Inf. zur erer Cun von zweiten und J . Gleisen uf den Strecken:.

en 1 e 1 47 Kietz = Fra a. O. 5) Senft enberglLausttz)= = Drebkau 1773 900 6 Triptis Saalfeldʒꝛ.. 3 10 900 75 Vienenburg. Grauhof Gbf. 517 009 Ss Weetzen Münder a. Deister 3 300 000 ) Osberghaufen (b. Ründe⸗ ö aufen, ließlich Verlegung der Strecke auf elnen eigenen Bahnkörper,

. 1 gio ooo 10 Mü Ruhr⸗Heißen—

47 000

347 000 . zusammen

23 407 00

IV. zu nach stehenden Bauausführungen:

I) für die Herstellung einer Verbindungsbahn bei Bebra 4420 000 4A, 2) für die Herstellung einer Verbindungsbahn zwischen Rüdes⸗ ö Geisenheim und Sarms⸗ eim (Ockenheim) — Teilstrecken auf preußischem Gebietero - 3) jur Deckung der Mehrkosten für bereits genehmigte Bauausfüh⸗ rungen und zwar: a. der Eisenbahn von Gumbinnen nach Szittkehbmen⸗ „der Eisenbahn von (Erndte⸗ brück) Naumland · Markhausen (früher Raumland⸗erleburg nach Allendorf bei .

6 028 000

50 000

1 6 oo der Eisenbahn von (Brügge r Oberbrügge nach Wipperfuͤrt und Radevormwald 4. der Eisenbahn von Malmedy nach der Reichsgrenze in der Richtung auf Stavelot der Eisenbahn von Seifen i. Westerwald nach Linz a. Rheli n der . von Jülich nach Dalheim i. d. Rheinpropinz. „der Eisenbahn von Hertngs⸗ . Seebab nach Wolgaster⸗ d der Eisenbahn von Imme⸗ keppel nach Lindlar. i. der Cisenbahn von Nauen nach Oranienburg der Eisenbahn von Alten⸗ hundem nach Birkelbach. der Elsenbahnen von Remagen über Dümpelfeld, Lissendorf und Jünkerath nach Weywertz fruher Bütgenbachhh . 11 626 000 . ö. ö, i peng e erg · Langen na rba 1. Westerwald . 335 000 n. der Cisenbahn von Pletten⸗ berg nach Herscheldd. 2100 00 oO. der Eisenbahn von Ahrzortf. nach lankenheim Wald (früher Blankenheim Eifel) 2 400 000 p. des zwelten Glelses auf der Strecke Breslau - Glogau. 1 5652 000 q. des zweiten Gleiseg auf der Strecke Hermsdorf Kloster⸗ lausnitz Gera. r. des zweiten Gleises auf der Strecke Neurode Glatz... 8. der ige e, Verbindung zwischen den Bahnhöfen Hilles⸗ heim (Linie Duͤmpelfeld = 26 . und Gerolstein nebst selbständiger Einführung der Bahn von Prüm in den Bahnhof Gerolstein . 1360 000 t. der Umgehungsbahn bei Elm 22290090

5 zusammen

V. zur Beschaffung von Fahrzeugen für die bestehenden Staatsbahnen . II12 000 000 ,;

VI. zur weiteren Förderung des Baues von Klein bahnen 000 000 , insgesamt 286 287 000 A.

Ueber die Verwendung des Fonds zu VI wird dem Landtag all⸗ jährlich Rechenschaft abgelegt werden. ;

Mit der Ausführung der unter 1b aufgeführten Eisenbahnen ist erst dann vorzugehen, wenn nachstehende Bedingungen erfüllt sind:

A. Der . zum Baue der ECisenbahnen und deren Neben⸗ anlagen nach Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten oder im Entesignungsberfahren festzustellenden Entwürfe erforderliche Grund und Boden ist der Staatsregierung in dem Umfang, in welchem er nach den landesgesetzlichen Bestimmungen der Enteignung unter⸗ worfen ist, unentgeltlich und lastenfrei=— der dauernd erforderliche zum Eigentume, der vorübergehend erforderliche zur Benutzung für die ü des Bedürfnisses — zu überweisen oder die Erstattung der sämtlichen staatsseitig für seine Beschaffung im Wege der freien Vereinbgrung oder Enteignung aufzuwendenden Kosten, einschließlich aller Neben⸗ entschädigungen für Wirtschaftserschwernisse und sonstige Nachteile, in rechtsgültiger Form zu übernehmen und sicherzustellen.

Vorstehende Verpflichtung erstreckt sich insbesondere auch auf die unentgeltliche und lastenfreie Hergabe des für die Ausführung der⸗ jenigen Anlagen erforderlichen Grund und Bodeng, deren Herstellung dem Eisenbahnunternehmer im öffentlichen Interesse oder im Interesse des benachbarten Grundeigentums auf Grund landesgesetzlicher Be⸗ stimmungen obliegt oder auferlegt wird.

u den Grunderwerbskosten für die unter 1, 6 und 8 benannten Eisenbahnen soll staatsseitig ein Zuschuß gewährt werden und zwar: a. bei Nr. 1 (Goldap — Blindgallen) von. 120 000 A, b. bei Nr. 6 , . von. 50 000 , c. bei Nr. 8 (Velbert Kettwig) von... 530 000 „.

Von der Forderung der unentgeltlichen Hergabe des Grund und Bodens (Abs. JI und 2) ist bel den unter 1 bis 7 benannten Eisen⸗ bahnen, soweit sie auf preußischem Gebiet auszuführen sind, Abstand zu nehmen, wenn von den , ., in den mit ihnen wegen Aus⸗ führung der Linien abzuschließenden Verträgen die Leistung elner unverzinslichen, nicht rückzahlbaren an f n nr in der nachstehend . die einzelnen Bahnen angegebenen Höhe übernommen wird und zwar:

263 ooo, ago ooo

dꝛ h 000 1300 0009

474 000 1000000 00 000

1 6545 000

490 000 b46 000

41 108 000 „;

unentgeltlich bereit zu stellen oder aber nach

en 9 von. . 730 0900 = i. Pomm.) von 574 0090 . lau von.. 430000.

a . mit Ab⸗ n eine] von 1106 000 . 180 000,

622 000 .

bs. 4 aus .

k

bend gan ge schuc h re, me der un .

dann als verpflichtet, entweder den innerhalb seines Bezirks erforderlt nd und Boden nach Maßgabe der Bestimmun n n . aßgabe de s diejen 7 Summe zu zahlen, die der Minister der öffemlichen Arbelten nach Äbschluß der ausführlichen Vorarbeiten als auf den einzelnen Gemeindeberband entfallenden Teilbetrag der Pauschsumme fest⸗

B. Bie Mitbenutzung der Chaueen und öffentliche Wege ist, soweit dies die Aufsichtsbehörde . zulässig hält, von den daran be⸗ teiligten Interessenten unentgeltlich und ohne besondere Entschädigung 4 . Dauer des Bestehens und Betriebs der Eisenbahnen zu estatten. 3. G. Ferner muß für die unter 4 und 7 benannten Eisenbahnen von den Beteiligten ein unverzinslicher, nicht rückzahlbarer Baukosten⸗ zuschuß übernommen werden und zwar: a. bei Nr. 4 e d nr von. 370 000 AM, b.. , 7 (Herscheid —Lüdenscheid) von. 136 500 .

setzen wird.

vom 14. Mai 1908 (Gesetzsamml. S. 117) im F J unter Ib 10 zum Bau einer Nebenelsenbahn bon (Nienburg a9. Weser) Lemke nach Diep⸗ holz bewilligten Mittel zum Bau einer Nebeneisenbahn von Nienburg a. Weser nach Diepholz — ohne Berührung des Bahnhofs Lemke — zu verwenden.

3.

Zu den auf Grund der e hen Vorarbeiten noch festzu⸗ stellenden i . Baukosten der im § 1 unter IV 2 vor- esehenen Verbindungzsbahn , Rüdesheim (Geisenheim) und

armsheim (Ockenheim) — Teilstrecken auf preußischem Gebiet ohne die Verbindungsbahn nach Geisenheim — leistet das Reich einen un⸗ verzinslichen, nicht rückzahlbaren Barzuschuß in . von 75 osu. Diefe Kosten sind vorläufig zu 5 193 060 6, der Beitrag des Reichs mithin vorläufig zu 3 895 600 „ ermittelt.

S2. Die 33 wird ferner ermächtigt, die durch das Gesetz

§ 4. Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der Mittel für die im § 1 unter JL und IV . Bauausführungen und Beschaffungen im Betrage von . . . . 129 580 000 M nachstehende Beträge mitzuverwenden: I) die Baukostenzuschüsse der Beteiligten Saß § 10 mit zusammen 506 560 , 2) den Erlös aus dem Ver⸗ . kaufe von Aktien des Oberhausener Wasserwerkes, die mit dem Erwerhe des Cöln⸗Mindener und des Bergisch⸗ Mãärkischen Elsenbahnunternehmens C6. vom 20. Dezember 1879, setzfamml. S. 635, und 28. März 1882, Gesetzsamml. S. 21) in das . des Staats übergegangen ,,, 3) den Barzus des Reicht gemäß g 3 mit ö ges ; ) . 3

180 000 3 8gh oo

en 4581 500.

Für den alsdann noch zu deckenden Restbetrag im 5 1 Nr. J und TV von vorläufig... 124 998 500 fowie zur Deckung der Mittel für die im S1 unter I, III, V und VI vorgesehenen Bauausführungen und Beschaffungen usw. im Betrage von 156 707 0900 M sind Staatsschuldverschreibungen auszugeben.

An Stelle der Schuldverschreibungen können vorübergehend Schatz⸗ anweisungen ausgegeben werden. Der Fälligkeitstermin ist in den Schatzanweisungen anzugeben. Die Staatzreglerung wird ermächtigt, die Mittel zur Einlösung dieser , durch Ausgabe von neuen . und von Schuldverschreibungen in dem er⸗ forderlichen Nennbetrage zu beschaffen. Die Schatz anweisungen können wiederholt ausgegeben werden.

Schatzanweisungen oder Schuldverschreibungen, die zur Einlösung von fällig werdenden Schatzanwelsungen bestimmt sind, hat die Haupt⸗ verwaltung der Staatsschulden auf Anordnung des Finanzministers vierzehn Tage vor dem Fälligkeitstermine zur Verfügung zu halten. Die Verzinfung der neuen Schuldpapiere darf nicht vor dem .. punkt beginnen, mit dem die Verzinsung der einzulösenden Schatz⸗ anwelsungen aufhört.

Wird von den Beteiligten von der ihnen im 8 1 unter A Abs. 4 und 5 eingeräumten Befugnis, statt der unentgeltlichen Bereitstellung des Grund und Bodens die Zahlung einer Pauschsumme zu wählen, Gebrauch gemacht, so erhöht sich die von der Staatsregierung nach 91 Nr. IB für den Bau der betreffenden Eisenbahn zu verwendende

umme sowie die Gesamtsumme des 5 1 um die im S 1 unter A Abf. 4 bei den einzelnen Linien angegebenen Beträge oder um die nach Abf. 5 von dem Minister der öffentlichen Arbeiten festgesetzten 6 dergestalt, daß die von den Beteiligten hiernach zu zahlen⸗ den Pauschsummen oder Tellbeträge einer Pauschsumme den vor⸗ stehenden Deckungsmitteln hinzutreten.

§ 5.

Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem

gi fuß zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen ursen die Schatzanwelsungen und die Schuldverschreibungen ver⸗ ausgabt werden sollen (6 , bestimmt der Finanzminister.

Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe die Vorschriften des Gesetzes vom 19. Dejemher 1868, betreffend die Konfolldation preußischer Staatsanleihen, (Gesetzsamml. S,. 119), des Gefetzes vom 8. März 1897, betreffend die Tilgung von Staatsz⸗ schulden, (Gefetzsamml. S. 43) und des Gesetzes vom 3. Mai 19953, betreffend die Bildung eines Ausgleichsfonds für die Eisenbahn⸗ verwaltung, (Gesetzsamml. S. 155) zur Anwendung.

§6.

Jede Verfügung der Staatsregierung über die im § 1 unter L bis IV bezeichneten Eisenbahnen und Eisenbahnteile durch Ver⸗ äußerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtags.

Diese Bestimmung bezieht sich nicht auf die beweglichen Bestand⸗ teile und Zubehößrungen dieser Eisenbahnen und Eisenhahnteile und auf die unbeweglichen insoweit nicht, als sie nach der Erklärung des Ministers der offentlichen Arbeiten für den Betrieb der betreffenden Eisenbahnen entbehrlich sind.

7. Dieses Gesetz tritt am a nn Verkündung in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 14. Juni 1912.

¶ . 8.) Wilhelm. von Bethmann Hollweg. von . Delbrück. Beseler. von rere eg. Sydow. von Trott zu Solz.

Freiherr von Schorlemer. Lentze.

Just i min ister ium.

Dem Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. von Pie in

Königsberg i. Pr., den Adler in Flensburg gesuchte Dienstentlassung mit P

misgerichtsräten Geheimer Justizrat und Segm ann in Köpenick ist die nach⸗ ension erteilt.

Der Tandrichter Ey lau in Rudolstadt ist an das Land⸗ gericht in Bonn versetzt.

Zu

Max ⸗Jacobsohn und Dr. Kurt S f, letzterer mit Anweisung des

Notaren sind ernannt: die ,, ,,, Justizrat meißer in Charlotten⸗ mtssitzes innerhalb des

Stadtteils „Ostviertel“.

In

anwälte:

der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts⸗ Erich Urbach bei dem Landgericht J in Berlin,

Hilker bei dem . in Cöln und Dr. Denkhaus bei

dem Amtsgericht in

uisburg⸗Ruhrort und bei dem Land⸗

gericht in Duisburg.

In

anwälte:

die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen die Rechts⸗ Dr. Korn und Dr. Johannes Noack aus Berlin

bei dem Landgericht III in Berlin, Dr. Seng teller aus Breslau bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Glatz, Scholing aus Hess. Lichtenau bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hanau, Dr. Berg heim aus Mülheim a, Ruhr bei dem AÄmtsgericht und dem Landgericht in Neuwied, Rudolf Heine aus Neuwied bei dem Amtsgericht und dem Land⸗

gericht in Wiesbaden, Dr. dem Landgericht Strüwe

Sebaldt aus Eisfeld bei in Meiningen, die Gerichtsassessoren: bei dem Kammergericht, Sundermeyer bei dem

Sberlandesgericht in Frankfurt a. M., Bennecke, Hinz und Schnackers bei dem Landgericht Lin Berlin, i bei dem Amtsgericht und der Kammer für Handelssachen in Barmen sowie bei dem Landgericht in Elberfeld, Kaiser bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Frankfurt a. M. Dr. Willi Voigt bei dem Amtsgericht in n. a. E.,

Prévot bei dem Amtsgericht in Königswinter, Kel

ingh aus

bei dem Amtsgericht in Oberhausen und der frühere Gerichte⸗ assessor Dr. Mauer bei dem Landgericht I in Berlin. Der Landrichter Nonne rä Dortmund und der Rechts⸗

anwalt und Notar, Justizrat Frie gestorben.

worden.

h Munckel in Berlin sind 4. 22045, t seinen

Ministerium der öffentliüj gs R. A. ben.

. Dem Regierungsbaumeister Schrähl! die nachgefuchte Entlaffung aus dem 1 4

15. n ist

„16. L eilt

in geändert in: Ver Spritwerke und Pi gesellschaft. .

Ministerium der geistlichen und UR. “. v. 11. 19. 1825.

9. 1896.

angelegenheiten. 1. . ; 4. 1906.

.

Der bisherige Oberlehrer am Königlichen andenberger, Berlin.

zu Tarnowitz Ernst Mandel ist zum Kreisschl. v. 20.

4. 1906.

Kosel ernannt worden. .

Dem Geschichtsmaler Ernst der Titel Professor verliehen worden.

Versetzt sind: die Katasterkontrolleure, St, 4. Benkelberg von Neunkirchen nach Saarlouis, M.,

fannschmidt 6

1

1 i, . 2. 1967. 6 8. 6 n, 2. 1910.

Fin anzministe rium.

Löbau nach Rotenbur

Luckau, Einbeck, Köslin,

Marienwerder, Sitten fe als Katastersekretär nach Magdeburg, die Dib belt von Marienwerder als Katasterkontrolleur na

g igh. Timm von Tg Steuerinspektor ehn von Rente

uebner von . a

arschall von Lyck a

1 d, .

i , , ., Uslar,

Steuerinspektor

Moerels von Köslin als Katasterkontrolleur nach Neunkirchen, Purps von Magdeburg als Katasterkontrolleur nach Tarnowitz und Steuerinspekior Murtfeldt von Aurich nach Hannover.

Dem Katasterkontrolleur Lülfing in Aurich ist die Katastersekretärstelle bei der Königlichen Regierung daselbst übertragen worden.

Bestellt sind: die Katasterlandmesser Gockell, Herrmann, Past. Sauer, Siefert und Zimmermann zu Kataster⸗ ontrolleuren in Löbau bezw. Lyck (Katasteramt 2), Belgard, Melle, Aurich und Ragnit.

um das Stipendium der Ersten Mi

Der

Wettbewerb

agel Beerschen

Stiftung auf dem Gebiete der Malerei für das Jahr 1912.

Wettbewerb um den Preis der Erst en Michael

Beerschen Stiftung, abwechselnd für Maler und Bildhauer judischer Religion bestimmt, wird hiermit für das Jahr 1912 für Maler aller Fächer eröffnet.

Die

für die Preisbewerbung bestimmten Bilder müssen in Oel

ausgeführt sein; die Wahl des darzustellenden * ,,. bleibt dem

eigenen , , des Bewerbers überlassen. Konkurrenzwerken sind mehrere Studien na

leichzeitig mit den der Natur sowie eventuell

Kompositionsstizzen eigener Erfindung einzusenden, die zur Beurteilung

des bisherigen Studienganges des Bewerbers dienen können.

Indessen

dürfen sämtliche Arbeiten die Zahl zehn nicht übersteigen.

Die

Ablieferung der für diesen Wettbewerb bestimmten Arbeiten

nebst schriftlichem K an die Königliche Akademie

der Künste, Berlin W. 8, Pariser

atz 4, muß bis zum 4. No⸗

vember 1912, Mittags 12 Uhr, erfolgt sein.

Der

Bewerbung sind beizufügen:

I) eine Lebensbeschreibung, aus der insbesondere der Studiengang des Bewerbers ersichtlich ist,

2) eine amtliche Bescheiniqun , daß der Bewerber zur Zeit der Einsendung ein After von 22 Jahren erreicht, jedoch das 32. Lebens-

jahr noch nicht überschritten hat und si

bekennt,

Arbeiten

zur jüdischen Religion

3) Zeugnisse darüber, daß der Bewerber seine Studien auf einer

deutschen Akademie gemacht hat, . . 4) eine schriftliche Ir n f an Eidesstatt, daß die eingereichten

hat

von dem Bewerber felbft erfunden und ohne fremde Beihilfe

ausgeführt sind, ; 5) ein Verzeichnis der für die Konkurrenz bestimmten Arbeiten

auf besonderem

Bogen.

Gefuche, denen die unter J bis 5h aufgeführten Schriftstücke nicht

beiliegen,

werden nicht berüchichtigt. Die Einsendung der Gesuche

hat getrennt von den Arbeiten zu erfolgen. Die Kosten der Ein⸗

und Rücksendun

at der Bewerber zu tragen.

Der Preis erh in einem Stipendium von 2250 M6 zu einer einjährigen Studienreise nach Italien und ist zahlbar in vierteljähr⸗

lichen

aten, deren erste im Betrage von 90 6 beim Antritt der

Studienreise, die ferneren mit je 450 Kνο in Rom zur Auszahlung

gelangen.

Der Stipendiat ist verpflichtet, sich acht Monate in Rom

aufzuhalten und über den Fortgang seiner Studien vor Ablauf der

ersten se eigener

s Monate der Akademie unter Beifügung von i n n. rbelten schriftlichen Bericht zu erstatten. Die Kosten der

. Jung dieser Nachweise werden auf Stiftungsfonds

Die Zuerkennung des Preises erfolgt im November 1912.

Nas Stipendium steht . Verfügung.

Während der Dauer des Stipendienjahres wird dem Stipendiaten

der der Akademie im a i. ihrer in Rom studierenden Sti⸗

laten zur Verfügung stehenden Ateliers mietefrei überlgssen werden, ältere ö e auf solche nicht zu berücsichtigen sind.

Nach getroffener Entscheidung kann auf Bestimmung des unter—

. enats eine öffentliche Ausstellung der Bewerbungsarbeiten

Berlin, den 6. Jun 1912

Der Sengt der Königlichen Akademie der Künste, Sektion für die bildenden Künste. A. Kampf.

Wettbewerb

den Preis der Zweiten Michgel Beer ĩ auf dem Gebiete der Für n dn Stiftung

für das Jahr 1912.

Der Wettbewerb um den Preis der Zweiten Michael rschen Si n zu . Bewerber aller ge feen mien werden, wird hiermit für das Jahr 1912 für Bildhauer et. . Als Preisaufgabe ist gestellt worden: Relief für einen Musik— in der Größe von. 190: 1,30 m 8, Die . bordergrunde müssen eine Körperlänge vom 70 em haben. Greich⸗ mit dem Konkurrenzwerke sind n e Studien nach der Natur eventl. Kompositionsskizzen eigener Erfindung einzusenden, die Beurteilung des irrigen , des Bewerbers dienen H en dürfen sämtliche Arbeiten die Zahl zehn nicht e . Die Ablieferung der für diesen Wettbewerb bestimmten Arbeiten schrif t lichem Bewerbungsgesuche an die Königliche Akademie Fünste, Berlin WM. 8, Pariser Platz 4, muß bis zum 4. No⸗ ber 1912, Mittags 12 Uhr, erfolgt sein. . , t , z h eine Lebensbeschreibung, aus der insbesondere d i Fewerbers ersichtlich ist, HJ Yeine amtliche Bescheinigung, daß der Bewerber zur Zeit der endung, ein Alter von 22 Jahren erreicht, jedoch das 32. Lebens noch nicht überschritten hat, Zeugnisse darüber, daß der Bewerber seine Studien auf einer en. Akademie emacht hat, eine schriftliche Versicherung an Eidesstatt, daß die eingereichten . 1j ö. Bewerber selbst erfunden und ohne fremde Beihilfe führt sind, 5 ein Verzeichnis, der für die Konkurrenz bestimmten Arbeiten n . . esuche, denen die unter J bis 5 aufgeführten Schriftstücke nicht en, werden nicht berücksichtigt. Die Einsendung . Hir ee kt unt von den Arbeiten zu erfolgen. Die Kosten der Ein- und endung hat der Bewerber zu tragen. Der Preis besteht in einem Stipendium von 2260 M zu einer hrigen Studienreise nach Italien und ist zahlbar in vierteljähr⸗ Raten, deren erste im Betrage von go MS beim Antritt der ienreise die ferneren mit je 0 M in Rom zur Auszahlung gen. Der Stipendiat ist verpflichtet, sich acht Monate in Rom kalten und über den Fortgang seiner Studien vor Ablauf der . 1 Monate der Akademie unter Beifügung von Photographien er Arbeiten schriftlichen Bericht zu erstatten. ie Kosten der i Rücksendung dieser Nachweise werden auf Stiftungsfonds smmen. Die Zuerkennung des Preises erfolgt im November 1912. as tipendium steht alsdann e g zur Verfügung. BRährend der Dauer des Stipendienjahres wird dem Stipendiaten e der Akademie im Interesse ihrer in Rom studierenden hdiaten zur Verfügung stehenden Ateliers mietefrei überlassen

wenn ältere Ansprüche auf solche nicht zu berücksichtigen sind. . ö . kann auf Iten el 3. . en

J. enats eine öffentliche Ausstellung der Bewerbungsarbeiten Berlin, den 6. Juni 1912. Der Senat der Königlichen Akademie der Künste, Sektion für die bildenden Künste.

A. Kampf.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 23 Freuß ischen Gesetzsammlung enthält unter Rr. 11 215 das Eisenbahnanleihegesetz, vom 14. Juni 1912.

berlin W. 9, den 28. Juni 1912.

Königliches Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 24 steußi schen Gesetzs amm lung enthält unter r. 11 216 das 8er. betreffend die Umlegung von

. in der Residenzstadt Wiesbaden, vom 3. Juni

r. 11217 das Gesetz, betreffend die Bewilligung weiterer

tzmittel zur Verbesserung der Wohnungs verhältnisse von itern, die in staatlichen Betrieben beschäftigt ain . von besoldeten Staatsbeamten, vom 14. Juni 1912, unter r. 11 218 das Gesetz, betreffend die Erweiterung des sreises Trier, vom 19. Juni 1912, und unter r. 11 219 das Gesetz über die Polizeiverwaltung im Re⸗ bezirk Oppeln, vom 19. Juni 191. Herlin W. 9g, den 28. Juni 1912.

Königliches Gesetzsammlungsamt.

Krüe r.

Angekommen:

seine Exzellenz der Staatsminister und Minister der 6. und Unterrichts angelegenheiten D. Dr. . Trott

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 29. Juni.

Es Königliche Staatsm inisterium trat heute zu

Sitzung zufammen.

A. Martin⸗Franklin die Geschäfte der Botschaft.

Der . e Gesandte General Cäceres ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über⸗ nommen.

vom 19. Juni 1912 über Benachrichtigungen bei Ent⸗ mündigung wegen Trunksucht ist die Anordnung der Vor mundschaft über eine wegen Trunksucht entmündigte Person in denjenigen Fällen, in welchen die Interessen der . oder Armenvermwaltungen betroffen werden oder deren Mit⸗ wirkung für die Beaufsichtigung oder weitere Versorgung des Entmündigten erwünscht ist, von dem Vormundschaftsgericht den Polizei⸗ oder Armenverwaltungen unverzüglich mitzuteilen. Wird die Vormundschaft wieder aufgehoben oder endigt sie in anderer Weise, so ist den Verwaltungen, die diese Mitteilung erhalten haben, auch hiervon Kenntnis zu geben.

Nach einer allgemeinen . des Justizministers

Laut Meldung des W. T. B.“ sind S. M. S. „Tsingtau“ am 26. d. M. in Canton, S. M. S. „Eber“ am 27. d. M. in Lome und S. M. S. „Jaguar“ an dem⸗ selben Tage in Hankau eingetroffen.

Potsdam, 29. Juni. Seine Majestät der Kaiser khn, g . ö Ty el, m,, früh gegen

r von Travemünde auf der Fürstenstation Wild i und begab sich in das Neue Palais. ö

Bayern.

Gegen Schluß der gestrigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten kam es bei der Rede des Ministers des Innern Freiherrn von Soden wieder zu stürmischen Auf⸗ tritten. Der Minister rechtfertigte die Haltung der Regierung in bezug auf die Nichtbestätigung sozigldemokratischer Bürger⸗ meister und führte laut Bericht des W. T. B. dabei aus;

Es liegt im Interesse des monarchlfchen Staatswesens, sozial⸗ demokratische Bürgermeister nicht zu bestätigen. Das sei eine Politit der Selbsterhaltung des monarchischen Staateg. Wenn Sie zu den Sozialdemokraten) selbst am Staatsruder wären, würden Sie auch keine monarchisch gesinnten Beamten anstellen. Der Abg Freiherr von Haller (Soz) rief dazwischen: Gewiß! Wenn Sie fähig wären, würden Sie auch ein soʒialdemokratisches Amt bekommen!“ Darauf entstand großer Lärm, der Vijepräsident Frank konnte sich erst nach heftigem Läuten verständlich machen. Er erteilte dem Abg, Freiherrn bon Haller einen Ordnungsruf. Zwischenrufe fielen hin und her. Der Abg. Ankenbrand (Itr.) rief; „Ist das noch ein Parlament?“ Hierauf schrie ihm der Abg. von Haller Unverschämtheit!“ zu, wofür er einen neuen Ordnungsruf erhielt. Unter der allgemeinen Erregung im . gingen die weiteren Ausführungen des Ministers verloren.

an hoͤrte nur noch zum Schlusse, daß er einen anderen Ton im . wünschte. Er könne nicht so grob sein wie verschiedene bgeordnete. Darauf schloß der Vizepräsident die Sitzung.

El saß⸗⸗Lothringen.

Die beiden Kammern des Landtags sind gestern wie 8. T. B.“ meldet, auf Befehl Seiner mh fen fem, Kaif ers mit Zustimmung des Landtags bis zum 14. Januar des nächsten Jahres vertagt worden.

In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer wurde die erste Lesung der Steuerreform beendet. Die Gesetzent⸗ würfe wurden einer zwanziggliedrigen Kommission überwiesen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser Franz Joseph empfing, wie „W. T. B.“ meldet, gestern vormittag den bisherigen deutschen General⸗ konsul in Budapest Grafen en , der zum Gesandten in Kopenhagen ernannt worden ist, in Abschieds⸗ audienz und am Nachmittag den rumänischen Minister des Aeußern Majoresco.

— Das österreichische Herrenhaus hat gestern das Landwehrgesetz angenommen. Damit sind die Wehr—⸗ reformvorlagen in beiden Häusern des Landtags erledigt.

Im Laufe der gestrigen Erörterung widerlegte der Landes verteidigungsminister, General der Infanterie von Georgi, obiger Nmielle zufolge, den Vorwurf, daß die Offiziere die Sprache der Mannschaften nicht hinreichend verständen. Er betonte weiter die unbedingte Notwendigkeit der deutschen Dienstsprache, deren Be⸗ seitigung geradezu katastrophal wäre; denn die deutsche Dienstsprache sei durchaus unentbehrlich für die Ausbildung sowie für den Heid, der Offiziere und ebenso für den Verkehr der Militärbehörden und für die ihrn und Leitung im Frieden und Kriege. Da die Begriffe „Dienstsprache! und ‚Kömmandosprache! von ein⸗ ander nicht getrennt und die gegenseitigen Grenzen nicht fest⸗ gestellt werden können, habe er in die Wehrvorlagen zu dem Wort Kommandosprache noch das Wort Henk? sprache hinzugefügt einzig und allein zu dem Zwecke, größere Klar⸗ heit zu schaffen. Er habe jedoch die Ueberzeugung gewonnen, daß, wenn er auf der Einfügung dieses Wortes Dienstsprache bestanden hätte, die Zweidrittelmehrheit höchst zweifelhaft und das Zustande⸗ kommen des Lanzwehrgesetzes unter Umstaͤnden in Frage gestellt ge⸗ wesen wäre. Er habe da leider an etwas gerührt, was nicht zu be= rühren vielleicht besser gewesen wäre, da diese Frage im Abgeordneten. hause zu einem Politikum geworden sei, während die Armee nicht politisieren könne und wolle und nicht . beurteilt werden dürfe. iel n n ier eng, a i . ie an, im Abgeord⸗

eze abe, im Interesse der Vera Wehrvorlagen taktisch 3 gehandelt zu haben. HJ

— Die deutsch⸗ radikale Vereinigun at laut Meldung des „W. T. B.“ beschlossen, da ch . 26 assun von. der Teilnahme des Unterrichts ministers Dr. guff sare an den Sokolfeierlichkeiten in Prag nach den inzwischen eingetroffenen Mitteilungen als richtig erwiesen habe, nicht für das Budgetprovisorium zu stimmen, um dadurch der Reglerung ihre allerschärfste Mißbilligung für ihr Vorgehen zum Ausdruck

zu bringen. Frankreich.

Die Deputiertenkammer hat in der gestri = mittagssitzung die letzten Artikel des kr eta geh irn 8 6

t enommen. In der Nachmittagssitzung setzte die Kammer die eratung über den Vertrag, een gg, r, n cl g, betreffend 96 Protektorat

Der Königlich italienische Botschafter Pansa hat Berli c verlassen. Während seiner gen gef führt . .

vertrieben und

Nach dem Bericht des W. T. B. erklärte der t rankreich halte seine Rechte nicht nur auf Grund er gen en, ereinbarungen, sondern auch der gebrachten Opfer für so bedeutend,

daß sie unverãußerll 1 Die Zustimmung zu dem Vertrag sei

nur die formelle Weihe des tatsächlichen Zustandeg. Long ge⸗ dachte der Erelgnisse in Fez und all der By er anzösischer Seite und sagte, Frankr werde in

Marokko. eine hochherzige Politik der Zivilisatlon verfolgen

— Der Abg. Jau r ö verlangte die Zurückfiehung des , r .

vertrages, um über ein neues Abkommen zu verhandeln, das die

Empfindlichkeit des Sultang weniger verletze. Die Revolte von Fes sei

durch das ganze Regime vorbereitet worden. Man habe den Sultan aut⸗

hungern wollen, um ihn so a n in die Hände zu bekommen.

In grausamer Weise sei der Aufstand der Marokkaner unterdrückt

worden, die ja doch nur ihren. Boden und ihre Unabhängigkeit

verteidigten. (Der Nattonalist Brigand rief i n :

Unsere barbarisch niedergemetzelten Offiziere vergessen Sie,

Sie sind mehr Marokkaner al nn Jaur os er⸗

klärte sodann, daß ihn die Expedition des nerals Gouraud

mit schweren Bedenken erfülle, und kritisierte den Berich: eines französischen Zeitungs korrespondenten, wonach der General

Gouraud die Duars und die Erntefelder der Eingeborenen nieder⸗

brennen lasse, um die Aufständischen zur Unterwerfung zu zwingen.

Jaurès schloß; „Wir haben die Wahl zwischen einer Polltik, durch

e gde dien . . men, ö. Volkes von sechs Millionen

Menschen, beschützt werden kann, und eine i

Gewalttätigkeit und der brutalen Eroberung.“ w

— Der Senat hat gestern dem von der Kammer bereits angenommenen Gesetzentwurf, betreffend die Kredite für die

militärischen Ausgaben in Marokko, ebenfalls zu⸗

gestimmt. Italien. Der Ministerpräsident Giolitti verlas nach einer Mel⸗

ö des 6 T. . , lte hen cha in der

rigen Sitzung de enats folgende Depe K ö . ; .

Heute vormittag um 8 Uhr ist unsere siegrei Höhe von Sidi Sald aufgepflanzt ö ö. ö. k schanzten starken Gegner nach heftigem Kampf abgenommen haben. Am Kampfe hahen alle unter meinem Befehl stehenden Truppen teilgenommen. Einzelheiten werde ich noch telegraphieren.

Spanien.

In der Deputierten kammer wird zurzeit eine Gesetzes⸗ vorlage beraten, nach der benachbarten . en das 6e. r f merden soll, zur Ausführung e ssher Arbeiten und zur Förderung ihrer gemeinsamen Interessen eine Art Konsortium zu bilden. Wie „W. T. B.“ meldet, scheint die k auch bei vielen Abgeordneten der Regierungspartei auf iderstand e stoßen, was den Miner identen Canalej as veranlaßt 9. einer Gruppe von , , , erstattern zu erklären, falls die Gruphe der liberalen Abge⸗ ordneten gegen die Vorlage stimmen würde, wisse er, was ihm zu tun übrig bleibe. .

Portugal.

Der Senat hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern das Gesetz, das dem Herzog Manuel von ö und seiner Familie gestattet, von ihrem beweglichen Privateigentum wieder Besitz zu ergreifen, ebenfalls angenommen.

Türkei.

Nach den gestrigen, vom ‚W. T. B.“ verbreiteten Mel⸗ dungen aus Monastir sind keine weiteren Desertionen erfolgt. Einige Albanerchefs hielten in den Bergen mit den Meuterern

tragischen

eine Versammlung ab, in der die Wünsche der Meuterer be⸗

sprochen wurden. Diese sind in erster Linie der Rücktritt der Regierung und die Auflösung der Kammer. Gegen einige i fr r a e en ,, Tripoliskrieges Klage geführt. and sich jedo i it für di

gef hr zn hl! jedoch keine Mehrheit für die Annahme Amerika.

Nach einer Depesche des W. T. B.“ aus Havana ist der Führer, der Aufständischen Est imos mit . . . Anhänger vorgestern in einem Kampfe bei Micara ge⸗

allen. Afsien.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen⸗ Agentur“ aus Serab hat Rasched el e r ee rap r r Sepehdar gebeten, unverzüglich Maßnahmen zu 1. um mit eigenen Kräften den &a stn ru ft er zu unter⸗ drücken und eine Einmischung des russischen Detachements nicht zuzulassen. Der Sepehdar versprach, aus Teheran über Kaswin nach Tig r,, ;

. Zwischen den Türken und den Anhängern des Said Idris hat laut Meldung der . DJafan⸗ bei Loheia ein Kampf stattgefunden, bei dem die letzteren Sieger blieben. Etwa 100 Türken wurden gefangen genommen.

— Wie „W. T. B.“ meldet, hat sich die Garnison in Lam aya nach t. zurückgezogen, das von 3000 be⸗ rittenen Tibetanern bebroht ist. Später entstanden ernste Differenzen zwischen hohen Beamten in Litang.

Zum Schutze des . Konsulats und der russischen Untertanen in Kaschgar ist dort ein Detachement 3 Truppen, bestehend aus 300 Kosaken, zwei Kompagnien In⸗ fanterie und zwei Maschinengewehren, eingetroffen.

ö Afrika.

ach Meldungen des „W. T. B.“ aus Fes beschleunigt das gleichzeitige Vorgehen der Generale 8e . die er fers. Der General Gouraud hat die vollste Frei⸗ eit, sein Vorgehen bis zum 1. Juli . . Er ß im

h Begriff, mit den noch zögernden Stämmen ung zu nehmen Briefe des Sultans, e an die einflußreich . i 6 i ö diese für die Herstellung der Ordnung zu inter⸗ — Der Generalgouverneur von Französisch Westafrika meldet unter dem 23. d. M., daß der ,, und der Beamte Rossi, die mit einer Abteilung Schützen und Kamelreitern in der Gegend nördlich von Timbuktu operierten, von dem Stamm der Rezzu überrascht und etötet worden seien. Der Angriff fand in der Nähe der 2 von Ellgattara statt. Die Angreifer erlitten bedeutende

Wie die „Agenzia Stefani“ aus Buchamez unter dem

27. d. M. meldet, machten die a e , Truppen bei Tages⸗

anhruch, unterstützt von heftigem Ge auf die Stellungen der n gegenüber von

chützfeuer. einen Angriff Felnber ider 5 6.

Mann stark, wurden aus i wf start, 66

ur Flucht gezwungen. den . . Stellungen fanden die Italiener 500 Te Während dieses Angriffs auf die Front drang die itallen äußerste Linke tief in das tür ch. ager 3 e zer Die Italiener machten mehrere Gefangene. Sie selbst 18 Tote, 114 Verwundete, darunter 2 Dffiziere.

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