läsos] Aktiengesellschaft für elektrotechnische Unternehmungen.
Die orden liche e n mmm unserer Aktionãte vom 27. Juni 1912 hat folgendes beschlossen: 1) Das eur ap les im Nennwert von 3 2000 009, wird durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 1 um höchstens 66 1600000, — zum Zwecke der Beseitigung der Unterbilanz, zu Abschreibungen, Rückstellungen und Weg fertigunn von Passiven herabgesetzt. 2 Den Akttionäten wird anhe mgestellt sorech zusammengelegten Aktien bis spätestens . zember 1912 je einen Betrag von 25 9jo des wertes zuzuzahlen, die mit Wirkung vom 6 1913 folgende Vor ungerechte erwerben: a. Jede Vorzugsaktie gewährt 14 Stimmen. b. Jede Vorz ugsaktie erhält eine nachzablbare Vorzug didi dende von 69½9 für das Jahr und im Falle der Auflösung der Gefell ckafs vorweg 1255/9 des Nennwerts, alles nach näberer Maß⸗
gabe des genannten ea e , , protokolls. —
Nachdem die obigen in das Handels⸗ register eingetragen sind, ergeht zu ihrer Ausführung an unsere Aktionãre na fie ende
Aufforderung:
Diejenigen Aktionäre, welche zur Vermeidung der zwangsweisen Zusammenlegung j⸗ 5 Stück frei⸗ willig der Gesellschaft zur freien Verfügung mit der Maßgabe überlassen, daß ihnen ein Et ac abge⸗ stempelt zurũckgegeben wird, haben ihre Aktien nebst Gewinnanteil⸗ und Erneuerungsscheinen mit einem nach der Nummernfolge geordneten, bopvpelt auszu⸗ fertigenden Nummernverzeichnis bis zum 9. No⸗ vember 1912 einschließlich bei der
Bayerischen Treuhand Attiengesellschaft in r Tbeatinerstraße 18,
ttung einzureichen Die verbleibende eine Aktie nach der Abftempelung zurückgegeben.
Hor it J Zahl der von einem Aktionär einge— reichten Aktien eine Teilung nach dem Verhältnis von 5 : 1 nicht zuläßt, bat die Ueberlassung mit der Maßgabe zu erfolgen, daß von je 5 Stück der sämt⸗ sichen, auf diese Weise von den Affionãren einge⸗ reichten Aktien jedesmal 4 Stück der Gesellschaft verbleiben, während 1 Stück nach Abstempelung durch öffentliche Versteigerung verkauft und der Er⸗ lös den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktien⸗ besitzes zur Verfügung gestellt wird.
b. Diejenigen Aktionäre, welche nicht freiwillig ihre Aktien der Gesellschaft zur freien Verfügung nach oben überlassen, werden hiermit aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteil⸗ und Erne nerungs scheinen Vis 9. November 1912 einschließlich bei der oben bestimmten Stelle zum Zwecke der Zu— sammenlegung im Verhältnis von 5:1 ein⸗ zureichen.
Cc. Aktien, die nicht n und Aktien, die
gegen Q
nach oben eingereicht werde z gereicht werden, aber 6. Zus ammenlegu 19g ̃ erbaltnie von 5:1 nicht 31
assen und der Gesellsch auch nicht zur Veiwe ertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden für krastlöss erklärt. Tie an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien tretenden abge⸗ stempelten Aktien werden durch öffentliche Versteige⸗ rung für Rechnung der Beteiligten verkauft. Der Irlss wird den Beteiligter im Verhältnis ihres zu Verfügung gestell t.
. Die jer gen Altionäre, welche für ihre zusammen⸗ gelegten kiris die oben erwahn en Vorzugsrechte erwerben wollen, haben die oben festgesetzte Auf⸗ zahlung bis spätestens 1. Dez. 1912 bei der Bayerischen Treuhand⸗Attiengesellschaft in München, Theatinerstraße 181, zu leisten.
III.
Die Baverische Treuhand⸗Aktiengesellschaft in München, Theatinerstraße 18, ist bereit, den Ankauf und Verkauf von Spitzen zu vermitteln.
Krumbach, den 31. Juli 1912.
Der Vorstand.
lea Aktiengesellschaft für elektrotechnische Unternehmungen.
Unter Hinweis auf 5 289 des H.⸗Ge⸗Bs. geben wir hiermit bekannt, daß die Aktiengesellschaft für elektrotechnische Unternehmungen in der Generalver⸗ sammlung vom 27. Juni 1912 die Herabsetzung des Grundkapitals von S 2000 000, — um höchstens S6 1 600 000, — durch Zusammenlegung er Aktien auf S 400 000, — zu Abschreibungen, Rückstellungen, Wegfertig gung von Passiven und zur Beseitigung der Unterbi kan; ⸗beschleffen hat. Dieser Beschluß ist im Handelsregister eingetragen.
Krumbach i. S., den 31. Juli 1912.
Der Vorstand.
i
Einladung zur siebenten ordentlichen General- versammlung unserer Gesellschaft auf Mittmoch, den 28. August 1912 Vormittags 11 ihr. in unserem Geschäfts lotalẽ⸗ in Bremen, am Seefelde.
Tages erdnung; z .
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst
Gewinn⸗ und ö per 31. Mat 1912 sowie Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichts rat.
2) Aufsichtsratswabl.
Stimmberechtigt sind nur diejenigen Altionãe, die ihre Aktien bis zum 25. August 18912 auf unserem Bureau in Bremen, am Seefelde, hinterlegt haben.
Bremen. den 2. August 1912.
Gaswerk 82 1 Ife aesenicett Dun
45727 : Die att on unserer Gesellschaft laden wir gemäß S5 24 u. 25 der Satzung zu der am 1. Sey⸗ tember er. . 1 Uhr Mittags, in Berlin, Klein⸗ beerenstraße 91, stattfindenden Generalversamm⸗ lung ein. ,, Schlußbericht der Liquidatoren und Vorlegung der Bilanzen. 2) Genehmigung der Schlußbilanz und Entlastung der Liquidatoren. Berlin, den 6. Juli 1912. Kleinbeerenstraße 911.
Ahtiengesellschaft für Grundbesitz verwertung in Liqu.
434585 Auslosung der 3 * PBrioritätsobligationen
der früheren Mecklenburgischen Friedrich Franz / Eisenbahngesellschaft.
Bei der Auslosung am 24. Juli 1912 sind ge⸗
zogen worden:
Lit. A Nr. 111 — 1 Stück zu 5000 .
Tit. R Nr. ss 243 332 34 313 1101 - 56Stäck
zu L10090 .
Lit. . Nr. 32 236 482 522 539 — 5 Stück zu
500
ee lung vom 2Z. Januar 1913 an bei der
Bank für Dandel und Industrie in Berlin und
Darmstadt und deren Zweigstelle in Frankfurt
* M., der Disconto⸗Gefellschaft. Berlin. und
Gronherz oglichen Eisenbahrnhauptkasse in
1 gegen Rückgabe der Obligationen nebst
den noch nicht fällig gewordenen Zinsscheinen Nr. 12
und folgen en der 2. Reihe jowie des Erneuerung
scheind. Die Verzinsung der ausgelosten Stücke
endigt mit Schluß des Jahres 1912.
Schwerin ( Meckl.), den 30. Juli 1912. ö
Großherzogliche Gæeneral⸗Eiseabahndirettion.
Piernav.
43746 Emil Marold Aktiengesellschaft, Berlin.
Die ordentliche Generalnversammlung findet am Mitiwoch, den 28. August 1912, um elf Uhr Mittags, beim Justizrat Cohn, Jäger⸗ straße 20, statt. Tagesordnung: 1 Vorlegun ig des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und d Verlusttechnung für 1911.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung und Entlastung der Direktion und des Auf⸗ sichterats.
3) Aenderung des 5 29 Absatz 2 unseres Statuts dahin, . dasselbe dem Beschlusse der General⸗ versammlung vom 1. Juli 1910 entspricht.
Zur Teilnahme an der Generalversam imlung sind
diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die Hinter
legung ihrer Aftien oder Depotscheine der Reichs⸗ bank spätestens am dritten Werktage bis
Abends 6 Uhr vor dem anberaumten Ter⸗
mine bei der Gesellschaftskasse. dem Herrn
Justizrat Cohn, Jägersfr. 20, oder bei einem
anderen Notar nachgewiesen haben.
Berlin, den 3. August 1912.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: R. Friedländer.
3194 n rgerbrän Pirmasens A. G.
vorm. Gebr. Semmler Pirmasens.
Wir beehren die Herren Aktionäre unserer 8 ͤschaft zu einer am Donnerstag, den 29. August E912, Vormittags 9 Uhr, in unserer Dane wirtschaft stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
Genehmigung eines Fusionsvertrags zwischen unserer Ge selschaft und den Parkbrauerz ien Zweibrücken, Pirmasens A. G., Zweibrücken⸗ Pirmasens /, we onach unser gesamtes Gesellschafts-˖ vermögen unter Al usschluß der Liquidation gegen Gewährung von 600 Inhaberaktien à S 10600, — der Parkbrauereien Zweibrücken pirmasens A. G.‘ (50 Attien unserer Gesellschaft sind bereits Eigentum der Part brauer . auf die letztgenannte ele ent t übergeht, und zwar mit Wirkung vom 1. Oktober 1911.
Die jenigen Aktionäre, die an der Generalversamm— lung teilzunehmen g denken, wollen ihre Aktien nach Maßgabe des 5 50 der Statuten an unserer Gefellschaftẽt ane oder bei der Rheinischen Creditbank, Filiale Pirmasens, hinterlegen.
Pirmasens, den 1. August 1912.
Ter Vorstand. Franz Semmler. Fr. Steigelmann.
* Uns,
(43489 Parkbrauereien Zweibrücken⸗Pirmasens A. G.
Hierdurch erlauben wir uns, die Herren Aktionäre zu der am Donnerstag, den 29. August 1912 Vormittags 11 Uhr, in Pirmasens in den Se⸗ schäftsräumen unserer Gesellschaft daselbst statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm— lung höfl. einzuladen.
Tagesordnung:
1) Genehmigung eines Fusionsvertrags zwischen unserer Gesellschaft und der Bürterbrau Pir⸗ masens A.-G. vorm. Gebr. Semmler in Pir⸗ 4 wonach das 2 Verme⸗ sen, * der Lia u tation gegen Ger währung don qa Aktien der „Parkbrauereien Zweibrücken⸗Pir⸗ masens A. SG. (50 Aktien der Bürgerbräu A. w sich bereits in unserem Eigen⸗ tum Parkbrauereien Zweibrücken. Pir⸗ masens A. G.“ mit Wirkung vom 1. Oktober 1911 übergeht. Erhöhung des schaft 66 Neuaus abe haber lautende Aktien über mit um S 600 000, — auf S 3 000 000,
3) Aenderung der 55 1, 2, 5, 12 und Stat: 6 und zwar:
5 1: Aenderung der Firma. 8 3 Fassung dieses Paragraphen in Sinne 5: Erböhung des Grundkaxitals um 6600 000, — durch Ausgabe von 600 auf den Inhaber lautende Aktien. 3 12: Erhöhung der Mitgliederzahl des Auf⸗ si schterate 17: Aenderung der Aufsichtsrats. 4) Ergänzungswahl in den Aufsichtsrat. Die Aktien sind zu diesem Zwecke bis längstens 25. August A. c. bei den Kassen unserer Gesell⸗ schaft in Zweibrücken oder Pirmasens, oder bei den Banthäusern A. Merzbach, Frankfurt a. Main, Emil Schwarzschild. Frankfurt a. Main, Bank für Handel C. Industrie Niederlassung Neustadt a. d. Haardt, oder bei der Pfälzischen Bank zu Ludwigshafen a. Rhein und deren jämtlichen Niederlafsungen gegen Legeschein und Eintrittskarte zu hinterlegen. Zweibrücken, den 5. August 1912. Der Aufsichtsrat.
a1 un 3
Grundkapitals unserer Gesell⸗ von 600 auf den In⸗ je 6 1000, —, .
.
17 1
der
weiterem
Tantiemebezüge de
Eisen & Fittingswerke A. G.
az?a5] Mettmann.
Za der am 27. August 1912, 4 Utzr Nach⸗ mittags, in unseren Geschäfts räumen zu Viettmann stattfindenden ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft werden die Aktionäre hiermit
eingeladen.
Tagesorduung:
1) Vorlegaung der r . nebst Gewinn · und Verlustrechnung sowie des Geschäftsberichts für das Geschäftsjahr 1911 12.
2) Beschlußfas jung über die Bilanz nebst Gewinn—
und Verlustrecknung sowie über die Verwendung , Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Wahl zum Aussichtsrat.
5) Festsetzung der Vergütung für den Aufsichtsrat.
6) Erböhung des Aktienkavitals.
Bezüglich Din terlegung der Aktien zwecks Teil-
nabme an der Generalversammlung wird auf d 25
des Statuts * rwiesen.
, 3. August 1912.
Der Vorstand.
Hannoversche . Actien⸗Gummimaaren⸗Fabrik.
In der erdentlichen Generalv ersammlung vom 21. Mai d. J. ist beschlossen worden:
1) Die Vorrechte der Prioritätsaktien werden aufg ehob en.
2) Die Stammaktien werden im Verhältnis von 21 zusammengelegt, soweit nicht seitens der Juhaber eine Zuzahlung von M 450, — auf jede Aktie in bar geleistet wird.
Diese Beschlüsse sollen in folgender Weise au gefũhrt werden:
a die Inhaber der Prisritategktien haben diese nebst Gewinnanteil⸗ und Erneuerungs oscheinen innerhalb einer zu bestimmenden Frist ein zu⸗ reichen. Die Aktien werden mit Stempel⸗ aufzruck⸗
„Vorrechte aufgehoben gemäß Gesellschafts⸗ beschluß vom 21. Mai 1912 zurückgegeben.
d. die Inhaber von Stammaktien haben diese nebst Gewinnanteil⸗ und Grneuerunasscheinen entweder nebst M 420, — in bar für jede voll in Kraft zu erhaltende Aktie oder zum Zwecke der Zu— sammenle ung im Be en,, den 2:1 einzu⸗ reichen. ie in Kraft bleibenden Aktien werden den acht mit dem Stempelaufdruck:
In Rrast geblieben gemäß Gesellschafts⸗ beschluß vom 21. Mai 1912“
zurũck⸗ gegeben.
In Ausführung vorstehender Beschlässe fordern
wir unsere Aktionäre auf, ihre Prioritätsaktien
und Stammaktien, letztere nebst den etwaigen
Zuzahlungen von n 450, — in bar für jede voll
in Kraft zu erhaltende Aktie
bei der Kasse der Gesellschaft Zinden oder
bei der Dresdner Bank, Filiale Hannover, oder
bei dem Bankhause Carl Solling Co.., Sannover, oder
bei dem Bankhause Adolph M. Wertheimers Nachf. Haunoner,
bis spätestens 109. September E312 ein-
ae mn h, zur Abstempelung bezw. Zusammen⸗
legung und Abstempelung einzureichen
Auf diejenigen Barbeträge, 6 vor Ablauf
diefes Endtermins gleitet werden, werden 500
Zinsen vom Zahlungstage bis 10. ö 1912
zurückvergütet.
Prioritãts aktien und Stammaktien, die bis zum Ablauf dieser Frist zur Abstempelung bezw. Zu⸗ sammenlegung nicht eingereicht werden, sowie Stamm⸗ aktien, die die zur Zusammenlegung erforderliche Zahl nicht erreichen, werden für kraftlos erklärt werden. Es werden an ihrer Stelle eine ent⸗ sprechende Anzahl Ersatzstücke aus gegeben, welche alsdann an der Bʒrse verkauft oder öffentlich ver⸗ steigert werden. Der Erlös wird den Beteiligten anteilgemäß zur Verfügung gestellt werden.
Zugleich fordern wir in Gemãß zeit des 5 289 des S. G.-B. die Gläubiger auf, ihre e . geltend zu machen.
Hannover ⸗Linden, den 10. Juni 1912. Hannoversche Actien⸗ Gummiwaaren, Fabrik.
Gerhold. Dr. U. Voß.
1 ——
7 Niederlassung 2. von less Recht Ssanwälten.
In die Liste der bei der Kammer fär Handels⸗ sachen hier zugelassenen Anwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt Gotthelf Johannes Lorenz in Thum ein— getragen worden.
Annaberg, den 31. Juli 1912.
Königlich Sächsisches Amtegerlcht.
869 Der Rechtsanwalt Scheffels hier ist heute in die Liste der beim unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Braunschweig. 30. Juli 1912. Der Gerschts vorftand Herzoglichẽn Amtsgerichts Braunschweig. Rbäam m.
26076
in Hannover⸗
4970] Der Rechtsanwalt Kar! Mommer in Ems ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amts— gericht zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitz in Ems eingetragen worden. Ems, den 31. Juli 1912.
13672 1 Rechtsanwaltschaft zugelassene selthberige Gerichtsassessor Josef Zimmermann aus Tengen ist heute in die Liste der Rechts anwälte bei dies⸗ seitigem Gericht mit dem Wohnsitz in Offenburg eingetragen worden. Offenburg. 31. Juli 1912.
Gr. Landgericht Offenburg.
43571 ; . Rechtsanwalt Johann Spitznagel aus Grießen wurde heute in die Liste der bei diesseitigem Amte⸗ gericht zugelassenen , eingetragen. Villingen, den 30. Juli 1912.
Gr. Amtsgericht.
33530 Bekanntmachung. In der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelaffenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Byns von hier heute . worden. Lechenich, den 31. Juli 1912.
Königl. Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
1 Bekanntmachung. Von der Direction der Dis cen to · Gesellĩchajt und Herrn C. Ladenburg, hier, ist bei uns der Antrag
auf Zulassung von S 750 090, — neue Aktien der Motoren⸗
fabrik Oberursel Attien⸗Gesellschaft in Oberursel Nr. lö0 1 -= 2250 . zum Handel und zur Notierung an der hiesige en Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 2. August 1912.
p96 Kammisston für Zulaffung von Wert-
papieren an der Särse zu Frankfurt a. M. 436891
Schwei erische Lebensversicherungs⸗ und Ren ena n sall in Zürich.
Herr a. Ständergt G. J. Schul ibeß ist aus dem Auffichtsrat der Anstalt aus geschleden, da er in den Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft 38 rufen worden ift. Seine Stelle ist zurzeit no offen gelassen. Dannover, den 30. Juli 1912.
Der Sauptbevollmãächtigte für das Deutsche Reich:
Sch orling.
137431 Berliner Brockenhaus (Eingetr. Verein) X. 65, Reinickendorfer straße S2 Freitag, den 16. August 1912, Abends 7 Uhr, ordentliche Mitg liederneriamm lung, Chausseestr. 58. Legitimation: Mitgliedskarte 191112. Der Vorstand. J. A.: Julius Müller, Vorsitzender.
1 Die Firma Gerson und Wolff, G. m. b. S.. por moe in Stuttgart hat sich auf⸗ gelöst. Alle Gläubiger der Firma werden auf— gefordert, fich bei dem Unterzeichneten zu melden. Stuttgart, den 31. Juli 1912. Recbicankbaft' Dr. Schweijer in Stuttgart, Königstr. 58, 2 Liquidator der Firma . und Wolff G. m. b. H. i. L. Hofmöbelfab in Stuttgart 425421 . ö ; Bei dem hiesigen Handelsregister ist heute die Auflösung resp. die Liguidation der Gesellschaft für Steinverwertung m. b. H. ngen del und gleichzeitig als alleinig Liguidator der Kaufmann Dans Paetow zu Düsseldorf. Gartenstr. 119. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ mit ersucht, ihre Forderungen beim Liquidator an—
zumelden. Düsseldorf, den 29. Juli 1912.
427897
Die wagen der Märkischen Maschinenfabrik G. m. Berlin W. 66, Wilhelmstr. 45, ist be⸗ r en . zige Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, ihre Forderungen an obige Firma bekannt zu geben.
Märkische Maschinenfabrik
G. m. b. H. in Liquidation. Die Liquidatoren: Frits J. J. v. d. Kolk. (43196 Die Metallalas⸗-Gesellschaft m. b. H. in Berlin ist durch Gejell chafterbeschluß vom 1. a ul 1912 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin 8W. 11, Dessauerstr. 1.
Metallglas⸗Gesellschaft u. 6. 8. in Liqu.
43461 Die Firma Immobilien⸗Syndikat Ges. m.
b. O. hier ist in Liguidagtion getreten. Alle
Gläubiger werden ersucht, sich beim unterzeichneten Liquidaior 2 melden.
Der é,
Max Dorn ann, erlin,
ice.
Nachdem in der außerordentlichen Gesellschafter⸗ versammlung vom 23. Juli cr. die Auflösung unferer Gesellschaft beschleffen ist, fordern wir hiermi unsere Gläubiger auf, sich zu melden.
Königaberg i. Pr. — 2 2 * * 2 Stein⸗Verwertungs⸗Gesellschaft
m. b. H. in Liquidation.
Liquidator: Lehrterstr. 18 19.
Königl. Amtsgericht.
Hasford.
Durch Beschluß
Dresden, Wilsdrufferstr. 50, d. 1.
M. Pretzsch. G. Wauer.
Schwarz schild, Vorsitzender.
2. enn y verw.
Albin Grohmann, G. i. Grohmann.
8
der Gesellschafterversammlung vom 30. Mai 1912 ist die Firma Albin Grohmann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Dresden,
aufgelöst und Find die bisherigen Geschäftsführer zu Liquidatoren bestellt worden. Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, fin bei uns zu melden.
1912. b. H 1 . Liqnid. Herm. Hammer.
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußi
185.
Vierte Beilage
chen
Berlin, Montag, den 5. August
Staatsanzeiger. 1912.
Der Inbalt dieser Hilage in welcher die
Bekanntmachungen aus den Handels-,
Güterrechts, Vereins, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern,
der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowte die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der ie e, nen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. i631
Das Zentral- Handelsregifter für das Dentsche Reich kann durch alle P
Pastanstalten, in .
mr Selbslasholer auch durch die Königliche Epwedition des Reichs⸗ und Seals zanzeigers, SW.
Dilhelmt ße 32, 2 werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das D
eutsche Reich ersche int in der
Regel täãgli Der
Beiug spreis beträgt 1289 für das Vierteljahr. — Einze me Nummern kosten Z0 3. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 4gespaltenen
Einheits zeile 30
Bom Zentral Sandels regifter für das Deutsche Reich ⸗ werden heute die Nrn. 185 1. 185 B. und 1850. ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse )
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genennten an dem bezeichneten Tage die Ertellung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung zeschũtz 31. G. 35 707. Maschine zum Ansetzen von mit Befes stigungslappen ausgestatteten Haken oder Desen an der Kante eines Bandes jwecks Herstellung von Kleiderverschlüßen bekannter Art. Gustav Gaftrich, Barmen, Rödigerstr. 30. 16. 12. 11. Ze. R. 32 812. Zweiteiliges Güwelschloß, bei welchem die Befestigung der Guürtelbandenden mittels Rlemmba len erfolgt. „Depag Deut sche Patent⸗ ee, , . Gefellschaft m. b. S., Hannwver. 289. 3. 1.
48. T. 32928. Zündverrichtung für Vor—⸗ richtungen zur Erzeugung greher Flammenmassen. , , Gef. . b. H.. Berlin.
9. 49. licht uk Wärmerückleitung. Waldstr. 26. 8. 11. 11. 4g. R. 321 782. Dampfbrenner für Leucht⸗ und Heizzwecke mit selbsttätiger . Fo. Louis Runge, Berlin. 25. 1. 5c. Sch. 36 6276. Preßkegel um Abtenfen von Senkschächten im schwimmenden Gebirge. 3 Emil Schimansi, Berlin, Lutherstr. 192.
N. 31 714. Vorrichtung zum Kochen und Dämpfen für das ununterbrochene Bleichen von Ge⸗ weben in Steangform; Zu. z. Pat. 202 628. Gugen Ringenbach, Illjach, 8 * 8 Sb. M. 41 799. Verrichtung zum Vorlagen von Stoff rellen vor den Kalander mittels eines Führungstisches. Maatschappij „Twente“ tot 89 ᷓe K . Hengelo 5. oll; 2 ttr.. C. G. Gsell, Pat. Anr., Berlin S* 61 1 85. V. 9957. Kühlhorrichtung für gedämpftes Textilmaterial. Otto Venter, Chemnitz, Heinrich⸗Beckstr. 13. 17. 3. 11.
120. B. G1 146. Verfahren zur Darstellung von organischen Arsenderbindungen. Heinrich Bart, Bad ö m 6
120. 22 293. Verfahren zur Darstellung der 3 igen von Nitro⸗p. diam inoanthrachi n onen Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchft a. M. 3. 5. 11
1izo. V. 9693. Verfahren zur Darstellung von Formylzellulosen; Zus. Pat. nationale Celluloseester⸗-Gesellschaft m. b. H., Sydow aue b. Stettin. 23. 11. 10.
1E2Zp. F. 336480. Verfahren zur Darftellung von Carbazolmono und diearbons iure. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst ö M .
29. M. 42 0416. Verfahren zur Darstellung von ther n, . we n , Derwaten der Gallen⸗ säuren. Dr. Oskar Makowka, Berlin, Potsdamer⸗ straße 39. 10. 8. 10. 14c. A. 20 3535. zur Regelung von Dampf⸗— mit Delsste uerung für das Haupteinlaßoentil urd die Zusatzventile bersehen sind. Attien⸗Gesellschaft d . Boveri & Eie., Baden, Schweiz; Vertr. er ert Boberi, Mannheim Käferthal. 27. 3. 11. L 4c. B. 62 811. gRꝛegelungs vorrichtung für Dampfturbinen und andere Kraftmaschinen. Berg- re,. e , Werke, Akt. Ges., Berlin. . ⸗
148. Bt. 44 203. Steuerung für Umkehr⸗ maschinen, bei welcher Fahrventil und Steuerungs—⸗ einrichtung zur Füllungsänderung dur ch. einen Steuer⸗ bebel verftellt werden und zwischen Stege erbebel und der Steuerung für die Füllungsänderung ein Kurven— schub eingeschaltet ist. Dirl. Ing. Kurt Möbus, Duisburg, Wallstr. 12. 5. 4. 11. 14h. B. 27 996. Dampf reicher far schwan fe nde Dampfmengen mit e , . peicherfüllung. Adolf Hinz, Frankfurt a. M. Hece n r, Schloß⸗ straße * 8. 201. 13664. Vorrichtung zum Auslösen eines Var nel; oder der Bremse auf einem Ahrtenden Zuge. Richard Th. Isnes u. Frank Th. Jones, Baltimore, V. St. A. Vertr.: Dipl.Ing. X. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 22. 5. 11. 21c. D. 26 050. Elektrischer Schalter, dessen Scaltkörper durch einen Druckknopf unter Ver⸗ — 3 von steilgängigem Gewinde gedreht wird; Zus. z. Anm. D. 23 798. Paul Druseidt, Rem⸗ er, Glberfelderstr. k 21c. E. 17 379. Drahtkupplung miteinander verbundenen Metallringen oder Fohten. Fried: tich Erk, Kleinschmalkalden i. Thür. 29. 9. 11. 21e, S. 35 253. Vorrichtung zur Reglung on Stromwendermotoren, deren Bürsten außer von Dand noch in Abhangigkeit von der Drehzahl des Motors verstellt werden. Siemens -Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin, . 21c. W. 37 937. Vorrichtung zur Herstellung eines Kurzschlusses zwischen zwei Leitungen bei Draht⸗ druch mittels Fangorgane die auf den Leitungs⸗ rähten befestigt sind. Dr.-Ing. Wilh. Wecken, Hannover, Simrockstr. 26. 19. 8. 11. 2Ic. W. 39 259. Kontaktvorrichtung. Waffen⸗ 3 g che elf nschant „Wespi“ m. b. S., Berlin. 4. I2. 11.
Othmar Lenz, Berlin,
Sa.,
Verfahren und Vorrichtung oder Gasturbinen, die
mit zwei
33 328. Damy bre Tennerlampe für Glüh⸗
233 589. Inter⸗
218d. D. 25 875. Elektromotor mit bin und her gehendem, unter der Wirkung einer Gegenkraft stehendem Anker. Dulles . n Eiecteic Drill Company, New Jork; Vertr.: LS. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗ Anwalte, . Sm. 68. T6. IG. 1F 2Ic. K. 49 557. Gehäuse für Gleichstrom; abler mit Nebenschluß. Körting C Mathiesen Akt. Sen, Leutzlch Leir ig. 10. 11.11.
2h. S. 34 001. Schaltung für elektrische Drebstromöfen. Société Anonyme Elektroö⸗ metallurgique (Procedes Paul Girod), . (Savoie); Vertr.: P. Brögelmann, Pat. Berlin W. 66. S8. 6. 11.
Täh. W. 38 406. Elekttrometallargischer (lek⸗ trodenofen nach dem Viderstana der rin in x Jens Westly, Sulitjelma (Norn. ); Vertt.: 6. 1. bler G. Loubier, Fr. Harmsen, . Bu . er u. E. Meiner, Vat. Anwälte Berlin 8W. 61. 4. 11. 11.
2 2b. Sch. 3? 994. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen re erbe, ine, reihe. ö. . Schaarschmidt, Bonn a. Rh., Hum
.
2Rc. K. 49 281. Regelventil
Umsteuer⸗ und
für Regenerativgasöfen, bei dem der Durchfluß des
2 Wasser⸗
Frisch⸗ un Abgases deꝛ th verschieden Fon erf .
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14 8 11 Zurücknahme von Aumel dungen.
a4. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- / sucher zurückgenommen.
6f. U. A670. Faßprüfungs⸗ und Faßreinigungs⸗ anlage 28. 3. 12.
EZe. Sch. 39 465. Verfahren zum Entgasen vo 4 Lösungen durch Erhitzen. 13. 5. 12
Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu , Gebühr gelten folgende Anmeldungen S als zurückgenommen.
1 M. 423911. De F. 32 382. Ylangten ade 7709. M. 39 1468. Flugzeug Stabilisierung dienenden allseitig per stß. 6 17. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wir . des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage befannt gemachten An.
monstrationsapparat.
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triebe. 51 mit . in der ndelnden Führer⸗
Schönewalde, Bez. Halle. 6. 11. 11.
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
456. T. 189258. Vorrichtung zum Töten von Insekten. Third Hand Patents Limited, Lon—
175. B. 61 472. Krümmer für va ,
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erhalten baben. Das beige gte 6 den Beginn der Dauer des Patents. ist jedesmal das Aktenzeichen angege 3 Nr . 365 . 250
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250 365. Färbungen auf der Faser; Actien⸗ SGesellschaft fü Berlin⸗Treptow. 3.
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Rhld. 3. 8. 10. G. 32 200.
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