(3306 Artien Mahfabrik Sangerhansen.

Die Aktionäre unferer Gesellschaft werden bier⸗ durch zu unserer diesjährigen ordentlichen Gener al⸗ verfammlung auf Montag, den 30. Sep⸗ tember er., Nachmittags 4 Uhr, in das Hotel ‚Kaiserin Augusta' hierselbst ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht über das am 30. Juni er, beendete Ge⸗

schäftsjahr und Vorlegung der Bilanz.

2) Antrag auf Erteilung der Decharge.

3) Wahl des Revisors. ;

4 Ersatzwahl für ein satzungsmäßig ausscheidendes

Mitglied des Aussichtsrats.

Geschäftsbericht und Bilanz liegen vom 16. Sep⸗ tember cr. an in unserem Kontor während der Ge⸗ schäftsstunden zur Einsicht der Aktionäre aus.

Sangerhausen, den 11. September 1912.

Der Aufsichtsrat. Friedrich, Vorsitzender.

ö 6) Erwerbs- und Wirtschafts⸗ k genossenschaften.

Am 23. September 1912, Abends Sz Uhr, findet in unserem Geschäftslokal eine außerordent⸗ liche Generalversammlung statt.

Tagesordnung:

1) Wahl von Aufsichisratsmitgliedern.

25 Beschlußfassung über Aenderung der Statuten.

3) Beschlußfaffung über weitere Einzahlungen auf

den Geschäftsanteil zwecks Deckung von Verlusten.

4) Verschiedenes.

Berlin, den 11. September 1912.

Berliner Kreditkasse Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Puttkammer. Müller.

ö

7 Nicderlassung 2. von Rechtsanwalten.

531541 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Bernhard Hagen, zu Cöln⸗ Lindenthal wohnhaft, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

Cöln, den 10. September 1912.

Königliches Amtsgericht.

53155 ; . Der Rechtsanwalt Dr. Kluge ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte in Eilenburg zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitze in Eilenburg eingetragen. Eilenburg. den 5. September 1912. Königliches Amtsgericht.

5631561 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Amtsgericht Elbing zugelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 19 der Rechtsanwalt Heinrich Stroh mit seinem Wohnsitz in Elbing eingetragen. Elbing, den 10. September 1912. Königliches Amtsgericht.

653157 ö. Der Gerichtsassessor a. D. Dr. Georg Ulmer ist in die Äste der beim unterzeichneten Gericht zu— gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Fischhausen, den 9. September 1912. Königl. Amtsgericht.

(53159 . . Der Gerichtsassessor Niewolinski ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Konitz, den 9. September 1912. Königliches Landgericht. Io2S98] Bekanntmachung In der Liste der bei der Kammer für Handels⸗ sachen hbierselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. jur. Rudolf Wedemeyer in Bremen gelöscht worden. Bremerhaven, den 9. September 1812. Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen: Lindemann, Sekretär. 53158 In der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Peerenboom gelöscht worden. Gummersbach, den 6. September 1912. Königliches Amtsgericht.

(53160 . Rechtsanwalt Wilbelm Wittmer ist in der Liste des Landgerichts gelöscht. Mosbach, den J. September 1912. Gr. Landgericht.

ü 7 9) Bankausweise. 53 163 91

Württembergischen Notenbank

am 7. September 1912.

Aktiva.

Metallbestäandd!.. . 6 9 552 090 36 Reichskassenscheinese. 7 400 — Noten anderer Banken... 3 381 049 — KBechfelbeftand .. . 18 842 759 69 Lombardforderungen. .. 110 323 450 20 1 Sonstige Attiaa . 1617 50729 Vassiva. Grundkapitalͤlsl(l ( ( 40 9 000 000 — Reservefonds JI Umlaufende Noten.. 20 0937 200 — Täglich fällige Verbindlichkeiten. . 14 22519179

An Kndigungsfrist gebundene Verbindlichelten. 41 29022 Sonstige Pafsiaa . 1 1539 11127 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

53390 Bekanntmachung.

Von der Filiale der Bank fuͤr Handel & In⸗ dustrie, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. M 10 000 000, — vollgezahlte, auf den Inhaber lautende neue Aktien der Deutschen Gold und Silber ⸗Scheideanstalt vorm. Roeßler zu Frankfurt a. M., Nr. 11201 bis 21 200,

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

rankfurt a. M., den 11. September 1912.

papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

527321 Bekanntmachung.

Wir beabsichtigen, unser Stammkapital, von 207 000 S½ auf 135 000 ƽ herabzusetzen. Unsere Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich zu

melden.

„Rapid“ Accumulatoren⸗ und Motoren⸗Werke

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. von Barby. Gawron.

Die Kiommiffton für Zulassung von Wert.

53310 Eine außerordentliche Generalversammlung der Bürgerlichen Kranken- u. Sterbe⸗Versicherungs. kasse zu Posen findet am Montag, den 39. Sep⸗ tember 1912, Abends 7 Uhr, im Vereinshause, St. Martinstr. 69, statt. . ; Als Legitimation ist das Mitgliedsbuch und die Beitragsquittung pro September 1912 vorzulegen. Geschaäftsordnung: 1I) Statutenänderung. 2) Wahl des zweiten Vorstandsmitgliedes. 3 Wahl von 5. Ausschußmitgliedern. 4) Ver⸗ schiedene Angelegenheiten und Anträge. Pofen, den 15. September 1912. Bürgerliche Kranken u. Sterbe⸗Bersicher. Kasse zu Posen. Die Direktion. A. Chroscielewski. B. Winiewiez.

52636 Die Deutsche Export⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin,

hat die Liquidation beschlossen und werden die Gläubiger derselben aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. Charlottenburg, 9. August 1912. Der Liquidator: Joseph Lewy,

Charlottenburg, Kantstr. 36.

52054 Automatische Beleuchtungs⸗ Uhren ⸗Gesellschaft m. b. S. Hamburg.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Hamburg, den 4. September 1912.

Der Liquidator: Johann Eckhoff, Hopfenmarkt 31.

52603

Die Sub⸗Target Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist in Liquidation getreten; ich bin zum Liquidator bestellt worden und fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden.

Berlin, 9. September 1912.

Wilbert E. Stratton, Unter den Linden 11 1.

H2604

Die Gesellschaft F. Apel & Quiel G. m. b. S. ist aufgelöst worden. Als deren Liquidator fordere ich alle diejenigen, die Forderungen an obige Firma haben, auf, dieselben umgehend bei mir an⸗ zumelden. F. Apel & Quiel G. m. b. S. in Liquidation.

Ernst Dziallas. Charlottenburg, Kaiserdamm 105.

563146

A. Einnahme.

Koyal Insurance Companxy, Lim

Gewinn⸗ und Verlustrechnung (Gefamtgeschäft der Feu für das Geschäftsjahr vom L. Januar 1911 bis 31.

ite dl, Liverpool.

erversicherung) Dezember 1911.

K. Ausgabe.

1) Vortrag aus dem Vorjahre ö

2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vor⸗

jahre: .

a. für noch nicht verdiente Prämien Prämienüberträge) ..... . . 66 9090

b..., 141

3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni

4) Nebenleistungen der Versicherten. ...

5) Kapitalerträge:

J

JJ

3 906 105 50

3 *

19792 9497

. ge,,

31 10 59 345 33110 B. zurückgestellt.

3 geg hlt 5. zurückgestellt.

4) Abschreibungen auf: , , , c. Forderungen.

Rückversicherer:

Agenten.

1) Rückversicherungsprämien ... 2 a. Schäden aus den Vorjahren, einschließlich / der Schadenermittlungskosten, abzüglich des . Anteils der Rückversicherer:

;

91 9651 024 b. Schäden im Geschäftsjahr, zmnschsicfssch der — — Schadenermittlungskosten, Anteils der Rückversicherer:

k . ö

. . — ö

d. Organisations⸗ (GEinrichtungs. . Koften des

a. Probisionen und sonstige Bezüge der

b. sonstige Veiwaltungskosten. ...... 1 68 ss so 7) Steuern und öffentliche Abgaben..

8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins⸗ besondere für das Feuerlöschwesen;

6 * 6 13 002 901

ij 1610 057,25

1735 273 859 3 345 33110

abzüglich des

cp 40 319 609, — 1763 51140 42083 120 40

— 24 074 40

, m ne 420 20260 26 788 2885 2564 1231

3 60

45 428 451 50

k 2 dsl 60 d St 68? 10 10 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Ge⸗ Kurt genf n, 3 9 h ⸗ wd J a. für noch nicht verdiente Prämien, abzüg—⸗ b. buchmäßigerr ...... . . 16226020 162 250 90 lich des Anteils der Rückversicherer (Prämien- 4 7) Sonstige Einnahmen: . J 36 527 80 Ueberkrag vom ‚Marine Account“... 1360 708 50 1360708 50 JJ 28 32180 bo 000 000 - .

ersten Geschäftejahrs (behufs Amortisatiom — — , a 2024074 40 5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust / a. an realisierten Wertpapieren.. ... — JI , 26 2120 — 26 720 - 6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der

0 0

nicht eingezahltes Aktienkapital (Schu ,, 2 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten... b. Ausstände bei Generalagenten be⸗ ziehungsweise Agenten.... Cc. Guthaben bei Banken.... d. Guthaben bei anderen Versicherungs⸗ unternehnnmn geen e, im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende

ld⸗

5) Grundbesitz (hypothekenfrei) ..... 6) Inventar Jlabgeschrieben ... 7 Sonstige Aktiva: im voraus gezahlte 1 8) Noch zu deckende Organisations⸗(Ein⸗ richtungs /) Kosten (bei Gegenseitigits⸗ R 9) Verlust (Fehlbetrag;

Gesamtbetrag ..

Hamburg, im September 1912.

im Inlande jahlbaren Wechseln K 1389 220,18.

469 g28 40 19 630 321 60

sicherer:

zahlte Schäden Feuerabteilung

Abteilung.

290 640 7 g. Schlußdividende

6) Reservefonds . 7) Rechnung der imm

2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückver—

a. 3 noch nicht ,, (Prämien ᷣ 546 überträge) der Feuerabteilung .. 10 3165 028 60 b. für angemeldete,

1360 51040 e ,, C. Schwebende Schäden der „Marine“

bo h49 3h3 3d d. Unbezahlte Rechnungen .. ..... ö. e. Unerhobene Dividenden... Dh,,

erwährenden Verträge.

236

en szo ooo oo - aher 36 nicht be⸗ Schadenreserve) de

(Schadenreserve) der z 1098 86 2.

142557316

5 049 871 20 155 84610 317 83180

3466 133 70

k 74 .

a auf gesetzlicher Vorschrift beruhende ... 154793 80 JJ 1 043 60 165 837 40 9) Gönner — — 10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds und sonstige Spezialreserven (einzeln aufzuführen) ... . ö b. aa 400 000 — ö b hö 77 d. Qbligationgzinsen -. 635 663 75 . e. Vortrag auf neue Rechnung ...... 20 455 31410 Gesamteinnahme .. 178 146 951 365 Gesamtausgabe .. 178 146 951 35 A. Aktiva. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 191. HK. Passiva. = — — — ———— — —— ö — — — ᷣᷣ. 69 kö 6 3 t 9 1) Forderungen an die Aktionäre für noch 1 nnn tene 40 amortisierbare Obligationen .. . 16 876 900 75 769 600 -

Jahr treffen JJ e , f. Forderungen auf Zinsen, Renten und K s ü U . 3 3. ö . . zz go Dividenden... A 26d 263 34 968 299 26 e. Skwebende Schäden der Unfall“ und . 3) ee em VJ 31 37176 Allgem. Abtessung .... ..... 3612700 , 66 378 422 30 4) Kapitalanlagen: . . ; n , und Grundschulden .. 40 658 394 35 3 Hypotheken und Grund chulben , kö 235 935 674 16 sonstige in Geld zu schätzende Lasten C. Darlehen auf Wertvapiere sowie an (Reallasten, Renten usw.) auf den Grund⸗ . ( ) . 9 2. * 66 — Staais- und Gemeindeverwaltungen 16515422 80 ; stůcken Nr. 5 der Aktiva... . . ö. q. Dechecl .. Is oö hö J . 8 n. J 5) Sonstige Passiva: 2 ö. n, . ö. 2 265 700 - a. Guthaben anderer Versicherungsunter⸗ 7348 os ao f. Darlehen auf eigene Lehenspers. . ö. p ien n er Agenturen? ? 1 687 995 65 Policen innerhalb ihres Rückkaufwertes 11 743 09688 50 310 550 713 40 . Zahlbare Wechsek ... I

19 129 570 -

32 000 000 — 367 725 35

IJ T ss po

9) Kapitalamortisationsfondss? ..

8) Fonds der Lebens und Rentenabteilung.

10 Fonds der Unfall-, Haftpflicht und Allgem. , 11) Fonds der Marine ⸗Abteilung ..... / kJ J

Gesamtbetrag ..

Umrechnung satz 1 79.

G. A. Droege, Hauptbevollmächtigter.

20s 135 910 30 75 hz5 26

h h44 245 05h 17946 405 — 1841733 65 37 958 673 710

463 446 938 50

3 21418.

Vierte Beilage zum Deuischen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 12. September

1512.

. .

D . 8 l ü nr ) 4 Ber 1 ö . 7 . w 3 2 J , 86 . er Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelt⸗, Güterrechts⸗, Vereins-, Genossenschafts., Zeichen- und Musterregiste

rn, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

1 s ĩ f⸗ I[anbekann ung . R R 8 66 J 1 ö * Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif ⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

.

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. en. ꝛi

Dag Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten ĩ für Selbsfabholer auch durch die Königliche Grpedition des Reichs, und 8 nn, 563

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Sandel

———— 28 w —

Sregister f

Anzeigenpreis für den Raum einer 4gespe

2 e . Das Zentral⸗Handelsregister für

8 Bezugspreis betrügt L S SG 3 für da

12

Vierteljahr.

ltenen Einheitszeile 30 .

Einzelne Nummern koste

ür das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 218A. und 218 B. ausgegeben.

3

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der 2 ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschůtzt. 2b. A. E8 986. Verfahren zum Lüften von Teig. Matthew Atkinson Adam, London; Vertr.: Dr. S Hamburger, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 13 6 16

Priorität aus der Anmeldung in England vom 10. 7. 090 anerkannt.

Ze. D. 25 934. Verfahren zur Herstellung von Backpulver. Diamalt⸗Attien⸗Gefellschaft, München. 23. 10. 11.

Za. S. 33 229. Aus einem wellenförmig ge— bogenen Draht bestehender Korsettstab. The Spirella Company, Meadville, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Fyg, . H. Fried, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 1

6a. K. 47 918. Verfahren und Vorrichtung zur Verminderung des Atmungsverlustes bei der Er— zeugung von Grünmalz. Johanne Kropff, geb. Aurin, Erfurt, Metzerstr. 19. 11. 5. 11.

6b. P. 26007. Verfahren zur Beförderung von Keimungs⸗ und Gärungsvorgängen. Eduard Vohl, Rhöndorf a. Rhein. 17. 11. 16.

6e. V. A0 484. Verfahren zur Sicherung einer reinen Gärung in Essigbildnern. Verein der w in Deutschland, Berlin. Sm. F. 38 248. Verfahren zum Färben von Velzen, Haaren, Federn u. dgl.; Zus. z. Pat. 149 676. Farbwerke vorm. Meister Lucius * Brüning, Höchst a. M. 21. 10. 11.

E28. Sch. 38 618. Verfahren zur Trennung adsorbierter kolloidaler, löslicher oder feinverteilter Körper von den ihnen als Träger dienenden Stoffen. Dr. Graf Botho Schwerin, Frankfurt a. M., Holbeinstr 35. 19. 6. 11.

2m. P. 24 095. Verfahren zur ununter⸗ brochenen Gewinnung von Alkalialuminat und Chlor oder Saljsäure. Dmitry Alexandrowitch Veniakoff, Brüsfel; Vertr.. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 30. 11. 09. 20e. T. EL7 A2. Schwingbare Klappe für 6 Gust. Talbot C Cie., Aachen. 20e. W. 39 188. Uebergangskupplung mit wagerecht schwenkbarem Mittelkopf. Waggonfabrik 3. ö,, G. m. b. S., Königeberg i Pr . 2 1 2La. B. 65 119. Sendevorrichtung für Kopier⸗ lelegraphen mit mechanischem Stromerzeuger mit den Feldmagnetstromkreis beeinflussendem Mikrophon Eduard Belin, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw. Berlin 8W. 48. 10. 11. 11. 2a, K. 49 271. Schaltungsweise für Senden und Empfangen elektrischer Wellen mit Erdantennen. Dr. Franz Kiebitz, Berlin-Steglitz, Sedanstr. 2. 16 16. . . 21a. In. A* S45. Empfänger für ein elektrisches Auswählsystem, bei dem Permutationen verschiedener Stromimpulse zum Auswählen benutzt werden. Morkrum Comypann, Chicago; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl⸗ Ing. '. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 1 90. 9 DIC. B. G62 288. Selbsttätiger Spannungs— regler für Generatoren, in deren Feld oder Errener— maschinenfeld ein Widerstand periodisch unter dem Einfluß der Generatorspannung und des Generator— stromes durch eine dauernd rotierende Kontafttvorrich⸗ tung aus- und eingeschaltet wird. George Augustus Burnham, Cliftordale. Mass., V. St. A.; Vertr.: X. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, 8 3c. G. 34 787. Heitschalter für clektrische Anlagen in Form eines Dosenschalters, mit einem heim Einschalten aufgezogenen Hemmwerk für die Schaltzeit. Gustav Gaedtke, Stettin, Stolting— straße 44. 18. 7. 11. 2EcC. M. A6 901. Einrichtung zur Verriegelung zwischen einem Leistungeschalter und zwei Trenn⸗ schaliery. Dr. Paul Meyer Att.⸗Ges., Berlin. zh

6. Z. 3. 2Ee. R. 22Z2 514. Einrichtung zum Steuern irgend welcher Teile von einer Geberstelle aus. Russische⸗Rctiengesellschaft L. Dꝛ. Eetcsson * Jo, St. Petersburg; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berli Sw. Ji. S. 2. 1. 21A. S. 33 839. Selbsttätige Ausschalt⸗ einrichtung für Mehiphasensysteme mit sekundären Ueberstrom⸗ oder Rückstromrelai·z. Siemens * Dalste Att. Ges.ů Berlin. 8. 32 12.

2HEe. S. 36 140. Quecksilberschalter mit elektro⸗ magnftisch bewegtem Schwimmer zum Schließen und li lierbrechen des Stromes. Siemens ⸗Schuckert Verte G. m. B. H., Berlin. 18. 4. 12.

21d. A. 2 029. Ein- oder Mehrphasenkom⸗ mutatormotor, bei welchem dem Läufer die Energie durch Schletfringe zugeführt wird und die Ständer— wicklung mittels Bürsten mit dem Kommutator ver— unden ist. Allmäuna Sens ka Glektriota Attiebolaget, Westeras (Schweden); Vertr; R. Schwenterley, Pat. Anw., Berlin SR. 68. 14. 5, 1 2ID. A. 22 280. Wicklung für elektrische Ma—

aufweisen. Allgemeine Elektricitita⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 6. 12. :

21d. D. 26 201. Verfahren zur funkenlosen Stromwendung bei Dynamomaschinen, deren gleich⸗ polige Bürften dauernd an je einem äußeren Strom⸗ kreis liegen. Dr. Max Déri, Baden b. Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8 l H n 11.

2ZAf. D. 25 519. Einrichtung zur Hinter. einanderschaltung von Bogenlampen und Glüh⸗ lampen. Bertalan Duschnitz, Berlin, Landshuter⸗ d

23a. F. TT S4. Verfahren zum Kochen von Oelsamenmehlen o. dgl. bezw. zum Regeln ihres Feuchtigkeitsgehaltes. Alfred Willard French, Piqua, This V. St. A. Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth; Dipl.⸗Ing., C. Weihe u. Dr. A. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8SW. 68. 5. 3 11.

23e. K. AG 84. Verfahren zur quantitativen Entglpzerinierung von wasserunlöslichen Seifen in er Filtern e Ja. Franz Vogt, Oderberg, Oesterr.Schles.; Vertr.. G. Dedreux, A. Weick⸗ mann u. Dipl.Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte München. 13. TZ. 10. ö . Te. S. 31 636. Drehrost für Gaserzeuger mit luftzuführendem, exzentrischem Aufbau. Emil Semsch, Trautenau (Böhmen); Vertr.: G. H. Fude ö. 3. , n. Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 28a. B. 25 288. Verfahren zur Herstellung eines Gerbextraktes aus gereinigter Sulfitzellstoff⸗ ablauge und Chromsalzen. Wilhelm Heinrich Phi⸗ lippi, Bürgel⸗Offenbach a. M. 12. 8. 10.

295. C. 2H 638. Verfahren zur Wieder⸗ gewinnung in der Luft enthaltener Alkohol⸗ und Lether · Mmpfe. Theedor Chandeloa, Fraipont, Belg.; Vertr.: F. Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt , .

0b. A. 22 AI2. Spindel für zahnärztliche Instrumente. James Herman Abbott, Phila⸗ delphia, Penns., V. St. A.: Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin 8W. 57 2. 7. 12. . 30d. Sch. AE IAO. Geradehalter mit zwei auf dem Rücken zusammenlaufenden Armschlaufen.

*

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4 92 2 * 842 — * * 2 —

TTi. S. 386 2352. Köüchentisch. Carl Sander, Neulölln, Bergstr. 30/31. 2. 5. 12.

Tri. V. HG SG5 Schulbank fell 36ß Alfeld 8 30 39 . Felix Voß,

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* 9 82 9. TRI. M. A7 276. Vorrichtung zum Abgeben von Gegenständen mit fester, steifer Hülle, ins— besondere von Bierflaschen; Zus. z. Pat. 243 162. Cacl Menje, Rheydt. 5. 3. 12. Th. D. DT 5333. Verfahren zur Herstellu zelluloidähnlicher, zur Verarbeitung auf Filmen sonders geeigneter Massen. Henry Danzer, Paris; Vertr. T Bornhagen u. G. Fude, Pat. Anwälte, . .. * ; . . ,, 27 989. Verfahren zur Herstellung luftbeständiger⸗ geruchloser Massen aus Phenolen und Tormaldehyd im regelmäßigen Betriebe. Dr. Fritz Pollak, Berlin, Königgrätzerstr. 107. 6. 12.11. 4 586 8, , . S aj . 38 C10. Sprechmaschine, deren Schall . sich in gelade dinie über den zhonogrammträger ö Richard Hengst, Berlin, Elisabethufer 55. ö 12 S ' 5 W * r. Sch; 49 E61. Wege, Höhen und Ge— Dipl.⸗Ing.

ng Ye⸗

schwindigkeitsmesser für Lustfahrzeuge. mwzik — 12 . 6 2 — 1 Hillen, Schröder, Geestemünde, Schieferstr. 16. . . 22 HE TI. Fabrnwressanz3 16 8 Ln. G. 21 717. Fahrpreisanzeiger mit Kilometer⸗ zähler für Leerfahrten. Alexei Chalpachtzi u. Josef Pat ⸗Anw., Berlin 8 w. 45. 11. 3. 12 3 —— 2 22 — 2 — 7 sn * 2 7 232. E. A ES2. Schutzhülle für Göpelwellen. Innst Lorenz, Schönherrnhausen i. Posen. 1. 4. 12. 45e. F. * 1 692. Dreschmaschine mit doppeltem Reinigungswerk. Fischer Jahn, Belzig. 26. 1.11. 96 —Reinigungsmaschine mit duftstrom. Hermann Schtebe, Ssteroda b. Herz- berg a. E. 2. 5. 11 . . 3 —— 5 X.: 4 **. U. 7X. Waschmaschine für Kartoffeln, Rüben und ähnliche Knollenfrüchte mit stufenförmig übereinander angeordneten Trögen. W. H. Uhland, 6. m. b. H.. Leivpzig⸗Gohlis. 25. 9. 11 ** * 9g 8 . ; . e, . e, S. 5 6 878. Scherhrett für Schleypnetze. Analole Hard, Paris; Vertr. G. Dedrenr A. Weickman . ann, Hal! 77 Weickmann Uu. Dipl.“ Ing. V. Kauffmann Pat 2 Anwälte, München. 14. 2 12. ö * * ——— . öh; , D Rö. Verfahren zur Erhöhung der Higerstan ds fähigkeit von Fischnetzen. A. J, van Vriesland. Aachen, Kurbrunnensir. 22. 2.1. 12.

17e. Sch. 38 282.

schinen, die Nuten von trapezförmigem Querschnitt

, , ,,. Alexei & Kramer. von Gembitzti, Kiew, Rußl.; Vertr.: D. Cracoanu

und fliegende Waldschädlinge u. dgl. Hermann Groß, Hamburg, Eiffestr. 426. 6. 10. 11. 9b. HS. 53 885. Exzenterschere zum Schroten von geschlossenen Rohren, insbesondere von alten Dampfkesseln und Schiffsmasten. Christof Heerlein, Göppingen, Württbg. 5. 4. 11. ö EDe. FJ. 33 REO9g. Doppelständerhammer. Wil⸗ helm Franke, Aachen, Kaiserallee 41. 28. 9. 11. 5 1c. B. 67 706. Halter für harzartige Blöcke zum Einreiben von Musilinstrumentenbögen. John Denry Ball, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 6. 12. ner. B. 3838 . Harzartige Verbindung zum Einreiben von Musikinstrumentenbögen. John Henry Ball, London; Vertr.: E. W. Hovkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. S. 6. 12. 51d. M. 46 098. Betonungsvorrichtung an elektrischen Spielwerken für Klaviere. Herbert Stephen Mills, Chicago, Ill.. V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 211 11. 518. S. 25 7200. Selbstspielendes Klavier. oui Warren Southgate. Woreester, Mass.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 9 12. 5389. K. 48 055. Vorrichtung zur Herstellung von gepreßter Kartoffelmasse in Faden⸗- oder Nudel⸗ form. Richard Kärsten, Altenweddingen. 20. 9. 11. 558. VB. 195350. Langsiebpaptermaschine. Fa. J. M. Voith. Heidenheim a. d. Br. 19. 12. 11. Ss5e. S. 33942. Einrichtung zur Entfernung mangelhafter Bogen an Bogensortiermaschinen; Zus. z. Anm. S. 33 538. Georg Spieß, Leipzig⸗ Anger. Cr., Moͤlkauerstr. 24. 30. 5. 11. 55e. S. 34 E89. Vorrichtung zur Entfernung mangelhafter Bogen an Bogensortiermaschinen. rief Leipzig⸗Anger⸗Cr., Mölkauerstr. 24. . 1. 566. R. 33284. Steigbügel mit herunterziehbarem Aufsteigbügel, der durch Druck auf die Fußplatte in die Reitstellung zurückgeführt wird. Marianne Rosenbaum, geb. v. d. Horst, Neustadt O. S. . 566. Sch. 40 768. Packrahmen für Tragsättel. Karl Franz Schaller, Wien; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 4. 12. 5 T. E6 426. Vorrichtung zur Beleuchtung don Manometern, Tropfenzählern oder anderen Zu⸗ behörteilen eines Mötorfahrzeuges. Louis Thessler de Ponceville, Neuilly s. Seine, Frankr.; Vertr.: O. Künzell, Pat. Anw., Düsseldorf. 27. 6. 11. 8e. N. 3 286. Elastischer Radreifen, bei welchem die eingeschlossene Luft durch Zusammen— drücken des Reifens verdichtet ist. Fred Thomas Roberts, New York; Vertr.: Dr. A. Lepy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. . 11.

Priorität aus der Anmeldung in Amerika vom 11. 1. 11 anerkannt. Sb. Z. 7693. Fensterflügelverschluß mit Stell⸗ hebel. Johann Heinrich Zaeckel, Lübeck, Unter— i 114 12 HSe. D. 25 SSęr. Sicherung für Kassenschränke, Kassen, Wertbehälter u. dgl. gegen Feuer oder diehischen Einbruch mittels erstickender, zum Teil verflüssigter Gase. Dr. Adolf Dietzel, Pforzheim, Westl. Karl⸗Friedrichstr. 132. 27. 9. 11. Ha. B. 65 96. Auswechselbarer Absatzlauf⸗ fleck. Heinrich Becker, Schweinfurt a. M. 16.1. 12. La. F. 33 939. Einlegesohle aus Gewebe, in das saugfähige Fäden eingewebt sind. Faber Strauch. Forst i. L. 16. 2. 12. IIb. B. 67 519. Schnürband für Schuhe. Friedrich Beister. Gutach, Amt Wolfach. 22. 5. 12. 7Ib. K. 50 300. Gleitschutzplatte mit ihre Spitzen verdeckender Platte. Leo Karpen, Berlig, rer, 29. 1. 12. 7TTe. T. I6 527. Pneumatische Figuren⸗Ziel⸗ scheibe. Stefan von Tattay, Sz aks fehsrvar, Ung 4 Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin , , , 2Ad. L. 31 E84. Elektrische Hupe. C. Lorenz Att. ⸗Ges.,. Berlin. 26. 10. 10. 759. H. 56 529. Farbsammler mit elnem oder mehreren Fangblechen vor der Saugöffnung; Zus. z. Anm. DO. 56 005. Otto Heinrich, Leipzig-Lindenau, , . 1 1. 12. 768. K. 56 S209. Spulmaschine zum Auf⸗ spulen von Garn o. dgl. auf Holzröllchen mit nach innen kegelförmig verlaufenden Stirnscheiben. Arnold Nordhausen, Harz, Stollbergerstr. 67. 19. 3. 13. 78e. K. 49 819. Verrichtung zum sichern Weg—⸗ lun von Bohrlöchern, unier Benutzung einer Ver⸗ riegelung; Zus. z. Anm. K. 48 378. Ambrosius Rotnastch. New Pork, V. St. A.; Vertr.: C. A. Baldug, Charlottenburg, Kaiserdamm 115. 8. v. 11. 8e. Pt. A7 6419. Verfahren zum Gießen von schmelzbaren Sprengladungen und Sprengkörpern. Dermann Peüller, Bielefeld, Mittelstr. 16. 19. 4. 12. 32a. G. 34 9270. Trockner mit endlosem, hablem, hewegtem Förderband, dessen Hohlraum einen Wärmeträger enthält; Zus. z. Anm. G. 33 513. Wilhelm Greding, München, Schönfeldstr. 17. 2 A2b. H. 57 G69. Federndes Halslager für Schleudern. Dr. Hans Held, Nürnberg, Aeuß. . 15. 10. 11. 236. W. T8 728. Chronograph. Nicolaus , g, nn, u. Marguerite Emise Demel ier.

aris; Vertr.! Ernst Knappe, Berlin, Unter den

2 8 e , e, 2 ; ** *. * 0E. G. 25 * 74 Fangmittel für kriechende

Linden 57 h8. 22. 12. 11.

85c. D. 25 572. Wasserverteiler, besonders für die biologische Abwasserreinigung, bei dem der Verteilungshehälter in der Längsvorrichtung in zwei Teile geteilt ist, die mit Ausflußdüsen verseben sind. Victor Henri Gilbert Devrez. Seignelay (Jonne); Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera (Reuß). 29.7. 11. 2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen seid vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

E58. A. ES ZI. Rückschaltvorrichtung für den Papierwalzenschlitten von Schreibmaschinen mit um⸗ legbarem Papierwaljzenschlittenträger. 24. 11. 10. 2H. G. 32 754. Empfangsschaltung für draht⸗ lose Telegraphie und Telephonte. 24. 8. 11.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 6c. D. 25 GEZ. Federanordnung an dem Ab⸗

—

reißhebel von Magnetzündern für Explosionsmotoren. , , . 7 Ec. K. 48 924. Schusterort mit selbsttätig zurückspringender Ahle. 10. 6. 12. 768d. H. 50 317. Knäuelwickelmaschine für grobe Gespinste. 6. 6. 12.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.

Ee. 228 Z2EG0. The Geonomical Boiler Washing Compann Limited, Westminster (London); Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11.

ETZa. 2IEG 809. Z7Z5. 222 S447. Hanne⸗ fords Limited, London; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.„Anwälte, Berlin 8W. 11. ZKRa. 191 028. 2ZHe. 248 575. Süd⸗ deutsche Telefon⸗Apvarate⸗, Kabel⸗ und Draht⸗ werke Akt. Ges., Nürnbera.

21a. 223 61H, 24 954. Z2FJe. 238 973. Akt. Ges. Mix C Genest Telephon⸗ u. Tele⸗ graphen⸗Werke, Berlin⸗Schöneberg.

2Rc. 2ASOgR. Gia Gzplotadora de los Inventos Julia S. A, Mexteo; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat. Anw., Berlin 8Sñw. 61.

2Ed. E93 387. Allgemeine Elektrieitäts⸗ Gesellschaft. Berlin.

2Eh. 249 RA. Gesellschast für Elektro⸗ stahlanlagen m. h. S., Berlin⸗Nonnendamm. 28b. 23 RX32z. Fortuna⸗Werte Albert Hirth, Cannstatt⸗Stuttgart.

Tb. E99 764. Deutsch⸗Luxemburgische Bergwerts⸗ und Hütten-Aktiengesellschaft, Mülheim (Ruhr).

5 Rd. 249 927. Macarius Maximilian Kästuer, London; Vertr.: wie bisher.

62c. 218028. The Cleveland Engineering Company, Clepeland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.

G Sa. 220 A469 236 466, 239 274. Zet⸗Schloß Gesellschaft m. b. H., Hamburg.

4) Aenderungen in der Person

des Vertreters. A5c. 21H 407. Jetziger Vertreter: Otto E. Zoepke, Berlin, Potsdamerstr. 4. X51. 2A9 469. Jetziger Vertreter: A. W. Brock, Pat.⸗»Anw., Berlin SW. 11. — — W 18 * * 1 5) Teilweise Nichtigkeitserklärungen. . a. Das jetzt der Firma Knight and Kilbourne Patents Company in Wilmington, Delaware, W. St. A. gehörige Patent 214 089, Kl. 46 , be⸗ treffend Steuerung fur eine Viertaktverbrennungs⸗ kraftmaschine' ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 23. 5. 12 dadurch teilweise vernichtet, daß der Anspruch 2 folgende Fassung erhalten hat:

Steuerung nach Anspruch 1, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß der Auspuff zwischen einer Kante des einen Rohrschiebers und einer Kante des Zylinder kopfes oder Zylinders geöffnet und zwischen einer Kante des äußeren Rohrschiebers und einer Kante des Zylinders oder Zylinderkopfes geschlossen wird.“ b. Das der Maatschappij tot Vervaardiging van Snijmachines Volgens „van Berkel's Patent“ en van andere Werktuigen‘ in Rotterdam gehörige Patent 194 647 Kl. 66b, betreffend „Schleifporrich⸗ tung zum Schärfen des umlaufenden Kretsmessers von Aufschnittschneidemaschinen u. dgl.: Zus. z. Pat. 169 608, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts, vom 13. 6. 12 durch Streichung der Ansprüche 1 und 2 teilweise für nichtig erklärt.

2 9 6) Löschungen.

n. Infolge Nichtzahlung der Gebühren:

Za: 187 350 242 9386. 2D5: 157 091 217 941. Ta: 195 126 237 446 248 162. 36: 214 357 233 len ge hl ,,, 23 f 218333

231 26. 4f: 218333 Fa: 220 993. Sd: 29 716 Ga: 219208 6c: 233 853 7c: 242 287. Sl: 221 931. Sm: 223 109. 9:

163 511 244 055 248 130. LOa: 188 274 191 103. ER Re: 140 023 142 008 233 382 236933 12d: 221 300 239 996. EZn: 222 833. HEBo: 236 489. E Bb: 165131. 12d: 231 703. 148: 244 214. 19a: 223 330 228 4533 231 277. 2DOa: 148 010