59454
60774 60768 605521 Bekanntmachung. . 10 Vers — iedene 23 . = ' ' zal. Der Name des zur Rechtsanwaltschaft V l Die unterzeichneten Liguidatoren de Attien⸗Stärke⸗ Fabrik ö . Metall en, , , , dn, Bekanntmachungen . Wittingen. werke Hindrichs⸗ uffermann assenen. er i sten e, nnn, Hwil. 2 3 85 n n ien me, Wir laden hiermit unfere Aktionäre zur Artien Gesellschaft . ,, 5 bo sb] . * iost hat ,, ordentlichen Generalversammlung am Beyenburg Wupper. führte Rechtsanwalts lifte eingetragen. ,, . der Russischen Dich enzig fordern wir die Gläubiger Montag, 28 ttober d. IJ. Nachm. Die Aktionäre unffrer Gesellschaft werden München, den 4. Oktober 1912. e ine Elekztricitit der obigen Gesellschaft auf, sich bei imz
Generalversammlung Der Praͤsident des K. Landgerichts „Allgemeine Elektricitüts- zu melden.
2 Uhr, im Nöhreschen Gasthause er⸗ gebenst ein. Tagesordnung: und des
1) Bericht des Aussichtsrats 4 z . Vorftands über Geschäftslage und in n, .
Resultate des verflossenen Betriebs. jahres. Antrag auf Genehmigung der vorzulegenden Bilanz und Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 2) Neuwahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsrats. Der Vorstand.
Krey. Stackmann. Nathan.
Eölner Viehmarkt Zank Ahtiengesellschaft i Lig, Köln.
Einladung an die Aktionäre unserer Gesellschaft zur außerordentlichen Ge- neralversammlung auf Mittwoch, den 23. Oktober, Nachmittags 4 Uhr, in der Bürgergesellschaft, Cöln.
Tagesordnung: Jahresbericht für 1911. Genehmigung der Bilanz und der
1 2)
Gewinn⸗ 1911
und Verlustrechnung
3) Entlastung des Aufsichtsrats und der Filialen oder bei der Firma Liquidatoren. BValter in Berlin oon bei d Märkischen Bark in Barmen zu hinter⸗
4) Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
5) Ergänzungswahl für den ausge⸗ schliedenen Liquidator event. Bestim. mung, daß nur ein Liquidator die 1 Gesellschaft vertreten soll.
6) Verschiedenes.
zur ordentlichen auf Freitag, den 25. Oktober 1912.
Vormittags 11 Uhr, im Hotel Kaiserhof
einem Notar erfolgte Hinterlegung nebst einem Nummernverzeichnis zu Berlin W. 30, Rosenheimerstraße 34, spätestens drei Tage vor dem Tage ist am der Generalversammlung bei der Ge⸗ beim Am i für sellschaft in Beyenburg oder bei der gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Dresdner Bank in Berlin Mer deren Berliu⸗Schöneberg, den 3. Oktober Arons C 1912.
egen.
1) Vorlage der Berichte des Vorstands und des Aufsichts rats sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts jahr 1811 12.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Verteilung des
Reingewinns. Den 3. Dktober 1912. 3) Entlastung des Vorstands und des Oberamtsrichter Goll. Aufsichts rats. 60600 k
4 Wahl in den. Aufsichtsrat. 5) Abãnderung des S 11 der Gesellschafts⸗ statuten.
doppelten
er Bergisch
3 O9
Beyenburg ⸗Wupper, den 3. Oktober 912. Der Aufsichtsrat.
M. Pul ver macher, Vorsitzender.
. — ——
—
6) E
rwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.
(60131 Bilanz pro 1911 der Darlehnskasse „Electra“ Vermögen. E. G. m. b. H. zu Belgard. Schulden. ; 16 63 k 77 154 75 Geschäftsanteile ..... 2040 ö , ,, 7 02921 Kassenbestand. ..... . 403 98 Diverses. .. 815 Sa. 82 07566 Sa. 82 07566 Einuahme. Umsatz bilanz. Ausgabe. . 6 3 6 h f neil 040 = Forderungen.... . . . . 77 15472 Schulden 77 9 , rosteer 643 37 ö KJ 440308 ö . 645 s. Sa. 82 201 24 Sa. 82 201 24 Gewinn. Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Verlust. . 4 3 , ,, 366 96 k ol 7 79 Unkosten.... . 643 37 Sa. 151033 Sa. 151033
Der Genossenschaft gehören 18 Genossen mit 469 Ges
Haftsumme von 469 000 M6 an. Belgard, den 9. August 1912. Der Auffichtsrat. Frhr. von der Goltz. von Gerlach Wilke.
60502
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
õotor]
In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Julius Schindler in Berlin, Seydelstr. 21, eingetragen worden.
Berlin, den 2. Oktober 1912.
Der Präsident des Landgerichts J.
(60498 . Der Rechtsanwalt Dr. Großmann zu Bochum ist in die Liste der beim hiesigen Dandgericht zugelassenen Rechtsanwaͤlte eingetragen. Bochum, den 3. Oktober 1912. Der Landgerichtspräsident.
604991 . In die Liste der bei dem hiesigen Land- gerschte zugelassenen Rechtzanwälte ist heute und in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwaͤlte ift am 30. September 1912 der bisherige Gerichtsassesso Rabbinowitz zu Breslau
eingetragen worden. Breslau, den 3. Oktober 1912. Der Landgerichts präsident.
[obo . In die Liste der bei dem hiesigen Land gerichte zugelafsenen Rechtsanwälte ist heute und in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist am 30. September 1912 der bisherige Gerichtsassessor Dr. Leopold Becker zu
Breslau eingetragen worden. Breslau, den 3. Oktober 1912. Der Landgerichtsprãäsident.
60492 Der Rechtsanwalt Walter Wendt
hier, Berliner Straße 66, ist heute in die Liste der hier zugelassenen Rechts anwälte eingetragen.
landesgericht in Colmar zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Freuden⸗ thal zu Colmar eingetragen worden.
chäftsanteilen und einer
—
Der Vorstand. Schmieden. Hildebrandt. Poerschke.
Bekanntmachung. In die Liste der beim Kaiserlichen Ober⸗
Colmar, den 3. Oktober 1912. Der Oberlandesgerichtspräsident.
(60555
In die Anwaltsliste des Königlichen Oberlandesgerichts Dresden ist heute der Rechtsanwalt Dr. Georg Hermann Waentig in Dresden eingetragen worden.
Dresden, den 3. Oktober 1912. Der Präsident des Königlich Sächsischen Oberlandesgerichts.
60549
In die Liste der bei dem hiesigen Amte⸗
gericht zugelassenen Rechtẽanwälte wurde
heute der Rechtsanwalt Peter Mehl hier
eingetragen.
Düsseldorf, den 3. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht.
(60550! Bekanntmachung. ;
In die hiesige Rechtsanwaltsliste ist beute der zufolge Reskripts vom 25. Sep⸗ tember 1912 zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassene Ge⸗ richtsassessor Dr. jur. Anton Spancken eingetragen.
Iserlohn, den 4. Oktober 1912.
Königliches Amtegericht.
60493 Bekanntmachung.
Rechtsanwälte eingetragen worden. Kaukehmen, den 30. September 1912
München L beurl. : J. V.: Kühlmann,
60495 R. Amtsgericht Spaichingen.
In die Liste der beim K. Amtsgericht Spaichingen wurde am 2. Oktober d. Is. eingetragen: Albert Rie zonfel bronn, mit dem Wohnsitze in Spaichingen.
In die Liste der chneter Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Otto -Arthur Kürsten, wohn⸗
Aktionäre, welche an der Beratung und hafte in' Werdau, eingetragen worden Beschlußfassung in der Generalveisamm⸗ 8. S Landgericht Zwickau . lung teilnehmen wollen, haben ibre Aktien R Sz , r . oder die notarielle, die Nummern derselben e , , enthaltende Bescheinigung über eine bei 160494 .
lt Ludwig Rosenthal
Der Rechtsanwa
des Amtsgerichts Berlin-Schöneberg.
der
gllassenen Rechtsanwälte ist, nachdem der—
selbe
gelöscht worden. ö. Braunschweig, den 2. Oktober 1912.
Amtsgerichts Riddagshausen: Voges. 60503]
N
R.
Das Landgericht.
Rechtsanwalt Restlen r hat die Zulassung aufgegeben, seine Ein⸗ ira . ;
gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
y —
Den 2. Oktober 1912.
K. Landgerichtsdirektor.
zugelassenen Rechtsanwälte
ger von Bonfeld, O.⸗A. Heil⸗
2 —
82 2
r bei dem unterzeichneten
3.
Oktober 1912 in der Liste der richt Berlin⸗Schöneberg zu⸗
854
1E ge
8 Der aufsichtführende Richter
lboo36. t ner nierte Die Eintragung des Rechtsanwalts verpfändete Aktien. Die ausländischen Dr. jur. Schünemann hier in der Liste Kreditanstalten, deren Bescheinigungen
bei dem unterzeichneten Gerichte zu⸗
die Zulassung aufgegeben hat,
Der Gerichtsborstand Herzoglichen
Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des zum Senator — 1
Max Schramm in Hamburg in den Listen
Dr.
erwählten Rechtsanwalts
der bei den unterzeichneten Gerichten zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte bekannt gemacht.
wird hierdurch
Hamburg, den 3. Oktober 1912. Das Hanseatische Oberlandesgericht,.
Klempau, Obersekretär. Das Amtsgericht.
W. Meyer, Böse, Obersekretär. Obersekretãr. 1(b06563] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts
August Klinger dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München 1 und II zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung ge— löscht worden.
München, den 3. Oktober 1912.
Der Präsident Der Präsident
München beurl.:
Amtsgericht Neuenbürg a. Enz. in Neuenbürg
aung ist heute in der Liste der hier zu⸗
Oberamtsrichter Abel.
60501] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justizrat Jacob
Der Rechtsanwalt Rudolf Dennukat in Kaukehmen ist bei dem unterzeichneten Gericht zugelassen und in die Liste der
Schottländer in Posen ist in der Liste der beim Landgericht in Posen zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Posen, den 2. Oktober 1912.
Der Landgerichtspräsident.
eod96] Der bei dem Amtsgerichte hier zuge⸗ lassene Rechtsanwalt Dr. Willy Walter ist wegen Aufgabe der Zulassung in der Rechtsanwaltsliste heute gelöscht worden. Traunstein, den 1. Oktober 1912. K. Amtegericht. 60659 K. Württ. Landgericht Tübingen. In der Liste der beim Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist unter heutigem Datum die Eintragung des Rechtsanwalts Otto Nestlen in Neuenbürg gelöscht worden. Den 3. Oktober 1912. Landgerichtspräsident Graner.
validität
s) Unfall⸗ u.
In 5⸗ 2c. Versicherung. 60613) Bekanntmachung. -
Wir bringen hiermit zur Kenntnis unserer Mitglieder, daß im Bezirke 81 (Dannover) zum Vertrauensmann Herr Moritz Niemann, Waschanstalt, Hannover, Dreyer⸗
Königliches Amtsgericht.
sind die bisherigen Referendare Dr. Han Georg Jung, Dr. Oskar Johanne Krancher und Dr. Hans Jacoby, sämt lich in Leipzig, eingetragen worden.
Charlottenburg, den 3. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht.
Leipzig., den 2. Oktober 1912. Königliches Landgericht.
lee Liste der bei d ö In die Liste der bei dem unterzeichneten w. r. Landgerichte zugelassenen Rechtsanwält ernannt worden ist.
3.
straße 6, und zu dessen Stell vertreter Derr Robert Drever, i. Fa. A. C G. Dreyer, Färberei und chem. Reinigungs werke in Hannover, Dreyerstr. 8, 9, 10, 7, Berlin, den 36. Sevtember 1912.
Bekleidungsindustrie⸗ . Berufsgenossenschaft.
Gesellschaft⸗ beehrt sich, den Herren Aktionären auf Grund des 5 46 der Statuten Punkt 1 der Allerhöchst bestätigten Verordnung des Ministerkomitees vom 21. Dezember 1901 zur Kenntnis zu bringen, daß eine außerordentliche Generalversamm⸗ lung am 16. Oktober russischen Stils — 29. Oftober neuen Stils 1912, um 3 Uhr Nachmittags, in den Räumen der Verwaltung, St. Petersburg, Kara⸗ wannaja⸗Straße g, stattfindet.
Tagesordnung:
I Bericht der Verwaltung über Er⸗ höhung des Aktienkapitals der Gesell⸗ schaft und Entscheidung über alle hieraus erwachsenden Fragen.
2) Laufende Angelegenheiten.
Zwecks Erlangung der Berechtigung zur
Teilnahme an der Generalversammlung
.
s
und zur Abgabe von Stimmen in derselben 1912. r von Ar estens , ,, e, , ee. Ich fordere daher sämtliche unbekannten Gläubiger der obigen Firma hierdurch auf, ibre Forderungen, die sie an die Gesellschaft bis glauben, innerhalb von ꝛx Wochen he mir anzumelden.
haben die Besitze 7 Tage vor der Geueralversamm⸗ lung der Verwaltung entweder ihre Aktien oder statutarisch vorgeschriebene Hinter⸗ legungsscheine vorzustellen. Als Hinter⸗ legungsscheine können vorgewiesen werden Bescheinigungen von Staatskreditinstitu⸗ tionen sowie privater Kreditgesellschaften, deren Statuten von der Regierung be— stätigt sind, über bei ihnen deponierte oder
anstatt der Originalaktien vorgestellt werden können, sind: die Dresdner Bank, die Bank für Handel und Industrie, die Direction der Discontos⸗Fesellschaft, die Nationalbank für Deutschland und das Bankhaus S. Bleichröder in Berlin.
Auf den Bescheinigungen müssen die Nummern der Aktien angegeben sein.
— 60735 Chungamayo Minengesellschaft
m. h. H. Ginladung.
Die Herren Gesellschafter werden hier⸗ mit zu einer am Mittwoch, L6. Oktober 1912, Nachmittags 6 Uhr, in den
Räumen des Gesellschafters Dr. Freytag in München, Elisabethstraße 211, links,
stattfindenden außerordenil. General⸗
versammlung mit der Tagesordnung:
I) Beschlußsassung über die Entlastung eines ausgeschiedenen Mitglieds des Aufsichtsrats, .
2) Ersatzwahl in den Aufsichts rat
geziemend eingeladen.
München, den 3. Oktober 1912.
Der Aufsichtsrat.
J. V.: Dr. G. Freytag.
des K. Landgerichts des K. Landgerichts künchem L beurl.: ——
õ9g692]
J. V. Küh lm ann, J. V.: Herbert, pIuß̃ ĩ Ir Bär lm ann, 8 F en,, Laut Beschluß der Generalversammlung *. 3 5 . unserer Gesellschaft vom 17. Septbr. er.
— . ist der Kaufmann Heinrich Bremer in
(60034 Olmütz seines Postens als Aufsichts rat
unserer Gesellschaft enthoben worden. Berlin, den 1. Oktober 1912.
Alarm Werke Viper, G. m. b. HJ. 60075 ⸗ Die Gesellschaft Elektrizitätswerk Rudersberg, G. m. b. H. in Ruders⸗ berg hat sich aufgelöst; die Gläubiger werden aufgefordert, sich alsbald zu melden. Rudersberg, den 30. September 1912. Elektrizitätswerk Rudersberg G. m. b. H. in Liquidation. Heinrich Claus.
59690) Bekanntmachung.
Die Gläubiger der in Liquidation befindlichen Firma Kirking Co. G. m. b. S. in Düsseldorf werden hier⸗ durch aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zelchneten Liquidator zu melden.
1912 Gabriel C Bergenthal, Achsenwerke, Gesellschaft mit befchränkter Saftung zu Warstein beschlossen und der Unter= zeichnete, ;
junior zu Warftein, zum alleinigen Liqui⸗ dator bestellt. Gemäß S 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird dieses hiermit bekannt ge—
schränkter Haftung an. Gruber in Nürnberg bestellt.
Frau Hch. Neuß, Rheydt. Wilhelm Hermann, Rheydt.
sH96589 Dampfölfabrik Rhenania G. m. b. H.
n nr, Durch Beschluß der Gesellschafter vom
24. April 1912 ist die Gesellschaft auf gelöft. Liguidatoren sind die bisherigen Geschäftẽ führer.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden
aufgefordert, sich bei denselben zu melden.
Kleve, den 30. September 1912. Die Liquidatoren:
Chr. C. van den Dungen. R. W. van Stolk.
59196 Die Firma Louis Pritzkow, Gesell— chaft mit beschränkter Haftung, tritt
mit dem heutigen Tage, dem 1. Oktober
in Liquidation, und bin ich don srat zum Liquidator ernannt.
em Aufsicht bekannten und
heutée zu haben
Louis Pritzkow G. m b. S. in Liquidation. Rudolf Blödorn, Liquidator.
597191
Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. Apnl ist Auflösung der Firma
die
Fabrikdirektor August Becker
macht. Zugleich werden hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Gabriel C Bergenthal, Achsen⸗ Werke, Gesellschaft mit beschr. Haftung in Liquidation. Der Liguidator: August Becker junior.
59195
Die Auflösung der W. Staedtler c Co. Gesellschaft mit beschrãnkrer Haftung ist beschlossen. Die Gesellschaft tritt heute in Liquidation und nimmt zum Zwecke der Lquidation die Füma Wuzel K Co.,, Gejellschaft mit be⸗ in Liquidation Zum Liquidator ist Herr August Die Glüu⸗ biger der Firma werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Nürnberg, 1. Oktober 1912. Wuzel E Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation.
Der Liquidator: Gruber seither W. Staedtler C Co. Gesell schaft mit beschränkter Haftung. 651 Fordere hiermit etw. Gläubiger der A. Böhm Zuckerwarenfbt. G. m. b. H. zu Berlin auf, sich bei unten. Liquidator zu melden. ö Rasenack, Schöneberg, Marstr. 26.
59517 ; . In der Generalversammlung am 20. August er. ist die Auflösung der Treibgaert⸗ nerei G. m. b. H. beschlossen und bin ich zum alleinigen Liguidator bestellt. Ic fordere die Gläubiger der Gesellschat auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden. Der Liquidator der Treibgaertnerei Ges. m. b. SH. Grunewald⸗Berliu: Julius Gerson.
6
1.
47782 Institut Boltz
Cini. Faber, Prim, Abitur.
Düsseldorf, den 2. Oktober 1912. Dr. H. Levison, Rechtsanwalt.
Ilmenau i. Thür. Prosp. frei.
59688] Nachdem sich die
bei derselben zu melden.
Bamberger Möbelindustrie G. ui. b. H.
in Bamberg aufgelöst hat, werden deren Gläubiger hiermit aufgefordert, sich
Der Liquidator: Gustav Gerst, Bamberg.
—
2 (569721 . Allgemeiner Jeutscher U in Stuttgart. Wahl der Sektionsausschüsse. Die Wahl der Sektionsausschüsse für die Zeit vom 1. Dezember 1
30. November 1918
sind
Die Wahlzettel müssen bis Stuttgart, den 1. Oktober 1912.
All
von Widenmann,
Der Vorstand. Plaut, stello. Vorntzender.
Geh. Kommerzienrat.
beginat am 19. Oktober und schließt am 31. Oktober 1912.
Für die Wahl sind die vom Verein ausgegebenen Wahlzettelformulare, w die einschläg'gen Bestimmungen der Satzung enthalten, zu benützen. durch die Subdirektionen und Inkassoagenten sowi⸗ vom Verein direkt - Die Wahlzettel müssen die Unterschrift des Wählers tragen und sind Ponte frei an den Vorsitzenden des Aufsichtstats, Herrn Geheimen Kommerzienrat von Wider
mann in Stuttgart, Uhlandstraße 7, einzusenden. zum 3
später dinlaufende Wahlzettel bleiben unberückfichtigt.
gemeiner Deutscher Versicherungs ⸗ Verein a. G. Der Vorsitzende des Auffichtsrats:
ersicherungs⸗Verein a. 6.
912 li
elch
Die Formular zu bezieben
1. Oltober eingegangen sein;
in Stuttgart
Generaldirektor: Dr. Georgii.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Mn 239. Berlin, Montag, den 7. Oktober 1912.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Gn ? h ; ! ö f : . * Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der 2 K . , echtseintragsrolle, aber Warenzeichen.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 261
Dag Zentral- Handelsregifter für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral Handelsregister für das Deuts J
für Selbstabholer auch durch 9 Königliche Expedition des Reichs. und Staa tganzelger . Be GJ 1 , mn, . . ; zugspreis beträgt E n SG 3 für das Vierteljahr. — Einzelne? s
Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ; Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen 5 3 ,
n.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 239 X. 2393. 2396, 239 D. und 239 F. ausgegebe richtung zum Glänzendmachen von Parkett⸗ 464. R. 31 390. Exvlostons kraft⸗
Patente ', München, Isenburgstr. 11. Di 2 36. böden oder Lederjeug aller Art. Eugen maschi it kreis 34 Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) 120. FJ. 33 5768. Verfahren zur Dar Ftobert Schmid, Win: Vertr. Pr gn 6 . .
218. S. 35 289. Polbefestigung für umlaufende Magneträder. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin.
. stellung von Dialkylaminoameisensäure. 22. 12. 11. t ; 5 8 ; *
ö Anmeldungen. estern. Farbenfabriken vorm. Friedr. 218. S. 35 588. Magnetelektrische J k . ö . Fär die angegebenen Gegenstände haben Bayer Co., Elberfeld. 14. 127. 11. Maschine mit umlaufenden Feldmagneten Priorität aus der Anmeldung in Oester— , . 7. ö ö ,, an dem bezeichneten Tage 1Z0. st. A8 614. Verfahren zur Dar. und feststehenden, elsengefüllten Änker⸗ reich vom 27. 19. 10 anerkannt. 166. 8. 33 19 Verfahren zur För 3 gen , , . w 8 i Derbert Cbarles Humphrey 315. T. 17 432. Söffel mit dreb- derung beilebiger Mengen von r nf ; mnst⸗ Tetrachlor⸗ P-benzochinon);. r. Richard Smyth, Chiswick. Engl.; Vertr.: Pat. barem Stiel. Marie Tonn, geb. Hoff bei Feliebi ö 1. weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Kempf, Charlottenburg, Mommsenstr. 34, Anwäll? Dr. R. Wirth, Dipl. In arie Tonn, geb. Hoff⸗ bei heliebiger, Kurbelstellung mit einer Ch ; mysenstr. 4, A , w - „Ing. mann, Hirschbera i. Schles. 20. 5. 12. ; den Pump stav
— 26 ö ö. k Moehrke, Höchst a. M. C. ö d 8 6 n ö 341i. B. 67 358. e r ? 6 5 . u W. Dame, Berlin SW; 68. 3. 2. 12. nung. Rudolf Berndt, ünau, Köpe. 7. 2. J. d , , , d 6a. — gehz he zog, assel, Cölnische⸗ k ö 6. ,, . Dr. August 11. R. 13 356. Kaffeemaschine. gase beeln fußte Steuerung fur i, e, , ; r für izröhren liegende Kraetzer, Bingen a. 11 *. Nürnberger Metall ˖ C Lacki ̃ . die,, e, , ,,
328. B. 65 988. Bũgelmaschine. Georges Ueberhitzerröhren. Wladimir Farma- 21e. S. 31 676. Zeitschalter zur fabrik ö Gebrüder rn er. . .
Ges., Nürnberg. 23. 5. 12.
24I. V. 10 652. Vorrichtung zum Brühen von Kaffee. Marcelino Viturro u. Eugenio Rall, Buenos Aires (Argen⸗ tinien); Vertr.! A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 12 2. 12.
364. Sch. 41 312. Warmwasser⸗ heizung mit Verwendung beißen Wassers aus offenen Gefäßen. Hans Schumacher, Berlin, Katz bachstr. 23. 27. 6. 12.
47a. H. 57 280. Sicherheitskupplung gegen Ueberlastung für Pressen, Stanzen, Scheren und ähnliche Werkjeugmaschinen. denschel Æ Sohn, Cassel. 2 3. 12. 176. A. 22 LI5. Vorrichtung zur Erzielung spielfreien Ganges von Zahn— getrieben mit Hilfe von in der Breite ge— teilten Rädern, deren Teile durch nach⸗ Heier durch Hebelübersetzung wirkende Mittel verdrehbar miteinander verbunden
selbsttätigen Tarifumschaltung von Elektri⸗- zitätszäblern für Mehrfachtarif in Ab. hängigkeit von der Tageszeit. Siemens , Werke G. m. b. S., Berlin. K 215. D. 260 3867. Schaltvorrichtung ⸗ ter für das Verfahren zur Bildung des Licht⸗ keit, andererseits unter dem Druck einer bogens nach Patentanmeldung D. 23 724 Jeder steht. Anton Gagg, Zürich; Zus. z. Anm. D. 23 724. Bertalan Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing. F. See Duschnitz, Berlin⸗Frledenau, Fröaufstr. 2.
Baujard, Paris; Vertr.: Dr.⸗Ing. F. Berg, Pat. Anw, Mannheim. 20. 1J. 12. 38. C. 47 492. Kleidergestell. Kearns Manufacturing Company, Philadel⸗ vbia, V. St. A.; Vertr.: Dr B. Alexander⸗ Katz u. Dipl.Ing G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 29. 3. 11. 48. A. 21 S871. Durchschlags⸗Zünd⸗ vorrichtung für mebrflammige, mit einer gemeinsamen Dauerflamme versehene Gas⸗
kowsky, Kiew. Rußl.; Vertr.: H. Naͤhler u Dipl. Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 11. 12. 11. 148. G. 38 056. Sicherheitsvorrich— tung für mit Preßflüssigkeit gesteuerte Kraftmaschinen mit einem Kolben, der einerseits unter dem Druck der Preßflüssig⸗
alüblicht⸗Invertlampen. Aktiebolaget mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 1. 12 378. P. 28 215. Fensterspross si ᷓ
nvertl⸗ . ; ö . s8W. 11. II. 1. 12. P. Fenstersprosse. Art ; Mi Po
J , ee e mlm, nn, fan, be e ee i, , , ,, 3G. M. E. D. 569. m her, elektrische Bogenlampen in Schein⸗ 23. 1. 12. 1 = at. Anw in Sm. 6
14. Dipl Ing. W. Hildebrandt, Pat. Ane welchem der die Abschlußflüssigkeit auf⸗ werfern, Projektionsapparaten u. dgl. 0a. W. 26 522. Verfahren zur Ent— ö J
wälte, Berlin 8W. 61. 8. 3. 12. nehmende Behälter ringförmig ausgebildet Körting . Mathiesen Att. -Ges., schwefelung von Erzen durch Vorrösten 499. R. 34403. Maschine zur Her⸗
18. B. G62 242. Vorrichtung zum Um ist; Zus. z. Pat. 236 478. August Dahl Leutzsch Leipzig. 12. 59. 10 und darauf fol ö igrös . . at. . s 2 Leipzig. 1690 folgendes Fertigrösten t t S Ab⸗ e 962 . Heinrich Reiser, w 4 46 . 6 Zuschlag von . ö . . ; ͤ ( 1 ö . ampe, bei der beide Enden des Glüh⸗ Utley Wedge, Ardmore Montgo d utterachs an ĩ . . Bilhelm Bröndum, Aarhus 154. B. 59 105. Vorrichtung zum sadens im Lampensockel angeordnet sind. Penns., V. 8 A.: Vertr.: G. W. 9 . k , ö . . . 5 w J e, G Halske Akt.⸗Ges., Berlin. ü. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. Frank Chapman Smerhwick., Bir. 2. k ngen in Registerstrelfen für Präge⸗ 22. 4. 12. h 1. minah Engl. Ve * z 1g. B. 64 8142. Varrichtung zum maschinen usß. Max Erich Blume, 219. B. 68 644. Verfahren ioritã i ö . 8 tung h . ; = VB. . zur Er⸗ riorität aus der Anmeld u. K. Osius 2 in SV , der ö. bei Kochern für flüssige Gautzsch b. Leipzig, Bauvereinsstr. 9. zeugung genau gleichbleibender Umlaufs— k Staaten k ö JJ 53. 6 2 Berlin, 6. 6. 10. xaahlen. Hans Boas, Berlin, Krautstr. 52. 20. 1. I0 anerkannt. 50. K. 50 050. Mahlmaschine mit . e * J, kö a. D. 24 745. Zeillenbeschneid⸗ 29. 8. 12. 428. E. 16450. Registrierborrich⸗ mehreren gegeneinander beweglichen Flächen. . . . auerstoff⸗ vorrichtung für Matrizensetz und Zeilen, 2TEg. S. 33 722. Verfahren zur Her- tung für Meßinstrumente i Egnell, Albert Kulsch, Insterburg, Ostpr. 2. 1. 12 brenner. cutsche Lichtindustrie G. gießmaschinen. Heinrich Drewell. Char- stellung von Momentröntgenaufnahmen. Stockholm; Vertr.: M. Mintz, Pat Anw., 506. R. 1278. Ilahlgang mit
m. b. O., München. 14. 2. 12. lottenburg, Stuttgarterpl. 16, u. Schnell! Siemeus * Halske Akt. Ges., Berlin. Berlin 8w. II. 21. 17. 16. stehender, den Läuferstein tragender und in
49. E. 17930. Regulierdüse, ins, setzmaschinengesellschaft m. b. H., 25. 4. 11 42e. L. 33 201. Einri ĩ si i
J gul in ] 6 11. ö ;. tung zum einem Fußla S dr,. . , , ,,. 3. ein · n. ö 21g. T. 17 327. 2366 zur Er⸗ Messen von Dämpfen, Gasen 6. giasn die ö . J e , ,, . hrich raetz, a. L. 21 617. Vorrichtung zum zielung eines günstigen Arbeitens von keiten; Zus. z. Pat. 243 214. Fa. S. Liese, paar aut erhält. Naamlooze Vennoot⸗ . ö. ö. . . Festhalten einzelner Matern ungewöhn—⸗ Gleichrichtern nach Art der Quecksilber⸗ Hamburg. 16. 10. 11. schap Nederlandsche Fabriek van 7 . . ampe. Karl licher Abmessungen in Maternrahmen von dampfgleichrichter. Dr. Ing. Wilhelm 2e. S. 33 274. Einrichtung zum Kunstmahlsteenen en compleete Maal- ö 96 üsseldorf, Worringerstr. 71. k Gießen und Setzen von Tschudn, 6 Vertr.: M. Löser u. Messen von Gasen, Dämpfen oder Flüssig⸗ inrichtingen vorheen toppen * . w Lettern. anston Monotyyr orpo Dipl-Ing. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, keiten; Zus. z. Zus. Pat. 252 8035. Fa. Friugs aastricht, Holl. Vertr.: Fr 6 ; . ö pülrohrzwischen⸗ ration Lmtd., London; Vertr.: A. Dresden. 22. 4 12. S. Liese, Hamburg. 30. 10. 11. Schin zen Pat. An Aachen? . 6 . , . . he , ,. zu Bois. Keymond M. Wagner u. G. 22e. B. 65 587. Verfahren zur Dar, 42e. L. 33 796. Einrichtung zum 518. S. 36 65 5. Betonung borrsch⸗ geile nn, nnr, Hohenlohenhütte in J Berlin SW. 11. lire 67. , . 6 Messen von Dämpfen, Gasen oder Flüfsig⸗ tung für pneumarische Spiel werke Wil⸗ s. J . nilin· Soda⸗ iten; Zus 243: Be 5) 36. B, 84 sas. Mit dem Kolben 5. W. 32 886827. Verfahren zur TVudwihstafen a. Jh. is. n, 5 . 1 k Kö ö. 1 K eines Arbeitszvlinders verbundene Keilvor⸗ Herstellung von Metallrohrstücken zum 22e. FJ. 33 3327. Verfahren zur za. Sch. 39 054. Vorrichtung zum 52a. M. 42293 Nadelstangen⸗
Zählen von einzelnen Karten. The Schoo⸗ ling Calculatiug Machine Company Limited, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 17. 8. 11. 3b. B. 61 780. Selbstkassierender Dpernglasverleihapparat, bei welchem das Dpernglas auf einem Konsol frei sichtbar steht und auf diesem durch eine Kette gesichert ist. Theodor Bergmann,
antrieb für Langschiffchen⸗˖ und Schwing⸗ schiffchen⸗Nähmaschinen. Maschinen⸗ , Akt. ⸗Ges., Durlach.
534b. F. 33 216. Vorrichtung zum Aufeinanderkleben zweier Papierblätter, bei der das eine Blatt mittels eines schwingenden Rechens auf das andere ge— legt wird, insbesondere zur Herstellung ge—⸗
Darstellung von Derivaten des Benzo— chinons; Zus. z. Anm. F. 32 611. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius 4 Brüning, Höchst a. M. 6. 11. 11. 22h. B. 66 376. Verfahren zur Darstellung von Lacken aus Zelluloseestern; Zus. . Pat. 251 351. Badische Anilin⸗ 2 ir Ludwigshafen a. Rh.
Festhalten der Schienenbefestigungsschrauben in Beton ⸗ oder Eisenbetonschwellen für Eisenbahnen. Nils Wingvist, Tollarp (Schwed.), u Leander Ekberg, Vesteras (Schwed ); Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SsW. 61. 9. 8. 11. 20f. C. 20 Ss85. Bremebeschleuniger an Steuerventilen von Einkammer-Druck— luftbremsen Niels Anton Christensen,
ichtung zum Hereinbrechen von Kohle. Friedrich Buddenhorn, Bochum, Mal⸗ leserstr. 14h. 19. 10. 11. 5b. F. 35 036. Vorrichtung zur Führung des Gesteinsbohrers bei der Loch- an- Loch⸗Bohrung. S. ö. 832
Comp., Herne. ö. toßschrãmmaschlne
36. J. 8 32. S nit einem das Werkzeug bezw. den unter⸗
schrämten Stoß unterfangenden Förder- Milwaukee, Wise, V. St. A.; Vertr.. 21h. S. 36 160. Rostbeschickun hi fü fumschlã e . e. sc. V. St. Ars : 21h. S. ö gäövor· Hamburg, Sophienallee 25. 1. 2. 11. s oder Tüte it 93. . 6 ö 2 . k . 2 263 i fg . . e mr ge , , ea 32 3 529. Elektromotor⸗ Hie , n eg f. 22 ⸗ ; : !⸗ om C. . H. Weil, ankfurt im Zuführungstrichter. Sä e Ma⸗⸗ antrieb für Automatenwerke. M i n n . ; . e, , Werth i n, ö. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. schinenfabrik vorm. Rich. Hart⸗ , 35 . 3 n. nd H. 47137. Vorrichtung zum 'r ene na end ell fil, gi. C. a8 900. Gintichtung amn Be, Tah. Ir r sch ben , r. . Hi ene ü . J ier, , n, , Dame, Berlin 8W. 68. 31. 1. 11 festi ung und Isollerung von elertrischen Coke Defillalion 1 , . ; K ; r tillation der Kohle. Hermann retten u. dgl. Ladislaus 3 Sand⸗ schl . 5c. Sch. 39 501. Metallener An⸗ y,, insbesondere Fahr gieren, . u. Jame h ,,,, , n , r , Sch. ¶ e : tinsbes = ö ö 8 Alexander polnt, V. St. A.; 3. ⸗Ing. heim b. Grüns N 2 n. ö Holiausbau in Berg. leitungen, mit Kettenaufbängung. Charles Campbell, Ilford, Engl.; Vertr.: 3 ö 33 ⸗ . 9 b . 9 tl Friedrich Schneider, Saar. Abel Guyot, Paris; Vertr.: A. Gerson C. Kleyer, Pat. Anw., Karlsruhe i. B. J. 5. II. mit einem gemeinsamen e e , 2 en, Richard⸗Wagnerstr. 2. 23. 10. 11. u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W.6I. 20. 11. 11. 45a. O. 7974. Hebe und Senk. Werk und die Stromquelle für seine Be⸗
ic. JF. 31 497. Verfahren zur Her— lelung von in die Radnaben einzusetzenden
osbüchsen aus Blech. de Fries 4 So., Att. G. f., Duffeldorf. 17. 12. 16. 3H. E. 18 039. Verfahren jur Be. bandlung von Wolle mit Bifulßitlösung * . Te te, Zus. ꝛ— Pal . r. Emi ässer, Langer⸗ ld, Westf. 2. 6. 12. ö ! 32H. Sch. 39 505. Verfahren zum Formen und Steiferbalten von Kn ffen nd Bügelfalten in Kleidungsstücken u. dgl. Gustav There. Berlin, Besselstr. II.
25. 10. . F. 33 3990. Verfahren und Vorrichtung zum Filtrieren und Trocknen don Kollolden und zum Reinigen der beim är ieren benutzten kö Zus. ʒ. um. F 33 259. Dr. Walter Flem— ning, Berlin⸗Schöneberg, Heilbronner⸗ a 4 6 D. 26 s20. Einrichtung zur ol tndig n Absorption des Chlorwasser fe aus Salzsäureofengasen. Deutsche kon Stein zeug · Werke,. Akt. Gef., 9 arlottenburg. u. Dr. Theodor Meyer, Ienbach a. Hi. Wzrdring ss iz. c. 5. ö i,. F. 324 082. Verfahren zum u hließen von Schwefelantimonverbin⸗ ⸗ en mittels Schwefelsäure. Farben⸗ f riken vorm Friedr. Bayer A Co., kberfeld ö . S. 35 989. Verfahren zur Her⸗ ung von Kieselsäure aus Alkalisilikat—
12 12.
2ZHa. T. 16858. Magnetspstem für Fernsprechhörer. Telephon Apparat Fabrik S. Zwietusch Co. G. m. b. H., k 114 2Ib. T. 16 923. Einrichtung an ins⸗ besondere in der Fernsprechtechnik ver⸗ wendeten elektromagnetischen Schalt- apparaten, Relais oxgl. zur Veränderung ihrer Umschaltungen. Walter Trauboth.; Berlin⸗Friedenau, Bachestr. 13. 22. 12. 11. 21Ic. G. 36007. Verfahren zur Er⸗ zeugung elektrisch isolierender Formkörper. Jean Jacgues Geistdörfer, Boulogne s. Seine; Vertr. Dipl. Ing. H. Caminer, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 68. 2. 2. 12. 21e. T. 17 279. Selbsttãtige Anlaß⸗ vorrichtung für Elektromotoren. Bruno Thieme, Berlin, Jorkstr. 75. 1. 4. 12. 2 Ic. V. 10 211. Mehrteiliger Ein- führungs-⸗ oder Durchführungeisolator. Verrerie de Folembray, Folembray, Frankr.; Vertr.: E. W. Popkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 8 7
218d. A. 19 8413. Serienkollektoren⸗ maschine zur Phasenkompensation von Induktionsmotoren. Attiengesellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden (Schwei); Vertr.. Robert Boveri, Mannheim ⸗Käferthal. 16. 12. 10.
218. D. 26 s71. Verfahren zum Belastungsausgleich für elektrisch betriebene Fördermaschinen. Heinrich Daus, Alfeld
l lf rr und Kohlensäure. Johann Leon⸗
kran mit vom Stripperstempel zum Steuern der Zangenschenke
hammer, Lauchhammer. 2 23h. Sch. 39 958. Sicherung für Brief- und Geldtaschen. Cöln⸗Deutz, Tempel nr. 39. 20. 12. 11. 83b. satz Stockheim, Mann heim, Augusta Anlagezl. 30. 10. 11. 2 3c. 6. e denne , , . zur örperpflege. Michel Baum, änchen, El sabethstr. 2. 29. 12. 11. 9
27e. A. 21 444. Kapselgebläse mit einem in einem Gehäuse umlaufenden y, ,. Johann Hugo Axien, Ham- urg, Flachsland 29131. 27. 11. 11. 286. S. 325 746. Vorrichtung zum Färben von in Rahmen gespannten Fellen oder Häuten. Socisis „La Peausserie Fran gaise“, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Wolff, Pat. Anw., Bremen. 27. 2. 12. 30h. A. 21 204. Verfahren zur Herstellung von Zahnzementfüllungen mit— tels Aluminiumhydrorxyd. Dr. Momme Andresen, Berlin⸗Lichterfelde, Frauen⸗ straße 6. 29. 9. 11. 30h. S. 29 894. Verfahren zur Her⸗ stellung von Sauerstoffbädern. LS. Elkan Erben G. m. b. S., Berlin⸗Westend. 28 9. 09. 21e. A. 20 Ss2⁊7. Stripperblockzieh⸗ , dienenden
Schubkurven. n ,, 3.
Carl Schrotz, St. I6 740. Koffer mit Em⸗
für Krawattenselbstbinder. Heinrich
B. 65 714. Heißluftpumpe
vorrichtung für die an Zahnstangen be— festigten Pflugschare von Motorpflügen. Dr. Ludwig Opel, Charlottenburg, Couibisdrestr. 14. 29. 2. 12.
45a. 3. 6836. Selbstfahrende An— baumaschine mit als Walzen ausgebildeten Rädern. Eduard Zimmer, Berlin, Cöpenickerstr. 1. 13. 5. 10.
156. D. 27 286. Abfallkanal von Düngerstreumaschinen nach dem Schlör— schen System. Debreczeni Mezögaz⸗ dasagi GSpgyar Röszvsnytarfafag, Debreczen, Ung.; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg 1. 15. 7. 12.
45e. T. 17 072. Sieb mit quer zur Ablaufrichtung des Gutes verlaufenden Wellen für Dreschmaschinen oder ähnliche, mit , arbeitende Reinigungs. maschinen. Johan Alfred Thermaenius. Halleberg (Schweden); Vertr.: Dr. G. 3 Pat. ⸗ Anw., Charlottenburg 4. rioritäOt aus der Anmeldung weden vom 18. 3. 11 anerkannt. ß Sch. 29 248. Schutzvorrichtung für Pflanzen. Friedri
in
ilhelm Schwarz, Columbus, Ohio * St. A.; . Dr. W. Friedrich un P. G. Schilling,
Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 12. 9. 11. 66 W. 39 415. Verfahren zur erstellung von Rebenpfählen aus den esten bzw. Zweigen älterer Fichten oder
leuchtungslampe und einer Einrichtung jum Abschalten des Werkes von diesem Antrieb. Compagnie Geéngsrale de Phonographes, Cinsmatographes et Appareils de PrSseision, Paris; Vertr.: F. Bornbagen u. G. Fude, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 2. 12.
5s 7a. N. 13126. Objektivträger⸗ schlitten mit federnd angelenktem Objektiv⸗ trägergestell. August Nagel, Stuttgart, Seyfferstr. 65. 29. 2. 12.
57ö6. R. 35 7413. Verfahren zur Her stellöng von in beliebigem Waschwasser fleckenloz bleibenden photographischen Uranyl⸗Silbernitrat · Bildern. Enst Rick⸗ , Südpark 17. 576. S. 30 437. Verfahren und Vorrichtung zur plastischen Wiedergabe eines Objekts nach zwei photagrapbischen Meßbildern. Willy Selke, Berlin, Joachimsthalerstr. 14. 16. 12. 09.
57c. B. 95 366. Aus einem mehrere Räume enthaltenden Gehäuse bestehender Rieselentwicklungs apparat für photogra= phische Platten. Theodor Bänder, Frank⸗ furt a. M., Schillerpl. 4. 29. 11. 11.
636. B. 66 826. Wagenfederung. . 9 Molsheim i. Els. 6. 89. .
638. H. 57 356. Federndes Rad.
Josepb Cobb Howell, Renton, Wasbhing⸗ ton, V. St. A.; Vertr.. M. Schmetz,
a. Leine. 22. 4. 12
.
*4c.
Sch. 329 3335. Heizbare Vor
Tannen. Edugrd Wolf, Nagy Röcze, Ung.; Vertr.: J. Apitz, Pat. Anw., Berlin 8. 81. 1. 4 13.
Pat. Anw., Aachen. 29. 3 12. 64e. O. 49 725. Verfahren zum