l6õs36] Gilden Brauerei
Ahtiengesellschaft, Nortmund.
Bei der notariellen Auslosung unserer Obligationen wurden gezogen:
Nr. 51 97 323 46 719 132 499 678 676 725 14 1065 708 420 76 89 468 233 2 679 48 727 158.
Die Verzinsung hört mit dem 31. De⸗ zember 1912 auf.
Ab 2. Januar 1913 gelangen die ausgelosten Stücke mit Æ 1029, — zur Einlösung an unserer Gesellschaftskaffe,
bei dem Essener Bankverein in Essen
oder dessen Filialen,
bei der Essener Creditanstalt in Essen oder deren Zweiganstalten, bei dem A. Schaaffhausen / ichen Bankverein in Berlin oder Cöln.
Dortmund, den 18. Oktober 1912.
Der Vorstand. G. Schmemann. H. Floren.
5386] . Gas und Elektricitütswerhe
Vaals (Niederlande) A. G.
Einladung zur dreizehnten ordent⸗
lichen Generalversammlung unserer Gefellschaft auf Mittwoch, den 1. No⸗ vember 1912, Vormittags 10 Uhr, in Bremen, Langenstraße 139140. Tagesordnung: ;
) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung pro 1911/12.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.
2 in den Aufsichtsrat. timmberechtigt sind nur solche Aktien,
welche spätestens am 9. November
1912 bei der Direction der Disconto⸗
Gesellschaft, Bremen, hinterlegt werden. Der Vorstand.
leg entscher Hütten Aktien= Gesellschaft, Brüssel.
Die Aktionäre werden hiermit gemäß Art. 31 der Statuten zu der am Mitt⸗ woch, den 30. Oktober 1912, Nach⸗ mittags 23 Uhr, in den Räumen der Banque Internationale de Bruxelles, 27 Abenue des Arts in Brüssel, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung: ID Berlcht des Verwaltungsrats. 3 Bericht der Kommissäre. 3 Genehmigung der Bilanz und des Gewinn ⸗ und Verlustkontos per 30. Juni 1912. I Statutengemäße Ernennungen. Der Verwaltungsrat.
Um an dieser Versammlung teilzu⸗ nehmen, haben sich die Aktionäre nach Art. 33 der Statuten zu richten. Die Aktienhinterlegung kann bis spätestens am 25. Oktober 1912 bei einer der nachstehenden Banken geschehen:
in Cöln: bei dem A. Schaaffhausen⸗
schen Bankunerein, bel Herrn J. S. Stein,
in Luxemburg: bei der Internatio⸗
nalen Bank in Luxemburg, in Brüssel: bei der Ran gue Inter- nationale de HBraxelles,
in Antwerpen: bei der am qd ue do H eports, de Fonds pablies et de PDGpots.
Iss is] Ahtienbranerei Ludwigshafen
a. Rh.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet am Donnerstag, den IA. November 1912, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Lokal der Gesell⸗ schaft dahier statt.
Tag es ordnung:
I) Geschäftsbericht des Vorstands und
rüfungsbericht.
2) Genehmigung der Bilanz und Ent⸗
lastung des Vorstands.
3 . des Aufsichtsrats.
4) Verwendung des Reingewinns.
Unter Hinweis auf § 14 der Statuten ersuchen wir diejenigen Aktlonäre, welche der Versammlung beiwohnen wollen, spätestens am Tage vor der Ver⸗ fammlung die Aktien auf dem Bureau der Gesellschaft vorzuzeigen und die Stimmkarte in Empfang zu nehmen.
en,, g. a. Rh., den 19. Ok- tober 1912.
Attlenbrauerei Ludwigshafen a. Nh. Der Vorstand. Felix Müller.
3 Hdusave Duclaud Nachfolger Aktien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am E. No- vember 1912, Vormittags 19 Uhr, jm Bureau des Notars Justizrat Wilhelm Bading zu Berlin, Charlottenstr. 6l, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver ˖ fammlung eingeladen.
Tagesordnung 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn. und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1911,
1912. Y) Bericht über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft. 3) Die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4 Neuwahl des Aufsichtsrats. Berlin, den 18. Oktober 1912. Der Vorstand.
65509 Ordentliche Generalversamm lung
der Malzerei · Actien⸗ Gesellschaft in
Hamburg am Montag, den 18. No-
vember i912, Nachmittags 2 Uhr,
im Sitzungszimmer der Herren Magnus
& Friedmann in Hamburg.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz per 191112 und des Geschäftsberichts, Genehmigung der Bilanz, i n,, Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand.
2) Aufsichtsratswahl.
33 Wahl eines Bücherrevisorz.
Die Stimmkarten sind gegen Vorzeigung
der Aktien vom 11. bis zum 15. No⸗
vember ds. J. inkl. im Notariats⸗ bureau der Herren Dres. Bartels, von Sydow, Rems und Ratjen, Sam⸗ burg, Große Bäckerstraße 13, in Empfang zu nehmen; an der gleichen Stelle sind auch Geschaftsberichte und Bilanz erhältlich. Hamburg, den 18. Oktober 1912. Der Vorstand.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
65036
Bauverein für ländliche Sommer⸗
wohnungen eingetragene Genoffen⸗
schaft mit beschräntter Haftpflicht in Liquidation.
Forderungen an den Verein sind bei
Duchatsch, Kaiser Friedrichstr. 80, Neu⸗
kölln, anzumelden.
Berlin, den 1. Oktober 1912.
Duchatsch. Laube. Luchm ann. Horn.
65337] Bekanntmachung. Ein⸗ und Verkaufs ⸗ Genossenschaft der Motorfahrzeug⸗Besitzer Groß⸗ Berlins, Eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Berlin 8. 14, Neu⸗Kölln 4. W. 25. Am Montag. den 28. Oktober 1912, Abends S Uhr, findet im roßen Saal der Musiker ⸗Festsäle, Kaiser ilhelmstr. 18m, die ordentliche Ge⸗ neralversammlung statt, zu der wir hiermit ergebenst einladen. Tagesordnung: 1) Verlesung des Berichts der letzten Versammlung. 2) Bekanntgabe der Quartals bilanz. 3) Bekanntgabe der Benzinangelegenheit. 4 Gummieinkauf 1913 betreffend. 5) Verschiedenes. ] Wir machen . besonders darauf auf⸗ merksam, daß nach § 33 der Statuten, Absatz 2, nur über diejenigen Anträge Beschluß gefaßt werden kann, welche mindestens Y Tage vor der Ver⸗ sammlung den Mitgliedern ordentlich be⸗ kannt gemacht sind. Berlin, den 19. Oktober 1912. Der Vorstand. H. Pritsch. O. Schultze. Fr. Schwandt.
b47 05
Unsere Generalversammlung findet
am Montag, den 28. Oktober 1912,
Abends S Uhr, im Centralhotel⸗
restaurant . Heidelberger“, Berlin, Friedrich
straße 143 — 149, statt. Tagesordnung:
1) Feststellung der wahlfähigen er⸗ schienenen Genossen durch den Auf⸗ sichtsrat. , r
2) Bericht des Vorstands über die big⸗ berige Entwicklung der Genossenschaft.
3) Bericht des Vorstands über die zur⸗ zeit im Bau befindlichen 8 Wohn— hãuser.
4 Wahl eines neuen Aufsichtsratsmit⸗ glieds an Stelle eines ausgeschiedenen Genossen.
5) Beschlußfassung über die Abänderung und Ergänzung der Statuten zwecks Zuwahl von 2 weiteren Vorstands⸗ mitgliedern.
6) Wahl von zwei welteren Vorftands⸗ mitgliedern.
7) Beschlußfassung über den Erwerb eines Grundstücks durch die Genossen⸗ schaft zur Errichtung eines Wasser⸗
werks.
Nichtmitglieder der Genossenschaft, die an der Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen mindestens drei Tage vor der Versammlung Eintrittskarten beim Vorstand beantragen.
Berlin, den 26. Oktober 1912. Baugenoffenschaft am Tegeler Forst
eingetragene Genossenschaft mit
beschrãnkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Dr. Boehlendorff.
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
65178]. Bekanntmachung. In die Liste der beim hilesigen Land gericht zu n, Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Dr. Bodenheim mit dem Wohnsitz in Cöln eingetragen worden.
Cöln, den 17. Oktober 1912. Der Landgerichtspräsident.
65148 rer,, .
Der Rechtsanwalt Dr. Gruhl ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
los 176] :
Der beim biesigen Amtsgerichte zuge⸗
lassene Rechtsanwalt Josef Josenh ist
in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen
worden.
Rheydt, den 16. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht.
loslas - In die Liste der Rechtganwälte ist der frühere Rechtsanwalt Gideon Hahn mit dem Wohnsitz in Sontra eingetragen. Sontra, den 17. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht. Weymar.
65147]
Der Rechtsanwalt Justtjrat Schoen⸗
born, Berlin, ist am 7. d. M. berstorben
und in den Listen der bei den Königlichen
Landgerichten JI, 1 und HI Berlin zuge⸗
lassenen Rechtsanwälte am 11. d. Mts.
bezw. 14. d. Mts. bezw. 11. d. Mts. ge⸗
löscht worden.
Berlin, den 16. Oktober 1912. Könlgliches Landgericht II.
65144 ; Das Königliche Justizministerium hat die Zulassung des Rechtsanwalts Hermann Friedrich Bschorer zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Amtsgericht Dresden ge⸗ mäß § 21 Nr. 2 der R. A. O. zurüͤck⸗ enommen. Der ihn betreffende Eintrag n der Anwaltsliste ist deshalb gelöscht worden. Königliches Amtsgericht Dresden, am 18. Oktober 1912.
65148] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justizrat Eick i Barmen ist am 16. Juli 1912 verstorben und demzufolge heute in der bei dem hie⸗ sigen Landgericht geführten Liste der Rechts⸗
anwälte gelöscht worden. Elberfeld, den 17. Oktober 1912. Der Landgerichtsprãäsident.
ö Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechts⸗
anwalts Dr. Wilhelm Eduard Götze in
ene, der seine Zulassung aufgegeben at, in den Listen der bei den unterzeichneten
Gerichten ö. Rechtsanwälte wird
hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 15. Oktober 1912. Das 6 Oberlandesgericht.
lem p au, Obersekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Meyer, Böse,
Obersekretãr. Obersekretãr.
— (65145
Die Eintragung des Rechtsanwalts 1 Hertel ist infolge Aufgabe seiner . n,, in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Amtsgerichts gelöscht worden. Hermsdorf u. G., 17. Oktober 1912.
Königl. Amtsgericht.
—
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
164916] Bekanntmachung.
Zur Vorbereitung der Wahlen der Aeltesten und der Mitglieder der Finamz⸗ kommission, die im Jahre 1912 vorzu⸗ nehmen sind, haben wir eine Liste der Wahlberechtigten aufgestellt.
Die Auslegung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom 28. Oktober bis ein⸗ schließ lich 4. November 1912 an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vor—⸗ mittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentralbureau der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin (Neue Fried⸗ richstraße ol / 2, 1 Treppe hoch).
Einwendungen e die Liste sind innerhalb einer Woche nach beendeter Auslegung bei uns anzubringen.
Berlin, den 15. Oktober 1912.
Die Aeltesten der Kaufmannschast
von Berlin. Kaempf. Weigert.
6517] ö Internationale
Elektra⸗Lack⸗Werke
G. m. b. SH. System Dr. Fronstein Karlsruhe Baden). Hierdurch laden wir unsere Gesellschafter ju der achten ordentlichen General- versammlung, welche zu Karlsruhe im Bureau der Firma, Essenweinstraße 22, stattfinden soll, auf Donnerstag, den 1. Oktober 1912, Nachmittags z uhr, ein und verweisen hierbei auf nachstehende Tagesordnung. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz für das achte Geschaͤfts jahr 1911 12. 27) Entlastung von Vorstand und Auf⸗ at t 9 erschiedenes. arlsruhe, den 16. Oktober 1912. Der Vorstand.
(65359 Wir machen hierdurch bekannt, daß aus unserem Aufsichtsrat ausgeschieden sind: h rofessor Dr. Joh. Thiele, Berlin, 2) Oberstleutnant a. Neumann, Niederlößnitz b. Dresden; n m Uufsichtsrat ist dagegen ein .˖ getreten: Kaufmann Robert Ehlert, Berlin. Berlin, den 18. Oktober 1912.
Continental Sogenlampen- Gesellschuft
Einladung. ; außerordentliche General ˖ versammlung der Landschaft der Brovinz estfalen findet statt am Dienstag, den 12. November L912, Mittags 12 Uhr, im Dienstgebäude der Landschaft zu Munster i. Westf. Schorlemer⸗ straße Nr. 2.
Tagesordnung:
1) Wahl eines ordentlichen Mitgliedes des Verwaltungsrats der Landschaft an Stelle des am 25. April er. ver⸗ storbenen Herrn Grafen von Wedel, und zwar für den Rest der in der Frübijahrggeneralversammhung des Jahres 1916 ablaufenden Amtsperiode des letzteren. J
2) Beratung und Beschlußfassung über die Abänderungsvorschläge des Ver⸗ waltungsrats der Landschaft zu dem Neuen Statut der Landschaft der Provinz Westfalen, Münster i. Westf. 1 M
909 *. n ¶ Westf.), den 18. Oktober Der Vorsitzende des Verwaltungsrats
der CLandschaft der Provinz
Westfalen. Graf Korff⸗Schmising.
(65h16 Eine
(64204
Die Kontrollkasse Frane G. m. b. H. ist aufgelöst. Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator der Gesellschaft zu melden.
gontrollkafse Frane G. m. b. S.
in Liquidation. Paul Stein, Rechtsanwalt,
Berlin W. 66, Wilhelmstraße 52.
63335)
Die Automat Gesellschaft m. b. H. in Dortmund ist aufgelöst.
Die etwaigen Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei der Gesellschaftskasse anzumelden. Der Liquidator:
Hch. Trimborn.
(64635 Die Gesellschafterversammlung vom
14. September 1912 hat die Auflösung der 8 beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, 31 Ansprüche bei derselben geltend zu machen.
Frankfurt a. M.. 16. Oktober 1912. Frankfurter Handels⸗ und Industrie⸗ Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung
in Liquidation. Arthur Taenzer.
649171
Die Firma Germania Vereinigte Brauereien mit beschränkter Saftung in Döllnitz hat in ihrer Gesellschafter⸗= versammlung vom 16. September 1912 beschlossen, ihr Stammkapital auf 28 750 M½ herabzusetzen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu
melden. ( Germania
Vereinigte Brauereien
mit beschränkter Haftung in Döllnitz. Westermeyer.
(64403 Bekanntmachung.
Die Firma Daniel Speck Æ Thiem, Maschinenbau⸗Gesellschaft m. b. S. in Waltershausen, ist in Liquidation getreten.
Zu Liquidatoren sind die Herren;
Ingenieur Adolf Thiem, Waltert⸗ hausen, und Bücherrepisor Max Erdmann, Erfurt,
bestellt worden.
Die unterzeichnete Firma fordert ihre Lieferanten auf, sich wegen etwaiger Forderungen bei ihr zu melden.
Waltershausen, den 14 Oktober 1912.
Daniel Spe & Thiem, Maschinenban · Gesellschast m. b. J. in Liquidation. Ad. Thiem. Max Erdmann.
65321] Aktiva.
Bilanz per 30. Juni E912.
Pa ssiva.
An Grundstücks⸗, Ge⸗ bäude ⸗ und Er⸗ werbskonto.. Zugang durch
Reparaturen.
Abschreibungen.
Handlungsuten⸗ silienkonto .. w
Abschreibungen. Speicherutensilien⸗
Abschreibungen.
ferd und Wagen⸗ onto ,,
Abschreibungen. Sn lsnts, Zugang...
Abschreibungen. Kornhausutensilien⸗
Abschreibungen.
Effektenkonto. .. Abschreibungen.
vpothekenkonto. autions konto. Wechselkonto ... Avalkonto ... Kontokorrentkonto . Generalwarenkonto Kassakonto. ...
3
28 ooo 4
26 000 —
3 800 d 443 zo 13 S6 ö oh go0 zd d ʒa ia 533 51 23786 63
56 Per Stammkapital⸗ konto... 259 900 — Akzeptkonto.. 163 91575 Reservefonds⸗ . 24 500 — Dis positions⸗ fondskonto . 2 bo0 — dombardkonto. 97 00 Kontokorrent⸗ kreditores Avalkonto ; Gewinn⸗ und Verlustkonto
zoß bob zo ⁊88 26
.
Barth, den 30. Juni 1912.
Franz
Barth, den 16. September 1912.
174409818
Die nebereinstimmung der vorstehenden der Barther Landwirtschaftlichen Bank in Barth wird hiermit bescheinigt.
Der Vorstand der Barther Landwirtschaftlichen Bank
vormals Wilhelm Kobes ler, , mit beschränkter Haftung. alli s. Inventur und Bilanz mit den Büchern
Otto Bahlrühs, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
Düsseldorf, den 16. Oktober 1912.
J. Loewenstein.
Königliches Landgericht.
mit beschränkter Haftung. Ludwig Ehlert.
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Hemer BSörssnfeger.
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Aan hette Sich r Aachahmoungete)
S80 394 17
T s
M 251.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d ; Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowꝛie ö. Tarif und Fahrplanb en Handels.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 21. Oktober
anntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Güt , ũterrechts r, nf
1912.
Vereins, Genossenschafts., Zeichen und Musterregistern, der Urh nt auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
r n mem, über Waren zeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. m. 251 2
Dag Zentral⸗Handelregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanst 4 Königliche Expedition des Reichs- und ee. . .
6 Selbstabholer auch durch d ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der R äglich. — Bezugspreis beträgt 1 6 sö 3 für das Vierteljahr. — ö; , 6. Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 .
Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2511. 251. 2510, 251 D. und 251. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die . an dem bezeichneten Tage die Ertellung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen fen unbefugte Benutzung geschützt. 1a. 51192. Setz maschine für hochwertige Mineralien mit einem von der Mitte nach dem Rande geneigten Sieb, bei welcher das Gut in der Mitte der Siebfläche aufgegeben wird, die Konzen⸗ trate der Siebneigung folgend, sich am Siebrande sammeln und die Abgänge über den Siebrahmen hinweg abwandern. . truyy Att. Ges. Grusonwerk,
kagdeburg⸗Buckau. 26 4. 12. 3c. K. 51 393. Gürtelschloß, dessen Hakenöffnung durch einen parallel zur Schloßplatte verschlebbaren Sicherungsteil versperrt wird. Max Kerber, Breslau, Spitzstr. 44. 17. 5. 17.
Ib. S. 36 722. Elektrischer Schein⸗ werfer. Societa Anonima Officine Galileo, Florenz; Vertr.: Dr. B. ,, Pat. Anw., Berlin 8 W. 68. 10 7. 15 6 4g. D. 26275. Einrichtung zur Regelung der Mischluftzufubr an Bunsen— brennern für Schornstein-Invertlampen. Deutsche Gasglühlicht Aktiengesell⸗ 64 k Berlin. 7c. K. 51 159. Zum Kalibrieren von 6 dienende Vorrichtung, be⸗ tehend aus einer um 1800 wendbaren Matrize, einem in dieser gelagerten Dorne und einem sich achsial gegen Matrize und Dorn bewegenden Stempel. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges. Grusouwert, Magdeburg⸗ Buckau. 23. 4. 12. ; Se. W. 39 558. Von Hand über den Fußboden zu bewegende Staubahsauge⸗ vorrschtung mit Saugbälgen. George Pickford Watson, Manchester; Vertr.: F. W. Hopkins u. K. Osius, Pat ⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 11. 18. 4. 12.
Priorstät aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 19. 4. 11 anerkannt. 128. M. 42 657. Verfahren zur Entfernung von Kohlensäure, Sauerstoff und anderen Gasen aus Wasser. Heinrich striegsheim, Berlin, Invalidenstr. 111. 20 19 121. A. 21 1272. Verfahren, eisen⸗ haltiges Kochsalz bezw. Steinsalz zu weiß erstarrendem Produkt zu schmelzen. Paul . Hamburg, Alsterdamm 1011.
1 121. K. 50 802. Apparat für Chlor⸗ alkal!⸗Elektrolyse mit Quecksilberkathode. Isidor Königsberg, Wien; Vertr.: Dr. . 1 Pat. Anw., Charlottenburg 4.
3 1209. B. 61 226. Verfahren zur Darstellung von Salzen der Formaldehyd⸗ sulfoxylsäure; Zuf. z. Pat. 165 807. Badische Linilin· Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 8. 11.
120. J. 13 247. Verfahren zur Her⸗ stellung von Harnstoff aus Cyanamid unter Verwendung eines Katalysators; 2us. z. Anm. J. 12 964. Dr. Heinrich Immendorff, Westendstr. 15, 14. Dr. Dubert Kappen, Kaiser Wilhelmstr. 7, Jena. 24. 12. 10. 12z0. J. 13 379. Verfahren zur Her⸗ stellung von Harnstoff aus Cyanamid unter Verwendung eines Katalisators; us. z. Anm. J. 12 964. Dr. Heinrich mmendorff, Westendstr. 15, u. Dr. ubert Kappen, Kaiser Wilhelmstr. 7, ena. 1. 9. 10. 120. L. 323 760. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Zellulosederivaten. Dr. Otto Leuchs, Leipzig, Lampestr. 8. 25. 1. 12. 12p. F. 32 830. Verfahren zur r le lung von Leukoverbindungen der
Uüpenfarbstoffe der Patentschriften 222 640, 224 590 und 224 591, Kl. 228. Farb werke vorm. Meister Lucius C Brü⸗ ning. Höchst a. M. 3. 8. 11. 129. J. 33 424. Verfahren zur Darstellung von stickstoff haltigen Anthra⸗ enderivaten. Farbwerke vorm. Meister . * Brüning, Höchft a. M. 129. SH. 55 9487. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nikotin aus Tabaksabfaͤllen. Dr. Walter Halle, Erzssbetfalva bei Budapest; Vertr.: 61 E. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karflen u. Dr. C. Wiegand, Pat Anwãste, Berlin 8w. II. 13 16.11. 15a. M. 36 957. Einrichtung 9 Herstellung von Tabellensatz an
etzmaschinen. , . Setz⸗ maschinen⸗ Fabrik, m. b. H., Berlin. 23. I. öj.
15a. M. 43 983. Ausschließvorrich⸗ tung für Matrizensetz- und Zeilen⸗ gießmaschinen. Mergenthaler Setz⸗ maschinen⸗Fabrik G. m. b. Berlin. 15. 3. 11. 15a. O. 6753. Letterngieß⸗ und Setzmaschine mit vor der Gießform ein⸗ stellbaren, in der Achsenrichtung verschieb⸗ baren Matrizenringen. Oddur Manu⸗ acturing Company, New Vork; ertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SVW. 11. 2. 11. O9. 15989. C. 20 sg. Vorrichtung zum Antreiben von Schreib⸗ und, anderen Tastenmaschinen, Thomas Abijah Me Call, Cincinnati, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3. 7. 11. 20g. K,. A9 102. Vorrichtung zum Ent⸗ und Beladen fahrender Eisenbahn⸗ züge. Julius Kanngießer. Torgelow, Bez. Stettin, Forsth. Drögehiede. 26. 9. 11. 201. R. 34 370. Vorrichtung zum Auslösen von Signalen auf einander ent⸗ gegenfahrenden Zügen. August Respondek, Roßberg, O. S. 23. 11. 11. 201. S. 36 388. Elektrisches Stell werk für Umstellung der Weichen durch Fahrstraßenhebel. Siemens C Halske Aft ⸗Ges., Berlin. 22. 5. 12. 201. A. 21 9358. Vorrichtung zur selbsttätigen Rückführung des Hauptsteuer⸗ schalters elektrischer Eisenbahnfahrzeuge oder Züge in die Nullstellung bei Dienst⸗ unfähigkeit des Wagen oder Lokomotiv⸗ führers. Aktiengesellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boberi, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 28. 3. 12 21a. A. 22 265. Verfahren zur kon⸗ tinuierlichen Einstellung der Resonanzlage einer mit veränderlicher Drehzahl laufenden Hochfrequenzmaschine. Allgemeine Elek⸗ tricitäts Gesellschaft, Berlin. 4. 6. 12. 21a. G. 36 176. Verfahren zur ge⸗ richteten Telegraphie mittels elektrischer Wellen unter Zuhilfenahme mehrerer, im Winkel zu einander angeordneter Antennen. Gesellschaft für drahtlose Telegra⸗ phie m. b. H., Berlin. 28. 2. 12. 21a. D. 26 595. Schaltungsanord⸗ nung zum Selbstanschluß einer Sprech⸗ oder Signalstelle an mit anderen Sta— tionen gemeinsame Verkehrsleitungen durch den letzteren zugeordnete, einzeln wählbare Schalfer. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H.. Berlin. 1. 3. 12. 21a. S. 34962. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechsysteme, bei welchen nach der vollständigen Einführung des Stöpsels in die Klinke des ,, Teilnehmers seitens der Beamtin im Falle des Besetztseins dieser Teilnehmerleitung vermittelst eines an der Buchsenader des Verbindungsstöpsels liegenden Besetztrelais ein Signal gegeben wird. Moriz Sitten⸗ mann, Berlin, Stübbenstr. 9. 11.7. 11. 21b. H. 55 602. Verfahren zur Her⸗ stellung von aus Eisensauerstoff verbindungen bestehenden Elektroden mit alkalischem Elektrolyt. Harry Croß Hubbell, Ne⸗ wark, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat.Anwälte, Berlin 8sW. 11. 5. 10. 11. 21c. M. 47 833. Verfahren zum Speisen von Glimmerklebmaschinen unter Verwendung von Saugluft. Meirowsky . 3 Akt. Ges., Porz a. Rhein. 218. S. 57 237. Gleichstrommaschine zum Betriebe von Funkeninduktoren. Dr. Erich F. Huth G. m. b. SH. u. Dipl-Ing. Hans Behne, Kottbuser Ufer 39 46, Berlin. 19. 3. 12. 218. S. 36 444. Kompensierte Zwei⸗ phasen⸗Motorgruppe mit Nebenschluß⸗ charakteristik und mit regelbarer Leerlaufs⸗ geschwindigkeit. Societe Alsacienne de Constructions Möcaniques, Belfort, 1 Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin 8X. 61. 18. 8.14. 2 Ie. S. 34 557. Wechsel⸗ oder Dreh⸗ stromzähler zur Registrierung des eine be⸗ stimmte Grenze überschreitenden Energie- verbrauchs mit an der Spannung liegenden Hilfsspulen zur Erzeugung eines rückdrehen⸗ den Moments. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 30. 8. 11. 228. C. 21 351. Verfahren zur Darstellung von blauen w ,. Chemikalienwerk Griesheim G. m. b. H., Griesheim a. M. 11. 12. 11. 2z2f. Uu. 4823. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Farblacken. Ernst Ulrichs, Elberfeld, Gartenstr. 6. 29. 5. 12. 28c. E. 20 048. Verfahren zur Her⸗ stellung von in Wasser löslichen hezw. emulgierbaren Kohlenwasserstoffen. Che⸗ 36 . Westend, Charlottenburg. 11. 10.
S., D
240. B. 60 753. Verfahren zur Ver⸗ brennung explosiver Gasgemische. W. A. Bone u. FJ. W. Wilson, Leeds, u. C. Me Eourt. London; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Well, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame., Berlin SW. 68. 11. 11. 10. Priorität aus der Anmeldung in England vom 16. 12. 09 anerkannt. 245. K. 49 747. Wanderrost mit auf Querträgern liegenden Rostkörpern. Max Kemmerich, Aachen, Maxstr. 4. 29. 11. 11. 25a. Sch. 35 257. Antrieb für die Fadenführerschienen von flachen Kulier⸗ wirkstühlen; Zus. z. Anm. Sch. 34 587, Schubert Salzer Maschinenfabrik Akt. Ges., Chemnitz. 26. 3. 10. 25b. H. 56 894. Klöppelmaschine mit Vorrichtung zur Desenbildung; Zus. 3. Pat. 251 239. Alb. Æ G. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 15. 2. 12. 256. N. 12 827. . Klöppel⸗ maschine zur Herstellung von Spitzen mit aufliegenden Geflechten. Fa. A. W. Nagel, Barmen. 1. 11. 11. 256. N. 13 176. Einfädige Klöppel⸗ maschine zur Herstellung von Spitzen mit aufliegenden Geflechten; Zus. z. Anm. . ö . Fa. A. W. Nagel, Barmen. 256. W. 37 502. Mit einer Aus⸗ rückvorrichtung verhundene Bremsvorrich— tung für Flechtmaschinen mit zwei in ent— gegengesetzter Richtung umlaufenden Dreh⸗ tischen. Simon Wlllard Wardwell, Providence, V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 17. 6. 11. 25h. W. 37 786. Mit einer Aus⸗ rückborrichtung verbundene Bremsvorrich⸗ tung für Flechtmaschinen mit zwei in ent⸗ gegengesetzter Richtung umlaufenden Dreh⸗ tischen; Zus. z. Anm. W. 37 502. Simon Willard Wardwell, Providence, V. St. A.: Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin SVW. 61. 29. 7. 11. 256. W. 38 617. Rundflechtmaschine, bei der die Fäden der unteren Spulen ab⸗ wechselnd über und unter die oberen Spulen geleitet werden. Simon Willard Ward⸗ well, Providence, V. St. A.; Vertr.: 5 6. Pat. Anw., Berlin SW. 61. 27. J. 14 7323. Saugleitung bei Kapselgebläsen mit Flüssigkeitsabdichtung. Internationale Rotationsmaschinen Ges. m. b. H., Berlin. 6. 6. 12. 30d. S. 35 699. Bruchband mit verstellbarer Pelotte. Hinrich Spets, Magdeburg, Gutenbergstr. 53. 21. 2. 12. 306. F. 33450. Verstellbarer Krankenstuhl; Zus. z. Pat. 243 697. Adam Frank, Frankfurt a. M., Jahnstr. 54. 231 305. D. 26 447. Stromerzeuger für Elektrotherapie. Spend Dyhr, Chemnitz, Fritz Reuterstr. 8. 11. 4. 10. 336. C. 21 121. Flüssigkeit ab⸗ gebender Kamm. George Meade Charles, Washington, V. St. A.. Vertr. Dr. H Hederich, Pat. Anw., Cassel. 4. 10. 11. 345. R. 34 893. Ständer für Bilder, ,, Wandteller o. dgl. mit Aufste sthe. Fernand Rouchaud, Turin. Vertr.. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 10.2. 12. 396. P. 24 551. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Phenolen und Formaldehyd; Zus. z. Anm. P. 23 724. Dr. Fritz Pollak, Berlin, Nürnbergerstr. 67. 24. 2. 10. 104. A. 22 140. Verfahren zur Verbesserung der mechanischen Eigenschaften zusammenhängender Körper aus Wolfram oder einem anderen Metall der Chrom—⸗ gruppe. Allgemeine Elektricitäts. Gesellschaft, Berlin. 6. 5. 12. 0b. B. 67 844. Nickellegierung, die hohe chemische Widerstandsfähigkeit mit mechanischer Bearbeitbarkeit verbindet. Gebr. Borchers, Gotlar a. Harz. 20. 6. 12. 406. B. 68 519. Nickellegierung, welche hohe chemische Widerstandsfähigkeit mit mechanischer Bearbeitharkeit ver—= bindet; Zus. z. Anm. B. 67 845. Wil⸗ helm Borchers u. Rolf Borchers, Aachen, Ludwigsallee 15. 19. 8. 12. 12e. K. 5i ss. Flüssigkeitsmesser. Efim gotowoj, . b. Warschau; Vertr.. Dr. 8. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 3. 6. 12. 42e. Sch. 41 800. Steuerung für trockene Gasmesser. Otto Schubert, Charlottenburg, Trendelenstr. 142, u. Albert Bergmann, Berlin, Bergmann⸗ straße 11. 77. 8. I2. 426. B. 63 720. Verfahren zum ununterbrochenen Messen des Druckes in einem Gefäß, das mit einer evakuierenden Pumpe in Verbindung steht. Paul Breddin, Cöln, Hohe Pforte 12. 29. 6. 11. 121. G. 17 370. Gasanalytischer
Schramberg, Württ.
Apparat. ilipp Eyer, Kötitz b. Dresden. 3365 5 ö 8 6
12m. W. 37 869. Sperrung der Ge⸗ triebeachsen an Rechenmaschinen Thomas— schen Systems. Hermann Werner, Villingen i. Bad. 7. 8. 11.
14a. K. 51394. Knopf mit Nadel⸗ schaft. Richard Küremser, Berlin⸗Friedenau, Wielandstr. 35. T. 6. 12.
44a. R. 33 911. Sicherheitsnadel, deren Schutzkappe für den Austritt der Nadel noch einen oberen, durch eine Schub⸗ hülse verschließbaren Ausschnitt hat. Josephine Reuter, Berlin-Friedenau, Varzinerstr. 6. 8. 9. 11.
15a. C. 21 741. Pendelnd verschieb⸗ bare Befestigung für die Zustreichscheiben an Kartoffelzudeckmaschinen. Maschinen⸗ — 5 3 Cegielski, Akt. Ges., Posen. 45a. K. 49 446. Befestigung für die Panzerplatte am Pflugkörper. Hermann Koch, Dresden, Schloßstr. 2. 31. 10.11. 45a. K. 52 458. Düngereinlegebor- richtung für Pflüge. Emil Krüger, 1 b. Bismarcksfelde, Kr. Gnesen. 15a. W. 39 564. Sicherungsein⸗ richtung für Motorpflüge gegen Be⸗ einträchtigung durch im Boden liegende Hindernisse. Deutsche Kraftpflug⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. I9. 4. 12. 5c. R. 34587. Fahrbarer Heu⸗ rechen. Gebr. Weikersheimer, München. 23 17 11.
45e. B. 59 849. Schältrommel mit einem aus scharfkantigen, parallel zur Achse angeordneten Dreikantstäben gebildeten Mantel. John Loudon Buchanan u. John Glen Threll. Lower Bebington, Engl.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 18. 8. 10. 4589. B. 62 285. Melkbecher mit Vorsprüngen im Innern, die beim Melken einen Reiz auf die gib ausüben. Wil⸗ . Neukölln, Karlsgartenstr. 12. 45h. T. 17 361. Vorrichtung zum Abfangen der Königin auf den Waben. . . Hertwichswaldau b. Jauer. 46a. O. 75735. Vorrichtung zum Ein⸗ spritzen des Brennstoffs bei Gleichdruck— verbrennungskraftmaschinen. Olof Ohlsson,
Södertelje, Schweden; Vertr.: C. Fehlert,
G. Loubler, Fr. Harmsen, A. Büttner u. 6 . Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. .O. . 466. D. 25 374. Schiebersteuerung für Viertaktverbrennungskraftmaschinen. Matthew Ernest Dunscombe, Cotham, Bristol, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht 4 4 . Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 468. J. 14945. Hydraulisch gesteuerte Einlaßorgane für Luft und Brennstoff bei Gasturbinen. Hans Holzwarth, Mann⸗ heim B. 7. 18, u. . Ntinghaues, 8. 12. 7c. M. 44912. Ausrückbare Brems- kupplung für wechselnde Drehrichtung. Wilhelm Molitor, Hamburg, Hammer- steindamm 3. 22. 6. 11. 1479. R. 33 621. Flüssigkeitsmengen regler. Hans Reisert G. m. b. S., Cöln⸗Braunsfeld. 18. 7. 11. 496. M. 46188. Wendevorrichtung für Walzstäbe, insbesondere für Universal⸗ eisen und Bleche. Maschinenfabrik Sack G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. 10. 11. 11. 496. P. 26 788. Maschine zum Zerteilen von Metallstäben in einzelne Werkstücke durch abscherendes Verdrehen des Materialstabes zwischen zweit Klemm⸗ futtern. Phönicia⸗Werke A.⸗G. , Elster⸗ werda. 10. 4. 11. 494. St. 17 0227. Gewindeschneid⸗ maschine mit selbsttätiger Umschaltung; Zuf. z. Pat. 215 068. Franz Stock, Berlin, Neanderstr. 4. 12. 2. 12. 491i. St. 15 311. Selbsttätige Fräs⸗ maschine für Turbinenschaufeln und Füll⸗ stücke; Zus. z. Pat. 253 190. Vulcan⸗ Werke Hamburg und Stettin A.⸗G. , Hamburg. 24. 6. 10. 50a. K. 48 081. Schälmaschine für Körnerfrüchte. Leopold Kaspar, Groß Senitz b. Olmütz, Mähren; Vertr.: Dipl. „Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin 8W. 68. 31. 5. 11. 50e. G. 35 968. Elektrische Ab⸗ klopfvorrichtung für Schlauchfilter. Fritz n , ,, Aachen, Hasselholzerweg 16. 50e. H. 55 160. Luftfilter. Hörenz * Imle G. m. b. S., Dresden. 19. 8. 11. 50e. L. 33711. LQuftfilter mit Einzel. taschen und diese spannenden Spreizgestellen. Körne. 16. 1. 12.
518d. L. 34 8835. Notenrollenkasten für selbstspielende Klaviere. Clarence Edward Lyon, Norbury (Engl.); Vertr.: 9. . Pat. ⸗Anw., Berlin SW. 48. 51e. B. 67811. neumatischer Notenblattwender; Zus. z. 6 250 6 Alfred Braun, Agram, Ung.; Vertr.: 5 ö. even, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68.
5 Le. L. 34 296. Zu einem Seiten— gewehr zusammenlegharer Notenständer. August Lenz, Richrath⸗Immigrath. 285 1 13 529. A. 21 375. Maschine zum Zerschneiden einer Gewebebahn und Säumen der Schnittkanten. Hermann Alscher, Josefsthal⸗Kosmanos, Böhm.; Vertr.: . ö Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 52a. S. 53 949. Maschine zum Be⸗ häkeln von Wirkwarenkanten. Max Hoch⸗ stein, Apolda, Marienstr. 17. 21. 1. 11. 5231. R. 34 334. Maschine zur Her⸗ stellung von Bonbons aus Zuckermasse⸗ strängen; Zus. z. Pat. 220 935. C. G. Rost C Co., Dresden. 18. 11. 11. 5 4b. T. 17 113. Rundlaufbrief⸗ umschlagmaschine zur Herstellung gefütterter Briefumschläge mit einer sich ruckweise drehenden und sich verschiebenden Gum— . Gebr. Tellschow, Berlin. 54e. W. 39 345. Maschine zum Wickeln von Röhren aus Streifen. Wyle Thompson Wilson, Philadelphia, und Alden Bradley Starr, New Vork; Vertr. Pat, Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SVW. 68. 20. 3. 12. 54g. S. 35 695. Vorrichtung zur Abgabe, von Papiertüten mittels eines unter die Bodenfalte der Tüte greifenden federnden Gliedes. Edward Ballard Shanks, Springwood, V. St. A.; Vertr.! A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 19. 2. 12. 549. Sch. 40 123. Schaufenster⸗ einrichtung. Ernst Schrameck, Straß⸗ burg i. Els., Kinderspielgasse 47. 12. 1. 12. 58. Sch. 40 452. Als Kugelzähler dienender Kugelabgeber. Gustav Schulz, Dresden, Haydnstr. 38. 23. 2. 12. 579 P. 25 958. Vorrichtung zur Verbindung der freien Scherenenden photo⸗ graphischer Scherenkameras mit einem um⸗ laufenden endlosen Bande. Anna Pap⸗ roth, Berlin, Solmsstr. 35. H5. 11. 10. 576. J. 14 757. Verfahren zum Sensibilisteren photographisch verwend⸗ barer Farbstoffe mit Thiosinaminderivaten. Dr. Alexander Just, Budapest; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin 8 ,,,, 596. A. 22 581. Kreiselpumpe mit einem das Flügelrad umgebenden Leit⸗ schaufelkranz. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 8. 12. 63c. Sch. 39 516. Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, der zwischen den Enden je zweier übereinanderliegenden Tragfedern angeordnet ist. Karl Theodor Schultheis, Darmstadt, Liebigstr. 79. 25. 10 11. 638. B. 67 316. Tretkurbellager für Fahrräder. Bielefelder Maschinen⸗ Fabrik vorm. Dürkopp C Co., Bielefeld. 6. 5. 12. 638. D. 25 925. Abnehmbares Rad für Fahrzeuge aller Art. The Dunlop Pneumatic Tyre Company Limited u. Walter Wright, Coventry, Warwick, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. EC. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW. 61. 20. 10. 11. 6e. C. 21 Ss79. Vorrichtung zum Kühlen von Luftreifen. Andrew Bruce Craig, Tarkio, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 30. 4. 12. 646. F. 34 377. Vorrichtung zum gleichzeitigen Verteilen von lüssigkeiten in verschleden hoch stehende ef nach einem bestimmten Verhältnis. asimir Fuk, Wien; Vertr.: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 22. 4. 12. 646. L. 34 022. Vorrichtung zum Aussuchen von durch Oel verunreinigten laschen. Ernst Ludwig, Frankfurt a. M., aulbachstr. 18. 11. 3. 12. 6146. P. 27 721. Vorrichtung zum Erwärmen und Einweichen von Flaschen, Behaͤltern o. dgl. mittels Dampf. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg, Dänem.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 6I. 25. 10. 11. 64b. P. 27 962. Maschine zum Reinigen von Flaschen unter Zuführung von Druckluft in die Spülflüssigkeit. Anders Andersen Pindstofte, Frederiks- berg, Dänem.; Vertr.: C. Fehlert, G.