— ; ; ' „mit dieser S f in Verbi Hi geschädigt werden. Viellei aß ; ; ö : j öh wangen zonen war ee nnn oe oer gener öh ge nn m ,,,, , , , , , ; ʒ rößer als auf dem südlichen Teil, und dazu werden ö wie = w. . Sollte es e 1c w ; 2 hegen. ejenigen, die geschäftliche Verbindung mit diesen Volkes ausgeführt werden. Deshalb müssen wir uns prinzipiel nicht auf den Standpunkt der Staatsregierung stellen können, hat e, n, auf der verhältnismäßig kürzeren Strecke noch ver⸗ Kanal. Gegen eine Zulassung dieser wird sich , . 2. wi. . Frage . k t gelingen. auch in haben, Vorteil haben; für alle anderen Jechen ist mit diesen Abgaben für me er, ung bes Parlaments an 36 13e eg a. . vielmehr zu erkennen gegeben, daß er die Freilassung des Verkehrs mehren. Die Sache wird so werden, daß zunächst auf der süd⸗ wenden lassen, nur ist es nötig, daß sie für ganz bestimm hin Interessenten zu gewinnen, wie es auch nicht der mindeste Anreiz gegeben, den Kanal zu benutzen. Die uussprechen. Die Entwicklung des Verkehrs muß in Gesetz so

l ; 31 ; n ö . ; . D d em der in bezug auf die Eisenbahn ihr ge ist, s j ; f * 3.2. n, . 1 . ehrs muß im — auf dem Dortmund⸗Ems-⸗Kanal innerhalb der vorher bezeichneten lichen Strecke staatlich geschleppt wird, und daß Dann die Schiffe,! und Zwecke zugelassen werden. Dann kann das Syst eilen dum Hortzil ö. 2 zr gelungen ist, so wird das allen Zuwversicht, welche der Abg. Dr. Friedberg 1905 aus prach. die Regle⸗ garantiert werden, daß sie von agrarischer Seite nicht in Frage gestellt

ö h s ; ; j ückliche — 8 onopols . i Sregie i ; 32 . I . 2 2 ; ͤ zs ee e, ne, , , , , , ,, , , . ; . ö ; Sclenm sind. Das wird entable Liegekosten verursachen. Vabe er ‚ . ö . dir. inen 9 . . ; ; ö er getau] worden sein. eber die Ei und Verkehrswerke mit einer geringeren Verzinsung begnügen. Große lich notwendig halte. Eine Anregung, den staatlichen Schleppzwang Here , . 3 verfiehen. Der Stagt will des. Verkehrs guf, dem Dortmund Ems Kangl, und n In wee, 6 g . zu egen, haben wir nicht. „wird eingehender in der Kommission zu sprechen sein. e. er ö auf die ö De n , ö für die der Betriebseröffnung folgenden zehn Jahre auszusetzen, mit seinem Schleppmonopol Einfluß auf die ganze Frachtgestaltung deshalb allen Maßnahmen ,, ö ,, vhm? e, mne n ,. , 8 a. das Wr . , JJ . ät ee, öe ie res , d, ,, , , , , , ; ; ö geb so niedri ; z Kan i = tz 8 a , ,.. danken i * ; 3 ,,, ; „ di ͤ 5. ⸗ ; r, ibernim zeil die Leute ohne Schwierigkeit andere Beschäfti

nicht zur Abstimmung. Aug der Begründung des vorliegenden ssehühren oe niedrig 1 stimmungen des Kanalgesetzes eintritt. Wag nun die Tariffrage anten im großen und ganzen sympathisch gegenüber. Sie behalten sind, die damals in der Kommisszon mitgewirkt haben, daß der 8 15 1 .

; ; ; ; ; d ie sonst wird er überhaupt, nicht benutzt. n algesetzes eintritt. Isrꝗ ,. ̃ ,, n this ⸗ ö n z ü z Gesetzes ergibt sich indessen, daß die Staatsregierung in der i n, a det also für Hie Linie voll. anbelangt, so ist es vielleicht möglich, fe fo zu gestalten, daß sich sich jedoch die volk Freiheit ihrer Cntschließnng bezüglich der Cinzei; des Wafserstraßengesctzes, die Cinsihrung des Schleppmenspols ren. hett bicserl Vemsrkung ift absclut ichs anzufangti. Der ) f Staat hat vielmehr die Verpflichtung, das Persenal der Schiffe zu

r x ; . ĩ ͤ ) 19 ö * ; d⸗Ems⸗ Kanal ausgestaltung der Vorlage vor; wir sind a Inf * durchaus bedinge. Es ist auffallend, daß jetzt gerade ien, di 9 , . dinsicht . . ö. ꝛ ö . Hen, en , , . ne,, , flütn e ren uch ,, 5. , de, delle ie iich pl er hee, n nnn, 3 . du . . ie , e. lter übernehmen. Von dieser Frage hängt biel füt unfere Juftinmung zu verständlich immer nur unter der Voraussetzung, daß der Beweis dafür, Verschiedene Ems 4 2 . n . n g e,, nicht genügend approfundierk find. Bel der Beratung des 8 18 beindez, ersten Gelegenheit, wo man an dieses praküisch he JI , mn trnd, , — . . ; ten für die is J. Seitdem die der Industrie des Ruhrreviers wie des Emdener Hafenverkehrs. — i,. ei der Beratung des 5 18 mill. ; ; 1 Dieses, praktisch herangehen rem Gesetze ab. Wir verlangen dieselbe Enischädigung der Leute Grundsatz, auf den westlichen Kanälen einen einheitlichen Schleppzwang nutzten für die Fleischtransporte bisher den Kanal. Seith ein. ö ; ; . . hat man sich noch gar nicht auf alle Grundlagen der Kon. will, Ausnahmen fordern. Wenn es wirtschaftlich so begründet war, . , n , Fer rin n nn 2 nicht — wird. m n,, n , , ,, Minister der öffentlichen Arbeiten von Breite nb ach: struktion des Schleppmonopols, festgelegt; ob n fbr Betrieb wie von einigen Reznern der ehemaligen Majgrität ae wurde, , . m nn ung se ,. Umstritten war neben der Einbeziehung des Dortmund-Eme— k , die Kanalgeblhren ss weit bern g egg, Melne Herren! Herr Abg. von n. ö. * Wenn. . ; . 3 k 66 . 1. an n , nn n,. . 4 . 2 . . d i ᷓ ü ᷓ ssxielanäse mit Len Kisenbahnen konkurrieren können, damit nicht Staatsreglerung den Schuß der Interefsen des Emdener Dä lenz ram Ems - Kanal nach dem Norden Hin? kö 3 zortniund alle, die der Reg! fi . , r. Denn Terrorismus der Behörden angewiesen sind. Wir stellen uns in den Kanals die Frage, in welchem Umfang und in welcher Begrenzung daß die Kanäle mit den Eisenbahn J ö ö —. ms⸗Kanal nach dem Norden hin können wir die Hand nicht bieten. Ale, die der Regierung zustimmen und sagen, sie seien nur dafür, weil Fjenst der Mitwirkung bei Tiefem Gesetz und sind für möglichste ö z ᷣ i. ür kurze Zeit die Cisenbahnen immer übermäßig belastet werden. ans Herz gelegt. Dieser Appell des Herrn Abgeordneten fällt bei der Wir hoffen, daß das Gesetz nicht ö,, nich V e,, i ; Dienst der Mäsmtrkung bei kiefem Geseßz und sind für mglichft Selbstfahrer auf dem Kanal zugelassen werden sollen. Es standen ö. D, g sesschaften bab ünf Fahre la ⸗ offen, daß das Gesetz nicht nur in wirtschaftlicher, sondern auch geben doch selbst damit einen Ausnahmezustand Fr etterung des Stagtsmonopols. Der Kanal stellt ein großartiges ie westfälischen Transportgesellschaften haben. fünf Jahre lang 6 ; den. voliti B ; 36 . zu. Au a Rugfahr 8 de,. rweiterung des Staatsmonopols. Der t ein großartige sich hier drei Auffassungen gegenüber; die eine, die unter Bezugnahme mit er e , seit einigen? Jahren verdienen sie, und nun Königlichen Staatsregierung auf einen fruchtbaren Bode Ich en,, zum Glück gestalten werde, und daß in, ö , des Abg. Herold habe ich nicht ent-! Kulturwerk? dar, aber er ist unvollständig, wenn er nicht bis nach auf den Wortlaut des Wasserstraßengesetzes von 1906 verlangte, daß will der Staat ihnen bas Geschäft nehmen. Bei dem uns jetzt vor⸗ möchte darauf hinweisen, daß im Laufe der letzten Jahrzehnte das ? 9 enden Kräfte an der Förderung des Vaterlandes n, daß er ein unbedingter Anhänger des Schlepp— . — ꝛ / — ) . — * 5

1 ; , . 33 2 Magdeburg zur Elbe weitergeführt wird. Erst dann werden sich alle ; 5 mitarbeiten werden, daß sie nicht mehr die Ol r f zie monopols ist. Er nahm d Verkehr als Re f ag urg R be weitergesuhrt . — ; . . 3 . r. a . ö ; 8 ens in ganz miar hen g daß sie nicht mehr die Ohren denen leihen, die en freien Verkehr als Regel und sagte, Anlagen rentieren für jede Fahrt eines Selbstfahrers eine Genehmigung einzuholen sei, liegenden rheinischen Zusammenlegungsgesetz foll wenigstens für die Staatsinteresse sich der Entwicklung des Emdener Haf ganz auf die Straße geen und rufen! „HMassen heraus“ Ich . , = lnlagen rentieren.

. . das Schleppmonopol könne nur Ausnahme fein. Er will es nur im . ( Enteignung ein Schadenersatz gewährt werden hier wird aber den ervorragendem Maße zugewendet hat; es begann mit dem Bau und Massen im Gegenteil zu: Bleiber S . fler m mm, e nn,, . ; es Dan Hwirh di ebe ichtchen. ger n r mn de , e, , de,, , , , , eur e. ö , , JJ 668 3er rte: X . h J Damit könnten r * 1. ed . z j n . erhalten bleiben, wir müssen uns mit dem Gedank die Fö en Wasserstraßen. Er sagte, jede Erleichterung des Verkehrs k w er ves Sch susses feinen Standpunt j ; . K. J, , = ; ; 8 den Zwischengebieten, sondern auch in ganz her eiben, wir müssen uns mit dem Gedanken an die Förderung a. gien hterung des Verkehrs komme ordnung, daß er infolge des Schlusses seinen Standpunkt nicht wollte und eine dritte, die für jeden Schlepper auf dem Kanal nur eine Frist von ehn Jahren für das Fortbestehen des Privaten dem Ruhrrevier und der Produktion im S 8 z a, ) den Konsume 5 ) Moltke 9 . . e. , , . . die Verpflichtung errichten mel! 1 allgemein ein. Schlepphetriebe⸗ zen aht. wird; den n 8 896 vorragendem Maße dem Emdener Hafen zugute . ö ur e. , ,,,, . . 1 . . , . ir e . ge mn . di ü ö sei ach jehn Jahren eintreten. Der Provinziallandtag bon, Welt. Herren, ich möchte daran erinnern, daß wir heute noch für sede Lonn? Staat, soweit ihr euch auch mrrisch von Ihm ab inein Also, erst damit zu beschäftigen hab 6 der 8 18 wirků 3 , e, z . ; zuholen, die dann natürlich nur widerruflicher Natur sein konnte. . bunt Pichlussen daß. uf Ter lien Strecke für den . ü ; Staat, ; ; ; mürrisch von ihm abgewandt habt, hinein zt gen haben, ob der 5 18 wirklich das ratung der Kanalvorlage.

) ö ; s ) ͤ 262m etwa 1 darauf zahlen und daß wir noch in das deutsche Vaterland!“ Schleppmonopol erfordert, der Ausd j . ö . ,,, , re dl e leses. ersezt . Diese beziffern sich Aög, Err sch Cen el); Namens meiner Freinde befürrerte Verkchä bishf; ,, n, , , . n ne , ,,, . . . 3 . 4 n n ,,, 44 n . w 1100000 MÆ jährlich, während aus den außerordentlich ich die lieberweifung der Merge n . r d nn * . starke Osten st darauf, angewiesen., seine J , gen keine grundsätzliche Frage. Die Königliche Staatsregierung hat auf die vertreten, Handel, Industri * 11 a ͤ ö. ö. 3. gliedern. Das Schleppmonopol war allerdings ein K Sr, Produkte zum größten Teil nach dem Westen zu befördern. Das hat S8 . s g. j 6 .

. r ‚ ; s . konservative Männer sind darunter, und alle diese haben ein⸗ niedrigen Abgaben und sonstigen Einnahmen nur rund ah . 2 ! er ings ein ; ompromiß, sich im Laufe der Fahre du ch . liges ; * Schleppmonopol zwischen Herne und Bevergern sei. Gefahr hin, sich in einen gewissen Widerspruch zu setzen mit 6 . . I ö lten Strecke . 866 aber nur zwischen der Regierung und den Parteien, die das ganze ; Jahre durch unsere Zollgesetzgebung herausgebildet. . * ; 155 ! 3 ⸗ ö mütig beschlossen, das Schleppmonopol auf, der alten r oo ohh 6 der Staatgkasse zufließen. An eine Verzinsung Gee nus hach Jef 1g . „ies das ganze Die Produkte gehen auf dem Seewege dorkbin, und die beiden Gin— Die Vorlage wird an eine Kommission von 21 Mit— der Fassung des Gesetzes von 1905, der durchgedrungenen Auffassung nicht“ einzuführen. Es liegt kein Interesse vor, den zu⸗ ; — , 164 r , . en wollten, wenn das Monopol beschlossen würde. fallstore für den Westen sind E ,, , n 4 liedern überwies ; ᷣ , RBetesli n es dez Anlagekapitals von etwa 80 Millionen Mark ist daher in ab— Zu diesen Parteien gehörte die nationalliberale nicht; sie hat sich * für den Westzn sind Emden und Rotterdam. Dieser Ver. gliedern überwiesen. im Gesetz Ausdruck verliehen. Nach den Erfahrungen, die auf nächst Beteiligten nicht entgegenkommen, sha, sollte der lage , ö ber zt; sie h kehr bemißt sich nach Millionen Kann die Land on schast 3 Ostenz k ,, ö 3 ; e., e s ĩ keit hier nicht zu erzielen sehbarer Zeit kaum zu denken. Dazu kommen die großen Summen, van vornherein gegen das Monopol ausgesprochen, sie hat dann zrklich wü f ber Ne,, , , , , n, . Auf der Tagesordnung steht ferner die Beratung von anderen Kanälen gemacht sind, verhält sich zudem der Verkehr, der Landtag, wenn auch eine solche Cinmütig de, . - allerdings für das Gesctz mit dem Monspoll geftimnft, wenn it. nun, wirklich wünschen, daß der Verkehr guf den Kanälen des Westens Petit; zItiat wird. j ; ü V ein wird, doch mit großer Majorität sich em Standpunkt, des Pro- die für Erweiterung und Ausgestaltung der Emdener Hafenanlagen 4 Gesetz mit dem Monopol gestimmt, wenn sie verteuert wird? Denn ' jede Fr ö 9 ö Petitionen. 3 a . . . . ö H , i bil e. damit . 3 . . e . . z . ,,,, 66 . 1 ö. 6 ö ,,, 2 Produzenten im Osten , tei f , de n, Her ., . . e 9m ö ö ehr etwa wie 2: 190. ist keinessalls anzun l samer Arbeit für alle Interessen eintreten. ie Regierun ; . . 2 . Berückschti en, = , . — zen ] kommt noch, daß, wenn wir den Verkeh dem Dor mg. an um Herabsetzung der Dauer der Aufrückungsfrist von 24 z 6 . af x sabertltzber“ vbetr ; ; tstellung der Eisenbahntarife ist unter flärkster Berücksichtigung Verkehr erhoffte. Jetzt stehen wir einer gesetzlichen Bestimmun . ir den Verkehr auf dem Dortmund Em Kanal. 531 8 h. Tortf sten Sluf Verkehr auf den neuen Kanälen, die überwiegend dem Massenverkehr darauf, daß ein „einheitlicher Schleppbetrieb eingerichtet wird. die Fes ̃ ü e, . . unmung verteuern, wir ihn abdrängen. Dadurch begünfti— r n auf 21 Jahre durch Fortfall der ersten Stufe. . dienen, eine andere Verhältniszahl aufweist. Andererseits kann nicht ö aber 3 6 . ,, 3 . der Interessen des n. k. . . ber n ff, . 1 . van dnl 9 g . i . , en. . ö. 8 f . . 1 Die . . durch ihren Berichterstatter . ; ; ö le on? is s Schleppmonopo durchgeführt wird, Konkurrenz der Auslandshäfen angepaßt. Es ist aber ausgeschlossen, f ; e ,. k r e. muß eine Verteuerung eintret Denn durch dieses wir jsßeén Abg. von dem Hagen GSentr.) Uebergang zur Tagesordnung. S er für den Kleinverkehr unent⸗ bon Herne, bis, ne,, ep 36 6 . i = so denkt niemand von meinen Freunden de 3 . = ig eintreten. Denn durch dieses wird der bisher . . gang . verkennt werden, daß die Selbstfahrer f ö ist Las ein einbeitlicker Schleprbeirbn Man, kahn arge Ber Emden Vorgzugstarife vor anderen deutschen Nordseehäfen zu geben. 3 der Augs ihren nicht nue een, d. . zussmmenhängende Verkehr in zwei Teile geteilt. Der Stggt kann Abg. Bartsch er Zentr ):; Wenn guch an, dem Kempromiß nicht so billig arbeiten wie die Privatindustrie. Für den Emdener von 1969 über die Besoldungsordnung bisher nicht gerüttelt worden

behrlich sind. nicht schließen, daß auch für den seit 14 Jahren bestehenden Ver⸗ ö ö ů Me ) / ; s z uch eit 14 Sah ; ; ; Ver ingen über Meine Freund 2 8 K s ö Die Mittel, die in dem Schleppmonopolgesetz angefordert werden, kehr nach Roörden? dos Monopol eingeführt werden muß. Ich be. Ich bitte weiter zu erwägen, daß der Gang der Verhandlung 6 1 ö. . . . . Hafen ist es notwendig, daß der Verkehr absolut prompt erledigt ist, kann man doch den Gerichtssekretären in ihrem Verlangen, endlich sich der Verkehr gestalten würde, und der Regierung lediglich die Er⸗ wird. Aber dies ist bei dem starren System des Staates schwierlj. den Verwaltungssekretären gleichgestellt zu werden, prinzipiell nicht ent⸗

werden nicht in einem Zuge verbraucht, sie werden erst allmählich je autigge bis lUleberweisustg der Vorlage an eine Kommission von den Kanal Campe-Dörpen, der das hohe Haus wiederholt beschäftigt 1 =

. ᷣ 5 ¶ 21 Mitgliedern. hat, um deshalb sich bisher als aussichtslos erwiesen hat, weil die mãchti 26 — Es heißt dann bald in Verkehrskreis if dem Do Ems. gegentreten. Die Justizbeamten haben 1900 vor anderen die Kosten

lach dem steigenden Verkehr Verwendung finden müssen. Was sodann . aß d. Ren t 6 dem Vpr⸗ Mal Ln de, ⸗ ; ĩ mächtigung geben, im gegebenen Zeitpunkt, wenn das Monopol du , in Verkehrskreisen, auf dem Dortmund ⸗Emz. gegentreten. Die Justübeamten haben, a0 ber anderen die Rote

ö . . angeht . ist . die Absicht, wie . * 5 . . . . preußische Staatsregierung mit aller Energie auf den Schutz der . Bestallung der Dinge als ae , erscheinen scile è— . ö k , .. 15 der Ven kehr bleibt 83 . . gehabt. Fir . , ft .

. ; . tedner zuns m Grundsatz ein, daß an dem ; ; chtia! führen. Dies . — ö n, , ,. x zt. s alles soll auch der Fiskus bedenken, der für den ein anderes als der Uebergang zur Tagesordnung nicht möglich.

⸗ . ö i . ; . Emdener Interessen hingewirkt hat. (Sehr richtig! führen. Dieser Antrag wurde damals abgelehnt. Darin, daß meine RN ; ö ö der ⸗ e (

ich hier nochmals betonen möchte, aus dem Monopolbetrieb eine gerüttelt werden darf, nnd ich freue mich, daß er diese Erklärung an . ö hrennße ann , m, ,, . Verkehr von Emden schon hundert Millionen Mark angelegt hat und Abg. Witzm ann (ul.: Bei der unabweislichen Revision der ; Sort bör je Spitze feiner Ausführungen gestellt hat. Bekanntlich sind die Nun hat der Herr Abg. von Pappenheim allgemein die Frage lr das, ganze Gesetz mit dem Monopol gestimmt haben, noch Juschůffe cht . , e, K . Abg. Witzm ann nl): Bei der unabwels lichen tevion d

Finanzquelle zu machen. (Abg. von Pappenheim: Hört, hört) Wir ö Spitze seiner . ,, ; 4 . ö ; . darf man nicht das Zugeständnis finden, daß sie von ihrem Stand? Für? E sse macht. Heir von Pappenheim hat sich ja Besoldungsordnung werden wir allerdings diesem Wunsche der

; ; ; ; Töbis 19 des Gefetzes von 1Ih0ß ein Kompromiß, welches für an mich gerichtet, welche Gründe maßgebend gewesen sind, einem . k . n ibrem Stand⸗ für Emden warm ins Zen legt b 8** j R f f 9 z

meinen, daß die Schlepplohntarife, die wir in Aussicht genommen ,, . . ̃ ine Vorausfetzun 6 . . runkt gegen das Monopol abgegangen. sind. Das Gesetz war eben w . liegt nicht Petenten entsprechen müssen.

. vertchrsfoͤrdernd wirken können und werden, und daß ihre Ab⸗ , GJ m 3 großen Schiffahrtzunternehmen, welches sich die Entwicklung des dhne Monchol nicht zu bekomnien. Dieler Standpunkt ö. von meinen e ,,. . . ,, . 6 . staat !=. Abg. Kran se Waldenburg (freilons. : Wir bedauern fehr den

stufung den verschiedenen Verhältnissen in den verschiedenen Verkehrs. wirtschaft gleichmäßig zu ihrem Rechte kommen müssen, sind sich Emdener Hafens zur Aufgabe gestellt hat, nicht die erbetene Kon⸗ Freunden bis heute vertreten worden, sie sind in der Zwischenzeit in 46 um fir ttene ück ausgedehnt wird. Mangel eines schriftlichen Berichtes; wir können uns heute von der

91 8 ö F ; , dieser Ue ano 3 ,, . ö ; Als Konkurrent von Emden wird immer Hamburg erwähnt, aber es Zache ei ff ̃ j . . el ö , . . in Widerfpr ich in z ; 66 isa * age von zweifellos sehr großer dieser Ueberzeugung noch bestärkt worden, da einerseits die Mängel, die , , n nn, g, , immer Hamburg erwahnt, aber es Sache ein zutreffendes Bild nicht machen. Nach dem, was uns die berieingen angemessene Rechnung trßst. Die erhalt isse nd aher er leg er e, , n e, . , , e e. e 23 ö ,,, 4 9 ö. nn nem she saust umei welle, ih , e! J , dene, , fen. . nir sicnrller lis fit bench ö ** 1 8 2 „ir z ) —s a3 2 33 9 F s 8 Vr 247 9 . 8 j r 6 3 ö . 7 . 8 5 j auf dem westlichen Teil, anders auf dem östlichen Teil, und sie bean— CEchleypm on dpols auch auf bie Strecke Herne — Vevergern und in der d g/ h ⸗ und anderseits die Momente, die gegen dag Monopol sprechen, ⸗ d Stelle treten kann. Es ist gesagt worden, feiligt halten. Auch wir trelen nur mit diesem Vorbehalt dem Kom—

eich. ; 9 ; 15 au . ö. ö ö ngeht. Ich muß aber Anstand nehmen, heute in dieser sich no a ge . ö. e o, n, 3 dieses Stück des alten Kanals gehöre absolut zum RheinzWeser⸗-Kanal, feng 3 spruchen die größte Schonung im Zuge des Dortmund⸗Ems⸗-Kanals bis Frage, wie weit Selbstfahrer zugelassen werden sollen, ohne daß als solche angeh Ich muß stand ö. . 9 das Handelt⸗ n, ,, haben. 63 Befürchtung daß der und deshalb müͤsse dort das a,,, . , nl iftg ont g Len Bevergern. Wir glauben, daß eine Reihe von Wünschen, die uns Tas Monopol durchlöchert wird. Bei der Erörterung der Lrsteren Frage Erklärungen abzugeben, da an erstet Stelle hier daß Handel ö 4 ! ö, 4 Schutze; . , vor Aber diefe Frage ist noch nicht schlüsfig gelöst. Der ie Ranalt! Abg; von Ar nim -⸗Züsedem (kon): Ich empfehle den von Interessenten, von bedeutsamen Korporationen wie dem bergbau- Frage treten auch die Interessen des Emdener Hafens in den Vorder- ressort und das Reichsamt des Innern beteiligt sind. Es ist mir be⸗ 4. . 1 . n 1 ö. er , ãßt e rden, . fit 1898, unde fei dieser Zeit dien ö dessen Schiffahrt Kommissionsantrag. Als Kommissionsvorsitzender erkläre ich, daß lichen Verein unh dem Zentralverband deutscher Industrieller vor⸗ grund. In letzterer ö steht . m, . . kannt, daß über die einschlägi gen Fragen augenblicklich noch verhandelt ue ,,, . k .. fiel es bisher ein, ein Schleppmonopol einzuführen. Emden ö. . ö e,, . ö ,. 23 ; ätterli h ir haben auch unserseits alles fü . e ; ß je ö 23 , m n n,. ; * ist dabei gut gefahren. Der Verkehr ieh n. j , e, n. önnen. Die Kommission bat fleißig gearbeitet, bis zum Schluß der gebracht sind, bei der demnächstigen Tariffestsetzung oder bei der e b f enn el, wir haben alle irgendwie mit Emden ver⸗ wird; der Herr Handelsminister hat mir gegenüber . ö ö. . ,, wie Herr Herold hat sich schon . k ö . Sommertagung an drei gi o r, nig von 7. bis 11 uhr Festsetzung der Schleppordnung, die ja keinen Tell des Gesetzes bildet, Fundenen Verkebrsberbesserungen ganz besonders freudig begrüßt und Meinung und den Wunsch zu erkennen gegeben über den 9 , . . . daß ö schlecht gearbeltet., Syll ' mum fe R, Ge ie, . fur Verhandlungen über 15 Uhr hinaus konnte ich die Mehrheit nicht Berüchichtigung finden können und so einen Teil des Widerstandes, die Interessen Emdens als eines k . . 6. dieser Dinge dem hohen Hause demnächst weitere Aufschlüsse zu geben. Kö unde U a,, nenn, ö. 6e bisher nicht unterworfen worden sind? Vs wird doch nicht . 6 t . . Auch über ei ; , t ; bedentsam behandelt: wir würden uns also mit unserer srühere Sehr gut! nal fen nes mn, . . . ; und verlangt, daß auf diesem Stück des Kanals das Monopol überhaupt er Kommissionsantrag gelangt zur Annahme. Auch über eine 35. . k . 3 d ,. . d vor den Erörterungen Stellungnahme in Widerspruch . . wir jetzt . 6 , . 9 von Pappenheim hat mir schließlich die Eisenbahn⸗ en e ö * . n ö. k nicht ige fährt, wird; Nur der gste Zustznd i . . . *. a e , ee. . , 9. i rn n er Ws ist währen er Verhanglungen und vor de rörterungen entgegengesetzter Richtung empfählen. Wenn wir nun an 8 est⸗ ; J nicht ö n . ir Die Selbstfahrer erscheinen dem Abg. don Pappenheir ecm, auf das Anwattschafts- bzw. Besoldungsdienstalter für die aus dem 11J . 1 . ö (. er Richtung empfahlen. K , ,. z ; r m Reichsta . 2 n dem Abg. von Pappenheim als etwas, das . s. . , , , , n. ; . des Sesamtwasserstraßenbeirats Jer Meinung Ausdruck gegeben halten, fo liegt darin anch keines deßs ein sMicher Widersprüch. fahrpläͤne nach den Emdener Häfen ans Herz gelegt Ich 986 . ber hr , . sich doch danach die Hergen von das Monopol gefährden könne. Graf Moltke wies mit Recht darauf Zivilanwärterstande herrorgegangenen Justizsekretäre wird zur Tages⸗ worden, daß eine Staatsverwaltung gar nicht in der Lage sei, einen Unzweifelhaft bat der damalige . . 1 4. in Autsicht stellen, daß diese Wünsche, soweit überhaupt ein Ver— (Einführung des , hin, daß dies ja gerade diejenigen Schiffer sind, auf die die kleinen ordnung ö ; . 2 ; ; ö Zehnhoff, den Standpunkt eingenommen, daß das Monopol auch auf kehrsbedürfnis vorliegt, werden befriedigt werden. sich zu Ungzunften der Gif ö 2 Htung, daß der Kane ; Leute und vor allen Dingen die Landwirte angewiesen sind. Man soll Eine Petition desselben Verbandes um andere Regelung der solchen, ihr fremden Schleppbetrieb zu führen. Ich gebe ohne Fehn geren San Hrhern n binnnfühten fei. Auf demfelben keprekeenn, w ĩ ich zu Ungunsten der Eisenbahnen zu stark entwickeln könnte, wir deshalb nicht engherzig sei . ins, an le Diätenbezüge der Gerichtsakkugre soll der Regierung als Material s — ; de * 28 . zul ö ch möchte weiter kurz auf die Anregungen des Herrn Abg. Herold müssen aber gerade wünschen, daß der Kanalverkehr sich so rasch wi deshhh nicht engherzig sein, und das Verlangen der Regierung ist 3. ut 4 ö. x gierung als ; weiteres zu, daß es sich für die Staatsverwaltung um eine Standpunkt slanden alle übrigen bei der damaligen Beratung 3 n e , . ; 1. . J h ; e das Allermindeste, was man diesen Leuten bewilligen ke Heul überwiesen werden. neue Au gebe handelt. Ich will auch die Schwierigkeiten Sinn ee T Gsofflt die Regierung. Und S 18 hat damals zurückkommen, ohne auf seine Rechtsausführungen einzugehen. Er hat . , , ,, ,,,, . , , . schon können wir uns . ln fe . . Abg. Bartscher (Zentr,): Eine Benachteiligung dieser Be⸗ nicht unterschätzen, die sich alsbald nach der Einführung des (ne Redaktion erhalten, die das unzweideutig ausspricht. auf den Tarif für Futtergerste und Mais hingewiesen, den die Staats Bewältigung des ,,,, 6 5 wenigstens möglichst niedrig gehalten werden. Wir müssen aber die anten ist es, daß sie bis zur Ernennung zum Diätar stets einund= staatlichen ESchleppmoncpols trotz aller sorgfältigsten und Venn beg trotz n . 24 e, , . e, ,,. it dem eisenbahnen vor wenigen Wochen im Interesse der Förderung unserer so groß, daß zeitweilig r nicht angen ,. . . 5 . , respektieren und können nicht grau . here fen ,, ö Der . 9 J ĩ Vo des estfäli zinzi 8 verlan aß ein ; 2. ; J . 5. 5 6 3 . ; - ͤ ; sam in die bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse eingreifen, wei erhält na hbestandenem Examen bedeutend mehr. as in der ö . F Votum des westfälischen Provpinziallandtage z 9t, N ! ; e und Mais tarkfieren nach Hierin 1 533 z , 3 ] ö te wirtschaftlichen Verhältnisse eingreifen, weil - ö , , — . peinlichsten Vorbereitungen ergeben können. Ich bin aber der Teil dieser Kanalstrecke von dem Monopolbetrieb, ausgenommen , . eingeführt baden , fte Spentaltarif . und sind dürfen. 2 ö , . . bielleicht, der Gisenbahnverkehr geschädigt werden kann. Die Wasser.; Wtitien gestellte Verlangen ist ja auch in der Kommission zur Meinung, daß, wenn die Interessenten, die auf den Kanal und den werden soll, und beantragt, für diesen gesetzlich eine andere Art dem allgemeinen deutschen Güter arif im Spezialta . die Befürchtung, der 6 ö. . . 361 . ig, 3 straße, die hier in Frage steht, sst eine des Verkehrs, und wir weihen Sprache gekommen, und die Regierung hat selhst zugegeben, daß betrieb wiesen sind, nur einiges Entgegen⸗ des Schleppbetriebes einzuführen, so setzt er sich damit zu den bis zum 1. Januar 1914 in den Spezialtarif III versetzt gar ,, . groß usfälie haben, aus. in Fiesem Sinne bas Schlerpnsondpol' Fekampsen, well mlt esrfür diese Beamten gegenüber den gleichen anderer Behd n ß ch jechte stamnhichen Salenpberteb anche ö fleren Vestinmmungen des Gefetzes in Widerspruch. Der west. worden, wie dies im vorigen Jahre mit Befristung bis zum 1. Juni ef en etch . . 9 . ö hn . . der verkehisschühlich halten. estellt sind. ö ö zen, Jah . 9. . . anal so rasch wie möglich seiner Aufgabe ganz gerecht wird, dann , n ,,, . . ö ,,,, e ee n Jö d. J. geschehen war. Wir haben mit dieser Tarifierung einem in aber müssen wir auch Abstand . don , , e. . Abg. Leinert (Soz): Wir stehen dem Staatsmonopol durch Die Petition wird zer Negierung' als Material überwiesen.

kommen zeigen werden, es der staatlichen Verwaltung, die zur fglische Provinziallandtag hat aber auch selbst noch 1906, nach dem Ausführung und Verwaltung dieses Betriebes berufen sein wird, sehr , . des Gesetzes, nicht daran gezweifelt, daß auch

8 j ir ürfni Verkehrs seser Teil des Kanalfystems hn J 216 ͤ wohl und alsbald gelingen wird, allen Bedürfnissen des Verkehrs dieser Teil des Kanalsystems söhrungen nne . daß ̃ ; eile h . gen können mich natürlich nicht hindern, auf den Boden der jrd, daß wir von vornherein der Vorlage zuftimmen können. Der v ollzieher wird auf Antrag der Kommission durch Uebergang besten Kräfte einsetzen wird, davon können Sie überzeugt sein. Und , Def Ten Werhältuniffe . 1 . es ist nur zu bedauern, daß er auf den Rhein-⸗Weser-Kanal befchränkt; Gleichstellung der Fu stizunterbeamten mit den Sicherheits⸗ kommen, daß auch Anträge von Mitgliedern auf Erörterung solcher ö Verpachtung des Stagtsmonopols abgesehen hat. Wäre das ge daß es diesen Beamten nur auf die Gleichstellung ankommt. Der guch auf Keitere Teile unserer, Schtfiahpt trafen gie de nen , wird. Ich betone wiederholt, die Staatseisenbahnverwaltung macht ans Herz legen. Die Art, wie dice Ausgestaltung bisher in die lichen Verhältnisse sich hineinzufinden. ber Strecke von Bepergern nach Emden. Die tatsächliche Ausnüßung es sich keinenfalls zur Aufgabe, durch ihre Tarife die Schiffahrt auf dege geleitet ist, hat auch abfällige Beurteilung erfahren. Man hat pick richtiger wäre es, wenn die Staatsregierung das Betriebsmonopol Rang und Uniform kann im Verwaltungswege eingeführt werden, * . ; d dami 1e F = ł 56 . 4. if . 29 ( monopol am sichersten fundiert sein, und damit werden auch die Inter im allgemeinen Landesinteresse vorgeht und eine allgemeine Tarifierung dae Grfuchen von Ten Bberpräsidenten bis zu den Handelskammern eigentlichen Abschluß des wasserwirtschaftlichen Gesetzes vom Jahre abgespielt hat?'und die Interessen Emdens nicht zu fördern geeignet 9 ; z ö - ; e. g F., muß mo Zeit dazu lass ᷓ tonalli Frakti ie f,, . 6 U n con e : 323 a.. ͤ . Notwendigkeit der Rücksichtnahme auf diese Interessen gesprochen hat. auf den Kanälen eine Ermäßigung der Schiffahrtsabgaben eintreten zu nuß man ihnen auch Zeit dazu lassen. Die nationalliberale Fraktion staatliches Schleppmonopol einführen will, dann muß ihm die größt— zutreten, da ja eine Besserstellung überhaupt nur auf Grund einer Zweck erreicht werden wird, dem Lande weiter Nutzen und ; i, e, * 2 ö pe, Hh . ᷣ U ? 3 , , , n,, 6 . 2 ö ͤ 1ge große Sue ch licht Emden gegenüber bewußt ind. chemie dene Wetkelßs. Lande sind berells informiert, daß Futtergerste und Mals während ach Emden dem Schteppinonopol unterliegen foll. Daß man daran, Borch das Siegähongzhol auf diesft Str te der Perfehr ai si löchth⸗ gurl insicht, zes Sä, dr. fire bens entf: z ö . ö og 05h ni e mmi Sberi ĩ , ; 34 ᷣ z h 375 3 = n . ö ß 8 78 des Wasserstraßengesetzes aufrecht erhalten eine sehr wesentliche Förderung der Interessen Kon Emden hintan- zum 1. Januar 1914, von der höchsten in die niedrigste Tarkfklasse h „nicht gedacht hat, geht aus dem Kommissiensbericht ganz deutlich die eine Verfeuerung des Verkehrs verhindern. Wäre es wirklich die J anderen. Gerade für die der Justiz hat sie ein besonders warmes 3 1 3 — 5s ö . s ild 5 ei . 1 Ver 9 28 7 (5 8⸗Ka 5 diose Nor . Zn Si 2 . 2 ö W s 2 4 — * ? . 5 z J. scheidend war, ob Tas Schleppmonopol einge ührt wird; ohne auegerüstete Vereinigung in der Absicht 1 Entschluß nicht haben fassen können im Hinblick auf die besonderen icht nur rechtlich bedenklich, sondern auch eine schädliche Maßnahme zerkehr des Dortmund⸗Ems-⸗Kanals diesen Verkehr vollständig zu ver Abg. Bartscher (Sentr.): Ich freue mich über die warmen ; ö . — e g. . . gezeichnete e f j 8 Be⸗ 9, 3. . , ! 2 ‚. . ul dieser Beziehung. teilt zurzeit ein Teil meiner politischen ] möglichkeiten mit. zahlreichen anderen auständischen Verkehrs- durchaus in Uebereinstimmung steht mit unserem Vorgehen im . chneten Entladevorrichtungen versehen, sodaß in dieser Be⸗ und Pöitbeschlußrecht gegeben werden, kamtt das Monopol nicht gegen daß, bei einer Erörterung der Besoldungsfrage auch diese Unterbeamten — sserftraß zes zwei az Schleyp? einer Konsession zur Beförderung von Auswanderern nach Amerika. ; ⸗ 38 2 R . Jm, . , de 1 k 8s des Wafferstraßengesetzes muß unzweifelhaft das chleyr ellion ; ü J Wenn aber diese erhebliche Ermäßigung, die hierdurch eingetreten ist., gturnotwendigkeit dahin führen muß, daß der erfreuliche Ver- führen. Daburch würde der Betrieb viel billiger werden, als die auf 1300 festzusetzen. 6. J 26 x ; Scha 10 ,, e. ] . — . . . h aber nicht auf die Teilstrecke Dertmund — Herne Bevergern, wenn der Konzesston verweigert wurde, well von anderer Seite Emden größere einer Förderung der Interessen der Schiffahrt führt, so können wir 64 den nicht bloß der bestehenden Gesellschaften, sondern auch zum schrittes könnten die am Kanal Riegenden Gemeinden mit billigem besonderen Dank für die warmen Worte der Regierung aussprach, so regierung steht auf dem Boden, daß auch diese Tellstrecke nach dem lich nicht durch platonische Erklärungen anderer Schiffahrtsgesellschaften ö ⸗ ; 0 9 . ; 2. ö ond 9 . 9 ö. S . 2 1 ,, . j ö 9 . 29 ) , allem Professor Laband. Auf denfelben Boden hat sich der Gesamt-⸗ Auswanderern. Also müßten dafür doch wichtigere Gesichtspunkte Ausführung gebracht hat. Das Gesetz ist nur unter schweren Opfern Indern überhaupt. Was die Selbstfahrer betrifft, so haben wir Yegierung noch nähere Auskunft geben müssen. Wenn sich der Ver- wird man an ihre Worte glauben. ö zen entsprechende Entschädigung die Zukunft. Wir erkennen an, daß die Staatsregierung bemüht 9. Größe, die für Massengüter notwendig ist, als Selbstfahrer Hauptsache bei der ganzen Vorlage ist die Festsetzung der Tarife. Ich Sozialdemokraten damals bei der ersten Lesung nicht einen einzigen ö h 1 8 4 3 ss zal ich s⸗ 1 3 1 dil 277 P bü j i B ' ige iff 2 Farife 74 1 -. 7 2 28 5 . 56 z '. nr nehmen wollen und einstimmig Verwahrung dagegen eingelegt, daß Schiffahrtslinien und zweitens eine Sicherung des Emdener Ver. die Privatinteressen möglichst geschont bleiben. Sie Übernimmt mit Frage der Gebühren glaube ich meine starken Bedenken ige trifft, daß man die Tarife nicht nach Güterklassen, sondern ledig! man in Kompromißverhandlungen eintrat, da kam Herr Hirsch und Wasserstraßen freier Verkehr besteht, so muß 8 18 eng interpretiert artige Zusicherungen sind ho

2 aus freundlich gegenüber, haben aber zu dem Staate nicht das Pe Eine Petition des Gerichtsvollziehers Barufka um anderweitige ; ; . ; zuf sei. D das Monopol wird auch nichts gegen Wunsche entsprochen und versptechen uns von der Einführung dieses 6. f uin z fr vi, R f Mm ; en. Daß sie zur Erreichung dieses Zweckes ihre monopols anzusehen sei. Durch da ; h ptłech Vorlage zu treten. D 6. 23 ; r : rei r t 41315 4 Rechnung zu trag aß sie ch . Da spielt zunächst die Frage eine Rolle, Eb für Beschluß“ der Kanal kommifsion befreffs Günführung des! Schlchp. zur Tagesordnung erledigt. beste r r ; . 8 Ri J . fü te V Tarif ist unter ganz allgemeinen Ge— derne Bed in ei iffen sein s Bei der Aus⸗ in dieser Auffassung bestärken mich noch die Vorgänge, die in dem eingeführt wird. Ein ähnliches Mißtrauen, wie gegen das Monopol, für unsere Viehhaltung. Der Tarif ist unter ganz allg e — Bevergern darin einbegriffen sein soll. Bei der Aus⸗ (u, . ö . war. Die Vorteile des Staagtsbetriebes hat seinerzeit Minister deamten bemer / — . der ꝛ . deis . . ö ö. 8 dalsbelrleébes ( Erze MYVeini 6 Die staatlichen Beamten sind sehr wohl in der Lage, wie es seiner⸗ und ist butch bie Tatsachen Lurchaus widerlegt worden; so wird schiebt, zu unserem lebhaften Bedauern, nicht mit Absicht, wenn die Fragen auf die Tagesordnung gesetzt werden dürfen. Der schehen, so stände die Sache genau so, als wenn das Privatmonopol Hauptpunkt ist jedoch nur der, daß sie dasselbe Gehalt wie diese be⸗ . . 6 t ] ; e die Handels k 6r i ie and = f . se l 9 doff!lf i ̃ i z Die Königliche Staatsregierung wird es mit Genugtuung be, der Verkehr möglichleits s Ts. Stääte mird gerade durch das Schleyp. den Kanälen und Strömen zu konkurrenzieren, sie muß aber, wenn ssie andelshmmmern gehört, gber nicht die andezen fompetenten wirt, guf dem Rangl, dorgesehen hatte. Bel den Glsendahnen hat sich ja Abg. Do ffefortschr. Vollsp)e Ich bin der Meinung, daß es ssen 8 ährlei Einen Vorgang, der sich inzwischen h 2 e 1 ü ö Zweck das Wasserstraßengese indert werden. Weshalb ie Ge Heim tjustizrat Fritze: Die Funktionen dieser Justiz⸗ esen indens gewährleistet werden. inen War gange de sich zn mnisch durchführt, diese Konsequenzen als gegebene hinnehmen. selangte; diese aber sollten sich nun in wenigen Tagen darüber 2 2 ,, , nn, e JJ 1905 bildet, im Sinne der Staatsregierung zur Verabschiedung erscheint, muß ich bier erwähnen, nachdem auch der Minister von der Es sind nun an mich Anträge und Wünsche herangetreten, tei der Frage Herne —Bevergern der Ansicht, daß 5 18 nur besagt, Segen zu bringen. (Bravo) in mifter bitten, daß er sich mit seinem Kollegen für Dandel und Ge— dem Tortmund⸗Ems-⸗Nangl bedeutend verteuert würde, so liegt es doch daß der. Staatsregierung , das, Schicksal der Unterbegmten gleich Standpunkt. daß ? Ervor. (Der Redner zitiert einige darauf bezügliche Stellen des Berichtes.) che ö. 3 . gf e ⸗ erfter ssen ; durch neue Linien nach den ; 3 ü ; / nichten, dann würden wir natürlich gegen das Gesetz stimmen. Jeden. Worte der Regierung für die Justizunterben id fr ᷣ diefes hätte das. Wasserstraßengesetz keine Mehrheit gefunden. Seehafen erster Klasse zu machen ch een , Interesen der Schiffahrt, fondern, well dieseg unser Vorgehen fin. Man hat den Emdenez Hafen vorzüglich aus gehaut, ihn mit aus,. iatürlich gegen das Gesetz . Jeden 9 9 f zustizur nten und freue mich auch ziehung E ; t e Dstlec⸗. ,, e, , — ⸗ ückfi ort ; sehung Emden besser dasteht als irgendein Hafen an der Ostsee die Interessen der Gesamtheit ausgenutzt wird. Es muß weiter ge— berücksichtigt werden sollen. In der verstärkten Budgetkommission monovol eingeführt werden für den ganzen Verkehr vom Rhein bis Die Konzession ist verweigert worden. Das ist cine schwere, Schäbich ung Schad 9 ö 3 6 * . ; . ⸗ — j 7 ; M ; h Shaden von Emden, das wir doch alle fördern wollen. Was haben eleftrischen Licht und mit elektrischer Kraft versorgt werden. Ich kann haben wir doch Grund, darin einige Zweifel zu setzen. Diese Art, ö . Wer n ̃ ö doß di Frage ist s 8 K fes nt r 3 s im⸗ schläden die p , seslschafte ickfichii er Justi j j i Norden dein Schleppmonopol unterworfen werden soll. Dieser. Auf. abfinden lassen. Der Norddeutsche Lloyd und die Hamburger Paket Abg. Graf Molt ke ffreikons a; Es ist anzuerlennen, daß die me ist solches Tarnpies gaz nicht wert, Ich ann glso nu anbei, schlägen die vorhandenen Transportgeselschafien zu weit berücksichtigt unter den Justisunterbeamten, indem sie sagen, unter diesein Minister 5. . 2 . g x . z . ) lets ge de s j 8 2 j j fi ie j obr ( 5 or FB; j ss 9 . j 3 — s Sei J j wasserbeirat gestellt. Er hat die Ansicht vertreten. daß § 18 nicht in maßgebend gewesen sein, daß man dem „‚Fürstenkonzern / eine Genehmi- zustande gekommen. In der Kanglfrage ist die Stellung mein? het gefordert, daß die Genehmigung nicht, für die einzelne Fahrt, kehr nach Hannover hin noch weiter fteigern wird, dann wird es später Abg. Bartscher (gentrd: Von unserer Seite sind seiner⸗ rn = ; üti selben Auffassung. Der fördern. Als eine einigerma zurn ,. ; 5 Uhr ss j ö aube, daß hi s J ᷓ n Ri s uß F ĩ ; westfälische Propinziallandtag ist einmütig derselken Aufsassung 1 s linie an das Zugeständnis neuer gewesen ist, das Schleppmonopol in einer Weise vorzuschlagen, daß hren zu lassen, das wird heute niemand mehr unternehmen. Ueber glaube, daß hier der Jentralverband deutscher Industrieller das Rich, Wunsch geäußert hat. Erst als die erste Lesung beendet war und ; in ; Em 1 ! 4 ; . anßern üssen. ögli ahi i ich ? irklich die si s s ĩ it ü . i s ; i es ihm von oben verboten sei, eine solche wichtige Angelegen⸗˖ kehrs. Letzterer ist natürlich dadurch bedingt, daß die beiden in Betracht dem Schleppmonopol eine große Verantwortung, und darum ist es . zu müssen. Wenn man möglichst bald dahin gelangen will, lich nach der Last berechne. Wenn wirklich die Äbsicht besteht, die stellte Anträge, die weit über das Ziel hinausschossen. Wenn ich h . * * 3 ! . de 2 * ö o j j ae⸗ 3 ö 8 * z ö * ⸗ * 1 s den s ffentlich der Regierung gegeben worden. Wenn man dem Siaagte auch eine gewisse Tarishoheit und Kentrolle den hohen Gebühren sein Bewenden haben, die in Aussicht ge brauchte man Kanäle überhaupt nicht zu hauen, dann wärde auch diese zu tun; für mich ist ein Regierungswort nicht wie für den Abg. Lieh= ᷣ 3 i ; rü für den Verkehr auf der Nord— Nur so ist es möglich, daß alu 2 ⸗ . , n,, 5 3 — 7 ** rossen Wer fe 8 R ö 6. z 9 37 kor * Dije 166 . . e, . . * . 2 r werden. Die Regierung gut gr blen aß . . act, satgell, und din grae de Konessionsberweigerung an den „Fürsten⸗ ] die Tarife so bemessen werden, daß keine wirtschaftlichen Interessen rte des Ruhrbezirks die Beteiligung überhaupt unmöglich. Die 1 müssen zum billigsten Preise verfrachtet werden. Wenn ein Staats— Verhältnisse.

integr Tei l : igen J i rendigerweise bur sch fein werd din s. — t . zes Ger ieh ꝛ als integrjerender Teil des Schlepp⸗ diesem Hause im vorigen Jahre mit großer Energie vorgetragenen dendigerweise bureaukratisch sein werden. Diese allgemeinen Aus⸗ trauen, daß er das Monopol im Interesse des Verkehrs ausnutzen Festsetzung der pensionsfähigen Gebührenanteile der Gerichts⸗ die Juͤteressen Emdens unternommen, wenn das Monopol mit der not- Tarifs und seiner langen Beftlstung einen ganz besonderen Vorteil en Fall der Aufrechterhaltung des Monopols auch die Streck ᷣ ̃ 39 e eh 3 ö e ng, . t ; é mongpols war eigentlich das Beste an der ganzen Kanalvorlage, und Zu einer Petition des Justizunterbeamten Rehder in Kiel um i s it be infi . zeis s 8 bes i inen L ĩ se ü 8 ge gestaltun ; sserftraßenbeiri . . : anderen großen Zweige meines Ressorts alle Augenblicke zutage treten. hat seinerzeit bei der Einführung de Staatseisenbähnsystems bestanden sichtspunkten im allgemeinen Landesinteresse eingeführt, und es ge— g der Wasserstraßenbeiräte sollte man darauf zurück [ie. . M Ü wird sich v selbst ern ben Budde klar hervorgehoben. Ju begrüßen ist, daß man von einer Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Man kann der Meinung sein, i i 8 ier en. Das Monopol wird Ri anz von selb 36 ö e ; gra en ⸗ duung e g . „t bie Prmwatbeamnter wi, den Stzatzeisemtaßntennten zusamen Kichushih n nn,, ,, Schiffahrt auf unseren Strömen und Kanälen dadurch konkurrenzie gieglerung möchte sch hiermit? dit sen? Wunsch noch besonders gewesen find, in die schwierigsten technischen, verkehrlichen, betrieb hoffe, der Staat wird sich entschlietzen, Schlepperdienste zu tun auch auf eingeführt wäre. An ssch genugt ein Schleppmonopol durchaus nicht, kommen, denn, die Gleichstellung mit, den Sicherheitsheamten in shaftlichen Vereinigungen. Es hat drei volle Wochen i 1 ite. stlichen J en gedauert, bis das Betriebsmonopof ganz 2 , ,,. ch . — ͤ ö . ö uz gu elt. Allerdings müßte zu diese den Beamten doch auch um diese Gleichstellung zu tun ist. grüßen, wenn das hohe Haus diese bedeutsame Vorlage, die doch den c r r e , . ö f . c 5 i. Strecke pon Herne nach Bevergern dem staatlichen Schlep ) unterbeamten sind ja denen der Sicherheitsbeamten ähnlich. Ich bitte Iuße X N 3 ‚. a . 1 2 Mach X Edergern dem staa ich en Schleppmonopol 1 er S erheltsbeamten ähnlich. J ĩ e auch ern! Will man ihr Votum in solchen wichtigen Fragen haben, so nicht unterstellen will, begreife ich nicht recht. Wenn man schon ein jedoch, dem Antrage auf Uebergang zur Tagesordnung bei⸗ ingen wird. Di taatsregierung ist der Meinung, daß damit der ! tnahm ; chen gaben ein . . . . bringen wird. Die S g 9 . Ich nehme an, daß auch die übrigen Stellen der Regierung sich dieser lassen. Diesen Wünschen ist entsprochen. Die zuständigen Stellen im daß der Verkehr nach Osten, aber nicht derjenige nach Norden und mögliche Austehnung gegeben! berdan. Tl enn! be ir hc worde lt st, aligemeinen Nerision der Cöechälter der Üntrbegmten erfolgen kann. i Frü ür maß sen si —ͤ is ie daß auch diese Stres ; f ᷣ B h , n, ren,. 3 i n en,, es , , . gleich Abg. Herold (Zentr): Wir stehen wohl sämtlich auf, dem werbe darüber unterhält, weiche Gründe dafür maßgebend gewesen sind, des Bestehens der Ausnahmetarife auf den Eisenbahnen, also bis ch diese Strecke darunter fallen sollte, bei den Beratungen Lon ganz in der Hand dieses Haufes, im Gefetz Einrichtungen zu schaffen, gültig sei. Ihr sind die Unterheamten gengu so lieb wie alle 26 * . 92 ö 1 . öh r * . 6 z 2 . Absi 3 ur die Ausde 83 Schlepp 3 5583 ; ; Das 6 werden muß, weil bei der Beratung dieses Gesetzes für viele ent⸗ zuhalten. Vekannklich hatte fich eine mit sehr bedeutenden Mitteln versetzt worden. (Bravoh Ich muß hinzufügen, daß wir diesen die Aud de gn ung des i g, nan gef d de, mir, mei lbsicht, durch die Üusdehnung des Schleppmonopols auf den alten Herz. Das erkennen auch die Beamten an. ö g , , de, e, . , . be de n , dine. falls muß den Garantieverbänden das größtmögliche Mitbestimmungs- darüher, daß der Regterungsvertreter ausdrücklich hat durchblicken lassen, ) . ,,, 1 z P . s en Antrag auf Gewährun n D. 3 U hung. be ; Freunde dig Auffasfung „ Lie ich gietzs derten werde, Rach pläßen. Viese Vereinigung stellte d g auf hrung allgemeinen Landesinteresse, zur Förderung unserer Viehhaltung tiste; jetzt plötzlich will man eine Maßnahme treffen, die mit prüft werden, ob es nicht möglich ist, die elektrische Treidelei einzu⸗ haben wir deshalb schon seinerzeit den Antrag gestellt, ihr Gehalt 1 ! 1 * — z / ; 8 — dafen; ir müss ß dies ü iß, die J u br auf dem Dortmund -Emg—⸗ ĩ ingeschränkt wird, zum Begrü . lieb viel erden 2 ö L fein fh , ö e n i , , , ,,, ae n , wr we n, ich weiß. die Interessenten durche ns befriedigt find,; / d Ems · Kanal wieder eingeschrä ö Begründung ausgerechnet hat. Infolge eines solchen Kulturfort⸗ Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Wenn der Vorredner seinen J J ) j deny Dje S 3 Raort o 8 ind. je Staatsre ierun hat si hoffent⸗ t ö ; ' . Verkehr sich nach Norden, nach Emden hin bewegt.. Jie Staats. Vorteile geboten worden sind. Die St 9 g hat sich hoff uns darüber nur freuen. (Bravo!) Sie denn davon, wenn Sie diese in das Monopol einbeziehen Die das Gefühl nicht unterdrücken, daß man mit den gemachten Vor- die Beamten abzuspeisen, ist gewissermaßen sprichwörtlich geworden — ; . : n . . , r. dn f ßengesetzes zur ben, daß man die Strecke frei lä ; 1 zehn Jahre . , , , n,, utgzselsschafles . zu weit be dtizt Inter, den, Tustitinter ne . ; fassung stehen aber doch ganz erhebliche Autoritäten gegenüber, so vor fahrt⸗Gesellschaft hatten bisher ein Monopol auf die Befü rderung von Regierung in loyaler Weise den 8 18 des Wa serstte enge ez 3 3 J Strecke frei 3 und 1 cht bloß zeh J 16 hat. Ueber diese Bevorzugung der Privatgesellsch aften wird uns die haben wir nichts zu erwarten. Die Regierung möge etwas tun, dann ( . ⸗ h 16 * ; ; fe 3 Forli ö ondern für 8 Schif 5 ird. S k , , n , ,, r . s ö 1 dem strengen Sinne auszulegen ist, wie es die Vorlage tut. Der gung versagte, seinerseits Auswanderer über Emden zu be- politischen Freunde eine durchaus feste und unerschütterliche auch für für das Schiff als solches gegeben wird Schiffe von um so schwerer sein, zum elektrischen Treideleibetrieb überzugehen. Die zeit zahlreiche Anträge gestellt worden, während der Vertreter der Wasserstraßenbeirat des Dortmund Ems-Kanals hat dazu Stellung für Emden sehe ich in erster 4 221 2 5 . 16 =. 9. 551 * j 6 M . le gan 5fä j 8 J 8 dar Tarif 1 Szsonß 8 . 5 2 ) 28 3 9 ö 269 4 9 . 1 heit zur Erörterung zu stelsen. Da der Regel nach auf sänttlichen koinmenden Schiffahrts linien Emden als Anlegehafen benutzen. Der- hegreiflich, daß man ihr den Weg der Verpachtung empfohlen hat ganze Leistungs fähigkeit des Kanals auszunutzen, so darf es nicht Tarife auf den Eisenbahnen und den Kanälen auszugleichen, dann mich über die Reegierungsworte gefreur habe, so hahe ich Grund, dies ch der Kanalperkebr mit Emden sich auf diesem Gebiete zuerkennen will, so muß man doch wünschen, daß mnen sind. Die Höhe dieser Sätze macht dem größten Teil der Vorlage eine verkehrsseindliche fein. Nahrungs« und Futtermittel s knecht für die Katze. Ich hin selbst inittlerer Beamter und kenne die strecke des Dortmund⸗Ems⸗Keanals