1912 / 260 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 31 Oct 1912 18:00:01 GMT) scan diff

68969 Einladung

ur Generalversammlung unserer Ge⸗ rich n auf Dienstag, den 12. No⸗ vember 1812, Vormittags 11 Uhr, nach unserm Geschäftslokale, Bremen, am

Seefelde.

Tagesordnung: „Erhöhung des Gesellschaftskapi⸗ tals um SM 6590 000, —.“ Bremen, den 29. Oktoher 1912. Centralverwaltung von Gas . Wasser⸗ und Elektricitäts Werken Gesellschaft

mit beschränkter Haftung, Bremen. R. Dunkel.

Y Niederlassung c. von Rechtsanwalten.

68540] Bekanntmachung. . Rechtsanwalt Bernhard Lamp. in Elberfeld bisher in Kiel ist heute in die Äste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechts anwälte eingetragen worden.

Barmen, den 22. Oktober 1912.

Der Vorsitzende

der Kgl. Kammer für Handelssachen.

68541] In die Liste der beim unterzeichneten

Gerichte . Rechtsanwälte ist eingetragen Rechtsanwalt Werner Grahn in Bergen b. Celle.

loöso/ 3! Westfülische Maschinenban · Andustrie Gustay Moll C Co. Aktiengesellschaft, Neubeckum i. W.

Einladung jur Generalversammlung

auf Dienstag, den 26. November

L91Z, Nachmittags 3 Uhr, im Ge⸗

schäftshaus der Maschinenbau⸗ ktiengesell⸗

schaft Balcke zu Bochum, Marienplatz 5.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschãftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz sowie des Berichts des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Bilanz so⸗ wie Erteilung der Entlastung für Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.

68423

Müllheim ⸗Badenweiler Eisenbahn Akt. Ges.

Laut Beschluß der außerordentlichen Generalversammkung vom 15. Oktober dz. Is. können die Aktien unserer Gesell⸗ schaft gegen später auszugebende 1 0o Sbligationen umgetauscht werden, und zwar die Vorzugsaktien gegen gleichen YNominalbetrag der Obligationen, die Stammaktien nur in durch 1000 teilbaren Beträgen gegen gleichen Nominalbetrag der Sbligationen bei Zuzahlung eines Aufgeldes von 10/9.

Zur Anmeldung ist eine Frist von 14 Tagen, vom Tage dieser Ver⸗ an gerechnet, bestimmt.

Sechste Beilage

losza5] . . J Brauerei Louis Geiger

Aktiengesellschaft Tilsit.

Die 17. ordentliche Generalver⸗ sammlung der Aktionäre der Brauerei Louis Geiger, Aktiengesellschaft, findet Freitag, den 22. November 1812, Nachmittags 3 Uhr, in Tilsit, in den unteren Räumen des Kasino statt.

Tagesordnung:

) Geschãftsbericht. ;

2) Bericht der Rechnungsprüfer, Ge⸗ nehmigung der Jahresbilanz, Ent⸗ laftung des Vorstands und des Auf—

sichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Verteilung

des Reingewinns.

2 269.

. Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober

Der Inhalt dieser Beilage, !

n ge, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts', Vereins-, G . 3e ¶Musterregistern

P 6 muster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, = 3 3 ö . J . 1 lte

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. zc0*

Das Zentral⸗Handelgregister für d s , far Selber g ür das Veutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin iner fe, * . Königliche Gryebtkton des Reich ind Skaalcanzeigers 8W. ,

68569 Wir machen hiermit bekannt, daß Herr

Kurt Schmibt aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. Der Auf⸗ sichtsrat besteht jetzt aus folgenden Herren:

Das Zentral ⸗Hand ister Deuts ich er R D

Das tral⸗Handelsregister für das Deutsche Re int i

. tal⸗ g 8 Deutsche Rei scheint in der Regel tägli

Bezugspreis beträgt L 66 S6 3 für das Vlertels ihr. H * Eli, 4 36. 5 ü ahr. nzelne Nummern kosten ö

b. C., 26. Oktober 1912. , . ö . für da Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 .

4) Wahl der Rechnungsprüfer für das Jahr 1912s13. .

5) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern.

Eine halbe Stunde vor Beginn

der Generalversammlung findet die

Auslosung von ι 6500 unserer Hypo⸗

thekaranteilscheine⸗ und zwar 3 Stů X, lob und 7 Stück 3 6 500 statt;

jedem Inhaber eines Anteilscheines ist die Anwesenheit während der Auslosung ge⸗ stattet.

Die Bilanz und die Gewinn⸗ und Ver⸗ luftrechnung liegen vom 4. November er. ab während der Dienststunden im Kontor der Gesellschaft für die Aktionäre zur Ein⸗ sicht aus.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind nach 5 14 des Statuts nur die⸗ jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktlen nebst einem Verzeichnis und, falls 8. nicht persönlich erscheinen, auch die

ollmachten oder sonstigen Legitimations⸗ urkunden ihrer Vertreter spätestens am dritten Tage vor der Generalver⸗ sammlung, also bis zum 19. No⸗ vember igi2z2, Abends 6 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, hier, eingereicht haben.

Tilfit, den 21. Oktober 1912.

Der Aufsichtsrat. Wilh. Riemann, Vorsitzender.

(68920

Die ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der Eisleber Actien⸗ Bierbrauerei vormals Wilhelm Beinert jn Eisleben wird hierdurch auf den 30. November 1912, Nachmittags 4 ühr, nach Fisleben in den kleinen Saal der Terrasse berufen.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind nud diejenigen Aktionäre berechtigt welche ihre Aktien spätestens am 29. No⸗ vember er. bei der Gesellschaft hinter⸗ legt oder deren Hinterlegun bei einem Notar nach 5 225 d. SH.⸗G.⸗B. nach⸗ gewiesen haben.

Tagesordnung: .

1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das ver⸗ flossene Geschäftsjahr, des Berichts über Vermögensstand und Verhält⸗

9 nisse der Gesellschaft.

Verlustrechnung. 3) Erteilung der

sichtsrat und Vorstand. Eisleben, den J. November 1912.

Eisleber Actienbierbrauerei vormals Wilhelm Beinert.

Debler NB. Gedruckte Ge

Bureau zu haben.

ck angabe schriftlich zu machen.

Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und

Entlastung an Auf—

schäfsberichte sind vom 22. Nopember er. ab in unserem

e, n, Diejenigen Aktionäre, welche von obigem Rechte Gebrauch machen wollen, haben die Anmeldung innerhalb obiger Frist bei unserem Direktor Herrn Ed. Beider jr. in Müllheim i. Baden unter Nummer⸗ Müllheim i. Baden, 31. Oktober 1912. Der Aufsichtsrat.

Dr. Ernst Blankenhorn, Vorsitzender.

68421

Hessische und Herkules Bierbrauerei Akttiengesellschaft. Bekanntmachung.

Die Hessische und Herkules Bierbrauerei Aktlengesellschaft in Cassel beruft hiermit gemäß 3, 6, 7 des Reichsgesetzes vom 14. Dezember 1899

I) die Besitzer von Teilschuldverschrei⸗ bungen der hypothekarisch sichergestellten 40 Anleihe der

Hessischen .

„Casse vom 12. Mai) 1896 über jetzt noch „S, 678 500, zu einer Versammlung auf Donnerstag, den 21. November dS. J., Nachmittags Uhr, in ihre Geschäftsräume, Obere Carlstraße 18,

erster Stock. Tagesordnung: Wahl und Bevollmächtigung eines neuen Treuhänders an Stelle der ehemaligen Leipziger Bank in Leipzig und eines Gläubigervertreters gemäß dem Reichs⸗ gesetz vom 4. Dezember 1899. 2) Die Besitzer von Teils chuldverschrei⸗ bungen der hypothekarisch sichergestellten

400 Anleihe der Hessischen Actien⸗Bierbrauerei Cass 14

. e vom 12. Januar 1964 über jetzt noch S 376 005, zu einer Versanimlung auf Donnerstag, den 21. November ds. J., Nachmittags 5 Uhr, Geschäftsräume,

erster Stock. Tagesordnung:

Treuhänders an Stelle Dresdner Bank Filiale

gegangenen Bankfirma auer

zember 1899. Die Hinterlegung zur Wahrung des Stimmrechts spa gemäß § 10 Absatz 2 des erwähnten Ge setzes erfolgen. Die Dresdner Bank Filiale Cassel das Bankhaus L. Pfeiffer und de

b. H., hier, Vertretung der Besitzer der verschreibungen zu übernehmen. Eafssel, den 28. Oktober 1912.

Der Vorstand.

in ihre Obere Carlstraße 18,

Wahl und Bevollmächtigung eines neuen der auf die

. 3

Plaut und eines Gläubigervertreters gemäß dem Reichsgesetz vom 4. De⸗

der Obligationen muß

testens am 19. November 1912 : bei der Gesellschaftskasse in Berg⸗

Schlusse der Ge⸗ Kredit⸗Verein zu Cassel, e. G. m. Gegen Hinterlegung

haben sich bereit erklärt, die Schuld⸗

3) Keuwahlen für den Aufsichtsrat. Die Herren Aktionäre, welche an Generalversammlung

Aktien oder

vertrags gebeten, ihre derselben

notarielle, die Nummern

deutschen Rotar ersolgte Hinterlegung

spätestens zum 20. November 1

hinterlegen. Der Hinterlegung

Nummernverzeichnis beizufügen,

Answeis zum

Der Auffichtsrat. Balcke, Vorsitzender.

teilnehmen wollen, werden gemäß 15 des Gesellschafts⸗

haltende Bescheinigung über eine bei einem

912 bes der Gesellschaft in Neubeckum zu

ist ein doppeltes wovon eines mit dem Vermerk über die Stimmen⸗ zahl zurückgegeben wird. Dieses dient als Eintritt in die Versammlung. Neubeckum, den 30. Oktober 1912.

der

die ent⸗

bis

666es]! Mecklenburgische

lung der den 23.

mittags Z

Neß Nr. 9. Tagesordnung:

rufungskommission für die

industrie über

bundenen Verlust Grundkapitals der Gesellschaft.

2) Vorlegung der 9 vom 31. Oktober d8. Is.

treffenden Maßnahmen.

teiligen wollen, müssen laut sellschaftsvertrags ihre

sprechenden Depotscheine

in Hamburg: bei und Disconto⸗Bank,

Bank, Hamburg.

= Disconto⸗Bank,

bei der Dresdner Bank oder werk Jessenitz hinterlegen und bis zum neralperfammlung daselbst belassen.

Notars werden

1912. Der Vorfstand.

2. Wentzell. E. Wagner.

An Effektenkonto.. .. Kontokorrentkonto: Diverse Debitoren.

Verlust

Passiva. Per Aktienkapitalkonto .. Talonsteuer⸗ rückstellungskonto „S 1143, Zuweisung . 6 857! =

Dividendenkonto: nicht erhob. Dividende

Kontokorrentkonto: Kreditoren

12 26 100

834 112 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

16 585 900

iz golsiz 223 310 8

831 112 .

800 9

8 68976

Aktiva. per 15.

6) Erwerbs- und Wirtschaft Bilanz der Tischlerei · Genossenschaft Treuenbrietzen eingetragene Genossenschaft

Kulle.

Kali - Saljwerke Jessenitz. Außerordentliche Generalversamm · Aktionäre am Sonnabend, November 1912, Nach⸗ Uhr, im Sitzungssaale der Commerz und Dis conto· Bank Hamburg,

I) Bericht über die Entscheidung ö

ali⸗ das Erlöschen der Be⸗ teiligungsziffer und den damit ver⸗ eines Teils des

Vermögensübersicht

Beschlußfassung über die nach dem Erlöfchen der Beteiligungsziffer zu

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der außerordentlichen Generalversammlung be⸗ § 25 des Ge⸗

Aktien oder die ent⸗ der Reichsbank oder eines Notars spätestens bis zum 19. November 1912 einschließlich

wahrend der üblichen Geschäftsstunden der Commerz⸗

bei der Filiale der Dresdner

in Schwerin: bei der Mecklenburgi⸗ schen Hypotheken⸗ u. Wechselbank ,

in Berlin: bei der Commerz⸗ und

der Aktien bezw. der Depotscheine der Reichsbank oder eines 168546 Eintrittskarten ausgehändigt. Bergwerk Jessenitz, den 28. Oktober

Bergen ꝛ; Königliches Amtsgericht.

68550) Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechts anwãlte ist eingetragen: Dr. riedrich⸗Carl Christian Detlev Rode in m. Hamburg, den 26. Oktober 1812. Das , Oberlandesgericht. lempau, Obersekretär Das Landgericht. Das Amtegericht. W. Meyer, Böse, Obersekretãr. Obersekretãr.

68547 / In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Referendar Fürchtegott Ernst Schiefer in Leipzig eingetragen worden. veipzig; den 25. Oktober 1912. önigliches Landgericht.

68548] Bekanntmachung. Der Name des zur Rechttanwaltschaft bei den Landgerichten München J und 11 zugelassenen geprüften Rechtspraktikanten Johann Prasch in München wurde heute in die bei den genannten Gerichten ge— führten Rechtsanwaltslisten eingetragen. München, den 28. Oktober 1912. Der Prãsident Der Prãäsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München 1: München II: Braun. J. V.: Herbert, K. Tandgerichtsdirektor.

os 4] In die Listen der bei dem Amtsgericht Siegen und der Kammer für Handels⸗ sachen daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechksanwalt Paul Clausen mit dem Wohnsitze in Weidenau ein— getragen.

Siegen, den 28. Oktober 1912. Der Vorsitzende der Kammer fur Handels. Das Amtsgericht. sachen.

685861 Ber Rechtsanwalt Levigard in Laup⸗ heim ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Ulm zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Ulm, den 29. Oktober 1912. K. Württ. Landgericht.

68549 Herr Rechtsanwalt Dr. jur, Theodor Otto Jänichen in Neustadt 1. Sa, ist Fei der unterzeichneten Kammer für Han⸗ delssachen zugelassen und in die Anwalts⸗ liste eingetragen worden.

Zittau, den 23. Oktober 1912. Königliche Kammer für Handelssachen.

Bekanntmachung.

ist wegen Ablebens anwaltsliste des Landgerichts löscht worden.

Sürth, 28. Oktober 1912.

1

mit beschränkter Haftpflicht vril 1912.

PassivJ

Sgenossenschaften.

Der K. Landgerichtspräsident.

68542 Rechtsanwalt Dr. Buchheit in Land

Landstuhl, 235. Oktober 1912. Kgl. Amtsgericht Landstuhl.

An Grundstücks⸗ u. Maschinen⸗ konto

Kassa⸗ und Wechselkonto!. Materlalienkonto . Debitorenkonto

Gewinn⸗ u. Verlustkonto .

eingetragene

Paul Grys.

Debet. M6 An Verlustvortrag 191011 223 612 Vertrags mäßiger Anteil an Stempel⸗ auflassungskosten der Realitũten ... Generalunkostenkonto⸗. Talonsteuer⸗ rückstellungskonto: Zuweisung

12013 6 868

6857 249 352

Kredit.

Per Effekten und Zinsen⸗

konto 20 041 Saldo auf neue Rech⸗

nung vorzutragen. 229 310

inzu oder abgegangen

7 7

37 zal 9o

S5 18. 13 328306 35 2695 181, 268580 37

8 70] 33

Treuenbrietzen, den 16. April 1912. ischlerei⸗Genossenschaft Genossenschaft mit

ahl der Genossen am 1. Januar 1912

Per Geschäftganteilkonto. .. Sypotheken konto Refervefonds. u. Rücklagen⸗ konto

Kreditoren und Akzepten.

Treuenbrietzen beschränkter Haftpflicht. Albert Broses.

14

Zahl der Genoffen am 15. April 1912. ;

685451 Der Rechtsanwalt Ernst Hecking hie ist heute auf seinen Antrag in der List der Rechtsanwälte hier gelöscht.

Königliches Amtsgericht.

10 Verschiedene Bekanntmachungen.

68724 Bekanntmachung. Die Dresdner den Antrag gestellt:

68111 Deutsches

Studentenheim t mit beschränkter SHaftvftich, a

Eingetragene Genossenschaf Aktiva. Bilanz 1. Juli 11 2. süva,

1 500 00900, Dampf stornbrennerei und Pre hefe Fabriken Actien⸗

Kassenbestand! ... . Haus, Abschreibung, * 33 684, 30 h ojo von MS 19 7560. 988,30 1231,40

1

6

41120 32 696

1046

4 S0 Geschäftsguthaben .... Hypotheken Kreditoren

Interimskonto

80 40

586

16

schaft (vormals Heinr.

* Wandsbek amburg

zuzulassen.

Hamburg, den 29. Oktober 1912.

zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.

600

43

249 352

GHldenburgische Eisenhütten Gesellschaft zu Augustfehn. Der Aufsichtsrat.

Pagels.

Der Vorstand.

Genossen

050

Geschäftsanteil 23 200 1600

Carl Meentzen. Klinsmann.

Bau

24 800

Der Vorstand.

mann. Wellmann.

68798

Stormftr. 4, ist aufgelöst. Gläubig

der Firma

Die Eintragung des Rechtsanwalts, Justizrats Ludwig Martin in Erlangen heute in der Rechts⸗

Fürth ge⸗

stuhl wurde heute in der Rechtsanwalts⸗ lifte des K. Amtsgerichts Landstuhl gelõscht.

Wollin i. Pom., den 28. Oktober 1912.

ü

Bank in Hamburg hat Aktien der 9 ne Liquidation getreten ist, fordere ich alz Helbing)

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Die Zulasfungsstelle an der Börse

Die Deutsch⸗ Amerikan. Automobil⸗ 6 m. b. S. Berlin Westend,

wollen sich bei dieser

I) Banktirektor Joseph Roeßler in Berlin,

2) . Wilhelm Schneider in erlin,

3) Architekt Karl R. Henker in Char—

lottenburg. Staffel (Lahn), im Oktober 1912.

Steingutfabrik Staffel Gesellschast

mit beschrünkter Hastung. Volk. Grausmann.

679831 „Eis⸗ c Sporthallen⸗Zentrale G. m. b. S.“, Cöln.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 24. er. ist die Gesellschaft aufgelöst. Architekt Albert Beiten in Cõöln⸗Marienburg ist Liguidator. Etwaige Forderungen sind in Jahresfrist beim Liquidator geltend zu machen.

67989 Gemäß § 65 des Reichsgesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, zeigen wir an, daß das Syndi⸗ kat für Erdölgewinnung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, , . sst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre An—⸗ sprüche anzumelden. Berlin, den 29. Ok— tober 1912. Syndikat für Erdölge⸗ winnung, Geselischaft mit beschräukter Haftung, in Liquidation.

Der Liquidator: W. Merten k.

67988 Wir machen hierdurch bekannt, daß durch Gefellschaftsbeschluß vom 3. September d. J das Stammkapital der Gesellschaft um 165 000 Æ herabgesetzt ist. Gleichzeitig fordern wir die etwaigen Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden. . Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 42, den 26. Oktober 1912. „Nadir“

Fabrik elektr. Meßinstrumente

Kadelbach und Randhagen

mit beschränkter Haftung.

67201] Die Firma Adolf Amsberg G. m. b. H. Aachen hat laut Gesellschafts⸗ beschluß vom 24. Oktober er, ihre Liqui- dation angemeldet. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch ersucht, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Aachen, 24. Oktober 1912.

Adolf Amsberg Gesellschaft mit ö Haftung

W. Fahrenberg.

68336

Die Vereinigung Deutscher Por—⸗ zellaufabriken zur Hebung der Por⸗ zellan⸗Industrie Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist aufgelõst. Etwaige Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen bei dem Unterzeichneten

einzureichen. Wilhelm Plambeck,

Berlin⸗Friedenau, Liquidator.

679821 Bekanntmachung. ; Mit Gesellschafterbeschluß vom 23. Mãͤrj 1917 wurde die Liquidation der „Me—⸗ r chan. Ziegelei Immenstadt G. m. e b. H.“ beschlossen.

Zum Liquidator wurde der Gesell⸗ schafter Herr Otto Fleschhut, Kaufmann in Immenstadt, aufgestellt. Forderungen an die Gefellschaft sind an denselben ein; zureichen.

Immenstadt, den 28. Oktober 1912. Mechaun. Ziegelei Immenstadt, G. m. b. H. in Liquidation. Otto Flefchhut, Liquidator.

679817 Bekanntmachung.

Nachdem laut Eintragung im Dandel⸗ register die Firma „West fälische Trans portgesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung Hagen⸗Barmen“ zu Hagen in

Liquidator die Gläubiger auf, si wegen ihrer Ansprüche bei mir zu melden. Sagen i. W., den 26. Oktober 1912. Westfãlische Transportgesellschaft mit beschräukter Saftung Sagen ˖ Barmen. In Liquidation. Adolph Kraemer, Bureauvorsteher.

68568) Bekanntmachung.

Die Deutsche Velo ⸗Webstuhl Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Saftung zu Berlin ist aufgelöst. Die nr, der Gefellschaft werden aufgefordert, ich bei ihr zu melden.

Berlin, den 29. Oktober 1912.

Deutsche Velox Webstuhl Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

er

melden. Der Liquidator:

W. Schneider.

Paul Litwin. Marx Levi.

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 260 A. und 2606 ausgegeben

Patenie. (Vie Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.

JZür die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteflung eines Paten kes nach- in . 9 der Anmeldung einstweilen gegen unbefugte . geg fugte Benutzung a. ü. A7 EA3. Setzmaschine mit unterhalb des K. liegendem Kolben; 33. 3. Anm. 42 642. Alexander ne, n . Ostbüren b. Unna. k

Ja. 37. 348904. Maschine zum Falten von Kragen, Manschetten u. dgl., mit beweglichem Stempelkopf und einem Falt⸗ tisch mit beweglichen Faltern. Cdgar . 6 Engl.; Vertr.: Dipl. Ing. A. Kuhn Anw. elta * or rei, Term 2e. B. 66 335. Verschlu für Kleidungsstücke, Militärzelte ö . stehend aus zwei mit Hülsenreihen besetzten, von, einander trennbaren Säumen, die durch einen besonderen Endverschluß zu— sammengehalten werden. A. Blaß mann Berlin, Neue Promenade 7. J6. 3. 17. Ea. O. 7568. Abänderung des Seil— aufzuges für herablaßbare Laternen mit Leitungskuppelung gemäß Patent 215293, zum Zweck der Verwendung von Gas; Zus. z. Pat. 215 293. Ferdinand Osen⸗ berg, Herlin- Lichtenberg, Herzberg—⸗ straße 24J25. 29. 4. 11. z

Ab. S. 38 063. Vorrichtung zur Färhung eines Lichtstrahlenbündels durch Farbfilter. Siemens⸗Schuckert Werke G. in. b. H., Berlin. 6. 4. 12.

8. T. A7 319. Pyrophore Fernzünd— vorrichtung für Fahrzeuglaternen. Ferdi⸗ nan Tarnopolsky, Zürich; Dipl.Ing. A. Kuhn, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 1

4f. E. 33972. Birnenförmiger Glüh— körper mit stabloser Ringaufhängung für Hängeglühlicht mit zentral in den Glüh— körper hineinragendem Brennerrobr. Rudolf M2 g, ga. 2 . 68 ,. . und Desinfektionsvorrichtung. Heinri Becht, Biebrich a. Rh. 4.5. K Se. li. 3883. Staubabsaugevorrichtung mit im Kreislauf durch eine Wasserstrahl⸗ luftsaugvorrichtung und einen Sammel behälter hindurch bewegtem Betriebswasser. Unionwerk Mea G. m. b. H., Feuer⸗ ach⸗ Stuttgart. ,

Sm. T. KE6 735. Verfahren zum Ent⸗ ernen und Wiedergewinnen des in be— werter Seide enthaltenen Zinns. George Trombert. Lyon; Vertr.: Dr. A. Levy 1 Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SM ll o .

EOa. M. A8 246. Fahrbare Tösch⸗ und Verladekammer zur Aufnahme eines ganzen aus dem Ofen austretenden Koks⸗ kuchens. Maschinenbau⸗Anstalt Sum⸗ boldt, Cöln-Kalk. 22. 6. 12.

10e. P. 27 364. Anlage zum Fördern von aus einem Sumpf gestochener Torf⸗ masse, bestehend aus Ausgraber, Pumpe Ind Röhrenleitung. The Peat Coal Juvestment Company Limited, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 7. 8. 11.

12a, S. 323 247. Verfahren und Vorrichtung zum Ablsösen der Salzansätze in Soleverdampfern. G. Sauerbrey , n , Akt. Ges., Staßfurt. 12

2e. G,. 686 9232. Verfahren zur Trockenreinigung von Dämpfen und Gasen, insbesondere von Gichtgasen. Rudolph Böcking C Cie. Erben Stum m⸗Hal⸗ berg und Rud. Böcking G. m. b. S., Dalbergerhütte, Post Brebach. 6. 4. 12. n. B. 64 6411. Verfahren zur Jerwertung der Cyanverbindungen in ,,, u. dgl. Karl Burkheiser, Hamburg, Fru f le Banksstr. 26. 9. . . 12k. B. G 1090. Verfahren zur kata lylischen Darstellung von Ammoniak aus den Elementen unter Verwendung reinen Fisens als Kontaktsubstanz; Zus. z. Pat. 2! S652. Badische Anilin & Soda⸗ vabrit. Ludwigshafen a. Rh. 8 11.11. 126. S. 55 G25. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Ammoniumkarbonat durch Ynleiten von Ammoniak und Kohlensäure n erwärmtes Wasser. Rudolf Heinz, Zechnisches Büro für die chemische 6 G. m. b. S., Hannover. 2m. Sch. 37597. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Stickstoff ; verbindungen aus zur Blndung von Stfkck⸗

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w

E38. B. 68 659. Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeiten ö ginn oder Dämpfen, deren Einbau aus mehreren durchlochten Wellblechen hesteht. Otto Bühring X Wagner G. m. b. S. Mannheim. 30. 8. 12. ( 138. Sch. 0 285. Ueberhitzer⸗ anordnung für Kesselanlagen mit mehreren aufwärts und abwärts führenden Heiz⸗ zügen. Schmidt sche Heißdampf⸗Gesell⸗ m b. H., Cassel⸗Wilhelmshöhe. 138. St. 17923. Wasserrohrkessel insbesondere Schiff swasserrohrkessel . hinter den Wasserrohren angeordnetem ö ö Werke“ Ham⸗ urg u. Stettin ⸗Ges., Hamburg. 12. . 13. . L329. 2. 33 981. Selbsttätiger Dampf⸗ erzeuger mit geschlossener Feuerung und k ,, ,. Paris; Vertr.: Dipl.-Ing. A. Bursch, Pat. Anw. ö k 4c. A. 2A S853. Befestigung von Dampfturbinenteilen, insbesondere von Radialturbinenteilen im Turbinengehäuse oder in einem umgebenden Mantel. Attie⸗ bolaget Ljungströms Angturbin, Lilje⸗ holmen, Schwed.; Vertr. L. Glaser, O. Dering u. E. Peltz, Pat. Anwälte, Berlin SV. o. 12. 3. 12

1L4f. S. 58 387. Federnder Stößel zwischen Steuernocken und Ventilstange bei Ventilsteuerungen für Kolbenkraft⸗ ö Gustab Hiller, Zittau i. Sa.

. 15a. G. 322 718. Vorrichtung zum Drehen des Gießformrades zwecks . der Gießform für Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ enn, . , , n,. Setz⸗ maschinenfabri m. b. H., Berlin. 31. I5. 16. J E5a. H. 58 5278. Kolumnenhalter, bestebend aus einzelnen aneinander ver⸗ schiebbaren und feststellbaren Rahmen⸗ teilen. Mar Hochgürtel, Frankfurt a. M. Schweizerstr. 107. 30. 7. 12. 15a. Sch. 38 325. Gießtopf mit um eine Achse schwenkbarer Pumpe. Franz Schimmel, Nancy, Frankr.: Vertr.: H. Beiche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. 29. 9. 11. 17. C. Eg 899. Kühl- oder Wärme⸗ vorrichtung für Flüssigkeiten oder Gase. Gustad Eoenen,. Düsseldorf⸗Grafenberg, Grafenbergerallee 368. 13. 10. 10.

78. 2. SI 2861. Vorrichtung zur Verflüssigung von Gasen unter Anwendung stufenweiser Expansion behufs Vermeldung starker Temperaturunterschiede. Dr. Julius Edgar Lilienfeld, Leipzig, Mozartstr. 4. . 2Oc. Ft. 50 452. Zahlklappe, ins⸗ besondere für Straßenbahnwagen. Fa. J. C. F. Kaufmann, Velbert. 12.2. 12. TOc. T. 17 051. Zweiteilige Entlade⸗ klappe für Selbstentladewagen. Gust. Talbot Cie., Aachen. 27. 1. 12. 20f. O. 7855. Mindestdruckentil für selbsttärige und direkt wirkende Bremsen. Georg Oppermaun, Hannover,. Am Schiffgraben 29, u. John Wills Cloud, London; Vertr.! R. Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. . 12. 11. 201i. A. 20 976. Ueberwachung vorrich⸗ tung für elektrische Signal- und Weichen⸗ stellwerke. Ateliers de Constructions Electriques de Charleroi, Brüssel; Vertr.. A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8w. 18. 1. 8. 11.

E2m. M. 47 066. Verfahren zur Her⸗

Fahrzeuge eleftrischer Bahnen. topf, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 19. 6. 12. Doi, JR. 38 315. Schlteßen und Oeffnen von Eisenbahn— schranken durch den Zug. Erwin Rauthe . r Müller, Cunnersdorf i. Rsgb. 4. 5. 12.

20i. S. 35 892. Vorrichtung zum Aufzeichnen des Ueberfahrens ö. . signalen. Socisté de signalisation de Chemins de fer, brevets Cousin et Cẽésar, Paris; Vertr.: C. v. Ossowski Pat Anw., Berlin W. 95. 12. JI. 169. 20. A. 22 327. Einrichtung an lleltrischen Fahrzeugen, hei welchen den Fahrmotoren die algebraische Summe der Fahrdrahtspannung und der von einem positiven zu einem negativen Maximum regelbaren Spannung einer Zusatzmaschine zugeführt wird. Aktiengefellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden (Schweiß); Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim Käserthal. 1 12.

zol. S. 36470. Verfahren zur Konstanthaltung der Spannung in den Hilfsstromkreisen elektrischer Lokomotiven und Einrichtung zur Ausführung dieses

G. m. b. H, Berlin. 2Ia. H. 55 752. Verfahren zum gleichzeitigen drahtlosen Telegraphieren bezw. Telephonieren mittels mehrerer An— tennen. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin, u. Dr. Karl Rottgardt, Charlottenburg, Herderstr. 11. 23. 10.11. 21a. W. 38 376. Vorrichtung zur phonographischen Aufzeichnung telephonisch übermittelter Gespräche ohne Tätigkelt des angerufenen Teilnehmers, bei welcher mehrere Phonographenwalzen selbsttätig nacheinander beschrieben werden. Walset C Starcke, Cöln. 30. 10. 11. 2Ee. G. 37 164. Ueberspannungs⸗ sicherung; Zus. z. Pat. 209 869. Georges Giles, Freiburg, Schweiz; Vertr.: Pat.“ Anwälte Dr. N. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Sr. 5. Weil, Frankfurt a. M.], n. W. Dame, Berlin SW. 68. 25.7. 12. 2HEc. G. 37167. Ueberspannungs⸗ sicherung; Zus. z. Pat. 2098 869. Georges Giles, Frelburg, Schweiz; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.. J C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. P u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. 25.7.1 2ZAd. A. I 28. Einrichtung zur Regelung von selbsterregten Dynamo— maschinen. Allgemeine Elektrieitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 13. 10. 11. 21d. A. 21 838. Wechselstrom⸗ Kommutator⸗Motor, dessen Geschwindig— keit durch Spannungsänderung und gleich— zeitiger Bürstenverschiebung geregelt wird. Akt. Ges. Bromn. Boueri Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri Mannheim⸗Käferthal. 4. 3. 12. 21d. 2A. 22194. Kompensierte Ein⸗ oder Mehrphasen-Kollektormaschine mit Reihenschlußcharakter und über Serien. transformatoren in Reihe geschalteten Wicklungen des Ständers und Läufers. Akt. Ges. Brown, Boveri Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri Mannheim -Käferthal. 20. 5. 12. 21d. H. 52 622. Verfahren zur Tourenregelung von ein- und mehrphasigen Wechselsttomtommutatormotoren mit gegeneinander verstellbaren Bürstensätzen. Ulexander Heyland; Brüssel; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin 8sW. 48. 8.12. 10. 21d. S. 35 520. Verfahren zum schnellen Anlassen und Regeln von Gleich— stremmotoren, die zum Antrieb von Fahrzeugpropellern dienen. Siemens⸗ . Werke G. m. b. H., Berlin. 1 21d. Sch. 29 744. Drosselspule mit einer festen und einer regelbaren Spule, welche letztere von einem Schenkel des Eisenkernes auf den anderen abgewickelt werden kann. Dr.-Ing. Karl Schmiedel Skarlottenburg, Grchinan str. 16. 26. il. i. 21e. S. 32 858. Schaltanordnung zur willkürlichen Tarifumschaltung und a nern n, ,. Sie mens⸗ 1 . 8 3 6 353 Werke G. m. b. H., Berlin. . N. 12 214. Vorrichtung z Herstellung der Mittelstützen der . gestelle von Metallfadenglüblampen. Robert Veufi, Aachen, Peterstr. 4. 11. 3. 11. 21f. Sch. 41 206. Kohlenhalter für Bogenlampen. Fa. August 3

6. 6. 12.

Ing. 1 (6.

l, 2.

elekirische Schwarz. Frankfurt a. M. 6. 6.1

21g. A. A9 824. Drahtwickelvor⸗ richtung zum Wickeln von Spulen, Arma⸗ turen und ähnlichen Einrichtungen, bei welcher der Kern der Wickelspule mit Führungen für den Drabt ausgerüstet ist.

Anderson Winding Machine Com-

Vorrichtung zum

Verfahrens. Siemens. Schuckert Werke

201. D. 27 151. Vorrichtung zur Ver⸗ .

ät ing Vorrichtung zur Ver⸗ vauy. Jersey, City. V. St. A.; Vertr.: 260

hbütung von Zusammenstsßen führerlofer Dr. S. Hamburger, R St. A.; Vertr.. 264. K. 49 328.

Deschamps, Paris; Vertr.: 8 Jules SW. 68. ps, Paris; Vertr.: O. Sieden⸗ 2 2. . Verfahren zur Er⸗ beheizter Kochgefäße

zeugung von Röntgenstrahlen beliebig ein⸗ ster Kochgesähe

stellbaren Härtegrades eliebig ein meyer, Kiel,

Pat. ⸗Anw., Berli 12. 123 46. d w

unabhängig vom

360.

2 6c. 3. Verfahren zur Verminderung der Wrasenbildung beim Oeffnen verschlossener, durch Wasserbad hae Bernh. Kotten⸗ Kiel, Wilhelminenstr. 5/7. 4.7. 11. Sch. 40 188. Schornstein, bei

Vakuum. Dr. Julius E itienfeld, ; . Julius Edgar Lilienfeld, dem der Rauchkanal von Luftkanälen um—

Leipzig,

22 Bruno

2 3c. z. Anm 24d. kuchens stücken. 23c. Aufreih Joseph 25 c. maschin berg b. 268d. Vorrich

ö. 51 T* Aus V

anderen

werden. Gutenb

2728.

oder

278. g 28h.

Berlm .

0b. Frãäsen Maurie 17

30b.

E. Ma brandt, 30d. pessar. Billhör 30d.

Flust,

nach vo 30e.

bahren. Delsterr

30. 32a.

Cmok, 338. Tragen schwerdt Maria

25a. vorricht

Beien.

scher S Wetzel 35a.

hausen, 35.

ertr.:

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Fehlert,

3 z f 7 9

Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte E 2 /

Alfred Gysi, eißler,

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of. K. 18 368. luftbadeapparate. Alfred Klotz, München, Lindwurmstr. 76.

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zwei Fraktionen von den Oefen abgezogen

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Priorität aus der A i . er Anmeldung in Frank⸗ reich vom 9. 9. 10 anerkannt. ö

F. 324 776. Regelungsvorrich⸗

tung für den Durchtritt von Fluͤssigkeiten 34 Gasen ; Ejektorwirkung. TheodorFröhlich, Berlin Kurfürstendamm 33. 3 .

bel Saugzuganlagen mit ͤ ö M. 3 003. Vorrichtung zum

Befördern gasförmiger Körper durch Druck=— s. Moritz von Man, Charlottenburg,

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rne in einen Leibgurt sich fortsetzen.

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ing mit von einem Zugorgan hin«

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1 saorl . . des Zugseils an ausgewogenen Türen und Fenstern. Ottg Gander, Wien; Vertr.: F. A. Horvpen, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68.

Terpentinsl in Seifenlösungen zu lösen 23. 11. 11. oder in feinster Form zu verteilen: Zus. 378 ;

W.

Schi 3 fenste Schlebesenster.

38 830. Mehrflügelig Mebrslügeliges Wender Dürholt,

28h. D. E. Verfahren zum Imprägnieren von Holz mit Hilfe von von Kalium oder Natrium— silikat. Louis Dautreppe, Brüssel; Vertr.. A. du Bois Neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwãste Herlin Ww 11. 29. 3 12. z 396. D. 275 249. Verfahren, um dem in Kohlenwasserstoffen gelösten vulkani⸗ sierten Kautschuk nicht nur den mechanisch beigemengten, sondern auch größere An⸗ teile des chemisch gebundenen Schwefels zu entzieben. Henry Pierre Charles

Vertr.: C.

Georges Debauge. Paris; Gronert u. W. Zimmermann, Pat. ⸗An⸗ ö

wälte, Berlin 8W. 61.

40a. S. 535 166. Zum Raffinieren un? Entsilbern von. Werkblei durch Schmelzen der Bleibarren und Aus— kristallisierenlassen eines Teiles des ge⸗ schmolzenen Bleis dienender Behälter mit Presse zum Abpressen der Lauge von den Kristallen. George Powell Hulst. Omaha V. St. A.; Vertr.. C. Fehlert 6. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner 4. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte Berlin 8 ü, , . .

2b, N. 13541. Maschine zum Sortieren von Patronenpfropfen u. dgl. Nobel' s Exxlosines Company, Limited, Glasgow, Schottl. Vertr. Henry E. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwäl Berli ö ö. ö Anwälte, Berlin Ze. Sch. 39 749. Trockener Gas⸗ messer. Karl Schulz, Berlin-Wilmers— dorf Ringbahnstr. 1 21 C. Zz 282. Verfahren zum Messen von Temperaturen in Oefen. Chemisches Laboratorium für Ton- industrie und Tonindustrie- Zeitung Vrof. Dr. H. Seger E. Cramer G. m. b. H., Berlin. 21. 3. 12. 42t. Sch. 37 101. Abnehmbarer 8 ruckmesser für Luftreifenventile u. dgl. A. Schrader 's Son, Manhattan, New York; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn Hat. Anwälte, Berlin Sw. 11. 7. 12 10. 42m. U. 4508. Zehnereinstellvor⸗ richtung bei Zäblwerken. Underwood , . e , Co., New York; Vertr.: Lich Pat. Anw., Hüttz. Kn. ti. H 420. . 32 417. Geschwindigkeits.˖ messer. Robert Bertin Auguste Lemaignen Rouen, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Ann. Berlin SW. 48. 19. 5. 11. 5 129. RK. 30 482. Zählwerk mit un— verschiebbar gelagerter, die Triebbalter für die Zehnerschaltung sowie die Ziffernrollen tragender Nullstellwelle; Zus. z. Pat. 247111. Louis Hoffmann, Charloftten⸗ burg, Kaiserdamm 16, u. Rudolf Küuge Berlin, Diedenbofenerstr. 11a. 17. 2. 2. 434. E. E17 206. Kontrollvorrichtung für die Förderung in Bergwerksbetrieben mit Förderwagenentleerung durch einen Kreiselwipper. Arihur Eckold, Kattowitz Schillerstr. 39. 3. 8. 11. 42a. F. 31 737. Apparat zum Drucken und Registrieren von Fahrkarten, bei e . der mit dem Stammaufdruck für eine bestimmte Station versehene, an einer Platte befestigte Druckstock von außen in y n. , . wird. Heinrich Friedlein, Cöln⸗Deutz, Luisenstr.: , n⸗Deutz, Luisenstr. 2. 4236. 3. 7644. Selbstverkäufer für Elektrizität u. dgl. Ernst Zander, Straß burg i. E., Wimpfelingstr. 6. 5. 8. 11. 45a. Sch. 36 438. Motorpflug mit vor den Fahrantriebrädern in der Breite der Gleise angeordneten furchenöffnenden Pflugtörpern und hinteren, rotierenden Ackerwertzeugen. Karl Schlote, Lausnitz, Thür J. 109. 451i. G. 36 798. Nagelloses Huf⸗ eisen, das durch ein hufeisenförmig ge—⸗ bogenes Winkelband am Vuf befestist wird; Zus. z. Pat. 23751. Ernst Groß, 2 tenburg Westend, Spandauerberg 6, 29. 65. 12.

EG. D. 27 369. Einspritz vorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen mit zwer

. TEXojungen

Einlagerungsstellen für gleichen oder ver⸗