Rotlauf der

Schweine

ten

Maul. und Klauen⸗

seuche Zabl d

Sch weine⸗ vest (Schweine⸗

Königreiche seuche

und Länder

83 8 *

Komitate (R.) Stuhlbezirke (St) Munizipaistadte M.

Höfe

Nr. des Sperrgebiet . Gemeinden

3 Höfe

8 8

Gemeinden

2

—

Gemeinden

St. Alsolendva, Csaktor⸗ nya, Nagykanizsa, Letenye, Nova, Perlak, Stadt Groß · kanizsa (Nagykanizsa) ..

Kroatien K. Belovar⸗Körös, Va⸗ rasdin (Varasd), M. Va⸗ rasd. K. Lika⸗Krbaba K. Modrus⸗Fiume ..... KX. Pozsega K. Syrmien (Szerm), M.

Zusammen Gemeinden (Gehöfte) a. in Oefterreich: Rotz 12 (13), Maul⸗ und Klauenseuche 51 (952), Schwei 5 12 13), Maul und Klauenseuche 51 (852) chweinepest (Schweineseuche) 156 (616), Rotlauf der Schweine 140 (322).

b. in Ungarn (ausschl. Kroatien⸗Slavonien): 5 Rotz 41 (43), Maul- und Klauenseuche 38 (26) Schweinepest (Schweine seuche) 1256 (5732), Rotlauf der Schweine 408 (1262). Außerdem Pockenseuche der Schafe in den Sperrgebieten Nr. J 8. 13, 15. ig. 293. 317. 3, Jö, as, a7, as, do, zusammen in 23 Gemeinden und 33 Gehöften.

Kroatien Slaponien ; // . kö . J in den Sperrgebieten Nr. 68, 69, 6 . K,, . Ungarn nicht aufgetreten.

Türkei.

Der internaticnale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat an⸗ geordnet, daß die Herkünfte von Alexandrette einer ärzt⸗ lichen ÜUntersuchung bei der Ankunft im ersten türkischen Hafen, wo sich ein Sanitäͤtsarzt befindet, unterliegen.

Literatur.

Handausgabe des Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich, unter Berücsichtigung der 9 Reichsgesetze und der Gesetzgebungen aller Bundesstaaten, inshesondere Preußens fůr Studium und Praxis bearbeitet von Justizrat Dr. Hugo Neumann, Rechtsanwalt beim Kammergericht und Notar. Sechste, her mehrte und verhesserte Auflage. Drei Bände. Verlag von Franz Lahlen, Berlin. Geh. 39 t. Dieses als Handausgabe des B. G. B. bezeichnete, in Wirklichkeit aber viel mehr bietende Werk hat, was schon die hohe Zahl der Auflagen beweist, in der Praxis eine Wertschãtzung erfahren, deren sich noch nicht viele Bücher über das neue bürgerliche Recht erfreuen können. Von allen anderen Hand⸗ ausgaben des B. G. B. unterscheidet es sich dadurch, daß der Heraus- geber sich nicht darauf beschränkt hat, in den Anmerkungen zum Gesetzestert kurz auf die zur einzelnen Bestimmung in Beziehung stehenden anderen Stellen des Gesetzbuchs zu verweisen und die Rechtsprechung anzuführen, sondern in wissenschaftlicher Weise den in einer Gesetzesborschrift enthaltenen Rechtsstoff zergliedert, deren Sinn und Tragweite darlegt und zu diesem Zweck inzbesondere den Zu⸗ sammenhang der einzelnen Besltimmungen des B. G.⸗B. und des Ein⸗ führungtgesetzes unter sich und mit Vorschriften anderer Reichsgesetze zivilrechtlichen Inhalts nachweist, ohne doch die für den Praktiker wichtige Rechtsprechung des Reichsgerichts und der Oberlandes gerichte zu kurz kommen zu lassen, die das B. G.-B. und das Ein⸗ führungögesetz ergänzenden Bestimmungen der Nebengesetze und anderer Reichsgeseße auch im Wortlaute vorlegt und hierdurch das Ytachschlagen dieser Gesetze erspart. So sind sämtliche Gesetze über gewerbliche Schutz. und Urheberrechte, das Her onen siandẽgesetz das Gesetz über den Versicherungsvertrag, das. Börsengesetz, das Scheckgesetz, das Hypothekenhanknesetz, das Gesetz über die Sicherung von Hauforderungen, das Genossenschafts— gesetz, das Gesetz über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, das Gesetz über die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt, das Gesetz über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen neben zahlreichen anderen in dasz bürgerliche Recht einschlagenden Reichsgesetzen und inter⸗ nationalen Verträgen im dritten Bande vollständig abgedruckt, während einzelne Bestimmungen dieser Gesetze wie auch viele Stellen aus dem Handelsgesetzbuch, der Gewerbeordnung, Zivilprozeßordnung, Konkursordnung, dem Reichsgesetz über die Zwangeversteigerung und Zwangsverwaltung, dem Reichsgesetz über die Angelegen—⸗ heiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, der Grundbuchordnung, den Gebührenordnungen und eine erhebliche Anzahl kurzer Reichsgesetze bereits in den Anmerkungen zu den Vorschriften des Bürgerliche Gesetzbuchs und des Einführungsgesetzes, zu denen sie in Be⸗ ziehung stehen, wiedergegeben sind. Dazu tritt im dritten Bande das preußische Ausführungsgesetz nebst den ergänzenden Verordnungen und einigen kleineren preußischen Gesetzen. Im übrigen gibt über das neben dem Reicht recht noch geltende Landesprivatrecht aller Einzelstaaten außer den zahlreichen Hinweisen auf die ergänzende Landesgesetzgebung bei den einzelnen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Einführungsgesetzes eine im dritten Bande sich findende Zusammen⸗ stellung nach Datum, Ueberschrift und Fundstelle der Gesetze und Vexordnungen Auskunft. Erläutert sind nur das Bürgerliche Gesetz⸗ buch und das ECinführungegesetz. Die Bearbeitung berücksichttgt in der neuen Auflage die Gesetzgebung und Rechtsprechung bis Ende August 1912 und natürlich auch die in den letzten Jahren gewonnenen Ergebnisse der Literatur. Mit Sorafalt i der Verfasser ins⸗ besondere von der Rechtsprechung das Wesentliche in kurzer, präziser und klarer Fassung wiedergegehen, sodaß der Kommentar zuverlässig und in leicht überfliegbarer Weise die praktische Anwendung aufzeigt, die die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Ein⸗ sührungsgesetze⸗ bisher bei den Gerichten gefunden haben. Sehr aus⸗ führliche Inbaltsübersichten, die in jedem Bande dem Kommentar vorangestellt sind, und fortlaufende Marginalien in diesem selbst ver⸗ anschaulichen die systematische Gliederung der Gesetze. Vorbemerkungen

dies macht das Werk, dem auch ein sorgfaͤlti sam f. ö ich dem gfaͤltig zu sammen ᷣ Cachtegitter beigegeben ist, zu einem wertvollen Sir srl. Prar i und für das Studium des bürgerlichen Rechts. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts in Zivilsachen gescmmelt, bearbeitet und herauggeg'ben in Verbindung mit 2. Friedrichs, Amtsrichter Dr. C. Heinrici, Landrichter, und Dr. Th. Olshausen, Kaiserlichem Regierungsrat, von Justizrat

Bürgerliches Gesetzbuch. Zweite Folge. 3w Verlag von Franz Vahlen, Berlin. Geh. 35 . ö Y ele r, etz eng will der Herausgeber sein 1919 vollendetes Werk über die Recht prechurg des Reichsgerichts zum B. G. B. auf dem laufenden erhalten. Trotz der Kürze der Zeit umfaßt sie infolge der großen Fülle des angesammelten Materials an Entscheidungen wieder zwei dicke Bände. Die bewährte Art der Bearbeitung der Rechtsprechung in der ersten Folge‘, bei der sich für den Leser ein Rückgriff auf die Originalquellen in den meisten Fällen erübrigt; ist un— verändert geblieben. Nach dem System des B. G.. B. ge⸗ ordnet, sind die wichtigsten und grundlegenden Reichs- gerichtsentscheidungen der letzten Jahre in vollem Umfange nach der Originalausfertigung (nicht nach schon veröffentlichten Aus⸗ zügen) wiedergegeben, unter Vorausschickung einer kurzen Mitteilung des Tatbestandes; sie bilden den Haupttext. Darunter ist anmerkungs⸗ vweise in kleinerem Druck das übrige, zu den grundlegenden Sätzen in Beziehung stehende Material in sorgfältig gearbeiteten Auszügen, die den Tatbestand hinreichend erkennen lassen, zusammengefaßt und damit die Tragweite der grundlegenden Entscheidung, ihre Beziehung zu ähnlichen Tatbeständen usw. flargestellt. In bezeichnenden Stich⸗ worten sind als Ueberschrift zu den einzelnen Paragraphen die Fragen angegeben die in den abgedruckten Entscheidungen behandelt werden. Abweichend von der ersten Folge, enthält die zweite auch die Recht sprechung zum Handelskauf. Den mit der Benutzung von Ergänzungsbaäͤnden verbundenen Unbequemlichkeiten ist in der vorliegenden Fortsetzung darch zwei Mittel entgegengearbeitet; einmal durch die fortlaufende Verweisung auf die Stellen der ersten Folge, an denen korrespon⸗ dierende Entscheidungen abgedruckt sind, und ferner durch zwei das ganze Werk umfassende Register — ein solches der bearbeiteten Ent⸗ scheidungen und ein sehr eingebendes. 145 Seiten einnehmendes Sach⸗ eier. Das so vervollständigte Werk über die Rechtsprechung des Reichsgerichts wird besonders für den Praktiker von großem Nutzen sein, aber auch dem Theoretiker gute Dtenste leisten, und der jüngere Jurist findet hier Gelegenheit, juristische Tatbestände in der Beleuch⸗ tung höchstrichterlicher Rechtsprechung zu sehen. Ja b abuch des deutschen Rechts, unter Mitwirkung zahl⸗ reicher und namhafter Juristen in Verbindung mit Rechta anwalt beim Kammergericht Dr. A. Brückmann und Regierungsrat Dr. Th. Olshausen herausgegehen von Justizrat Dr. Hugo Neu⸗ mann, Rechtsanwalt beim Kammergericht und Notar. 10. Jahr⸗ gang Cie Zeit bis Anfang 1912 umfassend). VII und 1336 Seiten. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Geh. 27 6. — Das schon mehrfach an dieser Stelle besprochene Jahrbuch des deutschen Rechts gibt fortlaufend eine Uebersicht über die Entwicklung aller der Privat— rechte pflege dienenden Materien des Reichsrechts. In der Legal. ordnung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Einführungs⸗ gesetzes. des Dersonenstandsgesetzes, des Handellgeseßbuchs, der ceerecht ichen. Nebengesetze und des Binnenschiffahrtt gesetzes der Wechselordnung, des Scheckge setzes, des Vörfen gefebes, des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Zivisprozeßordaung, des Giesetzes über die Zwang bersieigerung und Zwangsberwaltung, der Grund⸗ duch order nung, des Hypothekenbankgesetzes, der Konkursordnung und des Anfechtungsgesetzes, des Reichshaftpflichtgesetzes, des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, des Gesetzes über die Gesellschaft mit beschränkter Haftung nebst Stempel⸗ und Steuerrecht, des Genossen⸗ schaflsgesetzes des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunter— nehmungen, des Reichsgesetzes über den Versicherungsbertrag und anderer Gesetze pripatrechtlichen Inhalts wird in knappster Form zunächst der wesentliche Inhalt der diese Gesetze oder Abschitte derselben behandelnden Literatur von wissenschaftlichem Wert angegeben und dann üher die zu den einzelnen Bestimmungen jener Gesetze ergangene Rechtsprechung des Reichsgerichts vollssändig, über die der Oberlandesgerichte unter Ausscheidung des minder Wichtigen und üher die sonstige einschläͤgige Rechtsprechung unter Auswahl des Wesentlichsten berichtet. Der vorliegende 10. Jahrgan enthält die Ergebnisse der Rechtsprechung und Rechtslehre des Jahres 1911. Der nach dem Text der Gesetze geordnete Stoff ist auch innerhalb der Paragraphen systematisch gegltedert, die Orientierung durch vorangesetzte Stichworte erleichtert. Bei Mitteilung der Recht sprechung, sind die Erkenntnisse des Reichsgerichts durch fetten Druck der Abkürzung RG.“ hervorgehoben. Auch ergänzende wichtige Landesgesetze und die zu, ihnen ergangenen k nebst der darauf bezüglichen Literatur, sind berücksichtigt, z. B. bei § 1666 des. Bürgerlichen Gesetzbuchs sämtliche Landesgesetze der deutschen Einzelstaagten über die Fürsorge, und Zwangkerztebung. Vor Len einzelnen Materien oder Baragraphengruppen sind die sie betreffenden größeren Werke und Abhandlungen nach ihren Titeln zusammengestellt. Dieser Literaturübersicht ist vielfach noch eine Vor he merkung des Redaktors vorausgeschickt, welche die, grundlegenden Arbeiten oder Entscheidungen hervorhebt und auf wichtige Streitfragen berweist. Bemertt sei noch, daß viele Literaturguszilge Selbft berichte der Verfasser sind (was durch einen Stern lenntlich gemacht ish. Dies bietet die größte Gewähr für richtige Wiedergabe der Gedankengänge der Perfasser. Durch diese Unterstktzung seitens der juristijchen Schriftsteller ist es möglich geworden, daß 16 Mit— arbeiter ¶ Reichsgerichtsrat, 2 Kammergerichtsräte, 1 Oberlandes⸗ gerichts rat, 1 Landgerichtsdircktor, 3 Landrichter, 2 Regierungsräte und 6 Rechtsanwälte den ungeheuren Stoff rechtzeitig verarbeiten konnten. Die bisher erschlenenen 10 Jahrgänge zusammen gewähren cinen nahezu erschöpfenden Nachweis der bedeutsameren Literatur und Recht prechung der Jahre 1909 bis 1911 über alle dem Gebiete der Zivil rechte pflege angehörenden Gesetze und bilden daher eine für die Nechtswissenschaft und Rechtsanwendung wertvolle Ergänzung und e, . ö Dandbuch für ewerbe⸗ und Kaufmannsgeri Jortsetzung des Handbuchs für Gewerbegerichte, unter 6 Archivs des Veibandes deutscher Gewerbe- und Kaufmannsgerichte herausgegeben von Dr. Georg Baum, Rechtsanwalt beim Kammer⸗ gericht und stellvertretendem Vorsitzenden des Gewerhe⸗ und Kauf⸗ mannzgerichts zu Berlin-Schöneberg. X und 847 Seiten. Verlag von Georg Reimer, Berlin. Geh. 13,0 ½½. — Dieses erstmalig 1904 erschienene, vornehmlich für den praktischen Gebrauch im Ge⸗ werbe⸗ und Kaufmannsgexichts verfahren bestimmte Buch enthält in seinem ersten Teile den Text des Gewerbegerichtsgesetzes, des Kauf⸗ mannsgerichtsgesetzeß, der für das Gewerbe und Kaufmanns; gericht in Betracht kommenden Bestimmungen der Konkurs— ordnung, des Lohnbeschlagnahmegesetzeß, dez 7. Titels der Gewerbeordnung, des 13. 6. und 7. Abschnittz des Handels⸗ gesetzbuchs und der Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetz⸗ buchs über den Dienstvertrag. Bei den einzelnen Paragraphen ist auf die im zweiten Teil abgedruckten einschlägigen Ent— scheidungen der Gewerbe⸗ und Kaufmannsgerichte und der übergeord⸗ neten Instanzen verwiesen und damit ein systematisches Register der Rechtsprechung geschaffen, das zugleich für die Praxis des Gewerbe⸗ und Kaufmannggerichts einen Kommentar zu den Gesetzesbestimmungen darstellt Unter 9837 Nummern hat Baum im Hauptteil seines Buches, der Legal ordnung folgend, zahlreiche neuere Entscheidungen über Fra en des Arbeiterrechte, insbesondere des gewerblichen und kaufmännischen Arbeitsbertragsrechts, teils vollständig, teils im Auszuge wieder— gegeben und von den in der ersten Ausgabe entbaltenen Er— kenntnissen die ihren Inhalt kennzeichnenden. Ueberschriften mit der Angabe wiederholt, ob die Frage in bejahendem oder in verneinendem Sinne entschieden worden ist. Leicht und schnell kann man sich hier z. B. über die Kapitel: Akkordarbeit, Kolonnenvertrag, Zwischenunternehmer, Tarifvertrag auf

führen in das Gesetzbuch im ganzen und in seine einzelnen Abschnitte ein und erleichtern die Auffindung der leitenden Grundsätze. cht

gewerherechtlichem, Gratifikation, Gehaltsanspruch bei Krankheit und

Dr. Hugo Neumann, Rechtsanwalt beim Kammergericht und Notar.

reichen wissenschaftlichen Streitfragen sind stets die verschieden Rechtsmeinungen, die in den Entscheidungen der Gerichte e funden haben, einander gegenübergestellt, o z. B. auch bei der bi umstrittenen Frage des Zurückbehaltungsrechts aus §273 des Bar lichen Gesetzbuchs. Cs zeigt sich dabei, daß die verschieten, Ansichten, die ein Recht der Aufrechnung gegen Lohnforderung in anderen Fällen als den gesetzlich vom Aufrechnungsven ausdrücklich auegenommenen, z. B. für Schaden ersatzforderun⸗ aus dem Aibeitsvertrage, für Gegenforderungen wegen Di stahls usw, dem Arbeitgeber teils zubilligen, teils versg— bei den Gewerhegerichten wie bei den ordentlichen Gerichten, auch d Oberlandesgerichten, ziemlich gleichmäßig vertreten sind, Ein dri Feil des Buches enthäst ine Sammlung der im Geschäftsberesch Gewerbe⸗ und Kaufmannsgerichte gebräuchlichen Formulare, die in he onder denjenigen willkommen sein dürfte, die aus einem ander BVerwaltungszweige heraus zu Vorsitzenden von Gewerbe und Fan mannsgerichten berufen werden, und auch dem Nichtjuristen die Mogli 6. gibt, schnell einen Ueberblick über die Formen des Verfahrens d Gewerbe, und Kaufmannegerichte zu gewinnen. So bietel das Bu in rr n . ef . Material für die recht sprechenm keit dieser Sondergerichte, is fü NMitglier⸗ , . l. g essen Kenntnis für deren Mitglied M. Stengleins Kommentar zu den strafrechtliche k des Deutschen Reich s. Vierte n, vel neuhearbeitet in Gemeinschaft mit Geheimem Oberregierungsrat 3 A. Hoffmann, Geheimem Regierungsrat Dr. E. Traut vetter portragenden Räten im Reicheschatzamt, Dr. R. Kloß, Geheimen 5 im, Königlich sächsischen Finanzministertum, und Hr. X. Su no, Regierungsrat im Reichsschatzamt, von Reichsgerschtem Ludwig Ebermayer Reichsgerichtsrat a. D. Franz Galli un Senatspräsidenten bei dem Kammergericht, Geheimem Oberjusttzrn Or, Georg Lindenberg. Neunte und zehnte Lieferung. Pre „20 und 480 . Verlag von Otto Liebmann, Berlin. — Nachden in der achten vieferung bereits eine Reihe von Verbrauchs steuer. gesetzen des Reichs, nämlich das Salzabgabengesetz, daz Zuckersteuergesetz, das Schaumweinsteuergesetz, das J steuergesetz, das Zündwarensteuergesetz in der heute geltenden Fassum und die 85 1 bis 37 des Brausteuergesetzes vom 15. Jult 1859 ein gehend erläutert worden sind, folgen in der neunten Lieferung zunäch⸗ der Schluß des Brausteuergesetzes, dann auf 3s5 Seiten das Branm—. weinsteuergesetz vom 15. Juli 1909, auf 41 Seiten das Tabaksteuer, gesetz von demselben Tage, auf 26 Seiten das Zigarettensteuergeset bom 3. Juni 1966, auf 165 Seiten das Reichsgesetz vom 3. Jun 1878, betreffend den Spielkartenstempel, und anhangsweise daz Gesez über den Absaz ven Kalisalzen vom 265. Mai 1910 nebst Erlante rungen. Mit Ausnahme des vom Geheimen Oberregierungsrat Dr Hoffmann kommentierten Gesetzes, betreffend den Spielkarienstemp⸗!

/

vetter bearbeitet. Hier hat Geheimer

ᷣ ᷓ Dr. H 30. Seiten das Wechselstempelgesetz vom Hoffmann

15. Juli 1909

Oberregierungsrat Und

Regierungsrat im Reicheschatzamt Dr. Cuno bearbeitet sind. Dieser steuergesetz vom 14. Februar 1911, Geheimer Finan Eloß

tz 14. Feb 11, Geh zrat Br. Kloß ö 68 Seiten inen solchen zum Erbschaftssteuergesetz vom 3. un . geliefert. In einem Anhang zur Abteilung Steueraesetze dez Werkes ist dann noch von dem Kommentator des Branntweinsteuer—

rechtlichen Inhalts darzulegen, sondern mit gleicher Sorgfalt auch di zivil- und verwaltungzrechtlichen k a, neben den Materialien der Gesetze die Ausführungsbestimmungen, die Literatur und, vor allem die bisher veröffentlichten Entscheidungen eingehend herüdsichtigt sind. Die klare und ühersichtliche Darstellung wird den Bedürfnissen der Praxis in hohem Maße gerecht.

Die Rechtsgrundfätze des Königlich preußischen Oberverwaltungsgerichts,. Begründet von K. Pa rev. Vierte gänzlich neu bearbeitete und bis zur Gegenwart ergänzte Aufloge, herausgegeben von Fr. Kunze, weil. Wirklichem Geheimen Ober regierunggrat, und Dr. G. Kautz. Präsidenten des Kaiserlichen Kanalamts Ergänzungsband 1916/11 zum dritten Band (Steuersachen) XII und 375 Seiten. Berlin, J. Gutten⸗ tag, Verlagsbuchhandlung. Geh. 8 A. — B

Der trefflichen Be⸗ arbeitung der Recht prechung des Oberverwaltungs errichte d Kunze und ö. ist? im Reicht gsgerichts von

und Staatsanzeiger“ schon wiederholt gedacht worden, sodaß nach, dem . des . liegenden .

Irgänzungsbandes der Hinweis darauf genügen würde, daß dieser Band sich den Vorgängern würdig ef lien aur enthält die in Kommunalsteuer, und in Staatssteuerangelegenbeiten seit dem Abschluß des Ergänzungsbandes 190709 außge— rochenen Rechtsgrundsatze des Oberverwal tungsgerichts aus Band 4 bis 57 der offiziellen Sammlung der Entscheidungen der Stammsenate und aus Band 14 der Entscheidungen in Staate steuersachen, aus dem „Preußischen Veiwaltungehlatt.: und aus der D eutschen Juristenzeitung' bis Oktober 1911. Damit ist der dritte Bend des Hauptwerkes, der als Handbuch der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts in Kommunal und Staatssteuersachen in der Praxis viel benutzt wird, wieder bis zur neuesten Jeit fort⸗ geführt. In der Abteilung „Entscheidungen in Kommunalstẽuersachen escheint alß neues Kapitel die Rechtsprechung über die Wertzuwachs⸗ euer im Anschluß an diejenige über die Umsatzsteuern. In der Abteilung „Entscheidungen in Staatssteuersachen' ist besonders das umfangreiche Kayitel über das Einkommensteuerrecht für die Praxis wertvoll, das auch die Rechtsprechung zu den wichtigen Abänderungen des Einkommensteuergesetzes durch die Novelle vom 19. Juni 1966 enthält. Klare, scharfe Systematißerung und leicht ver— ständliche Darstellung zeichnen auch diesen Ergänzungsband aus. Den mitgeteilten Rechtsgrundsätzen sind wiederum die zugrunde liegenden Tatbestände und die Entscheidungegründe soweit sie das Verständnis zu färdern vermögen, belge fügt, was ein Zurückgreifen des Belehrung Suchenden auf die Quellen ent⸗ behrlich macht. Den einzelnen Abschnitten sind Angaben über die gesetzlichen Grundlagen und über die Literatur voraugeschickt. Ein chronologisches Verzeichniß der wiedergegebenen Entscheidungen und ein orgfaltig zusammengestelltes alphabetisches Sachregister erleichtern die Benutzung deg Buchs, und in Verbindung mit dem ausführlichen systematischen Inhaltsverzeichnis und den entsprechenden Verzeichnissen der früher erschlenenen Bände ermöalichen sie es, mit geringem Zeit aufwand bei jeder auftauchenden Frage des Kommunal und Staͤatz⸗ steuerrechts sich üher den Stand der Rechtsprechung in Preußen zuverlässig und vollständig zu unterrichten.

ö. Kurze Anzeigen

neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorb J i Fine nungen ind nur an die gerd date gg, mr straße 32, zu richten. Rücksendung findet in keinem Falle statt.

„ Exnährung und Pflege des Kindes mit b — = fick bt gung des ersten Lebensjahres. Von e i nr (Ter, , z Gen Eschle. 2,50 S6, gebdn. 3 S. Leipzig, Benno Konegen Helianthi als Gartengewächs sowie Futterpfl des X

wirts und Wildhegerg. V . . . , on W. Kießling. 1,650 6. Neudamm,

Aehnliches auf handels rechtlichem Gebiete unterrichlen. Bei den zahl⸗

Zweite Beilage

zum Dentschen Reichsanze

Echlachtvieh⸗ 6 Fleischbeschau im Deutschen Deiche.

Zahlder im 3. Vierteljahr 1912 beschauten Schlachtttere— Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amte.

iger und Königlich Preuß

Berlin, Mantag. den 1

J. November

ischen Staatsanzeiger.

—

Nach der Wochen übersicht der Reich

1912 betrugen ( und — im Vergleich zur

Metallbestand ( Be⸗

Leuchtmittel

hat alle Verhrauchssteuergese tze der Geheime Regierungsrat Dr. Traut. e h. Der letzte Teil der neunten und fast die ganze zehnte Lieferung sind den Verkehrs st euergesetzen gewidmet. auf

auf 156 Seiten das Reichsstempelgesetz von demselben Tage erlä . Reichẽst I . erläutert

mit Ausnahme des Abschnitts X und der K 9.

die Besteuerung der Grundstücksübertragungen betreffen und von dem

hat ferner einen 59 Seiten einnehmenden Kommentar zum Zuwachk—

gesetzes, Geheimem Regierungsrat Dr. Trautvetter, das si s eine Aenderung dieses Gesetzes darstellende Heeichsgesetz J J

Hltigung des Branntweinkontingents, vom 14. Juni 1912 erläutert. Wie in, den anderen bisher porliegenden Teilen der neuen Auslage . haben die Verfasser auch bei Bearbeltung der Steuergesetze sich nicht darauf beschränkt, die Bedeutung der einzelnen Bestimmungen straf⸗

Zahl der Tiere, an denen die Schlachtvieh⸗ und Fleischbeschau vorgenommen wurde

Staaten und Landesteile

Pferde und andere Einhufer

Ochsen

Bullen

Kälber

Jung . bis

rinder über

83 Monate alt

Kühe

Schweine

Schafe Ziegen

Hunde

l

rovinz Ostpreußen

' ö . . Stadt Berlin Provinz Brandenburg.

Sachen. Schleswig⸗Holstein. Hannover. ö Westfalen essen⸗Nassau ö heinland. Hohenzollern..

Königreich Preußen.

Bayern rechts des Rheins. links des Rheins..

Königreich Bayern Königreich Sachsen. . Württemberg. Hö Baden. ; ,,, d nen ech , s Großherzogtum Sachsen . Mecklenburg⸗Strelitz QIldenhurg. ; Braunschweig ; Sachsen⸗Meiningen. , , ö Sachsen⸗Coburg⸗ Gotha Anhalt... . . Schwarzburg⸗Sondershausen Schwarzburg⸗Rudolstadt. wall,, . Reuß älterer Linie. Reuß jüngerer Linie Schaumburg⸗Lipp Sippe Lübeck . Bremen Hamburg... Il aß⸗Lythringen

Deutsches Reich Dagegen) im 3. Vierteljahr 1911 5 1916

1909 1908 1907 x 1906 z 1905

) Die

Berlin, den 9. November 1912.

1053 493 13 626 6476 432 h84 3355 2889 4149 4045 1968 8 259 15 913 118 63 360

26 941 1835 28 776

8 4359 8040 3 892 290 546 15 419 289 294 90 362 264 40

55

79

93 126

3

19

90 1581 6 668 4928

132 71

139 206 163 784 161 756

33 2

119 628 1441 ds

37 744

28 461 293 b5] 36 866

2023 2714 5 349 9448 3777 1810 15 855 6489 1447 5224 5656 2014 8 530

59

70 395

12 8654 692

13 546 10 455

3 872 3371 452 623 374 68 110 1987 151 328 184 586 73 77 123 127 250 34 236 455 892 1421 1869

112 034

13 517 121 g95 137 3357

155 348 147114 1653 915

26 531 27295 26 369 28 90]

15 604

146 M 166. ig n.

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7866 5241 1 865 11 49 3693 36 25 S6 35556 d 33h 235335 11 565 12367 27 55 ois

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1788

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604 1181 647 297 495 567 269 6b 62 294 389 10915 8222 7126 271 077

304 665 298 219 364311 313 269 277457 257 998 275 619

2880 75565 2366 29 034 24657 7240 34 440 17835 12397 13 586 38 560 15 344 61 298 311

259 303

z8 17 3 oy ao hh

38 go5 9 23 9310 154 4255 2327

db 2 5364 1507 1298 1657 1679 1318 1366 534 241 420 1121 315 650 4421 1167 4090 17993

415 634

433 321 439 998 440 955 411750 403 372 396 184 407 086

Delbrück.

12421 13988 33 480 48028 21778 20 490 33131 30 513 16388 27079 37 802 44395 985 774

896

496073

169 035 13 598 182 633 1603 074 48901 45299 18328 11573 6 874 1421 2272 5284 3241 3515

3 825 2634 1248 1681 1839 991 2033

1691 38353 31365

15 135

38 994

obs 36 4226 44

119741 4367734 o is] 3 53 310 1313 202 3574 668 1 135 1653 1 xb js d jas soß 1 dos 33 3 jo oi 1 3 zo 3 636 g

Vergleichs ahlen sind die vom Kaiserlichen Statistischen Amte erstmalig veröffentlichten. Kaiserliches Statistisches Amt.

92 322 N 681 298 823 232 511 N 079 116712 336 053 213 286 93 195 164 696 2603 935 140 417 456 694 1713

2 644 988

448 882 b4 382

03 264

337 585 122 851 127 429 98 521 37 247 29 376 5589 16 060 47 327 16239 13 822 21 345 25 604 7274

6 448 2187 5109 12 205 1804 7298

406

8841 26979 116097 S5 005

3813 983

65 031 24 709 140198 47 842 44070 17669 27404 38 888 21 576 3 330 9628 15 01 39 229 30

Hhd4 57h

38 501 . 39 075 62793 5 745 6726 3 556 16 518 6 531 2360 3996 8 025 2556 1282 4555 416954 1599 1017 73 1270 2 33 161 441 2333 535 25 597 16 997

69 oos

0] 616 ohn zog 633 735 in gg oJ oz ae 3

6111 1 ge.

1 D Fe

— — 2 w — S oOοO0

840 881

Handel und Gewerbe. Absatz von Dampfstraßenwalzen in Italien.

Der Handels sachverständige Profe Die Unterhaltung der Provinzial⸗

in den meisten Provinzen rationellen Weise, daß auf

Steinschlag aufgetragen wird, dessen Befestigung dem si

bewegenden Verkehr überlassen bleib auch die Zugkraft werden durch diese Anspruch genommen, erhebliche Steigungen. zu straßenwalzen

überwind

Ausbesserung der Straßen unter anderen die Provinz Lucca straßenwalzen seit dem Jahre geführt. Für Italien kommen der züge wegen in Frage. Adressen i

walzen liegen während der nächsten richten für Handel, Industrie und

Wilhelmstraße 74 III, im Zimmer 1 können inländischen Interessenten auf in,

Anträge sind unter Beifügung eine kupertz an das genannte Bureau zu

zur Einführung gelan Erleichterung des Verkehrs stattgefunden, Ersparnisse verzeich in Toskana den

talienischer Interes sente

t. Das rollende

en sind.

Woche im

8. mit richten.

Konkurse im Galiz

Konkurs ist eröffnet über das Vermö . Eisner, nichtregistrierte mittels Beschlusses des K. K. Kreisgerichts,

Gerszon

vom 23. Oktober 1912 — Nr. 8.1 masseperwalter: Advoklat Dr. Mori fahrt (Termin zur Wahl des de 14. Nobember 1512, Vormittags 9

zum 11. Dezember 1912 bei dem genan Kolomeg wohn tigter namhaft zu machen. Vquidierungstagfahrt (Termin zur

der Anmeldung ist ein in

Auslande. ien.

1

ssor Dr. Fitzner berichtet: und Kommunalstraßen geschtebt Itallens vielfach noch in der wenig die beschädigten Teile des Straßenzuges daruberhin saterial wie Methode ungewöhnlich stark in zumal von den Wagen gleichzeitig auch vielfach Wo bisher Dampf⸗ gt sind, hat eine bedeutende ebenso konnten bei der net werden. Betrieb von Dampf⸗ 1907 mit günstigstem Erfolg ein⸗ häufigen Steigungen der Straßen⸗

in der Hauptsache leichtere Typen von Straßenwalzen

n für Straßen⸗ Bureau der „Nach⸗ Tandwirtschaft“, Berlin W. 8, 54 zur Einsichinahme aus und übersandt werden. ufschrift versehenen Frei⸗

en des Jozef Brecher aufleute in Kolomea, Abteilung IV, in Kolomea 13. — Provssorischer Konkurs⸗ Hulles in Kolomea. Wahltag; niüiven Konkursmasseverwaltert) Uhr. Die Forderungen sind bis nten Gericht anzumelden; in hafter .

est⸗

stellung der Ansprüche) 12. Dezember 1912, Vormittags 9 Uhr.

Konkurg lst eröffnet über das. Kaufmannsfrau in Baranow, mi geht Abteilung 1, in

ir. 5. 8/12. — Provisorischer

in Rzesjow vom 256. onkursmasseverwalter:

Vermögen der

Etel Weinreb, ttels Beschlusses des K. K. Kreis Oktober 1912 Advokat Dr.

So hat

Die

Reben in Tarnobrzeg. Forderungen Tarnobrzeg wohnhafter

zember 1912,

Wahltagfah

Ronkursmasfeperwalters) 8. Nobember 1912,

rn find . zum ericht in Tarnobrzeg anzume ] Zustellungsbevoll

Liquidierung tagfahrt (Termin zur Feststellung der Ansprüche) 6. De⸗

ormittags 9 Uhr.

2. Dezember

Rumänie

Amts beitrk des Galatzer Konsulat

rt (Termin zur Wahl des definitipen

den; in der Anmeldun

Vormittags 9 Uhr. Die 1912 bei dem R. K. Bezirks⸗ ist ein in mächtigter namhaft zu machen.

n. 3.

Fallite Firmen

Wohnort

Anmeldung Verifikation der der Forderungen Forderungen

bis am

H. Wertenstein Joan G. Mandai S. 3. Liebreich Adolf Schapira

Jassy Raiul“, Botosch

Wagengestellu a

Gestellt .. Nicht gestellt a

Gestellt Nicht gestellt

sy: Goldman haben beim hiesigen Ha an: B. Goldstein u.

Zahlungen mit einem Passivum von 200 000 Lei eingestellt.

Gala tz Braila

.

ng für Kohl m 9. Novem b

Ruhrrevier

Anzahl der Wagen

22 515 11499

m I10. November 1912:

10034 1677

—

n u. Taxier, Inhaber der Dampfmühle Handelsgericht ein Moratorlum erbeten.

16.3. Nop. 265. 17. 1912 191 4. Nov.. 13. Nov. 22. Okt. 1h12 31. Oft. 4912. 7. Nov. 16. 13. Nov. 25. Okt. 1912 1912. Der Inhaber hat die Be⸗ willigung eines sechsmonat⸗ lichen Mor drin nach⸗ gesucht. Zur Beschlußfassung werden die Gläubiger auf den 27. Oktober a. St. d. h. 9. November d. J. vorge⸗ laden.

Nov. 2.

Flu, Bijoutiers, haben die

e, Koks und Briketts er 1912:

Oberschlesisches Revier

10061 3293

545

— *

Bestand an Reichs⸗ Bestand an Noten Bestand an Wechseln Bestand an Lombard

Bestand an Effekten

Aktiva: 1912 S6

stand an kurs⸗

fähigem deutschen

Gelde und an Gold

in Barren oder aus

ländischen Münzen,

das Kilogr. fein zu

2784 M berechnet) 1 118 834000 17 7604 000 *

darunter Gold 817790 000

29 297 000

kassenscheinen. . Sb oo) (*

6*

anderer Banken. 20 457 000 (4 10918000 (*

und Schecks...

forderungen S0 170 000

47039 000

wine, .

Passi va: Grundkapital. /

Reservefonds .

180 oo0 00 lunverändert)

66 937 000 lunverãndert) Betrag der um⸗ laufenden Noten.

sonstige täglich fällige . Verbindlichkeiten. 651 778 000. 59 016000

sonstige Passiva. . ( 1126000) *

1057

3068 Sho (4 4177 009) 778 666 000 . S 908 000) (4 7977 000 * 7107 000)

41029 000 619 000 (4

2l oss ooo 117 666) (4 S5 265 00)

1402 417000 / 1222166000 1113408909 C 73 146 O00 ol 194 000) (- 89 605 000)

2. S0 973 00 zl 434 65) — 41 735 Oo - 34 3609 œπ I6 430 000.

( 5 933 606) (— 1761 00 — 19 960 00)

Bestand an sonstigen

shank vom 7. November Vorwoche):

1911

6

S64 000

180 000 00

(unverändert) (unverändert) ga 4 G

(unverändert) (unverändert)

bb 682 000

(— 41 Sit Gs) ( 29 355 Soo) (— 63 142 900)

46719 000 63 600) (4

Oktober 1912: 19 706400 I6 062 30b S 40 ige, 8 996 909 M6 18 615 0b S ' obige, 170 S385 700 400Jige neue, zufammen 430 666 890

2738 400 ,. 40 ige, 80 200 66 & oo 9 993 400 MS 30 /o ige,

stückseigentümern zu verzinsen 1910 bis zum 31. Oktober 1912 sind Feuerkassenwerte von 64 321 423 1 zun Pfandbriefen angemeldet worden.

— In der vorgestrigen Rettenmeyer, Stuttgart, den 11. Dezember 1912, Vornahme der Abschreibungen die vorzuschlagen. — Der

—

drähte berechnet laut Meldung des

Länge. — In der vorgestrigen aus Cöln' bh. Aktionäre 6 65 600 c genehmigte die Anträge der Verwaltung. Ver Gewinn in den ersten drei

befinden sich jedoch infolge des

400 000 0. Fremden vor (gegen 492 O00 t Oktober wegen des Vorjahre).

Nach einer gegangenen Depesche laut Meldung des obiger Kammer verei im Werte von 31535172 ; 3043475 Pfund, der Außendistrikte 129 978 Pfund gegen 31 398 Unzen im September er.

der Firma Hardy der Trans vaal C

nigten Mine

206 357 Arbeiter beschäftigt. Rew York, g. November. (W.

7594000 t.

Wien, 10. November.

reichtsch ⸗ òngarischen Bank . 36 gegen den Stand

(W. T.

759 000), Goldbarren 1 247 202 009

zahlbare köekendarlehne 90 6e 000 (Abu. 295 874 000 (Zun. 127 265 C000).

— Von dem Berliner Pfandbxiefi

35 0 /o ige,

worden, wovon noch 5 407 8o0 M 3 oso ige,

1800 000 ½ im Juli eingegangene auße Um 30. September lagen. im Vorjahre).

Balkankrieges nur 287001

W. T. B.“ aus Berl

Pfund gegen 716

30 599 Unzen im Werte von n aren in Goldminen 182 058,

Ende des Monats w ĩ ! 182 nen 15 496, insgesamt

in Koblenbergwerken 8803 und in Diamantmi

D Auftragsbestand er 1. November gegen den

der Ü. S. Steel Corporation zeigt P 1b ; und beziffert sich auf

Vormonat eine Zunahme von 1042000 t

vom T.

2 463 2653 6000 m 127 207 000), Silberku (Zun. 816 000, Portefeuille 1113 64 000

Wechfel 60 000 000 (unverändert), mn eg og Cho), Hypo.=

(Abn. 48 9951 000), Lombard 170 879 ö (gun. 17 0, stenerpflicht. Nokenums auf 257 O6 ooo

ige

128 726 700 M½ 37 ονige, 400ige neue, zusammen 269 788 900 Pfandbriefe von den Grund⸗ i sind. In der Zeit vom 1. November 326 Grundstücke mit einem Beleihung mit neuen Berliner Von den darauf erfolgten Zu⸗ sicherungen sind noch nicht abgehoben worden 32 515 300 4.

Aufsichte ratssitzung der wurde beschlossen, anberaumten Generalversammlung nach Verteilung einer Dividende von

zerband von Fabrikanten isolier — hn. in der Vorwoche, ab Montag, den 11. d. M. einen Kup ferzuschlag von 3 S für den Quadratmillimeter Kup

ordentlichen Generalversammlung der

Aktiengesellschaft Phönix vertraten laut Meldung des. W. T. B. Aktien. Die Generalversammlung

1910 c

951 303 000 694 094 000 58 936 000 boo 000) 17 414 000

78 266 000 40 616 000

174 os0 ooo 1650 253 0090, 202 iz 0 7 324 066) (— 3 Hos 6 « ˖· 9 892 0

180 000 000 64 814 000

1914 573 00 1822 0558 000 1 675 397 00 ¶ iI6 437 obo) (= IJ z56 666) (= 75 283 00

494 518 000

17 265 600 öh bb)

nstitut sind bis Ende 22 244100 4Æ 40/oige, 3öoige alte Pfandbriefe und

31 o /oige, „S6õgwPfandbriefe ausgegeben 164 000 1 4 9soige, alte Pfandbriefe und

142 813 500 11

118178 4090

Aktienbrauerei der auf Mittwoch,

70

ter Leitungs⸗ aus Berlin wie

ferquerschnitt und 1000 m

Die Verwaltung teile mit:

betrug 12 368 0060 ½ gegen 8238 900 1 im Vorjahre. Ablaufes des Stahlwerk verbandes rgewöhnliche Beträge (gegen

u. Co.

n 456 000 t

Monaten des neuen Geschäftsjahres

Darunter

Aufträge von Dazu kommen im (gegen 32 300 6 im

G. m. b. H. zu⸗

hamber of Mines betrug

B.)

O00),

Berlin, den 11. November.

ermittelten preise waren . inländischer 159, 0 203,00 ab Bahn, bis 208,50 - 208,09 2I3 00 Abnahme im Mai 1913.

178.25 - 178, 00 - 178 50 - 178,90

Hafer, ab Bahn und ab Kahn, 183350 Abnahme im Dezember, do.

1915. Fest.

(per 1000 kg)

Berliner Warenberichte. Produk tenmarkt. in Mark: gewicht 755 8 20825

Norma

Abnahme im Dezember, do. Ruhig. Roggen, lnländischer 17700 ab Bahn, Normalgewicht 712 g Abnahme im Dezember, bis 78, po = 178,00 Abnahme im Mal 1913. Etwas fester. snländischer fein 194, 00 2065,09, mittel 184 00 - 198.00 Normalgewicht 450 g

179,25

in die Ausbeute der in n im Oktober 738 982 Unzen A9g5 Unzen im Werte von

im Werte von 133 371 Pfund

Ausweis der Oester⸗ November (in Kronen). vom 31. Ottober: Notenumlauf rant 258 982 000 (Abn.

in Gold

Pfandbriefeumlauf

Die amtlich Weizen,

213,25 —- 212,75 bis

do. 178, 25

183, 25 133,50 hie Abnahme im Mai