vielen K. aus der Regierung sich die . In! ht . Die Baren baus er sind nur bei einigen Artikeln billiger, die sie als Anlockmittel benutzen. In allen . nehmen sie höhere Preise als e rlette benz, Die Presse des Hanfabundes hat insolg' der Erklärung des verb. eiten . die Regierung hätte den Antrag für und Befragen hat mir jedo ch der Kor nmissar

Das Wort „ausnahms⸗ Oberpräsidenten „unter be⸗ Sparkassen Erleichterungen

Abg. Waldstze in fert ischr. , )3 halte ich für überflüssig, Verhältnissen“ gestattet ist,

Bell Zentr.): ahn 6e Ji ö . keabe ich

Sparkasse, die nach der Höhe ze. Spznnhn e einmal gen . sie der hach e enn; lediglich die el eren Papieren nicht mehr Irrtum, wenn Herr daraus gefolgert hat, daß simh badurch . die eine große Olaf n 8 dinlage en noch durch Aueleihung von verhen, usw. ie Folge für die Spark regelmäßigen Anwendung en!

ibres ö

nu e, . D man den Oberpräsidenten solche

Er wird doch nur Verhäl tnisse

en Antrag Reinhard 11 den Obeipräsidenten in 3 ind also im diesem Falle

ine Bedenken. ö n

Im Giunde genomm n, 3. ich g für den Antiag k. lein; die sem , e i

seine Ileuß gerung so nicht aufgefaßt we hat also zu früh t iumphiert. Es wird ausg von 40so sei zu hoch. daß ja die meisten Kal leut bei währen. Dazu kommt noch, daß die machen. Cin früher g ste

eundlicher Als die D . uu Antrag Reinhard wir th

abgelehnt. trag , auf K 25

rtes „ausnahms— die für den Teil der ee ene,

allerlei Abzüge zarückgezogen, aber nicht,

jäh . , — übe rzeugt war, sondern eil der

zum Ankauf der * 3 . wie

auch ein mri er Auszählung wird das . ö.

wenn § 3 auf sie i enen n Diesem hat sich die . 51 cht 9 richt g und im Sinne des Gesetzgeherk der Warenhaus

die mit diesen Warenhãus ern gar nichts

. win,, . awefe en au fr ch

̃ den Beschli üisen den, und es wü

. Realkredit entzogen idet werden müssen. /wbem Grunde von der An— zg. Hausmann dringend abraten, zeil ö Kön igliche Staatsregierung sich nur in der Erwägung m it den Be en zweiter Lesung einverstanden erklärt hat, daß tatsä k ihren Geschäftsbetrieb ihren Kunden und pe orliche Beziehungen aufrechthalten, um in schwierigen Zeiten einen Run zu vermei i solchen kleinen Kassen, wenn sie sich zugleich 9 einen die Möglichkeit ge

7 5 . ihre Liqu ditt

eise 36 e,. angenommen ö 3. r. ln, ö Die Regierung wird sich mit die

werden und zur Anlen gung in Effette in . ö. von. der Verwendung der Ueberschüsse der

a, ich möchte aber auch aus nahme des Antrag es des Herrn?

Daa fn f 6 Sie können versichert sein, daß wir . von ahr ausgearbeitete Gesetzet vorlage ni Trimborn Zentr.): Der ben 41 Geset von 1900 ge macht haben, war, den Anreiz für das Kapital, sich

1m

233 3us chrẽ sern zu beteiligen, einzu änken,

„ben mitgeteilten An— Verwenn ung der nur .

. , den von ihm w nach die der . ö 9rd an den Warenhäus

D. ber usse . . Bare e er

Ueberschüsse zur Deckung ber, e, . des Garant eve

Schroeder⸗E

erb . berwen det . ö. nl.) erklärt

inner halb einer engen solche Vertrauens⸗ wie 1. .

U erkresseln. Die Reg

. Fomnmisston erklären lassen, daß

räum ui hen Begren zun . err des Innern des Reservefonds der Reservefonds , fließen daher beslimmungsmäßig dem Ref r Auffüllung auf die ö den . kassen im Verwaltur gs wege Reservefonds 50 der Passiva err schüssen zu veremnig zen zu gemeinnützigen e e, jung der Zinsen tz nichts, sondern den Sparkassen zur a infolgedessen bei den iel enden 39 esti . 36 dadurch, daß nach den Be⸗ stimmungen der Satzung, welche sbs. I uud 2 enthaltenen, aufrechterhalten Ich glaube, daß ö die Fragen beantwortet sind, soweit ich fie habe verstehen k ,. möchte ich nochma vierten Absatzes die me en , n, n

. ruht nur . qu umlich engbegrenzten Geschäftskreis bese . 3 n

t, etwas mildere Bedingungen Mit dem Momente aber, um kleine Sparkassen der . ftsbetrieb nicht auf einen räumlich ee, ten schrantt⸗ würde J. . zt . einen so niedrigen . ĩ ,, w ö. ö

1 I 1 .. Ius, . Smäßig zugenommen, desto Intensitãt ihres Betrie In dieser Be; iehung sir 18d außerordentlich lehrreich. Es

die . das Gese i gebotene Hilfe nicht noch

. 2. nd . . er. ses. zgelassen aeg ö. ö bald ie Reservefondszinsen mit und von der Gesamtsumme leber die Art 4 bestimmt das vor— Qu ote der Ue eber ch ff

ö ö. 3 4 lassen. wo diese Voraus dieß ing

o es sich nicht

B 2 1

. Ihn 8 ö 9. dem verwenden. Um f atz ene

hi,, we berlskte: an sich zugegeben. zu ihrem Antrags gekommen.

vorhanden, er drängt nach Abhilfe. Die Regierung ihrerseits untersuchen, ob nicht doch noch in der vor— ,, Richtung eine Ver den manchem Oberbürgermeister steuer wässerig. gemacht wird, ist wa ihrlich ke in l ff: iß steu erpositischer Weisheit; et . ein Undin ug. daß hier in Berlin Leute ei

sch ürd den ann, n. welche von e are i. . worden sind.

Die Königlche 9 satsreglerung ist mit ihren Konzessionen geg Abgeordnetenhauses an die Grenze der 24 imt hat, wie sie in , Hausmann in

Zustimmung

6 Geset 28 fast einstimmig . em Maß e . es Die zweite Frage ö sich n stimmungen des § 17 A n, sind

über den , lichkeit gege wenn ,. den Beschli ssen zugesti Reinhard und würde die Regierung

schwächungen, 9 . der ihren Anträgen e merten,

zu erteilen nicht in J .

die beantragte Antrage des . . icht an nen ar sein würde. ind dun die jetzige Fassung des Gesetzes (Glock ke des . e. ö der zweiten Lesung sich Vortcile im Vergleich zu dem jetzigen Dafürhaltens die 5 9 sein können. ergeben werden, zwar handelt es . n Hannover von . Sparkassen g⸗Holstei n . . nur

ege n ihrer Halt nz la m scharf angegriffen worden. Sie nimmt für sie da . gleiche r d sie verkennt auch nicht die groß zen Schäden, die 41. hervorgerufen werden. Sie hat dies dadurch hewiesen

ö. tren.

— . . , ufferen zierung wi nacht. were n, fie Epe nkassen? l

1 ö aller Spa las en rute

außerordentliche

daß meines durchaus befriedigt die sich keine derartigen Vorteile r Anzahl vorhanden

ergeben hatte, Zustande .

— —

wie sie aus . den t mögli ich ist, eine der Sach ⸗ nur in 6 .

3

. . z

2.

dem Ergebnis

6. 2

ie Entf cher ung

,. 6. e Sinne des Abg. a ue n; bedürfen 4 die Y . . von Er⸗ Möglichkeit 6, bringe n

364 erkenne durchaus . ig g. . . ir daf sür sieht . durch d wird all ,.

wißfen 6. 9 in Hessen⸗ giassa von 69 Gd le ein, gs in den neueren . nur eine hl von e. bei ᷣ Zukunft sich 9

gen der zu ten . g ar

, eit entge gen sein. Bei Erlaß des die Reg ierung schon von dem Steuerp rinzip in starkem Maße

. lassen sichtspunkte in den . 1f . kö der Steuergesetzgebung nicht ganz über die steuer zivien hinausgehen darf, deshalb katꝰ sich die Regierung des Ankrages Hammer gewe mt, wonach unter

den, Oben e . hor. Gesetz Hä rte n

auch n werden . . n Dall wit

, .

Minister des Innern D . cht , . r

arkassen, für welche die B d .

ö. Lesung günstiger sind, Kö. groß, e Sparkassen der alten Provinzen zut trifft.

daher . den . Reinhard abzulehnen.

weist darauf ! ie a wit der ,. ,

Garantiever

letzte Anregung des 6 zu §51 Herr von Kardorff vo die ich wohl zu beantworten vergessen hatte, e, daß wir schlechter behandeln wollen, . und daß, was für die Stadtgemeinden in Aut sicht gestellt ist, ,. . Voraus zsetzungen selbstverständlich auch für die Land⸗ Fällen möglich sein, im

Ich möchie auf und auf die Anregr

die i gr der — ö den 86 ag

e Land kreise nicht die Stadt⸗

der e . en *. sollte das ruhig d g. Wi in 6 erecke nj⸗ f ihrt ans.

in allen diesen l . 6 ö . x pm steuer ail lh zu . mee. B n, kommensteuer so

reffeꝰ ö freien?

irish werden ö. Cin en 3 kö entzogen, deshalb

utrgg. e dam mer, die x

ö 36 ö ö.

en . 6. mit gioßer Mehrheit abgelehnt Har . amie W. alte.

zieser Auffassung

von Dallwitz:

Herr Vorredner ö S

von 9 ö .

, e. kass

Nassauischen!)

von Gesetzen erlassen sind, . bei den gesetzlichen

sie vortellhafter ind al rie 1 . 1 un

5 ö. ren . ine im muß je. . . . inister ö. ö

und dann nach dem Umfange

Die Anträge Hausmann 3a 1 . wie das bei ein⸗

9 1 us eL 3 re Warenhãär ise

die k ein . 6. in . 61 ige 6 kt

rechterhalten, ie 85 2 und 3

e . che Mahn n, Inwieweit werden kann, wird die Re . untersuchen. Vielleich bei Gelegenheit der Revision des en mungsatgaben. ob es a zwectmã ßig sen würde, diese Steuer Ge ememnd i . ö. etrachten. M; S (chr oe Cassel: Die n i * fe hervor, sondern Slädten und segar auf dem Lande, wohin die 16 er durch Automobil

R einhard (Zen me. behalten, des Innern Dr. von Da 1 lwitz: e ,

2 en e. (Soz. ng stimmen, 3. Um wege wieder ö werden .

aufrechterhalten,

diesem Antrag die Vench mig: un Durch die Worte ö ö . . daß besondere sach⸗ . müssen, welche die aut ,, Genehmi⸗ nebe e, dee.

l . . en, enderung e

iltniss Bestimmung unverändert wwe em. ebenso 8 8 3. Debatte. i die Gesamtabstimmung über namentliche

Ware n ãuse 8. ganze Gesetz. auch in Den Abstim mung find 50 Mitgliedern. wenige Mitglieder. Beschlüssen nommen. Antrages es Waren

Leinert die enügende Unterstiizun von dafür nur einige

1 n . des e ci eln n rd wünscht, ke würde ö das e, en. Eber e, zu entscheiden Entschließ ßBungen Ich möchte übrige jetzigen Haslun chen erheblich ge, welche Ausnahmen nur in dem Falle gestatten des Garantieverhandes es notwendig zestattet ganz allgemein Aus. lane *! eben nur an das Vorhandensein besonderer 3 igt werden ö. der h off. . 7 ahmen . zeigen di

3 mung den Jom mi sionzan trag stimmen. Varenhorst sfreikons. ): Namens meiner Freunde erklären, daß wir für den Kommissionsantrag stimmen offen, daß den kleinen Kaufleuten so eine Erleichterung Warenhäuser sind ein großer Krebsschaden, die Städte, sondern auch für das . samens meiner Partei muß ich auch mein

Zentrum erheben sich

Der Gesetzentwurf wird unverändert nac ; zwei 4 . im , n endg ültig aGnge e ld machen

Ha 9 m . e 1 ⸗ 2. re ffend Verbe esserung

Vle

liche Megle tun g6vorle

5 vormorhre n, ie is d Gewerbe,

hat beantragt: ersu che n, eine Verbe sseru ig des Vareh aut ; i . der Gr , e

in be de. ung in Erwe ig zung 1. ehen und de mn?

s rechenden Ges etzentwurf dorzulegen“ Hamme 4 (long), ]

udn , nn rin Hande un Horn mer äber te n war,

mi n uisteriun J 6 den Ertl ungen des Herrn Kommissars haben wir auf seiten

1

emokraten „Sehr richtig!“ und =. Zehr wahr!“ gehi tt

9

wie: di . und

wendungszweckes

e notwendig es ist, diese Part Spark zu ihn

bon. lden , Ge V . 2 s ö.

9 nel wend g unser W zarenhän er

Jel hr zur! — 2 gange en We ir * inn fe st tg

6. i ) .

sie doch den Be dort 35 ,.

zu verge ö. n pi kann Realkredits nicht genügen, da der viel Mittel zur Bed ürfniss n muß tunlichst Rechnung ge ut 19g ö werd Oberpr isi dent an erkan nt. Ii uhaderpo pier en g e . ez, gezwungen wird,

w seꝰ eine 3. on . dürfnissen des dor i mangel herischt,

2 — —

Beseitigung be e gn worden, heren 26

banfe st her. Ba ant ein . be. a l. ser

er 2 * .

dem ö dar auf.

die ö im 3 ü en, .

wieder bis auf ö do 1 z besonders schwierige L

ort wer ni gst tens

iben den in 6 sein Bedauern

Gewer bet trei

Kommunallas selbst der . ĩ

etz 3 offen wir

X 1650 3hBall 9 Ver ) iltuiss⸗ 10 z3u g. sen wie ö ch bitte desha die * k altnille 0 s 1 desam then ist, ; Land. Wir erwarte en de gbalb.

n lierung tom issar ng umheres Antrages sei

er ) eh igelaufe ;

st e in i gh.

weise ern hen vissen will. demgegenüber

g Kreisen der Gewerbetreibenden. Wenn die au anseben in daan muß auch sie

Reg gier ingstomimissars ndurchführbar ꝛest ätint, daß erden sollte. Der Hansabund zsgeführt, der Prozentsatz Ich mache be n darauf aufmerksam, Ba zahlungen Yo Rabatt ge⸗ Ware . ja ihren Lieferanten llten Antrag habe ich 1. ich von 3, Un Abg. Marr einen hatte, sodaß der , kerflüͤfsig war. Kommission mit einer Ausnahme angeschlossen. liegend halte ich es feuer Gewerbetreibende etwas zurück⸗ zu tun eser Aufaähe befassen müssen, dann dafür sorgen, daß die icht nirkungeles dleibt.

9

w

zußte Zweck d erjenigen, die das

die Gut wick verlangsamen. . die Regierung war ffnung erfüllt. Nicht ctwa war der Zweck, die . ,. hat nun durch ch ihre Ver⸗ Zweck auch

—

dieser

10

die Warenhäuser und auch ihr 6 trag hätten

. vermehrt. Die Ke mmi ssion war dagegen f ast einstim mig d der Meinung, d ganz enisprochen habe; unverhälinie

daß das Gesetz den Erwartungen doch nicht die Zahl der Wa enhanser habe zwar nicht nehr aber ihr Umsatz und ganz iebes und der Umfang ihres die Petitionen, die wir erhalten wird also zu prü ifen sein, ob verstärkt werden kann.

elle

wer es ehrlich meint, erklären müssen, daß Er⸗ Wenge einer Stenergesetzgebung nicht Die Möglichteit einer noch böheren

die 6e anders. ge winntßringenden Betri lebe haben die

Die Kommission ist schließlich

III

Ein RNotstand ist in

schärfung müglich ist. Der § 14, durch

311

der Mund nach einer Warenhaus⸗

nen S Zteuer⸗

se nicht geschädigt sind, während draußen im . zeit di Automobile der Warenhäuser den itt ln, das Umgekehrte der Fall ist. ö. finanzrat Dr. Schwarz: Die Regierung ist

1

26 in diefer Frage in der Presse und auch sonjt ch in Anspruch,

erz für den . elstand zu haben wie andere, durch die Waren—⸗

. erlassen hat, und sie hat auch

. sie das Warenhausgesetz seinerzeit diesmal . erklärt,

daß sie mit Ernst in eine Prüfung ten wird. Also an gutem 6 fehlt s ist aber schon hervorgehoren worden,

nicht. Es

J euerlichem Wege doch nur bis zu einem ge⸗ ͤèMißständen abhelfen kann. Käme man zu einer 892 312 sel s ** so würde das der von der RMeichsgesetzgebung

Fre Ge e ßes

Sie hat mehr die großen wirticha ite el itischen Ge— n Vordergrund gestellt. Ich glaube aber daß man

Fort er

De S8

ständen die Steuer über 20 0 o des Reinertrages hinausgehen sellte. ten 3 on 120 o/) des gewerbesteuerpfl ichtigen Ert 1 a9 bedeutet der Warenhäuser eine steuerliche Vorbelastung

20 669 ihres gewerblichen Ginkommens, welche zu

und Kor poratins suschlägen bereils auf 10, iar . des Eintoęmmens zu berechnenden

⸗ iden Gemeindegewerbesteuer r hinzutritt. 1

zu der ; 6 Warenhaus steuer

o/o des ger bee fü ti Ertrages hinauf⸗ yen, werden. Wenn die Steuersätze noch ch her 1 8

d

neden so n ächst. die Gefahr, daß die Warenhäuser andere abwäljen, daß sie sich sonst ,

ist auf steuerlichem Gebiete gegen die Warer

ö zu machen. Wenn man den Wi unsch hat, daß die rinzipien aufg ben und in ihrer Tätig⸗ o kann diesem Wunsche nur da durch

Geschäft⸗ 8ꝑ 11 rerden, f daß man diefe Art des Gewerbes auf reich

verbietet oder einschränkt, aber nicht durch die bisherige Fe issung des 5 14

55

n 6 dic in der

Reichs gewerbeordnung verstieße. Wir werden

darüber aussprechen, daß das Fing

so geringes 6 intgeg enkommen bewiese n n —

einmal bewiesen, daß sie unbedin⸗

1 w ieder

—

gewachsen. Den Schaden, den sie i en. kann rsehen, wenn man die Steigerung ihres Umsatzes mit ewe rbetrei ibenden vergleic ht. Derjer nige der , en ist 29 Warenh äuser dagegen ene rm ge ewachsen. Bas Gesetz zenh äzufern einen Hemmschuh anlegen. Wenn sie trotz

achsen sind. ss zeigt dies nur. . das Gesetz ehen i . daß die Warenhäuser jetzt au * die Gewerbe— e. zen. in kleinen S gtd en schädigen, tragen i mit dazu bei, dan

sten immer unerträglicher werd n. auch in di ser Beziehung einen ge 8 u

geforderten Rese etzentwurs einh ringt.

B echt ik e. Cörtschr. Tol ks , Tas Waren hn. den Zweck, den inan damik hero gte, nicht erreicht ⸗

ch alle diese Steuern zusam men

chen Wirkr ngen der

e ihre Waren absetzen. Das das = tiesste zu bedauern. Eine Erdrosselungssteuer darf di allerdings nicht werden, weil eine solche gegen die

fir

Sor

1. Warenhäuser ist. Wenn auch nicht die ahl der zugenemmen bat, so ist doch der Umfan ig, der Ge

n. .

Die Warenhausbetr riebe wachsen nicht nur der Zahl, sondern auch dean Umfange nach. Selbst Die Regierung gibt das Gesetz immer

mehr und mehr preis. Das geht daraus herpor, daß sie selbst meinte, es wäre . besser, es in ein Kommunal⸗ steuergesetz hineinzuarbeiten. Dieses Gesetz dient also nicht

dem Schutz des ö. den auch wir wünschen. Wir wissen, was wir dem Mittelstande schuldig sind. Auch wir wollen an das Warenhaus pirantreten, aber mit geeigneten Mitteln. Der Antrag Hammer konnte in keinem Punkte aufrecht erhalten werden, der Antragsteller mußte ihn selbst zurückziehen. Er meint zwar, die Temmission wäre seinen,. Anregungen, gefolgt. Aber in

dem Kom missig n abericht ist davon keine Spur zu finden. (Juruf des Abg. Hammer.) Mit solchen Grobheiten und Ungezogenheiten tommen Sie nicht weiter! (Präsident Dr. Graf von Schwerin: Sie dürfen einem Abgeordneten nicht Ungezogenheit vorwerfen) Herr Trimborn hat sich gewundert, daß der Staats komm issar sich über die Dauptpnnkte nicht aus⸗ gesbrochen hat, aber durch Herrn Trimborn sind wir ja auch nicht klüger geworden. Wir halten uns bei dem Gon mn on ensch streng an den Wortlaut. Auch wir meinen, daß das Warenhausgesetz ver⸗ besserungsbedürftig ist. Wir treten ja immer fur die . esserung von Gesetz ö ein.

Abg. Hirsch-Berlin (Soz.): Vernünftigen Ausführungen vom Negieru ige ische werden wir immer zustimmen; wir nünschen nur, daß olche haͤufiger erfolgten. Den Beweis, daß die S ozialdemoktaten Förderer der Warenhäuser sind, hat der Abg. 8 . nicht geführt; ich halte diese Behauptung für unbewiesen und un— beweisbar, kenne auch keine Parteigenossen, welche an Waren⸗ päusern beteiligt sind, während sich solche gerade unter den Angehörigen anderer Parteien befinden. Wir bekämpfen den Antrag Hammer lediglich aus Gründen der Gerechtigkeit.

Die Warenhaussteuer in ungerecht und leine Ausnahmemgßregel zur n. der Gewerbefreiheit. Die steuertechnische Moglichkeit

s Antrages Hammer hat der Vertreter . Finanzministeriums zu⸗ . aber der Abg. Hammer hat nicht zitiert, was derselbe Ver⸗ treter weiter ausführte, daß die Warenhaͤuser mit dem größten Umsatz keineswegs auch 6 größten Gewinn aufzuweisen hätten. Der Antrag Hammer ist ja nicht mehr aktuell, aber auch der Kommissionsantrag ist uns wegen der Grundlagen, auf d enen er die Verbesserung des Gesetzes empfiehlt, unannehmbar. . es sich r um 5 14 handelte, z würden wir für eine Aendern ng desselben, für eine Aende⸗ rung des? Verwendung weckes zu haben sein; wir können uns ja über dle Erklärung des Kollegen Trimborn, daß er sich schäme, 1909 diesem

Ss 14 zugestimmt zu haben, nur freuen. Bestehen bleibt aber auch ö das Bedenken, daß. es sich hier überhaupt um ein steuerliches Ausnahmegesetz handelt. Für eine allgemeine Neform d der Gewerbe⸗ , würden auch wir stimmen können. Wollen Sie keine Erdrosselungs—⸗

er haben, so ist der von Ihnen erstrebte Zweck überhaupt nicht zu

erreichen. Den Vorwurf der Unreellität hat ja gegen die Waren hã ier heute nur nech der Abg. Hammer erhoben, indem er der Firma Ties den Vorwurf hezůglich des Fleischauf flkaufs in Rußland machte. Leider hat der Abg. Hammer nichis Näheres mitgeteilt, jodaß es hei diesen nicht sehr geschmackvollen Andeutungen geblieben ist. Die Notiz im e ts entspricht durchaus, unserer prinzipiellen Stellung. Schult an r Vederohurg des ? Mittelstandes durch die Warenhäuser ist die ganze wirtschaftliche Gut wicklung, die man durch osche Aus⸗ nahmesteuern nicht auftalten wird. Den großen Nutzen der Waren⸗ häuser für die Gesamtheit haben auch konservative Organe, die Deutsche. Tageszeitung“ die „Kreuzzeitung“ ner ml. ich hrauch⸗ bloß auf die Lieferung billigen Fleisches hinzuweisen. Der Untergang Des Mitte stande⸗ ist die Folge der kapitalistischen Entwicklung. In den Warenhäusern kaufen nicht hauptfächlich Arbeiter, sondern die Veam ten und sonstigen iitgl ieder des Mittel⸗ standes. Noch vor wenigen Tagen bat err Giesberts vom Zentrum ein Loblied auf die Konsumwereine gesungen: seine Partei kann nicht zugleich eine Erhöhung der Warenhaussteuer verlangen.

Abg. E ahen 61 Zentr. ) bedauert, daß der Regierungs⸗ vertreter sich in der Frage der Waren haut sten er nicht entgegen⸗ kommender ausgesprochen hat.

Damit schließt die Besprechung.

Abg. Hammer (kons. weist die ihm von dem Abg. Hirsch in bezug auf das Warenhaus Tietz gemachte Unterstellung . Das Warenhaus Lietz habe ange nit daß es Fleisch noch billiger liefern wolle als die Stadt Berlin russisches Fleisch. Es 6. dies 2 der Weise versucht, daß es russisches Fleisch aufkaufte und die

Sendung an die Stadt Berlin . ließ. Bei der Zoll⸗ chfertigung sei ihm das Fleisch nicht aus geliefert tor den weil es an das W f. us nicht adressiert sei. Das sei die Dandlungeweise der 5 Tietz gewesen. ö Nach persönlichen Bemerkungen der Abgg. Dr. Pachnicke, Hammer und Hirsch wird der Antrag ö Kommission fast einstimmig angenommen.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Schluß ßig Uhr. . Sitzung Mittwoch 10 Uhr zweite Lesung des Wassergesetzes

Nr. 44 des Eisenbahnverordnungsblatts“ herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 7. November hat folgenden Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbei en: 43. vom 1. November 1912, IV. B. 5. 699, betr. Errichtung eines 8 Sher , , fũr den Eisenbahndirektionsbezirk Mainz. — Nach— ichten.

Statiftik und Bolkswirtschaft,

ĩ Uebersicht über die Ergebnisse des Steinkohlenbergbaues in Preußen für die ersten 3 Vierteljahre 1912

Nr. 52 des Zentralblatts für das herausgegeben im Sdichsamt des Janern, vom 8. folgenden Inhalt: requaturerteilung; . der Aug führnn get esttm mungen D zum 6 , 6 — s führungsbestimmungen ; d Kakaczolls bet der Ausfuhr von Käkaowaren. — Gestattu mischten Transuilagern obne amtlichen Mi Nutzholz in Pöszeiten. — Veränderungen in dem S Befugnissen der Zoll⸗ Fleisch oder von Schwei 256 in Ortschaft Hülm. it ausländischem ö Form

Konsulatwes en: 82 Tod 6fall

Gnynen nung: NMedizinal

28

und Steuerwesen: Ergänzung der A1 die Vergütung des

v erschluß für e.

, on . . ait für einen Teil Veredelung? verk. Speisebohnen, Erbsen und Linsen, d F e, n, n ländischem Spermazeti und , . — Desgl. mi t Lie. ke

mol li . n; ,

, für n .

au island schem Bau e en Gel, ee, ingsverkeh and eren , Spiunstoffer dem Fi r ddr

aus . Wolle und Aus weisung von Ausländern aus

Rolonĩiales.

Deutschlands

gebiet von . im ö 1911

2 e =. *

* 368

Da . n Reichs“, Außenhandels im Jahre Spe ig (handel, ded

eine W rf lu 1911 inn, gie . 364 . aben: ohne Exelmetalle) n rden aus utsch Du n . 362 000 6 23 Fahrt (gegen] Die Einfuhr bestand hauptsächli 91. aus ge 26 un. zese Bleierzen — 78 000 M —, 18 000 ½ —, n,, —39 1 . — ö ö 3 zugerichteten Reiherfe Ausfuhr nach dem a ohne deln etẽ n) (gegen 1910 — 1 485000 336 . 2465 5 142 000, Bier mit 107 . und Genuß mit ttel, luftdicht verschlossen, mit je 0, Brücken und Brückenbesta Indigo mit 57 000 t .

114 0 6 =

e e, fe ge e ut h

3 . . . waren beteil 3 Zigarren sowie N ahrunnz. . Eisenbahngüter⸗

Maschinen mit

wagen mit 5 Eisen mit 58 000,

, verglichen mit den ersten 3 Viertelja hren 1911.

— 2 — 1 — 3 zeta . ** K— 7 — . 8 — In den ersten 3 Vierteljahren 1912 In den ersten 3 Vierteljahren 1911 in den ersten 3 Vierteljahren 5 . w K Oberbergamtsbezirk jah Betrieb 6. jahr Betriebene ; Belegschafts⸗Betriebene Belegschafts⸗ ; Förderun Absatz , . För Abs . Werke . . sat zahl Werke . ö. zahl d t j t. . 714 11 699 75 10991703 155 874 714 10635 642 9293 421 153 380 Jö . 14 11176 426 10106 304 152 434 74 9 883 082 S 960 376 145 849 . 74 / 12 264 173 11305033 149 613 74 10971 069 9 864 253 145 651 Summe 74 35 140 174 32 403 040 152 640 74 31 489 789 28 18050 149 627 ö. ] 235 1ꝗ665 3. l 2169 1595 31 J . 3357 1196 3 ] 1164 736 3 de i 4. 33286. 263 9 1 1369 1154 3 Summe 15 6 637 5 238 32 . 5133 3 525 31 . ; . 166, 356 ( 183 373 1567 866 36756 J kJ II. n db 4h) 34063 1 177 857 iß4 235 3734 33 P III. 4 186 557 172 066 3416 4 181 646 166 523 3672 25 Summe 1 6s, w s ads T D 7, Is n Dog] N 6 1 21 914 678 359 188 163 22 788 206 21 509 192 352 204 Dortmund .. ile 164 24 hid 670 23 412770 3656 158 162 22 078 Oe 21032 216 349 426 ĩ . s 6. 165 26728810 25 463 040 37296 161 23 245 38 21 974 282 348 071 1 Summe 164 74 412717 70790488 366 102 162 68 111 620 64 515 690 349 900 it 27 4 642 688 4 562 330 75 084 27 4 255461 * . 309 77057 Bonn ö II. 27 452414 4435916 74 855 25 4130510 3952 581 76 262 III 283 4877 593 4719 905 75767 21 1425527 4 233 237 75 306 Summe 27 14072695 13718151 75 2535 26 12811 498 12 320 127 76 208 . 7, 9 . 9— 99 50 ad H= J. * 862 1 14 ö 1. 20 39 668 gg 631133 593 3. e, , 8e g gs ze) 586 348 8 ; f . 270 40 440 557 38 1066 978 596 88 2657 36 270 782 10134 578 302 usammen in Preußen . . . 96 388 z,; 36 273075375 34 , . 3 Preußer III. 277 44059 753 41 662 122 601 739 266 38 825 132 36 239 489 573 73 Summe 270 124159 303 117400238 597 46d 267 112961 261 1056 455 986 5795 460 nebersicht über die Ergebnisse des Braunkohlenbergbaues in Preußen für die ersten 3 Vierteljahre 1912, verglichen mit den ersten 3 Viertel — — ——V—Q—ůi—i—ãv4r — — — — — — — — — —— In den ersten 3 Vierteljahren 1912 In den ersten 3 Vierteljahren 1911 Mithin in d ierteljahren 1912 weniger (-) ; Viertel⸗ * 9 Oberbergamts bezirk jah Betrieb . ) ahr Be 5 6 8 gschafts⸗ 2 y fz 9 2 . R * j etriebene Fzrderung Absatz Belegschafts Bet lebene Förderung Absatz Belegschafts⸗ Werke zahl Werke zahl t t t t t O. K . 1. ö 5653 19 496 go9g 2498 32 401 567 352 9000 2587 ö 16. 8 hloöo 52 451 886 25842 27 4537 336 392 874 2298 9 . 8 3842 2 51 2 22 uU8b Breslau.... 6 265 33 419 180 63 266 25 492 29 1633 2182 Summe 28 1597 083 1429 426 2369 28 13511 8 2356 ö 246 1145829078 3988796 42178 24 10 78, 086 3498 836 141 282 Hall II. 242 10923 418 8620 580 43928 243 9796071 7833 985 39 981 Valle III. 24 11665 hn 9193233 12 296 241 10 649 784 8 391 626 4003 Summe 243 34 06 417 25 80251 42 80 T Ii 212 gi; 21 63 as. 104 16s os 1 4 Hö ö . . . . 2 299 366 25 5 9 1763 21 284 875 260 559 1813 . J. 23 264 406 235 202 1755 22 2490 ti 223 141 1703 Glan nl III. 22 277 835 256 242 1722 22 252 138 233 594 1645 Summe 23 S3 l 607 67 025 1746 22 777 628 717 294 1720 . 83 14 368 121 3 93 307 10467 bo 3772 618 26598 895 987735 Bonn II. 951 4003083 2796789 10742 64 33725 386 2334 856 9550 Bonn.. 1lj. i 1565 863 360 8i5 16 451 r 3 635 5i5 3516 zis 9614 Summe e 12 7a 3566 8 902 ou 10 567 335 0 773 S579 7406 100 9613 * 35 . w — J. 3390 16 833 793 19793 909 6 gos 347 19266 178 11 80 309 55 457 K J. 34 1 . 121094457 88 765 346 135495406 10784 856 o he . . Zusammen in Preußen III. 3435 itz 8i6z 337 13 003 göh 6 776 517 165 018 725 11615 8z53 - 233371 1825 553 6 Summe 346 49221 d. 37 901 917 57 483 316 44 125 315 34 025 035 54 120 0h6 163 *