1 , , ne abweichende

darauf be⸗ n e , . sind aber 126 n uns heran-

5 nach der historischen Entwicklung oder aus * sachen and ts gestaltet ist. Wir hatten auch en r

oe en, . der erwähnt en

Dr. von Kries (kons wir gegen den Antrag Iderhoff ats zi i, der . rechen überw legende ö Es. wäre . bisheri ge Eigen der Gefahr auszusetzen,

Nach dieser Erklärung haben i Für die Gleich

allem Gründe der B tümer durch die ihr Eigentum zu verlieren. Abg. Ecker⸗Winsen (nl): ständig aus, um Klarheit zu schaffen. ich zur Annahm⸗ empfehlen. Fürbringer nl) 6 dessen ö zwar die Ste lun aber auch eventuell von dem? Dadurch könnt teiligt werden, deren sich Der Antrag halber abgelehnt werden. Auf eine Anregung des

ö Frist vo

Die Frist 1 2 Jahren rei icht voll⸗ itrag Iderhoff möchte

sg . den Antra⸗

3*

9 a, nn , ffahrtsinteressen sehr bern, ielr rechte erst in zweiter prãjudizierlichen h

Abg. Freiherrn Schenk zu Schweins⸗ berg (kons.) gibt ein hůeg ie nnn Komm ürssar die Erklärung ab, doeh auf die besondere Begriffsbestimmung des Eigentums in 5 9, derjenigen des § 7auch in den Aus⸗ e , ln, . aus e rücksich werde hingewiesen werden. weiteren a,, beteiligen sich die Abgg. Ger⸗ har, nl Lieber (nl. und Dr. Fderhoff (freikons.), der ausführt, daß der Abg. Fürbringer von ganz falschen Vorau eb agen bei der . seines Antrags ausgegangen sei, natürliche Wasserläufe, nee w ele seien.

39 wird angenommen,

en dann ve ie. — natürlich di

im Unterschied

ginle 6

; ebenso der Antrag Konservativen zu Absatz 2 wird 2 gelangt in

. Antrag der mit 123 gegen 109 Stimmen abgelehnt, Absatz 2 der . zur Annahme. ; Staat das 9 der ihm nicht gehört, aber von ihm unterhal in An pruch nehmen, schädigen jf.

Eigentum an wobei der bisherige , zu ent⸗

beantragt, des öffentlichen

Abe gn Breslau (freikons.) daß die . aus Gründen Wohles erfolgen darf. . .

Berichterstatter Abg. Bitta empfiehlt Ablehnung dieses W J gn er ⸗ Breslau

Annahme k Antrag entspricht

meinen d zur einem Wunsche des Magistratẽ von Breslau und ist damit begründet, daß sonst rein Fi Ekalische Gesichtspunkte die lieber ial me des Eigen⸗ tums auf den 966 veranlassen können. aber nicht gleichgültig, wem das Eigen im, wertigen ist. deshalb bestimmt weren, 5 Wohls der Staat das Eigentum um eine Frage, die für die Kommunen Dichtigkeit sein kann.

Ko mmune iñ 4

6 fen e

aus Gründen . h handel lt s ich

übernehmen e. Es liegt keine innerli ch ö n, sung vor, dem Staate in diesem Falle mebr Recht zu Enteignungsgesetz ihm in anderen Fällen gibt. wohlerwogenen Wunsche des Magistrats von Breslau Eine ganze Anzahl von Zusatz des öffentlichen Wohls als Vorausse etzung für Wenn es an anderen Stellen nötig ist,

Ich ö. I. zu entfprechen. Anträgen wünscht anderen . Ren stimmungen. so ist⸗ es Jeden falls hier noch nötiger. Untersta aissekretãr Dr. Freiherr

Ministerium der öffentlichen von der Brügghen: undenkbar, daß ö Enteignung aus aunderen Gründen als

offentlichen Wohles geschehen soll.

schen Gründen erfolgen.

soll nicht etwa aus fis 3 sachlich mit dem Antrag einverstanden erklären, aber formell balte ich es doch für sehr bedenklich, an den wohlerwogenen Beschlüssen der Kommission in diesem Punkte etwas zu ändern.

Abg. von Strombeck entr.) §z 10, insbesondere über die Entschädigung, juristisch nicht für genügend

hält die Bestimmungen des

Abg. 6 pmann Gfortschr. gemeinen G . n die em Paragrapher Zum Antrag . öffentliche Wohl der Anwendung des Enteignungs recht? daran denke, aus anderen Gründen ; langt also gar kein weitergehendes geben will, und wir handeln nur 3 und wir 65. Antrag Wagner k

Ablehnung k der , nn, und der V in der Kommissionsfassung angenommen, ohne Debatte die 88 11 und 12.

z beantragt der

nach den all zu .

unterhalten.

erklärt, daß das ib i . . di e .

Die geg tung Antrag W Wagner prin⸗ ivi engemãß, wenn

zk gartei wird 8 . unverändert

von Brandenstein, die Ille zung der Uferlinie den Beteiligten bekannt zu . und binnen vier Wochen nach Zustellung im Verwaltungsstreit⸗ verfahren angefochten werden kann. sieht nur line Frist

Regierungsentwurf von zwei Wochen zar.

wird in der Fassung nach dem Antrage? stein Dc ohnen:

hne Debatte zugestimmt. wird ang eleht. bis nach

15 und 16 wird ö 637 Beratung des 5 t Aböaz. v 0 n Brandenste Beschluß binnen zwei hem Sem e fn, zulässig sein die Stelle des Stromausschusses wasseramt gesetzt.

Ein 1 g des will im 8 1 s

36 . . und Genossen vor, Beschwerde bei Die Kommission hat an as nen zu schaffende Landes⸗

Abg. Kuhr Rogasen sfortschr. die Worte einfügen

„oder sonstige natũrliche Abl agerung von Sintfloffen/ ; . K uU hr (iortschr. em,

z „Anspülung

Unser An trag will Unklarheiten Verlegung a Eklom bettes oder i Senkung

Ich bitte, den Antrag ab⸗ Vergrößerung durch

pergr b erung 6j des Wasserspiegels vorsieht.

Ein Re gie sun get omanissag: zulehnen, da es selbstverständ Ablagerung von Sinkstoffen unter das Gesetz 6.

Der Antrag Kuhr wird zurückgezo Titel handelt von der . utzung der In den allgemeinen bi 24) sind insbesondere die Vorkehrungen vorgesehen, einer Verschmutzung der vorbeugen sollen. S 24a hinzugefügt, der über die Haftung für? Verunreinigungen Bestimmung irifft, 29 Kommission bei der ersten Lesung wesentlich abgej schwa chen

lich ist⸗ Daß auch die 2

Der dritte

Wasserkäu fe. Vorschriften (8 20

Kasserlcufe durch industrielle m

lagen usw. Die Kommission

Rach der ,, , . zweiter Lesung unerlaubte der Unternehmer der Ile

, ö

Ri serl aufs die n ,, herrührt.

wenn der Unternehmer zur Verhü tung der Verunreinigu ng

im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet hat. (Der Beschluß der Kommission bei der ersten Lesung schloß die Haftung aus, wenn der Unternehmer bewies, daß die Verunreinigung durch höhere Gewalt verursacht ist,. Rührt die Verunreinigung von mehreren Anlagen her, so haften die Unternehmen als Gesamt⸗ schuldner. Unter sich sind sie nach dem Verhältnis ihres ee an der Verunreinigung, im Zweifel zu k . Teilen verpflichtet.

Abg. Lippmann sortscht. Volksp.): Der Abschnitt über die Benutzung der Wasserläufe ist der ö des ganzen SGeseßes Allerdings ist ja nur gesagt, was verboten ist, aber dies ö aus dem Grunde geschehen, um einer Verschmutzung vorzubeugen, die leicht gesundheitsschädliche Felgen haben kann. Bei dem Vachsen unserer Industrie und der Städte, die die Wasserläufe zur Abwässerung nötig haben, müssen sich ja Gegensätze herausbilden. Die n , hat nun versucht, diese zu bereinigen, ohne daß die Reinhaltung der Flüsse unmöglich gemacht wird. 63 ist für nützlich befunden worden, festzusetzen, daß dem Geschädigten der Nachweis erlassen wird, von wem die schä Lichen Abwässer herrühren. Anderseits hat man dem Unternehmer Erleichterungen insofern gewährt, daß er vom Schaden⸗ ersatz befreit bleibt, wenn er nachweisen kann, daß er die notwendigen Vorfichtsmaß regeln getroffen hat. Die von der Kommission be⸗ schlossene dresesution will nun die Regierung veranlassen, beim Bundesrat dahin vorstellig zu werden, daß ein Reichswassergesetz er⸗ lassen wird. Dieses ist gan; besonders für Preußen wichtig, damit nicht weitere Industtielle nach Bundes stae aten abwandern, wo ein derartiges Wassergesetz, wie wir es jetz r, wollen, nicht besteht. Bis ein solches Reichs zgesetz kann mar ine Schädigung unserer Industrie vermeiden, wenn di . nach der der größte Teil des Gesetzes in ꝙ 6 soll, bis zu diesem Zeitvunkt hinausgeschoben wird.

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Iderhoff (freikons.) erklärt ein Regierungs Eo m mifsar, daß bezüglich der Deich⸗ und Siel⸗ ordnung in der Provinz Hannover es bei dem jetzt geltenden Recht bleiben wird.

Abg. Winckler (kons.):

Im allgemeinen bin ich mit den Aus⸗

führungen des Herrn Lippmann einverstanden. Doch habe ich be⸗ züglich des 3 24a erhebliche Bedenken. Er führt eine Aenderung des

erseits ist auch die Umkehrung der Bewelslast § 24a bestehen namentlich in industriellen Ich wäre begierig, zu hören, wie sich

Zipilrechts herbei, ande bedenklich. Gegen der Kreisen die größten Bedenken.

der Handelsminister zu diesen Bedenken verhält. Nicht nur aus einzelnen Berufszweigen sind Klagen erhoben worden, sondern der hann oversche Städtergerein hat sich mit einer Petition an das Haus gewandt. Diese Bestimmungen können zu schikanösen Prozessen aller Art . Es ist zu befürchten, daß die Bestimmungen dieses Paragraphen dazu führen, einen . n Betrieb einfach un⸗

möglich zu machen. Es stehe n sich bier verschiedene Interessen ent⸗ gegen die Interessen der Fischerei und die Interessen der großen Fabriken. Die Interessen dieser werden vielfach überwiegen, denn es werden in den Fabriken viel mehr Personen 6 schaf igt als in der Fischerei. Es wird sich darum handeln, die richtige Grenze zu finden, um beiden Interessen gerecht zu werden. Die ö ist über die Grenze pinausgegangen, die wir für notn ndig halten. 5 24 a bedeutet eine schwere Gefährdung unserer gesamten Industrie Dieser Paragraph geht über die zulässige Grenze hinaus. Einer Antrag auf Streichung des Paragraphen habe ich nicht einge bracht, Aber in solchen Faller spricht man gegen einen solchen Parag rraphen, und stimmt dagegen. Ein R eg ie rn nisten mi ar: Die Beschlüsse der ersten ung verändern die Regierungsvo nge zuungu msten der Un ternehmer.

Lesu Der Ur tternebmer sollte haftbar ein ahne Rücksicht auf sein Ver⸗

erden, Diese Beschlüsse waren . die Staatsregierung nicht an⸗ nehmbar, es konnte dadurch der Hnternehmer übermäßig belastet werden. Aber in zweiter Lesung hat der S244 eine wesentlich ö

Fassung erhalten. Es ist die Bewelslast zeändert worden. Der Geschädigte hat nachzuweisen, daß er widerrechtlich geschãdigt 21 und daß die Schädigung aus dem und dem Unte rnebmen herstammt. Wenn auch die Streichung des S 24a le diglich die Regierungsvorlage nieder. . würde, so ist doch anderseits anz uerkennen, daß die ĩ Unternehmens nicht so erheblich ist, daß man dagegen 6 . könnte.

Anfragen des Abg. Ge

. . us 98 26 bis 24 gibt ein Re

weite der Auskunft.

Abg. Fürbringer (nl): Es ist Partikularrecht das Reichsrecht zu brechen. B. G. B. stehen diesem Paragraphen direkt gegenüber. J dieser Paragraph großen Anstoß erweckt. Sie, diesen P ae ehe, abzulehnen.

Geheimer Dberjustizrat Greiff: Es ist zweifellos, Partitularrecht nicht im Widerf ö. stehen . 6 den er Meinung, daß ein

unmö glich, Die Vestunm! ungen des Namentlich in Ich bitte daß das Reichs⸗

recht, aber die Juftizberwaltung' st solches Bedenken hier nicht vorliegt.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Bei diesen Paragraphen zeigen sich die Grenzen der Möglichkeit für den Einzel⸗ staat, hier egelnd d einzugreifen. Es zeigt sich hier, wie wenig die für die. Gesundbeit der Bevolke g verantwort⸗ lichen panis en Instanzen ihre Schuldigkeit bisher getan haben. Die Mißstände, die seit Jahr ebnt auf diesem Gebiete . spotten jeder Bef chre ibung. Dies gilt besonders von den Zuständer im Wuppertal. Das ganze martische Land ist durch die Abwässer *

Industrie verschmutzt worden. schöne Wort: wenn ein Nationalliberaler springt, k ommt er auf der anderen Seite als Zentrumsmann he eraus Schuld hieran sind in erster Linie die Fabritherren, die sog. Roniglichen Kaufleute, die sich so gern als Führer der Nation auf⸗ shelen, in zweiter Linie die Aufsichts z behörden, die ihre Pflicht ver⸗ säumen. Es ist nicht zuzugeben, daß teine technische Möglich⸗ keit be dit Abwässer zu reinigen. Man sträubt sich nur ur

Es gilt ja von der Wupper das Auf der einen Seite in sie hinein⸗ ) wieder

; entstehenden Kosten. In England werden die Ab— rch Kanäle ins Meer . Bei uns wird sich die Mi Zukunft noch verstärken. Farunter baben auch die herisch 2 den Klassen, die ganze Bevölkerung, besonders in Oberschlesien und im thein ischen Gebiet, zu leiden. Ich habe schon . Rawagesetz darauf hingewiesen, daß e bestehenden Gesetz möglich w ãre, diesem Mißstande abzuhelfen, wenn die Regierung zorgane mit der nötigen Energie hätten ein⸗ schreiten wollen. Die ,, ei hat in nicht zu billigender Weise die Interessen einzelner . h. der Industrie, geschont und die Inter⸗ essen der Allgemeinheit bernachlaffigt. Es müssen deshalb strlere Garantien zum Schutze der Allg emeinheit gegeben werden. Wenn auch zuzugeben ist, daß die einzelnen Gemeinden recht bedürftig . so müssen doch im allgemeinen Interesse auch die Kommu angehalten werden, auf ö esem Debiet ihre Yficht zu 3 W. haben keinen Anlaß, diese zügellose Schã ö. der Flußlãufe und die zügellose Au en unge! einer Naturktaft his mitanzusehen. Am schli lim usten ist es in dieler Beziehung in Amerika. Aber viel besser ist es bei uns auch nicht. Die Temmifflon bat in ja bemüht, die ', lage in einigen Punkten zu verbessern, aber in anderen hat fie sie rschlechtert. Sie hat Ausnah men t im § 20, die überhaupt

en. gestattet werden sollten. Wir sollten nicht jcde Verschmutzung eines Flu sses als .

Unabänderliches binn hmen sondern müssen fordern, daß vom Inkrafttreten

z des Gesetzes an die Wasser lãufe , . werden. Jedenfalls darf aber . Unter⸗ nehmer ein Recht auf Verschmutzung des Wassers ei ngerãumt werden. Auf die Reichsgewerbeordnung darf man sich bei einer . der glußln fe nicht berufen. Jeden falls ist die Bestimmung im § 24, wonach d berprãäsident 6. alle oder einzelne Wasserläufe fest⸗ setzen darf, daß es für die Einleitur 16 bestinmter Arten und der Heng von Flüssigkeiten keiner Anzei betarf, wenn sie gemeinüblich und unter den gegebenen dne fen kein. Sckadigung von ihr

befürchten ist, so kautschukar tig, daß sie Bedenken erregen muß. 2E widerstreitet auch meiner Unsichl nach dem Birger lichen Gefen

geg en di

e dad wasser ö. et 9. ise in

es schon nach dem

er Db

den einen Fortschritt, wenn * auch in nnch, 23 2 ist und Uleberflü sige⸗ enthalt.

buch nicht. Der Paragraph utet entschie Zu beanstanden ist allerdings die Bestimmung in demselben Para⸗ graphen, daß die Daftung ausgeschlossen ist, wenn der Unternehmer zur Verbütung der Verunreinigung die im Verkehr erforderliche Sorg⸗ falt beobachtet hat. Wie oft bat sich ein Unternehmer dahinter zurückg geiggen, daß er die Vorkebrungen einem nue , übertragen hat und sich dann damit von aller Veran hr ertang efrelt hat. Wenn in der Kommission von Vertretern der Industrie gesagt word en ist, daß sie gegen das ganze Gesetz stimmen würden, wenn §8 24a an⸗ genommen würde, so ist das ein Beweis des grenzenlosen Egoismus, der in industriellen Kreisen herrscht.

Abg. Freiherr von Maltzahn (kon ns. ): Der Ab g. Liebknecht hat keines zwegs mit seinen Ar nregungen den JInterẽffen der Kommunen entsprochen, sondern lediglich selnen parteipolitischen Standpunkt ver treten. Das Verlangen der Sozialdemokratie, ie ganze ze Materie durch Reiche igesetz zu regeln, läuft nur darauf bingus, der So ozialdemokratie im Reichstage einen grohen Einfluß auf die Gestaltung des betr effenden Gesetzes zu schaffen. Die Kommifsion hat in voller Einmütigkeit verjucht, die Interessen der Allgemeinheit wahrzunehmen. Sie ist gleichmaßig der Vertretung einseitig cgrarische und einseitig in⸗ dustrieller Interessen entgegengetreten. Der von den Sozialdemokraten gestellte Antrag auf Ergänzung des 5 T6 in bei ug auf die Haftung für entstehenden Schaden ist vollstandig überflüssig, da in dieser Be⸗ ziehung das Bürgerliche Gesetzbue ch (131) schon w trifft. Im

übrigen stebe ich im Gegensatz zu dem Abg. Win kler auf dem Boden der Bejchlus se zweiter Lesung der Kommission in An⸗ schung des 5 242. Jeder verständige Industrielle wird ohnehin . sehen, daß in seinem ö e alles in Ordnung it. Durch die schon erwähnte Resolntion wird ja boffentlich erreicht werden, daß auch die übrigen Bundesstaaten sich dem preußischen

Vorg ehe n Anschließen werden.

Abg. Styezynski (Pole) verlangt die Abi i ssẽt der Fabriken und er empiiffhi⸗ rt auf Proꝛin; Pofen, wo der Fischbestand der Gewässer auf Jahre hinaus durch die ibn er der Zuckerfabriken vernichtet sei.

Abg. Dr. Ar nin (nk): Der Abg. Liebknecht hat sich nicht nur gegen die Indust richerrten, sondern auch sebr en itschieden gegen die

dirk samren Schu gegen Verhältnisse in der

Industrie als solche geäußert. Der überwiegende Teil meiner Fraktien steht auf dem Hen des 242 ?

Abg. Winckler (kons. ): Ich habe schon vorher anerkannt, daß ie Kommifsion bei der zweiten Lesung eine erhebliche Abmilderung

erster Lesung zu 5 24a hat

und Verbesserung ihrer Beschlüsse 1 ein⸗ treten lassen. Meine Bedenken gegen eine Erweiterung des bestehen⸗

dadurch aber nicht abgeschwächt worden. 5 Gegen

sind X 2g8ner⸗ Breslau (freikons.):

den Rechts

Abg. Dr. Zufũgun

des S 24a durch die Kommission haben namentlich große Kommuner nickt t geringe Bedenken erhoben, weil gerade . die Fassung „un erlaubte Ve erunreinigung eines Wel aufes noch immerhin durch Uinte erlieger die Frage angerü r werden könnte, de sie durch die Abwässer der Kanaltsationen der großen Städte geschädigt werden könnten, selbst wenn diese Abwassera fh . von den behörd lichen Instanzen gestattet und einwandfr e este fn worden ist. Ich will aber anerkennen, daß , un durch die Er⸗ klärung des J ustizkommissars diese Bedenken in so hohem Grade be⸗ feitigt sind, daß ein . dieses 3 21 a wohl ver⸗ treten werden kann. Gerade die Umkehrung der Beweit ie befürchtet wird, dürfte für ö. ᷣ. oßen Städte am we = denklich sein, denn deren Ranalt atis onsanlagen, Abwasser⸗ füͤbrung

Reinigung usw. liegen ja vor aller Augen und können sofort nac geprüst werden, sodaß die großen Städte am wenigsten ie Um kehrung der em eie lat zu fürchten ö. werden. Gegen § 24

wurde eingewendet, daß kein Anlaß wäre, Besitzer von Wassergrund⸗

stücken anders zu behandeln als 2 die eine Bein trachtigun g ihres Landbesitzes erfahren hätten. Das Verschulden der großen Sta ote 6 ihre Kanalisationsleitungen nachzuweisen, ist sicher nicht leicht; immerhin waren die Bedenken nicht ungerechtfertigt. n re. Einzelbestimmung en * 8 s 24 a korrespond leren allerdings zw zei Satze nicht ganz, dieser Wider vrn uch wird sich aber wohl bei der Lesung durch eine andere Fassung lösen assen Äbg. Freiherr von Cynatten & 66 Ich habe n und so kraß zugunsten der Hochfinanz spre en hẽren, ie ssi

5 *. 3 o sebr

s soeben

ĩ e

der Abg. Winckler getan hat. Gerade 3 der Tom issiön wurden weitergebende Win che in objektiver Würdigung der gan en Sachlage zurückgestellt. Ich muß das vor dem HSause und vor dem Lande hervorheben, mit wir nicht in den Verdacht geraten, als ob wir in der Kommijsion industriefeindlich gewesen sind. Wenn man be⸗ denkt, wie die . n bisher lagen, so ist Tieser Paragraph geradezu eine Wohltat. Früher mußten die Leute allerlei kostspielige Prozesse führen. Dieser Paragraph ist far uns so wichtig, daß wir am Justandekommen des Gesetzes ohne ihn kein Interesse haben. Das mögen alle die bed denken, die dieses Gesetz haben wollen.

Abg. Lippmann ffortschr. Volkep. . In der Sache bin mit dem Herrn Vorredner einig. Hinsichtlich dieser Frage herr allerdings gr öooße Erregung. D Die Situation vit merkwürdig. W haben gehort. daß Herr Liebknecht Aus , verlangt haben aber auch gehört, wie 1 findlich der Abg. Winckler geger

Industrie gewesen ist. ;

den Industriellen der rechtigt ist, geht arüber beschwert

Kommission war

den vermeintlichen Angriffen auf die

Herrn Liebknecht hat sich die Kommisssen von

einflussen lassen. Wie wenig dieser Vorwurf d ich gera de die beteiligten Kreise d

daraus hervor, daß baben, weil kein einziger von ihnen Mitglied der

2

L Auf die Fassung des 5 24a hat sich die ganze Kommission , geeinigt Sie hat sich nur ter bisherigen P er Gerichte angeschsoffen. Wer den Schaden anrichtet sich zu n e fen, Er muß bezahlen, falls er nicht weisen * in, daß sich der Schaden nicht bat vermeiden lassf Ueberläßt man es allein dem Geschädigten, nachzuweisen, daß in

oder in . betreffenden Betꝛie be kann er dies nur feststelle n, indem er sich hin

Er wird

betreffen 3 Fabrik gekor mmen sind. so Angestellte steckt.

80 geradezu

veranlaßt, sich unerlaub Mittel zu bedienen. Das hat aber die ? gen, vermeiden wollen. Geheimer Oberjustizrat Greiff: Die e. Regierung steht auf dem

2 andrunkt, da eine e, Handl mg dann nicht vorliegt, wenn

ein Recht zur V Verunreinigung vorhanden ist. Dieses kann unter Um⸗ een en verliehen werden . sich aus einem bestehenden Rechte her. . le iten. Daß ö. Unternehmer sich der Entschädigungepflicht entzieht durch den Hinweis auf 34 Bersel en eines Vertreters, ist ausgeschlossen; denn er hat k Pflicht, sich zu überzeugen, ob die von ihm zur Auf— sicht gestellte Person . Schuldigkeit getan hat.

, im. Ministerium für — . Wesener: Nach dem Abg. Winckler solldie Regi eʒung keinen

—

242 legen. Das ist nicht richtig. Die Regierung nbi i cha tliche Verwaltung legen den aller größten Wert auf ihn. Das geht aus einer Reihe von Berichten bervor, die an mich gelangt sind, aus denen zu ersehen ist, welch ein Intere sse die Landwirtschaft an diesem Paragraphen hat.

Ein Regierungskommissar beantwortet die von den Abgg. Dr. Arning und Fürbringer gestellten Fragen und ein anderer Regierungsvertreter eine Anfrage des Abg. Din slage

Abg. Dr. Wendlandt it pflichtet dem gbg. Kindler bei und spricht ihm für seine Haltung gegenüber dem S 244 se nen 6 sonderen Dank aus. Venn wir diesen Paragraphen einführen, verschlechtern wir nur die Lage der Int tere ssenten Prenßens gegenüber ber in den übrigen Bundesstaaten. Das gibt ja dle zom in fffion indirekt selbst zu, indem sie in einer Resolution die Einführung eines Reichswasser⸗ gesetzes fordert.

Hierauf wird die Debatte , m. Persõnlich bemerkt

Abg. Dr. Liebknecht (So.), er sei von dem Abg. Lippmann anz unmaotiviert angegriffen worden, habe aber keine Veranlassung, uf diese kindischen Angriffe zu antwo ten.

Referent Abg. Bitta weist im Slußn ort darauf hin, daß sich eine Bes inn g wie 5 24a als

we n den und besonders n

8 a9

mbedingt notwendig heraus⸗

Seit 1865 bis 1911 nd solcher Aufwendungen im ganzen 118268 232. 60 937 760 6 an ordentlichen . die außerorde utlichen Ausgaben im res zurchschnitt sich auf 2687 914 belaufen und Verhältnis von 24359 zu 100 gestanden haben. Schwankungen der außerorden lich en Aufwendungen für Universitäten mögen noch die nachstehenden Es stellten sich die außerordentlichen zu ausgaben, wie folgt: 13868 — 1874 1875 — 1881 1882 - 1887 1888-1893 1894 1899 196001905 1906 1911

im ganzen

Bei der ersten Lesung der Kommission seien lediglich die jet l en Momente hervorgefehrt worden; hin sei in zweiter Lesung auch das ubieltir. ngezogen worden, aber mit der E ie , Dazu gehöre aber mehr,

3

erst auf die einge gemacht, denen für d ue gaben gegen ũber stehen, der ,. hinein zu den zrden. daf er , , sich exculpieren könne. Liebknecht angeführt babe; die Uebertragung der Auf⸗ i an . Bevollmächtigten genüge nicht, denn das Reichsgericht la aber vier erholt entschieden, daß der Unternehmer nicht nur be⸗ sondern auch verpflichtet sei, seinen Betrieb zu kontrollieren. Ife gh gran der Beweislast sei ven größter Bedeutung, ebenso e über die anteilige Tragung des Schadens durch Mehrheit von Unternehmern. . Falle die Kommission ich bemüht, nach bestem die widerstreitenden Interessen nach Recht

die prer cher n

8 1 . 16 mnden 1.

8 30 wird unverändert angenommen, ebenso 38? giach 5i,n Uhr wird die Fortsetzung der Ber aan n! auf onnerstag, 10 Uhr, ö. Ein Antrag des 11 Uhr beginnen . zur s get o gen z

en rden lich en

Lippmann, wird nach ö

. Erör erung

g, fert ö darüber herbei

Wie überhaupt,

89 und Wilke ö. um (Beratung des 3 2 : ppmann (fortschr. Volksp.): k he, meine ngen als kindisch empfunden hat, muß er ein artes Fell haben.

Bei der Abstimmung werden die 88 20 sehrheit angenommen;

24a mit großer 8s 24a stimmen nur eine kleine nid heit 13 n r n, n und vereinzelte Nationalliberale. regeln den Gemeingebrauch der

Statistik und Volkswirtschaft. ang; Sa et enn stãdtise

Nr. 46 der Veröffentli beits amts“ vom 13. Novem r. über die Verbre (Ankündigung.) — let — Zeitweilige Ma Desgl. gegen Pocken.

des Deutschen Reichs, . östelle far ni e

Va fer ue Kommissionsbeschlüss natürlichen Wasserläufe von jedermann zum Baden, Schöpfen mit Handgefäßen,

laufen sowie zur Entnahme von Wasser für die eigene Hauah⸗ ltung und Wirtschaft benutz 3 kö dürfen, durch . nicht benachteiligt w Schmedding und Genoffen auch das „Kahnfahren“ selben Antrag haben die Abgg. Mey

besagt nach * . es Statistischen Amts ev ĩ ker ungs

uf 2 079 830 6 3 ist im Se; m September 1911 um 20st Lebend . ,. wurden im September 1912 (im gleichen Monat des Vorjahres 3475) Kinder, S0? ( 63) oder 22,95 21 . o/ o uneheliche.

ger e Monats eri

sich die fortgeschri ö ne ziffer der 3 dl Anfang Otteber 1 der gleichen Zeit des Vorjahres auf 2 066413). um 1530 gestiegen wahrend sie i zurückgegangen war).

Nach dem Septeml

der S* Berlin/

Viehtränken, Schwemmen und

*

wenn da⸗

Zentr.) be⸗ 3* aufzunehmen; den⸗ r⸗Diepholz und Ge⸗

Eier. , Fe m. — (Sp

tschen Reiche, 31. Oktober. 6 die we,

Auf das Jahr und n ich die Gehurten= E Sh en 5 im m . . 4 (in

n,

ziffer auf 36, 87 56 rindern im demfelben gn des 1400 (404) Totgeburten) 9 tember 191140

Von den Abgg. Borchardt und Genossen ö

solgende Einschaltung beantragt: Dum K gehören auch selche Einwirkungen der — onstige klimatische Verhältnisse, deren im Interesse . offentlichen Wohles liegt. ö Zentr.) : Ich bedaure sehr, der ß zugegen . it;

und Wales). zeiten auf F orm . 6

— 3 — in großeren S krankungen in Krankenhäusern y in deutschen Stadt⸗ Gerichtliche e n . f f dem . heitspflege ( Vitteilung i * ee, . 1911.

8 3e n, 6. im r. der

ge ie . eine ö. . 12.31 . im September 16364 Vor jahres 15 682) männliche und 12 859 (11 . 37 lick. . 2 (27 106 Personen zu per eib nen, ü F ortgezogenen unterblie benen

daß nicht auch . e. der . öominister in ü 2 nnn . en,, t. lch ts. he und ö Rude

is alles will man hier , mit rauher Hand jerstören?

Dr. von Kries« Bed ie eng und . des Kahnfahrens und des Rudersports olksgesundheit nicht verk si ,. auch; unter den Gemeingebrauch auf; i 8 den Rechten des Tahnfahrens wo ein . wo auf den, . zweiter und solcher Verkehr leren, etwas entgegenzukommen, indem J wo es bisher gemeinüb e Schmedding und Meyer⸗-Diepholz gehen aber zu weit. Abg. M eyer⸗Diepholz (nl.): lben Antrag gestellt habe, wie der Abg. Schmedd amentlich die Růͤcksicht! auf die Volksgesundheit geleitet. hr en ist ein herzerfrischen der Sport,

. ‚ wem . pflege gebört vor alle

derne en über Ergebn üusse

schließlich des die Zahlen: 906 (15 3 mn ännliche, 14 128 (142 — (20 882) Personen. Somi ein Mehrzuzug von 1269 ( 23911 welblichen, von 11 3 September 1911 ein M chrforkznz von 2776) Personen Bei der Statistik der Wanderungen ist mit Beginn. die ses Jabres eine an , Veränderung , eingetreten, als ie individuellen Listen der eldungen selbst gebildet werden ich auch eine erhebliche Beeinflussung sodaß die Zahlen nicht ohne 3 e ö — ichen werden können. Der Auftrieb auf dem städtischen Vieh hof betrug für den na 9 September 1912 14 148 (für denselben Monat des Vorjahres 11360 (17 157) a.

35) *. i. der Bauverwaltung ug . vom 13. 9

Die Mehrheit der Kommission

ü

. von 1380 (135) männlich

erster Lef ung, 3 zusammen . .

6

knn n . Fern nn, ) des ö.

tier n Be eFiin.

. 6. — Neule aur⸗

feier in D Dreb en.

bew 2. um Entwürfe Saar zin Saarbrüe ken

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erkehr st nn del? nicht mehr wie bisher durch d sondern durch die Originalm

allem An chin

Polijeirepi er 110 J für Re Jabth underta isstellu ug

3 soll es 36 5 ein das Ka ahnf ahren ic

zulassen wollen, lich gewesen ist;

des Vora ihres derg

Wenn ich mit meinen Freunden ding, jo in fich 49 102 (58 460) Schafe, In den öffentlichen Schlacht bäusern wurden im September 9240 (im gleichen Monat des Vorjahres 12 550) Rinder, 9 812 (12 3831) Kälber, 42 371 (45 460) Schafe, 100 421 (199 609) Schweine geschlachtet.

; arkasse beliefen sich die Einzahlungen im Seytember 1912 auf 5 doo 174 „s (im Sevtember des Vorjahres auf 6 8õ4 978 (7720 765) 4; von 1 764 804 6

Zi: ꝛratur.

An zeigen

Be sprechung . die Redaktion, ndung findet in keinem Zen stait.

ament ohne ö un id , — tamentt , 65

o (ig? 625) Schweine.

der mindestens denselben sis Schädigungen anderer durch das Kahn⸗

3 ren mögen ja im Ein; elfalle l, , sein.

nien kann man das aber nicht behaupten. Die nötigen Kautelen find

gen er , . — ndungen sind nur in 32, zu richten. ü

Wie mache ich n w s. ohne Notar? 2 des Gesetzes

Im großen und r städtischen Sp auf 4713 131 60. die Rückzahlungen demnach ergab sich ein Mehr an Rückzahlungen (in demselben Monat des Vorjahres ein Mehr an Rückzahlungen von

der Aufsicht des ¶Magistratẽ⸗ en betrug am 1. res dig & 3)

vmann . Volkzp.): An Freiheit auf den Strömen

In der Kommiss ion sind diejenigen, fahrens eingetreten sind, unterlegen. afür, daß das Rear n, freigegeben wird oder vielmehr ö n n . die gegen die Freiheit des Kahnfahrens vor— ind 3 . den freien Eislauf , . word den, Jugend fre ei Eis laufen.

ö 6

ii. genuz übrig . für die Freiheit des

und Se nn aumgartens

3 607 bo C). iebst an. .

— titgliederbestand d m missars unt erstellten 3 gleichen Zeit den .

Verlagsbuchh.

Die Andern und zwei Skizzen und Verlag z buchhandlung, e er. , 8

Oktober 1912 unter denen sich Erwerbsunfähig neten Kaffen 25

enn, Von Hermann Hochwart 8 34 er i,, , ** S880 734 ur Leipzig, Dieterichsche

62 988 (657 6 feeiwillig

. r ve ** srig dirtschafte r leg bie In . eine

zahlreichen Tabe, lie n.

kei /. 62

Spektator nstẽl? Sorell⸗

das . der bestimmt, daß d

den Kö . beschrã Die r, der Grundstuͤcke werden also vor Schaden des Kahnfahrens ist

ven öfli crete Hitglicker.

Die städtische Armenpflege [enn im 35555 (in demselben Monat des empfan ger mit einem Gesamtbetrage . von 633 267 (617 466) ½, mit außerdem 6 15 356 (13 551) . (6300) nicht laufend ang f ,

Monat September res 35 328 Almosengeld⸗ laufenden Unterstützungen (1894) Almosenempfã

oder 2 Kriegskarte

. id hoh Das Erziehliche doch nicht zu ut alten wir also am Eislaufen als Ge nc nd eb nuch est * ,, wir den Gemeingebrauch beim Kahnfahren ein.

gibt auf Wunsch des Abg. Begriffs Gemein⸗

Polsdamer Str fi

Vergleich det verhältnisse, Von Generalmajor 8

darunter 2046

Solche wurden ferner für 7027 Personen im Gesamtbetrage von 97 080 .. . S gewährt. kinder waren 13 307 (13 154) vorhanden, fi aufgewendet

vertreter die Ausdehnung des

ö die 128 373 (123 — 33 .

Volksp.) hält ö ö . ,, für , ,,

i (Pole) erklärt sich

Lippmann

für die Freiheit des

ten in Preußen. Preußischen Statistik des vorigen Jahr⸗

Einnahmen

e Ausgaben für Universitä

In 36. universitätsstatistischen Heften

sich . an das Ende rückreichende Nachweisungen preußischen

An eine m Ilgemeinen Schutz Man war lediglich 8 Wohlwollen der r if, ige iesen. Fasel . dieser

r. r. Tiebknecht (Soz.):

w der sechziger 56 .

Unibersitãte n,

6 6 Wenn die älteren gahlente hen bis auf .

ordentlichen Ausgabe J. Gegem vart Etatej⸗ ahr 1911) ergänzt werden, die ordent! ichen Ausgaben für preußische Uni versiläten s 1868 von 3 935 449 S auf 4330 ½ gesteigert haben.

6 we itẽr ausgedehnt . Der konservative Antrag ö nich cht dem Antrag Schmedding den Vor zug. und Verpestung der

ter Geme Ingebrauch

nreiteren Begin dung. so ergibt sich,

21 009 488 ½ im Jahre hn Der Zunahme steht aber auch eine sehr bedeutende, indessen immęerh in verhältnismäßig ge⸗ ringer Zunahme der Studenten (männli und ich tpreuf zen , ,, ,. gegen! her, Studien jahre

ry

— l , . 0 Winterausgab

Luft bor e en, gesetzlichen Regelung zu . S§ 36 und 39 entsprechende daß der Gemeingebrauch

ein rer e,. um mehr als

Zusãtze be⸗ zu a che und weibliche, Preußer

Im Durchschn tte 1868 / 6 waren mauf den

t, die den Zweck haben, ö Wer Berliner ragende hn. freiherr von Eynatten (Zentr.): möchte etwas ü n Wein derjenigen Herren gießen, die der unbedingten tahnfahrens das Wort geredet habe n, r hi . h . für unmodern erklärt zu er hen. och eine große Anzahl von y, , . he gefährd et. Der Fischer 1 y dagegen aller en, Es kann gar nichts schaden, d ent ü sind, um Erlaubnis zu fragen, wenn sie Kahn fahren gegen, beß anständige junge Leute fahren, wird ien kommt es h auf dem ut hf oder Ea ioßhef ich 3 emessen betrag in, den Besitzer nicht inmal grüßen. ir 9 stimmen dem konservativen Antrag, der das Kahnfahren aufrecht⸗ falten will, wo es bisher schon gemein iiblich war. Ein not twendiges or ig at zu dieser Bestimmung ist der schon erwähnte § 39. e r. Liebknecht (Soz.):

p J ke tent immatrikuliert, was einer 8 hn von rund o c 0 ui prscht der Bewegung der Zahlen für die Studenten und die . Univerfitãlõaue gaben. berechnet sich, daß auf einen Studenten der preußischen Univers J. . solchen . izga ben 1868 wesentlich n gr schon seit dem Ende des Jah

ne gad. mit dem rascheren Steigen . Studentenzahl der top sbe gh für einen immatrikulierten Studierenden wiederum eine stark 6e, sige Bewegung einschlägt. Es betrug nämlich der Kopfbetrag e. Ei ten Gesamtaus gahe für Siudenten 33 33 44 b

Jm ,.

deutschen

Jelbit auf die II. Seruft ,

Durch das« Tahnfahren

. 43 5 . die Fischer daran. als in der Folgezeit entf fiel,

bunderts und insb 8 mne form der

jungen Herren ra Kar — F rey.

im Jahres die ordentlithe

Nr iw g c ri Verwal⸗

Abh . tung srecht ꝛc. 8 genossenzchaften, Kaiser Wilhelmstr. 8, M. u. K

e, rr für dag ere ge . n, u. Praxis

ein . junge Leute Von 6 erh ard

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x 8 .

. 6

.

Der Vorredner hat offenbar ö 36 317

1 usführungen auf das Benehmen der Angehörigen der höheren ) 8 .

uf die Arbeiterjugend können sie jedenfalls nicht

sich die Jugend der höheren Stände bewegt,

Bonner Vorgänge.

8 5 83 2

Reichsbank. Von R. Ei w. Gebdn. 4

amte Geschäfts zvgrke hn mit Ein ear . für da .

Te chuische

e. 9e 27 1 münzt. i ö 616

D d .

ehen! die ö . Damit schließt die Diskussion. Fer õnlich bemerkt Freiherr von Eynatten Gentr.), men Unterschied der Stände gedacht hat. Bei der Abstimmung gelangt der Antrag des Abg. Schmedding, den konservativen Antrag in den seinigen aufgenommen Der Antrag Borchardt wird abgelehnt. 0, der für den Schaden mmungswidrige Benutzung des

. u g auf der , Jahre an, so wird für jeden Studierenden ein ziemlich an⸗ se hulicher Betrag aus öffentlichen Mittelr der Universitäten aufgewendet.

Nimmt man als d Ein Musterkatalog und Ratgeber auf 6 1. der Technik. I. Tei Stuttgart, Verlag der Franckhschen .

n,, fte.

und eigenen Einnahmen Gedeckt werden die Universitäts⸗ ausgaben neuerdings etwa zu drei Vierteln aus , ,. im Rest aus den eigenen Einnahmen der Universitäten, der Institute usw. sowie aus . a. u. 9 .

daß er nicht entfernt an JZeitschrift ür Vierteljährlich mit 2 Etuttgart, Franckh 'sche Verlag:

Von Kar ö He my

und 6 einzelne Hefte 83 Un ferktäh te bnch der Gren e re

außerordentliche 1 44. Hannober, Helwingsche Verlagsbuchhandlung.

6 , wegen der 6 chf es nicht 3. auch diese Aufwendungen für einzelne Jahre auf den Kopf der Studierenden zu berechnen.

zur Annahme. Gegen den §:

der durch die be⸗

. Leinpfades oder durch das