um 2
—
8
775022)
4162 0jo hypotheharisch
sichergestellte Anleihe der Kieler Artien GSranerei · Gesellschaft vorm. Scheibel in Riel.
Bel der heute durch den Notar Herrn Dr. Bartels hier vorgenommenen 15. Ver⸗ losung der obengenannten Anleihe sind die nachstehend verzeichneten Obligationen ausgelost worden. Dieselben werden vom L. Dezember 1912 ab an unseren Kassen in Hamburg und Berlin, bei den Herren J. Dreyfus Co. in Frankfurt a. M. und bei der Kieler Bank, Kiel, eingelöst.
Nr. 77 79 94 138 143 185 187 197 204 206 228 233 239 265 277 282 284 292 317 313 350 358 360 366 383 387 I9g9g 454 487 502 544 558 595 602 619 627 632 665 682 688 691 718 733 773 733 795 838 853 855 881 891 897 914 939 951 953 983 995 997.
Stück 59 à M 1000, — — S 59 000.
Rückständig: Kelne. Samburg, den 5. September 1912. Commerz und Disronto ank.
77503
Koenigsberger Lagerhaus Aktien⸗Gesellschaft.
Bei der stattgehabten Auslosung unserer Sypothekenanteilscheine wurden die Nummern gezogen:
. I. Em. 10 54 296 466 597 621 630
99. II. Em. 3 16 36 102 152 182 208 235 247.
Diefelben werden zur Einlösung je I. Januar 1913 gekündigt. Die Aus⸗ zahlung erfolgt gegen Einlieferung der Stücke nebst den dazugehörigen, vom 1. Ja⸗ nuar 1913 laufenden Zinsscheinen in Königsberg und Posen bei der Ost⸗ bank f. Handel Æ Gewerbe, in Berlin bei der Berliner Handels⸗ gesellschaft, dem A. Schaaff hausen / schen Bautverein und C. Schlesinger Trier Æ Co. Commandit ⸗Gesellschaft auf Aktien. m, e,.
Ferner sind ausgelost, aber noch nicht eingelöst Nr. 746 J. Em, Nr. 18 145 II. Em.
Königsberg i. Pr., den 25. No— vember 1912.
Der Vorstand. Hager.
7203
Frankfurter Aktien⸗Brauerei. ; Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung
auf
Sonnabend, den 14. Dezember d. J., Nachmittags 5 Uhr, in unserem Restaurationsgebäude, Fürstenwalderstr. Nr. 69, hierselbst, eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Verwaltungsrats über das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der fassung der Generalversammlung über Entlassung des Verwaltungsrats
für 1911/12.
3) Genehmigung der Bllanz für 191112 und der für dieses Jahr zu ver⸗ teilenden Dividende und Tantieme.
4) Neuwahl des Aufsichtsrats. 3 Wahl eines Revisors.
Die Hinterlegung der zur Legitimation dienenden Aktien oder der von einer öffentlichen Behörde über die Niederlegung von Aktien erteilten Bescheinigung muß nach 5 24 des Gesellschaftsvertrages bis zu oben festgesetztem Beginn der Generalversammlung in unserem Kontor, Fürstenwalderstr. Nr. 69, hierselbst,
bewirkt werden.
Die vom Aufsichtsrat geprüfte Bilanz, das Gewinn⸗ und Verlustkonto sowie der Geschäftsbericht liegen von heute ab zur Einsicht der Herren Aktionäre in
unserem Kontor bereit.
Frankfurt⸗Oder, den 27. November 1912. Der Verwaltungsrat. F. Mende.
L. St mon. M. Noack, Stadtrat.
Festfetzung einer Unterstützung.
Bilanz und Beschluß—⸗
H. Jungelausser. F. Steinbock, Kgl. Kommerzienrat.
rad! Deutsch-⸗Amerikanische Lack- K Firnis⸗Werke Degenhardt & Knoche Aktien⸗Gesellschaft.
Bilanz pro 30. Juni 1912.
Aktiva.
Vassiwa.
An Fabrikgrundstũcks- und 6 Gebäudekonto 255 076, 06s Abschrelbung 2 0so don S6 310022, 96 620046 248 875,60 Zuges, . . Grundstücks⸗ und Gebäudekonto Inventarkonto 53 085, 37 Abschreibung 10 00 von S 144 392,77 14439 290 38 546, 17 Zugang... 160189 Tichtanlagekonto. 1.— Zugang. 1943,89 1944,89
Abschreibung. 11389 14— Fuhrparkkonto 1— Hvpothekenkonto II.. Patentkonto 1 77. 300 * 15 68 1
778 32
238810 65 —
Lizenzkonto Wechselkonto val. 30. Juni er. Kassakonto Effektenkonto Avaldebitoren Kontokorrentkonto: Debitoren inkl. Konto der Vorbesitzer Warenkonto: Bestand laut Inventur Versicherungskonto, voraus⸗ bezahlte Prämie....
Debet.
255 bb zo Lizenzkonto 11109867 Ref ö
oa 718 os
417 700 46 434 694 441 28188 1387 524 49 Gewinn ⸗ und Verlustkonto pro 30. Juni 1912.
. oSb0 000 — 200 000 —
3 300 —
Per Aktienkapitalkonto Aktienrückkaufkonto . Avalkreditoren .. Kontokorrentkto. : 10 Kreditoren 35 508,81 Bankkonto 90 296,90 125 805
11883
Uebertrag auf Ge⸗ winn⸗ und Verlust⸗ konto 12 011,38
Spezialreservesondskto. .
Delkrederekonto. ...
Sypothekenkonto 1 (Fabrikgrundstück und Gebäude)
öS 7 4 Kredit.
— ——
An t Per hh 006 560] Lizenzkonto ....
5 71912 Warenkonto. ... 423078 Zinsenkonto ... 3272 — 51651761 Reservefondskonto 47739 04 23 372 — 28 78077 59 233 39 36 59907 430359 3 541 65
Unkostenkonto Kohlenkonto Furagekonto Reyaraturenkonto Reklamekonto Tohnkonto Reisekonto . alärkonto Frachtenkonto Steuernkonto Tantiemekonto. Grundstücks- und Gebäudeverwal⸗ tungs konto Abschreibungen auf Fabrikgrundstücks⸗ und Gebaͤudekonto .. Inventarkonto ... Vichtanlagekonto .. Debitoren
3128669
6 3 18 089 37 277 02789 168005
12 01138
8
llebertrag vom
57182
Tisch. Mahnert.
308 808 69
Hamm, Westf., den 26. November 1912. Der Vorstand.
Id Ss sy
77218] . Hirschbranerei J. G. Nüsseldorf. L. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am 21. Dezember E912, 10 uhr Vormittags, im Geschäfte⸗ lokale, Tußmannstraße 51. Tagesordnung: 1) Die im 5 21 des Statuts vorge⸗ sebenen regelmäßigen Gegenstände. 2) Verschiedenes. Für die Teilvahme an der General⸗ versammlung sind die im 86 des Statuts genannten Bedingungen maßgehend. Düffeldorf, den 28. November 1912. Der Aufsichtsrat. F. W. Hesemann.
77589 ; Löwenbrün Aktiengesellschaft Hof i Bayern. Die Herren Aktionäre unserer Gesell schaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag. den 17. Dezember 1912, Nach⸗ mittags 2 Uhr, im Kontor der Brauerei in Hof ein. Tagesordnung 1) Vorlage des Geschäftsberichts mit Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung per 30. 9. 1912. 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz. 3) Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
Hof i. Bayern, den 27. November 1912. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: C. Reichel,
Kgl. Bay. Generalkonsul u. Kommerztenrat.
77579] Vereins · Srauerei-
Ahtien ˖ Gesellschaft in gofgeismar.
Wir laden hiermit die Herren Aktio⸗ näre zu der am 20. Dezember dieses Jahres, Nachmittags A uhr, im 6 Deutscher Kaiser zu Hofgelsmar statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ein.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und Aussichts⸗ rats über die Lage des Unternehmens, Bilanz des verflossenen Jahres und stattgehabte Prüfung derselben.
2) Entlastung des Verstands und Auf⸗ sichtsrats und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
3) Genehmigung zur Uebertragung von Stammaktien.
4 Ersatzwabl für die laut Statut 8 15 ausscheidenden Aufsichtsrats mitglieder.
Diejenigen Aktionäre, welche an der
Generalversammlung teilnehmen wollen, haben sich spätestens bis zum E7. De⸗ zember mündlich oder schriftlich in der Brauerei anzumelden und die Aktien entweder daselbft zu hinterlegen oder in der Generatversammlung vorzulegen.
Der Auffichtsrat.
J A.: A. Malzfeld,
stellvertr. Vorsitzender.
r
6) Erwerbs, und Wirt—⸗ schaftsgenossenschaften.
77241] Generalversammlung.
Am T7⁊. Dezember 1912, Nach⸗ mittags 7 Uhr, findet in unserem Ge— schãftslokal eine austerordentliche Gene⸗ raälversammlung statt, zu der wir hier⸗ mit die Genossen einladen.
Tagesordnung:
I) Statutenänderung 5 57 durch einen Jufatz, betreffend Verteilung eines sich ctwa aus der Bilanz ergebenden Ver⸗— lustes.
2) Gehalt der Vorstandsmitglieder und Beschlußfassung über einen einem Vor⸗ standsmttgliede eingeräumten Kredit.
3) Beschlußfassung über ein in den Büchern eingerichtetes Diff erenzkonto.
I) Beschlußfassung über die Auflösung der Genossenschaft.
5) Bestellung ven 2 Liquidatoren.
65 Beschlußfassung über die an die beiden Vquidatoren zu zahlende Vergütung zur Durchführung der Liquidation.
6) Beschlußfassung über die Aufbewah⸗ rung der Bücher nach Beendigung der Liquidation.
7) Beschlußfassung über Verkauf des Inventars.
Lälmersdorf⸗Berlin, den 26. No⸗
vember 1912.
Wilmersdorfer Credit Verein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Geßner. Fricke.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
177359] Bekanntmachung.
Der geprüfte Rechtspraktikant Alfred Mayer ist heute in die Liste der bei dem R. Landgerichte Aschaffenburg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden,
Aschaffenburg, den 25. November 1912.
Der Kgl. Landgerichte präsident: Wildt. 77361 J
In die Liste der beim Landgericht Lin Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Ludwig Scheffler in Berlin W. 47, Hagelberger Str. 9, eingetragen worden.
Berlin, den 31. November 1912.
1775571
77360] In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtẽ anwalt Otto Ullmann in Berlin, Kanonierstr. 29/30, eingetragen worden. Berlin, den 22. Nobember 1912.
Der Präsident des Landgerichts J.
77368] . In die Anwaltsliste ist beute eingetragen worden der bisherige Referendar Dr.
in Dresden. Dresden, den 26. November 1912.
Königliches Amtsgericht.
7362
K. Württ. Landgericht Ellwangen. In die Liste der hier zugelassenen An=
wäste ist eingetragen worden Rechtsanwalt
Dr. Riecker in Schorndorf. . Den 23. November 1912. Probst.
77511] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Georg Scherbel in Deggendorf wurde wegen Aufgabe der Zu⸗ lassung heute in der Rechts anwaltsliste des Landgerichts Deggendorf gelöscht.
Deggendorf, den 26. November 1912.
Der Präsident des K. Landgerichts.
ö //
9) Bankausweise.
77558 Stand der
Württembergischen Notenbank
am 23. November 1912.
Aktiva. Metallbestand. .. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen ,, Sonstige Aktiva. assiva. Grundkapital. Reservefonddzz; ... t 46 Umlaufende Noten 23 034 200 -— Täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten. . 21 29 21 An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ keiten . 41 29022 Sonstige Passivan . 1 1 886 88723 Eywentuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande jablbaren Wechseln S 1140277,27.
/ /// //
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Bekanntmachung.
Von der Firma Stahl K Federer A. G. in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von:
nom. S 3 150 000, — auf den Inhaber lautende Aktien Nr. 1 - 3150 zu je 4 1000, —, uom. M Soo G00, — 4 0e hypo⸗ thekarisch gesicherte, zu 1035/0 rück⸗ zahlbare Teilschuldverschreibungen Nr. 1 — 800 zu je M 1000, — der Matth. Hohner Actien⸗Ge⸗ sellschaft, Harmonikafabrik, in Trossingen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 26. November 1912.
Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
77586]
Die diesjährige regelmäßige Gesell⸗ schafterversammlung findet am Mitt⸗ woch, den 11. Dezember 1912, Abends si Uhr, im Saale des „Eng lischen Hofes“ in Göttingen statt. Die Bilanz und das Gewinn- und Verlustkonto legen von heute ab in unserem Kontor in Weende aus.
Weende, den 27. November 1912.
Vereins Brauerei Göttingen
Gesellschaft mit beschränkter Saftung zu Weende.
11 O52 967 36 135 zd 4255 530 — 26 os? diz oa S god odd dh 62 654 36 3 323 2651 68
77453 Société en Commandite des
Forges d'Fich (Le Gallais. Metz & Co) (en liguidation).
Dernier Rappel aux Action-
nai res.
M. M. les Liquidateurs ont khonneur de rappelèer à M. M. les Actionnaires que 1e deélai extreme pour la présentation de leurs actions & L6échange, a été prorogé une der- niere fois jusqu'au RES Döécembre 1912.
Jusqu'à cette date les actions Forges d'REich pourront donc encore tre échanges, raison de 4 parts sociales des Aciéries Rséunies de Burbach-Eich- Dudelange pour ume action des Forges d Eich aux guichets de:
la societé Générale de Kel-
zique, à R ruxelles, et dans les
Banques chargées de son service
d'agence, en province;
la Ran que Cent ralie du Luxem-
bourg Belge, à Arlon;
la Ranque Hnternationale,
Dr. Meyenberg.
Der Präsident des Landgerichts J.
à Luxembourg.
Friedrich Hans Stade mit dem Wohnsitze 4
77452] Société anonyme des Mines du Luxembourg et des
Forges de Sarrebruck (en liquidation). Dernier Rappel aux Action- nai res.
M. M. les Liquidateurs ont Ihonneur de rappeler XI. M. les Actionnaires ue ie d6élai extreme pour la présentation de leurs actions à sächange a été prorogs une dernière fois jusqu'au 15 DScemvpre 1912. Jusquâàa cette date les actions Sarre- bruck pourront donc 6tre échangèses 3 raison de 7 parts sociales des Aciéries RSunies de Burbach-Eich- Dudelange pour une action Sarre-
bruck, aux guichets de:
la Soci ste Génsrale de Kel-
siqgue, à Bruxelles, et dans les banques chargées de son service dnagence, en province; la Banque Centrale du Luxem- pourg Belge, à Arlon;
la Rangue Internationale, à
Luxembourg. 77509]
Die Firma Schaefer . Co.. Ver- lagsanstalt, Gesellschaft mit beschrank⸗ ter Saftung zu Charlottenburg ist auf⸗ gelöst. Ev. Gläubiger wollen ich beim Liquidator Alfred Jonas, Char⸗ lottenburg, Waltzstr. II, melden.
77510
Die Firma Schumann⸗Verlag Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Saftung ju Charlottenburg ist aufgelöst. Ev. Gläubiger wollen sich beim Liquidator Alfred Jonas, Charlottenburg, Waitzstr. 11, melden.
76890 Medicus Vertriebs gesell schaft m. b. S. Frankfurt a M. Die Gesellschaft wird aufgelõöst. Liqui⸗ dator ist E. Barthels.
76889 Die Vorort⸗Boden⸗Gesellschaft mit
pbeschräukter Haftung tst in Liqui-
dation getreten. Die Gläubiger der
Gesellschaft werden hiermit aufgefordert,
ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Berlin, den 25. November 1912.
Puttkamerstr. 18.
Vorort Boden⸗Gesellschaft Ges. m.
beschränkter Haftung in Liquidation. Liquidator: Franz Firzgllaff.
76398 Aufforderung.
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Firma Rheinisches Möbel taufhgus. G. m. b. H. in Düsseldorf durch Beschluß vom I4. d86. Mts. aufgelöst und der Tauf⸗ mann C. Rechmann zu Düsseldorf zum Liguidator ernannt ist. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefor⸗ dert, ihre Forderungen geltend zu machen. Rhein. Möbelkaufhaus G. m. b. S.
i. ELiqu. C. Rechmann, Liquidator.
76905
Hierdurch teilen wir mit, daß die Li—⸗ quidation unseres Unternehmens be⸗ schloffen worden ist, und fordern wir sämt⸗ liche Gläubiger auf, ihre Forderungen gegen uns anzumelden, Magdeburger⸗ straße 31.
Immobilien · Gesellschaft Berlin ⸗Rix⸗ dorf Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Liquidation.
M. Dehne.
76891] J. W. Bastian Söhne mit beschränkter Haftung, Bremen. Unsere Gesellschafterversammlung hat die Herabsetzung unseres Stammkapitals um MS 2835 00, — auf M 2 100 000, — be- schloffen. Wir fordern die Gläubiger der Gefellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Bremen, den 25. November 1912. Die Geschäftsführer: George Albrecht. Ludw. Albrecht.
76892 Bredow K Co vormals G. Seldis G. m. b. H. Ofen⸗ fabrik u. Kunsttöpferei.
Die Gesellschaft ist lt. Beschluß vom 12. Sept. 12 aufgelöst. Gläubiger wollen sich bei mir melden.
R. Plessow, Liquidator, Berlin W., Culmstr. 26.
76397]
Durch Beschluß der Gesellschafter vom g. Oktober 1917 ist das Stammkapital unserer Gesellschaft von 270 000 M au! 67 500 S herabgesetzt worden, sodaß die samtlichen bisherigen Stammeinlagen fortan nur noch ein Viertel ihrer bis= herigen Höhe betragen. Wir fordern die Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 6. November 1912.
Berliner Zeitungsverlag. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Victor Hahn.
— ——
772311 .
August Pietsch
G. m. b. H. Berlin.
Die Gesellschaft ist aufgelöst und werden die Gläubiger hiermit auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche bis zum 27. Dezember er. bei mir geltend ju
machen. . Der Lignidator:
Au gu st Pietsch, Perlebergerstr. 2.
zum Deuis chen Reichsan
M 283.
Fünfte Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. November
E892.
Der Inhalt dieser Beilage, in welchet die Bekanntmachungen aus den Handels., SHäterrechts. Vereng., Genossenschaftg., Zeichen. und Nusterregistern, der Urheberrechtgemmtragzrolle, äber Warenzeichen,
Patente, Gebradchsmuster, Konturse fowie die Tarif. und Fabryplanbekanntmachungen der isenbabnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 2
Dag Zentral ⸗Handelsreglster für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 1 Rönigliche Erpedition des Reichs. und Siaalzanzeigers 8m. 45, Bezugspreis beträgt L 6 S6 für das Vierteljahr.
. Selbstabholer auch durch d ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
Reich erscheint in der Regel tãglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 5.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Ertellung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. La. B. 68 155. Waschtrommel für Sand, Kies u. dal, bei welcher das Gut mehrere gleichachsige ineinander gelagerte, mit linkä⸗ und rechtsgängigen Förder⸗ schnecken versehene Trommeln em Wasch⸗ wasserstrom entgegengesetzt durchläuft. Constantin Boettcher, Berlin, Hutten⸗ straße 9. 15. 7. 12. 2a. P. 27 616. Backblech⸗Relnigungs . und Einfettungsmaschine, bei der die vor⸗ geschobenen Bleche durch drei hinter⸗ einander liegende Walzen von unten be— arbeitet werden. Nathanael Pfleiderer, Stuttgart, Bopserstr. 9. 2. 10. 11. 2b. D. 25 682. Misch⸗ und Knet⸗ maschine, deren drehbarer Trog durch den außerhalb der Achse wirkenden Kneter mitgeschleift wird. Ernst Dania iun., Wien; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 23. 8. 11. 2b. Sch. 41386. Verfahren zur
(Herstellung voa. Tüten aus Waffelgebaäͤck
* Paul Seinrich Schönfeld, rimmitschau i. Sa. 3. 7. 12. 3d. S. 57 646. Vorrichtung zur Her⸗ Fellung eines gefalteten Saumes mittels Faltgliedern. Mary Macon Harris, Hazlehurst, Mississippi, V. St. A. Vertr.: E. Lamherts u. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 61. 29. 4. 12. Priorltät aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 5. 11 anerkannt. 4. B. 65 363. Vorrichtung zum Aufbringen einer Härteflüssigkeit auf das Aufhängeende der Glühkörper. Neue Licht Gesellschaft m. b. H., Disseldorf. 20 11. 11. Af. Sch. 41 295. Verfahren, zum Befestigen der Invert -Glühstrümpfe an ihren Tragringen vor dem Veraschen und Kollodionieren. Albert Scheidegger, Basel; Vertr.: Dipl ⸗Ing. E. Dippel, Pat. Anw., Frankfurt a M. 26. 8. 12. 5d. S. 36 009. Spülversatzleitung aus hartem Material. Emil Seyer, Essen⸗Ruhr, Unterdorfstr. 55. 25. 3. 12. Gb. M. 42 610. Verfahren zur Her⸗ stellung von , m Bier. HSansa Brauerei Akt. Ges., Berlin⸗Schöneberg. 15. 10. 10. 7c. B. 62 671. Maschine zum Ein⸗ setzen und Befestigen von Rollen in Metall. rohrstücke. Victor Joseph Bunet, Paris; 6 39 Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 4. ; Sa. M. 46 032. Vorrichtung zum Ueberziehen von Stoffbahnen, wie Baum⸗ wollgeweben, mit einer in flüchtigen leicht entzündbaren Mitteln löslichen Masse George Henrv May, Newburgh, New Jork, u. William Mason Grosvenor, Grantwood, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 8. 5. M9. 8d. P. 26 119. Stärkmaschine mit zwei gegenläufig bewegten, in der Höhen richtung gegenelnander verstellbaren Reib⸗ flächen und zwei die Wäsche aus der Ma⸗ schine fördernden Quetschrollen. Michael Mangold, Maistr 25, u. Alwin Prager, Ikstattstr. 12, München. 8. 12. 10. 0c. A. 19 A468. Preßbandwalze zum Entwässern von vegetabllischen und mineralischen Stoffen mit zwei endlosen, in gleicher Richtung geführten und gegen den Angtlauf zu keilförmig zusammen⸗ laufenden, gelochten Preßplattenbändern. Gugen Abresch, Neustadt a. Hdt. 27. 9. 10. Ha. M. 45 115. Fadenheftmaschine mit wenigstens einem auf⸗ und abwärts bewegbaren, aus einer Oehrnadel und einer Dakennadel bestehenden Nadelpaar und einem zwischen diesen Nadeln hin und hergehenden Fadenleger. Maschinenfabrik Bruggen, Helwig * Egger, Bruggen⸗ St. Gallen; Vertr.: J. P. Schmidt u. . Schmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 711 12a. M. 45 150. Vorrichtung zum Verdampfen von Flüssigkeiten durch Ein— leitung von Luft, unter den Flüssigkeits. spiegel. Charles Ralph Maber,. Michigan (Detroit), V. St. A.: Vertr.: Diyl. Ing. GC. W. Fehlert, Pat. Anw., Berlin aw. 64. 17. 7. 11. 12a. S. 3 992. Vorrichtung zum Findampfen von Flüfsigkelten. Socicts d Exploitation de Procsdes Evapo- ratsires Systeme Prache et Bouillon,
Parig; Vertr.: S. Glaser, O. Hering u. . beit Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
bei welcher Filterkörper mit vertikalen Filterflächen in das zu filtrierende Gut eingetaucht werden. James Millar Neil, New Jork; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 48. 25. 6. 12.
12e. B. 64 952. Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeiten aus Gasen oder Dämpfen mit einem Stabeinbau aus Stabelementen nach Patent 252 992; Zus. z. Pat. 252 99923. Brunner E Co. G. m. b. S.. Mannheim. 23. 10. 11. E21. D. 26 515. Verwendung eines Turmsystems zur Herstellung von Schwefel. säure. Gervais Düron, Wiesbaden, Kaiser Friedrich⸗Ring 66. 14. 2. 12. 126. J. 13 863. Verfahren zur Her— stellung von Dicyandiamid aus Cyanamid. Dr. Heinrich Immendorff, Westendstr. 15, u. Dr. Hubert Kappen, Kaiser Wil elm. straße 7, Jena. 2. 8. 11.
126. J. 18 8273. Verfahren zur Her⸗ stellung von Dicvandiamidsalzen. Dr. Hein⸗ rich Immendorff, Westendstr. 15, u. Dr. Hubert Kappen, Kaiser Wilhelmstr. 7, Renn, 8. 11.
L2Z0. C. 21 122. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitroprodukten der Phenvl⸗ stibinsäure und ihrer Derivate. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Gef. Nade⸗ beul b. Dresden. 23. 12. 11.
LE2Zo. K. A8 490. Verfahren zur Dar⸗ stellung organischer Zelluloseester. Knoll c Co., Ludwig hafen a. Rh. 14.7. 11. E36. St. 17 180. Speisewasservor⸗ wärmer für Lokomotiven und Lokomobtlen Wilh. Strube, G. m. b. S., Magde⸗ burg ⸗B. 27. 3. 12.
E3d. L. 339233. Vorrichtung zum Abscheiden der in einem Dampf⸗ oder Gasstrom enthaltenen Flüssiakeirsteilchen. Joanny Lombard, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 11. 23.2. 12. 14e. M. 47 028. Einrichtung zur Entlastung einer Schiffsturbine, deren Vorwärts- und Rückwärtsturbine aus Gleichdruck- und Ueberdrucksätzen bestehen, in einem gemeinsamen Gehäuse unter⸗ gebracht sind und durch nur eine Trommel wand entlastet werden. Fa. J. A. Maffei, München⸗Hirschau. 16. 2. 12.
LE5b. H. 51 082. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Abgüssen, insbesondere von Stereotypiematrtzen. Paul Mugerdich Hammalian, New York; Vertr.. Dr. K. Michaelis, Pat.-Anw., Berlin W. 35. 27. 6. 10.
I5d. B. 67 994. Vorderer Bogen⸗ ausleger für Schnellpressen mit Halt⸗ zylinder. Max Bauer, Berlin, Schön⸗ hauserallee 149. 3. 7. 12.
158. Sch. 40 761. Zylinderfalzer. Schnellpressenfabrit Frautenthal Al⸗ bert Cie. Act. Ges., Frankenthal (Nheinbayern). 1. 4. 12.
178. M. 48 691. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Schließen und Oeffnen der Belüftungsöffnungen von Vakuumräumen; Zus. z. Pat. 251 941. Dipl.Ing. Paul H. Müller, Hannover, Heinrichstr. 10. 1 5 15
20a. B. 66 711. Fangvorrichtung für Seilhängebabnen insbesondere zum Personentransport mit auf das Tragseil einwirkenden Fangbacken. Georg Benoit, Karlsruhe i. B, Techn. Hochschule. 18. 3. 12. 2Ha. A. 20 391. Schaltungsanord⸗ nung für selbsitätige Fernsprechumschalter mit Gruppen- und Leitungswählern, die durch Stromstöße über die hintereinander ge⸗
schalteten Leitungs zweige eingestellt werden,
Automatic Electric Company, Chi— cago; Vertr.: Dr. 2. Fischer, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 6. 4. 11.
219. B. 64 331. Nummernschalter für selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen Gotthilf Ansgarius Betulander, Salt jö⸗ Nacka (Schweden); Vertr.. A. du Bois⸗ Reymond, M Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 8. 11. 21a. G. 35 007. Empfangseinrich⸗ tung für drahtlose Telegraphie. Gesel⸗ schaft für drahtlose Telegraphie m. b. G., Berlin 2. 8. 11.
21a. S. 58 428. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei welchen an selbsttaätig betriebene Unterämter an⸗ geschlossene Teilnehmer über Hauptver⸗ bindungsleltungen mit einem von Hand bedienten Hauptamt verbunden werden. Florian Heide, Berlin Schöneberg, Sachsendamm 45. 18. 7. 12.
2ZIa. O. 72378. Vorrichtung zur phonographischen Aufjeichnung und Wieder⸗ gabe von teleyhonischen Schallwellen mit bandförmigen Phonogrammträgern, welche von Trommeln über eine Leitrolle ver⸗
mittels einer Kraftwelle geführt werden. Carl Bauer, Gölnerstr. 16, u. Paul
Orywall, Gerresheimerstr. , Düsseldorf. 122. N. 13 441. Filtervorrichtung, Düsseldorf
15. 12.
21Ia. S. 3241 309. Schaltung anord⸗ nung für selbsttätige Fernsprechumschalter mit Gruppen⸗ und Leitungswählern; Zus. 3. Pat. 224 217. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 21. 7. 11.
2Ia. T. 16 146. Vorrichtung zum Befördern von schriftlichen Mitteilungen
aber Telephonleitungen mit Hilfe, von
Stromstößen gleicher Richtung. Anders Thomfen, Kopenhagen; Vertr.. B. . Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31 3.1
21a. T. 16 931. Schaltungsanord⸗ nung für Linienwähleranlagen, bei welchen jeder Station ein besonderes Schaltorgan zum Zweck der Besetztmachung und Er⸗ wirkung des Geheimverkehrs zugeordnet ist. Teleyhon⸗Fabrik Act. Ges. vorm. J. Berliner, Hannover. 22. 12.11. Tc. A. 22 I2I. Elektrischer Schalter mit von einer Flüssigkeit umgebenen Aus— schaltkontakten. Allgemeine Elektrieitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 1. 5. 12.
2 1c. C. 21 Os3. Elektromagnetischer Schalter. Harry Russel Canfield, Cleve⸗ land, Ohio, V. St. A.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat.⸗Anwalte, Berlin 8W. 68. 20. 9. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 9. 10 anerkannt.
21c. R. 28 89. Regelung? vorrichtung für Dyngamomaschinen veränderlicher Ge— schwindigkeit, bei der der Erregerstromkreis der Dynamomaschine in schneuer Auf— einanderfolge unterbrochen und wieder ge⸗ schlossen wird. Louis Renault, Blillancourt, Frankr. . Vertr.. C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 31.1.
21Ic. V. EO 949. Kontaktfederanord⸗ nung für Messerschalter. Voigt L daeffner Att. Gef., Frankfurt a. M.
8. 7. 12. 21e. H. 36 478. Synchronismus⸗ anzeiger. Otto Herain, Berlin, Koch⸗ hannst 24. 8. 215. G. 23 684. Bogenlampe nach Art der Jablochkoff kerze. General Compofing Company G. m. b. H., Berlin. 6. 3. 11. 21g. P. 28 158. Einrichtung zur Erzeugung von Auslösungen unter der Einwirkung von Wechselstrkmen mit ver— schiedenen Frequenzen. Charles Perdrisat, Territet, Schweiz; Vertr.. C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 10. 1 2 218. W. 40 090590. Verfahren zur Herftellung einer für den Bau von elektri⸗ schen Apparaten und Maschinen geeigneten Eisenlegierung von einer großen magneti⸗ schen Sättigungsintensität. Dr. Pierre Weiß, Zürich; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart. Rotebühlstr. 57. 26. 6. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 4 10. 11 anerkannt. 22a. F. 33 367. Verfahren zur Dar⸗ stellung substantiver Disazofarbstoffe. Farb ⸗ werke vorm. Meister Lucius . Brü⸗ ning, Höchst a. M. 9. 11. 11. 2Z2a. L. ZI EHE. Verfahren zur Her⸗ stellung von substantiven sekundären Disazo— farbstoffen. Herbert Levinstein u. Levin⸗ stein Limited, Blackley, Manchester; Vertr. Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl. Ing. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48 14. 10. Eo. 226. W. 39 190. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines gelben Küpenfarbstoffes der Anthrachinonreihe. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 24. 2. 12. 22c. C. 21 878585. Verfahren zur Dar— stellung eines violetten Gallocvaninfarb— stoffes und seiner Leukoverbindung. Chemische Fabrik vormals Sandoz, Basel (Schweiz); Vertr.: Dr. L. Weng⸗ höffer, Pat. Anw. Berlin sW. 11. 30. 4. 12. Tze. 5. 38 500. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Derivaten des Benzochinons; Zuf. z. Anm F. 32 611. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a M. 1. 12. 11. Tze. W. 40 000. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen und Vor— produkten dazu. Dr. Hermann Wichel—⸗ haus, Berlin. Alsenstr. 109. 24. 6. 12. 2Za. R. 33917. Dauerbrandofen. 1 Reinshagen, Sangerhausen. 1 24a. R. 35 036. Feuerungtanlage mit einer Anzibl über dem Rost gelegener Vergafungereterten oder Kammern; Zus. z. Pat. 246 722. Heinrich Rehtop—. Hannover Linden, Minister⸗Stüvestr. 4. 36 8. 12.
2141. B. 66 757. Vorrichtung zum
C — — * — * * Zuführen heißer Oberluft in Feuerbũchsen durch Kanäle zwischen Kesselwand und an den Kessel angeschlossenen Wasserkammern.
Conshohocken, Penns.; Vertr. Divl.⸗ Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 3 ĩ
John Bolgiano, Baltimore, V. St. A.; 3276. A. 20 688. Bogenträger mit
Vertr.. E. W. in 8w. 1.
25a. S. 58 235. Schloßeinrichtung für Rundstrickmaschinen mit umlaufendem Nadelzylinder. Joshua Darling Demphill, Central Falls, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 1.9 09. 25d. H. 58 838. Rahmen zur Her⸗ stellung von Smyrnateppichen. Robert Heymann, Paris; Vertr.. Tr. K. Michaelis, Pat. Anw., Berlin W. 35. 6 5 17.
26h. S. 37152. Verfahren zur Nutzbarmachung von fein verteiltem Cal ciumcarbid. Societa italiana per il carburo di calcio, Rom; Vertr.: Dr. L. Wenaghöffer, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 1 9 19.
26. N. 12 792. Aus rotierenden Doblspeichen mit Schöpfbechern bestehende Dosier- und Zuführungseinrichtung für das Petroleum in Luftgasapvaraten. Frederick William Newman, Clapham, Surrey, u. Walter Vincent Henderson, Walt⸗ hamstow, Esser, Engl.; Vertr.: Dr. X. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 1
226. Sch. A1 872. Anordnung hinter⸗ einander geschalteter Vakuumpumpen. Wil⸗ helm Schulz. Berlin, Schönhauser— Allee 11. 5. 9. 12.
2308. Sch. 40 088. Lungenschützer in Form einer ärmellosen Tunika. Vr. Ferdinand Schalenkamp, Krombach, Kr. Stegen. 9. 1. 12.
0k. F. 33 136. Vorrichtung zur Zerstäubung von Medikamenten o. dgl. Dr. Karl Fellerer, Freising, O.. B. 3
3 Rc. selbsttätiger Fördervorrichtung für die Formen. The Eauterprise Manufae— turing Company of Pennsnlvanig, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert, G. Toubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 22
31c. G. 17 526. Gießereianlage, bei der die durch eine Fördervorrichtung von der Formmaschine zur Gießstelle bewegten Formkasten während ihres weges selbst⸗ tätig belastet werden. The Enterprise Manufacturing Company of Venn⸗ sylvania, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 61. ö .
3Ec. E. 17 531. Vorrichtung zum selbsttätigen Belasten von Gießformen in ihren Fördervorrichtungen mit von einander unabhängigen Gewichten. The Enterprise Manufacturing Company of Penn⸗ sylvania, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Bütiner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. ö .
31c. G. 17 534. Vorrichtung zum Ausstoßen von Sand und Gußstücken aus von Fördervorrichtungen bewegten boden⸗ losen Formkästen. The Enterprise Manufacturing Company of Penn⸗ sylvania, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. zo
Ee. J. 14 247. Gießmaschine mit kippbarem Tiegel, aus welchem das ge⸗ schmolzene Metall durch ein gasförmiges Druckmittel in die Form gepreßt wird. Indiana Die Casting Development Company, Indianapolis, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 2. 1. 12.
334. S. 36102. Gerät zum Putzen von Fingerringen. Oskar Svensson, War⸗ erg, Schweden; Vertr.: P. Brögelmann, Pakt.⸗Anw., Berlin W. 66. 12. 4. 12. 49g. O. 7762. Polster für Matratzen, Sitze usw. mit einem Rost aus federnden Seilen, die aus hartgezogenem Draht bestehen; Zus. z. Anm. Q. 7437. Herman Hes⸗Ddonegger, Rüti, Schweiz; Vertr.: *. Berlin SW. 48. 24141. B. 62 393. Schrank mit Fächern zum Aufbewahren von an Haltern befestigten Zeitungen, Zeitschriften o. dgl. Gustab Berlin jr, Goslar. 7. 6. 11. z6c. W. 29 265. Vakuum⸗Dampf⸗ heizung; Zus. z. Pat. 245 551. Bruno Wagner, Crimmitschau i. Sa. 11 3. 12. 36e. W. 39 37 Gasventil für Flü sigkeitserhitzer, bei welchem das Ventil durch den auf eine Membrane wirkenden, wechselnden Gasdruck in einer mit der Gaszuleitung durch einen engen Kanal ver⸗ bundenen Druckkammer bewegt wird. John Wood Manufarturing Companh,
Hopkins,
Pat. Anw.. aufgehobenem
G. 17 521. Gießereianlage mit
durch einwärts drehende Außenmomente SHSorizontalschub. Ernst ß Düsseldorf, Kronprinzenstr. 49. 1 376. Sch 41 959. Hülse für Mauer— dübel. Willy Schmidt, Frankfurt a. M. Hausen, Praunbeimerlandstr. 16. 16. 9. 12. z8c. T. A7 318. Verfahren zur Her⸗ stellung von Rahmenleisten aus Holz. Hermann Tschierley. Neukölln, Mah— lowerstr. 24. 19. 4. 12. 38h. W. 38 777. Verfahren zum Verbichen von Versandgefäßen, insbesondere von Holzfässern, für Oele und ölartige Produkte mit Leim. Carl Wenzelburger. Antwerpen, Belg.; Vertr.; Carl Förster, Berlin ⸗Westend, Frederleiastr. 32. 30. 12.11. 396. O. 7893. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kautschuk oder kautschutähn⸗ lichen Substanzen. Dr. Iwan Ostro⸗ mißlensky u. Gesellschaft für Fabri⸗ kation und Vertrieb von Gummi—⸗ waren „Bogatyr“, Moskau; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin i n 10a. A. A9 264. Einrichtung zur Aufschlleßung der Metalle aus zerkleinerten Erzen durch Cyanidlösung o. dgl. Alexander Jobn Arvuckie, Helgravia 9 Johannes⸗ burg, Trans v.; Vertr.: H. Mubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 11. 8. 10. Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 12. 2. 10 anerkannt. Ec. S. 36 593. Schutzvorrichtung für den Kopf von Bergleuten. Franz . Roßberg b. Beuthen O. Schl. . 6 1 126. C. 20 674. Feldmeßinstrument. Paul Chartier, Laumoucheron par Beaulon, Frankr.; Vertr.: Fr. Schwenter⸗ ley, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 11. 5. 11. 12. 3. 7890. Wirtschaftswage. 5 1 Glogau, Langestr. 33. 429. T. E6 286. Einrichtung zur Herstellung von Phonogrammen, deren Tonbild sich aus räumlich getrennten Hälften für jede Einzelschwingung zu⸗ sammensetzt; Zus. z. Pat. 246 184. Clas Gabriel Timm, Engelsberg, Schwed.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. Dipl.-Ing. W. J Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. . 421. O. 7979. Verfahren zum Kon— trollieren des Feuchtigkeitsgehalts der Papiermassebahn bei der Herstellung von Papiermafsen auf Pappmaschinen. Olof Olfson, Wifstavarf, Schwed., u. Otto“ Nordström, Ortviken, Nahe Sundvall, Schwed ; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.“ Anw., Berlin W. 8. 29. 2. 12. Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 2. 3. 11 für Anspruch 1 anerkannt. 2k. Y. 47 980. Fiussigteitgdruc- messer. Maschinenfabrik Oerlikon, Derlikon, Schweiz; Vertr: Dipl ⸗Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 57. 28. 5. 12. 12m. T. 14 s76. Einrichtung zur Rückübertragung des im Zählwerk ver⸗ zeichneten Zablenwertes auf das Antrieb⸗ werk bei Rechenmaschinen mit einstell— baren Antriebzähnen und in der Grund vlatte längs verschiebbarem Zählwerk⸗— schlitten. Triumphatorwerk m. b. S., Lespzig⸗Lindenau. 26. 1. 10. 142m. T. 17 381. Apparat zur schnellen Ermittlung von Näherungswerten für die Wurzeln von numerischen Gleichungen höherer Grade mit einer Unbekannten. Bernhard Thommeck, Cöln—⸗ Vingst, Olpenerstr. 226. 7. 5. 12. 12m. U. A852. Vorrichtung zum Ginschalten des Antriebsmotors einer mit einer Schreibmaschine verbundenen Rechen⸗ maschine. John Thomas Undermood, New JYork; Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 13 6. 12. 12m. W. 327979. Druckwerk für Rechenmaschinen mit Vorrichtung zum Abstellen des selbsttätigen Nullendruckens. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer Æ Jaenicke Akt. Ges. , Schönau⸗ Chemnitz. 28. 8. 11. 12m. W. 329 482. Vorrichtung an Rechenmaschinen Thomas schen Systems zur Sperrung des Lineals mittels einer mit der Antriebvorrichtung verbundenen Kurvenscheibe und einem von dieser ge⸗ steuerten Sperrschieber. Hermann Werner, Villingen i. B. 9. 4. 12. 41209. B. 62 695. Registrierender Geschwindi n keitsmesser. Leslie Bach⸗ hoff ner, Wallhalla, u. John Norman Matheson, Tvers, Victoria. Aut.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat.
Anwälte, Berlin SW. tzz8. 3. J. 11.