Die Sicherheit ist für die . bei der Reichsbank mit der Erklärung zu hinterlegen, daß darüber nur mit Zustimmung der Reichs versicherungsanstalt verfügt werden kann. Der Einlieferungs⸗ (Depot) schein ist der Reichs⸗ versicherungsanstalt mit der Erklärung zu übergeben, daß die Sicherheit der Reichsversicherungsanftalt für ihren Anspruch auf Beiträge bis zu der in Nr. J a. a. O. angegebenen Höhe verpfändet wird. Die S8 233 bis 235, 240 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten.

Sind einer Kasse mehrere Unternehmungen angeschlossen, so sind die nach Nr. 2 a. a. O. vorzulegenden Uebersichten für jede einzelne Unternehmung getrennt einzureichen.

Berlin⸗Wilmersdorf, den 3. Januar 1913.

Direktorium der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte. Koch. Dr. Beckmann. Dr. Lehmann. Haenel.

Per sonalveränderungen.

Königlich preußische Armee.

Offiziere, Fähnriche usw.

Neues Palais, 23. Dezen ber. v. Bülow, Lt. im Regt. der Gardes du Corps, kommandiert zur Botschaft in London, vom L. Januar 1913 ab auf ein Jahr zur Dienstleiftung beim auswärtigen Amt kommandiert.

Neues Palais, 30. Dezember. Gettwart, Hospltant der Unterprima der G Fähnr. im Inf. Regt. von Grolman (1 Pofen.) Nr. 18 angestellt.

e , 4, v. Eichhorn, Gen. der Inf., Gen. Inspetteur der Stiebenten Armeeinsp. und à la suite des Leibgren. Regts. König Friedrich Wilhelm JIII. (I. Brandenburg.] Nr. 8, unter Belassung in diesen Stellungen, zum Gen. Oberstea befördert.

Königlich Sächsische Armee. Im Veterinärkorps.

Den 24. Dezember. Dr. Pu schmann, Unterveterinär der Militärabteil. bei der Tierärztlichen Hochschule und der Lehrschmiede zu Dresden, unter Versetzung zum 3. Hus. Regt. Nr. 20, zum Veterinär befördert.

Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegsministeriums.

Den 24 Dezember. Gerlach, Militärintend. Rat hei der Intend XIX. (2. K. S.) Armeekorps, wegen überkommener Dienst⸗ unfähigkeit unterm 1. April 1913 mit Penston ausgeschleden.

Durch Verfügung des Generalkommandos.

Die Zahlmeister: Tögel vom II. Bat. 7. Inf. Regts. König Georg Nr. 106, unterm J. Januar 1913 zum L. Bat. Fußart. Regts. Nr. 2 versetzt, Adam dem II. Bat. 7. Inf. Regts? König Georg Nr. 106 überwiesen.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Regierungsrat Dr. Erythropel in Berlin zum Ge⸗ heimen Finanzrat und vortragenden Rat im ö

den bisher als Hilfsarbeiter im Ministerium für Land⸗ wirtschaft, Domänen und Forsten beschäftigten Landrat Dr. Abicht aus Bromberg zum Geheimen Regierungs⸗ und vortragenden Rat in diesem Ministerium und .

den Pastor Thel in Altmarrin zum Superintendenten der Diözese Körlin, Regierungsbezirk Köslin, zu ernennen sowie

der Wahl der bisherigen Leiterin des fe. Lyzeum s in Dahlem, Kreis Teltow, Regierungsbezir Potsdam, Ober⸗ lehrerin Eya Schröter zur Direktorin der Anstalt die Aller—⸗ höchste Bestätigung zu erteilen und .

die . des Bürgermeisters Kluß mann und des

Syndikus Dr. Haarmann in Geestemünde zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Regierungs- und Bauräten Stever in Hannover, Lehmbeck in Danzig, Achenbach in Hannover, Seidel in Potsdam, Schulze in Aurich und Hesse (Walter) in Berlin den Charakter als Geheimer Baurat,

dem Kreisbauinspektor Schocken in Strasburg W. Pr., den Regierungsbaumeistern Heusch in Fulda, Hoffmann Bernhard) in Berlin, Diete in Genthin, Lekve in Saarbrücken, Ellerbeck in Meppen, Bormann in Münster, Westf., Probst in Altenessen und Brauer in Allenstein, dem Wasserbauinspektor Quedefeld in New York, den Regierungsbaumeistern Theuerkauf in Ratibor, Linsert in Stralsund, Schiricke in Glückstadt und Schütz in Posen, dem Meliorationsbauinspektor Czygan in ö. lottenburg, den Regierungsbaumeistern Mappes in Mün ter, Westf., Hel mrich in Liegnitz und Schaper in Wunstorf, dem Kreisbauinspektor Schmid in Marienburg W.⸗Pr. und den Regierungsbaumeistern Hen schke, in Meseritz, Schmitz in Landsberg 4. W., Offenberg in Rheine, Laubfchak in Steinau a. O. und Paulmann in Emden den Charakter als Baurat mit dem persönlichen Range der Räte vierter Klasse zu verleihen sowie

den nachgenannten Beamten die nachgesuchte Entlassung aus dem Staatsdienste zu erteilen, und zwar dem Geheimen Baurat Voß, bisher Mitglied der Eisenbahndirektion in Bromberg, sowie den Regierungs⸗ und Bauräten von der Ohe, bisher Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 in Meseritz, und Denkhaus, bisher Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 in Stendal, letzterem unter Verleihung des Charakters als

Geheimer Baurat.

Gesetz ur Berichtigung des Gesetzes vom 3. Juni 1912, ö . 6 Abänderung des Siebenten Titels

i llgemeinen Berggesetze vom 24. Juni 1865 ö ; 19. Juni 1906.

Vom 23. Dezember 1912.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.,

verordnen mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags

der Monarchie, was folgt: . IJ. e

gemeinen Berggesetze vom 24. Juni 1865,19. Juni 1906, wird statt

Worte: e T e ee ge geek. Sas us ists abs.

bezeichneten Angelegenhetten

„über Ansprüche auf Leistungen der Krankenkasse und der Pensionskasse 6 über das Mitgliedverhaäͤltnis und die zu entrichtenden Eintrittsgelder und Beiträge“.

Artikel II. . . Der Minister für Handel und Gewerbe wird ermächtigt, die Aenderung des Textes des Knappschaftegesetzes in der Fa ung der Bekanntmachung vom 17. Juni 1912 (Gesetzsamml. S 137), die sich aus der Berichtigung des 43 vom 3. Juni 1912 durch das gegenwärtige Gesetz ergibt, durch die Gesetzsammlung bekannt zu machen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Neues Palais, den 23. Dezember 1912.

(I. S.) Wilhelm.

von Bethmann Hollweg. von Tirpitz. Delbrück. Beseler. von Breitenbach. Sydow.

von Trott zu Solz. von Heeringen. Freiherr von Schorlemer. von Dallwitz. Lentze.

gesetzt:

Justizministerium. Dem Landgerichtsrat, Geheimen Justizrat Lindemann in Hannover und dem Amtsrichter Weiß in Willenberg ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension, dem Landrichter Dr. Hirschberg in Hannover die nachgesuchte Entlafsung aus dem preußischen Justizdienst erteilt. . . Dem Notar Reimers in Pinneberg ist der Amtssitz in Segeberg angewiesen. In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts⸗ anwälte: Dr. Deneke bei dem Amtsgericht und Landgericht in Göttingen, Du deck bei dem Amtsgericht Duisburg⸗Ruhrort und dem Landgericht in Duisburg, Reiner bei dem Amts⸗ gericht und dem Landgericht in Tilsit, Steinfeld bei dem Amtsgericht in Kattowitz und Dr. Doesseler bei dem Amts—⸗ gericht in Castrop. Mit der Löschung des Rechtsanwalts Steinfeld in Kattowitz in der Rechtsanwaltsliste ist zugleich sein Amt als Notar erloschen. . In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen die Rechts⸗ anwälte; Max Herrmann vom Kammergericht bei dem Land⸗ gericht J in Berlin, Dr. Mars Cohn vom Landgericht L bei dem Landgericht I in Berlin, Reimers aus Pinne⸗ berg bei dem Amtsgericht in Segeberg, Reiner aus Tilsit bei dem, Amtsgericht in Mehlauken, die Gerichts= assessoren:! Willy Schulz bei dem Kammergericht, Dr. Brund May und Stefan Oppenheimer bei dem Landgericht JI in Berlin, Mahlert bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Duisburg, Alfred Schlüter bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Dortmund, Jungnickel bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Altona, Wolf ien bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Magdeburg, Lichtenst ein bei dem Amtsgericht und dem ,, in Posen, Schlichter bei dem Amtsgericht in Recklinghausen, Dr. Mehrens bei dem Amtsgericht in Rends— burg und Peters bei dem Amtsgericht in Anklam.

Der Notar, Justizrat Fusbahn in Uerdingen, der Rechts⸗ anwalt und Ngtar, Her Freudenberg in Beuthen i. O. Schl. und der Rechtsanwalt und Notar Lüsse in Gevels— berg sind gestorben.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Versetzt sind: die Regierungs- und Bauräte Wypyrsezyk, bisher in Beuthen, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahn⸗ direktion nach Königsberg (Pr.) und Heinrich, bisher in Saarbrücken, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nach Hannover; die Regierungsbaumeister des Eisenbahnbau⸗ fachs Brabandt, bisher in Siegen, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nach Cöln, Willy Lehmann, bisher in Berlin-Pankow, nach Düren als Vorstand (auftrw.) des daselbst neu errichteten Eisenbahnbetriebsamts, Blau, bisher in Hermsdorf bei Berlin, als Vorstand (auftrw.) des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Dirschau, Rump, bisher bei den Eisenbahnabteilungen des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten, als Vorstand (auftrw.) des Eisen⸗ bahnbetriebsamts nach Siegen, Reichert, bisher in Ober⸗ hausen, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Duis⸗ burg, Leinemann, bisher in Linz, nach Crefeld als Vorstand der daselbst neu errichteten Eisenbahnbauabteilung; die Regie⸗ rungsbaumeister des Maschinenbaufaches Hintze, bisher in Breslau, als Vorstand des Eisenbahnwerkstältenamfs nach Halherstadt, Wilhelm Ne um ann, bisher in Dortmund, als Vorstand (auftrw. des Eisenbahnmaschinenamts nach Beuthen, Troms ki, bisher beim Eisenbahnzentralamt in Berlin, nach Breslau als Vorstand (auftrw.) eines Werkstättenamts bei der Eisenbahnhauptwerkstätte 4 daselbst. .

Der bisherige Betriebsleiter der Bergheimer Kreisbahnen und der Mödrath⸗Liblar⸗Brühler Eisenbahn, Regierungsbau⸗ meister 4. D. Friedrich Kratz in Cöln ist unter Verleihung der Stelle eines Mitgliedes einer Eisenbahndirektion in den un“ mittelbaren Staatsdienst übernommen. .

Dem Eisenbahningenieur Hermann Eg gehrecht in Birn⸗ baum ist die Stelle des Vorstands des Eisenbahnbetriebsneben— amts daselbst verliehen. .

Das Arbeitsgebiet des dem Kaiserlich deuischen General⸗ konsulat in New York zugeteilten bautechnischen Sachver⸗ ständigen, des Baurats Quedefeld, ist auf Mexiko aus⸗ gedehnt worden und demgemäß Quedefeld auch dem Kaiserlich deutschen Konsulat in Mexiko zugeteilt worden. Amtssitz bleibt New York. .

Der bisher zur Verwendung im Reichskolonialdienst be⸗ urlaubte Regierungsbaumeister Gelinsky ist nach Stralsund versetzt (zur Beschäftigung im Bereich der Wasserbauämter Stralsund Ost und Westh.

stand getreten.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Dem Lehrer der Königlichen Zeichenakademie in Hanau Louis Beschor ist der Charakter Professor verliehen worden.

Der Firma Roth u. Junius vorm. August Roth, Pianofabrik in Hagen . W. und der Westfälischen Gasg lühlichtfabrik F. W. u. Dr. C. Killing in Hagen i. W. ist die Staatsmedaille für gewerbliche

185 Abs. 2 des Gesetzes vom 3 Juni 1912 (Gesetzsamml. S. n ö . ber een des Siebenten Titels im All⸗

Leistungen in Bronze verliehen worden.

Der Geheime Baurat Frey in Berlin ist in den Ruhe ⸗

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Bekanntmachung.

Im Einverständnis mit dem Köni lichen Staats ministerium ist mit dem Herzoglich, dre dfn, Staats⸗ ministerium eine Erweiterung der gegenseitigen An— erkennung der von den preußischen Oberrealschulen und der von der städtischen Oberrealschule in Braunschweig aus— gestellten Reifezeugnisse hinsichtlich der Berechtigungen, die sie gewähren, vereinbart worden. Demgemäß wird die Gleichstellung der vorbezeichneten Reifezeugnisse unter der Voraussetzung vollständiger Gegenseitigkeit sich künftig au auf die Zulassung zum Studium in der philosophischen Fakultät owie ur Prüfung für das Lehramt an höheren Schulen ohne Ein— he ng auf bestimmte Fächer erstrecken. Berlin, den 30. Dezember 1912. Der Minister . der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten. J. A.: Müller.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Den Domänenpächtern Gustay Sel haus en in Gesund⸗ brunnen bei Hofgeismar, Theodor Kim mel in Rüdigheimerhof, Adolf Braun in Cornberg und Gustav Schwarz in Kinzig

heimerhof im Regierungsbezirk Cassel ist der Charakter als

Königlicher Oberamtmann verliehen worden.

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstellen bei den Königlichen Kreiskassen ö

in Belgard, Regierungsbezirk Köslin,

Hofgeismar, .

Regierungsbezirk Cassel, und Frankenberg, Regierungsbezirk

Cassel, sind zu besetzen.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Bekanntmachung.

Am 31. Dezember 1912 waren im Preußischen Staats—⸗ .

schuld buche eingetragen 69 267 Konten im Gesamtbetrage von 3271779 950 6. Berlin, den 2. Januar 1913. Hauptverwaltung der Staatsschulden. v. Bischoffshausen.

Bekanntmachung.

Dem Markscheider und Landmesser Emil Schalla aus Gleiwitz ist von uns heute die Befugnis zur Verrichtung selb⸗

ständiger Markscheiderarbeiten für den Umfang des preußischen ö

Staats erteilt worden. Clausthal, den 31. Dezember 1912.

Königliches Oberbergamt. Steinbrinck.

Die von

3. Juni 1912,

heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer ! der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter ) Nr. 11 243 das Gesetz zur Berichtigung des Gesetzes vom

betreffend die Abänderung des Siebenten Titels ö

im Allgemeinen Berggesetze vom 24. Juni 1865/19. Juni 1906, ö

vom 25. Dezember 1912, und unter

Ur. 11 244 die Bekanntmachung, betreffend die Aenderung .

des Textes des 8 70 Abs. 2 des Knappschaftsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni i9g!2 (Gesetzlamml.

S. 137) vom 30. Dezember 1912. Berlin W. 9, den 3. Januar 1913.

Königliches Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 4. Januar 1913.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Rech⸗ . nungswesen und für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute eine ö

Sitzung.

Die Technische Hochschule in Berlin wird das Geburtsfest Seiner Majestät des Kaisers und Königs am Sonnabend, den 25. Januar 1913, Abends 6 Uhr, in der Halle des Hauptgebäudes festlich begehen. Der Zutritt

134

.

findet nur durch den Haupteingang statt; es wird ersucht, dort⸗

selbst die Einlaßkarten vorzuzeigen.

Un , drfenm ber 10l2 ist eine allgemeine Verfügung . des Justizministers über die Beurlaubung von Ju st iz ⸗

beamten ergangen, die folgendes bestimmt:

J. Die allgemeine Verfügung vom 14. Juni 1900 ) wird, wie

folgt, geändert: .

L. 5 10 erhält folgende Fassung?

Die Probinzialbehörden (. Nr. 3 der allgemeinen Verfügung vom 9. Februar 1998) können Gerichtzassessoren während der Zeit, in der sie nicht als Hilfsarbeiter beschäftigt sind, insgefamt beurlauben

a. zum Zwecke der Fortbildung (allgemeine Verfügung vom 3. Juli 1912 *)) bis zur Dauer eines Jahres;

b. zur Beschäftigung bei anderen preußischen Staats perwaltungen oder im Reichsdienst einschließlich des Dienstes in den Schutzgebieten oder bel preußsschen kommunalen Verbänden und sonstigen preußtschen öffentlichrechtlichen Organisationen bis zur Dauer von einem Jahre und 6 Monaten;

aus anderem Anlasse bis zur Dauer von 6 Monaten, et sei denn, daß der Urlaub die Beschäftigung im Dienste anderer Bundesstaaten oder ausländischer Staaten bezweckt.

) Abgedruckt in Nr. 142 des Reichs ⸗ und Staatganzeigers

vom 19. Juni 1909, S. 2. ) Abgedruckt in Nr. 160 des Reichs und Staat anzeigers

vom 6. Juli 1912, S. 3.

Jeder vom Justizminister bewilligte Urlaub ist auf diese Fristen anzurechnen. Die Provinzialbehörden können ferner Urlaub bewilligen: 1) den , bis zur Dauer von 6 Monaten; 2) den Notaren bis zur Dauer von 3 Monaten; 3) den übrigen Beamten des höheren Justizdlenstes mit Aus— nahme der unentgeltlich beschäftigten Gerichts assessoren

Abs. ), sofern der Urlaub eine mit Kosten verbundene

Stellvertretung weder für sich allein noch im Zusammen⸗

hange mit der Behinderung anderer Beamten er forderlich

macht, bis zur Dauer von drei Monaten, jedoch mit Aug⸗ nahme der Beurlaubung zwecks Beschäftigung bei anderen

Behörden oder bei öffentlichrechtlichen Organsfationen;

den sämtlichen Beamten des höheren Justizdienstes mit

Ausnahme der bei einem Oberlandesgericht oder einer

Oberstaalsanwaltschaft beschäftigten, auch wenn der Urlaub

66 i Kosten verbundene Stellvertretung erforderlich

macht:

a. zum Verlassen des Wohnsitzes wegen Erkrankung bis zur Dauer von drei Monaten,

b. aus Anlaß ihrer Eheschließung bis zur Dauer von drei Wochen,

6. zur Teilnahme an den Tagungen kommunaler oder ,, . Köiperschaften, welchen die Beamten an— gehören,

im übrigen bis zur Dauer von einer Woche, wenn die

Beamten die Stellvertretung kosten übernehmen, jedoch

mit der Maßgabe, daß von diefer Befugnis nicht im

3 mit einer anderweiten Beurlaubung

ehbrauch gemacht werden darf; ) den sämtlichen übrigen Beamten einschließlich der Re⸗ ferendare bis zur Dauer eines Jahres. 2) Im 5 12 erhält die Nr. 1 folgende Fassung: ) Die durch 5 10 Abs. 2 Nr. 4 erteilte Befugnis kommt für diese Zeit in Wegfall. ; ö § 12 Nr. 2 wird dem ersten Halbsatze des dritten Satzes zugefügt:

desgleichen den Gerichtsvollziehern bis zur Dauer von vier

Wochen, wenn die Vertretung durch einen benachbarten

Gerichtsvollzieher auf Staatskosten erfolgen soll;

) Im § 13 erhält Abs. 1 folgende Fassung:

Bei der ö eines den Zeitraum von? Monaten übersteigenden Urlaubs an einen Gerichtsassessor ist die Kürzung des Dienstalters ausdrücktich vorzubehallen, es sei denn, daß der Urlaub lediglich zum Verlaffen des Wohnsitzes wegen Erkrankung oder zur . bei anderen preußischen Staatsverwaltungen oder im deichsdienst einschließlich des Vienstes in den Schutzgebieten erteilt wird Zur Ent⸗ scheidung über die Anrechnung des Urlaubs auf das Dienst⸗ alter als Gerichtsassessor ist die Provinzialbehörde zuständig, sowelt sich der Urlaub in den Grenzen des 310 hält, jedoch ist zur Kürzung des Dienstalters die Einwilligung des Justizministers erforderlich.

I. Als Beschäftigung im Dienste eines anderen Bundes staates gilt nicht die Beschäftigung bei einem Rechtsanwalt oder dessen Vertretung.

III. Der Abs. 4 der allgemeinen Verfügung vom 3. Juli 19125) verliert durch diese Verfügung seine Bedeutung.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Breslau“ gestern in Port Said eingetroffen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Nachdem bereits drei Mitglieder der ungarischen Re⸗ gierungspartei ihren Austritt aus der Partei erklärt haben, weil ihnen die von der Regierung geplante Ausdehnung des Wahlrechts nicht weit genug geht, haben jetzt, wie W. T. B.“ meldet, auch der frühere Präsident des Abgeordnetenhauses Navay und drei weitere Abgeordnete ihren Austritt aus der Regierungspartei aus demselben Grunde an— gemeldet.

Großbritannien und Irland.

Die Friedens konferenz hat sich gestern abend auf heute nachmittag vertagt. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ hat die Antwort der Türken auf die Forderungen der Ver— bündeten diesen Veranlassung zur Ueberreichung eines Ulti⸗ ma tums gegeben. Die Türken schlugen eine neue Grenze in Thrazien vor, die nahe Adrianopel beginnen sollte und so gezogen war, daß sie Adrianopel der Türkei ließ, dann dem Adrafluß bis zur Mündung seines Nebenflusses Suyudlu Chai nach Westen folgte und von dort, Gümürdjina auf der SIst— grenze lassend, bis zum Burugolf (Bay von Lagos) nahe der Insel Thasos reichte. Betreffend Kreta erboten sich die Türken, zugunsten der Großmächte auf alle Rechte an der Insel zu ver⸗ zichten, wobei die zukünftige Regierungsform der Insel durch die Großmächte zu bestimmen sei. Die Türken machten dieses Anerbieten jedoch unter der Bedingung, daß man ihnen die Abtretung keiner anderen Insel abverlange. Nachdem sie untereinander beraten hatten, übergaben die Vertreter der Ver⸗ bündeten den Türken folgende niedergeschriebene Antwort:

Die Vertreter der Verbündeten ersehen mit Bedauern, daß die türkischen Bevollmächtigten die Ergebnisse des Krieges nicht berück= sichtigen. Sie würden deshalb berechtigt sein, die Verhandlungen abzuhrechen. Um jedoch einen neuen Beweis ihres versöhnlichen Geistes zu gehen, eisuchen sie die tärkeschen Bevollmächtigten, in einer Sitzung am Montag, um 4 Ühr Nachmittags, neue Vorschläge zu machen, die folgendes enthalten: 1) Verzicht der türkischen Rechfe auf Kreta, 2) Abtretung der ägäischen Inseln, 3) Festlegung einer Grenze für das Wilajet Adrianopel, die die Stadt Adrianopet den Verbündeten überläßt. Falls dies nicht geschehe, würden die Verhandlungen als abgebrochen betrachtet werden-

Die Türken schlugen vor, daß sie ihre Antwort heute nach⸗ mittag . würden. Dieser Vorschlag wurde von den Ver— tretern der Verbündeten angenommen.

— Der gegenwärtig in London weilende rumänische Minister des Innern Take Jones cu hat gestern einem Ver⸗ treter des „Reuterschen Bureaus“ eine Unterredung gewährt, in der er über die Haltung Rumäniens, obiger Quelle zufolge, u. a. sagte:

Bis jetzt sind wir neutral geblieben und haben Opfer gebracht, um den Frieden zu erhalten. Ich kann Ihnen jedoch nicht sagen, welche Haltung Rumänlen morgen einnehmen wird, weil ich es seibst nicht weiß. Bie Gerüchte von einer Mobilisierung Rumaͤniens sind unsiunig. Wir werden die Mobiltsierung niemals als Bluff oder Drohung benutzen. Uusere Mobilisierung geht sehr schnell vor sich, und f ihre Ankündigung würde fast unver üglich der Krieg folgen. Es ist wahr, daß unsere Armee letzthin ar,, gewöhnliche Vorsichts⸗ maßnahmen getroffen hat, doch diefe nur fo weit, als die Klugheit fordert. Dies stellt keineswegs eine Mobilisierung dar. =

Betreffs der Botschafterkonferenz sagte der Minister:

Unser Gesandter wird zur Teilnahme aufgefordert werden, wenn rumänische Interessen zur Erörterung stehen. Falls später eine

offizielle Konferenz stattfiadet, wird Rumänien vertreten sein. Ich hoffe nicht nur, sondern ich glaube auch, daß ein Krieg vermieden werden wird, obwohl sehr . Fragen, wie die Frage der Grenzen Albaniens, noch zu erledigen find.

In einer parlamentarischen Drucksache wird eine Depesche des Kolonialsekretärs über die Vertretung der autonomen Dominien in der Reichs verteidigungskommission veröffentlicht. Die Depesche, die vom 10. Dezember datiert ist, teilt laut Meldung des „W. T. B.“ mit, daß auf der letzten Reichskonferenz im Mai 1911 einstimmig heschlossen wordensei, daß die Dominien in der Verteidigungskommission durch Mitglieder der kolonialen Kabinette vertreten werden sollen. Zugleich sei be⸗ schlossen worden, daß in jedem Dominium eine Verteidigungs⸗

6

kommission gebildet werden solle, die mit der Reichsverteidigungs⸗ kommission in enger Verbindung steht. Nach dem Regierungs⸗ wechsel in Canada wurde diese Resolution den canadischen Ministern während ihres Besuches in England mitgeteilt und von diesen vorläufig angenommen. Der Minister Borden sprach hierbei den Wunsch aus, daß die canadischen und anderen kolonialen Minister, die als Mitglieder der Reichs⸗ verteidigungskommission in London weilten, vertrauliche Kenntnis von den politischen und anderen Maßnahmen der Re⸗ gierung in auswärtigen und anderen Angelegenheiten erhalten sollen. Borden wurde darauf aufmerksam gemacht, daß die Reichsverteidigungs kommission eine rein beratende Körperschaft sei, die keinerlei politische Entscheidung fällen könne. Zugleich aber erhielt er die Zuficherung, daß alle kolonialen Minister, die sich in London aufhielten, stets Zutritt zu dem Premier— minister und den Staatssekretären des Auswärtigen und der Kolonien haben sollten, um Informationen über alle Fragen der Reichspolitik zu erhalten. Der Kolonialsekretär teilte den Regierungen von Australien, Südafrika, Neuseeland und Neu⸗ fundland mit, daß das Anerbieten, bas Canada gemacht worden sei, auch für die übrigen Dominien gelte, und forderte sie zu einer Erklärung auf, ob sie ebenfalls in eine engere Ver— bindung mit der Reichsverteidigungskommission zu treten

wünschten. Rußland.

Der Ministerrat hat nach einer Meldung dest W. T. B.“ den vorläufigen Plan der Reichs ausgaben für das erste Halbjahr 1913 im Betrage von 1 452527 066 Rubel und ferner die Einbringung einer e ese erlag. gebilligt, nach der die Mannschaft der Küstenschi fahrt betreibenden Segelschiffe im Küstengebiet des Amur ausschließlich aus russischen Untertanen bestehen soll. Den Segelschiffen, die zwischen den Häfen des Stillen Ozeans verkehren, soll bis zum 14. Januar 1915 gestattet sein, Ausländer zuzulassen, jedoch

steigt. In Ausnahmefällen sind die Verwaltungen des Wladiwostecker Hafens und anderer Häfen des fernen Ostens sowie die Zollämter und Konsuln ermächtigt, zeitweilig Aus⸗ länder über diese Zahl hinaus zuzulassen.

Rumänien.

Die Prinzessin Maria, die Gemahlin des Thron⸗ folgers, ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern von einem Prinzen glücklich entbunden worden.

Serbien.

Das Pressebureau veröffentlicht über den Zwischenfall in Durazzo laut Meldung des „W. T. B.“ folgendes Communiqué:

Nach dem Bericht, den wir aus Durazzo erhalten haben, hat sich zwischen dem italtenischen Konful und dem Kommandanten der Stadt lein Zwischenfall ereignet. Der Kommandant fragte lediglich den Kapitän des Dampfers Caprerar, in welcher Absicht der Dampfer angekommen sei. Va der Kapitän keine Antwort geben wollte, wandte sich der Kommandant an den italienischen Konsul in Durazzo, der ihm erklärte, daß das Schiff ihm für drahtlose Telegraphie zur Ver—⸗ fügung gestellt sei. Der Kommandant hielt diese Erklärung für ge⸗ nügend und unternahm in der Folgezelt keinen Schritt mehr, weder bel dem Konsul noch bei dem apitän. Dem Kommandanten ist der Befehl gegeben worden, darüber zu wachen, daß die Beziehungen zu dem Konsulat stets korrekt seien.

Bulgarien.

In einer Rede, die der König vorgestern abend vor der Abordnung hielt, die beauftragt war, die Antwort der Sobranje auf die Thronrede zu überbringen, hob er die hervorragende Selbstverleugnung und die außerordentliche Tapferkeit, mit der die bulgarische Armee ihre heilige Pflicht in dem gewaltigen Kampfe um die Befreiung der unlerdrückten Brüder erfüllt habe, hervor und sagte laut Meldung des ,

Vie in London geführten Verhand lungen, die wir mit begreiflicher Ungeduld verfolgen, haben leider noch nicht das Ergebnis gehabt, das von der Menschlichkeit und im Interesse zukünftiger guter Beziehungen zwischen den Kriegführenden efordert wird. Ich hoffe noch immer, daß wir zu einer endgültigen . gelangen werden, um uns sobald als möglich unseren friedlichen Beschäftigungen widmen zu können, aber wenn der unerforschliche göttliche Natschluß anders will, werden wir nicht zögern, von neuem zu den Waffen die Zuflucht zu nehmen, um den Feind zu zwingen, unt für unsere kostbaren Opfer

eine vollkommene, billige und wuͤrdige Genugtuung zu leisten.

Amerika.

Das amerikanische Bundesgericht, das über die Frage zu entscheiden hat, ob der frühere Präfident Castro freigelassen oder fortgeschafft werden soll, hat nach einer Meldung des W. T. B.“ einen Habeascorpusantrag des Anwalts Battle bewilligt, durch den Castro freigelassen wird. Battle machte geltend, daß Castro gesetzwidrig festgehalten worden sei, ohne die Möglichkeit, einen Anwalt zu Rate zu ziehen.

— Der Präsident der Vereinigten Staaten von Brasilien hat den Etat für 1913 sanktioniert. Die Staatsein— nahmen werden, obiger Quelle zufolge, ö 108 382 Contos Gold und 353 257 Contos Papier veranschlagt. Das Gesetz ermächtigt die Regierung, mehrere Maßnahmen durchzuführen, namentlich eine zweiprozentige in Gold zu ahlende Zollabgabe auf die amtlich festgestellten Werte der inf er im Zoll⸗

ebiet von Rio de Janeiro, Recife de Pernambuco, Bahia, is Grande do Sul und mehrerer anderer Staaten, wo ', d. ausgeführt werden. Das Gesetz ermä tigt die egierung ferner, die Zollabgaben auf ausländische Waren zu ermäßigen oder aufzuheben, die ähnlichen Waren, die im . durch Trusts hergestellt werden, eine Konkurrenz schaffen önnen.

in einer Zahl, die die Hälfte der Gesamtmannschaft nicht über⸗

Parlamentarische Nachrichten.

Bei der Reichstagsersatzwahl im Wahlkreise Marienwerder 5 Schwetz) am 36. Dezember sind, wie „W. T. B.“ meldet, nach den amtlichen Ermittlungen 15 908 gültige Stimmen abgegeben worden. Davon haben der Landrat von , (Rp.) 8017, der Rentier von Saß⸗Jawors ki-Berlin⸗Wilmers orf (Pole) 7856, der Gewerkschaftsbeamte Gry go⸗Danzig (Soz.) 33 Stimmen er⸗ halten. Zersplittert waren 2 Stimmen. Gewählt ist also der Landrat von Halem.

—r

Das Mitglied des Hauses der Abgeordneten von Wilckens (kons.), Herrschaftsbesitzer in Sypniewo Bz. Brom⸗ berg) und Dobrin bei Preußisch Friedland, Vertreter der Kreise Flatow und Deutsch Krone im Regierungsbezirk Marienwerder, ist am 3. d. M. in Berlin gestorben.

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus dem Saarrevier (vgl. Nr. 2d. Bl.) meldet W T. B.“, daß in Geislautern und DObervölklingen gestern Berg“ arbeiterversammlungen stattfanden, in denen mehrere 6 liche Gewerkschafte führer sprachen. Es wurde einstimmig beschlossen, wegen der Vorgänge auf der Grube, Velsen“ bezüglich der Sicherheng= männer in den Ausstand zu treten. Die Bewegung geht allem An⸗ schein nach von den Bergleuten der Grube Velsen / aus, welche die Bergarbeiter der benachbarten Gruben für eine Gemeinbürgschafts⸗ erklärung zu gewinnen suchen. Es kommen sämtliche Gruben der Berginspektionen 2 und 12 in Betracht. Gestern nachmittag g. auf der Grube Vel sen‘ von 477 Mann 165 angefahren. Auf der Fettkohlengrube der Bergwerkinspektlon Luisenthal ist gestern bei der Mittagsschicht nur der kleinere Teil der Bcheg haf an⸗ gefahren. Zwei Sicherheltsmaänner diefer Grube hatten am Donnert⸗ tag, die Kuͤndigung zurückgezogen und sür gestern nachmittag die Fahrschicht angemeldet. Hiermit hatte sich die Betriebsleitung ein⸗ verstanden erklärt, was einem Sscherheitsmann auf seine Frage auch noch vom zuständigen Bergwerksin spektor bestätigt worden war. Trotzdem fuhren die beiden Sicherheitsmänner nicht an. Ein Grund hierfür wurde von niemand angegeben; Forderungen sind nicht gestellt worden. f dem Fett kohlenfe ld Luisenthal fuhren in der

estrigen Nachtschicht von 232 Mann 91 an, in der heutigen Früh⸗

hl von 614 Mann 370. Der Ausstand hat nicht weiter um sich gegriffen. — Auf der Grube ‚Verfen⸗ fuhren heute zur Früh⸗ schicht von 440 Mann 92 an. Der Werkzdirektor der Grube . Velsen⸗ erklärte gestern in einer Unterredung mit den Sicherheitsmännern, die die Zurücknahme der Kündigung verweigerten, er stehe ihnen noch den ganzen Tag zu weiterer Besprechung zur Verfügung, und ermahnte sie, auch an das Interesse der Belegschaften zu denken, zu deren Vertretern sie seinerzeit gewählt worden selen. Die Ruhe ist nirgends gestört. Auf den anderen Gruben ist kein weiterer Ausstand erfolgt.

Wohlfahrtspflege.

Anläßlich ihres heutigen anf lib , Geschäftsjubiläums haben die Höächster Farbwerke vormals Meister, Lucius und Brüning laut Meldung des W. T. B.“ folgende größere Stiftungen gemacht: 1 069 000 66 zur Bildung eines Fond, der zur Auf- besserung der Pensionen der Kaiser⸗Wilhelm⸗ und Auguste⸗ Viktoria Stiftung dienen soll, 500 000 für einen Fonds, aus dem die infolge der Angestelltenversicherung, namentlich während der Uebergangszeit, für die Beamtenpensionskasse des Werkes sich ergebenden Ausfälle gedeckt werden sollen; 350 000 60 für Gewährung einer Jubiläumsgabe an Beamte, Aufseher und Arheiter, wobei, diese Gabe * für Beamte, Aufseher und Arbeiter, die länger als zehn Jahre im Dienste des Werks sind, ein volles Monatsgehalt betragen wird; 250 000 S für die Stadt Höchst zur Errichtung eines städtischen Schwimm bades, je 10096 9 für den Höchster Altertumsberein und den Ausschuß für Volks vorlesungen. Ferner beschloß der Aufsichtsrat, aus dem Dispositionsfonds 250 000 6 zur Vergrößerung des Alters. heims bereitzustellen. Die Mitglieder der Familien Meister, Lucius und Brüning stifteten für den Kreis Höchst 50 000 AM zur Unter⸗ in der Kriegsveteranen von 1870/71 und andere gemeinnůtzige wecke.

Kunst und Wissenschaft.

Das Königliche Kunstgewerbemuseum veranstaltet im Wintervierteljahr Januar bis März in seinem Hörsaal, Prinz Albrecht Straße 7a, Hof, folgende Vortragsreihen: Br. Ernst Kühnel hält über Architektur und Dekoration in Spanien 8 Vorträge an den Montagabenden von 83 bis 95 Uhr (Beginn Montag, den 13. Januar); der Direktorialafststent Dr. Hermann Schmitz hält über Geschichte der Bildwirkerei in Deutschland und den Rieder⸗ landen 8 Vorträge an den Donnerstagabenden ven I= 95 Uhr [, Donnerstag, den 16. Januar), und der Architekt Dr. Schulze kolbitz s Vorträge über das heutige Kaufhaus und seine Einrichtung (für Fachleute des Kunstgewerbes und Kaufleute) an den Freitag abenden bon 83 -= Uhr (Beginn ausnahmsweise erst Freitag, den 31. Januar). Die ar. sind unentgeltlich und werden durch Lichtbilder und ausgestellte Gegenstände erläutert Nähere Programme sind in der Bücherei des Kunstgewerbemuseums wochentäglich von 10 Uhr Vormittags bis 10 Uhr Abends zu haben.

In der Büchtrei des Königlichen Kunstgewerbemuseums sind im Monat Januar dekorative graphische Arbeiten von Frau Hede von Trapp ausgestellt, darunter Lithographien. Radierungen und Illustrationen zu eigenen Dichtungen. Die Ausstellung ift ebe r nh von 10 Uhr Vormittags bis 10 Uhr Abends unentgelt⸗ ich geöffnet.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Die landwirtschaftliche Akademie in Bonn⸗Poppels« dorf wird im laufenden Winterhalbjahr nach vorläufiger Feststellung von insgesamt 513 (gegen 507 im Sommer 1912) Studierenden besucht, und zwar von 473 (475) ordentlichen Hörern, 13 (12) außer- ordentlichen Hörern und 27 (20 Gaffshörern. Unter den ordentli

und außereordentlichen . sind 302 (256) Studierende der Land= wirtschaft, 184 (231) Studierende der Geodäsie und Kulturtechnik.

Theater und Musik.

Kammerspiele des Deutschen Theaters.

Von Thomas Manns drei Akten Fiorenza“, die . über die Bühne des Kammersplelhaufes gingen oder, besser 6. agg schlichen, braucht nicht viel Aufhebeng gemacht zu werden. Es ist Buch⸗ und Papierdrama, dag niemals auf der Bühne gewinnen kann. Zwei Weltanschauungen werden darin einander

gegenübergestellt: der farben⸗ und sinnenfrohe Künstlergeist der