90939 Tages ordnung

sür die elfte ordentliche Generalver⸗ sammlung der Dampfschiffsrhederei „Horn“ Aktiengesellschaft in Lübeck am Donnerstag, 30. Januar 1913. Mittags 12 Uhr, im Saale der Schiffer⸗ gesellschaft.

1) Vorlage der Rechnungsübersicht, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Geschäftsberichts für das Jahr 1912.

2) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung und Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats.

Wahlen für den Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung können Stimmkarten im Kontor der Gesellschaft, Schüsselbuden 18, gegen Vorzeigung der Aktien gelöst werden.

Lübeck, im Januar 1913.

Der Vorstand. F. Horn. H. Horn. 90938

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonntag, den TO. Januar I9I3, Nachmittags T Uhr, in Nordhausen im Saale der Walhalla stattfindenden 7. ordentlichen Generalversammlung ein.

Die Tagesordnung ist folgende:

1) Bericht des Vorstands und des Auf— sichtsrats.

2) Genehmigung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Neuwahl des Aufsichtsrats.

5) Herabsetzung des Grundkapitals um 84 000 υ derart, daß je 5000 Stammaktien zu je 1000 ½ Inhaber⸗ aktien zusammengelegt werden.

6) Aenderung des Gesellschaftsvertrages, und zwar des 5 3 nach Maßgabe der Beschlüsse zu 5, 5 21 Art der Be— schlußfassung des Aufsichtsrats.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien spätestens am 23. Januar E913 bei uns oder bei der Direction der Die conto⸗Gesellschaft in Berlin (vormals Meyer Cohn), Unter den Linden 11, gegen Stimmkarten zu hinter⸗ legen.

Ilfelder Talbrauerei, Aktiengesellschaft.

Johann Menz.

6) Erwerhs⸗- und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

89609 ;

Unsere Genossenschaft ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 7. Dezember 1912 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

Wilmersdorfer Credit ⸗Verein

G. G. m. b. H. in Liquidation. Die Liquidatoren: Fricke. Geßner.

90952 Wir laden unsere Mitglieder zu einer austerordentlichen Generalversamm⸗ lung in unsere Geschäftsräume, Kur⸗ fürstenstr. 103, für den 25. Januar 1913, Mittags 12 Uhr, ein. Tagesordnung: Aenderung der §S§ 1, 3, 5, 6 und Streichung des 3 35 des Statuts. Charlottenburg, 9. Januar 1913. „Ausbietungs garantie, und Hypo⸗ thekenhilfs⸗Verein“, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Dr. Beer. Neumann.

90937) Bekanntmachung.

Handelscentrale Deutscher Kauf⸗

häuser eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berlin SO. 16, Köpenickerstraße 32a, hält ihre diesjährige ordentliche Generalver⸗ sammlung am Mittwoch, den 22. Ja⸗ nuar 1913, Vormittags 83 Uhr. im „Deutschen Hof zu Berlin S. 42, Luckauerstraße 15, ab. Tagesordnung:

I) Wahl eines Vorsitzenden, eines Schrift⸗

führers und zweier Protokollzeugen. Aufnahme des Herrn B. Gronwald in den Vorstand.

2) Genehmigung der Bilanz.

3) Entlastung des Aufsichtsrats und Vor⸗ stands.

4) Ergänzungs⸗ bezw. Neuwahl für den Aufsichtsrat.

5) Beratung und Beschlußfassung über sonstige genossenschaftliche Angelegen⸗ heiten. Terminwahl für die nächste Generalversammlung und Ausstellung.

Berlin, den 8. Januar 1913.

Der Aufsichtsrat. Sylvester Märten-Göttingen.

90842 Generalversammlung der Claviatur⸗ fabrik „Union“ Eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht findet am Sonntag, 19. Ja⸗ nuar I91 3, Vorm. O Uhr, in den Geschäftsräumen, Wienerstraße 44, statt.

Tagesordnung:

J. Vorlegung des Jahresberichts 1911 12. Genehmigung der Jahresbilanz. Ent⸗ lastung des Vorstands und Auf—

w II. 61 des Vorstands und Aufsichts⸗ rats. III. Geschäftliches. Berlin, 8. Januar 1913. Der Aufsichtsrat. R. Schumann.

Y) Niederlassung ꝛc. bon Rechtsanwalten.

90614]. Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 3. d. M. unter Nr. 343 eingetragen der Rechts⸗ anwalt Ernst Steinfeld, Berlin W. 35, Schöneberger Ufer 22.

Berlin, den 4. Januar 1913.

Der Präsident des Kammergerichts.

90615 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 3. d. Mis. unter Nr. 342 eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Carl Wupper⸗ mann, Berlin W. 35, Steglitzerstr. 77.

Berlin, den 4. Januar 1913.

Der Präsident des Kammergerichts.

90609

Der Rechtsanwalt Mathias Van⸗ deneschen, in Berlin, Linkstr. 25, wohn⸗ haft, ist am 2. Januar 1913 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Charlottenburg, 2. Jannar 1913.

Königliches Landgericht 1II1 in Berlin.

90610]. Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Binhold eingetragen.

Duisburg, den 4. Januar 1913.

Königliches Landgericht.

90606 Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amts⸗ und Landgericht hier zugelassene, bisherige Gerichtsassessor Dr. Walter Klemm aus Erfurt ist heute in unsere Anwaltsliste eingetragen worden. Erfurt, den 6 Januar 1913. Königliches Amtsgericht.

90611 In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Martin Goethe zu Stettin eingetragen worden Glogau, den 7. Januar 1913. Der Landgerichtspräsident.

90921 Der Gerichtsassessor Dr. jur. Eugen Leeser in Hagen ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hagen i. Westf. zugelassen und in die Listen der Rechtsanwälte heute eingetragen. Hagen, den 4. Januar 1913. Königliches Landgericht.

90616 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist ein⸗ getragen: Dr. Otto Gustav Friedrich Franz Grambow in Bremen.

Hvamburg, den 6. Januar 1913.

Das Hanseatische Oberlandesgericht.

lempau, Obersekretär.

90612

In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind der bisherige Gerichtsassessor Josef Karl Theodor Johannes Weygand, die bisherigen Reserendare Dr. Heinrich Martin Friede, Dr. Hans Bauchwitz, Vr. Ehrhardt Rudolf Richter und Dr. Karl Otto Walther Laue, sämtlich in Leipzig, eingetragen worden.

Leipzig, den 31. Dezember 1912.

Königliches Landgericht.

90613 In die Liste der beim Landgericht in Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Alexander Mölders hente eingetragen worden. Magdeburg, den 4. Januar 1913. Der Landgerichtspräsident.

90608

Bei dem unterzeichneten Amtsgericht ist vom 1. Januar 1913 an der bisherige Referendar Martin Fürchtegott Müller mit dem Wohnsitze in Schirgiswalde als Rechtsanwalt zugelassen und in die Anwalts- liste eingetragen worden.

Schirgie walde, den 3. Januar 1913.

Königl. Amtsgericht.

90607 Der Rechtsanwalt Herr Paul Lothar Rudolf Gotter in Meerane ist heute in der Anwaltsliste der Kammer für Handels⸗ sachen hier gelöscht worden. Glauchau, am 4. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

909471 Bekanntmachung.

Von den für den Zeitraum vom Jahre 1908 bis zum Jahre 1913 einschließlich gewählten Mitgliedern des Engeren Ausschufses der Posener Landschaft sind ausgeschieden:

I) der im fünften, dle landrätlichen Kreise Bomst, Meseritz, Neutomischel und Grätz umfassenden Wahlbezirke gewählte Rittergutsbesitzer von Rex infolge Verkaufs seines Rittergutes Marienhof und

2) der im achten, die landrätlichen Kreise Wongrowitz, Znin und Obornik umfassenden Wahlbezirke gewählte Rittergutsbesitzer Martini infolge Verkaufs seines Rittergutes Idasheim.

Für die vorstehend Genannten ist somit je eine Ersatzwahl vorzunehmen. Wir haben Termin anberaumt, und zwar:

A. für die Ersatzwahl zu L vor dem zum Wahlkommissarius ernannten Land— schaftsrat von Wentzel auf Belenein, an dessen Stelle im Falle der Be⸗ hinderung der Landschaftsrat von Kalck⸗ reuth . Kurzig treten wird, auf den Zz. Januar 1913 in der Stadt Bentschen, in Tilgners Hotel, un⸗ mittelbar nach Beendigung der an dem nämlichen Tage, Nach⸗ mittags I Uhr, in der Stadt Bentschen in dem genannten Hotel stattfindenden Wahl der Abgeord⸗ neten für die XII. General⸗ versammlung der Posener Land⸗

schaft,

für die Ersatzwahl zu 2 vor dem zum Wahlkommissarius ernannten Land— schaftßrat von Nathusius auf Ucho— rowo, an dessen Stelle im Falle der Behinderung der Landschaftsrat von Gersdorff auf Kirchen-⸗Popowo treten wird, auf den 6. Februar 11913. Nachmittags L Uhr, in der Stadt Rogasen im Central⸗Hotel.

Wir laden zu der Ersatzwahl für den Rittergutsbesitzer von Rex alle im fünften Wahlbezirke und zu der Ersatzwahl für den Rittergutsbesitzer Martint alle im achten Wahlbezirke ansässigen, Güter bezteh. Grundstücke mit je einem landschaftlichen Taxwerte von mindestens 25 000 6 eigentümlich besitzenden, Mitglieder der sämtlichen Pfandbriefssysteme der Posener Landschaft hierdurch mit dem Bemerken ergebenst ein, daß eine besondere schrift— liche Einladung zur Wahl nicht erfolgt.

Wer in dem angegebenen Termine nicht pünktlich erscheint, hat zu gewärtigen, daß ohne selne Zuztehung mit der Wahl vor⸗ gegangen wird.

Wahlberechtigt sind, mit Ausnahme der Ausländer, alle in dem betreffenden Wahlbezirke ansässigen Mitglieder der sämtlichen Pfandbrlefssysteme der Posener Landschaft, welche Eigentümer von Gütern bezieh. Grundstücken mit je einem land⸗ schaftlichen Taxwerte von 25 000 66 und darüber sind.

Das Wahlrecht muß in Person geübt werden; jedoch ist die Vertretung der Ehe⸗ frauen durch ihre Ehemänner und der Mit⸗ eigentümer desselben Grundstücks durch einen von ihnen, welcher mit Vollmacht bersehen sein muß, zulässig.

Personen, welche unter elterlicher Ge⸗ walt oder unter Vormundschaft oder len che stehen, werden durch die Gewalt⸗ aber oder die Vormünder oder die Pfleger, ohne daß es einer besonderen Vollmacht be⸗ darf, jursstische Pesonen dagegen durch eigens zu bestellende Bevollmächtigte vertreten.

Miteigentümer desselben Grundstücks haben zusammen eine Wahlstimme. Eigentümer mehrerer in einem Wahlbezirk belegenen Grundstücke haben nur eine Wahlstimme.

Wählbar sind sämtliche Mitglieder der Posener Landschaft, welche Güter oder Grundstücke mit je einem landschaftlichen Taxwerte von mindestens 50 000 KA eigentümlich besitzen, mit Ausnahme der Ausländer, der Frauen, der unter elter— licher Gewalt oder unter Vormundschaft oder Pflegschaft stehenden Personen und der juristischen Personen.

Ehemänner, Väter, Vormünder und Pfleger sind nicht als solche, sondern nur aus eigenem Recht, d. h. nur dann wähl— bar, wenn sie selbst Mitglieder der Posener Landschaft sind.

Wer in mehreren Wahlbezirken gewählt wird, kann nur in einem derselben die Wahl annehmen.

Ist der Gewählte im Wahltermine an— wesend, so hat sich derselbe sofort über die Annahme der Wahl zu erklären.

In jedem Wahllokale liegt eine Stunde vor Beginn der Wahl das Verzeichnis der wahlberechtigten Mitglieder des betreffenden Wahlbezirks, nach den landrätlichen Kreisen geordnet, zur Einsicht aus.

Posen, den 2. Januar 1913.

Königliche Direktion der Posener Landschaft. von Klitzing.

2 . Yoßte] Bekanntmachung. Die Deutsche Bank Filiale Hamburg hierselbst hat den Antrag gestellt: 6 36000 0090, — Aktien des Bochumer Vereins für Bergbau und Gußstahlfabrikation zu Bochum (14000 Stück über je M6 15090 Nr. 1 bis 14000 und 30 000 Stück über je MÆ 300 Nr. 1 bis o6 056), zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 7. Januar 1913.

Nie Zulassungzsstelle

an der Körse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

90179 Die Rathaus⸗Café Curt Elschner G. m. b. SH. in Hamburg ist durch Beschluß der Gesellschafter in Liquidation getreten. — Der Unterzeichnete ist zum alleinigen Liquidator bestellt und fordert die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, etwaige Ansprüche unverzüglich geltend zu machen. Hamburg, den 3. Januar 1913. Rathaus⸗Café Curt Elschner G. m. b. H. i. Liquid. Der Liquidator: Bücherrepisor Gabriel Meyer, Hamburg, Holstenplatz 91.

Sthnntung ˖ Sergbau · Gesellschaft.

Am Mittwoch, den 12. Februar E9E3. LO Uhr Vormittags, findet im Sitzungssaal der Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft, Berlin W., Behren— straße 42, zwei Treppen, eine außer⸗ ordentliche Generalversammlung der Mitglieder statt.

Gegenstand der Verhandlung:

Genehmigung des zwischen der Direktion

der Schantung⸗Bergbau⸗Gesellschaft und dem Vorstande der Schantung⸗ Eisenbahn⸗-Gesellschaft abgeschlossenen Vertrages wegen Erwerb des Ver⸗ mögens der Schantung-⸗Bergbau⸗Ge⸗ sellschaft im Ganzen durch die Schan— tung⸗Eisenbahn-Gesellschaft.

Das Stimmrecht kann nur von den— jenigen Mitgliedern ausgeübt werden, welche ihre Anteile wenigstens 5 Tage vor dem Tage der Versammlung bel unserer Kasse, hier, Unter den Linden 31 II, oder

bel der Direction der Disconto⸗Ge⸗

sellschast.

bei der Deut sch⸗Asiatischen Bank,

bei der Deutschen Bank,

bei der Bank für Handel K In⸗

dustrie.

bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗

schaft,

bei der Dresdner Bank,

bei der Nationalbank für Deutsch⸗

land, Schaaffhausen' schen

bei dem A. Bankverein, bei dem Bankhause S. Bleichröder, bei dem Bankhause Mendelssohn Co. in Berlin, bei dem Bankhause Jacob S. H. Stern, Frankfurt a. M., bei dem Bankhause L. Behrens Söhne, Hamburg. bei der Norddeutschen Bank in Ham⸗ burg, Hamburg, bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. C Cie., Cöln, gegen Bescheinigung hinterlegt haben und sie bis zur Beendigung der Generalver— sammlung daselbst belassen. 90946 Berlin, den 8 Januar 1913. Schantung⸗Bergbau⸗Gesellschaft. Krause. ppa. A. Hollmann.

74813

Durch Beschluß der Gesellschafter der Firma Melassefutterfabrik Elbing G. m. b. H., Wedel, ist die Auf— lösung der Gesellschaft beschlossen. Die Firma ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche binnen E Monat bei dem unterzeichneten früheren Geschäftsführer geltend zu machen.

Gustav Holland⸗Cuxhaven.

90634

Waaren⸗ C Sp

ar⸗Verein, Alf.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Aktiva. Bilanz pr. 2I.

Oftober 1912. Passiva.

Utensilienkonto . . . M 314.73 — Abschreibung . 4720

Warenbestände . . S 6214.77 — Abschreibung .. 200, —

Debitorenkonto

Kassakonto ..

Spar kassenkonto

Dubiosekonto.

Depot für Frachtenstundung ...

Soll.

. 379 1190798 Gewinn ⸗ und Verlustkonto

6 3 5 M00, — 290600 132009 1078561

5969

2449.59

Stammeinlage Reservefondskonto .... Kreditorenkonto Spareinlagenkonto .... Zinsenkonto

Gewinn- und Verlustkonto

39

pr. 31. 10. 1912.

An Amortisationskonto Reservefondskonto Zinsenkonto 50/0 a. A6 5000 Dubiosekonto . Dividendenkonto:

8 oo de 6 20 542 a. Kon⸗ sumenten Tantieme a. Vorstand ꝛc. ..

3 247 21 250 26

1643

565

20 Per Warenkonto 13 . Zinsenertrag

79

36

2756 Alf a. Sv. Mosel, den 16. November

48 2756 48

1912.

Waaren⸗ & Spar⸗Verein Alf. Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Peter Brohl.

Alfred Hoß.

9085) Die Firma Cinema⸗Palais G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger wollen sich melden.

Cöln, den 5. Januar 1913.

Der Liquidator: Con st. Haas.

888767 Bekanntmachung.

Die Gesellschaft „Aeragengaswerk

Neustadt Mt. W. B. G. i. b. H.“

ist aufgelöst.

Etwaige Gläubiger werden aufge⸗

fordert, sich bei dem unterzeichneten

Liguidatar zu melden.

Heidelberg., den 24. Dezember 1912. Otto Heinstein,

Häusserstr. 44.

89644 Carl Gräff G. m. b. H. in Liquid. . Bremen.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. No⸗ vember v. J. ist die Auflösung der Ge— sellschaft beschlossen worden. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen anmelden zu wollen. Bremen, 4. Januar 1913.

Der Liquidator:

Dr. Julius L. Kim nach.

90632] ; Bekanntmachung. Unsere Gesellschaft ist mit dem ersten Januar 1913 in Liqui—- dation getreten und der Bücherrevisor Moritz Hauser zum Liquidator bestellt worden. Wir bitten unsere Gläubiger, sich bei uns melden zu wollen. Stumpf 's Reformschie befenster Gesellschaft m. b. H. i / Liqu.

90115

Durch Beschluß der Gesellschaft vom 2. Ja⸗ nuar d. Is ist die Auflösung der Gesell⸗ schaft . worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Hamburger Leder⸗Versandhaus G. m. b. H. Der Liquidator: Georg Löschmann, Hopfensack 20, Hamburg. 89236

Durch Beschluß der Deutschen Zucker⸗ wertmarken X Reklame Gesellschaft m. b. SH. Straszburg Els. vom 16. Sept. 1911 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Etwaige Gläubiger wollen sich melden.

Der Liquidator: Oscar Sachs, Colmar Els.

89645

Die unterzeichneten Liquidatoren machen hiermit die Auflösung der Baumwoll⸗ bleicherei Herzberg a / SH. Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Werdau bekannt und fordern die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden.

Werdau, den 4. Januar 1913. Baumwollbleicherei . a H. Gesell⸗ schaft mit beschrünkter Haftung in Liquidation. Richard Pu , August Riedel. 89235

Die Firma Münchner Audi Auto⸗ mobil⸗Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H. in München ist aufgelöst und wurde mit sämtlichen Aktiven und PVassiven von den Audi Automobil⸗Werken m. b. H. in Zwickau käuflich erworben.

Letztgenannte Firma betreibt das Ge— schäft als Filiale weiter.

Alfred Kühn, als Liquidator.

89643 Bekanntmachung.

Die Deutsche Rufiji⸗Baumwoll Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Lützowstraße 33336, ist aufge⸗ löst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß S§ 65 des Ges., betr. die G. m. b. H., aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 28. Dezember 1912.

M. C. Schaefer, Liquidator.

er,,

9) Bankausweise.

9097?) Wochenübersicht

der Reichsbank

vom 7Z. Januar 1913. Aktiva. I) Metallbestand (Bestand M6 an kur fähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder aus ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ½ berechnet) 1 081 711 000 darunter Gold 816 768 000 Bestand an Reichs⸗ 19346 000

kassenscheinen ö Bestand an Noten anderer Banken 28 321 000 Bestand an Wechseln

und Schecks... . 1 731 921 000 Bestand an Lombard⸗ forderungen .

Bestand an Effckten ; ,. an sonstigen

tiven . 208 698 000 Passiva.

8) Grundkapital .. 180 000 000

3 Reservefonds 66 937 000 10) Betrag der umlaufenden

1h * 1 ‚. ö. ich i 2 237 416 000 onstige täg ällige

Verhindlichkeiten. 69h 8h64 000

12) Sonstige Passiva . 74 762 000

Berlin, den 9. Januar 1913.

Reichs bankdirektorium. Havenste in. v. Glasenapp. Sch miedicke. Korn. v. Lum m. v. Grimm. Kauffmann. Schneider.

97 324 000 S7 648 000

Budezies.

M 7.

Der Inhalt dieser Beilage,

Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Verlin, Donnerstag, den 9. Januar

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗ Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Genossenschafts., Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle,

1913.

über Warenzeichen,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. 6.79

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selhstabholer auch duich die Königliche Expedition des Reichs⸗

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

und Staatsanzeigers 8W. 48, Bezugspreis beträgt L n 86 8 für das Viertel

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Der jahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 3.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich / werden heute die Nrn.

1 7B. und 76. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Ha. H. 54 202. Sichtvorrichtung. Georg . Dresden, Bernhardstr. 29. .

Ha. 3. 7840. Selbsttätiger Sieb⸗ reiniger, bei dem durch Schwingbewegung des Siebes . Sxerradgetriebe den Reiniger an dem Sieb hin, und herschiebt. Paul Zeller, Rasberg b. Zeitz. 13. 4. 12. Za. F. 34 436. Maschine zum Falten von Kragen, Manschetten o. dgl. mit zu⸗ sammenzlehbarem mehrteiligem Stempel und einem Falttisch mit beweglichen Faltern. Edgar Beverley Fenby, Storm⸗ ville, Engl.; Vertr.: Dipl.-Ing. A. Kuhn, Pat. Anw., Berlin SW. 61. T. 5. 12. 3b. Sch. 37 5 4. Vorrichtung zur Verhütung des Lösens der Selbstbinder⸗ schlipse. Max Thalmann, Grunaer⸗ straße 45, u. Georg Schulz, Wintergarten⸗ sraße 58, Dresden. 3. 2. 11. 265. Sch. 29 879. Vorrichtung zur Verhütung des Lösens der Selbstbinder⸗ schlipse; Zus. z Anm. Sch. 37 534. Max Thalmann. Grunaerstr. 4, u. Georg . n nn,, . 58, Dresden. 1 11 2c. Sch. 39 424. Verschluß für Kleidungsstücke, Schuhe, Zelte, Taschen und dgl', der durch Einführung eines mit Seitenwulsten versehenen Streifens in an den Kanten der Stoffbahnen be— findliche Hohlwulste hergeste t wird. Hed⸗ wig Schönwald, ge — * **, Berlin, Rastenburgerstr JJ. . 11. 3d. P. 2s 228. Maschine zum Pressen von Kleidungsstücken. Theodore De Cue Balmer, Syracuse. V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 3 , 4c. K. 51 5356. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Abdichten von Gasleitungen. August Klauer, Cöln, Friesenstr. 71, und Jean Klauer, Cöln-Ehrenfeld, Venloer⸗ shaße h 3 6. 19. 4e. T. 1780. Vorrichtung zum zeitwelsen Verschließen von Gasleitungen. Clifford Toon, Christchurch (Neu⸗See⸗ land); Vertr.: 82. Glaser, O. Hering u. 3 Heiß, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 18. 9. 12. 48. F. 33 320. Grubensicherheits⸗ lampe mit pyrophorer Zündung. Trei⸗ bacher Chemische Werte G. m. b. H., Treibach. 4. 11. 11. 48. H. 58 904. Gasfernzünder mit elektrisch gesteuertem Kugelventilverschluß. *. . Haassengier, Halle a. S. . 4g. G. 37 535. Bunsenbrenner für Gaskocher. Wilhelm Goldbeck, Güters⸗ loh. 30. 7. 12. „üb. S. 35 925. Vorrichtung für Gesteindrehbohrmaschinen mit Regelung des selbsttätigen Vorschubes durch Reib⸗ kupplung. Siemen s⸗Schuckert Wer ke G. m. b. S., Berlin. 19. 3. 12. 5d. A. 22 034. Vorrichtung zur Be⸗ stimmung der Abweichung von Bohr⸗ löchern von der Senktechten. Anschütz Co., Neumühlen b. Kiel. 16. 4. 12. Ja. D. 24 7099. Vorrichtung zum Verhüten des Anstauens der von einer Schneidvorrichtung kommenden Stäbe laufenden Walzgutes bei Feineisenwalz⸗ werken. Deutsche Maschinenfabrik A.-G., Duisburg. 14. 2. 11. Sf. Z. 7949. Dubliermaschine. Zit⸗ tauer Maschinenfabrik K Eisen⸗ gießterei Act. Ges. (früher Albert Kiesler Co.). Zittau. 15. 6 12. 2. E. 18 0148. Besen, bei dem die Reisigbündel in einem augeinanderklapp⸗ baren Rahmen auswechselbar angeordnet sind. Adolf Engländer, Eywanowitz i. R Hanna, Mähren; Vertr.: Dr. Teo T ght, Rechtsanw., Berlin W. 9. 5 =.

19a. K. 51 459. , zum Elnebnen und Verdichten der Beschickung in Großkammeröfen zur Erzeugung von Gas und Kokg. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Isenbergstr. 28 50. 24. 5. 12. 121. B. 65 372. Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure durch Ein⸗ wirkenlassen von Röstgasen auf nitrose Säure. Dr. A. Burkhardt, Berlin⸗ il orf Württembergischestr. 32.

121. B. 65 6830. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffverbindungen degs Wolframs; Zus. . Pat. 246 554.

Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 20. 12. 11.

L2zZi. B. 66 059. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Stickstoffverbindungen des Molybdäns aus dessen Sauerstoffverbin⸗ dungen; Zus. z. Pat. 246554. Badische Anilin Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 30 J. 3.

E2Zi. B. 66 060. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Stickstoffverbindungen des Molybdäns aus dessen Sauerstoffverbin⸗ dungen; Zus. z. Pat. 246 554. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen .

112i. C. 20 SᷓE. Verfahren zur Er⸗ zeugung von reinem Wasserstoff oder Ge⸗ mischen von Wasserstoff mit anderen Gasen. Chemische Fabrik Griesheim ⸗Eiek⸗ tron, Frankfurt a. M. 28. 6. 11.

E21. 3. 7697. Ein neben Chlorgt oder Perchlorat ein Metall oder Metall⸗ oxyd bezw. ⸗karbonat enthaltendes Ge⸗ menge, das bei Erhitzung Sauerstoff ab⸗ gibt. Fa. Carl Zeiß, Jena. 2. 2. 12. E2I. H. 58 85. Verfahren zur Ent⸗ wässerung von Alkalilaugen. Dr. Willi⸗ . J Buchholz ⸗Friedewald. 1Zo. A. 22Z 037. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Antrachinon-*carbonsäuren; Zus. z. Pat. 250 742. Badische Anilin⸗ ö , ,, Ludwigshafen a. Rh. LEZo. F. 34 234. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitrilen aus Thioharnstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer G Co., Elberfeld. 4. 4. 12.

R2zo. F. 324 235. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitrilen aus Senfölen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 4. 4. I2.

129. F. 34 720. Verfahren zur Her⸗ stellung von 4 Nitro- 2.41 diaminodlphenyl. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 3. . Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 124. W. 39 625. Verfahren zur Trennung der 5-Oxyanthrachinone bezw. a. 5-Di= und Poly-Oxyanthrachinone von den a-Oxyanthrachinonen. R. Wedekind C Co. m. b. S., Uerdingen. 25. 4. 12. 129. W. 39 840. erfahren zur Diazotierung von Aminoanthrachinonen. R. Wedekind K Co. m. b. H., Uerdingen. 25. 5 12.

136. Sch. 42 023. Verfahren und Vorrichtung zum Speisen von Lokomotiv⸗ kesseln mittels Injektors. Schäffer Budenburg, G. m. b. H., Magdeburg⸗ Bugan. 9 17 136. W. 39 465. Speisewasser⸗ vorwärmer; Zus. z. Pat. 243 905. Theodor Werner, Kiel, Holtenauerstr. 66. 4. 4. 12. E29. B. 65 382. Verfahren zur besseren Ausnutzung der Energie einer innerhalb der Flüssigkeit brennenden Flamme. Oskar Heinrich Ulrich Brünler, Brüssel; Vertr. A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 11.11. 14a. W. 38 151. Auslaßsteuerung für Gleichstromdampfmaschinen mit zwer in einer Ebene liegenden Gruppen ge⸗ trennt angeordneter Auslaßschlitze. Albert Wilde, Luckenwalde. 26. 9. 11.

14e. B. 66 925. Regelungsvorrichtung für Anzapfk aft naschinen, insbesondere Dampfturbinen. Bergmann⸗Elektrici⸗ täts⸗Werke Akt. Ges., Berlin. 4 4. 12. 158. A. 21 344. Rotationsmaschlne mit abgeflachtem Formzylinder und einem aus zwei oder mehreren, der Anzahl der Abflachungen des Formzvlinders ent⸗ sprechenden Zylindersegmenten bestehendem Druckzylinder. The American Paper Goods Company, Kensington, Connect. V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SV. 88. T. II. 11.

176. P. 25 908. Sich drehende Trommeleismaschine mit achsial eingesetzten, flach ausgebildeten Gefrierzellen. Anna Paproth, Berlin, Solmsstr. 35. 22. 10.10. 17c. 50578. Kühlanlage mit Eisbehälter und Ventilator. einrich Kühne, Förderstedt, Bez. Magdeburg. 2 1.

178. A. 21 548. Schwenkvorrichtung für Kondensatortüren. Aktiengesellschast Brown, Boveri Æ Cie., aden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim Käserthal. 18. 12. 11.

175. Sch. 39 856. Tiefkühler mit Eis. Dipl.Ing. Max Schulz, Olden⸗ burg i. Gr., Osterstr. 23. 12. 12. 11. 184. O. 8145. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Winderhitzung mittels Cowper⸗ apparate. Julius Oppenheuser, Jünke⸗ rath i. Rhld. 29. 6. 12.

18a. Sch. 40 736. Vorrichtung zum Ausdrücken des Schlackenkuchens aus

Schlackenpfannen. Peter Scheer, Deutsch Oth (Lothr.). 28. 3. 12.

186. L. 34 083. Kippbarer Herd⸗ ofen, bei dem die Gas⸗ und Luftzüge beim Kippen des Herdes mit den Wärmekammern gasdicht verbunden bleiben. Joseph Lam—⸗ bot, Jeumont (Frankr.); Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin 8 W. 68. 18.53.12. 20e. Sch. 35 sI T7. Selbsttätige Eisen⸗ bahnkupplung, bei welcher an einem an der Stirnseite jedes Wagens um eine Quer— achse drehbaren, in verschiedenen Stellungen feststellbaren Kopfstück ein Kuppelhaken sowie eine gelenkig gelagerte Kuppelstange befestigt sind. Rudolf Scheerbarth, Saarbrücken 3. 9. 6. 10.

20f. H. 55 227. Bremsbeschleuniger für Druckluft- oder Luftsaugbremsen. W. Hildebrand, Berlin-Lichterfelde, Bis— marckstr 15.

205. M. A4 711. Bremsgestänge an Druckluftbremsen. Felix Müller, Myslo⸗ witz, O. S., Bergsfr. 2. 27. 5. 11. 261. A. 21 659. Steuerschalter, insbesondere für elektrisch betriebene Fahr⸗ zeuge, mit einer Sperreinrichtung gegen zu schnelles Einschalten, die aus zwei gegen einander drehbaren Teilen besteht, von denen der eine Sperrzähne und der andere ein in die Bahn dieser Sperrzähne ein⸗ greifendes Sperrglied enthält. American Autsmotoneer Company, Phila⸗ delphia; Vertr.. E. W. Hopkins, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 24. 1. 12. 21a. G. 33759. Schaltung zur Erzeugung schwach gedämpfter elektrischer Schwingungen. Gesellschaft für draht⸗ lose 3 m. b. H., Berl n.

156 3. 11. 21a. G. 34 528. Hitzorgan mit rahmenartigem Umguß für thermische Telephone. Gwöüdi sche Hitzorgaue für thermische Telephone G. m. b. S., Berlin. 17. 6. 11. 21a. G. 37537. Verfahren und Einrichtung zur Messung der Dämpfung elektrischer Schwingunge kreise. Dr. Bruno Glatzel. Berlin, Gneisenaustr. 4. 20.9. 12. 21a. S. 34 951. Schaltungsanordnung für Wähler in Fernsprechämtern mit selbst⸗ tätigem Betrieb; Zus. z. Anm. S. 34 628. . Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21a. S. 35 909. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit halbselost—⸗ tätigem Betrieb. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 19. 3. 12. 21a. T. 16 965. Vorrichtung zum Lochen von Papierstreifen. La Tol raphie Rapide, Paris; Vertr.: GC. Fehlert, G. Toubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin M. 61. 2. 1. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank—⸗ reich vom 16. 1 11 anerkannt. 21a. T. 17 482. Schaltungsanordnung für Privatfernsprechanlagen. Telephon Apparat Fabrik G. Zwietusch E Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 5. 6. 12. 21a. U. 45 46. Kondensatortelephon. Josef Unterholzner, Zweibrücken (Pfalz), Hilgardstr. 13. 28. 8 11. 2Ib. N. 13 403. Verfahren zum Betriebe von Brennstoffelementen. Dr. 8 b. Berlin, am Karlsbad 26 a. 21I1b. W. 39 378. Verfahren zur Verhinderung der Chlorentwicklung beim Eindringen von Seewasser in elektrisch betriebene Fahrzeuge. Harry Wehrlin, Berlin⸗ Steglitz, Humboldtstr. 15. 25. 3. 12. 2Ib. W. 39 380. Verfahren und Anordnung zum Schutz elektrischer Sammler bei Ueberflutung durch Seewasser. Harry Wehrlin, Berlin-Steglitz, Humboldt- straße 15. 25. 3. 12. 21e. S. 37 184. Rückstellvorrichtung für die Kontakte von Kontaktrelais elek— trischer Regler; Zus. z. Pat. 250 583. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S. Berlin. 13. 9. 12. 2e. R. 324 357. Mit einem elek⸗ trischen Meßinstrument vereinigtes Relais. Michel Ragoen, Brüssel; Vertr.: X. Glaser, O. Hering u. EC. Peitz, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 21. 11. 11. 2If. A. 22 390. Regelwerk für Motorbogenlampen. Angemeine Elek⸗ trieitäts · Geselischaft, Berlin. 27. 6. 12. 21f. A. 22 569. Durch r . ö gemachte Kugelgelenkaufhängung für eckenlampen. Ackermann Gysin, Basel Sr fo: Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8 . 21If. K. 49 961. Bogenlampe mit k ie eren ar. ng athiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗ Leipzig. 22. 12. 11. z 21f. V. 27 S789.

arg ffn für

Metallfäden elektrischer Glühlampen.

k Akt. Ges., Berlin. 21g. A. 21 321. Verfahren zur Isolierung von Spulen aus flachen Leitern für elektrische Maschlnen. Allgemeine e , Gesellschaft, Berlin. 31 160. 11. 2Eg. H. 57 688. Einrichtung zum Anlassen von Quecksilberdampfapparaten. Eugen Hartmann. Frankfurt a. Bockenhelm, Königstr. J7. 1. 5. 12. 2Za. F. 34167. Verfahren zur Darstellung echter Wollazofarbstoffe, Zus. z Anm. F. 32 100. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst ,, 22Zb. B. 67101. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Abkömmlingen des Dibenz— anthrons. Badische Anilin⸗ Soda. Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 4. 12. 2Ze. C. 21 670. Verfahren zur Darstellung von Thioindigo. Chemische Fabrik Buckau, Magdeburg. 2. 3. 12. 22f. B. 67 055. Verfahren zur Ueber⸗ führung von Küpenfarbstoffen der An⸗ thracenreihe in eine zur Verwendung als Pigmentfarben besonders geeignete Form. Badische Anilin ⸗ C Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 15. 4. 12. 228d. B. 63 728. Verfahren und Vor⸗ richtungen zur Einäscherung von Leichen mit Verbrennungsgasen und erhitzter Luft mit nur einer Wärmequelle. Bunzlauer Wer ke Lengersdorff Comp.. Bunzlau i., Schlef. 5. 7. 11. 248d. K. 49 730. Sargeinführvorrich⸗ tung für Verbrennungsöfen mit auf dem Einführungswagen in senkrechter Richtung beweglichem Sargträger; Zus. z. Anm. K. 48071. Richard Kühnau, Chemnitz i. Sa., Crusiusstr. 5. 28. 11. 11. 2ke. P. 28 958. Einrichtung zur Ver⸗ hinderung des Zusammenbackens des Brenn⸗ stoffes in dem Brennstoffeinführungsrohr von Gaserzeugern mit Unterbeschickung. Etienne Pineau, Nantes; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. H. Caminer, Pat. Anw., Berlin Sw 6s, 6 12 25a. N. 11 933. Nadelschutz für Doppel zungennadel⸗Wirkmaschinen. Dia⸗ mant⸗Werke Gebr. Nevoigt A.⸗G. , Reichenbrand i. S. 3. 9. 10. 256. R. 35 879. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Fa. A. Rudolph, Wien; Vertr.: Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 13. 6. 7. 12. 25b. R. 26523. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen; Zus. z. Anm. R. 365 879. Fa. A. Rudolph, Wien; Vertr.: Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauer⸗ straße 16 27b. D. 27 096. Verdränger⸗Ge⸗ bläse. Deutsche Continental⸗Gas⸗Ge⸗ . u. Franz Schäfer, Dessau. 6 156 28a. T. 17 020. Verfahren zum Entfernen des Chroms von mit Chrom gegerbtem Leder. Samuel Russell Trot⸗ mann, Nottingham; Vertr.: W. Anders, Pat. Anw, Berlin SW. 61. 20. 1. 12. Priorität aus den Anmeldungen in Großbritannien vom 7. 3. 11 für den Patentanspruch 1 und vom 23. 5. 11 für den Patentanspruch 2 anerkannt. 20h. B. 67938. Verfahren zur Erzeugung eines Serums zur Heilung und Immunisierung von Tieren gegen Maul⸗ und Klauenseuche. Chemische Fabrik Aubing Dr. Moritz Bloch, Aubing b. München. 27. 6. 12. . 31e. M. 48 021. Oesenbefestigung für Blockfgrmen. Mannesmannröhren⸗ Werke, Düsseldorf. 1. 6. 12. 3Za9a. R. 35 915. Glagzwalzwerk mit Ober⸗ und Unterwalze. Rheinische Glashütten · Actien · Gesellschaft, Cöln⸗ Ehrenfeld. 12. 7. 12. 229. Sch. 40 511. Brenner für flüssige Brennstoffe, insbesondere Rohöl, zur Hohlglasvmerschmelzung. VincenzSchrei⸗ ber. St. Sidonia (Ung.); Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat. Anw., Breslau J. 29. 2. 12. 3238. M. 48 245. Haltevorrichtung für die am Halsriemen getragenen Fern⸗ gläser. Friedrich Müller, Saarbrücken, Infanterlekaserne J. 21. 6. 12. 34e. B. 64 756. Mit Gewinde ver⸗ sehener Hohldübel aus Blech. Klara Blechmann, geb. Berg, u. Paul Blech⸗ mann, Schwelm i. W. 11. 10. 11. 266. D. 24 644. Kochherd mit Außenzügen, in die durch Oeffnungen von außen Frischluft eingeführt werden kann. Forest Vorheese Detwiler, Chicago; Vertr.: Dipl.-Ing. C. W. Fehlert, Pat⸗ Anw., Berlin 8s8W. 61. 6. 7. 11. 3266. P. 27 186. Gasherd mit mehreren in etwa gleicher Höhe angeord—⸗ neten Brennerrohren oder Gruppen solcher. Carl Petersen, Kopenhagen; Vertr.: Dipl⸗Ing. Hans Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 27. 6. 11.

M. Berlin 8W. 61.

268. P. 28 961. Aussträmungsrohr für Lufthefeuchtungsanlagen. Paul Poll— rich, Düsseldorf, Kirchfeldstr. 155. 6. 5 12. 10a. B. 63 480. Verfahren, Kupfer⸗ erze zum Zwecke des Auslaugens mit Chlorkalziumlauge im Kreisprozeß zu be⸗ handeln. Charles Schenck, Bradley, New Jork; Vertr.. H. Springmann, Th. Stort u. 3 Pat. Anwälte, 4. O. . 49a. S. 55 999. Verfahren und Ofen zum Abrösten von Erzen o. dgl., deren Röstgase zur Erzeugung z. B. von Schwefelsäure benutzt. werden. John Harris, Sheffield, Engl.; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hilde⸗ . K Berlin SW. 61. 7. 9 .

4H. D. 27 087. Verfahren zur Derstellung von Mützenschirmen. Fa. Alexander Dahl, Barmen ⸗Rltteis⸗ hausen. 5. 6 12.

Ec. T. 17529. Halter zum Fest⸗ halten von Herrenhüten und Mützen auf dem Kopfe des Trägers. Hermann k. Plauen i. V., Heinrichstr. I0. K

2b. V. 10 8690. Vorrichtun Messen

zum von. Millimeter - Bruchteilen. Josef Velesik, Davos Platz, Schweiz;; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 28. 5. 12.

42. O. 7640. Justiervorrichtung für Basis⸗Entfernungsmesser. Optische Au⸗ stalt C. P. Goerz Akt. Ges., Berlin⸗ Friedenau. 20. 5. II.

112i. G. 36215. Doppelmanometer. Gesellschaft für Linde's Eismaschinen A.-G., Wies baden. 4. 3. 12.

421. H. 57 7224. apparat. Alfred

. . artmann, Freisin b. München. 2. 5. 12 ö

2m, L. 34 136. Addiermaschine mit Kettenantrieb und zwei Gruppen bon . von denen die einen die umme und die anderen die einzelnen Summanden anzeigen. Dyna Lichten stein, geb. Grünberg. Brüssel; Vertr.: Dipl.Ing. C. W. Fehlert, Pat. Anw. Berlin 8SsW. 61. 27. 3. 12. 129. L. 32 676. Zählwerk, dessen Ziffernscheibe durch einen in einen Schlitz des Deckels oder Bodens des Gehäuses einführbaren Steckschlüssel auf Null zurückgeführt werden kann. Julius Liedl u. Korneltus Konräth, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8 18 6 11 434. G. 34 966. Einrichtung an Geldzahlmaschinen sowie Kontroll- oder Registrierkassen, um einen einmal ge— tasteten Betrag ohne erneutes Tasten wiederholt auszahlen oder einnehmen und registrleren zu können. Geldzahlmaschinen⸗ Gesellschaft m. b. S., Berlin. 23. 8.11. 43a. K. 48 442. Vorrichtung zum selbsttätigen Zusammenzählen der aus ver⸗ schiedenen Billetkassen ausgegebenen Billets gleicher Klasse. Alexander Kiparski., St. Petersburg; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. k Pat -Anwälte, Berlin 8W. 48. 6. . 3a. Sch. 38 444. Apparat zum Registrieren von Verbrguchsmengen und Geldbeträgen auf Rechnungsformularen und sonstigen Verbrauchsnachweisen. Karl Schumann, Borna b. Leivzig. 23. 5. 11. 136. W. 40 182. Selbstkassierende Vorrichtung zum Stempeln von Briefen, Postkarten u. dgl. Frederick Wilkinson, Glazenwood b. Braintree, Esser; Vertr: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 22. 7. 12. 446. SG. 57 838. Rinnenförmig ge⸗ bogene Schutzhülle für Streichholzschachteln. Otto Holter, Christiania; Vertr.: P. . Pat. ⸗Anw., Berlin W. 66. . 5. 12. 4b. P. 28 86G. Zündholzbehälter. ien Pahlitzsch, Naumburg a. Queis. . 5. 1

45a. Sch. 40 0832. Motorpflug mit einem in der Ackerfurche hinter den Pflug⸗ körpern angeordneten Fahrantriebrade. Karl Schlote, Lausnitz, Thür. 8. 11. 11. 45e. Sp. 55 690. Zubringer für Dresch⸗ maschinen, bei denen nur dle Aehren der Dreschwirkung unterworfen werden. Isidore Alcide Hostier, Bordeaux, Frankr.; Vertr.: Georg Schneidemühl, Rechts⸗Anw., Berlin No b .

46a. G. 34 s09. Verbrennungskraft⸗ maschine oder Pumpe mit federbelastetem Hilfskolben. Lon Guinans u. Charles Em hunet, Delle, Frankr.; Vertr.. A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 26. 7.11. 464. SH. 56 307. Doppelt wirkende Zweitaktverbrennungskraftmaschine mit egenläufigen- die Ein⸗ und Auslaßschlitze teuernden Kolben. Albert Hennig, Ham⸗ burg, Klosterallee 63. 18. 12. 11.