Is enhazgen. 91994 Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister, betreffend Vieh nermertungsgenossenschaft für den Kreis Isenhagen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Wittingen ist unter Nr. 9 am 6. Januar 1913 folgendes eingetragen worden: An Stelle der ausscheidenden Vorstands mitglieder Johannes Dobberkau, Wilhelm Schultze, Otto Winkelmann in Wittingen, Heinrich Hannover in Ohrdorf und Christoph Läthe in Darrigstorf sind Christoph Schulze in Glüsingen, Wilhelm Kamlah in Wittingen, Heinrich Könnecke in Hanum, Heinrich Lahmann in Ohrdorf und Christoph Kerstens in Darrigstorf zu Vor stanzsmitgliedern bestellt.
Isenhagen. den 6. Januar 1913.
Königliches Amtsgericht.
Karlies. I9o0878 In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 16 Elektrizitäts- und Ma⸗ schinengenofsenschaft Jacobedorf⸗Alt⸗ stüdnitz e. G6. m. b. D. in Jacobs⸗ dorf — am 2. Januar 1913 eingetragen worden: ö Karl Pinnow ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist August Moeck in Jacobsdorf durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Dezember 1912 zum Vorstandsmitglied und Vor—⸗ sitzenden gewählt worden. . Königliches Amtsgericht Kallies.
Kelberg. Bekanntmachung. Ih05]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen „Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darleknskasse Drosedow e. G. m. b. H.“ heute folgendes eingetragen worden:
Der Bäckermeister Karl Gehrt in Drosedow ist aus dem Vorstande ausge— schieden und der Molkereiverwalter Walter Schröder in Drosedow in den Vorstand gewählt.
Kolberg, den 7. Januar 1913.
Königliches Amtsgericht.
Luck wigghburæ. )I906 st. Amtsgericht Ludwigsburg.
Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Bei der Firma Spar⸗ und Consum⸗ Verein Kornwestheim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 29 Oktober 1912 wurden sämtliche Paragraphen des Statuts ge⸗ ndert.
Gegenstand des Unternehmens ist ferner: Die Herstellung von Wohnungen. Auch können für die Genossenschaft Rabattyer⸗ träge mit Gewerbetreibenden geschlossen werden.
Der Vorstand besteht aus drei Personen.
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Georg Springer, Werk⸗ führer in Kornwestheim, wurde Robert Brendle, Kaufmann in Kornwestheim, zum Vorstandsmitglied gewählt. ö.
Jedes Mitglied kann nur einen Geschäfts⸗ anteil erwerben.
Das Geschäftsjahr beainnt am 1. Sep⸗ tember und endigt am 31. August.
Den 8. Januar 1913.
Stb. Amtsrichter Seybold.
Lyck. 91926 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen Genossenschaft: „BVaugenossenschaft Lyck, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ folgendes ein⸗ getragen worden: ;
Der Lehrer i. R. Franz Zorn ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Richard Schwarck ge— treten.
Lyck, den 3. Januar 1913.
Königliches Amtsgericht.
FHagdeburg. 91907
In das Genossenschastsregister ist heute eingetragen bei „Magdeburger Garten⸗ bau⸗Gesellschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ hier: Heinrich Holstein ist aus dem Vorstand ausgeschieden, statt seiner ist Edwin Herrmann in Magdeburg ge— wählt.
Magdeburg, den 8. Januar 1913. Königliches Amtsgericht A. Abteilung 8.
Mel. 91908 Genossenschaftsregister Metz.
In Band II Nr. 65 wurde beute ein— getragen die Landwirtschastskasse, Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Niederkontz .
Das Statut ist am 26 Dezember 1912 errichtet. ;
Gegenstand des Unternehmens ist:
) die Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirt— schafts betrieb,
2) dle Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinnßz.
) die gemennschaftliche Beschaffung von Wirtschaftsbedürfnissen. .
4) der gemeinschaftliche Absatz von landwirtschaftlichen Erzeugnissen.
) die Durchführung sonstiger Maß⸗ nahmen, die zur Erreichung des in 5 1 angegebenen Zweckes erforderlich erscheinen, 1. a. Belehrung der Mitglieder und Schutz derselben gegen Bewucherung.
Vorstandsmitalieder sind:
) Johann Cordel, 2) Georg Constantin Danz, Franz Simon, alle in Niederkontz.
Willen zerklärungen und. Zeichnungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstands mitglieder erfolgen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen
unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der Landwirtschaftlichen Zeit⸗ schrift für Elsaß Lothringen! aufzunehmen.
Die EGinficht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Metz, den 3. Januar 1913.
Kaiserliches Amtsgericht.
Mitten v ulde, Hark. 91909
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 19 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Groß⸗Machnower Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. S.“ folgendes vermerkt worden:
Der Bauer August Karlapp und der Gemeindevorsteher August Geisler, beide aus Groß Machnow, sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an deren Stelle der Gastwirt Theodor Müller in Groß Machnow als Vereinevorsteher und der Landwirt Hermann Löffler, Groß Machnow, als Vertreter des Vereinsvorstehers ge⸗ treten. Ferner ist der Landwirt Franz Kuhlmei aus Groß Machnow in den Vorstand gewählt.
Mittenwalde (Mark), den 3. Januar
1913. Königliches Amtsgericht.
Kan gar M. 91910
An Stelle des Karl Engel ist Wilhelm Neitzel in Strelowhagen in den Vorstand der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Strelowhagen e. G. m. b. H. gewählt. Dieses ist im Genossenschafts⸗ tegister eingetragen.
Naugard, den 3. Januar 1913.
Königliches Amtsgericht.
Olpe. Bekanntmachung. I91I1I]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. II eingetragenen gemein nützigen Baugenossenschaft für den Kreis Olne e. G. m. b. H. folgendes eingetragen:
Willenserklärungen des Vorstands sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn zwet Vorstandsmitglieder sie abgeben. Olpe, den 27. Dezember 1912.
Königliches Amtsgericht.
Perlebor . 91912 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, ein getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Reetz heute eingetragen worden: Eigentümer Wilhelm Zöller ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschleden und an seine Stelle der Eigentümer Johannes Höger in Reetz in den Vorstand gewählt. Perleberg, 8. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.
Prenzlau. Bekanntmachung. hI9l 3] Bei der in unserm Genossenschafts— register unter Nr. 37 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Glektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Göritz, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ beträgt die Haft- summe 100 ι und die höchste Zahl der zugelassenen Geschäftsanteile 20. Prenzlau, 2. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.
Sanxrgemünd. Genossenschaftsregister. Am 7. Januar 1913 wurde Band? bei Nr. 93 für den Cappeler Spar⸗ und Darlehenskafsenverein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Cappel eingetragen: An Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgeschiedenen Ackerers Johann Peter Touba zu Cappel ist der Ackerer Ludwig Touha zu Cappel in den Vorstand gewählt worden. K. Amtsgericht Saargemünd.
995]
91914
LTranunmnsteifm. Genossenschaftsregister.
Darlehen skassenverein Ensdorf G. G. m. u. H. Sltz: Ensdorf, A.⸗G. Mühldorf.
Für Alois Obermeier und Mathtas Haider sen. wurden Mathias Haider jun. in Wimpasing und Mathias Fürstenberger in Lanzing als Beisitzer in den Vorstand gewählt.
Traunstein, den 8. Januar 1913.
Kgl. Amtsgericht, Registergericht.
Trichel. 91916
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7, woselbst der Tzschecheln'er Spar ⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ heschränkter Haftpflicht in Tzschecheln verzeichnet ist, folgendes am 3. Januar (9153 eingetragen:
Paul Bresan ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Emil Buder in Tzschecheln als Vorsitzender gewählt.
Triebel, den 3. Januar 1913.
Königliches Amtsgericht.
Wei (lbu rg. 91917 In dem Genossenschaftsregister ist unter Nummer 6 bei Vorschuß⸗ und Credit⸗ verein zu Philippstein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, folgendes eingetragen worden: Friedrich Adam Rosenkranz ist durch Tod aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle trat als Stellvertreter das Vorstandsmitglied Wilhelm Demmer, Maurermeister in Philippstein. Weilburg, den 30. Dezember 1912. Königliches Amtsgericht. J.
Wennigsen, weiser. 9Yyl9ls] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 zu der Genossenschaft: Saushaltungsverein Gehrden und lmgegend, eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Hafipflicht in Gehrden eingetragen:
Das Geschäftsjahr (5 5 des Statuts) ift geändert: es beginnt nunmehr am 1 Oktober und endigt am 30. September. Demgemäß findet auch der Rechnungs—⸗ abschluß (5 8 des Statut) nunmehr am 30. September statt
Wennigsen. den 31. Dezember 1912.
Königliches Amtsgericht. IJ.
yl9iy] Wittenberge, Rx. Potsdam.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr.! — Bankverein Wittenberge, eingetragene Genossenschaft mit ün⸗ beschränkter Haftpflicht zu Witten⸗ berge egingetragen worden: Der Fabrik⸗ besitzer Emil Wiglow ist aus dem Vor— stande ausgeschieden und an seine Stelle der Bankbeamte Hans Brodführer getreten.
Wittenberge, den 6. Januar 1913.
Königliches Amtsgericht.
Wittlich. Bekanntmachung. II 920] In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 41 bei der Rievenicher Mol⸗ kereigenossenschaft eingetragene Ge⸗— nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Rievenich eingetragen worden: Liguidatoren sind Mathias Jacoby, Klempnermeister, und Peter Thiel, Ackerer und Winzer, beide in Rievenich. Durch Beschluß der Generalversfammlung vom 11. Dezember 1912 ist die Genossenschaft aufgelöst. Wittlich, den 27. Dezember 19.12. Königliches Amtsgericht. MW iürzhn rz. 91921 Darlehenskassenverein Sonder⸗ hofen, eingetragene Genoössenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Durch Generalyersammlungsbeschluß vom 26. De⸗ zember 1912 wurde an Stelle der aus— geschiedenen Vorstandsmitglieder Weid und Busch die Bauern Franz Kemmer jr. und Egid Schmitt, beide in Sonderhofen, als Beisitzer in den Vorstand gewählt und das bisherige Vorstandsmitglied Johann Weiskopf zum Vorsteher bessellt. Würzburg, den 30. Dezember 1912. K. Amtsgericht, Registeramt.
Hö M922]
Wi rzbunmg.
Darlehenskaffenverein Zellingen, eingetragene Genoffenschaft mit un⸗ beschrünkter Haftpflicht. Noch Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 22. De⸗ zember 1912 besteht nunmehr der Vorstand aus folgenden Personen:
Vorsteher: Weiglein, Michael Georg, Bauer,
Stellvertreter: Heßdörfer, Bauer,
Beisitzer: Keller, Johann Konrad, Müller, Eichelmann, Johann, Kaufmann, Kühnlein, Valentin, Restaurateur,
sämtlich in Zellingen.
Würzburg, den 30. Dezember 1912.
K. Amigsgericht, Registeramt.
Wü xzbnur. 91923
Darlehenskassenverein Altenschön⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränfter Haftpflicht. Die Genossenschaft mit dem Sitz in Alten⸗ schönbach wurde heute in das Genossen— schaftsregister eingetragen.
Das Statut ist errichtet am 26. De⸗ zember 1912.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eineß Spar, und Darlehent⸗ geschäfls zu dem Zwecke, den Vereins — mitgliedern:
1) die zu ihrem Geschäfts- und Wirt— schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be— schaffen,
2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern,
3) den Verkauf ihrer landwirtschaft— lichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und
4) Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebes kh esche fen und zur Benützung zu über assen.
Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Ftrma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der „Verbandskund— gabe“ in München veröffentlicht.
Rechtsverbindliche Zeichnung des Ver— eins geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namengunterschrift setzen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: ö
Vorsteher: Reuther, Christof, Bauer,
Stellrertreter: Klein, Kaspar, Bäcker— meister,
Beisitzer: Santer, Johann, Bauer, Heisel, Johann, Bauer, Hügelschäffer, Andreas, Bauer,
sämtliche in Altenschönbach.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Würzburg, den 3. Januar 1913.
K. Amtsgericht, Reg.⸗Amt.
Martin,
VWürzhbnræ. 91924
Darlehenskassenverein Karsbach, eingetragene Geuossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Durch Ge— neralversammlungsbeschluß vom 29. De⸗ zember 19017 wurde an Stelle des bis⸗ herigen Vereinsstatutß das neue Normal⸗ statut des bayerlschen Landesverbandes in München — Unterfränkischen Kreisver⸗ bandes angenommen.
Gegenstand des Unternehmens ist nun—= mehr der Betrieb eines Spar- und Dar⸗ lehensgeschäftz zu dem Zwecke, den Bereinzmitgliedern:
1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be— schaffen.
2) die Anlage ihrer Gelder leichtern,
3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den land. wirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken, und
4) Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen.
Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins min—⸗ destenz von drei Vorstandsmitaliedern unterzeichnet und in der ‚Verbandskund⸗ gabe“ in München veröffentlicht.
Rechtsverbindliche Zeichnung des Vereins geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift fetzen.
Würzburg, den 3. Januar 1913.
K. Amtsgericht. Registeramt.
Würzhurg. 91925 Landmirtschafts⸗ und Gewerbebank Röttingen a. T., eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 1. Dezember 1912 wurde unter Abänderung des 5 163 des Statuts als Genossenschaftsblatt der Ochsenfurter Stadt⸗ und Landbote bestimmt. Würzburg, den 3. Januar 1913. K. Amtsgericht. Registeramt.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröllentlicht.)
Annaberg, Erzzeß. 91588
In das Musterregister ist eingetragen worden:
1349. Firma B. Metzler C Co. in Annaberg. 9 Posamentenmuster, offen, Fabriknummern 12543, 13001, 13107 13360, 13438, 13493, 13496, 13498 und 3504, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ö den 9. Dezember 1912, Nachm. 3 24
1850. Firma Ernst Schluttig in Buchholz, ein Karton, versiegelt, an— geblich ein Muster von Möbelposamenten enthaltend, Fahriknummer 13727, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet den 11. Dezember 1912, Vorm. 12 Ühr.
1851. Firma A. Kunze Æ Co. in Buchholz, ein Paket, versiegelt, angeblich enthaltend 4 Muster von Dekorations— kränzen, Fabriknummern 3022 bis 3025, und 26 Muster von Pappsargverzierungen, Fabriknummern 1436, 1448 bis 1459, 146! bis 1468, 1472 bis 1475, 1484 und 1485, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre,
55 *
angemeldet den 12. Dezember 1912, Vorm.
I16 Uhr. Firma Heinrich O. Brauer
zn er⸗
1852. junior in Buchholz, zehn Muster von ausgeprägter Pappe hergestellte Wand⸗ taschen, offen, Fabriknummern 6075, 6077 und (157 bis 6164, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den I9. Dezember 1912, Nachm. 3 Uhr.
1853. Firma Wachtel Käftner in Anngberg, ein versiegeltes Kuvert, an— geblich ein Posamentenmuster enthaltend, Fabriknummer 16056, plastische Erzeug— nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 20. Dezember 1912, Nachm. 4 Uhr.
18654. Firma Julius Wagner in Annaberg, ein versiegeltes Kuvert, an— geblich 18 Muster von Vignetten ent— haltend, Fabriknummern 43 bis 60, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 24. Dezember 1912, Vorm. z10 Uhr.
1855. Firma Ed. Langer C Co. in Buchholz, ? Möbelborten, offen, Fabrik⸗ nummern 1376566 und 13743/44, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet den 28. Dezember 1912, Vorm. 11 Ubr.
1856. Ftrma Heinr. Wilh. Gut⸗ berlet in Buchholz. ein versiegeltes Paket, angeblich 6 Muster von geprägten bappwaren enthaltend, Fabriknummern Säb , 8465, 8467, 8468, 8480 und S481, plastische Erzeugnisse, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet den 31. Dezember 1912, Nachm. FI Uhr.
Annaberg, am 8. Januar 1913.
Königl. Sächs. Amtsgericht.
allenstedlt. 91589
In das Musterregister ist heute ein— getragen worden:
Spalte 1: Nr. 285, Spalte 2: Eisen⸗ werk L. Meyer jun. Æ Co. Aftien⸗ gesellschaft. Harzgerode, Spalte 3: II. Dezember 1912, Vormittags 11 Uhr 6 Minuten, Spalte 4: eln versiegelter Briefumschlag, enthaltend Zeichnungen mit Mustern für gußeiserne Lampengehänge, Fabriknummern 556, 5562, 5h65, 5öo6c, ohhh, öh 66, 5567, 5629, 5630, 5753, 5758, 5764, 5769, 5776, 5803, 5804, 805, 58906, 5807, Spalte 5: plast sche Erzeugnisse, Spalte 6: Schutzfrist 3 Jahre.
Vallenstedt, den 4. Januar 1913.
Herzogliches Amtsgericht. J.
Elber old. 91165 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 2674. Firma C. Cosmian. El ver-
feld in Elberfeld, Umschlag mit 6 Mustern
für Gummiband, versiegelt, Flächenmuster,
Fabriknummern 127 133, 149, 155, 167,
68, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
2 Dezember 1912, Nachmittags 5 Uhr
55 Minuten.
Nr. 2675. Firma Schlieper E Baum
in Elberfeld, Umschlag mit 13 Mustern
Besatzstreifen für Schürzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 45168, 45006, 45084, 45073, 45061, 45624, 46612, 45600, 453583, 45577, 45585, 45132, 45124, Schutzfrist 3 Jahre. ange⸗ meldet am 16. Dezember 1912, Vormit— tags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 2676. Firma Schniewlnd 4 Schmidt in Elberfeld. Umschlag mit 0 Mustern für elastische Gewebe, ver— siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern B 3087, 3091 - 3094, 3335, 3336. 3338, 3340 —3346, 3390, C6311, 6316. 6325 bis 6328 6331 — 6334, St. 272, 275. 27 H 459, 769, Sch. 827. 4, 828. 4 836. 4, 8: 33: 833. 4, 836. 4 839. 4, S841. 4, 842. 4, J— S146. 4, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Vormlttagz 11 Uhr 35 Minuten.
Kgl. Amtsgericht Elberfeld.
/
Gera, Russ. 21166
In das Musterregister ist im Monat Dezember 1912 eingetragen worden:
Nr. 1100. Firma W. Lothes Na folger Max Stephan, Gera, Ab⸗ bildung eines transportablen Hausbackofenz, genannt „‚Ruthenia“, Geschäftsnummer 3, in einem versiegelten Paket, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 5. Dezember 1912, Vor⸗ mi tags 8 Uhr.
Gera, den 3. Januar 1913.
Fürstliches Amtsgericht.
Glatz. 91590
In das Musterregister ist unter Nr. 28 am X. Januar 1913 eingetragen: Firma S. Rachwalsky. Glatz, ein Postkarten⸗ velourbild und ein Preiszettel in Schuh— form, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Dezember 1912. Vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Glatz.
Gotha. 915)! In das Musterregister ist im Monat
Dezember 1912 eingetragen worden:
Nr. 1043. Klempnermeister Goit⸗ fried Böhnhardt in Ruhla G. A., offen, 4 Abbildungen, darstellend Uhr ständer mit verschieden uniformierten Figuren, Gesch. Nrn. A. 1, B. l, G.] und D. 1, Schutzfrist 3 Jabre, plastische Er zeugnisse, angemeldet am 9. Dezember 1912, Nachmittags 4 Uhr 45 Min.
Nr. 1044. Kunstschlofsermeister Bruno Mentzel in Gotha, ein ver siegeltes Paket, angeblich enthaltend ein Modell für plastische Erzeugnisse, dar— stellend einen Trichter als Leuchter mit Likör— flasche, Fabr. Nr. 20590, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1h12, Mittags 12 Uhr 35 Min.
Nr. 1045. Firma: „Thüringer Glas⸗ instrumentenfabrik W. Schmidt KR Co,.“ in Ohrdruf, ein versiegelter Brief umschlag, angeblich enthaltend die Abbil⸗ dung eines Modells für plastische Erzeug- nisse, darstellend Christbaumbeleuchtungs⸗ körper aus verschiedenen Materialien in jeglicher Größe und allen Farben und Formen, Fabr. Nr. 1000, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 24 Dezember 1912, Vormittags 10 Uhr 55 Min.
Gotha, den 7. Januar 1913.
Herzog. S. Amtsgericht. Abt. 2. Halbam. 191167
In das Musterregister ist am 14. De jember 1912 eingetragen: Nr. 18. Firma Wilhelm Winkler in Halbau, zwei persiegelte Pakete mit je 50 Mustern Jacquarddessins, Fabriknummern 238 bis 242, 2490-251, 253— 294, 188-237, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist dret Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1912, Nach= mittags 4 Uhr 40 Minuten. Amtsgericht Halbau, 351. 12. 1912.
Is or lohn. 91169 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1971. Heinrich Gösser Söhne,
Iserlohn, ein versiegeltes Paket, ent⸗
haltend Muster von Herdgriffen Nrn. 1368,
L360, 1370, 1371, plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
4. Dezember 1912, Vormittags 9 Uhr
30 Minuten.
Nr. I9J72. Wwe. Wilhelm von Hagen, Iserlohn, ein versiegeltes Paket, enthaltend Muster van Portierenstangen knopf. Nr. 4019, Portierenstangenträger Nr. 4018, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1912, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1973. Wwe. Wilhelm von Hagen, Iserlohn, ein versiegeltes Paket, enthaltend Muster von Portierenstangen⸗ knöpfen Nr. 4041 und Zeichnungen von Portterenstangenknöpfen Rrn. 340, 341], 42, 343, 344, 345, 346, 347 und 348, sämtlsch in allen Größen, plastische Er— zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1912, Vormittags 10 Uhr. —
Nr. 1305. H. Raffenberg & Go. in Iserlohm hat für die unter Nr. 1805 des Mausterregisters eingetragenen Muster von Huthaken Nrn. 1168. 1169, 1170, Glas plattenträgern Nrn. 939, 942, 943. 9a, Baldachinarmen Nrn. 5157, H5I58 eine weitere Schutzfrist von 3 Jahren an— gemeldet.
Nachtrag zu Nr. 1970 S. Raffenberg
Co. in Iserlohn (Bekanntmachung auß November 1912): Auf Anmeldung vom 27. November 1912, Nachmittags 4 Uhr 55 Minuten, ist auch Garderoben⸗ garnitur Nr. 5914, plastisches Erzeugnis, auf 3 Jahre geschützt.
Iserlohn, den 5. Januar 1913.
Königliches Amtsgericht.
Der Inhast cee. ene, , ,. Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntma
Zeutral⸗Handelsregister für das D
Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch al die Königliche Expedition des Reich- nn
für Selbstabholer auch durch Wilhelmstraße 32,
75
Musterregister.
Ham burg. 91168 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3417. Firma Waldorf⸗Astoria
Tompanny mit beschränkter Haftung,
Cigarettenfabrik in Hamburg, ein
offenes Paket, enthaltend 1 Muster eines
bemalten Glasschildes in achteckiger Form, achteckiges Tranevarent, Flächenmuster,
Fabriknummer 2700, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 3. Dezember 1912, Vor⸗
mittags 9 Uhr 20 Minuten.
Nr. 3418. Firma Albert Rubbert in Hamburg, ein offenes Paket, ent— haltend 31 Muster von Chinabildern für Tugelspiele (Zeichnungen), Flächenmuster, Fabriknummern 1 —– 31, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1912, Vor— miltags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 3419. Firma Emil Oberdiek in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend Muster von einer Margarinepackung, Flächenmuster, Fabrikaummer 14, Schutz⸗ rist Jahre, angemeldet am 5 Dezember Il2, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 420. Kaufmann Georg Heinrich Turne in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend 1 Muster von einem Ausgzaben⸗ buch mit Adressen und Telephonverzeichnis, Flächenmuster, Fabriknum mer 375, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Dezember 1912, Mittags 12 Uhr.
Nr,. 3421. Kaufmann Michael Flusz⸗ sisch in Damburg., ein versiegeltes Kupert, enthaltend 7 Muster für Schilder und dergleichen (Abbildungen), Flächenmuster, Fabriknummern 1,ů 2, 3, 4, 5, 6, . Schutz⸗ frist Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1912, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 3422. Frau Regine Isenthal Wwer, geb. Steiner, in Hamburg. ein offenes Kuvert, enthaltend 1 Muster von öffentlich erscheinenden Depeschen der deutschen Zeitungen, worauf abwechselnd verschiedene Firmen auf eigensten Vor— schlag hin mit der Depesche gedruckt werden, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1912, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.
Nr. 3423. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuck— stücken (Zeichnungen), Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrlknummern 385605,
614 3856616, 385/629 385/634,
S5 sgl 0, 452/931 — 452/935, 452/976 bis
1521978, 405 131, 65 i138. 442162,
65 / 824, 88 295, 662/109 — 662134,
Schußzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. De⸗
zember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Min.
Nr. 3424. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken Zeichnungen), Muster für plastische Er— zeugnisse, Fabriknummern 643 623 bis 6431627, 643/634 — 643/639, 643646 bis 4 U6h7?, 643/658 - H43, 684, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 17. Dejember 912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3425. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 662/191 bis 62 222, 662 272 — 662 / 280, 6251033 bis 25041, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dejember 1912, Nachmittags 12 Uhr 109 Minuten.
Nr. 3426. Firma Aug. F. Nichter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 643/685, 643/686, 643 687, 6431703, 643/704, 643/705, 643 742, 643/743, 643 744. 6001900 bis 600s917, 600/954 — 500/958, 625044, eh olß, 625 so46, 646,984, 616685, ätzðlstz, 701/261 — 701 266, 701/273 bis Ol 2778, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3427. Firma Aug. F. Richter
in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert,
enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken
Zeichnungen), Muster für plastische Er—⸗
zeugnisse, Fabriknummern 407 769 bis
407 777, 4071781 — 407/786, 407/799 bis
407,804, 452/883 — 452/885, 452/8839 bis
452/906, 452/917 — 452919, 452/926 bis
152/950, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 17. Dezember 1912, Nachmittags
2 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3428. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, eln versiegeltes Kuvert, enthaltend 59 Muster von Schmuckstücken Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 643/502 bis ä Lö z 7, 643/544 —– 643/557, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 17. Dezember IHlI2, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3429. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein verstegeltes Kuvert, enthaltend 45 Muster von Schmuckstücken
bezogen werden.
Siebente Beilage zum Deutschen Neichsanze
2 — 2 err -m, err
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(Zeichnungen), Muster für vlastische Er.
729 (32,
zeugnisse, Fabriknummern 822 731, 822 8366118, S836 119, 836,117, 830/136 bis 830/134, 830, 136 — 830 138, 830 141 bis 830146. 830/148, 830, 149 - -830 , 153, s30 155, S30/ 157, 830,158, S830 159, S30 160 — 17I, S530 175, S0, L763, SG 177, S530 / 179, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dejember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3430. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 509 Muster von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 378-3592 A, 92 = 426, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Deiember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3431. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 840055 bis S840 079, S0 / 20 - 805/127, 805/133, S7 112 —- 877115, Sa7 1Iĩr, S2 1s, S2 2/175 - 822/188. S292 / 190, S822 191, 822 192, Sas 727, S272s728g, S3s 730, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. De⸗ zember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Mi⸗
nuten.
Nr. 3432. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 59 Muster von Schmuckstuͤcken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 643/558 bis 643/567, 643574 — 643/585, 643/592 bis 543603, 643 / 07 – 43 / 27, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3433. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 59 Muster von Schmuckstuͤcken (Seichnungen), Muster für plastische Er— zeugnisse, Fabriknummern 382041, 377041, 383021, 380041, 381041, 366241, 382027, 382037, 370477, 383007, 383017, 381047, 388 / 282 — 388/287, 202/729, 202730, 202 731, 365/189, 355/1906, 355191, 2024 — 202758, 21500 — 215 old, 619/230 - 619/234. chm fffrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dejember 1912, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3434. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 3651675 bis 6b 679, 365692 – 365703, I6h s7 16 bis 366 721, 365/728 - 365/764, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3435. Firma Aug. F. Nichter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 3041373 bis 304s378, 304397 — 3041402, 304/409 bis 304420, 3041433 — 3041444, 304/451 bis 04 456, 304sd75 - 301/4533. Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3436. Firma Aug. FJ. Richter in Hamburg, ein versiegelles Kuvert, enthaltend 509 Muster von Schmuckstücken Zeichnungen), Muster für plastische Er—⸗ zeugnisse, Fabriknummern 662 135 bis 662 144, 662/151 - 662/190, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember (912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3437. Firma Aug. FJ. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 130 305 bis 4301323, 430/352 —- 430/377, Schutz frist Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3438. Firma Aug. F. Richter in Hambierg, ein versiegeltes Kuwpert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken (Seichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fahriknummern 407 716 bis 07745, 407747 - 407 7, 407/760 bis 407/768, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 19 Minuten.
Nr. 3439. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegel tes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 450 / 378 bis 430/384, 430 388 — 430/390, 430 397 bis 430/399, 4301406 430/435, 430/460 bis 430/465, 430,472, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3440. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 432 759 bis 4327767, 432 769, 432 782 — 432/793, 432 8090 — 482 805, 432/823 — 432828, 32 829, 432830, 4321831, 432,840, 32 / 841, 32/842, 432/851 -= 432/856,
die Bekanntmachungen aus den Handels. chungen der
le Hostanstalten, in Berlin d Staatsanzeigers 8Ww. 18, Anzeigenpreis für den
1
93 / 229 — 393 225, Schutzfrist 3 Ic angemeldet am 17. Dezember 1912, mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 441. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 99 Muster von Schmuckstücken Zeichnungen), Muster für plastische Er— zeugnisse, Fabriknummern 50/461 - 467, 50 472 -= 483, 350/490 - 492, 350 / 520 bis 25, 350 s529 — 531, 3501569 — 574, 385606, 393/243, 393 226 — 28, 430/612, ol 3, 625 030-032, 25/042, 625 C43, 60h / 59, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags
12 Uhr 109 Minuten.
Nr. 3442. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enhaltend 50 Muster von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 4301473, 430 474, 450524 — 430/529, 4301545 — 430 6550, 430/57 — 430562, 453601566 — 430594, 430/611, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 19 Minuten.
Nr. 3443. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 99 Muster von Schmuckstücken Zeichnungen), Muster für plastische Er— zeugnisse, Fabrtknummern 3041483 bis 04486, 365/601 —–— 365606, 365/614 bis S656 9, 365/626 — 365649, I65 662 bis I65 / 670, I65 /674, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3444. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 590 Muster von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 365 755 bis 65/775, 365/815 — 365/820, 365 / 826 bis 365 828, 405/140, 4371421 - 437426, 1371458 - 4574353, 619 235, Sa 1 808 bis 641/813, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3415. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 45 Muster von Schmuckstücken Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 178 = 490, S822 189, 822/193 bis 822 / 196, 822/198, 827/123 827/134, S3 0/182 - 186, S30 188, S830, 191, S836 / 129 836/122, 38539 001, S9 / 002, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3446. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 36 Muster von Schmuckstücken (Seichnungen), Muster für plastische Er zeugnisse, Fabriknummern 741 869 bis 741/871, 741 881— 741/892, 741 / S60 bis S6b, 7411872 - 741/880, 385 635 bis 83 637, 385/607 — 3856609, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3417. Firma Aug. F. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken Geichnungen). Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 427— 471, 473 bis 477, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3448. Firma Aug. FJ. Richter in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 6 Muster von Aufmachungs⸗ karten, Flächenmuster, Fabriknum mern 180-185, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Ne. 3449. Kaufmann Friedrich Wilhelm Heinrich Nieschulz in Ham— burg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einer Reklameetikette, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 10, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 20. Dezember 1912, Nachmittags 3 Uhr 15 Minuten.
Nr. 3450. Firma Amol⸗Versand von Vollrath Wasmuth in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einem Prospekt für Amolreklame, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 3769, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30 Dezember 1912, Nachmittags 1 Uhr 20 Minuten.
Hamburg, den 7. Januar 1913.
Amtsgericht Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
Leipzig. . ; 91592
In das Musterregister ist eingerragen worden:
Nr. II 247. Firma Aktiengesellschaft der Zombkowicer Glasfabrik zu Zombkowice in Rußland, ein Paket mit Abbildungen von 3 Mustern für Brief— beschwerer, 4 Mustern für Aschenschalen, 1 Muster für Teller, versiegelt, Fabrik— nummern 1309 - 1311, 1411 - 1414, 1243, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1912, Nach⸗ mittags 5 Uhr 50 Minuten.
Nr. 11 248. Chemiker Louis Michel in Leipzig, ein Paket mit 2 Prospekten,
Dir, n, , ,, Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch
Das Zentral⸗Handelsregister für das D Bezugspreis beträgt E 6 86 3 für das Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 30 3.
Vierteljahr.
versiegelt, Fabriknummern 1 . Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Dezember 1912, Nach⸗ mittags 3 Uhr 15 Minuten.
Nr. 11249. Firma Moritz Prescher Nachfolger Aktiengesell schaft in Leutzsch, ein Paket mit 37 Zigarren—⸗ verpackungen, 5 Schokoladeverpackungen, 1 Weinetikett, 2 Postkarten, 1 Kalender und 4 Plakaten, offen, Fabriknummern 21325, 24341, 24358, 24361, 24370, 24378, 24382, 24394, 24402, 24406, 244107, 2441 ĩ 24425, 24429, 24442,
24518, 74532,
24559, 24563,
24576, 24590,
24634— 4637, 24498. 24504, Aö0tz, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Dezember 1912, Nachmittags 3 Uhr 35 Minuten.
Nr. II 250. Firma Wilh. Bachrach zu Wien in Oesterreich, ein Paket mit 30 Mustern für seidene Krawattenstoffe, versiegelt, Fabriknummern 19792, 19798 his 19805. 19809, 19810, 19813, 19815, 19818 — 19820, 2264, 60504, ohhh = 60560, 0620, 60624, 60629, 60631 60638, 60639, 60642, 60643, 60646, 60649, 60653 — 60655, 60659, 60664, 60666, so 66e, 60675, 60687, 60688, 60716, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗
Nach⸗
gemeldet am 4. Dezember 1912, mittags 5 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11251. Paul Wilhelm Scheus, Inhaber einer Auskunftei in Gautzfch, ein Werk zur Buchführung für Grund— stücksbesitzer, offen. Fabriknummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 3. Dezember 1912, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Nr. 11252. Edward John Dobbins in Firma Maximum Light Windom Glaß Co. zu London in England, ein Muster von Spiegelglas, offen, Fabrik nummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1912, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten.
Nr. II 253. Firma F. W. Mittentzwey⸗ Windsch in Leipzig, ein Paket mit 2 Silhouetten, offen, Fabriknum mern 629 und 630, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1912, Vormittags 1 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11254. Dieselbe, ein Gold⸗ rahmen, offen, Fabrtknummer 967, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6 Dezember 1912, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 255. Firma Kunstdruck⸗ und Berlagsanstalt Wezel & Naumann, Aktiengesellschaft in Leipzig · Reudnitz, ein Paket mit 46 Konturen und Mustern chromolithographischer Erzeugnisse, ver⸗ siegelt, Fabriknummern X 1888, 5208, Hhey6hß, 5290, 5319, 5325, 5331, 5361, 5370 bis 5372, 5382, 5384, 5400, 5420, 5424, 5439, 5436, 5441, 5455,
5463, 5465, 5466. 5470— 5472, 5h37, hößtz, 3563, 3587, 3603, 36 3634, 3635, 3643 3649. 3652, 3660, bt, I666, 3676, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Dezember 1912, Nachmittags 3 Uhr 10 Minuten.
Nr. 11 256. Gzporteur Simon Sternheimer zu Gablonz a. N. in Desterreich, ein Glasstein, versiegelt, Fa— briknummer 9952, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am . Dezember 1912, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.
Ny. 11 257. Firma Attiebolaget B. A. Hjorth C Co. zu Stockholm in Schweden, eine Vorrichtung zur Reini⸗ gung der Oeffnung von Brennern und Kochern für flüssige Brennstoffe (Petro⸗ leumkocher), versiegelt, Fabriknummer 10, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
512* 24365,
51367 24503,
2265, 6061tz, 61 633,
60645,
angemeldet am 8. Dezember 1912, Mittags 2977
12 Uhr.
Nr. 11 258. Firma Emil Goldschmidt zu Wien in Oesterreich, ein Paket mit 29 Roßhaarmustern, offen, Fabriknummern 2990, 2991 F, 2991 E, 2990 B., 2990 F, 2990 G6, 2990 H, 29h0 G, 2991 G, 29g H, 2990 d, 299] d, 2990 a, 2900 e, 39h O, 2991 K, 2992 B, 2991 G, 2992 G, 2992 G, 2991 H, 2992 R, 2991 a, 2991 . 2991 0, 2992 R, 2991, 2992 4, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am II. Dezember 1912, Vormittags ) Uhr 15 Minuten.
Nr. 11 259. Firma Leipziger Schau⸗ fenster⸗Reklame⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Leipzig, ein Paket mit 26 Mustern von Preiß⸗ und Bezeichnungsschildern, offen, Fabrik. nummern 534 — 540, 512, 531, 504, 524, 513, 508, 514, 521, 604, 606, 607, 457, 483, 460, 462, 468, 349, 327, 361, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrijt 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1912, Nachmittags 4 Uhr 55 Minuten.
iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Sonnabend, den 11. Januar
Zeichen, und Musterregiftern, der Urheherrechtgeintragsrolle, uber Warenzeichen, in einem besonderen Blatt unter dem Titel
eutsche Reich. Gr. oc)
eutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
1912.
22
Einzelne Nummern kosten 20 83. —
Nr. 11260. Firma Cyriacus Nötzel in Leipzig ⸗Kleinzschocher, ein Paket mit 36 Holjmustern von gedrehten Fassonstäben, offen, Fabrikaummern 8015 bis 8017, 8020 — 8022, 8025 — 8027, 8000 bis 8002, 8005 — 3007, Sol - 8012, 8045 bis 8047, 8050 — 8052, 8055 — 8057, 8030 bis 8052. 8035 —- 8037, 8040-8042, plastische Erzeugnisse, Schutzfrtst 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1912, Mittags 12 Uhr.
Nr. 11261. Firma Sinsel & Co., Gesellschaft mit veschränkter Haftung in Oetzsch, ein Paket mit 1 Winzerpost⸗ karte und 1 Affichenplakat „Eldorado“, offen, Fabriknummern 905 und 574, Flächenereugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1912, Vor⸗ mittags 10 Uhr 5 Minuten.
Nr. 11 262. Firma Sti⸗, Rodel ⸗ und Holzwarenfabrit Friedrich Gräͤtzer Gesellschaft mit beschräunkter Haftung zu Holleschau in Desterreich, ein Schraub⸗ zwingenbügel aus gebogenem Hol; mit Einlegekernen und Über die Bügelbreite reichenden Unterlagsblättchen für den Spannbolzen, offen, Fabriknummer 1912, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1912, Nach⸗ mittags 4 Uhr.
Nr. 11 263. Firma Fischer Mieg zu Virkenhammer bei Karlebad in Desterreich, eine Zeichnung eines Tellers, herstellbar in allen Größen, veistegelt, Fabhriknummer 2660, plastische Erzeugniffe, Schutzftist 3 Jahre, angemeldet am lz. Dezember 1912, Vormittags 19 Uhr.
Nr. 11 264. Firma Labhard R Co. zu St. Gallen in der Schweiz, ein Paket mit 50 Mustern für Stickereien, versiegelt, Fabriknummern 27921, 28770, 28771, 28740 – 28746, 28067 - 28070, 29983 bis 29985, 29813-29815, 29554 29556, 29637 — 29640, 29644 — 29647, 29968 bis 29970, 29819 - 29812, 29809, 4586, 4587, 4588, 4689. 301 17 - 30119, 29693 –— 29697, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1912, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 265. Dieselbe, ein Paket mit 13 Stickereimustern, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 4522 4524, 4438 = 4442, 45977, 1472 - 4475, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. De⸗ zember 1912, Nachmittags 12 Uhr 30 Mi⸗ nuten.
Nr. 11 266. Dieselbe, ein Paket mit 50 Stickereimustern, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 29804, 29807, 29898, 29805, 29806, 27407 - 27410, 4898 - 4700, 27085, 21087, 2783, 27087, 29707, 29706, 30164, 29709, 30165, 28635, 29964, 28636, 29550 —29553, 29549, 28079 bis 28083, 28607, 28608, 28919 — 28923, 29465, 23024, 29949, 23026, 28617, 28616, 29857 29859, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 267. Dieselbe, ein Paket mit 50 Stickereimustern, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 28085 — 28088, 29951, 29960, 28089, 28090, 28092, 28877, 29854, 29853, 29698. 29699, 27960. 27962, 29700, 29729-29731, 29722 — 29725 29974 —29978, 30041, 30042, 30072 bis 30075, 29718— 29721, 29704 - 29706, 264163, 29770, 29769, 29946, 29947, 4461, 4599, 4600, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1912, Nachmlttags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 268. Dieselbe, ein Paket mit 50 Stickereimustern, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 29802, 29803, 36008 — 30011, 29842 — 29844, 29846, 29847, 29756 bis 29759, 29748, 29749, 29552 — 29955, 29971—29973., 29961 —2 9963, 29956 29286, 29883— 29886, 29894, 29776, 29701-29703, 29732 — 29734, 29775, 29557 - 29559, 29516 bis 29ols, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 269. Dieselbe, ein Paket mit 50 Stickereimustern, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 29838 — 29841, 29938 29940, 29891, 29892, 29893, 28945, 29948, 28946, 294093, 29404, 28942, 29405, 29406, 29h63 9967, 29856, 39851, 29665 — 29668, 29830 — 29832, 23687 bis 23689, 23691 — 23693, 29063 — 29067, 30129, 30123, 30122, 30121, 30124, 9648 - 29651, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1912, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 270. Dieselbe, ein Paket mit 50 Stickeresmustern, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 300354. 29652, 36035, 29653, 4596, 4598, 4597, 30044, 30045. 30096, 30097, 30012, 30013, 30098, 4613, 4614, 4615, 28665 28667, 4633, Ta, 4551, 4532 — 4534, 29786— 29789, 29654 big 296566, 28633, 29039 23063, 239ho,