Deutscher Reichstag. 94. Sitzung vom 21. Januar 1913, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von. Wolffs Telegraphischem Bureau“)

Nach Erledigung des ersten 3 . der Tagesordnung, worüber in der gestrigen zuminer d. Bl. berichtet worden ist, setzt das Haus die zweite Beratung des Entwurfs eines Ge“ setzes, betreffend die Fest stellng, des Reichshaushalts⸗ etats für das Nechnungsjahr 1913, und zwar „Etat für das Reichsamt des . fort.

Im Kapitel „Besoldungen für das Reichsamt des Innern“ ist das Gehalt für einen weiteren Minifferialdirektor aus— geworfen. Der Bexichterstatter Abg. Graf West arp dkons. ) beantragt die Den nz des neuen Direktors. Es haben in der Kommission auch Erörterungen über eine nene 8 rganisation des Reichsamts des Innern stattgefunden. Die Kommission schlägt zu diesem Titel folgende Resolution vor

»den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, unverzüglich Maßnahmen zu treffen, die geeignet sind, der durch die sogenannte Valorisation herbeigeführten künstlichen Verteuerung des Kaffees entgegen— zuwirken.“

Die Kommission hat diese Resolution einstimmig an— genommen.

Abg. Vacken (entr.): es esolution ist von meinen politischen Freunden eingebracht worden. Es handelt sich hier um eine enorme Verleuerung 3. olksgetränkes von hervorragender Bedeutung. Kaffee wird , li vom Bergarbeiter in seiner schwierigen Beschättigung genoss. Ander Sten n sind bereits gegen diese Machenschaften aufge J teilweise nicht hne Erfolg, zum Beispiel Nordamerika. Bie Kaffer val tio geht von Bra— silien aus. Es wurden 2 Milli ö Säcke . ˖in Santos zurück⸗ gehalten. Späãter sind diesen ersten —̃ weilere gefolgt. Am Schluß des Jahres 1906 e n l. die Reg ö über 8 Millionen

Sack Kaffee, die dem Konsum entzogen worden waren. Nun be— gannen aber die Schwierigkeiten, den Verkauf diese Riesenquantums so zu regeln, daß ein Preisdruck nicht stattfand. 1908 goß man des⸗ halb die Valorisation in eine andere Form die heute noch ge⸗ . wird. Es wird nur ein bestimmtes Quantum Kaffee jährlich exportiert; selbstredend war der Zweck der Maßnahme, jene 8 Millionen Sack eingelagerten Kaffee nicht zu entwerten. Un— günstige Ernten der Jahre nach 1908 unterstützten diese Maßnahme der Kaf fferpalorisa lions: ruppe, und die Preise zogen an. Bis hierher kann man der Regierung von Säo Paulo noch keinen Vorwurf machen; nachdem aber der eingesperrte Kaffee gesichert war, hat man nicht mehr daran gedacht, dem Handel größere & nugnten zugänglich zu machen; der dadurch dem deusschen Handel zur fügte Schaden läßt sich auf mindestens 150 Millionen für die Jahre 1919 bis 1912 schätzen, unter der Annahme eines Normalpreises für das Pfund Kaffee von 50 3 Hamburger Notierung. Von 38 5 wurde der Kaffee⸗ preis bis Januar 1911 auf 58 „ getrieben, obwohl die Welt⸗ vorräte dieselben geblieben waren, also eine Preissteigerung von 530 ol. Auch jetzt stellte die Gruppe und die J von São Paulo dem Handel keine größeren Quanten zur Ver— fügung. Dir haben es also mit eiuer künstlichen Verteuerung ganz nach dem Muster der nordamerikanischen Trusts zu tun. Es ist . gleichzeitig noch ein en von Ho“ eingeführt worden, um die Kosten der Einlagerung des Kafftes zu decken. Das . Ko mitee, das den Verkauf in die Hand genommen hat, brachte bis Ende 1912 von den 8 Millionen Sack 4 Millionen zum . es blieben eingespertt 444 Millionen, davon in Hamburg 1180 090 Sack à 60 kg. Von d

esen 4,4 Millionen sind seitdem

— E.

die in Hen. York lagernden 960 000 Sack zu viel günstigeren Be⸗ die

n gn abge egeb n worden als im ganzen nur 320 0600 Sack, die in Europa, in 6 an, g, Biemen, Rotterdam zum Ver⸗ lauf gebracht werden dürfen; hier sollen nämlich 87 Fr. — 70 o ö gezahlt werden. Solche Manipulation kann dech gar nicht anderes als eine . hohe künstliche Verteuerung bezwecken; aber so hat es Mitte Januar 1913 das Kon nitee in seiner Londoner Tagung beschlossen. Die J anische Union hat also immerhin durch ihr taktisches Vorgehen etwas erreicht, und das muß bei gutem Willen auch uns möglich sein. Leider können wir diesem Wucher durch deutsche 6e etze nicht . men. Der Profit für die Regi zierung pen San Paulo Lerechnet sich auf 3 100 000 Sack — 250 Millionen Markl Da scheint doch die Zeit für Frankreich, Belgien und besonder s Deutschland gekommen zu sein, um ebenso wie in New Jork den Verkauf des ein, Kaffees zu erzwingen. 1 muß unbedingt ö gescheher Innerhalb zweier Jahre ist dei K n Hamburg auf mehr 3 das Doppel te gestiegen. Unt Lie sen Folgen der Deren. hat de

.

ganz besonders die . Be völkerung, aber auch der gesamte

Raffeck ande l schwer zu en, sodaß man schon vielfach dazu über—

geht. Surrogate zu benutze en. Vielleicht könnte da die deutsche

RMegierung bei der R . rung von Sao Paulo einschreiten. Vielleicht wäre es auch richtig. sich nit Frankreich und Belgien in dieser Frage zu vereinigen. Sollte das nich nützen, dann müßte man auch nicht zurückschrecken von einem Karte elgesetz. Auch müßte dis Frage der Anpfla zung von ff fee . unseren Kolonie n mehr ins Auge gefaßt werden. Der K würde sich bei den jetzigen Preisen sicher lohnen. d ö fragen, wie gerade das Zentrum dazu kommt, diese Frage zu erörtern, da es doch dem Kaffeez ö. zugestimmt hat. Aber damals handelte es sich um eine mäßige Steuer im Interesse der Reicht finanzen. Eimwas anderes ist . . ruhig zuzusehen, wie ein iche Produkt von einer internationalen Spe kulantengruppe ins k im Preise gesteigert wird.

Stellvertreter des Reichskanzlers, Innern Dr. Delbrück:

Meine Herren! Ich habe mich zu der Frage der Kaffeevalori⸗ sation in der Budgetkommission eingehend geäußert. Auch die ver⸗ bündeten Regierungen beklagen auf das äußerste die infolge dieser Maßnahme eingetretene Teuerung des Kaffees Ich halte es nicht für zweckmäßig, hier im Plenum diese Frage, soweit sie einen inter— nationalen Charakter hat, weiter zu vertiefen, zumal ich mich schon, wie gesagt, in der Budgetkommission über diese Frage geäußert habe. Ich verspreche aber dem Herrn Abg. Nacken, die Sache im Auge zu behalten und nach den von ihm hier vorgetragenen Gesichtspunkten noch einmal zu prüfen. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Molkenbuhr (Soz,): Ich habe nicht aus der Rede ersehen können, ob der Abg. Nacken für oder . den neuen Direktor ge⸗ sprochen hat. Er hätte seine Rede, 1909 halten sollen. Auch damals ging eine Gruppe damit um, den jetzigen Preis, den der lg. Nacken für wucherisch hält, für Kaff q; zu erlangen. Es liegt in der Natur der Sache, daß der Kaffee starken Mieisschwankun gen unterworfen ist. Der Kaffeepreis hat erheblichen Schwankungen nnterlegen. Es liegt mir fern, eine solche kapitalistische Preistreiberei zu verteidigen; die— selbe wucherische Ausbeutung erleben wit aher auch bei Getreide und Fleisch mit Hilfe der Zölle bei uns. Bret ist doch ebenso not— wendig wie Kaffee, und wir hätten Veranlasfung, a uch gegen diese Preistreiberei mit gesetzlichen Maßregeln vorzuge ö. Ver Vorschlag des Abg. Nacken, auf diplomatischem Wege auf die Regierung von Sao Paulo einzuwirken, dürfte keinen großen 3 haben, denn die dortige Regierung könnte uns sagen: Ihr macht es ebenso. Wir sehen in allen dies en Erscheinungen, Kartellen, Trusts usw. nur eine nothendigs Folge der großkapitalistischen Ei tw ablung; diese muß be⸗ seitigt werden.

Der vierte Direktor wird bewilligt, die Resolution an— genommen.

0

gekommen an, Der Fischereibeamte soll aber der Freund und

eine gewisse Einwirkung alles dem Großhandel und Auch die Krabbenfischer verdienen besondere Berüe ksichtigung. In der . muß die Unterweisung der kens umierenden Bevölke⸗ rung, lich auch auf dem Lande, noch weit mehr verallgemeinert weren. Aud ch in unserer Kol lonialwiitschaft müssen br rauchbar⸗ Boote mit den geeigneten Motoren und Fanggeräten in Mnymendung kommen, dann wird auch dort die Fischerei aufblühen. Die interna tionalen Verhandlungen über S zeefischereikonventionen sollten endlich einmal mit größter Energie gefördert werden; wir wissen ja a daß inter⸗ nationale Verhandlungen fürchterlich lange dauern können.

gleicher M . 8

he . da hingegeben

9

poraussichtl giebiger unterstützt, der Fisch konsum muß gefördert er; en. Es muß endlich auch den Fischereiin! teressen in den Kolonien Rechnung getragen werden. Die Ostseefischerei kann eine größere Berücksichtigung mit vollem Rechte verlangen. Die Küstenfischerei ist, wenn sie noch l bensfähig bleiben soll, auf di

Westpreußen existiert nur ein einziger Rschereihafen Auf der Halb⸗ insel Hela. Ein bezüglicher Antrag d des Fif scherdorfes Oliva⸗Glettkau

gegebe

. die billige a ,. der Hevpölkerung haben sich die Abgeordneten

In dem allgemeinen Fonds werden für die Förde⸗

rung der Seefischerei 500 000 46, 125 000 S6 mehr als im Vorjahre, gefordert. Der Berichterstatter Graf Westarp empfiehlt die ig dieser Mehrforderung.

8 ist inzwischen eine Resolution Fischbeck⸗

Bassermann (nl) eingegangen, die eine Cchihr n des Fonds auf 610 000 S6 , ,

Abg. von Bi ö. hlendorff⸗Kölpin (dkons): Wir haben auf

allen möglichen . ieten . starken Wettbewerb mit dem Auslande, leder aber nur einen sehr geringen auf dem Gebiete . Dochsce⸗ sischerei. Es . an einer gewissen Ziel ewuß theit gefehlt. Diese

D

zu heben, ist Auf fgabe des Reichstags. Die Fischerei ist ebenso alt wie die Landwirt tschaft, und es ist zu verwundern, daß dies Gewerbe nicht . Schritt gehalten hat mit den anderen. Wir stehen hier ziemlich mit auf dem letzten Platze; andere Staaten sind weiter als wir. Ein Pess ! 6 worden i aber die Bitte, noch weiter zu gehen und größere Mittel zu diesem

simismus ist hier nicht am Platze. Daß dieser Titel st, ist sehr zu begrüßen. An den Dank knüpfen wir ang auszuwerfen. Mit einem Male ist allerdings nicht alles zu nachen. Jedenfalls ist dies schon ein erheblicher Fortschritt. Die

nationale Bedeutung der Seefischerei und die . der Küsten⸗ verteidigung ist schon oft , . worden. Bei der Debatte über die Fleischteuerung ist auch auf die Wichtigkeit der Fischnahrung hingewiesen worden. l können uch genug von diesem billigen Arti kel liefern, und wir müssen uns vom Auslande unabhängig machen.

rf. kann man alle Tage essen, aber die anderen Fische nicht. bei den Soziald emokraten: Der Heringszoll) Der Herings—

. 14 nn so angesehen werden und anders. Es muß die Herings⸗ fischerei kräftig unterstützt werden. Die einzelnen Seringelogger müßten mit hilfen ausgerüstet werden. Namentlich die kleinen

Secfischer ve dienen besondere Berücksichtigung. Erfreulich ist es, daß

die Motoren ig t eine Unterstützung gefunden haben, und daß nament⸗

—

lich von der Ostsee so zahlreiche Ankräge auf Besch affung von Motoren

Be⸗

rater, nicht der Spi und Aufpasser der Fischer sein. Erwünscht wäre es, wenn ein 3 Fonds zur Verfügung gestellt würde, um den Fischern kleinere Reparaturen zu ermöglichen. Die Fischer⸗ bevölkerung muß befäh nicht bloß die Beschaf ffung der Fanggeräte zu erleichtern, sondern auch 71 de

igt werden, durch Bildung pon Genossenschaften

auf den Konsum zu gewinnen, damit nicht en großen Gesellschaften ü heiles en bleibt

Abg. Dr. Preuß im Die . sind nicht alle einung über die jetzt a n gene Erhöhung; sie be⸗ ß schon 1909 tats sche h 479 000 MS für diese Subvention seien, sodaß die Erhöhung fa iktisch nur 21 9000 M6 betrüge. Win erden aus diesem Grunde der Ne olution Fischbeck⸗Bassermann ich einmütig zustimmen. Die

U

?

s ie Heringsfischerei muß aus—

e Hoch gef scherei angewiesen. In ganz

ist von der Regierung abgelehnt worden. In r Nähe der Küste hat

ki die Ertragfahigkeit der Fischgründe durch Ausbaggerungen usw.

6

sehr verschlechtert; die Fischer müsser auf die hohe See hinaus, und

dazu bedürfen sie der Motoren und ausreichender Häfen. Auch die Ver— sandgelegenheit m uß verbessert werden. Daß die 3 mit den 8 stseestaaten fo ttschreiten, ist ja sehr erfreulich. Mit dem Wunsche des Vorredners, daß dieser . im nächsten Etat abermals nrhcht ersche nine n möge,

ß kann ich mich nur einverstanden erklären. Die Fischerbepölkerung muß vom Reiche mit allen Mitteln .

werden, wenn sie auf der Scholle erhalten werden und nicht in die Großstädte abwandern soll.

oske (Soz ): Die Abgeordneten von rechts n. aus mreden der Förderung des Fischfanges i in unseren Kolonien

Werden sie auch die Fischeinfuhr nach chen aus

unseren Kolonien zollfrei gestalten? Dafür ist gar keine Garantie

en. : 3 doch sogar noch in den Bestimmungen für den Nord— deutschen L e skand . Vyrschrift, d daß agrarische bre buks Aus n Kolonie 36 nach Itsch land eingeführt werden dürfen! Für

rechts und im Zentrum noch nie intere essie ö n , .

55

wenigstens das Geschrei nach Erhöhung der Fischzölle jetz verstum me anz besonders bedauerlich ist der Hering fl Ein

kerung benutzt den Hering ja nur als Katermittel. ist jedoch ganz auf dieses Nahrungsmittel angewiesen.

Mi

Grhöhung der Be eiträge für die Seefischerei sind wir einverstan Für wichtig halten wir aber auch, daß die Beihi ilfen zum Bau größeren og und zum Ausbau der Boote mit Motoren erhöht rden. Die Fischer können bisher nicht weit genug auf das Meer 1

531 iausfahre!

g. 8. e (fortschr. Volksp.): ie Anregung zur

ft 26. ung der Fischereiverhältnisse in der Nord

89 t von uns aus. Ich freue mich, daß der Abg.

. k hat. Aber auch di Fischerei an den

üf Kolonien verdient Förderung. urch die große Pro⸗

ganda für die Nordseefische ist die Ostseefischerei etwas in den

Hinter grund geraten; Um diese wieder zu heben, müssen die Ver⸗ kehrsverhältnisse mit dem . zerbessert werden.

die D 2

Dor

Abg. greiherr von . ho fen (ul): Ich hoffe, daß der Wettstreit der Parteien in diesem Punkte anhält. Wir verlangen in unserer Resolution die m! die Erhöhung um eine bestimmte Summe; wir haben uns nach dem . des Den schen Seefischereivereins gerichtet. Einverstanden sind wir mit den Beiträgen zur Förderung des Genossenschaftswesens unter den Seefischern, Wir halten auch dine größere Einführung der drahtlosen T Telegraphie auf den Fisch⸗

fahrzeugen für geboten, da dadurch eine größere Sicherung der zrzeuge eintritt. Es müssen auch Untersuch ungen . ange ten

. wie die Grundnetzfischerei auf den Fischbestand einwirkt. Zur essern ug der Transportgelegenheiten könnte man sich die Ver⸗

en Staaten zum Muster nahmen, die was wagen, und was die 54 e e anlangt, geradezu Mustergültiges leisten.

Abg. Körsten (Soz.): Die Fischer stehen gewissermaßen unter einem Ausnahmegesetz. Wegen geringfügiger Uebertretungen werden sie vom Fischmeis ter , Fangen die Fischer zu kleine Fische, so müssen sie die se wicht nur wieder frei lassen, sondern werden obendrein noch lestkal Die k . sich allmählich von 30 bis auf 150 „, und nach dreimaliger Bestrafung darf der Fischer ein Jahr lang sein Gewerbe nicht ausüben. Wag soll der Fischer in dieser

Zeit tun? Arbeit findet er nicht, weil in der Nähe für ihn keine Be⸗ schaft gun g vorhanden ist. Es bleibt ihm dann nichts übrig, als zum Raubfischfang zu greifen. Wird er dann gefaßt, so kommt er ins uchthaus. Solche rigorosen Bestimt mungen sind veraltet. Könnte nicht in ö Fällen eine Verwarnung genügen? Ein Nachteil ist es, daß nur der Aelteste der Familie, der M . die Beihilfe bekommt; die , . 5 mögen sehen, wo sie h leiben.

Abg. Hon Böhlendorff⸗ K ölpin (dkons.): Damit es nicht scheint, als ob die Sozialdemokraten die alleinigen, Vertreter der Fischer sind, möchte ich darauf hinweisen, daß wir im Ab⸗ geordnetenhause gegen behördliche Willkür gegen die Fischer mit der größten Entschiedenheit aufgetreten sind. Ich werde bei der zu⸗—

unseres Weinbaues ist nicht die Neehlaue auch schuld die sonstigen leiden hatte.

die , ,

Abg. Dr. Paasche (nl): schuld, daran Inhalt des Gesetzes . Ausführung. Hundes taaten übetlaffen 1 sind, herausgebildet, die vielfach Verbitterung! erzeugt hahenk? die , ihre Art 1 .

Interessen des ,

Die Winzer sel bft sind

,, Veꝛwaltung in Preußen meine 96 a vorbringen und Sie erheben nur

die ich erhalte, Si Beschwerden . tra sbestimmüngen. den einzelnen

Kö

. Vorredner die mitzu * en. . ᷣ ; . Die nationalliberale und enn, . Resolution wird azu gehören, e ere . dh! len 6 Die Resolution bezieht sich, wie der Abg. Prinz Schönaich-Carolath (nl.) auf einen Einwurf des Abg. Erzberger (Zentr.) bemerkt, das Etatsjahr 1913.

Zur Unterstützung deutscher Seemannsheime im Auslande wirft der Etat 2 000 MS aus.

Abg. Meyer⸗Herford (nl) befürwortet eine Resolution seiner Partei, diesen geringfügigen Fonds im nächsten Jahre beträchtlich zu Es müßten immer neue Seemannsbeime errichtet, Rie alten Das sei des deutschen Volkes und des De

3 der Neblaus Herr zu werden, Bock rm! . treffen, . uns in den Stand s setzen, en deutschen Weinbau nich ht

fast einstimmig angenommen.

ö. darüber geklagt, 9. Es wird da zu wenig auf die genommen, und die 1. 6 häufig sehr spat im 9 idigung.

. einer Katastrophe Unz ulänglich K i. doch leicht sein, . , bedenklich ist auch die e n . ge biets während der nächsten Dadurch wird Viele Acre fa sind schon ale m , doch wirklich beseitigt werden. stimmungen erlassen. Niedersetzung einer Tommission. will auch die Bestimmungen des 8e . Hierin sind wir anderer Meinung. An dem 866 enpas Ich waͤre der Regierung d. .

Reer ö 6 . . en brit Piet hieb n des Gern , n, nationalliber⸗ ill ö ein een. K omnmifton. m die Kom)

. r ingsb

dle im . . Teil des Nahe das Anlegen von neuen Wein⸗ , Peinbau allmählich verdrängt. Diese schwere Härte solkte Ueberhaupt follt man einheitliche H i s Resolution di ö NResolution

stir nmungen Se . 6 nicht 3 es selbst in den Bereich Aenderung machen zu 2 Re solution der Binger Verf Einführung

dommission äußern.

umgestaltet werden.

Reiches heilige Pflicht. Abg. Sivkovich (gti ö

ist allerding

ö für die

stin mungen ziehen, um Wr al . zur Boden sle ht ar ich ö.

Wir empfe ehlen W, n zu ö — zl

Die ö Auf, Diesem

freiwill zer

. an en nnn.

Ge. genübe r 6 Lobreden

Ausführung. zu ändern, wird kaum notwendig sein. bar, wenn sie die Kommission recht bald einberiefe, um die be stehen Unzufriedenheit in Winzerkreisen zu beseitigen. nichtungsverfahren dürfte vielleicht d sollte noch weitere Versuche mit der ner benischn, 8 aus widersteht, Herr geworden Re sclulion anzunehn Weill 2. Reblaus ist ö Laufe d

Darüber muß fe ne auf das bh rin ge We en will ich nur dar kein Stillstand Ausbreitung erfolgt ff Hessen gar keinen Reblausherd, bitte deshalb, unsere Resolution an 3

Die Re ĩ olution der J n gn, Sozialdemokraten die der Nati . einstimn t angenommen.

Das Haus vertagt sich. Mittwoch

deutschen , n, mn hebk* mehr inn 6 Der hwedij sche Staat ist in dieser Beziehung vorbild— lich, er zahlt 38 000 4 für seine Seeleute im Auslande. Demgegenüber Deutschen Reichs recht kläglich aus. die Aufmerkfamkeit der Regierungen besonders auf San Die Seemannsheime haben eine große nationale Deutung, sie wirken volkstumserhaltend und sittlich und religiös für die deutschen Seemanne sie nicht mit einer so geringen Ich bitte 6, die Resolution möglichst

8 so genan 6 doch nicht zum 7 Als bes che le graf ( at, g ln die ö Reb⸗ 29

nehmen sich die 22 000 ½ des ö ja auch nicht

Ich möchte d Francis co e,. . mit n, . Stimmen

Das Reich hat die Pflicht, partei agel h

heime im Auslande mehr zu tun und Subvention abzuspeisen. einstimmig anzunehmen. Abg. Henke (Soz): Begeisterung der Wr redher gießer 1 ider nicht neutral geleitet, sondern s 1 sind und werden immer mehr zur Bekämpfung der S Leitung der Seemannsheime finden sich ganz unge daher auch das warme Die Reeder lassen ein besonderes sie. müssen 6

X 1. gegen das Reblaus⸗

Darum wollen wir der zu berufenden Kommission mat erteilen, Vorschläge üben, gene, Alenderun ig des Ge⸗

Es sind im QWufe 363. ' ch g. ö worden. die Kosten der. Der ikschrist zu 3 das 364 . nichts fut, und daß Eine Binger 6 lic et die zien , g,

hi . Jahre zu einen

etwas Wasser in den Wein

Ich muß . . Die Seemannsheime we

dienen 9. n⸗ ö ; ie eie. ze Etat ratung).

. sich darüber, Schluß gegen kämpfung nicht eine ee n. ö

ich , in der Haupt tsache

Hil fsmittel des er hereikapii tals

. . Theologen; Interesse des . ers, des aflors ö e für die Seeman insheime absolut nicht erkennen; ihrer brutalen Ausbeutungssucht g geboren e ö der Seeleute sein. wie sie auch durch die kJ gefördert In den Blättern fsr (Seemgnnsmission erhebt ein s allen Grnf lz die Forderung,

Preußischer Landtag.

; der Abgeordneten.

115. Sitzung vom 21. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr. . von „Wolffs ö Bureau.)

es d, n,. 31 l ine . T J. . von 1904 beruht eigentlich auf d . Amerika merreben. diese 2 ,. lausbefämnf fung. ist

mn . Ill . ., ae, notwendig. ; Verbots der men sind allerdings sugelassen. abe System der Reb

Anpf flanzung

. . Seeleute doch di Lin sollten;

cfahr 382 J z dorfläche durch eine enossen aft in ganz kleine Parzellen zerlegt zu werden. 6 Abg. . ringer nl.) be ea! gt und befürwortet eine Ab⸗ änderung des 5 wennn . rz 1 . z n die zurze it. an ostfriesischen e ngejell⸗ 9 en und Rehne, ofern sie in MR an men des Fehnbetriebs bleiben vor der lach achun der ö befreien will. Die betreffenden ge n ö er seien mu stergü ultig und die Verhältnisse durchweg geordnel; es 3. anden bestimm lte Satzungen, und es sinde auch eine Au sicht statt. lißbräuche wir in Og angh rüc 3 * en in O stfries land ,, 8 herpor⸗ a nz ö. äh eh nunz des Gesetzs auf diese Fehngesellschaften würde höchstens Slörungen herby slufe n und den Beteiligten ganz unnütz grotze Kotten beru: sach n. ch bitte gerade als Freund ? . ; ; Ich 6 . 21 111 L 5e K d 25 inc kultur auf alle Weise fördern will, I 6. An , sein Wohlwollen zuzuwenden.

Domänen Und

Ich. fan mich turz fassen. Wenn die Zustände . . , . . ,, . , überall so ; die Arbeit doi in de eise erfolgt, wie es der orredner dargestellt hat, dann ist es ja sonnenklar, daß in . und forstwirtschaftliche Betrieb gesichert . s keinem Zweifel unterliegen kan in, daß die Ge⸗ 1 ; ö. . orfgewinnung erteilt werden muß. runde ist der Antrag des Herrn Abg. Fürbringer meiner Ansicht nach übeift üssig. Er ist ab er auch bedenklich, weil schließ ö. weder gesetzlich noch durch Ueberlieferung feststeht t, was Fehr ihbetri im engeren Sinne des Wortes ist, und es ist also , ö. theoretisch und, wie ich glaube, auch tatsächlich die Möglichkei ⸗ wegs ausgeschlossen, daß in Zukunft der Fehnbetrieb in einer eise vorgenommen wird, welcher die Absichten des Gesetzes vereitelt. Aus diesem Grunde muß auch den , ,,, . enschaften und den einzelnen Fehnbetrieben ebenfalls die Nachsuchung einer Genehmigung vorgeschrieben werden. Ich bitte deshalb, den Antrag des Herrn Abg. Fürbringer abzulehnen. - ö 6 . ö 3e ntr.): Ich bite auch, den Antrag Fürbringer ab— st könnten andere Gesellse haften auch Spezialbestimmungen für sich verlangen. Es . doch im Laufe der Jahre V zer haltn se

. Freunde und Helfer der Re das ist doe ) wirt ich etwas zu viel verlangt. heurem Um fange die Muckerei zu 8a ö alt Schiffsjungenmeldestellen; die eigentümlichsten e n en ᷣö n. Bedingungen ihnen blauer D unst n worden ist.

Tagesordnung steht t die dritte Beratung fs eines Moor fh . r zweiten 6 ist. zu zune der 191 hannoverse

ein 5 8 eingefügt worden,

r Die 20 Millionen zur ö der Reblaus nicht aufge hah ten, he , 9 Ausrottung 36berfahren ,. . be i uns sind zu klein u ̃ erlangt ö. merikanischen

Seeman naheimen

2 Seemannsheime d . des . nim 1 ö längst . . n.

genügen den

so 1 4 ö, allge mein J n 6 die gegen annten selbstndigen

der bestimmt: „In den Städten, deren

angenommen freie . Poliz . der Aufsicht deß

tintteten, die nicht so schön sind, wie de 9g. Fuͤrbringer darstelit und dann ist es doch gut, wenn auch für die erwähnten Gefen che stei das Gesetz angewendet werden könnte. .

s Mn 9 ö 35 ? 3 ] ö Ab g. * eis sermel (konf) und Glatzel (al) lehnen gleichfalls den Antrag Fürbrin ger ab.

der S§ 6 und 7 . i ne von

haben 9 * Heimen die willigsten Organe zur insbesondere üben sie nach eine he ilsar ne ö Sec manner zerbandes. K bei der

Landrats nicht untersteht, trit Verfüt gungen des Landrats hatehnechmungen zur Torfgewinnung) an Spolizeibe bö rde

3 glaube nick Standpunkt. steht.

bef ind en ö er i im aneh g rn, auf demselben Vorschläge wegen t. wir , ue V dorschlage der e ,

Venn licht ,,

dem ö . 6h tigen 9 olizeiliche

Ausbeutungsinteressen; ö eines ihrer . recher den unheilvollen Einflt i k die Gewähr, s schützt sind wie n der . . ig dieses den deutschen Stemann . mir die die Erhöhung dieses Fonds onder um der Reeder willen. Dä di erde an den

issermel (kons) und Genossen bean— , , wieder zu streichen. Zentr.) und Genossen beantra gen, der zw viten desung beschlossene BVestimmung. in 1. der die Gewi nnu T r r fsahen unter wieder zu streichen. Abg. Klocke (Zentr): Ir . nach der die einer 6 nicht . . dadurch bitte e ei. . . anzuneh die . zusteht, Glen geln und ihr

5 wir. . ö stren , d

vernachlässigt. em U getim auf i. 2 5 Die ö tun es nicht Meyer bildet eemannsheimen . von der Welt sein, eine dafür aufzubringen. Jongqui eres: der Seemannsheimz sehr .Wenn man uns vorwirft, daß wir jetzt i g nur 22 000 M eingestell haben, so ist doch nicht zu übersehen, d Jahre um 4000 „ erhöht worden if 1h k in den verschiedensten Weltteilen, und derungen gerecht geworden.

Die 6 werden An ischluf ß an di , ieuß ischen zerbindung gefebt. ö 8 zänden haben, ein . is

ei, er sind erw . I,. r

. ö l,. er

Genehmigung nicht bedarf,

6 i. r l . das n .

. .

2 . beschlossene auf Mooꝛflãchen ich für sehr be⸗

ö. el. i, so inder r, 1 esrat gesolgt durch eine Hol! jm 6. n . der . zug den Landesbehörden über Verhä iltnisse kön nen ö übe r einen Kamm gesch Bestimmungen ö er uns hiervon s

Die 3 schätzt die Bedeutung e n der gun meinen Antrag auf . . 6. Venn dem Bezirksausschuß in d . er Frage genü zend Garantien berechtigten 3.

der 66 erst im assen ö. tden,

. unterstützen daraus e; a. 1 [ ( 61 D en

hier Jen iderung be eduͤrfen. 2 eine . ö einber ufen. . ati sche,

ö ichen Ansord Gewiß , es dem Goll, wir Stag sroßere be icksi lit wer Der Vergleich mit k . ö 29 ö

Seemannsheime aufgewendet

e, ise af ili ernichtu ingsderfahre n feste nin . h uns anders als in Frankreich. , . uns böllig Fiasko gemacht Winzer ö ö In tee fen des Ganzer Landesregie rungen en alten werden müssen.

Prüfung der Frage nicht in e es die sozialdemokratische g. Baumann C Zentr.): . ung ü teblansge wiedergeben

m uni ungen über die ö. bla .

. . stel llt.

weil die i ö der Sache der Landesberwaltungen ist. icht der Seemannsheime an der . lange nicht so gefördert Kapital macht

é als 72 006

it. s ist auch nicht

welche ich . k

Meine der. bei der zweiten die dringende Bin aus afp echer belzutreten und d Schutz der der vorigen , beschlossene völlig gewäh rleistet. Freistellung d der wie der Herr der zur kultur? in 2 Kultur entziehen,

merikanerrebe de nn ö. tung bet die hadigun 98 frag

, so wäre die Sache Seemannsheime usb e .

nom e i,

in dem § 2 wieter Rr kei. der kleinen . zer

die Nummer

, en an

neten ö 1.

wo es sich un n gi roöße daran inter sierlen Reedereien sich imme:

Ohne das Herumgehen mit dem e . auszudrücke . . icht weiter; ;

Der n der wn , ir die ich ö . behaupten, n, der Reblaus h u her sind 55 rteil n n. 16 nicht aneignen. Feise ausgeführt 1 ß an die Vernichtung Wir müssen

Die Beibeh ait, der . v uldittcen Egeführt hat, einen großen Teil gan. . nden Moorflächen , der ie landwirtschaf tlic che ö 1ß

J . en beteiligt. Be n wie fit de Ri hksn rn 6 ö diebes tatigtel hier Ich möe . mir dles U . Herford muß g. . erhöht werden. diesem Etat bereits; ,, , ein em so. 3 reichen Protek

. ihrerseits nicht dern auch an neue pile zungen. ein sic gut bewährendes Weingesetz haben, Die Weinbergschäden . n in aber arbeit , ebschadl linge . Pflanzungen. ö strenge , , . zum S Nese müssen einhei 3. eine Neugnpf ö. der

D ie Regierung der ie denken,

. hließlich nicht bloß

66 J 96. ö. 6 ch auch die Seeleute nach ie ihn die Schiffsjungen glück . kat tholisc er Seite ö. an der, ö Ich erinnere :

6 ö ö sie keine Hide ung me Diephol; (nl.)

aue ö. anzuerkennen 2 angenommenen

H 5 9 8 95 Vi 26 e nir g, arme . Win er Jeg durch die estimmungen des gegen tber den n Entwurf herbeig esthrk verden Aufrechterhal ltung der . chen der lein 1M .

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in , . i n, des G. .

. eig gearbeitet. er katholischen Gesellenvereine im . ringen können zum Beni Un terstützt wird.

V, ime nicht . nur wieder einmal die ell ef lle, der Sozialdemokrat ner der Fortschrittlichen Volkspartei Wicht gie der religiösen Fürsorge anerkannt hat. hre wird hoffentlich eine Erhöhung der

. M eyer⸗ d

daß das rst ita der e lil. Liebes tätigkeit können di 3 dagegen angeführt wird,

notwendig, aber ertrieben werden. Jahre nach der die Winzer sehr den ö für viel zu lang. wie wir eventuell zum Anbau eines z . hätten, muß gründ ylich ö iert

3 vorbyi . mmm ung im

sonst immer . stark in ihrem Besi

lich sein . . nl. seuchter 7 chen erst 6 in n werner nee. Die F Frage, ob, anderen He e dial genügen die vorhandenen Nꝛehlchuhn nicht. lon Pansche werden wir annehmen. 3 en und Lorch beweisen, t Tausende und

dla g Heck (nl. ):; Wir an der Gren him Elsaß nicht den Sicherhe der- Voraussetzungen der Del mpf hessen dagegen ist es gel euanpflanzun erer guten alten . srfolsf, un A uch heute hi ist d

Es freut mich, daß auch der Red

,, . f beschlossenen und Rewo ut é, es in der . 3 sonst der unanne⸗ hmbar“ ü — lärung ein Unannehmbar zu erblicken? eit der Fälle, mindestens 95 06, ! zugelassenen Ausnahmen fallen. würde die Regelung am besten deren 1 . it das Gesetz ja aus

Landwirtscha , von Schorlemer:

ö jeden Zweifel auszuschließen, möchte ich gegenüber der n, des Herrn Vorredners hiermit noch ausdrücklich erklären, er Gesetzentwurf bei Ablehnung des Antrags des Abge far die Staatsregierung unannehmbar sein würde.

Abg. Weis serme Lesung . habe en,

Summe vorgenommen. Grundi ice Ich wende mich gegen die Unter i, . im Auge

Seemannsmission

Die erf e r nnn gel bon daß schnelle Hilfe notwendig ist,

das Gese Abertausende von Winzern dem Ruin . Gesetz

wir ö. seiner Erk große Mehrhe

e f gegen die evangelische

werden unter die a.

Fur den ö Rest

durch Polizeiverordnungen e rich ausspricht.

Domänen

Regierungspertreter cer nenen geg ein ru abzugeben. Seine . bestätigen übrigene Seemannshei ime 2 redet immer von s hat doch hi itei lbgeordneten ö.

ze verstehen es nicht, itskordon gezogen hat, der doch eine Bei uns in

Das verbitte mir . das energischste. nur meine Behauptun gen Veutralität gefordert.

Feindseligkeit egen die .

gar nichts zu tun; ohne weiteres als e. ger ,. , . der ware

doch auf dem Holzwege. Nach einer . 9 Abg. . dich (fortschr. Volkspartei) wird die Resolution der Nationalliberalen ange nommen. Bei dem Fonds von 1000 MS für Maßregeln gegen

krankheit liegen Resolutionen der Die nationalliberale

fung der Reblaus war. ungen, drei Herde völlig zu vernichten; d zwar nicht mit amerikanischer, ist nach erh lin tz mãß kurzer dort nirgends wieder das Abhacken des Hundeschwanzes mit s schmerzvolle Bekämpfung

sondern mit hie ,, die Reblaus

Die Kehr die uns in J

reblaus erwachsen ind, . ir ?

du Hsch ittũ b! keineswegt 6. erscheint. ortlich von jeder Regie ung gehandelt, Versuche mit amerikanischer Rebe ermöglichte; aber rmaterial i n,

. Wie wir schon bei in 5 neu . . ö. Daupt ache eiteln ö 1 andekommen d

nat, als Verficherung is mate ja unverantw licht auch die inpandefreieg s hat sich weiter

unseren Kalkböden

e mic angefehen,

es 5 ö.

Reblaus Antrag .

liberalen und der ane ne , ren vor. Resolution will den Reichskanzler ersuchen, möglichst bald eine Komm ission aus Weinbau- und Reblaussach

verständigen, besonders aus den mit Reblaus verseuchten . einzuberüfen die die einlaufenden Beschwerden der Lusführ ung g e se J es zu sammeln, zu prüfen und geeignete Vorschläge zur Beseitigung der M lißstände zu machen hakt. kratische Resolution will außerdem auch noch die Best im

m u n 9 5 noes Gesetzes selbst geprüft wissen, . 9 Vorschläge zur Abänderung des Gesetzes ge

ist sehr schwer, und veredelte Rebe sich auf nur , , entwickelt

wird es lange leg .

Amerikane herausgestellt, , , . 2 reblausfest sein kann.

bis sie fich vö i s. Rebe

auf dem e bohlen hält sie zie äeuanpslanzung, stellt

E . . reichen Gesetz Abg. Wald Antrag locke aus. lokale Maßnahmen ag Durchführung der

es zu ermöglichen.

66 (fortschr. Volksp.) würde tatsächlich Genossenschaften uin. Moorkultur zu durchtreuten. Abg. Glatzel ul): Ein erheblicher für den Antrag Klocke einen laktisch

ch auch für den d zwar auch durch gan;

llig aktüimatif ert möglich werden, die

Reblaus auch eine viel

15 bis 39 Fahr

ĩ lit au wesentlich uren ich Rami ⸗ h zser . te Teil mei iner Fraktion stimmt

Die sozialdemo Ie rhoff mit seinem g rn

Ob der 2. geschickten Ein

ir sind Freunde d lier 9 nicht überall gan, gi

. litätsbau und hat de uit ach 8berfahren n en müssen.

ziel der 566Ge letzes, tro mit. dem Schluß der ö 3 die n '. h dem de.

Stand junkte, In der gefrelung der en.

3h ürag Fürbringer wird al bgelel hn nt. Antrag Klocke zu 5 2 wird ange

x mer: Herren! Die , . hat esung dieses 9e . twurf ihre grundsätzliche gegenüber . vom hol se be enen Abänderung . 39 1 1 9

118

usdric askrs M 6 15 s * lusdruck gebracht. E ß d auch heute no

; sie vürde aber mit Rü sich dar ) di Bestimmung praktisch nur

Grund . Ablehnung des

in der zweiten Les sung getroffenen Bestim 61 nicht erblicken.

Abg. Weis ; fonf. 3 3 sei Abg Weis serm el (kons.) zieht infolge dieser Erklärung seinen Antrag auf Str eichung zes 5 trück. 8 3 und das Gesetz im übrigen werden ö D ** 8 Lesung angenomme g wird darauf ö. Gesetz im 9yn 2 rio ö 5 26 h großer Mehrheit dgulttig angenommen. 890oalis 19 Irojt 1 r 2 11 . VUdnus I ara zweite Ber atlung des Staatshaushaltsetats für 1913 ein Praside nt Dr. Schwerin teilt mit, daß 124 8 * 21s Hor J nach Vereinbarung zwischen der Varteie n ein sogenannter Kon lingentierungẽ plan für die recht eitig e Erledi zung des Etats festgestellt set: fr s 3 . 6 33 * . sei Anträge sollten, soweit sie . nit dem Etat zusammenhängen, von den Etats ver am gen auß gejchle ss zesonders behandelt werde n. ie B t . tionen noch vor de ;

Dohnttfe — ö 111

in na 9 me

noron5 BI 8 deri elit, V.

—

t r. Arendt (freikons.): Ich begrüße es daß sich nunme auch Bayern der preußischen Lotteriev an, daß wir jetzt eine größere Einhei

dank der Bpfer mri ig nt Preußer

möchte ich auf einen öshe tan J

einnehmer müssen bekannt ch die Lose .

an die Generaldire 36 . in e ,

der Ansi icht. daß die Lotte rie verwaltun⸗ ieraus n Sch uß

die betreffenden Lotterie einnehmer 1 n bj

Daher sind viele eilte e nel ner dern

deisike zu spielen, um die i 18e Los nicht an die Ge neral⸗ direktion zurückgehen zu la sse . Ig are der Generald tri

** * . 112 eraldirektion

dankbar, wenn sie sich dazu äuße Ride der Generallotteriedire Vorredner für das Wohlwollen erwaltung aus gesprochen hat. Von e ü der Lotteriekollekteure gesagt geworden. Wenn aber ein solcher wird die Lotterieverwalt ung nat ln f Abhilfe sorgen. ein i n daran daß wir tüchtige tteriekollekte nne jahrelang auf demsel hen oslen sb . 111 26 Ini sdang au Abg. Sr. Hahn (kons );: Ich babe das Vertrauen zur Lot verwaltung, daß sie nur solche Pers oönlichkeiten als Lot tterielg e te nne anstellt, die den peinlichsten Anforderungen gerecht werden. Ueber die Vorgänge, die im AÄnschluß an die Anstellung des früheren . ordneten Held als Lotteri iekollekteur ber ihr worde n sind, wird der Herr Held vor Gericht Rede stehen müssen. Wir Kn nen nie . er⸗ messen, wie weit die gegen ih n 232 Vorwürfe berechtigt sind weil wir nicht das Matin al kennen. Wir müssen uns also auf das perlgss en, was das Gericht als Recht annimmt. Ich weiß nicht, ob die r eri deen altung das Material kennt, Mn über die geschaftliche Dätigkeit des Herrn Held Aufschluß gibt. Ich nehme ab ir an, daß die Lotter riepermwaltung die Sache klarst * wird. Wir verlangen daß glles mit gleichem Maße gemessen wir . Präsident der Generallotte riedirettis n Lewald: Ich danke

R . dem Worredner für zing freundlichen Worte gegenüber der Lotterie⸗

r 2

z ⸗ 5 e,. . An dem erheblichen Rückgang ] stücke unter 5 Hektar von der Genehmigung liegt in der

. werden können.

verwaltung. Bezüglich des Falles Held bin ich aber der Ansicht,