95361
Um langebe des Aufenthaltsortes des am 12. März 1865 in Bärwalde N. M. geborenen, seit dem Jahre 1872 ver⸗ schollenen Franz August Friedrich Rothen⸗ burg wird ersucht.
Der Abwesenheitspfleger: Kofahl, Rittergutspächter,
96276
Ordentliche Mitgliederversamm⸗ lung der Märkischen Vieh Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaft a. G. in Oranien⸗ burg am Montag. d. 190. Februar d. J., Nachm. 3 Uhr, im Restaurant Hohenzollern“, Oranienburg, Bernauer⸗
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
20.
96231 5 0Mο Anleihe der j
Gaswerk Schwabmünchen Attien⸗ gesellschaft.
Bei der am 15. Januar 1913 statt⸗
gehabten 1. Verlosung wurden die fol⸗
genden Nummern zur Rückzahlung per
H. Juli 1913 gezogen:
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
96183 Der Nechtsanwalt Dr. Erich Claus in Berlin⸗Steglitz, Albrechtstraße *, ist beute
96254
ᷓ 6 9 Schulduerschreibungen der Mühle Rüningen,
Ahktiengesellschaft, in Rüningen.
Bei der unter Leitung eines Notars er⸗
folgten Auslosung von Schuldver⸗ schreibungen sind folgende Nummern gezogen worden: ö.
76 83 109 235 249.
Die Rückzahlung erfolgt am 1. April E9E3, und hört die Verzinsung an diesem Tage auf.
Der Nominalbetrag ausgelosten Schuldverschreibungen kann gegen Ein⸗ lieferung derselben und der noch nicht fälligen Zinsscheine nebst Talons
an unserer Kasse in Rüningen und
bei unserm Bankhause, der Braun⸗
schweiger Privatbank, Aktien⸗ gefellschaft, in Braunschweig in Empfang genommen werden.
Rüningen, den 21. Januar 1913.
Mühle Rüningen Akttiengesellschaft.
158 187 189 206
der
obe) Armnturen und Mlaschinen . Fabri A. G. vormals J. A. Hilpert,
Nürnberg.
Bei der am 20. Januar d. J. durch den Kgl. Notar Herrn Justizrat Joseph Oehl stattgehabten Auslosung von 30 Stück unserer 4 prozentigen Schuld⸗ verschreibungen wurden die Nummern;
15 13 47 56 161 165 180 215 259 276 317 344 394 409 489 553 631 641 657 685 741 777 825 865 1004 1030 1048 1100 1176 1200
zur Heimzahlung gezogen. ö
Dle Rückzahlung der ausgelosten Stücke erfolzt ab 1. Mai R913 nit „SF 1030, per Stück bei der
Dresdner Bank in Frankfurt a. M., Frankfurt a. M., ö
Herrn Anton Kohn in Nürnberg,
der Bayerischen Vereinsbank, Filiale Nürnberg in Nürnberg,
Herren C. Schlesinger⸗Trier Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien, Berlin,.
der Dresdner Bank in Berlin,
dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ verein in Berlin und ;
der Gesellschaftskasse in Nürnberg, Glockenhofstr. 6, ae.
gegen Rückgabe der betreffenden Obli— gationen nebst Talons und Coupons ab L. Mal 1913. Mit diesem Tage hört die Verzinsung der ausgelosten Obligationen auf. Fehlende Zinsscheine werden von dem Einlösungsbetrage in Abzug gebracht. Nürnberg. den 22. Januar 1913. Der Vorstand.
96260 ; Eisleher Jampfmühle Aktien Gesellschaft zu Eisleben.
Die Herren Aktionäre der Eisleber Dampfmühle Aktien⸗Gesellschaft zu Eis—⸗ leben werden hierdurch zur ordentlichen Generaluersammlung auf Sonnabend, den 22. Februar 1913, Nachmittaas A Uhr, im Hotel „Kaiserhof“ hierselbst, eingeladen.
Tagesordnung: z .
1) Vorlage des Jahresabschlusses für
1912 und Berichterstattung. Fest— stellung der Bilanz sowie des Ge— winn⸗ und Verlustkontos, Beschluß⸗ fassung über Verwendung des Rein— gewinns und Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
2) Aufsichtsratswahl.
Zur Teilnahme an der Generalver— sammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien ohne Dividendenbogen bis Freitag. den 2I. Februar 1913, Avends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse hinterlegt haben. Geschäftsberichte können vom 14. Februar ds. Ihrs. ab ebendaselbst in Empfang ge⸗ nommen werden.
Eisleben, den 21. Januar 1913.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
Hermann Zickert.
96239 — Bei der am 15. d. Mts. in Gegenwart eines öffentlichen Notars stattgehabten zweiten Aualosung unserer 4 0 Teil⸗ schuldverschreibungen (Ausgabe 1907) sind folgende Nummern gezogen worden:
Lit. C à „S 500, —, rückzahlbar mit M 525, —, 50 498 655 669 684 940 958 1895 2559 3383 3384.
Lit. D à SÆ 1000, —, rückzahlbar mit ½ IOO, —, 4060 4179 42835 4340 4382 4562 5475 6104 7047 7829 7879 8119
Lit. E 1 ½ 2000, — rückzahlbar mit M 2100, —-— 230 g 435 94437 10052.
Die Einlösung der Teilschuldverschret⸗ bungen erfolgt vom 1. Mai 1913 ab, mit welchem Tage die Verzinsung aufhört, außer an der Kasse der Gesellschaft bei der Deutschen Bank in Berlin
und deren Filialen, bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗
schaft in Berlin, bei der Mitteldeutschen Creditbank
in Berlin und Frankfurt a. M., bei dem Bankhause Jacquier
Securius in Berlin. Berlin, im Januar 1913.
Gesellschaft für elehtrische Hach= und Ulntergrundbahnen in Berlin.
Lit. A 4 Stück von je 6 EOG00, — Nr. 17 36 40 87.
Lit. E A Stück von je 500, — Nr. 6 35 45 53.
Die Einlösung derselben erfolgt bei der Bayerischen Disconto⸗ C Wechsel⸗ Bank A. G. in Augsburg.
Bremen, im Januar 1913.
96238 proz. Sofßbrauhaus⸗Partial⸗ obligationen.
Bei der durch Herrn Notar, Qher— justizrat Dr. jur Mittasch am 16. ds. Mts. vorgenommenen Auslosung unserer gemäß der Anleihebedingungen am 1. Juli ds. Is. zur Rückzahlung gelangenden 4 prozentigen Partialobligationen sind
13 Stück zu 1000 Se, und zwar Nr. 49 73 106 109 176 183 218 287 297 338 361 362 372,
27 Stück zu 500 M, und zwar Nr. 508 583 588 589 641 675 737 796 9h7 974 1021
1299 1337
809 814 862 871 915 937 1052 1104 1182 1253 1262 1348 1375 1480, gezogen worden. Die Auszahlung dieser ausgelosten Partialobligationen, deren Verzinsung mit dem Tage der Fälligkeit aufhört, erfolgt vom 1. Juli ds. Is. ab gegen Rückgabe derselben bei der Dresdner Bank in Dresden und Berlin oder bei der Gesellschaftskasse in Dresden. Gleichzeitig ersuchen wir die Inhaber der früher ausgelosten Partial⸗ obligationen Nr. 808 zu 500 , welche am 1. Juli 1909 fällia war, Nr. 571 zu 500 υ und 1018 zu 500 „S, welche am 1. Juli 1912 fällig waren, diese bei Ver⸗ meldung weiteren Zinsverlustes ebenfalls bei einer der vorgenannten Kassen zur Einlösung zu hringen. Dresden, den 21. Januar 1913.
Höofhrauhaus Ahktienbierbrnunerei und Malzfabrik. Hermann Bauer. H. Lentsz.
96338
kohlenban Verein.
10. Februar 1913. im Saale
schlossen wird. Gegenstände der Tagesordnung:
der Jahresrechnung, die Vorstands und Aufsichtsrats. ) Aufsichtsratsergänzungswahlen.
wieder wählbar: die Herren
Zwickau, Kohlenwerksbesitzer
nuar a. C. ah bei — Vereins zum Empfangnahme bereit.
1913. Das Direktorium. . M. Däbritz. C. Wächter.
ö e
6) Erwer
schaftsgenossenschaften.
95121) Befanntmachung. Nach Beschluß der 4. Generalversammlung vom 10. festgesetzt (3 90 Gen.⸗Ges.). Genossen 20, Geschäfté anteile 195. Bäuerliche Brauereigenossenschaft e. G. m. B. H. Pocking. Frz. Stadlberger. Springer. Wasner. 96371] Hamburger Terraingesellschaft
Sitz Hamburg.
Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am E. Februar E913. im Hötel Pilsener Hof, Hamburg, Gänsemarkt 42.
Tagesordnung: teile.
fortan zu lauten hat:
lung ratenweise einzuzahlen.
Die Höch wird 2. 460 festgesetzt.
4) Wahl in den Aufsichtsrat.
P. Wittig. Pavel.
Der Aufsichtsrat.
Zmichnn-Oherhohndarfer Stein-
Die sechzigste ordentliche General—⸗ versammlung der Aktionäre des über⸗ schriebenen Vereins findet Montag. den des Gasthofes „Zur grünen Tanne“ in Zwickau statt, und wird hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß die Anmeldung Vormittags LEE Uhr beginnt und um 113 Uhr ge⸗
I) Vortrag - des Geschäftsberichts und der
Jahresrechnung auf das Jahr 1912. 2) Bericht des Aufsichts rats über Prüfung Gewinn⸗ verteilung sowie die Entlastung des
Satzungsgemäß scheiden aus, sind aber Stadt⸗ rat, Kommerzienrat August Feng au Ebert in Zwickau und Kohlenwerks⸗ besitzer Dr. jur. Georg Wolf in Stein. Geschäftsberichte liegen vom 28. Ja⸗ den Zahlstellen des
Wilhelmschacht J, den 24. Januar
ordentlichen Januar 1913 wurde der Geschäftsanteil auf A00 AM
Mittlerer Landweg e. G. m. b. H.
I) Bericht über die Ausgabe neuer An— 2) Aenderung des 5 11 des Statuts, der
Der Geschäftsanteil beträgt 12001. 1000 6 sind sofort beim Eintritt in die Genossenschaft bar zu entrichten. Die verbleibenden 200 6 sind jeweilig auf Anordnung der . Für jeden erworbenen Anteil haftet der Genosse für die Verbindlichkeiten der n,, mit weiteren 12060 .
tzahl der Geschäftsanteile
3) Festsetzung des Nachschusses für 1913.
in die Liste der bei dem Amtagericht Berlin⸗Schöneberg zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.
Berlin⸗Schöneberg, den 20. Januar
1913. Der aufsichtfübrende Richter des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. 96 l 86 In die Liste der beim Gr. Landgericht Konstanz zugelassenen Rechtsanwälte wurde beute Rechtsanwalt Fritz Jung mit dem Wohnsitz in Konstanz eingetragen. Konstanz. den 15. Januar 1913. Großh. Landgericht. obs? In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Referendar Walter Felix Asperger in Oetzsch eingetragen worden. Leipzig, den 20. Januar 1913. Königliches Landgericht.
96184 In unsere Rechtsanwaltsliste ist heute unter Nr. 8 der Rechtsanwalt Walter Bischoff, wohnhaft zu Seelow, eingetragen worden. Seelow, den 17. Januar 1913. Königliches Amtsgericht. 96185 Der Rechtsanwalt Justizrat Paul Barthel in Gera ist verstorben und in der Liste der beim unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Gera, den 20. Januar 1913. Der Präsident des Gemeinschaftlichen Landgerichts: Dr. Hagen.
10) Verschiedene . Bekanntmachungen.
956368 Einladung zur XXVI. ordentlichen versammlung des
Allgemeinen Deutschen
X g X * 2 Jagdschutz⸗Vereins am Montag, den EO. Februar E913, Nachmittags 5 Uhr, in Berlin, Hotel Esplanade, Venere . 13. Tagesordnung: I) Feststellung der Delegiertenliste. 2) Bericht des Präsidenten über das Ge— schäftsjahr 1912. . 3) Bericht des Prüfungsausschusses über das Rechnungsjahr 1912 der Zentral— kasse und der Stistungen und Beschluß⸗ fassung über Entlastung. 4) Wahl des aus 3 Mitgliedern be— stehenden Prüfungsausschusses für das Jahr 1913. ) Bestimmung des Ortes der XXVII. ordentlichen Hauptversammlung im Jahre 1914. 6) Verschiedenes. '. . 7) Anträge. Diese müssen gemäß § 7 der Satzung 8 Tage vor der Haupt⸗ versammlung beim Generalsekretariat des Vereins, Berlin W. 50, Geis— bergstr. 25 / 26, eingereicht sein. Der Präsident: Vietor Herzog von Ratibor. Die Sitzung des Gesamtvorstandes des Vereins findet aun demselben Tage, Vormittags 10 Uhr, in dem gleichen Lokale statt. Die Unterlagen gehen den Herren Landesvorständen rechtzeitig zu. Rauden, den 10. Januar 1913. Der Präsident: Vietor Herzog von Ratibor.
Brotfabrik Elbe G. m. b. H. Altona / Elbe.
Wir zelgen hierdurch an, daß die nach⸗ benannten Herren:
Senator E. Possehl, Lübeck,
F. Stave, Lübeck,
F. Klünder, Altona,
H. Dirksen, Gr. Flottbek,
Kapt. F. Bornmüller, Hamburg, aus dem Aufsichts rat uns. Gesellschaft ausgetreten sind.
Nach Neuwahl besteht der Auf⸗ sichtsrat nunmehr aus folgenden Herren:
Geheimrat C. Sieveking, Altona,
Direktor A. Erichsen, Altona,
F. Stave, Lübeck,
F. Klünder, Altona.
Brotfabrik Elbe G. i. b. H. A. König, Geschã ftsführer. Altona, den 15. 1. 1913. 96367 Schnabels Wirtschaftsmagazin, Gesellschaft mit beschräunkter Haftung in Leipzig. Hierdurch mache ich bekannt, daß die Auf⸗ lösung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firina Schnabels Wert— schaftsmagazin Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig erfolgt ist und daß ich zum Liquidator der Gesellschaft bestellt worden bin. In dieser meiner Eigenschaft fordere ich die etwaigen Gläubiger der bezeichneten Gesellschaft auf, sich bei mir zu melden. Leipzig, Hofmeisterstraße l, am 19. Januar 1913.
Saupt⸗
96273
l
J s
i
straße 38.
Vieh⸗Versicherungs Gesellichaft a. G.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
hiermit aufgefordert, ihre Forderungen um⸗ gehend bei uns anzumelden.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
gesellschaft Langhoff . Reissig G. m. b. S5. Freiburg i / B. hat durch Gesellsch. Beschluß vom . beschlossen. der die Fa. für alleinige Rechnung übernommen hat, fordert die Gläu— biger d. Gesellsch. auf, sich bei ihm zu „melden.
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht und Rechnungs⸗ abschluß für 1912, Entlastung des Vorstands.
2) Aenderungen der Satzung und der Allgem. Versicherungsbedingungen.
) Widerruf der Bestellung, von zwei Aufsichtsratsmitgliedern. .
4 Wahlen zum Aufsichtsrat. Oranienbura. den 21. Januar 1913.
Mäãrkische
Der Vorstand. Weck, Direktor.
94986 Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Gesellschaftsversamm⸗ ung vom 13. Januar 1913 tritt die Ge⸗ ellschaft Rahtjens Glühlampenmerke
n Hamburg in Liguidation. ( Die Gläubiger der Gesellschaft werden
Hamburg, den 14. Januar 1913. Rahtjens Glühlampenwerke s
in Liquidation. Die Ligquidatoren: König. Dr. C. Stephan.
946111 Die Fa. Oberbadische Bedachungs⸗
11 10. 12 Itad 3 die Auflösung u. Liquidation Der unterz. Liguidator,
Freiburg i. B., Adlerstr. 4,
17 1 1 Gm Reissig, vorm.
Oberbad. Bedach. Ges.
Auflöõsung worden ist.
Gläubiger Forderungen bei dem Liguidator der Gesellschaft, beeid. Bleichen 23,
in Bellin bei Bärwalde N.⸗M.
95360
Die Gesellschaft dam vfziegelei Falle rs⸗
leben, Gebrüder Köhler G. m. b. S. in Fallersleben ist aufgelöst. Gläubiger werden ersucht, ibre Forde—
Die Vile
ungen an die Gesellschaft bei dem
unterzeichneten Liquidator anzumelden.
Fallersleben, den 18. Januar 1913. Wilhelm Köhler.
93722 Süd und Mittel Amerika Verlag, Gesellschaft m. beschr. Jastung,
Berlin W. 35. Gemäß S 65 des Gesetzes, betreffend die Fesellschaften mit beschränkter Haftung, eilen wir hierdurch mit, daß Hie der Gesellschaft beschlossen
Die Gläubiger werden aufgefordert, ich bei der Gesellschaft, als deren
Liquidator der Unterzeichnete bestellt ist, zu melden.
Berlin, den 11. Januar 1913. Der Liguidator: Gustav Braunbeck.
93266
Minen⸗Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Lig. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die werden aufgefordert, ihre
Settemeyer, Hamburg, Gr. II. Stock,
Wilh. Bücherrevisor, Kaisergalerie, Zimmer Nr. 247, anzumelden.
96275
auf Gegenseitig
Gemäß 8
sta
Tagesor
Beschlußfassung über die Art und
regulierung für das abgelaufene Liguidation des Vereins.
legung der Versicherungsscheine zu legitimie Jedes Mitglied hat eine Stimme.
unter Angabe ihres Wohnortes
mächtigten anzuzeigen.
mächtigten die Versicherungsscheine ihrer V Berlin, den 20. Januar 1913.
Der Vo
Zur Tellnahme ist nach 5 25 der Satzungen jedes Mitglied berechtigt. Mitglieder können sich durch Bevollmächtigte vertreten lassen. i lach schriftliche Form erforderlich. Die teilnehmenden Mitglieder haben sich durch Vor
2 oder des arte. . Die Mitglieder haben ihren Versicherungsschein, die Bevoll—
Allgemeiner Deutscher Mietversicherungs⸗Verein
keit zu Berlin.
26 der Satzungen laden wir hiermit unsere Mitglieder zur Teil nahme an der am Mittwoch, den 12. Februar E91, Nachmittags A Uhr, im Hörsaal der Deutschen Chemischen Gesellschaft, Berlin W. 10, Sigismundstr. 4, ttfindenden austeror dentlichen Mitgliederuersammlung ein.
dnung: K . Weise und den Zeitpunkt der Schaden— Heschäftsjahr 1912 bezw. über eventuelle
—* v
w—1*
Für die Vollmacht ist
ren. Mitglieder, welche stimmberechtigt an der
Versammlung teilnehmen oder durch einen Bevollmächtigten sich vertreten lassen wollen, haben dies dem Vereintvorstand bis zum S. Februar 191 * schriftlich
z Namens und Wohnortes ihres Bevoll— ollmachtgeber vorzuweisen.
rstand.
95369
Die Zahnräderfabrik Köllmann, Leipzig⸗Sellerhausen, ist laut Beschl getreten.
Liquidatoren sind die Geschäftsfi Herr Carl Friedrich Reinecker, beide in Lei
Das Vermögen der Firma Zahnrä
1912 geführt. Alle diejenigen, welche noch Forder hierdurch aufgefordert, dieselben binnen K Leipzig, den 15. Januar 1913.
Bekanntmachung.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, uß der Gesellschafter in Liquidation ihrer Herr Adolf Gustav Köllmann und pzig ⸗Sellerhausen. . derfabrik Köllmann G. m. b. H. ist mit
allen Aktiven und Passiven in den Besitz der am 20. Dezember 1912 bandelsgerichtlich eingetragenen Firma Zahnräderfabrik Köllmann, Aktiengeselschaft, Leipzig, übergegangen und wird das Unternehmen für deren Rechnung bereits ab 1. Januar
ungen an die alte Firma haben, werden Wochen anzumelden.
Zahnräderfahrik Köllmann Ges. m. b. H. in Liquidation.
93713
Bilanz der Steenfahrieken voorheen Terwindt & Arntz Akt. Ges. Millingen (Holland)
per TI. Dezember 1911.
Vassiva.
Attiva.
An Kassenbestend. Kontokorrentsaldi Hypotheken Deposito .. Effekten . Debitoren und Kredltoren. Wechsel Vorschüsse Diskonto . J Ziegeleien in Holland.. Ziegelei in Hüthum (Deutsch⸗
,, Grundstücke in . k Kontormöbeln
1112030573
138 39613 4155 1407780 142068
243
Fl. 1200000 278 000 —
2200 —
Per Aktienkapital . Hypothek Deposito 33 Reserve (für dubiose De⸗ bitoren) . Zinsen, noch zu zahlen. Unkosten, noch zu zahlen Gewinnsteuer, noch zu wähle, Reserve, Art. 13 der Statuten . Unverteilte Dividenden. Gewinnsaldo. ;
165029 197150
390
— 01 091 1687 81865
6567 818 69
Verlust⸗ unn Gewinnrechnung
Gewinn.
Verlust.
An Fl. Abschreibungen .. 10465 ß 431727 Konkursmassen (Reserve) 3000 Verlust auf Ankauf von
Ziegelsteinen 724 56 Gewinnsaldo 2592 72
162 592
172 0359 20
Millingen, den 31. Juli 1912.
ver 31. Dezember 1911.
Per Gewinn:
von Ziegeleien in Holland „ Grundstücken in 8 „Ziegelei in Hüthum ö aus Kommission ..
Steenfabrieken voorheen Terwindt R Arntz. Jan Arntz.
Johann Steuter.
I
1e.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen tente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachung
Berlin, Donnerstag, den 23. Januar
aus den
andels, Güterrechtss, Vereins. Genͤssenschafts⸗, en der Eisenbahnen enthalten sind, ers
eint auch in einem besonderen Blatt unte
Zeichen- und Musterregistern,
1913.
, nn über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. n. 2
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des d urch u
ir S
Filhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Vom „Zentral-andels register für das Deutsche Reich m
und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis beträgt
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut . bet L M½ SO 3 für das Vierteljahr. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5j. gespaltenen Einheitszeile
sche Reich erscheint in der
: Regel täglich. — Der Einzelne Nummern 3 hy). — 30 3. 3
erden heute die Nrn. 20 ., 20 B. und 209. ausgegeben.
Patente.
hi Ziffern links bezeichnen die Klasse) M) Anmeldungen.
ir die angegebenen Gegenstände haben
fe Nachgenannten an dem hezeichneten age die Erteilung eines Patents nach—
ficht. Der Gegenstand der Anmeldung Feinstweilen gegen unbefugte Benutzung
fschützt. hütz be⸗
5. B. 66 197. Hosenschoner,
hend aus warzenartigen auf einem gemein
men Band vereinigten oder einzelnen
Busse, Posen, Bitter⸗ 12.
höhungen. Udo aße 242. 10. 2. . J. EL4 072. Verfahren zur Her⸗ ung künstlicher Federn, insbesondere n Straußfedern. Dr. P. Immer ahr, 3 Schaperstr. 9. .
a. L. 23 580. Glashalter für Be⸗ 1chtungskörper. Karl Laufer, Franken⸗ Ln i. Schl. 20. 12. 11.
c. O. 742. Umfüllapparat mit ro⸗ krendem Flaschenträger. Rudolf Quitt, hemnitz, Promenadenstr. 10. 6. 8. 10.
b. H. 56 720. Verfahren zur Her⸗ lung von Umkehrstücken für Rohrstränge, m besonderen für Ueberhitzerrohre. Thyß en BL Co., Mülheim⸗Ruhr. 27. 1. 12.
b. S. 36 312. Vorrichtung zum geln von Mebrfachdrahtzieh⸗ bezw. schrfachkaltwalzmaschinen. Soci i & nonyme des Forges C Aeisries Huta⸗Bankoma, Paris; Vertr.: C. jrooönert u. W. Zimmermann, Pat-⸗An⸗ ilte, Berlin SW. 61. 11. 5. 12.
c. S. 34 279. Verfahren zur Her⸗ lung von Steigbügeln. Simson 6, Suhl i. Th. 19. 7. 11.
d. G. 325 069. Mit Dampf ge⸗ jtes Bügeleisen für Bügelmaschinen, ssen Bügelfläche mit Querrippen ver⸗ hen ist, um Frischdampf über das Bügel zu verteilen. Edward C. Grever, ineinnati, V. St. A.; Vertr.: F. A. 6. Pat.⸗Anw, Berlin SVW. 68. H
m. St. E6 937. Verfahren zum siben mit Anilinschwarz. Jan Steynis, w Jork; Vertr. Hans Heimann u. pl. Ing. H. Kleinschmidt, Pat.-An⸗ Elte, Berlin 8sW. 61. 3. 1. 12.
A. 22 S52. Borstenbefestigung für sütsten, Besen, Pinsel u. dgl. Josef rudt. Berlin, Metzerstr. 24. 30. 9. 12. B. 67 434. Zahnbürste. Max , Stettin, Am Königstor 8. J. 9. 12.
28. S. 36747. Verfahren zur Her⸗ flung eines Tridymit-Filters. Sand⸗ nd Steinzeugwerke C. Großpeter ‚ . b. H., Großkönigsdorf b. Cöln. .
2. B. 67407. Verfahren zur Zer⸗ hung von Rohcarnallit. Königliche berginspektion, Vienenburg. 14.5. 12. 29. B. 67 4285. Verfahren zur unstelung eines Bismethylaminotetra—⸗ inoarsenobenzols. C. F. Boehringer (Soehne, Mannheim⸗-Waldhof. 13.5. 12. za. G. 37 313. Vorrichtung zur sehütung des Ansetzens von Kesselstein.
2
kohann Glinka u. Franz Urbanek, Bis⸗
sarchütte, O. S. 15. 8. 12.
1h. S. 35 1401. Regelungsvorrlch⸗ ng für Zwillingsdampfmaschinen mit Fidampfentnahme; Zus. z. Pat. 139 013. zehrüder Sulzer, Winterthur (Schweiz) Uudwigshafen a. Rh., u. Franz Sonn⸗ lithner, Stuttgart; Vertr.: A. du Bols⸗ seynmond u. M. Wagner, Pat.⸗Anwalte, erlln 8W. 11. 9. 1. 12.
P; 25 519. Eisenbahnkühl⸗ agen mit in der Wagendecke angeordnetem, hin der Längsrichtung erstreckendem . llasten. Johann Ptaschinski u. mit lay Sokolovsky, St. Petersburg; Ert Dr. B. Alexander-Katz u. G. . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48.
f. S. 31 782. Schleuderkühlvor⸗ htung. Georges Sonck, St. André, or. Frankr. . Vertr.: A. Rohrbach, i nig Erfurt. 28. 6. 10.
. W. 34 3237. Schienenstoßver⸗ 6 Carl Bleicher, Erlangen.
z B; 68 385. Führerbremshentil ö elastungsfeder für den Bremsschieber. . Brinkmann, Stadtlohn, Bez. ünster. 3. 5. 13.
1. P,. 2s 152. Weichenstellvorrich⸗ fr Straßen und Kleinbahnen; Zu. ür 9. 222 146. Phoenix Att. Ges. lu ergbau und Hütten betrieb, Ab⸗ 3 Ruhrort, Duisburg⸗-Ruhrort. It. D. 22 9227. Weiche fü
. ö eiche für Ober⸗ fungen elektrischer Bahnen mit durch—
sihrtem Fahrdräht und! mit Führungs⸗
stegen für den Stromabnehmer. Egon r, Charlottenburg, Dernburgstr. 27. 20. . 2. 291. W. 40 216. Motor für elek- trische Lokomotiven mit mehreren konzen— trisch um eine Mittelachse angeordneten und mit dieser durch Gettiebe gekuppelten Ankern. Westinghouse Electrie Com— pany, Limited, London; Vertr.; H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat.« Anwälte, Berlin 8W. 61. 36. 7. 12. 2Ia. B. 61 831. Telegraphischer Empfänger mit einem durch die Tele— graphierströme bewegten Spiegel. Edouard Belin, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin sW 418. 24 4. 11. 21a. D. 26 430. Wähler für Selbst⸗ anschluß⸗Fernsprechämter, dessen Antriebs— magnet behufs selbsttätigen Weiterlaufs in die Ruhelage (Auslösung Strom über einen von der Wählerwelle abhängtgen Schalter erhält. Deutsche Telephon werke G. m. b. H., Berlin. 27. 1. 12. 21a. D. B26 927. Schaltungsanordnung für ein Selbstanschluß⸗Fernsprechamt mit Schleifenleitungsbetrieb und zentraler Mi⸗— krophonspeisung. Deutsche Telephon—⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 2. 5. 12. ZLHa. D. 26981. Nummernschalter für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 14. 5. 12. 2a. F. 324 787. Mikrophon. Carl Fischer. Barmen, Neuerweg 42. 8. 7. 12. 2a. S. 26066. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechumschalter zur Verbindung eines Fernamtes mit den Teilnehmern eines Selhstanschluß-Orts⸗ amtes; Zus. z. Pat. 235 664. Siemens C Halste Akt. Ges., Berlin. 6. 4. 12. 2c. Tl. 21 369. Hängeisolator für Hochspannungszwecke, bei dem der Isolator⸗ körper für sich in einem Stück hergestellt und mit einem hohlen, nach oben ge⸗ schlossenen Kopf versehen ist, der durch einen hohlen, von dem äußeren Trag⸗ organ dicht umschlossenen Hals mit einem glockenförmigen Schirm zusammenhängt. Allmänna Svenska Elektriska Aktie⸗ bolaget, Westeras, Schwed.; Vertr.: F. 6 Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 2Ie. S. 35 203. Einrichtung zur Sicherung elektrischer Motoren, deren Drehzahl durch Aenderung ihres Feldes geregelt wird. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H. Berlin, 11. 12. 11. 218. A. 22 O66. Leiter für elek⸗ trische Maschinen mit großer Nuten⸗ streuung. Allgemeine Glektrieitäts⸗ Gesell schaft, Berlin. 23. 4. 12. 2Ie. AI. 20 766. Wechselstrommeß⸗ gerät. Henri Abraham u. Jules Carpentier, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 17. 6. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frank—⸗ reich vom 25. 2. 11 anerkannt. 21g. S. 325 019. Anordnung zur Erzeugung einer quantitativen Relais⸗ wirkung; Zus. z. Anm. S. 30 623. Sie⸗ ' 6j Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 9. . 22b. B. 67 102. Verfahren zur Dar⸗ stellong grüner Küpenfarbstoffe der An— thracenreihe. Badische Anilin⸗ Soda⸗ fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 4. 12. 22Zi. P. 27 783. Verfahren zur Her⸗ stellung von Holzleim aus Stärke. Per⸗ tens Glue Company, Lansdale, Penns., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. ö 94 Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 24a. H. 57 813. Feuerungseinsatz für Heizkessel, insbesondere für Glieder⸗ kessel; Zuf. z. Pat. 242 742. Höntsch Co., Dresden⸗Niedersedlitz. 13. 5. 12. 21a. K. 50 314. Feuerungsanlage mit Rauchverzehrung. Franz Knauth, Rastatt, Baden, Bismarckstr. 3a. 1. 2. 12. 216. A. 2X 308. Heizbrenner für flüssigen Brennstoff mit dampf⸗ oder gas—⸗ förmigem Zerstäubungsmittel. Aktien⸗ gesellschaft für Selas Beleuchtung, rl lh 6 . 24f. G. E7 584. Rost für Brlkett⸗ dauerbrandöfen, bei denen die Briketts durch einen senkrecht über dem Rost befind⸗ lichen Schacht in aufrechter Stellung zu⸗ geführt werden. Ernst Gickhoff, Elber⸗ feld, Grifflenberg Z3. 4. 12. 11. 224i. B. 67 606. Zugregler mit Steuerung des Regelgliedes durch eine sich selbst in die Mittellage zurückführende relaizartige Treibvorrichtung. Bruno Basarke, Dresden, Grungerstr. 15. 1.6.12. 2RAi. G. 36 024. Rauchverzehrungg⸗ anlage für Feuerungen. Jacob Greis, Wiesbaden, Walramstr. 20. 3. 2 12. 24k. St. 16 B62. Durch Fugen ge⸗ teilte Vorlage für Feuertüren. Vulcan« Werke Hamburg und Stettin Aet.⸗ Ges., Hamburg. 6. 6. 11
256. S. 35 800. Rundflechtmaschine mit zwei entgegengesetzt kreisenden Spulen⸗ reihen. Eugen Sichtermann, Cöln— Riehl, Bodinusstr. 1. 6. 3. 12. 28b. V. 10 857. Vorrichtung zum Mustern und Walzen von Leder, bei der die als Riemen ausgebildete und mit ihren Enden nachgiebig angeordnete Werk— stückauflage durch die von einem Wagen getragene Walze bei ihrem Hin⸗ und Her⸗ gange gegen ein ebenes Druckwiderlager gepreßt wird. Ottilie Voß, Neumünster w 28b. V. 10 870. Vorrichtung zum Mustern und Walzen von Leder, bet der die al Riemen ausgebildete und mit ihren Enden nachgibig angeordnete Werkstück— auflage durch die von einem Wagen ge— tragene Walze bei ihrem Hin⸗ und Her⸗ gange gegen ein ebenes Druckwiderlager gepreßt wird; Zus. z. Anm. V. 10 857. Ottilie Vost, Neumünster k. H. 31. 5. 12. 256. W. 2328 315. Vorrichtung zum Einarbeiten von Ausbauchungen in Litzen⸗ geflechte; Zus. z. Pat. 255 256. Robert Weppler, Barmen, Südstr. 41. 21.10.11. Ta. S. 34 648. Maschine zur Ent⸗ holzung von Ramiestengeln in trockenem Zustande. Socicté Anonyme „Super⸗ textile“, Usine de Blaton, Belg.; Vertr.: * HJ Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 1 . 30h. H. 56909. Saugvorrichtung für künstliche Gebisse. Friedrich Jagd⸗ mann, Langenfeld, Rhld., u. Willy Ho⸗ mann, Düsseldorf, Bilkerstr. 23. 12.2. 12. 396. W. 40 730. Unter dem Be⸗ festigungsknopf für den Gummisauger eines künstlichen Gebisses angeordnete Schablone. . ö Berlin, Elsasserstr. 2a. . 320k. M. A9 192. Zusammenfaltbarer Flüssigkeitsbehälter für Duschen u. dgl. mit zusammenfaltbaren Wänden. Léon Gaston Mony, Bordeaux; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin Sw 18 6 .
Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 9. 11. 11 anerkannt. 306. S. 35 550. Pneumatische Kammer zur Behandlung mit verdichteter und ver— dünnter Luft für Heilzwecke. Max Peter Segebarth, Bad Reichenhall. 30. 1. 12. 246. H. 52 829. Vorrichtung zum Schneiden von Bohnen und Nudeln. he,. . Eberstadt b. Darmstadt.
24e. St. 17 305. Putzvorrichtung mit beliebig angetriebener Schleifscheibe oder ⸗walze in fahrbarem Gestell. Gustav 9 Siegen i. W., Hainerweg 7. .
345. P. 27 486. Aufhängeklammer für Wandteller. Porzellanfabrik Schön⸗ wald, Schönwald, Oberfranken. 2.9. 11. 349. T. 16 878. Aus Holzleisten—⸗ paaren bestehende Federung für Sofas u. dgl. Ernst Tschiersky, Breslau, Herne, .
34JI. M. 47 367. Flaschenhalter, insbesondere für Milchflaschen mit die Flaschen gegen widerrechtliche Entnahme sichernder Sperrvorrichtung, die lediglich durch Oeffnen der Wohnungstür entriegelt werden kann. Hermann Mertz, Hamburg, Friedrichsbergerstr. 33. 22. 3. 12.
354. M. 48 908. Druckknopfeinrich⸗ tung für elektrisch betriebene Aufzüge. Maschinenfabrik Wiesbaden, G. m. b. S., Wiesbaden. 5. 9. 12.
35b. D. 26 733. Verfahren zur Her⸗ stellung von Portalkranen durch stückweisen Aufbau. Deutsch⸗Luxemburgische Berg⸗ werks⸗ und Hütten Attiengesellschaft, Bochum. 27. 3. 12. 26a. P. 28 100. Aus Formsteinen zusammengesetztes Heizrohr. Max Per⸗ 4 r,, b. Moschin i. Pos. 364. W. 38 854. Verfahren zur generellen Regelung einer Zentral⸗Dampf⸗ heizung, bei der in der geschlossenen Anlage ein statischer Unterdruck hergestellt ist. Dr. Melchior Wierz. Charlottenburg, Gauer l 1 .
378. B. 67 807. Versteifungekreuz für Türen und andere Holzplatten. Hein⸗ rich Hermann Basse, Mühle Holtensen b. Weetzen. 18. 6. 12.
378. E. 16 752. Metallenes Tür⸗ futter. Fa. A. J. Ellis. West⸗New Vork; Vertr.: Dip Ing; Dr. D. Landen⸗ 1 Berlin SW. 61. y 2 .
378. K. 49 474. Belag für Fuß⸗ boden. Robert Kempchen, Oberhausen, Rhld., Mülheimerstr. 101. 4. 11. 11. 378. M. 47 667. Kreuzverbindung von Formeisen, insbesondere von Fenster⸗ sprossen. Peter Müller, Cöln⸗Vingst, Schulstr. 7. 25. 4. 12.
37e. G. 37 400. Aus Eisenblech
bergestellter Schalungskörper für Eisen⸗ beton⸗Rippendecken. Gewerkschaft Kohl⸗ metzwerke, Berlin. 30. 8. 13.
289b. F. R 923. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines als Kautschukersatzmittel brauchbaren Produkts; Zus. 3. Pat. 250 920. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld. 25. 5. 12.
M. 46729. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Ent— schwefeln und Zusammensintern von metallhaltigem, pulverigem Gut durch Verblasen unter Verhinderung der Be— wegung der Gutteilchen; Zus. z. Pat. 218 372. Metallbank und Metallur⸗ gische Gesellschaft, Akt. Ges., Frank⸗ ,
1049. 3. 7956. Aufrechtstehender Ofen zur Gewinnung von Zink und flüchtigen Metallen; Zus. z. Pat. 226 257. Albert Zauelberg, Hohenlohehütte O. S. 19. 6.12. 4e. F. 21 154. Einrichtung zur selbsttätigen Stabilisierung eines Körpers durch die Einwirkung zweier miteinander verbundener Gyroskope. Sebastian Ziani de Ferranti. Grindleford, Derby, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Obllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.Ing. W. Hildebrandt, Pat.“ Anwälte, Berlin 8 6 18 1 18. 2c. K. 59 235. Stellvorrichtung für drehbar gelagerte Beobachtungegeräte o. . Fried. Krupp Akt. Ges., Essen, , 1 2c. L. 32 343. Entfernungsmesser mit einem feststehenden und einem zu der Achse desselben senkrecht verschiebbaren Fernrohr. Ludwig Lipesey, Budapest; Vertr.! G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl. Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwalte, München. 8. 5. II. 428. S. 35 272. Photographischer Registrierapparat. Fred Simpson, Blun—⸗ dell sands, Liverpool, u. Arthur Robert Thomas Woods, West Hill, Harrow, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 29. 12. 11. 12e. A. 22 862. Trockener Gasmesser Ulrich Ahlgrimm, Bremen, Germanla— steta ß o. 12. 42g. D. 26 552. Walzenträger mit mehreren Sprechwalzen, insbesondere für selbstkassierende Sprechmaschinen. Deutsche Phonoautomaten Ges. m. b. H., Hamburg. 2 12h. R. 35 718. Fernobjektiv für photographische Zwecke. Roß Limited, Clapham Common, London; Vertr.: Dr. 1 Kö Pat. - Anw., Berlin 8W. 1I. . 12k. H. 54 712. Manometer und Differentialmanometer. „DOydro“ Appa⸗ rate⸗Bauanstalt (J. von Geldern Co.), Düsseldorf. 29. 6. 11. 4a. B. 65 309. Zählvorrichtung für Münzenzählmaschinen. Charles Laurence Burdick, London; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht u. B. Fels, Pat. Anwälte, Berlin d 1 456. P. 28 052. Zwischen Scheiben eingebaute und von diesen angetriebene Dibbelvorrichtung. Ernst Pusch, Schmolz b. Breslau. 15. 12. 11. 45e. L. 33 194. Schneidmaschine für Häcksel, Lohe, Reisig u. dgl. Nathan i, ö Bahnstr. 50. . 166. M. 43 900. Regelungevorrich⸗ tung für Explosionskraftmaschinen. Cesare Momo, Genua; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 7. 3. 11. 476. B. 68 97278. Keilverbindung für geteilte Schwungräder oder Magneträder elektrischer Maschinen. Bergmann m , . Akt. Ges., Berlin. go 9g 1h. 47f. K. 47 484. Einrichtung zur selbsttätigen Ausschaltung schadhafter Rohrstrecken bei ringförmigen Rohrnetzen. Dip -Ing. Artur Koepchen, Holthausen b. Düsseldorf. 27. 3. 11. 479. D. 25 170. Auslaufventil bei dem das Ventil durch Drehen des Aus— laufes entgegen dem Wasserdruck von selnem Sitz abgehoben werden kann. Metallschlauchfabrik Pforzheim vorm. Hch. Witzenm ann G. m. b. H., Pforz⸗ heim. 16. 5. 11. 47h. SH. 54507. Umlaufräder⸗ Wechsel⸗ und Wendegetriebe für Riem—⸗ scheibenantrieb. Paul Holtz, Waidmanns⸗ 2 654 11. 47h. St. 17 256. Seiltrieb. Fer⸗ dinand Strnad. Berlin⸗Schmargendorf, Sulzaerstr. 8. 20. 1. 12. 470. U. 4245. Vorrichtung zum Andrücken der Zylindertrommel von Kraft⸗ maschinen mit umlaufenden Zylindern an den Verteiler. The Universal Speed
Control Company, New Jork; Vertr⸗: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell. Pat. An wälte, Berlin 8sW. 68. 12. 12. 16.
19. FJ. 34 303. Gewindeschneid⸗ maschine für Rohrverbindungeffäcke mit mehreren einzeln ausschaltbaren Werkzeug spindeln. Alfred Fitzner, Rybna D. Schl.
1
149i. P. 27 998. Maschine zum Schneiden von Od: tu f n, von einem Metallblock derart, daß durch zwei sich kreuzende Schnitte an ihrer Wurzel noch mit dem Block zusammenhängende würfelförmige Körper entstehen, die durch ein quer zur ersten Schneidrichtung wir— kendes Messer vom Block abgetrennt werden. Josef Petrik, Vrsovie b. Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera,
Reuß. 25. 11. 11. 5H. A. 2X2 A2. Musikinstrument. Ishpeming, Mich.
Gustaf Anderson, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Sr
G. dotterhos, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. ,,,
21e. B. 69 002. Einrichtung an Saiteninstrumenten. Robert Beyer, Berlin, Tauenßienstr. 15. 1. 10. 12.
5 Lc. K. 51 013. Mundharmonika. 53 . Koch, Trossingen, Württ. 548. K. 51 207. Haltevorrichtung zum Befestigen von Aushängeschildern auf beweglichen Förderbändern, bestehend aus einer an den Förderbändern befestigten Schiene und einer an diese angelenkten Schiene. Theodore Kharas, New Jork; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Wel, Frankfurt a. M. J, u. W. Dame, Berlin ö 68 .
56a. G. 36 669. Zügelbefestigungs⸗ haken an Reitsätteln. Fritz Grosser, Wahlstatt b. Liegnitz. 7. 5. 12.
Sz. F. 34 064. Befestigung der Treibräder von Motorfahrzeugen auf ihren Wellen. Martin Fischer, Zürich⸗Enge; Vertr.; Hans Heimann u. Dipl. Ing. H. ( Pat ⸗Anwälte, Berlin 8 W. 651. 3
6238. K. 48 932. Rad mit aus⸗ wechselbarer Felge. Max Küller, Berlin= Lichterfelde, Dürerstr. 24. 28. 8. J1. §ę62d. W. 38 354. Vorrichtung zum Befestigen einer abnehmbaren Felge auf dem Rade. James Henry Wagenhorst, Akron, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 26. 10. 1. 63e. J. EA 132. Entlastungsvor⸗ richtung für die Luftreifen von Motor wagenrädern. Robert Jordt, Hamburg, Marienthalerstr. 141. J. 3. 12.
STe. J. 14 749. Federnder Rad⸗ reifen mit zwischen federnden Stützringen gehaltenen Vollgummireifen; Zus. z. Anm. 4 Eduard Janik, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw. Berlin 8W. 48. 11. 6. 12.
SG4a. A. 21 715. Zapfhahn für. Druckluft⸗Siphons mit Gummiballuft⸗ 1 E. Alisch K Co., Berlin.
1
. —
654. K. 50 sss. Gaserzeuger für aufblasbare Rettungsgürtel. Fredreck Klusmeyer u Louis Mayer, Washington, V. St. A.; Vertr. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 26. 3. 12.
66b. G. 36 760. Scheibenschneid⸗ maschine für Fleischwaren mit in senk⸗ rechter Ebene sich drehendem, flachem Kreis—⸗ . — Friedrich Graff, Witten a. Ruhr. 2G. O. IZ.
S7a. M. 47 453. Maschine zum Schleifen der Kanten von Glasplatten nacheinander an verschiedenen mit der ebenen Fläche wirkenden umlaufenden Schleifscheiben. Heinrich Müller, Hoch⸗ walsch, Bez. Metz. 30. 3. 12.
98S8a. L. 35 364. Schloß mit einem in der Länge verstellbaren Riegel. Max . Berlin, Köpenickerstr. 145. 6 1 6
68a. R. 34 360. Zeitschloß zur Regelung der Benutzungsdauer von Bade⸗ zellen, Aborten u. dgl. Eardley Culley Reynolds, Dunedin, Neu Seeland; Vertr.. O. Wolff, H. Dummer u. Dipl. * ö ßferte, Pat. Anwälte, Dres den. 68b. J. 14 950. Haltevorrichtung für den nicht mit dem Verschluß versehenen Flügel an zweiflügeligen Fenstern mit Treibstangenverschluß. Moritz Illing, Bärenstein, Bez. Chemnitz. 26. 8. 12. 72h. Sch. 39 330. Abzugeinrichtung für Maschinenwaffen zur Abgabe von Einzel⸗ und Dauerfeuer. Andreas Wilkelm J en, . Charlottenburg, Luisenpl. 3. 6. 2. .
72i. P. 28 633. Mechanischer Zeit oder Deppelzünder. Carl Puff, Spandau, Sedanstr. 1. 3. 4. 12.
75a. A. 21 096. Vorrichtung zum