974591 ‚

Auf Grund des 12 der Satzung vom 27. August 1909 berufe ich die vierte ordent⸗ liche Mitgliederversammlung des

Cürsorgevereins für deutsche Rüchwandrer auf den 21. Februar d. J., 12 Uhr Mittags. ö

Die Eipna findet in den Geschäfts ⸗ räumen des gien e zu Berlin W., Schöneberger Ufer 21, statt.

Tages ordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands. 2) Rechnungslegung für das Jahr vom 1. April 1911 bis zum 31. März , 9) Entlastung e . 4) Festsetzung dea Voranschlags für da hehe e , 191314. 5) Neuwahl des Aufsichtsrats gemäß § 9 der Satzung. 6) Wünsche, Anträge und geschäftliche Mitteilungen. J

Berlin. den 23. Januar 1913. .

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

Dr. von Studt, Staatsminister.

97481 Zu her Hauptversammlung des Deutschen Landpflege Verbandes e. V. am Mittwoch, den A8. Februar L913, Nachmittags 5 Uhr, im Architekten. hause, Berlin W., Wilhelmstr. M93, werden die Mitglieder hiermit eingeladen. Tagesordnung: I) Geschäftsbericht. 2) Kassenbericht und Entlastung. 3) Jahres voranschlag 13 14. 4 Die Pensionsversicherung Schwestern. 5) Weitere Unternehmungen: a. Schulen in anderen Provinzen. b Altersheim. 6) Wünsche und Anträge. . 7j Der Bericht über die Landpflegeschule und die Stationen wird von Frau Gräfin zur Lippe in der um 5 Uhr beginnenden Sitzung des Vereins für ländliche Wohlfahris⸗ und Heimat⸗ pflege erstattet werden. Der Vorstand des Dentschen Landpflege Verbandes. J. A.: Gräfin zur Lippe. Die Gesellschaft zur Verwertung von Bogenlampen⸗-Kohlenresten m. b. H. in Crefeid ist aufgelöst. Liguidator fordere ich

der

derselben zu melden. . Crefeld, den 22. Januar 1913. Der Liquidator: Ludwig Lechner.

Bekanntmachung.

96698

9b697

Durch Beschluß der Gesellschafter vom

m. beschr. Haftg. „Gemeindeheim der Friedens. kirche G. m. b. H.“ zu Barmen auf⸗ Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich unter Angabe ihrer Forderungen bis zum 1. Ayril 1913 bei der Gesellschaft zu melden. Barmen,

6. Dezbr. ist die Gesellsch.

gelöst.

den d 1 M3.

Der Liquidator: Wilhelm Wewer.

96633) Bekanntmachung.

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntnis, daß wir mit heutigem Tage in Liguidation getreten sind und ersuchen gleichzeitig unsere Gläubiger, ihre For⸗

derungen bei uns einzureichen.

Bietigheim a. G., 21. Januar 1913. Oelfabrik Bietigheim, G. m. b. H.

in Liquidation. Der Liquidator: L. Fischer⸗Dick.

96376

1

Die Rheinische Papierwarenfabrik G. m. b. H. zu Hüthum ist aufgelöst

worden.

Die Gläubiger werden ersucht,

worden ist, anzumelden. ö Duisburg, den 22. Januar 1913. F. Förster, vereid. Bücherrevisor.

96699 Syandau.

Die Gesellschafter haben beschlossen, das auf Die G iläu⸗ biger der Gesellschaft werden hiermit auf—

120 000 Mb

Stammkapital von 60 000 Ss herabzusetzen.

gefordert, sich bei ihr zu melden.

Oppen & Prinzhe G. m. b. H.

Der Geschäftsführer: Conrad Prinzke.

96374

Die unterzeichnete Hotel⸗Nestaurant Stemme Gesellschaft mit beschränkter

Als hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei

3

ihre Forderungen bei dem Unterzeichneten, der gerichtsseitig zum Liquidator bestellt .

95359) Die Firma Karl Peter Many KR Cie. G. m. b. S. mit dem Sitze in Düssel⸗ dorf ist gemäß Gesellschaftsbeschluß vom 15. Januar 1913 in Liquidation ge⸗ ireten; zum Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Derr Karl Peter May zu Reisholz bestellt worden.

Es werden daher hiermit die Gläu⸗ biger aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Düsseldorf, den 18. Januar 1913.

9ö5hs] Bekanntmachung,

Durch Beschluß der Gesellschafterver— sammlung vom 6. Januar 1913 ist die Kartoffel- und Obstgroßhandlung G. m. b. SH. in Mannheim aufgelöst. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator beftellt. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. . . Mannheim, den 13. Januar 1913. Wilhelm Leonhardt, Landesprodukten⸗

95882

: Die Yu rtische Metallwarenfabrik

G. m. b. H. in Lüdenscheid ist in

Liquidation getreten. Wir ersuchen

eventl. Gläubiger, sich bei uns zu melden. Mär kische Metallwarenfabrik G. m. b. H. in Liquidation.

Klingelhöfer.

958831 Verkaufsverein Thüringischer Braunkohlenwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung Halle a. S. In der Gesellschafterversammlung vom 5. Dezember 1912 ist die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen worden; die Gläubiger werden hierdurch auf⸗ gefordert, ihre Forderungen baldigst an⸗

zumelden. . Halle a. S., den 21 Januar 1913. Verkaufsverein Thüringischer Brauntkohlenwerke Gesellschaft mit beschräunkter 66 in Liquidation. Müller.

händler in Steinsfurth bei Sinsheim.

974658

Aerzte besteht aus folgenden Herren:

Prof. Prof. Prof.

Prof. Prof. Prof. Prof. Prof.

Prof.

Prof. Dr.

zr. His, Berlin,

Prof. Dr. F. Becke, Wien,

22 8 * 2 8 Inn . 1 W Der auf der Jahresbersammlung zu Münster i. W. ) gewählte Vorstand der unterzeichneten Gefellschaft deutscher Naturforscher und

für das Jahr 1913

E. Vorsitzende: . H. H. Meyer, Wien, Vorsitzender, ; Fraas, Stuttgart, 1 stellvertr. Vorsitzender, . F. v. Müller, München, 2. stellvertr. IHI. Vorstaudemitglieder: A. Hofmeier, Würzburg, Aschoff, Freiburg, Stacckel, Karlsruhe, Voller, Hamburg,

Vorsitzender.

. . ö III. Schatzmeister: C. Duisberg, Leverkusen b. Cöln a. Rh.

LIV. Geschäftsführer der vorjährigen Versammlung: Prof. Dr. Rosemann, Münster t. Prof. Dr. Busz, Mü ster i. W. .

V. Geschäftsführer der neuen Versammlung zu Wien:

W

VD

Hof. Dr. g Pirguet, Wen Gem 1 der Satzungen wind dies hiermit bekannt gemacht.

Raturforscher und Aerzte in Leipzig. m ü,. in,, ⸗

97456 ö. Bemäß Gesellschaftsbeschluß vom

aufgelst, Lie Tempelhoferstraße 14, besitellt.

getragen.

f ny s 3 296 . NR ö ] Die Auflösung wurde unter Geschäftsnummer 127 H.⸗R. B. ind Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte am 153. 12. 1912 ein⸗

3. XII. ist die

„Ideal Expreß Kaffeemaschinen G. m. b. H.“

und zum Liquidator der Kaufmann Willy Schulz, Schöneberg, ; 3065 in das

Gewinn ⸗ und Verlustrechming vro 1911.

— —

Ein⸗ und Ausfuhrzölle und Abgaben....

Allgemeine Unkosten in Kamer Handlungsunkosten in Europa mr.

I) Abschreibungen:

auf Niederlassungen in auf Dampfer .. auf Materlal un

2) Gesetzliche Reserve

5) Tantieme des Direktoriu 6) Superdividende:

S6 3, — ¶ L 0so) pro „1,50 pro Genuß

Vortrag auf neue Rechnung

Vortrag aus 1919

Bruttogewinn auf Produkte und Transaktionen in Kamerun

Zinsen

un

Verteilung:

auf Grundeigentum und Plantagen.

Kamerun

auf Material und Mobiliar in Europa

3) 7o/0 Dividende an die Anteile A, B und C ... 4) Gewinnbeteiligung des Fiskus

is

Anteil .. schein

b * 140 803 82 442 425 36 59 824 40 434 90773

i

. 165 gi6, 3 210 000. - 13 369 26 35 852 63

M6 30 000, —

Ib 000. — 60 000, —

Bilanz vro 31. Dezember 1911.

140063 VIV ff;

[of? Jovi 7 19211 1069 07869

Kasse in Hamburg

Mobiliar in Hamburg...

Grundeigentum u. Plantagen: Aufwendungen bis 63. 910 . .

Niederlassungen in Kamerun: Aufwendungen bis ö. ö. in 1911.

1

Verkäufe in 1910 .... Dampfer:

. n löl Verkäufe bis ult. 1911.

Kamerun: in 119i.

Kasse in Kamerun Herde in Kamerun

89149

Gesellschaft

erfüllt.

h,, Die Elfenbeinankäufe sind gegen

Das Gewinn- und

Gewinn von.. . .

Wir schlagen hierauf folgende 2) 1 83

1

6

sodaß ein verteilbarer Gewinn von „o/o an den gesetz⸗

lichen Reserve⸗ fonds auf

7 o/ Vorzugsdividende an die

statutarische Betei⸗ eng nil,

Haftung in Essen / Ruhr hat in ihrer

Gesellschafterversammlung in Essen

in Essen unter Notariatsregister Nr. J

des Jahres 1912 beurkundeten Beschluß

gefaßt:

teiligung zurückgezahlt werden.

Das Stammkapital von 150 000 soll auf 105 000 ½Æ herabgesetzt werden. Der Betrag von 45 000 M soll aus dem Vermögen der Gesellschaft an die Gesellschafter im Verhältnis ihrer Be⸗

4am

4. Dezember 1912 den folgenden, durch den Herrn Notar Dr. Wilhelm Goudron

2 2 323

Tantieme des Direk⸗ .. toriums: 10 9,υ auf 1 =

2

scheine zu verteilen ist. „S063, und von

Der 35 des Gesellschaftsvertrags und

der entsprechende Nachtraasvertrag

hält folgende Fassung:; Das Stamm beträgt

kapital der Gesellschaft

105 000 A.“

Gemäß S 58 des Gesetze, betreffend die Gsellschaften mit beschränkter Haftung, vom 20. Mai 1898 werden die Gläu⸗ biger der unterzeichneten Gesellschaft auf.

gefordert, sich bei derselben zu melden.

Effen Ruhr den 20 Januar 1913. Hotel⸗Restaurant Stemme

er⸗

Nr. 3 ½ 1,50.

*, mit beschränkter Haftung.

Schmitter. ppa. E. Ley.

Hamburg, im November 191

) auf Grundeigentum und Plantagen Niederlassungen in Kamerun

Material und Mobiliar in Kamerun, Material und Mobiliar in Europa

gegen Gesamtabschreibungen im Vorjahre von

— Vortrag aus 1910

12 0½ an den Fiskus von Kamerun als dessen

— Vortrag aus 1910

Es würde somlt ein Saldo von . verbleiben, welcher in, Gemäßheit des Artikels 36e zur Hälfte an die Gesamtzahl der Anteile, zur Hälfte an die Gesamtzahl der Genuß⸗ Demnach entfällt eine Superdividende von 10 auf jeden Anteil

Ss 1,50 auf jeden Genußschein

Siid⸗ Kamerun.

Geschäftsbericht für das dreizehnte Geschüftsjahr (1911. u gh n Schlusse des letztjährigen Geschäftsberichtes ausgeshrochene Hoffnung auf ein günstiges Resultat für das zum Bericht vorliegende Geschäftsjahr hat sich

Wie bereits im letzten Jahresberichte erwähnt, konnten wir den seinerzeit herrschenden Arbeitermangel in unserm Eigengebiet durch Einstellung einer beträcht lichen Anzahl eingeborener Arbeiter etwas beheben. auer und Beaufsichtigung der Eingeborenen in der Gummizubereitung ist es gelungen. die Ausbeute beträchtlich zu erhöben, und die Unkosten des Betriebes drühen bedeutend zu ermäßigen, ö , , . die merklich zurückgegangenen Verkaufspreise ür i in Europa geschaffen wurde. . .

ö. 2 . nge gf! unseren Faktoreien haben gegen das Vorjahr eine Zu—

das Vorjahr etwas gestiegen.

Alle Produkte, sowohl Gummi wie auch Elfenbein, sind zu nutzlassenden Preisen verkauft worden; befonders hat sich, trotz des zeitweise ziemlich bedeutenden Falles für Rohgummi, unser im , 3 Gummi infolge seiner guten Qualität tets einen lohnenden Preis bewahren können. —

. ein ir . ö. fernerhin bemüht bleiben, die Ausbeute unseres Eigengebiets in der bisher bewährten Weise weiter zu verfolgen.

Verlustkonto schließt ab

mit einem

0184,80

. 733 67

22 848,1

26 743.21 1879 ö.

M 96 388,82

S 62 3873,15

b

Durch andauernde Belehrung

Ih 388, 8ꝰ

Produkte afrikanischer Herku Bankguthaben

Diverse Debitoren

apital: * 2 500 Anteile Lit. A 2500 . . 5000 . 20 000 Genußscheine Gesetzliche Reserve Laufende Wechsel

1

b. der Genußscheine

6 434 907,73

Dividende 1911: Coupon ? Tantieme des Direktoriums

Gewinn- und Verlustkonto

29 * 358 51

verbleibt. welcher wie folgt zu verwenden wäre:

Mc 3385

„S6 338 326,80

DJ

16916, 34

gestellt.

321 602

Anteile Lit. A, B und C..

57 210 000, —

ür

6 111 60257 192411

A6 11 41046

57

13 369, 26

Buchungen überzeugt.

n

d T I]

„S6 338 518 91 ; 1923.1 MS I338 326 80

2 7 6

26 32

58

Aufwendungen bis ult. 1910

Abschreibungen bis ult 1911 Material und Mobiliar in

Aufwendungen bis ult. 1910

Attiva.

1632976 94 47 684 80

za oz ot

11 68456

N . 100004

m 5

Gesamtauf⸗

schreibungen inkl. 1911 „6 48

315 661 74

wendungen 3

168066174 365000

404 392 54 265 45788 138 934 66

491 14524 18 710 40

*

6 39674 14639674 20 000 —

Waren europäischer Herkunft... Proviant europäischer Herkunft

nft

in Europa in Kamerun

Pa ssiva.

Aà eM 300, — ö

2 1

Diverse Kreditoren (Guthaben des Personals usw. . er leflen zu Lasten des Jahres 1911, die jedoch erst in 1912 bezahlt

9

6 Coupon 1 2

1

S 24, — (S oo) pro Anteil an die Anteile A, B und E, S 1,50 pro Anteil an die Genußscheine, Coupon;

Gewinnbeteiligung des Fiskus pro 1911

5536 23 169995120

46 652 29

16 986 536 26 80 404 42 741 238 47 128 92708

73 351 76

3969779 87

750 000, — 7h0 000, — 1500 000, —

b

61

3000000 70 190 26 71 176 50

91 86809

187 620

opt 240 000, —

30 000, — 270 000

33 83268 13 36926

4400653

. 30 771 7 ö 969 1 79 II

Wir haben heute im hiesigen Kontor der „Gesellschaft Süd ⸗ Kamerun! den uns vorgelegten Entwurf einer Bilanz und einer Gewinn- und Verlustrechnuns 4 31. Dezember 1911 geprüft, mit den Geschäftsbüchern und Buchauszügen. verglichen und die ziffernmäßige Uebereinstimmung der Jahresrechnung mit den Büchern fest

Bezüglich diverser Posten wurden Stichproben genommen. Rüchsichtlich der . haben wir uns in einzelnen Fällen durch Einsichtuahm⸗ der von drüben erteilten Abrechnungen und Belege von der Richtigkett der hiesigen

Hamburg, den 15. und 19. Nopember 1912. Die Revisoren:

P. Woldemar Möller, ; kaufmännischer Sachverständiger und beeidigter Bücherrevisor.

Dr. Not tebohm.

59150

M6 30 000,

30 000. I

T ö,

60 000, —

Gesellschaft Süd⸗

In der

Bilanz nebst Gewinn- und

lastung erteilt.

Der Rest von 1

4400,63

würde auf neue Rechnung vorzutragen sein. ö . Die Genehmigung unserer Vorschläge vorausgesetzt, erhält jeder Anteil der

Serien A, B und G gegen Einreichung . U auf den Wert des Anteils, sowie jeder Genußschein gegen Einreichung des Coupons

des Coupons Nr. 7

Wenn auch die uns bis jetzt vorliegenden Ziffern für das Jahr 1912 im Ankauf der Faktoreien und speziell in der Ausbeute eine erfreuliche Zunahme aus⸗ weisen, bei nicht höheren Einstandspreisen drüben, darf nicht vergessen werden, daß die Gummipreise im europäischen Markte gegen das Vorjahr weiter gefallen sind Wir glauben trotz alledem annehmen zu dürfen, daß für das laufende Jahr 1912 wiederum

ein befriedigendes Resultgt erzielt wird.

8

Das Direktorium.

1 zn, = 8 o)

selben, die Herren

soren, die Herren

und die stellvertretend die Herren

Die für das Jahr

Dividende von:

Generalversammlung 21. Dezember 1912 wurde die vorgelegte

pro II. Dejember 1911 genehmigt und den Direktoren und den Revisoren Ent⸗

Die statutengemäß aus dem Direk⸗ torium ausscheidenden Mitglieder des⸗

Oberst A. Thys, Brüssel, und Dr. Gaston Périer, Brüssel, ; wurden wiedergewählt, ebenso die Revi⸗

Dr. H. Nottebohm und P. Woldemar Möller

Dr. Carl Petersen und Hermann Wich.

Kamerun.

vom

Verlustrechnung

en Revisoren,

oll sestge hie

eG 24, an jeden Anteil gegen Ein lieferung des Dividendenscheins Nr.“ der Anteile und ö „e 1,50 an jeden Genußschein gegen Einlieferung des Dividendenschemms Nr. 3 der Genußscheine ö ist vom 23. Dezember ds. Is. a ahlbar: ; in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, in Berlin bei der Direction der Dis conto Gesellschaft, n in Brüssel bei den Herren F; M. , , 8 Co., 44, Rue de ILIndustrie, un bei 6. Hangue d Outremer, 48, Rue de Namur, . in Antwerynen bei der Societe Co, 1oniaie An versoise, 5, Rue Rubens. . Hamburg., den 21. Dezember 1912 Gesellschaft Süd⸗Kamerun.

Das Direktorium.

e

.

zum Deutschen Neichsanzeiger

M 23.

Der Inhalt dieser Beilage,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Fü

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- Patente, Gebrauchsmuster, Konkurfe fowie die Tarif⸗ und . der Eisenbahnen enthalten sind, er

Zentral⸗

.

Bom Zentral S

und Staatganzeigers sw. 48,

nfte Beilag e Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 27. Januar

und Königlich

Handelsregister für da

Das Zentral -Handelsregister für das Deutsche Reich kann du ll ir Selhstabhoser auch durch die Königliche Expedition 6 ic ch e,,

werden heute die

Güterrechts, Vereins⸗ e n.

Nrn. 23 X. 23 B., 23 C, 23 D. und 23. ausgegeben.

Zeichen⸗ und Musterregistern,

der Urheb t eint auch in eilen bende iter fn fern . ö eintragsrolle,

8 Deutsche Reich. am. 233)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut ü ö . 3 Bein gs p, Serre Sneleng . . ö. , erscheint in der Regel täglich. — Der Anzeigenpreis für den Raum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile

1913.

über Warenzeichen,

Einzelne Nummern kosten 260 I. — 30 3.

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ,, gegen unbefugte Benutzung g'schützt. 2b. F. 22 948. Wirkmaschine, bei welcher der Teig zwischen gegeneinander bewegter Tisch⸗ und Wirkplatte bearbeitet wird. Ph. Eduard . Düsseldorf,

Industriestr. 19. 23. 3. 11. Wickelgamasche.

7. O. 2b. C. 22 538. Lyon;

Flaudius Croizat⸗Mermet, Vertr.! A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8 m 11 15 48. A. 21 868. Gasfernzünder mit Druckregler. Aktiebolaget Lux, Stock holm; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl - Ing— W. Hildebrandt, Pat.‘ Anwälte, Berlin S 6 8 Ad. P. 29 387. Druckstoßgasfern⸗ zänder mit Schaltwerk und Nockenrad für das Brennerventil. Heinrich Pressel, Falbenhennenstr. 5, u. Robert Breuning, Schwarenbergstr. 79, Stuttgart. 24. 8 13. Ed. P. 29 537. Automatischer Gas⸗ fernzünder mit Schaltwerk. Pressel, Falbenhennenstr. 5, u. Robert Breuning, Schwarenbergstr. 79, Stutt⸗ gart , . . 18. W. 36 200. Reibfunkenzünd⸗ vorrichtung für Gasflammen mit einem das Reibrädchen drehenden Hebel, beim Oeffnen des Brennerhahnes entgegen der Wirkung einer Feder gedreht wird, die den Hebel nach erfolgter Freigabe zur Er⸗ zeugung des Zündfunkens zurückschnellt. Ernst Melchior, Mainzerstr. 25, u. Josef Zingsem, Trajanstr. 33, Cöln. 5. 12. 10. 2a. J. L 4 596. Kantvorrichtung für Walzgut. Jünkerather Gewerkschaft, Jünkerath, Rheinl. 24. 4. 12. 7b. B. 68 564. Vorrichtung zum Erhitzen des Drahtes mittels Hindurch— führens durch ein von Flammen be— strichenes, von nichtoxydierendem Gas erfülltes Rohr beim Ziehen. Bergmann⸗ Jlettricitäts Werte A.⸗G., Verlin. 3. 8 123 . 8 2 7e. P. 28 050. Schleifvorrichtung ür Nadelherstellungsmaschinen. Wilhelm Vost, Iserlohn i. Westf. 14. 12. 11. 8. F. 34 889. Befestigung des aus einer Zinntube bestehenden Putzmittel⸗ dehälters auf einer Auftragbürste. Arthur Fischer, Berlin, Pettenkoferstr. 4. 31.7. 12. 12. M. 46105. Transportbehälter ür flüssigen Sauerstoff, flüssigen oder sten Stickstoff oder flüssige Luft. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 8. ö 12. B. G5 369. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Ammoniak aus seinen Ele— menten mit Hilfe von Katalysatoren; Jus. z. Pat. 249 447. Badische Anilin⸗ . Ludwigshafen a. Rh. ö 12k. B. 65 690. Verfahren zur Dar⸗ sellung von Ammoniak durch katalytische Vereinigung von Stickstoff und Wasser— off; Zus. z. Pat. 246 377. Badische Anilin R Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen d 1 11. 12H. F. 33 287. Verfahren zur Ge⸗ vinnung von Ammoniumsulfatlösungen s Lösungen von Ammoniumsulfit. Br. baul Fritzsche, Recklinghaufen, Hiller⸗ eg, 2h, 80. 19. 11. 1Z0. K. A9 453. Verfahren zur Her— Ekllung von Thioharnstof aus Cyanamid. Dr. Hubert Kappen, Jena, Reichard⸗ , B , , . 1z9. L. 34 156. Verfahren zur Darstellung von Schwefel und Akkalt ent⸗ haltenden Formaldehydberbindungen; Zus. Pat 251 935. Dr. Georg Lewit, Ing⸗ betler i. Els. 30. 3. J2. lep. F. 33472. Verfahren zur yerstellung von Hydrastinin aus Berberin; 1s. z. Pat. 211 136. Fa. E. Merck, darmstadt. 27. 11. Ji. lzp. H. 69 148. Verfahren zur Dar. lung hologenwasserstoffsaurer Doppel⸗ Ulje von Alkaloiden der Morphinreihe. Hoffmann ⸗La Roche C Es. hien zach. 5 9. 12. 2g. S. 59 296. Verfahren zur dar le nun von N-Alkarylverbindungen d p-Oryphenyläthylamins. SH. Hoff— lann⸗La Roche 4 GEo., Grenzach.

H 10. 12. Wasserröhrenkessel;

ö.

lsa. S. 36 984. s z. Pat. 245 8314. Socidtè 2inontz me

Heinrich M

der b. H

ville, St. Denis, Seine; Vertr.: . Glaser, O. Pering u. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 7. J2.

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2Ot. L. 34 125. Vorrichtung zum selbsttätigen Schließen und Oeffnen von Eisenbahnschranken durch Gewichte. Franz Lörinezy, Nyiregyhaza, Ung.; Vertr.: ö Rechts⸗Anw., Berlin W. 9. 5. J. Lz.

20i. P. 27 211. Vorrichtung zum Schließen von Signalströmen mittels

zweier hintereinander geschalteter Strecken⸗ stromschließer. Wilhelm Prokov, Berlin, Elberfelderstr. 40. 4. 7. 11. ⸗ 20. B. 66 358. Steuerung für elektrische Lokomotiven. Bergmann⸗ , Akt. Ges., Berlin. THa. G. 35 757. Verfahren zur Uehertragung der Stimmschallwellen. Dr. Jules Frödérie Glover, Parts; Vertr.: 8 . Pat. Anw., Berlin 8sW. II. 2Ia. S. 33 982. Verfahren zur Uebertragung von Signalen auf Kraft— übertragungsleitungen. Socisté In⸗ dustrielle des Telsphones, Paris; Vertr.; E. Lambertz u. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 7. 6. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 5. 1. 11 anerkannt. 2DzLIa. St. 6 056. Verfahren zur Herstellung von Schallmembranen. Dr. Curt Stille, Berlin⸗Wilmersdorf, Lauen—⸗ burgerstr. J. 24. 2. 11. 2c. R. 326787. Schaltuhr für automatische Beleuchtung, bei welcher in einer in 24 Stunden einmal sich um— drehenden Scheibe oder in verstellbaren Schalthebeln Stifte befestigt sind. Johann . . Stuttgart, Mozartstr. 11. 23 11 2I8d. W. 40 635. Verfahren zum Anlassen von einphasigen Induktlons— motoren mit einer Hilfs⸗ und einer Hauptwicklung im primären Teil. „Watt“ Specialfabrik für Elektromotoren, Dynamos u. Elektrische Apparate, Dr. Theodor Torda, Budapest; Vertr.: Dipl-Ing. Pat. Anw. A. Trautmann, Berlin 8W. 11. 28. 9. 12. . 2Le. B. 67 927. Verfahren zur Justierung von Elektrizitätszählern durch Aenderung der Bremskraft des Brems⸗ magnets mittels eines magnetischen Neben—⸗

9 erz Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. D 6. 29 2DRe. E. 18 028. Elektromagnetischer Zählwerksantrieb für Gleichstrommotor= zähler. Fa. S. Gister, Wilen; Vertr.: Rudolf Ziegenberg, Berlin⸗Schöneberg, Berchtesgadenerstr. 20. 27. 4. 12. ZIe. G. 18030. Feldanordnung für Gleichstromwattstundenzaͤhler mit Scheiben anker. Fa. S. Elfter, Wien; Rudolf Ziegenberg, Berlin. Schöneberg, Berchtesgadenerstr. 20. 27. 4. 132. 2ZLe. G. 18031. Vorrichtung zur Verhütung des Leerlaufes bei Gleichstrom— wattstunden · Motorzählern. Fa. S. Elster, Wien; Vertr.: Rudolf Ziegenberg, Berlin? Schöneberg, Berchtes gadenerstr. 2. 27 4.12. 21e. E. A8 O8. Verfahren zum elektro⸗ magnetischen Zählwerksantrieb. Fa. S. Elster, Wien; Vertr.: Rudolf Ziegen bern, Berlin⸗Schöneberg, Berchtesgädener⸗ straße 20. 8. 5. 12. 2If. A. 2X 264. Bogenlampe mit Differentialrelais und Regelung durch einen Motor. Allgemeine Glektrieitäts- Gesellschaft, Berlin. 4. 6. 12. 2Ih. F. 33 898. Mehrpolige Steck— dose für Heizkörper mit dreistufiger Schaltung. Paul Fischer, Hohenneuen— dorf, u. Dr.Ing. Karl Imhoff, Essen, Ruhr, Zweigerstr. 57. 9. 2. 12. 2Ih. R. 33 466. Drehstromwider⸗ standsofen. Röchling sche Eisen⸗ und Stahlwerke G. m. b. S. u. Dipl-Ing. Wilhelm Rodenhauser, Völklingen a. Saar. 24 6. 2a. O. 7930. Kochkessel für kon— tinuierliche Bearbeitung von Speck, Fleisch usw. von Walen, Seehunden und anderen Meerestieren o. dgl. zur Gewinnung von Oel, Fleischmehl und anderen Produkten. Rich. Ds mundsen, Kristiansand, u. Jo⸗ han Martin Osmundsen, Sandefjord, Norw.; Vertr.: Dr. F. Warschauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 6. 31. 1. 132. Priorität aus der Anmeldung in Nor— wegen vom 11 anerkannt. 24f. H. 57 734. Vorrichtung zur Luftzufübrung und zur gleschzeitigen selbst⸗ tätigen Aschenentfernung für Wanderroste mit unter der oberen Rostbahn eingebauten Luftkästen. Franz Hof, Frankfurt a. M., Schleusenstr. 18. 7. 5. 13. 25a. L. 33 61. Verfahren zur Her— stellung gemusterter Perlfangware. Fa. , r echt, Oberlungwitz, Sa. 212. . 25a. M. A6 455. Flachstrickmaschine mit selbsttätiger Mindervorrichtung. Adolf Max Müller, Hoheneiche, Eschwege, w 2 1 27d. K. 52 996. Regulierbares Kreisel⸗ gebläse mit Hilfsflüssigkeit. Johannes Kolbe, Hamm i. Westf., Uhlandstr. 17. ö 2Sa. B. 64 690. Verfahren und Vorrichtung zum Gerben von Häuten und Fellen. Adolf Bracher, Oberaach (Schweiz); Vertr.: A. Lajar, Pat. Anw., Berlin⸗Pankow. 5. 10. 11. 28a. W. 40 464. Verfahren zur Herstellung von Chromleder; Zus. z. Pat. 265 110. Dr. Ing. Albert Wolff, Cöln, Brüsselerstr. 21. 3. 9. 12. 0b. W. 39 137. Künstliches Gebiß mit Gaumenvertiefung und darin liegendem Llastischen Ring als Saughalter. Heinrich Warnecke, Bremen, Meterstr. II. 20.2. 12. Oi. T. 17 336. Sterilisiervorrichtung mit den Deckel durchdringendem, als Träger für die Behälter der zu sterili— sierenden Instrumente und Verbandstoffe dienendem Feuerungsrohr. Dr. Joakim Traujen, Plewna (Bulg.); Vertr.: O. . Pat -Anw., Berlin 8W. 61. 3096. G. A8 326. Zerstäuber für des⸗ infizierende, parfümierende Flüssigkeiten o. dgl. Dr. S. Eigensohn, Homburg . dhe, 6... 23b. G. 33 295. Bügelverschluß für Hand-, Geld⸗ oder ähnliche Taschen. Wallace Greene, Washington; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 16. 1. 11. TEIc. N. 13 537. Zusammenklappbare Schutzvorrichtung für Fenster beim Fenster⸗ putzen. Nordische Draht Industrie G. m. b. S. vorm. Schultz Willert, Rostock i. M. 30. 7. 12. 34e. H. 58 959. Gardinenhalter, bestehend aus einem den Zierkopf haltenden, zweischenkligen, federnden Bügel. Fa.

24h. B. 68 168. Zusammenlegbares, mit Netzwänden versehenes Schutzzelt für lleine Kinder. Henri Buchy. Müthausen, Els., Baslerstr. 48. 17. 7. 12

— *

schlusses. Otto Titus Bläthy, Budapest;

i Gtablifsements Delaunay Belle⸗

Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u.

AI. Uu. A804. Kerzenhalter für Weih⸗

Vertr.: S

igt Fultebräuter, Lüdenscheid i. W. 1

nachtsbäume. Hans Unger, Berlin, Klopstockstr. 20. 29. 4. mi

25a. A. 22 198. Sicherheitsvorrich⸗ tung für die Seilrevision in Förderbetrieben. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Robert Boveri, Mannheim Kaferthal. 20. 5. 2. 35a. St. E17 390. Hebebühne für Bahnsteigaufzüge und dergl. Fa. R. Stahl, tuttgart. 7. 6. 12.

356. G. A5 859. Fernsteuerung für flektrisch betriebene Fahrzeuge, insbesondere Elektrohängebahnen, mit Windwerk. Elek. tromotoren⸗Werke Hermann Graden witz, Berlin. 10.

27d. M. A7 038. Gitterstab für Schutzgitter gegen Einbruch. Louise Meistuer, geb. Siems, Hamburg, Vor⸗ setzen 10, Haus 5. 16. 2. 12.

278. W. 37 898. Verfahren und Vorrichtung zum Verglasen von Fenstern, Dächern und anderen Bauteilen mit Kitt und Kittschutzleisten; Zus. z. Pat. 249511. Johann Hubert Wilden, Düsseldorf, Kaiser Wilhelmstr. 11. 10. 8. 11.

375. E. 322 SO. Flüssigkeits behälter mit nach außen gewölbter, eine Um— drehungssfläche bildender Wand. Karl Löhle, Zürich, Schweiz; Vertr.: Z. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin R. 68. 25.7 11.

LOa. Sch. 42 91. Vorrichtung zum Trennen von Rot- und Weißmetall' durch Ausschmelzen des leichter schmelzbaren Weiß⸗ metalls aus dem Gemisch. Schaefer Schael, Breslau. 26. 4. 11.

Za. SH. 57 374. Kurvenlineal. Andreas Hofer, Gautzsch b. Leipzig, Koburgerstr. 47. 30. 3. 12.

2c. K. 52 78. Flutmesser. Franz K Rüstringen⸗Wilhelmshaven.

2c. g. 52 72. Winkelmeßinstrument. h

Franz Kuhlmann, Rüstringen⸗Wil helms— haven. 2. 10. 12.

42h. S. 38 440. Verfahren zur Her⸗ stellung der Fassung für Brillen. Heinrich Haase, Rathenow, Forststr. 4. 15.7. 17 421. H. 57 90 4. Verfahren und Vor— richtung zur Bestimmung der Gerinnungs⸗ zeit von Flüssigkeiten. Gustav Henkel, Berlin⸗Friedenau, Kaiser⸗Allee 79. 30.5. 12. 12m. T. 17 045. Nullstellvorrichtung für Rechenmaschinen mit einstellbaren An' triebzähnen und mit einer von Hand ein- und ausrückbaren Kupplung zwischen den. Nullstellwellen des Anzeigewerkes. Triumphatorwerk m. b. S. Leipzig; Lindenau. 26. 1. 12.

12m. W. 37 976. Sperrvorrichtung für die Ziffern⸗ und Operations⸗-Tasten an Rechenmaschinen. Wanderer⸗Wertke vorm. Winklhofer * Jaenicke, Akt.“ Ges., Schönau⸗Chemnitz. 28. 8. 11. Ja. A. 22 227. Vorrichtung zum Drucken von Wertkarten, Zahlungsbescheini⸗ gungen, z. B. Gepäckscheinen, mittels aus⸗ wählbarer Druckplatten. Allgemeine ö Gesellschaft, Berlin.

13a. D. 26 389. Billardkontroll⸗ vorrlchtung, bei welcher durch das Heraus— ziehen der mit den Bällen geflllten Schub— lade die Nullstellung der die Spielzeit und die Spielkosten anzeigenden Vorrichtung herbeigeführt wird. Marjan Duszynski. Bobulczyn b. Wronke i. Posen. 26. 1. 12. Ta. H. 54 669. Zähl⸗ und Re— , . mit einem System von Linstellscheiben, welche entsprechend den zu zählenden oder zu registrierenden Größen verstellt werden, und einem System von Anzeigeorganen mit einem von den Ein— stellscheiben unabhängigen Antrieb zum Anzelgen oder Abdrucken der jeweiligen Stellung der Einstellscheiben. Hermann Hollerith, Washington, V. St. A. Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. An— wälte, Berlin 8W. 68. 26. 6. 11. 136. K. 52 205. Postbriefkasten mit selbstkassierender Vorrichtung zur Ent⸗ nahme von Postformularen u. dgl. Kartomat Akt. Ges. für Apparate⸗ bau, Berlin. 6. 8. 12.

4594. N. 13177. Maschine zum Ausheben von Gräben. Dr. Stanislaus Njemirovstyn. Agram, Ung ;: Vertr.: R. Delßler. Dr. G. Döllner, M. Seller, E. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hilde⸗ . Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 5 13

45e. F. 35 653. Dreschmaschine mit doppeltem Reinigungswerk. Fischer Zahn, Belzig. 7. 12. 12.

6c. L. 33 375. Luftkühlung für mehrzylindrige Explosionsmotoren unter Ausnutzung der Energie der Abgase. Hugo Lentz, Irn dalenf

5 1 11

466. R. 34 599. Ventilvergaser mit

federbelastetem Nadelventil, das mit einer Luftprallscheibe verbunden ist. Henrt

ee, Bornimerstr. I8. H

Claude Rebourg, Denain, Vertr.; C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 35. 12. 7. Priorität aus der Anmeldung Frankreich vom 12. 65. 11 anerkannt 6c. Sch. 40 794. Einrichtung zum Anwärmen des Brennstoffes bei Glüh— kopfmaschinen. Josef Schöniger, Ludttz, Böhm.; Vertr.; M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 6. 4. 12. 6c. T. 16 989. Flugkolben für Gas— maschinen. Rudolf Troester, Georgs⸗ marienhütte b. Osnabrück. 8. 1. T. 47. D. 27 348. Eisenbahn⸗Helz⸗ kupplung aus zwei gleichen, in der Längs⸗ richtung der Kupplung stumpf zusammen— stoßenden und durch Führungsstifte gegen Verdrehung gesicherten Kupplungsköpfen. Julius Dunkel. Danzig⸗Langfuhr, Brung— böferweg 47. 29. 7. 13. 47f5. G. E18 607. Hanfschlauch mit Gummieinlage. Theodor Ewald, Küstrin Neustadt. 8. 11. 12. 175. W. 28 265. Abzweigrohr⸗Ver⸗ bindung, bei der das abgezweigte Rohr an seinem mit dem Hauptrohr zu verbindenden Ende mit Ansätzen versehen ist, die unter die Innenwandung des Hauptrohres greifen. Carl Westphal. Leipzig, Kaiser Wilhelm straße 16. 15. 10 11. 47h. J. 14 529. Vorrichtung zur Hub— beränderung einer Zahnstange während des Betriebes. Jacob Jäggli. Oberwinter⸗ thur, Schweiz; Vertr.“ Rudolf Seifert, Villingen i. B. 29. 3. 12. 47h. L. 33 323. Vorrichtung zum Lin- und Herschwingen eines Hebels von Schaltvorrichtungen durch flache Werk⸗ stücke. Edmund Lichtenstein, Berlin, Bachstr. J. 7. 11. 11. 498i. K,. 49 970. Verfahren zum Um— irn von Ziehsteinen mit Metall von oher Schmelztemperatur, z. B. mit Eifen, Nickellegierungen u. dgl, unter Festhalten des Steines zwischen in seiner Achsrichtung liegenden metallischen Haltern und Halter röhrchen. Richard Krause, Berlin, Steglitzerstr. S2. 21. 12. 11. 491i. K. 50 494. Verfahren und Vor— richtung zur Herstellung von dehn- und deformierbaren Körpern aus schwer schmelz⸗ baren Metallen, insbesondere Wolfram⸗ metall. Ernst August Krüger, Seehaufen (Altmark). 16. 2. 12. 50b. G. 36188. Vorrichtung zum Nachvermahlen. Georg Graupe, Berlin, Helmstedterstr. 25 28. 2. 12. 506. J. 14 516. Schrotmühle mit achsial. verstellbrem, in Kugellager laufendem und achsial unter Federwirkung stehendem Läuferstein. Irus werke Duß lingen, Jakob Rilling C Söhne, Dußlingen. 29. 3. 12. 5 0c. B. 64 807. Kugelmühle mit schräg einstellbarer Mahltrommelachfe. Emil Barthelmeß, Neuß a. Rh. 14. 10.11. 50e. G. 35 119. Schlauchfilter, der zum Entfernen des Staubes durch Heben und Senken geschüttelt wird, mit einer Sicherheitsfalte am unteren Ende des Schlauches. Gustav Giesimann, Frankfurt a. M. Niederrad, Schleusenweg. 19. 9. 11. 5Ib. G. 17 270. Umlaufender Stromunterbrecher zur Erzeugung von Tönen. Dr. Richard Eisenmanu, Berlin, Chausseestr. 19. 28. 8. 11. 51e. B. 67 479. Streichinstrument. Heinrich Bachrich, Wien; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 20. 5. 12. 5Le. P. 29 765. Lehrmittel für den Musikunterricht. Georges Pantillon, La Chaux de Fonds, Schweiz; Vertr. G. Dedreur, A. Weickmann u. Dipl.Ing. 6 Jö Pat. Anwälte, München. 5 Za. S. 34 558. Freilaufender Greifer mit wagerechter Achse für Doppelstepp⸗ stichnähmaschinen. The Singer Mann facturing Company, Elizabeth, N. J. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 31. 8. 11. 538. W. 38 752. Verfahren zur derstellung eines Kaffee⸗Ersatzes. Theodor ewer. Cöln, Aquinostr. 2. 28. 12. 11. 53g. J. 14 719. Kartoffeldämpfer. Karl Joseph, Riesa i. Sa. 30. 5. 12. 521. G. 37899. Verfahren zum Abtrennen zähflüssiger und breiiger Hann 3. B. Schokolade. ech i Gäͤbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 15. 11. 12. 55. M. 46 848. Verfahren zur Herstellung von Sicherheits papier fär Wert⸗ papiere und Urkunden. Robert Charles Menzies u. John Edington Aitken, Musselburgh, Schottl.; Vertr. D. Wolff, Dummer u. Dr.- Ing. 3 Ffferte, 2 Anhangkassette. 30. 9. 13. ierendes Mehr⸗

Frankr.

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Pat. Anwälte, Dresden. 57a. S. 59 185. Soh C Sahne, pig

5 7a. J. A4 7632. get