Dentscher Reichstag. geschrieben hat. Das Gut Lippinken im Kreise Schwetz befindet sich auch nicht auf ein bißchen Revolution, denn Enteignung ist ein Sti Ze können sich nicht mehr darauf berufen, d ̃ ie Hände n isi 6 j ; ; ; ; ;

‚. im Besitz der betreffenden Familie seit 8 Jahren und ist vor zwei Umsturz, allerdings , von oben. Bei 8 bill e Bie =. r ati gen tun aue tre ken . er el n e e ,, ac elanisiert we gan n, 2 e irn angegliedert weistng Jer Kolen im Jahre 1556 an. Dann lam die Hestimn mung. 100. Sitzung vom 29. Januar 1913, Nachmittags 1 Uhr. unh ü 3. ; J. eignun dem Prỹ geblich verteidigen. Das worden. Und wie sieht es in Galizien und in der Bukowina aus? daß die Genehmigung zum Bau von Häusern von der Genehmigung 9 ö 9 Jahren fn der Erbaugeinandersetzung der Witwe mit ihren Kindern trifft der Vergleich des Preußischen Ministeriums mit dem fran zs die tiefe welt Allez Entgegenk her den Polen bat nichts gönützt; als d zi Genehmigung n ö Dan 864 9 (Bericht von . Wolffs Telegraphischem Bureau.) in den Besitz der Witwe übergegangen. Enteignung soll auch nur chen Konvent ins Schwarze. (Glocke des Präsidenten. 6. 1 ist die man . ,,, Statthalter in 8 39 en ,,,, ö fegt en,, ,, ; Auf der Tagesordnung steht die Interpellation d ka Plaz greifen. wo eg fich um Librundung bestchender dentscher Präsident erklärt, der vpothetisch Vornurf gen, den Kanzler Ihr Fürsten Radziwill gegeben batte, gingen sie in ihren Ansprächen und Polen zusammengeschweißt, Wir stehen hser allerdings einem

9 9 3 ie Interpellation der Niederlaͤssungen handelt. Das trifft auf Lippinken und ein iweitez pflichtvergessen gewesen zu sein, überschreitet die Grenzen des parla= Forderungen über alles Maß hinaus. Alle Mittel wandten si serigen Probl üb ie klei lõ Abgeordneten Brandys (Oppeln) und Genossen, betreffend die Gut nicht zu, gleichwohl ist die Beschwerde zurückgewiesen, u. a, auch mentarisch i fn Es äst mit wohl bewußt, baß zwischen ern um zu . ö Ratz I gestãndni fs. die ,,. , . 5 . er, aber die 56 sere. hat es ge ö Enteignung polnischer Gutsbesitzer. deshalb, weil es nach der ,, des 3 i3 nicht er! Bürger Robespierre und. dem Bürger Bethmann einige Unterschier⸗ por ⸗ ihnen auf dem fachen hheß machte dabei kn n , , 9 ö 2 ns Staatsfekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco: forderlich sei, daß zur Abrundung deut chen Besitzes das betreffende borhanden sind; aber bei der Enteignungsfrage fällt der Vergleich Innern a Maße gemessen, mit dem die katholische Geistlichkeit eifrige Unterstützung. Nament. hier vorliegt, ist eine Enteignung aus politischen Gesichis unkten n. Gut an diefen unmisteltar angrenze; anz, soll im Falle Lizhinken I ö , lich feitdem die Natlonaldemokratie in der Führung der gerichtet della einen k ᷣᷣ. ist sie n. Aus Meine Herren! Auf die Anfrage des Herrn Präsidenten habe ich , , ,. vorliegen. Hann man sich da . , Vaterland verlassen und im Sich gelassen Der inzwischen schriftlich eingegangene Antrag der Polen Bewegung an die Stelle des Adels getreten ist, ist kaum noch nahmegesetz, und ein solcher Weg führt nicht zum Ziele. Was den

d ⸗ n, daß ein Jurist über diefe Interpretation das Urteil fällt: chtigkeit herrscht, freut sich der Bürger se i R ,, in V d Sie verl

nameng bez Derr Reibclantlert folgendes zu 2 . Wäörnunft? ird Unsinn, Wohltat Plage; wenn er diefe Inter. Erbes, sagt Schiller in Demetrius danach könnte man schli . indet genügende Unterstützung; dafür treten ein die Sozial RM erhandein mit ihnen möglich. Sie verlangen völllge nati nale angekündigten Antrag betrifft, so richtet er sich an den Reichskanzler. Die Interpellation betrifft die Handhabung des preußischen Ge. Seelen ah; hal n er fen hi e, ht eng n e me , . 3 . ö. 3. hießen, Autonomie, fie sprechen ja unverhüllt von der natiönalen Wiedergeburt., Unsere Kritik wendet sich gegen die preußische Staatsregierung und setzes vom 20. März 1908 über die Maßnahmen zur Stärkung des verdrehung usm. bezeichnet? (Präsident Dr. Kg em pf ' erfucht den eignung ist in Preußen nicht von heute ober gestern. Es gab eine trag der 4

erechtigkeit. Die Ent bemolr aten das Zentrum, die Polen und der Däne. Ein An- Wenn sie sich derart immer benommen, wenn sie sich igert end W ĩ ü ; olen, namentlich abzustimmen, wird angenommen. haben, in Preußen au — 5 e können e,, , nn nn, n ,, ; ei ‚ Ra, 25. ⸗ . *. ; . ĩ . ugehen, wie können sie sich da wundern, ; Deutschtums in den Provinzen Westpreußen und Posen, durch das Redner, solche beleidigenden Ausdrücke auch in Zitaten nicht zu ge Zeit, wo in deutschen Gauen — die. Welfen werden mir das be— 26 Graf. Praschma (Zentr): Man könnte mir entgegen- die . . mit der . en g Het d er fn . . 6 dem Staate das Recht verliehen worden ist, Grundstücke für die brauchen.. Wozu, fragt der Jurist in seiner Zuschrift an mich stätigen — der Helmspruch der preußischen Garde Suum guique— halten. daß Erörterungen bei der Beratung des Gesetzes im preußi- eingeschlagen hat? Diese Politik hat dem Dentschtum große Vor. preußische Angelegenheit. Wir mißbilligen die Preußische Polen⸗ Zwecke d Anfled lunge ⸗ ö ⸗ weiter, wozu noch Rechtswissenschaft und juristische Fakultäten? dahin ausgelegt wurde, daß sie jedem das Seine nehmen. Aber die schen Abgeordnetenhause zulässig gewesen wären, daß aber jetzt, nach⸗ teile gebracht; die Kommission hat über 190 099 Personen angesetzt. politik, je eher sie fllt um so besser für das Deutschtum Zwecke der Ansiedlungs ommission zu enteignen. Den gleichen In der Tat, mit einer folchen Interpretation muß jeder Grund⸗ Enteignung auch gegen die Polen ist in Preußen, nichts Neues em auch das Reich das Gesetz, zugelassen hat, es bei der Ausführung Wie fich die Polen zu sammenschließen müsfen sich auch die Deützschen Abg. Mertin Sels (Rp.). Es ist schwer nach einem der Gegenstand betraf schon die Interpellation, die kurz vor dem besitzer gewärtig sein, daß er morgen enteignet wird; sie ist das . III den man den Großen nennt, ist mitschuldig an dem Ver es Gesetzes nicht mehr einschreiten kann. Nach meiner Meinung gibt zur Abwehr zusammenschließen. Den Boysott haben die Polen gegen artige crete fra der Dipl omati⸗ wie von es eben alf heben, Erlaß jenes Gesetzeß im Januar 19068 von dem Herrn Ende jeder Rechtssicherheit. Nun helßt es, den Enteigneten geschehe rechen der Teilung Polens. (Glocke des Präsidenten Diesen Aus— aber Gründe genug, die gegen das Bestehen des Gesetzes und die Deutschen nicht erst jetzt eingeführt, sondern ihn seit 1830 stetg etwas zu sagen. Der Abg. Pachnickẽ hätte aber besser 3. mit deni n, denafse, en, den Herrn teich kein Unrecht, denn fie würden voll und ganz entschäͤdigtz Auch diefe druck habe nicht ich formuliert, sondern s war der Freiherr vom Stein. seine erste Anwendung ane, werden können, und die dazu drängen, geübt. Wir müsfen die innere Kolonisation mehr denn je betreiben, Schluß seiner Ref gleich zu beginnen. Aber ich will auch an diefen icht 5 . Argumentation läßt sich nur als zynisch bezeichnen. Für die Ver⸗ (Präsident: Der Freiherr vom Stein ist nicht Mitglied dieses darüber zu diskutieren. Mit der Anwendung des Gesetzes ist ein um uns einen tüchtigen Bauernstand heranzuiehen, das Rcigrat Gedanken anknüpfen. Bei, der vorgenommenen Enteignung handelt 3 ö. 2 ö . . ö. ö . . 24 . fil gern n., ö ö ö. die . ö ich ö. . 3 e,. ae hf neles k Gesetz konnte rückgängig gemacht eines festfundierten Staats. Tut dar eben das Beamtentum seine es sich um keine Willkũr sondern um gesetzliche 2, Die ndlun angte. uf diese Interpe llatian, in der orfahren besessen und gepflegt hahen, gibt es überbaupt keine Ent- zarlamentarische gusdrücke gebraucht werden) Vieseg Frienrich, ll. werden, aber nicht mehr die Enteignung. Der enteignete Besitzer und licht treu und gewissenhaft, wird uns schließlich ei andi ĩ in Eingrei Nei ie Ausf angefragt wurde, wie der Herr Reichskanzler die damals in schädigung. Aber es stimmt. auch nicht mit der „vollen“ Ent⸗ hat sich auch der Mittel bedient, die heute noch in Preußen Mode seine tach an men werden die Erinnerung an diese J r gb ech . . ö wir g ,, , , , n ,, Auzsicht genommenen Vorschriften über die Enteignungsbefugnis mit schädigung; man ö einfach die Taren unter den Betrag herunter, sind, so der Spyitzelei; er ließ die polnischen Gutebe ßer. au fmwie gin behalten. Meine Freunde haben schon bei der Beratung des Gesetzes auch die Sozialdemokraten. . gibt keine Bestimmung in der Reichsverfassung, die dem Reiche das dem Geiste der Rei . ; den der Besitzer selbst ehrlich gezahlt hat. Hiergegen steht dem Be daß sie den Huldigungseid nicht leisteten, um einen Grund zum Lin. zaauf hingewiesen, daß jede Ausführung in der öffentlichen Meinung Abg. Graf Ear m er-Zieserwitz (dkons.): Die Polenfrage ist Recht einräumt, in die Gesetzgebung eines Bundes staates ein- ö. ö. . HJ den K ö. . fitzer ih , fen er 3 . . 3 eg ö 6 85 e n. i ene reg Pro in ö . auf 3 schärfste kritisiert werden würde. ja heute nicht zum ersten Male aufgerollt worden. Auch heute zugreifen. Das hat sogar Graf Prafchma empfunden. Bei dem ganzen n etzbuches in Cinklang bringen wolle, hat mein Herr Amts, einmal den Kaufpreis zahlen will. den er selbst geza t hat, ist do Fssor Koser der auch mitteilte, daß ein preußischer Junker für gutes Wohl selten ist ein Gesetz derartig mit nationalen Gründen verteidigt wieder sind in Verbindun damit empörende Angriffe auf Vorgehen im Reichstag handelt es sich um eine bloße De ation. vorgänger erklärt — ich bitte das verlesen zu dürfen: sehr bezeichnend. Als ich die Tatsache in. einer Versammlung zur Geld die gtolie des. Lockspitzels ühzrnahm. Diese Erinnerung paßt worden, wohl selten hat die Regierung ihre Autorität derartig ö. Preußen und seine Politik ann gte worden, die dem 89 mf . den eng als . hoch re * e net e Die Interpellation verlangt eine Erklärung des Herrn Reichs— Sprache brachte, tõnte mir der vielfache Ruf entgegen; Diebstahl! ,, sil ich K , ,, aus, die sen Ma geseßt, trotz sim sind die allerschwersten. Bedenken von allen Seiten den Glauben beibringen mußten, als befinde er fich nicht im zu einer solchen Demonstration hergeben sollte. Graf Praschma , , n ede n, Harhch , , ,, . Raub auf offener Straße!“ So beurteilt das Voit die Dinge, und ahme sprich nech ein gewisses lustandsgefüh der König wollte doch dagegen geäußert worden. In heiden Häusern des Landtages sind von Deutschen Reichstage, sondern im Parlamente des deutsch⸗feindlichsten wundert sich, daß das Gesetz ausgeführt wird. Er meint, es wäre ; 3 . gesetzgeberische orgehen eine undesstaats, das nicht mit Unrecht. Herr von Buch hat im Herrenhause die Polen wenigstens nur Hochverräter enteignen, während man heute ohne jede allen. Seiten derartig scharfe Worte gebraucht worden und derartig Staates. Diefe Angriffe reichen an die Würde Preußens nicht heran. dadurch ein neues Moment hinzugekommen. Man macht aber doch die Enteignung von Grundstücken zum Gegenstande hat. Die auf die Gerichte verwiesen; ich will hoffen, daß dieses Vertrauen in dergttige Rückicht drauflos eppropriiert. Man hat eben inzwischen shroffer Widerspruch geäußert, wie, man es selten jemals gehört hat. Ich bestreite aufs schärffte und weise es aufs bestimmteste zurück, daß Gesetze⸗ damit sie ausgeführt werden. Ich will mich nicht hinter Reicheperfassung enthält keine Bestimmnungen, welche einem solchen die Gerichte nicht getäuscht wird; gelitten hat es durch die Sstmarken, in Preußen , Gewissen bekommen, man wendet jetz iktite Bei denjenigen, die schließlich zustimmten, waren die Ausführungen das Enteignungsgesetz der Reichsberfassung und der Reichsgesetz. einen Wandschirm von Formalitäten verkriechen. Bei der Beratung des Vorgehen entgegen wären. Auch das Bürgerliche Gesetzbuch enthält politik schon ganz empfindlich. Wir stehen nach wie vor auf dem fag mn n , m, . sig , . Die Ante . daß G, ahnlich sahen. Die Bedenken gebung oder deren Geiste widerspricht. Artikel 3 der Ver⸗ preußischen Gesetzes sind alle Fragen besprochen worden. Mitglieder solche Bestimmmungen nicht. Der Artikel 109 des Ginfüh ö Standpunkte, daß. dieses preußische Gesetz rechtsungültig ist, denn es ö K gierung gleicht einm 3 Scherten Faß Bis⸗ iber das Yb und Wie der Anwendung des Enteignungsgesetzes treten fassung stellt für das ganze Reich ein gemeinsames Indigenat fest. fast aller Parteien sagten, daß sie nur schweren Herzens ihre Zu⸗ ing . er Artikel e binfü rungs- sseht mit der Reichsverfassung und mit der Reichsgesetzgebung im mar muß die Polenunterjochung für ein Kinderspiel gehalten haben, naturgemäß jetzt wieder in den Vordergrund, wo wir davor Danach darf kein Angehöriger eines Einzelstaates schlechter gestellt stimmung gäben, daß fie fich jedoch vor der Staatsnotwendigteit gesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch bestimmt, daß die im öffent. Widerspruch, und Reichsrecht geht vor Landesrecht. Bas Gesetz denn er meinte, die Grundbesitzer würden das Geld für ihre Güter stehen, daß das Gesetz jetzt angewendet werden soll. Diese Be⸗ werden in einem anderen deutschen Staate als der Inländer; wie beugen müßten. Einer der Hauptgründe, daß das Gesetz überhaupt lichen Interesse erfolgende Entziehung, Beschädigung oder Benutzung spricht zwar nicht von Polen und polnischem Besitz, aber niemand . und es in Monte Carlo auf Rot oder,. Schwarz verlieren. An denken gehen weit über das Interesse Preußens hinaus. Darum ist es aher der Inländer zu behandeln ist, ist Sache der Einzelstaaten. gemacht wurde, war der, daß die Preise der Rittergüter ins k Scho! die Einleitung in Hazardspiel erinnert ja diese ganze Politik; Gewinn wird rot. falsch vom Reichskanzler, daß er sich in seiner Erklärung auf den Was die privatrechtliche Seite betrifft, so tritt hier 8 111 des Ein— Ungemessene gestiegen waren. Dieser anormale Prozeß sollte

einer Sache, Beschrä zweifelt, daß es nur gegen diese gerichtet ist. cho: tu . . 3 Ge wird : n. . ; che, Beschränkung des Elgentums und Entziehung oder ur Heeichsherfassung schließt doch alle Reichsangehörigen, ohne Růck⸗ Als sie 21 Jahre bestanden hatte, war der polnische Grundbesitz nicht sornalen Standpunkt zurückzog, daß er all die Bedenken, die hier im führungsgesetzes zum B. H. B. in den Vordergrund, wonach durch aufgehalten werden. Dem Abg. Wendel gegenüber will ich bemerken,

8 q l j j 2 38 2122 1 1 inder 5 3 2 0 ö mei ch — . z d ly g. * s— 2 h 1 1 nn, . 236 Rechten unberührt bleiben. Die Maßnahmen, ficht auf Nationalität und Mutter sprache, ein; nur Wortklauberei . sondern . ,. vermehrt worden auch mit Lrichs tage vorgebracht wurden, nicht achtet und eine Behandlung der dieses Gesetzhuch unberührt bleiben Materien, die auf das öffent⸗ daß im Jahre 1809 auch eine allgemeine Enteignung vorgenommen auf welche die Interpellation und Mangel an Gerechtigkeitssinn kann etwas anderes behaupten. Un⸗ ö. ,,, , ö. . 0 iti ö machen. Die Güter= Frage ablehnt. Ich. hahe wenig Hoffnung, daß die preußische Re⸗ liche Intereffe, auf das öffentliche Recht übergreifen. Und um eine worden sst. Damals mußten die Rittergutsbesitzer, die preußischen die damals so beantwortet wurde — zweifelhaft ist als aus eschlossen anzusehen, daß Angehörige desselben un . ; seit 18s gestis en; welche Ge. erung und daß die Parteien, die zugestimmt haben, sich über— solche Frage handelt es fich hier; darum gehört sie allein vor Junker, die Hälfte ihres Besitzes verschenken. as Indigenat hat sich bezeht, gehören somit Zuständigkeit der Landesgesetzgeb Bundesstaates differentiell behandelt werden dürfen; fehlt diese Bestim⸗ mn e a s müs em e roßgrundbesitzer von dieser Politik einstecken zeugen lassen, daß das Gesetz zu Unrecht erlassen worden ist. Diese Preußen und nicht vor das Reich. Gegen den Antrag Brandys mit der Frage der Enteignung nicht das mindeste zu tun. Die Ver⸗ zieht, g zur ändigkeit der Landesgesetzgebung, . . Darum machen die Herren diese Politik auf Gedeih und Verderb mit; Hoffnung aber habe ick gege d d ĩ il wi ⸗ ͤ ff — ĩ j ; . — Bgebi mung in der Verfassung, fo nur deshalb, well sie ein sach selbstverständlich ist. 1 chen die Herren die auf Gedeih und Verderb mit: Hoffnung aber habe ich nicht aufgegeben, daß man endlich einsieht, daß werden wir stimmen, weil wir auf dem Standpunkte der Regierung fassung bestimmt nur, daß jeder Angehörige eines Bundesstaates in die dabei nach den Vorschriften und nach dem Geiste der Reichs- Auch der S 1 des Freizügigkeilsgeseßzes kommt in Betracht. Danach wenn das Seld im Kasten klingt, der Junker selbst durchs Fegefeuer man auf falschem Wege ist, und daß man guf diesem Wege nicht zum stehen. jedem anderen wie der eigene bebandelt werden soll. Vielleicht wäre verfassung einer Einwirkung der Organe des Reichs nicht darf jeder deutsche Staatsangehörige überall Grundeigentum erwerben. springt. Die Mehrheit der Deutschen wird durch zie Regierungs⸗ ziele kommt, das wir erstreben, nämlich Beruhigung und Frieden in . . . ; ö . es aber besser gewesen, man hätte auch ein Einspruchsrecht des , ; . . z ö zolitik den Ostmarke geschädi Re uns der . , Ofsmarken ei s , ( ; 16* Auf Antrag S d die Abst ber den An⸗ 9 . 26 pruchs rech unterliegt. Damit ist doch auch gefagt, daß er es behalten darf. Wer unbefangen 96 I . den s men en nur . uns der Notschrei in den den Ostmarken eintreten zu lassen. Wir wünschen, daß die Bevölke⸗ Auf Antrag ieg wird die stimmung über den An- Staates gegen Ankäufe und ein Veräußerungsgebot gesetz⸗ Mit Rücksicht auf diese Erwägungen, meine Herren, hat damals die Bestimmungen der Reichsverfassung betrachtet, kann nicht im ,, . . J . enteignet werden ung der ghemaligen polnischen Landesteile sich als Staatsangehörige trag Brandys auf morgen verschoben. sich beschloffen. Es ist unverständlich, wie man aus diesem ö w . — h ; Iwesfel fein, daß das Enteignungsgesetz dem Geiste der Reichsgesetze ] gleichzeitig 100 eutsche Geschäfts eute vernichtet. Nach dem deutschen und als Reichsverwandte fühlt. Aber mit der preußischen Polen⸗ Abg. Dr. Pachmnicke fortschr. Volks ); Die letzten beiden Gesetz einen Eingriff in die Freizügigkeit herauslesen kann. Dann mein Herr Amtsvorgänger im Namen des damaligen Herrn Reichs. widerspricht. Wenn die Ansiedlungskommission weiter so boigeht, Westen, strömt die vertriebene polnische Bepölkerung in Scharen politik wird dieser Zweck nicht erreicht. Auch wir, verlangen, daß die Redner haben die nationale Seite angeschlagen. Der sozial⸗ müßte man auch jede gan, , verbieten. Der Abg. kanzlers die Beantwortung der Interpellation abgelehnt. dann muß jedes Vertrauen in die Rechtssicherheit schwinden, dann muß ö . V K 5 Gemeinden mit pelen die ihnen als Staatsbürger auferlegten Pflichten erfüllen, wir demokratische Redner ist in die Geschichte weit zurückgegangen, wir Koifanty spricht heute noch von einem Volke von 20 Mil- Meine Herren, diese Erwägungen, die damals Platz gegriffen äber auch eine Grbitserung in der betroffenen Hevosterung Plaß . ö . . U en . , wir lit fetein aber gugh daß man sie wie alle Staatsbürger behandelt. Ich meinen, die Geschichte hat gesprochen, und ihr Richkerspruch muß lionen. Er greift damit über die Grenzen des Reiches hinaus. . d tt llati ib reifen, wie sie ärger nicht gedacht werden kann, und das ist eingetreten. ., sich zu en x sten, daß die Sprache Goethes von der Sprache will auf die Polenpolitik nicht weiter eingehen, sie gehört ja mehr vor vollzogen werden. Preußischer Boden ist es, auf dem diese Dinge Der Kampf ist den Deutschen von den Polen aufgedrängt worden. aben, treffen auch der heutigen Interpellation gegenüber zu. Das Sean hat anscheinend die Tragweite des Gesetzes gar nicht erfaßt Korfantys verdrängt wird. Die „Rheinisch-Westfälische Zeitung n Landtag.“ Unstre Stellung zu diefer Frage steßt ja fest. Sie ist J fich hbspielen, und preußlscher Boden soll es bleiben. Die Zukunfts. Von polnischer Seite wird immer gesagt, man dürfe bei keinem ö. 8 12 5 ĩ— L 6 4 6 ö ö 8 5666 ö . ,. 6 35 X . 5 2 ( . . 4 6 i, * k ö 2 J 1 ö ⸗ 1 P Vle ⸗ 5 preußische Gesetz vom 20. Mãr 1908 steht mit der Reichsverfassung Wir haben , . gegen die preußische Polenzolitik erlebt, wie fie . J. zu meinen: Je mehr Polen, desto besser fir nicht abhängig von Gunst oder Mißgunst anderer Parteien, sie ist träume einzelner können 'nicht zur Wirklichkeit werden, der Weg zum deutschen Kaufmann kaufen, und man müͤsse jeden Deutschen wie die und der Reichsgesetzgebung in keiner Weise im Widerspruch. (Sehr seit Jahren nicht vorgekommen sind, Die Tätigkeit der preußischen Uns ic err ü 6 ,, . starkean der berdammten Ye— auch nicht abhängig von der Stellungnahme, die meine Partei zur alten Polenreich wird sich nicht wicher eröffnen. Aber alle Cholera meiden. Das zeigt doch, daß Die Polen keine loyalen üichtig! rchta? * Bbomn bei den Polen) Seine Ausfshrung und lege ung wirft l gerade n reo ulihnierend. Di Zustände spit n fich . l, e, he, , . im Dsten ist nreist Hakatis, reierung einnimmt sondern sie ist gegründet auf die Gerechtigkeit Bedenken, die wir zu Beginn der jetzigen Polenpolitik ge. Bürger werden wollen. Solange sie das nicht wollen, ist Preußen Handhabung ist lediglich eine innere Angelege heit Preußens. (3 von Tag zu Tag zu. Wenn die Bevölkerung ihres Cigentuns nicht aber der roßgrundbesitz wird fast durchweg von polnischen Arbeitem und das Staatswohl. Wir haben unseren Standpunkt dazu seit den R äußert haben, sind poll bestätigt worden. Der Erfolg ent- verpflichtet, seine Politik so zu gestalten, daß es das Bollwerk gegen 6 9 e gelegen reußens. (3u⸗ ehr sicher ist. d tresben wir Erscheinunge! , bewirtschaftet, von einheimischen wie von ausländischen, die in der Jahren unverändert vertreten. Die Regier ird die Polen— idet; ĩ ü j e ie ͤ : D ĩ s4 ; ⸗ ⸗ . ; mehr sicher ist, dann treiben wir Erscheinungen zu, wie sie England in Pen ,, , . , n, Ber X treten. Die Regierung wird die Polen⸗ scheidet; an ihren Früchten foll man sie erkennen. Die letzten das Slawentum bildet. Dazu gebört aber, daß seine Polenpolitik stimmung rechtes. — Oho! bei den Polen) Die Interpellation be⸗ Irland geschaffen hat. Ich warne davor, daß die östlichen Provinzen . ehr ,, uh Rußland und Galizien herangezogen frage nicht aus der Welt schaffen, sondern. sie wird nur dazu beitragen, Wahlen in den polnischen Bezirken zeigen wachsende Unzufrieden eine stetige ist. Das müffen wir als Deutsche von Preußen ver⸗ trifft mithin Maßnahmen, die außerhalb der Zuständigkeit des Reichs Preußens irische Zustände erhalten, Was auch kommen mag, wir sind . , i dhe ee n ö . haben 3 . ar fie über die Grenze Pyosens hinausgreift nach Oberschlefien, wie es heit; die Gegensätze hahen fich nicht gemildert, sondern derschärft. langen. Dann wird das Wort Friedrich Wilhelms in Erfüllung liegen. (Lebhafter Widerspruch bei den Polen) der festen Ueberzeugung, daß das Ziel, welches im Hintergrunde aller gan auh s e e m ift , . ill, Hhrergn n ö fat achlich schann den Fall ist und wer weiß, ob es nicht auch bald für Der Zweck der Polenpolitik war nach der Meinung des preußischen gehen, daß Deutschland gewonnen hat, was Preußen erobert hat. Heine h J, , li daß nd dieser Maßnahmen steckt, die polnische Ftatton zu dezimigren und zu . n,, . ist; Hunderte von deutschen Hüte in in Berlin eine Pyolenfrage geben wird. Es ist anzunehmen, daß bei den Ministers des Innern, die ehemaligen polnischen Bestandteile mit Uübg.'d on Morawski (Pole: Bei dieser Frage handelt es eine Herren, ich habe hiernach zu erklaren, aß der Herr , . , erg der Ansiedlungskommission angeboten worden. Die Polenpolitik ist uns jetzt in Aussicht gestellte euen Militärforderunge ch der ili s 5hnli j i Reichsten lle die Beantwortung der Interpellation ablehnt. vernichten, nicht erreicht wird. Mögen auch Tausende von ihrem Besitz aber auch deshalb erfolglos, well der Kern der pofnischer Hep kern k . ärforderungen auch der Preußen zu assimilieren und der großpolnischen Propaganda entgegen sich um ganz etwas n, Es findet im ganzen Reiche eichskanzler die Beantwortung der Interpellation ablehnt. (Bravo! vertrieben werden, der innere Zusammenhang der Polnischen Bebölke⸗ cht nuch nnn erf n. ö ; e er ö . 2 . 3 . ö wesentliche Rolle spielt. Abel von m zutreten. Beide Zwecke sind nicht erreicht worden. Daß die Ent. Widerhall und wird überall ungünstig beurteilt. Die Enteignungz. rechts.) rung wird um so stärker werden. Es ist einfache Pflicht der Selhst⸗ Fat. Gies R 3 4 n sich nach 23 Bürgertum verschoben Rid . Wert ist meines Erachtens der Umstand, ob die Bevölkerung eignung nicht das richtige Mittel war, ist schon von anderen frage des polnischen Großgrundbesitzes kann von der des preußischen nicht erhaltung, daß die Polen sich gegenseitig unterstützen. Wir haben hat; eses Bürgertum möchte man ja auch expropriieren, aber es der Gegend, in welcher sich im Falle eines Krieges der Aufmarsch Rednern gezeigt. Auch in der konservativen Partei haben ernste losgelöst werden. Das ganze Gesetz hat den Charakter von etwas

26 ö J 9 * P 9 1 s r * — — . . = 2 . 9 = 4 73 2 ö ͤ ö , . 3 wird dwen ö 2 T M c e ein For 9 an ö ; 3 r ö 37 . . B !. 2 s 9 ö . ö . k k findet das Recht. in unserer Heimat zu leben. Die Geschäftsordnung gibt irn ,, mm, ö kiagte Kö . zuverlassig und sicher ist, und ob wir einem, Ein- Bedenken gegen die Enteignung bestanden. Im Herrenhause haben Revolutionärem und vom Umsturze an sich. Durch das, was die espre ng J pe 10 statt, dagegen uns das Recht, nicht bloß in der Diskussion die Meinung des Reichs Herden als dis . ö * ig ft i ee. i e , en,, marsch des Feindes tatkräftigen Widerstand entgegensetzen können. Personen, die dem Thron nahestehen, gegen das Gesez gestimmt, kon fervative Partei durch dieses Gesetz getan hat, sägt sie den Ast ab, stimmen nur die Deutschkonservativen, die Reichspartei und tags einzuholen, sondern auch eing Abstimmung dar liber stattfinden zu Nähten . . an 1 Polen die a eit zuweist, . n it es wirklich ohne Interesse für Dar Reich, in einer Zeit, wo der und jetzt stellen die Konfervativen fich hin und sagen: Es ist alles auf. dem sie selbst sitzt, und sie tut das nur, um ihr schwindendes ein Teil der Nationalliberalen. Der Bundesratstisch bleibt lassen. Allerdings muß ja der Antrag, der in dieser Beziehung von i g fern m g. den , . . 3 Por enstind iche auch denkenden Stgatsmännern immer einwandfrei, die Regierung ist lediglich den Hakatisten gegenüber Ansehen und ihren Einfluß aufrechtzuerhalten. enn es ein⸗ während der folgenden Besprechung leer. uns gestellt werden wird, den Bestimmungen der Geschäftsorbnung i ,,. 0 und rie ge fer, u ö . ent 9. . J,, man hier die Bevölkerung von gefällig, nachgiebig gewesen, und es ist da kein Moment der Stärke. mal zur Enteignung des Großgrundbesitzes im allgemeinen kommt, Abg. Seyda (Pole): Es ist nicht das erste Mal, daß das angepaßt werden, und diese sind ig der Form fach sehr milde. Wir stehen bleiben. Uuch aus , , Dali . ö . . ,, ,,, Kreisen weinen Freunde wissen wir hr Für fold und 19fz, meint, der Landwirtschaftsminister, ei Land dann wird man sehen, wie, gering der polnische Anteil dabei ist. hohe Häus sich mit der Enteignung polnischen Besitzes zum Zwecke werden den Antrag stellen, der Reichstag wolle heschließen; die — , ,. , , . zohl zu schätzen den Wert der einer bodenstänzigen konserbativen Be. genug vorhanden, nun auf einmal soll es anders sein,. Sie ent— Bei einem Diner von 20 Personen in Posen waren über 100 Quagrat⸗ der Ansiedlungskommisston befassen muß. Schon , Jahren lassung der Enteignung polnischen Grundbesitzes für die Zwecke der 3 . ue ö k , e,, , holketung n Dsth des Reiches n,, ist. Wir halten es nicht eignen zu Preisen, die geradezu bis zu einer Schwindelhöhe hinguf⸗ meilen Landes vertreten, und solche Herren sind für das Ent⸗ , , luft fungskommisfione dirch den Re chte ter en spticht nicht der daß ö den ö Albaner usme, mi Gewalt os man in Inter se des Reiches, wenn man die Bevöl kerung. aus ihrer Ent- getrieben werden. Rein wirtschaftlich genammen, macht der preußische eignungsgesetz. Wie wenig es stichhaltig ist, daß man das Land ei ht. . 8 Anke nnn rden Höeichstags. So mssde die e Erklärung der Form sieren wollte. Die Ha atisten regen sich darüber auf, daß ein Grau wicklung herausreißt, wenn ein neuer Herd des Radikalismus geschaffen Staat das schl chteste Geschäft. Der Preis ist s in di B siedl braucht ht d h r d an ven Gesetze n swurf der preußischen Regierung. Das Abgeordneten · Ansch ung des Reichstags. So jlde diese Erklärung der denzer polnisches Blatt an den König Niki a , ,, ., . 3 in nene, , ; mus gesche gat da echteste Geschäft. er Pieis ist sprunghaft in die zur auernansiedlung braucht, ge araus hervor, daß in der

eh ; Va e nach gefaßt ist, so meine ich doch, doß der Reichst ; . denzer polnisches Blatt an den König Nikita ein zlückwunschtele— wird. Auch unter der polnischen Bevölkerung gibt es eine Reihe von Hö lt. Di Verl d ü Zei im O ü f z

Fans batte wfter Erwarten diefen Entwurf allerdings mit erheblichen har gefaßt ist, so. meing ich doch, aß der Reiche ag, wenn er den gramm gerichtek hät. Aber das Blatt hat doch dasfelbe Recht, n J ,, 2 Höhe geschnellt. Diese Verletzung des Heimatsrechts, diese Er— letzten Zeit gerade im Isten die Majorate ständig zunehmen. Abänderungen angenommen, aber die Verabschiedung durch das Antrag annimmt, seine Meinung dahin zum Ausdruck bringt, ej der ktesen König eim Telegramm . , . . ö . . , at schütterung des Cigentumsbegriffs, mußte, doch den Herren von der In Schlesien gibt es 118 Majorgte; ein Siebentel des Lanzen Landes Henner angestand loch aug. Meine Freunde hatten damals diesen Reichskanzler als Hüter der HReichsgefetze ein folches preußisches Gesetz Paerndräsnnten esckeß⸗ , . herlangt, mitzuwirken. ber wenn man so vorgeht, wie es geschehen Rechten besonders bedenklich sein. Wie sie von den Sozial⸗ gehört dem Hroßgrundbesitz. Wollen Sie enteignen, ist die Ent⸗ Der ; Meine F att. ime J uicht hätt? zulassen därfe Der Reichsta , Burenpräsidenten geschehen ist. Wenn die Polen dem Panslawismus ist, dann wird man gerade das Entgegengesetzte erreichen. Durch die ; j d j J j S dort? s c Hesttennmeurs um Gegenstande einer Interpellation hier gemacht, nicht hätte zulassen dürfen. Der Reichstag wird damit aussprechn, in die Arine getrieben werden, so geschieht Fs lediglich durch die G' ,, e , e' demokraten ausgenutzt werden wird, hat die Rede des Abg. Wendell eignung etwas Schönes, dann enteignen Sie doch dort? Selbst der weil fie überzeugt waren, daß er sowohl dem Geiste der Reichs daß er diese Haltung nicht billigt und diese ganze Politik aufs schärfste geht r Jo ge t das lediglich durch die Ge . der Scholle wird K. geschaffen, bewiesen. Wo wollen Sie mit dieser Politik hin? Was bedeutet die Professor Bernhard hat bekanntlich den Vorschlag gemacht, daß man verfassung und den Reichsgefetz'n, in erfter Linie dem Gesetz über verurteilt. Reiche außerordentlich schäblich ist. Manches in der Ent. Enteignung von, vier Gütern gegenüber dem Gesamtbedarfs, lleber den Großgrundbesitz in Posen enteignen solle, aber den Großgrund—

,. der Polenpolitik. Das Jahr des Enteignungsgesetzes das dem

war ein Jahr des Triumphes für den Panslawismus. Im österreich wicklung der letzten Zeit muß uns mit schwerer Sor tfü 7 ja di 1 ̃ ĩ iel wã i ü ü ü

g und dem Gele ; Jah n Panslawismus. terreichi dicklune . 8 Sorge erfüllen. T ö

die Freizügigkeit, widerspreche, anderseits geeignet sei die Sicherheit Abg. Wendel (Soz): Die Regierung hat zu dieser Inter⸗ schen Reichsrat tanschten damals die Polen mit den . n sch g . 70 0065 ba' kann ja die Enteignung nicht hinausgehen. Das Endziel wäre besitz dreler deut scher Fürsten, des Fürsten Thurn und Taxis, des

für daz Gigentum auf das tiefste zu untergraben. Daß der Reichs. pellation einen sehr bequemen Standpunkt, eingenommen,. Sie räumt ihnen verfeindeten anderen Slawen den Bruderkuß. Den grandioseh für Jöecht und Gerechtigkeit fo zu, wie es erwünscht ist? Kein Be. Pommern und die Schaffung einer Polenfrage quch in anderen Provinzen. Sohürg,-Goths, und zwar wegen Absentismus“, und das Werk des 1 2 r 4.

( Nimm 10 Sntwicks 868 Po 8borm s5tsojns ; 56 9. 8 ᷓ— ö 2 * 1 3. . 3 . t Nimmt die Entwicklung des Rechtsbewußtseins im Volke, der Sinn nur die Hinausdraͤngung von Polen nach Schlesien, Ostpreußen und Großherzogs von Sachsen-Weimar und des Herzogs von Sachsen⸗

/ flick eses = * . 5 i. — , ; k k 85 Diese Keschich te beareif 377 d , . w . Mo * ; z

9g nicht nur , . verpflichtet . 5 . zum das Feld und verschwindet. Anstatt persönlich hier zu erscheinen, schickt . dieser Geschicht. begreift. man erst, wenn man bedenkt, Taz giiff ist bon so allgemeiner Bedeutung wie der Begriff von dem Recht Der preußische Minister des Innern bedauert, daß die lohalen pol. berühmten Nattonalökonomen Professors Conrad führt an, daß in

Gegenstande . n . ie en, en, em e gn so uns der Kanzler ein Papier und einen Stagtssekigtär, der sich auf 3 ismarck die antipolnische Politik begann, um Zie Gefahr des Pan un das Cigentum. Nun sehen wir aber, daß die preußische Regierung nischen Elemente die polnische Hiadikalifierung. nicht verhindert haben. Posen 435 0 des Großgrundbesitzes durch Absentismus der Beßñtzer

weniger ein Zweifel sein, weil der, damalige Kanzler, Fürst Bülow, alte Erklärungen beruft. Das kann den deutschen Parlamentarismus slawismus zu bannen. Er fürchtete, daß die Provinzen Posen und das deutsche Bewußtsein des Eigentumgbegriffs auf das schwerste er, Die Regierung hat sie aber selbst durch ihre Maßregel hervorgerufen. glänzen. Und wie denken denn die Ansiedler Ihre mit den Staats⸗ b c — * 1 — * 9

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selbst erklärt hatte, daß die Befugnis der Ansiedlungskommission nicht nicht in ein helles Licht rücken. Man beruft sich auf Erklärungen, die Westpreußen in einem Kriege mit Rußland einen, revolutionären . Bis jetzt gab es nur eine Enteignung des Objekts, jetzt Die Enkeignungspolitik der Regierung hat die' mittleren Gewerbe. geldern großgezogenen Schoßkinder, über die Enteignung? Unter ö 8

. z 8 ons s 535 9 f * — 8 ß . * ⸗. * Br ID 6 9. 6 cfcRIisgßIicho 8 2 15 — die . ö ö 8 ; 2 . s 8 z nur eine Sache Preußens sondern von größter Bedeutung fuͤr vor Jahren hier abgegeben worden sind. Aber die, jetzige Inter⸗ Branzherd bilden lönnten. Das schließliche Ergebnis war abel e! delt es sich um eine Enteignung des Subjekts. Was hier ge. treibenden zu scharfen Protesten getrieben; ihre Cxisten; ist in Frage kosendem Beifall wurde auf der vorigen Märzversammlung in Gnesen kas ganze Reich sei. Deswegen hatte der Reichstag damals pellatlon, die von 72. Mitgliedern unterschriehen worden ist, iff neu. Stärkung des Panslawismus. Hier gleicht die deutsche Staats kunt zicht, ist katsächlich ein fehr böses Spiel mit dem Feuer. Im gestellt. Ber Ostmarkenverein fordert zur Bopkgtti der pol⸗ die Aufteilung des Großgrundbesi ch der Deutsche fordert! nicht dem . . n ,,, , und er- Selbst wenn die Regierung der Ansicht ist, daß die Polenpolitik ledig= jenem tolpatschigen Riesen, der, um eine Fliege von der Nase zu jagen, Rechtsbewußtsein des Volkes wird der Begriff der Enteignung erst . Geschäfte 4 . .. die Helen . ö Es 6. . . . . ö. . ern klärt, daß er wohl berechtigt sei, die Angelegen heit zu ver- ssch eine preußische Sache ist und nicht in Tie Interesfenfphäre des einen Felsblock auf die Nase wälzte. Fuͤrst Bülow wollte die scharse ganz klar, wenn das Gesetz zur Anwendung gelangt. Aks oberster ; . . j x ; . 3j , , , j ö ö ö . 3 ich, eine preußische Sache ist und nicht, in die n eressensphäre. des Jeet , , . . . Lanz klar, wenn das Gesetz zur Anwendung gelangt. zus oberster Wenn es auch ein Gegenschlag gegen den polnischen Boykott ist, so sind Spottlieder darüber im Schwange; Sie kennen diese deutschen handeln. Der Versuch des Reichskanzlers, der Besprechung Reichstags eingreift, so wäre es doch Pflicht gewesen, jetzt das einiger⸗ Waffe nur zur Verteidigung gebraucht wissen. Wie berechtigt die Hüter des Eigentumsrechts gibt die Regierung selbst jetzt den Weg müssen wir 8g den g 3 Sun es . verurteilen ö . nicht so, wie wir sie . g 6 der T . B sch : zu entgehen, weil, er behauptete, die Angelegenheit, gehöre maßen ausführlich zu begründen. Das Verfahren, das die Regierung dazu geäußerten Zweifel waren, zeigt sich jetzt. Die Polen haben doch n, wie man diesen Begriff umgehen, ihn aushöhlen kann. Wir sehen ist . Ausartung des nen hen! ,, . BVe⸗ ob * ö oder Penn ie en eg. der iner n r in 3 dige en 9. ö . . 1 . . , hier beliebt, läßt nur den Schluß zu, entweder ist ihr die Reichs— . 8. . . ist. , Tgtsache ,. dasut, 9. bereits, wie die Nationalliberalen bei allen Zwangsverkäufen ein sonders bedenklich ist die inter nationale Seite der Frage. Ich will sie tionen der deutschen Großgrundbesitzer in Pofen bitten die Reglerung, Mehrheit zurückgewiesen. Man bezeichnete e als Flu verfaffung und ihre Verletzung eine, quantits nèégligeahble daß sie daß zur Verteidigung des Ven schtums schärfere Waffen hätten ange Vorkaufsrecht des Staates verlangen, und der Abg. Dr. Friedberg hat ö J z 5 ; 2575 ; ] ö . ü , , ! . ö . n erfassung und ihre Verletzt e. 9 négligeab]e, de . we. n, . 3 e,. . n , ,. gates verlangen, . b; Tr. 9 He etzt des näheren aber nicht erörtern. Ez gab ja andere Mittel und nicht zu enteignen; und es ehört d 1 ĩ n deutsche bor ( der Verantwortlichkeit gegenüher Regierungkmaßnahmen. nicht glaubt, darauf antworten zu müssen, oder sie beurteilt die Ver. wandt werden müssen. Die Regierung hat aber Angst vor den Polen in preußischen Abgéordnetenhause der endlichen Enteignung des greßen erg . . wirklich e, Dazu gehörte e nr f schon ein gr f i ö fahne e e r fn Der Unterschied von damals und heute ist nur der, daß es sich damals treter des deutschen Volkes ebenso. Vom menschlichen Standpunkte fressern, vor der kleinen, aber lauten Gruppe der Alldeutschen. ie sidelkommiffarisch gebundenen Grundbesitzes, das Wort geredet! Der eine Anfiedlung kleinerer Besitzer in größerem Umfange, als es jetzt slischez zu unternehmen Die Sogialdemokraten wären ja so

um einen Gefetzentwurf für die Vorbereitung der Enteignung handelte, allerdings kann man ihr Verhalten be reiflich finden Ihr Gewissen verlangten die Enteignung. Der Abg. von Zedlitz schrieb in der Einwand vom bffentlichen Wohl verfängt hier nicht; über dem öffent. Pi r dei . , e, ne ,, e; ; 6. während wir, jeßt vor der vollendeten Taksgche stehen. Es wird in zwingt sie, sich hinter den e, e . , n zu . „Post“, daß das Vertrauen zur Regierung durch eigene Schuld be lichen Wohl . der JIweckmäßigkeit und über der Notwehr steht e ,,, . . rn . e teln g eg irn, nf gh ,. ö un 2 6. . 6 6 i dei gien 2 Preußen tatsächlich lediglich aus politischen Gründen Privatbesitz ent-! kriechen. Aber wir befinden uns hier nicht im preußischen Landtag, denklich erschüttert sei, und es würde auf den Nullpunkt sinken, wen das underbrüchliche Prinzip der Gerechtigkeit. Wird. dies verletzt, so Ver Fehler , nur, daß 6 die Maßregel 6 zwer Propinzen ö 3 . ne . heit, . er gie 2 inn das if . n. eignel, um an die Stelle won weniger genehmen Besitzern genehmere wo eine aus dem Dꝛeikllassenwahlnzcht hervorgegan ene Mehrhell diese auch in der Polenpotitik Lersagen sollte. In dieser Frage, welt nnß eben die Gesetzfebung andere Wege gehen. Wir werden, ange. spitzte und sie nicht auf di Pionarchte ausdehnte Bi enge Auch tif ch dern anktioniert wird, nicht zugreifen wollten, zu setzen. Diese Maßnahme, die mit Recht vielfach als eine Schmach mit der Regierung durch Dick und Dünn geht, fondern im Reichstage, die Regierung, dann den Alldeutschen wenigstens gefällig sein. Leichten sichts der Erklärung, die der Kanzler heute abgeben ließ, einstimmig schoͤn vor 30 Jahren ö dann hätte man Segen ki ö. h. w , ,. k * des Jahrhunderts bezeichnet wird, ist Tatsache geworden. Vier wo die, Dinge doch etwas anders liegen. Wenn wir Sozialdemokraten Herzens ist die Regierung sicher nicht an die Enteignung herange dem Antrag der polnischen Fraktion zustimmen. können. Wir haben kostbare Zeit berloren und der Sache einen leicht . wischen d . hn el sti k , d ꝰ ö . l⸗ Güter sollen enteignet werden, und, das preußische Staatemin sterium hier mit aller Entschiedenheit gegen die Enteignung von Brundbefißzern gangen, sie hat es woll mit demselben Gelüh! getan, mit dem e Ab Die Pol llen den Reichst Stachel gegeben, der rei ß. Was stand entgegen? Vielleicht demokrati ᷣ * . 6 hat der Maßtegel gehen g, 36 Tat sache . 36 er uh ab eintreten, so geschleht es nicht ohne boshafte Schadenfreude darüber, Teusel , berangeht. Wil Sozialdemokraten ,, Ri brd ö. 1 . ö teck ö. ö. , K, zin ee 3 . . ö. J . in,, sehbarer Bedeutung für die Allgemein eit und muß deshalb auch vom daß die Weltgeschichte wieder einmal die Dinge auf den Kopf gestellt vor dem Worte „Enteignung“ nicht das Kreuz. Es ist uns bielmeh . ) ö ; 361 z zu ie,, . . ; ̃ 6 ĩ . n. ; z j ; ; 1 .. 59 ö. i, . in e, e. schften R ; ö , unf preußischen Polen; sie tun dies unter Berufung darauf, daß das Gesetz Anfragen hat sich ständig vergrößert, Man hätte alfo darin fehr viel Gegenteil des Gewollten erreicht, sie haben die Polen noch fester zu Reichstag aufs gründlichste auf ihre Berechligung und ihre Wirkung hak. In diefer Frage müssen wir Umstürzler von Beruf die Ver— eines der fympathischsten Worte in der deutfchen Sprache. (un , , ; n di (n 3 h 3st, h d ; x . —ͤ z . , . *. n, ; j . 3 2 23 * c CO 8; . , er Reicht verfassung und Reichsgesetzgebung widerspräche. Ich lehne mehr tun können! Dag Interesse hätte sich diesen Dingen noch ganz sammengeschweißt. Der neuen Verfolgung, die man mit der Ent⸗ geprüft werden. Der ominöse § 13 des Gefetzes von 1908 macht fassung schütz en gegen. die Staatsretter von Beruf. Wir müͤffen das des Abg. Dr. Arendt: Entschädigungh Darüber sprechen wir später . . 9 9. denn rgb, Wendel als anders 6x ; ; , . ; t we ble 8. ö e ? ssung schützen gegen. d — x. ) , , ,,. 1 , , n nn,, diese Re . zugewandt, wenn die Sache auf das ganze Land ausgedehnt worden eignung gegen ung inszentert hat, verdanken wir die steigende Sym⸗ nur für Kirchen und Begräbnisstätten eine Ausnahme, diese Kon⸗ Privateigentum verteidigen gegen seine fanalischen Anhänger. Aber noch, Herr Kollege. Wir wollen den Privatbesitz in den Besitz der Allge dies: Berufung ab, auf die Gefahr hin, von dem 9 15 . w. ĩ t at, gende 5 ehe f ö , , ̃ ö / f e ,,,, . k ö ö 5 . üristischer Schlangenmensch bezeichnet zu werden; ich kann auch die wäre. Den Polonisierungsprozeß durch den Großgrundbesitz hätte man pathie aller Gebildeten in der ganzen Welt; sogar von jenseits des zession verdankt das polnssche Volk der Güte des Preußischen Land. wir tun das nicht um der schöhen Augen der Polen willen, sondern wir meinheitz berühren. Wir frwüen uns, daß die Kenseipatiten ä Dedukti ö da ni lten lass Es ist nicht richtig, rechtzeitig aufhalten sollen Behring spricht es aus, es ses ein offenes Meeres kündigt B ie — en, di ageg. Trotzdem der Reichstag die Verfassungsmäßigkeit dieser An tun es aus dem Gefühl für Recht und Gerechtigkeit heraus, das der Nationalliheralen hier einen, Präzedenzfall für unfere große Ent duktion des Abg. Seydar wicht ge ten assen. — g, i ; ; ringe ln ĩ . , Besuche an, die den Zweck, haben, diese e nge , peraeh enn ms Fer elle bern Lenk wesck n der Hodennen W ef. ö . , ere h g z' mhle reh eichmung, Refchaffen baben. Die , , 8 Gesetz nur gegen holen , 6 . ,n, k ,,, n i. , Kultur kennen zu lernen. Das wird schöne Kultur= i ieee. gere ff fr e ü lten, fr, ., 3 darf man den Hakatisten nicht kommen. Das ist für sie ein Gegen; e iti gen 6 sondemn e, . ö, ö. , he,, nnn, 36 9 te ung ch Die großen Güter nk jetzt . kuli d abhängiger n 63 ᷣ 1 ; ö en (Däne): Die preußische Gewaltpolitik ge „ln dgänpfedFgirst Bälors fande nr mit Mühe eine Pehrbeit, stand minderer, Hedenlung, tffeulich it nr de ssenhetziak t nit ische muß sich nicht harsim Fink ug befinden mit ger rennen, käbrte ? ö kennt äber kvöllig unfete Grund. den slädtischen Mittelstand, in den polnischen Landesteilen ist viel äber ken nichtdentschen Voltstei di ben r We find kerlihhezeichhcnterkeife auch ie liberalen Profesforen und Bürger- der fie sich in ihrer Diekfelligtest zu dect Politik bekennen gtstenso! fondern auf mit dem Willen der Mehrheit. Hier ist naht act. . J — ü ee zn so⸗ i viel zu über allen nichths ht chen A olkzteiltn Kuß sedidiert gerd m , ; , 3 . 3 44 , , tan e n n d e Konservativen ke. Der einzelne muß seine Rechte aufgeben, wenn es sich um das wenig geschehen; man erkennt das jetzt zu spät. Dann hätte man hre Erfolge? Man vergleiche die Erfolge des Kulturkampfes, des meister angehörten. Es ist bekannt, daß unter der Hand das Ver. wenig wie an das Rechtsgefühl der Hakatisten, die in der Ostmark sozialdemokratischen Prinzip gehandelt worden. Die Konservatib Vohl ; ; in d Ini ; stäti ꝛĩ ; ⸗ . 8 ; i. . . . ,, 3 ; j ̃ i ; 6 n anf ben Wohl der Gefamtheit handelt. Das Enteignungsgesetz von 1900s in, den po nischen Landesteilen paritätische Simultanschulen er- Sozialistengesetzes. Die Gegenfätze in den Grenzpropinzen ver— sprechen abgegeben wurde, daß das Gesetz nur als Drohmittel wirken den Grundsatz „Macht geht vor Recht“ vertreten — der Abg. und Nationalliberalen haben hier mit dem Prinzip gebrochen, auf de pen d S B ĩ ö k ; h ö. . . ö. ö irt — tz M trete , . 3 l rinz . . . . nde Sachen, gegen Besitz, richten und die Ueberfüllung der Schulklassen beseitigen müssen. schärfen sich in unzuträglichster Weise, und das Deutschtum geht sollte, aber niemals angewendet werden wärde. Es vergingen auch einige von Liebert nickt mir ustimmend zu —, appelliere ich an ihr morali⸗ ihre Gesellschaftsordnung aufgebaut ist. Die Konservativen ganz, d din sich nicht geen ersonrn, sond in gegen ; ; ö D beste Schul ö ; i 4 . er, s' . ; * ; 8 ; ö h z , . ; 3 ; ö . , n tüm eh n es enteignen will zum Vorteil der Allgemeinheit. Die angeführten as beste chulwesen würde sich für Posen und West⸗ zurück. Die Engländer lernen doch wenigstens von ihren Fehlern; Jahre, ohne daß das Gefeß zur Anwendung kam; Fürst Bülow ging sches Schamgefühl, enn selbft ein ebangelisch-orthodoxes Blatt wie sonders kreten immer für die Ünantastbarkelt des Pribateigentums eh Ihe. 9 2 ö ĩ Il t heitschen in di ̃ ö ñ . ; Jahr r 0 , . 8 ; ö . Vlgir wü e . ; , man das Bedenken sprechen gegen die Enteignung überhaupt, nicht gegen die preußen empfehlen, und gerade dort heirschen in dieser Beziehung die sie gewähren Irland und den Burenstaaten jetzt die Selbstverwaltung. zwischen den Weg alles Sterblichen, und der jetzige Kanzler trat an der Reichsbot geschrieben hat, im Namen des Christentums müsse Allerdings steht daz nur auf dem Papier. Ich erinnert, mut ehm ontei Grundbesitzes ie frühere Versöhnungs- trühsten Verhältm sse Lehrkräfte und Schülerzahl stehen in Anders i i ö ir i ag! . ö s 0 . n, w, . ,, 39 6 3 fer; D Tihberitzen be⸗ ? ͤ es. ) * ö 1 ⸗ ᷣ : ꝛ s in Preußen. Ein Pole oder Däne wird da als Gemeinde⸗ selne Stelle. Die Hakatisten drängten und drückten zwar auf die Re. gegen die Frieden sbewe ung prötestiert werden, so kann man von Gebet der Bauern, daß sie Gott vor den Köckeritzen und Lideritzen 9 ignung polnischen Grundbesitzes . 1 cht Verhall nis behrkt t k . — ö. ⸗ ͤ ; einde ; , n nn. n, J 9 . . . J en, , ; 88 G ron Kunket lüik hat zu nichts geführt; es handelt sich nicht um Schuld oder unrichtigem Verhältnis. Eine Lehrkraft hat sogar 219 Schüler vorsteher nicht bestätigt. Ich hoffe, der Deutsche Reichstag wird in serung, aber diese widerstand; man hahe noch Besitz genug in Händen. dieser Seite schon gar nichts erhoffen. Ganz unzweifelhaft steht aber wahren möge; das war zu der Zeit, als die Vorfahren der Herren June, . z gesuhrt; mine or , . r ( . a r; e gt. GS holse, iche Reichs gg m ie . letzten r erklärte der Nin isler . kö man öifs daß . di . Hir eren, ö , von heute auf den Landstraßen die große Enteignung vorgen om) i schuld, sondern allein um die, , . ö ö ,,, 1 363. . . nnn n, mn, ,,,, werde nur dußerflenfalls zur Enteignung schreiten und dann duch nur und mit dem Freizügigkeitsgesetz, das einen festen Wohnsitz gewähr—⸗ haben. Jetzt ist der Grundbesitz für die Konservatiben dreimal heili⸗ Recht, wenn. wir uns gegen die n , . 35 zen? nicht werk und Bausbesttz bedenkliche Förtschritte machen ran 6 . aach; 8 JJ, ,, ,,, , , , , ebe daz hervor; es wird sich nachher herausstellen, was auf solche durchlöchert die Reichsverfassung; daher ist es die Pflicht wenigstens Friedrich Julius Stahl, der einzige Vertreter der konservafhhe 9 ür ] Mü ; . icht dasselbe iner Refo es geht nicht, daß der Groß dbeß g * Cress . ᷣ 3 n en. ; f . . ; 96 1 ; . ; . ö . , ,. , . 6 „ Partei . den die Polen an unserer Stelle nicht dasselbe einer Reform; es geht nicht, dal der roßgrundbesitz in den Kreis- gegen Gewaltmaßnahmen, die in anderen Landesteilen ergriffen worden Versicherungen preußischer Minister zu geben ist. Bei den 4 in Frage der konstitzutionellen Parteien kee Heichstages, dem Reichskanzler anschaunng, ist ig besonders dafür eingetreten. Die konservgtive ban er ind Würden ,, ͤ J h Vertreter f ö ö ie, e. . * ⸗ ; e . . n . ö. ed, , . . z Fer Enter ; pre 3 g zogen. t Niemals! Daz ist geschichtlich nicht tagen gegenüber den städtischen Vertretern ein solches Uebergewicht sind. Wir verurteilen darum auch den Hakatismus. So denken auch kommenden? Grund fäckn siegen nun selbst diejenigen Bedingungen nachdrücklich zum Bewußtsein zu bringen, was seihes Untis tstkangluf bat mit der Enteignung jetzt ihren politischen. Sündenfall vollzog ne Mule bei den Polen: N . , z 8 6 * ,, ̃ ö ᷣ , , . nicht vor, die las r u fh pr e n, . ö ein rige ef , ann 3 den l e , gar cht ö Sie entrüsten sich mit Unrecht über die Enteignungsgeliste andertr wahr; dab ganze ursprünglich ganz deutsche Westpreußen sst gewaltfam ! hat. Dle Polenpolltik fing mit dem großen Fehler der Aus.! die Liberalen in Elsaß Lothringen. Gegen uns in Csfaß Lothringen