98117 Zarther · Attien · Qumpsmühle in Barth.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet am Sonnabend, den 22. Februar d. J., Vormittags EH Uhr, im Kontor der Gesellschaft statt, zu welcher die Herren Aktionäre hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts und der
Bilanz sowie Dechargeertellung.
) Gewinnverteilung.
Y) Geschäftliches.
Die Aktien sind bei der Gesellschafts⸗ kasse bis zum 18. Februar d. J Vormittags 12 Uhr, zu hinterlegen.
Barth, den 28. Januar 1913.
Der Aufsichtsrat. Schlör, Vorsitzender.
27
98463 .
Leipziger Werkzeug · Maschinen ; fabrih vorm. W. von Pittler, Altiengesellschaft, Wahren bei Leipzig.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Sonnabend. den I. März ds. Is., Vormittags 1ER Uhr, im Bankgebäude der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank Filiale Leipzig in Leipzig, Schillerstraße 6 J, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung
eingeladen. . Tagesordnung: ) Vorlegung des Geschaͤftsberichts und Jahresabschlusses für 1912. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und 1 und Verlustrechnung für
912
) Beschlußfassung über die Verteilung
des Reingewinns.
4) Erteilung der Entlastung an den
Vorstand und Aufsichtsrat. 5) Statutenänderung: . §z II der Stauten, welcher jetzt lautet: „Von dem nach Vorstehendem er—⸗ mittelten Reingewinn werden zunächst 5 o/ dem gesetzlichen Reservefonds zugewiesen (vergl. jedoch § 33), da⸗ nach die von der Generalversammlung zu beschließenden i fr, Rücklagen zu Gesellschaftskapitalfonds bewirkt. Aus dem alsdann noch verbleibenden Ueberschuß werden an die Vorstands⸗ mitglieder die vertragsmäßig denselben zustehenden Gewinnanteile (Tantieme), danach den Aktionären 40,0 des ein—⸗ gezahlten Aktienkapitals als ordent⸗ liche Dividende gewährt Der hierauf noch verfügbare Ueber⸗ schuß wird in folgender Weise verteilt: a. 1009 als Reingewinnanteil (Tantieme) an den Aufsichtsrat, unter Anrechnung der in § 24 Abs. 1 bestimmten festen Ver⸗ gütung, .
der Rest des Reingewinns wird unter angemessener Abrundung als Superdividende an die Aktionäre verteilt.“
soll künftig lauten:
„Von dem nach Vorstehendem er— mittelten Reingewinn werden zunächst 5 o dem gesetzlichen Reservefonds zugewiesen (bergl. jedoch 5 33), da—⸗ nach die von der Generalversammlung zu beschließenden außerordentlichen Rücklagen zu Gesellschaftskapitalfonds bewirkt
Aus dem alsdann noch verbleibenden Ueberschuß erhalten die Aktionäre 400 des eingezahlten Aktienkapitals
als ordentliche Dividende.
Von dem verbleibenden Reingewinn erhalten:
a. der Vorstand die
mäßigen Tantiemen,
b. der Aufsichtsrat 190,½ Rein⸗
gewinnanteil unter Anrechnung der in 524 Absatz 1 bestimmten festen Vergütung.
Der alsdann verbleibende Rest des Reingewinns wird unter angemessener Abrundung als Superdividende an die Aktionäre verteilt.“
6) Aufsichtsratswahl.
Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien
bei der Gesellschaftskasse in Wahren,
bei der Commerz⸗ und Disconto⸗ Bank Hamburg⸗Berlin und deren Filialen in Leipzig, Altenburg S.A., Altona, Hannover, Riel,
bei der Mitteldeutschen Privatbank in Dresden,
bei den Herren Gebr. Arnhold, Bank⸗
geschaft, Dresden, oder
bei einem Keutschen Notar zur Teilnahme an der Generalversamm— lung spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Generalversammlung bis Abends 6 Uhr hinterlegt und, falls sie bei einem Notar hinterlegten, die über solche notarielle Hinterlegung mit genauer Angabe der Nummer, Gattung u. dgl. auszustellende Bescheinigung bei der Ge⸗ sellschaftskasse spätestens am dritten Tage vor dem Generalversammlungs⸗ tage bis Abends 6 Uhr eingereicht haben. Die , der Aktien hat his nach stattgehabter Generalversammlung fortzudauern. Bei notarieller Hinter⸗ legung ist dies in dem Hinterlegungsschein festzustellen. .
Wahren bei Leipzig, den 25. Januar 1913.
Der Aufsichtsrat.
vertrag⸗
98114 — .
Nachdem in der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung der Norddeutschen In⸗ dusirie⸗Gesellschaft vom 28. Oktober 1912 die Herabsetzung des Aktienkapitals um S6 200 000, — beschloßssen worden ist, fordern wir, obwohl Gläubiger tatsächlich nicht vorhanden sind, um den gesetzlichen Anforderungen des 5 289 des Reichs⸗ handelsgesetzbuchs zu genügen, die Gläu⸗ biger auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Königsberg Pr., den 25. Januar 1913. Norddeutsche Indu trie ⸗Gesellschaft.
J. Weißbrem. Lewin.
93595 . Bergwerksgesellschaft Hiber nin in Herne.
Bei der am 2. Januar d. J. im Ge⸗ schäftslokale des Bankhauses S. Bleich⸗ röder in Berlin in Gegenwart eines Notars stattgehabten 21. Auslosung zwecks planmäßiger Tilgung unserer An⸗ leihe von M 7200 000, — vom Jahre 1887 wurden folgende Teilschuldver⸗ schreibungen gezogen:
a. 74 Stick Lit. A über je 46 E009.
Nr. 74 238 247 459 603 702 833 860 S863 926 1015 1373 1376 1468 1480 1607 1712 1717 1720 1786 1827 1839 1847 1953 1970 1996 2038 2060 2198 2308 2517 2567 2590 2615 2661 2900 3017 3072 3107 3141 3147 3403 3587 3658 3680 3755 3932 4100 4131 2 4260 4327 4374 4477 4503 4583 4 1590 4653 4679 4705 4838 4942 4964 5048 5189 5334 5336 5353 5450 5816 5875 5984 5998.
b. 28 Stück Lit. EB über je S 500.
Nr. 6108 6149 6184 6257 6272 6308 6492 6542 6682 6941 7031 7063 7099 7209 7288 7350 7436 7643 7717 7883 7957 8069 8071 8179 8272 8315 8380 S382.
Die Auszahlung dieser Teilschuldver⸗ schreibungen erfolgt al pari am 1. Juli
d. J. in Berlin bei dem Bankhause S. Bleich⸗ röder und der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Düsseldorf bei Herrn C. G. Trinkaus, in Herne bei der Gesellschaftskasse gegen Einlieferung derselben nebst Talon und den zugehörigen Zinscoupons, welche später als am 1. Juli d J. verfallen. Der Betrag der fehlenden Coupons wird von dem Kapitalbetrage gekürzt. Auf Wunsch kann die Einlösung der oben aufgeführten ausgelosten Teilschuld⸗ verschreibungen auch sofort bezw. vor dem 1. Juli d. F. erfolgen; in diesem Falle ist der am J. Juli d. J. fällige Coupon mitzuliefern und werden die Zinsen nur bis zum Zahlungstage vergütet. Am 1. Juli d. J. hört die Verzinsung der oben bezeichneten ausgelosten Teil⸗ schuldverschreibungen auf. Rückständig aus der Verlosung: vom 3. Januar 1910: Lit. A Nr. 2495 3984, verfallen seit dem 1. Juli 1910 vom 2. Januar 1912: Lit. A Nr. 558 1516 4318 5171, Lit. B Nr. 8232, ver⸗ fallen seit dem 1. Juli 1912. Herne, den 14. Januar 1913. Bergwerksgesellschaft Hibernia. Lindner.
in
93596 Bergmerksgesellschaft Hiberning in Herne.
Bei der am 2. Januar d. T im Ge⸗ schäftslokale des Bankhauses S. Bleich⸗ röder in Berlin in Gegenwart eines Notars stattgehabten elften Auslosung zwecks planmäßiger Tilgung unseres 4 G igen hypothekarisch sichergestelltn Anlehens von Nom. M 3 500 000 vom Jahre 1898, von welchem Nom. S 1500 000 (Nr. 1 bis 1500) bisher ausgegeben worden sind, wurden folgende Schuldverschreibungen gezogen:
Nr. 83 100 112 184 197 623 715 876 1022 1220 1304 1396.
Die Auszahlung dieser Teilschuldver⸗ schreibungen erfolgt am 1. Juli d. J. al pari
in Berlin bei dem Bankhause S. Bleich⸗
röder und
der Berliner Handels⸗Gesellschaft,
Düsseldorf bei Herrn C. G.
Trinkaus, in Herne bei der Gesellschaftskafse gegen Einlieferung derselben nebst Talon und den zugehörigen Zinteoupons, welche später als am 1. Juli d. J. verfallen. Der Betrag der fehlenden Coupons wird von dem Kapitalbetrage gekürzt.
Auf Wunsch kann die Einlösung der oben aufgeführten ausgelosten Teilschuld— verschreibungen auch sofort bezw. vor dem
1. Juli d. 9 erfolgen; in diesem Falle ist der am J. Juli d. J. fällige Coupon mitzuliefern und werden die Zinsen nur bis zum Zahlungstage vergütet.
Am 1. Juli d. J. hört die Verzinsung der oben bezeichneten ausgelosten Teilschuld⸗ verschreibungen auf. Von den noch nicht ausgegebenen Nom. S 2000 000 obiger Teilschuld⸗ verschreibungen (Nr. 1501 bis 3500) sind bei der gleichen Auslosung die folgenden Nummern gezogen worden: Rr. 1526 1561 1823 2060 2063 2158 2326 2573 2626 2726 2852 2866 3008 3093 3243 3246 3334 3340 3365 3382 3409 3478, welche dementsprechend von der Ausgabe hierdurch , werden.
Derne, den 14. Januar 1913.
Bergwerksgesellschaft Hibernia.
in
os 295) Bank für Landwirtschaft und Gewerbe, Cöln.
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 11. Dezember 1912 hat be⸗ schlossen, das Grundkapital um 1500 000 M in der Art herabzusetzen, daß je zwei Aktien zu einer Aktie zusammen⸗ gelegt werden. Der Beschluß ist am 24. Dezember 1912 in das Handelsregister eingetragen worden.
6 Durchführung dieser Zusammen⸗ legung werden die Aktionäre hiermit auf⸗ gefordert, ihre Aktien nebst Dividenden— und Erneuerungsschein
bis zum 1. Mai 1913 bei der Gesellschaft einzureichen. Von den eingereichten Aktien wird je eine zurück⸗ behalten und vernichtet, die andere den Aktionären zurückgegeben mit dem Stempel⸗ aufdruck: Gültig geblieben gemäß General⸗ e vom 11. Dezember
Diejenigen Aktien, welche bis zum 1. Mai 1913 nicht eingereicht sind, sowie solche eingereichte Aktien, welche die für die Zusammenlegung im Verhältnis von 21 erforderliche Anzahl nicht erreichen (Spitzen) und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt.
An Stelle der für kraftlos erklärten werden neue Aktien ausgegeben, und zwar je eine neue für zwei alte. Diese neuen Aktien werden für Rechnung der Beteiligten in öffentlicher Versteigerung verkauft. Der Erlös wird den Beteiligten nach Ver⸗ hältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.
Cöln, 27. Januar 1913.
Die Direktion.
98296 J Bank für Landmwirtschaft und Gewerbe, Cöln.
In der außerordentlichen Generalver⸗— sammlung vom 11. Dezember 1912 ist be⸗ schlossen worden, das auf 1500 000 herabgesetzte Grundkapital um den Betrag von 1 000 00 ½ zu erhöhen. Die Erhöhung erfolgt durch Ausgabe von 1000 duf den Inhaber lautenden Aktien von je 1000 M4. Die Aktien werden zum Nennwerte ausgegeben und nehmen vom 1. Januar 1913 ab an der Dividende teil.
Von den gezeichneten Aktienbeträgen ist die Hälfte bei der Zeichnung, je ein Viertel bis zum 15. Februar bezw. 31. März 1913 bei der Gesellschaftskasse zu zahlen, zu— züglich 5 / Stückzinsen vom 1. Januar 1
An den neuen Aktien hat jeder Aktionär ein Bezugsrecht nach Verhältnis seines Anteils an dem herabgesetzten Grundkapital; er kann also auf je 3 zusammengelegte (oder 6 ursprüngliche) Aktien? neue Aktien beziehen.
Das Bezugsrecht muß bis fpäͤtestens 13. Februar 1913 ausgeübt werden.
Cöln, 27. Januar 1913.
Die Direktion.
,, . Elektricitätswerk Wannsee.
Die Herren Aktionäre werden auf Grund
des Statuts zu der am 21. Februar
d. J.. Nachmittags 4 Uhr, statt⸗
findenden ordentlichen Generalver⸗
sammlung nach dem Bankhause C. H.
Kretzschmar, Berlin W. 8, Jägerstraße 9,
eingeladen. .
Zwecks Ausübung des Stimmrechts in
derselben haben die Aktionäre nach § 7
des Statuts ihre Aktien bis spätestens
3 Tage vor der Generalversammlung
— den Tag der Versammlung nicht
mitgerechnet bei der Kasse des Bank—
hauses C. H. Kretzschmar zu Berlin in den üblichen Geschäftsstunden gegen
Empfangnahme einer Hescheinigung zu
hinterlegen. 2.
Bilanz sowie Gewinn- und Verlust⸗
rechnung und der Geschäftsbericht werden
vom 6. Februar er. an bei dem unter— zeichneten Vorstand, Berlin, Uhland straße 72, ausliegen.
Tagesordnung:
I) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn— und Verlustrechnung sowie des Ge⸗ schäftsberichts, Erteilung der Ent— lastung sowie über Verwendung des Reingewinns.
Wannsee, den 29. Januar 1913.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
Robert Guthmann, R. Schreiber.
Vorsitzender.
6) Erwerbs- und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
98273 Am Dienstag, den 11. Februar 1913, findet Abends 85 Uhr eine außerordentliche Generalversamm⸗ lung in unserem Geschäftslokale statt. Tagesordnung: I) Wahl eines zweiten Vorstands—⸗ mitglieds. .
2) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. ) Verschiedenes.
Berlin, der 28. Januar 1913. Berliner Kreditkasse Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Aufsichtsrat.
98462] Allgemeiner Beamten⸗Spar⸗ und Darlehn⸗Verein, eingetragene Ge⸗ uossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Berlin, Ritterstraße 125.
Ordentliche Generalversammlung am 21. Februar 11913, Abends präcise 8 Uhr. bei „Schultheiß“, Neue Jacobstraße 24 25.
Tagesordnung: 1) Geschäftebericht und Bilanz. Decharge⸗ erteilung.
2) Gewinnverteilung.
I Wahl eines Vorstandsmitgliedes.
) Wahl von drei Aufsichtsratsmitgliedern.
Der Aufsichtsrat des Allgemeinen Beamten ⸗Spar⸗ und Darlehn Vereins eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftyflicht. Wende, Vorsitzender.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
98130 Von der Bank für Handel
dustrie, hier, ist der Antrag gestellt
worden: nom. S6 1 5090 900090. — 44 0ν mit 102 0½ rückzahlbare Teilschuld⸗ verschreivungen von 1912 der Altmärkischen Ueberland⸗Cen⸗ trale, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Gardelegen (Tilgung und Gesamtkündigung bis J. Oktober 1918 ausgeschlossen), garantiert von den Kreisen Gardelegen und Stendal,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 28. Januar 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
und In⸗
98469
Die Generalversammlung der unter⸗
zeichneten Gesellschaft findet statt am Montag, den 10. Februar 1913, um 5 Uhr Nachmittags, im Hotel de France in Gostyn.
Tagesordnung:
I) Vorlegung der Bilanz pro 1912 und der abgeänderten Bilanzen pro 1910 und 1911.
2) Genehmigung der Bilanz und Er— teilung der Decharge.
3) Beschlußfassung über den Ausgleich des vorhandenen Verlustes.
4) Abänderung der § 4, 5, 6, 8 (Abs. 4), J. 10, 12, 16, 17 der Satzungen oder Genehmigung zur Abfassung neuer für unsere Brauerei praktischen Satzungen.
5) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
6) Anträge aus der Versammlung ohne Beschlußfassung.
Browar Gesellschaft mit beschränkter Hastung.
98453
Die Mitglieder des Ostdeutschen Hagel⸗Versicherungsverbandes zu Breslau lade ich zu der diesjährigen, am Sonnabend, den 15. Februar er., Vormittags EH Uhr, in Breslau, im Hotel Monopol, Wallstraße 7, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung hierdurch ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Eröffnung der „itzung und Fest⸗ stellung der Präsenzliste.
2) Bericht des kontrollierenden Mit⸗ gliedes über Bücher⸗ und Kassen⸗ führung. Vorlage der Revisions— protokolle.
) Geschäftsbericht, Rechnungsabschluß und Bilanz für das Geschäftsjabr 1912.
4) Bericht der Dechargekommission be⸗ hufs Erteilung der Decharge (6 12 Abs. 5 d. Satz.).
5) Bewilligung von Hagelschädenver⸗ gütungen aus Billigkeite gründen.
6) Wahl von Mitgliedern des waltungsrats.
7) Wahl von zwei Mitgliedern der Dechargekommission und deren Stell— vertreter (3 12 Abs. 5 der Satzung).
8) Allgemeine Besprechungen.
Schmolz, Bez. Breslau, den 70. Ja⸗
nuar 1913.
Ostdentscher
Hagel ⸗Uersicherungs Verbund. Der Verwaltungsrat. von Wallenberg⸗Pachaly, Vorsitzender.
Ver⸗
98445
Die Hydrofix⸗Gesellschaft mit he⸗ schränkter Haftung befindet sich seit 14. September 1912 in Liquidation. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich
zu melden. Mesecke, Liquidator der Hydrofix⸗Ges. m. b. H., Bülowstraße 11.
97496
Die Firma Pfannebecker C Walter. G. m. b. S., Hauptsitz in Mainz, ist mit sämtlichen Filialen aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Mainz, den 1. Januar 1913.
Die Liquidation. Friedrich Pöhlmann.
Bruno Winkler, Vorsitzender.
Lindner.
In Vertretung: Neubauer.
Adolf Gottschalk. .
97246 .
Wir haben laut Beschluß der heutigen Mitgliederversamm lung das Stamm. kapital auf 60 000 „K wegen Kapital. überfluß herabgesetzt und werden etwaige Gläubiger hiermit aufgefordert, iht Ansprüche anzumelden. .
Bonn, den 22. Januar 1913.
Carl Schoeller & Schmitz Gesellschaft mit beschr. Haftung.
98127 Die Gesellschaft A. Greeff * Co. Gesellschaft mit beschränkter Daftun zu Frankfurt a. M., ist durch Beschlu⸗ der Gesellschafter aufgelöst. Die Glöu' biger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich zu melden und ihre Än— sprüche geltend zu machen.
Frankfurt a. M., den 28. Januar 1913 A. Greeff C Co., ̃ Gesellschaft mit beschränkter Haftung Der Liquidator: ;
Anton Hornung.
97495
Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Vereinigung Lothr. Müller und Mehlhändler G. m. b. H. am I. De, zember 1912 aufgelöst.
Gemäß § 73 des Gese Gläubiger aufgefordert, ihre anzumelden bei
Eug. Rieffel, Liguidator. Straßburg i. E., alter Bahnhof.
zes werden forderungen
98079
Hierdurch wird angezeigt, daß die Mecha⸗ nische Seidenweberei Friedland, G. m. b. H.. Friedland, Reg. Bez. Breslau, aufgelöst ist. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich hei der— selben zu melden. Georg Engel, Liquida— tor, Friedenau⸗Berlin, Handjerystr. 35.
97937! Bekanntmachung.
Die Firma Deutsche AUczol⸗Werke G. m. b. H. in Essen⸗Ruhr ist auf— gelöst und der Kaufmann Felix vom Hövel
in Essen zum Liquidator bestellt. Glüu⸗
biger werden aufgefordert, sich zu melden.
97248
Die Firma „Automat Drei Rosen“ Gesellschaft mit beschrünkter Hastung in Leipzig ist durch Beschluß der Ge sellschaft vom 24. Dezember 1912 auf⸗ gelöst worden. Zum Liquidator ist der Assessor und Syndikus Fritz Westphal in Dessau, Elisabethstraße 23, bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sich bei derselben zu melden. „Automat Nrei Rosen“ G. m. h. ij.
in Liquidation.
Fritz Westphal.
97848 —t
Die Gesellschaft für Arbeiter. bekleidung, Mechanische Kleider. fahriken mit beschräukter Haftung
in Frankfurt a /Main ist aufgelöst.
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gese llschaft zu melden. 98010
In der Versammlung unserer Gesel— schafter vom 4. Januar 1913 ist die Herabsetzung des bisherigen Stamm— kapitals von 112 500 S auf 56 300 4 beschlossen worden.
Wir fordern die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Berlin, . 16 Dñffeldorf den 27. Januar 1913.
B. 1
98128
Durch Beschluß einer Generalversamm— lung vom 16. Januar 1913 soll el Stammkapital von 65 600 ( 49 200 S herabgesetzt werden.
Alle Gläubiger werden hiermit auf— gefordert, sich bei uns zu melden.
Laage i. M., den 16. Januar 195.
Hartziegelei, G. m. b. H. Georg Harder. P. Hamann.
96377 „GColla“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung zum Handel mit chemischen Produkten in Liquidation, in Berlin. Hierdurch teilen wir ergebenst mit, daß unsere Geselschaft in der Versamm⸗ lung der Gesellschafter vom 28. Dezember 92 die Auftösung der Gesellschaft be— schlossen hat. . Wir fordern die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 30. Januar 1913. Die Liquidatoren der Gesellschast: Julius Blau. Josef Wodicka.
„Compra“
Gesellschaft zum Handel in Mate, rialien für chemische Produkte mit beschränkter Haftung in Liquidation,
. in Berlin. ö Hierdurch teilen wir ergebenst mlt, daß unsere Gesellschaft in der Verf
os3?8
samm⸗ lung der Gesellschafter vom 28 Dezember hi2 die Auflösurg der Gesellschast be— schlossen hat. a
Wir fordern die Gläubiger der Geh, schaft auf, sich bei der Gesellschaft in melden.
Berlin, den 30. Januar 1917. . Die Liquidatoren der Gesellschast:
Julius Biau. Jofef Wodicka.
M 26G.
2
in wel
Fünfte Beilage
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 30. Januar
cher die Bekanntmachungen aug den Handels, Giterrechtz, Ve Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif. und ö 3 6 e .
: reins⸗ Gen effenschafts . Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtgeintragzrolle, äber Warenzeichen, ifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 26
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle für Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ 4 Staatsanzeigers
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 26 . und 26 B. ausgegeben.
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— n Das Zentral-Handelsregister für das. Deutsch:; Reich erscheint in der Regel täglich. — Der SW. 48, Bezugspreis beträgt I ½ S 3 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Jg. —
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(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
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151. A. 20 2097. Verfahren zur Her⸗ stellung von Matrizen und Drucksormen aus umschmelzbaren Konden sationsprozukten don Phenol und Formaldebyd. Jonas Valter Aiylsmorth. Gast Srange, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗
Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 6. 11. E7c. M. 48 sSsI8. Butterkühler. Adolf Müller, Forst (Lausitz), Berliuer= straße 366. 2. 9. 12.
E79. A. 20 539. Einrichtung zur Zerlegung der atmosphärischen Luft in ihre Bestandteile durch Verflüssigung unter Druck, Entspannung und Rektffikatlon der Flüssigkeit. Emmanuel Felix Aumont, Paris; Vertr. O. Siedentopf, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 6. 5. 11.
E 9ga. Sch. 41 586. Schienenstoßver— bindung. Johann Schuler, Düsseldorf, Karl ⸗Antonstr. 1. 30. 7. 12.
20c. Sch. 41 323. Klappenverschluß für Entladewagen. Franz Schülke, Ham⸗ burg, Charlottenstr. 28, u. Heinrich Kahl, Aschaffenburg, Hannoverstr. 46. 2 9g. 11. 20d. O. S200. Lokomotiv⸗Hohlachse. Orenstein Koppel — Arthur Koppel Akt.⸗Ges.. Nowawes. 17. 8. 12.
2Ha. B. 65 977. Vorrichtung zur Aufnahme telephonisch übermittelter Ge— spräche auf eine elektromagnetisch auslög— bare unter Federwirkung stehende Walze, bei gleichzeitiger Registrierung der Gespräche nach Vatum, Zeitbaginn und Zeitdauer auf ein durch ein Zeinuhrwerk bewegtes Zeichenaufnahmeorgan, verbunden mit einer Signalvorrichtung. Albert Baum⸗ gartner. St. Gallen, Schweiz; Vertr.. Gustav A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8 561
2Ha. B. 66 7226. Wählerschalter für selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen. Willian M. Brure jr., Springfield, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 20. 3. 12. 2Ia. D. 27 318. Schaltung anordnung für ein Selbstanschluß⸗Fernsprechamt, bei welchem ein für die Teilnehmer einer Gruppe gemeinsamer Impulssender des Amtes einen freien Verbinder auf die jeweils anrufende Teilnehmerleitung unter Kontrolle eines Anrufordners einstellt. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., w,,
2Ea. S. 56 5435. Fernsprechschaltung für laute Uebertragung mit indirekt ge⸗ schalteten Mikrophonen. Frode Herlön, Berlin⸗Südende, Steglitzerstr. 20. 13 1.12. 2 Ec. D. 23 472. Elektrischer Schalter; Zus. z. Pat. 250 112. Paul Druseidt, Remscheid, Elberfelderstr. 27. 3. 3. 10 21c. V. 10 926. Selbsttätiger Schalter mit Freiauslösung, der durch Hin- und Herbewegung des Handhebels eingeschaltet wird. Voigt C Haeffner Att. Ges. . Frankfurt a. M. 28. 6. 12.
2ZAc. V. IHE HES6. Durch Zugmagnet betätigter selbsttätiger Schalter mit kurz⸗ zeitig und vorübergehend in den zu schließenden Stromkreis eingeschaltetem Schutzwiderstand. Voigt . Haeffner Akt. Ges., Frankfurt a. M. 21. 10. 12 2Hd. A. ZH 986. Einrichtung zur Regelung von Elektromotoren mittels einer in Zu. und Gegenschaltung als Generator bzw. Motor arbeitenden Maschine. All. gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 4. 12.
218. A. 22108. Kompensierter Ein⸗ phasen-Potentialregler, bei welchem die Primärwicklung aus zwei parallelen Strom⸗ kreisen besteht, deren Mitten miteinander verbunden sind. Aktiengesellschaft Brown, Boveri C Gie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim Käferthal. 29. 4. 12.
21d. P. 26 446. Umformer zum Umwandeln von zum Betriebe von Wechsel⸗ strommaschinen bestimmtem Gleichstrom in Wechselstrom. William Arthur Price, Teddinaton, Middlesex, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. .
214. B. 69 520. Ablesevorrichtung für Röntgenstrahlendosimeter mit einem von den Röntgenstrahlen bestrahlten Test⸗ blättchen. Dr. Gustar Bucky,. PVots⸗ damerstraße 23a, u. Anton Verständig, Ottostr. 17, Berlin. 11. 11. 12.
22h. E. 17 491. Verfahren zur Herstellung eines Farbenträgers. Eri Wilhelm Snequist., Brooklyn New Vork) Vertr.: W. J. E. Koch u. Dr. W. Pogge, Pat. Anwälte, Hamburg 11. 21. 11. 44. 21f. W 39 84. Regelungsvorrich⸗ tung für Schräg⸗ oder Treppenrostfeuerungen mit längs beweglichen hohlen Roststäben. Philipp Werg r, Berlin, Kurfürsten⸗ damm 180. 29 5. 12.
368. M. A9 622. Verstellbare Platt⸗ fußeinlage. Multiforme⸗ Bandagen⸗ Fabri Ottmar Merten, Straßburg ö J . 30e. v. 55 639. Operationztisch mit einer nach allen Richtungen kippbaren Tischplatte. Fa. Wilhelm Holzhauer,
Marburg a. Lahn. 12. 10. 11.
20h. H. 56 741. Verfahren zur Darstellung eines festen als Schlafmittel verwendbaren Präparats aus. Orange⸗ blättern. F. Hoffmann⸗La Roche Co., Grenzach, Baden. 31 1 12. 320i. D. 27 588. Verfahren zur Desinfektton mittels Gemischen von Wasser- und Formaldehyddämpfen oder sonstigen verdampfbaren, wasserlöslichen Desinfektlonsmitteln unter Vakuum; Zus. z. Anm. D. 25946. Deutsche Des⸗ infections Gentrale G. m. b. H., Bln. ,,,
241. H. 57 679. Anordnung zum Abheben und Aufsetzen schwerer Deckel Hans Hinnenthal, Hannover-Linden, Hamelnerstr. 1. 30. 4. 12. 38ᷓI. R. 4 661. Kochgefäß. Adam Reubold, New Jork; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3 1 19
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 3 11 auerkannt. 355. B. 64 474. Bockkran (Ver⸗ ladebrücke) zum Verladen von Kohle, Erz u. dg! The Brown Hoisting Machinery Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr. A Elliot, Pat.“ Anw., Berlin SW. 48. 12. 9. 11. 5b. G. 37 478. Schleifringvorrich⸗ tung für elektrische Drehkrane. Gauhe, Gockel C Cie., G. m. b. H., Ober⸗ lahnstein⸗Rhein. 9. 9. 12. 35e. B. 62 539. Bremskupplung für Hebezeuge. Anton Bolzani, Berlin, Wtiesenstr. 7. 25. 5. 12.
378. M. A8 E52. Rollgitter; Zus. 3. Pat. 182 580. Metall ⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗Pankow. 14. 6. 12. 396. T. 16 876. Verfahren zur Herstellung bei gewöhnlicher Temperatur dauernd plastisch bleibender Massen aus Phenolen und Formaldehyd. Max Thiele, Berlin, Anklamerstr. 38. 8. 12. 11. 129. D. 26 334. Sprechmaschine mit selbsttätiger Bremsung am Schluß des Spiels. James Lythgoe Danis u. John Ernest Cox, Friargaih, Derby, Engl.; Vertr.: Hans Heimann u. Dipl⸗ Ing. H. Kleinschmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 12. 1. 13.
42h. D. 27 309. Projektionsschirm. Emil Dreyfus, Basel, und Dr. Frank William Hay, Paris; Vertr.. Simon Blum, Hüningen i. Els. 20. 7. 12. 126. D. 27 541. Pendelrahmen zur Prüfung von Motoren. Deutsche Ver⸗ suchsanstalt für Luftfahrt G. V., Berlin⸗Adlershof. 13 9. 12.
120. Sch. 42 529. Antriebsloser Geschwindigkeitsanzeiger mit Registriervor⸗ richtung; Zus. z. Anm. Sch 41 047. Her⸗ . Scholler, Starnberg b. München. 5 . 172.
44a. C. 22 367. Fassung für Schmuck steine. Eugene Coste, Paris; Vertr.: D. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 13.9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 12. 1. 12 anerkannt.
45. H. 57 897. Pflanzenheber und Umpflanzer, der die Pflanze mit der sie umgebenden Erde aushebt. Georg M. von Hassel, Berlin, Königgrätzerstr. 87. .
15h. W. 39 829. Entkupplungs⸗ vorrichtung für Stalltiere. Sehastian Wildmoser, Pfaffenhofen a. Ilm. 22.5. 12. 464. E. 21 552. Doppelt wirkende Zweitakterplosionskraftmaschine mit zwei Arbeitszylindern, mit zwischen ihnen un— mittelbar an sie anstoßender Ladepumpe und mit steuernden Arbeits⸗ und Pumpen⸗ kolben. Patrick O'Connell. Magrath (Canada); Vertr. J P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 1
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 2. 2. 11 anerkannt.
476. D. 23 979. Zweiteiliges Rollen⸗ lager für Wellen, bei welchem in jeder Gehäusehälfte je ein Paar von Rollen vorgesehen sind, die von zwei Rollen⸗ trägern getragen sind. Hugo Drotsch⸗ mann, Zürich, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Hdenecke u. Dipl-Ing W. Hilde brandt, Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. .
47h. P. 27 082. Reibungsgetriebe mit selbsttätigem Kraftschluß fu zwei auf gemeinsamer Achse drehbar gelagerte und durch einen radial dazu zwischen die belden Radkränze eingreifenden Trieb gegen⸗ läufig gedrehte Räder. Gustav Penehn, Charlottenburg, Scharrenstr. 29 6. 6. 11. 49g. M. A2 606. Maschine zum girffen von Schraubenmuttern oder ähn⸗ lichen Werkstücken mit hinter dem Stempel⸗
schlitten angeordnetem Dornschlitten, in den der Kopf des Lochdornes mit Spiel lose eingesetzt ist. Maschinenfabrik Dasenclever, A -G. Düsseldorf. 4.2.11. 508d. M. 45 682. Sichtvorrichtung zum Aussichten mehlhaltiger Stoffe Ludwig Mergenthaler, Mannheim E 7? Nr le 8 1. 51a. W. 40 902. Elektrische, direkt wirkende Orgeltraktur. Paul Walcker. Frankfurt a. Oder, Park 13. 5. 10. 12. 5188. R. 36712. Mechanisches Streichinstrument. Richard Raudhagen. Berlin⸗Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 42. 1 . 2 54a. K. 48 2238. Schachtelbeklebe⸗ maschlne; Zus. z. Pat. 238 633. Walter Kellner, Langerfeld b. Barmen. 16 6.11. F57Za. M. A8 254. Vorrichtung zum Vorführen von Bildern, die aus einzelnen Streifen zusammengesetzt sind. Archibald Robertson Mitchell, London; Vertr.: Dipl.Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin 8 .
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 26. 6. 11 anerkannt. 5 79 V. 10 794. Aufreihvorrichtung für von einem Streifen abzuschneidende Blätter, insbesondere für Mutoskop⸗ Bilder. Walter Vollmann, Berlin, Maikgrafenstr. 19. 20. 4 12. 5 79. W. 39 EZ. Klappkamera. Carl Künzler, Berlin⸗Stralau, Krachtstr. 17, u. Paul Wagner, Berlin, Alexander⸗ straße 44 21. 2 12. 5 7c. St. A7 675. Vorrichtung zum Bearbeiten von zu verbindenden Film⸗ streifen. Percival Edwin Stow, Croy don, Engl; Vertr.: H. Neub irt, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 7. 9. 12. 596. GE. 18 N78. Kreiselpumpe oder Gebläse. Aegidius Elling. Kristiania; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8 156 596. N. 13 323. Leitrad für Kreisel⸗ pumpen oder ⸗verdichter. Otto Neufeldt u. Wilhelm Zurovec, Dresden, Eisen⸗ d 59e. W. 37 2388. Injektor mit heraus⸗ nehmbarem Düsensatz. Hermann Wintzxzer, Halle a. SJ, Langestr. 24. 30. 5. 11. G3c. H. õ5 8 50 1. Regelungs vorrichtung für Flüssigkeitsgetriebe von Motorfahr⸗ zeugen. Karl Höllerer, Ueberlingen am Bodensee. 25. 7. 12. 63e. L. 2324 610. Schmutzfänger, insbesondere für Motorfahrzeuge. Pierre Lamarque u Alfred Bertrand, Paris; Vertr.: P. Rückert, Pat.“ Anw., Gera⸗ Meuß. 21 6.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 16. 12 11 anerkannt. 64a. B. 68 96. Trinkglas⸗Untersatz. Carl Bannatz, Hamburg, Normannen⸗ weg 17. 15. 3 15. 66b. R. 32 9275. Vorrichtung zum Neinigen der Knochen von anhängenden Fleischteilen. Heinrich Rösner, Char- lottenburg, Christstr. 41. 13. 4. 11. 68a. A. 22 632. Türschloß mit zwei voneinander unabhängigen Drückern und einer durch Anheben des Innendrückers verriegelbaren Falle. Anders Gustaf Anderson, New Jork; Vertr.. M. Schmetz, Pat Anw., Aachen. 19 8. 12. 68a. S. S304. Schloß mit einem beim Zuschlagen der Tür selbsttätig vor⸗ schießenden Riegel. Friedrich Opitz, Leipzig⸗ Schleußig, Brockhausstr. 44. u. . J Leipzig, Braustr. 7. 26 6Sa. Sch. 41 s74. Selbsttätig schließendes Türschloß. Paul Scharf, Berlin Grunewald, Karlaebaderstr. 1.
3 7 12
68b. J. 14 720. Oherlichtfenster⸗ verschluß mit Schiebegestänge. Einest Joly. Clarens, Schweiz; Vertr.: Dipl.
Hua, . Kuhn, Pat. Anw., Berlin SW. 61.
81. D. 12
Stb. K. 52 782. Fensterverschluß. Friedrich Wilhelm Kiekert, Heiligenhaus, Rhld. 7. 10. 12.
S8c. M. 47 634. Zapfenband für Türen, Deckel o. dgl. Georg Malinomski, Berlin, Heidelberger str. 36. 22. 4. 12. 20c. B. 65 968. Tintenfaß mlt Vorratsbehälter und Tauchtrichter. Hein. rich Barezewski, Danzig⸗-Langfuhr. St. Michaelsweg 27. 23. 1. 12.
Tc. K. 52 041. Für ein großes Seltenrichtfeld eingerichtetes Rohrrücklauf⸗ geschütz mit Räderlafette. Fried. strupp Akt. Ges., Essen, Ruhr. 19. 7. 12. 2T2f. K. A9 9275. Fahrbares Ge⸗ schüß mit Zahnbogen-Höhenrichtmaschine. 461 — Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. Zi. P. 29 71. Selhsttätiges Zünder. stellgerät. Carl Puff, Spandau, Linden⸗
ordnung für Signalanlagen. Hans Willers, . Joachim Friedrichstr. 65. 28
748. W. 34 225. Vorrichtung zur Erzeugung von Schallsignalen und zur Wiedergabe an einer entfernten Stelle er⸗ zeugter Schallsignale. Theodor Wendt, Gleiwitz Wilhelmstr. 39. 53. 5 16. 758. J. 15 1A 5. Verfahren zum Er⸗ schweren und Kenntlichmachen von Text- fälschungen in Schriftstücken. Seige Iwanoff, Mogilew ⸗ Gubernski, Rußl.; Vertr.. W. Anders, Pat⸗Anw., Berlin 8,
77a. F. 34 537. Verfahren zur Her⸗ stellung von nahtlosen Fußballhüllen aus vulkanisiertem Gummi mit Stoffeinlage. Moritz Richard Fecht, Dresden, Leipziger⸗ strase dee .
7 7b. H. 57 965. Fellbefestigung an Schneeschuhen, bei der das an einem Ende des Laufholzes eingehängte Fell über das andere Ende hinweggezogen und auf der oberen Seite des Laufholzes mittels einer Spannvorrichtung angezogen wird. Josef Herold, Kitzbühel, Tirol; Vertr.: Dipl. Ing. B. Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt 8 n 1 28. 5
77h. B. 61 E74. Flugzeug mit einer von einer Lenkwelle getragenen An⸗ triebsschraube. Joseph Emery Bissell, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 13. 12. 16.
77h. C. 20 905. Durch ein Pendel auslösbarer Fallschirm für Flugzeuge. Joseph Grégoire, Brüssel; Vertr.: Dipl. Ing. A. Bursch, Pat. Anw., Berlin ,
77h. L. 33 Z 4Z. Motorenanordnung für Flugzeuge. Dipl. Ing. Boris Loutzkoy, Berlin, Charlottenstr. 66 11. 11. 11. 77h. M. 44 070. Flugzeug, dessen pendelnd angeordnete Tragfläche mittels eines über eine Trommel laufenden Seiles o. dgl. auch von Hand seitlich schräg ge⸗ stellt werden kann. Hans Rud. Meyer, Berlin, Landsbergerpl. 5. 23. 3. 11. 77h. R. 2A 845. Federndes Spant für Flugzeuge. G. Rumpler Luftfahr⸗ 6 . m. b. H., Berlin⸗Lichten⸗ Erg R . 78a. G. 37 169. Speisevorrichtung für Maschinen zum Bedrucken von Zünd⸗ hölzern mittels vier in Kreuzform ange⸗ brachter Typenräder. Jens Valdemar Gyllich. Manevej, Glostrup; Vertr.: B. . Pat. Anw., Berlin SW. 61. 25 1
78e. W. 40 779. Siebvorrichtung für gegen Reibung hochempfindliche Zünd- oder Knallsätze. Westfaälisch⸗Anhaltische Syrengstoff ⸗Actien⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 10. 12.
SHa. G. 35 908. Maschine zur Her⸗ stellung von Flaschenpackungen aus Stroh oder sonst brauchbarem Packungsmaterial, die aus einer unteren glatten Matte und einer zweiten darauf befestigten gefalteten Matte bestehen. Gebr. Giese Co., k w 3
SHe. D. 26 600. Vorrichtung zum Auftragen von Speisen u. dgl. James Doyle, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 4 3. 12. SHe. H. 56 966. Saugluftförder⸗ anlage für Schüttgut, insbesondere heiße Asche, Schlacke u. dgl. Fritz Hartmann, Darmstadt, Guttenbergstr. 37. 23. 2. 12. SH. H. 58 ZII. Vorrichtung zum Entleeren der Saugkammern von Saug⸗ luftförderern. Wilhelm Hartmann. Offenbach a. M., Löwenstr. 27. 24 6. 12. Se. St. 17 286. Bewegliche Roll⸗ bahn, die aus unabhängig und lose neben⸗ einander zu Rollenreihen zujammengestellten Einzelrollen besteht. Fa. A. Stotza Stuttgart, Fabrik Kornwestheim. 29 4. 12. Spa. D. 25 686. Geschlossene Ent⸗ eisenungsvorrichtung mit Rieselschicht. Fa. A. L. G. Dehne, Halle a. S. 23. 8. 11. 89e. R. 322 567. Verdampfapparat mit mehrfacher Ausnutzung des Dampfes in kastenförmigen, liegenden Kammern, deren Dampfiöhren parallel zu einer Seitenwand verlegt sind. Waelaw Rusiecki. Rakltnaja, Kursk, Rußl.; Vertr.: C. v. 2 Pat. Anw., Berlin W. 9. ö
2) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 25b. R. 30 917. Vorrichtung zum Stillsitzen der Klöppel in Aussparungen der Gangbahnen von Spitzenklöppel⸗ maschinen. 13. 1.13. 8SSa. W. 39 590. ,, durch Spaltschieber und Drehschaufeln für
ufer 89. 18. 9. 12. 7 4c. W. 39 630. Schaltungsan⸗
mehrkränzige Francisturbinen. J. 10. 12.