6oss9]
Die am 1. Oktober 1913 fälligen Zinsscheine unserer 5 o Teilschuid— gelangen vom Fälligkeit stage ab bei den nach—
verschrelbungen von 1913 bezeichneten Stellen zur Einlösung:
in Berlin bei der Berliner Handels
Gesellschaft. bei der Dresdner Bank,
in Breslau bei dem Schlesischen
Bankverein.
bei der Dresdner Bank Filiale
Breslau.
in Düfseldorf bei der Gesellschafts—⸗
kasse. ( Rhenanin
Nereinigte Emnillierwerke Aktien ·
gesellschaft in Nüsseldorf.
60957
Außerordentliche Generalversa mm⸗
lung der Baltischen Mühlen⸗Gesellschaft
in den Geschäftsräumen der Gesellfchaft in Neumühlen bei Kiel am 20. Oktober
1913, Vormittags 10 Uhe. Tagesordnung:
I) Beschaffung neuer Mittel, eventuell
Ermächtigung des Aufsichtsrats zum Verpachtung des Mühlengeweses und oder der Grund⸗
Verkauf beiw.
stücke im ganzen oder einzeln.
2) Wahl einez Mitgliedes des Aufsichts⸗ rats an Stelle des wegen Krankheit ausscheidenden Herrn M. Werthauer.
3) Wahl eines Ausschusses von 3 Per— sonen zur Mitwirkung bei der Durch—
führung der Beschlüsse unter 1.
Die Inhaber von Aktien, welche diese wollen, können von Freitag, den 10. Oktober bis Sonnabend, den 18. Oktober inkl., werktäglich zwischen 9 und 12 Uhr Vormittags, gegen Vorzeigung ihrer Aktien bei den Herren Notaren Dres. Bartels, von Sydow, Rems und Ratjen in DSamburg oder bei Herrn Wilh. Ahl⸗ mann in Kiel Eintrittskarten unter Bei⸗ in Gemäßheit der Statuten zukommenden Stimmzettel ent—
Generalversammlung besuchen
fügung der ihnen
gegennehmen.
Neumühlen bei Kiel, den 1. Oktober 1913.
Der Aufsichtsrat.
obs] ö
Nereinigte Zettlitz. Voschezauer
Kaolinmerhe Ahtiengesellschaft in Liquidation.
Es wird bekannt gegeben, daß Herr Kurt Rohnfeld sein Amt als Aufsichtsr at—⸗
mitglied niedergelegt hat.
Es wird weiter bekannt gegeben, daß am 12. September 1913 die diesjährige ordent⸗ liche Generalversammlung der Gesellschaft . hat, gelegentlich welcher vom
dator der Status vorgelegt wurde. — Derselbe ergibt den voraussichtlichen Verlust des gesamten Attienkapitals — eine Aenderung des Status im ab— gelaufenen Geschäftsjahr hat mangels jedes
Liqu
Geschäftsbetriebes nicht stattgefunden.
Berlin Charlottenburg, den 1. Ok⸗
tober 1913. Der Liquidator: Weiser, Berlin W. 15, Meinekestr. 4.
69884
Auf Grund der §§ 18 bis 20 unserer Satzungen laden wir hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am
Donnerstag, den 30. Oktober d. J.,
Nachmittags 2 Uhr, im Breiden⸗ bacher Hof in Düsseldorf stattfindenden
409. ordentlichen Generalnersummlung
Tagesordnung:
) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn— und Verlustrechnung somie des Ge— schäftsberichts für das Jahr 1912/13.
) Genehmigung der Bilanz und Be— schlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat und Vorstand.
4 Wahlen zum Aufsichtsrat.
Diejenigen Herren Aktionäre, die sich
an der Generalbersammlung beteiligen
wollen, haben ihre Akten nebst einem
doppelten Nummeinverzeichnis spätestens
am 5. Tage, Abends 6 Üühr, vor
dem Bersammlungstage, wobei dieser
nicht mitgerechnei wird, bei dem Vor⸗ nde oder einem der Bankhäuser:
A. Schaaffhausen'scher Bankverein in Cöln, Berlin und Düffeldorf,
Deutsche Bank in Berlin,
Nationalbank für Deutschland in Berlin,
Deichmann Æ Co. in Cöln,
A. Levy in Cöõöln.
3 S. Stein in Cöln, —
oh. Ohligschlaeger G. m. b. S.
in Aachen, Dresdner Bank in Frankfurt a. M., Mittelrhein ische Bank in Duisburg, Internationale Bank in Luxem⸗ burg, Luxemburg, Reverchon C Co. in Trier, ( Bergisch Märkische Bank in Düssel⸗ dorf, Düsseldorf, oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. . Düfseldorf, den 1. Oktober 1913. Der Aufsichtsrat der
Düsseldorfer Eisen⸗ und Draht⸗Industrie.
. p. & löckner, Kommerzienrat, Voisitzender.
loo Terraingesellschaft
Berlin⸗Südwesten in Ligu.
Die Aktionäre. unserer Gesellschaft werden unter Hinweis auf die S§ 27ff. des Statuts hierdurch zu einer ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Frei⸗ tag, den 24. Oktober 1913, Vorm. EA uhr, im Geschäftshause der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hierselbst, Behrenstraße Nr. 42, II. Stockwerk, mit dem Bemerken eingeladen, daß die im F 28 des Statuts vorgeschriebene Hinter legung der Aktien wenigstens am sechsten Werktage vor der General⸗ versammlung
bet den unterzeichneten Liquidatoren,
bei einem Notar oder .
in Berlin bei der Direction der
Dis conto⸗Gesellschaft, bei der Dresdner Bank, bei dem Bankhause Wiener, Levy Co
zu erfolgen hat. Sofern dle Hinterlegung nicht bei den Liquidatoren erfolgt, ist sie spätestens drei Tage vor der Generalversammlung durch eine die Nummern der hinterlegten Aktien enthaltende Bescheinigung den Liquidatoren nachzuweisen. Tagesordnung:
I) Vorlegung des Geschäftsabschlusses und Geschäftsberichts der Liquidatoren und des Aufsichtsrats für das ver⸗ flossene Geschäftsjahr. Beschluß⸗ fassung über diese Vorlage und die der Verwaltung zu erteilende Ent— lastung.
2) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Berlin, den 1. Oktober 1913. Terrainge sellschaft Berlin · Südwesten in Liqu.
Die Liquidatoren: Müller⸗Werra. Georg Haberland.
õbg hs . Landhraftwerke Leipzig Aktien-
Gesellschaft in Kulkwitz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft
werden hierdurch zu der am Freitag, dem 24. Oktober d. Is., Vormittags EH Uhr, im Sitzungszimmer der Gesell⸗ schaft, Leipzig, Thomasring 13, 1, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen. Tagesordnung: .
I) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn und Verlustrechnung sowie des Ge— schäftsberichts für die Zeit vom 1. Juli Ilz big 39. Juni 1513.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bllanz und Erteilung der Ent— i n an den Aufsichtsrat und Vor⸗
and.
3 Wahlen in den Aufsichtsrat. .
Die Ausübung des Stimmrechts ist
davon abhängig, daß die Aktien mindestens z Werktage lang vor der General. versammlung bei der Gesellschaft, bei der Allgemeinen Deutschen Exedit— Anstalt (Abteilung Becker & Co.), Leipzig, bel einem deutschen Gericht. bei einer Reichs bankstelle oder bei einem deutschen Notar bis zur Beendigung der Generalpersammlung hinterlegt hleiben. In den Hinterlegungsscheinen müssen die Aktien nach Anzahl und Nummer genau bezeichnet, sein. Geschieht die Hinter⸗ legung bei einem Notar, bei Gericht oder bei einer Reichsbankstelle, so ist die, darüber auszustellende Bescheinigung spätestens am zweiten Werktage vor der Ge— neralverversammlung bei dem Vor⸗ stand einzureichen.
Kulkwitz, den 1. Oktober 1913. Landkraftwerke Leipzig Aktien⸗ gesellschaft in Kulkmitz.
Der Aufsichtsrat. Friedrich Jay, Vorsitzender.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
los 7ꝛ]! Bekanntmachung.
Laut Generalversammlungsbeschluß der Werkgenossenschaft der Schuhmacher⸗ meister der Abt. II der Handwerks kammer Düsseldorf eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Essen vom 25. Mai und 2. Juni 1913 wird dle Haftsumme der Genossenschaft von M 200, — mit dem I. Januar 1914 auf „S E00, — für jedes Anteil herabgesetzt.
N Niederlassung ꝛc. bon Nechtsanwälten.
60792 Oeffentliche Bekanntmachung. Heute ist in die Liste der beim hiesigen Amtegericht zugelasse nen Rechtsanwälte der Rechtsanwalt Dr. Theodor Christiani, der hier seinen Wohnsitz hat, eingetragen worden. Baruth, den 29. September 1913. Königliches Amtsgericht.
60795
Der Rechtsanwalt Heinrich Schwarz, zu Berlin wohnbaft, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein— getragen worden.
Berlin, den 27. September 1913.
Königliches Landgericht II.
60800) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 27. d. Metz. unter Nr. 365 eingetragen der Rechtsanwalt Hans Marquardt in Berlin NW. 23. Flotowstraße 7.
Berlin, den 29. September 1913.
Der Präsident des Kammergerichts.
(60799) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 27.8. Mts. unter Nr. 364 eingetragen: der Rechts⸗ anwalt Julius Cohn in Berlin N. 54, Brunnenstraße 25.
Berlin, den 29. September 1913.
Der Präsident des Kammergerichts.
160808] Bekanntmachung. ; Der Rechtsanwalt Dr. Siemsen ist heute in dle Liste der hei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalt eingetragen worden. Bonn, den 29. September 1913. Königliches Landgericht.
60801 Bekanntmachung.
In die Anwaltsliste des Königlichen Oberlandesgerichts Dresden ist heute der Rechtsanwalt Walter Siegfried Schubert in Dresden eingetragen worden.
Dresden, den 29. September 1913.
Der Präsident des Königlich Sächsischen Oberlandesgerichts.
60796) Bekanntmachung.
Der geprüfte Rechtspraktikant Dr. Lorenz Schardt in Fürth ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte Fürth zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Fürth, den 30. September 1913.
Der K. Landgerichtspräsident.
60802) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Georg Hermann Theodor Steinbömer in Lübeck.
Hamburg, den 29. September 1913.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
Klempau, Obersekretär.
60797
Rechtsanwalt Josef Schmitt mit dem Wobnsitze in Bruchsal wurde heute in dle Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Karlsruhe, den 26. September 1913.
Großh. Bad. Landgericht.
60798) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Land— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 102 der Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Paepperling in Kiel am 29. September 1913 eingetragen.
Kiel, den 29. September 1913.
Der Landgerichtspräsident.
60793 Der Rechtsanwalt Dr. Bruno Johannes Jahn in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft hier aufgegeben. Seine Eintragung ist deshalb in der Anwalts— liste gelöscht worden. Leipzig. den 29. Seytember 1913. Königliches Amtsgericht. 60794 In der Liste der beim Amtsgericht zu. gelassenen Rechtsanwälte wurde heute Rechtsanwalt Husz infolge Aufgabe der Zulassung gelöscht. Nagold, den 29. September 1913. K. Amtsgericht Nagold. Oberamtsrichter (Unterschrift).
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
60723 Von der Firma Emil Ebeling, hier, ist der Antrag gestellt worden: M THOOOO00, — neue Aktien der „Union“, Fabrik chemischer Produkte in Stettin, Nr. 6251 bis S000. 1750 Stück über je M 1200, —, mit Dividendenberechtigung vom 1. Ok⸗ tober 1913 ab zum Börsenhandel an der hiesigen Börse juzulassen. Berlin, den 30. September 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
bo724 Von, der Königlichen Seehandlung (Preußische Staatsbank) ist der Antrag gestellt worden: As EO 900009, — 4 0½ Gre⸗ felder Stadtanleihe von 19183. J. Ausgabe — Tilgung frühestens zum J. März 1915, verstaͤrkte Tilgung und Gesamtkündigung frühestens zum 1. Juli 1924 zulässig — . zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. September 1913. l Zulassungsftelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
logge
In der Gesellschafterversammlung vom 29. September wurde die Liquidation der Gesellschaft beschlossen, und werden die Gläubiger hiermit aufgefordert, sich zu melden.
Hamburg, . Oktober 1913.
Vereinigte gußhundelsgesellschaft
i Liquid. mit beschränkter Haftung.
60287! Einladung.
Die Inhaber der Teilschuldverschrei⸗ bungen der von Carl Ferd. Höffer Ge⸗ sellschast mit beschränkter Haftung in Tannenberg im Jahre 1898 aufge— nommenen hypothekarischen Anleihe werden hierdurch zu einer Sauptuersammlung für Dienstag, den 14. Oktober d. J., Nachmittags 3 Unr, nach Chemnitz, Geschäfte lokal der Mitteldeutschen Privat- Bank. Aktiengesellschaft, Kronenstraße Nr. 24, zur Beschlußfassung über nach— stehende Tagesordnung eingeladen.
Die Legitimation hat durch Vorlegung der Teilschuldverschreibungen zu erfolgen. Ide Teilschuldverschreibung gewährt eine Stimme.
Tannenberg, den 138. September 1913. Der Ausschuß der Inhaber der Teilschuldverschreibungen. Ernst Petasch senr. Tagesordnung:
Der Antrag des Ausschusses, mit der Vertretung der Inhaber der Teilschuld— verschreibungen den Geschäftsführer und den Aufsichtsrat von Carl Ferd Höffer Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Tannenberg zu beauftragen, wodurch der Ausschuß der Inhaber der Teilschuldver— schreibungen der in der Einladung bezeich⸗ neten Anleihe in Wegfall kommt.
60941 Gewerhkschaft „Graf Renard“.
Die Herren Gewerken werden zu der am 22. Oktober d. J.. Nachmittags A Uhr, in Düsseldorf, Park Hotel, start⸗ findenden Gewerkenverfammlung hier— durch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage:
a. der Bilanz vom 30. Juni d. J.,
b. des Geschäftsberichts und der Ge— winn⸗ und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 1912 — 1913,
C. des Berichts der Rechnungsrevisoren und Beschlußfassung über diese Vor— agen,
2) Wahl von Rechnungsrepisoren.
3) Beschlußfassung über Verkauf und Umtausch von Grundstücken der Güter Modrzejow⸗Slelce, Strzysowice und Goöra⸗Siewierska.
4) Bericht des Repräsentanten über die gegenwärtige Geschäftslage
und etwaige diesbezügliche Beschlüsse. Myslowitz, den 25. September 1913. Der Repräsentant der Gewerkschaft „Graf Renard“. Ludwig Mauve. (604135 X 828 Ihe South African Territories Limited. Direktorenbericht und Abrechnung.
Es wird hterdurch bekannt gemacht, daß die zwölfte ordentliche Generalver⸗ sammlung der Aktionäre in der Great Hall, Salisbury House, London-Wall zu London, am Dienstag, den 21. Ok— toher 1913, präzise A2 uhr Mittags, abgehalten werden wird. Zur Verhandlung stehen folgende Punkte:
1) Vorlage des Direkttonsberichts und der von den Revisoren geprüften Ab— rechnung.
2) Wahl der Direktoren an Stelle der statutengemäß ausscheidenden.
3) Wahl der Rechnungsrevisoren.
4 Allgemeines.
Es wird ferner bekannt gemacht, daß statutengemäß die Uebertragungsbücher der Gesellschaft vom 3. bis 21. Oktober 1913, beide Tage ausschließlich, geschlossen sind. Auf Veranlassung des Direktoriums.
C. C. Willson, Sekretär.
59692 Die Holzgroßhandlung, Dampf⸗ sägewerk Zimmereigeschäft Gesell. schaft mit veschränkter Haftung, Veckerhagen, ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich bei dem unter— zeichneten Liquidator melden. Franz Döring, Hann. Münden. 60431 Die Firma Wilhelm Lehmann Stühle⸗ und Ledermöbelfabrik G. m. b. H. befindet sich in Liquidation. Gläubiger wollen sich melden beim Liquidator Af. Lehmann, Berlin, Gr. Frankfurterstr. 10.
60725 Kranken und Begräbnis Kasse der Zeug und Naschutacher Gesellen und Berufsgenossen. (Früher C. H. 51) zu Berlin. Bekanntmachung. .
Laut Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 253. August 1913 wird unsere Kasse aufgelöst.
Die Genehmigung hierzu sst vom Herrn Polizeipräsidenten unterm 9. September 1913 erteilt worden.
Gleichzeitig wird darauf aufmerksam ge⸗ macht, daß alle Versicherungeverhältnisse 4 Wochen nach dieser Bekanntmachung er— löschen. ;
Gemäß §z 50 des Bürgerllchen Gesetz⸗ buches werden die Gläubiger der Kaffe aufgefordert, etwaige Forderungen an den Kafsierer Herrn E. Meier hier, O. 27, Andreasstr. 54, bis einschließlich den 20. November 1913 einzureichen.
Berlin, den 2. Oktober 1913.
Der Vorstand. J. A.: E. Starke, Vorsitzender.
58340) Bekanntmachung.
Unsere Gesellschaft tritt mit dem heutigen Tage in Liguidation. Wir fordern unsere . auf, sich bei uns, Graf Adolf⸗ straße 98, Düsseldorf. zu melden. Der Büchertepisor Herr Moritz Hauser wurde zum Liquidator besiellt.
Berliner CGanfectionshaus Stier C Co. G. m. b. H.
60433 Kroatische Erzbergbau⸗gesellschast m. b. H. Sitz Berlin.
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 17. Septem her d. J. wurde die Liguidation der Gesellschaft beschlossen. Ich fordere hlerdurch die Gläubiger obiger Gesell— schaft auf, Gesellschaft anzumelden. ⸗
Der Liquidator: M. Bernstein. logs 356]
Die Gesellschaft Patronenfabrik Saxonia m. b. S. zu Groß Salze ist laut Beschluß der Gesellschafter vom 21. März 1911 aufgelöst und als Liqui⸗ dator der Unterzeichnete bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich zu melden.
Als Liquidator: Robert Neumann.
Bautzen, 27. September 1913. 604321
Kroatische Bergbau⸗Gesellschaft
m. b. H. Sitz Berlin.
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 17. September d. J. wurde die Liqui⸗ dati on der Gesellschaft beschlossen. Ich sordere hierdurch die Gläubiger obiger Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei der Gesellschaft anzumelden. .
Der Liguidator: M. Bernste in. 69839
In der am 16. August 1913 stattge— fundenen Gesellschafterversammlung wurde beschlossen, das Stammkapital der Ge— sellschaft auf 29 000 „M herabzusetzen, und ersuchen wir evtl. Gläubiger, sich bei uns zu melden. .
Chemische Fahrih Unkel. G. m. b. J. Unhel am Rhein.
569308 . . Der Gesellschafter Joseph Fritsch ist autz dem Auffichtsrat ausgeschieden. An dessen Stelle ist der Rechtsanwalt Fritz Habereder in den Aufsichtsrat, und zwar als Vorsitzender, gewählt worden.
Bayerische Holzwarenfabhrik Waldkirchen, G. m. b. H.
Johann Geiger.
(60943 K Die Gesellschaft unter der Firma: „Erste Kraftfutter Fabrik nach Patent Syeyerer. Gesellschaft mit beschräukter Haftung“ zu Cöln ist aufgelöst.
Gemäß §z 65 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, fordern wir hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Erste Kraftfutter ⸗ Fabrik nach Patent Speyerer Geselschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liguidator: Paul van den Bergh.
60935
Kassenbestand 2 Vorschüsse auf Wertpapiere.. Effekten
14 1 0 2.
Diverse Debitoren. ; Mobiliar 1 . 0 8. 1 0 *
Aktienkapital . ab: ausstehende Einzahlung... Emittierte Anlehnsscheine— ... noch zu bezahlende Zinsen,. ... Konto verloster Anlehnsscheine
Diverse Kreditoren ö Reservefonds A JJ, , Pensionsfondsd. ..
Noch unerhobene Dividende
Leipzig, im September 1913.
Communal⸗Bank des
Passiva. . . 60 3 000 000, — 750 000, —
os6 15 055 500, — 53 Mr h,.
Unterstützungsfonds für Gemeinden Sachsens
Auf neue Rechnung (noch zu zahlende Handlungsuntosten 2c).
Geschäftsibersicht . der Communal-Bank des Königreichs Sachsen per 30. Juni 1913. Aktiva.
Effekten des Reservefonds A: statutenmäßige Anlage Effekten des Reservefonds B: statutenmäßige Anlage Darlehne an Bezirksverbände und Gemeinden
6
2 250 000, —
15 108 576, 25 164 500, — 1161 448,97 2sh 660, 3 466 872, 9h 53 316,57
6 614,34
. 105, — ö. 476. —
Königreichs Sahhsen.
ihre Forderungen bei der.
zum Deutschen Reichsanzeiger
233.
Der Inhalt rice. Vell age. n ehe, . , Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗
Zentral⸗Handelsregister
ö Das Zentral-Handelsreglster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabhoser auch durch dle Königliche Expedition des Reichs. und Staatgzanzeigert, M. 48, Sezugsp
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Sechste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 2. Ottober
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn.
und Königlich Prenßischen Staatsanzeiger.
1913.
imachungen aus den Handels-, Güterrechts⸗, Vereins-, ,,,, und Fahrplanbekanntmachungen der Gifenbahnen enthalten sind, ers
reis beträgt L n so für das Vier
Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtzemtra gg rolle, über Warenzeichen, eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. a. 231
Das Zentral⸗Handelsregister für das . . a V , eljahr. — Einzelne Nummer —
Anzeigenpreis für den Raum einer h gespaltenen Einheitszeile 30 5.
223 A., 233 B. und 233 0. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern Links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach—˖ felt Der Gegenstand der Anmeldung st. einstwellen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. W. 39 792. Vorrichtung zum Schließen dor Schnittflächen der durch eine als Backvorrichtung ausgebildete Zellenschüssel geteilten Teigstücke. Wilhelm . Frefeld - Bockum, Tiergartenstr. 18. K a. O. S544. Aufzugsvorrichtung für Hochmastlaternen. Ferdinand Osenberg, , in g htenterg, Verzbergstr. 24/25. 2. 4. ;
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12D. SH. 62 140. Verfahren zur Her⸗
stellung von Dialysiermembranen. Dr.
Rudolf Hömberg, Berlin, Frobenstr. 6, Dr. Carl Brahm, Mommsenstr. 53/54, Charlottenburg, u. Dr. Hans Mühfam, Berlin ⸗Schoͤneberg, Maaßenstr. 11. 6 1 15 Zo. C. 21 950. Verfahren zur Her⸗ stellung von Acetaldehyd aus Acetylen. Consortium für elektrochemische In⸗ . z G. m. b. H., Nürnberg. 22 5 17 ELZo. C. 22 531. Verfahren zur Dar⸗ stellung von C-Propenylphenolcarbonsäuren und ihren Kernsubstitutionsprodukten. Dr. J Godesberg a. Rh. Zo. F. 25 500. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Pipstzahoinsäure. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld 14. 11. 12. 1Zo0. U. 5089. Verfahren zur Dar— stellung von im Kern chlorsubstituiertem 2 Methylanthrachinon. Actten⸗Gesell⸗ schaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗ Treptow. 24. 1. 13. ETp. FJ. 35514. Verfahren zur Darstellung von Sulfazon. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 15. 11. 12. LEL2y. R. 38 389. Verfahren zur Herstellung von a a Diphenyl NMämethyl. piperidon. J. D. Riedel Att.⸗Ges., eri tz, ., 13. E29. F. 35 822. Verfahren zur Datstellung von Estern der Oxybenzohl⸗ ocbenzoesäuren, ihrer Homologen und Sub⸗ stitutions produkte. Farhenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 18. 1. 13. ELZq9. F. 35 998. Verfahren zur Darstellung von Dimethylamin und Di— methylaminoorymethan. Farbenfabriken vorm. Friedr, Bayer E Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 18. 2. 13. E24. M. 49 893. Verfahren zur Gewinnung von Glutaminsäure und Alkalichloriden aus Melasseschlempe, Me⸗ lasse oder anderen Abläufen der Rüben zuckerfabrikation. Melgsse⸗Schlempe G. m. . , Berlin. 17. 13. 12. EZb. M. A8 S552. Vorrichtung zum Abtreiben der auf dem Wasser schwimmen— den Oelschicht in Abdampfwärmespeichern und mit Abdampf beheizten Speisewasser— vorwärmern. Donald Barns Morison, Dartleyool, Durham, Engl.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmfen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 31. 8. 12. Eb. St. 18502. Kesselwasser⸗ umlaufsvorrichtung. Wilh. Strube, m. b. H., Magdeburg⸗B. 13. 5. 13. Ee. H. 58 5665. Vorrichtung zum Umsteuern von Kraftmaschinen, insbeson— dere Dampfturbinen. Herbert T. Herr, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 , m . ERg. S. 36 918. Schmiervorrichtung für Kolbenkraftmaschinen mit einem durch das Kraftmittel gesteuerten Kolbenschieber, bei der das Schmiermittel aus seinem Be— hälter durch die während des Arbeitsvor— ganges der Kraftmaschine verursachten Druckschwankungen des Kraftmittels mittels zweier federbelasteten Rückschlag⸗ ventile gefördert wird. Sullivan Machi⸗ nery Compann, Claremont, New Hamp— shire. V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 8. 12. EAh. P. 29 819. Vorrichtung zur Regelung von Heißdampfmaichinen mit Dampfentnahme zum Betrieb von Hei. zungen, welche mit gleichem Druck arbeiten. Aurel Volster, Dresden⸗Plauen, Bienert— straße 5I. I8. ii. 13. 5a. U. 5066. Einrichtung zur Her— stellung von Tabellensatz an Register⸗ strelfenlochmaschinen. Union Trust Com⸗ van, Washington, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. 9 ö Pat. Anwälte, Berlin W. 11. H 1. 13 E58. F. 323 S828. Vorrichtung zum selbsttätigen Zurückführen des Papier⸗ wagens von Schreibmaschinen. Leslie Harold Friedman. East⸗Melbourne, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 5 158. M. 47 815. Tabellenschreib⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen. The Monarch Typewriter Company, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 10. 5. 12. HE56g. Sch. A3 291. Vorrichtung zum Schalten des Paplerwagens von Schreib- maschlnen oder des anzeigenden Gliedes von Tvpenraumanzeigern an Schriftsetz= maschinen und Streifenlochvorrichtungen. Schnellsetzmaschinen⸗Gesellschaft m.
b. S., u. Heinrich Drewell, Stuttgarter Platz 16, Charlottenburg. 7. 3. 13. 59g. V. EO 68. HPemmvorrichtung für den Papierschlitten von Schreib— maschinen. Charles Vullicimn u. Henri Vullicty, Genf, Schweiz; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8 68, 0 1 .
LFI. H. G1 537. Verfahren zum Reinigen von gebrauchten Druckformen. ö Zwickau i. Sa., Bosenstr. 38. 43
18a. H. 38 5A2. Hubvorrichtung zum Ein, und Aushängen der Gichtkübeb bei Hochofenaufzügen. Dr. Siegfried Hauser, Straßburg i. Els., Hohenkohe⸗ aße , 13.
LSa. H. 58 61H. Heb⸗ und senkbarer Zubringerwagen für Hochofenbeschickungs⸗ tübel. Dr. Siegfried Hauser, Straß— burg i. E., Hohenlohestr. 22. 2. 8. 12. Od. K. 5 4 20. Federung für Kipp⸗ wagen mit Bündeln von Blattfedern ver⸗ schledener Länge. Adolf Kiefer, Knie⸗ lingen b. Karlsruhe. 28. 3. 13.
2O0f. S. 35 3490. Ausgleichvorrichtung an Führerbremsventilen nach Bauart Westinghouse. Raymond Seguela, Parts; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗-An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 39. 12. 11. 20Oi. S. 37 067. Umschalter für Blocksicherungen elektrischer Bahnen. Siemens Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 28. 8. 12.
21a. G. 38 468. Empfangsein⸗ richtung für drahtlose Telegraphie auf motorisch angetriebenen Luftfahrzeugen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. B. G, Berlin. 15. 2 18
2Ha. R. 38 E31. Relais für draht⸗ lose Telegraphie Raphael Roblin, Hardricourt, Seine et Oise, Frankr.; Vertr.: Dipl. Ing. L. Werner, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 9. 6. 13.
2ILa. S. 36 662. Schaltungsanord⸗ nung für halbselbsttätig betriebene Fern« sprechvermittlungsämter; Zus. z. Pat. 256 706. Siemens C Halske Akt. Ges., Berlin. 3. 7. 12.
2ZLa. S. 36 7095. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, in welchen zur Herstellung der Verbindung Wähler angeordnet und die anzurufenden Leitungen zu mehreren Gruppen (z. B. mehreren 100⸗Gruppen) an die Wähler angeschlossen sind. Siemens Halske Akt. Ges., Hern ,.
21a. S. 37 590. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst tätigem oder halbselbsttätigemn Betrieb; Zus. z. Pat. 260 833. Siemens Halske Att. Ges.. Berlin. 11. 11. 12. 2Ia. S. B37 Ss5s. Schaltungsanord— nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗— tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb und Gesellschaftsleitungen. Siemens X Halske Akt. Gef., Berlin. 18. 12. 12. 2Ea. St. E7Z 166. Leitungsumschalter mit selbsttätig sperrbaren Kontaktorganen und einer elektromagnetischen Signal- und Sperrvorrichtung, welche die Benutzung einer Leitung auf anderen Umschaltestellen anzeigt; Zus. z. Anm. St. 16875. Otto Stritter, Berlin-Schöneberg, Sachsen—« damm 39 21 3 1
2ZHEa. T. E7 621. Schaltungsanord⸗ nung für selbsttätig betriebene Fernsprech⸗ anlagen. Telephon⸗Fabrik gesellschaft vormals J. Berliner, Hannover. 15. 7. 12.
2EE. W. 39 377. Einrichtung zur Verhinderung des Eindringens von Flüfsig⸗ keit in elektrische Sammler. Harry Wehrlin, Berlin-Steglitz, Humboldt- straße 15 2 3. 17 2H. B. 70 369. gleichmäßigen Vertellung des Stromes beim Oeffnen und Schließen mehrerer parallel liegender Schalter unter induktiver Kuppelung der parallelen Stromzweige untereinander. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Blücherstr. 62s 63. 23. 1. 13. 2Ie. D. 28 227. Elektrischer Dreh⸗ schalter, dessen Schnellfeder die Schalt- welle ersetzt; Zus. z. Pat. 265 00. Paul w Remscheid, Elberfelderstr. 27. — 14 . 9.
21e. D. 28 291. Elektrischer Dreh⸗ schalter, dessen Schnellfeder die Schalt. welle ersetzt; Zus. z. Pat. 265 900. Paul . Remscheid, Elberfelderstr. 27. .
2H. K. 52 522. Schaltvorrtchtung sür elektrische Lichtreklame oder ähnliche Beleuchtung mit durch ein Uhrwerk be— tätigter perlodischer Ein und Ausschaltung des Stromes, die selbsttätig zu bestimmten Zelten am Tage in und außer Tätigkeit gesetzt wird. Max Langer, Wien; Vertr.: Dipl.Ing. S. F. Fels, Pat.“
Anw., Berlin SW. 61. 5. 9. 12.
Einrichtung zur
2Ec. FR. 55 EOz. DOelbehälter für
*.
Schützen und andere elektrische Schalt⸗ apparate, welche zum Teil in Oel gesetzt arbeiten; Zus. . Anm. K. 53 493. Franz Klöckner, Cöln⸗Bayenthal, Bonner⸗ straße 271/275. 2. 6. 13. ZAC. S. 36 591. Regelungsanordnung für elektrische Anlagen. Henty Leitner, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8 581 5 55153
Die Priorität auf Grund der Anmel⸗ dung in Großbritannien vom 10. 5. 12 ist beansprucht. ZHc. S. 37 759. Isolierende Ver⸗ bindung zweier auf Zug beanspruchter Metallteile. Socier:⸗ Ceramica Richard — Ginori, Mailand; Vertr.: Pat. Anwälte L. Glaser u. E. Peitz, Berlin 8W. 68. 4. 12. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Italien vom 6. 12. 11 anerkannt. 21d. K. 59 684. Verfahren zur Er⸗ regung von Gleichstromgeneratoren. Fried. Krupp Akt. Gef., Essen, Ruhr. J. 3. 12. 2Af. H. 59 21H. Ersatzwiderstand für elektrische Lampen, welcher zu jeder Lampe bezw. Lampengruppe parallel geschaltet wird. Wilhelm Heins, Kiel⸗Wik, Auberg 70e 19 1 2If. H. 62709. Durch einfachen Druck in das Loch einer Tafel zu be— festigende und ebenso zu lösende Glüh— lampenfassung. Albert Hildebrandt, ö Tübingerstr. 7. 12 65 15 21f. J. I5 268. Aufhängevorrichtung für elektrische Beleuchtungskörper o. dgl. an Gasstutzen. Karl Jasmeier, Neu⸗ kölln, Ossastr. 5. 7. 12. 12. 2g. L. 398 841. Fadenführereinrich⸗ tung für Spulmaschinen. Joseph Robert Leesan, Boston, Mass.; Vertr.: H. Licht, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 6. 13. 2Ig. S. 37 656. Verfahren zur Messung der Härte von Röntgenröhren. . Halske Att.⸗Ges., Berlin. 2 11 12. 2ZEg. W. 27 824. Elekirischer Dampf⸗ gleichrichter mit flüssiger Kathode. The
Actien
Westinghause Cooper Hewitt Com⸗ han, Limited, London; Vertr.: Dr. A. Leby u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8w. 11. 3. 8. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 1. 11 anerkannt. 2Eg. W. 39 3984. Glektrischer Dampf⸗ gleichrichter. The Westinghouse Ceoper Hewitt Company, Limited, London; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ k Berlin 8W. 11. 3146 21h. C. 22 207. Glektrische Schweiß vorrichtung mit Rollenelektroden. The Cleveland Welding C Manufactu⸗ ring Co., Cleveland, Ohio; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 2 2a. F. 35 25. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Ajzofarbstoffen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer E Co, Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 5. 11. 12. 22h. F. 35 O46. Verfahren zur Dar⸗ stellung von sauren Triphenylmethanfarb= offen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Go. in Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 30. 8. 12. 22b. J. 15 138. Verfahren zur Dar⸗ stellöng von Dibromdlanthrachinonyl⸗ orxazin. Dr. Walter Junghanns, Crim⸗ mitschau, Leipzigerstr. 966. 28. 10. 12. 22b. W. 4H EST. Verfahren zur Dar⸗ stellung echter Küpenfarbstoffe. R. Wede⸗ kind . Co. m. b. H., Uerdingen. 16 12. 18. .
2 Ec. H. 586 375. Düse mit Spreiz⸗ fläche zur Mischung von Gas und Luft für Gasfeuerungen. Wilhelm Hoeller, Obercassel b. Bonn. 27. 12. 11.
24e. B 7E 073. Wassergaserzeuger für ununterbrochenen Betrieb mit äußerer Beheizung des Vergasungsraumes. Aline Börmann, geb. Baeumcher, Charlotten⸗ burg, Wilelandstr. 37. 15. 35. 13.
2e. M. 51 6E. Druckgagerzeuger. Franz Karl Meiser, Nürnberg, Sulz. bacherstr. d9). 2. 6. 13.
21f. F. 34 492. Einrichtung zur Förderung der Verbrennungsrückstände bei eb r r sseen n mit einer unter dem Rost liegenden Schleuderrinne. Hermann Franke, Hannover, Gaußstr. 10. 20. 5. 13. 25b. R. 37078. Spigtzenklöppel⸗ maschins; Zus. z. Pat. 250 586. Fa. Wm. Reising. Barmen. 2. 1. 13. 25b. R. S7 789. Spitzenklöppel⸗ maschine; Zus. z. Pat. 250 586. Fa. Wim. Reising. Barmen. 16. 4. 13. 28Sb. T. E8 395. Werkzeug zum Auftragen von Klebstoff auf im Leder be⸗
schädigte Felle von der Haarseite aus.
Max Thorer, Leipzig⸗Leutzsch, Thorer⸗ ia , .
0b. R. 38 254. Warmluftbläser mit Schutz gegen Verbrennung. Carl Regling Hermsdorf b. Berlin. 26. 6. 13. 20d. D. 29 018. Vorrichtung zum Zusammenklemmen der Nasenflügel. Stto Doerr. Ludwigshafen, Rhein, Uhland⸗ straße 20. 5. 6. 13. 308. F. 36 536. Orthopädischer Apparat mit einem auf der Rückenstütze dreh⸗ und verstellbar gelagerten Hebel. . Fischer. Berlin, TLuisenstr. 66. 29. D. 5.
30d. R. 12 4938. Schutzbinde für fer eb ngen Karl Niewisch, Rüders⸗ r,,
30d. P. 30 897. Vorrichtung zum Entfernen von Gesichtsfalten usw. aus zwei gegeneinander mittels Zahnrades ver⸗ schiebbaren und an den frelen Enden mit Auflagepolstern ausgestatteten Bügeln be⸗ stehend. Rudolph Pollack, Berlin, August⸗ straße 85. 2. 5. 13. 20908. S. 39 498. Auswechselbare Schuhwerkeinlage für Hohl⸗ und Flach⸗ füße; Zus. z. Pat. 260 418. Supinator . m. b. S., Frankfurt a. M. ö 59.
20f. K. 52 504. Einrichtung zum Einschalten einer zweiten Transformator⸗= spule. Kopp R Isseph. Berlin. 5. 9. 12. 20h. S. 52 EzA. Verfahren zur Ge⸗ winnung wirksamer Impfstoffe; Zus. z. Vat, 254 769. Kalle Æ Co. Att. Gef., Biebrich a. Rh. 29. 7. 12.
306. P. 39 028. Spritze für medi⸗ zinlsche Zwecke. Gregorio Poblador. Ciudad Real, Span.; Vertr.: Hermann Wiegand, Rechtsanw.ͥ, Berlin W. 8. 19 31. O. 731. Elektrischer Gießofen zur Herstellung von Feinguß. Augustin Leon Jean Queneau, Philadelphia, Venns.; Vertr.: Dr. R. Michaelis, Pat. Anw., Berlin W. 35. 2. 6. 10.
3a. St. ES 291. Flügelfächer. Dr.
Ludwig Stein u. Johann Rokek, Prag; Vertr.: Hans Liebermann, Berlin⸗Wil⸗ mersdorif, Uhlandstr. 132. 5. 3. 13. TEc. S. 33 EH2. Putzgerät für Messer, Gabeln, Löffeln, Platten usw. Konrad Lange, Zittau, Georgstr. 33. 18. 9. 12. Ag. R. 38 260. Stuhl für Zeichner 2. dgl., Simon Reith ir. Saarbrüͤcke Dudweilerstr. 30. 25. 6. 13.
EI. J. E 5 432. Kochdorrichtung für Touristen, Soldaten ufw. Ern Jensen Iysen, Kopenhagen; Vertr. Vat. Anwälle Dr. R. Wirth. Dipt⸗ Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt ö 3 . u. W. Dame, Berlin 8W. 68. O. 5. 8.
35a. C. 8 612. Aufhängevorrich⸗ tung für Förderkörbe, Aufzüge u. dgl. mit einer zur Höheneinstellung des Förder⸗ korbes vorgesebenen Schraubenspindel. Otto Eigen. Grüne i. W. 9. 11. 12. Bõ5a. N. EE E536. Fesihaltevorrich= tung der Wagen auf dem Förderkorb. Offene Handelsgesellschaft E. Nack's Nachfolger. Kattewitz, S. S. 13 3. 13. 369. K. 7 1 074. Kochherd. Richard Kohlhoff, Berlin Schöneberg, Brunhsld= straße 2. 15. 4. 19.
266. K. 52 547. Schnepperverschluß für aufklappbare Petroleumheizöfen. , C Toebelmann, Erfurt. 87. S. 37 256. Oberlichtsprosse für kittlose Glaselndeckungen. Robert Siebert, Königsberg t. Pr., Vordere Vorstadt 17. 24. 9. 12.
272. F. 34518. Verfahren 8 Verhütung des Wandern einer als Ifoller⸗ mittel für fugenlose Fußböden aufge⸗ brachten Sandschicht. Robert Friedrich. deivzig⸗Plagwitz, Alte Straße 1. 24. 5. 12.
378. P. 29 285. Doppelschiebe˖ fenster. Gottfried Paetz, Berlin, Reichen. bergerstr. 114. 30. 7. 12.
28a. G. 34 280. Verfahren und Vorrichtung zum Vulkanisteren von un- gleich ftarken Gummigegenständen. ö Gare, Nen Brighton, Cbeshire, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M.
Berlin SW. 61. 15. 5.
B. Clauffen, New Jork; Vertr.: H. 2 2 5 se
2g. G. Sprechmaschine m einer in beiden Richtungen . nd Transportspindel. Fran gols Emile maud, Paris; Vertr.: Dr. 8. Got . ö k . 6
emen samer Okulareinstellung. sch
Indust rie Gesellschaft m. b. S. Schöneberg. 12. 11. IJ. 8
K ü
Seiler u. G. . Pat. Anwälte, 129. C. 22 929. Schallstist. Matthew Springmann u. Th. Siort. Pat. Anwaälle,
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