1 Ul ftina.
Bilanz vr. 321. Dezember 1912.
Vasstva.
— — — An Kontokorrentkonto: J ö DT -= . 1911, Dez. 31., Anzahl Hafitpfl Summe S 600, —
und gleicher Haftpfl-⸗ Summe „ 660, —.
. Deutsche Geflügel Großzucht Genossenschaft eingetragene Geuossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Adam.
ö 34
der Genossen 7
1312, Jan. 1. bis Dezbr. 31, ausgeschieden keine. 1U9l2, Jan. J. bis Dejbr. 31., neu beigetreten keine. Verbleiben unverändert 1912, Dezbr. 31.
6 3 600 — . dd -= mit 12 Anteilen à S 50, — und
Per Anteilscheinkonto ; 7 Genossen mit 12 Anteilen
7 Gen. mit 12 Ant. à M 50, —
Kaiser.
60973
Aktiva. Bilanz für das
Nationaler Verlag G. G.
Geschäftsjahr. Vassiva.
2 81 95) 3833363
4015 —
Kassenbestand. Verlustvortrag ..
Attiva.
für das 4. Geschäftsjahr.
Genossenschafts anteile. ... Neu hinzugetreten
Passiva.
ö 4 3 ,, . 78 45 Verlustvortrag 3236 56
1015 —
eingetreten. Essen, 29. September 1913. Der Vor stand. F. Lummel. F. Kubbutat.
) Niederla sung z. von Rechtsanwälten.
62106
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hermann Fischer in Berlin, Spandauerstr. 9, eingetragen worden.
Berlin. den 1. Oktober 1913.
Der Präsident des Landgerichts J.
62108
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Felix Schirm in Berlin, Bülowstraße 21, eingetragen worden. ;
Berlin, den 1. Oktober 1913.
Der Präsident des Landgerichts J.
62118 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechtsanwalt Ernst See in Darmstadt.
Darmstadt, 2. Oktober 1913.
Der Präsident Großh. Oberlandesgerichts: Kullmann.
62119) Bekanntmachung.
In die Anwaltsliste des Oberlandes— gerichts Dresden ist heute der Rechts⸗ anwalt Dr. Paul Heinrich Weidinger in Dresden eingetragen worden. (
Der Präsident des Königlich Sächsischen
Eine Veränderung in den Genossenschaftsanteilen ist im letzten Jahr nicht
Oberlandesgerichts.
62101 In die Liste der bei dem hiesigen Amts gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Otto Rüdiger in Genthin eingetragen worden. Genthin, den 30. September 1913. Königliches Amtsgericht.
62109
Der Rechtsanwalt Dr. Julius Spitzer von hier ist am 1. Oktober 1913 in die Liste der bei dem unterzeichneten Land— gericht zugelassenen Rechtsanwälte einge— tragen worden.
Graudenz, den 1. Oktober 1913.
Königliches Landgericht.
62112) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Lyck zugelassenen Rechtsanwälte sind der Rechtsanwalt Bruno Linker und der Rechtsanwalt Max Mar⸗ kuse mit dem Wohnsitz in Lyck eingetragen worden.
Lyck, den 30. September 1913.
Der Landgerichtspräsident.
62113 Bekanntmachung. (. Der Rechtsanwalt Meyer in Münster ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Münster i. W., den 2. Oktober 1913. Der Landgerichtspräsident.
62104
Bei dem Amtösgerichte Oels ist der frühere Gerichtsassessor Robert Woit⸗ schützke zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und heute vereidigt worden. Sein Wohnsitz ist Oels. Amtsgericht Oels, den 1. Oktober 1913. 621141
In die Liste der bei dem Landgerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 24 der bisherige Gerichtsassessor Robert Woitschützke in Oels eingetragen worden.
Oels, den 3. Oktober 1913.
Der Landgerichtspräsident.
62I120] Berauntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Horst Busse zu Posen eingetragen. Posen, den 1. Oktober 1913.
b IJ,
Genossenschaftsanteile .. 4015 —
Der Aufsichtsrat. A. Nieß ner. F. Menken.
62115 In die Listen der bei dem Amtsgerichte und dem Landgerichte in Ratibor zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der bigz— herige Gerichtsassessor Max Foerster in Ratibor eingetragen worden. Ratibor, den 2. Oktober 1913.
Der Landgerichtepräsident.
162116] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Landgericht Ravensburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden: Robert Mayer, Rechtsanwalt in Ravensburg. Rauensburg, den 2. Oktober 1913. Der Landgerichtspräͤsident. 62107 Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Knost ist in der Liste der bei dem Landgericht J in. Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge— löscht worden. Berlin, den 2. Oktober 1913. Königliches Landgericht.
62110
Rechtsanwalt Dr. Ernst Friedmann
in Karlsruhe, der auf seine Zulassung beim
Landgericht Karlsruhe verzichtet hat, wurde
heute in der Liste der beim Landgericht
n nn zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗
löscht.
Karlsruhe, den 1. Oktober 1913. Großh. Bad. Landgericht.
62102 Der! Rechtsanwalt Paul Bernhard Fritzsch in Kötzschenbroda hat seine Zu— lassung bei dem Königlichen Amtsgericht Kötzschenbroda aufgegeben und ist in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöschtworden. Kötzschenbroda, am 2. Oktober 1913. Das Königliche Amtögericht. 62111 Der Rechtsanwalt Dr. Bruno Johannes Jahn in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgerichte zu Leipzig aufgegeben und ist in der An— waltsliste dieses Gerichts gelöscht worden Leipzig, den 1. Oktober 1913. Königliches Landgericht. In der Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts ist heute der Justizrat Kruppe gelöscht worden. 62103 Nimptsch, den 1. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht. 62117 Der Rechtsanwalt, Landgerichtsrat a. D. Dr. Wilhelm Rönnberg in Wismar ist, nachdem er seinen Wohnsitz nach Rostock verlegt hat, heute in der Liste der beim hiesigen Großherzoglichen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Schwerin i. M., den 1. Oktober 1913. Der Präsident des Großherzoglichen Landgerichts. 62105) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Karl Kohlhaas zu Völklingen ist auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Völklingen, den 1. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
16) Verschiedene Bekanntmachungen.
62169) Bekanntmachung. Seiteng der Bergisch Märkischen Bank und der Firmen A Levv und Sal. Oppen⸗ heim jr. C Co., hierselbst, ist bei uns be⸗ antragt worden, nom. 6 000 009090, — r neue Aktien der Rheinischen Aktien⸗ gesellschaft für Braunkohlenberg⸗ bau und Briketfabrikation zu Cöln (zu je 1000 υν Nr. 26001 bis 32000) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 3. Oktober 1913. Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Coͤln.
62163 Bekanntmachung.
Seiten des A. Schaaff hausen'schen Bank⸗ vereins hierselbst und der Essener Credit⸗ Anstalt in Essen a. d. Ruhr ist bei uns beantragt worden,
nom. A 500 O00, — ½ neue, auf den Inhaber lautende Aktien des Köln ⸗Neuessener Bergwerks. vereins in Altenessen (3060 Stück zu je nom. 15090 46 Nr. 9501 - 12500) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. Cöln, den 3. Oktober 1913.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Bärse zu Cöln. H. Leiden.
60977 Die Schauspielbetrieb G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Verlin, 1. X. 1913. — Der Liquidator: Kahlenberg. 60978 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma Dr. med. H. Schröder G. m. b. D. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, ihre Forderungen bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator anzumelden. Berlin W. 35, Magdeburgerstr. 36. Kristin k.
60722] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschaft vom 23. Januar 1913 ist das Gesellschafts—⸗ vermögen auf die Summe von 40 000, — M herabgesetzt worden. Ge⸗ mäß F§z 58 Ziff. J des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird dies bekannt gemacht mit der Auf— forderung an die, Gläubiger der Gesell— schaft, sich bei dem Geschäftsführer der Gesellschaft zu melden.
Ueberlingen, den 1. Oktober 1913.
Der Seebote
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ueberlingen Bodensee. Staiger.
33209
Unsere Gesellschaft ist in Liquidation
getreten. Wir fordern etwaige Gläubiger
auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Berlin W. 15, Kurf. Damm 50, den
27. Juni 1913.
Dv ahtpapier GũGcf. l ef hn. Haftung in Liqu. Firzlaff, Liquidator.
60400
Kolonialhandels⸗Zentrale Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Firma tritt in Liquidation, und werden hiermit die Gläubiger aufgefor⸗ dert, ihre Forderungen einzureichen. Hamburg 8, den 29. September 1913.
Ttiar ks, Liquidator.
Ideal Schiebefenster G. m. b. H., 60513 Magdeburg.
Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Gerichtlich bestellter Liquidator ist der Kaufmann Richard Biel in Itzehoe. Die Gläubiger werden auf gefordert, sich zu melden. 61760 Auf Grund des § 65 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom 20. April 1892 mache ich hiermit bekannt, daß die Martini Automobtl Vertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung zu Charlottenburg, Wind scheidtstr. 13, durch Beschluß der Gesell— schafter vom 1. Oktober 1913 aufgelöst ist.
Ich fordere die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Carl Heydt mann,
Berlin⸗Südende, Mariendorferstr. 22.
61427) Bekanntmachung.
Die Deutsche Cronophongesellschaft m. b. H. in Liquidation zu Stutt⸗ gart ist infolge Konkurs und dessen Be⸗ endigung aufgelöst. Etwaige Einwen⸗ dungen im Sinne des §z 65 des Gesetzes betr. Gesellschaften m. b. H. seitens der Gläubiger müssen binnen einer Woche schriftlich an den unterzeichneten Liqui⸗ dator erfolgen. Die Firma wird sodann gelöscht.
Der Liquidator: M. Weiß, Elberfeld, Bahnhofstr. 46. 61354
Die unterzeichnete Firma
gelöst und tritt
vom 1. Oktober 1913 ab
in Liquidation.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß § 065 Absatz 2 des Gesetzes über die G. m. b. H. aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Kattowitz, den 1. Oktober 1913.
Verkaufs⸗Vereinigung
Kattowitzer Ziegelwerke. G. m. b. H. in Liquidation. Czwiklitzer.
61808 Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 30. September 1913. Aktiva. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛc... . S 3073094 2) Wechselbestände ꝛcc.. . 14 826951 ) Lombardbestände 5029000 4) Grundstück. 2170000
wird auf⸗
Passiva. 14 749 045
60979
Die Oppelner Dampfmühle N. Friedländer, G. m. b. H. Oppeln it aufgelöst. Die Gläubiger dleser Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. ;
Oppeln, den 27. September 1913.
Der Liquidator der Oppelner Dampfmühle N. Friedländer, G. m. b. H. ist Hans Roesler.
61807 .
Gesellschaft für Specialmaschinen⸗ und Apparatebau m. b. H. ist auf⸗ gelöst. Gläubiger wollen sich melden beim Liquidator Fritz W. Plumhoff, Schöneberg, Hauptstraße 31.
dos). ö Institut Boltz
Ilmenau i. Thür.
Einj., Fähnr., Prim., Abitur. Prosp. frei.
61809
henver and Rio Grande Railrond Company. Bilanz per 30. Juni 1913.
Aktiva. Anlagen: Bahnanlagen und rollendes Material abzüglich Abschrelbung
Effekten: Effekten von eigenen, angeschlossenen un trollierten Gesellschaften Effekten von eigenen, trollierten Gesellschaften Zusamn Andere Anlagen..
Liquide Aktiva: Kasse J Wertpapiere, eigene oder angetretene Au im Portefeuille. Marktgängige Werte
kehr und Waggondienst Diverse Debitoren Andere liquide Aktiva.
Diverse Aktiva: Vorschüsse: Provisorischer Fonds
and . Vorausbezahlte Versicherung Spezialguthaben: Barguthaben, Bonds New York Trust First and Qefrün Sinn Wesctßeßte d , Barguthaben und Wertpapiere in Amortis und Einlösungefonds 3 und anderen Reservefonds Andere diverse Aktiva
Zusamn
Passiva. Aktienkapital: Stammaktien — ausstehend Vorzugsaktien — ausstehend Vorzugsaktien im Portefeuille ..
Hyvvothekarisch eingetragene und anderwet sicherte Schuld: Fundierte Schuld:
Im Portefeuille und bei Treuhände
Laufende Passiva:
und Waggondienst) . Unbezahlte Rechnungen und Löhne .. Verschtedene Verbindlichkeiten . . Fällige, aber noch nicht gezahlte Zinsen,
ö Pachten Andere laufende Passiva ...
. Zusam
ketten: Noch nicht Pachten:
Aufgelaufene Zinsen.
fällige Zinsen, Dividend
Aufgelaufene Steuern ..
Andere Passipa:
Betriebsreserven
Sonstige Passiva. ö Zusam
im Besitz der Gesellschaft Zuweisungen aus Ueberschüssen: Vergrößerungen des kommen seit 31. Juli 1968
; Zusam: Gewinn⸗ und Verlustrechnung: Sal d;;
Zusammen .
— verpfändet. angeschlossenen und kon⸗ —unverpfändet.
Gesamtanlagen .
Darlehen-⸗Western Paeifie Railway Co.... Forderungen an andere Gesellschaften aus Ver—
Forderungen an Agenten und Zugführer
Adjustment Mortgage 700
Company als Treuhänder,
Barguthaben und Wertpapiere in Versicherungs
Gesamtaktienkapital ..
Ausstehend in Händen des Publikums .
Kreditoren, andere Gesellschaften (für
Aufgelaufene, aber noch nicht fällige Verbindlich
Aufgelaufene Pachten von Pachtlinien ..
siva. Noch nicht realisiertes Einkommen aus Werten
Gesamtpass
Besitzstandes aus Ein⸗
Neserven aus Einkommen oder Ueberschuß ..
172 351 364 26 143292127 . 170 gls 442 99
d kon⸗ 698 77141 206 820 — 905 59l 41
29 262 953 93
en.
201 086 98833
sgaben 2989 130 — 3 997 930651
13 981 70771
1875 000 5219 74
3 803 561 45 bonds 5 (509 ! ationg⸗ . 333 66022 114 474 16 , . ö, 24 247 971 — 239 316 67
38 000 000 — 49 775 670 — 4130
tig ge⸗
g. 123 965 000 — . 7026 000 — —
130991 000
Zusammen .. kJ Gesamtkapital
218770 800
zerkehr 224 983118 19140184308 k 35 535 09
Divi⸗ ö 167382346 42 898 27
nen.
en und
108201038
105 279
370 4618.
3 15657 75177 134 906 45 . 1318486 nen. 248 09131 224 494 O6 16 4902 84445
2288 180 48 443 660 2:
nen. 2731 840 70
7187 91473 239 316 66704
6dl0ꝛ]
auf der Schacht
fiir erm
Jellem ine Lein ,. e eee, rer hege gchreshieller
Man hüte sich vor Nachahmungen!
U
Königliches Oberlandesgericht.
H. Leiden.
Giroguthaben ꝛe.. ..
mit dem an m mrs
3 236.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Gũterrechtz. Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 6. Oktoher
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1913.
über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 26
Das Zentral- Handelsregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral / Königliche Expedition des Reichs! und Staatsanzeigers, 8W. K beträgt
für Selbstabholer auch durch die Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
e K‚—ů
Vom „ Zentral ⸗Handelsregister für das Dentsche Reich⸗ werden heute die N
H MV SO 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten
Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
20 J. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5ha gespaltenen Einheitszeile 30 .
strn. 236 L., 236 B., 236 6, 236 D. und 236 F. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannien an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. H. 56 663. Teigknetmaschine mit zwei Trögen und einer gemeinsamen An— triebswelle für beide Kneter. Hallesche Dampf⸗Backofen Fabrik Hallesche Misch⸗ und Knetmaschinen⸗ Fabrik Herm. Bertram, Halle a. S. 16.2. 12. 5b. S. 36 RRT7. Auswechselbarer Bohr⸗ kopf für Gesteinbohrmaschinen mit zwei oder mehreren Schneiden. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. .
Ga. Kk. 52 723. Verfahren seitigung des Gärungsschaumes bei
zur Be—⸗
Werl i. W. 2. 10. 12. Sm. B. 70 670. Verfahren zur Her⸗ stellung von Färbungen auf der Faser. Badische Anilin C Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 15. 2. 13. 0b. R. 3H 3H. Verfahren zur Her⸗ stellung von Briketten unter Benutzung von mit Schwefelsäure vorbehandelter Sulfitablauge als Bindemittel, das durch Erhitzen der fertigen Brikette zu verkoken ist. August Richter, Stettin, Heinrich straße 5. 16 11 RLe. längsberstellbarem und durch federnde Sperrnasen selbsttätig feststellbarem Schaft. Alex Berghaus, Wilhelmshütte, Lahn 6 EL2Ze. M. 438949. Verfahren und Vorrichtung zur elektrischen Ausscheidung von Schwebekörpern aus elektrisch iso— lierenden, insbesondere gasförmigen Flüssig⸗ eiten. Erwin Möner, Brackwede, Fupferhammer 59. 11. 3. 11. Ezi. B. 70 467. Verfahren zur Dar- stellung von Stickoxyden durch Oxydation von Ammoniak in Gegenwart von Katalysa—⸗ toren Bavbische Anilin ⸗ R Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 30. 1. 13. ESDa. H. 67 442. Verfahren zur Gewinnung der Tonerde aus Aluminat— laugen nach dem Bayerschen Verfahren. Dr. Friedrich Hirsch u. Dr. Franz Ruß, Wien: Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat. Anw., Charlottenburg 4. 9. 4. 12. KRzn. F. 35 5E. Verfahren zur Herftellung von Nitrososulfazon. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning. Höchst a. M. 15. 14. 12. I Z4. A. 23 448. Verfahren zur Darstellung von Salzen des Betains. Actien · Gesellschaft für Anilin ⸗Fabri⸗ kation, Berlin⸗Treptow. 30. 1. 13. Tq. FJ. 34 902. Verfahren zur Darstellung von Altyloxyalkylidenestern der Kresotinsäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 3. 8. 12. I 24. F. 325 842. Verfahren zur Da stellung von o-Aminophenylsulfoefsigsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Wrüning, Höchst a. M. 22. 1. 13. 3d. J. 15 387. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des überhitzten Dampfes; Zus. z. Pat. 176 205. Deutsche Babcock u. Wilco Dampfkesselwerke Met. Ges., Oberhausen, Rheinl. 24. 1. 13. KKAa. K. 51 489. Massenausgleichs⸗ vorrichtung für Kolbenmaschinen mit sich entgegengesetzt bewegenden und gleichachsig liegenden Kolben oder Kolbengruppen, bei welchen die Pleuelstangen der gegen⸗ einander arbeitenden Kolben oder Kolben— gruppen vermittels Umführungsrahmen entgegengesetzt gerichtet sind und die Winkel zwischen den Kurbelkröpfungen der dreifach gekröpften Welle 180 Grad betragen. Nikolaj Konstantinow, St. Petersburg; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat⸗Anw., Berlin 8 Ww. 68. 24 5 12. 1 4f. S. 37 143. Steuerung für Dampf⸗ fördermaschinen. Siegener Maschinen⸗ bau⸗Aet. Ges. vorm. A R H. Oechel⸗ häuser, Siegen. 7. 9. 12. 5d. Sch. 43 384. Auf das hintere Ende des bedruckten Bogens einwirkender und den Bogen einer Fördervorrichtung zuführender Frontbogengusleger für Buch— und Steindruckschnellpressen. Peter Schmitz, Cöln, Maybachstr. 30. 12. 3. 13. E598. Sch. 13 1E. Vorrichtung zum Umschalten der Kombinattonsglieder an Schreibmaschinen mlt systematischer Papier⸗ wagenschaltung, Streifenlochmaschinen, Te⸗ legraphenapparaten und ähnlichen mit Kombinattionegliedern arbeitenden Ein. richtungen; Zus. j. Anm. Sch. 41 315. Schnellsetzmaschinen⸗Gesellschaft m.
b. H. u. Heinrich Drewell, Stuttgarter⸗ platz 16, Charlottenburg. 14. 2. 13. E78. M. 47908. Oberflächenkonden⸗ sationganlage. Paul H. Müller, Han⸗ nover, Heinrichstr. 11. 18. 5. 12.
E8a. S. 58 934. Einrichtung zum selbsttätigen Aufsetzen und Abheben des Deckels von Hochofenbegichtungskübeln mit senkbarem Boden. Dr. Slegfried Hauser, Straßburg t. Els., Hohenlohestr. 22. 4 9.12. ES8b. G. 37172. Zustellung für elektrische Oefen zum Umschmelzen von Ferromangan, Ferrosilicium und anderen Legierungen nebst Arbeitsverfahren für derartige Oefen. Gesellschaft für Elektrostahlanlagen m. b. H., Berlin⸗ NVonnendamm, u. Dipl.-Ing. Wilhelm Rodenhauser, Völklingen a. Saar. 25.7. 12. 19a. R. 34 817. Schienenlasche. Adolf Robiczek. Wien; Vertr.: Dipl⸗ Ing. B. Bloch, Pat.“ Anw, Berlin N. 4.
8 12 61064. Kohlenbehälter
der Lufthefefabrikation. F. Wulf, Akt - Ges.,
B. 66 016. Zeitungshalter mit
20b. H. für Tender. William Heinig, Fitchburg, V. St. A.; Vertr: Hermann Wiegand, Rechts⸗Anw., Berlin W. 8. 11. 1. 13. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 1. 12 anerkannt. 20. H. 56 306. Schlafeinrichtung für Eisenbahnwagen mit zu beiden Seiten eines Mittelganges angeordneten und je mit einem oberen Bett versehenen Schlaf— abteilen. John Morrison Hansen, Pitts, burg, V. St. A; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 18. 12. 11. 20d. O. S627. Lokomotiv⸗Hohlachse; Zus. z. Pat. 260 334. Orenstein K Foppel — Arthur Koppel Att.“ Ges., Nowawes. 14. 6. 13. 20g. T. 18 016. Vorrichtung zum Befördern langer Werkstücke auf Dreh— gestellen. Heinrich Troske, Hannover, Marktstr. H. 2 12 12. zZ Ea. B. 66 574. Verriegelungsvor⸗ richtung für den einstellbaren Kontakt⸗ träger bei Wählern für Selbstanschluß⸗ fernsprechämter. Gotthilf Ansgarius Be— tulander, Saltsjoö⸗Nacka, Schweden; Vertr.: A. du Bois⸗Meymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin Sw ll 31 8 11.
Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 3. 9. 10 anerkannt. 2HEa. D. T7 S822. Selbstkassierende Fernsprechstelle mit durch das eingeworfene Geldstück gekuppelten, konzentrisch zu ein⸗ ander angeordneten Trommeln, deren Drehung von außen mittels eines Hebel⸗ armes erfolgt. mael⸗Brüssel; Vertr.! G. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 16. 11. 12. 2Ic. B. 67772. Verfahren zur Löschung des an Schaltern auftretenden Unterbrechungslichtbogens; Zus. z. Pat. 260 303. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Blücherstr. 62/63. 14. 6. 12. 2Ic. D. ⁊xW8 652. Zeitschalter, bei welchem die Verzögerung der Kontakt⸗ unterbrechung durch Dämpfung erfolgt. Paul Dresla, Berlin, Alexandrinen— straße 105/106. 3. 4 13. 2c. N. EA E809. Regelbarer, aus geschichteten Druckelementen bestehender Widerstand; Zus. z. Pat. 246 577. Ernst Albert Naumann, Hamburg ⸗Billbrook, an der Bill 35. 78. 3. 13. DIe. P. 30 459. Schaltvorrichtung für die Verbindung einer Zug⸗ oder anderen Fahrzeugbeleuchtungsdynamomaschine mit einer Akkumulatorenbatterie. Albert Alexander Price, London; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 68. 7. 3. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 9. 3. 12 anerkannt. 218. S. 35 201. Verfahren zum Erzeugen von nutzbaren ein- oder mehr⸗ phasigen Wechselströmen von veränder— licher Periodenzahl. Siemens Schuckert⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 1I. 12. 11. 2ZHe. R. 326 086. Verfahren zum Messen der magnetischen Spannung zwischen bellebigen Punkten eines magnetischen Kreises. Dr. Ing. Walter Rogoswski, k Werner Slemensstr. 10.
8. 12. 21f. A. 22 35 4. Aufhängevorrichtung für elektrische Lampen u. dgl., bei welcher zwei mit von einander isolierten Rippen und Nuten versehene Kupplungsteile vor— gesehen sind, von denen der eine an einem Aufzugskabel angeordnet ist. Heinrich Appenzeller Kilchberg b. Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat. Anw., Karlsruhe i. B.
20. 6. 19. ; . 2If. D. 28 715. Als Handgriff für an Zugpendeln
dienender Bügel
hängende Lampen. Deutsche Gasglüh⸗ licht Aktiengesellschaft (Auer gesell⸗= schaft), Berlin. 17. 4. 13.
. Kuhr, Ernest Dejardin, Water⸗
2h. S. 328 795. Verfahren zur Her⸗ stellung elektrischer Heizkörper mit in kera— mische Masse derart eingebettetem Heiz— draht, daß er sich frei ausdehnen und zu⸗ sammenziehen kann. Heinrich Seibert, Berlin⸗Pankow, Kissingerstr. 40. 16.4. 13. 22g. R. 38 217. Unvermischt oder vermischt zu gebrauchende Anstrichs, und Ueberzugsmasse. Dr. Carl Roth, Frank- furt a. M., Sömmeringstr. 30. 21.6. 13. 2c. R. 37 357. Regenerativflamm⸗ ofen mit schräg nach dem Verbrennungs⸗ raum laufender Gasführung und nr he Luftzuführung. Hugo Rehmann, Düssel« dorf. Nathausuferz z, u. Heinrich Bangert, k Brend ' amourstr. 28. 5 35
2Af. D. 27 158. Lokomotivfeuerungs⸗ anlage mit einem kippbaren Rostteil, der zwangläufig mit dem Aschekasten berbunden ist. Deutsche Feuerungs⸗ und Hei⸗ ,, G. m. b. H., Cassel. 20 6 12
24h. S. 37 084. Selbsttätiger Wurf⸗ schaufelbeschicker für Kesselfeuerungen, ins= besondere Lokomotivkessel, mit in ab⸗ schwenkbaren Teilen der Kesselvorderwand gelagertem Kohlenzufuhrmittel. Seyboth c Co, Zwickau i. S. 29. 8. 12. 27c. H. 62 920. Ventilator. Henry Albert Happich je, New Otleans, V. St. A.; Vertr. Pat.⸗Anwälte Dipl. Ing H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl. Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. 1. 4.7.13. V. St. Amerika 23. 8. 12.
27c. S. 39 385. Verbindungsleitung für hintereinander geschaltete Flügelrad—⸗ gebläse mit Abdichtung der Schaufel⸗ kammern durch einen kreisenden Flüssigkeits⸗ ring. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. SG., Berlin. 24. 6. 13.
28Sa. C. 22 785. Verfahren zur Herstellung festen, fast vollkommen wasser⸗ dichten, gleitfreien Leders, insbesondere Sohlenleders; Zus. z. Pat. 261 323. Pierre Castiau, Renaix, Belg. z Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 11. 1. 15. 2Sa. N. I 687. Verfahren zur Derstellung wasserdichten und farb— beständigen, mit Anilinfarben gefärbten Leders. Wilhelm Neuhoff, Mülheim (Ruhr), Antoniusstr. 4. 1. 10 12. 29b. Sch. 10 062. Verfahren zur Erzeugung einer Gespinstfaser aus Epi- lobium angustifolium. Karl Schumann, Borna b. Leipzig, Göthestr. 6. 5. 1. 12. 20f. N. 1 562. Vorrichtung zum Massieren. Katharina Neukirch, geb. Berlin- Friedenau, Blankenberg— ge l
306. C. 22 794. Atmungsapparat mit Injeklor und Luftkreislauf. Charles Khristiansen, Gelsenkirchen, Dessauer—⸗ rnhe .
5b. A. 23 993. Selbsttätig wirkende Zange; Zus. z. Pat. 255 829. Atien⸗ Gesellschaft der Spiegel ⸗Manu⸗ facturen und chemischen Fabriken von St. Gobain, Chauny C Ciray Zweigniederlassung Stolberg, Stol⸗ berg, Rhld. 17. 5. 13.
235b. B. 69 EZ. Fahrbare Stütze für Kabelkrane. Martin Bolten, Beuthen O. S., Gartenstr. 19. 12. 10. 12. 5b. K. 50 085. Tragvorrichtung an Kranen u. dgl. Fa. Friedr. Klapdohr norm. Klapdohr X Bieber u. Walter Dunken, Schifferstr. l, Duisburg. 8. 1. 12. 259. S. 37 204. Sicherheitsbremse für Hebezeuge mit festem Hub. Siemens⸗ k Werke G. m. b. H., Berlin. 27 4
26e. L. 29 811. In das Kochloch eines Küchenherdes einzufetzender Flüssig— keltserhitzer mit U-förmigem Feuerzug. Hugo Löhnis, Bad Sachsa. 4. 4. 13. 379. G. 35 560. Verfahren Herstellung von Eisenbetondecken aus L förmigen Eisenbetonbalken mit Quer⸗ rippen zwischen den benachbarten Balken. Adolf Kiefer u. Jacques Greutert, Dtetikon b. Zürich (Schweiz); Vertr.: 3 Mossis, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 29. ,,
2376. H. 58 132. Hydraulische Spann⸗ oder Verankerungsborrichtung. Hein, Lehmann Æ Co. Actiengesellschaft, Eisenkonstructionen Bruůͤcken⸗ u. Signalbau, Düsseldorf⸗Oberbilk, u. Anselm Cyran, Düsseldorf, Camphausen⸗ straße 7. 17. 6. 17
276. W. 40 593. Vorrichtung zum Verbinden der sich kreuzenden Flacheisen— einlagen von Wänden. Johannes Wörner, Cannstatt, Sulzerrainstr. 5. 23. 9. 12. 37e. B. 60 956. Lehre für die lot⸗ rechten Fugen von Plattenwänden. Alfred Bruckner, Aachen, Försterstr. 2. 21. 2. 10. 388. R. 5 436. Schlitz und Zapfen⸗ scheibe mit seitlich in die Scheibe einsetz⸗
zur
baren Trägern für die Schrauben zum
Anpressen der Messer gegen die Scheiben. Rüdiger Co., Düsseldorf⸗Mörsen⸗ broich 24. 4. 2. 38. T. 17701. Zigarrenwickel⸗ formenfräsmaschine. Fa. Gebr. Traut⸗ loff, Altona, Elbe. 13. 8. 12. 2k. Sch. 14 1535. Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Papierstoff. Louis Schopper. Leipzig, Arndtstr. 27, u. Michael Riegler, Unterkochen b. Aalen i. Württ. 16. 6. 13. 421. A. 2 S7 8. Verfahren zur Fest⸗ stellung und Messung von brennbaren Gasen in der Luft. Accumulatoren - Fabrik Aktiengesellschaft, Berlin. 23. 4. 13. 429. St. 17787. Wirbelstrom⸗ geschwindigkeitsmesser. Stewart Clark Manufacturing Company, Chüicago; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8 o 45a. O. S592. Aus zwei parallelen oder annähernd parallelen Messern be⸗ stehendes Bodenbearbeitungsgerät. Josef Ortmann, Hohen⸗Neuendorf. 19. 5. 13. 45e. B. 69 519. Wurfrad für Kartoffel⸗ erntemaschlnen. Edward Christopher Black⸗ stone u. Richard Edward Watts, Stam⸗ ford, Engl.; Vertr.! E. W. Hoplins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 13. 11. 12. 15e. H. 57 962. In einem Heu—⸗ wender umwandelbarer Schwadrechen. August Hoegger, Wyl, Schweiz; Vertr.: Dipl. -Ing. H. Caminer, Pat. Anw., Berlin W. 66. 30. 5. 12.
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 30. 5. 11 anerkannt. 159. Sch. 12542. Dreirädriger Garbenbinder mit zwischen den zueinander versetzt angeordneten Triebrädern liegender Bindevorrichtung. Fritz Schumacher, Ostinghausen, Post Bettinghausen, Kr. Söoest,. . 1 15e. St. E16 751. In einen Heu⸗ wender umwandelbarer Schwadenrechen mit schwenkbarer Trommel. Max Stoeve⸗ sandt, Charlottenburg, Windscheidstr. 18. 30 10 11. 45. St. 18 014. Schneidbalken für Mähmaschinen. Stockey K Schmitz, Gevelsberg i. W. 23. 12. 12. 458g. E. 18 957. Formmaschine für Käse mit vor der Mündung einer Strang⸗ presse angeordneten, gegen den Strang bewegten Formen. Oscar Engelmann, Lützen b. Leipzig. 4. 3. 13. 459. S5. 61 569. Zylindrischer Melk⸗ becher. Dr. J. Hundhausen, Hohen⸗ Unkel a. Rh. 26. 2. 13. 456. A. 23 581. Fliegenklatsche mit fächerartig auseinander gespreiztem Borsten⸗ büschel. Louis Allis, Milwaukee, Wige. V. St. A.; Vertr.: M. Gugel, Pat.“ Anw., München 5. 27. 2. 13. 466. J. ILA 571. Llegender, im Zy⸗ linderkopf von Kraftmaschinen angeordneter Drehschieber. Max Jaeger, Mount Vernon (V. St. A.); Vertr.: Dipl. Ing C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte Berlin 8W. 61. 13. 4 12. 468d. S. 36 956. Vorrichtung zur Erzeugung gasförmi⸗ gen Brennstoffen aus Del oder anderen flüssigen Brennstoffen, insbesondere für Verbreanungskraftmaschinen. Alfred Wil⸗ liam Southey, London; Vertr.: Dlpl.⸗ Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin 8 68 18. 8 12. 476. B. 70 794. Riemscheibe aus Stahlblech. Albert Bechtle, Eßlingen 9 Nan . 47e. B. 66 469. Schmiervorrichtung. Karl BWosch, Stuttgart, Tübingerstr. 12. 2 3 13 179. F. 34 899. Rückschlag⸗ oder Fußventil mit Abdichtung durch einen elastischen Ring. Fa. Carl Francke, Bremen. 2. 8. 12. Se. D. 27 611. Verfahren und Einrichtung zum Erhitzen von Bade— wannen zum Zwecke ihrer Emaillierung. Paul Dupont, Le Cateau, Frankr.; Vertr.: Dr. F Warschauer u. Dipl.Ing. S. Meier, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 25. 9. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 25. 9. 11 anerkannt. 49a. A. 23 E31. Zentrierspitze für Bohr⸗ und Stanzwerkzeuge. J. Agasse⸗ Lafont, Douai (Frankr.); Vertr.: Dipl rh K. Wentzel, Pat. Anw., Frankfurt 3 196. K. 52 719. vorrichtung.
. Ser sabrer Und
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Schnelleinspann⸗ Dipl-Ing. Carl Krug, Frankfurt a. M., Mainkur. 1. 10. 12.
498. R. 35 517. Stauchmaschine. Ernest Rorive. Brüssel; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat. Anw., Berlin W 21. 9.5.12. 19h. M. 49 443. Verfahren zur Herstellung hohler gelöteter Anker⸗, Panzer- und anderer Schmuckketten oder Ringgeflechte. Fritz Maisenbacher, Pforz⸗
5 0c. K. 53 1907. Steinbrecher mit exzentrischem Brechkegel. Wiggo Kjeldsen, Hagen i. Westf., Fleyerstr. 86 B. 15. 11. 12. 5 1c. H. 61 837. Saiteninstrument mit Resonanzplatte im Innern des Re⸗ sonanzkastens. Josef Hoyer, Schön r ach i. Böhm.; Vertr: Dipl.Ing. A. Kuhn, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 19 3 13. 52a. S. 35 556. Freilaufender Greifer mit wagrechter Achse für Doppel steppstichnähmaschinen. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bols⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 1. 12. 52a. U. 5104. Maschine zum Ver⸗ nähen des nicht auf dem Leisten befind⸗ lichen Oberzeuges eines Schuhes mit der Außenfläche der Sohle. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.Ing. A. Bohr, Pat.Anwaälte, Berlin 8W. 61. 12. 2. 13. 524. U. 5105. Einstechnähmaschine. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.“ Ing. A. Bohr, Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 12.2. 13. 52a. 3. 7836. Vorrichtung zum Antrieb von Nähmaschinen mit regelmäßig sich wiederholenden Bewegungspausen. Ludwig Zlamal, Budapest; Vertr.: Her⸗ 54 . Rechtsanw., Berlin W. 8.
J. 536. Sch. 40 930. Verschlußmasse für Behälter zum Sterilisieren und Auf— bewahren von Konserven. Paul Schueit- ler, Helmstedt. 25. 4. 12. 534. F. 36194. Verfahren zur Herstellung von Tomatenkonserven. Br. Georg Frerichs, Bonn a. Rh, Kur⸗ fürstenstr. 52. 22. 3. 13. 53e. M. 48 102. Vorrichtung zum Sterilisieren von Milch und ähnlichen Flüssigkeiten mittels reinen Ozons. August Magits,. Thildonck. 10. 6. 12. 5 i. F. 35 971. Verfahren zur Reinigung des durch Behandlung von Ei⸗ gelb mit Azeton erhaltenen Lezithin⸗ präparates. Dr. Georg Fendler, Berlin⸗ Schöneberg, Hewaldstr. J. 14. 2. 13. 54a. J. I5 S559. Vorrichtung zum Abschieben von im Stapel angeordneten Kartenblättern mittels eines Schlebers durch einen Führungsschlitz. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. 8.7.13. 54g. O. 61 683. Schaustellungs⸗ ständer; Zus. z. Pat. 257 588. Gustav ,, Wiesdorf a. Niederrhein. Hg. 3. 15.
1. C. 23 154. Packung für licht⸗
iwfindliche Bänder. Silvio Cocanari, Vieur⸗Dieu b. Antwerpen, Belg.; Vertr.: ; Utescher, Pat. Anw., Hamburg 5. 5 9b. S. 39 386. Flügelradgebläse mit abdichtendem, kreisendem Flüssigkeitz⸗= ng. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 24. 6. 13. 3289e. S. 58 1276. Schrauben- oder Schleuderpumpe für schäumende Flüssig⸗ keiten mit Einrichtung zum Abscheiden der in dem Schaum enthaltenen Luft aus der Flüssigkeit mittels Fliehkraft. Eigll Aage Hausen. Fredertksberg, Dänem. ; Vertr.: Dipl. Ing. 2. Werner, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 20. 6. 12. 8s2c. D. 272764. Antriebsborrich- tung für eine von der getriebenen Welle des Wechselgetriebes eines Motorwagen mittels ein⸗ und ausrückbarer Kuppfung anzutreibende Arbeltsmaschine. Daimler Motoren. Gesellschaft, Stuttgart ⸗Unter⸗ türkheim. 25. 10. 12. SAb. Sch. 43 162. Vorrichtung zum Zu⸗ und Abführen von Flaschen für Füll⸗ maschinen u. dgl. mit umlaufendem Flaschen⸗ 33 * Gebrüder Schäffler, Berlin. SSa. L. 34 831. Türschloß mit selbst— tätig schließendem Vorreiber für Eisen⸗ bahn Personenwagen mit einer Einrichtung zur Verhinderung einer vorzeitigen Frei⸗ gabe des Vorreibers wahrend des Zu— werfens der Tür; Zus. z. Anm. L. 33 938. Rudolf Langhans. Berlin, Am Com-
meniuspl 1. 1, 8. 12. Füllfederhalter,
70b. M. 59 412. bei dem durch das Aufschrauben und Ab⸗ schrauben der Schutzhülse ein Abschließen und Oeffnen des zur Schreibfeder führenden Untenkanals selbsttätig herbeigeführt wirb. Edmund Moster C Co. Att. Ges. Agram und Berlin. 12. 2. 13.
Ta. P. 30 346. Vereinigte Brand— und Zwischensohle für Rahmenschuhwerk. Hermann Prinzen, Wermelskirchen, Ber⸗ linerstr. 53, u. Ernst Illmer, Effen⸗ Rellinghausen, Frankenstr. 147. 13. 2.13. Ic. C. 2H S874. Maschine zum Ein⸗ setzen von Befestigungsmitteln. Cham
heim, Hohenzollernstr. 86. 30. 10. 12.
pion Shoe Machinery Compann,