3 4 . J . . ö . 2 ö 3.61 ö. . . * . ö J . . .
log to4] .
Bilanz per 20. Juni 191.
assiva.
Grundstuckẽe konto Fabrikgebäudekonto. Abschreibung. Wohnbhäuserkonto Abschreibung Maschinen⸗ und Kesselkonto M 243 807,65 schreibung. 23 487.63
6 4 249 02417
2654 100 - Abgang
Zugang Konto der Wasserkraft . M 92 500 — Abschreibung. 1158 58
Zugang Eisenbahnanschlußkonto Konto der elektr. Beleuchtung u. d. Wasser⸗ leitung Seilbahnkonto Mobillenkonto .... 1
Abschreibung
,, euerversicherungse konto Rohmaterialien, Halb⸗ und Fertigfabrikate Kassakonto ; Wechsel konto... Debitoren Avalkonto . Beteiligungskonto:
Deutsche Drahtwalzwerke A. G. . ..
Die Richtigkeit vorstehender Bilanz bescheinigt
96 100
Zugang 222 900 Kreditoren
Ay 102200 alkonto
5 699 84 258 44576 23 655 86 34 02787 268 459 57 16500 —
25002 1 533 vos o?
Werdohl, den 17. September 1913. ᷣ Fritz Möllmann, Iserlohn, gerichtlich beeidigter Bücherrevisor beim Landgericht Hagen.
Aktienkapitalkonto .... Delkredererkonto
Konto für Wohlfahrtseinrichtungen ... Konto für Arbeiterunterstützungen.. Reservefondeẽ konto...
Spe zialreservefondskonto
Lohnverrechnung
6. 38 1200 ö
7 849 76 8 No 96 837 = ii r, S575 —
3 9S5 s? 80 773 6 z5 oho = di 51 oz 35 653 g 16 5b = d bz l ao
i 2 55g os 14 709 2s
1533 598 07
Haben.
Soll.
Geminn⸗ und Verlustkonto.
E
An Handlungsunkostenkonto Skonto⸗ und Zinsdifferenzen. ... Konto der Abschreibungen Reservefonds konto. Belohnungen Dividende 3 0/0 Delkrederekonto. Saldovortrag ..
Friedrich Thom
Heinrich Thom se.
J 355 =
w 3 63 O43 7h
30 560 93 Bruttogewinn.
31 873 21 308587
36 000 — 4000 — 1713140
58 631 40
1587 55 i
Der Vorstand.
Die Richtigkeit obigen Gewinn⸗ und Verlustkontos bescheinigt Werdohl, den 17. September 1913. Fritz Möllmann, Iserlohn, gerichtlich beeidigter Bücherrevisor beim Landgericht Hagen. Die Dividende ist sofort zahlbar bei der Gesellschaftskasse, Gergisch Märkischen Bauk, Elberfeld, und
ihren Zweiganstalten sowie bei dem Bankhause Abraham Schlesinger, Berlin.
*. Mb *
Per Saldovortrag aus 1911 1912 .. 1758177
169 613 39
187 195
6e, Aktien⸗Gesellschaft.
Hermann Alberts.
64406
Evang. Schriftenverein A. G. in Karlsruhe.
Aktiva.
Bilanz vro L. Juli 191.
Vassiva.
66
Kassakonto 37 3 118206 12 666 24 683 15 800 36 en konts;;; , 3174 Beleuchtungs u. Maschinenkonto 1544 Verlagen echtekonto I Klischeekonto 1
176114 Gewinn ⸗ und
Grundstück, und Gebäudekonto Bankkonto Warenkonto
Debitorenkonto
Soll.
. 0 000 * 100 000 — 790468 15 691 73 382 50
12 136 17 . 176 11408
Aktienkayitalkonto Hyvothekenko to Reservefonde konto Kreditorenkonto .. Zinsenkonto Reingewinn
Verlustkonto.
S 3 32 40341 13 153 i
14 533 58
An Generalunkostenkonton. Reingewinn
Per Warenkonto 4 388
Ts 383
Weiter wird veröffentlicht, daß in der am 1. Oktober 1913 statt efundenen Generglversammlung die Dividende auf 0 festgesetzt wurde und sofort auszahlbar ist. An Tantieme und Remunerationen wurden 2043,50 bewilligt, an badische Anstalten und Vereine für innere Mission werden 3291,57 verteilt und 5000, —
werden dem Reservefonds zugeführt. Der Aufsichtsrat
Der Vorstand
des Enang. Schriftenvereins A. G. in Karlsruhe.
L. Mühlhäu ßer, Pfarrer.
Th. Koch. Herm. Flügel.
64625
Zechau⸗Kriebitzscher Kohlenwerke Glückauf Actiengesellschaft, Zechau S / A.
Die Aktionäre unserer Gesellschift werden zu einer am Montag, den 2. November 1913. Vormittags 10 Uhr, in Berlin, Hotel Atlantie der Kaiserhof, Eingang Mauerstraße, abzuhaltenden außerordentlichen General⸗
versammlung hiermit eingeladen.
⸗ Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Erhöhung des Aktienkapitals um S6 2000 000, — unter Ausschluß des Bezugsrechts der Aktionäre. 2) Entsprechende Aenderung des 5 4 des Statuts. 3) Ergänzung wahl zum Aussichtsrat. Die Aktien der Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen berechtigt sein sollen, müssen bei der Kasse der Gesellschaft in Zechau oder bei
einem Notar oder bei
der Commerz⸗ E Disconto⸗Bank, Berlin und Hamburg., der Commerz⸗- C Disconto⸗Bank. Leipzig und Altenburg, der Nationalbank für Deutschland, Berlin,
dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, Berlin und Cöln, der Actiengesell schaft . Montanindustrie, Berlin,
der Bank für Sande
C Industrie, Fil. Breslau, vorm. Bres⸗
lauer Disconto Bank, Breslau, dem Magdeburger Bankverein, Magdeburg, der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt, Leipzig, der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt Lingke K Co., Altenburg, der Bankfirma Strauß E Co., Karlsruhe i. B., der Bankfirma Arons Walter, Berlin W. 8, dergestalt rechtzeitig binterlegt werden, daß zwischen dem letzten Hinterlegungs⸗
tage und dieser beiden Tage drei Werktage
dem Tage der Generalversammlung ohne Einrechnung eines
liegen. Die Aktien sind mit doppeltem
Nummernverzeichnis zu versehen, dessen zweites Exemplar als Legitimation für die Teilnebmer an der Generalversammlung den Deponenten zurück egeben wird. Statt
der effektiven Deutschen Reichsbank oder des vereins zu Berlin.
Zechau, 12. Oktober 1913.
interlegung i auch Depotscheine öffentlicher Behönden, der iroeffektendepots der Bank des Berliner Kassen⸗
Zechau⸗Kriebitzscher Kohlenwerke Glückauf Actiengesellschaft. Der Vorstand.
Kurt Bähr.
Glöckner.
lo 33 Electrische Straße nhahn Bamberg Aktien ˖ Gesellschuft.
Ordentliche Generalversammlung am Freitag, den TBL. Otiober 1 v. Vormittags 105 Uhr, in Bamberg, Hotel Bellevue.
Tagesordnung: 1) 6 des Geschäfisberichts pro 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung. 3) Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats. 4 Aufsichtsratswahl. Bamberg, den 11. Oktober 1913. Der Vorstand. Rother.
ö ea, , a , .
N Niederlassung ꝛc. von * 4 * lechtsanwälten.
643831
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtzanwalt Arthur Prinz in Berlin,
Warschauerstraße 71, eingetragen worden.
Berlin, den 8. Oktober 1913. Der Präsident des Landgerichts J.
64384 In die Liste der beim Landgericht Lin Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechte anwalt Kurt Kamke in Berlin, Alexanderstr. 27 B, eingetragen worden. Berlin. den 8. Oktober 1913. Der Präsident des Landgerichts J.
64378 r
Der Rechtsanwalt Dr Tecklenburg zu Berlin, Prinzenstraße 41 wohnhaft, ist heute in die Liste der beim Amtetgericht Berlin⸗Mitte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Berlin, den 9g. Oktober 1913.
Der Amtsgerichtspräsident.
64379) Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. Kochann ist heute in die Liste der beim hiesigen Amts- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte einge— tragen worden. .
Braubach, den 8. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
64386] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Rudolf Lucas ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingeiragen worden.
Düfseldorf, den 9. Oktober 1913.
Königliches Landgericht.
(64380) Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amts— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Schaller zu Duisburg heute eingetragen worden.
Duisburg. den 9. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
164381 ;
In die Liste der bel dem hiesigen Amts. 2 zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Kohlhaas mit dem Wohn sitze in Oberh iusen eingetragen worden.
Oberhausen den 10 Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
64382
In die Liste der kei dem hiesigen Amts gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Ludwig Koch⸗ mann aus Orzesche eingetragen worden. Amtsgericht Rybnik, den 10. Oktober 1913.
64377) Bekanntmachung. Der Rechtegnwalt Bohle in Barmen ist in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Amtsgerichts auf seinen Antrag heute ge—⸗ löscht worden. Barmen, den 7. Oktober 1913. Der aufsichtführende Amtsrichter.
64385
Der Rechtsanwalt Dr. von Eichhorn, Berlin, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht II Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 9. Oktober 1913.
Königliches Landgericht II.
2 ,
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
64397 Bremerhavener Zeitung Zeitungsverlag und Druckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Herren Besitzer von Anteilscheinen unserer Gesellschaft werden zu einer am Montag, den 20. Oktober 1913. Nachmittags 4A Uhr, in Herrmann Dotel in Bremerhaven stattfindenden außer ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Erwerb eines Grundstücks. 2) Erhöhung des Stamm⸗ kapitals. 3) Aenderung der Statuten. Bremerhaven, den 9. Oktober 1913. Der Aufsichtsrat. C. Brauns, Vorsitzender.
46
646509] Bekanntmachung.
Auf Grund des 813 des Statuts der Landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen ist Herr Heinrich Knieper in Halle a. S. zm Stellvertreter der Beamten des Vorstauds der Landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen bestellt worden.
Halle (Saale), am 6. Ottober 1913.
Direktion der Landschaft der Provinz Sachsen. Goeldner. Petersilie.
64409 Vie Gläubiger des Nachlasses des am 3. Mai 1912 in Bieslau gestorbenen Zimmermeisters Michal Fiorschütz und seiner am 8. März 1913 gestorbenen Ehefrau, Luise geb. Walter, werden aufgefordert, ihre Forderung binnen 6 Monaten bei mir oder bei dem
Amtsgericht Breslau anzumelden.
Freystadt, den 6. Oktober 1913.
Frau Postmeister Ida Scholz,
geb. Florschütz.
64610
Die Auflösung der Gesellschaft in Firma Centralautomat Gesellschaft mit beschrüänkter Haftung zu Cassel wird hierdurch bekannt gemacht. Die Gläubiger der vorgenannten Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Cassel, den 10. Oktober 1913.
Der Liquidator: F. Hartig.
64399 Die Gesellschafterversammlung vom 18. September 1913 hat die Auflösung
der Gesellschaft beschlossen. Die Gläu.. Sch
biger der Gesellschaft werden aufgefordert,
sich bei derselben zu melden.
ö Linkstr. 383, den 10. Oktober
Hans Biehn & Co. Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Liquidation. K. Hottelet, Liquidator.
2
64398 Die Gesellschafterversammlung vom 19. September 1913 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Gläu— biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. w Linkstr. 38, den 10. Oktober 5.
August Wolssholz Preßzementbau⸗ Gesellschaft mit beschrünkler Haftung in Liquidation.
W. Falkenberg, Llquidator.
64006 Ideal Patentfenster G. m. b. H. Magdeburg.
Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden auf⸗— gefordert, sich zu melden. Liquidator Kaufmann Richard Biel, Itzehoe.
61804
Die Gesellschaft unter der Firma Schloßfabrik Altenbeken, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Alten⸗ beken, mit dem Sitz in Paderborn, ist aufgelöst. Gemäß § 65 des Gesetzes, betr die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, fordern wir hiergit die Gläu⸗ biger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden. Schloßfabrik Altenbeken, Gesellschaft mit beschr. Haftung zu Altenbeten.
Der Liquidator: Th. Küppers.
64007
Die Universal⸗Claviatur Gesell⸗ schaft mit beschräntter Haftung zu Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufge— fordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin. den 6. Oktober 1913.
Der Liquidator der Uninersal⸗ Claviatur Gesell schaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Victor Fuhrmann.
63420) Bekanntmachung.
Die Melassefutterfabrik „Hanno⸗ vera“ (3. m. b. H. Oberscheden ist laut Beschluß der Gesellschafter vom 23. September d. J. aufgelöst. Die Herren Gläubiger werden gebeten, sich zu melden bei dem Liquidator
Kaufmann Artur Sturm, Hann ⸗Münden.
68886
Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 12. September 1913 ist die Verkaufvereinigung Deutscher Dachziegelfabritauten Gesellschaft mit
beschränkter Haftung aufgelöst. Die
Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator.
Bruno Rauschenbach.
62839
Nachdem durch Gesellschafterbeschluß vom 16. September 1913 die unterzeichnete Gesellschaft aufgelöft ist, fordere ich die
Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre An⸗
sprüche anzumelden. Eiberfeld, den 30. September 1913.
Moritz Drees Ges. m. b. Haftung Kohlensüure Handel i. L. 8. Neuhaus, Liquidator.
64403 Neunter Rechnungsbericht (am 31. Juli 1913). Attiva.
Grundstück, Gebäude u. Handels. Nen
waren der Zweigniederlassung 7 000000 Inventarien der Haupinieder⸗
, ö 25 500 Bestand der eingeführten Waren 19 000000 Debetsaldo 115769 Laufende Gutbaben bei Banken
und Barbestand ..... 10481 500
Zusammen .. 36 622 760
16500000 Reservefonds ... 11 610000 ulden Uebertrag aus dem vorigen Rech⸗ nungs jahre sowie Gewinn in ble len Jahre Gh h Zusammen . . 36 622 760 Tokio, den 31. August 1913. Aktiengesellschaft Nippon Koshinsha. Der Vorstand.
64015
Aufforderung nach 5 50 B. G. B.
Nach dem Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 15. Juni 1913 und nach dessen Genehmigung durch den Senat des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privatversicherung vom 20. September 1913 löst sich die Deuische Wer⸗ sicherungsanstalt „Salus“ freiwillig auf; die Unterzeichneten sind zu Liquidatoren ernannt. Demgemäß werden alle diejenigen Personen, welche eine Forderung an die „Salus“ geltend zu machen haben, aufgefordert, sie unter Beifügung der Unter⸗ lagen an die „Salus“ z. H deren Liquidatoren anzumelden.
„Salus“ Deutsche Versicherungs⸗Anstalt V. V. 4. G. i. Liqu.
Die Liquidatoren:
A. Herrel.
H. Disser.
baioe
Dre mer Fs sen ge,,
fllt echt ai e .
lellem dus Seine M. heel geftasmfehn
2 Man hüte sich vor Nachahmungen!
Seit länger als 40 Jahren weitbekannt als ꝛ
ä 242.
Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Oktober
1913.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechtz⸗, Verelns, Genoffenschaftg; Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarlf⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 221)
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 9 Selhfstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs. und Staatsanzeigers, 8W. 48, Bezugspreis beträgt A M s 3 für das Vierteljahr. — Anzeigenpreis für den Raum einer hj gespaltenen ö.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Einzelne Nummern kosten 20 J. —
eitszeile 20 5.
Vom „Zentral⸗Handelsregi
ster für das Deutsche Reich / werden heute die Nrn.
242 1. 242 B. 21420., 12D. und 242 E. ausgegeben.
Patente.
(Die Ilffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben dle Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. 1a. B. 62 729. Vorrichtung zum Trennen fein zerkleinerter Erze durch Auf⸗ geben auf eine radial nach auswärts be—⸗ wegte Flüssigkeitsoberfläche. Herm. Alex. Brackelsberg, Hagen i. W. 12. 4. 11. Ha. C. 22 756. Vorrichtung zum Entwässern von feinkörnigen Stoffen mittels Vakuum mit einem über zwei Führungesterntrommeln laufenden, end⸗ losen, aus einzelnen Gliedern bestehenden Siebband. Carlshütte, Actien⸗Gesell⸗ schaft für Eisengießerei und Ma⸗ schinenbau, Altwasser 1. Schles. 2. 1. 13. Ia. M. 50 EG6Z. Vorrichtung zum Anxreichern von Erzen durch Bildung eines Schaumes, bei welcher mehrere neben einander stehende Mischbehälter mit rotierenden Umrührern und daran an⸗ schließenden Spitzkästen vorgesehen sind. Minerals Separation Limited, London; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin ö 6 18 1 157. 2h. D. 25 580. Misch. und Knet⸗ maschine mit ausfahrbarem Knettrog. Ernst Dania jun., Wien; Vertr.: E. W. ö Pat. Anw., Berlin SW. 11. kö 2b. F. 33 991. Teigteil⸗ und Klief⸗ maschine mit Teigpreßzylinder und auf einem rotierenden Klieftisch kreisender Kliefschale. Johann Fey, Meisenheim g. Glan 6 2 12. 4e. J. 15 O34. Vorrichtung zum Verhindern der Fortpflanzung von Rück⸗ zündungen brennbarer, in Kanäle geleiteter gatfömiger Mischungen durch Ausbreiten der Flamme in dünne Schichten; Zus. z. Anm. J. 13 470. Alexander Constantine Jonides jr., London; Vertr.: Dr. Chr. . Pat. Anw., Berlin SW. 11. 96. 9 .
e. J. 15 783. Pneumatisch um⸗ gesteuerter Kolbenschieber zum Umschalten der Gaszufuhr. Emil Jacobi, Char— lottenhurg, Kantstr. 95. 7. 6. 13.
Af. C. 23 A84. Verfahren zur Her⸗ stellung von Glühstrümpfen für Invert⸗ glüblicht; Zus. z. Pat. 207 630. Samuel Cohn, New York; Vertr.: Pat. Anwälte E. Lamberts, Berlin 8SW. 61, u. Dr. G. Totterhos, Frankfurt a. M. 1. 5. 6. 13. f. M. S RI 290. Glühstrumpf. Alpbeus Franklin Millan, Mannington, West Virginia, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 26. 4. 13. 5b. B. 69 643. Schrämmaschine, deren Hauptantriebswelle in einer senk⸗ rechten Ebene drehbar und seitlich ver— schwenkbar ist. Victor Blässian, Lupény, Ung.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 23. 11. 12.
5b. G. 39 781. Schräm⸗ oder Schlitz maschine, bestehend aus einer Spannsäule und zwei Gesteinbohrmaschinen, welche an der Spannsäule geführt werden. Rudolf Gansen, Bleistr. 16, u. Arthur Schweisthal. Beethovenstr. 26, Saar⸗ brücken. 20. 8. 13.
5b. L. 33 190. Vorrichtung zur Verrieg lung des Bohrers an Gestein⸗ bohrmaschinen. John George Leyner, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: ö. , Pat. Anw., Berlin W. 15.
6a. D. 27 645. Verfahren zur Um⸗ züchtung und Vermehrung von Bierhefe unter Zusatz von Kahmhefe. Versuchs⸗ , . sür Brauerei, Berlin.
If. C. 23 6863. Schutzhülse für aßspundringe; Zus. z. Anm. C. 22917. Adolf Caspar, Rotterdam; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. S. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. 16.7. 13. 7f. B. 76 644. Sprengring⸗Emn⸗ halte g ne Jean Béché, Hückeswagen. 3. 2. 13.
Sd. K. 50 438.
brenner
K. 54 7415. Sicherungsvorrichtung gegen das Oeffnen des mit Schraubdeckel be benen Brennstoffbehälters bei Splritus⸗
ügeleisen während des Betriebes; Zus. z. 26. 255 252. Fa. Karl Kaltschmid, ö n ele. Oberrlexingen a. Enz.
8d. S. 36 922. Plätteisen mit verstell⸗ barer Handhabe, um das Eisen außer zum Plätten auch in umgekehrter Stellung als Heizplatte verwenden zu können. Siemens , G. m. b. H., Berlin. z 8 12.
8d. T. 17 301. Gardinenspanner Wil belm Tüselmann. Gelsenkirchen⸗Hüllen, Wannerstr. 219. 11. 4. 12.
Sf. V. IO 2 BIZ. Maschine zum Auf⸗ wickeln des Stoffes auf Stoffwellen von Stickmaschinen mit einer zwischen einem glatten, feststehenden Richttisch und einem esistehenden, breiten Spanntisch in einer herabhängenden Stoffalte lose ruhenden Belastungswalze. Vogtländische Ma⸗ schinen⸗ Fabrik (vorm. J. C. H. . Act.“ Ges., Plauen 1. V. 2
9. N. 13 783. Borstenreinigungs⸗ maschine mit rotierender Kammwalze. Otto Nagel, Schwäbisch Gmünd. 6. 11. 12. 10. P. 28 303. Torfsammelanlage für zum Pumpen geeigneten Torf. Wet⸗ carbhonizing Limited. London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.“ Anw., Berlin S 6st o 2 12
Za. G. 3E 931. Rektifizier ˖ Apparat mit in einander eingebauten Kolonnen. Dipl.Ing. Abram Golodetz, Berlin, Linienstr. 132, u. Bernhard Benedix, Hamburg, Gr. Theaterstr. 21. 16. 8. 11. 129g. M. 51494. Verfahren zur Ausführung chemischer Reaktionen bei hoher Temperatur; Zus. z. Pat. 261 922. Dr. Friedrich Meyer. Berlin ⸗Schöne⸗ berg, Luitpoldstr. 4. 19. 5. 13.
E2Zg. R. 327 104. Verfahren zur Herstellung oder Erhöhung der Basen— austauschfähigkeit von Gesteinen vulkani— scher Herkunft mit glasiger Grundmasse. J. D. Riedel Akt. Ges., Berlin⸗Brütz. w 10
E2m. K. 49 476. Verfahren zur Gewinnung von Radiothor. Dr. O. . C Co., Berlin ⸗Plötzensee. E2Z0. C. 22 6123. Verfahren zur Darstellung von Essigsäureäthylester aus Acetaldehyd. Consortium f. elektro⸗ chemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg. 27. 11. 12.
EIZo. F. 24 870. Verfahren zur Herstellung von Aeylderivaten der 2, h, 7-Aminonaphtolsulfosäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Söchst a M. 27. 7 12.
129. M. 47 407. Verfahren zur Darstellung von N- Alkyl- Acyl - Homo⸗ piperonylaminen. Fa. E. Merck, Darm⸗ stadt, J 3 .
IZ0o. M. 49 948. Verfahren zur Darstellung von N-Alkyl-Acyl - Homo⸗ piperonylaminen; Zus. z. Anm. M. 47 407. Fa. G. Merck, Darmstadt. 23. 12. 12. ILZo. S. 37 853. Verfahren zur Gewinnung von Monochlorhydrin aus Glycerin und Salzsäure. Sprengstoff⸗ werke Dr. R. Nahnsen & Co. Alt. Ges., Hamburg. 18. 12. 12.
12p. F. 35 828. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Anthra⸗ chinonderivaten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 20. 1. 13.
129. B. 69 139. Verfahren zur Darstellung eines Bismethylaminotetra⸗ minoarsenobenzols; Zus. z. Anm. B. 67 426. C. F. Boehringer R Soehne, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 14. 10. 12.
129. B. 69140. Verfahren zur Darstellung eines Bismethylaminotetra⸗ minoarsenobenzols; Zus. z. Anm. B. 67 426. C. F. Boehringer Æ Sorhne, Mann⸗ heim ⸗Waldhof. 14. 10. 12.
124. B. 69 141. Verfahren zur Darstellung eines Bismethylaminotetra—⸗ minoarsenobenzols; Zus. z. Anm. B. 67 426. C. F. Boehringer C Soehne, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 14. 10. 12.
1249. B. 70 217. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Bismethylaminotetramino⸗ arsenobenzols; Zus. z. Anm. B. 67 426. C. F. Boehringer C Soehne, Mann⸗ heim · Waldhof. 13. 1. 13.
124. F. 35 262. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 3. 31 —Dinitro-4. 41 -diory⸗ arsenobenzol; Zus. z. Pat. 206 4856. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 10. 10. 12. 129. F. 25 786. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 3, 3 Dinitro 4. 41 diory⸗ arsenobenzol; Zus; z. Pat. 206 456. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 8. 1. 13. E24. F. 35 900. Verfahren zur Dar⸗ stellung von neutral reagierenden, wasser⸗ löslichen Derivaten des 3.31 - diam no- 4. 41 - diorvarsenobenzols; Zus. 3. Pat. 245 756. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst . M. 31. 1.13. ELZJa. J. 36 381. Wasserröhrenkessel.
W. Fitzner G. m. b. H., Laurahütte O. S. 24. 4. 13.
Eb. FR. 53 393. Ventileinrichtung zum Ablassen des Dampfwassers aus den mit Kesseldampf beheizten Speisewasser⸗ vorwärmern. Anton Kepyen, Skiernie⸗ wice, Russ. Polen; Vertr.: Harry Schmidt, Breslau, Tauentzlenstr. 91. 10. 12. 12. HEAc. A. 22 59. Labyrinthdichtung für Gas, und Dampfturbinen, die von einer Anzahl konzentrischer, gegenseitig zu⸗ sammenwirkender Dichtungsringe und Ring⸗ nuten gebildet wird, die ssufenartige Unter⸗ teilung haben. Aktiebolaget Ljung⸗ ströms Anugturbin, Liljeholmen b. Stock⸗ holm; Vertr.! A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 30. 7. 12.
HRe. C. 2H S902. Vorrichtung zur Dichtung von in ihrem Innern durch eine Zwischenwand in zwei Kammern für den Ein⸗ und Austritt des Betriebsmittels ge⸗ teilten Röhrenschiebern von Kolbenkraft— maschinen mit schraubenförmigen Oeff— nungen. Lucien Chevauce, Paris; Vertr.: M. Löser u. Dipl.Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dres den. 10. 4. 12. EZa. N. ETOS. Kälteerzeugungs⸗ anlage, bei der kalte Sole durch ver⸗ dampfende Kälteflüssigkeit erzeugt wird. Max August Georg Kähler, Berlin, Hörer .
LESc. S. 29 1 R4. Stoßofen. Friedrich . Berlin, Schiffbauerdamm 15. . 5 13
E89f. G. 236 445. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Tunneln in schwimmendem Gebirge. Hermann Grauel, Berlin, Brückenallee 21. 4. 4. 12. 2 Oe. J. 15 445. Wagen, insbesondere für Straßenbahnen mit in der Mitte an— geordneter Plattform. International P⸗A⸗ Y. C Tramcar Co., Ltd., London; Vertr.. M. Abrahamsohn, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 10. 2. 13. TOi. A. 23 HG. Ausschneidbarer, in jeder Weichenlage zurückholbarer elektri⸗ scher Weichenantrieb; Zus. z. Pat. 262 589. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 28. 11. 12.
20. M. 49 457. Verfahren zur Steuerung und Regulierung von Wechsel— strommaschinen, insbesondere Einphasen⸗ Wechselstrom⸗Kollektor⸗Fahrzeugmotoren, unter Einschaltung eines Reihen ⸗Zusatz⸗ transformators in den Arbeitsstromkreis. Maffei⸗Schwartzkopff Werke G. m. b. S., Berlin. 2. 11. 12.
24. B. 67 848. Vorrlchtung zur Verstärkung der Wirkungen an einer Empfangsstelle ankommender elektrischer Vorgänge. Joseph Friedrich Baumann, München, Viktortastr. 1. 21. 6. 12. 2Ha. S. 36 872. Schaltungsanord⸗ , für Fernsprechanlagen, in welchen Verbindungen über Anrufsucher hergestellt werden. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 30. 7. 12.
2Ha. T. 16097. Schaltungsanord⸗ nung für Nebenstellenanlagen. Telephon Fabrik Act. Ges. vorm. J. Berliner, Hannover. 23. 3. 11.
2Ha. T. I7 214. Doppelt wirkendes Mikrophon. Telephon Apparat Fabrik ES. Zwietusch X Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 18. 3. 12.
2H. A. 22 633. Hochspannungs⸗ Oelschalter mit zweifacher Unterbrechung, bei welchem die Stromschlußtraverse jedes Poles von einem Isolierkörper getragen wird, an welchem das Bewegungsgestänge des Schalters angreift. Aktiengeselllschaft Brown, Boveri C Cie.. Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ beim Käferthal. 19. 8. 12.
2c. A. 23 668. Blaselektromagnet für die Abreißelektroden elektrischer Schalter. Attiengesellschaft Browmn, Boveri Cte., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 15. 3. 13. 2 1c. A. 23 745. . zur Her⸗ stellong von Drahtverbindungen dur Verwinden für elektrische Leitungen. Philipp Aunetsberger, München, Balde⸗ traße 1. .
2d. B. 69 9109. Gefäß aus Well⸗ blech, insbesondere Wellblechtransforma⸗ torenkasten. Heinrich Bähren, Siegen, Marienbornerstr. 33. 14. 12. 12.
2IdDd. M. 52 E79. Repulsionsmotor mit Nebenschlußcharakteristik; Zus. z. Pat. 262 321. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 28.7. 13. 218. M. 52 223. Käfiganker mit seitlichen Kurzschlußringen. Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr. Th. Zimmermann, Stuttgart, . , 8 6.
21d. S. 31 470. Verfahren zur Regelung der Drehzahl und Kompensation der Phasenverschiebung von Drehstrom⸗
Serienkollektormotoren mittels Doppel⸗ bürstenstützen. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. D., Berlin. 13. 5. 10. Te, L. 36 570. Astatischer Elek⸗ trizitätszähler mit dreischenkligen Eisen⸗ ankern. Landis & Gyr G. im. b. H., Berlin⸗Friedenau. 29. 4. 13. 21e. Sch. 43 O84. Vereinigter Strom⸗ und Spannungsmesser, Schoeller C Co. Elettrotechnische Fabrik, Frankfurt a. M. Süd. 10. 2. 13. 2He. V. RIH 398. Elektrizitätszähler zum Anzeigen des oherhalb einer be— stimmten Stromgrenze stattfindenden Ver⸗ hrauchs. Ewald Vack, Plauen i. V. Goethestr. 77. 24. 1. 15. 2REf. C. 23 609. Bogenlampenelek⸗ ö Fa. C. Couradiy, Nürnberg. 2If. F. 26 113. Elektrische Sicher⸗ beitslampe mit lösbar zwischen elastischen Trägern eingeschalteten Lampen. Horace Washlngton Fuller, New Jork; Vertr.: H. ö Rechts⸗Anw., Berlin W. 8. 9. 5.
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06 2Ig. G. 36 759. Jonenmeßapparat. Dr. Heinrich Greinach er Zürich, Schweiz; Vertr.: Ernst Dillan, Berlin- Nonnen damm, Siemensstr. 25. 21. 5. 12. 2Ig. SH. 59 RE30. Metalldampfgleich⸗ richter mit Metallgefäß. Peter Cooper Hewitt, Ringwood Manor, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 . 59 153 2g. H. 59 171. Metalldampf⸗Appa⸗ rat; Zus. z. Pat. 234 145. Dr.⸗Ing. Eugen Hartmann, Frankfurt a. M., Königstr. 97. 29. 10. I2. ZZa. B. G67 921. Verfahren zur Darstellung von für die Farblackfabrikation geeigneten Azofarbstoffen. Badische Ani⸗ , Ludwigshafen a. Rh. ZZa. F. 35 112. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines lichtechten blauroten Disazo⸗ farbstoffs. Farbwerke vorm. Meister . Brüning, Höchst a. M. TZa. F. 35 281. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Monoazofarbstoffen für Wolle. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 12. 10. 12. D2ce. S. 62 645. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Safraninen und Indulinen. . 6 Huppert, Glösa b. Chemnitz. . D. . 2ZZe. F. 35 244. Verfahren zur Dar⸗ stellung gelber bis brauner Wollfarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 32 7182. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst . 22h. A. 22 352. Verfahren zur Her⸗ stellung von harten und gegen chemische Einflüsse widerstandsfähigen Kunstharzen aus Phenolen und Formaldehyd. Che⸗ mische Fabriken Dr. Kurt Albert u. Dr. Ludwig Berend, Amöneburg b. Biebrich a. Rh. 18. 6. 12. 23a. P. 28 552. Verfahren zum ununterbrochenen Extrahieren von Riech⸗ stoffen aus Blumen und Drogenpulvern. Sebastian Pierre, Grasse, Frankr.; Vertr.: ö ö. Pat. Anw., Berlin 8W. 68. .
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 25. 9. 11. anerkannt. 23a. W. 424133. Verfahren zur Geruchsverbesserung von Fischölen, ins—⸗ besondere Tranen u. dgl. Gustav Weisz, Hilchenbach i. Westf. 4. 6. 13. 2b. B. 67 533. Verfahren zur möglichst vollkommenen Abscheidung der bei der Reinigung von Mineralölen und Teerölen mit Schwefelsäure entstehenden sog. Säureharze. Dr. A. Burkhardt, Berlin⸗Wilmersdorf, Württembergische⸗ straße 32. 24. 5. 12. 23h. R. 33 833. Verfahren zur Herstellung von durchscheinendem, gleich⸗
ch mäßig getontem Paraffin. Jacob van
Rijn van Alkémade, Pangkalan Bran⸗ dan, Sumatra; Vertr.. Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 61. 24. 8. 11.
256. G. 35 751. Flechtmaschine zur Herstellung von iweiflechtiger Litze ab⸗ wechselnd mit Soutachegeflechten. Kaiser M Dicke, Barmen. 23. 12. 11.
25b. R. 36 354. Einfädige Klöppel maschine. Fa. Wm. Reising, Barmen. 8 5 13
26a. B. 720 680. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Gas aus Abwässerschlamm. Friedrich Berg⸗ hauer, Berlin⸗Wilmersdorf, Mainzer⸗ straße 168. 17. 2. 13.
26b. K. 5 1 299. Acetvlenentwickler für Automobilbeleuchtung, bei welchem das Karbid von einer Vorratskammer aus mittels einer drehbaren Trommel in
jeweils für eine bestimmte Brenndauer hinreichenden Mengen dem Vergasungs⸗ raum zugeführt wird. Rudolf Keller, Zürich; Vertr.! P. Rückert, Pat. Anw., Gera⸗Reuß. 17. 3. 13.
26c. LS. 36205. Selbsttätige Vor⸗ richtung zum Heben der die Luft bei Luft⸗ gaserzeugern ansaugenden Glocke mittels eines Gegengewichts, das von einer Windentrommel getragen wird. Fran gois Legrand, Miécret bei Havelange, Belg.; Vertr.! R. Delßler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. Dipl-Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. 21 B 1 Be,, 268. F. 34 565. Verfahren der Wiederbelebung verbrauchter Gagreini= . Heinrich Frank, Ellerbek b. Kiel, u. Karl Kallenbach, Gaarden b. wiel.
27Zc. C. 22 O27. Doppeltwirkende Kapsel⸗Luft⸗Pumpe. Automat Spezial⸗ , Ges. m. b. S., Charlottenburg. 2782. M. 52080. Wasserstrahl⸗ gebläse mit automatisch geregeltem Wasser⸗ abfluß. Oskar Metzdorff, Dortmund, Hiltropwall 21. 12. 7. 13.
za. S. 39 832. Behälter für Spritze, Medikamente und andere Utensilien. Br. Isidor Lipowiez, Kimpolung, Bukowina; Vertr.: 8. Glaser u. E. Peitz, Pat⸗ Anwälte. Berlin 8W. 68. 9. 6. 13. 20d. B. 71 567. Vorrichtung zur Beseitigung von Altersfalten im Gesicht mit zwei Wangenfüllstücken. Frida Gertrud Bock, geb. Störmer, Neuscheidt b. Saarbrücken, Kaiserstr. 3. 25. 4. 13. 20f. G. 329 187. Vibrations⸗Massage⸗ Apparat. Christian Gasver, Schaerbeek b. Brüssel; Vertr.: H. Wiegand, Rechts⸗ Anw., Berlin W. 8. 28. 5. 13. Belgien 2
205. R. 37 296. Vorrichtung zur Saugm issage und zur gleichzeitigen Elektri⸗ sierung. Fritz Resener, Berlin, Knorr= promenade 5. 6. 2. 13.
Of. Sch. 43 047. An einen In⸗
duktionsapparat anzuschließende Massage⸗ hantel für elektrotherapeuttsche Zwecke. Theodor Schultz, Cöln, Gr. Griechen⸗ markt 13 20f. T. 18 231. Augenspülschale. Dr. Moriz Teich, Wien; Vertr.: Dipl. Ing. G. Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin Sn öl 1 . . 30. W. 39 655. Elektrisch be⸗ triebenes Massageinstrument, bei welchem das abnehm⸗ und einstellbare Massage⸗ werkzeug von dem hin⸗ und hergehenden Kern esnes Solenoids in Betrieb gesetzt wird. Nathan Wise, New Jork; Vertr.: 5 . Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 23206. D. 27 665. Spritze für Des⸗ infektions/ o. dgl. Zwecke. Desinfektions⸗ . y, G. m. b. S., Dree den. 0k. V. 11 276. Flasche mit Zer⸗ stäubereinrichtung im Stöpsel. Armand Vaast, Paris; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 12. 12. 3 Ea. C. 21 724. Windvorwärmer für Kupolöfen, bei denen die durch den Ventilator verdrängte Luft durch unter⸗ einander verbundene und unterhalb der Beschickungsöffnung liegende Radiator⸗ kränze tritt. Paul Emile Augustin CSrieys, Paris; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗ Anw., Berlin 8sW. 68. 14. 3. 12.
31e. R. 35 847. Anstrichmasse für Gußformen aus Metall. Hans Rolle. Eberswalde. 1. 7. 12.
2249. A. 22 678. Mechanische Be⸗ schickungsvorrichtung für Glas hüttenöfen. Actien⸗Gesellschaft der Spiegel⸗Ma⸗ unufacturen und chemischen Fabriken von St. Gobain, Chauny R Cirey, Stolberg II (Rhld.). 26. 8. 12.
32a. C. 22 997. Glasblasemaschine zur Herstellung von Flaschen. Albert Edward Elegg. Leeds, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8 W. 11. .
Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 24. 10. 11 anerkannt. 329. W. 388 561. Verfahren zur mechanischen Herstellung von Glashohl⸗ körpern. The Westlake e,, Machine Compann, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 28. 11. 11.
346. N. 14 408. Reibmaschlne. Marla Neukirchen, geb. Hinrichs, Cöln, Otto⸗ straße 42. 6. 6. 13. 34f. S. 37 ö — 3 ,, hängen von dern o. dgl. Ing. . Sauße, Osterode O. Pr. 2 11 *
341. W. 42 011. Nachttisch. Caroline
Witzler. geb. Schwanen, Oberhausen, Rhld., Grenzstr. 43. 6. 3. 13.