ö 2 ö. ö.
. .
. M **. ö ö J D h 2 231
65852 Dresdner Maljfahrik vorm.
Paul Känig Nresden Pieschen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch zu der am Sonnabend, den 8. November 1913, Nachmittags A Uhr, im Saale der Dresdner Börse, Waisenhausstraße 23, in Dresden statt⸗ findenden fünfundzwanzigsten oerdent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Aktionäre, welche der Generalversamm— lung beiwohnen wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaft oder bei der Dresdner Bank in Dresden oder bei einem Notar zu hinter⸗ legen, im letzteren Falle aber den Hinter⸗ legungsschein des Notars e späte⸗
stens am dritten Tage vor der Ge— neralversammlung bei der Gesellschaft
oder der Dresdner Bank einzureichen.
Die Hinterlegungsscheine sind dem in der
Generalversammlung amtierenden Notar
vorzulegen.
Dresden, am 14. Oktober 1913.
Der Aufsichtsrat der Dresdner Malzfabrik vorm. Paul König. Dr. Thürmer, Vorsitzender.
Tagesordnung:
Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz samt Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für fünfundzwanzigste Geschäftejahr vom 1. September 1912 bis 31. Auaust 1913.
Beschlußfassung hierüber und Verteilung des Reingewinns.
Entlastung des Vorstands und Auf— sichtsrats.
1. Beschlußfassung über Abänderung des Sz 24 des Gesellschaftsvertrages dahin, daß die im ersten Satze sich findende Zahl „Sechstausend“ durch „Neun⸗ tausend“ ersetzt wird. Beschlußfassung darüber, daß diese Abänderung bereits auf das Geschäftsjahr 1912/13 an⸗ zuwenden ist.
das
36 Uber
165850) Bekanntmachung. Hausdorf ⸗Wüstemaltersdorfer Kleinbahn Aktien Gesellschaft in Müstewnlters dorf, Kreis Walden
hurg i / Schl. erste ordentliche Generalver⸗ sammlung der Wüstewaltersdorfer Kieinbahn⸗Aftiengesellschaft findet am Dienstag, den LI. November 1913, Mittags L2 Uhr, im Fabrikkasino in Wüstewaltersdorf statt, wozu die Herren Aktionäre der Gesellschaft ergebenst ein⸗ geladen werden. Tagesordnung:
) Geschäftsbericht.
2) Baubericht.
3) Genehmigung der Bilanz
Gewinn und Verlustkontos.
4) Entlastung des Aufsichtsrats und des
Vorstands.
5) Neuwahl des Aufsichtsrats.
6) Verschiedenes.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung liegen vom 28. Oktober bis 10. Nopember d. J. im Geschäftsraum des Vorschußvereins in Wüstewaltersdorf zur Einsicht aus.
Zur Teilnahme an der Generalversamm lung sind, soweit Aktien ausgegeben sind, nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am zweiten Werktag vor der Generalversammlung bis Abends 6G Uhr, also bis Sonnabend, den S. November, bei dem Vorschußverein zu Wüstewaltersdorf
a. ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien einreichen und
b. ihre Aktien hinterlegen.
Dem Erfordernis unter b kann durch Hinterlegung von Aktten bei einem deut schen Notar und, soweit juristische Per⸗ sonen des öffentlichen Rechts in Betracht kommen, bei einer preußischen Staats⸗ oder Kommunalbehörde oder einer solchen Kaffe genügt werden.
Waldenburg i. Schl., tober 1913.
Der Aufsichtsrat. Landrat Freiherr von Zedlitz, Vorsitzender.
Die
und des
en 10. Or.
os oo] Bayerische Bierbrauerei Lichtenfels.
In Gemäßhelt des 5 10 unserer Sta— zur Generalversamm⸗ No⸗ vember 1913, Nachmittags R Uhr, Wohngebäude der Brauerei zu
tuten laden wir unsere Aktionäre TZ. ordentlichen
lung auf Sonnabend, den S8.
in das , Lichtenfels hiermit ein. Tagesordnung:
a. Vorlage der Jahresbilanz und der per 30. September 1913, sowie der Be⸗ richte des Vorstands und des Auf⸗
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
sichtsrats.
b. Beschlußfassung über die Gewinnver—⸗
teilung.
c. Abstimmung über die dem Vorstand und dem Aufsichtsrat zu erteilende
Entlastung.
Die Anmeldung der Aktien zur General⸗ Vor⸗ stande der Gesellschaft in Lichtenfels Coburg -- Gothaischen Credit⸗Gesellschaft in Coburg oder bei der Deutschen Bank Filiale Dresden
versammlung hat entweder beim
oder hei der
in Dresden zu erfolgen. Lichtenfels, den 14. Oktober 1913. Der Aufsichtsrat.
65766
Die lugt der neuen Zinsschein
bogen unserer A3 06 Teischuldver.
'r , . vom Jahre 1903 erfolgt
von heute a
in . bei der Berliner Handels⸗
Gesellschaft, bei . , für Deutsch⸗ land, bei den Herren Delbrück Schickler C Co., bei den Herren Hardy Co. G. m. b. H.. in Aachen bei der Rhemnisch⸗West— fälischen Disconto⸗Gesellschaft Aktiengesellschaft sowie bei deren Zweigniederlassungen, in Breslau bei Herrn E. Heimann, in Hannover bei der Dresdner Bank Filiale Haunover, in Linden bei Hannover bei der Ge⸗ sellschaftskasse. .
Die Erneuerungsscheine sind arithmetisch
geordnet mit einem einfachen Nummern
verzeichnis einzureichen.
Linden bei Hannover, den 16. Oktobe
1913.
Gebr. Körting Aktiengesellschaft.
65753
Münchener Terraingesellschaft
Ostend i. L. München.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft
werden hiemit zur H5. ordentlichen
Generalversammlung auf Donners⸗
tag, den 6. Nouember L913, Vor;
mittags 11 Uhr, in den Sitzungssaal
des K. Notariats 11, Neuhauserstr. 6 II,
München, eingeladen
Tagesordnung:
I) Erstattung des Jahresberichts mit Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Beschluß⸗ fassung hierüber.
2) Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats.
Unter Hinweis auf die 5§ 10 und 11
des Gesellschaftsvertrags werden diejenigen
Aktionäre, welche an der Generalversamm⸗
lung teilnehmen wollen, ersucht, ihre
Aktien bis längstens Z. November
E91Z bei der Bank für Handel K
Industrie Filiale München mit
Nummernverzeichnis vorzuzeigen oder in
der nach 5 10 vorgeschriebenen Art nach⸗
zuweisen.
München, den 14. Oktober 1913.
Vorsitzende des Aufsichtsrats: Max Gänßler, Rechtsanwalt.
K
rwerbs⸗ und Wirt⸗ genossenschaften.
65721 Bilanz 20 Juni 1913.
Aktiva. k Kassakonto .. d . Kontokorrentkonto .. 3918696 Wechselkonto 15 500 — Mohbilienkonto 140550 Gründungskonto w 6 000 — Gewinn⸗ und Verlustkonto . 264829
Passiva.
Kontokorrentkonto .. ö Mitgliederguthabenkonto n. Reservefondskonto -
56 375 — 11 400 —
153 67 928 —
Mitgliederbewegung: Zahl der Mit⸗ glieder am 1. Jult 1912 17, Zugang 13, Abgang 3. Mithin Mitigliederzabl am 30. Juni 1913 27. Im Laufe des Ge⸗ schäftsjahres haben sich die Mitglieder— guthaben um S. 2800, — und die Haft⸗— summen um e 7200, — vermehrt. Die Gesamthaftsumme aller Mitglieder beträgt am Jahresschluß M 33 000, —. Charlottenburg, den 16. Oktober 1913. Kredit, Spar und Häuserbank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Neumann. A. v. Knobloch.
1 echtsanwälten.
65612) Bekanntmachung.
In der am 4. Oktober 1913 stattge— habten ordentlichen Jahresversammlung der Anwaltskammer im Bezirke des Ober⸗ landesgerichts Zweibrücken wurde die Ge— schäftsordnung dahin abgeändert, daß der Vorstand nur aus 9 Mitgliedern bestehe. Bei der hierauf stattgehabten, durch satzungsgemäßes Ausscheiden von Mit⸗ gliedern und Niederlegung des Amtes seitens der übrigen Mitglieder des Vor⸗ standes notwendig gewordenen Neuwahl wurden in den Vorstand gewählt: die Justizräte Schuler und Heffert in Zwei⸗ hrücken, Schweickert in Frankenthal, Frenkel in Kaiserslautern, Ney in Landau, Grill in Neustadt a. H., Mayer in Ludwigshafen a. Rh. und die Rechts⸗
in Pirmasens. Vorstandesitzung wurden gewählt: Justiz⸗
Hessert als Schriftführer und Rechts⸗ anwalt Heußler als stellv. Schrift⸗ sührer. Zweibrücken, den 13. Oktober 1913. K Oberlandesgericht. Der Präsident:
anwälle Spatz in Speyer und Deußler In der sich anschließenden
rat Schuler als Vorsitzender, Justtzrat Nen als stellv. Vorsitzender, Justizrat
65662 ; In die Liste der beim Landgericht ] in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechte anwalt Wilhelm Nemann in Berlin, Friedrichstraße 129, eingetragen worden. Berlin, den 11. Oktober 1913. er Präsident des Landgerichts J.
65661 In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Kurt Liebert in Berlin, Zimmerstraße 19, eingetragen worden. Berlin, den 13. Oktober 1913.
Der Präsident des Landgerichts J.
65664
In die Liste der bei dem hiesigen Amts—⸗
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist am
7. Oktober 1913 und in die Liste der bei
dem hiesigen Landgerichte zugelassenen
Rechtsanwälte ist heute der bisherige
Gerichtsassessor Julius Friedländer zu
Breslau eingetragen worden
Breslau, den 10. Oktober 1913. Der Landgerichtspräsident.
65663 In ö Liste der bei dem biesigen Land— gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Oberbürgermeister Hermann Mentzel zu Breslau eingetragen worden. Breslau, den 11. Oktober 1913. Der Landgerlchtspräsident. 656571 In die hiesige Anwaltslisie sind heute die Rechtsanwälte Dr. Bruno Johannes Jahn und Dr. Oekar Kurt Fischer, beide in Döbeln wohnhaft, eingetragen worden Döbeln, den 14. Oktober 1913. Das Königliche Amtsgericht.
66658) Bekanntmachung.
Der Rechte anwalt Wilhelm Höhne in
Dortmund ist bei dem Königlichen Amts⸗
gericht zu Dortmund zur Rechtsanwalt⸗
schaft zugelassen und in die Liste der
Rechtsanwälte eingetragen.
Dortmund, 11. Oktober 1913. Königliches Amtagericht.
66660
In die Liste der bei dem unterzeichneten
Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗
anwälte ist heute der Assessor Dr. Woldemar
Max Mohrmann in Kötzschenbroda ein⸗
getragen worden.
Kötzschenbroda, am 13. Oktober 1913.
Das Königliche Amtsgericht.
65665
In die Liste der bei dem unterzeichneten
Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist
Paul Friedrich Krüger in Leipzig ˖ Eutritzsch
eingetragen worden.
Leipzig, den 10. Oktober 1913. Königliches Landgericht.
65655 4
In der Liste der bei der Kammer für
Handelssachen hier zugelassenen Anwälte
ist heute Herr Rechtsanwalt Dr. Ehregott
Albert Schulze in Frankenberg gelöscht
worden.
Königliches Amtsgericht Annaberg, den 13. Oktober 1913.
65656
es heechtsanwelt Hans Krieger hier, Berliner Straße 144, ist heute in der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Charlottenburg, den 13. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
66659) Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt und Notar Seriba zu Groß Gerau ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Grof Gerau, den 11. Oktober 1913. Großh. Amtsgericht.
65666)
Der Eintrag des Kgl. Advokaten Justiz⸗ rats Alfred Kranzfelder in der Liste der bei dem Kgl. Landgericht Memmingen zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute wegen seines Verzichts auf die Zulassung bei diesem Gerichte gelöscht worden.
Memmingen, den 12. Oktober 1913.
Der Prästdent des K. Landgerichts: (Unterschrift.)
Bekanntmachung.
Eintragung des Rechtsanwalts
Josef Senger dahier in der Liste der
bei dem K. Amtsgerichte München zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen
Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 13. Oktober 1913.
Der Präsident des K. Amtsgerichts München: Dürbig.
r
M) Verschiedene Bekanntmachungen.
63545) Bekanntmachung. Der Christliche Colportage⸗Verein Gernsbach, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Baden⸗Baden wurde durch Beschluß der Gesellschaft vom 25. September 1913 aufgelöst. Die Gesellschaft befindet sich in Liqui⸗ dation. Die Gläubiger werden zur Anmeldung ihrer Ansprüche aufgefordert. Baden · Baden. den 26. September 1913. Christlicher Colportage⸗Berein Gernsbach, G. m. b. H. in Liguidation. Geschäftsführerin u. Liquidatorin:
65899 Erste Rumünische Gohrgesellschast Ploesti.
Aktienkapital Lei s O0 900, —.
Laut Beschluß des Aufsichtsrats und
gemäß des 8 24 der Statuten setzen wir
die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft dabon in Kenntnis, daß am 20. Ok⸗ tober 2. November d. J., um 19 Uhr
Vormittags, im Lokal der Gesellschaft
Credit Petrolifer in Bukarest, Sirada
Lipscani Nr. 10, eine außerordentliche
Generalversammlung stattfinden wird.
Tagesordnung:
I) Bericht des Aufsichtsrats und der Zensoren.
2) Genehmigung der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlustkontos per 17. 30. Sep⸗ tember 1913 ;
3) Entlastung des Aufsichtsrats, der Zensoren und des Vorstands.
4 Beschluß der Ligatdation und Er⸗ nennung der Liquidatoren.
Die Herren Aktionäre, welche an der
Versammlung teilnehmen wollen, werden
höflichst gebeten, ihre Aktien spätestens
bis zum 15. 28. Oktober d. J. in
Ploesti bei der Kasse der Gesellschaft
oder bei der Filiale der „Rumänischen
Commercial⸗Bank“ zu hinterlegen; dle
von der Gesellschaft oder Bank für die
hinterlegten Aktien ausgestellten Quittungen dienen als Legitimation für die Teilnahme an der Generalve sammlung.
Der Aufsichtsrat.
löbtss Internationale Elehtra ⸗Lamh - Merke G. m. b. c. System Nr. Kronstein
Karlsruhe (Badem). Hierdurch laden wir unsere Gesellschafter zu der neunten ordentlichen General versammlung, welche zu Karlsruhe im Bureau der Firma, Essenweinstraße 40, stattfinden soll, auf Donnerstag, den 30. Oktober 19133, Nachmittags Z Uhr, ein und verweisen hierbei auf nachstehende Tagesordnung.
Tagesordnung: l) Vorlage der Bilanz für das neunte Geschaͤftsjahr 191213. 2) Entlastung von Vorstand und Auf— sichtsrat. 3) Neuwahl des Aussichtsrats. Karlsruhe, den 14. Oktober 1913. Der Vorstand.
65370 3 Stammkapital der Deutschen Cassenrollen ⸗ Fabrik G. m. b. H. Berlin wird von 1 80 000 auf 40000 herabgesetzt, und fordern wir hiermit sämtliche Gläubiger auf, sich bei uns umgehend zu melden.
Berlin, den 14. Oktober 1913, Alexandrinenstr. 11.
Deutsche Cassenrollen Fabrih
65369 ̃ Die lgitronen Vertriebs ⸗ Ges. m.
b. H. in Erfurt ist aufgelöst und in n. getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderung . unterzeichneten Liqui⸗ dator anzumelden.
Citronell Vertriebs Gesellschaft
m. b. S. in Liquidation
Emil Tscharn ke, Erfurt, Fichmarkt 11.
Di 6568s
hiigaer Commerzbank
bringt hiermit zur allgemeinen Kenntnis, daß mit Erlaubnis des Herrn Finanz⸗ ministers am 7. Oktober 1913 in der Stadt Arensburg
eine Filiale der Bank
eröffnet werden wird, welche alle in den Statuten der Bank, vorgesehenen Opera⸗ tionen ausführen wird.
64770 „Maschinenb au und Wagenbau anstalt Weißfloch, Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Fürth, in Liquidation, ; Obige Gesellschaft beñindet sich in Liqui⸗ dation, und wollen sich etwa noch. vor⸗ handene Gläubiger beim Liquidator melden. J. D. Weißfloch, Fürth.
64769) Bekanntmachung. Wir geben hiermit bekannt, daß unsere Gesellschaft in Liquidation getreten sst, und fordern hiermit gemäß 8 63 Absatz? des Gesetzes vom 20. 4. 1892 unsere Gläubiger auf, sich bei unserer Ge⸗ schäftestelle, Straßburg i. Els., Gieß⸗
Liquidator,
hausgasse 2a, zu melden.
Berlin. Straßburg i. Els., 1913.
Erhard Zacharias C Co.,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Liquidatoren.
den 13. Oktober
644001 ⸗ Die Gesellschaft unter der Firma Victor Schüßler Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Solingen ist aufgelöst. Gemäß F 65 des Gesetzes, betr. die G m. b. H., fordern wir hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden. Victor Schüßler G. m. b. H. in Liquidation. Conrad Aug. Stedefeder, Geschaͤftsführer. Franz Rauch, Liquidator.
64610
El grustõsung der Gesellschaft in Firma Centralautomat Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Cassel wird hierdurch bekannt gemacht. Die Gläubiger der vorgenannten Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Cassel, den 10. Oktober 1913.
G. m. b. . Berlin.
Der Liquidator: F. Hartig.
65690
In St. Petersburg Rbl. K.
Bilanz der St. Petersburger Disconto⸗Bank (ꝛeweti, 30) pr. 31. August 191. Zentrale der Bank in St. Petersburg, Filialen in Kiew, Nostow a. ö Taganrog, Belaja Zerkow, Tcherkafsy und Smjela.
In den Filialen Summa
Rbl. TK.
Aktiva. Kassa und Bankguthaben Diskontierte Wechsel, Coupons und tiragierte Effekten.
Der Bank gehörige Wertpapiere Der Bank gehörende Tratten und Wechsel auf ausländische Plätze und Münzen
3.
Rechnung der Bank ö Korrespondenten der Bank: 1 , 2) Conto nostro Dandlungsunkosten. Transitor sche Summen , Zum Inkasso empfangene Wechsel Staatliche Gewerbesteuer
mit den
122 700 9 24 472 790 42
Darlehen gegen Unterpfand. . 37 919 09526 744329865
zlo 1640s 1 Sr 664
503. 3 08209317 492 838 97 92 543 79 1484 000 — 300368078 15 29461 —
.
1051 19102 14 480 16493 38 g52 9gh55 35 1411010630 52 029 201 56 604 08531 8 047 38396
17 315 40025
2273 891 97
5236 501 963 18 375 617 62 3593991 53 928 71039 1437 145 4519 238 53 326 3527 81919170 287 85562 380 399 41
469 000 — 1953000 6 177 925 0 9181 605383 — 31529461
—
= 4718 95
Rbl. .
JI d s,,
or gi os M oon sal 18
assiva. Aktienkapital (80 000 Aktien à Rbl. 250). ö a Extrareservekapital . . Gewinnsaldo voriger Jahre.. 4 Einlagen und laufende Rech⸗ k Korrespondenten der Bank: ) Gore lar . 2) Gonto nostro Zum Inkasso empfangene Wechsel Rechnung der Bank mit den
2 9
, Nicht erhob. Divid. auf Aktien der Bank Zinsen und Kommissio Rbl. 3 790 797,50 abzüglich oo für lauf. Rechnung und Ein⸗ lagen 1 454 333.14
Transitorische Summen...
20 Oo 900 * . ö. 6 hb6 666 6 6 666 66 6⸗ 3333 33333 . . ;
30 000 — . 44 966 137 25 59 907 62776
1 550 270 30 hö 5860 78
30
I ö 100000
1, 640 193 1 30016162
20 000 0
*
33232332222 5 5655 555 52
150 000 13 895 lo?
58 861 647 96
62 112 57979 5 829 00536 91581 66583
2204 95203 578 731 46 6 177 eh oß
. . 18 524 784 18 524 78427 *. — 100 000 –
17449 17449 —
2 336 46436
gos r 19 3 898 34 sl
Eos 8399?
Rbl. .
148 06 87410
dn d os 191 091 89113
Röhrig.
*
v. Lippmann.
X
. Emma Staiger.
n 245.
Der Inhalt diese. Sellege. in welche Ne Patente, Gebrauchßmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Elfenbahnen ent
. Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Bekanntmachungen aus den
andels⸗, Güterrechts⸗ Veremng.
Berlin, Donnerstag, den 16. Oftoher
Genossens chaftz,
18913.
Zeichen und Musterregistern, de Urheberrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen,
halten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 266
Das r, für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in die Königliche Expedition des Reichs. und Staatsanzeigers, 8W. 48,
Selbstabholer auch durch
r n me e, 32, bezogen werden.
Berlin
2
Das Zentral ⸗Handelsre Bezugspreis beträgt 1 Anzeigenpreis für den Raum einer
gister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der „s So 8 für das Vierteljahr. — ; 6 5H gespaltenen Einheitszeile 30 5.
Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 245. un
d 2456. ausgegeben.
sh Eintragung hon Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 ist in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 381:
Diplomingenieur Erwin Wesnigk in Berlin.
Berlin, den 8. Oktober 1913.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts. Robolski.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2a. B. 77 458. Backofen. Alfred w Düsseldorf, Thalstr. 36. 2b. G. 25 289. Maschine zum Zer⸗ schneiden getrockneter Teigwaren. Karl Gammel, Cleveland, Ohto, V. St. A.; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat. Anw., Stutt⸗ gart 19 19. .
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2d. P. 31 145. Verfahren, die hefigen Geläger der Bierbrauerei und un— klare Biere praktisch bakterlenfrei zu filtrieren. Carl Prandtl, München, Schlotthauerftr. J. 4. 7. 13.
Te, T. A8 O6. Desintegratorartige richtung zum Reinigen, Kühlen und Nischen von Gafen; Zuf. z. Anm. 6 723. Hans Ed. Theisen, München, Elisabethstr. 34. 26. 12. 15.
2e. T. I8 390. Verfahren und Vor⸗
richtung, um bei Desintegratorgaswaschern den Durchtritt von ungewaschenem Gas an den freien Enden der Schlagbolzen zu verhindern. Hans Ed. Theisen, München, Elisabethstr. 34. 10. 4. 13. E28. P. 380 790. Verfahren zur Her⸗ stellung von Basen austauschenden, Kiesel⸗ säure, Tonerde und Basen enthaltenden Stoffen durch Auslaugen von Schmelzen der Bestandteile. Vermutit Aktiengesell⸗ schaft, Berlin. 30. 4. 13. E2m. B. 70 594. Verfahren zur Oxydation von Aluminiumsulfit zu Alu— miniumsulfat mittels Luft. Dipl.Ing. Ehr. Aug. Beringer, Charlottenburg, Sophienstr. 18. 10. 2. 13. E20. D. 27 465. Verfahren zur Darstellung von Essigsäureanhydrid und Azetylchlorid sowie deren Homologen, insbesondere für die Erzeugung von Zelluloseestern. Henry Dreyfus, Basel, Schweiz; Vertr.! S. Blum, Hü—⸗ ingen i. Elf, 23 38. 12.
2p. F. 35 477. Verfahren zur Darstellung von Nitrosulfazon. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 11. 11. 12. LEL2y. F. 35 512. Verfahren zur Darstellung einer Sulfazonsulfosäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 15. 11. 12. E2p. F. 35 8s62. Verfahren zur Darstellung eines stickstoffhaltigen Konden⸗— sationsproduktes der Anthrachinonreihe; Zus. z. Anm F. 35 225. Farbwerke vorm. Meister Lueius C Brüning, , . 1I2p. K. 53 706. Verfahren zur Darstellung von 2. Phenylchinolin-4 earbon— säure. Kalle & Co. Aft.⸗Ges., Biebrich J EZp. Sch. 43 555. Verfahren zur Darstellung von Hexamethylentetramin⸗ Methylrhodanid; Zus. z. Anm. Sch. 43 010 Dr. Karl Heinrich Schmitz, Breslau, Kantstr 59. 7. 4. 18. ERL2q9 A. 21 586. Verfahren zur Her⸗ stellung von harzartigen, löslichen Konden— sationsprodukten aus Phenolen und For— maldehyd; Zus. z. Pat. 254 411. Dr. Kurt Albert u. Dr. Ludwig Berend. Amöne⸗ burg b. Biebrich a. Rh. 30 12. 11. 129 A. 22 9820. Verfahren zur Darstellung von Betainchlorhydrat Actien⸗ Gesellschaft für MUnilin⸗Fabrikation, Berlin Treptow. 16. 10. 12. 129. A. 22 958. Verfahren zur Darstellung von Betain bezw. dessen Salzen. Actien ˖ Gesellschaft für . Berlin⸗Treptow. 4 10 12 ELzZq9. B. 720 366. Verfahren zur Herstellung von in Wasser leicht mit neutraler Reaktion löslichen Derivaten des Bismethylaminotetraaminoarsenobenzols. C. F. Boehringer C Soehne, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 23 1. 13. E24. F. 34 894. Verfahren zur Dar⸗ stellung von salzartigen Doppelverbin⸗ dungen aus Kantharidvläthvlendiamin. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a M. 1. 8. 12. 138. T. E7 978. Vorrichtung zum Abscheiden von Wasser und Oel aus Gasen oder Dämpfen. Gustap Toenges, Elber⸗ feld, Wilhelmstr. 3. 22. 11. 12. Ha. E. I8 964. Kolben für Gleich⸗ strom⸗Dampfmaschinen. Theodor Ehr⸗ k St. Johannerstt. 50. . E4Ad. H. 59 342. In der Hublänge einstellbare Steuerung für Schüttelrinnen. motoren mit Umsteuerhebel und einem festen, auf das Hebelende einwirkenden Kolbenanschlag für die Grobeinstellung. Fa. Gebr. Hinselmann, Essen⸗Ruhr. 6 h 16. N. EZ 084. Einrichtung zum Sterilisieren von Kadavern u. dg! „Lux“ Apparatebau⸗ und Vertriebs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Cöln. 10. 2. 12. 17h. S. 35 947. Verfahren und Vorrichtung zur Eisbereitung und Kälte⸗ erzeugung durch Auflösen von Gefrier⸗ salzen in Wasser. Carl Leist, Berlin⸗ Wilmersdorf, Fasanenstr. 37. 31. 1. 13. R7f. B. 69 849. Reinigungsborrich⸗ tung für Gruppen von Rohren, Kanälen u. dgl. Fa. W. FJ. L. Beth. Ma⸗ schinenfabrik, Lübeck. 11. 12. 12. 2Ga. W. A0 263. Seilgreifer für Förderbahnen. Robert Wilkenson Walton u. Karl Paul Otto Koch. Cullinan, Transvaal, Afrika; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 1. 8 12 20Gb. C. 2X 68. Sandstreuer für Fahrzeuge aller Art, bei dem der aus dem Behälter austretende Sand durch eine Wurfschaufel unter das Rad geworfen wird. Gaston Cauvrn, Marseille; Vertr.: Dipl. Ing. H. Caminer, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 68. 16. 12. 12.
** Vr.
20e. St. E18 471. Klapptisch für Eisenbahnwagen und ähnliche Fahrzeuge. Wilh. Strube G. m. b. H., Magde⸗ burg⸗B. 22. 4. 13.
2Oi. S. 38 762. Notauslösung für einen Fahrstraßen⸗Signalhebel. Siemens C Halske Akt. Ges.,. Berlin. 12. 4. 13. 2La. G. 37 186. Schaltungsanordnung für tönende Sender für Stoßerregung. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie me lin, 12 21a. M. A9 698. Steuerrelaissatz zur Einstellung der Wähler in selbsttätig oder halbselbsitätig betriebenen Fernsprech⸗ anlagen. Karl M. Meyer, Charlotten⸗ burg, Schloßnr. 18. 29. 11. 12.
2Ra. U. 506. Elektrisches Druck— telegraphensystem, bei dem die Sender und Empfänger mit aufeinander abgestimmten Schwingungskörpern in einer der Zahl der zu übertragenden Zeichen entsprechenden Anzahl ausgestattet sind. Universal Cheah Cables Limited, London; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 4. 1. 13.
2e. B. G69 5 AO. Selbsttätige elektrische Neguliervorrichtung, bei welcher eine unter dem Druck eines Elektromagnetankers stehende Masse leitender elastischer Körner in den Erregerstromkreis einer Dynamo⸗ maschine eingeschaltet ist, welche durch deren Pressungsänderungen geregelt werden 4 Fa, Robert Bosch, Stuttgart. 19. 1
2Ic. C. TT 28gL. Elektrischer Schnapp⸗ schalter. The Cutler⸗Hammer Wta— nufgeturing Company, Milwaukee, Wiße., V. St. A.; Vertr.: Alexande: Specht, Pat⸗Anw, Hamburg 1. 22 8. 12. 2c. M 590 846. Schnatzvorrichtuun für elektrische Netze mit an der Spannung liegenden Arbeitsmagneten mit Zeit— einstellung und von der zu regelnden Größe abhängigen Ueberwachungsmagneten. Dir Paul Meyer Akt.⸗Ges., Berlin. 19 3.13. 2e. S. T5 935. Kontaktvorrichtung an elektrischen Reglern mit einfacher Kon taktbahn. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. h. H., Berlin 23. 3. 12. 2Ice. W. 40 5 RE5 Verfahren Herstellung von Isolationsplatten Glimmer. Westinghouse Electric Co pann Limited, London; Vertr.: Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 9 12. 2DEc. W. A6 G64. Elektrische Vor— richtung zur Jnbetrieb⸗ bezw. Außer⸗ betriebsetzung einer Anzahl von Maschinen oder anderen Einrichtungen von einem entfernten Punkte aus; Zus. z. Pat. 213 729. Christopnh Wirth, Wurzel bauerstr. 15. n. Christoph Weck. Sulz⸗ bacherstr. 42, Nürnberg. 3. 10. 12. 2ED. A. 28 266. Verfahren zum ECinzi⸗hen der Wicklungsenden elektrischer Maschinen. Augemeine Gleftriecitäts. Gesellschaft, Berlin. 7. 7. 13.
21d. B. 71 6683. Kollektorfreier Elektromotor für Gleich⸗ oder Wechsel⸗ strom; Zus. z. Anm. B. 69 707. Ludwig M. Baumgardt, Neukölln, Berliner⸗ straße 102. 20 3. 13.
SzId. M. 50 954. Verfahren zum Uebergang vom Motorbetrieb zum Betrieb als Stromerzeuger zur Nutzbremsung bei Wechselstrom⸗ Kommutatorserienmotoren. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.! Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 29. 3. 13. 21d. M. 51 E22. Verfahren zur Steuerung von Repulsionsmotoren, die zeitweise als Generatoren arbeiten sollen und die durch Bürstenverschiebung ange⸗ lassen und in ihrer Tourenzahl geregelt werden. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 14 4.13. 2Rd. S. 8 771. Einrichtung zum Synchronisieren eines Einankerumformers, der mit einem asynchronen Anwurfmotor gekuppelt ist. Siemens Schuckert Werke G. in. b. S., Berlin. 14. 4. 13.
2Ed. Sch. A2 128. Vorrichtung zur Reglung der Stromspannung magnet⸗ elektrischer Lichtmaschinen wechselnder Dreh⸗ zahl Fa. P. Schlesinger, Offenbach a
2Ee. P. 29 Sss8s4A4. Vorrichtung zum Nachweis von Ueberspannungen. Dr⸗Ing. W. Petersen, Darmstadt, Moserstr. 2. 5 l
21Af. D. 28 999. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Bogenlampen⸗ elektroden. Béla Dorner, Ladislaus Blahunka u. Emil Dorner, Budapent; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.Anw., Berlin SW. 61. 31. 5. 13. Ungarn 4 4. 13 für die Ansprüche 1 u. 3 2E. G. 8 502. Verfahren zur Herstellung elektrischer Glühlampen auf maschinellem Wege. Elektrische Glüh⸗
lampenfabrik „Watt“, Scharf, Löti K Latzto, Wien; Vertr.: Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 9. 10. 12. 2Af. H. 61753. Ersatzwiderstand für elektrische Lampen; Zus. z. Anm. H. 59211. K Kiel / Wik, Anberg 70/72.
89. 9 2Ef. K. 55 9004. Regelwerk für Motorbogenlampen mit nebeneinander stehenden Kohlen. Körting & Mathiesen Att. ⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 24. 5. 13. 2Ef. R. 36438. Bogenlampe mit Kohlenmagazinen. Ridings Are Lamp Company Limited, Liverpool; Vertr. E. * . Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 3. 0 15
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 3. 10. 11 anerkannt. 2RAf. T. E8 A733. Aufhängevorrich⸗ tung für elektrische Beleuchtungskörper. Thiel C Schuchardt, Metallwaren⸗ fabrik vorm. Georg Thiel, Ruhla. d, 21f. W. 39 887. Verfahren zur Höerstellung von Glühfäden von hohem Wolftamgehalt mit kleinen Zusätzen von Metallen wie Chrom, Vanadium, Niob, Tantal, Osmium, Ruthenium, Zirkonium und Thorium. Wolfram lampen Att.“ Ges., Auasburg. 3. 6. 12. 224. F. 34724. Verfahren zur Herstellung für die Wollfärberei und Farb⸗ lackbereitung geeigneter gelber Disazofarb⸗ stoffe. Farbwerke vorm. Meister ö S Brüning, Höchst a. M. . C. 226. C. 22 76 48. Verfahren zur Dar⸗ stllung basischer Farbstoffe. Leoyo d Casselle & Co. (G5. m. b. H., Frank⸗ m , 15 TZb. W. 329 4H6. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Anthracen⸗ reihe. R. Wedekind C Co. m. b. H., Uerdingen. 16. 2. 12 22h. A. 23 064. Verfahren zur Her⸗ stellung von Nitrocelluloselösungen, ins⸗ besondere für Lackzwecke. Actien⸗Gesell⸗ schaft für Anilin Fabrikation, Berlin⸗ Teptonm J . 22h. E 17505. Verfahren zur Her⸗ stellung flüssiger Acetylcelluloselösungen; Zus. z. Pat. 256 922. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Lever⸗ kusen b. Cöln. 23. 11. 11. 22h. G. 39164. Verfahren zum Bleichen von Schellack, Lösungen durch Chlorgas. Dr. Richard v. Grätzel, Dessau, Albrechtstr. 5. 24. 5. 13. 221i. P. 26 30414. Verfahren zur Herstellung von koagulierbaren Eiweiß abbauprodukten. Fritz Pott, Berlin⸗Frie⸗ denau, Kreuznacherstr. 5. 16. 1 11. 24e. V. IHE A92. Gaswechselventil mit im Ventilgehäuse umsetzbarer Muschel für Regenerativöfen. Vereinigte Gisen⸗ hütten & Maschinenbau⸗Aktiengesell⸗ schaft, Barmen. 1. 3. 13. 256. K. A9 742. Vorrichtung zum Stillsetzen und Wiedereinrücken der Kläppel an den Kreuzungsstellen der Gangbahn von Klöppelmaichinen. Fa. Walter Kellner, Barmen. 30 11. 11. 256. K. 52 477. Einfädige Klöppel⸗ maschine. Fa. Guftav Krenzler, Barmen⸗ Unterbarmen. 3. 9. 12. Ga. St ES z2Z25. Leuchtgaserzeugungs⸗ ofen. Stettiner Chamotte⸗Fabrik Akt. Ges. vormals Didier, Stettin.
14 2 15 268d. B. 65 600. Verfahren zur Gasreinigung. Dr. Ludwig Bergfeld, Karlsruhe, Veilchenstr. 27 p. 18. 12. 11. 268. F. 35706. Verfahren zur fraktionierten Absorption der in vom Teer befreiten Kohlendestillationggasen vor⸗ handenen Kohlenwasserstoffdämpfe. Dr. Paul Fritzsche. Recklinghausen, Hiller⸗ e d .
27Ta9. P. 28 609. Kolbenführung für Vakuum⸗Membranpumpen; Zus. z. Anm. P. 28 214. Robert Proeß dorf, Leipzig, Lößnigerstr. 20 30. 3 12.
279. P. 29 8 T7. Kolbenführung für Vakuum Membranpumpen; Zus. z. Anm. P. 28 214. Robert Proestdorf, Leipzig, Lößnigerstr. 29 22. 7. 12
274. D. 28 947. Kreiselgebläse. Samuel Cleland Davidson, Belfast, Irl.; Veitr.' Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 24. 5.13. Großbritannien 6 1. 13.
28a. St. E17 977. Verfahren zur Her⸗ stellung von Gerbmaterial aus Sulfit⸗ ablauge. Dr. Albert Stutzer, Königs⸗ ö Tragheimer Kirchenstr. 83 d 1 123
28b. D. 28 202. Faß zum Gerben von Häuten und Fellen unter Luftleere.
Jeffrey Denniß, Canterbury, Sydney,
N. S. W., u. William Leslie Fidler, Ravenswood, Gordon, N. S. W., Vertr.: 3 ö Rechts⸗Anw., Berlin W. 35. . 8.
28b. G. 27 007. Spaltmaschine für Häute und Leder, bei der die Schneld⸗ kante des Messers in der unmittelbaren Nähe der Drucklinie zwischen dem Druck⸗ stück und der Zuführwalje liegt. Joseph Henry Gan, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 29. 6. 12.
2994. L. 36842. Schnippmaschine, welche die mechanisch hindurchgeführten Risten mittels zweier gegeneinander arbei⸗ tender Nadeltrommeln zerfasert. C. Oswald Liebscher, Chemnitz 4. Sa. 9. 5. 13. 296. C. 21 SI. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kunstfäden aus Viskose. Chemische Fabrik von Heyden Att.“ Ges., Radebeul b Dries den. 12. 4. 12. 20a. L. 36 39898. Kompressiont⸗ Arparat zur Abstellung, des Blutkreis⸗ lauses wäbrend Operationen oder bei blutenden Verwundungen. Hans Johann Heinrich Stöpler u. Dr. Julius Nord, Utrecht; Vertr.: Hermann Loewenstein u. Heinrich Loewenstein, Berlin, Ziegel⸗ straße 28 29. 3. 4. 13.
30. F. 326997. Apparat zur Er⸗ leichterung des Kalbens. Firmin F amand, Braine XAlleud, Belg; Vertr.: Dipl. Ing. Hans Wolff, Pat. Anw., Bremen. 17. 7.1 n
20d. B 70 371. Suspensorium mit schlauchförmigem Halter für das Glied. ö Danzig, Brotbänkengasse 11. 0d. H. 59 446. Von Schulter⸗ bändern getragenes Suspensorium mit vorderer, in Breite und Höhe verstellbarer Beutelöffnung. Foloman Hrabée zy, Sätoraljaujhely Ung.; Vertr.: G. De⸗ rreux, A. Welck n ann u. Dipl.-Ing. H. Kaaffmann, Pat.“ Anwälte, München.
8 18 3208 K. 535407. Hohlpessar mit
Ventilverschluß. Dipl. Ing. Hermann . Essen⸗Ruhr, Kaupenstr. 44. cli. ö 308. LS. 38 555. Geradehalterkorsett mit einer aus zwei durch Scharnier ver⸗ bundenen, zu einander in seitlicher und dazu senkrechter Richtung verschwenkbaren Teilen bestehenden Rückenstütze Margarete Lenz, geb. Obst, Stuttgart, Hauptstätter⸗ straße 96. 26 4 13. 398. U. 5056. Nasenformer mit zwei gegeneinander ver ellbaren Platten. . ullich, Berlin, Potsdamerstr. 24 b. 30k. RK. 5 4 7X. Inhalationspfropfen. Dr. Anton Keller, Bergedorf, Bismarck« r e ö,, . La. S. 38 351. Schmelztiegel mit ihn durchsetzenden Heizrohren. Heinrich Sonnet, Moskau; Vertr: Dr. B. Alex⸗ k Pat. Anw., Berlin SW. 43. 3
B. 67 983. Gießmaschine mit einer Mebrzahl von bleibenden Formen. Ludwig Bohde jr., Witten a. Ruhr, Röhrenstr. 7. 29 6. 12 Ie. H. 59 807. Vorrichtung zur Verhütung von Lunkern in Blöcken, die in umkehrbaren, mit Einsatzstück am Boden versehenen Formen gegossen werden. Thomas Firth C Sons Limited, Norfolk Works, Sheffield, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗-Anwaͤlte, Berlin SW. 61. 4. 12. 12. tze. L. 35 849. Bürstenbesteck. Franz Liebergeld, Ruhla t. Th. 21. 1. 13. 245. K. 54 716. K Nägel, Schrauben o. dgl. und Verfahren zum Aufbringen auf sie. Paul Kuenzel, Moskau; Vertr: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 24. 4. 13. 341g. G. 18 873. Sprungfedermatratze mit Kettennetz; Zus. z. Pat. 261 934. Gisenmöbelfabrik Kempen⸗Rhein L. C C. Arnold. Kempen⸗Rhein. 5. 2. 13. 318g. L. 35 726. In der Länge und Breite verstellbare Zugfedermatratze, deren lurze Rahmenseiten aus zwei durch ein Mittelstück verbundenen Teilen bestehen. Fritz Lutz, Weyer b. Solingen, u. Ernst Weesbach, Obligs. 27. 12. 12. 341i. W. 41 481. Badeeinrichtung. Ernst Wohlers. Lelpzig⸗ Lindenau, Burg⸗ auenstr. 6, u. Robert Wohlers. Lelpzig⸗ Eutritzsch, Geibelstr. 9. 3. 2 13. 21k. D. rs S8g. Vorrichtung zum Desinfi ieren von Klosettsitzen, bei der das Desinfektionsmittel durch eine Pumphyar. richtung aus einem Lochkranz auf den Sitz gesprüht wird. Wilhelm Dohnt. Dresden- Tolkewitz, Wehlenerstr. 10.
1 Fil. B. 71 2523. Von entfernten
Punkten auslöe bare ,,, für Leitern. Buser C Czech, Zürich;