d
heimer ist
zan malt 633 ig Wert eme e; . 2 Liste Ef bel en Lan e zugelassenen ze tec gn gelöscht worden. ö Frankfurt a. M. den 16 Oktober 1913. Der Landgerichtspräsident.
66712 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Adolf Leonhard dahier in den Liften der bel den K. Laadgerichten München 1 und IJ zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulaffung ge⸗ löscht worden.
München,. den 15. Oktober 1913. Der Praͤsident Der Präsident des K. Landgerichts des T. Landgerichtz München 1: München II: Braun. J. V.: Herbert,
K. Landgerichtsdirektor.
Ib6713 Bekanntmachung.
Der Juflizrat Middendorf in Oelde ist in der Liste der beim hiesigen Tand— gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Münster i. W., den 15. Oktober 1913.
Der Landgerichtspräsident.
/ / / 9) Bankausweise.
bro? 2] Stand
der Württembergischen Notenbank
am I5. Oktober E913.
Attiva. Metallbestand.. . Reichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand. .. Lombardforderungen
117745 4002069 20 642 116 12749 024
2 584 633 1826356
ö Sonstige Aktiva.
Vassiva. Grundkapital... tp
4M 10283 923
9 000 0090 1624892 23 506 700
16 106079
Reservefonds... Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗ d An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich- . 8 581 77 Sonstige Passiv᷑gpꝰ / . 1 959 66516 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln nSp2859 711,01.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Ilböß ß] Bekanntmachung.
Zur ö der Wahlen der Aeltesten und der Mitglieder der Finanz- kommission, die im Jahre 1913 vorzu⸗ nehmen sind, haben wir eine Liste der Wahlberechtigten aufgestellt. Die Aus. legung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom 27. Oktober bis einschließlich 3. November E913 an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vormittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentralbureau der Korporation der KRaufmannschaft von Berlin (Neue Friedrichstraße ol / 53, 1 Treppe boch). Einwendungen gegen die 33 sind innerhalb einer Woche nach beendeter Auslegung bei uns anzubringen.
Berlin, den 9. Oktober 1913.
Die Aeltesten der Kaufmannschast
nan Berlin. Kaempf. Weigert.
66675 Von der Firmg Braun C Co. hier, ist der Antrag gestellt worden: M2 990 000, — 4 00ige An⸗ leihescheine der Stadt Erfurt von 1910 VII. Ausgabe, 6, 7. und 38. Ab⸗ teilung. Erste Tilgung zum J. Ja— nugr 1915, verstärkte Tilgung und Gesamstündigung frühestens zum Jahre 1923 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. Oktober 1913. Zulaffungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
66674 Die unterzeichnete Gesellschaft ist am 24. Juli 1913 in Liquidation getreten Liquidator ist die bisherige Gefchäfts— ührerin . Margarete Herz zu erlin. ie Gläubiger der Gefellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche un⸗ verzüglich bei letzterer anzumelden. Gesellschaft für Gas Æ Elettricität ¶ Rex · Gefellschaft) mit beschränkter Haftung i. L. argarete Herz, Berlin, Großbeerenstraße 57.
(66368
Die Firma Empire Oil Company, G. m. b. H. in München ist auf⸗ . Etwaige Gläubiger werden er⸗ ucht, sich bei den unterfertigten Liqui— datoren zu melden:
Dr. Paul Adler, Rechtsanwalt in München, Bayerstr. IB,
Dr. Kollmann, Rechtsanwalt in München, Marienplatz 21 /I.
67074] . .
Die Gesellschafter der Firma „Sanin⸗ Gesellschaft mit beschrünkter Haftung, Fabrik chemisch ⸗pharmaceutischer Vräparate“ zu ötzschenbroda werden hiermit aufgefordert, sich zu der den S. November 1913. Vormittags LI Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Güterhofstraße 6, zu Kötzschen˖ broda =, , . r,, , Gesellschafterversammlung einzufinden, die . Rosa verw. Bauer, geb. Richter, in Niederlößnitz bei Kötzschenbroda, die in dem Anteilsbuche mit 228 Geschäftsanteilen eingetragen steht, unter Angabe des Zweckes der Versammlung bei der Gesellschaft be⸗ antragt hat.
Tagesordnung:
I) Wahl eines Geschäftsführers an Stelle des durch Ableben ausgeschiedenen Kurdirektors a. D. Herrn F. 2. Bauer,
2) Statutenänderungen, und zwar Auf⸗ hebung des 5 25 (Wegfall der Lizenz auf Flaschenderkauf an Herrn Direktor Bauer) sowie eventl. Neuverteilung der Befugnisse unter die Gesellschafts⸗ organe „ Geschäftsführer“ und Ge⸗ sellschafterversammlung sowie weiter — damit in Zusammenhang — Neu⸗ regelung der Befugnisse der Gesell⸗ e dennis. .
3) Regelung der Vertragsverhältnisse mit dem Geschäftsführer (betr. Ver⸗ gütung, Dauer, Kündigung usw.).
Kötz schenbroda, den 18. Oktober 1913.
67014
Gewerkschaft Buttlar, Buttlar.
Einladung zur außerordentlichen Gemerkenversammlung der Gewerk⸗ schaft Buttlar zu Buttlar am Montag, den 3. November E913, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Centralhotel zu Magdeburg.
Tagesordnung:
1) Erstattung des Berichts über den Stand des Unternehmens.
2) Beschlußfassung über die Aufnahme einer Anleihe von 3 000 000 durch Begebung von Teilschuld⸗ verschreibungen im Gesamtnennbetrage von 3 000 000 S, verzinslich mit 50 jährlich in halbjährlichen Raten und rückzahlbar mit einem Aufschlage von 3 0½ nach Maßgabe eines vom Grubenvorstande festzulegenden Tilgungsplanes, hypothekarisch sicher⸗ gestellt durch eine am Bergwerks egentume und dem Grundbesitze der Gewerkschaft zu bestellende Sicherungz⸗ hypothek,
sowle über die Verpfändung des Bergwerkzeigentums und des Grundbesitzes der Gewerkschaft durch Bestellung einer Sicherungohypothet für die . aus Teilschuld⸗ verschreilbungen im Betrage von 3 000 000 ½ nebst 5 o/ jährlicher Zinsen und 3 oo Rückjahlungs— aufschlag im Betrage von 96 000 „, an bereitester Stelle;
ferner über die Erteilung der Zu stimmung der Gewerkenversamm— lung an den Grubenvorstand zur Ver⸗— fügung über das Bergwerkseigentum und den Grundbesitz der Gewerkschaft zwecks Bestellung einer Sicherungs—⸗ hypothek für die Forderungen aus Teilschuldverschreibungen im Betrage von 3 0090 000 . nebst Ho / jähr⸗ licher Zinsen und 3 , Rückzahlungs— aufschlag im Betrage von 96 000 „.
3) Beschlußfassung über die Einforderung von Beiträgen von den Gewerken (Zubuße) in Höhe von 3006 „ für jeden Kur, einzuziehen nach Ermessen des Grubenvorstands.
4) Ermächtigung des Grubenvorstands über die bisher und in Zukunft durch Verzichtleistung der Gewerken oder sonstwie in das Eigentum der Gewerk schaft übergegangsnen bezw. über- gehenden Kuxe für Rechnung der Gewerkschaft zu verfügen.
t Buttlar (Rhöngeb.), den 17. Oktober 8.
91 Gemerkschaft Buttlar.
Der Grubennorstand. Gerhard Korte, Vorsitzender. Friedr. H. Krüger, stellvertretender Vorsitzender.
64610
Die Auflösung der Gesellschaft in Firma Centralautomat Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Cassel wird hierdurch bekannt gemacht. Die Gläubiger der vorgenannten Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Cassel, den 10. Oktober 1913. .
Der Liquidator: F. Hartig.
62361] .
Laut Beschluß der „Ohligser Terrain⸗ und Baugesellschaft mit beschränkter Daftung“ in Ohligs vom 36. Sep— tember 1913 ist das Stammkapital von 46 80 000, — auf 6 40 000, — herab- gesetzt worden.
Die Gläubiger werden hiermit auf— gefordert, ihre Ansprüche bei der unter— zeichneten Gesellschaft anzumelden.
Ohligser Terrain⸗ und Bau⸗ gesellschaft m. b. H.
Ernst Clostermann, Geschäfts führer.
Ohligs, 4. Oktober 1913.
os 7j
Die unterzeichnete Gesellschaft fordert
hlerdurch ihre Gläubiger auf,
Rechnungen bis 31. Ottober er. einzureichen.
Chemnitz, den 15. Oktober 1913.
PVertriebsgesellschaft Chemnitzer Conditoren G. m. h. ch. in Linuid.
(64768 Fürsorgestift G. m. b. S. Mieleyn. Die Gesellschaft ist aufgelöst, ihre Gläubiger werden aufgefordert, sich bei bei dem unterzeichneten Liquidator zu melt en. Kupfernagel, Geschäftsführer.
66369 , , mn, Durch Beschluß der Gefellschaftsver⸗ sammlung vom 8. Oktober 1913 ist das Stammkapital von 75 000 M auf 45 000 M herabgesetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei derseiben zu melden. Remscheid, den 14. Oktober 1913.
Central · Autamat G. m. b. ch. Die Geschäftsführer: Abrah. Berger. Otto Raspe.
66366]
Die Firma Dörflinger und Ernst Gesellschaft mit beschränkter Haftun mit Sitz in Freiburg i. Br. ist dur Beschluß der Gesellschafter vom 2. Januar 1913 aufgelöst worden. Der Unter zeichnete wurde durch Gerichtsbeschluß er m. Januar 1913 zum Liquidator estellt.
65893] Beranntmachung.
Das . Verkaufskontor der Spiritus Zentrale Geselslschaft mit beschränkter Haftung in Nürnberg isst aufgelöst. Die Gläubiger der Gefell= n werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Nürnberg, den 15. Oktober 1913.
Der Liquidator des Bayerischen Verkaufskontor der Spiritus Zentrale Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Frohm ader.
(65 894]
Die Gesellschaft Max Menzel mit beschräukter Haftung in Mannheim ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge— sellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Mannheim, den 10. Oktober 1913.
Der Liquidator: Max Menzel.
öh 895] Bekanntmachung.
Durch Beschluß in der außerordentlichen Versammlung der Gesellschafter der Gelsenkirchener Geldschrank Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Gelsenkirchen., vom 10. Oktober b. Iz. ist deren Auflösung und Liquidation
Die Gläubiger der Gesellschaft werden beschl
hierdurch aufgefordert, sich bei demselben zu melden.
Dörflinger C Ernst Gesellschast m. b. S. i. L. Dipl. Ing. Dr. Runkel, Rechtsanwalt in Freiburg i. B., Belfortstraße 13.
66367] Bekanntmachung.
Laut Eintragung in das Handelsregister des Königlichen Amisgerichts Berlin-Mitte, Abtlg. B, unter Nr. 8902, vom 2. Ok- tober 1913 ist die Gas und Elektrizität Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgeläst und der Kaufmann Emile Drisvers in Charlottenburg als Liqui dator bestellt. Die Gläubiger der Ge, sellschaft werden hierdurch k Abs. 2 des Reichsgesetzes vom 30. 7. 15895
aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu
melden. Berlin, Andreasstraße 71573, den
16. Oktober 1913.
Gas und Elektrizität . Gesellschaft m. b. S. i. Liqu. Drijvers, Liquidator.
eschlossen.
Zum Liquidator ist der bisherige Ge⸗ schaͤftsführer bestellt. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden ersucht, ihre Än— sprüche bekannt zu geben.
Der Liquidator: Kleingrothaus.
66364
In der ordnungs mäßig berufenen Gesell⸗ schafterversammlung der Braunschwei⸗ gischen Toiletteseifen⸗ Fabrik G. m. b. S. zu Wolfenbüttel ist zu notariellem Protokoll beschlossen:
1) Das Stammkapital der Gesellschaft wird im Verhältnis von 10 ju 1, alfo don S S9 000 (neunundachtzigtausend Mark) auf ο S900 (achttaufendneun— hundert Mark) herabgesetzt.
) Das Stammkapital wird um 26 100 (Sechsundzwanzigtaufendeinhundert Mark) wieder erhöht, sodaß es alsdann MS 35 036 (Fünfunddreißigtausend Mark) beträgt.
Ich fordere alle Gesells chaftsgläubiger, welche mit vorstehendem Beschluß nicht einverstanden sind, auf, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.
. Der Geschäftsführer
C. Buschmann.
65896 Am 26. November 1911 starb i ohne Hinterlassung von Leibes Witwe Marie Schielke, boẽmski. Ihre Erben sind Erbberechtigte Verwandte ? brecht st am bien, ikolaus Kwiecintzka. vember 1999 in Thorn verstorbenen Ignatz Schielte verheiratet. Die Erblasserin heißt nach dem Kirchenbuch nicht Marie, sondern Marianna. Der Nachlaß beträgt etwa 2700 4. Hoffmann, Rechtsanwalt in Thorn, Altstädtischer Markt 20.
65687]
Am 1. Oktober d. J. sind wir in Li— guidation getreten. Wir ersuchen hier= durch unsere Gläubiger, umgehend ihre Forderungen anzumelden.
Hagen i. W.
Vereinigte Hauer ⸗ Fabrikanten G. m. b. S. in Liquidation. M. Gerstein.
66531
Die „Sprudel“ Karlsbader Dessert * Waffelfabrik Ges. m. 6. S., Char lottenburg, Kalser Friedrichstr. 103, hat am 13. September 1913 Liquidation beschlossen.
Der zum Liguidator bestellte Herr Berthold Schwarz, Charlottenburg, Gervinusstr. 21, fordert sämtliche Gläubiger auf, sich bei
ihm zu melden.
1656688! Bekanntmachung. In der am 30. September 1913 statt-
efundenen Gesellschafterversammlung ist
eschlossen: Das Stammkapital der Gesellschaft
wird um 300 000. — ½ (in Worten Dres.
hunderttausend Mark) herabgesetzt.
Die Gläubiger werden aufgefordert,
sich bei der Gesellschaft zu melden. Deutsche Pflanzenbutter⸗ ere
m. b. H. Quichborn · Elsensee i / g
Der Geschäftsführer: W. Freund.
6bbl9]
Canadisch
zur Veröffentlichung. Berlin, Oktober 1913.
Die Finauzagenten der Cauadischen Pacifie⸗ C. Schlesinger⸗Trier C Eo. Commanditgesellschaft auf Actien.
Canadiam Pactific Kailway' Com
e Im Auftrage der Canadischen Paci
Pacifie⸗ Eisenbahn⸗ Gesellschaft. . fie⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft bringen wir nachstehend den Abschluß per 30. Juni 1913
Eisenbahn · Geselsschaft: Nationalbank für Deutschland.
Pan).
Condensed Ralance sheet, June 0, 1913.
Se- T me m em me
Rail way and Equipment ..... (Ocean, Lake and River Steamships Acquired Securities (Cost): ö Properties Held In G Deferred Payments on Land and ö e Advances to Lines Under Construction Advances and Investments.... Material and Supplies on Hand .. Current Assets: Agents and Conductors Balances. . . 4 118739, 47 Net Traffic Balances. 120713.25 Miscellaneous Accounts Receivable .. 7013 831,74 Temporarily Invested in dorerrnsm ß Gan n,.
Trust for the
,, .
Note. — In addition to
above assets the
2
5 462 320 78060 235 049 283 21
100 207933 4 386 260 44 499 115 13 750 205
12072 811 18 628 206
Capital Stock..
m Mortgage Bonds:
cancelled Current Liabilities: Pay. Rolls. Miscellaneous 11 253 284
Interest; on Leased Lines:
10088 734 30 274 848?
ments
Surplus
720 531 46520 J. G. Ogden, Vice-President, Company owns
Payments on Subscription to New 188ue Capital Stock (* 60 O0 000, — à 175) ..
Four Per Cent. Preference Stock...
Four Per Cent. Consolidated Debenture
8 First Mortgage, 5 per cent. . 34 998 633,33 Less amount redeemed and
Algoma Branch, 156 Mortgago Audited Vouchers .... . 14 785 322.70
Accounts ,,
Funded Debt and Rental of
Coupons due Jquly Ist, 1913, and including Coupons overdue not presented
Accrued Fixed Charges Equipment Obligations Equipment Replacement Fund.... Steamship Replacement Fund . ..... Appbropriation for Additions and Improve—-
deserve Fund for Contingencies. .. Lands and Town Sites: J
ö
6 287 250 acres of land in
mr . . am , ,
8 200 000 000
63 451 667 50 74 331 33977
163 257 22453:
2I 841 11333 13 157 520
3 6650 000
66549 901, 24
2176 078, 79 30 hII 302
1208 916, 17 183 785,05 1391 801 22
odo 000
3 569 ö
D597 10036 720 H31 465 20
Manitoba,
Saskatchewan and Alberta (average sales past Vear 6 15,77 per acre), and 1 697 994 acrés in British Colaribia.
The accounts or the Company for ihe ear e shom tne following results: —
na ed June 30th, 1913,
Gross Earnings , , . Working Exponses
Peduet Fixed Charges . ...... Surplus
d e , e 2
k , , ,
reports
Deduct amount transferred to Steamship Replacement Account..
Contribution to Pension Fund
From this there has been char 2 per cent.,
From this there has ben declared a
And a fourth quarterly
October 15t, 1913
Leaving net surplus for the eur In addition to the aboyvs dividends on 0
, , ,,,,
s, paid October 15th. 1912. ;
second halfeyearly dividend on Preference Stock,
,,
rdinary Stock, three per cent., was Paid from Special Income.
. 5 27. 139 395 699 98
. 1009000 125 009 1125 000 —
3 To i
1473 3865
10 150 009
569 813 12193 20469
23 296 88456
1486 626
3500000 4986 626 79
18 310 257
2 425 426 2 5 061 33829
1791299641:
S6s3 334 28519
23 14 335 85 inn, 16346 563 63 D F ß! 10 S6 335 15 IS d sꝰỹ iũ̃ss ũꝰ
zum Deutschen Reichsanzeiger und K
sir Selbstabholer auch durch Vllhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich werden heute die Nrn. 218 ., za8 B. 2186. 24135. und 248. ausgegeben.
die Königliche
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 290. Oktoher
Anzeigenpreis für den Raum ein
Güterrecht. Vereins⸗, Genossenschaftg ksenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
Zentral⸗Handelsregister für das D
Das Zentral Handelsregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral ⸗Handelsre
öniglich Preußischen Staatsanzeiger.
194863.
Zeichen. und Musterregiftern, der Ucbeb rechtzeintragsrolle, iber Warenzeichen, einem besonderen Blatt unter dem Titel
eutsche Reich. r. 2664)
. zentr gister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Expedition des Reichs. und Staattanzeigers, 8 W. 45, Bezugspreis beträgt 1 M 86 3 . 3 ḱ— ö Einzelne Nummern kosten 20 3. — er O gespaltenen Einheitszeile 30 3.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
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48. K. 51 975. Invertgasglühlicht⸗ lampe. Dr. Ernst Wolfgang Küttner, Berlin, Camphausenstr 25. 12. 7. 12. 5b. F. 5 783. Selbsttätige Umsetz⸗ vorrichtung des Bohrers von Bohrhämmern o. dgl. 1nittels Drallspindel. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 8. 1. 13. 3b. S. 37 582. Bohrkrone für Gestein⸗ bohrmaschinen mit auf einem oder mehreren Kreisen liegenden Schneiden. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. . 7b. S. Z8 O68. Spülvorrichtung für Gesteinbohrmaschinen, bei denen die Spül⸗ flüssigkett durch einen im Bohrer und dem Antriebskolben der Maschine vorgesehenen Vanal geleitet wird. Sullivan Machinery Company. Claremont, New Hampshire, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.“ Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin e . 5a. Sch. AI 9009. Auf einem frei fahrbaren Rahmen gelagerte Maschine zum Wenden von Grünmalz. Max Schuster, Wien; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 5 78. S. 37 222. Vereinigte Draht⸗ richt, und Drahtreinigungsvorrichtung. Spirella Company, Meadville, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maennecke u. Dipl. Ing. W Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 61. ö 72. W. A0 527. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von flachen Draht⸗ schrauben. Wilhelm Weihrauch, Eber⸗ bach a. N., Baden. 7. 9. 12. Ze. B. 720 694. Greiforgan für Sortier- und Transportvorrichtungen von Sicherheits nadelkappen. Fa. F. W. Bündgens, Aachen. 17. 2. 13. Ze. S. T2 35. Maschine zum Geraderichten pon Nadeln. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, N. J., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 29. 7. 11. Si. C. 20 AT75. Verfahren zum Waschen und Bleichen mittels alkalischer Lösungen von Perverbindungen. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byt, Lehnitz, Nordbahn. 9. 3. 11. Sn. E. E9 505. Verfahren zum Bunt— ätzen von Indigo und anderen durch Re⸗ duktionsmittel ätzbaren Färbungen mit Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 263 647. Gebrüder Enderlin Druckfabrit und mechanische Weberei Akt. Ges., Wien; Vertr.. E. W. Hopkins, Pat.. Anw., Berlin SW. 11. 75. 8. 13. Oesterreich, ö Sn. F. 26 424. Verfahren zum Re⸗ servieren von Gallocyaninfarbstoffen und deren Leukoderivaten auf der Baumwoll- aser. Farbwerke vorm. L. Durand, uguenin R Co.. Basel, Schweiz; Vertr.. A. du Bols Reymond, M. Wag⸗ Ir G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. JJ EIb. B. 68 292. Für Maschinen zum Schneiden von Papier oder Stoffen be⸗ kimmte Vorrichtung, bei der ein mit ver⸗ stellbaren Anschlagstisten versehener Kurbel arm mit auf einer Skalenscheibe ange⸗ ordneten Anschlägen zusammen arbeitet. autzener Industriewerk m. b. H., Bautzen. 26. 7. 12. ke. B. 67 824. Maschine zum Runden der Rücken von Buchdecken aus arton über einer elastischen Unterlage. Buchbinderei. . Kartbunagen-WMe— hinenbau⸗ Hesellschaft 1 Leipzig. Sellerhausen. 19. 6. 3. Ic. M. 7 880. Rand. Leimmaschine. . Moth, München, Adelheidstr. 9. 512
11c. B. 1E 4123. Buchbindereimaschine.
Wilhelm Verbünt, Dülmen i. W., u. Wil⸗ helm Ostermann, Schwerte. 260. 9. 12. LZe. M. 46 929. Verfahren zur Fein⸗ reinigung gasförmiger Körper durch Bildung von Nebel in denselben mittels Uebersätti⸗ gung eines gasförmigen Hilfsbestandteiles (Uebersättigungsnebel]. Erwin Möller, Brackwede, Kupferhammer 59. 6. 2. 12. E2Zh. S. 37 3 12. Hartbleianode für elektrolytische Zwecke. Siemens Halske Att. Ges., Berlin. 5. 10. 12.
E2Zi. F. 33 969. Verfahren zur Gewinnung von Stickstofforyden und Ammoniak. Farbwerke vorm. Meister Lucius æ Brüning, Höchst a. M. 192.12. EzZi. F. 35 6627. Verfahren zur Gewinnung von Stickstofforyden und Ammoniak; Zus. z. Anm. F. 33 960. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 12. 12. 12. EL2Zi. L. 326 372. Einrichtung zur Verbesserung der Bleikammerarbeit im Schwefelscurebetriebe. Dr. Zsigmond Litt⸗ man, Szabadka, Ung.; Vertr.: F. Born⸗ hagen u. G. H. Fude, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 29. 3. 13.
E2Zi. P. 27 050. Verfahren zur Entschwefelung von Lösungen schwefel⸗ haltiger Stoffe unter Vermeidung der Ab— scheidung von freiem Schwefel. Wladimir Piinatus, Paris; Vertr.. Dr. F. Warschauer, Pat.-Anw., Berlin 8W. 61. ö
KzZi. T. E 991. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Schwefel durch Einwirken— lassen von Schwefeldioryd enthaltenden Dämpfen auf Kohlenstoff in der Hitze in Gegenwart von Metallverbindungen. The Thiogen Company. San Francisco; Vertre: M. Schütze, Pat. Anw., Berlin ö
L2Zo. C. 29 741. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aethern. Ehemische Werke norm. Dr. Heinrich Byk, Lehnitz bei Berlin, Nordbahn. 30. 5. 11.
L2Zo. C. 22 33A. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Aldvol aus Acetaldehyd Con⸗ sortium f. elektrochemische Judustrie, G. m. B. S., Nürnberg. 3. 9. 12.
Zo. C. 2T7SE. Verfahren zur Aende⸗ rung der Löslichkeit von Azetylzellulosen; Zus. z. Anm. C. 21994. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. G. Schering). Berlin, u. Dr. Anton Loose, Zehlendorf b. Berlin, Königstr. 31. I9. 8. 12.
To. C. Zz 760. Verfahren zur Aende⸗ rung der Löslichkeit von Azetylzellulosen; Zus. z. Anm. C. 21 994. Chemische Fabrit auf Actien (uorm. G. Schering), Berlin, u. Dr. Anton Loose, Zehlendorf b. Berlin, Königstr. 31. 22. 6. 12. H2Zo. F. 36 299. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Carbaminsäureestern. Farben⸗ fabriten vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 12. 4. 13. 1249. F. 35 E20. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Arsenometallpräparaten; Zus z. Anm. F. 34833. Farbenfabriken vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M. 14. 9. 12.
HE4c. A. 23 639. Vorrichtung zur Regelung von Dampf⸗ oder Gagturbinen, die mit Oelsteuerung für das Haupteinlaß— ventil und die Zusatzventile versehen sind; Zus. z. Pat. 2658 788. Attiengesellschaft Brown, Boveri C Cie. Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 10. 3. 153.
Ec. V. EI 428. Schaufelbefestigung für Turbinenlaufräder, bei denen die Schaufelfüße in unterschnittenen Nuten der Kraͤnze sitzen. Vulcan Werke Hamburg und Stettin Act. Ges., Hamburg. 7.2.15. ELRh. M. 50 555. Glockendampf— speicher für unterbrochen arbeitende Dampf⸗ maschinen. Maschinenbau Actien⸗Ge⸗ sellschaft Balcke, Bochum. 24. 2. 13. 158. M. 471424. Verfahren zur Herstellung von Tabellensatz. Mergen⸗ thaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Bertin. 26. 3. 12.
Ee. B. G1 366. Vorrichtung zum Gießen von Zeilen unter Benutzung einer Stereotypie. Bernhard Beyer, Cöln, Heinrichstr. 47. 29. 12. 10.
158. G. E8 598. Vorrichtung zum Einlegen von zugeschnittenen Farbfolien in Tiegeldruckpressen. Carl Eckert, Neu⸗ kölln, Rosenstr. 14. 4. 11. 12.
158. A. 22 5 O0. Hubverstellvorrichtung für die in senkrechter Richtung bewegliche e, dare, an Schreibmaschinen mit ichtbarer Schrift. Vorderanschlag und Umschaltung der Schreibwalje. Allgemeine , ,. Gesellschaft, Berlin.
,
158. Sch. 41 O53. Antriebsvorrichtung für den Halter von mehrfarbigen Farb⸗ bändern mittels mehrstufig einstellbarer, hebelartiger Zwischenglieder für Schreib⸗ maschinen mit sichtbarer Schrift. Ferdinand Schrey Ges. m. b. H., Berlin. 15. 5. 12.
151. H. 62 686. Verfahren zum Auf⸗ frischen von Lithographieylatten. Friedrich ann, Hamburg, Wohldorferstr. 60. .
L6. S5. 52 340. Verfahren zur Ge⸗ winnung von zitronensäurelöslichen Phos— phaten. August Hauck, Friedrichsthal, Kr. Saarbrücken. 11. 11. 16.
194. G. Z8 Ez8. Verfahren zum Verschweißen der vollen Querschnitte von eingebetteten Schienen oder anderen fest— liegenden Wertstücken ohne Halte⸗ oder Klemmvorrichtung. Th. Goldschmidt A. G., Essen Ruhr. 19. 12. 12.
2Ea. D. 28 75. Mikrophon, bei welchem die Stromänderungen durch Schwingen eines stromdurchflossenen Wisg— munköipers im magnetischen Felde erzeugt werden. Paul Dresla, Berlin, Alexan⸗ drinenstr. 1056. 12. 4. 13.
THEa. S. 326 416. Fernsprechanlage, bei welcher die Gesprächsverbindungen über Wähler hergestellt werden. Siemens 4 Dalske Akt. Ges., Berlin. 25. 5. 12. 2Eb. C. 23 SsOs. Einrichtung an der Gasabsaugeleitung der Sammlerbatterien auf Unterseebooten. Franz Clouth Rheinische Gummiwaarenfabrik m. b. H., Cöln⸗Nippes. 26. 8. 13.
2He. A. 23 378. Schutzvorrichtung für elektrische Anlagen, durch welche fehler— haft gewordene Teile selbsttätig abgeschaltet werden. Attiengesellschaft Brown, Bonerie . Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ , ,,
TRG. B. 68 9309. Verfahren zur Löschung des an Schaltern auftretenden Unterbrechungs⸗Lichtbogens mit Hilfe eines Kondensators; Zus. z. Pat. 260 03. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Blücher— straße 62 163. 25. 9. 12.
2ZRc. B. 69 290. Schaltverfahren zur Verminderung der Stromstöße beim Umschalten von Wanderschaltern für Metallfadenlampen; Zus. z. Pat. 255 637. Dr Walther Burstun, Berlin, Blücher— straße 62 163. 25. 10. 12.
2Ee. H. 60 038. Zeitschalter mit einem einen Schaltarm Über eine Reihe von Kontakten zur Herbeiführung von Arbeitsleistungen bewegenden Laufwerk. Willy Hüttmann u. Carl Haberl, Leipzig, Markgrafenstr. 8. 28. 12. 12. 2ZREce. S. 37 0276. Anordnung zum Fernregeln von Drehstrom⸗-Kollektor— motoren mit schwankender durch Null hin— durchgehender Drehzahl mittels Leit—⸗ geschwindigkeit. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 27. 8. 12. 2Hc. S. 39 029. Antrieb von Um⸗ kehranlassern für elektrisch angetriebene Werkzeugmaschinen, bei denen der Um—⸗ schalter und der Anlasser auf getrennten Schaltwalzen angeordnet sind. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. ,,,
2Hc. Sch. A2 972. Durch eine Tür beeinflußte Schaltvorrichtung mit drehbaren Kontaktbrücken. Karl Schilling u. Georg Schilling, Lütgendortmund, Langestr. 15. 25
2Id. A. 23 336. Verfahren zur Regelung von Mehrphasen⸗Reihenschluß⸗ motoren mit doppeltem Bürstensatz. Atk⸗ tiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Nobert Bovert, Mannheim⸗Käferthal. 11. 1. 13.
2d. 2A. 23 369. Verfahren zum Stabilisteren der Drehzahl von Dreiphasen— Reihenschluß⸗Kommutatormaschinen, die durch Bürstenverschiebung gesteuert werden. Aktiengesellschaft Bromn, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannbeim⸗Käferthal. 20. 1. 13. 2d. A. 2 920. Einankerumformer zur Umwandlung von Gleichstrom hober Spannung in solchen niedriger Spannung; Zus. z. Pat. 261 591. Aktiengesellschaft Brown, Boueri Æ Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 2. 5. 13.
2d. A. 24 O51. Bürste aus Graphit und einem Schleifmittel für Kollektoren elektrischer Maschinen mit Glimmer—⸗ isolation. Allgemeine Elektriritäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 30. 5. 13. V. St. Amerita 31. 5. 12.
2Rd. S. 33 875. Einrichtung zum Vermindern des Pendelns von Kraft oder Arbeitsmaschinen, insbesondere von syn— chronen Wechselstrommaschinen. Siemens⸗ — 2 Werke G. m. b. H., Berlin. 289 11.
2I8D. S. 38 639. Einrichtung zur Verminderung der Luftreibung bei elek— trischen Maschinen init Schwungrad. Siemens - Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 29. 3. 13. 2d. S. 28 992. Einrichtung zur Erzeugung achsialer Pendelungen der Anker
elektrischer Maschinen; Zus. z. Pat. 249 810. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 5. 13.
TRd. W. 41 897. Umlaufender Feld— magnet mit konzentrischen Spulen, deren Köpfe durch Scheiben oder Endplatten ge⸗ trennt sind. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr. H. Springmann, Th. Stort u. E. Herfe, Pat.⸗Anwalte, Berlin 8W. 61. 29. 3. 13. TIf. K. 57 4533. Elektrische Gruben—⸗ lampe. Max Krüger, Essen⸗Ruhr, Gu— dulastr. . 53.7. 135
Hf. S. 28 s6 E. Einrichtung zum Befördern der Zündung bei Motorbogen— lampen. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 22. 4. 13.
Ig. O. S599. Vorrichtung zur Um— wandlung von Wechselstrom in pulsierenden Gleichstrom für Röntgenzwecke u. dgl. Werner Otto, Berlin, Friedrichstr. 131 . . 63.
2g. S. 38 70 7. Lagerung des Ankers
von Elektromagneten, bei denen der Anker;
bon unten angezogen wird. Siemens K Halske Akt.“ es., Berlin. 5. 4. 13. Dh. K. 34 143. Luftdicht abge⸗ schlossener Hohlkörper mit elektrischer Be— heizung, welcher zur Uehertragung der Heiz⸗ wirkung mit einer hochsiedenden Flüfsigkelt gefüllt ist. Körting R Mathiefen Att.“ Ges., Leutzsch b. Leipzig. 1 3. 13. 2Eh. S. 38 717. Elektrische Koch⸗ vorrichtung. Richard Sprenger, Hennigt— dorf b. Berlin. 7. 4. 13.
Ta. B. 71 525. Verfahren zur Dar⸗ stellung von in Oelen, Fetten, Estern und ähnlichen Mitteln löslichen, schwarzen sekundären Disazofarbstoffen. Badische Auilin Æ Soda⸗Fabrit, Ludwigshasen ,,
2ZDa. F. 324 3222. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Baumwollfarbstoffen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 19. 4.12. 2b. B. 68 86. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Akridonen und Thioranthonen der Benzanthronreihe. Badische Anilin— 5. n, ent, Ludwigshafen a. Rh. .
2D2b. C. 22 738. Verfahren zur Dar⸗ stellung brauner Küpenfarbstoffe der Anthra— chinonrelhe. Leopold Casfelle C Eo. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 28. 12. 12. 22b. F. 35 766. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Pyridonfarbstoffen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 3. 1.13. 2Z2Tb. Sch. 12 097. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Dr. Alfred Schaar⸗ schmidt. Berlin, Marburgerstr. 15. 4.10.12. 22g. W. 42 HA. Verfahren zur Her⸗ stellung von Druckerschwärze aus Torf. Max Wolff, London; Vertr.: GE. Hoff⸗ mann, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 30 4.13. 22Ri. K. 54 379. Tittmasse zum Be⸗ festigen von Schleifscheiben mit Faserstoff— unterlage auf Stahlscheiben oder sonstigen Metallunterlagen. Dipl. Ing. Carl Krug, Frankfurt a. M. Mainkur. 25. 3. 13. 2d. T. E7 5709. Verfahren zur Derstellung eines flüssigen oder festen Spaltmittels für Fette und Oele. Ernst Twitchell. Wyoming, Ohio, V. St. A.;
Vertr.: Chr. Deichler, Pat. Anw., .
Berlin 8W. 11. ;
24t. L. 34 72728. Wassergekühlter Mantel für feuerfestes Mauerwerk für Feuerungen mit Unterzug. Karl Prinz zu , Neckargemünd (Baden). .
25a. M. 48 582. Rückspulmaschine für die Fäden von abgesprengten Wirk- warenstücken. Max Arthur Mueller, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: M. Weise, Pat. Anw., Chemnitz. 2. 8. 12.
26h. M. 48 5418. Materialbehälter für Acetylengaserzeuger und ähnliche Apparate, dessen Boden durch ein Sieb gebildet wird. Edme Marie Philippe Marot, Parts; Vertr.: H. Näͤhler u. Dipl-Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 26. 7. 12.
2Sb. l. 5 022. Maschine zum Spalten und Stempeln von ungleich starken Teder⸗ stücken mit Zuführwalzen und mit selbst⸗ tätiger Einstellung der Stempel. und Spaltvorrichtung auf die dünnste Stelle bes jeweilig zu spaltenden Lederstückes; Zus. z. Pat. 234 590. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, VB. St. A.; Vertr.: R. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8. 51. 2. 1 12.
29a. S. 62 A469. Kluppenwender für selbsttätige Spannvorrichtungen von Doppelhechelmaschinen mit Kluppen obne zentralen Bolzen. Victor Huglo, Lille, Frankr.; Vertr.. Dipl.Ing. H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 18. 1. 13.
o 6
29. D. 27 51. Massageapparat mit zwei in Zwischenräumen nebeneinander gelagerten Schraubenfedern. Deut sche Atustik ˖Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗ Wilmersdorf. 5. 9. 12. Toh. H. 61 964. Bakterien⸗Schalen⸗ , Marx Dohenstein, Bürgel i. Thür. , . 20h. M. 50 543. Verfahren zur Herstellung von Sauerstoff, besonders für Bäder aus Peroryden oder Perfalzen durch katalytische Zersetzung. Dr. Franz Michel, Luxemburg; Vertr.: Louis Lenz, Straß⸗ burg i. El. Schirmeckerring 33. 5. 10. 13. 220i. W. 38 594. Verbandstoff. Dr. Freiherr Reinhold von Walther, Dresden, Münchnerstr. 15. 2. 12. 11 2b. V. EH 223. Vorrichtung zur Erleichterung des Abbebens der Form⸗ kanten von der Modellplatte bei Form⸗ maschinen mit Abhebevorrichtung. Fa. A. Voß sen., Sarstedt. 8. 11. 12. Bis. H. 62 838. Ausziehtisch; Zus. Pat. 244 177. Hermann Settwig, Stuttgart, Rosenbergftr. 83. 36. 5. 13. 354. D. 28 6353. Einrichtung zur selbsttätigen Einstellung des Anhaltens von Aufzugsfahrstühlen. Julius Donath, Budapest; Vertr.: W. Riese, Pat. ⸗Anw., Charlottenburg 5. 1. 4. 13. 5b. B. 68 657. Schiffzentlader. Dr.-Ing. Richard Borchers, Coblenz, Mainzerstr. 100. 30. 8. J2. 56h. H. 61 828. Einrichtung zur Verhütung des nachträglichen Niederfallens don Lasten, welche durch Hebemagnete ge⸗ faßt sind. Dipl.Ing. Ernst Siegfrfed Dartig, Tilsit, Landwehrstr. 48. IS. 3. 13. 35b. N. A5 528. Fernsteuerung für Elektrohängebabhnwagen. Masch inen fabrit und Mühlenbauanstalt 63. Luther, Akt. ⸗Ges., Braunschweig. 25.8. 11. 256. S. 35 712. Fernsteuerung für Elektrohängebahnen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 25. 2. J2. 27. F. 34 75 4. Nagellose Metall- deckung. Heinrich Chriftiagan Ferron, Amsterdam, Holl. Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 5. 7. 12. 275, G. 289 415. Schiebetoranlage für Luftfahrzeughallen oder ähnliche Bau⸗ werke, deren auf Schienen laufende Tor— teile in der Verschlußlage staffelförmig nebeneinander stehen. Gesellschaft für Ausführung freitragender Dach⸗ konstruktionen in Holz System „Stephan“, G. m. b. S., Düsseldorf. 19 10. 19. 275. K. 53 707. Zelt, insbesondere für Flugzeuge, aus Bindern mit abklapp⸗ baren Psosten. Siegfried Kander. Frank. furt a. M., Günthersburg Allee 3g. 20 1.13. *7f. St. 18 21. Rundhalle für Luft⸗ schiffe, bei welcher der Hallenraum durch Zwischenwände in eine Anzahl strahlen“ förmiger Zellen eingeteilt ist. Anton Stein, Bonn a. Rh. 11. 2. 13. 29a. S. 3609039. Knopfdrehbank. Sylde . Pondorf. Maschinenbau Gesellschaft, Schmölln, S.. 3. 4. 132. 3b. B. 71 E42. Verfahren zur Ver⸗ besserung vnthetischer kautschutartiger Sub⸗ stanzen. Badische Anilin ⸗ æ Soda⸗ Fabrik. Ludwigshafen a. Rh. I9. 3. 65 128. S. 25 0907. Registriervorrichtung für Meßgeräte mit drehbarem System. n, . Halske Akt. Ges., Berlin. 6 11 14. 2f. U. A948. Vorrichtung für Wagen zum Aufsetzen und Abnehmen der Gewichte. Hermann Unger, Dornburg, Dorndorf a S. 62. 19. 59. 127. 2g. SH. 62 319. Membranpfeife. Dr. Fritz Haber, Faradayweg 8, u. Dr. Richard Leiser, Faradayweg 4, Berlin⸗ .
Dahlem. 5. 5. 13.
2g. M. 46199. Nattensprech⸗ maschine mit zwangläufiger Führung der Schalldose über die Sprechplatte. Alvaro de Malihran, Barcelona, Span.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. 11.11 1. Ti. A. 2 425. Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der von Heizkörpern abgegebenen Wärmeeinheiten. *, Arndt, Aachen, Aureliusstr. J5. d. 16. 1g.
12m. T. 17036. Schaltvorrichtung für den Zählwerkschlitten an Rechen⸗ maschinen. Triumphatorwerk m. b. S., Leipzig Lindenau. 25. 1. 12.
12m. W. 37 978. Steuervorrichtung für das Zählwerk an Rechenmaschinen. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer E Jaenicke, Akt. Ges., Schönau⸗Chem⸗ nitz. 28. 8. 11.
To. Sch. A 939. Beschleunigungt⸗ und Geschwindigkeitsmesser, insbesondere für Luftfahrzeuge und Schiffe. Paul Scharrer, Berlin, Föhrerstr. 9. 24. 6.13.
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