7 Niederlastung z. von Rechtsanwälten.
70078] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Maluck ist in die Rechts- anwaltsliste des hiesigen Königlichen Amts- gerichts am 27. Oktober 1913 unter Nr. 7 mit dem Wohnort Bartenstein eingetragen. Bartenstein, Ostpr. 27. Oktober 1913. Königl. Amtsgericht.
70079 .
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Dr. Walter Neugebauer zu Bunzlau einge⸗ tragen worden.
Bunzlau, den 28. Oktober 1913.
Der aufsichtfübrende Richter des Königl. Amtsgerichts.
70081 In die Liste der bel dem hiesigen Land- erichte zugelassenen Rechtsanwälte ist 6 der bisherige Gerichtsassessor Wili⸗ bald Asemissen zu Danzig eingetragen worden. Danzig, den 27. Oktober 1913. Der Landgerichtspräsident.
70067 ⸗
In die Rechtsanwaltsliste des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist heute unter Nr. 4 der Rechtsanwalt Alfred Ernst Zieger mit dem Wohnsitze in Lößnitz ein⸗ getragen worden.
Lößnitz, den 21. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
70277) Bekanntmachung. In die Liste der bei dem K. Amtsgerichte
Pirmasens zugelassenen Rechtsanwälte
wurde heute unter Nr. 20 der Rechts—
anwalt Wolfgang Gmeiner mit dem
Wohnsitze in Pirmasens eingetragen. Pirmasens, den 24. Oktober 1913.
Kgl. Amtsgericht.
700831 ⸗ . Der Assessor Dr. Fi Ahrens hier⸗ selbst ist unter der Bedingung der Bei— behaltung seines Wohnsitzes in Schwerin als Rechtsanwalt beim hiesigen Land— gericht zugelassen und heute in die hier geführte Älste der zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen. Schwerin i. M., den 27. Oktober 1913. Der Präsident des Großherzoglichen Landgerichts.
70080]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Kurt Dahn in Schöningen in der Liste der bei Herzoglichem Landgerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht worden.
Braunschmweig, den 27. Oktober 1913.
Der Landgerichtspräsident. Thielemann.
/// // /// //.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
T7009]
Dem am 16. April 1878 in Rödigndorf geborenen Maurer und Fleischer Oskar Zaubitzer in Rödigsdorf ist an Stelle des verloren gegangenen, am 30. Mai 1910 von mir ausgestellten Füh rerscheins zum 36 von Krafträdern nach Klasse 1 ein
rsatzschein unter dem 13. Oktober 1913 ausgestellt worden.
Der Führerschein vom 31. Mai 1910 wird hiermit für ungültig erklärt.
Weimar, den 13. Oktober 1913.
Der Großherzogl. S. Direktor des J. Verwaltungsbezirks.
70365] . „Cerilie“ Bürgerliche Kranhen-
nersicherungsknsse zu Cöln.
Zu der am Samstag, den 15. No⸗ vember E913, Nachm. 3 Uhr, in den Bureauräumen Göln, Hansaring Nr. 7.8, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ergeht hiermit die vorschriftsmäßtge Einladung.
Tagesordnung:
Bericht über eintretende Aenderungen der Versicherungsbedingungen bejw. der Tarife für die Aktiengesellschaft.
Der Vorstaud.
H. Meyer. A. Säuberlich.
Too? o] Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M 5 O00) 9000 neue Aktien, 5000 Stück zu je 1 1000 Nr. 7001 bis 12000, der Adler C Oppen⸗ heimer Lederfabrik Aktien Ge⸗ sellschaft zu Straßburg i. Elsaß zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 28. Oltober 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
In der am 6. Oktober d. Is. in Magde⸗ burg abgehaltenen Grubenvorstandssitzung der Gewerkschaft Buttlar in Buttlar hat
Herr Bankier Friedr. H. Krüger in
Halberstadt sein Amt als 1. Vor⸗ sitzender, und Herr Gustav Pfordte in Essen sein Amt als 2. Vorsitzender des Grubenvorstandes der Gewerkschaft Buttlar in Buttlar niedergelegt. An deren Stelle wurde am gleichen Tage Herr Kaufmann Gerhard Korte in Magdeburg zum 1. Vorsitzenden und
Herr Bankier Friedr. H. Krüger in ö zum 2. Vorsitzenden owie
Herr Bankdirektor Moritz Schulze in
Magdeburg , als zur Vertretung berechtigtes Mitglied des Grubenvorstandes der Gewerkschaft Buttlar in Buttlar gemäß § 17 letzter Absatz des Statuts neugewaäͤhlt.
Dernbach, den 22. Oktober 1913. Das Großherzoglich Sächs. Bergamt.
Br. Groß. 70068]
69089) Gläubigeraufruf.
Die Lampen K Brenner Fabrik Albert Silbermann, Grüder, Blank & Co. G. m. b. H., Neukölln, ist am 13. Oktober a. c. in Liquidation , treten. Forderungen sind beim Li⸗ quidator anzumelden.
Berlin, den 24. Oktober 1913.
Arthur Ehlert, Liquidator, S8. 59, Kotbuserdamm 68.
69233) Bekanntmachung.
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗— tung „Stahlspänefabrik und Ma— schinenwerkstätte Forchheim, G. m. b. H.“ ist durch Gesellschafterbeschluß aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei derselben zu melden.
Forchheim, 25. Oktober 1913.
Der Liquidator: Hegelein.
70366 Liquidation. Ich bin mit der Liquidation der Firma Gebr. Wolf, Dampfkesselfabrik, Erfurt, ͤ beauftragt und fordere hierdurch die Gläubiger auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden. Max Erdmann, vereidigter Bücherrevisor, Erfurt, Langebrücke 1820.
l6oso] Terragingesellschast
Oberschÿnemeide Kaiserstraße
mit beschränkter Haftung.
Die Liquidation obiger Gesellschaft ist beschlossen. Forderungen sind bei mir anzumelden.
Charlottenburg, Königsweg 30.
Der Liquidator: Hermann Bry.
boss! Glänbigeraufruf.
Die Deutsche GEis⸗ und Kohlen⸗ Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. S. Berlin⸗ Lichtenberg, Fischerstraße 34, ist am 1. Oktober er. in Liquidation getreten.
Forderungen sind beim Liquidator anzumelden.
Cöpenick, den 27. Oktober 1913.
Arthur Papenroth, Liquidator,
Spreestraße 1. Tel. 323.
In der am 24. September 1913 stattgefundenen Gesellschafterversammlung unserer Gesellschaft wurde beschlossen, das Stammkapital der Gesellschaft auf 7h 000 ½υ herabzusetzen, und wir er⸗ suchen eytl. Gläubiger, sich bei uns zu melden. Berlin⸗Charlottenburg, den 27. Ok⸗ tober 1913. Schwachstromindustriewerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Schenk. 69702
69700) Bekanntmachung.
Die Firma Hildesheimer Kar⸗ tonnagenfabrik Fr. Wilke, Ges. m. b. H. ist am 27. Mai 1913 in Liqui. ie Gläubiger werden
dation getreten. dem Unterzeichneten
aufgefordert, sich b
zu melden. .
Der Liquidator: Fr. Lüdeking, Hildesheim, Kaiserstr. 48.
69090) Gläubigeraufruf.
Die Gebr. R. C J. Volkmann G. m. b. H., Lichtenberg, ist am 4. Oktober in Liquidation getreten. Forderungen sind beim Liquidator
anzumelden.
Berlin, den 24. Oktober 1913. Arthur Ehlert, Liquidator, S. 59, Kottbuserdamm 68.
69088] Gläubigeraufruf.
Die Kleinschmidt K Co. G. m. b. S., Berlin, ist am 15. Oktober a. c. in Liquidation getreten. Forderungen sind beim Liquidator anzumelden.
Berlin, den 24. Oktober 1913.
Arthur Ehlert, Liquidator, S. 59, Kottbuserdamm 68.
697031 Papierfabrik Uetersen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Düsseldorf. Die Gesellschaft ist durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter vom 16. August dieses Jahres aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die unterzeichneten Geschättsführer be⸗ stellt. Die Gläubiger werden aufge⸗ fordert, sich bei denselben zu melden. Düfseldorf, den 27. Oktober 1913. Die Liquidatoren: Schween. Schmidt.
68854 Bekanntmachung.
Durch Beschluß vom 30. September 1913 ist das zurzeit Vierhundertdreiundfünfzig⸗ tausendzwelhundert Mark betragende Stammkapital der unterzeichneten Firma auf Einhundertsechsundsiebzigtausendsechs⸗ hundert Mark herabgesetzt worden. Unter Hinweis auf 58 des G. m. b. H.⸗Ges. werden die Gläubiger aufgefordert, sich zu melden.
Chemische Fahril Heidenau
m. b. S. Heidenau Bezirk Dresden.
68515 Die Steinhauser Hütte, G. m. b. H. in Witten
ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei uns zu
melden. Witten, den 21. Oktober 1913.
Die Linuidatoren: Ju l. Funcke. . Däch e.
Deutsch· Mestafrikanische Lank 70382) Monatsausweis per 30. Juni 1913.
Aktiva. t
Ausstehende 750 / j des Grund⸗
kapitals 750 000 — Barbestand 980 048 43 Bankguthaben 2 697 517 Forderungen an Handels⸗
firmen h 32 734 Bestand an Wechseln ab—
züglich Diskont... Inventar⸗ und Grundstücks⸗
konto U Avaldebitoren M 508 200, —
Passiva. Grundkapital . per 31. Dezbr. 91*
Täglich fällige Verbindlich⸗ keiten
An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten
Ueberschüsse aus Provi⸗ sions⸗ Agio⸗, Zinsen⸗ und Diskontkonto sowie Vortrag auf Gewinn⸗ und Verlustkonto, abzüglich Handlungsunkosten, Steuern ꝛc.
Gegenposten der debitoren S6 508 200, —
3 678 416 16 b03 870
107 698
5 629 985
697071
Bank Rkolnicry — Landwirtschaftliche Bank Gesenschaft mit beschränkter Haftung zu Kempen. l
Bilanz p. 20. Juni 1913.
Gewinn⸗ und Verlustkonto p. 30. Juni 1913.
Kassakonto Wechselkonto .. Warenkonto 4 Mühlenkonto. Kontokorrentkonto Grund stückskonto Pferdeunterhaltungskonto .... Gebäudekonto
Maschinenkonto
Pferde⸗, Wagen⸗, Automobllkonto
1 2. 1 2 * 1 1 1 * 1
148 lt. Aufnahme
611
Versicherungskonto 13
Utensilienkonto Speicherkonto (Neubau) Kontokorrentkonto Hypothekenkonto. .. Kapitalkonto Delkrederekonto Reservekonto Vortrags konto Reingewinn
231264 1718360 30 55 69 00330 32h 46 47 44 500 S80 87 07428 2080 960740
Mühlenkonto Warenkonto Zinsenkonto Unkostenkonto
Dividende 70so 268 Reservefonds 973 Tantiemekonto
20 065 94 12610730 360 000. — 1438829 4 ö 236006
Pferde⸗,
konto 25 0o
S57 082 48
56 S5 7 082 48
Vortrag aus dem Jahre 1911/12
Pferde⸗ u. Wagenunterhaltungskto.
Automobilunterhaltungskonto Verteilung des Reingewinns lt.
Beschluß der Generalversammlung:
63 Abschreibungen: Gebäudekonto 20/0
Maschinenkonto 100,9 Wagen⸗,
Utensilienkonto 20 0
3 000 — 75 zi 86 zh th y 606 46 66 76477
5457 40
155033
24 500 — 133425 850 30
2056590 J 689180 Automohbil⸗ .
56 ( = 2350 80
is ss s J
Kank HKRolniezy — Landwirtschaftliche Bank Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Der Auffichtsrat. M. Lange.
W. Szule.
Dr. Haeia. W.
Die Direktion. Hacia.
68891]
Die Ringofenziegelei Bonn G. m. b. S. in Bonn ist aufgelöst. Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Der Liquidator: H. Goerrig.
63 Gesellschafterbeschluß
au esellschafterbeschluß wird „Verlag die Tat“ aufgelöst. X noch eine Forderung zu haben glaubt wird gebeten, sich underzüglich zu melden Verlag die Tat G. m. b. S. Leipzig, Hospitalstr. 265.
70103
Errichtet L871. (Umrechnungskurs
Western Versicherungs⸗Gesellscha
ft in Toronto. Aktienkapital LO 500 O00 SJ. 15 — 4A 4.20.)
I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Feuerversicherung für das Geschaftsiahr vom 1. Januar bis 31. Dezember L912.
.
A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre
here, b. Schadenreserve
) Prämieneinnahme abzügl. der Ristorni Nebenleistungen der Versicherten Sonstige Einnahmen
Fehlbetrag
3 1 5 6
HK. Ausgabe. 1) Rückversicherungsprämien
Schadenermittlungskosten,
a. gezahlt 5. zurückgestellt
2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
Gesamteinnahmen .
2) a. Schäden, einschl. der Æ 13737, 91 betragenden aus den Vorjahren, abzügl. des Anteils der Rückversicherer: 0
2 3
4246 539
S889 695 5 136 234
14 078 870
19215104
h 408 543
740 573, 78 51 942.37
b. Schäden, einschl. der S6 57 96 des Anteils der Rückversicherer:
a. gezahlt
5. zurũckgestellt
7,26 betragenden Schadenermittlungskosten, im Ges chãfts jahr, abzügl.
. 3 785 99663
786 262 85 4572259 5 364 775 63
der Rückversicherer (Pram enũbertrãge) 4) Verwaltungskosten, abzüglich des versicherer:
b. sonstige Verwaltungskosten 5) Steuern und öffentliche Abgaben
für das Feuerlöschwesen 7) Sonstige Ausgaben .. 8) Ueberschuß
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschaͤftsjahr, für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils
Anteils der Rück⸗
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten ..
6) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, inbẽsondere
Gesamtausgaben .. II. Geminn und Verlustkon
4 509 578 89
181155261 ii 66 32] 3 33 112 ! zt gõs
368 133 10. 19 216 10495
A. Einnahme.
I) Kapitalerträge:
a. Zinsen
b. Mietserträge 2) Kursgewinn aus Kapitalanlagen:
a. realisierter
b. buchmäßiger ) Ueberschuß der Feuerversicherung 4) Verlustvortrag auf neue Rechnung
. KE. Ausgabe. I) Verlustvortrag aus 1911 2) Abschreibungen auf: a. Immobllien b. Inventar C. Forderungen 3) Kursverlust aus Kapitalanlagen: a. realisierter b. buchmäßiger
35 0½ für 1908 (Schlußdividende) 70so für 1909
3 5) Fehlbetrag der Trantportversicherungsabteilung ..
Gesamtausgaben .. III. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1912.
Gesamteinnahmen ..
4) In 1912 gezahlte Dividende auf Vorzugsaktien:
(cs
352 181
—
365 135 2633 316 ö 86. l
3 oos 278
6 53411
92 261 61
141 0 - 1 89238 3 ohh 66 16
A. Attiva.
gezahltes Aktienkapital 2) Sonstige Forderungen:
a. Rückstände der Versicherten
b. Ausstände bei Generalagenten Agenten
c. Guthaben bel Banken..
d. Guthaben bei anderen nehmungen
3) Kassenbestand 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden ö C. Darlehen auf Wertpapiere d. Wechsel
5) Grundbesitz
6) Inventar
7) Sonstige Aktiva, Miete (fällig) 8) Verlust
E. Passiva. h Aktienkapital teils der Rückversicherer: a. für überträge): . . ransportversicherung
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗
beziehungsweise
e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
Gesamtbetrag ..
Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des An⸗ noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
16 6 3
2396643 1244564
223 2602 A 971 56 3 95s a39 7 3 97h 3a
93750 0 c 134 16696
9 bos 816 46 dr 631 3h) lo Geh z
17425
2835 319 3
7003 162 lo ooo oo0 -
t 4 509 578, 89
427 624,81 4937 203
(Schadenreserve): euerversicherung ... ransportversicherungn.
b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schaden 838 205,21
286 30398 6 061 711 99
3) Hypotheken und Grundschulden auf den Nr. 5H der Aktiva y 4) Sonstige Passtva:
b. unbezahlte Vergütung an den C. nicht erhobene Dividende
3 Reservefonds 6) Spezialreserven 7) Gewinn
Hamburg, im Oktober 1913.
a. Guthaben anderer , ; ufsichtsrat ..
k,,
Ges J. Fe ster, Hauptbevollmãächtigter.
1124 508 Grundstücken .
405 312 32 319
4124 441 755
—
d
amtbetrag..
M 257.
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs! und Staatsanzeigers, 8W. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 30. Oktober
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins., Genossenschaftg, Jeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtgeintragzrale. Patente, Gebrauchs muster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen 3 unter dem Titel echtseintraggrolle, über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für dus Deutsche Reich. an. 271
Das Zentral ⸗Handelregister für das Deutsche Reich Bezugspreis beträgt L M so 98 für das Die —
1913.
erscheint in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 20 8. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5j gespaltenen Einheitszeile 320 3.
Vom Zentral⸗Sandelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 257 A. und 257 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern inks bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
Far die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. W. 238 466. Vorrichtung zur Beschickung oder Entleerung von Back— öfen mit einem in den Ofen einfahrbaren Wagen. Wiener Brot⸗ und Gebäck⸗ fabrik (Ankerbrotfabrik) Heinrich Fritz Mendl, Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8
Za. B. 70 725. Damenunterkleidung mit einem durch ein Band oder eine Schnur in der Taille zu befestigenden Ver⸗ schlutzlatz Olga Emilie Buley, geb. Ernst, London; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 18. 2. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 21. 2. 12 für die An⸗ sprüche 1 und 2 anerkannt.
Ba. H. 59 680. Mieder ohne Ver⸗ steifungsstäbe. Bruno Henschke, Forst i. Lausttz. 19. 11. 12.
4a. L. 35 686. Vorrichtung zum Be⸗ festigen von Kerzenhaltern an leistenartigen Vorsprüngen. Ferdinand Lipski, Rose, Bz. Bromberg. 19. 12. 12.
48. R. 38 550. Gasfernzünder, dessen Abschlußorgan unmittelbar mit dem be⸗ weglichen Organ verbunden ist. Nie. Reif, Hannover, Militärstr. 6. 9. 8. 13. 5c. F. 46 290. Hängende Schal mauer zum Auskleiden von Schächten mit Eisenbeton. Anng Krümpelmann, geb. Funke, Agnes Krümpelmann, Josef rl npein aun, Hermann Krümpel⸗ mann, Erwin Krümpelmann, Julia Krümpelmann, Bruno Krümpelmann, Gregor Krümpelmann, Erich Krümmel mann, Eltisabet Krümpelmann, u. Maria Krümpelmann, Münster i. W. Stauffenstr. 53. 22. 11. 10.
6a. B. 68 334. Verfahren zur Be⸗ reitung von hellem und dunklem Karamel⸗ malz. Adolph Behr, Bad Salzbrunn, Feldstr. 4. 31. 7. 12.
7e. D. 27 215. Verfahren und Vor⸗ richtung zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer Reihen von Längsschnitten in Bandeisen o. dgl. Adolf Dingler, Düsseldorf, Grunerstr. J2. 24. 6. 12. 78. Sch. A2 732. Maschine zur Her⸗ stellung von Ringgeflecht. Eugen Schofer, Pforzheim i. B., Wörthstr. 3. 23. 12. 12. 8d. H. 61 009. Vorrichtung zum Festklammern der Wäsche beim Bleichen, bei welcher in einem mit einem oder mehreren Dornen in die Erde steckbaren Gehäuse eine Klammer angeordnet ist. Bernhard Hahn, Düsseldorf⸗Oberkassel, Wildenbruchstr. 51. 2. 1. 13.
Sk. W. 41 433. Verfahren zur Her⸗ stellung einer gegen Wasser und Feuchtig⸗ keit widerstands fähigen Appretur. E. T. J. Watremez, Cureghem⸗Brüssel; Vertr.: Friedrich Jaenich, Frankfurt a. M., Feuer⸗ bachstr. H 265. 1. 13.
9. P. 320 004. Zahnbürste mit einer in den hohlen Stiel geschobenen Tube. Ludwig Pap, Arad, Ung.; Vertr.: Nähler u. Dipl. Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 16. 12. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 26. 12. 11 anerkannt.
9. W. 42 475. Waschbürste oder Schrubber mit Seifenbehälter und ⸗zu⸗ führung. Carl Walter, Neuß a. Rh., Sternsfr. 98. 10. 6. 13.
LLHe. G. 38 314. Buchrücken. Friedrich Gronau, Lespzig, Kochstr. 20. 30. 1. 13. 128. G. 29 688. Vakunm⸗Zellen⸗ silter. Albert Gerlach, Nordhausen, Wallrothstr. 2. 8. 8. 13.
121i. F. 36 339. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Persulfaten aus Sulfaten oder Bisulfaten, ohne Anwendung eines Diaphragmas. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co, Elberfeld u. Leverkusen b. Cöln. 17. 4. 13.
E2Zi. U. 5137. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Salpetersäure aus Nitraten und Schwefelsäure. Dr. Carl Uebel, Heidelberg, Bergstr. 34. 11. 3. 13. L2zo. F. 325 342. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Metalladditionsverbindungen an ern t. Arsen⸗ Phosphor ⸗ und Arsen⸗ Antlmonverbindungen; Zus. z. Anm. F. 34 833. Farbwerke vorm. Meister Lucius * Brüning, Höchst a. M. 18. 10. 12.
120. H. G1 183. Verfahren zur Gewinnung von niedrig siedenden Kohlen⸗ wasserstoffen aus Terpentinöl oder rohem
Terpentin. Arthur Heinemann, London; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. 2 eee, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 124. F. 325 941. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Diaminodi-p-pylylmethan aus technischen Tylidin. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst . , 129. Sch. 44 024. Verfahren zur Darstellung von Trimethylamin. Dr. Kar . Schmitz, Breslau, Kantstr. 69. 5 14 129. W. 41677. Verfahren zur Herstellung von azetylsaltzylsaurem Na—⸗ trium. Fa. Johann A. Wülfing, Berlin. 25. 2. 13. 12x. H. 57 945. Verfahren zur trocknen Destillation zellulosehaltiger Materialien; Zus. z. Anm. H. 57917. Holzverkohlungs - Industrie, Att.⸗ Ges., Konstanz 4. Bad. 28. 5. 12. 1a. T. EL7 583. Kessel für augen⸗ blickliche Dampfbildung. W. W. Ta⸗ bulewitsch R H. J. Kouzneizoff, St. Petersburg; Vertr. Ed. Franke, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 9. 7. 12. 14e. V. ILA 496. Düsenbefestigung für Dampf⸗ oder Gasturbinen. Ver⸗ einigte Dampfturbinen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 8. 3. 13. 1Ah. A. 2A S858. Regelungsvorrich⸗ tung für Kolbendampfmaschinen mit Gegen⸗ druck und getrennt gesteuerten Auslaß⸗ organen; Zus. jz. Anm. A. 20 367. Aktiengesellschaft Görlitzer Maschinen⸗ k und Eisengießerei, Görlitz. 38 11. 14h. A. 22 194. Abdampfspeicher für absatzweise arbelttende Dampfmaschinen mit zwei kommunizierenden, durch Wasser⸗ verschluß getrennten Behältern und mit Notauslaß für übermäßige Abdampf⸗ lieferung. Heinrich Altena, Oberhausen, Rhld. 27. 4. 12. 14h. H. 58 657. Vorrichtung zur Verwertung des aas Dampfmaschinen⸗ anlagen entnommenen Zwischendampfes bei Krafterzeugungsanlagen, in welchen das aus Kohle erzeugte Generatorgas zur Befeuerung eines Dampfkessels dient, mit dessen Dampf die Dampfmaschinenanlage betrieben wird. Thomas William Stainer Hutchins, Parkfield⸗Werke, Durham, Engl.; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 10. 8. 12. 14h. H. 61 587. Regelungsvorrich⸗ tung für Abdampfmaschinen, denen Dampf aus Glockendampfspeichern oder Frisch⸗ dampf beim Nachlassen der Abdampfmenge zugeführt wird und bei denen die Beein— flussung des Reglers der Maschine auf die Absperrorgane der Abdampf- und Frisch⸗ dampfleitung nach der Stellung der Speicherglocke geändert wird. Harls Cie., Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61 7 7. 13. 15a. Sch. A1 880. Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von Schrift satz. Schnell setzmaschinengesellschaft m. b. H., Berlin, u. Heinrich Drewell, Charloftenburg. 6. 9. 12. 158. M. 50 364. Rotationsmaschine für Tiefdruck auf Bogen mit veränder⸗ lichem Format. Maschinenfabrik Augs⸗ burg⸗Nürnberg A. G. . Augsburg. 4.2. 13. 159. W. 40 236. Vorrichtung zum
H. Auslösen des Sperrgliedes aus dem Zeilen
schaltrade der Papierwalze und zum gleich⸗ zeitigen Bremsen der Papierwalze von Schreibmaschinen. Alfred Wallenstein, Berlin⸗Halensee. 29. 7. 12.
175. E. 18 275. Verfahren und Vor- richtung zur Regelung von Wärmeströmen. Dr. Joseph Epstein. Frankfurt a. M., Leerbachstr. 32. 25. 7. 12.
19a. G. 37990. Ausdehnungsstoß für Bahnschienen. Th. Goldschmidt Akt.⸗Ges., Essen⸗Ruhr. 28. 11. 12. 20c. T. 18 270. Triebwagen für Eisenbahnen. The Thomas Foreign Patents, Limited, Kensington; Vertr.: Dipl. Ing. L. Werner, Pat. „Anw., Berlin Sw. 48 26
20d. O. S703. Drei⸗ oder mehr⸗ achsige Lokomotive mit Hohl. und Lauf⸗ achse. Orenstein R Koppel — Arthur Koppel Akt. Ges., Nowawes. 12. 8. 13. 201. A. 18 367. Schaltung zur elek⸗ trischen Freigabe des Fahrstraßenhebels bei Kraftstellwerken. Allgemeine Elektriei⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 15. 2. 10. 201i. G. 39 640. Zungenverbindung für Eisenbahnweichen durch Federlaschen; Zus. 3. Pat. 265 309. Georgs⸗Marien⸗ Bergwerks⸗ und Hũtten⸗ Verein, Att. Ges., Osnabrück. 2. 8. 13.
201. S. 38 569. Shuntschaltung für elektrisch betriebene Fahrzeuge. Siemens⸗ a . Werke G. m. b. S., Berlin.
IL 21a.
201. Sch. 43 947. Schleifbügel zur Stromabnahme bei elektrischen Bahnen mit mindestens einer breiten Kontaktfläche, einer aus aufsaugfähigem Material be⸗ stehenden, aus der Kontaktfläche heraus⸗ ragenden Einlage und einer zur Aufnahme einer Schmierflüssigkeit bestimmten Kam⸗ mer. Henri Schweizer, Basel, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. A. Lang, Pat.“ Anw., Berlin W. 15. 26. 5. 13.
S. 36148. Gesprächszähler⸗ anordnung für Fernsprechleitungen, welche über selbsttätige Wähler verbunden werden; Zus. ʒ. Pat. 254 885. Siemens Halske Akt.“ę Ges., Berlin. 18. 4. 12.
2ZEa. S. 37167. Fernsprechanlage mit Haupt⸗ und Unterzentralen, bel der die Herstellung der Verbindungen über selbsttätige Wähler erfolgt. Siemens Halske, Akt.“ Ges., Berlin. 11. 9. 12. 2ZHIa. S. 37 529. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit halbselbst⸗ tätigem Betrieb; Zus. z. Anm. S. 35 909. Siemens Halske Akt.“Ges., Berlin. 8 o . 2Ib. M. 52 963. Depolarisations- masse für Trockenelemente. Fa. G. Merck, Darmstadt. 14. 7. 13. 21e. B. 57 260. Selbsttätiger Spannungsregler für elektrische Genera— toren mit durch Wirbelstrombildung ver⸗ ursachter Kupplung der Reglertelle. Otto Titus Bläthy, Budapest; Vertr.: L. Schiff, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 28. 1. 10. 2THc. B. 64 275. Führung und Ein⸗ stellvorrichtung für eine Regelungsvor⸗ richtung zur Bürstenverschiebung bei Kollektormotoren. Franz Alfred Klar, Wietze b. Celle. 24. 8. 11.
ZIc. S. 326815. Von der Strom⸗ richtung unabhängige Fernsteuerung für Elektromotoren, bei welcher durch zwei unpolarisierte, gesendert gesteuerte Relais der Strom im Anker oder im Feld des Motors umgekehrt wird. Siemens⸗ . Werke G. m. b. S., Berlin. 2Id. B. 22 092. Mit einer Gegen⸗ stromwicklung ausgestatteter Transformator. Dr. Max Breslauer, Berlin⸗Hoppe⸗ garten. 30. 5. 13
2Id. G. E18 32422. Schaltung für Dynamomaschinen, die zwei Ankerwick⸗ lungen verschiedener Windungszahlen haben, von Explosionsmotoren angetrieben werden und mit einer Batterie zusammenarbeiten. J. B. M. Electric Company, New Vork; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
1 58 12 2IdD. P. 27 768. Asynchrone In⸗ duktionsmaschine, deren Statorwicklung mittels eines zum Umwandeln von Gleich strom in Wechsel⸗ oder Mehrphasenstrom dienenden Kommutators von einer Gleich⸗ stromquelle gespeist wird. William Arthur Vrice, Neweastle⸗on⸗Tyne, Engl.; Vertr.: 23 . Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 11. 2ZEd. S. 329 732. Einrichtung zur Regelung der Belastung von Drehfeld⸗ induktiongumformern, die zur Kupplung zweier Wechselstromnetze von verschiedener Frequenz dienen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 4. 8. 13. 2ZERe. R. 38 385. Verfahren zum Feststellen der einzelnen in einer Gruppe verlaufenden Leitungen. Josef Heinrich , . Bochum, Graf⸗Engelbertstr. 33. . ZIe. S. 36089. Verfahren zur Kontrolle des Schwingungszustandes des beweglichen Systems von Oszillographen. , , Halske Akt. Ges., Berlin. 21h. L. 36120. Schmelzsicherung für elektrisch beheizte Vorrichtungen, bet deren Ueberhitzung sie in Wirksamkeit tritt. Landers, Franz C Clark, New Britain, Hartford, V. St. A.; Vertr.: 4. Anwaͤlte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 25. 2. 13. 22a. F. 35 310. Verfahren zur Darstellung für das Einbad⸗Chromver⸗ fahren besonders geeigneter grüner Woll farbstoffe; Zus. z. Pat. 245 280. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning. Höchst a. M. 16. 10. 12. 22h. W. 39 939. Verfahren zur Darstellung vloletter, blauvioletter, grau⸗ grüner und grauschwarzer Küpenfarbstoffe der Anthracenreihe. R. Wedekind Co. m. b. S., Uerdingen a. Rh. 11. 86. 22f. M. 49 916. Verfahren Herstellung von Ruß aus Kohlenwasser stoffen oder Gemischen solcher dur Spaltung. Karl Bosch, Stuttgart, 5. , 23e. Sch. 41 950. Verfahren zur Herstellung einer vorwiegend aus Talg
zur Sch
ch Worringerstr. 57.
oder talgähnlichen Produkten gesottenen Seife von hoher Wasch⸗ und Desinfektions⸗ kraft. Dr. Walther Schrauth, Berlin⸗ Halensee, Katharinenstr. 5. 16. 9. 12. 24a. W. 41 882. Füllfeuerung mit Zugumkehr durch gelochte Schachtwände ür Stark und Schwachbrand, insbesondere für Lufterhitzungsöfen. Georg Wurm. Frankfurt a. M. Gr. Gallusstr. J. 26.3. 13. 2Ac. B. 70 347. Verfahren und Vorrichtung zur Wärmewiedergewinnung bei Rekuperativöfen. Bunzlauer Werke, Lengersdorff Æ Comp., Bunzlau 6 n, , 1. 1
24e. F. 35 146. Gaserzeuger mit Unterbeschickung und heb⸗ und senkbarem Rost. Farnham's Patents Limited, Glasgow, Schottl.; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg L. 21. 9. 12.
24f. L. 39 908. Verfahren zum Ent⸗ schlacken von Feuerungen mit Unterzug; Zus. z. Pat. 259 656. Karl Prinz zu Löwenstein, Neckargemünd. 24. 6. 13. 25a. M. 48 190. Jacquardgetriebe für Kettenwirkstühle. Louis Müller, Chemnitz⸗Altendorf, Limbacherstr. 1052. 19 5
25b. J. 15 579. Klöppelmaschine zur Herstellung geklöppelter Spitzen, um⸗ klöppelter Kernfäden und ähnlicher Gegen⸗ stände. Thomas Henry Jones, Lenton, Nottingham, Engl.; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 57. 28. 3. 13. 256. S. 329 035. Rundflechtmaschine mit zwei entgegengesetzt kreisenden Spulen⸗ reihen. Eugen Sichtermann, Cöln⸗ Riehl, Bodinusstr. 1. 13. 5. 13.
30h. N. 13 745. Verfahren zur Herstellung von Gipsabdrücken für zahn⸗ technischée Zwecke. Wilhelm Nielsen, Bielefeld, Lützowstr. 7. 23. 10. 12. 23206. D. 28 884. Vorrichtung zur Inhalation von Kräuterdämpfen o. dgl. Eugen von Devoorde, Bremen, Düstern⸗ straße 137138. 9. 5. 13. Frankreich, h
1b. L. 35 373. GElektrische Form⸗ maschine mit ausschwenkbarem, die Preß⸗ vorrichtung tragenden Querhaupt. Lentz G Zimmermann, G. m. b. Sp., Düssel⸗ dorf⸗Rath. 31. 10. 12.
224. M. 45 952. Verfahren zur Herstellung von Tafelglas geringer Stärke. Otto Menzel, Lommatzsch i. Sa 17.10.11. 334. E. 18 456. Mit Seife ge⸗ füllter Körper zum einmaligen Einseifen beim Rasieren. Eugen Eberle, Augs⸗ burg, Mittleres Kreuz 264. 23. 9. 12. 3238. S. 38 946. Zusammenlegbare Armstütze. Friedrich Seiler, Barmen, Wertherstr. 33 b. 3. 5. 13.
3419. G. 9 246. Umlegbarer Be⸗ festigungswinkel zur Verbindung des Ma— tratzenrahmens mit dem Kopf- und Fuß⸗ teil von Metallbettstellen. Eisenmöbel⸗ fabrik Kempen Rhein L. C. Ar⸗ nold, Kempen a. Rhein. 2. 6. 13. 348. R. 36 209. Kofferbett. Friedrich Robel, Berg b. Muskau. 23. 8. 12. 341. J. 15 668. Form zur Her⸗ stellung von Puddings u. dgl. Josef Jansen C Co., Barmen. 18. 4 13. 341. N. 13411. Aus zwei inein⸗ ander verschiebbaren Hülsen bestehende Vorrichtung zum Abliefern von Milch durch die Tür. Gustav Nowag., Berlin⸗ Schöneberg, Gothenstr. 43. 14. 6. 12. 341. R. 327 604. Kasten für Briefe, Brötchen, Milchflaschen u. dgl. Heinrich Rabe, Hamburg, Humboldtstr. 56. 22.3. 13. 35a. A. 23 5890. Einrichtung zum Seilauflegen bei Treibscheibenmaschinen mit einfach umschlungener Treibscheibe. Attiengesellschafst Brown Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 27. 2. 13. 35a. Sch. 41 39. Mechanische Tür⸗ und Steuersicherung für Aufzüge. J. G. ,,. C Giesecke, Leipzig⸗Plagwitz. 368. B. 70 490. Schornsteinaufsatz. . . Saalfeld, Saale. 378. G. A8 573. Zaun, Einfriedung o. dgl. mit biegungswiderstandsfähigen Blechpfosten und senkrechten Stäben. Walter Eichelkraut, Zehlendorf b. Berlin, Seehofstr. 68. 30. 19. 12.
378. W. 41 605. Halter für Fahnen stangen, Aushängeschilder und ähnliche Gegenstände. Emil Werner. Ludwigt⸗ hafen a. Rh., Rottstr 22. 17. 2. 13. 37f. C. 22 795. Windschutzwand für Luftschiffe und deren Hallen zum der Luftschiffe beim Ein und Ernst . Düsseldorf, 37f. P. 30 412. Feste Luftschlffhalle über vier⸗ oder — Grundriß. Arthur Packscher, Berlian, Frankfurter Allee 25. 26. 2. 13.
utze 5
10a. G. 35 597. Verfahren und Vorrichtung zum Rösten von Sulfiderzen. Dr. Gustaf Gröndal, Djursholm, Schweden; Vertr.: H. Springmann. Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 30. 11. ir SOa. st. S5 3 966. Mechanischer Röst⸗ ofen zum Rösten von Zinkblende und anderen sulfidischen Erzen sowie zum Be⸗ handeln beliebiger chemischer Verbindungen mit einem gepreßten kalten oder heißen Luft⸗ oder sonstigen Gasstrom. Richard , O. S., Guidohütte. 3 . 9. 2c. J. 14 881. Vorrichtung zum automatzschen Aufzeichnen von Meeres⸗ tiefen. Erich Jachmann, Berlin⸗Dahlem, Zietenstr 20. 26. 7. 12. 12f. G. 17 906. Vorrichtung zur Bestimmung des Gewichts von unter Druck stehenden Flüssigkeiten. Dipl.Ing. Hermann von Eicken, Leipzig, Dessauer⸗ straße. 18. 3. 12. 129. G. 37 492. Schalldose, bei der die Gleichgewichtslage des Schall⸗ Verwendung starrer
stiftträgers ohne
Führungsmittel nur durch, Federn ge⸗ sichert ist. Bronislaw Gwond t, Berlln⸗ Friedrich⸗Wilhelmstr. 45.
Schlachtensee, 12.9. 13. 1298. L. 33 959. Abschleifvorrichtung für Sprechmaschinenwalzen. Carl Lind⸗ ström A ⸗G., Berlin. 18. 9. 11. 12k. St. I8 728. Drehmomentswage zur Prüfung von Motoren. Dipl.⸗Ing. . J Berlin, Harzerstr. 9.
1. 59. 12m. N. 13 230. Rechenmaschine mit Einstellhebeln, an denen je ein Schaltzahn angeordnet ist, der durch radiale Ver⸗ schlebung mit dem zugehörigen Schaltrad in Eingriff kommt. Georg Konrad Neubert, Dresden, Sternpl. 1. 13.5. 12. 42m. T. 18 528. Einstellwerk für Rechenmaschinen; Zus. z. Pat. 263 804. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ allee 71. 21. 5. 13. 1429p. W. 41 670. Fahnenstellvor⸗ richtung an Fahrpreisanzelgern mit mehreren Fahnen (Zeigern). Fa. C. Werner, Villingen i. B. 22. 2. 13. 42a. L. 24 793. Additionsvorrichtung für Geldauszahlmaschinen, bei denen für jede Geldsorte ein in der Höhenlage ver⸗ stellbarer und wagerecht verschiebbarer Münzenausstoßschleber vorhanden ist. Erich Lentzen, Düsseldorf, Gustap⸗ Poensgenstr. 23. 26. 7. 12. 434. M. 51 463. Einrichtung an Fahrkartenverkaufsschränken mit Fächern für aufrecht stehende Fahrkarten zum Be⸗ festigen von zwecks Verhütung des Heraug⸗ nehmens einzelner Fahrkarten außerhalb der Nummernreihenfolge mit einem Ver⸗ bindungemittel durchzogenen Fahrkarten⸗ stapeln. J. Müller Cie., Singen⸗ Hohentwil, Baden. 26. 2. 13. 434. P. 28 298. Maschine zum Wertstempeln von Postsendungen mit mehreren, mit verschiedenen Wertzeichen versehenen Stempeln, die bei der Drehung einer Kurbelwelle durch ein allen Stempeln gemeinsames, verschiebbares Antriebsglied einzeln in Tätigkeit gesetzt werden. Dr. Paul Pondorf, Gößnitz, S.A. 7. 2. 12. 43a. S. 38 112. Münzenbehälter für Zahlmaschinen, deren Muͤnzenauswerfer durch vor⸗ und rückwärts einstellbare Staffelscheiben in der Höhe eingestellt werden. Soci te Géeunsrale Frangaise des Caisses Payeuses et de Controle Systeme Janik, Paris; Vertr;: Dr. B. ö Pat. Anw., Berlin 8W. 48. , 434. W. 41 290. Rechnungsdrucker an Gasmessern und ähnlichen Meß⸗ apparaten, bei welchen die Bewegung der Typen oder Markierstifte syrungweise er⸗ folgt. Johann Wiechmann, Berlin, Hort. 33. i.. 3. ?.. 1b. D. 28 928. Kasse für Selbst verkäuser. A. M. van Deventer, 8 b. Salzburg, Oesterr.. Vertr.: Dr. B. Alexander. Katz u. Dipl. Ing. G. Bierreth, Pat Anwälte, Berlin SW. 48. 213 5. 13. 136. W. 39 851. Selbstkassierende Vorrichtung zum Ausschank von Getränken und anderen Flüssigkeiten. Carlos Wert⸗ heim. Barcelona; Vertr.. Dipl Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin Sw öl 454. A. 21 576. Motorpflug mit Autzrückvorrichtung für den Motor, die bei zu großem Pflugwiderstand in Tätigkeit tritt. Aktiebolaget Sons Brut, Augustendal, Stockholm; Vertr.: Dr. S. . Pat. Anw., Berlin SW. 61. M. .
Priorltãat aus der Anmeldung in Schweden vom 11. 1. 11 anerkannt. 18a. A. 24 029. Stell- und Aug⸗ hebvorrichtung mit Schlitzhebel für Räder⸗