die Marineartillerie

wendigkeit der dieilährigen. Dienftzei är Die dreijährige

at der Staatssekretär schlagend nachgewiesen. . hat 86. den Schlachtfeldern ihre Feuerprobe . standen. Das hat die zweljährig? noch nicht getan, . 6 müssen deshalb die dreijährige da behalten, wo wir sie noch gaben. Abg. Ho ft (fortschr. Volksp.): Steuern bewilligen ist noch kein Berdter , es kommt auf die Freudigkeit an, selber ins . Wu greifen. In der Kommis ion haben wir un gr ff. . Frage der Deckoffiziere be . Unsere Schiffe sin 9 . Wunderwerke der Technik. Deshalb können sie auch nur von kö listen geführt werden. Daher, weil nur 4 3. k . abgehen, kann man doch nicht ableiten, daß ihre Stellung eine . (. gende ist. Das ist sie eben nicht, und ich freue mich, daß au . Reichstag dieses ö hat. In einer Resolution 3. 66 1g der ,, der- Deckoffiziere geordert. Meing Freunde haben in der Kommission versucht, dieser mehr allgemeinen Resolution einen materiellen Inhalt zu geben, indem sie die Grundlinien — 36 Hebung andeuteten. Wir verlangen deshalb eine Staffelung don al0h bis 3600 „S. Ju erwägen ist, ob man es hier mit einer T ö station zu tun hat oder ob man eine Lebenstellung, haben 43 . liegt nun im Interesse der Maxine, daß der Deckoffizier seine . ö. ug als lebenslänglich ansieht. Ist das der Fall, dann muß w nen aber auch einen Rang anweisen, der mindestens den kö unseres mittleren Beamtentums entspricht. ; Darauf Haben sie sie ö. Anspruch. Die Kosten dafür spielen keine Mlle. K olchen Stand haben, müssen wir auch vor diesem Opfer nicht ö. ö Ich habe mich über die Ausführungen des 8 . ars deshalb gefreut und habe es gern gehört, wie angenehm zama ö Stellung der Offiziere zu den. Deckoffizieren war, ö . jetzt nicht. Gerade jüngere Afsiziere lassen es 96 w gegenüber an dem nötigen Takt fehlen. Ein Tageshefeh . 28 . werftdirektion in Kiel hat die Kolleltivpetition verhoten. R m * ö esse sowohl der Beamten und Angestellten 4 auch der Verma ung selber llt dieses Verbot wieder zum alten Eisen gelegt werden, wie es die Postverwaltung schon getan hat. Geschieht das J sich die Betreffenden gezwungen sehen, sich Jofort an die . abgeordneten zu wenden. In den Kreisen der Geschäfts welt nr w Beunruhigung über die Absicht der Verwaltung, die Kantinen auf den Schiffen in Zukunft an Privatpersonen zu verpachten, statt. sie in i t Regie führe Die Geschäftsleute besorgen, Gefahr zu eigener Regie zu führen. Die Gesck te besorgen. Gefahr laufen, daß sie für geleistete Lieferungen ohne ö enn etwa ein solcher Privatunternehmer das Weite ö ö sehr zahlreiche Petitionen aus dem Bereiche der Marinenerwal tung vor. Ich spreche die Hoffnung aus, Daß der Staats sekretar 6. Petitionen, die die Kommission zur, Berücksichtigung. ode , ö. wägung oder als Material zu überweisen empfiehlt, sein Wo HSlwo en schenlken wird. Ganz besonders befürworte ich wohlwollender Erwähnung die Petition der technischen Sekretäre der Marine in, Riel um Auf⸗ nahme in die Klasse V der Reichsbeamten; diese Petition liegt dem Reichstag seit zehn Jahren vor, feiert also gewissermaßen bercitz ein Jubiläum. Auch den berechtigten Interessen der alteingesessenen

Praxis abgewlchen ist. Bisher hat ein wirkliches Bedürfnis nach dieser Richtung praktisch nicht vorgelegen, denn meines Erachtens hat es stets vollständig ausgereicht und es hat auch, wenn ich so sagen soll, mehr Form, wenn der älteste Beamte einer Kategorie kommt und die Beschwerden, Wünsche usw. vorträgt. Ich glaube, daß das auch viel praktischer ist, denn eine Kollektiveingabe be⸗ kommt sehr leicht einen anderen Beigeschmack; jeder Vor— gesetzte wird bei dem bisherigen Verfahren von vorn⸗ herein viel leichter geneigt sein, den Wünschen entgegenzukommen. Er hat ja selbst nur den dringendsten Wunsch, seine Beamten zufrieden zu sehen, er ist selbst der größte Interessent dabei. Im übrigen ist ja die Frage zu überlegen, ob in dieser Beniehung eine Aenderung in der bestehenden Dienstpragmatik einzutreten hat; es kann das aber meines Erachtens nicht wohl von einem einzelnen Ressort geschehen.

. e, die Notiz in der „Norddeutschen Zeitung“ an⸗ betrifft, die dem Herrn Abg. Hoff nicht richtig eischien o möchte ich dazu folgendes sagen. Es handelt sich in keiner Weise um die sachlichen Fragen, die von dem Herrn Abg. Hoff zur Sprache gebracht wurden und die in der Eile der Schlußsitzung von mir nicht genügend beantwortet werden konnten, sondern es handelte sich dabei um das Persönliche, das gegen den Oberwerftdirektor in Kiel, den Admiral Henkel, gerichtet war und dadurch elne besondere Schärfe bekam, daß die Ausführung des Herrn Abg. Hoff in der „Kieler Zeitung. erschien. Dieses Persönliche ging dahin, daß gegen den Admiral Henkel — ich kann den Wortlaut im Augenblick nicht wiedergeben, aber der Sinn ist mir durchaus gegenwärtig auch bei den höheren Beamten eine Mißstimmung wegen seiner Geschästsführung bestände. Nun bin ich erstens der Ansicht, daß der jetzige Herr Ober⸗ werftdirektor seines Amtes ausgezeichnet waltet, zweitens sind sofort die ältesten Beamten der Werft in Kiel an mich herangetreten und haben nach Rücksprache mit ihren sämtlichen Kollegen die Aus⸗ führungen des Herrn Abg. Hoff nach dieser persönlichen Richtung und lediglich darauf hat sich die Notiz in der Norddeutschen Zeitung“ erstrecken sollen auf das bestimmteste mißbilligt. Der Herr Abg. Hoff wird mir nun darin recht geben, daß, in einer Provinzialstadt doch auch die lokalen Verhältnisse berücksichtigt werden müssen. Wenn dort dem Oberwerftdirektor vor der ganzen Stadt und vor seinen Beamten ein derartiger persönlicher Vorwurf gemacht wird, dann ist es doch erklärlich, daß der Vorgesetzte des Oberwerft⸗ direktors — das bin ich — der im Augenblicke nicht in der

Wortlaut des Protokolls. Denn ich habe natürlich nicht augeorbitf daß ein Tages befehl erlassen werden solle; das würde ich vielleich nicht empfohlen haben (Heiterkeit), ich hätte mir wahrscheinlich n Herren zusammengerufen und ihnen gesagt: das und das ist mein Ansicht. Der Satz, der im Kommissionsprotokoll steht, benieht sih auf die Form. Der eigentliche Ursprung des Tagesbesehls ist indess in einer Verfügung von mir zu suchen, und die Konsequenzen habt ich allein zu tragen. Was nun nochmals die Notiz in der „Norddeutschen Allgemein Zeitung“ betrifft, so liegt die Sache so, daß die Vorwürfe gegen de Admiral Henkel, die in der „Kieler Zeitung“ veröffentlicht worde sind, in weiten Kreisen von Kiel eine gewisse Aufregung erzeugt haben Meine Herren, ich möchte, Ihnen doch den Protest der Beam ten hier vorlesen, den die Ausführungen des Herrn Abg. Hoff in d „Kieler Zeitung“ hervorgerufen haben. Mit Erlaubnis des Hern Präsidenten verlese ich das. Es steht hier:

An den Admiral Henkel. Euer Hochwohlgeboren erlauben die Unterzelchneten sich untzz

.

Bezugnahme auf die mündliche Meldung vom 25. ihr Befremdes gewiß zu sein — unserem

M 54.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Handelsminister Dr. Sydow:

diesem hohen Hause zum ersten Male der schweren

Ruhr mit Schlagwetterexplostonen heimgesu zu nehmen. Ich möchte zunächst

Hoff im Plenum des Reichstags auf eine Mißstimmung der höhere vom Tode weggerafft worden ist, Beamten bis hinauf zu den Oberbauräten hingewiesen hat. D nährers, des Ehegatten, Unterzeichneten sind der Ueberzeugung, daß der genannte Abgeordnet seine Informationen nicht aus dem Kreise der höheren Baubeamte

des Vaters, des Sohnes beraubt worden sind Ich glaube aber auch, mich der Zustimmung der weitaus

selben Verwahrung ein. . k . (Zuruf links: Unterschriften) Es folgen die Unterschriften da keit für die Zukunft die Wiederho lung zu verhüten ist. beiden Direktoren der Bauressorts der Werften. Dagegen ist es nicht unsere Sache Meine Herren, ich stand also der Tatsache gegenüber, daß ein Ernste des Unglücks, solche Auffassung in Kiel Platz gegriffen hatte. Das muß der Hen parteipolitischen Agitation zu nehmen. Abg. Hoff doch anerkennen. Da war ich eben, da ich in der letztt Seiten des Hauses.) Sitzung im vorigen Jahr nicht hatte mündlich antworten können Die Bergverwaltung hat bei allen Unfällen — verpflichtet, in der Presse Protest zu erheben. Da eine personlih und schwerste war der auf Zeche Lothringen Note in diese Angelegenheit hineingelegt war, blieb mir nichts anden Augenblick ab sich mit allem Ernst bemüht, übrig, als so zu verfahren, wie ich verfahren habe. ju erkennen ohne Rücksicht darauf, ob es dem Bergwerksbesitzer Abg. Dr. Struve (ortschr. Volksp.): Der Tante sekretar ag iuliebe oder zuleide war, und sie hat auch die Schutzmaßregeln, die . . der ne efe he r , iur Sicherheit für die Zukunft getroffen werden sollten, ohne Rück- 7. erden kö 3 ar Shalt esch . Ill 5 ö , hinstellen. Zum Schluß möchte i sicht . getroffen. noch dafür eintreten, daß den verheirateten Werftangestellten der Som Der Herr Vorredner ist auf die Einzelheiten der Unfälle nicht abendnachmittag und der Sonntag freigegeben wird. eingegangen. Ich will es auch weiter nicht tun. Bei der Zeche Darauf wird um ½ Uhr die Weiterberatung aM Lothringen hat der Unfall seine Ur

zum Deutschen Reichtanzeiger und Königlich

Zweite Beilage Preußischen Staatsanzeiger.

19863.

Meine Herren! Ich glaube es nicht unterlassen zu können, wo in nfälle ge⸗ dacht wird, die im Sommer des letzten Jahres den Bergbau an der cht haben, das Wort dazu — und in der Beziehung glaube ich des Einverständnisses aller Parteien und aller Mitglieder des Hauses . gemeinsamen tiefschmerzlichen Bedauern schriftlich zum Ausdruck zu bringen, daß der Reichstagsabgeordnet! darüber Ausdruck geben, daß eine so große Zahl kräftiger Männer daß ihre Angehörigen des Er- das gesehen hätte; ich mitgenommen haben. Wenn nun der Herr Vorredner das Heilmittel, um Wiederholungen soller Unfälle zu vermeiden, darin sieht, daß won den Arbeitern gewählte ure, dis vom Staat besoldet werden, eingestellt nun zunächst, wie er sich das denn denkt. Sollen Leute an jeder Stelle, wo geschossen wird, zugegen sein? nnen auch die Sicherheitsmänner keine absolute oder auch hr gegen solche Unfälle geben, weil Auch solche Leute können doch nur begehen und das, was sie dort

über⸗ wiegenden Zahl der Mitglieder des Hauset erfreuen zu können, wenn geschöpft haben kann, und legen hiermit gegen das Vorgehen der ich sage: nachdem die Unfälle einmal eingetreten sind, dürfen sie nur unter dem Gesichtspunkte hier betrachtet werden, wie nach Möglich⸗

und entspricht nicht dem nun diese Unfälle zum Ausgangspunkt einer (Sehr richtig! auf allen

und der größte vom ersten die Ursache der Unfälle

Berlin, Montag, den 3. März

falls dabei gewesen wäre und

es damals möglich war (Abg. Leinert: Er ist aber an

der unmittelbar aus der Grube kam, sondern er ist nachher auch auf dem Hofe gewesen, Rettungsmannschaften ohne R aufmarschiert standen, und hat sich einzeln bei was er gesehen und gefunden habe. (Bravo können, daß auch der Sicherh

(Sehr richtig! bei den Nationalliberalen

Gru benkontrolle werden, so frage ich denn solche Deshalb kö nicht einmal eine relative Gewä ste eben nicht überall sein können. periodisch die verschiedenen Stellen wahrnehmen, zur Sprache bringen.

Im übrigen aber, glaube lch, daß solcher Grubenkontrolleure den

würde. (Sehr richtig!)

tage darauf hingewiesen, daß der Einlebung des gesetzes gerade der Umstand

der Partetzugehörigkeit und nicht nach der Erfah

J sich hätte überzeugen können, mit welchem eindringlichen Ernst und mit welcher Wärme des Herzens Seine Majestät den Ursachen des Unfalls auf den Grund gegangen ist, soweit

⸗ Vorgesetzten vorübergegangen), nicht bloß, daß er sich von dem Revierbeamten, hat Vortrag halten lassen, wo die ganzen ücksicht auf die Parteiangehörigkeit jedem erkundigt, ) Ich hätte wohl wünschen eitsmann, der zu Ihrer Partei gehört, glaube, er würde einen tiefen Eindruck davon

in der Tat die Einstellung . Sicherheitsmännern gegenüber nicht bloß keine Verbesserung, sondern eine wesentliche Verschlechterung sein

Es hat schon der Herr Staatssekretär Dr. Delbrück im Relchg⸗ Sicherheits männer⸗ ͤ so hinderlich geworden ist, daß zu Anfang die roten Gewerkschaften die Auswahl der Sicherheits männer nach

rung der Leute

— —

Das Kapitel „Oberbergämter“ wird bewilligt.

Eine Petition um die Wahl Verdens als Amtssitz für ein 6 Bergrevier wird durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Beim Kapitel der Bergakademie bemerkt

Abg. Sp inzig (freikons): Ich möchte bitten, an der Berg— akademie in Clausthal eine Vorlesung über Versicherungswesen ein⸗ zuführen. Unser Versicherungswesen ist zu einer Wissenschaft geworden, und schon deswegen wie wegen seiner praktischen Bedeutung muß es an den Hochschulen als selbständiger Lehrgegenstand behandelt werden. An der Bergakademie Clausthal werden ferner planmäßige Unter⸗ suchungen der Kalisalze vorgenommen, die fur unsere gesamte Kali⸗ industrie von großer Bedeutung sind. Ich bitte deshalb den Be⸗ amten, der diese Untersuchungen anstellt, im nächsten Jahre etats. mäßig anzustellen.

Bei den Ausgaben für die Berlin bemerkt

; Abg. W eissermel (kons): Bei allen Eisenbahnbauten, bei größeren Fundamentierungzarbeiten und sonstigen Anlagen sollte man die Geologen zu Gutachten über die Beschaffenheit des Bodens heran⸗ ziehen. In der Nähe von Stettin ist ein Durchstich gemacht worden, bei dem sich dann herausstellte, daß auf beiden Seiten der Boden timnmer wieder nachgab. Hätte man einen Geologen befragt, so hätte er die Beschaffenheit des Bodens erkannt, und es hätten große Mühen und Kosten erspart werden können. So aber sind große Erdarbeiten erforderlich gewesen. Auch bei Bauten durch Moore sind große Schwierigkeiten entstanden, ebenso wie bei Tunnelbauten, weil man den Untergrund nicht kannte. Die Eisenbahn⸗ und die Bauverwaltung sollten der Geologischen Landeganstalt vorher Kenntais von ihren Bauten geben, damit rechtzeitig ein geologisches Gutachten darüber erstattet werden kann, ob der Untergrund tragfähig ist. Wenn dieser Wunsch erfüllt wird, so wird auch die Geologische Landesanstalt selbst wieder eine günst gere Beurteilung erfahren.

Bei den Ausgaben der Berggewerbegerichte führt

Abg. Krause Waldenburg (freikons.) aus: Hier werden 2300. neu an geferdert zu Vergütungen für die nebenamtliche Wahrnehmung der Gerichtsschreibergeschäfle beim Berggewerbegericht Dortmund. Die be⸗

Geologische Landesanstalt in

Lage war, mündlich zu antworten, in der Presse darauf entgegnen sache — das steht sest⸗ . muß, denn wenn er das nicht tut, würde der Vorwurf damit alseptiert werden. So ist die Zeitungsnotiz entstanden. Sie hat sich lediglich auf die persönliche Seite der Frage und nicht auf die sachlichen Be⸗ merkungen des Herrn Abg. Hoff bezogen. J Bezüglich der Fischer habe ich ja schon in der Budgetkommission erklärt, daß die Marineverwaltung bisher auf dem Standpunkte ge⸗ standen hat, daß sie lediglich dann bezahlen kann, wenn ein Rechte · grund vorliegt, daß sie aber nicht ohne weiteres aus reinen Billigteits⸗ . rücksichten Unterstützungen gewähren kann. Ich habe aber auch gleich⸗ zeitig hinzugefügt, daß allerdings bezüglich der Fischer, namentlich der älteren Fischer, eine gewisse Härte vorliegt, namentlich bei solchen, die nicht mehr in einen anderen Beruf übergehen können, und daß ich beabsichtige, in den nächsten Etat eine gewisse Summe einzustellen, um helfen zu können. Ich glaube, damit werden die Wünsche des Herrn Abg. Hoff nach dieser Richtung hin erfüllt sein.

im Bergbau betrieben haben. (Abg. Knupe: Sehr Ich gebe zu, daß diese Bewegung etwas abgeflaut ist, den Sicherheitsmännern, wenn sie ihre Tätigkeit als Sicherheits⸗ männer dazu benutzten, um unter Tage Parteiagitation zu treiben, gekündigt wurde und diese Kündigungen, die dem Gesetz entsprachen, von den Gerichten aufrechterhalten wurden. Zweitens ist nicht zu leugnen, daß auch dem Institut gewisse Schwächen anhaften, indem einmal die Sicherheitsmãn ner nicht das Maß geologischer und bergtechnischer Erfahrungen haben wie der Revierbeamte — das können sie gar nicht haben, beim besten Willen nicht — und daß es ihnen ferner schwer wird, Verstöße der Arbeiter zur Sprache zu bringen, weil ihnen darauß große Unannehmlichkeiten erwachsen. Darüber wird man aber mit der Zeit hinwegkommen müssen. Wenn wir nun gewählte und vom Staate besoldete Gruben⸗ kontrolleure haben, dann werden diese von mir hervorgehobenen Mängel erst recht gesteigert werden. Die Neigung, in diese Stellungen

teiligten Beamten meinen, daß die Tätigkeit als Gerichtsschreiber beim Berggewerbegericht an sich nicht zu ihren amtlichen Funktionen gehöre, und daß sie Anspruch auf Extraentschädigung dafür erhalten müssen. Der Minister ham dies früher nicht anerkannt, muß also jetzt seine Anschauung geändert haben, da er diese Forderung in din Etat ein⸗ gestellt hat. Ich sehe aber nicht ein, we halb nur die Beamten in dem Dortmunder Bezitk diese Extraentschädigung erhalten follen, aber nicht die Beamten im Breslauer Bezirk und in Oberschlesien. Ich bitte jedenfalls um Auskunft, weshalb die Entschädigung nur für Dortmund, gegeben werden soll, eventuell bitte ich im nächsten Jahre die Entschädigung auch in den übrigen Bezirken, besonders in Breslau und Obeischlesien, zu gewähren.

Ein Regierung skommi ssar erwidert, daß gerade die Be⸗ amten in Dortmund stark in Anspruch genommen seien; die Geschäfte seien dort größer als in den anderen Bezirken, speziell in Breslau, und deshalb sei nur Dortmund bedacht worden.

. Abg. Krause⸗ Waldenburg: Bann wiederhole ich meine Bltte für das nächste Jahr. Wenn die Geschäfte anderwärts nicht so groß sind, so können die Entschädigungen geringer bemessen werden, aber grundsätzlich muß Gleichheit herrschen.

Fis der Kieler Föhrde wird die Verwaltung hoffentlich jetzt Ent— J den persznlichen Angriff auf. ig, der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung! auf meine vorjährigen Be⸗ merkisngen in bezug auf den Oberwerftdirektor in Kiel lege ich ent⸗ schieden Verwahrung ein; ein solcher Weg der Auseinandersetzung sollte in Zukunft nicht wieder gegangen werden.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, von Tirpitz:

Meine Herren! Gestatten Sie mir einige wenige Worte zu den Ausführungen des Herrn Vorredners. q

Was zunächst die Frage betrifft, seit wann wir mit dem Reichs⸗ schatzamt wegen der Erhöhung der Kompetenzen der Deckoffiziere in Verbindung stehen, so liegt die Sache so, daß wir erst 1900 eine Ge⸗ haltserhöhung gehabt haben. Dann sind wir bezüglich einer weiteren Gehaltserhöhung der Deckoffiziere im vorigen August an das Reichs⸗ schatzamt herangetreten; bezüglich der Erhöhung der Pensionen dauern die Verhandlungen auch schon längere Zeit.

richtig!)

Montag 1 Uhr vertagt. daß in einem Betriebe auf der dritten Sohle verbotgswidrig mit weil nämlich

Dynamit geschossen wurde, obwohl ein Kohlenflötz angeschlagen war. Das ist geschehen am 8. August des Morgens um 9 Uhr 20 Minuten, nachdem 20 Minuten vorher der Betriebsführer an Ort und Stelle , . war. Der Betriebsführer hatte Schlagwetter festgestellt, 6 V hatte gefunden, daß die Lutten, durch die die frischen Wetter herein 144. Sitzung vom 1. März 1913, , ö Uhr. geführt wurden, zu weit von der Stelle der J . (Bericht von ‚Wolffs Telegraphischem Bureau“ .) Paren, 15 bis 16 m, und hatte ihre Heranführung bis an den Ort Ueber den Beginn der Sitzung, in der zunächst die zwel ber Unfallstelle angeordnet, hatte ferner das Schießen verboten, Beratung des Etats der Berg⸗„Hütten⸗ und Sal inen selange die Schlagwetter nicht beseitigt waren. Dann war er fort⸗ verwaltung fortgesetzt wird, ist in der vorgestrigen Nummqhefahren.

d. Bl. berichtet worden. Nun wird von dem Herrn Vorredner ents Es folgt die Debatte über die dauernden Aus gabe ungen der sonialdemokratischen Presse, dem Betriebsführer ein Vor—

61 . ; chu Frag i für die Bergarbeiter, mit der eine Besprechung der Frage wurf daraus gemacht, daß er nicht die Ausführung seiner Anordnungen

r Si it der Gruben, Unfälle usw. verbunden with ᷣ n . ; de ö , . d . der Welt hab berwacht habe. — Gewiß darf ein Betriebsführer sich nicht damit

Preußischer Landtag.

Großadmiral Haus der Abgeordneten. = 1

rechend den Ausfüh⸗

Bezüglich des Abgangs der Deckoffiziere glaube ich doch, daß der Herr Abgeordnete nicht so unterrichtet ist. wie ich es bin jedenfalls trifft sein Ausspruch von einem fluchtartigen Abgang der Unteroffiziere nicht zu. In Wirklichkeit hat nur bei den Unter⸗ offizieren des Maschinenpersonals von 4 bis 6 Jahren Dienstzeit ein anormaler Abgang stattgefunden, der sich hier von 6. so auf 9 0 /o erhöht hat. Der Grund des anormalen Abgangs bei den Unter⸗ offizieren dieser Kategorie, die als Maschinistenmaaten die besondere Qualifikation bekommen, daß sie in Zivilberufen Maschinisten dritter Klasse werden können, liegt in der Konjunktur. Die n n. in der Industrie besser bezahlte Anstellungen mit bequemeren Arbeits⸗ bedingungen als bei uns. Die Kauffahrteimarine leidet genau so darunter wie wir. .

Ich übrigen möchte ich aber folgendes anführen: von 14000 Unteroffizieren, die wir im ganzen haben, sind im vorigen Jahre 941 abgegangen. Das sind noch nicht ganz Io Diese Zahlen geben do c den absoluten Beweis dafür, daß von einem flucht⸗ artigen Abgang nicht die Rede ist, sondern daß der Ausfall. sich in durchaus normalen Grenzen hält. Die Angaben des Herrn Abg. Hoff kann ich also nicht als stichhaltig ansehen.

Bezüglich der Warnung vor der Verpachtung von Kantinen

an Privatpersonen, die der Herr Abg. doff. mir gegenüber ausgesprochen hat, kann ich ihm nur kJ Ich stehe dieser Frage mit der größten Skepsis gegenüber. GBrabo! links) Es handelt sich hier auch zunãchst nur um einen Versuch; ich glaube aber nicht, daß dieser Versuch einen Erfolg haben wird. Jedenfalls werde ich die Sache sehr kritisch an faffen, ehe ich einer derartigen Maßregel, die leicht zu Unzuträglichkeiten führen kann, ö den berühmten Tagesbefehl anbetrifft, den der Ober⸗ werftdirektor in Kiel erlassen hat, so möchte ich vor allen Dingen denjenigen Herren, die damit nicht zufrieden sind, sagen, daß ich allein der Schuldige in der Angelegenheit bin. Eine Verfügung von mir an den Oberwerftdirektor in Kiel hat diesen Tagesbefehl zur Folge gehabt. Es handelte sich um eine Kollektiveingabe einer Kategorie von höheren Beamten, und zwar von jungen Herren, die gern sofort eine höhere Stellung und ein höheres Gehalt haben wollten. Sie waren in einer Weise vorgegangen, die ungehörig war und eine Zurechtweisung verdiente. Deshalb ist die Verfügung von mir erlassen worden. Dabei hat es mir absolut fern gelegen, das Petitions· recht der Beamten irgendwie beschränken zu wollen. Sie sehen ia, daß die Herren überall an die Herren hier sowohl wie an . Majestät den Kaiser gegangen sind, also mit einer Beschränkung es Petitionsrechts der Beamten hat diese Verfügung von mir nichts ö. . muß ja sagen, daß das Unterlassen von Kollektiveingaben seitens der Beamten einer alten Beamtenpraxis entspricht, die ö. ihre tieferen Gründe haben muß. Man kann doch über eine solche ö . Praxis nicht mit einem Sprung zur Tagesordnung übergehen;

Abg. Herzog (wirtsch. Vgg.): Der vorliegende Etat hält sich im Rahmen des Flottengesetzes und bewegt sich nach der Richtung einer gesunden Finanzgebarung. Bedauerlich ist, daß einzelne Aus gaben sich steigern, aber diese Tatsache ist unabhängig von dem guten Willen der Marineverwaltung und der Einwirkung des Reichstages. Unsere Marine muß den rapiden Fortschritten der Technik folgen, und eine Flotte, die technisch nicht vollkommen auf der Höhe steht, hat keinen Zweck. Schiffe, die nur zu Salutschüssen verwendbar sind, können wir nicht brauchen. Im Unterseebootwesen verfährt die Ver— waltung vorsichtig und konsequent, sie hält sich von forcierten Erperi⸗ menten fern und vermeidet damit Personal- und Materialverluste, Das Luftschiff⸗ und Flugzeugwesen wird von der Verwaltung mit erfreulicher Aufmerksamkeit verfolgt. Wenn darauf hingewiesen. ö den ist, daß andere Nationen niedrigere Preise für 4 anzerplatten zal len als wir, so kommt es auf die Qualität der Platten an. An die Fahrikation und Qualität werden immer höhere Anforderungen ge⸗ stellt, das wirkt natürlich auf die Preise ein. Jetzt schon ein P anze plattenwerk von Reichs wegen einzurichten, wäre jedenfalls verfrüht; man sollte lieber auf die Privatindustrie entsprechend einwirken. Für die zweijährige Dienstzeit, der Matrosenartillerie und der Infanterie können wir uns nicht erklären. Es ist zu befürchten, daß darunter die Qualität der Truppen leiden würde. So viel steht fest, daß durch die dreijährige Dienstzeit der einzelne Mann persönlich selbstandiger ge⸗ macht wird. Was das Petitionsrecht anbetrifft, so ist anzuerkennen, daß das Verhältnis der Beamten zur Verwaltung ein anderes ist als das der Arbeiter, und daß es ihnen eine gewisse Zurückhaltung auf⸗ erlegt. Der Antrag Ablaß trifft ungefähr das Richtige, indem er verlangt, daß das Petitionsrecht der Begmten, Ange stellten und Arbeiter in den Betrieben der Kaiserlichen Marine in leinen Weise beeinträchtigt wird. In bezug auf die Einzelwünsche ber Beamten möchte ich das Wohlwollen der Verwaltung auf die nichtetatsmäßigen Bureguhilfsarbeiter lenken; ihre Entlohnung steht nicht im richtigen Verhältnis zu den von ihnen geforderten. Leistungen. Es will . überhaupt scheinen, als wenn die Ansprüche an Offiziere und Be mannung etwas überspannt wären; hier könnte zurückgestoppt ö. Der Abg. Vogtherr behauptete, daß durch die Treibereien, gewisser flottenfreundlicher Kreise unser Verhältnis zu England getrübt . den sei. Demgegenüber ist festzustellen, daß die. ganze Bemegung nicht von uns, sondern von England ausgegangen. ist. Im übrigen sind oft die Dinge stärker als der gute Wille. Es ist auch nicht Jichtig, daß unsere Arbeiterschaft nicht das geringste Interesse an dem Ausbau der Flotte habe. ö . ö Wehrmacht überhaupt zum Schutze von Handel und Wandel und damit in ihrem eigenen Interesse notwendig ist.

Abg. Hoff (ortschr. Volksp.): Es hat mir durchaus ferngelegen, den Oberwerftdirektor in Kiel persönlich angreifen zu wollen, Ich weiß seine tüchtigen Eigenschaften sehr wohl u ¶Hãtzen; Ich . meine Information aus durchaus einwandfreier Quelle. Meiner ö nung hach ist die ganze Säche außerordentlich ernst. Der k är hob herbor, daß er allein dig Verantwortung für diese Maßregel. hat. Er hat sich auf denselben Standpunkt wie in der k gestellt. Im amtlichen Protokoll steht allerdings, . orlaß von der Oberwerftdirektion in Kiel erlassen worden ist. Das ist doch ein Widerspruch.

Staatssekretär von Tirpitz:

Meine Herren! Es ist richtig, daß dieser zweite Autspruch, den ich auch in der Kommission getan habe und an den sich die Herren, die in der Kommission gewesen sind, gewiß erinnern werden, im Pro⸗ tokoll nicht enthalten ist, daß ich nämlich die Verantwortung für den

8

des Reichsmarineamts, Großadmiral

Die Arbeiterschaft weiß ganz genau, daß die Flotte =

die Bertarbeiter so viel Anteil an Ter Grubenkontrolle wie in Preusen nigen eme Anordnung zu treffen, sondern er mu

das preußische Gesetz ist heffer als das englische, belgische und fin hre Ausführung kümmern. zösische Gesetz. Dies stelle ich ausdrücklich gegenüber den

. ö if Sete feß ze d ganzen i ; 6. ;

bon der sozialdemokratischen Seite fest. Im ,, ganzen ian ihm daraus keinen Vorwurf machen, daß er innerhalb 20 Minuten

anzuerkennen, daß unsere Bergrevierbeamten den regung t sch ; iten M ö . K Sicherheitsmänner folgen, sie wissen eben, daß das Institut der Sicht öon zum zweiten — ale dagewesen ist. (Sehr richtig!)

Dann ist von dem Herrn Vorredner nur angedeutet, aber neuer⸗

niings besonders in der sozialdemokratischen Arbeiterpresse verbreitet

heitsmänner zum Zweck der Sicherheit der Gruben eingeführt j Das Gesetz über die Sicherheitsmänner ist allerdings noch zieml Vllch * —ĩ s ö an, Tard orden, daß die Anordnun Betriebsfü 9 führung gekommen. Es muß durch Untersuchung sestgestellt werde 1 3 nung des ö die Luttentour zu srlängern, darum genügend nicht hätte zur Ausführung kommen

neu und deshalb an manchen Stellen noch nicht ganz zur wie weit es zur Vermeidung von Unfällen beigetragen hat. ; ! fü weil es an den genügenden Lutten gefehlt habe, um

heit, sondern ein gewisser Prozentsatz der Stimmen entscheidet, ein

Porsitzenden des Stelgerverbandes, des vormaligen Steigers Werner,

1 2 ö 1 n ö * 1

dauerlicherweise hat der Minister es nicht abgeschafft. Der ? , ordnung und in die Angestelltenversicherung nicht ein Wahlsystem be haben von der Luttentour J . Durch die Verhältniswahl soll auch die Minderheit eine Vertretu ie Gelegenheit, das hier richtig zu stellen, weil es in der Arbeiter⸗ Verhältnisse hinein. Muß denn immer bei den Wahlordnungen unn Verhältnisse hinein. Muß denn im ei der c .

Abg. Leinert (Soz):; Im Halberstädter Knappschaftsberc innen, angeordnet, um einige Meter vorzurücken. Del, 14 geführt; das entspricht nicht der Reichsversicherungsordnung. Ei 'r die sozlaldemokratische PVresse als Sachverständiger bedient, hat bei der Einführung der Verhältniswahl in die Reicheversi icht d n Wähl Wahlrecht beschränkt und du mz . j ; absichtigt, das dem Wählenden das Wahlrecht . wähnt, daß das in Ihrer Presse behauptet worden ist; ich benutze erhalten. Das ist aber in Halberstadt durch das doit eingeführsresse immer wiederkehrt. ; 1 . VaPericht, den das z D ü ie ähnlichen Dingen so verfahren werden, daß Verärgerung und? t, den das Dberhergamt , . n zie 26 eche Lothringen in der Zeitschrift für Berg-, Hütten⸗

ß sich auch um fra Da er aber noch andere Stellen des Anklag Hrubenbetrlebs im Laufe des Tages zu besichtigen hatte, so kann

* 4

ist ein Wahlsystem nach englischem Muster, bei dem nicht die Melsie Luttentour, wie aß ist eine Behauptung, die besonders in den Schriften des Beschwerde gegen dieses Wahlsystem ist eingereicht worden, aber Findig wiederkehrt. (Abg. Leinert: Ich habe das nicht gesagt!) Zufallsmehrheit nicht der wirklichen Meinung der Wähler gerecht win. af, . . ht die deutscht 2 s ' ö k System nicht der Fall. Dieses System paßt nicht in die deutsch Ich möchte darauf aufmerksam machen, daß aus dem ausführlichen Vell nfalls auf der 3

bitterung unter den Bergleuten hervorgerufen wird? Die Anordnun 8 daß bei den Wahlen nur die von der Verwaltung gelieserten Stimm end Salinenwesen veröffentlicht hat, hervorgeht, daß genügend Lutten zetiel benutzt weren dürfen, ist eine , , r Verlängerung des Luttenstranges vorhanden waren, insbesondere J ,, , , , , , . verstäßt. gegen. das Geset, was der Pinister allerdings bein kender Nähe. Im übrigen hat sich der Herr Referent der Der Minister darf die gesetzlichen Bestimmungen nicht zum Scha Ninisterialabteilung fuͤr Bergwesen, der hier anwesend ist, als er der Arheiter auslegen. Genau so steht es mit den Wahlen , ma 14 Tage nach dem Unfall die Unfallstätte befuhr, persönlich davon heitsmänner. Das Lob des. Ahg. Imbusch ist ein wenig ver trzengt, daß genügend Lutten vorhanden waren und aus dem ganzen

55 z 9 7 7 22! J 9 6 d

Man muß abwarten, ob die Einrichtung so funktioniert, wie es ; ö ;

c iter ki er Bei dem großen lingllck auf der Jeche Lothrin ge ischein zu erkennen wäre, daß sich seit dem Unfall an Ort und lel in dieser Beziehung nichts geändert hätte. Es ist immer

hat sich herausgestellt, daß nicht die Bergleute und Sicherheite mim :

sondern ö . , „ so etwas von hier aus auszusprechen, da sonst das Gift der Ver—

nr z gas. an ,, Es 16 mir notwen indung — das benieht sich auf die außerhalb des Hauses stehende

daß die Rebisionen durch den Bergrat nicht vorher, angemeldet men; ie Weiter um sich frißt und dem nicht genügend scharf ent—

Als der Kaiser nach dem Unglück auf der Zeche Lothringen? zur 3hengegetreten wird. (Abg. Leinert: Ich habe auch nichts dergleichen

sichtigung nach der Zeche kam, wurde zwar der , ‚sagth

ĩ i i itt Wenn der . ‚— ;

geladen, aber leider nicht der Sicherheitsmann 6 Dann hat der Herr Vorredner noch die Frage berührt, die auch

der Arbeiterpresse eine Rolle gespielt hat, warum dem einen der

ͤ ͤ z äre sicherl heitsmann dem Kaiser Bericht erstattet hätte, dann wäre sichen Veranlassung genommen worden, die Sicherheitseinrichtungen 9 . genauen Reyision zu, untere hen, Die Aufsichte beamten 1 E Sicherheltsmänner, nämlich dem, der feiner Partei angehört, nicht auch die etwas leichtsinnigen Arbeiter dazu anhalten, die Sicherhen ö. geschaffen wäre, Seiner Majestät dem Kaiser gegen⸗ . ; z hs tgestellt zu werden, als dieser am Tage des Unfalls die Zeche be⸗ s vielleicht angebracht, von den Arbeitern gewählte Grub zu . 9 ; 2 , . Staat besoldet werden, anzustellen. Cs te. Die Zechenverwaltung hat angegeben — und ich habe keinen unbedingt nötig, Leben und Gefundheit der Bergarbeiter mehr t . welche die großen Bergwerke verteilen. Darauf kann man verzichlt ö., daß der Mann am Nachmittag aus der Grube aut⸗ aber die Familien wollen auf ihre Ernährer nicht verzichten. j en und nach Hause gegangen und zu spät zurückgekommen sei, um rechtzeitig in den Zechenhof eingelassen zu werden; eine Absicht, mmer sind dem Kaiser gegenübergestellt worden, und ich haͤtte nur uschen können, daß auch der Sicherheits mann, der Ihrer Partei hört, und der sich übrigend bel den Rettungsarbeiten trefflich be.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

igst die Sache daraufhin an, wenigstens sehe mir vorkommenden Falles ob besondere Umstände es richtig erscheinen lassen, daß von der alten

Tagesbefehl übernehme. Das ist aber keine Unstimmigkeit mit dem

Agitatoren hineinzubringen, die unter Tage die insbesondere der sozialdemokra wachsen. Die Kenntnisse, die die als sie jetzt sind. deren Wahl sie ihre besoldete Stelle verdanken, würde noch wachsen. nisse nicht verbessern, sondern wir würden sie verschlechtern. Leinert: Eine ganz falsche Annahme!

Gegen solche Schlagwettererplosionen läßt sich nur durch st Beobachtung der bergpolizellichen Vorschriften ankämpfen, und Vorschriften müssen mit der nötigen Umsicht aufgestellt werden. ist bekannt, glaube ich Sprache bringen — daß das wetterexplosionen des letzten Sommers um eine Reihe von Bestimmungen zu Anordnung zu erlassen, verordnungen aufgenommen werden können.

Leute mitbringen, werden nicht größe

O

zum Anlaß genommen

Zechen die Bohrlöcher für die Schüsse, wenn nich spren gstoffen geschossen wird, so weit vorgetrieben werden sollen, Herstellung von Ueberbrechen soll eine Durchbohrung erfolgen, f eine durchgehende Wetterführung gesichert ist. Dann soll das

solchen Zechen verboten; statt desser sollen nur Momentzünder wendet werden, die zwar nicht so stark reißen, die aber doch die

gelangen, und daß schlteßlich immer ein Schuß den anderen Explosivgasen ver sorgt.

Daß alle diese Vorschriften nicht absolute Sicherheit schaffen zuzugeben; wir mögen tun, was wir wo vermieden werden,

d. h. mit Wesen, die fehlsam sind und infolge menschlicher Schw

unter zuwiderhandeln. (Bravo!) Abg:; Graf Henckel von Donn wortet die Wünsche der Sckretäre der verwaltung, daß sie im Besoldungedienstalter um ein 61 werden, wie dies auch bei den Oberlandesgerichts Fall sei.

Abg. Korf auty (Pole): Der O

ersmaxrck (Zentr.) be

Jahr zur sekretãren

rechtigt herausgestellt hätten, selben Beschwerden vor. Es muß doch sonderbar erschenen, Leute sich immer wieder von neuem beschweren, wenn nicht? daran ist. Es scheint mir, n nicht in der richtigen Weise angestellt worden ist. Abg. Spinzig (freikonf. der Berginvallden hat zu man

en Unzuträglichkeiten geführt. halb mochte ich vorschlagen j ö

den Berginvaliden feste Zulagen

vorschriften genau zu befolgen. Zur Verhütung von Unfällen wä nichrm ind, die Richtigkeit zu bezweifeln; ich bin selber am N itt bisher zu schützen. Ein Arbeiterleben wiegt mehr als die Dividen chtigkeit zu beoweifeln; ih bin selber g , , auszuschließen, habe nicht vorgelegen. Zwei andere Sicherheits⸗ tt hat — er hat auch die Rettungsmedaille bekommen Neben.

Pension zu gewähren, die nicht die Form einer Unterstützung haben

. Sache der politischen, tischen Gewerkschaften betreiben, würde

Aber die Rücksichtnahme auf die Gunst der Arbeiter,

naturgemäß Sehr richtig) Also damit würden wir die Verhält⸗

(Abg.

ich will es aber doch lieber hier noch zur berbergamt Dortmund die Schlag⸗

nächst im Wege bergpolizeilicher die möglicherweise später in Bergpolizei⸗

Es ist bestimmt worden, daß bei den schlagwettergefährlichen t mit Sicherheits⸗

ein unerwartetes Anschießen von Kohlen ausgeschlossen ist. Bei der

und Abtun der Schüsse nur durch Aufsichtspersonen oder unter deren Aufsicht erfolgen, und endlich ist die Verwendung der Zeitzünder bei

fahr vermeiden, daß die durch den früheren Schuß frei werdenden Grubengase bei dem Abtun der folgenden Schüsse zur Entzündung

llen, Unfälle werden nie ganz solange wir Schligwetter in den Gruben haben, und solange wir unter Tage mit Menschen arbeiten (sehr richtigh,

bestehende Anordnungen ab und zu vernachlässigen, ihnen auch mit—

Berg⸗, Hütten- und Salinen⸗

. erberghauptmann hat gestern erklärt, daß sich alle von mir vorgebrachten Beschwerden als unbe⸗ trotzdem bringe ich immer wieder die= daß die ; . Wahres daß die Untersuchung dieser Beschwerden

Die heutige Art der i f

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Der Rest der dauernden Ausgaben wird bewilligt.

Wi den Ausgaben für die Arbeiterkolonien im Bergwerks⸗ direktionsbezirk Re cklinghau sen wünscht

Abg. Bru st (Zentr.), daß mehr Mittel für neue Kolonien in Büren J. W. gewährt werden. Von der Gemeinde Bolzum habe man verlangt, daß sie auch für ihre Arbeiterkolonien eine Schule baue, was der Gemeinde unmöglich sei, da sie schon 280 0 Kommunalsteuer er— hebe. Die Bergverwaltung sei zur Errichtung der Schule verpflichtet. Die Gemeinde solle nun in Westerhold eingemeindet werden, die Ab⸗ lehnung des Schulbaues könne dies aber nicht rechifertigen. Der Fiskus wolle vielleicht hier Ersparntsse machen, weil in der Nähe der

Kolonie eine Kirche zu bauen fel. Das Herrenhaus habe in einct Resolution Staatsmittel für Kirchen- und Schulbauten gewünscht.

Der Redner erbittet ferner eine Auskunft über den Stand der Ver⸗ gleichsverhandlungen mit den durch die Abwässer der staatlichen Gruben geschädigten Landwirten. Wenn den Landwirten eine gebührende Ent⸗ schädigung gewährt würde, würde der schwebende Prozeß Überfluͤssig werden. Oberberghauptmann vo schon bedeutende Mittel für Kirchen und Schulen

und daß nicht mehr geschehen könne, sonst würden Büren große Kommunalabgaben auferlegt werden. gleichfalls mit Freude begrüßen, wenn der erwähnte Prozeß durch einen Vergleich erledigt werden könnte.

. Bei den Ausgaben für den Neubau eines Kurtheaters in Oeynhausen bemer

n Velsen erwidert, daß für Westfalen zergegeben seien, dem Fiskus in

Er würde es

tt Abg. Sielerm ann (kons.): Ich hoffe, des Neubaues eines Kurtheaters in 8 auf sich warten läßt.

daß die Ausführung Deynhausen nun nicht mehr lange r t. Die Kurgäste und die Einwohner werden es freudig begrüßen, daß der jetzige probisorische Zustand bald ein Ende nehmen wird, und daß ein wirklich den Verhaältnissen entsprechendes Theatergebäude geschaffen wird. Ich bitte den Minister, die . der Stadtverwaltung und des Aerztevereins in Oeynhaufen be üglich des Neubaues wohlwollend zu prüfen und möglichst zu berücksichtigen. Auch möge der Minister dem Badeort sein Wohlwollen dadurch be⸗ weisen, daß er einen welteren Ausbau und die Vermehrung der Bade⸗ einrichtungen fördert. Das liegt sowohl im Interesse des Bades als auch im Interesse des Staates.

Der Rest des Etats der Berg= Hütten⸗ und Salinenver⸗ waltung wird ohne Debatte bewilligt.

Es folgt die Beratung des Etats der archive.

Bei den Ausgaben bemerkt

Abg. Freiherr von Steinaecker Zentr.): Es ist bedauerlich, daß wir nicht eine Stelle haben, welche sich mir der Sammlung der militärschriftlichen Arhziten befaßt. Die einzelnen Schriftstücke liegen in den verschiedensten Archiven und Bibliotheken des Landes zerstreut. Ich bitte deshalb zu erwägen, ob eg nicht möglich ist, ein Nach weisung zu verschaffen, aus der man feststellen kann, wo die einzelnen Schriftstücke ruhen. Was in Sachsen und Bayern möglich war, sollte doch auch bei uns in Preußen möglich sein. Auch in Frankreich und Oesterreich hat man solche Zentrglarchive. Ich möchte den Minister bitten, dahin zu wirken, daß das Kriegsministerkum seinen Widerstand gegen die Errichtung eines Militärarchivs, dessen Notwendigkeit von dem Generalstab anerkannt wird, aufgibt. Der jetzige Zustand ent. spricht nicht der Würde der preußischen Armer.

Staats⸗

Der Etat wird bewilligt. Es folgt die Beratung des Antra

— 38 der Abgg. Schmedding u. Gen, betreffend Herste

zen, lung eines Seitenkanals Haltern — Vinkel.