3 Reich i z ñ ĩ ird. Die Schaffung ei si iner Hauptbahn stößt in Abg. ; Wenn das Reich jetzt neue Steuern braucht, so müssen sie allein ö . V4 J ö. Je ö ö . e,. wie bereits in der s den bewährten Fi ö ie sei n n n, m, , wn ö 3 er 3. Jahre 1910 eingeführt J Steuern; wenn die Finanzverwalt = erren Abgg. Dr. Pachnicke und Ströbel Si — SnanzrerKaltung nicht ds wäre tan abt e einmal sehen, was Sie dann für S j ore ꝛ r Steuern hätten. (Zuruf)

k. einer sorgfältigen Prüfung unterworfen werden 56 Tenn, ö. wird. (Bravo en Besitzenden auferlegt werden. . l Abg. Hammer ons. ): F ehe auf die Steuerphantasten ⸗ ; bei de Nebenbahnen: Es ist ni 257. Ber Eisenbahnminister dat einen Erlaß e r r er, üer e ] ders liegt es be . . , e. J . eine Einnahmevermehrung von 34 oo ) sind gegenteil ber nicht erspart wie sie heute bereits 6 . der Ergebnisse der Staatseisenbahnen, . Meinung gewesen. (Rufe rechts: Natürlich!) Die Fi vorllegen, gering ist. Aber, melne rr Abg. Macco auch ausdrücklich erklärte, er könnte eine gie e. , . verhindert durch ihre Mitwirkung bei allen . daß die Ausgaben zu sehr anschwellen und das Land zu

Was die Tarifermäßigungen für Koks und Erie im Verkehr des Vorredners nicht ein. Warenbezug der Beamten herausgegeben, kurz , 2664 an tut es auch. Den Herren, ich bitte, zu erwä weit j ⸗ gen, daß di ; eitere Heranzie ; 5 diese Beranschlagungen bereits im hung der Eisenbahneinnahmen zu den Staatsausgaben sehr belastet wird. Sie sieht darauf, daß nach allen R ; auf, daß nach allen Richtungen spar⸗

zwischen Ruhr und Mosel betrifft, so soll die Einführung dieser äber den gemeinsamen e nachdem in unserer e enn fen ö . ö, e. bahnen. . nrnlebhafte Klagen über Jen werden können, einen Beitrag zu leisten, Jult aufgestellt r ñ ; ö verden müssen, daß dann im Laufe des Septembers nicht befürworten, hatte ich schon die frohe Hoffnung, daß auch in der sam gewirtschaf ̃ gewirtschaftet wird. Da muß man ihr auch die Mi Mittel an die

k jurzeit der Inbetriebnahme des Rhein derne e ai warvereins eech anals erfolgen; sie wird also etwa im Juni nächsten Jahres in , ᷣ ; — h se emcinsamen Warenbetrieb der hob der Rr Wirksamkeit gesetzt werden. Zu derselben Zeit müssen, was ich 5 zur ; n war. J machen, welches Maß. 4 . 39 ĩch vie die Verhand j hiermit ausdrücklich anerkenne, diejenigen Tarifermäßigungen in hat sich ein Berliner Bean sch Ob an dieser oder jener te e in den nsprüchen 96 rhandlungen mit dem Finanzministerium statt nationalliberalen Partei alle He d Kraft treten, die als ei A j r die A Tari verein abges Tin nennt, weil er das Wort essenten zu weit gegangen ist, wäre in jedem einzelnen Falle nach⸗ Ende September der Etat s attfinden, und daß also auch H ᷣ rren derselben Meinung seien, daß ] = . die als ein Ausgleich für die enderung der arife rerum verein renne in' diesem Veen suprüfen , meines Ressorts abgeschlossen vorliegen Dr. Fri err Dr. Friedberg bekehrt worden wäre. Aber H . Hand geben, daß sie diese Sparsamkelt erzwingen kann, und d gewahrt werden müssen, welche sich im Wechsel verkehr der beiden] konnen der 1 täten öerden. Ber Verein . ; gien. ich metnem Ermessen würde es in der Tat au Friedberg hat soeben doch eine andere ö dann, wenn sie mit festen Ei ö, en. erwähnten Reviere ergeben. In welchem Umfange dieser Ausgleich h er ausgetretenen Herr Abg. Hammer Hat auf meinen Erlaß Berug enownen, vorsichtig sein, wenn wir in Zeiten, wie wi e, n,, Herr Abg. Dr. Friedberg hat gesagt e n n,, schwankenden, die willkü g , ö ö . 9 ; ĩ vir f . Vr. Ur! a ; in . illkürli 7 zu gewähren sein wird, steht heute noch nicht fest. Die Verhand s ter e äerdem ] der am 22. Dezember des vergangenen . ö J . . . der Hoffnung, daß es . 6 . . bätte in der Kommission . mn, ich Herr Stellvertreter bat. (Sehr richtig! rechts) . können, zu rechnen lungen mit den Interessenten haben begonnen; der Landeseisenbahnrat fentlichen Arbeiten, ch ist und die und das Verhalten der Verwaltung gegenüber den senbahn⸗ ätze zu hoch gestalten wollten. (S . 4. ist, die Auffassung zwischen sein ; onstatieren wollen in der beobachten kön echte we aus eigener Erfahrung wird mit d ; . sch Ank E t, wie geschickt konsum vereinen und dem gemeinsamen Warenbezug betrifft. Der Wir haben wirklich damit i ö ehr richtig! im Zentrum.) existiere nicht en Parteifreunden und ihm; dieser Widerspruch Stä e, ,. Kommunalverwaltungen der größeren rn m. der Frage rechtzeitig befaßt werden; es ist vorauszusehen, ĩ vereine erhohen Erlaß ist aus den Anregungen hervorgegangen die hier in diesem Erfahrungen gemacht ä. . früheren Jahren die schlechtesten Rseiner E ü und er hat daz dann näher erläutert. Ich habe aber h pru tädte, abgesehen von Berlin, wo die Verhältnisse we d daß die Wünsche auf Gewãhrung von Tarifermäßigungen zum Zwecke ö Kommssionen ö. mich herangetreten nicht vorsichti ht. Im Jahre 1911 haben wir, weil wi ö er Erläuterung nicht entnommen, daß der Widers er heute aus Vororte anders liegen, wegen der Quotisierun d J. e Ausgleichs sehr weitgehende sein werden., Zch möchte aber doch f b che man sich iu beten 2. 1 ö 3 rn menten Wie; . richt 138383 k den Gtat eine Mindereinnahme . ist, sondern der Widerspruch besteht nach meiner . geschwunden schläe zur Cinkommensteuer immer . neee ö heute schon davor warnen, die Auffassung entstehen zu lassen, ald , waren. Er . J . err weirtschafllichen . 1 Millionen, . verzeichnen gehabt, im Jahre 1902 auch n ö , fort. Während Herr Abg. Macco und die , tatsächlich Stadtteil etwas für sich empfängt, und daß . ö. dan . wenn dabei über das Maß desjenigen gegangen werden könnte, was ch Nutzen gebracht würde; bob Firmen auf der einen Seine ö. 2 44 (. . Dediensteten der Cisen⸗ . Höhe von 13. gien im Jahre 1908 erreichte die Mindereinnahme ei rücklic davor gewarnt haben, die Eisenbahneinnah ö Herren aus werden. Die Ausgaben werden dann auch e,, . Jubett, Rudoiph Her og habe lein Standpunkte manches dafür spreche, aß die Bedien eten der ⸗ . 35 Millionen gegen den Etat (hö ö ie eine zu Staats verwaltungsausgab ; amen n höherem Maße meist leicht bewilli auch von den Kommunen mer ö. bahnverwaltung ihre Waren möglichst durch Vermittlung des kleinen Anregungen, wie sie heute der Herr Ab at (hört, hört), weil wir hinaus, hat Herr . ee . heranzuziehen, über den Satz von 2,10 ½ beratung d ewil igt. Wenn aber dann bei der Etatt— f der anderen Seite aber müsse es . entsprochen hatten. Auf Grund . h. Pachnicke gegeben hat, würden dadurch = , heute erklärt, die Steuerzuschläge der 9e e n, . wird und die städtische Verwaltung veigenden Verständigung welche jetzt in den , . . Betrãge, um 5 K . ö . . Staatsberwaltungs⸗ sein. (Sehr richtig! . ĩ ill es keiner gewesen . g! rechts) Dann werden der Verwaltun . r Verw g Vor⸗

lediglich im Interesse des Ausgleichs für notwendig erachtet wird. in Berlin gew Rabatt an den Verein abgeführt. ; j und Zwischenhandels beziehen; au x . sc ihnen die ö zwischen dem Herrn Finanzminist . zminister und mir ist in Au 1 z 22 . . j 1 * oi t 2 piel zu gering. Wir hahen auch in den Vorjahren einen zy geringen ebenso die Errichtung einer . ö sicht genommen, zwecken mit verwenden könnte. ickerei sei bereits gekauft. Ein würfe gemacht, und man strä . räubt sich, die Erhöhung zu bewilli . gen Was nun das Verhalten . Wenn sich einmal spä al später ergeben Vermehrung der Ausgaben führen. (Zuruf bei, den Sozial⸗ verkehrs doch nicht gerechtfertigt. auf 375 Millionen bringen, dann können wir lungen in der Budgetkommission, betreffend eine eventuelle Ermäßi⸗ NAnieihen aufnimmt. Die Mißstände, wie sie im Herbst vorgekammen ; ; i f ĩ de nügend zu Mobilmachung vlan gewissermaßen aufgestellt. Der General is . die enn gi e , 14 * ö ; F ; ; ü ĩ Bei vorübergehenden Fracht. mission mitgeteilt worden, daß voraussichtlich an eine Aenderung über Erleichterungen der Zollabfertigung auf den G uf den Grenz. Ich halte die Ansch ? i auung des Herrn Dr. Friedberg fü e . Abg. Friedberg.) D , bedur ud. ; g für vollständig uZch den Zuruf bin ich beruhigt, mud, ständigkeit dieser Beamten. ei der Reform der ,, r tberf ehen. ah Vorgehen der *egierung ist allerdings gt, ich euer gerade die erste Klasse in einer unver ist, daß die bisher bewährte Finanzpolitik bei der Eisenbahn— es sich nicht empfehle, nachdem die konnte man nach den Erklärungen seines Regi er ach den Erklärungen eines Regierungskommissars der Hochkonjunktur immer wieder et er wieder eine Niederkonjunktur fol ᷣ . ; ; gt, und d muß verbessert werden. Bei Reklamationen im Güterverkehr sollte n ms Kanal schützen. Die Cssenb ö. kehr errichten. Um den Zuzug 9 z ü̃ di daß der nichs in ein ; Klasse im Jahre 1968, al wir den Reformtarif durchführten, die z der Aucgleichsfonds in einigen Jahren eine solche Höhe erreicht, Jahren des Rück . ; a es Rückgangs muß der Ausglei j gleichsfonds mit herangez veröffentlicht: , . . . gezogen ffentlicht: „Die Verwaltung der Eisenbahnen.“ Ich kann es wanderung zur Folge gehabt. In dem schriftlichen Bericht der der verschiedensten Staatsausgaben. Der Abg. Ströbel steht Dr. F ; r. Friedberg in den Jahr ren der guten Konjunk erört ffass junktur zu erörtern. Er neigt der Auffassung zu, deß es das Erstrebenswerte

werden, daß die dritte Klasse nicht belastet wird. 6 X ha: ] ; ö h en Konsumenten pon uttergerste und Mais Schienen⸗ und sonstigen NMateriallieferungt vertragen sollte fie die e en e, 9m 6 oi uh Kenz -Kangl bezogen haben.

at nämlich eine Umleitung direkt schon eine er

die Eisenbahnverwaltung nicht so Abschlüsse machen. Infolge der Frachtermäßigung h tem Umfange ] zweite Klasse zur Folge hatte.

Man sollte auch bei, uns versuchen, Schl Klaffe, ein. Tach Bremen stattgefunden, 3. ö ö ö ö i er Ausnahmetar fe teurer geworden. 8 zur Erwägung stellten, ob

in den Jahren d in Schulen unterhalten, und Entscheidung überlassen bleiben, inwieweit ' in Zukunft bei der Einnah ü ö meschätzung besonde ĩ Satz eingestellt. Im Jahre 1911 war die Summe, die dem Ausgleichs⸗ glieder da seien. Der Platz . . . . ĩ geführt: unter der Voraussetzung, daß die Konj z rächt. In einer Jeitung schieht. Mit dem In g, daß die Konjunktur während dle Ausgaben doch schon längst on längst gemacht sind. (Zuruf bei ö ig. . ö g ich heute nicht zu ö. Arbelten oder seiner Organe vornimmt g3 Millionen für, das mitglieder namhafte Unterschlagungen begangen . sollte, daß der A x . 000 νς Ent- bezweifle, auch Staatseisenbahnbeamte angehören, me, n, e dir, , r,, . ( : ; ärvorlage! eine Ausgabe oh Deckung! Abschwächung der Konjunktur tteien wird lo. t mne, Vorgã iche . ö . . ö ] pird, so. ij solche Vorgänge in vie Oeffentlichkeit zu bringen. Ich danke de er zu weit gegangen ist in dem Bestreben, die Waren, die er bezieht, währt. (Abg. von Quast: Sehr richtig Die Einnahmest innahmesteigerung großer Unterschi j so sollen wir darüber Mittelstand muß sonst denken, ; schied zwischen der Auffassung, die die anderen lasse ich mich . Hie Herren Sekretäre und Heheimfänzlisten anderen mir unterstellten Behörden angeboten sein sollten, K Ich werde die Folgerung ziehen, daß die 96 die ü icht ö , ! bmessung der Sätze richtig ge, finden sollen. (Abg. D i . J. . . . Dr. Friedberg: zum Erlaß von Steuern) Ich da zurück? Um den Verkehrssiörungen vorzubeugen, müssen wir unbe⸗ i 6. Ich bitte . den . . , 1 9 35 S/ s / i . s . * . 5 22 ö . für die Befolgung seines Erlasses zu sorgen, denn in. nem ] gung der Fahrpreise für die erste Klasse einige Ausführungen . für beschädigte Privatbahnwagen zu fiskalisch verfahre und J e und namentlich Steuerzuschläge di ö öl ge die Beträge welche jetzt dem A 9 1 nahme der A I 11 K. usgleichsfonds zugeführt nleihen darunter subsumiert, daß man weitere Sch ⸗ ulden aber vergeffen Sie, nicht die Offiziers, Das sind die höheren ne, g sind, lasse ⸗ ? ; ö ö tati ĩ in ab sehbarer Zeit nicht zu denken stationen noch keinen Fortgang genommen. Ich kann das nur be- undurchführb . führbar. „Unter der Voraussetzu ĩ . ; ; ñ 3 ö. e, , , enn r die Ausführungen, die ich sonst hier att steuer, die leider in welte Ferne gerückt ist⸗ sollte dafür gesorgt ] aber diese Ausnähmetarife haben wohl den Importeuren, aber nicht Fahrkartenst 9 . daß allein die Fahrkartensteuer nationaler Vereinbarun gen geregelt werden und wird, wi i , wie das in sagt: unter dieser Voraussetzung? Daß diese Voraussetzung ni zuführen. In Norwegen ist dies schon l ö. die Preise gerade infolge die . g nicht zu⸗ verwaltung aufrecht erhalten wird, und ich hoffe, mei cht Klasse ] Diese Verschiehung der Verhältnisse kommt ver allem Bremen zu⸗ Meinung sein, als ob eine Wandlung unf Auf n . e g unserer Auffassung eingetreten man nicht zu bureaukratisch vorgehen. Für ů Städten erfolgreich zu bekämpfen, mülssen zahlreiche einzige Klasse war, die elne merkbare und starke Tariferhöhung er— daß die Frage entsteht, wie sollen die in einer gewissen Notlage ei Notlage ein⸗

(Bravo!) 6 ; = ; . 400 Fillalen wür t Abg. Dr. Pachn icke fsortscht. Volkep): Die Steigerung des Per an der Autzdehnung de unablässig gearbeitet. ihrer freien sonen Und Güterverkehrs ist auf Ir o/o geschätzt worden. Das ist aber Die Errichtung ein 4 ö. in ö - Son gen, Deckung ihrer wirtschaftlichen Bedürfnisse am zweckmãäßigsten erscheint. ? ste Heer eben; Met, porausgesetzt, daß es in einer für Beamte angemessenen Form ge⸗ Was die Lieferung von Stahlschienen d . sonds, zufließen sollte, auf 32 Millionen veranschlagt. Aber katsäch, einziger Monat habe 820 neue g halt dieses Erlasses hat sich ja auch Herr Abg. ö betrifft, so darf ich feststellen, daß die V n durch die Firma Krupp günstig bleibe, würd ; lich konnten 362 Millionen den Ausgleichsfende, zugeführt werden. wird' das Treiben in dem charf kritisiert, es wird Hammer a usdrücklich einperstanden erklärt. . den Stahlwerksverband erf t z Vergebung der Lieferungen an gefüllt sein . de der Ausgleichsfonds in Kürze voll auf⸗ den Sozi Für das Jahr 1517 waren 57 Millionen in Aut sicht genommen. und ] darin angeführt, daß Mitglieder dort bis zu 1809 46 Waren ent⸗ er Wirtschaftvereins betrifft und ob er über die Jiele und . , olgt, welcher die Verteilung auf die dem A n, und es sei dann nicht meh en Sozialdemokraten. Damit kann ich mich nu . ⸗ ente teilt uns der Minister mit, dag voraussichtlich 166 bis nommen, halten, daß die Bücher nicht i dentlich geführt wärden, daß des Berliner Wirtlchaftretein Irin ng ‚ en Werke ohne Betelligung des Ministers der öffentli e dem Ausgleichsfonds Mittel zuzuführen; diese Mitt r. notwendig, verstanden erklären; denn das würd J ö e halt kann bie! ontrölle des. Waren age? 1aest' schlecht fei, daß Porstarn e, Zwecke dieses Erlasses hinausgegangen ist, verma nicht. . öffentlichen für Staatthwetke verwendet werden. W ittel könnten dann sondern jur. Unmirtschastlichke n, n, man annehmen, daß der Voranschlag von me hätten, daß beurteilen. Ich darf bemerken, daß dieser Verein, dem, wie ich nicht . Auch der Bemängelung unseres heuti ö . h . stlichkeit, zu einer ganz erheblichen Jahr 1913 wahrscheinlich um mehr als um 160 Millionen über Ministerialbeamte als Vorstands mitglieder bis zu ein Verein ist, der . ich nicht beizupflichten und gl eutigen Gepäcktarifs vermag entleert word j schritten werden wird. Wenn Sie auch annehmen, daß eine gewisse schädigung erhielten usw. Dagegen gibt es kein anderes Mittel, als allen Beamten suginglich ist, wohl auch den Rommunaglbeamten. Ob daß elne Aenderung . ö. ö in Aussicht stellen zu können, sich die k und wieder aufgefüllt werden müßte, könnte Ich babe h h — ö ; e ö . er Tarif hat ĩ ¶ egierung wi z — Ich habe hier ickli ĩ je Ve — w schwwächung Kon 3e dso färedie Steigerung des Kohlen, und Güter. Viinister für feinen Erlaß im eänen des Mätelstandes, bitte ihn ꝛ — 4 f hat sich eingelebt und be⸗ eine Steuererhöhung 4 2 H wenden und um lage (Heiterkeit); k die Vertretung der Militärvor⸗ e ; Wenn wir aiso große Mehr. a4ber bringend, dafür zu sorgen, daß der Erlaß auch befolgt wird, der unterzubringen, vermag ich nicht zu sagen. Wenn etwa Waren in hat, wie ich neulich in der Kommissi as ist nach meiner Ansicht ein waltung, und di zabe die Vertretung der preußischen Finanzher= einnahmen aus der Gisenbahn erzielen, Faß der Minister feine Macht mehr den Bureaus der Verwaltung des Ministeriums oder aber auch der daß der Verkehr sich mit di . nachweisen konnte, ergeben, H 3 g, und die hat ganz feste und solide Grundsätze, und dart —⸗ ö = ⸗ . 1 ,, ö -. . it diesem Tarif ni ⸗ erren hier geäußert hab . tze, und davon nicht in Verzückung geraten, fondern sagen, das haben wir ge, über seine Beamten bat. so würde sich unter ihm sehr st nicht nur abgefunden, sondern werden, i aben. Wenn die 2,10 o als Grenze festgesetz wußt. Wenn wir ten Ausgleichsfonds Ende dieses ö bekommen doch im Ministerium ein , , dem , i e ses isdullnen und er n eite gestatten n ehr stark entwickelt hat. Daraus kann man wohl n, (. das etwas ganz anderes, als wenn die für ö ö. . unmögli en können, sie sind es aber, die hei den Behörden und in den Schulen ; ö. n estimmten Beträ gleichs⸗ . ) Steuern zu die 460 Filialen eingerichtet haben zum Schaden der felbsfändigen der Sache weiter nachgehen. . -. griffen war. ge auch noch zu Staatszwecken Verwendung man . . Aba. Dr. Friedberg hat dann weiter gemeint, daß , . , . s Wir zahlen diese Steuern gern kö Derr Abs, Ströbel hat unte Berngnahme auf dir Verhand⸗ schw J. die Privatbahnverwaltungen sich darüb möchte mir eine Frage erlauben — Herr Dr. F bei det Prmwatwärtscheft, wenn sich des, Dedürfthä ergäk er Tas Hetle le r ke g e . ? ⸗ eren, daß die Staatseisenbahnverwaltung bei . . be. Zwischenruf: Zum Erlaß der Steuern. ö macht den Anleihen und zur Verstärkung des Alti die Ziffern für dat Extraoꝛ dinarium andert, aber im übrigen werbende sitzen die Beamten, die den freien Gewerbetreibenden ö. ö ö. e , mr . ( e , me ü ; ädigung doch für allgemeine Staatszwecke verwendet, und ö werden also in diesem Falle ö. . ö Aktienkapitals überginge. Er hat ; . x i gema enen ich widersprechen muß. r hat es unterlassen, ge⸗ . ö. jinsichtlich der Bewei s⸗ 6 . enn an Stelle der 5 . Verstärkung des Aktienkapitals und ze Nuf⸗ find, dürfen nicht mehr vorkommen. Der Minister Ig, es sei ein l begründen, aus welchen Erwägungen heraus diese Anregung diese Frage . engherzig sei, so bin ich bereit, werden, treten, werden diese Beträ aufneh . t da, ; t Mais erwartet hat, tatsächlich) an mich herangebracht worden ist. Es ist meinerseits in der Kom— Leider haben im e n Verkehr die V Staats wecken . . . nicht zu allgemeinen einer . 364 befürworten wollen, daß wir in Zukunft bei amen. Stationgleiten Yirektlonsmitglieder uw. Diese Herren müssen leicht in die Erscheinung daß eine Preigzermãßigung ( ihr die Verhandlungen erheblicher Unterschied in der Auffass n sonst? Also es besteht da ein probten ice . des Ertraorhingriums bon unserm er⸗ ihre Augen offen hallen und rechtzeitig das wachsende Verkehrs⸗ . hreise sogar uh ösht erden und darlnꝰ die der Fahr kartensteue assung zwischen den beiden Herren. jerigen Verfahren abweichen sollten. (Widerspruch des kehrt ertemnen, Dau gekört Eber? eine gewiss. Selb. Frachtermäßigung stecken bleibt. Ob das diezmal der Fall ist, ist nicht sel. Das ergibt sich aus der ganzen Situallon im Reichtztage, der dauern, weil ich ebenfalls wünschen möchte, d zu billigen, darüber mit zu beschließen hat. Es ist ferner festgestellt, daß die Grenzstationen sich noch glatt ; e, daß der Verkehr an den güinstig ist“ ⸗ ; 6. hältnis mãßig . dieses heute der Fall ist 9 . ö noch kulanter vollzieht, als wendungen . 6. . ö. gefüllt, und die Zu sparen. 8 2b ré de ö ö ö 3 3. F 9 ; ; ü e ent j ö ö! 1 2 5 1 ö. Nutzen gebracht, soweit starken Weise betroffen hat, so stark, at iese Frage muß im Wege inter⸗ kann man darauf eine . . Gaß ist unn ider leglich. Aer daß . . . dann dahin zusammenfassen, daß ich mich freue, hebliche Abwanderung des Verkehrs aus der ersten in die diesen Fällen meist geschieht, einen etwas langs J ,, an, Mehrzahl aller Redner dieses hohen Hauses dafür gewesen Dlejenigen Herren Abgeordneten, die ö , en,, . ö. amen Weg gehen. trifft, hat die Erfahrung gelehrt und wird si ah,, . ö pl lan nl.) : In der Frage der Steuerzuschläge wiederum lehren. Es ist , unserem Bedauern we ĩ bezahlen kann, damit, gedient, wenn es zu billigen Hreisen weie gute. Um biesen Mehtetfern mn Hegeghen, bb lch den Münister, Aenderung der Fahrkartensteuer nicht ju erhoffen ißt, durch , . . ss ist ein altes wirtschaftliches Gesetz, daß auf die . * ,, . kommen, Sie alle bei diesem Standpunkt Fahrten bequemer zurücklegen könnte. Tir Beleuchtung in den Zügfn ] ] Maßnghmen zu ergreifen, die die Schtffahrts interessen auf dem Dort. eine Ermäßigung des Tarlfs eine bessere Benutzung her— nach wir ede e ige widersprechen. Meine Freunde sind wirtschaftlichen Gesetz unterliegen auch wir. Wir kö ö Wc, eng der lter . ahn sollte auch an den kleinen beizuführen, gingen von der zutreffenden Auffassung aus, daß die erste gehende Maßregel sein s n. die Steuer uschlage nur eine vorüber⸗ sagen, daß in der Zukunft die & . Wir önnen daher nicht Minister der öffentlichen Arbeiten vo Breite ;

? w. . ö ᷣ ö Srten Haltepuntte für den /Personenver sollten. Wir gehen von dem Ged ; , Hochkonjunktur bleiben wird d Meine? on Breitenbach: während der Beförderung sollte der Staat erfatzvflichtig Jein. Man nach den großen edanken aus, wir werden mit Jahren des Rückgangs ird, sondern Meine Herren! Elin früherer verdienter Mi ; . i , ,,. hre e, nnn de i, , F we m. ,, , d n ickgangs zu rechnen haben. In diesen Ministeriums, Ministerialdirektor W rdienter Mitarbeiter meines

ein verttetbare Verwaltung vorliegt. Ferner wünsche fahren hatte. Diese Tariferhöhung im Zusammenwirken mit der er r n n. zur Einkommensteuer verwendet werden? Damit sderden. Der Auggleicht z onde w or Wehrmann, hat jüngst ein Buch ö ö ⸗ ö 2. Mir 3 s . De r ö J j . en Arbeiten von Breitenbach: u herordentlich een Fabhrka tensleuer et eine gesteigerte Ab. a. . ö. ö,, von dem Abg. Ströhel, . überhaupt die ganze Fina . wieder entleert und muß, wenn jedem zum Stüdtüm empfehlen; es ist i Besteuerung notwendig ist far die Deckung aufgefüllt werden Al . ö sein soll, wieder Schlusse dieses Werk sieht er fich . Er , nn ; J. iejenigen Beträge, welche Herr Reichsetsenkahne i r rarlaht, auch das Preblein der Herr chzeisenbahnen wie auch einer Betriebs- und Finanzgemeinschaft zu

durch Einführung 81 ü ? M 1 H n! Es ist zutreffen 5 ĩ l ü ĩ 9 1 m sion ist ei e d h ‚. od . d ich eis n n 3 im h b i i en, er vor ichtig ührt er am

ist ja, daß züge eingetret bei weitem nicht aus. Der Auch eine Beschleunigung der standstarifs für Futtergerste und Malt die Schiffahrtsinteressen auf , , , . Herordentli tark die Mehrbelastung daß . An pe ah zur Schröpfung der Junker h 1, die Abschaffung der Zuschläge den h Hoh d des Niedergangś nicht mehr verfügbar. Es iß .Es ist infolge. Schlusse aus:

Wün chenswer ö dem D z . . h ; ! , . ᷣ 5 ö 9 ner gegebe ü ö ser z dge . , X . ch *) 9 J n i ig — 3 ĩ ĩ — 1 1

Gepãckabfertigu 1 W ch 5 j = 3 . 9 . bat. Das mußte vorausgesehen werden. Wir haben versucht, den der ersten Klasse ist. h mmund⸗Ems⸗K ( . sert werd uß, daß das em Finanzministe ja n ssen auf dem Dortmund⸗Ems Kanal in etwas nach daß die erste Klasse ko nserviert werden muß, daß Finanzminister kann man ja nicht verdenken, wenn er guf die und das muß d f W D z dann auf andere Weise ausgefüllt we D i rden. Herr Dr mit der kriegerischen, sozi R ; sozialen, kolonialen Entwicklune . ontr g des Reichs

ö. ö. . kö . einmal bes ; terese der schnelltten ö. zuhelfen durch die Ermäßigung des Abgabentarifs, unter Versetzung reisende Publikum sich an diese Klage gewöhnt hat und auf dei! auff bem . ,,. nicht. berichten will. Aer ich steh⸗ Für die Großstädte wüde der Futtergerste und Mais in die niedrigste Tarifklasse; aber es hat Beibehaltung Wert legt, Es ist festzustellen, daß wir in unseren unnützerweife i uj daß man die Steuerkraft der Hevölterun a , . . , T. i e. ö ö . 5 ö. , . ist klar, daß 9e An⸗ wiederum eingeflhrt n. , ö. daß die Steuern belastet sieht sowie von politischen und religiösen F ll Bevolterun ßeror die ö ) zwar heu . i i ö ; e , fe, n nein m,, , ö. J ge⸗ . 3 . anscheinend nicht günstig für die — ; ann reites über die endgültige Gestaltun ᷣ ö g des in ruhigem Fort—

) . x . ö. k . den Anschein, als wenn diese Maßnahme, die ja au itsachli . fe e keinen erheblichen Erfolg Schnellzügen die erste, zwelte, dritte, und in unseren Personenzügen grund⸗ ih. Würde es sich darum handeln, diese 69 Milli je si üge — die zweite, dritte, en Steuerzuschlägen ergeben, zu . ö . sich aus mit uns reden; wenn die Staatsregi i imtnten. Zwer . atgregierung uns die Quotisierung der schreiten begriffenen deutschen Eisenbahnwesens

6 auch 3 adte n Der . im Interesse der Verbraucher getroffen war, ö. Beirieb ist ein Forts ritt und gegen denselben soll man sich nicht gezeitigt hat sätzlich — jetzt in einigen 800 /o der Per onenzũů . ö. ⸗ ; ; n ; . . ; . ; 3 nutzbar zu m . 3. sten in einer Zeti wie der unserigen, die im Zeichen Eines ist aber zu berücksichtigen, und das ist von keinem der vierte Klasse Wenn ic bereit bin, die gegebene Anregung auf ihr nini ters . , wir uns der Auffassung des Finanz⸗ Steuern zugesteht, wollen wir die Steuerzuschläge für diese Fä ᷣ Durchführbarkeit nachzuprüsen, so geschieht es allein unter dem G ⸗ die Zuschläge nur insoweit 4 1 9 6. dann können stehen lassen. zuschläge für diese Fälle be. Er ist ein Gegner einer Betriebs- und Finanzgemeinschaft. Er steht ; alte erden, als sie wirklich not Die O . in dieser Bezieh ö ö aft. Er ste not⸗ ie Quotisierung der Steuerzuschl s ⸗ Beziehung im Gegensatz zu dem früheren Mitarbeiter mei zuschläge würde nach mei 9 Mi sst ) H rüheren Mitarbeiter meines iner Ansicht Ministeriums, dem Ministerialdirektor Kirchh ö 1 Kirchhoff.

wehren, am wenig des Verkehrs steht. ⸗ ĩ

Herren Vorredner erwähnt worden — daß die Einfuhr von Futter⸗ t

sichte punkt, daß die Staatteisenbahnverwaltung ein Interesse daran eee, . sind. Nun? sagt der Minister, wir müsf

as dan ĩ . müssen a s ; n wird, wenn die Konjunktur n n, . . gar nicht zum Ziele führen können. Ich habe hi ; ; abe hier wiederholt aus⸗ Herr Wehrmann hat nun in seiner Schrift auch den Staatsbal ö 1 9 hn⸗

Abg. Ströbel (Soz): Die Eisenbahnfinanzen sind außer⸗ ö . . J ordentlich günstige. Die Verzinsung unseres Eisenbahn apitals ist gerste, um die es sich ja überwiegend beim Import über Emden . ; . eine weilauz größere, als man annimmt. Bei den günftigen Finanz ⸗ handelt, im Jahre 1912 gegen 1911 um nicht weniger als 100 000 hat, daß die Betriebsmittel, die se dem Personenverkehr zur Vel. , at, die russische Provenienz allein um Mill. ] fügung stellt, in allen Klassen tunlichst ausgenutzt werden. Es sind lionen Zuschlä . den Vorschlag gemacht hätte, die 60 Mil— geführt, daß eine Quotisi 6 . gar keine siskalischen Gesichtspunkte, auch nicht der Gesichteyunkt stimmen. gn tot ten ie f er Ml i gj tit iöm mn ö ö tat sächlich nicht zu einer wagenverband gestreift, und Herr Kirchhoff, d Millionen vielleicht für andere Staat ! rn zu einer Verm eh füh ö ⸗ . rchhoff, der diese seine Aus⸗ — ga gan fire m,, rung der führungen verwertet, spricht aus, daß von ei e, . ; ies hat auch Herr Verband als reformbedü . Praktiker dieser ᷣ ürftig bezeichnet werde. Nun, meine ⸗ ., meine Herren,

verhältnissen sollte man nicht zögern, Berriebberbesserungen einzu- Tonnen abgenommen h chen Ländern zu deckende blit s Kl b d ed Zwecke V 9 1 ' D fi 8 is j bas Publikum, das die erste Klasse enutzt, zu entlasten, sondern 2 ,, sinden. Cs ist eine generelle Ermäßigung d

bar geschlagen worden. Wenn der Minister eine . 9 Dr. Friedberg bis dahin nicht zu widerl

; rlegen vermocht. Das hohe von einem alten Prakti

raktiker setzt man voraus, d it täti s

daß er mit tätig gewesen

führen und den berechtigten Wünschen des Personals entgegenzukommen. 36. Im Gegensaßz zu Een hreufischen Finanzen befinden fich die Reicht⸗= Tonnen und daß der sonst aus europätschen finanzen in einer traurigen Lage. Die Tarife für die III. Wagenklasse Bedarf zum Teil aus Indien gedeckt worden ist. Emden hat in e alen den Gesichter lie w lsrste Klasse wied siarker benin diesen Verkehrsbeziehungen keine direkten Schi ahrtsverbindungen, allein der ĩ unkt, die erste Klasse wieder är ke be gesch ⸗ ö die ö aus Indien . zu machen und ein Hinaufschieben des Verkehrs aus den unteren n n n enn, ö meine Freunde der Beibehaltung der Haus drängt doch ständi ne oberen Klassen R re führen. Diesem Desichtspunlte wil ih nr erf r ,. . , ö aber in der Kom⸗ irgendeiner Seite da ö ae, Eg wird kaum von ist an solchem Werke und dessen Erfol f T nach Möglichkeit herabsetzen Redner nicht so und so viel 3 . ö. der betreffende beurteilen in der Lage ist. Aber ih ö . zu en stellt, welche Ausgaben dem Inkrafttreten d t . Derr Kirchhoff vor es Staatsbahnwagenverbandes s ; nwagend '‚s ausgeschieden ist,

dürfen nicht erhöht werden; Wir fordern eine weitgehende Reform des Tarifweseng. Die 1 Klasse muß beseitigt werden wir kommen ] wohl aber Bremen. Infolgedessen ist Wenn wir die Notstandstarife po Ic gebe aber heut c lem Crkii b. wie sich wolle, ab nachgehen. gebe aber heute noch keine Erklärung ab, wie sich di wolle, aber von einer generellen Maß f . ; n Maßregel wolle er d n scheint mir eine generelle Ermäßigung der Tarife i . ö. im Gefolge haben. Es werden auch von dem hohen Haus ohen Hause hinterher also sein Wirken nicht beurtei W eurteilen konnte, und auch Herr W x ) Herr Wehrmann

sehr gut mit drei Wagenklassen aus, man sollte lieber die IV. Klasse uod wotegend nach B besser ausgestalten. Auch sollte man die IV. Klasse in Schnell zügen u erm regen n, temen gegangen. 4 ; führen. Die Verkehre verhältnisse in Berlin sin sehr kläglich, aufhöben, wie Herr Abg. Herold es zu wünschen schien, würde der . r; . 3 6. , ,, 4 Os Süden ö. Effekt sein, daß die Einfuhr ganz äberwiegend über Rotterdam und Verwaltung endgültig zu der Frage stellen wird. , ocden. Auch im Westen ist der Verkehr ni g6 na n ola. 66 gtarif zhmäßa für di Was den W trifft, di t in den k dig zu sein. Ich will hervorhe , , i ö , tan nen ar d Keren nur a . . . . ö . ö. ö. 8ar* ö. 2 ö. . ö. , 3 (, . Weltmarkte gußergrdentlich kö ö. ö ö . und Beschlüse gefaßt, welche westere Ausgaben bald nach dem J Verbesserungen werden durch die Elektrisier h d eehãfen w e für die Umsch agp tze sie ha en den ordentlichen Taris de zügen mitzugeben, so ist er unerfüllbar. (Hort, bei . i n n,, Wr können aber nicht an den Ra r fer (. ich bergen, und wenn die Staatgperwaltung dabei i gaben em Inslebentreten des Verbandes aus dem Staatsdienste der Vorortbahn erw Es sst lächerlich, bei jakeit ] Spezialtarifs auf den Spezialtarif II herabgesetzt, also im Verhältnis den Soʒilaldem okraten.) Die vierte Klasse wird zu einem so billigen ih g Hi J, den Arbeiferlshnen sparen. Es bleibt alfo . Möglichkeit hätte, Geld dafür zu beschaffen in d 9 ei immer die schied. Beide Herren haben daher aus eigener Erfahrung keir dienste dieser Verkehrs verbe haupt von d d pon 45: 22. Es wird nicht möglich sein, dem Wunsch zu entsprechen, Tarifsatz befördert, wie er in anderen Ländern Europas und auch in daß die ee fn e gt, um, Inland herabzusetzen. Ich bedaure herumgedreht würde mit der Heraufschraub 1 Form. daß einmal über die Eifolge dieses großen Unternehmens. De a . . eee, die Tarife alsbald außer Wirksamkelt zu setzen; sie sind in der aus⸗ außereuropäischen Ländern kaum vorkommt, und wenn Sie erwägen Dann ist in Aussicht n f , n, ,, einnehmen. dann würde die Staatsregierung , DQuotisterung, großzügiges Unternehmen handelt, wird man ö ö ; ö . Klasse Arbeiter sind, zi gleichsfonds hinaus für die Zwecke der ,, . lieren, und es würde eine ganz wesentliche ö ö. ö daß es sich um einen Wagenpark der deutschen . ö en. eintreten. ig der Ausgaben von über 600 000 Wagen it ei e, , n e Hel hlarden 3. handelt mit einem Anlagekapital von mehr

Anlagekapitals zu sprechen. w F D die Verzinfung herauskomm zugute gesprochenen Absicht, den Verbrauch dieser Kraftfuttermittel zu fördern daß ein großer Teil der Passagiere vierter üi Wr můs ern die Möglichkeit zu geben, mit dem billigen Be⸗ auf Arbeiterwochen⸗ und Arbeiterrückfahrkarten fahren und das Kile 9. z i . aller Kraft dafür eintreien, Baß die Eisenbahnbaute ch Möglichkeit auszudehnen sind. Der Minister hat erklärt ö. weitens würde die Finanzverwaltung auch ih s X . 3 c ch ihrer Festigkeit Daß bei der Begrü i egründung eines solchen großen inwirts gemeinwirtschaft⸗

Mellorationsbahn, die der En kommt. Für jeden angesiedelten Bauern in de r Staat und den Verbrauch Man ] zuge dieser hochwertigen Futterstoffe während des ganzen Jahres zu meter zu I 3 zurũcklegen so kann ich nur nochmals feststellen, daß wolle sich unseren Bestrebungen anschließ h z eine gleichartige Begünstigung der wenig bemittelten Klassen der Be Ausgestaltung unseres ö,, . . andern Ressorts beraubt; denn — ich habe es schon lichen U h rholt ausgeführt — die Anforderun gess on lichen Unternehmens mit eine issen Vorsi ö gen der andern Ressorts sind erschei einer gewissen Versicht vorgegangen mi eint selbstverständlich, und mit dies ; gegangen wird, ⸗ ieser Vorsicht ist vorgegangen.

S0 00 S zuschießen, da darf auch für Berlin n den Steuern H rechnen, bis zum 31. Dezember 1913 in Geltung gesetzt und publiziert; i n pölkerung an keiner Stelle zu nden ist. (Sehr richtig! rechts) un ein, dieselben unabhä ; g ; 9 zu fi st. Sehr richtig i selbst. Bie alt . machen, von der Balanzierung des Etats zumeist — ũ̃ n' derartige Ausgaben auf andere Weise auf⸗ eist durchaus begründet und durchdacht, und oft auch in vieler Si . e prägt sich u. a. darin aus, daß di s z : . ie deutschen Staatsbahnen es

muß doch . welchen he, Anteil; ͤ fie e ne,, Crort⸗ ee nn, 6. e ge n K vor dem 31. Dezember dieses Jahres können sie daher nicht außer Wirksamkeit gesetzt werden. Aber ich muß nochmals darauf hin⸗ würde der Wunsch, die vierte Klasse auch den Eilzügen mi gebracht werden, ebenso wie die A meinen Interesse durch⸗ zugeben — das sind schnellfahrende Züge, dle eine hroh neuer Akttien benfo wie die Aktiengesellschaften durch 2 Beziehung wü ; ö K en ih Mete; 9 ch die Ausgabe ; ünschenswert. Nichtsd 3 ; ; Zahl von Stationen durchfahren = den Wünschen derjen geschlagen worden, eng Seh chen ö ö . . 8 . ö. 9. von Anbeginn nicht für geraten gehalten haben, die regelmäßige Unt ö zerwenden, um einen e Mittel nicht hat. Nehmen Si h hen, wenn sie suchung der Güt d elmäßige Unter⸗ ie , diele Waffe, indem en erwagen außerhalb ihrer Heimatswerkstätt

, n. nehmen. Das ist wohlüberle ü .

) gt. Die Wagen müssen nach einer drei

rei⸗

getroffen, aber nicht die besitzenden, und dies wäre nur wieder der Ausdruck des Hasses gegen den Wasserkopf Berlin. Militãrische Bedenken gegen weisen: bei solchen Maßnahmen, die im allge die Glektrisierung der Stadt⸗ und der Vororibahn bestehen nicht, für eführt werden ist es gar nicht zu permeiden, daß bestimmte Zweige Militärtransporte würde diese Bahn gar nicht in Frage kommen. — . 26 i , ö . . ; ; J gen , . en, n ge ien fe ler f nl reife . gegen die unseres Virtichaftelebent eine Beeinträchtigung erfahren. Es ist für in deren Interesse hier diese Forderung gestellt nin ö unserer Bevölkerung von der Steuer, zu hefrei mich übrigens nicht ohne Zweifel, ob die landwirtschaftlichen Inter ⸗ kaum entsprechen. ((Widerspruch bei den Sozlaldemoklaln . , eine zweckmäßige Maßregel sein. e en, gewendet werden kann, wir können die Schraube j ö. ; Die Arbeiterschast wünscht selbltver fand lich die Stationen 9 erwägen sein. je ee er ie, ih 69 Millionen dafür zu seten eine höhere Quote fest, dann müssen dle Len e , ö 1 k best Statlonen ein⸗ und auszusteigen, ¶ mann kann der ann,, 1 verwaltung nachgeben; denn es ist ganz ausgeschl ö ö. J Bestimmung untersucht zu werden. Aber der R ö. ö t ; as Erwartete leisten gegenüber gut be 2 ossen, daß sie dann zu diesem Zweck ; 1 z egel na machen sie ; gründeten Forderungen noch Wid ; wecke keine Leerläufe, den e ; ͤ erstand leisten Bestimmun ö ; n es besteht die ausdrückliche 2 g, daß die Güterwagen schon sech s Wochen vor dem

aber die Staatsverwaltung hat doch bestimmte Zu⸗ k Tarife zustimmen würden, zumal sie in nach ihrem Bedürfnis. uruf bei i ten: Und h weil Preußen nicht für di i t dag ch ih f (Zuruf bei den Sozialdemokraten hen nicht fur die Grfiilung der Verl J Zur Schaffung der Reichs. . Das beste Argument, das, wir haben, ist jedesmal das, Untersuchungster mt . ; ungstermin in die Heimat beladen werden. D k ‚ azu findet sich

aus,

in Zukunft an Bestellung von Löͤko⸗ N essenten der Beseitigung der r liegt auch eine Aeußerung durchfahren, sondern auf den anderen Staaten garantieren könne.

Das Kriegsministerium hat gegen die ihrem Interesse ein ů̃ Mi egen m J geführt sind. i Interesse der mlliiärischen gerade aus den Verkehrsgebleten des Dortmund ⸗Emt-Kanals vor, in pe welten Entfernungen?) Derjenige Teil der Passagiere vile eifenb ahnen haben wir die Gel ĩ z R ü wi la w G egenheit verpaßt. Aber, es können nach daß wir erklären, wir haben kein Geld. (Große Heiterkeit.) stets Gelegenheit, und wenn d 9 heit, enn dann die Untersuchungsfrist herankommt

Transporte keltüische Betrieb leichten . . werden k al Daz zeigt uns, daß ] der der Meinung Ausdruck gegeben wird, daß bei der Gegenbewegung ᷣ s im Interesse des es sich nur um die Interessen der Vermittler, der Spediteure und Klasse, die große Entfernungen zurücklegen, ist im Verhältnis zu / Ansicht Wehrmanns eine Fi 9 J — 1 1 1 ö ö. 1 nanz⸗ Un 1 43 2 8 2 z jenigen Passagteren, die im engeren örtlichen Bereiche befördert wel deutschen Bahnen geschaffen . , . s ö ö Argument beseitigen und die Möglich- sind sie an ihrer H = affen, daß man immer wieder 6 —ͤ an rer Helnnte' tel eme O eld beibringen erwogen worden, we eren, es ist von Anfang an , wenn erst Erfahrungen gesammelt sind, wenn wi / k wir

die Eisenbahn mm hrend andere Interessen durch de nn F a3 ko ö. daß es un ögli ist die Eilzüge b Te tliche Schwierigkeiten und es empfi s i u / . l fiehlt sich mind d in⸗ f min estens die la dann wird der Einfluß der Finanzverwaltung der doch nur im f G d I ; ö . au rund längerer Praxis festgestellt haben wi möglich . wie der ganze Verband

Verkehrs, sondern vom regiert wird . . natürlich der Schiffahrt handle, wã so würdeg den Tarif gefördert werden. wollen, gering. D s i etzung einer Sachverständigenprüfungskommission. Interesse des Landes liegt (sehr richtig! gt (sehr richtig! ⁊ rechte), gebrochen. Es wird arbeitet, dann auch weitere Erleichterungen zu gewähren. Man wird ren. an wird /

jetzigen lg temmne gte e. ; , . j it ei Fi euergeschent von . n, m,. n , usga ö . einer Die Anregungen wegen der Beschtlderung der Stationen will D-Züge mit Wagen vierter Klasse zu belasten und sie doch mit! 9 Milliarde für die neue teuer im Frieden, ich in Erwägung nehmen. selben Geschwindigkeiten und in demselben Fahrplan wie bleöher! Finanzminister Dr. Le ; ber : ß Was die Fra V t i er j ⸗ itgele . . ntze: lehr ge der Vermehrung der Haltestellen betrifft,] die Strecke zu bringen. Der Anspruch ist außerordentlich weitg ⸗ Meine Herren! Zu meiner don Unkundigen im Lande häufiger ü ; den' müssen, ob die und ist nach unserer Auffaffung aus rein betriebtechnischen! samtlichen Nednrr, bie fich 6 , . Ja, das Finanzmini e , gesagt: wie ich hoffe, später zu der Vereinbarung kommen, daß die frist lch au mir das erklärt, erwidere ich imm euern. Jedem, der gemäßen Untersuchun en, wie z ; B e srist⸗ ⸗ er: nein, im Gegenteil, die Finan . rsuchungen, wie heute bereits die Reparaturen, in jed a . nteil, z. Werkstätte des Verbandes vorgenommen w 6 ö erden können und daß, wo⸗

soll von den Reichen au 3prsi anden untersch den Standpun llt, da a An un 2 . i f . 2 i . Be⸗ so wird man unter allen Umstände ters ö. ben an verwaltun a Verwa u n b ltest ür Haupt⸗ oder Neben ahnen gewünscht wägungen nicht er üllbar. ; ö 9 ch mt, die Reparaturen n von 10 Millionen aus u Vermehrung der Ha estellen fi 9 s 9 f unkt gestellt, daß es nach ihrer Ansicht untunlich set, erwaltung ist sogar eine Verwalt . ung zur Verhütung neuer! rauf es auch noch ankommt, die Reparaturen nicht li d . quidiert werden,

sitzenden in Preußen ein St