Abg. Ahlhorn Cfortschr Volkep.) zur S turm auf Wangeroog, ein altehrwürdiges, von brandsteinen er Marineverwaltung verschandelt werde. schwarz angeteert. sagst Du nun? Es

Der sei doch wohl nicht anz

schwarze Anstrich aus elner besonderen rig geg, , ahren kein

komme er für die Schiffahrt nicht mehr in

Farbe erfolge. Auf dem Turm brenne seit mehr; auch als Seezeichen Betracht. ehrwürdigen alten wahren.

Staatssekretär doch

Baudenkmäler vor der V

einflößen. Staatssekretär

von Tirpitz: Meine Herren!

des

Anstrich besser in Bremen im

Vorschlag, ihn durch schwarzen dem Tonnen⸗ und Bakenamt

messungswesens und der Schiffahrt ausgegangen unter ausdrücklicher bremischen und auch der oldenburgischen Bundesstaats, dem der Herr Abg. Ahl⸗ horn angehört. (Heiterkeit.,) Ich persönlich stimme aber der Auf⸗ fassung des Herrn Abg. Ahlhorn bei und würde es bedauern, wenn

Zustimmung der preußischen, Regierung, der Regierung des

der Turm schwarz angestrichen würde. Ich kompetenten Behörden dafür eintreten, daß der er ist. (Beifall.)

Abg. Dr. Sem ler (nl): Ich sekretär für seine Erklärung dankbar küste empfindet man dasselbe, was ausgeführt hat.

Abg. Ahlhorn ffortschr. Volksp.): gegangen von einem Marineoffizier, der kung des Tonnen- und Bakenvereins abgeordnet

Staatssekretär des von Tirpitz: Ich kenne natürlich nicht die Details der

sein. An der Abg.

dem amtlichen Schreiben, das mir darüber zugegangen ist, gehen Einzel⸗

heiten nicht hervor. Im übrigen stimmen wir überein.

Eine von der Kommission vorgeschlagene Resolution, den im Reichshaushalt für 1914 eine Weise vorzunehmen, daß ihre Abstufung der Höhe des Gehalts angepaßt wird, gelangt

Reichskanzler Neuregelung

zu ersuchen, der Bordabzüge in der

zur Annahme.

Die dauernden Ausgaben für die Zentralverwaltung für das Schutzgebiet Kiautschou werden ohne Debatte erledigt.

Beim Extraordinarium nimmt beim in Helgoland das Wort der

Abg. Wald st Helgoland müssen

Hummerfischer, im werden.

Auge behalten

Schadenersatz zu leisten. können doch ein paar spielen. auch den Hummerfischern von Staats sekretär des von Tirpitz: Meine Herren! Ich stehe nicht an, zu erkl

tausend Mark für di

ich bezüglich der Kieler Fischer zugesagt habe, auch auf die alten

Fischer von Helgoland ausdehne, die nicht meh anderen Beruf zu ergreifen. Ich werde auf e selben Bedacht nehmen, auch wenn für eine gründe und keine Rechtsgründe vorliegen, und

entsprechende Summe dafür in den Etat 1914 einstellen kann.

(Bravo! rechts und links.) Im übrigen haben die Marinebauten, vor

den Helgoländern doch auch große Vorteile gebracht! (Zuruf links:

Nicht für die Leute h

Das Extraordinarium wird ohne De missionsanträgen bewilligt, darunter auch 5 Millionen für den Neübau des Kaisersch

ebenso der außerordentliche Etat des Extraordinariums, des—

gleichen die Einnahmen, Ueber die zahl

etat eingegangenen Pet

nommen.

Damit ist die zweite Lesung des Marineetats beendet.

Hierauf berichtet Abg. Dr. Bra band (fortschr. Volksp) Nachtrag zum Etat

namens der Budgetkommission über den

für das Schutz gebiet Kamerun . un

ganzen 2 780 762 46 gefordert werden, Einrichtung der Verwaltung in Neukameru der Grenzen von Neukamerun und für d im Schutzgebiet Kamerun.

Ohne Debatte wird der antrage in zweiter Lesung bewilligt.

Es folgt der Etat für das Reich skolonialamt, zu

dem die Kommission nur unerhebliche

Außerdem wird von ihr folgende

gaben zu Schulzwecken einzustellen.“ Beim ersten Ausgabetitel: merkt der

Abg. Henke (Soz.): Die . et beschäftigt. Es ist seinerzeit er

möglich sein werde, mehrere Dlese übertriebene Hoffnung ist zu Der neue Gouverneur Dr. Schnee hat sein lungsmöglichkeit am Kilimandscharo und am

hält zunächst die Malaria und andere Krankheiten für Hindernisse und möchte am liebsten die Frage der Ansiedlung von ne Kapital schon jetzt als in negativem Sinne erledigt ansehen, auch deswegen, well ein großer Teil des Gebiets dicht be⸗

a. von jeher die Zertrümmeruyg die Vernichtung des Eigentums der Eingeborenen Es ist also nichts mit der ö Ostafrikas in dem

e

der Ansiedlun Ackerbauern 3 völkert sei. Wir geborenenkultur, verurteilt. Sinne, wie es uns die Kolonialphantasten wollen; mit Berufung auf Dr. Schnee

werden, daß sie die Leute täuschen und dorthin locken wollen. eher. fortkommen, aber auch ihnen stehen gro por allem die Schwierigkeit des Transports ĩ diese Abfatzfrage hat Dr. Schnee gründlich einen folchen Mitkämpfer wie Dr. Schnee zu

autes Bauwerk, durch rohe Behandlung seitens der Turm werde nämlich

Da müsse man doch fragen,

Die Reigung der heutigen Zeit gehe doch dahin, Wenn Pietätzrücksichten nicht durchschlügen,

Respekt haben vor dem oldenb schandelungsgesetz und seinen Küstenwachtbeamten denselben Respekt

Reichsmarineamts,

Ich glaube, jeder alte Marineoffizier möchte gerne den Turm so lassen, wie er ist. (Zuruf: Na also) Der

glaube, wir können dem Staats⸗

Der Vorschlag ist aus⸗ zufällig in die Versamm⸗

Reichsmarineamts,

ein (fortschr. Volksp):; Bei den Hafenbauten in die Interessen der Fischer, ganz Diese fühlen sich ge⸗

schädigt, aber das Reichsmarineamt hat es abgelehnt, ihnen einen Bei den vielen Millionen dieses Etats

Was den Fischern der Kieler Föhrde billlg war, Helgoland recht sein.

Reichsmarineamts,

itionen berichtet der Abg. Nos ke. Die Abstimmung darüber wird in der dritten Lesung vorge—

Nachtragsetat nach dem Kommissions⸗

Resolution beantragt: „den Reichskanzler zu ersuchen, in den Etat für 1914 höhere Aus⸗

Staatssekretär 44 000 6, be⸗

Ansiedlungsfrage hat den Reichstag in Meinung Ausdruck gegeben wonden, daß Millionen Grabe

muß

Leute mit größeren Kapitalien können noch

erörtert;

rache, daß der West⸗ ldenburg aus Hart⸗

Ben Akiba, was

unehmen, daß dieser

euer

solche erschandelung zu be⸗ sollte der

urgischen Ver⸗

Großadmiral

zu markieren, ist von Interesse des Ver⸗

will gern bei den Turm so bleibt, wie

der ganzen Nordsee⸗ Ahlhorn hier soeben

war. Großadmiral

Verhandlungen. Aus

ja in der Sache selbst

Titel Hafenanlagen

besonders der

ese Fischer keine Rolle muß doch

Großadmiral ären, daß ich das, was

r imstande sind, einen ine Entschädigung der⸗ solche nur Billigkeits⸗ zusehen, daß ich eine

allem der große Hafen,

batte nach den Kom⸗ die erste Rate von iffes „Hohenzollern“,

reichen zum Marine⸗

wonach im zwar für die erste n, für die Festsetzung ie Militärverwaltung

Abstriche vorschlägt.

bezug auf Ostafrika es mit der Zeit dort anzusiedeln. getragen worden. Urteil über die Besied⸗ Meru abgegeben. Er

der Ein⸗

n glauben machen ihnen zugerufen beschwindeln, die sie

ha

. Hindernisse entgegen, rer Produkte. Gerade wir freuen uns,

auch, daß wir wieder einmal recht bebalten haben. Unsere vorjährigen Beschlüsse sind vom Kolonialamt zum Teil nicht ausgeführt worden; wir werden ja sehen, welche neuen Auffassungen der Staats sekretär von seiner Bierreise nach den Kolonien faltet hat. (Vizepräsident Dove rügt diesen Ausdruck) Ich bin gern ereit, den Ausdruck zurückzunehmen, aber der Stäatsfekretaͤr hat selbst davon gesprochen, daß er seine Zeit dabei hauptsächlich nach Blerabenden eintellen mußte. Die Kolonialpolitik kann natürlich nicht besser werden, wenn man noch mehr Kokonien erwirbt, die so zweifelhaft in ihrem Werte sind wie Neukamerun. Die Ausgaben für die Kolonialpolitik werden gleichwohl weiter wachsen, und das kann uns erst recht nicht für sie einnehmen. Die Sterblichkeitsziffer der Welßen in Deutsch Ostafrika ist erschreckend boch; daneben ist auffallend hoch auch die Prozentziffer der in Geisteskraͤnkheit́ verfallenden Weißen. In den letzten

zehn Jahren sind mehr europãlsch⸗ Angehörige der Schutztruppe eftorben, als gegenwärtig die

in, beträgt.

unfähigkeit .

Zahl dieser Angehörigen über⸗ ind daneben sind noch 40 c wegen Dienst⸗ Wir haben 1908 einen Äntrag ein, den Eingeborenen in Deutsch Südwest so viel Land jurückgegeben werden sollte, daß sie in der ihnen geläufigen Wirtschaftsweife wieder selbständig arbeiten könnten. Das Kolonial⸗ amt will doch Kulturpolitik treiben; den entwickeltsten Kapitalismus kann man doch nicht plötzlich in eine solche Kolonie verpflanzen wollen, ohne daß dadurch bie eingeborene Bevölkerung gemiß: handelt und ausgerottet wird; darum haben wir dieses Ver⸗ langen gestellt. Die, großen Plantagenbesitzer dürften dabel allerdings nicht auf die Kosten kommen. Der Antrag ist aber nicht zur Wirklichkeit geworden. Die Regierung ist auch hier nichts weiter als der Vollzieher der Befehle des Großkapitals. Man spricht von der totwendigkeit des Arbeitszwanges; der Kulturmensch fühle sich nur bei der Arbeit wohl. Das sind alles nur schöne Redensarten. Es ist ein Unsinn, von den Eingeborenen eine zehn- bis elfstündige Arbeitszeit zu verlangen; das ist eine kapitalistische Ausbeutung. Zweifellos stimmt das, was unsere Landwirte in den afrikanischen Rolonien für die Eingeborenen fordern, mit dem überein, was unsere Agrarier für ihre ländlichen Arbeiter wünschen. Auf die Artikel des Abg. Sertel will ich nicht eingehen. Der Staatssekretär hat in diesen Fragen viel vernünftigere Anfichten als die kapitalistischen Ausbeuter, die Rheinisch⸗Westfälische Zeitung; ufw. Die Faulheit wollen wir keineswegs beschönigen, es gibt überhaupt keinen von Natur sehr faulen Menschen. Nur die Art der Erziehung macht manche arbeitsscheu. In der „Deutschen Tageszeitung“ hat ein Eingeborenenkenner Uber seine schwarze Dienerschaft ein sehr günstiges Urteil gefällt, sie als treu und ergeben geschildert. Man sollte den Eingeborenen nicht mit dem Bajonett und dem Maschinengewehr entgegentreten, sondern mit Wohlwollen. Wollen wir ihnen etwas zugute kommen lassen, wollen wir fie schützen, dann müssen wir ihnen auch mehr als 7 bis s ha zur Verfügung stellen. In der Kommission war gesagt worden, daß in 25 Jahren 156 6000 Menschen erschossen worden oder sonstwie umgekommen sind. Der Staatzsekretär hat diese unangenehmen Ziffern zu berichtigen gesucht. Ich zweifle nicht an seinem guten Glauben, aber ich glaube, es sind weit mehr als 26 000 Schwarze umgekommen. Es gibt kein größeres Brandmal für unfere sogenannte christliche Kustur, als? daß über 26 000. Menschen getötet worden sind. Vie Eingeborenenbevölkerung ist un würdig behandelt worden, und es gibt viel Farmer, die heute noch ein Gefühl des Hasses gegen sie haben. Was ist wohl in der Geheimsitzung des Landesrats für Südwestafrika derhandelt worden? Das war gewiß nichts Gutes für die Eingeborenen in bezug auf die Arbeiterfrage. Die deutschen Farmer wollen, daß die Eingeborenen, die entlaufen, gekennzeichnet und in Ketten gelegt, vor allem geprügelt werden. Ueber das Kapitel der Prügelei scheint der Staats sekretãr selbst nicht genügend unter⸗ richtet zu sein, sonst wäre er längst eingeschritten. In der „Frankfurter Zeitung“ stand neulich ein Aufsa über die Be⸗ handlung der Eingeborenen in Reuguinea. Darin heißt es die Eingeborenen seien heim Transport schlimmer behandelt worden als das Vieh. Die Eingeborenen sind von einer Kolonte in die andere verschleppt worden, dagegen müßte die Verwaltung energisch einschreiten. Was die „Frankfurter Zeitung“ mitgeteilt hat, sst weniger ein Kulturdokument als ein Dokument der Schande. Mit bloßen Verordnungen kommt man nicht weiter, sondern man muß auch dafür sorgen, daß sie ausgeführt werden, und vor allem sollte der Reichstag darauf dringen. Es besteht die Gefahr, daß die Farmen von Arbeitern entblößt werden, und darum machen dle Unternehmer allerlei Vorschläge, um die Ein— geborenen seßhaft zu machen. Man hat eine Besteuerung der Ein⸗ geborenenweiher. Dadurch wird ein unerträglicher Zwang zur Arheit ausgeübt. Man will die Eingeborenen zur Geldwirtschaft erziehen und die Steuern durch Straßenarbeit eintreiben. Das ist eine un— menschliche Behandlung. Eine. solche Kolonialpolitik sollte Deutsch⸗ land nicht treiben. Wenn die Herren, die solche Steuern empfehlen, selber Steuern zahlen sollen, dann sind sie nicht zu haben. Eine Gesellschaft hat ein Stück Land, so groß wie Bayern, für Ibo Lstr. erworben und sich geweigert, eine Steuer zu zahlen, wie sie eine Verordnung der Verwaltung verlangt hatte. Eine solche Steuer würde, sagte die Gesellschaft in einer Eingabe an den Staatssekretär, eine Konfiskation wohlerworbener Rechte fein. Gefreut hat, mich die Antwort des Staatssekretärs. Er hat den Herren deutlich zu verstehen gegeben, daß der Schutz des Reiches die Gesellschast vor dem Zusammenbruch bewahrt hat. Daß die chinesischen Arbeiter Lohnforderungen gestellt haben, ist ganz natürlich. Wenn nur erst die Neger sich zu solchen Lohnforderungen aufraffen wollten! Wir werden solche Forderungen unterstützen; es hbesteht . zwischen ihnen und uns eine gewisse Interessensolidarität; deutsche und schwarze Arbeiter sind Brüder. Jene schwarzen Brüder sind uns piel lieber als die schwarzen Brüder in Deutschland. Die Arbeiter⸗ frage ist in unseren Kolonien nicht im Sinne unserer Kapitalisten zu lösen, sondern nur durch Humanität. Es ist eine Utopie, daß wir die amerikanische Baumwollenkultur in unseren Kolonien auß dem Felde schlagen., können. Ausdehnen können wir sie allerdings. Die (chinesischen Regierungsvertreter haben die sehr vernünftige Forderung gestellt, daß die chinesischen Arbeiter nach drei Jahren als gleichberechtigte Ansiedler n Samoa behandelt werden. Das paßt natürlich den Aus⸗ beutern nicht in den Kram. Die Engländer sind den Indern piel welter entgegengekommen; dies Beispiel sollten wir nachahmen. Auf Samoa fehlen zurzeit 12000 Arbeiter. Der Staatssekretär hat auf seiner Reise von Herrenvölkern gesprochen und damit den Beifall der Leute bekommen, die früher nicht gut auf ihn zu sprechen waren. Daß man den Gelüsten der südwestafrikanischen Farmer in der Owambofrage nicht stattgegeben hat, ist nur zu billigen. Welche Befstialitäten dort begangen werden, ersieht man daraus, daß fogar einem Oberrichter der nur das Bild sah, schlimm würde.“ Wenn der größte Wert der Kolonien die Eingeborenen find, ann inuß man fie schützen. Protest muß nan erheben, daß ber Staatsfekretär gegen den Beschluß des Reichstags in der Mischehenfrage Sturm läuft. Die Entrüstung bei uns über diese Ehen ist nur eine künstliche. Ich erinnere nur an das Be⸗ nehmen der Damen unserer besten Stände, wenn hier fremde Völker zur Schau gestellt werden, Man will unsere Kolonien mit Gewalt erschließen. Die Kolonialgesellschaften zahlen aber nur zu einem geringen Teil Dividende. Den Ausfall muß das deutsche Volk decken. Auf Jahre hinaus werden unsere Kolonien nichts einbringen. Auch auf den Plantagenbau darf man kaum

Hoffnung setzen. 8 Nach dieser nahezu zweistündigen Rede vertagt sich das aus. . Schluß 61 Uhr. Nächste Sitzung Antrag Roormann über Schaffung etitionen.)

gebracht, wona

Mittwoch 2 Uhr. kleiner Garnisonen;

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

146. Sitzung vom 4. März 1913, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer

d. Bl. berichtet worden.

Das Haus setzt die zweite Beratung des Stats der Eisenbahnverwaltung, und zwar die im Anschluß an das Kapitel der Einnahmen stattfindende allgemeine Besprechung,

fort. Zunächst führt

Abg. Krause⸗Waldenburg ffreikons.) feine Rede zu Ende: Die angekündigte neue Vorlage füc die Verbesserung der Oder⸗ wasserstraße¶ unterhalb Breskaus wird nach den Erklärungen des Ministers selbst für Oberschlesien ganz erhebliche weltere Vorteile bringen, während der Minister sich über das niederschlefische Revier völlig ausgeschwiegen hat. Da ich bet dem Minister sicherlich dasselbe Interesse für Ober- und Nieder⸗ schlesien voraussetzen darf, so sist dieser Umstand wohl nur darauß zu erklären, daß er sich selbst davon überzeugt hat, daß für Riederschlesien ein Vorteil von dieser ver⸗ befferten. Wasserstraße überhaupt nicht zu erwarten ist. Durch das Einbringen der englischen Gaskohle nach Berlin ist die * niederschlesisch‘ Gaskohle hier, von, einem Abfatz von 200 00 auf einen solchen von 11900 Tonnen zurückgedrängt worden. Wie werden erst die Dinge sich welle entwickeln, wenn im Herbst der Großschlffahrtsweg Berlin — Stettin eröffnet wird! Von den beklagenswerten Wirkungen dieser Zustände für Niederschlesien will ich nur, die eine erwähnen, die mit ihren Konsequenzen allein zur Illustration auzreicht, die Lohnfrage. Pas nieberschlesische Kohlenrevier ist nicht in der Lage, feinen Arbeitern diejenigen Lohnsätze, zu gewähren, die sie nach den heutigen Verhältnissen haben müßten. Der Minister hat ja gestein selbst schon darauf angespielt, daß an ihn und an das Haus eine ungemein große Anzahl von Eingaben gelangt ist von den verschiedenften Seiten; von dem Verein für die bergbaulichen Interessen, vom Arbeitgeberverband, von dem alten Bergarbeiter⸗ verband, von dem sozialdemokratischen Verband, von dem Verband der reichstreuen Bergarbeiter, von dem Verband der katholischen Bergarbeiter, von einer Anzahl von Gemeinden und aus den Industriekreisen Niederschlesiens. Alle diese auf den ver⸗ schiedensten wirtschaftlichen und politischen Standpunkten stehenden Kreife kommen in der Konsequenz überein, daß das größte Uebel für die Arbeiter, für die Gemeinden, für alle mög— lichen Erwerbsstände die ungünstigen Eisenbahnfrachttarife sind. 1558 verdiente der Arbeiter unter Tage in Oberschlesien 2.0 S, in Niederschlesien 2, 8 , im Bezirk Dortmund 296 6. In der ersten Hälfte des Jahres 1912 waren die gleichen Zahlen 4903, 3,63 und 374 M0; der niederschlesische Bergarbeiter wird asso heute bei weitem am schlechtesten bezahlt. Die notwendige Folge ist die Abwanderung der Berg⸗ arkelter. Der Zuzug frischer Arbeiter, der 1888 noch 29,30 / betrug, hat aufgehört; dafür ist in starkem Maße eine Abwanderung in die glück⸗ licher situlerten Revlere eingetreten. 19601105 übersteigt in Walden burg die Zahl. der Abgewanderten die, der Zugewan derten um 8531. Selbstverständlich sind es die jungen, die kräftigsten, die besten Leute, die abwandern. Was ergibt sich daraus für die Industrie selbst? Das Revier ist nicht annähernd imstande, den Anforderungen an pünktliche Lieferung zu genügen, der Betrieb wird erheblich verteuert, denn die Schlepperarbeit, die die jungen Leute taten, die jetzt abwandern, muß nun von alten, viel höher be⸗ zahlten Häuern geian werden, bie wiederum mit ihrer Arbeit nicht mehr dat jenige leisten können, was die jungen konnten. Die nachteiligen Folgen machen sich aber auch vor allem auf die Gemeinden fühlbar. In rapidem Maße wachsen die Gemeindesteuern. Das liegt ja auch an anderen Uürsachen, aber doch auch daran, daß der Bergbau darn eder liegt und ein lle n schuß uicht mehr vorhanden ist, daß die Arbeiter, die Steuerzahler sind, im großen und ganzen abwandern. Diese Abwanderung ist wierer bon verhängnisvoller Bedeutung für unseren gewerblichen Mittelstand, Die Handwerker und kleinen Gewerbetreibenden sind in ihrem Verdienst in ausgedehntestem Maße auf. den Abfatz an die Industrie angewiesen, und wenn die Kaufkräftigsten abwandern, die Zurückbleibenden weniger zahlungsfähig sind, o ergibt sich die Konsequenz von sellt Wir geben unt die größte Mühe, unferen Mittelstand wirtschaftlih zu kraͤftigen; hier ist eine Gelegenheit, wo die Regierung zeigen kann, daß sie wirklich gesonnen ist, Mittelstandspolitik in freiben. Der größte Nachteil jedoch entsteht für die Ben arbeiter selbst durch die ungenügende Löhnung. Ich wiederhole, daß alle Eingaben sich samt und sonders darin begegnen, daß die überaus 'schädliche Tarifpolitik, die die Staatzeisenbahn⸗ verwaltung treibt, die Ucsache aller dieser Mißstände ist. In der Denkschrift ist nachgewiesen, daß trotz des erheblichen Zuröckbleibenz der Löhne gegenüber Oberschlesien und dem Ruhrgebiet die Lebensmsttel⸗ preife sich viel höher als in Oberschlesien und ebenso stark wie im Ruhr⸗ gebiet gestetgert haben. Was ist die Folge? Der Bergarbeiter selbst kann fich die notwendige körperliche Kräftigung nicht zuteil werden lassen, er kann nicht das unbedingt für ihn erforderliche Quantum an Fleisch, Gemüse usw. kaufen; und viel schlimmer noch steht es für seine Familie, für Frau und Kinder? Mehr als 720g des Lohnes mässen für Nahrungsmittel ausgegeben werden, 280 / 0 bleiben übrig für Wohnung, Kleidung und alles andere. Die unausbleibliche Folge ist, doß an der Wohnung ge— fpart wird, und das Tragische ist, daß, je kopfreicher die Familie il, desto geringer der für die Wohnung zur Verfügung stehende Geldbetrag ist. Wir sehen vielfach, daß die Familien mlt sieben und acht Köpfen in einem Zimmer zusammen wohnen müssen. In vielen Fällen ist die Familie gezwungen, einen Nebenerwerb zu suchen und an Schlaßf⸗ burschen zu vermieten. Welche großen Nachteile in sittlicher Be— ziehung das Schlafburschenwesen mit sich bringt, ist ja bekannt. Nicht selten muß die Mutter pieler Kinder auf Aibeit gehen, um“ die Einnahmen ihrer. Familie . zu. erhöhen. Sie muß dabei fich selbst über das Maß ihrer örperkräfte in den BDienst Anderer stellen und muß naturlich die Erziehung und Aufsicht ihrer Kinder vernagchlässigen. Wo so ungünstige Cri⸗ nährungs⸗ und Wohnungẽverhältnisse herrschen, kann kein gesundes Geschlecht gedeihen. Ich möchte noch auf. eine bemerken, werte Aeußerung des sozialdemokratischen Reichstagsabgeord net Sachse hinweisen, der es am 17, Rovember 1911 4 unbebingt notwendig bezeichnete, daß eine Ermäßigung der Fracht si das niederschlesische Revier eingeführt wird. Das ist ein fo unverdächtigt⸗ Zeugnis, wie es kein anderes gibt. Der Minsster hat sich gestern schen be Teit erklärt, alle Petitionen, die an das Haus gelangen, einer gründlich Untersuchung zu unterziehen, und ich zwelfle nicht daran, daß, wenn du Minister alles Material, das ich ihm zur Verfügung gestellt haht eingehend prüft, er zu dem Schlusse kommen wird, daß hier 16 hilfe dringend notwendig ist. Es handelt sich hier um kei parteipolitische Stellungnahme, sondern darum, der Industt und den Arbeitern eine genügende Existenzquelle zu sichel Beiden wird es dadurch ermöglicht, in der Heimat zu bleiben. 9 niederschlesischen Gemeinden behalten ihre Steuerzahler, und dem Mittelstande ist augreichende Erwerbsmöglichkeit gegeben. bitte deshalb den Minister: Helfen Sie! Helfen Sie bald i

gründlich! ;

Abg. Dr. Eh Le rs (fortschr. olksp): Darauf hinzuweisen, d die Cisenbahn ein Verkehrsinstitut ist, und daß sie dem Rechnung tragen hat, halte ich für überflüssig. Die Verwaltung weiß selbst, R sie am meisten verdient, wenn sie den Verkehr am besten regelt. muß eben nach denselben Grundsätzen wie jeder Privatunternehn handeln. Es gibt nun aber im Eisenbahnwesen keinen Begriff ö mit solcher Ehrfurcht erwähnt wird, wie der Begriff des Betritt kotffüzten ten. Vile Verehrung, die man diesem erweist, erscheint als ein Niederknien vor Götzen, die das nicht verdienen. Er] ein Mißgebilde und seine Verwendung ein Irrtum. Wenn irgende

Reform, die etwat kostet, befürwortet wird, dann wird darauf hingewle⸗

besitzen, und freuen uns

daß sie dem Betriebskoeffizienten schade, und man hält sie zurn

Wenn man alles auf den K zuschneidet, dann wäre ö . der Arbeiter

ü as aber ein gro Man kann eg ja der Eisenbahn nicht zumuten, lf. Arbeitskräfte zu beschäftigen. Aber hierin muß doch Maß gehalten Der Begriff des Betriebskoeffizienten hat bisher mehr Un— hell angerichtet als Nutzen. Deshalb werfe man das Scheusal in die Wolfsschlucht. Das Lob, daß die Ser ert in Preußen sparsam

ö o freue ich mich, daß das frü Kontrollsystem eingeschränkt worden ist. Dagegen . ann er waltung nicht gegen den Vorwurf verwahren, daß sie mit dem Per⸗

. eint es i sesten Praxis geworden zu sein, daß ö K Arbeitsmaß kann ja einmal überschritten werden, aber es darf ͤ Die Fahrkartenstzuer wird von allen ver⸗ t Tethalb wird man sie wohl auch nicht abschaffen. Man darf ihre Wirkang aber nicht allein deshalb betlagen, weil sie den Dadurch leidet auch der Güterverkehr. Das als wenn man erklärt, daß die Eisenbahn eine Wohltäterin Aber was wäre der Güterverkehr ohne einen billigen 5 Gähe es einen solchen nicht, dann müßte die Eisenbahn im Interesse des Güterverkehrs diesen einrichten. Deshalb halte ich auch eine allgemeine Tarifermäßigung für nötig. Dadurch würden die Geschäftgunkosten für die industriellen kaufmännischen Betriebe herab- g'setzt. Da dies jedoch vorläufig nicht möglich ist, so ist es besser, zu Die . Hö Fühlung mit aran lassen es aber auch die J . essenten fehlen. Deshalb werden solche Erscheinungen . k

pie Eisenbahnverwaltung am glücklichsten, die di mn hae nn, i en n e. nglück

werden.

sst, wird ihr ja niemand nehmen.

sonal sparfam ist. Bei der Güterexpedition

Das nicht zur urteilt.

Regel werden.

Peisonenverkehr betrifft. ist so⸗ . der Post sei. Briefverkehr.

sndibidualisieren. den Interessenten nehmen.

mangel inmer wieder vorkommen.

Abg. Goebel (Zentr): Von, der Inbetriebnghme Froß⸗ schiffahrtswege Berlin- Stettin befürchtet die er ' ren; industrie eine Benachteiligung ihrer Konkurrenzsfähigkeit den englischen Kohlen gegenüber, weil nicht zum Ausgleiche Tarifermäßigungen ge⸗ währt sind. Der Schutz des 55 des Wasserstraßengesetzes, der ihr die Frachtparität garantieren sollte, scheint zu versagen. Nach der Denkschrist des oberschlesischen Berg⸗ und hüttenmännischen Vereins über die „Verschiebung der Erwerbe verhältnisse der oberschlesischen Montanindustrie durch die Inbetriebnahme des Hroßfchisfahri weges Berlin Stettin. wird durch den Groß schtffahrte— weg die Wasserfahrt von Berlin nach Stettin um 5 Pfennig pro Tonne verhilligt werden. Diese Veranschlagung beruht nicht wie der Minister meinte, auf zweifelhaften Annahmen, sondern auf bestimmt bezeichneten Unterlagen. Die Kanalisierung der Oder oberhalb Breslaus hat bisher den Transport auf der Oder⸗ wasserstraße in demselben Umfange, wie dies von dem Großschiffahrts⸗ weg zu erwarten ist, nicht verbilligen können. Das hat auch nicht geschehen können, solange nicht der zweite Schiffahrtsweg bei Breslau hergestellt und die Oder unterhalb Breslau his Fürstenberg reguliert ist. Deshalb muß die Regierung entsprechend dem 6 des Wasser— straßengefetzes weitere Maßnahmen jur Wahrung der bisherigen Fracht npatrität, treffen. Nach der Erklärung des Ministers vom 10. Februar will die Regierung erst nach der Fertigstellung sämtlicher auch der noch in Aussicht genommenen Oderarbeiten Kompensationen gewähren, aber das würde die Interessen der oherschlesischen Montan⸗ industrie nicht wahren, sondern sogar empfindlich schädigen. Um Nach⸗ teile der oberschlesischen Montanindustrie zu vermeiden můffen die von, dieser gewünschten Kompensationen zugleich mit der In⸗ betciebnahme des Großschiffahrtsweges Berlin — Stettin eintreten. Sonst ist die Befürchtung begründet, daß die oberschlesische Kohle zich die Gaskohle, durch die englische Kohle auf dem Berliner Markt verdrängt werden wird. Wenn die Kompensationen zunächst auch auf der Wasserstraße der Oder zu gewähren sind, so wird doch die Staatsregierung nicht darum kommen, Tarifermäßigungen auf den Eisenbahnen als vorläufigen Ersatz zu gewähren, bis die Wirkung, sämtlicher Verbesserungen der Sderstraßẽ sich in der Ermäßigung der Wasserfrachten bemerkbar macht. Die Ablehnung von Ausnahmetarifen hat ja schon dazu geführt daß die oberschlesische Gaskohle den Berliner Markt überhaupt verloren. hat, ein Verlust, den die oberschlesische Montanindustrie noch nicht hat verschmerzen können. Am besten wäre die Ermäßigung der Oderumschlagtarife. Die oberschlesische Eisenindustrie leidet schon lange unter der Schwierigkeit ihrer Materialbezüge wie unter der Ungunst ihrer Absatzbedingungen; das wird in einer Denkschrift über die Notlage der oberschlesischen Eisenindustrie eingehend nachgewiesen. Der oberschlesischen Eisenmzustrie wird auf die Dauer nicht zu helfen sein, wenn nicht zu den bisherigen Tarifermäßigungen noch die in dieser Denkschrift erbetenen Maßregeln hinzukommen. So erscheint kö k aus dem Spezialtarif 1

en Spezialtari notwendig, wenn sich di ers sche Zink⸗ industrie günstiger entwickeln 5 H

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Melne Herren! Die Erhaltung der Frachten spannung am Berliner Markt zwischen Oberschlesien und Stettin hat das hohe Daus in den letzten Jahren wiederholt beschäftigt. Die Grundlage für die Behandlung dieser Frage bildet der von dem Herrn Vorredner angegebene S6 des Wasserstraßengesetzes, aus welchem sich ergibt, daß die Staatsregierung verpflichtet ist, für die Erhaltung der Frachten⸗ spannung am Berliner Markte einzutreten.

se Streitfrage ist nur, mit welchen Mitteln die Erhaltung der Frachtenspannung herbeizuführen ist. Die Vertreter der schle⸗ sischen, insbesondere der oberschlesischen Interessen sind der Meinung daß es nicht hinreichen würde, durch den Auebau des Ghee eine Ermäßigung der Frachten herbeizuführen; sie bezweifeln sogar, ob das, was heute geschehen ist, schon zu einer solchen Ermäßigung führen kann. Sie verlangen vielmehr, daß der Staat alsbald, jedenfalls mit der Inbetriebnahme des Großschiffahrtsweges durch Ermäßigung der Eisenbahntarkfe nachhelfe.

Meine Herren, dieses Verlangen steht doch im Widerspruch mit dem, was bei Abfassung des 56 des Wasserstraßengesetzes gewollt ist. Die damals beteiligten Minister, der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzminister haben sich ausdrücklich und wieder⸗ holt dagegen verwahrt, daß der erstrebte Assgleich durch Ermäßigung der Eisenbahntarife herbeizuführen ist. Wenn ein solcher Ausgleich erfolgen müßte, kann das auch nach dem Verlaufe der damaligen Verhandlungen erst dann geschehen, wenn zweifellos festgestellt ist daß eine Verschiebung für die beiden Gebiete am Berliner Markt sich tatsächlich vollzieht. Ich darf darauf hinweisen, daß Herr Graf Strachwitz, der damals die Interessen Oberschlesiens besonders lebhaft vertrat, das ausdrücklich anerkannt hat; er hat erklärt:

Dieser neue 5a — so hieß der 5 6 damals — soll folgendes sagen: Wenn es sich tatsächlich herausstellt, daß der Großschiffahrtsweg Berlin — Stettin Schlesien durch die Ver⸗ schiebung der Frachten schädigen kann, respektive die Absatzverhält⸗ nisse Schlesiens wesentlich verschlechtert, so soll die Regierung Vor⸗ kehrungen dagegen treffen. Es ist also vorausgesetzt, daß tatsächlich eine Verschiebung eln⸗ 24 Der Großschiffahrtsweg wird erst im Juni dieses Jahres n Betrieb genommen; die Oder ist in vollem Ausbau, und die Schiffahrtsinteressenten an der Oder profitieren bereits heute in reichem Maße an den Vorteilen, die der Ausbau der Oder bringen sollte. Ich bedaure lebhaft, daß die oberschlesische Industrie und ihre

der Oder Schlesien und insbesondere Oberschlesien sehr erhebliche Vor⸗ teile zugewendet sind. Es ist mir in hohem Maße jwelfelhaft, ob es taktisch richtig ist, zu einer Zeit, wo die Staatsregierung sich ent⸗ schlossen hat, erneut den Beweis für ihr Interesse an der Ver⸗ besserung der Oderschiffahrt durch die Einbringung des dem Hause eben zugegangenen Gesetzes über die Oderwasserstraße und die Anlage eines Stauweihers zu liefern, der Ansicht Ausdruck zu geben, daß alles das, was bisher für die Oder oberhalb Breslaus geschehen ist Oberschlesien keinen besonderen Vorteil gebracht hat. (Sehr wahr bei den Nationalliberalen Derartige Hinweise habe ich schon öfter in Denkschriften vernommen; auch die Denkschrift des Berg- und Hüttenmännischen Vereins beschäftigt sich sehr eingehend mit dieser Frage und sucht den Nachweis zu führen, daß in der Tat die vielen Millionen, die schon in die Oder verbaut worden sind Dberschlesien keinen Vorteil gebracht haben. (Hört, hörth Ich bitte, zu erwägen, ob es zweckmäßig ist, in dieser Weise ö angesichts der Opferwilligkeit für OSberschlesien, ö in diesem hohen Hause stets bewiesen worden ist. (Sehr Nun wird aber auch diese ganze Argumentation dadurch wider⸗ legt, daß die Entwicklung des oberschlesischen Verkehrs, J des Steinkohlenverkehrs in den letzten Jahren ganz ungewöhnlich, ja geradezu riesenhaft gewesen ist. Die Entwicklung des here, Steinkohlenverkehrs war außerordentlich günstig, ebenso wie die des Ruhrkohlenverkehrs, gleichmäßig auch die Entwicklung des Verkehrs auf der Oderwasserstraße. Dadurch sind im Laufe der letzten Jahre ganz erhebliche Mehrquantitäten befördert worden. Ich will nicht von dem Jahre 1911 sprechen — da ruhte ja die Schiffahrt —, aber das Jahr 1912 hat für alle Umschlagplätze von Breslau bis Kosel ein Plus von über 1 Million Tonnen gebracht, gegenüber 1910 einem Jahr, in dem die Schiffahrt sehr lebhaft war. Der Koseler Umschlag, der für das oberschlesische Revier das Hauptinteresse bietet hat ein Mehr von 700 000 Tonnen gebracht. Der gesamte Schiff⸗ fahrtsverkehr zu Berg auf der Oder bls Kosel ist sehr lebhaft ge⸗ wesen, der Umschlag in Kosel an Erzen war so groß wie nie zuvor. Von diesen Erzen bewegt sich zwar ein Teil nach Mähren. Aber es ist doch zu berücksichtigen: je lebhafter der Bergverkehr“ ist bei einem stärkeren Talverkehr, um so günstiger stellen sich die Frachten.

Ich kann den Anspruch, daß die Königliche Staatsregierung über dasjenige hinaus, was sie im Interesse der Oderschiffahrt durch den Ausbau der Oder unterhalb Breslaus, um Breslau und oberhalb Breslaus getan hat und tut, heute bereits eine Zusicherung wegen Ermäßigung der Eisenbahnfrachten geben möge, nicht für berechtigt erklären. Ich muß ihn geradezu ablehnen. Ob ein Eingreifen auf dem Gebiet der Eisenbahntarife in letzter Linie erforderlich und not⸗ wendig ist, falls die Befürchtung Oberschlesiens zutrifft, daß die In— betriebnahme des Großschiffahrtsweges eine so ungünstige Lage für Oberschlesien schaffen wird, wie dies vorausgesetzt wird, das kann ich heute nicht aussprechen. Ich kann nur nochmals betonen, daß die Staatsregierung sich verpflichtet fühlt, für den Ausgleich zwischen Oberschlesien und Stettin und für Erhaltung der Frachtenspannung am Berliner Markte und in Berlin und Umgebung einzutreten.

Ich füge noch hinzu, meine Herren, daß die Entwicklung des oberschlesischen Steinkohlenverkehrs nach denjenigen Gebieten, auf die Oberschlesien ganz zweifellos Anspruch hat, am Berliner Markte, im ganzen Küstengebiete von West-, Ostpreußen und Pommern in den letzten Jahren sehr günstig gewesen ist. Insbesondere ist in Ost⸗ Westpreußen und Pommern die Einfuhr englischer Kohle sehr zurn. gegangen und die Einfuhr oberschlesischer Kohle stark gestiegen.

Auch am Berliner Markte hat sich ja im Laufe des Jahres 1912 eine Wandlung vollzogen, die ich nicht allein auf den englischen Streik zurückführe, sondern auf die Lage des gesamten Frachtenmarktes, auf die günstigen Frachten von Oberschlesien nach Berlin und ö. un⸗ günstigen von England nach Berlin via Hamburg. Das ist ja fest— gestellt, daß Sie am Berliner Markte ja nur zum kleinsten Teil gegen die Einfuhr über Stettin kämpfen, zum allergrößten Teil aber gegen die Einfuhr über Hamburg. Oberschlesien hat seinen Stein⸗ kohlenabsatz nach Berlin im Laufe des letzten Jahrzehnts niemals so gesteigert wie 1912. Sie sind an der Versorgung Berlins mit Stein kohlen zu 51,7 / beteiligt, während 1911 nur 43, 1910 46 und 1909 460,0 für Oberschlesien zu verzeichnen waren. Man muß schon sehr weit zurückgehen, um auf eine prozentual so günstige EGinfahr⸗ ziffer für Oberschlesien zu kommen. Der englische Absatz an Steinkohlen in Berlin ist ja sehr hoch geworden. Er ist bis zum Jahre 1909 außerordentlich gestiegen, aber er ist in den Jahren 1910, 1911 und 1912 gefallen. Also die Ver⸗ hältnisse liegen nicht so ungünstig, wie uns das der Herr Vorredner vor Augen geführt hat. Der Ausbau der Oderwasserstraße wird die Verhältnisse dauernd wesentlich verbessern. Die Frage, ob eine Schädigung eintritt, muß abgewartet werden. Alle Vorbereitungen sind getroffen, um zuverlässige statistische Feststellungen treffen zu können. Ich glaube doch, daß die oberschlesischen Interessenten sich gedulden müssen, bis eine zuverlässige Feststellung stattfinden kann. Die Frage der Schwefelsäuretarife ist augenblicklich in erneute geschäftliche Behandlung genommen. Ich habe schon wieder⸗ holt ausgesprochen, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten dem Wunsche auf Ermäßigung der Schwefelsäuretarife gar nicht entgegen ist, daß aber sehr erhebliche gegensätzliche Auffassungen bestehen, die bisher nicht zu überwinden waren. Die Frage wird demnächst den Landeseisenbahnrat befassen, und ich wünsche und hoffe sogar im Interesse Oberschlesiens, daß hier eine Lösung gefunden wird, die befriedigt. Herr Abg. Dr. Ehlers hat sich mit dem Betriebskoeffizienten befaßt. Man kann ja auch ein deutsches Wort wählen, das vielleicht nicht so mißfällt; man kann sagen, es ist die Betriebsziffer, die wir gar nicht entbehren können, um das Verhältnis der Ausgaben zu den Einnahmen festzustellen. Ich betrachte die Betriebsziffer als einen rohen Gradmesser für die Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Eisen⸗ bahnen. Will man die Wirtschaftlichkeit sorgfältiger und im elnzelnen prüfen, dann muß man selbstverständlich in die Ausgabeziffern eines so großen Unternehmens hineinsteigen; aber im großen und ganzen kann man sagen, daß die Betriebtziffer für die Beurteilung der ge⸗ samten Lage ganz unenthehrlich ist.

Wenn nun Herr Abg. Dr. Ehlers meinte, es wäre ja eigentlich gar nicht zu verstehen, warum man in der Betriebsziffer auch die Arbeitslöhne berücksichtige, so kann ich ihm da nicht folgen. Die Per sonalkosten bilden doch einen sehr wesentlichen Teil unserer Aus⸗

Vertretung nicht anerkennen will, daß heute berelts durch den Ausbau

Personalkosten nach, und davon sind 408 Millionen Löhne. i

einen ebenso wesentlichen Teil unserer Ausgaben wie die , Sle sind unerläßlich, wenn man nachweisen will, wie sich das . hältnis der Ausgaben zu den Einnahmen stellt. Ich glaube daher daß diese Ausführungen keinen praktischen Erfolg haben können und bin fest überzeugt, daß das Haus niemals darauf verzichten wache 3 wissen, welche Betriebsziffer denn die Staatseisenbahnverwaltung nach⸗ weist, wie das Verhältnis der Ausgaben zu den Einnahmen ist, wie es sich im daufe der Jahre entwickelt hat und ob die Betriebgziffer sinkt oder steigt. Für das Parlament ist das außerordentlich wissens⸗ , . . unseres heutigen stattstischen Anlage⸗

jedes Prozent der Betriebsziffer 2 2 Mi mehr oder weniger bedeutet. J

Wenn nun Herr Abg. Dr. Ehlers meinte, das sollte viellei Uebergang dazu bilden, daß wir in der k bestimmten Stellen unseres Dienstbereichs zu sparsam wären, daß wir unter Umständen verlangten, daß der regelmäßige Dien st y lan überschritten würde, so kann ich ihm da nicht folgen Ganz zweifellos wird bei einem Unternehmen, das . einem so stark wechselnden Verkehr zu tun hat, zeitweilig an den Beamten die Pflicht herantreten, über seine Dienst⸗ . hinaus zu arbeiten. Das geht jedem so, der im geschäftlichen deben steht, und dem kann sich auch der Vorsteher einer Güter— abfertigung nicht entziehen. (Sehr richtig! .

Derr Abg. Krause hat sich warm für die Interessen Nieder⸗ schlesiens eingesetzt, wie es Herr Abg. Freiherr von Zedlitz gestern bereits getan hat. Ich habe ja die Bereitwilligkeit ausgesprochen diese Frage mit der Sorgfalt zu prüfen, die sie unter allen 6 ständen verdient. Herr Abg. Krause hat aber einen kurzen Abriß der Wirtschaftsgeschichte Niederschlesiens in seinen Beziehungen zu den Eisenbahnen gegeben. Er sagte: es begann eine Leidenszeit, und diese trat ein, alt die Vereinheitlichung der Eisenbahnen in Echlesien erfolgte als die Privatbahnen aufgekauft wurden und nun wenigstens für alle Hauptlinien in Schlesien nur noch Staatsbahnen vorhanden waren Er sagte, alle Brücken, und Streckenzuschläge wurden beseitigt 36. die Abfertigungsgebühr gleichgestellt. Ja, meine Herren, das war doch eigentlich eine Wohltat für die Allgemelnheit (Abg. Krause Waldenburg): Habe ich auch anerkannt), die unter Umständen für ein ganz begrenztes Geblet auch einen Rückschritt bedeuten kann Denn es steht fest, daß die oberschlesischen Privatbahnen, die . schlesische und Oderuferbahn, höhere Tarife hatten als die Nieder. schlesische Bahn, die Breslau-Freiburger Bahn, und aus der Aus gleichung ergibt sich in der Tat eine weniger günstige Stellung für Niederschlesien. Aber, meine Herren, das ist auch bei späteren erheb⸗ lichen tarifarischen Eingriffen anerkannt worden. Bei der Einführung des Rohstofftarifes haben wir beispielsweise in einer Relation, auf die Niederschlesien entscheidenden Wert legt und legen muß, nmlich in Ver⸗ sand nach Berlin angesichts der staffelförmigen Bildung des Rohstofftarifs den Niederschlesiern den Durchschnittselnheitssatz gegeben, der sich für Oberschlesien, also für die weitere Entfernung ergibt. Es ist hieraus erkennbar, daß mein Ressort bemüht gewesen ist, den Schwierigkeiten unter denen Niederschlesien leidet, Rechnung zu tragen. Im 3 haben wir Niederschlesien genau ebenso behandelt wie Oberschlesien; es hat namentlich im Verkehr mit dem Küstengebiet und im Ve kehr mit Stettin dieselben Cinheitsfaͤtze wie Oberschlesien.

Wenn der Herr Abgeordnete dann meinte, daß N auch bei den Preisen für Lokomotivkohle . ö kann ich diese Auffaffung nicht teilen. Ich habe mir hier ene Nach—= welsung geben lassen, in welcher die Preise, die die Staatsbahn im Jahre 1895 zahlte, und die Preise, die sie im Jahre 1912 gezahlt hat, für Niederschlesien, Oberschlesien und die Ruhr angegeben sind. Daraus ergibt sich, daß wir Niederschlesien das größte Plus haben jahlen müssen. Wir zahlten im Jahre 1912 Niederschlesien 4. 35 (0 für die Tonne, während wir Oberschlesien nur 421 und an der Ruhr nur 3,35 M zahlten. (Hört, hört) Also für diesen Zeit⸗ raum, den ich hier zum Vergleich heranziehe, trifft diese Behauptung nicht zu.

Wenn sich Herr Abg. Krause darauf berief, daß Nieders

dudurch in große Verlegenheit gekommen wäre, ö . kohle am Berliner Markt durch englische Kohle verdrängt sei, so trifft das ja zu; es trifft das aber auch leider für Oberschlesien in gleichem Maße zu. Ich möchte Herrn Abg. Krause fragen, ob es nicht das Niederschlesische Kohlensyndikat für nützlicher hält, seine Stelnkohlen in Niederschlesien zu verkoken, als sie nach Berlin als Gaskohle zu überführen. Mir ist eine solche Mitteilung zugegangen. Daß Nliederschlesien an den Oderumschlag ein großes Interesse hat, und daß Maltsch der gegebene Umschlagsplatz für Niederschlesien ist, erkenne ich an. Ich erkenne auch an, daß für die Entwicklung des Umschlagsplatzes Maltsch das Erforderliche zu geschehen hat in selner gesamten Anlage, damit dieser Umschlag sich dort unter wirt— schaftlichen Verhältnissen vollzieht. Das gebe ich ohne weiteres zu daß die Schiffsfrachten — das ist auf allen Strömen das gleiche ö. von Breslau dieselben sind wie von Maltsch. Aber das sind gegebene Verhältnisse, mit denen die Niederschlesier sich werden abfinden müssen. Im übrigen hoffe ich, daß die Enquete, die aus Anlaß der ver⸗ schiedenen Eingaben und aus Anlaß der warmen Intervention der beiden Herren Vorredner sich ergeben wird, noch einigen Nutzen für Niederschlesien zeitigen wird. (Bravo!)

Abg. Dr. Schifferer (ul): ig⸗ ini ordneten haben ö. la e m gg . . breiterung des Kaiser Wilhelm Kanals notwendig gewordene Ver⸗ längerung der Eisenbahnverkehrswege über die neuen Brücken bei Rendsburg und Hochdonn nicht mit einer Verteuerung der Personen und Gütertarife verbunden sein soll. Den ersten Teil des Antrages, wonach die Einnahmen des Etats aus dem Personen und Güterherkehr nur unter dem Vorbehalt bewilligt werden sollen daß eine Verteuerung nicht eintritt, ziehen wir aus formalen Gründen zurück. Der zweite Teil unseres Antrags deckt sich mit der

von der Kommission beschlossenen Resolution, wonach die Re⸗ Lens ersucht wird, diese Verteuerung nicht ß zu la. urch die Verbreiterung des Kaiser Wilhelm Kanals sind neue große Ueberbrückungen mlt langen aufsteigenden Rampen notwendig geworden; dadurch werden die Eisenbahnwege bis zu 6 km herlängert. Die dadurch bedingte Erhöhung der Preise für die Perfonenfahrkarten und der Gütertgrife sollen die Schleswig. 8 . tragen. Die neuen Brücken sind auf Veranlassung und im nteresse des Reichs gebaut worden, das wäre nicht geschehen, wenn der Kanal nicht verbreitert worden wäre; das hat der Minister in der Kommission ausdrücklich anerkannt. Die Ursache der Verlaͤngerung der Eisenbahnwege ist alse die Verbreiterung des

gaben. Wir weisen im Etat für das Jahr 1913 rund 1050 Millionen an

Kanals. In betriebstechnischer Hinsicht eint ir, der bisherige Weg der Eisenbahn 6 k 8!