1913 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Mar 1913 18:00:01 GMT) scan diff

. or Verleihungsurkunde wird unter Verweisung

auf die? k g vom 24 . 1865 in der Fassung des Ge 18. i 1907 (Gesetzslammlung Seite 119) zur 6

is gebracht.

Breslau, den 1. Februar 1913.

Königliches Oberbergamt. Schmeißer.

Ministerium des Innern. Bekanntmachung.

Auf Grund des 3 4 Abs. 1 und 2 der Kreisordnung für die Provinz Hannover vom 6. Mai 1884 erkläre i Geest emünde im Regierungsbezirk Stade vom 1.

ab für ausgeschieden Von

Geestemünde. Gee Berlin, den

Dem Dozenten der Akademie Kreisarzt Dr. Edward Meder in

aus dem Verbande

4. März 1913.

Der Minister des Innern. J. V.: Holtz.

n ist das

fessor beigelegt worden.

Ministe rium der geistli

Dem Priva

schule in Danzig Dr.-Ing. Hermann Ph

ö

tdozenten an der ö i ech ep as Prãädika

Professor beigelegt worden.

Das Katasteramt Schrimm im Regierungsbezirk Posen

ist zu besetzen.

Finanzministerium.

des Landkreises diesem Tage ab bildet die Stadt

stemünde für sich einen Stadtkreis.

i praktische Medizin,

en und Unterrichts⸗

es ntlichen

die Stadt pril d. J.

Prädikat Pro⸗

och⸗

Preußen. Berlin, 6. Marz 1913.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Kriegsministers, Generals der Infanter des Chefs des Generalstabes der

fanterie von Moltke Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker.

Ihre aeg, die Kaiserin und Königin ist mit en Hoheit der Prinzessin Viktoria

Ihrer Königli gestern nachmittag von Gmunden

Luise und dem Gefolge

Aichtamkliches. Dentsches Reich.

Armee, und des Chefs

hier wieder eingetroffen.

der am 5. d. M. unter dem Vorsitz des Staatsministers, es Innern Dr. Delbrück abgehaltenen des Bundesrats wurde dem Entwurf nbefreiungsordnung die Zustimmung erteilt. te ferner der Entwurf von Bestimmungen über n und jugendlichen Arbeitern in einer neuen Dienstanweisung, hung und Verrechnung der für die Ge⸗ chts in Ansatz kommenden Kosten, wurde Demnächst wurde Ruhegehalts von Reichsbeamten sowie trägen und Eingaben Beschluß gefaßt.

e n nn, d

Plenarsitzun

einer Salzabgabe Zur Annahme gelang die Beschäftigung von Arbeiterinne Glashütten usw. betreffend die Einzie schäfte des Reichsgeri uständigen Ausschüssen

den

über die Festsetzung des über eine Reihe von An

Der Regierungsrat Billich in Marienwerder ist der der Regierungsrat Dr.

Köslin, zurzeit in Schleswig, der der Regierungsrat Magdeburg der Königlichen Direktion

Königlichen

Gerhard Schmidt aus Königlichen Regierung Dr. von Loeper in fir die .

Regierungsrat

lichen Polizeipräsidium

assessor von

dem Königlichen Sberpräsidium in Breslau,

assessor Dr.

gierung in Köslin, salza der Königlichen gierungsassessor Fuld gierung in Stade, der ier

in Marienburg der Königlichen Regierung ola zassessor De nrcke in Charlottenburg der König⸗ in Oppeln und der Regierungsassessor Freiherr Marburg dem Königlichen Polizeipräsidium n dienstlichen Verwendung über⸗ Dr. Rohde aus Königsberg dem der neuernannte Regierungsassessor Graf von Westarp aus Frankfurt 4. O. dem Landrat des Land⸗ der neuernannte Regierungsassessor von Bülow Landrat des Kreises Hohensalza, der neu⸗ nsen aus Königsberg

der Regierung lichen

kreises Gladbach, aus Stettin dem

ernannte Regi dem Landrat

gie , obe re hefe ddr em Landrat des Landkreises Ka ; r Moes aus Oppeln dem Landrat des Kreises

der neuernannte Regierungsassessor Dr. von llade aus Danzig dem Landrat des Land⸗ Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften

Wermuth aus Schleswig, Cassel und Dr. Krull aus Königsberg tsprüfung für den höheren Verwaltungs—

ierungsassesso

Luckau und

Gentil de Lava kreises Aachen zur zugeteilt word

Die Regierungsreferendare

von Schwe initz aus haben die zweite Staa

egierung von Tertau in in Charlottenburg zur weitere wiefen, der Regierungsassessor Landrat des Kreises Euskirchen,

Der Entwurf

überwiesen.

egierung in Stettin,

in Marienwerder,

der direkten Steuern Illiger in Magdeburg, Schi

Nollau in Verden der

Regierung

erungsassessor von Macke

des Kreises Schleswig, der Freiherr von Rh einba 9 er

en.

dienst bestanden.

Die Königliche Technische veranstaltet am 10. d. gebäudes eine Hundertjahrfeier der

auptgeb atio n.

1

M., Mittags 12 Uhr,

ie von Heeringen, Generals der In⸗ des Militärkabinetts,

in 6 dem König⸗ er ckfus und Neudorff in Schleswig

Königlichen Re⸗ der Regierungsassessor Ludwig in Hohen—⸗ in Düsseldorf, a in Kattowitz der Königlichen Re— Regierungsassessor Dr. Moessinger

Hochschule in Berlin

in Berlin, der Regierungs⸗

der Regierungs⸗ der Re⸗

in Breslau,

neuernannte Re⸗ aus Merseburg neuernannte Re⸗

in der Halle des Erhebung der

Nürnberg in eingetroffen.

mittag von Wilhelmshaven vor dem Rathause in Bremen ein, wo Allerhöchstderselbe vom Senat, den Spitzen der Behörden und dem herigen Brau in den Ratskeller, sondern : neuen Rathause, das er eingehend besichtigte, und folgte sodann der Einladung des Senats zum Frühstück im Festsaal des neuen Rathauses.

meister Dr. Seine Majestät der Kaiser laut Meldung des W. T. B.“

etwa mit folgenden Worten erwiderte:

B.“ sind am 4. d. M. S. M. S. M. Tpdbt. „S. 90“ in Tsingtau

Laut Meldung des. a , n S.

Bremen.

Seine Majestät der Kaiser und König traf gestern de

w

. ler

he begab sich

orps empfangen wurde. Entgegen dem bis⸗ Seine Majestät der Kaiser nicht durch die untere Halle nach dem

Ii

Bei dem Frühstück hielt der Präsident des Senats, Bürger⸗ arkhaufen eine Begrüßungsrede, auf die

Meine Herren wollen Mir gestatten, Meinen herzlichen Dank 6. ö daß der Senat der Stadt Bremen den Wunsch ehabt hat, daß Ich sein neues Heim bei Meinem Besuch in ugenschein nehme. Ich kann dem Senat Meinen Glückwunsch . zu diesem wirklich schönen Bau, der dem historischen Stil angepaßt ist, wie er im alten Hause geschaffen, und der der astehrwuͤrtigen Vergangenheit Bremeng in jeder Beziehung voll⸗ kommen entspricht. ö

Eure Magntfizenz haben die Güte gehabt zu erwähnen, 9 Ich schon Ffter in Bremens Mauern gewellt hahe, und daß sie durch Meine Besuche ein inniges Band zwischen Bremen und Mir entwickelt hat. Ich kann Ihnen versichern, daß Ich stets mit Freuden, wie Ich schon fruher gesagt habe, die Hansestädte und zumal auch Bremen besuche, die sich immer in so herzlichen Be⸗ ziehungen zu Mir und auch zu Meinen Vorfahren Ich erinnere nur an die ö, Friedrichs des Großen = gestellt haben.

Eure Magnifizenz haben der Ereignisse vor hundert Jahren gedacht. Es sind damals schwere Zeiten über unser Vaterland und duch über Bremen gezogen. Gerade die Feiern, in die unser Volk im Laufe diefes Jahres eintritt, und die teilweise schon be⸗ gangen worden sind, führen uns das Bild vor von dem Zustande, sn dem Bremen und unser armes Vaterland damals sich befunden haben. Doppelt und dreifach ergreift die Beschauer das Bild jener Zustände, wenn wir die damaligen Verhältnisse mit den jetzigen Fergleichen. Wenn Ich die Entwicklung seit jenen Tagen überblicke, fo kann Ich als Resultat des Vergleichs zwischen der Zeit vor 100 Jahren und heute nur an das erinnern, was Mein Großvater nach dem Siege am 2. September 1870 an Meine Großmutter schrieb: ‚Welch' eine Wendung durch Gottes Fügung!“

Eure Magnifizenz! Ich habe, in Königsberg anläßlich der Jahrhundertfeler die erhebendsten Eindrücke miterleben dürfen, und Ich bin fest überzeugt, daß bei dem religiösen Sinn, der die Hanse⸗ fläbte und vor allem Bremen bescelt, es auch hier empfunden wird, daß das, was geschehen ist, durch das Eingreifen der Vorsehung, das Einzrelfen Gottes, geschehen ist, der die Völker demütigt, der sie aber auch wieder emporhebt. Was Ich der Stadt Bremen wänsche, ist, daß sie sich bei dieser Feier erinnere an Lie göttliche Vorfehung, die uns in diesen hundert Jahren diese Wendung ge⸗ bracht hat, daß sie sich voll Dankbarkeit erinnere an die große Ent⸗ wicklung der Nation, an der durch die Blüte von Dandel und Schiffahrt auch Bremen großen Antell hat. Möge die heutige Gene⸗ ratlon fich würdig zeigen der Vorfahren, ihnen nacheifern und es ihnen gleich tun. Möge auch die heutige Jugend sich die damalige Jugend zum Vorbild nehmen in der Hingabe an das Vaterland; nicht in dem Bestreben, sich möglichst auszuleben, sondern darin liegt ihre Pflicht, für das Vaterland zu lernen und für da Vaterland zu arbeiten. damals, ist heute unserem Vglke die Aufgabe gestellt, seine Wehrhaftigkeit zu staͤrken, seine Wehrkraft auszubauen und es den Vorfahren vor hundert Jahren gleichzutun an patriotischer Opferfreudigkest und Opferwilligkelst. Daß diese Tugenden besonders auch in der Stadt Bremen zu finden sind, und daß auch Bremen das Seine dazu tun wird, in dieser . erhebe Ich das Glas auf das Wohl des Bremer Senats und der tadt Bremen. Ein dreifaches Hurra für Bremen! Hurra, hurra, hurra!

Nach 3 Uhr verließ Seine Majestät der Kaiser das neue Rathaus und begab sich, von dem zahlreich angesammelten Publikum herzlichst begrüßt, zum Bahnhofe, von wo er nach Berabschiedung vom Bürgermeister Dr. Barkhausen die Rück⸗

reise nach Berlin antrat.

El saßz⸗Lothringen. In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer kam die Angelegenheit der Auf lösung des Souvenir Alsacien⸗ Lorrain zur Verhandlung. Nach dem Bericht des W. T. B. erhob der Abg. Labroise den Vorwurf gegen die Regierung, daß der Bezirkspräsident von Metz ungerecht verfuͤgt habe. Ber Souvenir sei kein politischer Verein, seine Bestrebungen seien lediglich dem Gedächtnis der Toten von 1870 gewidmet. Die Maßnahme, des Bezirkepräsidenten hätte bel der Bevölkerung das größte Mißbehagen hervorgerufen, un das Ver⸗ Falten der Regierung könne nur bedauert werden. Der Abg. Kiener hielt das Verhalten' der Justtzverwaltung in der Angelegenheit für ungesetzlich. Der Unterstaatssekretär Mandel erkannte an, de den Niitgliedern des Souvenir sich viele Verirrte und Vexführte be—⸗ fänden, die Führer aber hätten geflissentlich die Sympathie für Frank⸗

reich wachgehalten.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wie die „Neue Freie Presse“ meldet, hatten der türkische Botschafter ö Pascha und der ehemalige Fingnzminister Dschavid Bey vorgestern mit dem Grafen Berchtold eine längere Unterredung. 3. Frankreich. Der gestern unter dem Vorsitz des Präsidenten Poincaré abgehaltene Ministerrat hat, wie W. T. B.“ meldet, den der 'einmütigen Aeußerung des Obersten Kriegsrats ent⸗ sprechenden Gesetzentwürf, betreffend die Einführung der dreijährigen Dienstzeit ohne Ausnahme, und ohne Ver⸗ günstigung, genehmigt. Der Gesetzentwurf wird rückwirkende Kraft erhalten und Anwendung finden auch auf die ö blicklich bei den Fahnen befindlichen Jahrgänge. Die Re⸗ gierung wird auf baldmöglichster Beratung bestehen und aus der Annahme des Gesetzes eine Vertrauensfrage machen.

; Rußland.

Die Residenz ist zur Feier des Rom anowjubiläums prächtig geschmückt. Die Hauptstraßen, wie der ewsky Pro⸗ spekt, die Morskaja und der ganze Weg zum Marientheater, bieten ein fesselndes Bild. Ueber der Granittreppe zur Stadt⸗ duma ist ein prächtiges Zelt errichtet, in dessen Hintergrunde ein Kolossalgemälde angebracht ist, das die Wahl Michael Fedorowitsch Romanows darstellt. In der Peter Pauls⸗ Rathedrale wurde gestern in Gegenwart des Kaisers, der Kaiserin und der Kaiserin Witwe, der Großfürsten, Groß⸗ fürstinnen, der hohen Würdenträger und der Vertreter der

Zaren aus dem Hau zelebrierten u. A. der

von Antiochia, ehen . r

Festgottesdien innert laut Meldung des „W. T. B.“ an die Ereignisse, die

und aller treuen Söhne Rußlands

Staat geschaffen haben. von heißer Vaterlandsliebe

Russenvolk habe sei verjüngt und

daß unter.

se Romanow abgehalten. Die Messe etropolit von Serhien, der Patriarch bischöfe und r n, Ein Kaiserliches Manifest, das heute während des tes in allen Kirchen Rußlands verlesen wird, er-

r Wahl Michael Feodorowitsch Romanows vorangingen, und eist auf die gemeinsamen Anstrengungen der russischen Zaren

in, die den russischen Das fest im Glauben stehende, und Opferbereitschaft erfüllte alle Schicksalsschläge überstanden und gestärkt aus schweren Tagen hervor⸗

Das kleine Rußland der Moskauer Periode

egangen. 3 e ö t in einer Reihe mit den ersten Staaten der Welt.

Weiter Söhne Rußlands hervor hirten als treuer Hitarb dienste des russischen Adels, der besonders bei . der Leibeigenschaft seine Bürgertugenden bewiesen

vom Ruhmesglanz umgebenen russischen Krieger, die Ver— teidiger des Thrones und des Vaterlandes, die Rußland so oft vor dem Feinde geschützt, bildeten gegenwärtig einen starken Schild gegen jeden Einfall in berührt sodann die Anstrengungen aller dem Zaren ergebenen Leute ohne Unterschied des Standes und der Stellung bei dem Ausbau des Staates und erwähnt die Männer der Wissen⸗ schaft, die Schriftsteller und Künstler, die über die Grenzen Rußlands hinaus geschätzt würden. . der Landwirtschaft, des Handels und der Industrie hätten die Russen intensive Arbeit geleistet und Initiative an gelegt und so zur Macht Rußlands beigetragen. Unzählige Verdienste der Millionen russischer Ackerbauer bildeten die Quelle des Volksreichtums. Romanowjubelfeier würdig zu verherrlichen und im Andenken des Volks zu verewigen, und deshalb an den Senat gerichtet und veröffentlichen lassen.

ebt das Manifest die großen Verdienste der besten

hochverehrter . und Kirchen⸗ eiter der . en Zaren und die Ver⸗ abe. Die

ußland. Das Manifest

Auch auf dem Gebiete

den Tag

Der Kaiser habe gewünscht, die

en Gnadenerlaß

Der an den Senat gerichtete Kaiserliche Ukas ordnet,

obiger Quelle zufolge, Maßnahmen zur , n der Waisen der Landbevölkerung

fession, ferner die Verwendung von 10 Millionen Rubel aus Mitteln der Adelsagrarbank zur Vergrößerung des

Grundkapitals k der Lage des Ackerbaues an. Weiter werden Steuern und Geldstrafen verschiedener Art erlassen, Vergünstigungen Staatsbeamte und ihre Familien sowie eine Amnestie für zum 6. März begangene Preßvergehen und die Wiederaufnahme von Studierenden verfügt, die wegen Teilnahme an verbotenen Versammlungen relegiert sind, sofern sie nicht die Abhaltung von Vorlesungen gewaltsam verhindert haben. Eine Amnestie für gemeine und Staatsvergehen bis zum 6. März wird ver⸗ kündigt, zum Tode Verurteilte werden zu zwanzigjähriger , begnadigt. Russische Untertanen, die ohne Er⸗

ohne Unterschied der Kon⸗

der Unterstützungskassen des Adels auf und von fuͤnfzig Millionen Rubel zur

chaffung eines unantastbaren Fonds zur Verbesserung

. is

aubnis im Auslande weilen, dürfen nach Rußland zurückkehren.

Strafen für Vergehen gegen Bestimmungen zur Wahrung der 8 . und öffentlichen Ordnung werden erlassen, wegen politischer die Zeit der Aufsicht verkürzt.

Gnadenerlaß an, daß zehn Millionen zum Bau und Üümbau von Heilanstalten verwandt, Geldstrafen bis zu 500 finnischen Mark und Gefängnisstrafen unter einem Jahre erlassen und eine Amnestie für Amtsvergehen verkündigt werden soll, falls diese bis zum 6. März nicht gerichtlich ver⸗

Unzuverlässigkeit unter Polizeiaufsicht Stehenden wird ür Finnland ordnet der

ö. lubel als Jubiläumsstiftung

folgt sind, das Urteil nicht ausgeführt oder die Strafe nicht verbüßt ist; soweit aber mit der 66 Ehrverlust oder Dienst⸗ ausschluß verknüpft ist, soll nur eine Herabsetzung der Strafge zulässig sein. Durch kaiserlichen Utas werden ferner die Disziplinarstrafen für die Armee und Marine ge— mildert oder abgeschafft und die Beförderungen beschleunigt.

Der Verweser des Ministeriums des Innern Maklakow

ist zum Minister des Innern ernannt worden.

7 Griechenland.

In dem Budget für 1913, das gestern der Kammer vorgelegt wurde, erklärt der Finanzminister laut Meldung des „W. T. B.“, daß die Einnahmen aus den indirekten Steuern trotz des Krieges befriedigend seien. Obwohl der Ertrag der übrigen Steuern einen gewissen Rückgang aufweife, werde das Ge⸗ samtdefizit des ordentlichen Budgets nicht Millionen übersteigen. Die für den Krieg geforderten Kredite berechneten sich bis heute auf 151 Millionen und der Minister verlangt einen neuen Kredit von 104 Millionen. Er erklärt, daß er sich einschränken werde, um die Ausgaben für 1913 durch Aufnahme einer Anleihe von Millionen Drachmen zu decken. Er betont die ausgezeichnete wirtschaftliche Lage des Landes trotz der Kriegsereignisse, Ob⸗ gleich der Zwangskurs noch theoretisch bestehe, habe der Wechsel⸗ urs seit dem Ausbruch des Krieges niemals pari überschritten. Die griechischen 363 notierten im Dezember 1912 drei Punkte über dem Kurs vom Dezember 1911.

Bulgarien.

Die Gesandten der Großmächte haben dem Minister des Auswärtigen Geschow gestern mittag mitgeteilt, daß die Türkei die Vermittlung der Großmächte zur Herbei⸗ führung eines Friedensschlusse gefragt, ob Bulgarien geneigt sei, denselben Bedingungen anzunehmen. Geschow dankte und er— widerte laut Meldung des „W. T. B.“, er werde diese Mit⸗ teilung dem Ministerrat unterbreiten und sich mit den Ver⸗ bündeten über die zu erteilende Antwort verständigen.

Die Sobranje hat durch Akklamation beschlossen, an, läßlich des Rom anow⸗Jubiläums an die russische Duma herzliche Glückwünsche zu richten.

Die Bewohner von etwa vierzig Dörfern der bu lga— rischen Dobrudscha haben, obiger Quelle zufolge, durch hte Gemeindevorsteher an den Ministerpräsidenten, den Prãäsidenten der Sobranje, Parteiführer und hervorragende Abgeordnete Depeschen gerichtet, in denen sie gegen den Gedanken der Ab⸗ tretung der Dobrudscha an Rumänien Einspruch erheben und die Regierung und die Politiker dringend bitten, die Los⸗

diese Vermittlung unter

zulassen. ; Montenegro.

Die Vertreter der . haben gestern bei dem Minister des Aeußern den angekündigten Schritt unternommen,

Stadt ein Trauergottesdienst für die verstorbenen

um zu fragen, ob Montenegro die Vermittlung der

s erbeten habe, und ihn

reißung ihrer Heimat vom bulgarischen Vaterlande nicht zu⸗

Mächte für den Abschluß des Fried ĩ Türkei annehme. Der Minister . amn. * e ern n, a aus, erbat jedoch eine um ü i in⸗ ö ich mit den Verbündeten ins Em

Asien. 3 . . T. B. apanischen Konsuls in anfifu ist ein großer Teil , , der , e,, n,, Mukden abmarschiert, wo sie sich in den Bergen des Tscham' baefubezirks mit anderen Truppen, die bereits früher gementert r be e n Dun 5 der Beyßölkerung des um die Kirin und Mukden nachgesucht ö ung von Truppen aus

Afrika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ ans i silre Stämme der Tadlg am 3. d. . ei Oudzem angegriffen. Der Oberst Mangin um faßte den Feind, während von der anderen Seite die Garnifon an— rückte. Die Harka wurde zersprengt und ergriff die Flucht . 4 seiten der Franzosen wurden S davon ei i i izi außerdem zwei Eingeborene. w

verbreiteten Meldung dez

Parlauentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Rei und der Bericht über die gestrige Leer . ö. 6 6. . befinden sich in der Ersten und Zweiten

Der Reichstag nahm in der heutige Si welcher der Staatssekretär des e rer fr r inn g 2 ö und der Slaatsselretär des Reichsschatzamts Kühn bel wohnten, in dritter Lesung zunächst den zweiten Nachtrag zum Reichs haushaltsetat und zum Etat für die Schutzgebiete (Geu Kamerun) für 1912 ohne Dis kussion unverändert - endgültig an Es folgte die zweite Beratung des sogenannlen Rotetats ir 1913, durch den bis zur gesetzlichen Feststellung des Neichshaushaltsetats für 1913 der Reichskanzler ermächtigt wird, für die Monate April, Mai und Juni alle Ausgaben zu leisten, die zur Erhaltung gesetzlich bestehender Einrich⸗ tungen, zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen des Reichs unh zur, Fortsetzung bereits bewilligter Bauten notwendig sind . n die Positionen des Extraordinariums auf, N . für 1913 angeforderten Summen verausgabt Abg. Basserm ann (nl.

Pie nne nn, n, Referent der Budgetkommissiom):

n ) die für den ? in , in Bern festgesetzte ö ö . zu erhöhen. Der Etat selbst sieht nur 39 500 6 . a es sich jedoch für notwendig und vernünftig erwiesen hat f n mit der Materialbeschaffung in diesem Frühjahr zu beginnen, un auch andere Umstände mitsprechen, fo ist es dringend zu empfehlen, die ane gewor ene Summe um 22 0090 4 zu erhöhen. . . . hat die Kommission im Militäretat für Preußen die Ftatisierung eines Armeeinspelteurs in Danzig nur mit? der Maß⸗ nabe. bewilligt, daß eine Mietsentschädigung bis zu 10605 3 . werden soll. Unter den einmaligen Äusgaben des ö ichen Etats der preußischen Heeresberwaltung hat die , , u. g. die Forderung von 5 S34 000 S zum Erwerb des Err lg ge f n, . ö. enn für das Militärkabinett und ö ; ; ö. . K ücks in der Wilhelmstraße bis zur Erledigung as Haus erledigte ohne Debatte diesen Teil des N = . 32 ö . ö ö Hierauf wurde die Spezialberatung des Etats Reichs kolonialamt fortgesetzt. ö J

(Schluß des Blattes.)

Das Haus der lis) Sitzung, wel von Breitenbach der Eisen bahnver

Abgeordneten setzte in der heutigen er der Minister der öffentlichen e en . die , Beratung des Etats der Ei ng, und zwar zunächst die Debatte iber die dauernden Ausgaben für di ie des Eisenbahnpersonals fort. t . Abg. Heckenroth (kons.): datselbe . ö. ö d elung der Dienstzeit des Zug⸗ und wird darüber geklagt, daß der chnung, der Mililärdienftzeit ten sein Ziel nicht erreicht

treff der

bird. Ich

Festen weni

für sorgen, daß ihre ei i ĩ ö genen Betriebe Musteranstalten ; ö. daß die Verwaltung auf dem Wege ö n . . der energischen Bekämpfung der sozialdemokratischen Srganifatten —k 59 . rt, daß sie keine Agitation einer Organtsatlon duldet, die dag ö. echt uf ihr Programm geschrieben hat; sie wird dann jeder⸗ . ; , n, , n, finden, und darin können uns auch die hier ö ärts erhobenen Angriffe der Sozialdemokraten nicht irre g. Dr. König (Zentr.): Die Beamten wünschen ein . Beamtenrecht, vor allein le gefetzliche . . fh r. ien. die icht auf dem , . geordnet sind. Dahin 66. i ment ch eine Abänderung des Diszsplinarverfahrens, das a ; chlich berastet ist, besonderg die Sinflgling bes Wöeheraäs— . e sahrz z die Regelung der tellungs, und Urlaubz⸗ . tnisse, die Offenhaltung der Personglakten u. a. Bie Be⸗ 96 enstellung hat eine große Zahl von Vorzügen. Die Arbester . en das höchste Bestreben, in die Beamtenstellen zu elangen, und ; enn . die Sozialdemokratie davon spricht, daß ö. Hoffnungen . zbeiter sich nur ungenügend erfüllen, so ' spricht fie doch i ö. damit aus, daß die Beamtenstellung etwas Erstrebenswertes ee. u diesen Vorzügen gehört vor allem die Sicherung vor . , und vielen anderen Kalamitäten. Aber auch für de eamten gilt der alte Spruch des Mephisto, daß man“ nur . man schwarz auf weiß besitzt, getroft nach Haufe tragen ö wünschen daher die definstiwe, die unkündbare Anstellung ö e,, sollte diesen Wunsch erfüllen und die unkündbare . ellung gewähren; ein Nachtell kann für sie nicht daraus entstehen. . Widerstand gegen diefe Forderung geht auch garnicht vom en bahnte fort, er geht von der Finanzverwaltung aus, deren 3 in der Kommission, der die Versonalverhãltni f . ö . ö oh, 5 fc, die Unkündbar⸗ . un abei auf eine Verfü ö berief. Das bayerische Beamtenrecht vom Jahre n at 3 a ö Beamtenklassen die Ünkündbarkeit unter allen ÜUmständen durch⸗ . ührt, auch im Reich ist das längst zur Tatsache geworden. Bie n,, , sind ja durch den Minister bereits entgegen- , geregelt worden; hier könnte ein Gesetz auch nicht mehr . Die Verwaltung sollte den Wünschen Liner Verlangerung es Urlaubs, wo er schon besteht, und seiner Einführung, wo ö nicht besteht, nach Möglichkeit entgegenkommen“ und ö. ei nicht allzu großen Nachdruck auf das Wort „Erholungzurlaub' ö, Sehr lebhaft ist der Wunsch, daß die ö offen ge⸗ 9 ten werden; auch hier kann uns das hayerische Beamtenrecht als . Wenigstens sollte von dem Inhalt den Beamten ennimis gegeben werden. Die Reichspostverwaltung hat nach rn, chten eine Verfügung herausgegeben, wonach gegebenen . s auf frühere Bestrafungen eines Beamten nicht zuräckzugehen st, wenn er inzwischen fünf Jahre sich tadellos geführt hat und die vorgesetzte Behörde die Ueberzeugung gewonnen hat, daß er hestrebt ist, den ,, gerecht zu werden. Diese Anord— a ist von dem Geiste getragen, daß es auch im Beamtenleben . Vergessen und Vergeben geben muß, daß der Beamte Gelegen⸗ ö., haben muß, sich zu rehabilitieren. Der Minister solte . Anordnung auch in seinem Ressort zur Durchführung bringen. ie Besoldungtordnung birgt eine Reihe von Unebenheiten in sich . dringend der Abhilse bedürfen. Eine höchst unglückliche Maßnahme ö die Versetzung einer größeren Zahl von Städten in eine andere Wohnungsgeldklasse. Bei der ununterbrochenen Zunahme der Preise ö die Lebensmittel wird man vor die Frage gestellt: wie ist es den 9 mittleren Beamten noch möglich, ihre Familien zu ernähren? n höchst zweckmäßiger Weg, dem Notstand der unteren und mitt— eren Beamten abzuhelfen, scheint uns die Gewährung von Kindererziehungsbeihilfen an diefe Beamten zu sein. Wir haben einen entspre enden Antrag gestellt, dessen einstimmige Annahme 3 . 6 ö , Beamtenfamilien macht n schwersten fühlbar. Deshalb ist a n n erg, ein ähnlicher Antrag k ö 3 . nf hung von Teuerungszulagen die Zahl der Familienmitglieder erücksichtigt haben will. Es darf nicht verkannk werden, daß der . eine Masse von Verbesserungen für die Beamten ; . Die Errichtung von über 16 000 neuen Beamten⸗ ö . . Freuden begrüßt. Ich muß auch ; e Löhne für die Arbelter eine nn erfahren haben. Bel dieser Gelegenheit muß . g. Ströbel beistimmen, wenn er eine sachlichere Behandlung der Petitionen aus Beamten. und Arbeiterkreisen wünscht. Es würde 3 empfehlen, eine Anzahl dteser Petttionen der Regierung zur Be⸗ rücksichtigung zu überweifen, anstatt sie ohne weiteres abzulehnen 6 . der Besoldungs ordnung nicht im Einklang slehen⸗· 3 leichstellung der preußischen Eifenbahngssistenten mit den eichs eisenbahnasftflenten ist ein berechtigter Wunsch. Mit diefer Frage hängt auch die Frage der kommissarischen Eisenbahnafsistenten zusammen. Diese Beamten, die aus der Klasse der Militäranwärter hervorgehen, haben zunächst ein Jahr Ausbildungszeit und werden . te. nie e n: n, te Es ist eine Forde⸗ eit, a au diese issari Eisenbahnassistenten den kommfsfaarischen d feier , gleichgestellt werden, und daß sie auch in bezug auf die Unter⸗ stützungen hinter diesen nicht zurückstthen. Es wäre ferner dringend zu wünschen, daß die dreijährige kommissarische Dienstzeit auf ein Jahr gemäß gt wird. Die dreijährige diaͤtarische Beschaftigung hat keine n. ung mehr. Es sst bedenklich, wenn die Finanzverwaltung . wohlwollenden Personalpolitik der Ressortchefs Schwierig⸗ eiten macht, wie es bel, der Anrechnung der Hilfsbeamtend enstzeit auf das pensions fähige Dienstalter der Fall ist. Darin liegt in der . eine große Härte. Früher wurde die Hilfebeamtenzeit in einer en Wünschen der Beamten entsprechenden Weise angerechnet; felt dem L April 1598 geschieht es aber nur noch soweit, als zur eit der Aus. n des Hilfsbeamtendienstes bereits etatzmäßige Stellen für den betreffenden Dlenstzweig vorhanden waren. ür die Bahnhofs⸗ . sollte die Stellenzulage wieder hergestellt werden. Die isenbahnwerkführer sollten den Lokomotivführern gleichgestellt werden. Den Lademeistern sollte die Aufrückung in die Oberlade— i,, durch, Vermehrung der letzteren erleichtert werden. . die Verhältnisse der Eisenbahntelegraphiften, einer Kategorie ie auf dem Ausste beetat steht, empfehle ich dem Wohlwollen des Ministers. Der Redner befürwortet noch die Erfüllung der Wänsche einer Reihe anderer Beamtenkategorien, der Werkssättenarbelter, der Güterbodengrbeiter ufw.,, und wendet sich insbesondere gegen das Geldstrafensystem in den Werkstätten, indem er bemerkt, daß ein K bei richtigem Verhalten die Disziplin auch ohne zu viele Geldstrafen aufrecht erhalten könne,. Er widen spricht schließlich den gestrigen usführungen des Abg. Leinert mit fol 8666 emerkungen: Wenn ich hier das Hohngelächter des Abg. . nert sehe, so muß ich sagen, daß dieser gestern die Eisenbahn⸗ eamten geradezu beschimpft hat, indem er sie gewissermaßen als . hinstellte. Ich könnte dem Abg. Leinert aus den Kreifen . Fisenhahnbeamten und arbeiter Briefe zeigen, die nicht gegen ie Eisenbahnverwaltung, sondern gerade gegen den Abg. Leinert 6 richten, und wenn ich die Schmeichelnamen, die darin dem ; g. Leiner zuteil werden, hier anführen wollte, würde . Praͤsident einschreiten. Unsere Cisenbahnarbeiter und beamten ragen ihre Uniform mit dem Flügelrad mit Steiz und werden sich nicht dahin bringen lassen, wohin die Sozialdemokraten . wollen. Wenn ich den Minister vor die Frage stellen 6. te ob er lieber eln Personal haben möchte, das überall zufrieden st, oder ein solches, das Wünsche vorzuhringen har, so würde er eh daß ein so pflichttreueg Persongl, das so treu seinen Beruf 56 Auch wünschen muß, seine Lage zu verbessern. ; e Beamten und Arbester erwarten von dem Wohlwollen des Ministers, ah ihre Wünsche, wenn auch nicht sogleich, doch einmal erfüll . en werden. Der Geist der pflichttreue, der die preußtschen egmten überhaupt auszeichnet, ist auch in dem Cisenbahnenstand

vorhanden. Die Hingabe an den Beruf, die freue flichterfüll ung,

u

nehmen.

Telegramm,

Probiant und Mawson machten und

jedoch Fleisch der Hunde. der , .

seiner

Ankunft abfa

für Konstantinopel für cho

treiben; weisung finden.

werken gegen die ursprün

Das

bisherigen Erfahrungen . Text so groß tänden des Abgeor

anlaßt worden. Bezuge des Kommentars

Vertreter des Wahlkreis einer Meldung des „W hier gestorben.

netenhauses ni Die Druckerei des Abgeordnetenhau

ist deshalb zur ö einer amtlichen Textausgabe ver⸗ er

Der konservatine Reichstagsabgeordnete von

wenn auch die Sozialdemokraten noch so viel unt diese Bestrebungen werden bei 36 V 6

Schluß des Blattes.)

Dem Hause der Abg eines Gesetzes, betreffend ,

J ne nlagen zu s In diesem , k— . werbung des Grundstücks König . en diese Kosten durch Mehreinnahmen, di Berg⸗, Hütten⸗ und ,, lier her , .

eordneten ist der Ent wur die Feststellung eines . ushaltsetat für das Etats⸗

2

ur Er⸗ rätzer Straße 99 121 / erlin gefordert. Gedeckt

werden 6 00600600

in

gliche Veranschlagung für das laufende

Etats jahr zu erwarten sind.

preußische Wassergese des Landtags übereinstimmend ,, worden. Nach den

ist von beiden Häusern

wird die Nachfrage nach dem end⸗ sein, daß sie aus den amtlichen Be⸗ t befriedigt werden kann. es (8 W. 68, Ritterstr. 50)

reis für diese beträgt 1 erstattet ö. w

Kaphen st, es Ost⸗ und r re be hf ö. . T. B.“ im 43. Lebensjahre gestern

Statistit

In Cöln sind gestern,

Tapezierer, Polsterer treten.

lungen zum Abschluß eines eine Verkürzung der Ar

rheinisch

Dülken, Rhein beschloß, infolge der Arbeitseinstellun

Auf dem W Nürnberg Augsburg, sind,

sierten Metallarbeiter, Sie fordern bessere Loh

etwa 2000 P

nungsstörungen. Gebrauch und

Studenten. Gestern war d Gas versorgt.

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nd Nebel hindurcharbeiten.

Wohlbehalten

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Die russische Kommission

Verfügungen, durch welche der nords estberseucht, die a n , Grenze gesperrt und die Stadt e

raver R.⸗Anz.

die Lingabe an König und Vaterland wird auch erhalten bleiben,

gen 3e er fr,

R 282)

Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben

Viersen, M⸗Gladbach, Lobberich, wie die ‚Rh.⸗Westf. Ztg.“

gehörigen Betriebe, und zwar sowo am 23. März zu schließen. (Vgl. Nr. 33 d. Bl.)

; F G 3 . Eheim, .

direktoriums Havenstein,

gedruckten Jahr 1912 mit und Hierauf wurden die Ersa glieder des Zentralaus

Der Letter der Hilfse St axrud ist gestern nachmittag gereist, um die nötige n, . . ö. . abgeht. „Hertha“, dag am letzten Sonnabend vom S j (!

1 9. März 4 . erwartet. . g e r ft,

ein, um noch drei Lappen und zwanzi

Am 14. oder 15. 7 k in See, um etwa drei Tage später in Spitz

Der Professor David erhielt, wie W. T. B.“ meldet, von 2 k , n dem Mawson über den Tod des Or.

und des Leutnants Ninnis nähere Mitteilungen . . stürzte Ninnis bei Erforschung des neuen Küstenstrichs 300 Meilen südöstlich vom Winterquartier mit einem Hundegespann und fast allem unergründliche

nach der S ütte. Wed n , .

und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

der „Köln. Ztg.“

zufolge, die organi und Dekorateu ohe , , e.

re in den Ausstand ge⸗ sich bei den Verhand⸗ neuen Tarifentwurfs, für den die Gehilfen

fordern, nicht einigen , und Festsetzunz eines Mindestlohnes

Dle Hauptversammlung

er Sammet⸗Plü kanten, dem außer den Crefeld fabrikanten der Umgegend angehören

des Schutzverbandes Nieder⸗ sch⸗ und Sammethandfabri⸗ er Firmen fast alle Sammet in Frage kommen Süchteln, Dedt und Mülheim⸗ ? tg.“ meldet, einstimmig, ärber sämtliche dem Verband an⸗ Weberer als auch Nebenbetriebe,

g der

Zweigniederlassung der Maschinenfabrik wie die Köln. Ztg. erfährt, die . etwa 2009, in eine Lohnbewegung getreten.

n⸗ und Arbeitsbedingungen. Nach einer Meldung des j,, hielten aus Anlaß eines Augstands der Gatarbeit Sydneys, . vlelen Steh gen , das Licht entzogen wurde onen unter ĩ Rathause eine Versammlu Die Polizel . beförderte . 356 . angenommen, gerufen werden, die Versorgung d ĩ halten. Es meldeten ö. . ö

aus Sydney er im Norden

des Lordmayors im ei kam es zu Ord- i machte von ihren Knüppeln die Ruhestörer hinaus. Darauf durch welche Freiwillige auf⸗

dem Vorsi ng ab. Hab

unter ihnen eine Anzahl er Norden von Sydney bereits wieder *

Weitere Statistische Nachrichten. s. i. d. Zweiten Beilage.

el und Gewerbe.

Heute vormittag um 11 Uhr fand die diesjähri ordentliche , die dies ährige

ung der Reichs bank⸗ Der Präsident des ch n . der in Vertretung des Reichs⸗ führte, teilte den wesentlichsten

Verwaltungsberichts für 39.

erklärte die Dividende von 6.95 Oo.

tzwahlen für die ausscheidenden Mit⸗

schusses vorgenommen.

(Weitere Nachrichten über, Handel u. Gewerbe“ s. i. d. Dritten Beilage.)

und Wissenschaft.

rpedition nach Spitzb von Christianig nach 3

Ausrüstung auf einen Dampfer verladen zu

Das Expeditionsschiff 12. d. M. trifft es in Monat

. die Hertha! wieder ergen einzutreffen.

aus Sydney drahtloses

Gletscherspalte. Dr. Mertz unzureichenden Lebensmitteln über das Plateau auf Schlechtes Wetter hemmte

lebten hauptsächlich vom

mit Hunden

Sie

Dr. Mertz starb am 17. Januar an den Fol Mawson mußte sich nun allein durch ö ö.

Er wurde wie durch ein Wunder be⸗

hütet, als er Strecken passterte, d e

J passierte, die von Gletscherspalten Licht durch⸗ Das CEnpeditionsschiff Aurora“ A vertrug, 33 e . vor Mawsons

t n der e fan w die zurückgelassen worden waren, um nach ihm zu ien, , 53

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Ab ; maßregeln. .

Rußland.

gelangte er schließlich zur Schutzhütte. hatte gewartet, solange * 6 mit

hat die

der Pestgefahr J orassan

zur Bekämpfun ich Teil von Ch

seucht erklärt wurden, wieder au f⸗ vom 9, 21. und 27. November v. J,