haben; geschlossen hat er aber seine Rede mit dem Unterton, daß begeisteraden Aufrufen . An mein Volk“ und „An mein Kriegsheer«, Abg. Kreitling (fortschr. Volkzp): Wir halten die Vorlage für

alles, was wir gemacht haben, zwar für den Handel gut ist, daß wir sie gilt der Opfeiftendigkeit und dem Opfermute, den . jener Jeit alt einen wesentlichen Fortschritt und treten deshalb einstimmig für sie ein.

g und jung, arm und reich betätigt haben, sie gilt dem ersten Aufflammen Abg. Dr. Schroeder ⸗Cassel (al.): Auch meine. politischen 3 m 2 t ö

Freunde werden für die Vorlage stimmen. In der Kommission haben E ! E E ? I ' 9 E

aber für die Arbeiter, die Schleifer, nicht gesorgt hätten. Das ist des deutfchen Gedankens. Und wenn von diesem ersten Aufflammen nicht richtig. Wir haben für die Schleifer viel gesorgt und gerade in des deutschen Gedankens bis zur Errichtung des Deutschen Meiches der wir eine Reihe von technischen Fragen behandelt, die durchaus nicht 222 8 erster Linie daran gedacht, die Schleifer auch bei diesem neuen Ab⸗ Weg hart und dornenvoll gewesen ist, so sieht das Eine fest, daß nun. ohne Nutzen gewesen sind, denn der Regierungsvertreter stellte selbst um Den k . 2222 9 kommen ihren Voriell finden zu lassen. Ich will anführen, was wir mehr endgültig wir alle leben unter dem schwarz-⸗weiß⸗ roten Banner, fest, daß unter Umständen, wenn der Gewinn sich als nicht so hoch el uanze er un 9 1 ( ; 5 für die Schleifer getan haben ; das uns beschützt. Meine Herren, angesichts dieser Tatsache feiert erweisen sollte, die Stromkosten erhöht werden müßten. Jeden ⸗- e g 1 ren 1 en aatsan 6J k . ö her getan . . ; dos Deutsche Reich zusammen mit dem preußischen Volk und dessen falls ist die Sache auch. für die Landkreise keineswegs unge⸗ n G . t. rstens ist es uns gelungen, Mittel zusammenzubringen, um eine König freudig die Gedenktage an den großen Beginn der staatlichen fährlich, und eine sorgfältige Nachprüfung ist. daher not⸗ — 2 Berlin M t d 10 f Schleiferschule in Hanau zu gründen. Das wird der Herr Abg. Erneuerung, an den ersten Völkerfrühling in Deutschland. Meine wendig. Pei der Ausarbeitung des Vertrages mit der Sladt . . ö d on üg, en . März H Hoch nicht bestreiten. (Abg. Hoch: Das habe ich angeregtł Herren, indem ich Ihnen allen ein frohes Osterfest wünsche, schließe Casfek missen natürlich Sachverständige gehört. werden. Ich — x . ö HH. Ich bin Ihnen fur die Anregung dankbar; ich bin ihr gefolgt ich die Sitzung. persönlich wünsche, daß die Stadt 8 den Anschluß an das (Schluß aus der Ersten Beilage) ; ma. . ; gung ; J Schluß nach 7i/e Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch, staatliche' Unternehmen finden möge. Der Minister hat in Auk— . Abg. Dr. Kaufmann (entr.);: Daß die Vorl

und es ist dech schlteßlich gut, daß aus der Amegung etwas 2. April, 3 U Ablaß, betreffend die A sicht gestellt, daß er der Stadt Cassel entgegenkommen wolle. ö gelegt worden ist, euispricht mmferen f alla endlich bor- von, Polizeiverordnungen erstreb ĩ . j 2. April, 8 Uhr. (Antrag Ablaß, betreffend die Aufhebung ; . tgegen Abgesehen von nd ö. orden spricht unferen langgehegten Wünschen. J g rebenswert ist, deshalb haben wir di herausgekommen ist ine f 1 Es liegt im Interesse des ganzen Unternehmens, daß die en auf dem Schatzregal beruhenden V die Herren, die noch B ick schen. Ich bitte Mittel, mit denen der A ᷣ 3 ; ᷣ . ĩ ĩ ĩ der Fideikommisse, Petitisnen) Stadt Cassel ließt. Mei liti Freundg sind berei jLutschen Low und der kur V J , . Bedenken haben, sie zurückzustellen, In anderen wollte, sorgfält: nee llntrgg Shift gelem ell rech ben Zweitens haben wir uns mit der Regie in Verbindung gesetzt, ö a assel sich ansch ießt. (. 33 poli . 6 ; in ; . ; er urhessischen Verordnung vom 22. Dezember 1780 daß , haben sich diese Gesetze wohl bewährt. Ich bitte dringend, R hen orgfältig geprüft. Die Kommission hat dann auch eine und die Regie wird in Berlin eine Schleiferei einrichten. Für wen ifo e gl, . el ner er t inn 3 ,, . nur die Bestimmungen der Gemeinde- und Kirchenver— Ii rde ghd er 983 berabschieden, und beantrage, es der verstärkten , Antrages vorgenommen, und auch einige ist das geschehen? Für die Arbeiter. Die oo, die wir nachgelassen Preusischer Landtag Li erregen ncht fal de ä wa ungsgesetze über die Veräußerung und Veränderung von Gegen— Abg. Dr. Sant ,, 1 Mei worden. Wir e ö 4 3 in der Kemmission angenommen haben, sind nicht allein für den Handel, sondern auch für die Arbeiter der Ay d ö aus, daß möglichst weiten Kreisen das Werk zugänglich gemacht werden ö wissenschaftlichen, geschichtlichen und künstlerischen Werteß in das Gesetz und die en n, nnen: ö billigen Kreis, der zur Anfechtung k ,, ,, bestimmt gewesen. Daß die Arbeiter nicht so viel Verdienst von den Haus der Abgeordneten. soll, wir find aber auch der Anschauung, da der Einfluß der Land- etracht. Demgegenüber ist die Notwendigkeit einer gesetzlichen . Beschtänkungen bei den Eingriffen in das heide be e il 6 . hat, die an, der Anfechtung ein berechtiates n ho/o haben, wie wir erst gehofft hatten, tut mir leld. In unserer 150. Sitzung vom 8. März 1913, Mittags 12 Uhr. . dei n ile . a,. k 36 ö , wohl unbestreitbar. (Sehr richtig) Darauf ist auch e nr nett, 9 e. nur notwendig. Meine Freunde beantragen ö ö. Sondergerichtshöfe halten wir für enden. lg cs aber, mit den Sho auch den Arbeitern zu helfen. Vir BVertht von, Wolffs Lelegraphischen Bureau ) eden er e g , , . s . 2 . beiden Häusern des Landtags hingewiesen worden, so bitte, dort die chr k, 6h bern der rn, un kö ö. . n . 5 haben aber gesehen, daß das den Arbeitern nicht so viel hilft, und Ueber den Beginn der Sitzung ist in der vorgestrigen Nummer tabilität in Frage gestellt werden. Wir hoffen, daß das groß gige ause der Abgeordneten in der Sitzung vom 27. März vorigen abschiedung kommt. daß Gesetz noch zur Ver⸗ in dem Antrage nicht einen Fortschritt der iht rb it . in eginn der 9 gestrigen⸗ Werk bald in Betrieb gefetzt werde, und daß es zum Segen für Skabt ö . . neuerdings durch den Antrag Dr. Kaufmann und Genossen gern . Go ösler (kon: Cin Teil meiner Freunde hätte es rs . ö. ö . V ö 6

om 17. Januar dieses Jahres. Unter diesen Umstä gesehen, wenn der Gegenstand heute von ber Tagen?, aß Werte statute und Steuer vorlagen ausgedehnt wird. Bie gis sen Umständen kann ich gesordnung ah. Bedenken hahen wir gegen den' Antrag. betreffend die e

darin gebe ich dem Herrn Abg. Hoch recht. Wir waren sofort bereit, d. Bl berichtet 51. worden. und Land ausfallen möge. . Meine Freunde werden für den Gesetz. wohl mit Recht auf ei 86 Ges se btehäordfn wäre, Kat st aber nicht o aufzuf ls hätte ᷣ ü . cht auf eine wohlwollende Aufnahme dieses Gesetz kein Interesse, die Altertümer vor ö Sinh, . i e gr nnn, ö in, , , ,,,, — f en Beamten von vermögensrechtlichen Folgen begleitet

etwas anderes an die Stelle zu setzen, und das ist, daß in Hanau und D . . ; ĩ as Haus setzt die zweite Beratung des Entwurfs des Abg. Leinert (Soz) Idar Stellen geschaffen werden, wo die kleinen Leute sofort ihre Staatshaäushaltsetats' fuͤr das Etatssahr 1913 bei dem entwurf stimmen. Wir wünschen, daß es auch mit der Stadt Cafe! entwurfs in dem hohen Hause rech . . die Alter ᷣ Abschluß kommt, denn das ganze staatliche Werk sein, daß ich diese wohlwoll n ö es wird nicht erforderlich e. 6. . ö wir , alle mit der Tenden; des Gesetzes fein, indem sie wahrscheinlich . ollende Aufnahme noch mit längeren Aus. nich erstanden; unsere Bedenken liegen darin, ob der Entwurf zeiten ie hahrscheinhich eiger großen Zabl von Negreßanspr äch / ? Aausgesetzt sein würden. Wir müssen deshalb . . zu unserem Bedauern

Diamanten bekommen können, nicht, wie im Diamante g 5 el, i Etat P ßisch en 3 e nt j lg ss s h ft ö ; j ö gi . ö. n ss i ngen erb d d 9g ; . ö , . , ⸗ / ö ; n ö. hand . ö ö s f 3 reu wird vielleicht ohne Hi zuziehung der S tadt Cassel gar nicht einmal füh 2 t ei J J ha ! Präsident er 3 entralgen ens stsk e irklicher De eime 4 ,. ö. . . V K tu . er 2 Ich arf mich deshalb wohl kurz fassen. , It . . . ö J . . . . . . ö. gien A ch w müssen an nnen daß d ch G h mer ; n 9 ch . D En wurf beschränkt sich auf den Schutz der bei Aus⸗ gangbarer Weg gefunden , Wir 66 ö. . . ö drei 26 . Sr f. 6 j: ö ö. ö. . ss ö S ! oss. cha as W u (C 49 9 1 rage hiffer der Kommission wesentlich verbe ert worden

ihren Mühlen direkt zu schleifen. Für wen ist das geschehen? Es ist Oben . 6 k lediglich für die Arbeiter geschehen. Nur das eine können wir nicht, JYhersinanfat , er. f eiligenstadt;! Es hand ; 56 ; . a .

. . . ; icht, desem W erdings um e were Belastung der wird. Es soll ein gemeinnütziges Unternehmen sein, und die Gemein— rabu ö. ; ö beim besten Willen nicht, nämlich die Lohnschleifer von Syndikats nen , . . chu ö ul; Ich stng aber bite nn kaducch zum giesdruch kommen, daß Gumnahmmen für bie ö zutage tretenden Bodenaltertümer. Diesen Schutz daß 35 Entwurf nech in dieser Session verabschiedet wird. sind. W 7 wegen mit regelmäßiger Arbeit versehen. Das ist eine Unmöglichkeit; zeigen, wie diese Belastung beseitigt werden kann. Der Abg. Lieb. Kreiskassen hierbei ausgeschlassen sind. Die Strompreise, wie sie die 6 rei Richtungen an. Er will, wie die Begründung sagt, eher j Viereck sfrkonf : Ich schließe mich dem Antrag auf ig ( n auch anerkennen, daß durch diese Arbelt für eine das ist eine Frage, die sich nicht innerhalb des Rahmens des Kolonial, kngcht hat gestern, den falschen Schluß gezogen, daß die länd⸗ reife sestgefetzt hahen nach den Verhandlungen mit Fer Negierung, Vorforge treffen, daß Ausgrabungen nur in einer zur Wahrung det wir ein 0 ö ö Vom mlsston an. Ich hätte wohl gewünscht, daß Aber die . 36 manche, wertzolle Material, geschesen is. amts lösen läßt, sondern das ist eine soziale Frage, für die ich nicht lichen Genofsenschaften stärker unterftützt würden (ls die, zsdtischz fin aug erort ent ho, ham etlich ö ,, öffentlichen Interesses an der Förderung der Wissenschaft und Denkmal schränkun . h Den malpflegegseß. Schalten hätten. Die Be, Keiglich ieh dr ie, . . beharrt auch jetzt noch 2 d /// /// /// /// /

n. er eußi trafgenossenschaftskasse angeschlossenen Genossen⸗ auch in anderer —ͤ fi illiger staatlicher g ö. . . en durch Gesetz auferlegt sst. ; ; ngt, so ist es xichtig,

Abg. Dr. Que ssel (Soz): Der Gouverneur hat mit keinem n ,, n,, . 1 * , . 1. Elektrizität möglich ist. Wir sind immer berkit, unsere Zustimmung funden auf eine sachgemäße Behandlung hinwirken, und er will endlich . zedoch nicht, daß das gewisse ö . und . ö die durch den Antrag sehr enn 4 J D ensen Uréhdert lech Frage kommenden Kredit werden 37,8 o den ländlichen Genossen⸗ einer Vorlage zu geben, die einen gemeinn iti gen Zweck verfolgt und dle Möglichkeit schaffen, Funde, die wesentlich gefährdet sind, der All— r r ö 3. können wir uns nur freuen, daß die Vorlage Der h 9 en ch die Kommission wesentlich eingeschränkt sind. gerade diese Sache im Landesrat ausführlich zur Sprache ; 6 , . fal ee also . ö K . ist, der Industrie und Landwirtschaft wesentliche Dienste . dauernd zu erhalten. Der Schutz des Gesetzes soll sich Abg En eh ö (fortschr. Vollsp) : Auch hatten, ist l w neiseen se ct 6. , . ist. In der Frage der Krankenkassen sollte man die Konzessions⸗ er Bevölkerungsziffer; das übrige entfällt au e städtischen . . ejlehen auf Gegenstände v . . ; ; 7 Au wir begrüßen verwal ; icher eseitte un urch das er⸗ gefellschaften heranziehen. Wir lehnen es natürlich ab, daß Groß— Genossenschaften. Eine Statistik über den Anschluß von ländlichen Abg. Heime (nl: Die Kommissiansberatungen haben erwiesen, licher, . k naturgeschicht· if! . mit . Schon vor zehn Jahren ö. . . 6 . worden. Wir machen schon viel zu fapitalisten landfremde Leute, Kaffern und Halbkaffern, als Lohndrücker und städtischen Genossenschaften an die Zentralgenossenschafts ka ie daß es eine Notwendigkeit ist, das Kraftwerk in Münden rentabel zu stick einschließli ; gi cher edeutung, die in einem Grund— zu spaͤt . 9 6. ich hoffe doch, daß das . noch nicht ein neues Gesetz nn g , ganz, genau prüfen, ob für inz Land ziehen. Daß die Rezierung das Todezurteil an dem läßt sich gar nicht in, der gewünschten Weise aufstellen, da vielfach gestalten. Nach den vorliegenden Abschlußverhandlungen mit den 6 nschließlich seiner Bestandteile verborgen sind oder vor der Altertümer vor ö. ö. wir noch einen großen Teil unserer beratungen haben eine . K besteht. Die Koinmissignt 16 jährigen Neger nicht hat vollstrecken lassen, erkennen wir an. ländliche und städtische Genossenschaften durcheinandergehen. Alles Dandkreisen und nach den Wünschen anderer Kreise guf Anschhuß an ntdeckung verborgen gewesen sind. Die Gegenstände können die begründete ,,, 2 ö. 6s besteht auch haben bereits eine genügende ö ergeben. Wir

N teren B k des Ab ch (Soz.) was wir statistisch erfaͤssen können, legen wir in unserem Geschäfts! dieses stagtliche Unternehmen ist zu hoffen, daß der Bau des Werke bewegliche Sachen oder Grundstücksbes j ; manchen Ze . ir gus dem deutschen Boden noch Es kommt hi daß an er die Polizelperordnungen.

. ach einer weiteren Bemerkung des Abg. Hoch (Soz) EKäähitn erh ich nee felnenhn elf cht zutreffend, daß ie, Fsesint gel Unteren mielnl. bugs äns es fehr, daß dag War . de run stücksbestandteile sein. Eine manchen Zeugen aus der Zeit bor Jahrhunderten und Jahrtausenden siellten B hinzu, daß der Minister des Innern bereits die ihm unter— wird der Etat für Südwest gfrila mit den Resolutionen nach Handwerkergenossenschaften nicht genügend bei der Kiedit. auch für die Stadt Münden Vortesle bringt, aber in dieser Hinficht Hefe ne nach Gegensländen dieser Art darf nur in der . 6 f geschichliche Forschung wichtig ist, gewinnen werden. y k . er handenen Polteiberotemnungen den Veschlusen der Kommissien ', . Nur werden zewährung“ durch“ die Zentralgenoffenschaftsfasst berüchsichtigt sind in letzter Zeit einige Bedenken aufgetreten. Jedenfalls bitte ich zeise erfolgen, daß nicht das öffentliche Interesse an der des in,. ,,,, müssen erfolgen, wenn der Zweck vorzulegen. Or m er gern erlassende Polizeiverordnungen zur Prüfung dem Titel „außerordentliche Hilfskräfte und Stellvertretungen werden. In Zeitschriften haben dies Schriftsteller, die sich die Regierung, die Frage zu prüfen, ob und in welcher Wesse die Förderung der Wissenschaft und Denkmalpflege beeinträchtigt grabungs . f ö. , werden soll. Der Aut druck „Aus- allmählich zu beseitt ⸗ . um 36 Wust von Polizeiwe rordnungen die in der Kommission abgesetzten 30 0990 Mark wieder zu⸗ wissenschaftlich mit dem Genossenschaftswesen beschäftigen, z.B. Stadt Münden entschädigt werden soll. wird. Zum Beginn der Grabung ist deshalb 6. G j . denn , geschickt gemäblt und. nicht umfassend genug, kommen oft nach 5 k und Steuerverordnungen gefügt, sodaß der gesamte Tire 'wieder 383 0h6 Mark beträgt. in der Finanzzeitschrift Die Bank, aüsbrücklich anerkannt. Abr enge bn ndt (al): Vie Anlage in Münden ist in m, nn n, ,, , ie Genehmigung des , ätze aus unvordenklichen Zeiten brauchen gar nicht Dazu aber folche K hisnen kämpfen mit den Gemeinden zustande.

Zum Ciat füt das Schutzgebiet Neuguinea schlägt die Abg. S' Lil' (Zentr ; Ich halte es nicht für gut, den Gegen der Lek Ker ie fang ger Werta: Kanalifation, Wir. stinmen den ö ge 6 diese darf aber nicht versagt werden, aies fe. If smerdsn. , Sie nur an die Riesenblöcke auf den hervorzurufen ö . ö . immer wieder von neuem Kommissi lgende Resolutic Den Herrn“ Reichs. satz zwischen den Gehnossenschaflen, immer wieder zu betonen, da er Gesetzentwurf zu, weil er im allgemeinen wirtschaftlichen und ᷓ rfüllung jener Voraussetzung als gesichert anzusehen ist. tausenden benutzte ie unsere Vorfahren vor vier oder, funf Jahr. werden witze, kette be itz assung. Wenn der Antrag Gesetz ommission folgende Resolution vor: „Den Herrn eich ⸗/ ö n i ; . z z zu. w i l9g en wirtschaftlichen un Bei Gelegenheitsfunden ist e ausenden benutzten, um sich gegen die Unbilden der Witter rden würde, würde die Rechtssicherheit nicht gefördert e kanzler zu ersuchen, eine Verordnung zu erlassen, durch welche baduich, nur, verschärst, wird. Wenn die heiden Srganisationen gut kulturellen Intere se liegt, Man hat in der Kommission vorgeschlagen, genheitsfunden ist eine Anzeigepflicht und eine den Umständen gegen wilde Tiere zu schützen. bilden der Witterung und gefährdet werden. Der Antrag, betre ,,, ; . g, n g ; . wirken für Land und Volk, dann haben sie ihren Zweck erfüllt, gleich. 8 d entuellen Üeberschüssen dieser Anl ine Talsperre ) des Falles angepaßte Obhutpfli ; 3 zu schützen. Man hat leider diese Blöcke vielfach fü ist itrag, betreffend die Anfechtung amtlicher Ver— die Jagd. Miß, Parabiesdögel im Junern Jeignineas ver- Fellen, ee, Wees de Usschusss bat e ö bent , ,,,, er , , n. fand uteri i gh , Te, ö. ö ö Hm n g JJ mn , e nn,

. = 3 ö ö. en. I Berschlag scheint,⸗ auf Verlangen des Staates sowie der Provinz Zuhnen die Küste gegen den Ansturm des Meeres ö itz ; ehen aber auch heute noch die Gefahr nahe, daß Dr. Heiligenstadt felbst zugegeben, daß er nur eine formell Sitzung aher doch einige Bedenken ju haben. Ich bitte daher die Miegierm Kreises und der Gemeinde, in deren Gebiet er . e. ö können. Es kommen auch Gelegenheit funde in . n . ö Rechtsbelehrung von weniger . . st, ausgegraben zu werden brauchen. Diese oder jene Bestimmung deg würde ufforderung zur Einlegung von Rechtsmitteln liegt. Dadurch ürden nur viel unnütze Klagen und Beschwerden geschaffen. Der

boten wird.“ 9 * * . * 2 2 2 1 C 1 Mi [1 - z 3 j F 3 . , JJ 7 ä . * hat auch wine ei Gefahr im Verzuge, was ich unterstreiche, und tegelmäßf ie Fundanzeige bei . . ö reiche, 'gelmäßlg nur undanzeige bei der Polizei schon am 6 Tag. eo z rf ist soezusagen eine Zusatzbestinmung zu all ögli Tag gi. CEnischeidungen. Bie erstrebte Rechtoficher her g. zu allen möglichen erheit wird auch hier nicht

. muß 36. K ö an ,. . ö 3. ö e Geng nenn e re. . ö. Paradiesvogel nur erausgegriffen, weil er ein besonders wertvoller wün hen, daß ie Zentralaenossenscha tskasse im wahrsten inne des 5a 0 Einwohner hat, hat auch eine elettrische Zentrale, hat oe, —ͤ Wortes ein Hilfsmistel zur Ünterstützung und Förderung des Genossen Rrchturm, der allerdings nicht so hoch ist wie dis Türme von Cassel undñ binnen einer bestimmten Frist geltend gemacht werden. Können die ,, wichtig ist, daß die Bevölkerung durch Wort und Schrift erreicht wer

Beteiligten sich nicht über die Ablieferung einigen, so setzt ein hesonders über die hohe eicht werden, sondern durch den, Géetzeniwurf würde die Ver—

Vogel ist. Die Vogeljägerei hat oft dazu geführt, daß Expeditionen Göttingen, aber trotzdem verzichtet die Stadt, die ich zu vertreten die Bedeutung der Altertümer für die Menschheitszgesch h ; , , ; — heitsgeschichte wirr z . gufgeklärt wird; dann wird sie selbst größtes Intereffe an den Funden daß ö ,,, finff ein ,, . . or erege

gegen Eingeborene unternommen wurden;. Der Staatssekretär schaftswesens ist. 368d Zentra olu das Wohlw E Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Der Präsident der Zentr l Ehre habe, darauf, in einer Refolution das Wohlwollen der Regierung geregeltes Verwaltungs h nt en i R V ungsverfahren ein. Der Regierungspräsident ent, finden. Ich wünsche auch daß das Gesetz noch in dieser Session ve weiden könnt ; — weiden könnte. Für die von der Kommission vor . geschlagene

sollte sich nicht beirren lassen und ein striktes Verbot erlassen. f ic n e den, de., ct t 1 Die Resolution wird angenommen und der Etat nach den genossenschaftstasse,scheinte mich n ganz richtig verstanden zu haben. zu erbitten. Trotzdem werden meine Freunde für die Resolutio . . ö 9.6 ⸗ ö — 5 zu . r f ie Resolution ; r Kommissionsvorschlägen genehmigt. . 3* i, n ,, , , füimmen, und wir werden auch dem Gesctzentwurf, wie, er aus der scheidet, ob 9 Voraussetzungen der Ablieferung vorliegen. Verlangen abschiezet wird. Resoluti . Der Etat des Schußzgebiets Sam oa wird ohne Debatte 3 i ele ö. ä, wn re g deren iel ficht be. Kommission herausgekommen ist, unsere Zustimmung erteilen. mehrere die Ablieferung, so entscheidet der Provinzialrat. Die Ent⸗ w Abg. Dr Liebknecht (Soz.): Das Gesetz ist zu begrüßen e , werden wir stimmen. Der, Antrag auf die Sammkung en bloFs hewilligt. w steht, die Konsumgenosseuschaften zurückzusetzen. Die von mir ge- Abg. Dinslage (Zentr): Wir stimmen der Vorlage in der schädigung wird durch eine Schätzungskommission festgestellt, gegen . nicht umfassend genug ist. Es kann im ganzen? sö Ich . 4 stoffes ist, für ung dagegen unannehmhar. Im Etat für Kiautschou und das ostasiatische Marine⸗ wünschte Statistit ber die Genossenschaften, insbesondere über die Kommissionsfaffung zu. Wir wünschen, daß es, zu einer Einigung deren Beschluß hinsichtlich der Höhe der Entschädigung der Recht 3 . nur einige Bestimmungen werden zu ändern sein. Wir haben ja . mai erforderlichen Kosten sich lohnen würden. detachement hat die Kom mission die Summe von 1394 779 66 foziale Lage der einzelnen Genossenschaften, ist. notwendig zur Be⸗ zwischen der Regierung und der Staht Cassęl kommt, setzen jedoc zugelassen ist. ö ö In, daß , . 9 nicht richtig erfaßt zu sein, ich sehe nicht lungen von e, ,,, n,, für Maßnahmen zum Schutze deutscher Interessen anläßlich der urteilung der Bedeutung der Genossenschaften im Wittschaftsleben. dabei voraus, daß die Interessen der übrigen Beteiligten, insbesondere Auf die Einzelhei ( . . on nt 6 gierungepräsident entscheidend sein soll. Vielleicht gehalten. Wir müssen der Regie ntrag ist auch viel zu unbestimmt . . a . ö ö. Land ) 2 z de inzelheiten glaube ich h t ) . man eine staatliche Kunstko sen der Regierung bei dem Vo olitischen Unruh n Guinea aus dem Ordinarium in das Damit schließt die Disk der Landgemeinden, nicht geschädigt werden. Ich Hitte auch, dem ; ier heute nicht weiter eingehen Teil ist d 3 kunstkommission mit heranziehen. Zum entwurfs auch f , . ig bei dem Vorschlag eines Gesetz⸗ . e, , ,, ö. ö. : 5 Damit schließt die Diskussion. . illi Kreis Büren und den angrenzenden Kreisen in der Nähe der Kraft= zu brauchen. Dazu wird die Kommission, an die die Vorlage wohl een as Privatinteresse zu stark gewahrt, wenn im 85 von den gibt zu manch . ,, . aufgehen. Der Ausdräack, Sichtung; Extraordinarium versetzt. Der Etat der Zentralgenossenschaftskasse wird bewilligt. werke Helminghausen, die sich dem Unternehmen anschließen wollen, verwiesen werden wird, der richtige Ort sein, n, n,, solche Maßnahmen herlangt werden können, die keine berat „rei Zweifeln Anlaß, die auch duich die Kommiffionz—= . ge Ort sein, und dort wird alle ge, Kosten verursachen. Ferner sollte man die Ablieferung des gefunde beratungen nicht geklärt worden sind. Es ist vor allem nicht klar — ndenen ger en welche Verordnungen der Sammlung unterliegen sollen. Die

Abg. Dr. Heckscher (fortschr. Voflksp. ; Ich möchte fragen, Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs, möglichst entgegenzukommen. inch. Aich ft ber el, . r betreff Aus u von Wasserkräften im oberen . 93 ö unft bereitwillg gegeben werden. Gegenstandes nicht nur dann verlangen, , n ,,. ;

etreffend Ausba on Wass f Abg. Dr. Br edt⸗Marburg ffreikons.): Ich habe namens mejner Wenn man nach der allgemeinen Tendenz des Gesetzes neben ir mn , zu gehen droht, ,, k . . Freunde wird daher auch diesen Antrag ablehnen

urch die Ablieferung der Wissenschaft nutzbar gemacht werden kann ; g. Schi ffer⸗Magdeburg nl) befürwortet die 6

. Anträge. Der ). befürwortet die Annahme seiner

ö mit ,, ern U. ö. r fh

andelt. Für die Entwicklung der deutsch cinefischen Hochschule in Que llgebiet der Weser. Freunde zu erklären, daß wir der Vorlage sehr. fympathisch gegenüber, . Tsingtau müssen wir besonders, sorgen Ching erwacht und es gibt Nach § 1 der Kommissionsfassung wird die Regierung äichen. Wir haben in? Marburg, auch ein iich w fi , seiner Zwecktestimmung fragt und danach die vorgeschlagenen Bestim— Die Por ( l , ,, ben ö. n besseres Mittel, unserer Kult in Ching Eingang J . ermächtigt, für den Ausbau von Wasserkräften im oberen sind aber gegenwärtig an der äußersten Grenze unserer Leistun gs fähigkeit mungen prüst, so wird man sagen dürfen, daß man sich überall be— „Die Vorlage wird der um 7 Mitglieder zu verstärkenden ssche ziehe, e punkt der Anträge ist der gegenwartige unzuläng⸗ als die Pflege der deutschen Schulen. Die Zahl der deu schen Quellgebiet der Weser 101½ Millionen (Regierungsvorlage nur angekommen, und es muß etwas zur Abhilfe geschehen. Elektrizitate⸗ müht hat, die Rechte des Privaten zu schonen und Ein riffe in das Justizkommission überwiesen. sagt. es e . ö . . i. auch von der Legierung anerkannt. Man 2 werke im Großherzogtum Hessen bemüben sich darum, den südlichen Prihaleigentum nur da borzusehen, ao sie unberingt griff in das Es folgt die zweite Beratung der von dem Abg. Sch iffer⸗ Gebiete des Rechts ö usführung der Anträge Unruhe auf dem fen in Ch ñ kräfte bei Münden nicht zum Ausbau gelangen, nur 6isz Mill 6 e unbedingt notwendig sind, Magdeburg (ul.) eingebrachten Gesetzentwürfe über Polizei? gewisse Unruhe trägt ab t Verwaltung hervorgerufen werden. Eine deutsche Schulwesen in China zentralisiert würde, ö 7 . n, 5 ) p J ö ! 3 kor zu können, aber die Regierung muß selbst ein Interesse daran haben, 3R6** 16. er Po ,,, e n. ö. ö zu einer gefunden Fortentwicklung bei. Äbg. Nacken (Zentr.): Kiautschou hat sich sehr günstig ent⸗ , . . . fe , g; die Konkurrenz aus dem Großherzogtum vom preußischen Boden fern, der vorliegende Entwurf in der Behütung des Privateigentums sehr Anfechtung amtlicher Ve . ö. über i. schließlich die Ruhe ö. rd re En e n n erfolgt, dann tritt ) 8 . h „zuhalten. Der Minister müßte es also mit Freude begrüßen, wem viel weiter als irgendein ähnliches Gesetz eines andern Staates, sodaß bindung mit der Beratung bes Antrags veel . das ganze Rechtssystem fo zu . ö wen J g findet; aber ob das überhaupt möglich ist, lasse ich dahingestellt. Wir

ö und enn n ist . a ö ,,, ; nicht nur nicht berührt. worden. sondern zum Sammelpunkt Baß die Garantieperbände an den Nutzungen der ausgebauten Marburg Anschluß an die innere Talsperre fücht. Wir wollen uur man viellei . J auch chinesischer Unternehmer geworden, Chinesen haben sich Wasserkräfte beteiligt werden, wenn sie vor dem 1. Juli 1914 den Winter noch durchhelfen, wenn wir Tie Slcherheit von det 16 . 16 kann, ob bei einer so schonenden Behandlung . . S m m hung und Sichtung des vor- wollen dur k ö g 6 her . h dort an, H J . Vorlage 1913) die Garantieverpflichtung übernehmen. . Regierung bekommen, daß wir bis zum Herbst 1914 Strom geliefert dag a ö es Gesetzes mit Sicherheit erreicht wird. Ich möchte 31 . enen Rechts st of fes auf Grund des Berichts der Die Gegner der 8 ,, nicht schwachen, sondern stärken. mr c, ist ,, . ö . Die Kommisfion beantragt ferner folgende Resolution: bekommen. . . . das allerdings annehmen, andererseits aber glauben, daß man in der . J . der Behörden leiden lassen. Ich . 5. als die Autorität ö „Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, den Städten Der Gesetzentwurf wird darauf in der Kommissionsfassung Tat in der Schonung auch nicht noch weiter gehen darf, wenn man ei ,, , ersteren Gesetzentwurf kann die Rechtsgültigkeit da sie eminent Praktischen Bedürfnisfe a nträgen zuzustimmen, angenommen; auch die Resolution der Kommission wird an— nicht den Zweck des Gesetzes gefährden will. . . ö beim Oberverwaltungs⸗ S gin n Dr. Bell Gentr): , 8, ge werden. Die Kommifssion hat die Klage. Schiffer stimmen wir zu, aber in mehreren Hezi 9 ̃ Klage⸗ zeziehungen wünschen

Bau? der Süd⸗-Schantungbahn halte auch ich für dringend notwendig, dass 6 ĩ — 3 5 wenn nicht die Befahr entstehen soll, daß der ganze. Verkehr von Tassel ö Göttingen bei den ö. zenden Vertragsberhandlungen

ö e ,, . ĩ z oweit es die bereits abgeschlossene , .

Süd- Schantung cbentuesl auf die belgische Bahn ühergeht. Ich e r i g n ren, el, . w ,,. D J orn fh ansahlte enben betten Berstur . möchte ich besonders noch hervorheben, daß die verständnis, berechtigung mir den Personen gegeben, bie ein berechtt wir doch grundlegende Aend ĩ 6 , nnen, In. der fort sich an hlie den en dri X J olle pribate Sammeltätigkeit durch diese Vorlage, wenn sie Gesetz Interesse daran haben . die ein berechtigtes ja in ihrer Mehrheit ö,, Die Kommission hat sich wird der Gesetzentwurf ohne Debatte im ganzen ange werden follte, keineswegs unterbunden wird. Cine solche private 1 Nach den K 6 beschlüssen k die Kl Was die d ö gestellt. J ionsheschlüssen kann die Klage nur darauf GSeg— ö. n be, ,,

l Hegner der Vorlage von einer unrichtigen Auffass ;

sung ausgehen.

schließe mit dem Wunsche. daß Kiautschou immer mehr der Stütz⸗ h 9 q

— ; 8 reiche des Unternehmens liegenden Kreise sowie au

punkt des Deutschtums in Sstasien werde, und daß deutsche Kultur und , . Sen em nr , ö ente. ̃ ammeltätigteit hat sich bisher vielfach in sehr nätlicher Weise ent, gestiüitzt iperden, daß die Poltzeiberordmung mit Hieichs- oder Gs scheint je vieh Anscht wuühchz'ns dern

ö e 2 urchzugreifen, als ob es sich hierbei

Art und deutsche Industrie im fernen Osten immer fester Boden fasse. merle geln fs, Kiehn enn mirtschaftlichen sda nen fchluß . ö Staatssekretär des Reichsmarineamts, Großadmiral mit dem Staale und den in Betracht kommenden Stadt- und Land—⸗ Es folgt die erste Beratung des Entwurfs eines Aus wickelt , ö K ꝛ n, . h ö ß lelfer nu ern bglichen. grabungsgesetzes. . . . ö . Sammlern vielen Dank . . in oder daß die verordnende Behörde um ine umstürzende Aenderung * gegenüber der R hr dol . . . ,, e Cons) beritttet cer k . Abe icenhparweneim (lons) beanttagt für Lie Mehrhel , . lb soll ihrer ätigkeit auch in Zukunft keineswegs uf ht n 8 6 der daß die formellen Erfordernisse nicht handelt. Das ist aber nicht der Kall. Der Am 3 .

g. Schöpflin oz): Wir werden gegen die Erhöhung mission gbeschlüsse seiner Freunde, diefe Beratung von der Tagesordnung abzufetzen, d gend ein Hindernis in den Weg gelegt werden. .Die Rechtswirksamkeit einer Polizeiverordnung soll will nur das aufgreifen 3 83 rag chiffer

der Besatzung um 09 Mann stimmen, well wir diese, Erhöhung sionsbeschlüsse . ; 6 ; F ; mit dem Ablauf von dreißig Jahren sei d , if söeifen, was bereits in Bayern bestehendes / Minister ber öffentli Arbeit . sie noch een einzelne VBestimmungen des Gefetzes schwere Bedenken erner möchte ich als eine Eigenart des Gesetzentwurfs besonders 1 Abla n dreißig Jahren seit dem Tage, an dem sie Recht ist und auch in der Reichsgesetzgebung. Ich erinnere

Minister der Fffentlichen Arbelten van Hreiten bach: hatten, die noch nicht genügend geklärt seien. vollzogen ist, jedoch nicht vor dem zl. Dezember Ihö0 erlöschen. ähm, Rö, wundeerrnaltungg r und die ' eichehersichetungs.

15 . ,, halten. ö ö 509 K. hervorheben, daß nicht dem Staat allein das Erwerbesrecht

on erfolge erzielen zu wollen, halten wir für ausgeschlossen, ; s6 . 4 3 ̃ ein das Erwerbsrecht vor. Die Besti , t itz ö ut i Te, fe, halten wir, daß schwere . . Meine Herten. Die Stasttteglerung ist in der Vage, em J Die Abgg. Dr. ö Zentr), Eickhoff forth behalten wird, sondern daß ebenso wie der Staat 9 zr ö des bösetes mit Autnghme den letzteren kö dergltige Bestimmungen, ente schon haben. siehen konnen. ÜUns scheint, daß diese zeitweise Erhöhung der Be⸗ des Gesetzentwurfs, wie er aus der Kommission hervorgegangen ist, Volkspr), Dr. Gottschal Solingen nl), Vie rgck geilen die Provinz, der Kreis und die Gemeinde di . as Erlöschen der Rechtswirksamkeit) sollen auch für Orts⸗ . . schon sehr wohl möglich, eine Poltzei⸗ satzung mehr im Interesse der Kolonie als des Schutzes der deutschen zuzustimmen. Damit wird der zur Verfügung gestellte Kredit um und Br. Liebknecht (Soz) erklaren sich gegen den Antrag, din halten soll . ᷣ ö ,, statute und Steuerordnungen gelten. Weng g 1. „ Berufung an die Gerichte ju Fall zu ö Interessen gelegen ist. ; 13 Millionen erhöht. Der ausgesprochene Zweck ist die weitere Aus— 9 , . ö. flir felt e hid, , bei . ö . . . . Dinge Der r. fe e e en mn üer die Anfechtung amtlicher Ke chi , . . ien ö. ; . 8 . . z en und sodann noch in dieser Session verabschtede n könne en. Gerade in diesen Kreisen hat sich das Verfügungen bestimmt in der Kommissionsfassung, s. g fn f rä; zeiverordnungen zustehen soll, dann müssen

Hierauf wird der Etat en blos angenommen. Ohne dehnung des Hochspannungsnetzes. Ich darf mitteilen, daß wir bereits . ; ; . Verstandnis für Denk ; schriftlic Entsche sissionsfassung, daß alle auch alle einschlägigen Verhältnisse von ihm auf d n. ; ? . ; . ; . . td a t. : ; rin f . ; 8 eingehendste

Diskussion wird der Etat der Schutzg ebiets schuld er⸗ mit mehreren Kreisen wegen der Ausdehnung des Hochspannungẽnetzes Der Antrag von Pappenheim wird abgelehn . ür Denkmalpflege und Altertumskunde von Jahr zu 6 fllichen, Entscheidungen und sonstigen Verfügungen von geprüft, werden, Man übersieht, daß die po ö D ensier zehn eteffeHh bie Hentseclenig ber Hans, J, . 9 ; . ö J k . lie, Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiter ö vermehrt und hat gute Früchte getragen. Das wollen wir . . an eine Frist gebunden ist, angeben enßgiltig nach 30 Jahren de e n, fen ,, icht haltsetats der Schutzgebiete für 1913. gelangt in zweiter . ö il D. Dr. von Trott zu Solz: halten, und im Hinblick hierauf sind auch die bezüglichen Be, Frist u welche Nechtsmmittel dagegeng zulässig und. in wescher gahs derszuständigen Behörde itt, die Zweckäßsgieit der Verordnun z . ĩ Heiligenstadt, Rotenburg, Marburg und Hörter. Gelingt es, mi . . „ stimmungen in dem Frist und Form und bei welcher Stelle sie anzubri hel nachzuprüfen. Begrüͤndete Bedenken) ge eine S e. Gestatten Sie mir, die Beratung des Entwurfg eines Am 6 Entwurf gefaßt worden. Die Komm ission beantragt da . anzuhringen sind. Sichtung dez Nechtsstoffes ö i eine Sammlung und Line baldige gesetzliche Regelung ist besonders dringlich gt dazu die Resolution; hoffe, daß die Regierung an den 4 . . 3

. der definitiven Fesistelung der Ziffern diesen und anderen Kreisen zu einem befriedigenden Abschluß zu ge⸗ en e, n, nn ,

5 . grabungsgesetzes mit einigen wenigen Worten einzuleiten. langen, dann wird das ganze Unternehmen auf eine breitere Grundlage (lebhafte Zustimmung), da die im Lande noch vorhandenen Boden— , , Rg orm des Verwaltungs⸗ achtlgs vorübergehen werde,

! genetel hach Sahl, Frist und Er= Abg. Dae; Ch ers (fortschr. Vollsp): Von 72 Handelskammern

Damlt ist die heutige Tagesordnung erledigt. 8 ] ; ö eg,

e . i ĩ teressen werden in noch weiterem chon seit Jahren werden in den Kreisen, die der Wissens sltertñ vorha . , ) und der Denkmalpflege nahe stehen, ernste Klagen darüber gef! . bei einer Fortdauer der bestehenden Zustände sich in ab— fordernissen tunlichst zu vereinfachen“. hen dn, ,. ;

arer Zeit erschöpfen könnten. In besonderem Maße treten in Den zuletzt genannten Antrag Schiffer beantragt die a Anträgen ö. J ö ö; iich 6 . in

min t Es wird mit Freude von

Volksschulen in China bleibt hinter der der englischen und amerikani⸗ we. . , , . schen weit zurück. Am zweckentsprechendsten wäre es, wenn da 9 Millionen) zu verenden. Daven dürfen. solange die 8a ss Teil des Kreises Marburg und die Stadt mit Elektrizität versorgen um den Zweck des Ges ; ö eck des Gesetzes zu erreichen. In dieser Beziehung geht verordnungen und Ortsf

Na estsetzung der nächsten Sitzung richtet der Prä⸗ ch Festsetzung chs tzung rich P Maße gefördert, als bei Einbringung der Vorlage vorausgesetzt , li. r e t 223 2 . g 3 399 . neuerer Zeit die Mißstände in den westlichen Teilen der Monarchie Kom mission in folgender Fassung anzunehmen: Handel und Industrie die Bestimmung begrüßt werden, wonach ein

sident an das Haus folgende Ansprache: Meine Herren! Bevor ich die heutige Sitzung schließe, fühle wurde. Ich kann dies vom Standpunkt der Staatsregierung aus nur n e, , ,,, o, . . erpor (sehr wahr h, wo namentlich Gräber aus merovin ie Regi ᷣ ᷓ f e Y gischer und die Regierung, zu ersuchen, baldigst gee⸗ automatischer Ablauf der Polizeioerord ö z zeeignete Maßnahmen zur treten soll. Ich wüns Polizeioerordnungen nach 30 Jahren ein⸗ ; 2 sche, daß auch die Regierung für die Vorschlä ge,

. , . a . . egen re, Verhandl t Götti unternommen werden, sowie durch die zunehmende Boden werden, ein Wort zu widmen. ie Erinnerung an jene glorreiche darf weiter hinzufügen, daß die Verhandlungen mi ngen . gi. karoli ; ö ᷣ 9g.

Seit von e 19g ehren hit d smc , . . einer j in materieller Beziehung ge ausnußzung mehr und mehr der Zerstörung anheimfält, an, ly . . . . geseb⸗ ,, ö. . noch geltenden preuischen Gesetze für die die Interessenten so ins Feuer geraten sind J ; nimwil . zavischl ; er ; ĩ ; 2 h geraten sind, i ge. n i ,, nee r, . . befhig'“' hebel führt haben — der formelle Vertrageschlüß steht noch aue r . . ö , ö . bekannt wilt ehr ö ö ö. 36 , , rt tonsz; Hen ean auß ann abe Buleg seh nel k . ö ) 4 . eiche bc ermntzeen iht il eihelt e set baffen und wärschen, auth nüt der Stcht Cath zu chen uh Fälle becereen resetletk Grnnla Babungen günstigen Jabrethelt dag auf gewinnsichtiger Abficht be , , es Scharnhörstschen Gedankens des Volkgheere, Ste gilt den zu gelangen, der den beiderseitigen Interessen Rechnung trägt. (Bravo! lichen Schutz gegen solche Zustände fehlt uns die gesetzliche Gr ruhende Zerstzrungswerk mit erhöhtem Nachdruck wieder ee, . y . . ö der iu ss er nn . k . in diesem 56 . ern nn,, ͤ iti ᷣ ir . ; ; betreffend den Entw 6 . , ,, . wird, nur zu begrüßen ist. n⸗ IJ Wan verspstzten Gingghoz Les Stenegramg tan, de e, dutie n n ,, . , ö. . (Schluß in det gwelten Bellage) nird. Es wäre daher besonders zu begrüßen, wenn es gelänge, as Polhzelberotznungen und, Sitte satnten, ist ' s Celeb er Län nöhdt de, sbrensishen F'taslee e e n,, Rede des Stagtssektetärs des Reichs marlneamts, Großadmkrals schon in der Kommission aus vollster Ueberzeugung ausgesprochen habe. Gesetz noch vor der Schließung des Landtags zur Verabschiedung zu . ö. Antrag auf Annahme eines Gefetzentwurfz n. oi. ö seineß Wesens. Der Berliner Polizeipräsident von Jagow von Tirpitz erst morgen im Wortlaut mitgeteilt werden. (Bravo bringen. (Sehr richtig! und Brapoh 31 ö ung , Verfügungen. Wir verkennen nicht 16 n . Sa. ö an dem er keine Polizeiverordnung . echtesicherheit zu fördern, in bezug auf die Rechtsgülligkei; ] aus ken Gar s r . g geg, ,,, ö ordnungen