vom 12.
zeichneten Liquidator melden.
gelöst worden und getreten.
sellschaft noch Forderungen haben, werden aufgefordert, diese bis zum I. April
quidator anzumelden.
liizron ebnndscha · Plan zung.
Dentsche Kolonial. Geselsschaft. Die diesjährige ordentliche Saupt⸗ versammlung wird am 29. März, Nachmittags 3 Uhr, zu Berlin im Geschäftslokale der Gesellschaft, Sufeland⸗ straße 2 1 stattfinden. Eintrittskarten erhalten diejenigen Ge— sellschafter, welche entsprechend 8 35 der Satzungen ihre Anteilscheine spätestens drei Tage vor der Hauptversamm⸗ lung bei dem Vorstande oder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, Berlin VW. 8, Behrenstraße 21 —22, hinterlegen. Statt der Anteilscheine können auch von der Reichsbank oder einem deut— schen Notar ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden. Tagesordnung: I) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1912 sowie der Geschäftsherichte des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Bilanz und Ertet— lung der Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. ) Aufsichtsratgwahl. Geschäftsberichte und Bilanz sind in dem Geschäftslokale zur Einsicht der Gesell⸗ schafter ausgelegt. Berlin, den 12. März 1913. Dehundscha · Pflanzung. Der Aufsichtsrat. Geyger. 1137821 Vieh · VNersicherungs · Gesellschaft
auf Gegenseitigkeit zu Bremen. Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 29. März 19EZ. Mittags 12 Uhr, in Esmann z Konzertsaal, an der Weided4 1 42, zu Bremen. ; Tagesordnung: I) Rechenschaftsbericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr. 2 Hericht der Rehisoren. 3 ng von Aufsichtsrat und Vor— an
4 Wahlen in den Aussichtsrat. Stimmherechtigt in der Generalversamm⸗ lung sind sämtliche Mitalieder, welche sich im Besitz einer von dem Vorstand ausge—
113781]
Landwirtschaftliche ener- Versichernngs · Genossenschaft im Königreich Sachsen zu Dresden
(Dresdner Feuernersichernng).
Die geehrten Mitglieder werden hiermit zur vierzigsten ordentlichen General⸗ versammlung. welche Mittwoch. den 9. April d. J., Nachmittags A uhr, im oberen Saale des Königlichen Bel vederes zu Dresden, Brühlsche Terrasse, abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen. Zur Teilnahme ist jedes persönlich er⸗ schlenene Mitglied gegen Vorzeigung der letzten Prämienquittung oder eines vom Vlrektorium ausgestellten Aufnahme⸗ scheines berechtigt.
Dresden, am 12. März 1913.
Der Ausschuß. Geh. Oekonomierat Dr. Hähnel, Vorsitzender. Tagesordnung:
) Entgegennahme des Jahresberichts.
2) Bericht der Revisionskommission und Richtigsprechung des Rechnungs⸗
. ahschlusses auf das Jahr 1912.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Geschäftsüberschusses aus dem Jahre 1912 sowie über die Dividende⸗ verteilung.
4) Aenderung der Satzung der Beamten⸗
— versorgungskasse.
) Ergänzungswahl des Ausschusses.
67 rr nnn ßer ahl der Revisionskommis⸗ ion.
113783
Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschaft mit beschränkter Saftung. Dle ordentliche Versammlung der Gesellschafter der Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Sonnabend, den 29. März H9EZ3, Vormittags 1H Uhr, in den Geschüfts räumen der Leipziger Immobilien esellschaft in Leipzig, Promenadenstraße r. l, abgehalten. Tagesordnung: I) Beschlußfassung üher den Rechnungs⸗ abschluß für das Geschäftsjahr 1912 2) Ertetlung der Entlastung an den Vor⸗ stand der Gesellschaft. Sornzig, den 12. März 1913. Der BVarstand. Riedel. Dr. Colditz.
1Il2921] Bekanntmachung.
Gemäß 3 65 des Gesetzes für Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung wird biermit bekannt gemacht, daß die Firma Ferretortia Universal HKicarde Ker G. m. b. H.. Ohligs, laut Ge⸗ sellschafterbeschluß aufgelöst worden ist und jum Liguidator Herr Richard Berg junior, Höhscheid, bestellt wurde.
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen anzumelden.
Ohligs, den 7. März 1913. Ferreteria Universal Kicardo Herz G. m. b. H. in Lig.
Richard Berg jr. als Liquidator.
mitglieder ergebenst eingeladen werden. jahr 1911/12. ) Aenderung
mitglieder.
Der Aufsichtsrat des Erfurter V
Use Erfurter Viehuersicherungs-Verein a. G. Sonnabend, den 29. März 1913, Vorm. 19 Uhr, findet im Saale des ‚„Rheinischen Hof zu Erfurt Geueralversammlung statt, wozu die Vereins
Tagesordnung: 1) Vorlegung und Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Geschäfte⸗
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. ) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. der Satzung betreffend Vergütung an
Die Jahresberichte liegen bei der Direktion zur Einsicht der Mitglieder aus. P. Staroste,
die Aufsichtsrats⸗
iehversicherungs⸗Vereins a. G.
112920) Bekanntmachung.
Gesellschaft mit beschränkter Daftung bei ver zu Elberfeld bestehende Gesellschaft mit Zweigniederlassung in München⸗ Gladbach ist aufgelöst.
Als Liquidator dieser Gesell Die unter der Firma Achenbach R Co fordere 93 deren Gläubiger . esellschaft zu melden. Elberfeld, den 8s. März 1913.
F. Petersen.
1136101 Attiva.
Bilanz ver 31. Dezember 1912.
——
assina.
. Chloralkalifabriken ö. Bitterfeld und Anleihekonto Rheinfelden 113285 old 02 ab Tilgung durch . Bitter Auslosung
Stamm kapitalkonto
ld 4 500 506 220 ooo
*
ib 5500 0
—
4180000
3186 08339 2435 37916 Il6 86 2l 217 93951
40 4635 =
fondskonto
Beteiligungen... Effekten u. Kautionen Kassakonto . Kontokorrentkonto: Guthaben Is bei Ban⸗ ken . 631 256,46 Sonstige Debi⸗ / toren. 732 380 69 1363 63715
ö.
/ schreibung
Kontokorrentkonto: Kreditoren
Patentkonto. ... 1000 Dividende auf
5500 000 ½Æʒꝭe .. Statutenmäßige Tantieme .. Rückstellungs⸗ und Amortisationsfonds Vortrag auf neue Rechnung..
Dispositionsfondskonto Arbeiterunterstützungsfondskonto . Beamtenunterstuͤtzungsfondskonto. Rückstellungskonto für Talonsteuer Rückständige geloste Teilschuldver⸗
16
h0 000, —
500 000, —
125 795.66
Rückstellungs⸗ und Amortisations⸗
Nicht eingelöste Anleihecoupons.
Gewinn⸗ und Verlustkonto ... Gewinnverteilung:
6500 000 = 70 000 19243765 78 000 —
20 .
1020 94 297 5
gos olg 1203 2956
18 654 664 69
Debet.
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
1203 295,66
27 hoo, — / /
18 S5 7 Kredit.
1
lh⸗ * Anleihezinsen und Aufgeld! 185 820 = Unkostenkonto 264 369 09 Unkosten und Abschreibung
auf Patente und Versuche 77 91752 Abschreibung auf Beteilt⸗ gungen 30 000.
1203295166
o o, Berlin / Bltterfeld, den 31. Dezember 1912.
Vorsitzender.
Gewinnvortrag aus 1911. Bruttogewinn aus Betriebs⸗ gemein schaft, Fabrikation und Gewinnbeteiligungen
6 4 120 0040
1645 3982
u Elektrochemische Werke G. m. b. H.
gebenen Eintrittskarte befinden. Diese wird einem jeden Mitgliede ausgefolgt, auch auf Antrag durch die Post zugesandt,
113227 Einnahme.
Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1912.
welches nicht mit der Zahlung seiner Bei— träge im Verzuge ist und spätestens am Tage vor der Generalversammlung bei dem Vorstand Antrag auf Ausferti⸗ gung einer solchen Karte gestellt hat. Bremen. den 12 März 1913. Der Auffichtsrat. H. D. Müller.
113262 Verein Berliner Kaufleute
und Industrieller.
Mittwoch, den EZ. März, Abends 2 uhr präꝗgn im Vereinssitzungssaale, k . .
en e Generalversammlung na § 15 der Vereinsstatuten. 5
Tagesorduung: 1
ü) Bericht des Vorstands über die Ver— zinstätigkeit und Verwaltung im ver— ͤ flossenen Geschäftsjahr. 5 2) Vorlegung der Jahresrechnung und „Berjcht der Unterstützungs kassen. s 3) Bericht der Revistonskommiffion und Entlastung des Vorstands. . 4) Aenderung des z 3 der Statuten. ) Ergänzungswahl für die ausscheidenden Vorstands mitglieder. 6) Wahl der Revisionskommission. 7) Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mitglieder der Unterstützungskaffe. Berlin W. 56, den II. März 1913. Der Vorstand des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller. Dr. W. F. Waldschmidt, Vorsttzender.
112923] Bekanntmachung. Gemäß 5 244 H. G. B. und § 52 G. a d , geben wir hierdurch nach- tehende Veränderungen in unserem Auf⸗— sichtsrat bekannt: . 6
Auggeschieden ist: Herr Simon Höchheimer, Kaufmann in tannheim.
Neugewählt wurde:
Herr Rechtsanwalt Dr. 9 8 t in a , r. Rudolf Meyer
München, den 8. März 1913.
Deutsche Massindecken⸗ und
I) Ueberträge aus dem Vorjahre:
2) Prämieneinnahmen abzüglich Ristorni:
) Nebenleistungen der Versicherten:
a, für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) b. Schadenreserve: a. Mitgliederver⸗ sicherung b. Nichtmitglieder⸗ versicherung ..
o 59 gls, Sy 368 75
2
m 9 ö,,
198 31038
60 2837 600 258 597 98
a. Mitgliederversicherung b. Nichtmitgliederversicherung
a. Eintrittsgelder
b. Poliecgebühren
8. Porto⸗ und Steuerersat z...
d. Zinsen für gestundete Prämien ..
Erlös aus verwertetem Vieh:
a. Mitgliederbersicherung
b. Nichtmitgliederversicherung
) Kapitalerträge:
Zinsen .
) Gewinn aus Kapitalanlagen:
nealisierter Kursgewinn
) Sonstige Einnahmen:
a. nachträglich eingegangene, bereits abgeschriebene Forderungen ...
b. nicht abgehobene Entschädigungen
C. Geschäftsgebühren
A. Aktiva.
K 4 487 663 50 2
3) Ueberträge
41 402 02 36 Prämien, a
lo 9u8 13] 5) Zum 9. ö a. . . . b. I der 33 440 95 . nicht d. 6.
6) Abschreibun
Steuern,
Bilanz für den Schluß des
2) Entschädigungen abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. für regulierte Schäden a. aus dem Vorjahre:
b. aus dem laufenden Jahre:
b. Nichtmitgliederversicherung 1636445 b. Schadenreserve:
b. Nichtmitgltederversicherung 4) Regulierungskosten
Reservefonds: Go des Betrages der Jahresprämie von (6 487 663,50 . ..
a. auf Inventar
b. sonstige Verwaltungskosten: a. Mitgliederversicherung B. Nichtmitglieder versicherung 9) Sonstige Ausgaben:
10) Prämienrabatte
— Mitgliederversicherung Nichtmitgliederversicherung
Mitgliederversicherung S6 373 518,98
Mitgliederversicherung
el
138120 380 *
560 43377
384 883 43
FH. Ausgabe.
5̃
3
a9 008
auf, das nächste Geschäftsjahr für noch micht verdiente bzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge)
Eintrittegelder von M 25 079.65... ...... verbrauchte Schadenreserve
gen:
641 458,50 993, 0,
6 56 g08, 36 1666,07
42 461653
58 574 43
öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen
191 98 1 1878089
ͤ
206 05428 4 10936
42 090520
1 868 1s 39 s
101 02596
' 800 a] 37 8896 —
Geschäfte jahres 1912.
g29 147 38
Platten⸗Kanal⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung, 9) München, Brunnstr. 8/9. 113612 ö 66 Die Märkische Handels⸗Vereinigung G. m. b. H. ist durch Gesellschafterbeschluß
Februar a. c. aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich bei dem unter-
aul Benda, Verlin⸗Friedenau, Nledstr. 4.
il34566! Aufforderung.
Die Firma B. Duell, Cigaretten⸗ 2 fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Düfseldorf. ist laut Gesell⸗ ö. schafterbeschluß vom 11. Juli 1912 auf⸗ in Liquidation
Die Gläubiger, welche an die Ge—
J. bei dem unterzeichneten Li⸗
M. Lewin
Ordnung befindlichen Geschäftsbü
Forderungen:
3. Rückstände der Versicherten ...
b. Außenstände bei Generalagenten und Agenten
. Guthaben bei Banken
. Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungsunternehmungen
„im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig das laufende K
den Versicherten gegen Schuldschein gestundete Prämien
Kassenbestand
Kapitalanlagen:
4. Hypotheken
b. Wertpapiere
Wiesbaden, INheingauerstr. 2
39 10147
197 000
63 g32 24
Dresden, den 24. 8 1913.
Mb 48 6 s⸗ 9
15 47798
474254 22 054 20 2.
a. für no
1246965
289645
S6 822 59 601141
50 932 24 . , c) ueberschuß Ji es 2]
Dresden, den 31. Dezember 1912.
1 lebertrge auf das nächste Geschäftsjahr nach Abzug des Anteils der Rückversicherer:
b. Schadenreserve:
b. Nichtmitgliederversicherung
Hierzu sind getreten
H. Vassiva.
ch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) . . ..
Mitgliederversicherung „S 56 831,72 O,. —
206 064.
58 691
Vaterlündische Vieh ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. er
. Die Direktion. A. Vorstehende Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung ist vom Unter ern befunden worden.
Voelcker.
42095
464279
26131 6 94521
.
264 746
1580
506 374 100 000
32176
373889
— —
42 766
zeichneten geprüft und in Uebereinstimmung mit den ebenfalls geprüften, in bester
Max Werner, beeid. Bücherrevisor.
M G3.
Siebente Beilage zum Deutschen Reichs anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag den 13. März 1913.
Der Inhalt dieser Benage in wesche⸗ die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts⸗, Vereins Geng nschaftz⸗ Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtgeintragsrolle, über Warenzeichen, patente, Gebrauchs musier, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten find. . auch in einem besonderen in unter dem Titel . X Reich. mn. 63 *
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
Dag Zentral Handelgreglster für das Deutsche Relch kann durch alle Postanstalten, in Berlin Dat dert al hann leg gitter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel, täglich. — Der für Selbsfäbhorer auch? durch die Königliche Expebition des Reichs. und Staatzanzeigers 8W. 48, Bezugspreis beträgt 4 M Sch 3 für das Vierteljahr, — Einzelne Nummern kosten 20 83 — Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5a gespaltenen Einheitszeile 30 .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 63 A., 63 B. und 630. ausgegeben.
öfen durch eine Prüfstange (Sonde). Herstellung der Befestigungsstifte für künst⸗
Siemens · Schuckertwerke G. m. b. O., liche Zähne. Berliner Import. und
Berlin. 26. 3. 12. Export ⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. gebenden Schuß verwebt sind. Telephon 22. 6. 12.
ISb. St. 17⁊ 586. Verfahren zur 351 Frhöhung der Schnitthaltigkeit von Schnell Apparat Fabrik E. Zwietusch Co. 30h. W. 40 324. Verfahren zur arbestsstahl. Stahlwerk Becker Aktien G. m. b. H., Charloktenburg. 2. I2. 10. . n. von Zahnmodellen für zum gesellschaft, Crefeld⸗Willich. 9. 8.12. 21. W. 39 302. Schutzvorrichtung Abformen von künstlichen Mineralzähnen 18e. D. 27529. Stützschienen für been Ueberspannungen in eiektrischen An- dienende Matrizen. Dr. Heinrich . Glühherdsohlen von Wärmöfen mit Werk⸗ lagen unter Verwendung von verdünnte Wienand, Tannenstr. 10, u. Fritz Wie⸗ stückeinschiebevorrichtung; Zus. J. Pat. Gase enthaltenden. Röhren. Andreas nand, Paul. Ehrlichstr. 30, Frankfurt a. M. 145 945. Franz Dahl, Hamborn ⸗Bruck- Büter, Fulda, Bahnhofstr. 16, u. Ernst 12 8. 12 hausen. II. 9. lè Wei werg, Cassei, Frankfurterstr. 8. 09g. K. 583 001. Saugflasche. Dr. 18c. K. 523098. Vorkammer mit Füll⸗ 13. 3. 12. Ernst Koeppel, Berlin, Belle⸗Alliance⸗ auffatz für Glühöfen. Fried. Krupp 218. A. 21 823. Anordnun straße 90. 2. 11. 12. Attiengesellschaft, Grusonwerk, Mag- Kühlung des Eisens elektrischer Maschinen 30h. B. 64 951. Verfahren zur deburg · Buckau. 11. 11. 12. mit uf gerichteten, im Eisen ver⸗ Herstellung von in Wasser und verdünntem 18c. P. 28 448. Vorschubporrich⸗ laufenden Längskanälen. Attiengesell⸗ Alkohol löslichen, Lezithinbestandteile ent⸗ fung für ununterbrochen arbeitende Wärm- schaft Browu, Boveri . Eie., haltenden Präparaten. Fa. Albert Buch—⸗ batterie fahrbarer Wagen zum Beschicken öfen. Louis Pletsch u. Max Olbrich, Baden, Schweiz; Vertr.. Robert Boveri, holz, Grünberg i. Schl. 33. 10. 11. von Koksöfen mit in der Mitte der Ofen, Ekaterinoslaw (Süuͤdrußland); Vertr.: Mannheim⸗Käferthal. 29. 2 12. 3 1c. K. 51 632. Verfahren zum decke liegenden Steigrohren und Vor Pat.‘ Anwälte F. A. Hoppen,. Berlin 218. V, 10 684. Umkehrbare, mit Gießen von Achsbüchsen mit, schrauben- lagen. Gebr. Hinseimann, Essen- Ruhr. SW. 68, u. 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London, Westminster; Vertr: Dr. S. Wsewolod Papa · Afanassopoulo, Odessa, Hamburger, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 13. Rußl.; Vertr.: Dip Ing. . D. Landen⸗ J berger, Pat. Anw., Berlin SW. 6. 8. 7.11. 12a. K. 46 236. Verfahren und 291. A. 2 313. Ueberwachungsein⸗ Vorrichtung zum Eindicken von Extrakten richtung an Registrier-Vorrichtungen für oder Laugen. Paul Kestner, Lille, Frankr.; Eisenbahnsignalstellungen und Zugfahrten. Vertr. R. Ssius, Pat. Anw., Berlin Allgemeine Ctektrizitäts⸗Gesellschaft, w. 11. 19. 1 10. Berlin. 14. 6. 12. J 128. F. 34 6923. Trichter mit 201i. A. 23139. Hauptschalter für elektrische Stellwerke. Allgemeine Elek⸗ trieitäts. Gesellschaft, Berlin. 2. 12 12. 20k. L. 35 572. Einrichtung zum Nachspannen und isolierten Trennen von Fahrdrähten elektrischer Bahnen. Fritz Lautenbacher, Halle a. S, Osendorfer⸗ straße 6. 2 12. 12. ; 2Ia. A. 22 525. Verfahren zum Abstimmen von Hochfregquenzstromkreisen. Allgemeine Eleltricitãts Gesellschaft, Berlin. 26. 7. 12. 2ZIa. L. 35 341. Verfahren und Schaltungzanordnung zum Betriebe von Serienfunkenstrecken. C. Lorenz Aktien⸗ gesellschaft. Berlin. 28. 10. 12. Ziäe. B. 70 447. Auslöser mit un⸗ abhängiger Zeiteinstellung für elektrische Schalker. Bergmann ⸗⸗ Elektricitäts ˖ Werke, Akt. Ges., Berlin. 29. 1. 13. 21c. S. 34 224. Regelunggeinrichtung für elektrische Zugbeleuchtungs⸗ und ähn—⸗ liche Anlagen mit einem Reglerschaltgliede, daz durch einen von einem Voltmeterregler gesteuerten Hilfsmotor über Stufen eines Regelungswiderstandes für die von Her Dynamomaschine und Batterie gespeisten Lampen geführt wird. Henry Leitner, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 4. 12. 2c. M. 47 456. Selbsttätiger Aus⸗ schalter, der durch eine auf Wärmewirkung des elektrischen Stromes ansprechende Vor⸗ richtung geöffnet wird. Morris Lister Ltd.. , Warwick, Engl.; Vertr.: R. Delßier, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 29. 3. 12. Priorttät aus der Anmeldung in Eng- land vom 1. 4. 11 für die Ansprüche ] bis 3 und vom 1. 11. 11 für Anspruch 4 anerkannt. 21c. P. 28 993. Einrichtung, zur Befestigung von elektrischen Leitungsdrähten an Ifolatoren mittels eines den Draht mit beiden Enden übergreifenden Bügels, desfen gebogener Rücken den Isolatorkopf umschließt. Joh. Karl Pietschmann, Hainfpach i. Böhmen; Vertr: Gaston Kremp, Rechts anw., Berlin WM. 35. 8. 6. 12. 2 1c. S. 34 344. Sicherheitsvorrichtung für elektrische Oberleitungen. Soeist é Anonyme „Apiceg“, 6 Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.- Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 28. 7. 11. 21c. St. 17 754. Kippschalter zum Aufrechterhalten gleicher Polarität bei mit wechselnder Drehrichtung laufenden Dy⸗ namomaschinen, dessen verschiebbares Schalterglied bis zu einem gewissen Be⸗ trag in der einen oder anderen Richtung mistels Reibungseingriffes von der Anker⸗ welle oder dem Kommutator mitgenommen wird. J. Stone Company Ltd., Deptford. England; Vertr.: R. Deißler, Sr. G. Böllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 9. 12.
21c. T. 16 725. Bandkabel, bei welchem die Leitungsdrähte als Kettenfäden des Bandes von einem die Isolation ab⸗
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
D Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ib. K. 53 25 4. Verfahren zur magne⸗ tischen Scheidung mehrerer Gutssorten im gleichen Arbeitsqange in einem stufenweise und in der Richtung des Rohgutsweges an Stärke zunehmenden Magnetfelde. Fried. Krupp Aktiengesellschaft, Gru⸗ fonwerk, Magdeburg⸗Buckau. 27. 11. 12. Za. S. 36781. Waffeleisen. Fa. Richard Seim, Dresden. 17. 7. 12. 2b. J. 14 797. Knetmaschine mit durch den Kneter weitergeschaltetem Dreh⸗ treg. Friedrich Wilbelm Jung, Barmen, Humboldtstr. 10. 27. 6. 12. zb. J. 14808. Hosenträger, bei dem die Strippen und Gurte mit haken⸗ artig ineinandergreifenden Verbindungg⸗ stücken versehen sind. Otto Ißleib, Langenhain (S. G.). 29 6. 12. 4c. J. 13 470. Vorrichtung zum Löschen der zurückschlagenden Flamme eines Brennstoff⸗Luftgemisches. Alexander Constantine Jonides jr., London; Vertr.: T. Glaser, O. Hering u E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 18. 3. 11. 48. B. 97 912. Federbelastete Mem⸗ bran für Druckstoßgasfernzünder. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau ˖ Att. Ges., Berlin. 26. 6. 12.
Ad. R. 36 328. Vorrichtung zum Befestigen des Reibkörpers pyrophorer Zündvorrichtungen, insbesondere Abschnell⸗ hebelzündern an seinem Träger. Frieda Radziejewski, geb. Schwarz, Berlin, Prinzessinnenstr. 5. 14. 9. 12.
48. 3. 7627141. Sicherheitsvorrichtung gegen das Ausströmen unberbrannten Gases kel elektrisch gesteuerten Gaslampen mit Dauerzündflamme. Karl Zöller, Coburg, Neuerweg 2. 15. 1. 12.
49g. R. 326791. Dampibrenner aus vielfach durchlochten Hohlkörpern, die symmetrlsch von einer Je, ausgehen. Guiseppe Regondi, New Jork (V. St. A.); Vertr.: Dipl.Ing. H. Wolff, Pat⸗Anw., Bremen. 26. 6. 12.
5a. B. 69 82 4. Tiefbohrvorrichtung, bei der die Stoßbewegung durch einen Schwengel vermittels Rollen und Klemm- keile erzkugt wird. Bohr⸗ und Schräm⸗ kronen Fabrik G. m. b. S., Sulzbach⸗ Saar. 9. 12. 12. 5a. K. 49 141. Tiefbohrmaschine mit rotierendem Stoßbohter. Moses Arthur Knapp, Oakland, Kalif., V. St. A. Vertr.: Paul Müller, Pat.“ Anw., Berlin SW. 11. 29. 9. 11.
5a. M. 49 897. Tiefbohrvorrichtung mit Gestängeausgleich durch Gewichte, Federn oder Kraftzylinder; Zus. 3. Anm. M. 47 824 Emil Meyer, Großenbaum b. Duisburg. 18. 12. 12.
Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 1. 4. 12
Sm. C. 2H 929. . zur Dar⸗ stellung von Monoazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 256 999. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 17.5. 12. Sn. R. 36 85. Verfahren zum Weiß⸗ und Buntätzen indigogefärbter Gewebe mittels Eisenoxrydulsalz und Alkalilauge. Moritz Ribbert Att. Ges., Hohen⸗ limburg i. W. 10. 10. 12.
10a. H. 57 928. Auf der Ofen⸗ batterie fahrbarer, mit Kabeln zum Heben und Senken der Ofentüren ausgestatteter Wagen zum Beschicken von Koksöfen mit aufragenden seitlichen Steigrohren. Gebr. Hinselmann, Essen a. Ruhr. 25. 5 12. 10a. H. 61 205. Auf der Ofen⸗
zur
bewickelten Haupt- und Hilfspoken und b. Olmütz, Mähren; Vertr.; H. Nähler zwischen diesen liegenden Bürsten. Charles u. F. Seemann, Pal. Anwälte, Berlin Anthony Vandervele u. Albert Henry SW. 61. 10. 6. 12. Midgley, Warple Way (Engl.); Vertr.. 31e. P. 2s 678. Verfahren und Dipl. Ing. Dr. Dagobert Landenberger, Vorrichtung zur Herstellung gegossener Pat. Anw., Berlin 8W. 61. J. 11. II. Massenartikel, wie Ketten, Rohre, Töpfe 2e. J. 4 213. Anordnung zur u. dal. unter Verwendung von Piertel⸗ Messung und Verrechnung elektrischer formbalken. Eduard Pohl, Rhöndorf Energie nach verschiedenem Tarif. Isaria⸗ a. Rh 15. 4. 12. . Zählerwerke Akt. Ges., München. 4c. W. 89 833. Messerputzmaschine. ,, . Richard Wiegel, Kiel, Goethestr. 20. 21h. G. 36 923. Verfahren zur Her⸗ 28. 5 12. stellung von Schutzhüllen auf Kohlen- 34k. T. 7 298. Befestigungsbor⸗ elektroden insbesondere fur elektrische Oefen. richtung für abnehmbare Waschbecken. Max Gefellschaft für Teerverwertung m. Oskar Tröger, Oelsnitz i. V. 11. 4. 12. b. H., Duisburg ⸗Meiderich. 18. 6. 12. 341. M. 49 462. Hosenspanner mit 2265. B. 63 421. Verfahren zur Dar⸗ oben einstell baren . die stellung von Kondensattonsprodukten der mittels eines unteren Kniehebels mit einer mittleren Zugstange durch das Eigen⸗ gewicht der Hose gespreizt werden. Joseph . Rotthalmünster (Niederbayern). 111 16 3275. St. 17 A858. Tragwerk für Hoch- öfen. Steffens, Nölle & Cie., G. m. b. S., Essen a. Ruhr. 1. 7. 12. 38c. M. 46 043. Röhren, Stäbe be⸗ liebigen Querschnittes oder Klötze aus zu⸗ sammengefügten Furnierbändern. Karl Mutter, Görwihl, Baden. 26. 10. 11. 38h. K. 47 535. Verfahren zur Holz- konservierung. Konstantin Koenman, Lüttich, Belg. ; Vertr.. O. Wolff, H. Dummer u. R. Ifferte, Pat. Anwälte, Dresden. 1. 4. 11. 10.3. 7922. Kratzenartige, mechanische Vorrichtung zum Beschicken und Räumen von Muffeln oder muffelartigen Gebilden sowie zum Durchkrählen beliebiger Ma- teria lien. Roman v. Zeleweki, Engis, Belg.; Vertr.: M. Schmetz, Pat ⸗ Anw., Aachen. 31. 5. 12. 4019. W. 39133. Verfahren zum Entzinnen von Welßblech oder Weißblech⸗ abfällen unter Verwendung von Hitze und Wasserdampf. Dr. Herman Charles Woltereck, Londen; Vertr.: Dr. S. ö Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 20. 2 . 40a. W. 239 661. Verfahren zur Feuerungsanlagen ⸗Gesellschaft mit Abtrennung von Zink und anderen bei beschräntter Haflung, Bautzen. 27. 4.12. erhöhter ö durch Wasserdampf 241i. M. 45 2523. Zug⸗ und Wärme⸗ oxydierbaren etallen aus Erzen. Dr. regler für Zentralheizungskessel, der sowohl , Charles Woltereck, London; auf die Fhumtemperatur als auch, auf Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Diuck oder Temperatur des Heizmittels Berlin 8. 68 1. 5. 12. anspricht. Clara Hedwig Martini, Leipzig, 404. W. 239 683. Verfahren zum Sidontenstr. 51. 9. 8. 10. Aufschließen von Silikaten durch Wasser⸗ TZ5ö5a. E. 21 671. Verfahren zum dampf. Dr. Herman Charles Woltereck selbsttätigen Abziehen doppelflächiger, u. Julius Moeller, London; Vertr.: Dr. sprungweife sich ändernder Ware auf S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. ann, Strickmaschinen Claes & I. 5. 12. Flenije, G. m. b. S., Mühlhausen i. Th. 40c. J. 14 O77. . zur ö ; Gewinnung von Zink im elektrischen Ofen. 25a. M. 47 258. Rundränderstrick⸗ . Proces Compaun, New York; maschine mit Einrichtung zum Ueberdecken Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., einzelner Rändermaschen auf die Zylinder Berlin 8sW. 48 26. 10. 11. nadeln. Moses Mellor and Sons, 41. B. 67 326. Porrichtung mit Limited, Lee Worts, Nottingham, drehbarem Bügel für Hüte zum Ver⸗ Engl., u. Joseph ÄUfred Mills, Beffton, hindern des unbefugten Aufsetzens. Ferd. Engl.. Vertr. Dr. W. Haußknecht, Braukmann & Co., G. m. b. S., V. Fels u Erich George, Pat. Anwälte, Düsseldorf. 2. 5. 12. Berlin W. 57. 9. 3. 12. 426. R. 35 259. Lehre zum Messen Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ von Bolzengewinden. Malte Ritter, brltannien vom 11. 3. 11. anerkannt. Neukölln, Nansenstr. 30. 29. 3. 12. 25a. M. A9 1335. Schloß für Flach⸗ 2e. J. A5 O65. Gagmesser. Isgria—⸗ strickmaschinen, insbesondere für Randware. Zähleriwerke Aktiengesellschaft, Mün⸗ Karl Muhr, Mühlhausen, Th. 30. 9. 12. chen. 30 9. 12. . 26a. O. 798. Oelgasapparat Francis 12h. B. 69 724. Apparat zur Prüfung John Ser, Buffalo, New Pork, V St. A.; von Augengläsern. Emil Gusch, Att. Vertr.! Dr. W. Friedrich u. Paul C. Ges. Spiische Industrie, Rathenow. Schilling, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 29. 11. 12. . ,,, 12m. S. 34 957. Rechenmaschlne mit 266. Sch. 40 596. Transportabler
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30b. B. 67 872.
Anthrachinonreihe. Badische Anilin⸗ , . Ludwigshafen a. Rh. 228. A. 21I 288. Verfahren zur Dar⸗ stellung schwefelhaltiger Farbstoffe. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 23. 10. 11.
23h. M. 45 233. Verfahren zum Reinigen und Entfärben von Schmutz benzin u. dgl. der chemischen Wäscherei unter gleichzeitiger Wiedergewinnung der in dem Waschmittel gelösten Seifen. Martini & Hüneke Maschinenbau⸗ Akttien⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 7. 11. 236. T. 17 012. Verfahren zur Ab⸗ scheidung von Paraffin aus Paraffin⸗Oel⸗ gemengen sowie zur Fraktionierung von Paraffin unter gleichzeitiger Abkühlung und langsamer horizontaler Bewegung der flüssigen Massen. Triester Mineraloel Raffinerie u. Karl Opl, Triest; Vertr.: Lamberts u. Dr. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin. 16. 1. 12.
245. F. 33 298. Schubrost mit auf seitlichen Schienen durch den Feuerraum geschobener Rostbahn. Hermann Franke, Hannover, Gaußstr. 10. 1. 11. 11. 24h. B. 67 223. Selbsttätige Rost⸗ beschickungsvorrichtung mit einer Wurf⸗ schaufel und einer mit einem drehbaren Teil versehenen Wursplatte. Bautzner
Filtriereinsatz. Albert Charles Fioroni, Paris; Vertr.: H. Heimann u. H. Klein⸗ . bat ˖ Anwlte, Berlin- SW. 61. 26. 6. 12. 12e. T. I 5 666. Desintegratorartige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Mischen von Gasen mit konzentrisch in⸗ einander angeordneten, teils rotierenden, teils stillstehenden durchbrochenen Zylindern; Zus. z. Pat. 250 297. Hans Eduard Theisen, München, Elisabethstr. 34. 27. 10. 10. . 120. P. 28 833 Verfahren zur Darstellung von Halogenpropanen. Dr. Ing. Hendrik Jacobus Prius, Delft, Holl.; Vertr. Yenry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dipl⸗Ing. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 3. 12. 124. F. 33 630. Verfahren zur Darstellung einer Nitro-3-aminobenzol-(l- arsinsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst a. M. 2 1 144. P. 28 652. Regelungsvorrich⸗ tung für Abdampfturbinen mit Glocken⸗ speicher. Pokoruy R Wittekind Ma⸗ schinenbau⸗2. G., Frankfurt a. M., u. Dr.-Ing. Willibald Grun, Frankfurt a. M., Myliusstraße 26. 6. 4. 12. za. T. 17 606. Bohrlochverschluß. 56. G. 37 7855. Elnrichtung zur Virgiliu Tacit u. Valeriu Puscariu, Verhütung des Ueberhitzens beim Trocknen Bukarest, Rumänien; Vertr.: Deinrich der auf dem . befindlichen Papter⸗ Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. stereotypiematrizen. Gurt Gudell, Char⸗ 1 lottenburg, Kantstr. 78. 31. 10. 12. a. B. 62274. Mehrhordendarre, E58. M. 49 441. Druckregelvor⸗ insbesondere Drelhordendarre mit durch richtung für Rakelmesser von Tiefdruck⸗ dicht abzuschließende Luftmischkammern ge⸗ maschinen. Maschinenjabrik Johannis⸗ schützten Horden; Zus. z. Pat. 266 514. berg G. in. b. H., Geisenheim a. Rh Conrad Brüne, Radeberg. 8. 3. 11. 31 10. * ö Ga. K. 49 481. Verfahren zur Her⸗E5d. V. EA 292. Feucht und Farb⸗ stellung von Malz unter Verwendung von werk für lithographische Rolations maschinen. Pflanzennährftoffen und drehbare Trommel Vogtläudische Maschinen⸗ Fabrik zur Äusführung des Verfahrens. John (vorm. J. C; * S. Dietrich) Actien⸗ van der Kammer, Berlin, Wilmersdorf. gesellschaft, Plauen i. V; JT. 12. 12. Jenaerstr. 22. 4. 11. 11. Ide. K. 50 497. Maschine zum Falzen Ta. R. 33 829. Mechanisches Kühl⸗ von Bogen. Gustav Klein, Leipzig bett für Walzensttaßen. Rombacher Leutzsch, Eisenbahnsir. 13. 17. 3. 12. Hüttenwerke, Rombach, Lothr. 23.8. 11. 15g, G. 36 78. Schreibmaschine Fa. St. 1272 Z26. Verfahren zum zum Schreiben von Noten, bel welcher die Augwaljen von Röhren auf einem Dorn Papicrwalße je nach der Höhenstellung im kontinuierlichen Walsjwerk. Ralph der einzelnen zu schreibenden Noten un⸗ Charles Stiefel. Ellwood City, V. St. A.; abhängig von der üblichen Zeilenschaltung Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 8. Sell, Pat. 53 werden kann; Zus. z. Pat. 235 808. Anwälte, Berlin 8W. 8 . . , G Richtmann, Cöln. 7h. D. 25 627. Schmiermittel für 15. 5. 12 das Heißziehen von Wolframdraht. 15g. Sch. A0 214. Elektromagnetische Deuische Gasglützlicht A. G. (Auer⸗ Schreibmaschine. Johann Schnyder, gesellschaft), Berlin. 12. 8. 11. Kriens, Schweiz; Vertr.. Deißler, Dr. oö. LT. Jä 829. Vorrichtung zum Döllner, Maemecke n. Hildebrandt, Pat. Ausbringen vorgebogener, mittels Falze Anwälte, Berlin SW. SI. 29. 1. 12. aneinanderzufügender Bleche auf den Fal; 159. li. A819. Schaltvorrichtung für dorn zwecks a n. von , 2 . , , tmolderstr. 21. maschinen mit einer eibungs⸗ ,, ; k t rn n t y, , e. e n. 7d. P. 28 6908. Drahtgitter aus in schaltrad. nder woo ewriter . Querdrãhte big reef n, Gompany, Jen Mork; Vertr. H. Acht, Tängedrähten. John! Wallace Page, Pat. Anm, Berlin SW. 6J. 16.5. 12. Adrian, Bezirk Venawee, Staat Michigan, a 8a. S. 33 372. Vorrichtung zum V. St. A.; Vertr.: Lamberts u. Dr. Anzeigen der Beschickungshöhe von Hoch⸗!
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