— 6

auf Ss 20 000, — herabgesetzt worden.

Ull29s q] ;

Die Firma „Winzerverein Ober winter eingetragene Genossenschaft 2 ,. Hafipflicht“ ist aufgelüst. . 4

Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen innerhalb Monaten geltend zu machen.

Oberwinter, 8. Mär 1913.

Winzerverein Oberwinter i. Liquidation. Dr. P. Schmitz. Stefan Schneider.

7) Niederlaffung zc. bon Rechtsanwalten.

1 Bekanntmachung. Der Gersichtsassessor Dr. Paul Chone aus Punitz ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwaͤlte eingetragen worden. PVosen, den 12 März 1913. Königliches Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

1149291 ; Von der Deutschen Bank Filiale Dresden in Dresden ist der Antrag gestellt worden: nom. S I O09 090, — neue Mktien der Jea, Aktiengesellschaft ihn Dresden, Stück 1000 zu je sS 1000, — Nr. 3001 — 4000, für das Geschästsjahr 1912/13 dividenden⸗ berechtigt, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 14. März 1913.

Die Bulnssungsstelle der Hörse

zu Dresden. Hugo Mende.

ü,, Kniser · Wilhelm · Dank Verein der Soldatenfreunde, C. L.

Die diesjährige LG. ordentliche Ge⸗ neralversammlung findet am E. Marz d. J., Nachmittags G6 Uhr, in Berlin im Sitzungssaal der „Viktoria - National⸗ Invaliden ⸗ Stiftung, Schönebergerstraße Nr. 26, Gartenhaus, parterre links, statt.

Tagesordnung: ) Erstattung des Jahresberichts. 2) Geschäftliche Mitteilungen.

Zu dieser Generalversammlung laden wir unsere Ehrenförderer, Förderer und Mitglieder ergebenst ein.

Berlin W. 35, den 15. März 1913.

. von Graberg, General der Infanterte z. D., L. Vorsitzender.

115276 — Deutsche Lebensbersicherung Potsdam a4. G.

Zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung Freitag, den 4. April, Vormittags EI Uhr, im Dienstgebäude der Gesellschaft, Spandauer⸗ straße 1 hierselbst, werden die stimm— berechligten Mitglieder hiermit eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage der von dem Vorstande ge⸗ legten, von dem Aufsichtsrat und der Revisionskommission geprüften Jahres⸗ rechnung für 1912 und Antrag auf Entlastung der Verwaltung.

2) Verteilung des Ueberschusses aus 1911 als Dividende in 1913.

3) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichts⸗ rats — deren Wahlzeit abläuft — auf fünf Jahre, und zwar von der ordentlichen Generalversammlung dieses Jahres bis zur ordentlichen Generalversammlung 1918.

4) Wahl zweier Mitglieder der Revisions⸗ kommission auf drei Jahre, da die Wahlzeit der bisherigen Mitglieder abgelaufen ist. =

5) Antrag der Verwaltung auf Abände⸗ rung der Satzung 85 40, 469).

6) Antrag der Verwaltung auf Abände⸗ rung des Geschäftsplans (Einführung mehrerer neuer Tarife).

7) Geschäftliche Mitteilungen. .

Die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt sich nach 5 28 der Satzung. .

Die Prüfung der Tegltimation wird in unserem Geschäftslokal Spandauer⸗Str. 1 stattfinden.

Die Liste der Anmeldungen wird nach §z 30 der Satzung A8 Stunden vor Beginn der Generalversammlung, also am 2. April, Vormittags 11 Uhr, geschlossen.

Der Geschäftsbericht kann vom 20. März ab bei dem Vorstand und bei den Vertretern der Gesellschaft in Empfang genommen werden.

Potsdam, den 4. März 1913.

Der Au fsichtsrat.

109887!

Durch Beschluß unserer Gesellschafts⸗ verfammlung vom 5. Dezember 1907 ist unser Stammkapital von S½ς 25 000, —

Wir 6 . ge, fr slkmrbiger auf, sich bel uns zu melden. nl r e, den 1. März 193.

321

r Cementmarenfabrik

1152791 d

Zur ordentlichen Gemerkenversamm⸗

lung laden wir unsere Gewerken auf den

2. April 19R3, Nachmittags 5 Uhr,

in das Hotel Adlon, Unter den Linden

zu Berlin ergebenst ein.

Tagesordnung:

I) Vorlegung und Genehmigung der Jahresbilanz. .

2) Entlastung des Grubenvorstands auf Grund der Verwaltungerechnung.

3) Grubenvorstandz⸗ und Rechnungs⸗ prüferwahl.

4) Beschlußfassung über Erhebung von

50 6 Zubuße, pro Kur.

Berlin, 15. März 1913.

91 Gewerkschaft Centrum.

Der Grubenvorstand. Lucas. Mueller. Schmidt. Schü ler.

116280)

Dle Gewerken laden wir hierdurch zur

ordentlichen Gewerkenversammlung

auf den 4. April 1913, Nachmittags

53 Uhr, in das Hotel Löffelmann nach

Paderborn ganz ergebenst ein.

Tagesordnung:

1 . J

2) Vorlegung der Abrechnung über 1912 (nebst , sowie Beschluß⸗ fassung darüber und über die Ver— wendung des Reingewinns.

3) 6 mis des Grubenvorstands pro

4 Gruen verstande⸗/ und Rechnungs⸗ prüferwahl. Goslar, im März 1913.

Der Gruben vorstand der Gewerkschaft Oelberg.

Geburtig. Lucas.

Schmidt. 114618 Compugnie des Cheinins de fer de Faris à Lyon et la

Méditerranée.

Einberufungsanzeige.

Die Aktionäre der Gompagmie des

Chemims de fer de Baris àELxOm

et la Mediterrane werden (laut den

Artikeln 43 und 46 der Statuten) für

Freitag, den 25. April 1913, um

z Uhr, am Sitze der Gesellschaft,

88 Rue St. Lazare, einberufen.

Erstens: Zur gewöhnlichen jährlichen

Generalversammlung.

Zweitens: Zur außerordentlichen

Generalnersammlung (zweite Ein⸗

berufung) zu folgenden Zwecken:

I) Beratung über die Zusatzklausel zum Vertrage vom 7. Juli. 1905, ab⸗ geschlossen am 16. Februar 1912, zwischen dem Mönister der öffentlichen Arbeiten, der Post und des Tele—⸗ graphen einerseits und der Gesell⸗ schaft andererseitz, wegen Einrichtung

auf zwei Gleisen der Linie von Riom nach Vichy; . 2) Autorisation der Ausgabe der nötigen

Obligationen.

a. Zur Deckung der Einrichtungskosten ür die nächsten Betriebsjahre.

b. Um der Gesellschaft die nötigen Fonds sür eine Extrabelastung des Kapitals zu verschaffen, welche aus der Anwendung des Gesetzes vom 29. Dezember 1911 resultiert. (Rück⸗ wirkende Kraft der Pensionen.)

Drittens zur außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung (erste Einberu⸗ fung) mit dem Zweck, den Verwaltungsrat dazu zu ermächtigen, die Gewährleistung der Gesellschaft solidarisch mit den ver— bündeten Gesellschaften für gewisse Wert⸗ papiere der „Chemins de fer de Grande Geinture“ (Große Ringbahn) zu über⸗— nehmen.

Den Bestimmungen der Artikel 44 und 48 der Statuten gemäß: „Jeder In⸗ haber bezw. Ueberbringer von 40 Aktien ist berechtigtes Mitglied der Generalver⸗— sammlung. Niemand kann bevollmächtigter Vertreter eines Aktionärs sein, wenn er nicht selber Aktionär ist. „Die Besitzer von Aktien, welche in Frankreich wohnen, oder deren Bevollmächtigte müssen, um das Recht zu erlangen, der Versammlung beiwohnen zu können, ihre Aktien und Vollmacht in den vom Verwaltungsrat angegebenen Kassen niederlegen, und zwar wenigstens 10 Tage vor der für die Versammlung festgesetzten

Zeit. Andererseits bestimmt der Artikel 27 der Statuten: „Die Genußaklien behalten bezüglich der Verwaltung und Abstimmung in den Versammlungen dieselben Rechte wie die nicht amortisierten Aktien.“ Die Hinterlegungen werden vom 25. März ab von 10 Uhr ent. gegengenommen: in Paris im Sekretariat der Ge- sellschaft, 88 Rue St Lazare,

in Lyon im Burean des Litres (Bureau für Wertpapiere), 10 Couts du Midi, .

in Marseille im Käarenun des Titregs, 17 Rue Grignan.

Die Inhaberaktien werden bis inklusive 14. Ayril akzeptiert. .

Die Empfangsbescheinigungen über die Hinterlegung von Aktien vor dem 15. April entweder bei der i , Bank oder bei irgend einer Kredstanstalt von Paris bejw. Lyon, Marseille, rgenso in deren Filialen sowte in den vom Verwaltungsrat autoristerten Bankhäusern werden bis inklusive 15. April angenommen.

Eine persönliche Namenskarte wird allen Aktionären überreicht, welche das Recht haben, der Generalbersammlung beizu⸗

findet laut ftüherer Bekanntmachung M tag, den 1. März d. J.. Nachmittags 6 ühr, in H. Wit lmacks Lokal, Holmens Kanal 17, statt.

die laut Aktionäre findet von Montag, 17. d6. bis Sonnabend, den 29. ds. täglich von 10 bis 2 Uhr, im Ge— schästslokal der Bank, Holmens Kanal 12, statt, woselbst auch Exemplare des Ge— schäftsberichts erhältlich sind.

tragung auf Namen in die Bücher der Bank zur Teilnahme an der Generalver⸗

115082

Generalversammlung der ank on⸗

Die

Die Tagesordnung lautet:

1) Berichterstattung über das Geschäftz⸗ jahr 1912.

2) Vorlegung des revidierten Rechen⸗ schaftsberichts für das Jahr 1912 und Erteilung der Entlastung.

3) Wahl von 4 Mitgliedern für den Aufsichtsrat. .

4 Wahl von 2 Revisoren,.

Die Auslteferung von Stimmzetteln an

Statuten ee, .

en

Die Hinterlegung der Aktten zwecks Ein⸗

sammlung kann ferner in Berlin bei dem Herrn S. Bleich⸗ röder, bei den Herren F. W. Krause K Co., Bankgeschäft. in Hamburg bei den Herren L. Beh⸗ rens C Söhne, bei den Herren Joh. Berenberg, Goßler C Co. erfolgen. J Kopenhagen, den 13. März 1913. Für den Auffichtsrat: A. de Richelieu.

il46a0 Westdeutscher Gläubiger ⸗Schutz⸗ verband G. V. , stöln. Hohenzollernring 65. Einladung zur Mitgliederversamm⸗ lung auf Montag, den 31. März 1913, Vormittags 10 Uhr, auf dem Verbandsbureau. Tagesordnung: J. Aenderung des 5 5 Abs. 1 und evt. Abs. 2 der Satzungen. II. Ept. Ergänzung des Vorstands bezw. Vorstandswahl. III. Verschledenes. Der Vorstand.

115278 Groß Berliner Verein für Kleinwohnungswesen.

Zur H. ordentlichen Mitglieder⸗

versammlung am Mittwoch, den

9. April 1913, Nachmittags 5 Uhr,

in Charlottenburg,. Berliner Straße 11,

roßer Saal des Obeiversicherungsamts

Her n, werden sämtliche Vereinsmitglieder

hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorsitzenden des propi⸗ sorischen Verwaltungsrats über die Gründung und die bisherige Ge⸗ schäftstätigkeit des Vereins.

2) Wahl des Verwaltungsrats.

3) Wahl dreier Rechnungsprüfer.

4) Beschlußfassung über etwalge Anträge von Mitgliedern gemäß § 8 Abs. 4 Ziff. 4 der Satzung.

Der Verwaltungsrat.

Graf von Rödern, Oberpräsidialrat,

Vorsitzender.

13225 . ampra⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Leipzig. Vorgenannte Geseilschaft ist durch Be⸗ schluß der Gesellschafterversammlung vom 5. März 1913 aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ efordert, sich bei dem unterzeichneten Elen un zu melden. Der Liquidator: Rechtsanwalt Dr. Forwerg, Leipzig, Brühl 37/39.

1136111 Durch Beschluß der Gesellschafter vom 27. Februar 1913 wird das Stamm kapital auf 20 090 ½ herabgesetzt. Wir fordern alle Gläubiger auf, sich bei uns zu melden und ihre Forderungen geltend zu machen. . Cxrefeld, den 10. März 1913. Westdeutsche Photographische Gesellschaft m. H. S. L. Friedmann. G. Masling. Julius Segall.

1l3418 .

In der am 3. März 1913 in den Räumen der Gesellschaft, Pestalozzi⸗ straße 31 1, abgehaltenen außerordentlichen Versammlung der Gesellschafter der

Münchener ˖ E)lektromobil ·

Betriebsgesellschaft m. b. H. wurde einstimmig beschlossen:

sub 1) An Stelle des ausscheidenden Aufsichtsrats Dr. Diesel tritt als erster Aufsichtsrat Herr Direktor H. S. Meyer von der Norddeutschen Automobil⸗ & Motoren A. G. Bremen.

sub 2) eng zweiten Aufsichtsrat wird bestellt Herr Oberingenieur Walter Hilger von der Norddeutschen Automobil & Motoren A. G. Bremen.

München, 3. März 1913.

1IIiIi52s] en ans ke Lundmandsbunk s, Uyhothek. og Velselbanhe Aktieselskab, Copenhagen.

1. Die G

1913. 4) Verschiedenezs. Der Vorsitzende.

iI4534 Bctanntmachtug. Die unter der Firma

Verwertungsgesellschaft für Hypotheken C Immobilien,

G. m. b. S., zu Elberfeld

bestehende Gesellschaft ist aufgelöst.

Als Liquidator der vorstehenden

Gesellschaft fordere ich deren Gläu⸗

biger auf, sich bei der Gesellschaft zu

melden.

Elberfeld, den 13. März 1913. Carl Frischkorn.

113455! Aufforderung. Die Firma B. Duell, Cigaretten⸗ fabrik , D. mit beschränkter Haftung, Düsseldorf, ist laut Gesell⸗ schafterbeschluß vom 11. Juli 1912 auf⸗ gelöst worden und in Liquidation getreten. ; Die Gläubiger, welche an die Ge⸗ sellschaft noch Forderungen haben, werden aufgefordert, diese bis zum I. April d. J. bei dem unterzeichneten Li⸗ quidator anzumelden.

M. Lewin, Wiesbaden, Rheingauerstr. 7.

(112922 . Bilanz der Schlesischen Baubank q G. m. b. H. in Breslau.

i g g. Kapitalien .

Aktiva. , Debitorenkonto 182 122 6 Effektenkonto 29 684 Grundstückkonto 226 6749.

2338 481 51

Passiva. Kapitalkonto Kreditorenkonto

Dis kontkonto Reservekonto ypothekenschuldkonto totdendenkonto Reservefonds konto .... ropisionsreservekonto .. Frundstückreservekonto .. Debitorenreservekonto

100 ooo 64 rh Ian 199 956 2h Gh 35966 3363

13 990

347293

11113446

Die unterzeichnete Gesellschaft ist durch Beschluß vom 30. Januar 1913 in . dation getreten. Die Gläubiger der Gef. werden aufgefordert, ihre Forderungen beim Liquidaior anmumelden. inz Æ Co. G. m. b. S. Liqu.: Leo Winz, Charlottenburg, Knesebeckstr. 32. ᷣ

113449

Treiger Spar⸗ u. Leihkasse G. m. b. H.

Bilanz im Jahre 1912.

Einnahme. A6

Eingezahlt im letzten Jahre 286 812 t, ö 206931

rhobene Zinsen 67 448 Büchereinnahme ... 11 Kassabehalt vom vorigen

22 951

584 155

Ausgabe. Belegt im letzten Jahre Zurückgezahlte Einlagen Bezahlte Zinsen Für gemeinnützige Zwecke und an Verwaltungs kosten Kassabehalt vom 30. /12.

162 124 382 894 7155 7978 24 003 2 584 155111 Status bonorum.

Aktiva. 6

Belegt nach Abzug der Ver⸗ lustsumme 1493157 Zurückgezahlte Kapitalien,. 206 93118 1286 2262.

bleiben Neu belegt 162 124

Belegt den 31. 12. 1912 . 1448 35063

. Zinsen 15 352

Kassabehalt vom 30. 12. 24 003 0

1487705

Pass Nach 1052 büchern

ehe re,, . Vorjähriger Ueberschuß.. . 1 21.

Ueberschuß 1294 Ch. Paulsen⸗Holm, Direktor. H. Jepsen⸗Grüft, stellpertr. Direktor. F. 1 Geschäftsführer. Hansen⸗Silberstedt, stellvertr. Geschäftsführer. Revisoren: . Rathje und Peter Kar⸗ ten sen-Silberstedt. CI. Klausen⸗ olm. Heinr. Andresen⸗Goosholz. eter Glöe und J. Jeysen, Wester Treia. Cl. Kruse⸗Grüft. Treia, den 1. März 1913.

Sparkassen⸗ 1378 4126

d T v

38 481 59

P. Kröger, Rechnungsf.

113894 Soll.

Bilanz per 21. Dezember 1912.

Haben.

b

1749518

Immohbilienkonto 1778 766

Debitorenkonto

* dJ Mobiliarkonto 1—

s 355 75

Rheinisch⸗Westfälische Imnmobilienbank mit beschränkter Haftung. Heinrich Kauffmann.

2 116 3 120 000 —

Stammkapitalkonto — 68 681 33

Reservenkonto ypothekenschuldenkonto 1h89 000 — reditorenkonto 1750 498 52

Gewinn⸗ und Verlustkonto:

Saldo Vortrag.... 18854

3 528 36839

Bilanz per 21.

Kontokorrentkonto A: 1) Banken 2) Diverse Debitoren: a. gedeckte b. ungedeckte

Notenbank und beim Postscheckamt Sortenkonto Gouvonskonto Wechselkonto: 1) Schecks

3) Wechsel auf Nebenplätze Effektenkonto: 1) Deutsche Reichs und Staatsobl 2) Deutsche Stadtobl 3) Ausländische Staatsobl 4 Württ. Kreditver⸗Obl. . ... 5) Heilbronner Aktien 6) Diverse (verloste) Effekten ypothekenkonto tobilienkonto Abschreibung

Immohbilienkonto Abschreibung

Stamm kapitalkonto Reservefondskonto Kontokorrentkonto A: . 1) Banken täglich 2) Diverse Kreditoren fällig Kontokortentkonto B:

Kündigungsgelder auf 1, 3, 6 und 12 Monate

Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag von 1911 Gewinn pro 19512 ......

Heilbronn, den 11. März 1913.

Der Geschäftsführer:

m. b. H.

wohnen, oder deren Vertretern.

Haupt Graf zu Pappenheim.

Kassakonto, einschließlich Guthaben bei der Reichsbank,

2) Reichsbank⸗ oder Notenbank⸗fähige Wechsel ...

atze! Heilbronner Bankverein m. b. H

Dezember 1912.

3 992 1 Jö

29 640 04 682

49 078 21 6062 21 h87 3 300 — 418 813 1933

146 31826 118 367

7000

8000 1000 38 866

865 38 000

2046765

600 000 — 6000

25 471

5697 62903 623 1000

772 6457

3 72339

41 256 olg

2046 766557

Der Geschäftsführer: ; Han khh

M GG.

Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Fandesg. Yiterrechts. Jereing⸗ Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif. und e der 6 ,, Unchalten find, erfcheint uch in chen, bafenkem

Sechste Beilage

Berlin, Montag, den 17. März

zum Deutschen Reichszanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1913.

Gengssenschafts., Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtgeintraggrolle, ab . n, e, n, ö gsrolle, über Warenzeichen

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. an. sn)

Das 6 für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin gliche Expedition des Reich. und Staatzanzeigers 8W. 48,

für Selbstabholer auch durch d Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

e Könt

Das Zentral⸗ Bezugspreis beträgt Anzeigenpreis für den Raum einer 5H gespaltenen Einheits

1 M S809 3 für das Vierteljahr.

Handelsreglster für das Deutsche Relch erscheint in der Regel täglich. — Ter — Einzelne Nummern kosten 20 g. — zeile 30 5.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 66 ., 66 B, 66 C., 66 P. und G5 F. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

7) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach- ert Der Gegenstand der Anmeldung it. . gegen unbefugte Benutzung geschützt. za. H. 61 15. Boppelteilige Pendel⸗ Setzmaschlne mit zwei durch elne Wand bon einander getrennten Setzabtellen. Werner Rothkranz u. Hubert Hillen⸗ blink, Kohlscheid b. Aachen. 20. 1. 13. Za. B. 68 928. Strumpfhalter, be⸗ stehend aus auf einem Band verschiebbar angeordneter Haltevorrichtung. Fritz Boltze, Dresden, Niederwaldstr. 6. 25. 9. 12. Za. H. 58 6841. Korsett. Pauline Heymann, geb. Müller, Osnabrück, Markt 18. 13. 8 12. 3b. B. 68 248. Hosenträger. Fa. J. Bethke, Hamburg. 23. 7. 12. 3b. N. E292. Huthalter mit einem die Hutnadel in der Gebrauchslage sichernden Verriegelungs organ. Nord⸗ deutsches Patent Büro Henry O. ,, . Co., G. m. B. H., Berlin. Priorität aus der Anmeldung in Oester— reich vom 25. 2. 11 anerkannt. 2b. P. 28 151. Vorrichtung zur Verminderung des Sackens von Hosen mittels besonderer Futtereinlagen in den Beinen derselben. Arthur Page, Hudders— field, Grafsch. Mork, Engl; Vertr.: E. 3 . Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 2b. R. 34 814. Huthalter, bestehend aus gekrümmten, an wagerechten Wellen sitzenden, ins Haar eindringenden Nadeln. . Rodeck, Kelkheim i. Taunus. o,, . 3c. J. TA O88. Sperivorrichtung für Kleidertaschen. Hermann Fritsche u. Agnes Reinhard, geb. Klöpper, Schwan⸗ heim a. M 11. 5. 15. 4g. C. 22 G6 4. Spiritus dampfbrenner⸗ lampe für Kocher, mit einem den Brenn⸗ stoffbehälter zentral durchsetzenden, vom Docht umgebenen Luftzuführungsrohre; J z. Pat. 248 919. Fa. Christoph loeter, Wien; Vertr.: G. Hoffmann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 11. 12. 12. Ga. D. 26 198. Verfahren zur Ver⸗ edelung und Konservierung von Hefe. e ,, . München. Sa. T. 16 747. Geschlossener Keim⸗ kasten zur Grünmalzbereitung unter zeit⸗ welsem Luftabschluß. Oskar Goettel, Leipzig, Emiltenstr. 21. 27. 10. 11. Ga. U. 4803. Verfahren und Ein⸗ richtung zur zeitweisen Belüftung von unter Luftabschluß in Keimkästen lagerndem Grünmalz. Unterfränkische Malz fabrik Schweinfurt“, S. M. Selig⸗ stein, Schweinfurt. 30. 4. 12. Ta. D. 25 A335. Stellvorrichtung für die Oberwalze an Walzwerken. Deutsch⸗ Luxemburgische Bergwerks. und Hütten / Aktiengesellschaft, Mülheim a. d nnn, Ta. M. 47 885. Walzwerkskuppel⸗ 6. mit die Bruchstelle festlegenden chwächungen. Dipl.-Ing. Joseph Mon⸗ . J ech nr it 5.

Sa. Sch. 40 560. Waschmaschine für Textilftoffe, Wäsche, Handschuhe, lose Fasern und ähnliches Textilgut, bei welcher der Waschvorgang in einem Rohr mit Ein⸗ führtrichter siattfindet. Franz Schubert, Hamburg 26, Mittelstr. 1245. 6. 3. 12. sa. W. 39 892. Gelochte Spulen⸗ hülse zum Aufstecken von Garnkötzern oder ähnlichen Textilgutwickeln auf die Nippel, insbesondere von Färbevorrichtungen. Cart Wolf. ö 4. 6. 12. Sb. D. 24 689. Trockenmaschine mit einer Anzahl Trockenzyllnder. The Dexter Engineering Company, Probidence, V St. A.; Vertr.. K. Hallbauer u. Dip! Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin SX. 11. J. 3. IJ.

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ereinigten Staaten von Amerika vom L. 2. 10 anerkannt. Sd. S. 57 419. Wäscheklammer mit zwei durch Federkraft zusammengehaltenen Schenkeln. Ludwig Hagedorn, Bldels⸗ dorf b. Rendsburg. 5. 1. 12.

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innern zugekehrten Schamotte⸗Formstein wand eingespalteter Schicht aus waͤrme⸗ isolierenden Massen. Specialgeschäft für Beton und Monierbau Schlüter, Dortmund. 16. 8. 12.

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KR2ze. Sch. 38 997. Vorrichtung zum Zerreiben von Emulsionen. Wilhelm G. Schröder, Lübeck, Luisenstr. 41. 7. 8. 11. R2Ze. T. 15 S47. Desintegratorartige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Mischen von Gasen mit konzentrisch in einander angeordneten, durchbrochenen Zy⸗ lindern; Zus. z. Pat. 250 297. Hans Eduard Theisen. München, Elisabeth⸗ straße 34. J. 1. 11.

E2Zi. H. 58 569. Befestigung der an wagerechten Stangen oder dergl. hängenden Bleitafeln von Schwefelsäurekammern oder dergl. unter Vermeidung eines besonderen Kammergerüstes. E. Hartmann (vorm. G. Hartmann F. Benker) G. m. b. H., Frankfurt a. M. 30. 7. 12. L2I. K. 50 04. Verfahren zur Ab⸗ scheidung und Beseitigung des Chlor⸗ magnesium in fester Form bei der Fabri⸗ katlon von Chlorkallum aus Rohsalzen. k ö Lehrte b. Hannover. LEL2I. U. A660. Verfahren zur Ent⸗ halogenisierung von Nitraten, insbesondere des natürlichen Chilesalpeters mit Hilfe von Säuren. Dr. Carl Uebel, Heidel⸗ berg, Bergstr. 34. 15. 12. 11.

EL2m. S. 57 712. Verfahren zur Darstellung von weißem, insbesondere eisenfreiem Zirkonoxyl. Dr.⸗Ing. Béla Hawnas, Berlin, Freisingerstr. 5. 4. 5. 12. L2m. R. 32 950. Verfahren zur Aufschließung komplexer Radiumerze. Sidney Radeliff, Bairnsdale, Austr.; Vertr.. A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin Ww I. 11. 4. 11.

kRz090o. B. 68 584. Verfahren zur Herstellung von Brompiäthylacetyl⸗ carßbamid. Dr. Bruno Beckmann Che⸗ mische Fabrik G. m. b. H., Berlin. 21 8 12.

ELZo. F. 34 3841. Verfahren zur Darstellung von löslichen Silbersalzen von Quecksilberkohlenstoffverbindungen. Far⸗ benfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 27. 4. 12.

E20. F. 34 553. Verfahren zur Darstellung von Erythren und Isopren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co., Elberfeld. 30. 5. 12.

12Zo. H. 58 467. Verfahren zur Darstellung von Estern aus Alkoholen und organischen Säuren. Dr. Otto Hauser, Berlin⸗Wilmersdoꝛf, Kaiser⸗Allee 482, u. Adolf Klotz, Charlottenburg, Pestalozzi⸗ straße 88 b. 20. 7. 12.

E2Zo. L. 35 016. Verfahren zur Her⸗ stellung von a-Bromisovaleriansäurederi⸗ vaten. Dr. Arthur Liebrecht, Frankfurt a. M., Eppsteinerstr. 45. 29. 8. 12. E2Zo. M. 48 884. Verfahren zur Her⸗ stellung von Terpenkohlenwasserstoffen aus Terpenhalogenhydraten. Dr. Alfred

straße 12. 19. 6. 11. L2p. D. 26411. Verfahren zur Herstellung einer Wasserstoffsuperorxyd und . in fester, haltbarer orm enthaltenden Verbindung. Diamalt⸗ Art.⸗Ges., München. 27. 1. 12. 125. D. 26 606. n , zur Her⸗ stellung einer Wasserstoffsuperoxyd und , in fester, haltbarer Form enthaltenden Verbindung. Zus. z. Anm. D. 26411. Diamalt⸗Aktien⸗ Gesellschaft, München. 4. 3. 12. 13g9. S. 36 783. Vorrichtung zur Ausnutzung der in Schlacken u. dergl. ent⸗ haltenen Wärme. Willi Sievers, Braun⸗ schweig, Steinweg 9. 17. 7. 12. E 4a. L. 34 258. Gleichstromdampf⸗ maschine mit vom Arbeitskolben und einem hintergschalteten Organ gesteuerten Auslaß. schlitzen. Hugo Lentz, Berlin⸗Halensee, Bornimerstr. 18. 20. 4. 12. 14a. Sch. 37 520. Doppeltwirkende Kraftmaschine für den Betrieb mit Dampf, gasförmigen und flüssigen Brennstoffen. 24 . Kranichfeld a. Ilm.

zwischen Außenwand und einer dem Ofen—

14Ac. A. 22 959. Sicherung von An⸗

Meyer, Mülhausen i. Els., Sennheimer⸗ O

zapf⸗Dampf · oder Gasturbinen. Akt. Ges. Brown, Boveri C Cie., Baden , Vertr.: Robert Bovert, Mann⸗ eim⸗Käferthal. 24. 10. 12. Lc. J. 13 668. Turbine für elastische Treibmittel. Emil Josse, Berlin Wil mersdorf, Uhlandstr. 157, u. Paul Christ⸗ . Charlottenburg, Guerickestr. J. 3. E4c. J. IZ 837. Mehrstufige Ein⸗ scheibentuürbine mit Ueberschallgeschwindig⸗ keit in den Leitvorrichtungen. Emil Josse, Charlottenburg, Techn. Hochschule, u. . ö Nürnberg, Baderstr. 22.

von Zwischenwänden gehaltenen 31.7

148. K. 48 766. Steuerung durch den Arbeitskolben von Kraftmaschinen, bei welchen das Triebmittel in einen Sammel raum eingeführt wird, aus dem es durch einen verengten Durchgang in das ent⸗ sprechende Zylinderende strömt. The Konomax Rock Drill Syndicate Lo. , Johannesburg, Transvaal; Vertr.: Paul 2 Pat. Anw., Berlin 8W. 11. HE5a. M. 47 88627. Vorrichtung zur , von. gesperrtem Satz für Tatrizensetz-⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 13. 5. 12. 15d. A. 21 839. Voꝛrichtung zum selbsttätigen Ausrücken von Rotations— druckpressen beim Ausbleiben der Papier—⸗ zufuhr. Anglo⸗American Jnventions Syndicate, Limited, London, Engl.; Vertr.! A. Dubois⸗ Reymond, Max Wagner und G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 4. 3. 12. E58. K. 51 063. Wachsschablone für Rotationsmaschinen. Dr. Hermann Edwin Krueger, Berlin⸗Wilmersdorf, Hohen⸗ zollerndamm 190. 15. 4. 12. 158. M. 47 076. Vorrichtung zum Einlegen von gedruckten Bellagen in Zeitungen; Zus. z. Pat. 230 32. Ma⸗ schinenfabrik Augsburg ⸗ Nürnberg A.⸗G., Augsburg. 19. 2. 12. 158. K. 47 698. Papierschlitten für Schreibmaschinen. Dipl.-Ing. Hans Kauff⸗ mann, München, Barerstr. 14. 18. 4. 11. E5i. K,. A6 8274. Koplermaschine. Augustus David Klaber, Shortlands, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.“ Anw., Berlin 8w. 11. 2. 1. 11. E78. S. 5 E66. Abdichtung für die Rohre. von Oherflächenkondensatoren. Dipl. Ing. Eduard Sommer, Charlotten⸗ burg, Spreestr. 17. 5. 12. 11. Sa. K. 51 396. Verfahren zum Ver⸗ einigen von Feinerz, Gichtstaub u. dgl. durch Schmelzen. Dipl.⸗Ing. A. Kroll sen., Luxemburg; Vertr.: Frau Theodor Vossig, Bonn a. Rh., Bismarckstr. 25 J. 17. 5. 12. 8a. P. 28 911. Befestigungs⸗ und Sicherheitsvorrichtung für die mit einem Querhaupt versehene Aufhängestange der Kübel von Hochofenschrägaufzügen. 7 Pohlig Aktiengesellschast in Cöln⸗Zoll⸗ stock, und Adolf Küppers, Cöln⸗Kletten⸗ berg, Petersbergstr. 62. 23. 5. 12. LESb. J. 14 981. Kippporrichtung für metallurgische Oefen, bei denen die den Afen tragenden Kufen auf geraden Schienen laufen und das Kippen des Ofens durch eine an diesen in annähernd . Richtung angreifende Schub⸗ tange erfolgt. Jossingfsord, Manufac⸗ turing Co, A S., Jassingfsord, Norw.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 2 4. 12. Sb. K. 51 183. Türgeschränk, ins⸗ besondere für hüttentechnische Oefen. Knox Vressed . Welded Steel Co., Nils (Ohio, V. St. A.); Vertr.: L Glaser, Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8VW. 68. 25. 4. 12. ES8b. R. 36 311. Unabhängig vom Ofen bewehrter und abnehmbarer Ofen⸗ kopf für Regenerativöfen; Zus. 3. Pat. 256 9566. Hugo Rehmann, Düsseldorf, Rathausufer 22. 13. 9. 12. E8b. Sch. 41821. Blockofen⸗ beschickmaschine mit Greifzange. Schenck und Liebe ⸗Harkort G. m. b. S., Düsseldorf⸗Obercassel. 30. 8. 12. 18Sc. S. 37 787. Verfahren zum Herausschmelzen des Zunders aus Wärm⸗ öfen mit basischem Herde. Friedrich . Berlin, Schiffbauerdamm 165. 19a. H. 56 3535. Schienenstoßverbin⸗ dung mit fest zusammengepreßten Schienen⸗ enden. Ernst Heße, Berlin, Klopstock⸗ straße 10. 22. 12. 11. L9a. T. 17 554. Schienenstoßverbin⸗ dung mit einer Stoßbrücke von L⸗förmigem oder ähnlichem Querschnitt. Dipl.Ing. Robert Thom é, Charlottenburg, Knese⸗ beckstr. 12. 27. 6. 12. 20Oc. R. 36035. Haupt. und Wechselhahn für Zugbeleuchtung mit Gas.

L. A. Riedinger Maschinen ⸗ und

Broncewaaren ⸗ Fabrik A. G., Auge⸗ . . 8 K. 53 A283. Als Fangschaufel ausgebildete Schutzvorrichtung fär Straßen⸗ bahnwagen. Karl Krienitz, Halberstadt, Nagdeburgerstr. 6 1 1 20f. S5. 58 834. Vorrichtung zum Anstellen von Eisenbahn⸗Luftbremsen bei Entgleisungen. Ottomar Heinze, Kiew, ußl. . Vertr.; Dipl. Ing. C. W. , Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61.

2Of. L. 33 009. Druckluft⸗Doppel⸗ bremse an Eisenbahnfahrzeugen. Ferdinand Lanerenon, Parls; Vertr.: Pat. An= wälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. GC. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 6. 9. 11. 20. S. 35 407. Vorrichtung zum selbsttätigen Zurückführen einer entgleisten Stromabnehmerrolle elektricher Skraßen⸗ bahnfahrzeuge an die Fahrleitung. Walter Lemke, Berlin, Kyffhaäuferstr. 2. 6 11. 12. 2Ha. B. 760 E37. Funkenstrecke zur Erzeugung stark gedämpfter Schwingungen; Zus. z. Pat, 354 175. Hans Boas, Berlin, Krautstr. 52. 9. 9. 12.

2Ia. C. 20 ABO. Schaltungßanord⸗ nung für halbselbsttätig betriebene Fern⸗ Pbrechämter. Edward Edmund Element, Washington, V. St. A.; Vertr.: GC. . G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 12. 08.

2c. A. 19 075. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der Umlaufszahl von Motoren, welche von Hand gesteuert werden. Aktiengesellschaft Brown, Boveri C Cie., aden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ th 2 6 2Ee. P. 28 397. Kabelendverschluß mit isolierten Klemmen. Georg Peterfen,. Hamburg, Bartholomäusstr. 55 — 57. ö

2e, Sch. 39 797. Einrichtung zur Verbindung von Einzelisolatoren mittels Seilschlingen, deren Enden in einem starren Verbindungsstücke allseitig gelenkig gelagert sind. Fa. Joseyh Schachtel und Gottfried Becker, Charlottenbrunn i. Schl. 12 11. 21. Sch. 2268. Sicherheits⸗ vorrichtung zur Verhütung des Besteigens eines Mastes für elektrische Hochspannungs⸗ leitungen, mit in Spitzen auslaufenden Armen. H. Max Schiwora, Oelbnitz i. Erzgeb. 31. 16. 12. 2Ee. St. E7 515. Schutzrohr für elektrische Leitungen. Konrad Stenz, Cöln⸗ Ehrenfeld, Chamissostr. 18. 25. 7. 12. 2Hf. S. 33 397. Bogenlampe, bei der dem Lichtbogen ein künstlicher Gas— strom zugeführt wird. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 135. 3. 11. 2Af. V. 10 589. Verfahren zur . von Traggestellen für die Metallfäden elektrischer Glühlampen mit parallel geschalteten . eorges Valenst, Paris; Vertr.: C. Röstel u. R. H. 6. Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11.

1 1. *. M. 46 499. Elektromagnet für Mehrphasen⸗Wechselstrom. Kurt Miram, Cöln a. Rh, Gilbachstr. 26. 4. 12. 11. 21h. G. 37 644. Elektrische Wider⸗ standsschweißmaschine. Gesellschaft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. 4. 10. 12. 2HEh. S5. 61 040. Elektrischer In« duktionsofen nach Art der Scheibentrans⸗ formatoren. Albert Hiorth, Kristianig; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 9. 1. 13. 2Ih. L. 33 122. Heizkörper aus Wolfram für elektrische Widerstands⸗ gieren, Dr. Heinrich Leiser, Berlin⸗ Charlottenburg, Gutenbergstr. 3. 2. 10. 11. 22b. A. 21 G25. Verfahren zur Dar⸗ stellung der 14 Diaminoanthrachin on- 2 ,, und einer 1.4 Diaminoan⸗ thrachinonsulfo 2-carbonsäure; Zus. z. Anm. A. 21 623. Actien⸗ Gesellschaft für , Treptow b. Berlin. 22c. F. 34 2755. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Phenazselenoniumfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, Höchst a. M. 12. 4. 12. 22g. A. 23 O8. Verfahren zur Her⸗ stellung wasserbeständiger Lösungen von Quecksilbersalzen in pflanzlichen oder tierischen Oelen, Fetten, Wachsen u. dgl. a. Gebr. Avenarius u. Dr. Josef olff, Gau⸗Algesheim a. Rh. 6. 11. 12. 36 2A. 23 019. Verfahren zur erstellung haltbarer Lösungen von Queck⸗ lbersalzen in Teerölen unter Verwendung von organischen Zwischenlösungsmitteln. a. Gebr. enarius u. Dr. Josef olff, Gau⸗Algesheim a. Rh. 6. 11. 12. 22a. D. 27 979. Kondensator für

Benzindämpfe bei Extraktionsanlagen für J o. dgl. Karl Diehm, Har⸗ urg a. E, u. Adolf Knolle, Paris; Vertr.! Karl Diehm, Harburg a. E., Meyerstr. 29. 30. 11. 12.

235. H. 60 008. Piliermaschine mit Abstreichmessern. Maschinenfabrik Joh. Hauff, Berlin, u. Emil Herrmann, Karlshorst, Dönhoffstr. 27. 24. 12. 12. TAc. B. 63 525. Als Feuerrohrein⸗ satz dienende 6 Muffe. W. A. Bone, u. J. W. Wilson, Leeds, u. C. D. Me Court, London; Vertr.: Pat= Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 19. 6. 11.

25b. O. 8174. Fronenschläger für Flecht⸗ und Klöppelmaschlnen. Alfred ö Barmen, Wolfstr. 24. 25b. W. 39 807. Vorrichtung ö. Flechtmaschinen zum Bilden von Desen an Spitzenmustern mittels Flechtdrähte. . ö. eppler & Co., Barmen.

258. E. 17 762. Maschine zum Aus⸗ ziehen der Fäden bei durchbrochener Arbeit. William Daniel Elger, New Jork; J Specht, Pat. Anw., Hamburg.

26. C. 21 908. Luftgaserzeuger mit am Becherwerk vorgesehenem einstellbarem Anschlag, durch welchen die Schöpfgefäße zum Kippen gebracht werden. Frank James Chambers Carruthers, London; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 7. 5. 12. 276. O. S156. Luftpumpe für Kon⸗ densatoren. Philip Francis Oodie, Wimbledon, County of Surrey, Engl; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil in Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 12. 7. 12. 27c. B. 67 749. Leistungs⸗ und Druckregelungsvorrichtung für Kreisel⸗ gebläse oder Pumpen ohne Aenderung der Umdrehungszahl. Berlin Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien ⸗ Gefellschaft, Dessau. 12. 6. 12. 28a. D. 26 702. Verfahren zur Her⸗ stellung von Lederersatz nach Pat. 256 407; Zus. z. Pat. 256 4607. Deutsche Gas⸗ glühlicht Aktiengesellschaft ( Auer⸗ gesellschaft), Berlin. 21. 3. 12. 29a. S. 36 513. Maschine zum Entfasern der entholzten Ramiestengel zwischen zwei Reibmitteln, deren eines gegenüber dem andern eine hin⸗ und her⸗ gehende Bewegung ausführt. Société Anouyme „Supertextile“, Usine de Blaton, Belg.; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 16. 9. 11. 30a. W. 40 418. Tubus für In⸗ strumente zur Besichtigung enger Körper⸗ höhlen, der mit einem seitlichen Beob⸗ achtungsfenster ausgestattet ist. Georg Wolf G. m. b. S., Berlin. 24. 8. 12. 306. G. 36335. Verfahren zur Herstellung künstlicher Zahnfleischblöcke. Alexander Gutowski, Schwäb. Gmünd (Württbg.). 19. 3. 12. 0b. G. 37 015. Verfahren zur 5 künstlicher Gebisse nebst aumenplatte. Alexander Gutowski, Schwäb. Gmünd (Wuͤrttbg.). 1. 7. 12. 306. G. 37 927. Verfahren zur Her⸗ stellung künstlicher Gebisse nebst Gaumen⸗ platte; Zus. z. Anm. G. 37 015. Alexander Gutowski, Schwäb. Gmünd, ürtt. 19 11. 17 308. A. 22 936. Elastisches Okklusiv⸗ pessar; Zus. z. Patent 256 410. Dr. Arthur Asch, Hamburg, Billhörner Röhren⸗ damm 54. 19. 10. 12. 308. S. 35 8s97⁊. m,, Be⸗ seitigung von Gesichtsfalten. argarete Spellerberg, geb. Biermann, Berlin⸗ Steglitz, Fichtestr. 22. 16. 3. 12. 30g. P. 29 226 Hygienischer Sputum⸗ behälter. M. Pech, G. m. b. H., Berlin. 25. 7. 12. 30g. W. 40 414. Vorrichtung zum Kappen und Halten von Ampullen. Wert⸗ . Mendel, Straßburg i. Els.

zoh. K. 30 os. Verfahren zur Dar⸗ stellung anorganische Kolloide enthaltender Salbenpräparate; Zus. z. Pat. 229 306. Kalle 24 ,

0. Verfahren zur Her⸗