logg]
„Nianabad Kurbade · Anstalt und Yamn fwüschterei Aktien · Gesellschaft in Dresden.
Dte ö Aktionäre werden hiermit zu der woch,
193, Nachmittags G Uhr, im Ge— , , , ,
G., Maximiliansring 64, stattfindenden ordentlichen Generalverfammlung er⸗ gebenst eingeladen. . !
Tagesordnung: .
1) a. Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlusttechnung sowie des Ge—⸗ schäfteberichts für das Jahr 1912.
b. Beschlußfassung über die Geneh⸗ migung der Bilanz und Gewinn⸗ verteilung.
2) e feng über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Unter Hinweis auf S 10 unserer Satzungen machen wir aufmerksam, daß die Betelli⸗ gung an der Generalversammlung nur denjenigen Aktionären zusteht, welche spä—⸗ testens 8 Tage vor der General⸗ versammlung ihre Aktien an unserer Kasse oder bel der Treuhand⸗Bank für Sachsen, A.⸗G., Maximiliansring 64, hinterlegt haben.
Dresden, am 22. März 1913.
Die Direktion. P. Hillmann.
118465 Zechan · Kriebitzscher Kohlenwerke Glückauf Actien · Gesellschaft in Zechan S A.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Montag, den 28. April 9E, Vormittags A0 Uhr, in Berlin, Hotel Atlantie der Kaiserhof, Eingang . abzuhaltenden 5. ordent lichen Generalversammlung hiermit eingeladen.
Tagesordnung::
1 . der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Ge⸗ schäftsberichts für das Jahr 1912.
Y) Genehmigung der Bllanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung per 31. De⸗ zember 1912.
3) Erteilung der Entlastung an den Vor⸗ stand und k
4 Wahlen zum Aufsichterat.
Die Aktien derjenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen berechtigt sein sollen, müssen bei der Kasse der Gesellschaft in Zechau oder bei einem Notar oder bei
der Commerz Æ Disconto⸗Bank, Berlin und Hamburg, .
der Commerz · C Disconto⸗Bank, Leipzig und Altenburg,
der Nationalbank für Deutschland, Berlin.
dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ verein, Berlin und Cöln.
der Actiengesellschaft für Montan⸗ industrie. Berlin.
der Bank für Handel Industrie Fil. Breslau vorm. Breslauer Dis conto· Bank, Breslau,
dem Magdeburger Bankverein, Magdeburg, ⸗
der Augemeinen Deutschen Credit⸗ anstalt, Leipzig.
der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ anstalt Lingke Æ Co.. Altenburg, dem Bankhause Straus Æ Co., Karleruhe i. B.. dergestalt rechtzeitig hinterlegt werden, daß zwischen dem letzten Hinterlegungs⸗ tage und dem Generalversammlungs⸗ tage ohne Einrechnung eines dieser beiden Tage drei Werktage liegen. Die Aktien sind mit einem doppelten Nummernverzeichnis zu versehen, dessen zweiteg Exemplar als Legitimation für die Teilnehmer an der Generalversammlung den Deponenten zurückgegeben wird.
Statt der effektiven Hinterlegung ge—⸗ nügen auch Depotscheine öffentlicher Be⸗ hörden, der Deutschen Reichsbank oder des Giroeffektendepots der Bank des Berliner Kassenvereins in Berlin.
Zechau, den 25. März 1913.
Der Aufsichtsrat der Zechau⸗ Rriebitzscher Kohlenwerke Glückauf Actiengesellschaft.
Eugen Landau, Vorsttzender.
ZJufti
den 16. April g
118098
Aammgarnspinnerei Meerane. In der gen von dem Königl. Notar
rat Dr. Alexander Kaßz vorgenom⸗ menen Amortisationsverlofung unserer Ao Anleihe wurden folgende Nummern
en: Nr. 1 45 51 64 130 151 168 192 224 229, 10 Stück à M O00, —.
Nr. 272 306 342 401 406 414 423 432 446 476 489 507 513 524 533 649 651 654 679 737, 20 Stück à M 500,
Die dlese Nummern tragenden Stücke werden vom 39. September 1913 an
bel der Kasse der Gesellschaft in
eerane, ö bei der Kasse der Allgemeinen Deut⸗ schen Credit⸗Anstalt in Leipzig. bei der K'asse der Dresdner Bank in Dresden zum Nennwert eingelöst.
Rückständig aus früherer Verlosung sind noch:
Nr. 60 76 — 2 Stück à ν 1000, —.
Nr. 287 292 311 436 496 529 — 6 Stück à S h00, —.
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß die am 31. März a. c. fälligen Coupons unserer Anleihe nicht nur bei unserer Kasse, sondern auch bei den Kassen der Anugemeinen Deutschen Credit · Anstalt in Leipzig und der Dresdner Bank in Dresden e,. werden. ⸗ .
Meerane 1. Sa., den 22. März 1913.
stammgarnspinnerei Meerane. C. Schultz.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
I 18449] ;
Die unterfertigte Genossenschaft hält am ⁊7. April E913, 6 Uhr Nachmittags, ihre ordentliche Generalversammlung ab mit folgender Tagesordnung: Rechen⸗ schaftsbericht. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsratetz. Liquidationsantrag. Bahyerische Genossenschaft zur Con- trolle und Verwertung von Patent⸗ rechten, eingetragene Genosseuschaft
mit beschränkter Haftpflicht. Leis, Vorsitzender.
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
118260 . In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute und in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist am 19. März 1913 der bisherige Ge⸗ richtsassessor Dr. Max Hitschfeld zu Breslau eingetragen worden. Breslau, den 22. März 1913. Der Landgerichtsprãäsident.
i18261 h In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Referendar Max Hellmann in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den 20. März 1913. gin liche Landgericht.
118248
Der Rechtsanwalt Dr. Lutanowski in Berlin W. 8, Kronenstraße 68 69, ist auf seinen Antrag in der LÄiste der bei dem Königlichen Landgericht 11 Berlin zu. gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. . J
Berlin, den 22. März 1913.
Königliches Landgericht II.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
117124 Elenhtrizitüts - Gesellschaft vorm. Erwin Bubech ö. m. h. H. München i / Liquidation.
Wir geben zur Kenntnis, daß Herr Erwin Bubeck, Gutsbesitzer, Eschenau, am
27. Juni 1912 die Wiederwabl in den Auffichtsrat unserer Gesellschaft ab⸗
gelehnt hat. Ersatzwahl fand nicht statt.
iIss73]
28. April 1913, Schiff“ in Eisleben statt.
und Hüttendirektion.
4) Beschlußfassung, die Wahl eines Deputierten hetreffend. 5 Wahl e r. Rechnungsprüfer und seines Stellvertreters.
Eisleben, den 27. März 1913.
Die Deputation der
Mansfeldschen Kupferschiefer bauenden Gewerkschaft.
Dr. Dittrich. Dr. Lehmann. Dr. Leng nick. E. Kreuser.
Br. Windisch.
; Bekanntmachung.
Die ordentliche Gewerkenversgmmlung (Gewerkentag) der Mans feldschen Kupferschiefer bauenden Gewerkschaft findet am ittags 12 uhr, im Saale des Hotels „Zum goldenen
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Verwaltungs 2) Bericht der Rechnungsprüfer.
3) Beschsußfassung über Entlastung der Deputation und der Ober⸗Berg⸗
Montag, den
6 berichts für 1912.
S. J. Tobias.
II8178
Tert des Nachtrages J1 vom 1 mee, ne., enthält.
Druck lare sind bei uns zu haben. 353 J Die beteiligten Rhedereien. 1
Oder ⸗Rhedereien. Verfrachtungsbedingung en vom 1. Jan g 24 g ge he t nee in sunfei i, in ia ebe erschlenen, welche den
Mai 1900,
einschlleßt und außerdem unwesentliche
is 171
) neberttẽ a , ,. jr erträge (Rese aus dem Vorjahre: ö. 1 nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
übertrage)
b. Schadenreserve
3) Nebenleistungen der Versicherten: ö Eintrittsgelder (gemäß § 39 der Satzung) ... C.
a. für dire
mit Nach
olicegebühren nderweit
ccni. n Tee , g, h. I. Gewinn, und Verlustrechnung für wom 5 7 ug en
4) Erlös aus verwertetem Vieh 5) Kapitalerträge:
Ausgabe.
) Rückversicherungsprämien 2) Nachschußversicherungsprämien
3) Entschädigungen abzüglich des Anteils der Rückver⸗ erer: a. regulierte Schäden für Mitgliederversicherungen
C. Schadenreserve für Mitgliederversicherungen . d. Schadenreserbe für Nichtmitgliederversicherungen . 4) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: nicht . Prämien, abzüglich des
für noch ) Anteils der Rückversicherer (Prämienuͤberträge)
a. aus dem Vorjahre
ß. aus dem laufenden Jahre b. regulierte Schäden für
rungen
a. aus dem Vorjahre ß. aus dem laufenden Jahre
5) Regulierungskosten
6
Zum Reserpefonds (gemäß § 39 der Satzung): a. Eintrittsgelder (Bos. 3a der Einnahme) ... b. 5 o von der Vorprämieneinnahme
7) Abschreibungen auf: ö b. Forderungen
8) Verlust aus Kapltalanlagen:
9) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück
Kursverlust
versicherer:
a. Provistonen und sonstige Bezüge der Agenten..
b. sonstige Verwaltungskosten
10) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen
11) Sonstige Ausgaben:
Zinsen
12) Ueberschuß ..
I. Bilanz für den Schluß des Geschäftsiahrs E812. ere /—— Altiva. 16 3
I) Forderungen:
a. Prämienrückstände der Versicherten
b. Gestundete Prämien
Cc. Rückstände auf Nachschuß 1911 d. Einzuzie hender Nachschuß 1912 6. Ausstände bei Generalagenten und Agenten ...
f. Wechsel. g. Guthaben
h. Guthaben bei anderen Verficherungs uniernehmungen i. im folgenden Jahre anteilig auf das laufende Jahr treffen
2) Kassenbestand
4
5) Inventar 6) Sonstige Aktiva:
1) Betriebs und Dispositionsfonds 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des
Kaution bei den Berliner Elektrizitätswerken ..
7) Fehlbetrag (s. Pos. 4 d. Passiva) J......
all ige
3 Kapitalanlagen... Grundbesitz
Vassiva.
Anteils der Rückversicherer⸗
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge)
b. Schadenreserbe. 3) Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen.
b. Diverse Kreditoren .. c. Bankguthaben
4) Reservefonds: Bestand am 1. 1. 1912
Hierzu sind getreten gemäß § 39 der Satzung..
Davon sind gemäß S§ 41, 42 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet
5) Ueberschuß
Bilanz mit den
Berlin, den 24. Februar 1913. ö -
Veritas, Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. Die Direktion. Hö Die Uebereinstimmung der vorstehenden Gewinn- und Verlustrechnung und Handelshüchern, der. Veritas, Gesellschaft a. G, hier, wird htermit bescheinigt. in, * 9 i f, 19
ottfr. Wil h. Ha if!
Berl Vorstehender R
Hane, ordentll
tion einstimmig
in ab eneralver
Nichtmitgliederversiche⸗
i872] ö das Geschafstsjahr Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß ber A9 KR2. der Aufsichtsrat zurzelt aus vier Mit⸗ . err, fliedern besteht, und zwar aus den Herren Kaufmann Georg Kadelbach zu Berlin als Vorsitzender, Königl. Hofbrunnenbau⸗ meister Gustav Georg Medon zu Zehlen⸗ dorf als stellvertrstender Vorsitzender, Direktor Rohert Mertins zu Groß Lichter⸗ felde und Direktor Franz Müller zu Groß Lichterfelde. Herr Kaufmann Ernst Jaenecke zu Berlin ist aus dem Auf⸗ sichtsrat ausgeschteden. Berlin. Potsdamerstr. 10352, 25. März 19135. Veritas Berliner Vieh ⸗Ver sicherungs⸗Gesellschaft a. G. Die Direktion.
Höhne.
S8 012 09
102 17275
139272 123 512
58 816 27633
61 516 107618
den
118104 ö. Polhtechnische Gesellschaft
zu Berlin.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet statt am Douners⸗ tag, d. B. April RBB, Abends S uhr, im Architektenhause, , Or 93. Tagesordnung: Wahl der Mitglieder des Vorstands, des Ausschusses und der Kassenrevisoren; Bericht des Vorstands über die inneren Angelegenheiten der Ge⸗ sellschaft; Festsetzung des Etats; Abände⸗ rung der S§5 3, 14, 185, 22, 25, 26 und Iklffer 2 des J. Nachtrags der Statuten. Der Vorstand. Dr. Jeserich.
620 5427
14901 5 896 166
— —
46 609 20 RR
lug, ö. Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Firma Regenhardt'sche Ver⸗ lagsanstalt G. m. b. H. ist in Liqui⸗ dation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichueten Liquidator anzumelden. Regenhardt'sche Verlagsanstalt G. m. b. H. i. L. Fr. Preuß.
Gesamteinnahme ..
43 669 123 512
Berlin W. zö, Magdeburgerstraße 36.
118179 Mühlenwerke Oelsitz,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Oelsitz bei Riesa a Elbe, Die Versammlung der Gesellschafter unserer G. m. b. H. vom 25. 3. 1913 hat beschlossen, das Stammkapital der Ge⸗ sellschafter auf 71 909 6 herabzusetzen. Wir fordern die Gläubiger unserer Ge⸗ sellschaft auf, sich bei uns zu melden. Delsitz, den 25. März 1913. Mühlenwerke Del fig G. m. b. S. Alfred Humbsch. Edwin Hertsch.
115439 Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. Februar 1913 wurde die Gesellschaft „BGrowar“ Ges. m. b. H. in Gostyn aufgelöst und Liguidation beschlossen. Alle Gläubiger werden hier⸗ 235 durch aufgefordert, ihre Forderungen anzu⸗ 22 86 melden. Zu Liquidatoren sind bestellt: 5227 die Kaufleute J. Okupnik, M. Kornobis, . J. Woziwodzki. — — „Browar“ Ges. m. b. H. in Liqu. Shh 144 Gostyn.
308 494
57 3856. 18 425
12022 26923
5060
42466 42 966
600
225 b83
Gesamtausgabe ..
116309 Es ist beschlossen worden, das Stamm⸗ kapital der Firma Elektro⸗Medicinische⸗ Dental⸗ Gesellschaft vorm. Robert Tack m. b. H. Berlin 8. 42, Ritterstr. 11, von 60 000 S auf 30000 S herab⸗ zusetzen. Die Glüubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 18. März 1913.
„n ss s9 Elektro. Medirinische. C Dental h i096 a3 Gesellschaft vorm. Robert Tack m. h. H.
19270 3 Berlin 8. 42, Ritterstr. 11. 4500 R. Ga edicke, Geschäftsführer.
s6 3
Zinsen, soweit sie
116643] Bekanntmachung. — Durch Beschluß der Gesellschafter vom 3229. Dezember 1912 wurde die Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung Clad⸗ Duby Cie. (vormals Bouchonnerie von Riediesheim) in Ammerschweier aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden z hiermit aufgefordert, sich zu melden. Clad⸗Duby C Cie. G. m. b. H.
in Liguidation. Meid.
116308] Bekanntmachung.
Die „Chromlederfabrik Gefellschaft mit beschränkter Daftung“ zu König⸗ stein im Taunus ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. n im Taunus, den 17. März
Der Liquidator der Chromlederfabrik Gesellschaft mit beschränkter Saftung in Liquidation:
Josef Marx.
Gesamtbetrag ..
57 385 22 030
33 980 266 49220
79 416
S4 168
0 5gz 36 33 i
16609
Zusammen ..
30 909 06
ö 5 RJ
Gesamtbetrag ..
e e. lis 132
Han t sllshhuft Holland
m. b. H. Charlottenburg.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Forde⸗ rungen sind anzumelden.
Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗
13. e, gerichtlicher Bücherrevisor. — wurde von der am 3 März 1913 statt⸗
zecharge erteilt
ammlung genehmigt, dem Aufsichtsrat und der m , jf. Der Linuidator: Adam, Charlottenburg,
Knesebeckstr. 91.
zum Deutschen Rei
. X23.
Der Inhalt dieser Beilage
Fünfte Beilage
in wesher die ien nen gen ang den mndeĩg. Güterre , ins⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fomwie die Tarif und in nnen, der 6rd. unh elfen m
Musterregistern, der Urheberrechtteintraggrolle,
chsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Donnerstag, den 27. März
Geno enschafte⸗ Je schen und d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1913.
über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 39
Das für Selbstabholer auch durch Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
entral Handelgreglster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin . Königliche Expedition des Reichs- und en,, 8wW. 48,
Das Zentral⸗Handelzregister Bezugspreis beträgt E 16 . . Anzeigenpreis für den Raum einer 5h. gespaltenen Einheitszeile Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
heute die Nrn. 73 A. und 73 B. ausgegeben.
für das Deutsche Reich 80 98 für das Vierteljahr. —
erscheint in der Regel täglich. — Der . Nummern ane a g d. —
us! Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1960 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 371 und 372:
Ludwig Albert Nenninger in Berlin⸗
Friedenau,
Diplomingenieur Curt Satlow in Berlin.
Berlin, den 19. März 1913.
Der Präsident
des Kaiserlichen Patentamts: Robols ki.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.,)
1 Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Bb. B. 65 50 4. Aus mehreren Teilen bestehende Krawatte. Fa. J. Berger, Berlin. 12. 12. 11.
Bb. F. 33 635. Hosenträger mit . Verschnürung der hinteren schrägen Enden der Gurte. Hermann Fried, Elberfeld, Paradestr 32. 26. 12. 11. Sf. M. 48 771. Längenmeßvorrich⸗ tung zum genauen Messen von Ware ver— schiedener BVehnung Hans Willt Mettler, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: C. Klever, Pat.⸗Anw., Karts ruhe i. B. 23. 8. 12. 2h. H. 56 09182. Verfahren zur Ausführung von Gasreaktionen im elektri schen Ofen. Dr. Alois Helfenstein, Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.“ Anw., Charlottenburg 4. 23. 11. 11. E20. C. 21 965. Verfahren zum
Chlorieren von Parajsinkohlenwasserstoffen. 4
Chemische Fabri auf Actien (vorm. E. Schering) Berlin. 24. 5. 12.
Zo. W. 36 864. Verfahren zur Hydrierung ungesaäͤttigter organischer Säuren und ihrer Ester. Karl Heinrich Wimmer, Bremen, Keplersir. 57. u. Erie Berkeley Higgins, Wallasey, Engl.; Vertr: Dr. ö ö Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 13e. Sch. 40 384. Rußausblasevor⸗ richtung für Dampfkessel. Klaus Christian k Hamburg, Husumerstr. 13.
EL7Za. G. 34 538. Verfahren zur Er⸗ zielung tiefer Temperaturen in Vakuum— kältemaschinen. Emil Josse, Berlin, Uhlandstr. 158, u. Wilhelm Gensecke, Charlottenburg, Schlüterstr. 24. 16.6. 11. 17e. K. 51 438. An die Wasser⸗ leitung anschließbarer Kühlschrank mit Ab- saugung der verbrauchten Luft durch den Wasserstrahl. Heinrich Kühne, Förder⸗ stedt, Bez. Magdeburg. 22. 5 12. ELSa. D. 275941. Vorrichtung zum Reinigen der Gebläseformen und Formen⸗ kästen bei Hochöfen von Kesselstein o. dgl. 6h. n, , Algringen i. Lothr. 18b. H. 58 114. Verfahren zur Erzeugung eines Gußeisens von hoher Zug— festigkeit durch Vermischen von Gußęisen mit stärker entkohltem Eisen. Carl 8 Mannheim, Elisabethstr. 4. 20a. P. 20 237. , für Seilhängebahnen. J. Pohlig, Art. Ges. in Cöln Sollstock und B. Cellar, Cöln, Rolandstr. 78. 28. 1. 13. 29i. A. 20 103. Zugdeckungsein⸗ richtung. Arthur Reginald Angus, Mosman, Neusüdwales, Austr.; Vertr.: 8 f u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 68. 6. 2. 11. 2Ka. T. I17⁊ 877. Fernsprechstelle für laute Uebertragung. Telephon Apparat Fabrik G. Zwietusch Co. G. m. b. S., Charlottenburg. 16. 10. 12. 2c. M. 50 495. Glektrisches Relais zur Auzübung einer Wirkung, wenn der erregende Strom einen bestimmten Grenzwert während einer bestimmten Zeit erreicht oder äberschreitet. Maschinen⸗ fabꝛit Oerliton, Oerlikon (Schweiz); Vertr.: Dipl.Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Notebühlstr. 57. 19. 2. 13. 2e. B. 720 126. Induktionsampere⸗ stunden zähler. Div. JRig. John Buͤsch, lnneberg. 6. 1. 13. 2Ig. R. 35 240. Kontaktvorrichtung für elektrische Stromunterbrecher. Rei⸗ niger. Gebbert Schall Akt. Ges., Erlangen. 12. 6. 175 225. S. 35 3835. Verfahren zur Her⸗ stellung von metallhaltigen Pigmenten in
Substanz. Siegwerk Chem. Labora⸗ torium G. m. b. S., Siegburg. 8. 1. 12 2Ri. M. 47 062. Einrichtung an mit künstlichem Zuge betriebenen Feue⸗— rungen mit zwangläufig gesteuertem Haupt⸗ und Hilfsbläser. Franz Marcoity. Berlin⸗ Schöneberg, Hauptstr. 150. 16. 2. 12. 25b. W. 37 797. Haspelvorrichtung für Flechtmaschinen. Simon Willard Ward well, Providence, . St A.; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. ö 2ZGa. G. 37 743. Einrichtung zum Reinigen der Steigerohre von Kokt- und Gaserzeugungsöfen. Fa. Heinrich Grono Technisches Geschäft. Inhaber Heinrich Grono, Oberhausen, Rhld. 24. 19. 12. 27 c. A. 2 2TG. Kapselgebläse, dessen in einem Gehäuse bewegter Förderflügel mit dem einen Ende an einem Kurbel zapfen angelenkt ist. Johann Hugo Axien, Hamburg, Flachsland 25,331 6. 6. J2. 27c. A. 2X AI. Kapselgebläse; Zus. z. Anm. A. 22276. Johann Hugo Axssen, Hamburg, Flachsland 29/31. 2. 7. IJ2. 27c. A. 22 SSR. Kapselgebläse, Zus. z. Anm. A. 22276. Johann Hugo Axien, Hamburg, Flachsland 29/31. 7. 16. 12. 27e. D. 28 2236. Kreiselgebläse mit röhrenförmigen Düsen. Franz Dobrovsky, iäkop b. Prag, u. Franta Ludikar, Prag; Vertr.: P. Ruͤckert, Pat. Anw., Gera (Reuß). 22 1. 15. f 284. C. 21 369. Verfahren zur Herstellung von Leder. Chemisch⸗ Technologische Studiengesellschaft m. b. H., Hersfeld, Hersfeld. 14. 12. 11. 20d. S. 37970. Vorrichtung zur Erleichterung des Hörens, aus zwei an einem verstellbaren federnden Kopfbügel fitzenden Kapseln zum Ueberdecken der Ohrmuscheln bestehend. Emil Sied⸗ schlag,. Berlin Lichtenberg, Kronprinzen⸗ straße 4. 6. 1. 13. 308. W. 40 487. Bruchband mit verstellbarer Pelotte. Aladar Witten⸗ , , . i. E., Lauterburgerstr. 5.
30k. G. 38 358. Bidet in Verbin⸗ dung mit einer Spülbatterie. Louis Grabomski, Charlottenburg, Goethe⸗ tige , 1. 2 15.
24c. F. 24 2HE5. Scheuergerät mit Bösen und Scheuerlappen. A. Förisdal, Lillehammer, Norw.; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg 1. 1. 4. 12.
35e. B. 68 3238. Selbsttätig um- steuernde Winde für Aufzüge zur Förde— rung von Massengütern. Berlin⸗An⸗ haltische Maschinenbau⸗Actien⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 1. 8. 12. . 27a. L. 32 453. Verfahren zur Her⸗ stellung von hohlen Plattenwänden mit Mörtelstielen. Gustav Lilienthal. Berlin⸗ Lichterfelde, Marthastr. I. 23. 5. 11. 37e. T. E6 708. Schalmantel für prismatische Betonkörper mit Selten⸗ wänden aus übereinander gelagerten Brettern oder Platten und mit an den Ecken angeordneten Stützpfosten. Wilhelm Thorban, Berlin ⸗Lichterfelde, Unter den Eichen 67. 14 10. 11.
375. T. 17 627. Halle für Luftschiffe oder Ballons mit in senkrechter Richtung versenkbaren Wänden. George Thulke, Berlin⸗Niederschönhausen, Am Kaiser⸗ weg 69. 18 12.
Sc. B. 64 731. Einrichtung zum Aufspannen von zu schleifenden und polierenden Holzgegenständen, insbesondere von Rahmenleisten. Carl Borchardt, Berlin, Grüner Weg 2. 9. 10. 11. 396. C. 20 689. Verfahren zur Po⸗ lymerisierung von unreinem Isopren. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering). Berlin, u. Dr. Ossian Aschan, Helsingfors; Vertr.. Emil k Berlin, Müllerstr. 170/171. 3296. M. 42978. Verfahren zur Darstellung eines harten, plastischen Ma. terials aus acetonlöslicher Acetylzellulose. Georg Meyer, Berlin ⸗Schöneberg, Bavyrischerpl. 8. 26. 11. 10.
9b. R. 34 504. Verfahren zur Herstellung einer kautschukähnlichen Masse. Georges Reynaud, Paris; Vertr.: Henry C. Schmidt. Dipl. Ing., Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin Sw. il. 18. 11
296. R. 34815. Verfahren zur Herstellung eines Produktes mit den Eigen⸗ schaften des vulkanisierten Kautschuks. Dr. Otto Röhm, Darmstadt, Weiterstädter⸗ straße 4-6. 30. 1 12.
43a. richtung für Wächterkontrolluhren, bei welcher das Streifenrad durch Federkraft gegen die am Schlüsselbart sitzende Tyve geschnellt wird. A. Eppner C Co.,
Breslau. 3. 1. 13. 43a. S. 37 936. Apparat zum
E. ES 26I. Typendruck⸗Vor⸗
Registrieren von Betrugsversuchen bei Vorrichtungen zum selbsttänigen Anzeigen der Ankunft von Brieftauben. Philippe Sauvage, Verviers; Belg., Vertr.: Rückert, Pat. Anw., Gera (Reuß). 31. 12. 12. Ab. R. 24 106. Selbstverkäufer für Gas. Paul Rombach. Straßburg i E.⸗Neudorf, Spitalstr. 28a. 6. 6. 11. 3b. U. 4935. Fang⸗ und Haltevor⸗ richtung für den Fußball von Fußball⸗ Automaten Paul Ufer, Gautzsch b. Leipzig, Oststr. Hh. 4. 9. 12. zb. W. 329 400. Selbstkassierender Gasverkäufer. Georg Witlson, 98. Gra⸗ venhage. Holl.; Vertr.: A Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 26. 3. 12. 5b. R. 34 273. Stalldünger⸗ streuer, bei dem der Aufnahmebehälter für den zu streuenden Stalldünger in einen Vorratsbehälter und einen eigent- lichen Streubehälter geteilt ist. Ernst Gerhard Riedel, Rita. Thierbach b. Borna, Bez. Leipzig. 13. 11. 11. e,. B. 67 288. Dreschmaschine mit Vorrichtung zum Abfüllen des ausge⸗ droschenen Korneg. Hermann Brose, Lüderitz b. Stendal. 1. 5. 12. 56. M. A5 A28. Aus einem daß Lockmittel enthaltenden Behälter be⸗ stehender Insektenfänger. Georgs Maire, Alexandrien, Aegypten; Vertr.: C. Arndt u. Dr.Ing. P. Bock, Pat.⸗„Anwälte, Braunschweig. 17. 8. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 23. 8. 10 anerkannt. 5k. S. 36919. Klemmfalle. Joseph uon, Schwaigern, Wurttbhg. D. S. 2. A6Gb. K. 46 688. Vorrichtung zur Umsteuerung und Veränderung der Steue⸗ rungszeiten der Steuerorgane von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Paul Kind, Turin, Ital.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 3.1. 11. 1866. N. A2 1867. Spülluftregelvor⸗ richtung für Zweitaki. Verbrennungsmotoren mit veränderlicher Spülluftzufuhr. Hans Nordström. St. Petersburg; Vertr.: . . Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 176. Sch. 40 045. Riemscheibe mit Kranz und Nabe aus Blech und da— zwischen eingesetzten Stahlrohrspeichen, deren innere Enden durch Klemmringe zu- sammengehalten werden. Walter Schluß, Berlin⸗Wilhelmsruh. 2. 1. 12. 47h. S. 35 380. Zum Umschalten des Uebersetzungsverhältnisses bei Räder⸗ wechselgetrieben bestimmte Vorrichtung. Societé Anonyme des Anciens Htablissements Panhard E Levassor,
Paris; Vertr.: 8. Glaser, O. Hering u.
C. . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 5h. 1 12.
wechselgetriebe. Schneider C Cie., Le Creusot, Frankr.; Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe. De. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 21. 9. 11. ; 47h. W. 38 352. Spannring für Reibrollengetriebe mit keilförmigem Paß⸗ stück. Otto Wintzler, Lodz, Russ. Polen; Vertr. Gustav Volgtmann, Berlin, Git⸗ schinerstr. 110. 21 3 13
Sa. M. 49 522. Verfahren zur Reinigung und Entfettung von Metall- insbesondere Schmuckgegenständen, mittels alkalischer Laugen; Zus. z. Pat. 257 990. Fa. E. Merck, Darmstadt. 9. 11. 12. 18a. L. 31563. Selbsttätig arbei⸗ tende Fiäsmaschine zur Bildung der Schlitzen in den gewölbten Blechplatten
für Drehknotenfänger⸗Siebzylinder. Marcel z
Lamort, Paris; Vertr.. M. Löser u. Dipl. Ing. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 3. 1. 11.
495. K. 52 950. Rohrbiegevorrich⸗ tung. Paul Krüger, Frankfurt a. M., Falkstr. 54. 25. 10 12.
50f. D. 27 314 Trommelförmige, konisch gestaltete Mischmühle mit zentraler Füllung und Entleerung, bei der das , fortlaufend durch einen Hebestern bochgehoben, und in das Innere der Mühle zurückgeworfen wird; Zus. z. Pat. . . Fritz Duisberg, Rendsburg. 2 16 7. — *
SEC. D. 26 92783. Dämpfer für Streichinstrumente. August Duesberg, Wien; Vertr.: O. Nähler u. Dipl. Ing. F Seemann, Pat. Anwälte, Berlin sw. 11. 14. 5. 12
52h. Sch. 41 524. Stickmaschtne mit mehr als zwei Nadelreihen; Zus. z. Anm. Sch. 39 657. Morris Schoenfeld. Rorschach, Sweiz; Vertr. B. Blank, Pat. Anw., Chemnitz. 19. 7. 13.
58e. D. 25 9338. Verfahren zur Herstellung eines Konservierungsmittels für Eier. Alois Dubouxr u. Constant
P. 5Ab. P. 25 994.
Henri Rapin, Schweiz; Vertr.: Dipl ⸗Ing. R. Fischer, Pat. Anw., Dresden. 20. 16. 11.
Grandvaux b. Lausanne,
besondere fürPapiersäcke. Patria⸗Papier⸗ Ges. m. b H., Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14 11. 10.
57a. E. I8 115. Flachkamera mit einem in seiner jeweiligen Stellung ver⸗ riegelbaren Scherenträger. Gastman Kodak Company, Rochester, New Jerseny,
V. St. A.; Vertr.: A du Bois⸗Reymond, W
M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SW. 11. 3. 6. 12. 57e. M. A9 904. Verfahren zum Verpacken photographischer Platten in Schachteln. Maschinen für Massen⸗ verpackung Ges. m. b. H., Berlin. 19. 12. 12. 578. T. 18 09890. Verfahren zur Her⸗ stellung von Mehrfarbenlichtdruckformen nach einem Negativ durch subjektive Farben⸗ auslese unter Anbringung der Retusche auf Follen; Zus. z Anm. T. 16997. Johannes Trau, Yrenden, Gluckstr. 8. 30. 12. 12. 594. B. 70 O54. Vorrichtung zum Abstützen der Memhran bei Membran⸗ pumpen (oder ⸗gebläsen). M. Bouchet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Bütiner u. E. Meißner, Pat. - Anwälte, Berlin sW. 61. 28. 12. 12. 596. P. 29 606. Achsenentlastung für Kreiselpumpen, ⸗verdichter und Dampf⸗ turbinen mittels Schmieröles. Pumpen⸗ u. Gebläse⸗ Werk C. H. Jaeger K Co., Leipzig⸗Plagwitz. 19. 10. 12. 59c. H. 53 572. Verfahren zum Heben oder Treiben von Flüssigkeiten mit Hilfe einer durch Explosionen in Schwin⸗ gungen versetzten Flüssigkeitssäule. Herbert Alfred Humphrey, Westminster, London; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 11. 10. 3. 11. Sd. M. 47 E623. DOeldichtung für Freilaufnaben von Fahrräderr. Johann , . Schweinfurt a. M., Zürch 3. 66b. H. 58 4541. Fleischschneide⸗ maschine. Charles William Hottmann, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 20. 7. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 8. 11 anerkannt. 66b. J. L4 850. Verennigte Fleisch⸗ hack⸗ und Darmfüllmaschine. Willy Jurth, Forst i. ., Sorauerstr. 18. 15. 7. 12. 6Sa. K. 49 268. Durch ein rundes Schlüsselloch einführbarer Klappbart⸗ schlüssel. Robert Kilian, Breslau, Salz⸗ raße 83. 17 160 11, 69. M. 48 265. Sicherheitsrasier⸗ apparat. William James Myatt, Bir- mingham, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.Anw., Berlin 8W. 11. 26. 6. 12. 20e. D. 24 254. Vorrichtung zur Verausgabung von Briefmarken o. dgl. von einem in Rollenform aufgewundenen Markenstreifen. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn⸗Verkehrswesen Attienge⸗ sellschaft (Dapag⸗Efubag), Staaken⸗ Berlin. 18. 11. 10. 71c. R. 36177. Sohlenkanten⸗ Poliermaschine. Heinrich Raab, Pir⸗ masens. 26. 8. 12. 72a. G. I7 7 A2. Schloß für Kipp⸗ , Emil Eckoldt, Suhl i. Th. 7 Za. G. 38 002. Handfeuerwaffe mit mehreren durch einen einzigen Hammer mittels eines zwischengelegten Schlag⸗ bolzenschiebers bedienten Läufen. Zußf. Pat. 232 852. Emil Gödicke, Brok⸗ stedt i. Holst. 29. 11. 12. 72f. L. 3 1 222. Vorrichtung zum Ein⸗ schießen von Gewehren. Josef Livtschak. St. Petersburg; Vertr.: E. Franke u. G. , Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 4. 12
74b. K. 52 574. Fahrtrichtungs⸗ anzeiger für Kraftfahrzeuge. Karl Keim. Weißenburg a. S. (Bayern). 13. 9. 12 754. P. 26 095. Bildbauer⸗Kopier⸗ maschine. Ernst Peters. Berlin⸗Karls⸗ horst, Heiligenbergerstr. 12. 6. 12. 10. 7 6c. R. 326 R26. Spindel mit ab⸗ nehmbarem Spindelaufsatz. Ferdinand , Dresden, Sidonienstr. 1. 77h. B. 64 218. Schraubenflieger mit zwei gegenläufigen Schrauben mit un. abhän ig voneinander verstellbaren Flügeln. Otto Waumgärtel, Dresden, Schilling⸗ straße 2 21. 8. 11.
77h. V. A0 7 44. Fallbombe für Luft⸗ fahrzeuge mit bis zum Fallenlassen von der Sprengladung entfernt gehaltener Zündladung. Vickers Limited, West⸗ minster (Engl.); Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 11. 23. 3. 12.
Tragschließe ins⸗ C
796. L. 35 7097. Vorrichtung zum Abtrennen von Mundstückbelaghlättchen. Zus. z. Pat. 239 056. Wolf Wilhelm ande u. Max Lande, Dresden, Zöllner⸗ ö 809. H. 54 225. Maschine zum Nachschneiden und Putzen von Falzziegeln u. dgl. mit absatzweise bewegter Form⸗ trägerscheibe und sowohl die Längs⸗ und Querseiten als auch die Eckausschnitte putzenden an Gabeln sitzenden Schneide⸗ drähten. Josef Haunak, Leopoldsdorf b. Tien; Vertr.: B. Blank, Pat. Anw., Chemnitz. 12. 1. 11. 809b. R. 36 558. Verfahren zur Herstellung von Trockenmörtel aus Kalk und Sand. Julius Reinicke, Berlin—⸗ Friedenau, Saarstr. 8. 23. 10. 12. 80h. T. A7 E33. Verfahren zur Herstellung staubfreier Steinschlagfahr⸗ bahnen. Richaid Toepel, Dessau, Wil⸗ helm Müllerstr. 8. 23. 2. 12. SLHe. MA. 20 684. Vertellungsvor⸗ richtung für Schüttgut mit einem unter⸗ halb deg Bodens unterbrochenen Fallrohre. Friedrich Steinmetz. Braunschweig, Ru⸗ dolfstr. 20. 31 5. 11. Se. S. 56 121. Rohrpostbüchsen⸗ zählwerk mit je zwei Nummernsch iben für jede Station. Carl Henrich, Elberfeld, Schlieperstr 23. 30. 11. 11. SLe. S. 5 O S332. Wagenklpper mit nach beiden Gleisrichtungen kippbarer Plattform. Fried. Krupp, Akt. Ges. , , Magdeburg⸗Buckau. 21. 3. . SIe. LS. 32 576. Saugluft⸗Rohrpost⸗ anlage mit mehreren getrennten Sende⸗ rohren und einer gemeinschaftlichen Rück- 6 C. Lorenz, Akt. Ges., Berlin. S4Aa. S. 3A 122. Zweiflügeliges Tor für Schiffahrtszwecke, das beiderseits mit je einem Schwimmer verbunden ist, r dessen Niederdrücken es geöffnet und dur dessen Auftrieb es geschlossen wird. August Seboldt, Berlin Wilmersdorf, Born⸗ stedterstr. 3. 9. 8. 11. S5a. F. A 376. Einrichtung zur Derstellung von destilliertem Wasser aus Kesseldampf in stetigem Betriebe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 26 4. 12. 86c. S. 35 656. Vorrichtung für Webstühle mit Spulenguswechslung, bei welchen die Tourenzahl beim Auswechseln verringert wird. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 13. 2. 12. 89e. M. 49 329. Verfahren und Vorrichtung zur Saftgewinnung aus Zuckerrohr und anderen zuckerhaltigen Pflanzen. Oscar Mengelbier, Magde⸗ burg, Fritz⸗Reuterstr. 2. 19. 10. 12. Die am 20. d. Mts. veröffentlichte An⸗ meldung B. 68 480 gehört der Klasse 451 an (nicht 159).
2) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. IZ090. C. 20 782. Verfahren zur kontinuierlichen Darstellung von Acetal⸗ dehyd aus Acetylen. 19. 12. 12. 1L4c. A. ES 686. Steuerung des in eine Dampf⸗ oder Gasturbine zeitweise . zusätzlichen Treibmittels.
9 2Ze. F. 33 348. Verfabren zur Herstellung von naturindigoähnlichen Pro⸗ dukten. 14. 10. 12.
36a. S. 52 515. Grudekochofen mit mehreren, übereinander angeordneten Koch⸗
kammern. 6. 5. 12.
66a. L. 24 477. Selbsttãtige
Schweineschlachtfalle. 27. 1. 13.
776. K. 51 880. Rollschuh. 3.2. 13. b. wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗
tellung zu entrichtenden Gebühr gelten
folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
1E2Zi. W. 39 022. Verfahren zur
Herstellung von Salzsäure. 21. 11. 12.
2Rf. K. 50 3272. Einrichtung zum
genauen und zentrischen Aufküten der . auf die Glasbirne.
8Ib. G. 26 308. Abhebevorrichtung an Formmaschinen. 23. 12. 12. 458. FK. A9 8861. Falle mit einer über dem Fanghebälter angeordneten, nach — kippenden runden Wippe. 47c. S. 31840. Kraftsammelnde Bremse für Umkehrgetriebe mit einem Spannwerk, das Federn, Preßluft, Preß⸗ gas oder Gewichte benutzt und mit einem Schraubengetriebe mit einer oder mehreren Wandermuttern zusammenwirkt. 2 1. 13. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichg. anzeiger. Die Wirkungen des elnstweiligen Schutzes gelten als nlcht eingetreten.