Anton, Bauer in Oberwiesbach, Moser, ran; Taver, Bauer in Altersberg, immer, Josef, Söldner in Frauen⸗
haselbach. ;
Rechtsverhältnlsse der Genossenschaft:
Das Statut wurde am 24. März 1913
errlchtet.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehens⸗ geschäfts, um den Vereinsmitgliedern die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, die zu ihrem Geschäftz und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, den Ver⸗ kauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach aus- schließlich für den landwirtschastlichen Betrieb bestimmt sind, und Maschinen, Ge⸗ räte und andere Gegenstände des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. .
Der Verein kann für Verpflichtungen seiner Mitglieder Dritten gegenüber Bürg⸗ schaft übernehmen, von Vereinsmitgliedern oder diesen selbst geschuldete Güterzieler (Kaufschillingsreste) sowie Immobilien und Rechte freihändig oder gemäß Artikel des Bayerischen Güterzertrümmerungẽs⸗ gelg f erwerben und veräußern.
lle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins min⸗ destens von dre Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im Bayerischen Bauern⸗ blatt in München veröffentlicht. Die
Zeichnung des Vorstands geschieht rechts
derbindlich in der Weise, daß mindestens
drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des
Vereins ihre Namensunterschrift hinzu⸗
fügen. . Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem erlaubt. ; Landshut. den 28. März 1913. Kgl. Amtsgericht.
Leutkirch. . Kgl. Amtsgericht Leutkirch.
In das Genossenschaftsregister Blatt 63 wurde heute bei der Sennereigenossen⸗ schaft Winterstetten. eingetragene Ge⸗ uossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht in Winterstetten eingetragen:
An Stelle der ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder: Bernhard Müller, Bauer, und Jakob Feßler, Oelmüller, beide in Winter⸗ stetten, wurden gewählt durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. März 1912: Schultheiß Bodenmüller in Winter⸗ stetten, als Geschäftsführer; durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 28. August 1912: Taver Wagegg, Bauer in Winterstetten, als Kassier.
Den 28. März 1913.
Landgerlchtsrat Gundlach.
Lich. Bekanntmachung. 1421
Bezüglich der Spar⸗ und Darlehns. kasse e. G. m. u. S. zu Langsdorf wurde heute in unser Genossenschaftsregister eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. März 1913 ist 8 33 Abs. «* des Statuts dahin geändert, daß Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft nur noch in „Der Deutschen landwittschaftlichen Ge⸗ nossenschaftspresse! erfolgen.
Lich, den 27. März 1913.
Großh. Hess. Amtsgericht.
Liegnitꝝ. — 122
In unser Genossenschaftsregister Nr. 13 — Spar⸗ und Darlehnskasse eingetr. G. mit u. Haftpflicht Werndorf — ist heute eingetragen: Der Restguts besitzer Oswald Otto ist aus dem Vorstand aus⸗ geireten und an seine Stelle der Guts— besitzer Friedrich Kähisch in Berndorf in den Vorstand gewählt worden. Amtsgericht Liegnitz, den 25. Mätz 1913.
Mannhoim. . 1423
Zum Genossenschaftsregister Band 1 O33. 5 Firma „Konsumverein Maun⸗ heim eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Mann⸗ heim wurde heute eingetragen;
Durch den Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 18. März 1913 wurde das Statut abgeändert und neu gefaßt.
Mannheim, den 28. März 1913.
Großh. Amtsgericht. 3. J.
Marbach, Neckar. 1424 K. Amtsgericht Marbach.
Im Genossenschaftsregister Band 1 Blatt 41 wurde heute bei der Gewerbe⸗ Pank für den Oberamtsbezirk Mar- bach, e. G. m. u. H. in Marbach, elngetragen:
Durch einslimmigen Beschluß, der Ge—= neralversammlung vom 17. März 1912 wurde die Genossenschaft in eine Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht unter der Firma „Marbacher Bank, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“ umgewandelt. Der Ge⸗ schäfttzanteil wurde von 50g „MM auf 1000 6 erböht, die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, wurde auf drei und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 1000 fest⸗
gesetzt. = Oberamtsrichter Härlin.
Meinerzhagen. 119748 Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unfer Nr. 8 bei der Gemeinnützigen Baugenossenschast, e. G. m. b. S. zu Meinerzhagen eingetragen: a. Der Ssü6 des Statuts hat folgenden Zusatz erhalten: Sämtliche Rücklagen, insbeson⸗ dere der Hilfsreservefonds, dürfen nur für den im 5 2 bezeichneten gemeinnützigen Zweck verwendet werden.
b. Der § 17 des Statuts erbält hinter den Worten des 1. Absatzes „zu beschränken
420
ist' folgenden Zusatz: Den Genossen, Geschäftsführern oder sonstigen Beteiligten werden auch nicht in anderer Form beson⸗ dere Vorteile gewährt.“
e. Der 5 36 Absatz 2 des Statuts wird dahin abgeändert: „Sie — die Bekannt⸗ machungen — erfolgen durch die Meinerz⸗ hagener Zeitung. Die Jahresbilanzen sind jedoch durch das Westfälische Wohnungs⸗ blatt, Organ des Westfälischen Vereins zur Förderung des Kleinwohnungs vesens und des NMerbandes westfälischer Bau⸗ 6e enschaften, Sitz Münster, zu veröffent⸗
ichen.
4d. Der letzte Satz des 5 2 des Statuts erhält folgende Fafsung: „Der Rest des Genossenschaftsvermögeng wird ausschließ⸗ lich für den im § 2 bezeichneten gemein⸗ . Zweck verwendet.“ (
einerzhagen, den 26. März 1913. Königliches Amtsgericht.
Michelstadt. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister wurde bei der Spar C Darlehnskasse e. G. m. u. S. zu Unter Moßau eingetragen: An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Johannes Neff wurde gewählt Georg Peter Kredel in Unter Moßau. . Michelstadt, den 22. März 1913. Großherzogliches Amtsgericht.
Müblhausen, Thür. 14261 Bei dem Horsmar'er Spar⸗ und Darlehnskaffenverein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Horsmar, ist heute ein⸗ getragen, daß der Ort Dachrieden in den Vereinsbezirk aufgenommen ist. Mühlhausen i. Th., 28. März 1913. Königliches Amtsgericht.
Mülhansen, Els. Genossen- 427 schaftsregister Mülhausen i. G. Es wurde heute eingetragen in Band III
Nr. 19 bei dem Zillisheim'er Darlehns⸗
kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Zillisheim: An Stelle von Alphons
Walliser wurde Josef Rauber⸗Sellet in
Zillisheim als Vorstandsmitglied gewählt. Mülhausen, den 29. März 1913.
Kats. Amtsgericht.
Miünch;en. 1428
I) Eisenbahner⸗Baugenossenschast Pasing, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Pasing. Die Generalversammlung vom J. und 5. März 1913 hat eine Aenderung des Statuts nach Maßgabe des einge⸗ reichten Protokolls beschlossen.
2) Wasserwerke München Südost eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Michael Kett aus dem Vorstand ausge⸗ schleden; neubestelltes Vorstandsmitglied: Fritz Mergel, Kaufmann in München.
München, den 29. März 1913.
K. Amtsgericht.
Veumũünster. 429 Eintragung in das Genossenschafts— register am 26 März 1913 bei „Land⸗ wirtschaftlicher Bezugs verein, e. G m. u. H. in Großenaspe“: Der Rentner Hinrich Schnoor ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kätner Julius Stick in Großenasve gewählt.
Königliches Amtsgericht Neumünster.
Veustadt,. O. 6. 430 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4 — „Central⸗Molkerei Steinau u. Umgegend, e. G. m. b. H. zu Steinau O /S.“ — eingetragen worden: Die Vor⸗ standsmitalieder Josef Schneider, Otto Masur, Albert Kinne und Albert Nahler sind aus dem Vorstand ausgeschieden und die Ackerbürger Josef Nahler, Florian Rleger, Friedrich Kinne in Steinau O. S. und der Bauergutsbesitzer Franz Badelt in Mühlsdorf neu eingetreten,; Amts gericht Neustadt O. S., d. 27. März 1913.
Kürtingen. 119753. K. Amtsgericht Nürtingen.
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:
Darlehenskassenverein Großbett⸗ lingen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Grosbbettlingen.
Das Statut ist am 9. März 1913 er⸗ richtet.
Gegenstand des Unternehmens ist, den Vereinsmitgliedern die zu ihrem Ge⸗ schäfts· und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßigliegende Gelder verzinslich anzulegen. Außerdem kann derselbe für seine Mit— glieder den gemeinschaftlichen Ankauf land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsgegenstände sowie den gemeinschaftlichen Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse ver⸗ bunden werden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor⸗ steher bezw. den Vorsitzenden des Auf— ,, im Amtsblatt des Oberamts⸗ ezirks.
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden.
Bei Anlehen von hundert Mark und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vor⸗
1425
standẽ mitglieder.
wirtschaftlichen
Der Vorstand bestebt aus 5 Mitgliedern, nämlich Christian Schmid, Schultheiß, Vorsteher, Georg Gras, Kirchenpfleger und Gemeinderat, Stellpertreter des Vorstehergs, Johannes Goller, Bauer, Johannes Henzler, Bahnarbeiter und Bauer,. August , Wagner, sämtlich in Großbett⸗
ngen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amts⸗ gerichts jedem gestattet.
Den 277. Maͤrz 1913.
Osterburg. 1431
In unserm Genossenschaftsregister sind bei der Dampfpfluggenossenschaft Calberwisch, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht an Stelle der beiden augzgeschiedenen von Jagow und Falcke von Jagow in Calber⸗ wisch und Ernst Albrecht in Königsmark als Vorstandsmitglieder heute eingetragen worden.
Osterburg, den 26. März 1913.
Köntgliches Amtsgericht.
Peine. 432 In das Genossenschaftsregister ist bei der Molkerei Grosz⸗Lafferde, einge⸗ tragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Groß Lafferde heute folgendes eingetragen worden: Wilhelm Thies ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seine Stelle der Hofbesitzer Karl Thies in Groß Lafferde Nr. 14 in den Vorstand gewählt. Peine, den 12. März 1913. Königliches Amtsgericht. IJ.
Pforzheim. 1433 Genossenschaftsregistereintrag. Band 1 D.⸗3. 17. Ländlicher Credit⸗ verein Ispringen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Ispringen. Goldarbeiter August Wahl ist aus dem Vorstand aus—⸗ geschieden und Goldarbeiter Wilbelm Haug in Ispringen als Beisitzer in den Vor⸗ stand gewahlt. . Pforzheim, 28. März 1913. r. Amtsgericht als Registergericht.
E fullendors. . 434 In das Genossenschaftsregister Bd. 1 Seite 61 62 wurde als O.⸗3. 18 ein⸗ getragen: Landmirtschaftliche Ein⸗ u. Berkaufsgenossenschaft Heiligenberg, eingetragene Genossenschaft mit be. schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz zu Seiligenberg. Das Statut ist am 6. April 1911 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: 1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs; 2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher erzeugnisse. Die einzelnen Genossen haften für die Ver⸗ bindlichkeiten der Genossenschaft dieser sowie unmittelbar den Gläubigern der letzteren bis zum Betrage von je 200 M (Saftsumme) für jeden erworbenen Ge⸗ schäftsantell. Die höchste Zahl der Ge— schäftsantelle, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 5. Bekannt machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Badischen land⸗ Genossenschaftsblatt in Karlsruhe. Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch Zeichnung der Firma, welcher zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunterschrift heifügen. Der Vorstand besteht aus den Herren: Gustav Stocker, Fürstl. Fürstenb. Rentmeister, Direktor, Andreas Zweifel, Spital⸗ verwalter, Rechner, Tosef Winter, Hotelier, Stellvertreter des Direktors, und Albert Krauth, Metzgermeister, alle in Heiligen⸗ berg. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet. , Pfullendorf, den 25. März 1913. Gr. Amtsgericht.
HK ohnn, Meck 1. 435 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Molkerei⸗Genossenschaft Rehna, e. G. m. u. H., eingetragen: An Stelle des ausscheidenden Vorstands⸗ mitgliedez, Gutsbesitzers Jantzen auf Löwitz, ist der Hofpächter Arthur Brande zu Hof Bülow in den Vorstand eingetreten. Rehna, den 29. März 1913. Großherzogl. Amtsgericht.
Rhaunen. Vekanntmachung. 436
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H. in Morbach folgendes eingetragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Rhaunen, den 22. März 1913.
Königliches Amtsgericht.
NH heinbuch. 4537
In dem Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 — Molkerei Cuchenheim, e. G. m. u. H. in Cuchenheim — vermerkt worden:
An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Werner Felten aus Klein Vernich ist der Gutspächter Louis Weber aus Groß Vernich in den Vor⸗ stand gewählt worden.
Rheinbach, den 27. März 1913.
Königliches Amtsgericht.
Rhoinbnch. 438
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 — Mudscheid⸗Nupperather Spar ⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. in Rupperath — folgendes eingetragen worden:
Der Briefträger Gerhard Falkenstein in Berreeheim ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an dessen Stelle a. als Vor⸗
steher der Straßenmeister Johann Kläsgen in Rupperath, und b. als Vorstandg⸗ mitglied der Ackerer Johann Peter Schmitz in Ellesheim getreten. Rheinbach, den 2. März 1913. Königliches Amtsgericht.
Rotenburg, Fuldn. 1197571
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 18 eingetragen worden:
Ovper⸗Niederellenbacher Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht zu Oberellenbach.
Der Sitz der Genossenschaft ist in Oberellenbach.
Nach den Satzungen vom 27. Februar 1913 bildet den Gegenstand des Unter⸗ nehmens:
Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, ingbesondere:
I) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen,
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des lanzwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Der Vorstand besteht aus:
I) Cornelius Trieschmann, Landwirt in
Oberellenbach, Vorsteher,
2) Johann Gottfried Leimbach, Landwirt
und Bürgermeister in Niederellenbach,
Stellvertreter,
3) Otto Heinrich Bettenhausen, Land⸗
wirt in Oberellenhach,
4) August Heinrich Deist, Landwirt in
Niederellenbach,
) Peter Erbe, Weißbinder in Ober⸗
ellenbach.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 3 Mitglieder,
darunter der Vorsteher oder sein Stell⸗
vertreter.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. .
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Rotenburg a. F., den 14. März 1913.
Königliches Amtsgericht.
Schweinfurt. Bekanntmachung. „Darlehenskassenverein Unter⸗ escheubach“, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht: In der Generalversammlung vom 27. Ok⸗ tober 1912 wurde an Stelle des Kasimir Bayer der Bauer Ludwig Marx in Unter⸗ eschenbach als Beisitzer gewählt. „Darlehen skassenverein Unter⸗ weißenbrunn“, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht: In der Generalversammlung vom 25. November 1912 wurden an Stelle des Michael Stahl und des Michael Seuffert der Bauer Albert Reder und der Schmied Stephan Viernickel, beide in Unterweißenbrunn, als Beisitzer gewählt. „Dar lehenskassenverein Ermers⸗ hausen“, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht: In der Generalversammlung vom 17. No⸗ vember 1912 wurde an Stelle des Johann Beiersdorfer in Dippach der Bauer Lud⸗ wig Beiersdorfer in Dippach als Beisitzer gewählt. „Darlehenskassenverein Mönch⸗ stockheim“, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht: In der Generalversammlung vom 3. Fe⸗ bruar 1913 wurde an Stelle des Georg Eck der Oekonom Gottfried Johanni in Mönchstockheim als Vereinsvorsteher, an Stelle des Eduard Roppvelt der bisherige Vorsteherstellvertreter Johannes Hör als Beisitzer und an seiner Stelle der Oekonom Lorenz Lenhard in Mönchstockheim gewählt. Schweinfurt, den 28. März 1913. Kgl. Amtsgericht, Registeramt.
Schwelm. Bekanntmachung. 1439
Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 — Neuer Spar⸗ und Bauverein im Amte Ennene ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Milspe — eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 25. Juni 1912 ist die Satzung geändert. Der Zweck der Genossenschaft ist aus⸗ schlleßlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweck⸗
119759
mäßig eingerichtete Wohnungen in eigens
erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Schwelm, den 20. März 1913. Königliches Amtsgericht.
Sces on. 119760
Bei der im hiesigen Genossenschafis register Fol. 19 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Münchehofer Spar⸗ u. Dar⸗ lehenstassenverein, e. G. m. u. S. in
Münchehof“ ist in Spalte 4 heute fol⸗ T
gendes eingetragen:
An, Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds, des Stellmachers H. Arneqe in Münchehof ist der Landwirt. Ernst Brünig in Münchehof durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Dezember 1912 in den Vorstand gewählt.
Seesen, den 25. März 1913.
Herzogliches Amtsgericht. Wolf.
Stargarũd, Pomm. 1441
Die durch Satzung vom 8. Oktober 1912 .
unter der Firma: „Elektrizitäts⸗ und
Maschinengenossenschaft Werben, ein getragene Genossenschaft mit be⸗
schräntter Haftpflicht“. mit dem Si
in Werben begründete Genossenschaft ö
heute in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 46 eingetragen worden. Gegenstand
des Unternehmens ist: Benutzung und Ver ⸗
teilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Ma—⸗ schinen und Geräten. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin, beim Eingehen dieses Blattes bis
zur nächsten Generalversammlung durch
den Deutschen Reichsanzeiger. Mitglieder des Vorstands sind; Wilhelm Seefeldt, Friedrich Ballstädt, Fritz Stöhr, sämtlich in Werben. Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglleder. Die Zeichnung geschleht, indem dieselben der Firma ihre Namensunterschrist beifügen. Die Haft⸗ summe beträgt 250 M, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Stargard i. Bomm. . den 18. Maͤrz 1913. Königliches Amtsgericht.
Stockach. 440
In das Genossenschaftsregister Band 1 O. 8. 27 Geflügelverwertungs⸗ genossenschaft Nenzingen. eingetra⸗ gene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nenzingen — wurde ein⸗ getragen: Die Firma ist geändert in: „Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzge⸗ nossenschaft Nenzingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Nenzingen. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Ankauf land wirtschaftlicher Bedarfsartikel und der Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Haftsumme beträgt 50 A6. Jeder Genosse kann zehn Geschäftsanteile er⸗ werhen. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 9. Februar 1913 ist das Statut geändert. Ferdinand Hartmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist Landwirt Karl Gabele in Nenzingen in den Vorstand eingetreten.
Stockach, den 26. März 1913.
Gr. Amtsgericht.
Sulz, Neckar. 119761 K. Amtsgericht Sulz a. N.
In das Genossenschaftsregtster Band II Blatt 37 wurde am 27. März 1913 beim Darlehenskassenverein Rotenzim⸗ mern, e. G. m. u. S. eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Christian Plocher ist Jakob Bilger, Akziserssohn, in Rotenzimmern in den Vorstand gewählt
worden. H.⸗R. Ober acker.
Torgan. Bekanntmachung. 442 Bei dem Züllsdorfer Spar⸗ und Darlehuskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit beschrüänkter Haft ˖ pflicht zu Rehfeld ist heute in das Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Gottlieb Witte ist Hermann Lieske zum Vorstandsmitgliede bestellt. Torgau. den 22. März 1913. Königliches Amtegericht.
Trannsteim. Bekanntmachung. 443]
Darlehenskassenverein Taching ein⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. mit dem Sitze in Tach ing. Mit Generalversammlungs⸗ beschluß vom 19. März 1913 wurde an Stelle des bisherigen Statuts das neue vom bayerischen Landesverband in München herausgegebene Statut gesetzt. Gegen— stand des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehens— geschäfts nach näherer Maßgabe der bei Gericht eingereichten Statuten, auf welche Bezug genommen wird.
Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Einberufung der Generalversammlung, werden unter der Firma der Genossen⸗ schaft von mindestens drei Vorstandsmit⸗ gliedern unterzeichnet und in der „Ver⸗ bandskundgabe“ in München veröffentlicht. Rechtsverbindliche Zeichnung geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstands⸗ mitglieder der Genossenschaftsfirma ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Traunstein, den 26. März 1913.
Kgl. Amtsgericht — Registergericht.
Treptow, Loll. 444
In unser Genossenschaftsregister ist bet der unter Nr. 13 eingetragenen „Land⸗ wirtschaftlichen Betriebsgenossen ˖ schaft Wolkow, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ folgendes eingetragen worden;
Nach vollständiger Verteilung des Ge— nossenschaftsvermögeng ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Treptom a. Toll., den 25. März 1913.
Königliches Amtsgericht.
Tuttlingen. 4461 In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen beim Konsumwerein uttlingen, e. G. m. b. H.: Die Generalversammlung hat am 9. Fe⸗ bruar 1913 an Stelle des ausgeschiedenen Jakob Kaufmann den Kaufmann August Ebi hier zum 1. Vorstandsmitglied gewählt. Als weiteres Vorstandsmitalied hat der Aufsichtsrat am 17. März 1913 den Kauf⸗ mann Josef Merkt hier bis zur nächsten Generalversammlung bestellt. Tuttlingen. den 20. März 1913. K. Amtsgericht.
Weinsberg.
M 77.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurfe
Der Inhalt dieser Bellag
Elfte Beilage
zun Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Dienstag, den 1. April
Zentral⸗Handelsregister fiir das Deutsche Reich. G. c)
. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch . Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, 8W. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 M SG
Das Zentral⸗Handelsregister .. das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 .
Genossenschaftsregister.
VWansom. ö 446 In unserem Genossenschaftsregister Nr. 6, Spar⸗ und Darlehnskasse, Einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Weigwitz, Kreis Ohlau, ist eingetragen, daß als Organ für die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft an Stelle der „Zeitschrift der Landwirtschaftskammer“ die „Schlesische Landwirtschaftliche Genossenschaftszeitung“ gewählt worden ist. Amtegericht Wansen, 26. März 1913.
1447 K. Amtsgericht Weinsberg.
Im Genossenschaftsregister wurbe heute beim Darlehenskassenverein Grant⸗ schen, E. G. m. u. H. in Grantschen eingetragen:
In der Generalversammlung v. 16. Febr. 1913 ist an Stelle des verstorbenen Vor⸗ standsmitglieds Jakob Scheuermann ge⸗ wählt worden Gottlob Ziegler, Gemeinderat in Grantschen.
Den 28. III. 1913.
Oberamtsrichter Schmid.
Wittstock, Posse. 448
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 15 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Konsum⸗ und Spar⸗ genossenschaft „Selbsthülfe“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Wittstock“ ist heute folgendes eingetragen worden:
Der Tuchmacher Hermann Elbing ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Kaufmann Otto Dähne in den Vorstand gewählt.
Wittstock (Dosse). den 22. März 1913.
Königliches Amtsgericht.
VWoldemberg. 449
In unser Genossenschaftsregister Nr. 12, betreffend die Genossenschaftsmolkerei Marienwalde eingetragene Genofsen⸗
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht
ist heute folgendes eingetragen;
Der Kossät Julius Krüger ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Stellmachermeister Otto Schröder in Marienwalde getreten. . V1 N. M., den 25. März
913.
Königliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aalen. K. Amtsgericht Aalen. In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 137. G. Streicher, Eisenwaren⸗
Illo]
fabrik in Wasseralfingen. offener Um⸗ schlag, enthaltend 41 Abbildungen von Mustern für Grabgeländer aus Eisenguß, Nrn. 280, 281, 282, 283, 284, 285, 286, 587, 233/389, 396 fag i, 232, 293, 294, hh, Ih6 süh7, 298299, 309, 301, 302, 303, Jo4 oh, J06 507, 308, 368, zig, 311, IIJ3, zi, 314, 515, zMi6, 317, 3is, 31g; zzö, JI z22, 323, zz4, 325, 336, 327, 328, 2 Abbildungen von Mustern für Urnen aus Eisenguß, Nrn. I und 2, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. März 1913, Nach⸗ mittags 6 Uhr. Den 19. März 1913. Landgerichtsrat Braun.
Cay renth. 11 In das Musterregister wurde eingetragen: Rr. 132. Georg Rogler, Kauf⸗
mann in Gefrees, Mitinhaber der
Firma Georg Rogler, offenen Handels⸗
gefellschaft in Gefrees, ein versiegeltes
Paket mit 44 Mustern Möbelplüsch,
moquette, D. 3300 mit 3303, 3329 mit
3333, 3400 mit 3434, Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
19. März 1913, Nachm. 4. Uhr. ; Bayreuth, den 26. März 1913.
Kgl. Amtsgericht.
ingen, Rheim. 12 In dem Musserregister des unterzeichneten Gerichts wurde heute folgendes eingetragen: Firma Wilhelm Rodschinka. Kon⸗ struttions werk Bingen, in Bingen, ein komplettes Instrumentarium für draht⸗ lofe Telegraph ie, angemeldet am . März 1913, Vormittags ig Uhr 40. Minuten, Fabriknummer 2h, offen, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre. Bingen, den 4. März 1913. : Gr. Amtsgericht.
patronen,
KRrandenburg, Havel. 131 Im Musterregister unter Nr. 272 ist eingetragen: Firma Ernst Paul Leh⸗ mann, Brandenburg a. H. Ein offener Umschlag mit zwei Schachtel⸗ bildern zu Artikel Nr. 677 und 689, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. März 1913, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Brandenburg a. H., den 17. März
1913. Königliches Amtsgericht.
Celle. 14
In das Musterregister sind unter Nr. 19 heute eingetragen: Fabrikant. Senator Harry Trüller in Celle, 2 Modelle für Waffelgebäcke, und zwar: a. Goliath⸗ Stäbe, Fabriknummer 55, und p. Platz⸗ Fabriknummer 56, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. März 1913, Vor⸗ mittags 11 Uhr 31 Minuten.
Celle, den 14. März 1913.
Königliches Amtsgericht.
Celle. 11561
In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 20: Fabrikant. Senator Harry Trüller in Celle, 12 Muster für Keks⸗, Waffel⸗ und Zwiebackpackungen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 43 bis d, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. März 1913, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. ö
Celle, den 18. März 1913.
Königliches Amtsgericht. Colditꝝ. 469
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 21. Firma Thansberger K Hermann, Gesellschaft mit be⸗ schrüänkter Haftung in Colditz, ein Muster: Küchengarnttur aus Steingut, Form, Halle Dekor, Nr. 2815, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. März 1913, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Colditz, am 18. März 1913.
Kgl. Amtsgericht. Deggendorf. 119842
In das . wurde eingetragen:
I) yBayerische Krystallglasfabriken, vorm. Steigerwald. A. G., in Lud⸗ wigsthal“, ein versiegeltes Kuvert, ent⸗ haltend 13 Zeichnungen von Bierseideln, Fahriknummern 2016, 2017, 2028, 2029, 2030, 2035, 2087, 2088, 2089, 2090, 2091, 2097 und 2098, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1913, Nachm. 2 Uhr 55 Minuten.
2) „Benedikt von Poschinger. Ober⸗ wieselau“, eine versiegelte Rolle, ent⸗ . 4 Blatt mit 13 Zeichnungen, und zwar: Römer Nrn. 405.1827, 406 1828, 407 1829, 408/1831, 408/1832, Seidel Nr. I36 / 1855, 35515855, 3371834, 337/5151, 3341837, 33311838, 338, Vase Nr. 140/1826, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1913, Vorm. 9 Uhr 15 Mi⸗ nuten.
3) „Bayerische Krystallglasfabriken, vorm. Steigerwald, A. G., in Lud⸗ wigsthal“, ein versiegeltes Kuvert, ent⸗ haltend 27 Zeichnungen von Dekoren, und zwar Dekor Nrn. 1041, 1042, 1943, 1044, 1045, 1046, 1047, 1048, 1049, 10590, 1051, 1052, 1053, 1054, 1055, 1056, 1057, 1058, 1059, 1060, 1061, 1062, 1963, 1064, 1065, 1066 und 1067, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1913, Vormittags 9 Uhr 15 Mi⸗ nuten.
4 „Benedikt von Poschinger. Ober⸗ zwieselau“, eine versiegelte Rolle, ent⸗ altend 2 Blatt Zeichnungen von ‚Wein⸗ serviee Nr. 98 Dekor 1854 und „Likör⸗ service Nr. 101 Dekor 1856, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. März 1913, Nachmit⸗ tags 2 Uhr 30 Minuten.
5) „Ferdinand von Poschinger , Buchenau“, 6 offene Blätter, enthaltend Zeichnungen der Schliffmuster Nrn. 1011, solz, 1017, 1018, 1039 und 1049, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1913, Vormittags 10 Uhr.
Deggendorf, den 27. März 1913.
K. Amtsgericht (Registergericht).
Pelmenhorst. 161 In das Musterschutzregister ist für die Delmenhorster Linoleum Fabrik in Delmenhorst eingetragen zur Eintragung vom 12. März 1910 und 4. April 1910: Die Schutzfrist für die Linoleummuster Rrn. 9366, g370, 9380, 9399, 9490, 050, 7070, 7080 und für die Linerusta⸗ muster Nrn. 620, 621, 622, 623, 624, Ss33, 883, 884, 885 und 886 ist auf weitere 3 Jahre verlängert. Delmenhorst, den 19. März 1913. Amtsgericht. Abt. JI.
Detmold. 171 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 492. Gebr. Klingenberg Ges.
m. b. H. in Detmold, offener Umschlag
mit 35 Mustern lithographischer Erzeug⸗
nisse, Fabrik⸗Nrn. 19763, 19768, 19889,
19393, 19898, 19902, 19906, 19910,
19914, 199158, 19915, 19936, 19h21,
15527, 19525, 15924, 15935, 19936,
19997, 19978, 19999, 19930, 19931,
195952, 199553, 19954, 19955, 19956,
19h37, 195538, 155359, 159406, 159941,
19942, 19943, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
frist dret Jahre, angemeldet am 8. März
1913, Vorm. 11 Uhr.
Detmold, den 8. März 1913. Fürstliches Amtsgericht. II.
Peimold. 5 18 Auf Antrag der Firma Gebr. Klingen⸗ berg G. m. b. H. in Detmold ist zu den unter Nr. 304 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 12270, 12308, 12456, 12444, 12464, 12630, 12634, 12638, 12643, 12645, 12656, 12668 die angemeldete Verlängerung der Schutzfrist um fünf Jahre heute bemerkt. Detmold, den 8. März 1913. Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. 19
Die Firma Gebr. Klingenberg G. m. b. H. in Detmold hat die Verlangerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die unter Nr. 444 des Musterregisters ein⸗ getragenen Muster Nr. 16339, 16340, isz44, 16353, 17509, 17690, 17693 heute angemeldet.
Detmold, den 8. März 1913.
Fürstliches Amtsgericht. II.
Dillenburg. 470
In das Musterregister ist heute unter Nr. 92 eingetragen worden:
Frank'sche Eisenwerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Adolfs⸗ hütte bei Niederscheld, Anmeldung vom 17. März 1913, Nachmittags 6 Uhr, ein versiegeltes Paket, enthaltend 6 Abbil⸗ dungen von Irischen Dauerbrandöfen Oranier“, Nr. 354 356, 364/366, 33.34, zzass4 a, Amerikanischen Dauerbrandöfen „Oranier“, Nr. 383, und Unterofen zu Badeofen, Nr. 12, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. .
Dillenburg, den 19. März 1913.
Königliches Amtsgericht.
Cienstuit. 20
In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 44. Taucher, MaxJosef, Bahn⸗ hofrestaurateur in Gichstätt⸗Bahnhof, ein verschlossenes Kuvert, Muster für plasflische Erzeugnisse, 1 Abbildung eines Musters eines Eisenbahnreiseglases, Gesch.⸗ Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1913, Nachm. 5 Uhr.
Eichstätt, den 4. März 1913.
K. Amtsgerkcht.
Eisenach. 21
In das Musterregister ist heute unter Nr. 280 eingetragen worden:
Haake, Karl, Kgl. Lokomotivführer in Eisenach, eiserner Ring, hergestellt zur Erinnerung an das Jahr 1813 mit der Aufschrift „Gold gab ich für Eisen 1813/19137. Modell für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 7. März 1913, Vorm. 10 Uhr 30 Min.
Eisenach, den 7. März 1913. Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.
Ellrich. ö 471
Im Musterregister ist eingetragen:
Rr. 13. Firma Karl Gropn (Inh. Karl Lohoff) zu Benneckenstein, 8 Muster, nämlich: 1) Eierschrank, 2) Küchen⸗ gerätehalter, 3) Briefkasten, 4) Gewürz⸗ etageren, 5) und 6) Handtuchhalter, 7) und 8s) Gemüseetageren, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. März 1913, Vormittags 11 Uhr.
Ellrich a. H., den 29. März 1913.
Königliches Amtsgericht.
Essen, Run ꝶ. 22
Eintragung in das Musterregister des Königlichen Amtsgerichts Essen am 8. März 1913 zu Nr. 41, betreffend Mechanische Saufschlauchweberei y,, Inhaber Otto Edler von Fehr, Essen, die Verlängerung der Schußfrist ist auf weitere 5 Jahre an⸗ gemeldet.
Frankenberg. Sachsen. 231 In das Musterregister ist heute einge—⸗ tragen worden: Nr. 276, Lina Selma Wolf, geb. Unger, in Auerswalde, 1 Umschlag, offen, mit 1 Muster für ge⸗ strickte Sportkrawatten, Gesch.⸗ Nrn. 0941 bis 01040, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 20. März 1913, Nachmittags 4 Uhr. . Frankenberg. den 25. März 1913. Königl. Sächs. Amtsgericht.
Freiburg. Schles. 241
In unser Musterregister ist am 5. März 1913 folgendes eingetragen worden:
Nr. 260. Vereinigte Freiburger Uhrenfabriken Aktiengesellschaft incl. vormals Gustav Becker zu Freiburg i. Schl., I versiegeltes Kuvert, enthaltend 6 Photographlen von 34. modernem Ge⸗ wichts regulator, Fabrik⸗Nr. 1870, b. Haus⸗ uhren, Fabrik⸗Nrn. 2600, 2601, 2603, 2604, 2695, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1913, Vormittags 1 Uhr 55 Min. Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.
Freiburg, Schkes. 14721
In unser Musterregister ist am 6. März 1913 folgendes eingetragen worden:
Nr. 251. Hermann Ohme. Nieder Salzbrunn, eine versiegelte Kiste, ent⸗ haltend die Flächenmuster Nr. 5695, 5696, 567, H6h8. 56h, 700, ro, 57os, He'o3z, 7h, 5705, 576, 5767, 5765, 5709, 5710, 5711, 5712, in ganzer oder teilweiser Ausführung, in jeder Anordnung in Gold oder jeglicher Farbe, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. März 1913, Nachmittags 44 Uhr.
Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl. Gehren, Tmiür. 251
In das Musterregister ist unter Nr. 227 eingetragen worden:
Firma Franz Schwabe C Co. in Lange⸗ wiesen, ein verschnürtes und versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 36 Photo⸗ graphien von Modellen für Holzgehäuse für Syrechapparate, Fabriknummern 670772, fi ls, ed z, 73, 7h sh, 733 35, 74046, 719/50, 755, 756, 772774, 78687, 5858, 753, 796, 799/800, S6, Sor 8, sil, Sissi6, Sig ig, idGa, S2z2a3, 834, Ser 8, Sil, 843, 856 57, S5s 59, Söd, S6 63, Shä 65, S66 67, Szo Sa, 87171, S378, 879, 883 84, Modelle für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 1. März 1913, Nachmittags 5 Uhr.
Gehren, den 5. März 1913.
Furstliches Amtsgericht. Abt. II.
Gernsbach, Murgtal. 26 In das Musterregister O.⸗3. 14 wurde
eingetragen:
Ernst Hauth, Wagenfabrikant in Gernsbach, 2 Muster für Tafelwagen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 4 und 5, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. März 1913, Nachmittags 57 Uhr.
Gernsbach, den 6. März 1913.
Großh. Amtsgericht.
Gĩ essen. 473 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 313. Firma Bramm und Harries
in Wieseck, 20 Muster für Zigarren⸗
kistenausstattungen, verschlossen, Flächen
erzeugnisse, Fabriknummern 2584, 25688,
2605, 2609, 2621, 2625, 2629, 2633,
2637, 2642, 2646, 2652, 26656, 2660,
2664, 2669, 2677, 2681, 2694, 2710,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
20. März 1913, Nachmittags 4 Uhr
30 Minuten.
Gießen, 29. März 1913.
Gr. Amtagericht.
Görlitꝝ. 4741 In unser Musterregister ist heute fol⸗
gendes eingetragen worden:
Nr. 450. Gebr. Putzler, Glashütten⸗ werke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Penzig O. L., ein versiegeltes Paket enthaltend: 3 Muster von Dekoren für Invertschirme, bemalt Nr. 4875, 4865, 4877, 4878, 4880, 4883, 18513, 18515 bis 18538, 18548, 18549, 8 Muster von Dekoren für Invertschirme, geätzt, 4869 bis 4874, 18547, 18551, 5 Muster von Dekoren für Invertschirme Monographie 18509 — 18512, 13514, 3 Muster von Dekoren für Pendelschirme Hellographie 1882, 7799, 7800, 1 Muster von Dekor für Invertschalen Kristall geätzt, 22245. Die Muster sind unter den angegebenen Nummern in die Geschäftsbücher einge⸗ tragen. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1913, Vormittags 11 Uhr.
Görlitz, den 27. März 1913.
Königliches Amtsgericht.
Gra senthal. 27 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 465. Firma A. H. Pröschold
in Gräfenthal, 40 Modelle für Por⸗
zellangegenstände (in Abbildungen) mit
den Gere n nnen 3985, 3987, 4040,
1041, 4642, 4043, 4044, 4042, 4051,
1052, 4054, 4055, 4056, 4057, 4058,
14059, 4060, 409661, 4062, 4063, 4064,
065, 4066, 4076, 4077, 4058, weiß
und in jedem Dekor, plastische Erzeug⸗
nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
1. März 1913, Vormittags Fil Uhr. Gräfenthal, den 1. 9 1913.
Herzogliches Amtsgericht. Abteilung III.
Horb. 281 K. Württ. Amtsgericht Horb.
In das Musterregister ist heute einge⸗ tragen worden:
Nr. 3. Firma Süddeutsche Marmor⸗ werke Horb a. N. in Horb a. N., 1 Muster für Träger an Waschkommode⸗ aufsätzen, offen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 6, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 12. März 1913, Nachmittags 6 Uhr.
Den 15. März 1913.
Landgerichtsrat Dieterich.
KCoblenꝝn. 29
In das hiesige Musterregister ist am 5. März 1913 eingetragen worden:
Nr. 127. Rheinische Pianoforte⸗ fabriken Aktiengesellschaft vormals C. Mand in Koblenz, 10 Abbildungen von Pianomodellen, Bezeichnung nach den Geschäftsbüchern: A, B, C, 7 und 8, 17, 41, 42, 50 und 66, Schutzfrist 3 Jahre. Angemeldet 4. März 1913, Vormittags 11,20 Uhr.
Koblenz, den 5. März 1913.
Königliches Amtsgericht. 5.
Liebenwerda. 301 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 34. Kristallglashüttenwerk Georg
Reuter, Dobra bei Liebenwerda,
ein unversiegelter Katalog, enthaltend die
Muster A, B, C, D, E, sowie Nr. 1
bis mit 40, . 225 bis
mit 269, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
drei Jahre, angemeldet am 4. März 1913,
Nachmittags 5 Uhr.
Liebenwerda, den 6. März 1913. Königliches Amtsgericht.
Liegnitꝝ. 4751 Im hiesigen Musterregister Nr. 288 ist eingetragen: Seiler 's Maschinenfabrik in Liegnitz. Vier mit dem Geschäft⸗ siegelabdrucke verschlossene Plakate mit vier Mustern für Flächenerzeugnisse zu Reklameylakaten, Sesch i stant nn ern 1—4, ,, drei Jahre, angemeldet am 18. März 1913, achmlttans 545 Uhr. Amtsgericht Liegnitz, den 18. März 1913. Meornig. 311 In das Musterregister ist unter Nr. 152 eingetragen: Villeroy C Boch. Mett⸗ lach, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Buntzeichnungen von Füllungsplatten aus Steingut mit den Fabriknummern 1423, 1424, 1425, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1913, Vormittags 10,45 Uhr. Merzig. den 25. März 1913. Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
Minden, West. 321
In unser Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Nr. 60. Möbelfabrikant Karl Dör⸗ mann in Minden, zwei Muster für zwei Schlafzimmereinrichtungen, Bonn 1 und Bonn 1I“*. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am . ärz 1913, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten.
Minden, den 13. März 1913.
Königl. Amtsgericht.
Miülknusen, Els. 476 Musterregister Mülhausen i. E. Es wurde eingetragen:
1) unter Nr. 4011, 4012. Firma Scheurer, Lauth E Cie in Thann, zwei versiegelte Pakete mit 43, 49 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabr. Nrn. 4791, 4781, 4780, 4779, 4810, 4813, 4817, 4824, 4828, 4836, 4804, 4803, 4840, 1727, 4728, 4823, 4797, 4717, 4760, 4825, 4830, 4831, 4848, 4862, 4867, 4868, 4871, 4872, 4885, 4899, 4900, 4921, 4935, 4765, 4767, 4783, 4829,
4856, 1889, 4920, Nach⸗
mittags 3
4818, 4805,
4891, 4892,
4924, 4928,
919, 475,
17382, 4796,
4838, 4839,
18365, 15393,
4897, 334, 4719, 4821, 41845,
4911, 4916, 4945, 4946, 4730, 4775, 15854, 4835, 1551, 4576, 4894, 4901, 4906, 4908, 4912, 4913, 4923, 4929, rz 1913, Nach⸗ mittags 3 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
2) unter Nr. 4013, 4014, 4015. Firma Lantz frores in Mülhausen. drei ver⸗ siegelte Pakete mit 33, 50. 50 Mustern für Flaͤchenerzeugnisse, Fabr⸗Nrn. 3151, 3161, is f, zii, Jol, 331i, 33e, zi, zadi, aol, zö6l, zösi, zäh i, zögi, ii, l, t, öh. , zzgl, sgl, 590l, Sei, 15955, 1556. 15971, 15981, 15991 18631 n, 2ähr 1, 25501; 2561, 3571, 2561, S591, 2601, 2611, 2621, 2631, 2641, 2616, zßol, 3661, 3671, 3631, s659i, rot, All. 2721, 2231, 2 R .
2rrl, ö, sol, ssi, sri, 4,