Setannt u achung. ; ; sermit zur Kenntnis, daß bringen hie ; Verwaltungs⸗
en Müll Model 133.
9 Mode ,, Ges. * b. S. ist en re, des verstorbenen aufgelßst; die Gläubiger derselben ratsmitgliedeg Verrn u werden aufgefordert, sich zu melden. vicini Herr Dr. J. F. —
. ö 1913. Vischer zu Basel in der am n, 51 , 4 stattgefun denen General versammlung
Fritz Siegheim, Liquidator. zu . Verwaltungsrats Die Auflöfung der Ges. m. beschr. gem
1 Unsere schluß vom 109. Mai 1913 auf Die , , werden aufgefordert, sich zu melden. a, Spanfabriken G. m. b. S. Diesfsen am Ammersee mit Zweigniederlassung in Allmendingen.
211921 Bekanntmachung. . In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
erscht zugelassenen Rechtsanwãlte ist heute 3 Jꝛechtzamwalt Dr. Selimar Ber lowitz
J Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiget und Königlich Preußischen Staatsanzeiget.
ö 2 H22. Berlin, Montag, den 26. Mai 1913. S. Br neider . ;
— t Versicherung s — — ner, ae Gläubiger wollen ihre Forde⸗ Basler Cebens Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelt ⸗, Güterrechts., Vereins⸗. Gengssenschafts., Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen 2 , *. rn Gesellschast. Patente, Gebrauchs musler, sronturse fowte die Tarif. und Fahrrlanbefanntmachungen der Gifenbahnen enthalten! find e, auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ö. reichen
,,, , . , Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. or. 124
nion m. b. H. ist in Liquidation Ber Liguidator: getreten. Die Gläubiger der Gesfell⸗ G. Bret tfchne ider, Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Selßstabholer auch durch die Königliche Expeditlon deg Reichs. und Staatzanjeigers 8W. 48, Bezugspreis beträgt, A 4 86 3 für das Vierteljahr. — Einjelne Nummern kosten 80 J. —
schaft werden dr, , . , Hohelustchauffe 112. I20762] bei dem unterzeichneten — . arms Schlesische Lebensversicherungs⸗ Gesellschaft . fe e n,, Anzeigenprets für den Raum einer 55 gespaltenen Einheitszeile 30 3. Vom „Zentral⸗Kandelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 122 ., 122 B., 1220. und 122 D. ausgegeben.
sschaft hat sich durch Be⸗ n elõst. iermit
Betkauntmachung Aktionäre der Kleinbahn ⸗Aktien— gesellschaft Welmirstedt. Elb werden ierd einer auf Donnerstag, dei Sel ; 16. 61 5 d. J. Nachmittags mit dem 2 in Königsberg i. Pr.
1 im Kreishauf irstedt, eingetragen worden. . 4 uhr, im Kreishause zu Wolm tstedt, . ine, den 22. Mai 101.
beraumte mmlung ein⸗ r . . k s. Der Landgerichtspräsident. 6 1. . 22
21609 Die
Tagesordnung:
I) Prüfung der Jahresrechnung und Feststellung der Bilanz und Gewinn⸗ anteile (Dividende). ö
2) Erteilung der Entlastung an Vorstand
und Aufsichtsrat.
3) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats
Zur Teilnahme an der Generalbersamm⸗
lung sind nach 5 22 des Gesellschaftsver⸗ trags nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Teilnahme spätestens am z. Tage vor der Generalversamm—⸗ lung bei dem Vorstande der Gesell⸗ schaft angemeldet haben.
Wolmirstedt, den 23. Mai 1913.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der
Uleinbahn. Aktien . Gefellschaft
21189 Rechtsanwalt Franz Schmid in Ulm ist heute in die Liste der bei dem Land. gericht Um zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. /
Ulm, den 21. Mai 1913.
K. Württ. Landgericht.
20369 . : 23 Gesellschaft mit beschränkter
21190
Der Rechtsanwalt Dr. Großmann zu
Bochum ist in der Liste der beim hiesigen
Landgerichte zugelassenen Rechts anwaͤlte scht worden.
,, den 23. Mai 1213.
Der Landgerichtspraäsident.
anzumelden. auf Gegenseitigkeit.
Berlin 8W. 68, Kochstraße 3. Baresel. ; Gewinn ⸗ und Verlustrechnung am 31. Dezember 1912.
Unerledigte Versicherungs ˖ fälle des Vorjahres s 6 151 02 55 Zahlungen für 2575 Ver⸗ 13 350 43] sicherungsfãlle ; WVergütung für in Rück deckung übernommene ö en: 1) Pr en, . ergänzung gemäß S h
2) Sonstige vertrags⸗ mäßige Leistungen .. . für Rückkäufe. ewinnantelle an sicherte . Rück versicherungsprãmien. Abschluß . und Inkasso⸗ provisionen , . Abschreibungen 8 239 Praͤmienreserve 6 687 372 64 Prämienübertrãge. 25 361 78 Gewinnreserve der ö sicherten z ] 74 765 s ige Reservehn un ** ; 26 Sg l fegen 782 326 47 16 . 5 Verschiedene Ausgaben.. 28 291 36
14 gb od o s B. Verpflichtungen:
. Vassiva. Reservefonds 13 841 34
.
; 9 6] LH. Nachweisung über die Bewegung 6 63 8726 2 ö Reservefonds 26 361 78 ö 574 76533 82 326 4;
970123
21194 ö — Ile Geselsschafterbeschluß ist die Firma „Central Automat G. m. b. S. in Schweidnitz i Schl.“ aufgelöst und zu Liquidatoren ,, e, i Tolbi Yolke u. Paul Kinzel in Schweid , kee i . kr aige Gläubiger Gre n ollen ihre Forderungen bei den Liqui- 2166] . ö datoren anmelden. ö. gordnung der ordentlichen Ge⸗ 2604) 2 nee albern mmi der Actien⸗Gesell⸗ Gerufsgenossenschast der . . e, e chemischen Industrie Sektion s— aiser⸗ 1 G. m. b. S., Liegnitz, Ring 35.
schaft r, ng dee, 1 i. am Freitag, den 20. Juni ö n ger * u Nachmittags, in Hobenhonnef Leinzig. l Das Stammkapital soll auf 4940073 1 Pericht des Vorstands über das ver⸗ Die neunumdztwanuzigste ordentliche IJ. Hesellschaftsbeschluß vom 6. Mai 1913 sossene Geschästẽ jahr. —⸗ Scttiousversammlung findet Soun⸗ herab geseht werden. 2) Bericht des Aufsichtsrats, insbesondere abend, den A4. Juni dieses Jahres, i, EG saubiger werden aufgefordert, über die Prüfung der Bilanz. Mittags I Ühr, in e 3) Genehmigung der Bilanz und Be- Hetel „Der Rautenkranz' statt, ,, n rr, n,, . dom galser Automat, G. m. b. S., Liegnitz. teilung. 23. April ds. Is. vorgesehene Wahl des r , er, Geschaftõfsührer 4 Entlastung des Vorstands Sektions vorstands fällt aus, weil Ernst Scholz. Aufsichtsrats. ene weiteren Wahlvorschläge eingereicht worden find und somit nach 8 9 der Wahlordnung die im Wablvorschlage des
5) Wahlen zum an , . in,
6) Bericht über ein mit der Reichs⸗ r m K Waßlvorstands bezeichneten Bewerber als gewählt gelten.
versicherungsanstalt für Angestellte in Tagesordnung:
Berlin. Wilmersdorf getroffenes Ab— 1) Prüfung und Abnahme des Rechen⸗
schaftsberichts für das Jahr 1912. 27) Wahl eines aus drei Mitgliedern und drei Ersatzmännern bestehenden Aus⸗ schusses zur Vorprüfung der Jahres⸗ rechnung 1913. ; 3) en mng des Voranschlags der n, , ö 3 1914. — Beschlußfassung über die Uebertragung e e, . , den Geschäftsführer 1) Bestand bei Beginn des S 703 der R. Ve O.) gemäß den Ge chaftejabres ; Aufsichtsrats liegen vom 5. Juni ab zur hierfür vom Reiche versicherungs amt 2) Su en , mer 4. Einsichtnahme der Aktionäre auf dem unter dem 4. Februar 1913 erlassenen a. 336 ge ö Bureau der Gesellschaft in Dohenhonnef Bestimmungen. - b. 5. 3. ö 6 . während der Geschäftsstunden bereit. ) Bestimmung der Blãtter, durch welche C. 3 hu w Hohenhonnef, den 23. Mai 1913. die Bekanntmachungen des Settient, 1 . 11 * Der Aufsichte rat. vorstandes veröffentlicht werden sollen. 6) Sonstige Anträge. Der Settions vorstaud. Dr. F. Wilhelmi, stellp. Vorsitzender.
8
Ausgaben.
Einnahmen.
gewinnung arbeiten. Elsässische Ma⸗ schinenbau⸗Gesellschaft, Mülhausen , .
218. R. 37 632. Gleichstromdynamo⸗ maschine mit selbsttätiger Spannungs⸗ reglung. Adolf Reifenberg, Frankfurt a. M., Friedberger Anlage. 27. 3. 13. 2Ad. S. 37 727. Verfahren zum selbsttätigen Ein⸗ und Ausschalten von Zusatztransformatoren in elektrischen Ver— teilungsnetzen mit in Serie im Verbrauchs⸗ stromkreis liegender Sekundärseite. Sie⸗ mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 11. 12.
2AID. S. 37 806. Anordnung zum Anlassen von durch Speisetransformator an das Wechselstromnetz angeschlossenen Einankerumformern, welche ein Gleich⸗ strom⸗Dreileiternetz speisen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 12. 12.
21f. G. 36 878. Selbstzündende elek⸗ trische Kerze. General Composing Comhany G. m. b. D., Berlin. 10.6. 12. 21Ef. G. 369090. Selbstzündende elektrische Kerze. General Composing ö G. m. b. H., Berlin. . .
215. G. 26 309. Selbstzündende elektrische Kerze; Zus. z. Anm. G. 36900. General Compofing Co. G. m. b. S., Berlin. 15. 6. 12.
21If. H. 59 939. Glühlampe mit Mattglasmantel. C. B. Herrmann, . Paulsbornerstr. 90. .
21g. F. 35134. Vorrichtung zum Umwickeln von Armaturen, bei welcher der Spulenring mittels eines um seine eigene Achse drehbaren Ringes um die Armatur berumbewegt wird. Julius August Frauke, Bremen, Parkstr. 11. 19. 9. 12.
2Ih. 2. 23 E76. Verfahren zum elektrischen Widerstands-Schwelßen, be sonders von Aluminium. Ullgemeine . Deutsche Aluminium ⸗Kochgeschirr⸗ 19a. S. 37 153. Schienen stoßber⸗ fabrit Guido Gnüchtel, Lauter i. Sa. bindung für Kleinbahnen. Wilhelm 7. 12. 12.
Siemens, Hamburg, Hammerbrookstr. 4. 2Eh. Sch. 26074. Verfahren zur 10. 9. 12. Erzeugung hoher Temperaturen durch ge— E96. W. 37 698. Aus zwei über- meinsame Anwendung chemischer und elet⸗ einanderliegenden, aglockenförmigen Ge⸗ trischer Energie. Rudolf Schnabel, häusen bestehende Vorrichtung zum Be Berlin, Spichernstr. 17. 9. 7. 10. arbeiten und Glätten von Straßenpflaster. Z Ee. B. 68 854. Gaserzeuger zur Franz Wegener, Halle a. S, Ludwig- Herstellung von teerfreiem Gas aus Wuchererstr. 78. 1I. 7. 11. Steinkohle mit von der Schachtdecke aus 20 c. M. 46799. Kippporrichtung ins Innere herabhängendem, unten offenem für Entladewagen. Cläment Mareg u. Neduktionsschacht. Aline Bormann, geb. Omer Helson, Lüttich; Vertr.: J. Plantz, Baeumcher, Charlottenburg, Wieland⸗ Pat. Anw., Cöln. 22. 1. 12. straße 37. 19 9. 12.
20Oc. St. 17 095. Fahrbare Kipp, Z2i. D. 27 284. Verfahren zur Er⸗ vorrichtung für einen Kippwagenzug mit zeugung künstlichen Zuges für Dampf— einem in einer Laufkatze gelagerten Hub⸗ kesselfeuerungen mittels eines Dampf— 2. 1 Stoltenhoff, Eschweileraue. JJ Dreher, Tam⸗ 72. bach, 2.
20e. Sch. A3 751. Zugkupplung, ins- ZAF. S. 36 535. Vorrichtung an mit Fallbügelregistrierung zur absatzweisen besondere für Förderwagen; Zus. 3. Pat. Schüttrostfeuerungen für Dampfkessel zur Aufzeichnung mehrerer physikalischer Größen 248 890. Gustav Schrener, Dolken b. Verhütung des Herausschlagens von Feuer- in unterschledlichen Kurven auf einem Beuihen O. S. 30. 4. 13. gasen und Flammen aus dem Aschensall Registrierblatt. Siemens X Halske 209i. A. 23 EER. Ueberwachungsvor⸗ beim Abschlacken. Gustav Seeliger, Akt. Ges., Berlin. 10. 2. 12.
richtung für elektrische Stellwerke mittels Spremberg, Niederlausitz. 17. 6. 12. 2g. B. 66 3099. Vorrichtung zur Wechselstrom. Allgemeine Elekttricitäts⸗· 25b. R. 25 122. Rundflechtmaschine Wiedergabe akustischer Schallaufzeich⸗ Gesellschaft, Berlin. 28. 1. 13. mit zwei in entgegengesetzter Richtung nungen. Henri Olympe Buffet. Conde— 2 Ra. P. 28 984. Fernsprechschaltung kreisenden Spulenreihen. Rittershaus * sur⸗-Roireau, Frankr.; Vertr.: A. Gerson mit nur einem Leiter in Klinke und Blecher, Barmen⸗Unterbarmen. 24.4. 12. u. G. Sachse, Pat.- Anwälte, Berlin Stöpsel. Wilhelm Joseph Pauquay, 26c. P. 29 O45. Luftgagapparat mit SW. 61. 19. 2 IX. Hensy, Belg.; Vertr. Dipl. Jag. H. von dem Gebläse aus angetriebener 12g. M. 45 987. Verfahren zum Caminer, Pat. Anw., Berlin SW. 68. Fördervorrichtung, die ein Meß ⸗ oder Einbrennen von Schallkurven in die Kanten 1 5 17 Verteilungsgefäß abwechselnd mit einem von Sprechbändern auf elektrischem Wege. 21a. S. 35 131. Schrittweise ein stets gleichblelbenden Quantum Brennstoff Frau Katharina von Madaler, West stellbare Verbindung vorrichtung für Fern- füllt und wieder entleert und auf diese Drayton, Middlesex, Engl; Vertr.: E.
Vorrichtung, Passermarken zur Deckung zu bringen. Dipl.Ing. Emanuel Pal, Berlin, Uhlandste. 54 55. 18. 6. 12. Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 23. 6. 11 anerkannt. E58. P. 25 298. Zusammenlegbare Schreibmaschine mit sichtbarer Schrift und einem Farbband, das in seiner Längs⸗ richtung schrittwelse bewegt und außerdem in seiner Querrichtung bei jedem Typen— anschlag verstellt wird. Standard Typewriter Co., Groton, V. St. A.; Vertr.! A. Elliot, Pat.“ Anw., Berlin SVW. 48. 11. 10. 09. 1765. G. 37 960. Schiffe. Gesellschaft Eismaschinen, A.⸗ G., Wiesbaden. 3h 1 17. M. 44 IIZ. Doppelröhren⸗ Wärmeaustauscher. Maschiuenfabrik Sürth G. m. b. H., Sürth a. Rh. b. Cöln. 27. 3. 11. E8Sa. B. 67 362. Verfahren zum Brikettieren von Feinerzen, Kiesabbränden und sonstigen verhüttbaren oder verschmelz⸗ baren Stoffen mittels Zusatz von Binde— mitteln. Brück, Kretschel Co., Osnabrück. 9. 5. 12. LESa. L. 33 878. Verfahren zur Ge⸗ winnung von titanfreiem Eisen aus titan— haltigen Eisensanden. Dr. Pierre Hugo Ledeboer, Brüssel; Vertr.! Dr. Chr. . Pat.“ Anw., Berlin SW. 11. L8b. B. 65 918. Stichlochverschluß für kippbare Eisen⸗ und Stahlschmelzöfen mit in der Ausgußschnauze angebrachtem Stichloch. Rombacher Hüttenwerke, Jegor Israel Bronn u. Wilhelm Schem⸗ (mann, Rombach i. Lothr. 17. 1. 12. 18e. O. S364. Ofen zur Oberflächen⸗ kohlung von Eisen⸗ und Stahlwaren, ins⸗ besondere von Werkzeugen, mittels Kohlen⸗ wasserstoffgase. Paul Orywall, Gerrets⸗ beimerstraße 11, u. Fa. Gebr. Bauer, Düsseldorf. H. 12. 12.
34. L. 35 152. Eßbesteckputz maschine mit übereinander liegenden Putzwalzen. Richard Linke. Ilttau. 27. 6. 13. 24. 3. S262. Halter für Photo⸗ graphien, Bilder o., dgl. Otto Zimmer- häckel, Dresden, Gebestr. J. 21. 1. 13. ti. B. 71 617. Behalter mit Schiebedeckel. Viktor Blakej. Lemberg, Galiz. Vertr.: Dr. 2. Goldschmidt, Rechts⸗Anw., Berlin W. 9. 22. 4. 13. 341. D. 26 963. Puddingformhänge—⸗ ö Richard Dittrich, Flensburg, Katarinenstr. 11. 13. 5. 12.
341. J. IA 183. Kochkiste mit Ein⸗ richtung zur selbsttätigen Beeinflussung der Brennstoffzuführung bei einer be— stimmten Temperatur. Hugo Junkers, Aachen, Frankenburg. 4. 12. 11.
354. D. 27798. Bauaufzug mit an einem in Führungen laufenden Schlitten drehbar aufgehängter Last. Gustav Dheus, Hilden, Rhld. J. 11. 12.
35a. P. 29 669. Selbsttätige Ver⸗ riegelungsvorrichtung für Förderkorb⸗ anschlußbühnen. Josef Plaß. Gelsen⸗ kirchen, Almastr. 34. 21. 10. 12.
256. U. 1965. Selbstgreifer für Massengüter. Unruh * Liebig, Ab⸗ teilung der Veniger Maschinenfabrik und Eisengieserei, Akt.⸗„Ges., Leipztg⸗ Plagwitz. 10. 10. 12. 268. H. 62 065. Georg Hahn, Dortmund, Lindemann⸗ straße 78. 9. 4. 13.
36e. R. 34 64A. Durch Gas beheizter Wassererhitzer. Eugen Roth, Berlin— Schöneberg, Vorbergstr. 14. 4. 1. 12. 2376. B. 70 002. Einrichtung zur Verbindung von Bauplatten. Bau⸗ artikel Fabrit A. Siebel, Düsseldorf⸗ Rath. 21. 12. 12.
378. K. 51 560. Fenster mit lot⸗ recht drehbarem Unterflügel. Otto Kalt⸗ heuner, Bochum, Kortumstr. 24. 4. 6. 12. 27d. M. 51 204. Gitterstab für Schutzgitter gegen Einbruch. Louise Meißsner, geb. Siems, Hamburg, Vor— setzen 10, Haus 5. 19. 4. 13.
37e. T. 17 089. Verfahren zur Her⸗ stellung einer Betondecke. Donatus Timmermans, Recklinghausen. 6. 2. 12. 275. A. 21 S2. Abfalltrichter für Müll und Asche; Zus. z. Pat. 263 178. Paul Andersen, Bremen, Waller Chaussee 50. 27. 2. 12. 2c. O. 7889. Basisentfernungsmesser mit Trennungslinie im Bildfelde. Sptische Anstalt C. P. Goerz Att. Ges., Berlin⸗ Friedenau. 8. 1. 12.
2c. O. 801. Basisentfernungsmesser mit Trennungslinie im Bildfelde; Zus. z. Anm. O. 7889. Optische Austalt C. P. Goerz Akt.“ Ges., Berlin—⸗ Friedenau. 21. 3. 12.
128. S. 37 640. Zeigermeßgerät
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 20. 4. 12 anerkannt. 9. Sch. 42 130. Schubputzbürste, dle aus einem Behälter zur Aufnahme der Putzeremedose und am Behälter befestigten Auftrag⸗, Schmutz ⸗ und Glanzbürste sowie einem abnehmbaren und mit einer Auf⸗ tragfilzbürste versehenen Deckel besteht. Scholom Schereschewski u. Hirsch Schereschewski, Warschau; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 10. 10 12. 10. T. E16 003. Verfahren der soge⸗ nannten nassen Torfverkohlung nach Eken— berg. Wete arbonizing Limited, London; Vertr.! Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 61. 25. 2. 11. 1Ze. M. 46 672. Trockner Staub⸗ fänger; Zus. z. Pat. 216483. Arno n . Leipzig Schleußig, Stieglitz str. 5.
1Ze. R. 35 819. Düse zum Mischen und Zerstäuben von Gasen und Flüssig— keiten. A. H. Rasche. Charlottenburg, Leibnizstr. 20. 26. 6. 12. 12e. Sch. A2 021. Vorrichtung zum Zerteiben von Emulsionen; Zus. z. Anm. Sch. 38997. Wilhelm G. Schröder, Lübeck, Luisenstr. 41. 26. 9. 12. 121. S. 38 207. Verfahren zur Dar⸗ stellung von trocknem Chlorwasserstoffgas aus Kochsalz mittels Schwefelsäure unter gleichzeitiger Gewinnung von Bisulfat; Zus. z. Pat. 136 398. Saccharin Fabrik, Akt. Ges.. vorm. Fahlberg. List C Co., Salbke⸗Westerhusen. 4. 2. 13. 12m. E. 17 493. Verfahren zur Ge⸗ winnung, Isolierung und Anreicherung von radioaktiven Emanationen durch Adsorption auf Stoffen mit großer Ober⸗ fläche. Dr. Erich Ebler, Heidelberg. 5 E2m. H. 59 445. Verfahren zur Her⸗ stellung von Chromalaun. Dr. Josef Hertkorn, Hattersheim a. M. 28. 10 12. E2Z0o. B. 60 320. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Isopren. Badische Anilin⸗ . . Ludwigshafen a. Rh. 1E2Z0. C. 21 570. Verfahren zur Ge⸗ winnung der gesamten Weinsäure aus weinsäurehaltigen Robstoffen in Form von Kaliumbitartrat. Socisté Cantoni, Chautems C Cie. u. Emile De- grauge, Genf; Vertt.: Dr. F. Düring, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 5. 2. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank—⸗ reich vom 25. 2. 11 anerkannt. LZo. Sch. 431932. Verfahren zur Darstellung von Methvlthodanid. Dr. 5 maln, Breslau, Kantstr. 58. 8 129. W. 40 272. Verfahren zur Darstellung haltbarer Nitrobenzoldiazo⸗ nium⸗Doppelsalze. Dr. Otto N. Witt, n b. Berlin, Ebereschenallee 10. 139. C. 22 5835. Verfahren zur Er⸗ zeugung eines Gemisches von erhitztem Dampf und Verbrennungsprodukten. Cyril Douglas Me Court, Streathem Common Surrey, Engl, u. Carleton Ellis, Mont— elair, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. 9. . Pat.⸗-Anwälte, Berlin 8W. 11. i, . LEL4a. S. 34 754. Zwillingsdampf⸗ maschine mit für beide Zolinder gemein samen Einlaß⸗ und Auslaßöffnungen. Pierre Smal, Brüssel; Vertr.. Dipl.“ Ing. H. Caminer, Pat.“ Anw., Berlin
20831) Bekanntmachung.
Der Patentanwalt C. Wigand in Hamburg, Ifflandstr. 28, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patent⸗ anwälte gelöscht worden.
Berlin, den 19. Mat 1913.
Der Bräsident des staiserlichen Batentamts. In Vertretung: Dunkhase.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben ie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung , ö gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. La. P. 25 440. Verfabren zum Trennen leichter und schwerer Stoffe von einander mittels Flüssigkeiten. Inter⸗ national Haloid Company, Wilming⸗ ton, Delaware, V. St. A.; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg J. 2. 5. 10. 2b. P. 26700. Teigwirk⸗ und Form⸗ maschine; Zus. 3. Pat. 251 795. Georg Pabst, Berlin, Bandelstr. 22. 25. 3. 11. 2b. A. 22 492. Mit Haarspange, Haarkamm, Haarpfeil, Haarnadel u. dgl. verbundener Schleierhalter. Frau Clara Adams, Brooklyn, N. D., V. St. A.; Vertr.: Dr. G. Lotterbos, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 17. 7. 12. 3b. Sch. 40 94141. Hutstütze far Damenhüte, bestehend aus einem am Hut rande befestigten, mit Stoff überzogenen Drahtbügel. Cäcilie Schott. geb. Wiener, Kattowitz O. S., Johannesstr. 20. 6. 11. 36. Sch. 43089. Im Innern von Damenhüten anzuordnende, auf drei Beinen ruhende, trichterförmige Hutnadelspitzen⸗ ührung. Berta Schiewek, Breslau, rüderstr. 77. 10. 2. 13. La. L. 35 097. Steuervorrichtung für bewegliche Lichtquellen, welche mittels desselben Handgriffs die Drehung der Lampe nacheinander oder gleichzeitig um
Ueberträge aus dem Vor⸗ jahre: 1) Prämienreserbe. 2 Prämienüberträge .. 3) Reserve für schwebende Versicherungs fälle. 4) Gewinnreserve der Versicherten k 5) Sonstige Reserven und Rücklagen... Prämien für Kapitalver⸗ gn auf den Todes⸗
1 ö. 476 93972
1895 — 719 85 77
13 485 97
1145242 13 270 65
145 11044 21 59611
160 751 08 119 388 88 8 23033
Eiserzeuger für für Linde's
und des Bilanz der Nusser Windgilde
für das Geschäftsjahr 1912. ; . Vermögen sübersicht:
ö. Bestãnde: Sparkassenguthaben ..
kommen. ; J Zur Teilnahme an der Generalversamm. lung und zur Ausühung des Stimmrechts ist erforderlich, daß die Aktionäre ihre Aktien eine Woche vorher bei der Ge⸗ sellschaft, d. h. zu Hohenhannef a. Rh. vder bei dem A. Schaaffhausen ichen Bankverein (Filiale Bonn) in Bonn oder bei einem deutschen Notar depo⸗ nieren. ö Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowte die Berichte des Vorstands und des
Aftiva. Dezember 1912.
Grundbesi 1600 , wn Wertpapiere 3 183 0500 —
Vorauszahlungen und Dar ö lehen auf Policen 92 790 = Guthaben bei Bankhäusern 2 7356 64 Gestundete Prämien ... 2 . ; ö. ückstä ĩ i 2 1 a , . e Tae leg er cal. Barkautionen der Agenten 2 651 od agenten ; 3 i. m 274 40417
9 1
Inventar 513372 Barer Kassenbestand .. 222287 S 452 082 70
den 15. Mal 1913. 5 Der Vorstand. Nerger.
Bilanz am 31. 104 600 —
Prämienreserven ; e ere 4 Lüftungsklappe. Gewinnreserve der mit
Gewinnanteil Versicherten Sonstige Reserven . Guthaben anderer Versiche⸗
rungäunternehmungen..
ö ͤ 12 16080
— — —
S 42 o82 70
13 841 34
2 1426 ⸗ . Dampfschifffahrts gesellschaft Argo, Bremen. . Die außerordentliche Generalversamm⸗ * lung unserer Gesellschaft hat die Er⸗ höhung des Grundtapitals um 5066 000, =
Nusse, im Mai 1913. . Der Vorstand der Nusser Windgilde. A. P ü st, Vorsitzender.
; g 10) Verschiedene ak ; Bekanntmachungen. 21424 E ue Bürgerliche Krankenver⸗ sicherungstasse zu Cöln. Zu der am Samstag. den 14. Juni 1913, Nachm. 3 Uhr, in den Bureauräumen, Föln, Hansaring Nr. 78, stattfindenden ausßerordentlichen Geueraglversamm-⸗ lung ergeht hiermit die vorschriftsmäßige Einladung.
lors) . . ;
Erste Württembergishe Vith; Jersicherungs, Geselschast är G. in Stuttgart.
11. Gewinn und Verlustrechnung für das Geschnste ja be. eine wagerechte und eine lotrechte Achse
A- Einnahme. vom I. Januar bis eien der,. ö erlaubt. Dr. Louis Marcel Gabriel
— 24 . . ⸗ . J. PYlantz,
362 ö at.⸗Anw., Cöln. .
1 ,, ,. der Mitglieder: 5d. Sch. 41 282. Bergwerksbersatz
; Hir regullerte Echẽ den aus dem verfahren mittels Druckluft o. dg; Zus.
a. Heer; e m eg, 9 5 5 ,
2 . , 6 erlin Borsigwalde, Ernststr. 26. 21. 8. 12.
2 e , , ,,, n, , ,
, m mn ö etreide, insbesondere für Mäljungen mi
h n , , m,, lte fen . . . pn . ! ; S438. otha, Cesmarstr. 19. 12. 10.
. 4 Schäden aus dem Je. S. 3 3532. Jiichtmaschmne für Näh-
, 636 n as maschinennadeln. The Singer Manu⸗
,, facturing Company, Elizabeth, New
8 n,, 71 32580 Jersev, V. St. A.; Vertr. A du Bois⸗
z 5 z 24 Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. 2) Uebertrãge (Reserven) auf das nächste Jahr: ,, a. für noch nicht verdiente Prämien
ü ß Sa. M. 43 212. Verfahren zum D. für vorgusbezahlte, aber noch nicht ver⸗ fortlaufenden Chlorteren, Bleichen, Säuren diente Zinsen
7799 62
. 1. oder ähnlichen Naßbehandeln von Geweben
97 — . 1 8565 6 , * 6
4) Zum Reservefonds, und zwar; behälter. Walther Mathesius, Cramer—
= die Eintrittsgelder der Mitglieder = straße 10, u. Meritz Freiberger, Tren⸗
b. die Zinsen des angelegten Reservefonds 2 ö. n . 23 17 16.
. ö 48 393. orrichtung zum
9 1 66 ͤ Mustern von Geweben mittels einer b. Forderungen
52 22 Schermaschine; Zus. z. Pat. 250 328. 6) Verlust aus Kapitalanlagen (buchmäß. gar Tut J
) Uebertrãge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente 460 Prämien 14 45, 86 b. Schadenreserve 5 070, — c. für noch nicht verdiente . Zinsen 297 25 2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Prämien (Vorprämien): ö. 2. aus den Versicherungen der Mit glieder 67 h562, 45 b. aus den Versicherungen der Nichtmitglieder (gegen feste Prämten versichert]) J ... 7 216560 J b. Nachschußprämien.. — — 74777 95 3) Nebenleistumgen der Versicherten; U . Eintrittsgelder... 218470 b. Gebühren für die Ver⸗ J sicherungsscheine .. 893, 60 c. Porti, Prolongationen u. Zinsen d. Rückvergůtungen 4) Erlös aus verwertetem Vieh j Kapitalerträge (Zinsen) 6) Sonstige Einnahmen
von einem
Tagesordnung: Prüfung der Jahresrechnung 1912. Wahl der Revisoren. Gründung der Attiengesellschaft. Bericht über ein- tretende Aenderungen. Festsetzung er Vorstands, und Beamtengehälter sowie sonstige Entschädigungsangelegen⸗ helten. Verschiedenes. Der Vorstand. ᷣ H. Meyer. A. Säuberlich.
22238 Bie laubpapier fabrst Gmund Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Hdaftung vormals Maschinen· Bütten⸗ Papierfabrit Gmund Gesellschaft mit deschränkter Haftung ist am 29. April 1913 in Liquidation getreten, und werden die Gläubiger hierdurch ersucht, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten
von 11081 0 stempel bezogen werden kann. Nachdem die Durchführung der Kapitals⸗ erhöhung in das Handelsregister eingetragen ist, fordern wir im Auftrage des Ueber⸗ nahmekonsortiums die Inhaber der alten Aktien auf, das Bezugsrecht auf Grund nachftehender Bedingungen auszuüben: I Das Bezugsrecht auf die neuen Aktien ist bei Vermeidung des Aus⸗ schlusses 1 bis einschliefilich 8. Juni in Berlin bei dem Bankhause Del—⸗ brück, Schickler & Co,, in Bremen bei dem Bankhause E. C. MWeyhausen 4 . üblichen Geschäftsstunden auszuüben. ; 2 Bei der Anmeldung
.
374 06 6 45237
3 668 — 15356 36 21211
2 2 sind die alten hg co
Aktien, für welche das Bezugsrecht aus⸗ Jeübt werden soll, ohne Dipidendenscheine in Begleitung eines bei den Bezugestellen erhältlichen Formulars einzureichen. Die eingereichten Aktien werden nach erfolgter Abstempelung zurückgegeben. . 3) Bei Ausübung des Beʒu grechtes ist für jede neue Aktie ß o/ des Nennwertes sowie das Agio von S! dso — S 5332, — zuzäglich des Schlußscheinstempels bar ein⸗ zuzahlen. s Restliche 5 0½ sind am d. J. einzuzahlen, wogegen Aktien zur Aushändigung gelangen. Bremen, den 24. Mai 1913. Der Vorstand.
.
7) Niederlassung 2ꝛc. von Rechtsanwalten.
ö 91 1 . . bei dem K. Amtsgericht Maulbronn zugelassene Rechtsanwalt Stumpf in Maulbronn ist auch bei dem Landgericht Heilbronn zugelassen und heute in die Aiste der bei dem Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.
3. Juli neuen
die
7) Fehlbetrag,
Liquidator anzumelden. sonds
Pie Liquidation ist aus steuertechnischen Gründen eingetreten. . Gmund a. Tegernsee, den 17. Mai 1913. ö ; Der Liquidator: Carl Pfannenberg. 21127) Bekanntmachung. Die Firma —⸗ „Berliner , , m. b.
gedeckt aus dem Reserve⸗
Gesamteinnahme .. EI. Bilanz für
Kursverlust 7) Verwaltungs kosten: a. e nen und genten
691119
Auflagen 9) Sonstige Ausgaben
Tro
b. sonstige Verwaltungskosten 8) Steuern, öffentl. Abgaben und ähnliche
sonstige Bezüge der
Gesamtausgabe ..
den Schluß des Geichästsiahres 1012.
17 oi o 12614 283260 115 700 00 E. Passiva.
A. Attiva.
zu Berlin, Rosenthaler Str. 40 4! hat beschlossen, die Gesellschaft aufzulösen. Zum Liquidator ist der Unkerzeichnete bessellt. ; .
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu Händen des Unterzeichneten zu melden.
Der Liquidator: Rechtsanwalt Dr. Ig fa, Berlin G., Dircksenstraße 2627. 21343
Wir machen hierdurch bekannt, daß die Gesellschaft aufgelöst ist. . .
Gtwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei uns zu melden. .
Berlin, den 23. Mai 1913.
V. Manheimer West Gesellschaft mit beschrünkter Haftung.
1) Forderunger
4) Grundbesitz
6) Inventar
Heilbronn, den 21. Mai 1913. K. Landgericht. v. Korn.
Adolf Manheimer, Liquidator“.
a. Rückstände der Versicherten.
2) Kassenbestand
3) Kapitalanlagen: a. Wertpapiere. b. Stückzinsen.
) Sonstige Aktiva
.
1:
MS 40 827.80
43
9413 65 173194
141 086 10
I) Ueberträge auf das nächste
c. Schadenreserve 2) Reservefonds:
Gesamtbetrag .
a. Eintrittsgelder
Sys io b. Kapitalzinsen
TI 7
Stuttgart, den 25. Fũr d
Körn
en Aufsichtsrat: er, Vorsitzender.
a. für noch nicht verdiente Prämien b. für noch nicht verdiente Zinsen (Zinsenreserve).
Jahr:
Bestand am 1. Januar 1912 ,,, §z 39 der Satzung:
davon sind gemäß s 41 der Satzung zur Decku der Ausgaben verwendet ö
(Prãmienreserve)
ng
Gesamtbetrag..
Vorstehender gꝛege aun gs fc n hi in der heutigen Generalversammlung genehmigt. pril 1913.
Der Vorstand. Burkhardt.
6s
17487 311 12870
26 625
2184 1556
30 366
691122
.
Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. 24. 9. 13 29
Sm. F. 322 51 5. Verfahren zur Her⸗ stellöng von halibaren Indigweißpräpa⸗ raten; Zus. z. Pat. 192 872. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. g9. 6. 11. . 3m. F. 32 787. Verfahren zur Her⸗ stellung von haltbaren Leuko⸗Küpenfarh⸗ stofft sowie von Leuko Schwefelfarbstoff⸗ Präparaten; Zus. z. Anm. F. 32 515. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning. Höchst a. M. 25. 7. 11.
Sn. B. 68 906. Verfahren zur Her⸗ stellung von echten Drucken; Zus. . Anm. B. 65 811. Badische Anilin
9. A. 22 85. Borstenbündel zur Her⸗ stellung von Bürsten u. dgl.,, bei welchem die in der Mitte zusammengefalteten Borstenbündel mit ihren freien Enden durch zwei nebeneinander liegende Löcher im. Borstenträger hindurchgezogen sin?.« * n. Berlin, Metzerstr. 24.
9. B. 69 684. Biegsame Zahnbürste, bei welcher die Borsten in einer über den Finger zu streifenden Hülse befestigt sind.
homas Calomati Bamfield, Bristol, Engl.; Vertr.: G. Franke u. G. Hirsch⸗ en Pg. Ammalte, Berlin SW. 68.
Rh. para
SW. 68. 2. 10. 11. 14. M. A7 A474. Regelung von Dampfmaschinen, insbesondere Turbinen mit Zwischendampfentnahme. Maschinen⸗ fabrik Oerliton, Oerlikon, Schweiz; Vertr.! Divl.⸗ Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 1. 4. 12. E18. H. 59 605. Steuerung für Schüttelrutschenmotore mit nur einem Arbeitshub. Fa. Gebr. Hinselmann, Essen⸗Ruhr. 11. 11. 12. 14. St. 1I7⁊ 828. Ventilsteuerung mit schwingenden Schubkurven für Kolben⸗ kraftmaschinen, Kompressoren u. dgl. mit 3 zueinander liegenden Ventil, und Steuerstangenachsen. Ferdinand Struad, . Schmargendorf, Sulzaerstr. 8.
154. G. 30 962. Votrichtung zum Ablegen der Matrizen für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen Fabrik G. m. b. H., Berlin. 7. 2. 10.
15c. Sch. 39 929. Schublehre zum Ausrichten und registerhaltigen Einstellen von Druckplatten anf der Unterlagsplatte einer Druckpresse. Karl Marie Schlueter u. Ferdinand Schlueter jr, New Vork; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 27. 12. 11.
158. P. 29 038. Verfahren und
sprechanlagen mit selbsttätigem oder halb⸗ selbsttäigem Betrieb. Siemens Halste Utt.„Ges., Berlin. 30. 11. 11. 21a. S. 36 807. Schaltungsanord—⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb und Einteilung der Teilnehmer in mehrere Gruppen bezw. Aemter. Siemens SHaleke Akt. Ges., Berlin. 22. 7. 12. 21c. D. 27 329. Abzweigdose mit auswechselbaren Klemmstücken. Robert Dottermusch, Radeberg i. Sa. 24. 7. 12 21D. A. 23 127. Kühlungseinrichtung für elektrische Meschinen mit achsialen Luftzuführungskanälen und mit diesen durch radiale Lüftungsschlitze verbundenen durch⸗ gehenden achsialen Kühlkanälen; Zus. z. Anm. A. 23 051. Allgemeine Elettri⸗ citäts · Gesellschast, Berlin, 30. 11. 12. 218. A. 23 675. Mit Wicklungs— stützen versebene Stabwicklung für Ständer von Wechselstrommaschinen. Allmänna Svenska Elektrista Aktiebolaget. Westeras Schweden; Vertr.: F. Schwenier⸗ ley u. Dipl.Ing. A. Droth, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin W. 68. 17. 3. 13. 218. E. 18 470. Normal mit Serken.« oder irgend einer anderen Charakteristik arbeitende Einphasenwechselstrom⸗Kommu⸗ tatormotoren, die als Stromerzeuger mit
Nebenschlußcharakteristik zur Energierück⸗
Weise den Brennstoff aus dem Vorrats⸗ behälter in den Vergaser gelangen läßt; Zus. z. Pat. 260 619. Aage Petersen, Kopenhagen; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 20. 6. 12. 26e. G. 35 42909. Vorrichtung zum Beschicken von stehenden Retorten oder Kammern unter Vermittlung eines fahr⸗ baren Füllschlauches. Julius Pintsch Att⸗Ges., Berlin. 8. 11. 11.
27e. G. 326 207. Regelvorrichtung für Kreiselverdichter, bei der ein Regel organ unter dem Einfluß der Druck— spannung die Saugleitung drosselt. Gute⸗ hoffnungshütte, Attienverein . Bergbau und Hüttenbetrieb, Ober⸗ hausen, Rheinl. 1. 3. 12.
305. D. 26 908. Stromerzeuger für Elektrotherapie. Spend Dyhr, Chemnitz, Schloßstr. 4. 11. 4. 10.
201i. L. 34 994. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Verspritzen gleichmäßiger Mischungen von Wasser und Desinfektions⸗ mittel in beliebiger Stärke. Theodor Lübbecke, Altona a. E., Alsenstr. 13. 12 8. 12.
23b. R. 34 609. Vorrichtung jum HDerausheben von Einsätzen in Koffern und Festhalten derselben in hochgehobener Lage. Leo Rottenstein, Frankfurt 4. M., Moltke— Allee 48. 30. 12. 11.
Boehm, Pat. Anw., Berlin 8. 42. 19. 19 11. Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 22. 5. 11 anerkannt. 426. B. 70 O15. Leistungszähler mit eine Nachprüfung seiner Exgebnisse ge= stattendem Schreibindikator. Anton Bött⸗ cher, Hamburg, Mundsburgerdamm 34. 12 17. 42F. K. 53030. Leistungsanzeiger und Registrierapparat für Kolbenkraft-= maschinen. Paul Störösi, Budapest; Vertr.. Dr. L. Gottscho, Pat.. Anw., Berlin GR. 8. 2. 11. 13. EzI. C. 21 307. Vorrichtung zur fortlaufenden Bestimmung des speztfischen Gewichts von Gasen mittels eines Schwim⸗ merß, der von dem Gasstrom schwebend etragen wird. Robert Chabaud, Paris; Vertr.: Hans Friedrich, Pat. Anw., Vüssel⸗ borf. 24 11. 11. Am. T. 17 283. Einstellwerk für Rechenmaschinen. Franz Trinks, Braun⸗ schweig, Kastanien⸗Allee 71. 6. 4. 12. 1z0. M. 49 282. Geschwindiagkeitz˖ aufzeichner. Karl Meier⸗Mändli, Schaff⸗ hausen, Schwetz; Vertr.: Dipl -Ing. C. ö 6 Pat Anw., Berlin SW. 61. . 2p. Sch. 4T 7EO. Vorrichtung zum Abzählen von Stückwaren mit einem be⸗—
weglichen Behälterboden, der durch Ein⸗