1913 / 127 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 31 May 1913 18:00:01 GMT) scan diff

rdnung) die Verwaltungsgerichte nicht mehr zu⸗

Die Nummer 5 der Amtlichen Nachrichten des wenn die Streitsache na

Reichsversicherungsamts vom 15. Mai 1913 enthält im h . unter A (All setzung des Amtes nach dem Stan

Unter B (Unfallversicherung) schließen sich an Re⸗ kursentscheidungen eh 52 ,,. der Senate in Unfallversicherungssachen über folgende

fan,, des 3 72 Abs. 2 des Gew gesetzes auch für den Fall, daß in der sicherungspflicht von Betrieben

Eine Hautentzündung, die ein andauernde Berührung mit Satinholz zu Unfall, sondern als Gewerbe Anfechtung der Rechtswirks

Januar 1912 anhängig wird eine Streitsache im

ängi worden ist; ; anhängig ge s durch Einreichung der Klage bei dem

Verwaltungsstreitverfahren zuständigen Gerichte; . einer Entscheidung des Reichs 1913, worin Ausführungen zum Begrlffe des Bauleiters ent⸗

ließt sich eine Anzeige des soeben im Verlage von . Härtel in Leipzig erschienenen von Mitgliedern des Reichsversicherungsamts bearbeiteten Ergä in 3. Auflage vorliegenden Handbu

versicherung.

em eines) die Zusammen⸗ e am 15. Mai 1913.

erichts vom 9. Januar

Gegenstände: erbeunfallversicherungs⸗ Rechtsauffassung über Ven . . . 31 Tischler sich durch eine mehrere ejogen hatte, ist nicht als esehen worden [26907]; amkeit eines gerichtlichen Vergleichs

813 . .

Soldat eine Tätigkeit aus, die im Interesse eines ver- . 3 ‚. n er nicht als Arbeiter dieses Betriebs wenn er die Hilfe auf Befehl eines militärischen

halten sind.

ungsbandes zu der Unfall⸗

krankheit ang

Im Monat April 1913 haben 4815 Schiffe (gegen 4691 Schiffe im April 1917) mit einem Nettoraumgehalte von 778 915 Registertons (1912: 723 709 Registertons) den Kaiser Wilhelm-Kanal benutzt und, nach Abzug des auf analabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblotsgeldes, an Gebühren 335 633 S (1512: 317 316 M) entrichtet.

sicherten Be . n 6 etzten leiste ö . ö 1 . Unfall, den ein Landwirt beim Schneiden von Holz für seine Landwirtschaft erleidet, ist auch dann seinem landwirtschaftlichen Be⸗ triebe zuzurechnen, wenn die Arbeit in einem gewerblich betriebenen Sãgewerk vorgekommen ist 2610]; Frondepflichtige

für eine Gemeind

welche auf Grund öffentlich rechtlicher Ver; e Hochbauarbeiten verrichten, sind hierbei le bei , , . . ö t er der Gemeinde anzusehen; be k . t der Rentenberechnung 1 earbeiter zu

Laut Meldung des „W. T. BP.“ sind am 29. d. M. ; „mit dem Chef der Mittelmeerdivision & ed M Le mn. . She in Alexandrette ein⸗

rn w entschädigunge pflichtigen Unfall r in Piräus und S. M. S. übli Tagelohns erwachsener Ta . . . 6. Verletzte aus seiner sonstigen Be⸗

ng ein weit höheres Finkommen hezogen haben 12611]

. r der Unfallversicherungspflicht der Beamten einer Hof⸗ 66g; ;

, der Versicherungspflicht der Gäste von Wanderarbeits—⸗

stãtten 2613.

Der Abschnitt C (Kranken⸗, In validen⸗ und Hinter⸗ , , enthält eine Bekanntmachung über die Befreiung von der Versicherungspflicht nach 8 1242 der Reichsversicherungsordnung und ein Rundschreiben an die Vor⸗ stände der der Aufsicht des Reichsversicherungsgmts unter⸗ stellten Landesversicherungsanstalten und an den Vorstand der

Seekasse über Förderung der Zahnpfle Die Revisionsentscheidungen 1693 dsätze auf: :

Gru g geen fg hatte der Invaliden⸗ und Hinterbsiebenen.

rersicherung am J. Januar 1912 sind auch diejenigen Vorschriften des

Fünften Buches der Reichspersicherungsordnung in Kraft getreten,

welche das Verhältnis der Träger der Invaliden- und Hinterbliebenen⸗

en anderen Versicherungsträgern regeln 11693.

5 46 Abs. 2 Nr. 2 des Invalidenversicherungẽgesetzes

G 1381 Nr. 2 der Reiche versicherungsordnung) bezeichneten Kassen

gehören alle im 5 52 4. a. D. (6 1321 der Reichsversicherungkordnung)

genannten n,, ö. . . 3 , ö.

nvaliden / un ersrenten auf ihr in

reichggesetzlichen J rern, g he. .

Alters ber⸗

Grunde zu legen, mag au

Elsas⸗Lothringen. ; Die Erste Kammer des Lgn dta ges ͤ gestrigen Nachmittagssitzung, wie „W. T. B:“ meldet, nach längerer , den . etreffend die Gewährung von Zulagen an Beamte, . ö der durch die Annahme des Besoldungsgesetzes geschaffenen Sachlage und angesichts der Tatsache, daß die er— forderlichen Mittel durch Anleihen beschafft werden müßten. Am Abend sind beide Kammern des Landtages durch den Staatssekretär Freiherrn Zorn von Bulach gesch lossen worden. Der Staalssekretär verlas in der Ersten und in der Zweiten Kammer eine Allerhöchste Kabinettsorder, datiert vom J. Mai, Wiesbaden, an . Kaiserlichen Statthalter Grafen edel, in der es heißt: ö 61 Ihren . vom 1. Mai bestimme Ich, da z. Dezember 1911 begonnene Session des elsaß ⸗lothringischen Land⸗ tages am 30. Mai 1913 geschlossen wird.“ Die Kammern nahmen den Kaiserlichen Befehl stehend entgegen und brachten ein dreifaches Hoch auf Seine Majestät den Kaiser aus.

at in ihrer

Lehrer und Geistliche,

in den Schulen. is 1699 stellen folgende

versicherung zu d Zu den im

Großzbritannien und Irland.

Der Friedens vertrag ist, wie bereits gemeldet, gestern mittag von den Delegierten der verbündeten Hallanstaaten und Herunterzeichnet worden. Wie „W. T. B.“ meldet, ä ir Edward Grey an die Dele⸗ ertrages eine Ansprache, igung des Königs über vir Unter— ünsche der

1 Sie soeben getroffen Erleichterung betrachten anderen Mächte teil⸗ ändig gewünscht h uhe Europas wlederhergeste daß noch Fragen zu öfen sind, en erzielt wird. Aber ich glaube

die Regelung len und das Interesse der für Sie alle vermehren wird. daß der hier geschlossene Friede eine haben möge, damit jeder Staat pannten Hilfsquellen wieder herstellen, feine Gebiete ohlfahrt und das Glück seines Volks und das alen Lebens sicherstellen kann.

r 37 des I) Eder aus ihr hervo

s des Invalidenversicher / 22 I1IG804A1.— *

r. 2 des Im Bungasnz erungsordnung) auch da m 1. Januar 1891 bewilligt und dem Reichsrente unzulässig ist ( sicherungẽgesetzes, 8

6 ch gem 615 Ah. nn der Reichs V

ken herpg algen g 1251 Nr. 2 der Reichsversich ension bereits vor de irmäßigung um die satz des J versicherunggo

e,, ö gierten nach Stagtase in der er zunächst die 8 8a Äbf. 1 Schluß ü 1321 Abs. 2 der Reicht⸗

führungsgesetzes zur Reiche versicherungsoꝛdnung wenn in einem am 1. Januar 1912 schwe⸗

die ordnungsmäßige Anhörung der unteren ar bis dahin nicht erfolgt, das Renten— in erster Instanz zum Abschluß gebracht war

Die Repision ist unzulässig, einzelnen Hinterbliebenenrente (38 ordnung) oder um die Berechnung Hinterbliebenenrenten (6 insbesondere wenn es streitig ist, o des Verstorbenen oder ist 16971.

Das Durchgreifen eines R Berufungsurteils im ganzen Ü die bindende Kraft der tat gerichts 1698].

Hebt das Mevssionsgericht eine SS 1657, 1658 der Reichsper des Vorsitzenden des Beruf zu entscheiden,

npalidenver rdnung) 16951. Artikel 94 des Ein findet keine Anwendung benden Rentenverfahren Verwaltunge behörde zw verfahren aber bereits

daß Sie alle Ten Entschluß, de 1 Gefühl der Genugtuung und werden. An diesem Gefühl werden auch die geblieben sind, die aber best teresse der R

haben, mit dem

nehmen, die neutral den Frieden im In sehen. Wir verhehlen uns nicht, bevor ein vollständiges Uebereinkonmm gern, daß der Abschluß dieses Fragen erleichtern und das anderen Mächte, dessen bin ich sicher, Von ganzem Herz vollständige Beruhigung zum seine so stark angef entwickeln und die Gedeihen seines nation

Als der Senior riechenland).

wenn es sich um die Berechnung der 285, 1292 der Reichs versicherungs⸗ des Höchstbetrags der Summe der chsversicherungs ordnung) handelt, b hierbei nur die Stammrente auch der Kinderzuschuß zugrunde zu legen

evisionsgrundes hat die Aufhebung des Umfang zur Folge und beseitigt damit sächlichen Feststellungen des Berufungs⸗

gemäß § 1679 in Verbindung mit zordnung erlassene Vorents

ohne in der Sache selbst Spruchkammer des Ober

ätzliche Entscheidung) rungsordnung zu den 1 des Einführungsgesetzes 1. Januar 1912 in Kraft kt ab regelt sich die Zu— . Entscheidung von § 1518 Abs. 2 a. a. O. In der Entscheidung 1701 wird dle t fsgefangenaufsehers en zdienste verneint. ätz liche Entscheidung) schließt d einer Schankwirtsch

Wohlwollen

1294 der Rei en wünsche ich,

der Delegierten antwortete Skuludis König und der britischen ne Erklärung, wonach die Vertrag auf das ausdrückliche Ver— hin unterzeichnet hätten, die Verträge und Konventionen, beiden Regierungen in Kraft ahme der diplomatischen Be⸗ erlangen würden. zwar nicht das Prinzip er habe zu erhalten gehofft hätte. Delegierte Dr. D er im Augenblick der vertrags die Tatsache feststelle, cherungen, betreffend die türk

die Stelle etzt die manni auf dem Gebiete des friedli Feinde von gestern bald die schmerzlichen E beredten Worten zollte

Sir Edward Greys um ihn, dem Könige den Dank daf Nach Danews negrinischen Delegiert Bedingungen, die s Da England eine führe Montenegro Skutari als ihren Schuldner wenigstens eine Aenderung der alba die ihnen anbaufähiges Land und zwischen Podgoritza und Ipek gebe.

Zum Schluß kündigte Dr. einigen Delegiert protokoll zu dem Vertr eser unmittelbar nach der Un griechischen dies sei das erste,

i Er dankte dem

Regierung und verlas sodann ei griechischen Delegierten den sprechen der türkischen Dele Erklärung abzugeben, daß die die vor dem Kriege zwischen den mit der Wiederaufn n wieder volle Gültigkeit Nisami Pascha erklärte, er best der Erneuerung der Instruktionen nicht erhalten, die er f ergriff der bulgarische ort und bemerkte zunächst, daß Unterzeichnung des Friedens er von den Mächten Zusi Grenzlinie,

ungsgerichts auf, so kann es disse an dle versicherungsamts zurückverweisen 16991]. Nach der Entscheidung gehören die 58 1518 Vorschriften, die nach zur Reichsversicherungsordnung am getreten sind. Von die ständigkeit der Versich Streitfällen über Ersatzansprüche aus bereits nach 81637 a. a. O. Versicherungspflicht eines Hil preußischen Justi r

1700 (Grunds ff. der Reichsversiche Artikel 2 Abs.

gewesen seien ziehungen wi

Konventione aber die

sem Zeitpun erungsämter

das Wort

im Königlich der Entscheidung 1703 er Umstand, daß di chaft zum Tanze auf— schen dem Wirt und den Mitgliedern die Eigenschaft des Wirtes als

bulgarische

chwer zrü des Krieges schweren Prüfungen

gfachen Probleme der Zukunft dlichen Wetteifers treten würden. fänden Bande der Solidarität, die rinnerungen auslöschen würden. In Dr. Danew dann den Bemühungen Frieden Anerkennung und bat ür zu übermitteln.

ede erklärte Popowitsch, die monte— en seien äußerst unbefriedigt von den zwungen worden seien, nde Rolle dabei überno s zu berauben, s und erwarteten

Einnahmen der in spielenden Musikkape der Kapelle geteilt werden Arbeitgebers der Kapelle nich

Endlich folgen die Uebersichten Invaliden, Kranken- und Altersrenten anstalten im Monat März 1913, erungsanstalten an Hinter er den Erlös aus Beitragsmarken im Monat

über Zahlungen aus der 31 Versicherungs⸗ ersicherungsleistungen

der 31 Versich bliebene im

März und üb z 912 April 1913. . mmen habe, o betrachteten sie es jetzt von ihm, daß es ihnen schen Grenze verschaffe, eine natürliche Straße

ichtamtliche Teil bringt den Abdruck . zweier Entscheidungen des

richtshofs für Kompetenzkonflikte vo daß a. für den Anspruch des Renten estellten Invalidenrente de echtsweg auch nicht

ssenschaft eine von ihr fe ondern durch Aufrechnung na unfallversicherungsgesetzes einer Ent verwaltungsgericht scheidung über Streitigkeiten versicherungsgesetzes (35 1527, 1531, ;

Königlich bayerischen Ge— m 26. Juni 1912 darüber, berechtigten auf Auszahlung der Rechisweg unzulässig ist, ulässig ist, wenn eine Berufs etzte Rente nicht auszahlen ñ nach 8 96 Abs. 2 des Gewerbe⸗ tzes für getilgt erklärt;

scheidung des Königlich preußischen Ober— April 1913 darüber, daß zur Ent⸗ 849, 50 des Invaliden⸗ 336 bis 1540 der Reichs—

Danew an, daß nach Be— en beschlossen worden ag zu unterzei terzeichnung in ontenegrinischen was sie von einem und sie hätten keine Vollmacht, türkischen und bulgarischen Dele Zusatzprotokoll, worauf beschlossen James⸗Palast zu⸗ er gestrigen Ver⸗

ein Zusa wonach di

serbischen, Abgeordneten erklärten, solchen Zusatzprotokoll es zu unterzeichnen. gierten unterzeichneten das wurde, Montag oder Dien sammenzukommen, um da handlungen zu genehmigen.

aus den 8

) Die neben den geklammerten Zahlen geben die Ziffer a ; Amtlichen Nachrichten“ veröffentlicht sind.

einzelnen Entscheidungen stehenden ein—

unter welcher diese in den

Protokoll d

auch Sir Edward Grey beiwohnte. ie das „Reutersche mit einer eingehenden Erörterung des Statuts für Albanien.

Frankreich. . Die Regierung hat in der Deputiertenkammer den kürzlich vom ir er bnd im Senat angekündigten Gesetz⸗ entwurf gegen die Treibereien des Allgem einen Ar⸗ beiterverbandes eingebracht, Wie „W. T. B.“ meldet. sollen diese Gewerkschaften und hre Verbände durch die Vorlage gezwungen werden, ausschließlich mit ihren fachlichen Jater⸗ essen sich zu beschäftigen. Im Falle der Verletzung dieses Gesetzes werden die gf zestelten der Gewerkschaften straf⸗ rechtlich verfolgt; sie können mit Geldbußen von 60 bis 200 Francs bestraft werden; außerdem können die Gerichte die Auf⸗ lösung der Gewerkschaften aussprechen. Für den Fall, daß den Behörden falsche Mitteilungen über die Leitung der Gewerk⸗ schaften gemacht werden, können die Geldbußen auf 500 Francs erhöht werden. Falls eine Gewerkschaft trotz der gerichtlich verfügten Auflösung ihre Tätigkeit fortsetzt oder sich von neuem

is zu einem Jahre verhängt werden. . ö gn der n Sitzung beriet die Kammer einen Antrag, der hesagt: .

d er, veranlaßt durch die allzu zahlreichen Unfälle in der ö.. . chen . ist ö den Mängeln des militärischen Fliegerdienstes ein Ende zu machen, und beschließt des⸗ halb, eine Kommission von 22 Mitgliedern zu ernennen. . Nachdem der Abg. Joly dargelegt hatte, daß die Un⸗ fälle 26, 46 Proz. erreichten, ein Prozentsatz, den kein Krieg übertroffen habe, verschob die Kammer die Debatte über den Antrag auf den 20. Juni.

Um dem Mangel an Offizieren in der Kriegsflotte ab⸗ zuhelfen, hat, obiger Quelle zufolge, der Marineminister die alljährlich den Zöglingen der Polytechnischen Schule vorhe⸗ haltenen Schiffs fähnrichsstellen von 4 auf 10 erhöht. Außerdem hat der Minister beschlossen, durch umfassende An⸗ wendung des Gesetzes von 1896 den Kapitänen der Handels⸗ marine den Eintritt in die Kriegsflotte zu erleichtern.

Spanien.

Das Kabinett Romanones ist zurückgetreten. Veranlassung zu der Demission gab nach einer Meldung des W. T. B.“ eine Rede des Führers der Konservativen Maura, in, der dieser erklärte, es sei ihm unmöglich, den Liberalen seine konstitutionelle Unterstützung zu gewähren, deren sie bedürften, um regieren zu können. Maura warf den letzten liberalen Kabinetten ihre Kompromisse mit den Republikanern und Sozi alisten vor, deren Ziel zwar scheinhar sei, diese für die Monarchie zu gewinnen, die in Wirklichkeit aber nur bezweckten, diese Parteien zu bewegen, daß sie den Liberalen die Macht überließen. .

mittag den Führer der , empfangen.

Die Kammer und der Sent vertaggten si nach Verlesung des Dekrets, in den die Demission des Meinung Ausdruck, daß die Kabinettskrise keine politischen Folgen haben werde; das Parlament werde am Monnn 6. Sitzungen wiederaufnehmen. ;

Portugal.

Die Deputiertenkammer hat gestern laut Meldung des W. T. B.“ die Aufhebung der Gesandtschaft . Vatikan sowie die der Konsulate in Madrid, Rom und Berlin, deren Funktionen an die betreffenden Gesandtschaften übergehen, genehmigt.

Niederlande.

Die Regierung hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ den Generasstaaten einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sie ermächtigt, unter ihren militärischen Maßnahmen in Europa wie im Laufe des Jahres 1911 durch Königliche Verfügung ganz oder teilweise die Ausfuhr und die Durchfuhr von Pferden, Getreide, Reis, Hülsenfrüchten, Viehfutter, Heu, Stroh, Leder, Heizungs- und Beleuchtungsstoffen und von Schmierölen zu verbieten.

Türkei.

Auf Einladung des Admiralrats sind gestern in Skutari etwa 150 Abgeordnete der Mal isso renstäm me eingetroffen, die von Sir Burney empfangen wurden. Der „Albanischen Korrespondenz.“ zufolge erklärte der Sprecher der Abordnung, daß die Malissoren ausnahmslos entschlossen seien, sich von dem selbständigen Albanien nicht trennen zu lassen. Kein Stamm sei gewillt, sich Montenegro zu unterwerfen. Sir

Burney erklärte, er werde ihre Wünsche der Botschaftervere ni gung übermitteln. ; sch schaftervereini

. Serbien.

Der Ministerpräsident Paschitsch wird sich, wie, W T. B.“ meldet, heute nach Zaribrod begeben, wo er am Nachmittag mit dem bulgarischen Ministerpräfidenten Geschow zusammen⸗

treffen wird. Der serbische Gefandte in Sofia Spalah f wird der Konferenz , fia Spalaikowitsch

Bulgarien. Der Chef des griechischen Generalstabes, Oberst Dus⸗ manis hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ den Auftrag halten, sich mit, General Iwanow wegen Feststellung einer Demarkations linie zu verständigen und das darüber auf⸗ zunehmende Protokoll zu unterzeichnen.

ö Amerika.

ie „W. T. B.“ meldet, haben nach einer Mitteilung des Staats sekretãrs Bryan Italien, Großbritannien, Frank⸗ reich, Brasilien. Schweden, Norwegen, Peru und Rußland das amerikanische Friedensprojekt günstig beantwortet und ihn aufgefordert, Vorschläge über die Einzelheiten zu machen.

. Asien. .

ach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten Depesche aus Djidde vom 29. Mal sind alle von der Küsse 9 en Innern führenden Straßen von dem Stamme Ben! Aouf, die 700 Mann stark zwischen Djidde und Mekka stehen,

gesperrt.

Das russi

ch⸗chinesische Abkommen über die Mongolei ist ge

tern in geheimer Sitzung dem japanischen Senat und Repräsentantenhause vorgelegt worden.

Die Botschaftervereinigung trat gestern nach⸗ mittag im Auswärtigen Amt zu einer Sitzung zusammen, der -

Bureau“ meldet, beschäftigten sich die Botschafter hauptsãchlich

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

Die heutige (156.) Sitzung des Reichs tags, welcher der Staatssekretär des Innern wurde von dem Ersten Vizepräsidenten Dr. Paasche um 12 / Uhr eröffnet.

Durch Schreiben des Landgerichts Hamburg ist die Er— teilung der Genehmigung zur Vernehmung des Abg. Ditt— mann (Soz.) als Zeugen in einer Privatklagesache an Gerichts⸗ elle für den 3. Juni nachgesucht worden. Auf Grund des ntrags der Geschäftsordnungskommission, die heute vormittag iber das Ansuchen beraten hatte, beschloß das Haus, die nach— gesuchte Genehmigung nicht zu erteilen.

Darauf wurde die Besprechung der Interpellation der Sozialdemokraten wegen der geplanten Eins und des Preßgesetzes

Br. Delbrück * beimohmte zeigen Sie der elsaß⸗lothringischen Bevölkerung unser deutsches

bildet, können Geldbußen bis zu 5000 Francs und Gefängnis

ränkung des Vereins—⸗ ingen fortgesetzt. bg. Dr. von Calker (ul.): Ich bin der Ueberzeugung, daß es für Elsaß Lothringen wünschenswert wäre, bald denselben Rang wie die anderen Bundesstaaten hier einnehmen und über seine inneren polltischen Verhältnisse selbst bestimmen zu können, damlt hi möglichst wenig davon gesprochen wird. hermeiden, aber ich erhoffe davon eine gute Wirkung. ag befindet sich in einer eigentümlichen Lage, indem er über eine der Bundesrat noch nicht geäußert

eute läßt sich das nicht d ; 5 Reichs⸗

Sache sprechen soll, über die sich Das hat ja auch der Reichskanzler hervorgehoben. Deshalb haben wir allen Grund, uns Aber wir müssen nun Tatsache ist, daß alles entrüstet ist über schen Umtriebe, weil dadurch die ruhige Entwicklung Das hervorzuheben ist wichtig für —⸗ Wir müssen uns fragen, ische Regierung sich das gefallen lassen kann, wenn solche Diese Umtriebe sieht ja der Kollege Emmel milder an, als die überwiegende Mehrheit dieses Hauses. Es wäre falsch, die Bedeutung der nationalistischen Bewegung zu über⸗ treiben. Aber bei der Lage der Dinge gehören nicht große Fackel, hiände dazu, sondern genügen ganz kleine Lichter, um einen großen Hand anzufachen. Wir dürfen nicht außer acht lassen, da natlonalistische, chauvinistische Bewegung auch eine große Gefahr für msere Beziehungen zum Auslande bedeutet. ber ebenso Unterschätzung des Nationalismus. (Der Reschskanzler Dr. von Bethmann Hollweg ist inzwischen im Saale erschlenen.) Jetzt ht sich die Regierung der Reichslande genötigt gesehen, Vorschläge Ur Abhilfe zu machen. Ich muß aber die Frage verneinen, ob diefe Maßregeln die geeigneten sind. Wir müssen uns überlegen, ob die Vor⸗ Ich glaube, daß die letzteren größer

nn höchst bedenklich sein. nit größter Votsicht zur Sache zu äußern. einmal Stellung nehmen. die nationalisti lande gefährdet wird. tellungnahme. ob die elsaß⸗

e dauernd stattfinden.

Uebertreibung schadet,

handenen Lücken auszufüllen. Auch weiter hinauf an der west— preußischen Grenze lagen die Verhältnisse ähnlich. An der ostpreußischen Grenzstrecke, wo der Zuzug immer später einsetzt, war es noch leb—⸗ hafter; der Zuzug entsprach aber auch hier nicht den Erwartungen. Die anfänglich stark zunehmende Zuwanderung ließ hald wieder nach, sodaß am Schlusse des Berichtsmonats auch hier viele Arbeitgeber ihren Bedarf an ausländischen Arbeitern noch nicht oder nur zum Tell zur Verfügung hatten.

tile die Nachteile überwiegen. nd. Man sagt, es sollen nur Warnungẽzeichen sein. ctwendig ist, zu schießen, dann schieße ich nicht in die Luft. Diese lutnahmebestimmungen sollen nicht die Guten, sondern die Schlechten einverstanden kech empfinden auch die Guten, daß diese Ausnahmebestimmungen Darin liegt die Bedeutung. satrung befürchtet, daß durch diese Gesetze die Entwicklung der Neichslande aufgehalten werden kann. e Standpunkt aufgegeben wird, der in der Verfassung zum Ausdruck Ich freue mich, daß der Kanzler geftern ganz klar zur Verfassung gekennzeichnet t. Selbst unter meinen Freunden gibt es welche, die da sagen: Da scht, man nun, was wir an der Verfassung haben. ltteil beruht auf einem Irrtum. Nicht die Verfasfung ist an den Ver— liltnissen schuld. Wäre sie nicht gekommen, dann würden wir jetzt ch weniger günstige Verhältnisse haben. Ftellungnahme des Kanzlers zu seinem Werke ist deshalb bedeutsam. Bewiß könnte sich die Regierung sagen, angesichts der Reaktion ns der Bevölkerung heraus gegen den Chauvinimus brauchen wir che Maßregeln nicht. Diese Neaktton aus der Bevölkerung heraus h anfangs zwar etwas zurückhaltend gewesen; wie aber jetzt in zweiten Kammer mit überwältigender gegen den nationalistischen Chauvinismus Stellung g söonmen ist, das wäre unter der alten Verfassung überhaupt nscht päöglich gewesen. Das ist die beste Rechtfertigung, die wir für die Leifaffung überhaupt haben können. äälkerung hat angefangen

Entsprechend dem Ratschlag des Grafen Romanones, dei Aber wenn es

den Wunsch“ ausgebrückt hatte, die Krone möge die Mein nungen aller politischen Führer hören, hat der König gestern

gesterrn a] . fler gericht tf find. *

angenommen wird. Der Präsident der Kammer gab se in JJ

mäßige. Die Tage nach den ruthenischen Osterfeiertagen zeigten zwar einige Zuwanderung; sie reichte aber für die Nachfrage nicht aus, weil die noch unerledigten Aufträge der russischen Grenze den galizischen ?. belasteten. Ungarn wanderten nur noch in ganz geringer Anzahl zu.

hlommen ist. nd unzweideutig seine

Aber ein solches

steigerten Zuwanderung eine mäßige Rückwanderung gegenüber. Sb— wohl die italienische Presse immer noch vor der Abwanderung nach Deutschland wegen des andauernden Lohnkampfes im Baugewerbe warnte, zogen die Italiener in großer Anzahl zu. Sie suchten be— sonders im Tiefbau und bei Erdarbeiten Unterkunft. Viele nahmen wegen des Lohnstreiks im Baugewerbe gegen ihre Gewohnheit Arbeit in den Hütten und Zechen.

Die klare und deutliche

reger. Die zuwandernden Arbeiter hatten größtenteils schon fesse Arbeitsstellen, bevorzugt war der Jahreszeit enisprechend Arbeit in offenen Betrieben. Der in Belgien herrschende Generalstreik und die Arbeiteraussperrungen in der Textilbranche hatten aber keinen Einfluß auf die Zuwanderung. Das Angebot von Knechten, Viehwärtern und anderen landwirtschaftlichen Arbeitern reichte nicht aus.

Die Reaktion in der Be— und wird noch steigen; Parlament hat in den letzten Jahren unter einem geschickten und energischen Präfidenten gute Fortschritte eaktton aus der Bevölkerung heraus als früher, uch heute in ganz anderer Welse Stellung nehmen wie vielleicht r oder 5. Monaten; wir dürfen mit Fug abwarten, ob nicht Bevölkerung heraus eine genügende Reaktion gegen dle eindlichen Elemente kommen wird. che ich persönli e vorgeschlagenen hissen vorschlagen, was geschehen fen, wie es zu den Juständen in den letzten Monaten in Elsaß— Eine Kritik an einer einzelnen Regierung wenn das Wohl des ganzen Reiches in F anche ein elrie Vorkęymmnisse ohne eihentliche Bedentung haben ür die ganze Entwicklung eine maßgebende Wirkung. Die Elsaß ⸗Lothringen sollte von der die nationalistische Gesinnung scharf gemacht die Regierung hat ihre Politik nicht immer mit der jemand den Roten

Umfange an. Hauptsächlich waren es bis auf wenige Handwerker

Wenn nun zie landwirtschaftliche Arbeiter, die über die Grenze kamen.

Auf diesem Standpunkt

efielen uns nicht,

Universitätsbibliothek in Berlin im Rechnungsjahre 1912 hat die Benutzung gegen das Vorjahr erheblich zugenommen. Die Zahl der abgegebenen Bestellzettel ist von 131 825 im Jahre 1911 auf 143 206 im Berichtsjahr gestiegen; die Zahl der hiervon nicht erledigten Zettel ist fast die gleiche geblieben wie im Vorjahre. Ver⸗ abfolgt wurden 92 107 (1911: 84 859) Bücher; verliehen waren 34 805 (32 470), nicht benutzbar 1224 (1019) und nicht vorhanden 14282 (12 890) Bücher. Der Lesesaal war an 294 (300) Tagen von 110 994 (106 270) Personen, also im täglichen Durchschnitt von 37755 (354 a3) Personen besucht, die außer der dort aufgestellten Bibliothek 8388 (980141) Werke in 13 612 (12787) Bänden benutzten. Die höchste Zahl der Benutzer an einem Tage betrug 685 (707) und die höchste Zahl gleichzeitiger Benutzer 168 (177). Am Orte wurden 66 103 (61 869) Werke in 79 483 (75 Ob2) Bänden an 7712 (7738) Personen und nach auswärts ausnahmsweise 84 (73) Werke in 95 (89) Bänden verliehen, von denen auf den Leihverkehr der preußischen Bibliotheken 61! (39) Werke in 67 (49) Bänden enffielen. Vom Auskunftsbureau wurden an die Universitätsbibliothek 2663 904) Anfragen gerichtet; als nicht vorhanden wurden 2531 (2789), als vorhanden 132 (115) bezeichnet. Die Auskunftsstelle wurde an 294 (293) Tagen 981 (1239) mal (täglich durchschnittlich 35 mal) in Anspruch genommen. Von diesen 981 Fällen bezogen sich 190 (177) auf die Benutzung des systematischen Kataloges, die übrigen 791 auf die Benutzung des alphabetischen Kataloges, der im Lesesaal aufgestellten Handbibliothek, des im Beamtenzimmer zugänglichen bibliographischen Apparates, des Kataloges der Universitäts⸗ n . Anfragen wissenschaftlichen Charakters. Kurze Anfragen wurden nicht mehr als in früheren Jahren gezählt, sodaß der Rückgang in der Zahl der Auskünfte nur ein scheinbarer ist. In das Zugangs verzeichnis wurden 10177 (9998) Nummern und 30 525 (E26 g36) , Bände eingetragen; hiervon entfallen auf Universitätsschri

S508), auf Schulschriften 1572 (17658) Bände Als Geschenke gingen 2377 Bände, 151 Universitätsschriften und 16 Schulschriften ein. zer verstorbene Geheime Oberregierungsrat, Professor Dr. Hübler hat seine reichhaltige Bibliothek kirchen⸗ und verwaltungerechtlichen Inhalts testamentarisch der Universitätsbibliothek zugewendet. Zu erwähnen ist auch, daß es nach langjährigen Bemühungen geglückt ist, den literarisch⸗künstlerischen Nachlaß des Berliner Sonntagsvereins Tunnel über der Spree“ mit Zustimmung der wenlgen noch lebenden Mit—

; sondern wir Darum müfsen wir uns

mthtingen kommen konnte.

hier zulässig, rage kommt.

Bevölkerung in silierung gegen

igen Klarheit verfolgt. nlerorden oder wird Kommerzienrat, ein anderer aber bekommt letztere sagt sich nun, daß der erstere uch erst für das Deutschtum hätte gewonnen werden sollen, gut gesinnt war. wird durch

bekommt z. B. mne Auszeichnung.

selber schon und Schwierigkeiten macht, wonnen, derjenige aber, der schon für das Deutschtum keinen Orden . mmmerztenrat. Von den beiden Herren, die sich verletzt fühlen, an das französische Organ, der andere an dat und beide machen daraus eine kolofsale Geschichte, hre Wirkung von großer Bedeutung ist. esagt worden, daß man die Entstehung des neuen aupinismus vielleicht von dem Moment an datieren , in dem jemand hoffte, Staatsrat zu werden und es nicht ge⸗ ; Wenn der oberste Richter von Elsaß ⸗Lothringen uf gegen die Regierung in der Ersten Kammer äußern konnte, und m aus der ganzen Ersten Kammer nicht ein o ist das bemerkenswert. agt, daß sich von außen niemand um unsere ten politischen Verhältnisse im Reichslande zu kümmern habe, aber spielen diese Verhältnisse nach außen eine bedeutsame Rolle. Lothringen ist ein Barometer für unfere auswärtige Politit. Deutschland in einem ungünstigeren Verhältnis zu Frank-

lankreich, mit Recht

eine Aus⸗

gewesen ist, wird nicht abt der eine beutsche Organ, .

ir on

nun stischen C

ann für die Re⸗ ung aufgetreten ist, Der Reichskanzler

ztstern mit Recht ge

Deutschland oder Unrecht, . das Barometer des Chauvinismus in Anderer seits

in Frankreich sich stärker

unserer alldeutschen Presse, in beleidigender Weise gegen das Elsaß und Frankreich vorzugehen. Das ist unser nicht würdig, und ich freue mich, daß gestern eine scharfe Reaktion des ganzen Reichstags gegen diese Beleidigungen, die sich gegen Frankreich richten, erfolgt ist. Wir haben Frankreich eber zu oft als zu wenig unsere kolossale Friedensliebe versichert; das macht in Frankreich den Eindruck, als ob wir friedllebend seien, weil wir nicht stark genug seien. Das ist eine verkehrte Aufsaffung. Selbstverständlich will ich nicht, daß wir eine Politik machen, indem wir mit dem Säbel rasseln, aber eine stetige, feste, selbstbewußte und Höfliche Politik gegenüber Frankrei führt am besten zum Ziel. Nicht sentimentale Schwächlichkeit, sondern selbst— bewußte Stetigkeit ist notwendig. Die Reaktion aus der Bevölkerung heraus wird selbst die Gefahren überwinden, aber

Staatswesen nicht als den Inbegriff eines Systems von Gendarmen und Bestrafungen, sondern als die Verkörperung eines festen Willens, der auf ein starkes Ziel gerichtet ist, das begründet ist in den Wünschen und Anschauungen unserer gesamten Bevölkerung, die kel tl; gesinnt ist, die entwicklungsfählg und entwicklungs⸗ durstig ist.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Die ausländischen Arbeiter auf dem deutschen Arbeits— markte im April 1913.

Nach dem Bericht der deutschen Arbeiterzentrale brachte der Monat April keine Besserung in den Verhältnissen auf dem Markte der ausländischen Arbeiter. Dies gilt vor allen Dingen von den russischen und den österreichisch, ungarischen Zuzugsgebieten, aus denen im allgemeinen nur noch Nachzügler zur Verfügung standen, sodaß das vorhandene Angebot die unverhältnismäßig ie. Nachfrage bei weitem nicht ausglich. Die Entspannung der politischen Lage hat demnach die erwartete Belebung der Zuwanderung der ausländischen Arbeiter nicht gebracht. Nur der Ueberseeverkehr war womöglich noch lebhafter, sodaß die abnorm ungünstigen Arbeiterbeschaffungsmöglich⸗ keiten verständlich erscheinen. Ein Mehrbedarf an Arbeitskräften sowohl der Landwirtschaft als auch der Industrie trug dazu bei, die Schwierigkelten noch zu erhöhen.

Der landwirtschaftliche Arbeitsmarkt hatte eine für die vorgescheittene Jahreszeit überraschend große Nachfrage, die infolge der sich in ganz mäßigen Grenzen haltenden Zuwanderung auch nicht annähernd befriedigt werden konnte. Eine Anzahl Betriebe, ins—= besondere solche, die sich auf selbständige Zuwanderung ihres Leute—⸗ bedarfs oder auf unzuverlässige Mittelspersonen verlassen hatten, waren zu Betriebgsänderungen und Einschraͤnkungen genötigt.

Günstiger lagen die Verhältnisse auf dem industriellen Arbeits markte. Die oberschlesischen Gruben konnten infolge des dortigen Streiks den Betrieb zum Teil nicht in vollem Umfange aufrecht erhalten, der infolgedessen mäßigere Bedarf war im großen und ganzen rechtzeitig zu haben. Im Westen war ein annähernd ausreichendes Angebot vorhanden.

Von den Wanderarbettern aus Rußland trafen im Laufe des Berichtsmongts nur an einigen Punkten noch größere und kleinere Arbeitertrupps ein. Diese genügten indessen nicht dazu, die noch vor—

Aus Galizien war die Zuwanderung nur noch eine ganz

Bei den Italienern stand einer gegen den Vormonat noch ge—

An der holländischen Grenze war der Grenzverkehr ein

Der Zuzug von dänischen Arbeitern hielt in seinem früheren

Nach dem soeben erschienenen Bericht über die Verwaltung der

chulschriften sowie auf die Erledigung sonstiger

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glieder dieses Vereins für die Universität ausgeliefert zu erhalten, und daß der Senat der Universität sich damit einverstanden erklärt hat, daß diese für die literarische und künstlerische Vergangenheit Berlins nicht in der Universitäte bibliothek verbleiben. Durch den von der Bibliothek vermittelten Schriftenaustausch der hiesigen Universität mit richtsanstalten gingen ferner 8978 Universitäts, 1556 Schulschriften Pflichtexemplare kamen 4812 und durch Kauf 11950 Bände und 5 Uniderfüäts⸗ Der Bestand der Bibliothek betrug am 31. März 1913 265 856 Buchbinderbände, 246 567 Universitäts. und 45 596 Schulschriften. Die entsprechenden Zahlen am 31. März 1912 waren: 2652 049 resp. 237 432 und 44 024.) im ganzen 57 297,63 „M, für Einbände 19 217 96 ½,½ ausgegeben. Für Lückenergänzungen 19 590 6 zur Verfügung, die zur Vervollständigung von 13 Fächern der Bibliothek verwendet wurden.

unwichtigen Dokumente

anderen Universitäten und 679 Bände schriften hinzu.

Für den Bücherankauf wurden

Bücherbestandes außerordentlich

Zur Arbeiterbewegung.

Die seit Dezember v. J. schwebenden Verhandlungen über die Erneuerung des Reichstarifvertrags Baugewerbe sind, wie die „Voss. Ztg. berichtet, nunmehr zum Am Dienstagabend haben die Zentral⸗ vorstände des Deutschen Arbeitgeberbundes für das Baugewerbe und der drei beteiligten Arbeiterorgantsationen (Deutscher Bauarbeiterverhand, Zentralverband der Zimmerer und verwandter Berufe genofen Teusch⸗ lands) den Hauptvertrag unterzeichnet, der in vielen mühevollen Ver— handlungen unter der Leitung der Unparteiischen, Gewerbegerichts« direkler Dr. Prenner⸗-München, Beigeordneter Rath -Essen Magsstratszrat von Schulz⸗Berlin vereinbart war.

In München-Gladbach ist der Köln. Itg. zufolge in elner Reihe von Baugeschäften ein Maureraus stand ausgebrochen.

In. Mailand haben, wie die . Frkf. Ztg.“ erfährt, jetzt auch die Metallarbeiter die Arbeit wieder aufgenommen. (Vgl. Nr. 124

1)

Aus Rio de Janeiro wird dem „W. T. B. Die Hetzer der brasil ianischen Schiffahrtsgeselkfchaften sind in den Ausstand getreten.

Kunst und Wissenschaft.

Der Geograph, Professor Dr. Pechuel Loesche, bekannt durch seine Forschungsreisen durch Westindien, Nordamerika, Afrika, die Südsee und das nördliche Eismeer, ·W. T. B.“ gestern in München gestorben.

für das deutsche glücklichen Ende gelangt.

telegraphiert:

ist nach einer Depesche des

gestrigen Sitzung der Geographischen Gesellschaft in

einer geplanten österreichisch expedition Mitteilung gemacht, die am 2. Mai l9gl4 unter Führung des Grazer Forschers Felix König mit dem von der Filchnerschen Expedition angekauften Schiff „Veutschland zu wissenschaftlichen Zwecken unternommen werden soll. Der Fonds für diese Expedition lst bereits aufgebracht und das Projekt ist in seinen Einzelhelten feft—⸗

Wien wurde en Südpol⸗

Verkehrswesen.

Um daß Beschreiben von Postkarten mit der Schreibmaschine zu erleichtern, läßt die Reichspostverwaltung vom 1. Juni 1913 an einfache Postkarten mit Wertstempel auch in Streifen zum Nennwerte des Stempels durch die Reichsdruckerei liefern. Streifen bestehen aus 5 Postkarten, die zum Abtrennen an ihren Längsseiten durchlocht sind. Bestellungen auf Postkarten in Streifen in Mengen von mindestens 1060 Stück nehmen die Postanfialten

Vom gleichen Zeitpunkt an wird die Reichsdruckerei die bei ihr zur Abstempelung mit dem Freimarkenstempel eingelteferten, in Bogen zusammenhängenden Postkarten auf Verlangen ebenfalls in Streifen zu je 5 Stück geschnitten und an den Längsseiten durchlocht ohne Erhöhung der Abstempelungsgebühr liefern.

k

Die Postanstalt (Posthilfstell) in Tsangkou Giautschou) 1. Mai in eine Postagentur umgewandelt worden, deren Tätigkeit sich auf die Annahme und Ausgabe von gewöhnlichen und eingeschriebenen Briefsendungen sowte auf die Wahrnehmung des Postanweisungs⸗, Nachnahme⸗, Zeitungs- und Paketdienftes erftreckt.

Die Postanstalt in Syfang (iautschou) befaßt sich nur noch mit der Annahme und Ausgabe bon gewöhnlichen Briefsendungen sowie mit dem Telegraphendienst.

Verdingungen.

ie näheren Angaben über Verdingungen, die beim Reichs. und taatsanzeiger' ausliegen, können in den Wochentagen in dessen Expedition während der Dienststunden von 9– 3 Uhr eingesehen werden.)

Italien. 14. Juni 1913, Vormittags 10 Uhr. Caecavone. anschlag 77 2656,43 ÄUre. in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“. Vormittags 10—11 Uhr. öffentlichen Arbeiten in Rom und fektur in Ascoli: San Benedetto del Tronte. anträge und Zeugnisse ꝛc. bis 9. Juni I913. 100900 Lire, entguͤltige 0 der Zuschlagssumme. nischer Sprache beim Reichsanzeiger“. 10. Juni 1913, Reggio Calabria: i Campi sowie der betreffenden Queistraße.

Bürgermeisteramt Regulierung der Straßen laut Stadtplan. Vorläufige Sicherheit 3680 Lire.

Ministerium der gleichzeitig die Königliche Prä—⸗ Verlängerung des Außendammes im Hafen von Voranschlag 204 000 Lire. Zulassungs⸗ Vorläufige Sicherbeit Näheres in italte⸗

Vormittags 11 Uhr.

Bürgermeisteramt Regulierung

Gemeindestraße

Voranschlag 135 500 Lire. Vorläufige Sicherheit 3000 Lire, endgültige m0 der Zuschlagssumme. Näheres in italienischer Sprache beim Reichsanzeiger⸗. Vormittags 10 Uhr. Staatseisenbahnen in Rom: Bau des 10. Abschnitts der Eifenkahn“ streck Rom Fluß Amaseno der Linie Rom Neapel nebst Lieferung Länge 3020,90 m. 1967 009 Lire. Zulassungsanträge und Zeugnisse ꝛc. bis 10. Jan? 1913. Vorläufige Sicherheit 120 000 Lire, endgültige 260 600 Tire. Näheres in italienischer Sprache beim Reichsanzeiger“.

Theater und Musik.

Theater am Nollendorfplatz.

Das Theater am Nollendorfplatz hat in Arthur Retzbach, dem früheren beliebten Mitglied dieses Theaters, als es noch von Alfred Halm geleitet wurde, einen Sommerdirektor erhalten, der doit in der heißen Jahreszeit ‚Burleske Spiele“ veranstaltet. erstes dieser Gattung ging gestern grünen Maske“ von Fulkius Horst und Arthur Lip Die musikalischen Zutaten stammen von mann, Viktor Holländer und Leon Jessel. der Korrepetitor der Königlichen Oper, war mit einer ansprechen den melodramatischen Komposition vertreten. vielen Köche den allgemeinen Brei nicht verdorben ha mit einem schmackhaften Sondergericht aufwarten durfte. Der Mann mit der grünen Maske ist eine geheimnisvolle Persönlichkeit, die wie dereinst L'homme masqué im Wintergarten hänomen auftrltt. Für das Man erfährt, daß er im sein pfiffiger Kammerdiener

Generaldirektion

erforderlichen Materialten. Voranschlag

Friedrich Ber⸗ Auch Clemens Schmalstich,

Man darf sagen, daß diese

als telepathisches Inkognito aber gelũfte Privatleben ein vornehmer Herr ift, den ohne sein Wissen und Wollen bypnotissert und in einem Variététheater als Medium vorführt; d streicht dann der Kammerdlenerlmpresario ein.

ublikum wird sein

as Oonorar

Viese Gestaltung der