J . . ‚ . . Fünfte Beilage
Von der Deutschen Bank, der a nn der Disconto⸗ Gesellschaft und dem A. wulle n Schaaffhausen schen Bankverein, hier, ist Ui
(23317
Leipziger Lebensner sicherungs· Gesellschaft auf Gegenseitigheit Alte Leipziger) vormals Lebensnersicherungs⸗ Gesellschaft zu Leipzig. Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche General⸗ . der Gesellschaft, zu der wir unsere Mitglleder hiermit einladen, findet am Freitag, den 20. Juni 1913, Nach mittags 4 Uhr, im Saale des Kaufmännischen Vereinshauses, Schul⸗ straße Nr. 5, statt. Der Verhandlungs-
saal wird um 3 Uhr geöffnet. Tages ordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1912 sowie Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresrechnung,
bees La Hatnelle du Haut-Rhin
Gemerkschaft Alte Nreisbach zu g cherungsgesellschaft auf iederschelden a. d. Sieg. Segen ö Wir beehren uns, die Herren Gewerken 2 n, ,, d, ,,,, r auf den Inhaber lautende Attien Nach niita (ß zu der am ag. Stück 143500 zu je nom. M 1000 * y den 28. Jun R9nR8. Nachmittags Nr. 29 001 - 43 500 mst halber Divi⸗ . * . 2 n 2 ür 1912 d 3 . Mülhausen i. Els. statifindenden ordent- . 3 ae , erh. ). 1 er enner, ichen Heneralbersfammluung ergebenst Att , zu Berlin, ordnung eingeladen. zum Vörsen an der hiesigen Börse Hiede Y Vorl Tagesordming; zuzulassen. s. Juni IJ. orlage des Geschäftsberichtg, der Berlin, den 6. Juni 1913. Der Grubenvorstand 32 . der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Zul ffang zstesse —— , chung. an v ., . . K dem Landgericht zugelassenen Rechtganwälte Koretztr. ) Verlage und Genehmigung der Jahres 3) Cern , Ter slufsichterate an be eingetragen worden. ö Die Berliner Metall ⸗⸗ rechnung pro 1912. Vorstands! 2665] Heilbronn, den J. Juni 1913. G. m. b. S. in Berlin 2) Entlastung des Vorstands und Rech- 4 Wahl eine Direktors. , mt. nungz führers, 5) Wahlen in den Aufsichtsrat sowie
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. M 134. Berlin, Montag, den 9. Juni 1913.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handelz, Güterrechts, Vereing., Genossenscha ts, Zeichen und Musterreglstern, der Urheberrechtgei ü ; Patente, Gebrauchs mufler, ztonkurfe fowie dre Tarif. Un ,,,, der ö enskalten sind, arscheint e. 9 ee. ö ä . V, d, . echtgeintragsrolle, über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 131)
Das Zentral Handelgreglster für das Meutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Vag Zentral⸗Handelreglster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel lich. — für Selhstabholer auch durch dle Königliche Grpeditlon des Reichs. und Staatzanjeigers §w. 45, Be ju gs preis etrãgt. L 10 68 9 für dag ee lg 4 . n a nn *. . Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Anjeigenpreis für den Raum elner 5h gespaltenen Einheitszeile 30 3.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 134 A., 131 B, 134 6, 134 D. und 134. ausgegeben.
der Antrag gestellt worden;
die Liste 3 beim hiesig r nom. S 11500 000, ö enen Rechtganwälte ist heute
u der Htechtganwalt Karl i ach
in Flens burg. 92 g, den 4 Juni 1913.
ili e Le än (26723)
Der bei dem Amtegericht Besighelm zu⸗ ere, Rechtsanwalt Foß in Henn hen
t auch bei dem Landgericht Heilbronn zu⸗ gelassen und heute in die Liste der bei
ustrie W., Alt
Herrmann Schleicher, Schwetzingen. B19. B. 69 498. Relais zum Aus, 33a. L. 33 941. Sicherungsvorrich=
v. Korn.
26246 , ,
Der geprüfte Rechtspraklikant Josef Medardus Münsterer in Hengersberg ist zur Rechtsanwultschaft bel dem K. Amts⸗ gerichte Hergergberg zugelassen und am 5. Jun 1915 in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts eingetragen worden.
Hengersberg. 5. Juni 1913.
K. Amtsgericht.
[26493] Bekanntmachung.
Der Name des zur Rechisanwaltschaft bei den Landgerichten München L und 11 zugelassenen geprüften Rechte praktikanten Dr. ul Rinck in München wurde heute in die bei den genannten Gerichten geführten Rechts anwaltslisten eingetragen.
München, den 5. Juni 1913.
Der Praͤsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München 1: München U: Braun. Federkiel.
26247
In die RechtZsanwaltzliste des K. Land⸗ gerichts Nüraberg wurde heute eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Richard Lauter Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen.
Nürnberg, den 6. Juni 1913.
Der Präsident des K. Landgerichts Nürnberg.
26248 In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht und Amtsgericht z igelassenen Rechts⸗
behufs Befriedigung ihrer mir zu melden. Ri revisor, Liquidator.
Moabit 73, hat sich aufgelöst und werden die Gläubiger daher 6 sich nsprüche bei 4)
chard Born, Bücher⸗ NO. 55, Braunsbergerstr. 14, 22556
3) Betriebsbericht für das Jahr 1912. Jahr 1913/14.
orlage des Betriebsplanes für das
Wahl eines Rechnungsrevisors und
dessen Stellvertreters für das Jahr 1913. Müülihausen i. Els., den 9. Fun 1913. Per Prokura
5) Wahl eines Rechnungsrevisors fü . eine chnungsrevisors für
C. Schmerber.
er Direttion:
J. Ulm.
26436
Einnahmen. für die
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
I. Ueberträge aus dem Vorjahr: a. Prämienüberträge:
3 Kreditversicherung..
2) Auskunftha fell hier fiche: rung .
b. Schadenreserve:
2) Auskunfthaftpflicht versiche⸗ rung
1 e n e , ö 2) Auskunfthaftpflichtversiche⸗ rung Nebenleistung der Versicherten: Polteegebühren) 1) Kreditversicherung ..
rung. Kapitalerträge: Zinsen Sonstige Einnahmen: Zuschuß der Stuttgarter Mit⸗
Verwaltungskosten
VI. Verlust
16 46461
1) Kreditversicherung .. . S0
Praämieneinnahme abzüglich der Fiete. MS
46 2) Auskunfthaftpfllchtversiche⸗
versicherungs⸗Aktiengesellschaft zu den
6394
II. Schäden:
ꝛ0.
367, 80
rung 74
3361
und Rück⸗
3 59491 6
10 552 14
Liguidgtionsersffnungsbilanz.
) Kreditversicherun 2) Auskunfthaftpflichtversicherung III. Schadenreserven: 1) Kreditversicherung t 2) Aus kunfthaftpflichtversicherung j Prämienüberträge: 1) Kreditversicherung 2) Auskunfthaftpflichtversicherung 1 175,39 Verlust aus Kapitalanlagen: Kurgtverlust .. Verwaltungẽskosten: a. Provisionen: 1) Kredit versicherung.. 2) Auskunfthaftpflichtver
Sonstige Ausgaben: Zinsen für den Gründungsfonds. ...
b. Sonstige Verwaltungs kosten
„Sp 619,46
MS 161,54
Ausgaben.
4 siche⸗
bb. ob
16,50 373431
A Zeit vom 1. Januar bis 31. ugust 1912.
J. Verlust aus dem Vorjahr
, . 137 23
619 46
7bl
1337
einschließlich der Verwendung des Jahresüberschusses, und über die Ent⸗
lastung der Direktion und des Auf⸗
sichts rats. j 2) Festsetzung der Dipidendensätze des — ividendenplans B für 1914.
3) Antrag des Aufsichtsrats: a. auf Abänderung der S§ 3, 4, 19, 22 und 23 der Satzung,
b. auf Genehmigung der Bedingungen 9 die Invalidttätszusatzversicherung, hn zu ermächtigen, an den nach a und h beschlossenen Abänderungen der Satzung und den Bedingungen für die Invaliditätszusatzversicherung Aenderungen, die nur die Fassung betreffen, vorzunehmen, sowie die Beschlüsse über die Satzung änderung und über die Bedingungen für die Invaliditätszusatzoersicherung für den Fall, daß dte Aufsichts behörde vor der Genehmigung die Vor⸗ nahme von Aenderungen verlangt, diesen Aenderungen zu unferziehen.
4 Wahl zweier Mitglieder des Auf⸗
sichtsrats an Stelle der ausscheidenden, satzungs gemäß wieder wählbaren . Carl Beckmann und Verlags⸗ uchhändler Albert Brockhaus.
Zur Tetlnahme an der Generalversamm⸗ lung, ihren Verhandlungen und Ab⸗ stimmungen sind alle geschäftsfähigen Gesellschaftgmitglieder sowie die gesetzlichen Vertreter geschäftsunfähiger oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkter Personen berechtigt.
Wer an der Generalversammlung teil⸗ nehmen will, hat sich spätestens bis
C.
enen Cintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 377 und 378:
Diplomingenieur Ernst Boas in Char⸗
lottenbur g,. Ludwig Maxlmilian Wohlgemuth in Berlin. Berlin, den 5. Juni 1913. Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: Robolski.
Patente.
(Die Ilffern links bezeichnen die Klaffe.,) D Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist . gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Db. L. 33 537. Befestigungsborrich⸗ tung für Damenhüte. Oskar Liebig, ß J Schleußig, Könnerktzstr. 31.
Te. H. 51 466. Länglicher Druck⸗ knopfverschluß mit einem durch ein federndes Blech oder durch zwei einander parallelen, an ihren Enden eine Schlaufe bildenden
28. 11. 12.
LZe. Sch. 42 391. Vorrichtung zur Reinigung von Hochofengasen mittels um⸗ laufenden Waschers unter Wiederver- wendung des ablaufenden Waschwassers nach dessen Reinigung. Walter Schwarz, Dortmund, Friedenstr. 72. 16. 11. 12. L2Zi. H. 58 846. Verfahren zur Dar⸗ stellung von reinem, beständigem, kon⸗ zentriertem ¶Wasserstoffsuperoryd durch Destillation von Wasserstoff superoryd ent⸗ wickelnden Lösungen; Zus. z. Anm. H. 5h 396. Dr. Gustav Albert Hempel, Leipzig⸗ Oetzsch, Hauptstr. 53. 28. 11. 11.
1Zo. C. 22 221. Verfahren zur Darstellung von Nitroarylamiden der 2. 3 Orynaphtoesäure. Chemische Fabrik , , Frankfurt a. M. L2r. H. 57 917. Verfahren zur trocknen Destillation zellulosehaltiger Materialien. Solzverkohlungs⸗Industrie Akt. ⸗Ges., Konstanz, Baden. 24. 5. 12.
EEh. F. 52 347. Einrichtung zur Entnahme von Heizdampf aus dem Zylinder einer Dampfmaschine während ber Ex pansionsperiode unter Zuhilfenahme eines Gleitschiebers. Ernst Klopfer, Ober⸗ türkheim b. Stuttgart, Uhlbacherstr. 112, u. Carl Bern. Geißen, Hannover, Heiligerstr. 16. 21. 8. 12. ; E5d. G. 37 550. Buchdruckschnell⸗ presse mit Hilfsformzylinder. Franz Otto ö. * 9 Dres den, Clisenstr 44.
158. S. 3727272. Kopfdruckmaschine für Geschäftsbücher u. dgl.; Zus. z. Anm. S. 36 366. Georg Spieß, Leiprig⸗Reud⸗
schalten von Wechselstrom. Dr. Walther , Berlin, Blücherstr. 62/63. 2Ic. G. 37⁊ G22. Verbindung von Isolatoren, insbesondere für die drahtlose Telegraphie, untereinander und mit den Befestigungsösen u. dgl. Gesellschaft für , wn, Telegraphie m. b. S., Berlin.
2Ic. S. 36 893. Steuerungsanord⸗ nung für Drehstromkommutatormotoren für Reversierbetrieb; Zus. z. Anm. S. 36 336. Siem ens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 2 8 12.
21e. L. 33 672. Schaltung für Doppel⸗ tarifzähler; Zus. z. Anm. L. 33 041. Arno Rauscher, Kiel, Holtenauerstr. 123, u. Fritz Lux, Ludwigshafen a. Rh., Lud— wigspl. 9. 8. 1. 12.
2ZIe. L. 34 829. Nebenschlußeisen für Ferrarlsmeßgeräte mit zwischen die Schenkel des Stromeisens ragendem Gegen⸗ pol; Zus. z. Pat. 232 366. Landis Gyr. Zug (Schweiz); Vertr.! F. A. . Pat. Anw., Berlin SW. 68.
TIe. S. 37 368. Auf dem In⸗ duktionsprinzip beruhender Strommesser für Hochfrequenzströäme. Siemens K Halske Att. Ges.. Berlln. 10. 10. 12. 21e. W. 38 9276. Schaltanordnung zur Bestimmung des Isolationswider⸗ stan es der Isolatoren von im Betrieb befindiichen Starkstromleitungen. Rudolf Wahn. Wien; Vertr.: B. Blank, Pat.“ Anw., Chemnitz. 27. 1. 12.
2Ig. W. 38 756. Anordnung für luftdichte isolierte Verbindung einer elek⸗
tung gegen unbefugtes Wegnehmen von Schtrmen, Spazierstöcken u. dgl. Rudolf Lack, Olten, Schweiz; Vertr.: Dipl.Ing. . Inn, pat. Amp, Berlin 8m. 6f. 3 St. 17 424. Warmbe hälter für Kuchen o. dgl. Bernhard Stempfle, Oberstdorf. X. 6. 12. . — 24AI. B. 69 5274. Gerät zum Ent⸗ fernen von Luft und Gasen aus Flüssig⸗ keiten. Ernest Edward Buckleton, Liverpool, Lancaster, Engl.; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat. Anw., Stuttgart. a n .
24I. L. 34 692. Tauchkühler in Röhrensorm zum Kühlen kleiner Flüssig⸗ keitsmengen. Julius Lerche, Berlin⸗ Steglitz, Arndtstr. 40. 9. 7. 12.
27a. W. 40 379. Holzbalkenzwischen⸗ decke mit gegeneinander abgestützten Platten. Georg Wingen feld, Düsseldorf⸗Ober⸗ cassel, Düsseldorferstr. 148. 19. 8. 12. 276. H. 59 815. k für die Enden von Fensterbrettern. Hans Hirt, Grätz, Posen. 4 12. 12.
278. J. 14 351. In schwingbaren, unter Federwirkung stehenden Führungen ausstellbarer Rolladen. Jean Johe, Genf; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SM, 61. 7. 2. 12.
375. Sch. 43 300. Feste Luftschiff⸗ halle zur gleichzeitigen Aufnahme von zwei Luftschiffen. Wilhelm Friedrich Schueider, Mainz, Lauterenstr. 1. 8. 3. 13.
39a. K. 52 6490. Verfahren zur Be⸗ festigung von Metallkörpern und Zellulold⸗ gegenständen. Leopold Kraus, Berlin, Melchiorstr. . 20. 9. 12.
Dr. L. Gottscho, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 21. 9. 12.
42p. F. 34753. Zähler in taschen⸗ uhraäͤhnlicher Form. Fabriques des montres 36nith, successeur de Fa⸗ briques des montres Z6nith Georges Favre⸗Jaeot & Co., Locle, Schweiz; Vertr. G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl. Ing. H. Kauffmann, Pat. Anwälte, München. 5. 7. 12. 2p. K. 51 1420. Vorrichtung zur Sicherung der Einstellung von Fahrpreis⸗ anzeigern während der Nutzfahrten. Max Kuhn, Astor Court, New Jork; Vertr.? Dr. A. Leyy u. Dr. F. Heinemann, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 5. 13. 4a. M. 49 194. Haarnadel mit sich kreuzenden, an der Krümmungẽstelle quer zur Spreizebene abgeplatteten Schenkeln. Friedrich Mergner, Neu⸗ markt i. O. H. 10. 12. 45a. Sch. A2 850. Selbsttätige Um⸗ führung der Zugkette oder des Sesles an Ackerwalzen und anderen Ackergeräten, die von Kraftmaschinen gezogen werden. Paul Schilling, gien f hf b. Posen. 11.1. 13. 456. B. 67 700. Vorrichtung zum Entfernen des Krautes aus der umlaufenden Siebtrommel von Kartoffelerntemaschinen. C. W. Beisiegel. Berlin, Nettelbeck⸗ straße 21. J. 63 12. 15c. 3. 7854. Rübenerntemaschine insbesondere für Zuckerrüben, bei der die⸗ aus dem Boden gehobenen Rüben von einer Fördervorrichtung an den Blättern erfaßt und weiterbewegt werden. Anton , Post Legbond, Westpr. 0. . .
459. G. 35 488. Schutzvorrichtung an Dreschmaschinen zur Vermeidung von
Za. Z. 7991. Verfahren zum Auf⸗ treiben von Vogelfederkielen. Raimund 6. . b. Königsee, Thür.
29b. F. 32 055. Verfahren, um das Klebrigwerden bezw. Verharzen der durch Polymerisation von Butadten, seinen Homo⸗ logen und Analogen, mit Ausnahme des Isoprens, erhäftlichen kautschukartigen Substanzen zu verhindern. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 23. 3. 11.
trischen Endklemme und eines Behälters. Westinghouse Electric Compann Limited. London; Vertr.: H. Spring—⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 29. 12. 11.
TZa. F. 324 273. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines roten Wollfarbstoffs; Zus. . Pat. 252 916. Farbwerke vorm.
Drähten gebildeten Schlitz. Nicolaus Hvoock. Berlin, Potsdamerstr. 73. 4. 8. 10. Ad. G. 26 235. Auf Zeit einstellbare Löschvorrichtung für Petroleumlampen. Franz Gottschrich, Neudorf, Post Ebers⸗ vorrichtung für das Streichrad an Bogen— dorf, Kr. Neurode, Schles. . 3. 12. zuführungoͤvorrichtungen. Georg Spieß, 4d. L. 321 696. Vorrichtung zum Keipzig⸗ Unger Er., Mölkauerstr. 24. Zünden von Gasbrennern durch die kata⸗ II. 5. 11. Wtische Wirkung eines elektrisch erhltzten 151. S. 34 82. ,. bei Meister Lucius & Brüning, Höch . m. dward Lyon,. Gloucester, der die von der Schriftstücklänge abhängigen a. W. 15. 4. 12... . V. St; A; Vertr.; Fr. Meffert u. Dr. Bewegungevorgänge (Abschneiden u. dal) 22h. G. 17 639. Verfahren zur 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. von einem bewegten Cell der Maschine Herstellung von Azetylzelulofelssungen; 25. 1. 11. durch Vermittlung eines Getriebes bestimmt Zus. z. Pat. 264 385. Dr. Arthur 386. J. 34 5230. Verfahren, um das 1g. R. 235 817. Volldochtbrenner, werden. Fa. J. Soeunecken, Bonn Eichengrün, Berlin, Konstanzerstr. 65. Klebrigwerden bezw. Verharzen der durch besonders für. Heiz. und Zündlampen. a. Rh. 28. 8. 11. L 6. 11. 3a Polymerisation von Butadien, seinen Homo⸗ Huge Rosenthal, Erfurt, Sedanstr. 4 ga. W. 3 688. Maschine zur 221. K. 52 328. Klebmlttel zum logen und Analogen erhältlichen kaunschuk—= 26. 6. 12. r ng von Schienen. Michael Befestigen von Linoleum u. dgl. auf Fuß artigen Substanzen zu verhindern; Zus. End. P. 28 703. Schleusenkammer zum Woods, Carlton, u. Thomas Jefferfon böden. Stto Koffack. Düsseldorf, Karo. z. Anm. F. 33 065. Farbenfabrsten Durchschleusen von Förderwagen; Heinrich Gilbert, Brunswick, Auftr.; Vertr.: E. lingerstr. 75. 19. 5. 12. vorm. Friedr. Bayer Co., TLever⸗ Pfannkuche, Oberhausen (Rheinl), Ma. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin sw. IJ. 24. P. 28 955. Wanderrost mit kusen b. Cöln u. Elberfeld. 25. 5. Iz. thildenstr. S7. 20. 4. 12. ‚ . an ihrem elnen Ende drehbar gelagerten, 40a. 3. 2737. Verfahren zum Rösten 5d. S. 28 501. Senkgestänge für 20. S. 37 641. Feststellvorrichtung in der unteren Roftbahn frei herunter, von schwefelhaltigen Erzen und Zwischen— Bohrlöcher. Société: Gutreprise G6 für Schfebefenster von EGifenbahnwagen. hängenden Roststähen. Johann Placzer, produkten oder fonstigen schwefckhaltlgen nérale de Fon gage de Puits. Etudes Albert Simminger, Bad Mondorf, Kattowitz O. S., Goethestr. J. 5. 6. 12. Materialien mit und ohne Zusatz von et Travauz de Mines u. Lue Denis, Luxbg;; Vertr.; Dr. Wilh. Schocke, Cassel, 24h. CG. s O67. Feugrungs Zuschlägen dursch Verblasen. Roman Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer. Kölnischestr. 19. 18. 11. 12. beschickungsvorrichtung mit einer Brenn⸗˖ v. Zelewski, Engis, Belg.; Vertr.: M. mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20i. B. 67 722. Elektrische Zug⸗ stoffzuführungstrommel. Franz Ekl., Schmetz, Pat- Anw., Aachen. 23. 2. 12. 1 deckungseinrichtung mit Achsenzählern. Bautzen i. S., Bleichenstr. J. II. 5 12. 40a. D. 27 425. Rührwerkzeug für Priorttät aus der Anmeldung in Frank⸗ Johannes Becker. Saarbrücken, Schutz⸗27b. B. 71185. Selbsttätige Oefen zum Rösten von Mineralien. Ernest reich vom 11. 3. 12 anerkannt. bergstr. 31. 10 6. 12. Schmiervorrichtung für Kolbendruckluft⸗ Dohet, St. Servais, Belg.; Vertr.: R. 7c. L. 31 695. Maschine zum Ab⸗ 201. S. 36 630. Selbsttätige pumpen. Dr. Egon Böhm, Hamburg, Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. kanten von trapezförmigen Blechen beliebiger Streckensicherung für elektrisch betriebene Hofweg 31. 22 3. 13. Maemecke u. Dipl-Ing. W. Hildebrandt, Länge. Emil Lange, Gassel, Rothen. Bahnen. Siemens Schuckert Werke 296. B. 69 999. Verfahren zur Pat.-Anwälte, Berlin 8wW. 6i. 22. 8.11. ditmolderstr. 1 26. 1. 11. G. m. b. H., Berlin. 29. 6. 12. Herstellung von künstlichen Gebilden aus 42b. R. 236 959. Meßgerät zur 7c. L. 32 509. Maschine zum Biegen 201i. S. 37133. Vorrichtung zum . Benno Borzhkowski, Char Feststellung der Steigungs⸗ und Win⸗ langer Blechstreifen auf einer der ge. Umstellen elektrisch angetriebener Weichen. lottenburg, Neue Kantstr. 1. 21. 12. 12. dungemaße der Verbindungsstücke für wünschten Form entsprechend, gestalteken Siemens -Schuckert Werke G. m. b. Sv., 0. S. 37 690. Blutkörper-⸗Zähl. Treppenwangen und Geländer. Franz Unterlage. Emil Lange, Cassel, Roten⸗ Berlin. 5. 9. 12. vorrichtung, Albert Saß, Berlin, Schivel⸗ Joseph Reuß, Klein Steinheim a. M, ditmolderstr. . 6. 6. 11. 201i. T. A7 573. Rückmeldevorrich⸗ beinerstr. 15. 26. 11. 12. u. Wilhelm Reuß, Groß Steinheim a. M. 8b. D. 26 354. Dreiwalzenaufbäum tung für Eisenbahnsignale. Telephon 3208. G. 37 426. Plattfußeinlage 14. 12. 12. stuhl für Mangelkaulen. Anton Drechsel, Apparat Fabrik G. Zwietusch K mit einer unterhalb derselben angeordneien, 42c. B. 61 373. Vorrichtung zur sen., Halbstadt, Böhm.; Vertr. R. Deißler, Co., G. m. b. H., Charlottenburg. in der ,, nachgiebigen und fortlaufenden Anzeige , und Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke 2. 7. 12. in Führungen festgehaltenen Blattfeder. Richtung eines beweglichen Zieles. Archt⸗ u. Dipl. Ing. W. Hildebrandt, Pat⸗An⸗ 201. W. A1 636. Elektrische Stell- Friedrich Grohs, Berlin, Ziegelstr. 31. bald Barr u. William Str aud, Glasgow; wäste, Berlin sw. §5i. 17. 1. 12 2. 5. 15.
; ,,,, Weichen, 2. Vertr.. Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. ge. B. 63 698. Elektrischer Staub⸗ 0e. L. 36 374. Sarg. Rudolf
Signale u. dgl. The estinghouse Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, saugeapparat. Bünte . NRemmler, Brake Company, Limited, London; Lips jun., Zürich, Schwelz; Vertr.: C. Pat.⸗Anwälte, Berlin 8. 11. 30. 12. 10. Frankfurt a. M. 3. 7. 11. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11.
Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ 2c. T. 16016. Binokularer Koinzi⸗ 5. Sch. A1 083. Pinselwickelmaschine. 29. 3. 13.
ö. k Berlin SW. 11. , , , , idt Æ Co., Maschinen⸗ 20. 2. 13. ö. ö . erfahren zur Haro ennis Taylor, ilhophill, 8e n , m. b. S., n, 2Ea. A. 22 874. Gegensprechschal⸗ Unterdrückung der Staubentwicklung bei Pork, Engl.; Vertr. Dipl. Ing. E. Thür. 20. 5. 12. ̃ tung für Fernsprechrelais, bei der für die der Verarbeitung von Panamarinde. Dr. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 9. Sch. A1 964. Besen mit Flüssig⸗ Ing. Robert Mandelbaum u. Dr. A.
Uebertragung der verstärkten Sprechströme x 9. 3. 11. keitsbehälter und elnem auf Federn auf die Fernleitungen ein einziger Trans⸗ Kauffmann . Co., Asperg (Württ.). 42f. K. 58 125. Federwage mit ruhenden, gleitbaren Deckel. Gustab 12
formator verwendet wird. Algemene Schrelbvorrichtung, insbesondere für Zwecke Schneider, Müglitz, Mähren, Oesterr.; CGlertricitäts Gesellschaft, Berlin. 1b. S. 38 797. Vorrichtung an der Bienenzucht. Wilhelm Blumschein, Vertr.: Fritz Block, Breslau, Augusta⸗ Formpressen zum gleichzeitigen Formen
5. 10. 12. Oberheldrungen i. Thür. 13. 11. 12. straße 145. 16. 9. 12. 21 a. A. 23 182. Gegensprechschal⸗ mit doppelseitigen Modellplatten auf be, 425. R. 26 984. Vorrichtung an 104. L. 34 909. Verfahren des un⸗ wegllchem Träger. Socisté Anonyme
tung für Fernsprechrelais, bei welcher die selbsttätigen Abfüllwagen zur Erzielung unterbrochenen Betriebes stehender Kohs⸗ des Etablissements Ph. Bonvillain
Rückwirkung der verstärkten Ströme . eines stetg gleichen, von der Größe der öfen bei periodischer Entnahme des jeweils das Relais durch Gegenschaltung von zwei und G. Roncęrahy, Vertr.: abzuwiegenden ü llmenge unabhängigen garen DOfeninhaltes und Ofen zur Aus⸗
aris; Spulengruppen vermieden wird; Zus. z. A. Bauer, Pat.⸗Anw., . 8VwW. 68. Nachstromg. Ernst Rollenhagen, Berlln⸗ vom 6. 11. 11. anerkannt.
übung des Verfahrens. ohann Lütz. 5 A. 22 874. Allgemeine Glertrici, 6. 5. 11. riedenau, Stubenrauchstr. S3. 16. 12. 12. A491. E. 18 325, Vorrichtu um Esfen Bredeney, Kruppstr. 5. 5. 8. 12. täts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 12. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ 7 E. 18848. ö zum r bon Metallstreifen und Follen. Ha. Sp. 56 851. Vorrichtung jum 21a. S. 4 728. Mikrophon für reich vom 1I. 11. 10 für die Ansprüche Rü ö der durch eine Schrauben J. Joseph Erwand., Nürnberg, Tafel Herstellen und Eintreiben von Heft⸗ hohe Stromstärken mit einem stromdurch⸗ 1 3 anerkannt. spinde n grfg über den Phonogramm⸗ seldstraße 7J. 12. 8. 12.
flammern, bei welcher ein dem Treiber flossnen Flüssigkeitsstrahl, der don den Zac. K. 42 466. Verfahren zur Her träger geführten Schalldose um kleine Be⸗ Sa. 89 368. Vereinigte Wasch⸗ angehangtes Umlegeklötzchen beim Aufgang stellung von Kernstuͤtzen, deren mit den
Schallwellen beeinflußt wird. Siemens träge. Excelstorwerk, Fabrik für Fein ⸗ und , für Körnerfrüchte. des Stempels die Klammerbildung ver⸗- * Dalske Akt. Ges., Berlin. 28. 9. 11. beiden Tragplatten aus je einem Stück mechanik m. b. S., Cöln. Nippes. 27.1. 13. Wilhelm Hoffmann, Straßburg i. anlaßt. D. Hoppe Æ Co. Nachf., 21c. A. 23 183. Anordnung der bergestellte J. miteinander durch 42m. J. 15 049. Vorrichtung an Lessingstr. I0O. 21. 16. 12. ö Lelpzig, 13. 7. 11. Erdung an Freileitunggapparaten. Auge schweißung, Verlötung o. dgl. verbunden Thomasschen Rechenmaschinen 2 Ab ⸗ Sob. J. A4 338. Selbsttätige Kühl- 1c. g. 38 564. Verfahren zum Ent ⸗ meine Clektricitäts Gesellschaft, Berlin. werden. Walter Ftohl, Homburg v. d. Oöhe. rem An⸗ vorrichtung des Mahlraumes von Schrot ⸗ stauben von Luft und Industriegasen. 16. 10. 09. Irus werte
nitz, Rathausstr. 45. 7. 12. 12.
Ede. S. 34 440. Mit einem dauernd umlaufenden, auf den Taste arm verstellend einwickenden Sperrad versehene Ausrück⸗
anwälte ist unter Nr. 28 bezw. 8 der bisherige G arichtsassessor Franz Kosch aus Kosel O.-S. mit dem Wohnsitze zu Oppeln eingetragen worden. Oppeln, den 5. Juni 1913. Königliches Landgericht.
zum 17. Juni, Abends 7 Uhr, persönlich oder schriftlich bei der Direk⸗ tion unter Vorlegung des eigenen und des dem Vertretenen gehörenden Ver⸗ sicherungs⸗ oder Pfand⸗(Depositen⸗)scheins und der zuletzt fällig gewesenen Prämien⸗ r , e n, , , igten oder gef en Vertreter ausmeisen⸗ den Urkunden ö. Legitimationskarte aug stellen zu lassen, die allein zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt. Leipzig, den 29. Mai 1913. Der Aufsichtsrat der Leipziger Lebensversicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit RfUlte Leipziger). Dr. jur. W. Göhring, Vorsitzender.
Unglücksfällen beim Einlegen der Garben. Robert Groß, Fittigsdorf b. Gr. Klee⸗ berg, Kr. Allenstein. 15. 11. 11.
45e. L. 385 210. Entstaubungtvor⸗ richtung an Dreschmaschinen o. dgl. Fa. Heinrich Lanz. Mannheim. 27. 12. I2. 459. B. 689 687. Vorrichtung zum Aufreihen und Zusammenhalten von aus Tellern bestehenden Einsätzen für Schleuder⸗ trommeln. Carl Sigfrid Berghmagrk u. Carl Sigfrid Bodin, Stockholm; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 28. 11. 12.
456. L. S5 04. Aus fernrohrartig ausziehbaren Hülsen bestehender Leim⸗ fliegenfänger. Joseph Lein. München, Schleisheimerstr. 115. 21. 10. 12.
164. A. 20540. Einspritzperbrennungs⸗ kraftmaschine mit zwei Kompressiong⸗ räumen und je einem in diese mündenden, senkrecht zur Kolbenwand stehenden Brenn⸗ stoff ventil. Ascherslebener Maschinen⸗ bau⸗Aktiengesellschaft (Cuormals W. Schmidt Æ Co.) u. Ed. Winkler, Aschersleben. 6 5. 11.
166. J. 13 978. Steuerung für Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit vor dem Kolben angeordnetem, achsial verschiebbarem Ringschieber. Antoine Jaubert, Simianes, Frankr.; Vertr.: Dipl. Ing. Hans Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 12. J. 11.
476. A. 21 656. Nachgiebiges, aus einzelnen Zahnringen bestehendes Zahnrad mit nicht senkrecht auf der Ebene der Ringe stehenden Zühnen. Karl Mlquist, Rugby, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz u. Dipl. Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin SW. 48. 23. 1. 12.
A7g. T. 16919. Selbsttätig sich schlleßendes Spülventll, bei dem die Er⸗ öffnung 5. Vakuumwirkung erfolgt. Thomas William Twyford, Hanley, Großbrit. ; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 21. 12. 11.
48a. J. 14 156. Verfahren zur elektro⸗ lytischen , von Kobalt aus einer Lösung von Kobaltammoniumdoppelsalz. . Roger Jourdain u. 3 René Bernard, Paris; Vertr.: Dr. J. , ,. Pat. Anw., Berlin SW. 11. 499. S. 59 525. Verfahren zur Her⸗ stellung von Puffern mit Hohlstange (bezw. von Pufferhülsen) durch Do 3 en eines Metallblockes und Auszlehen seiner Wan⸗ dung. Edward William Mackenzie Hughes. . Engl.; Vertr.: pl.⸗ Ing. Pat. ⸗Anw., Berlin SW. 68. 4. 11. 12.
Priorität aus der Anmeldung in England
Attiva. R. Bilanz auf 21. August 1912.
MS — J. Gründungsfonds 375000 II. Prämienuͤberträge: 96 500 — . icherung.. . 66 161,54
. 2 7 3 Auagtunftha tpflicht er s iche ⸗ . dd 1 1135389 . 379, — .
b. bei anderen Versicherungs⸗ ⸗ unternehmungen ö V. Rückständige Zinsen VI. Barer Kassenbestand VII. Verlust
. . III. We endeburg ift, heute in die Che der 1. hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts anwaͤlte eingetragen worden. Rendeburg, den 4 Juni 1913. Königliches Amtsgericht.
26233 In de Liste der beim Großherzoglichen Landgerichte zu Rostock zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute eingetragen: der Rechts⸗ anwalt Dr. Heinrich Kuntze zu Rostock. RNostog. 6. Jun 1515. Großherzoglich Mecklenburgisches Landgericht. Sch ultz.
[26491] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Carl Müller in Greifenberg i. Pomm. ist gestorben. Sein a2 Name ist in der Liste der beim hiesigen Amtegericht zugelassenen Rechtsanwaͤlte gelöscht worden. — ö ag. i. Pomm., den 6. Juni
Königliches Amtsgericht.
. 6 . 9 ö * ö III. Scha denreserhe: 1) Kreditversicherung ... 2) Auskunfthaftpflichtversiche⸗ rung IV. Sonstige Passiva: Kreditoren (noch zu zahlende Gründungs⸗ fondszinsen, Saläre und Steuern).
2 „S 761, — 967 151
771
03 537
Sluttgart, den 31. August 1912. Deutscher Kreditversicherungsverband a. G. in Liquidation.
Erhard. Schlußrechnung auf den 39. April 1913. A Gewinn. und Verlustrechnung.
S6 S
24533 Steinfabrik „He Verculithe“
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Cõln. Die Gesellschaft ist durch Gesellschafter⸗ * beschluß vom 26. Maj d. J. aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. Der Liquidator: W. Kippels.
Einnahmen. Ausgaben. — ————
M0 Verlust aus dem Abschluß per 31. August 1912 771
Rückersicherungsprämien: 1) Kreditversicherun 66 123,33 2) Auskunfthaftpflichtversicherung — — Schäden: 1) Kreditversicherung S282, 09 2) Auskunfthaftpflichtversicherung Schadenreserven: 1) Kredltversicherung 6 ö 2) Auskunfthaftpflichtversicherung. . Prämienüberträge: 1) Kreditversicherung 6 2) Auskunfthaftpflichtversicherung Verwaltungskosten: a. Provisionen: 1) Kredltversicherung. .. . 40 2 Auskunfthaftpflichtversiche⸗ rung ö b. Sonstige Verwaltungekosten . 451,20 . Sonstige Ausgaben: insen für den Gründungsfonds 6 416,67 Prämienrũckvergütung (Aus- kunfthaftpflichtt ..... 1175,89
J. Uebertrag aus dem Abschluß per 31. August 1912 Prämtenüberträge: 1) Kreditversicherung. ... AM 161,54 2) Auskunfthaftpflichtversiche⸗ rung 117589 Schadenreserve: 1) Kreditversicherung... . M 761, — 2) Auskunfthaftpflichtversiche⸗ rung 2 * *. mer, ,. Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: ) Kreditversicherung .. . 406. 2) Auskunfthaftpflichtversicherung.
Nebenleistung der Versicherten:
1h Verschiedene ö Kö . B ekanntmachungen. 2) e el fl tocrsicherüinz ö 26h44 IV. Kapitalerträge:
Bund der Alten Herren der Freien Wissenschaftlichen Ver⸗ einigung an der Univerität Berlin. ¶ Eingetragener Verein. ) Auf Grund des Beschlusses des Bundes⸗ . vom 3. Jun 1913 berufen wir erdur ordentliche Mitgliederversammlung auf ,, den 20. Juni 1913, — Uhr, nach der Kneipe der W. V. Berlin (Berlin, Friedrich⸗ traße 105) ein. Berlin, den 3. Juni 1913. . der Alten Herren der Freien Wissenschaftlichen Ver⸗ rn, an der Universität Berlin. ( (Gingetragener Verein.) Der Bundesvor stand. Rechtsanwalt Dr. . Nechtzanwalt Walter Sim on. Neferendar Max Auerbach.
26368 Die Bernhard * Frenster Gesell ˖ haft mit beschräukter a i
inter . st. ie
259566
Unsere Gesellschaft ist durch Beschluß vom 3. Februar 1913 aufgelsöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu
melden.
Steglitzer Boden Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Sydow,
. Liquidator.
215021
re, Sammlungen, ̃ . allss staubsicher, uber sichtsich im selbstschliessenden
E wos Kasten.
Y VI.
Attiva. ilanz.
I. Gründungsfonds . II. Guthaben anderer Versicherunggunter⸗ nehmungen III. Sonstige Passiva: ttoren (noch zu zahlende Unkosten)..
J. Rückständige Einzahlung auf den Gründungs⸗ fonds laut Solawechsel II. Hypotheken III. Wertpaptere IV. Guthaben: a. bei Banken b. bei anderen Versicherungsunter⸗ nehmungen... .
V. Barer Kassenbestand
Caminer,
oha 226
150 — 628 1 ges ohatts grösse (quart) Stück nur M. I.75 ö Reiohsgrösse (Foto) Stuok nur M. 1.95. = Ausgenhböhe Gi, om. Probe- Postpaket vier stäüch-. ⸗ Verpackung frei.
but Henss Sohn, eimar n
16658
Stuttgart, den 30. April 113. . . Deutscher Kreditversicherungsverband a. G. in Liquidation.
rhard. ö ö ,, und Verlustrechnungen nebst Bilanzen habe ich geprüft und mit den Büchern des Deutschen
erungsverbandg a. G. in Uebereinstimmung gefunden. wet den fi. geen fis érrhunden, Die Haertftot. R. Staib.
i. W. . u der Gesellschaft werden auf⸗-
trlebswerk. Erwin Jahnz, Zürich; Vertr.:
kuppeln d ählscheiben von i mere . bin n ,, 1nd Halb eh i mnhlen.
Stuttga
Kreditver
n,
—