1913 / 139 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 14 Jun 1913 18:00:01 GMT) scan diff

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Tönigreich Pren ßen.

, , e. der König haben Allergnädigst geruht: Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat im Ministerium des Innern Schneider zum een en Ober⸗

regierungsrat zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den bisherigen Geheimen Konsistorialrat Reinhard in Koblenz und den bisherigen Konsistorialrat Starke in Münster . mit dem Range eines Oberregierungs⸗ rats sowie .

den bisherigen Seminaroberlehrer Dr. Reinhold Un⸗ gefroren, zurzeit in Schleusingen, zum Seminardirektor zu ernennen und

die Wahl des Direktors Dr. Ma Prollius an dem Realgymnasium in Perleber zum Direktor der Oberrealschule nebst Realgymnasium in Ez n zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kommerzienrat Albert Meyer in Minden den Charakter als Geheimer Kommerzienrat sowie dem Kaufmann aul Lubszyns ki in Charlottenburg und dem Kaufmann Viktor Wolff ebendort den Charakter als Kommerzienrat zu verleihen.

Auf den Bericht vom 16. Mai d. J. will Ich dem Kreise Niederbarnim auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221 das Recht verleihen, zur Ver— legung der asserleitungsrohre für das am Dämeritzsee zu er⸗ bauende Kreiswasserwerk in den Gemarkungen Alt Landsberg, Dan Münchehofe, Schöneiche, Klein Schönebeck, Rahns⸗ dorf, Neuenhagen, Eggersdorf, Fredersdorf, Petershagen, Tas⸗ dorf, Kalkberge, Rüdersdorf, Hennickendorf, Herzfelde, Erkner und Werlsee das in Betracht kommende Grundeigentum be⸗ ziehungsweise die Rechte an diesem Grundeigentum mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.

Neues Palais, den 28. Mai 1913. Wilhelm R.

von Breitenbach. Freiherr von Schorlemer. von Dallwitz.

An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Landwirt⸗ schaft, Domänen und Forsten und des Innern.

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent an der Universität zu Greifs⸗ wald Dr. Eisenlohr ist zum Abteilungsvorsteher am Chemischen Laboratorium der Universität zu Königsberg und

der bisherige Ortsschulinspektor und farrer Georg Federmann aus Tilsit zum Kreisschulinspektor daselbst ernannt worden.

Dem Seminardirekter Dr. Ungefroren ist das Direktora terseminarg in Schleusi en w

. r ordentliche Professor, Ge

Karl von Au wers in Greifswald ist in gleicher Eigenschaft

in die philosophische Fakultät der Universität in Marburg und der etatsmäßlge Professor an der Technischen y

in Hannover M. Web er in gleicher Eigenschaft an die

Technische Hochschule in Berlin versetzt worden.

Angekommen:

Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Ge⸗ werbe Schreiber vom Urlaub.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. Juni 1913.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Justizwesen und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für 5 sowie der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

Auf Grund der Schlußbestimmung in Anlage O zur Eisenbahnverkehrsordnung hat das Reichseisenbahnamt unterm 3. d. M. einige Aenderungen der Nummern Ia, Id und I verfügt:

Ta. In den Eingangsbestimmungen A. w sind in der 1. Gruppe a) Lignosit II, Prosperit und Gelatine⸗ Westfalit III, IV usw., in der J. Gruppe d) Raschit und in der 2. Gruppe b) Wetter⸗Persalit, nachgetragen. Im Ab⸗ schnitt A. sind für Patronen aus Raschit' ff besondere Ver⸗ packungsvorschriften getroffen.

d. Für die Beförderung von verdichtetem Wasserstoff sind Behälter von mehr als 2 m Länge und mehr als A em innerem Durchmesser zugelassen.

III. Für Kesselwagen zur Beförderung von Benzin und von Schwefelkohlenstoff sind wegen der leichten elektrischen Er⸗ regbarkeit dieser Stoffe Sicherheits maßnahmen vorgesehen.

Das Nähere geht aus der Bekanntmachung in Rr. 32 des Reichsgesetzblatts vom 12. d. M. hervor.

Laut Meldung des, W. T. B.“ sind S. M. S. „Iltis / am 11. ö. in Hongkong, S. M. Flußkbt. „Vaterland“ am 12. Juni in Nanking ünd S. M. S. „Seeadler“ an dem⸗ selben Tage in Daressalam eingetroffen

darau leicht strument es im Interesse daß eine weitere Schwächung des Sttomanischen Reiches ver⸗ hindert werde. wegs störe

lerungzrat. Dr dĩenstes in Rleinaslen verhältnisse in Kleinasien vor.

Justizminister gestern eine Majestätsbeleidigungen monarchische K

die mit der Untersuchung Regierung mit der Marconigesel! schaft abgeschlossenen Vertrags beauftragt worden ist, spri M. T. B.“ meldet, die Minister von jedem Mißbrau von Korruption frei. Indessen findet der von der unionistischen Minderheit der Kommission redigierte Bericht einige Minister tadelnswert hinsichtlich des Kaufs von Aktien der amerikanischen Marconigesellschaft, deren Verwalter Godrey Isaacs gleichzeitig Generaldirektor der englischen Marconigesellschaft ist.

über die Zwis

zeit ereignet haben, und richtete eine An Cern welche Maßnahmen sie gegen

Kundgebungen erhalten

reichs zurück. Claufsat verlas zum Schlusse seiner

Württemberg.

Bei . der heutigen Ffißng der Zweiten Kammer hielt der Präsident von Kraul laut Meldung des, W. T. B.“ folgende Ansprache: .

Jahre verflossen seit Seine

Morgen werden 25 Majestät Kaiser Wilhesm II. die ierung angetreten hat. Bedürfnis, beim Rück

Auch uns hier blick auf die ver er der Kaiserlichen Würde

sein,

. gegen m

. im Rate der Völker daß die Machtentwicklung ch Außen, zu Waffer und zu Lande, so gefördert hat. Unter dem starken Schutze der Kaiser⸗ lichen Flotte umspannt der deutsche Unternehmungsgeist die Weit. Der deutsche Name ist in allen Teilen der Erde zu n. und An⸗ sehen gebracht worden, unter der weisen Führung des Kaisers ist die deutsche Verwaltung im Innern durch umfassende staatliche Fürsorge für die minderbemittelten Klassen, für die Kranken und Invaliden, ein leuchtendes Vorbild für alle Kulturstaaten geworden. Die Pflege der Wohl⸗ . des Volkes in allen Gliedern und Berufszweigen wird ein stets stolzes uhmesblatt in der Geschichte der Regierung des Kalsers fein. Zu besonderem Danke aber find wir Seiner Majestät dafür verpflichtet, daß er die starke ihm unterstellte Wehrmacht während seiner ganzen Regierungszeit nur im Dienste des Friedens und zum Schutze der werktätigen Arbeit des Volkes verwandt hat. Möge Seiner Majestaͤt dem Kaiser die Forterhaltung des Friedens vergönnt sein als schöner Lohn für seine . Regierung, möge Seine Majestät der Kaiser des Bewußtfeins sich erfreuen dürfen, an der 6. des wehrhaften, aber im stolzen Gefühle feiner Kraft friedlich gesinnten einigen deutschen Volkes zu ssehen. Das ist unser herzlicher Wunsch

am heutigen Tage.“

Sach sen⸗Coburg⸗Gotha.

Das Herzogliche Staatsministerium veröffentlicht, wie „W. T. B.“ meldet, einen Gnadenerlaß Seiner König— lichen Hoheit des Herzogs, wonach dieser aus Anlaß des Regierungsjubiläums Seiner Majestät des Kaisers und Königs durch Erlaß oder Milderung von Strafen in weiterem Um⸗ fange Gnade üben will. Der Gnadenerlaß soll sich auf Straf taten beziehen, die durch Not, Leichtsinn, Unbesonnenheit oder Verführung veranlaßt worden sind.

Reusz j. L.

Die Fürstliche Regierung gibt, wie „W. T. B.“ meldet, be⸗ kannt, daß Seine Durchlaucht der Fürst Heinrich XXVII. aus Anlaß des Regierungssfubiläums Seiner M jestät des Kaisers und Königs eine Am nestie erläßt, die Gefängnis⸗ strafen bit . Höhe von 6 Wochen, Haft und Geldstrafen ein⸗ beziehen soll.

Oefterreich⸗ Ungarn.

In der gestrigen Sitzung des österreichischen Ab⸗ geordnetenhauses brachten die Mitglieder des Polenklubs Sliwinski und Genoffen eine Interpellation ein, in der f hingewiesen wird, daß die siegreichen Balkanstaaten

zu einem für Oesterreich⸗ Ungarn gefährlichen In⸗ der . ußlands werden könnten und er österreichisch⸗ ungarischen Monarchie liege,

Eine derartige Annäherung solle aber keines⸗ 1 die g6 galtung wirts ck ustlie ge⸗

ine Verbesserung der Verkehrs⸗ Im ungarischen Abg eordnetenhause brachte der Gesetzvorlgge ein, in der für und sh Angriffe auf die

chwerere Strafen als bisher ür Majestätsbeleidigungen soll auf

gefordert werden. Die Strafe

drei Jahre Gefängnis, diejenige für Agitation gegen das Königtum auf fünf Jahre Gefängnis ö. Ir can ü ansangs unterschätzte Bewegung, ringfügig sei, einen besonders leidenschaftli Charakter angenommen habe, wodurch eine nachdrückliche straf⸗ rechtliche Verfolgung erforderlich geworden sei.

erhöht werden. Die Vorlage damit begründet, daß die die zwar auch heute noch ge⸗ en und rohen

obiger Quelle zufolge,

Der bisherige Vizepräsident des Abgeordnetenhauses Paul

Beöthmy wurde einstimmig zum Präsidenten gewählt.

Großbritannien und Irland.

Der Bericht der parlamentarischen Kommission, in Sachen des von der

t, wie ; und von jeder Art

Frankreich.

Die Deputierten kammer hat gestern den Gesetzentwurf angenommen, nach dem die im zweiten Jahrgang die Militär schule besuchenden Schüler schon mit dem 15. Juli 1913, die Schüler des jetzigen ersten Jahrganges schon mit dem 1. Ja⸗ nuar 1914 nach Ablegung des Schlußexamens zu Unter⸗ leutnants ernannt werden können, um dem Mangel an Leutnants und Unterleutnants, der augenblicklich 1406 beträgt, abzuhelfen.

Hierauf interpellierte der Abgeordnete für Nancy, Driant,

He rr e die sich anläßlich der An—

kündigung des Gesetzes über die dreijährige Dienst⸗

n, an die Re⸗

die revolutionären rgane zu ergreifen gedenke.

Nach dem Bericht bes W. T. B. machle der Abg. Driant im Laufe seiner Rede von Informattonen Mitteilung, die er über habe, die sich möglicherweise am 24. Sep⸗ tember bei der Entlassung der Jahres klasse ö konnten. Driant sagte, die Parole würde sein, daß die Leute sich so stellen würden, als wenn ihre Dienstzeit beendet sei, und am 24. Sep⸗ tember in Zivilkleldun zu ihren Familien zurückkehren würden. Es würde eine besondere Art von Fahnenflucht sein. Dag Mitglied der geeinigten Sozialisten Clauffat erhob gegen die Hautsuchung Einspruch, die in ganz Frank⸗ reich bei angeblichen Antimilltaristen vorgenbhmmen worden seien, und dagegen, daß man bei einer Anzahl von Soldaten die Tornister unter⸗ sucht habe. Der Abg. Co ly unterbrach den Redner und sagte, die Regierung komme auf die Maßregeln des verfallenen römis , .

e einen

Abgg. Henn in g⸗

Präsident · wirb nig die vorgeschriebene Anzeige davon

räsident Dr. Graf von Schwerin: Meine Herren! Das Haus 9 Seiner Majestãt dem Kalser und ungsjubilãum seine Glückwünsche zu

edlitz und Neukirch ffreikon daß der Glückwunsch

die drei Präͤsidenten alle ands, der Schriftführer und der Quästoren.

der die Untersuchun en wird, er habe o imenter vernichtet. Der Minist gegen die Worte des Vorredners, n. Barthou sag selbst in leidenscha Pau wegen der getroff ung verantwortlich sei und te hinzu, der G tblütigkeit, t sagte zum

Zu Quästoren ernennt der Präsident die u (kons.) und Dr. Schröder⸗Ca t das Haus konstituiert.

in dem dem General Pau,

enfälle geführt hat, vorgeworf Griechenland.

t mit der „W. T. B.“

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestri tags befindet sich in der Erst

Die heuti der Reichskanzler sekretär des Innern Dr. De Reichsmarineamts, Großadmi der offentlichen Arbeiten von Brei General der Infanterie von Hee ringen, Reichspostamts Kraetke, der Staats amts Dr. Lis co, der Staatssekre amts Dr. Solf, der Staatsse und der Staatssekretär des Auswärti beiwohnten, eröffnete der Präsident D Ansprache, die die Mitglieder des Re rats stehend anhörten:

Meine Herren! von dem Tage,

Vationalbank von Griechen⸗ eine vorläufige An⸗ abgeschlossen.

Die Regierung ha land nach einer Meldung des leihe von 20 Million en zu 5 Prozent

Serbien.

Nach einer Meldung des ‚W. T. B.“ erklärten die Ver⸗ gestern dem Ministerpräsidenten gierungen ins Einvernehmen mit⸗ um Serbien und Bulgarien den Wunsch chen den verbündeten Staaten bestehenden ege zu regeln, und daß die beiden ur Demobilisation s itsch gab darauf fo g hat in dem Wunsche,

Fragen friedlicher Mittel zu b g eine Note unterbreitet, in sofort jede Sammlung der bulg stellt werde, und den Vorfchlag ort zu gleicher Zeit der Effertiv⸗ herabgesetzt werde, was bei den als erster wirksamer Schritt und die in Betracht kommen⸗

Barth ou wandte ge Sitzung des Reich s⸗ den General e.

Redners. die aber es sei unm nahmen anzugrei

Seiner Majestät dem (162) Sitzung des Reichs tag s, welcher ch mann Holl weg, der Staats⸗ lbrück, der Staatssekretãr des al von Tirpitz, der Minister der Kriegsminister, er Staatssekretär des sekretär des Reichs ustiz⸗ tär des Reichskolonial⸗ chsschatzamts Kühn gen Amts von Jagow r. Kaem pf mit folgender ichstags und des Bundes⸗

das Verlan

n nden, König zu Allerhö . ber en.

für die die Hegler stseinem Regier

tung übernehme. suchung mit tadellofer Ka geführt. - Claussa diese Haussuchungen seien wertlos gewesen

Die Sitzung wurde sodann au

In der Senats kom mi minister Dum ont bei der Bespr steuer aus:

Er stimme mit der Kommission hin ösischer Rentencoupons überein. sei eine Uebereinstimmung übe n, erzielt worden.

bestehe über die Art der Erhebun durch die Vorlage der K vorgesehenen Strafen fest.

Großmächte Paschitsch, daß sich ihre Re einander gesetzt hätten, auszudrücken, den zwis Streit auf friedliche Staaten zu diesem Zwecke Der Ministerpräsident Pas

Die Königlich serbische Regterun allen die Verbündeten entzweienden bereits der bulgarischen Regierun de Hoffnung ausdrückt, daß Armee an der serbischen Gren macht, daß auf belden Selten so bestand der Heere auf ein Viertel Verbündeten und in ganz Europa als Beweis ihres Entschlusses angese den Fragen auf friedlichem Wege zu regeln.

Vie Vertreter der Gro klärung Kenntnis.

In der Skups betreffend die serbisch⸗ Tagesordnung:

Nach dem Bericht des oben klärte der Ministerprästdent Pasch pellation, daß die serbis Resolution

Pau habe die Unter treter der

und Unparteilichkeit re it enba

Abg. Freih bitte das Haug, überbracht wird nicht dur Zuziehung des ganzen Vor

Beifall.)

Der Präsid ent stellt fest, da oben ist, das Haus alfo einsti errn von Zedlitz zustimmt; er werde beim

fragen, in welcher Weife Seine Majestät den Vo wünsche, und danach das weitere veranlassen.

Der Präsident verlie

des Staatsmini a r . öchsten Botscha Sitzungssaale des A

Schluß nach 105 Uhr.

f nächsten Freitag vertagt. n, sondern unter

ührte der Finanz. der uin, einn

reiten möchten. kretär des Rei

gende Antwort: en kein Widerspruch er-

orschlage des hofmarschallamt an⸗ rstand zu empfangen

mmig dem

chtlich der Steuerbefreiun sichtkich ber aufen fim! Taxen, die sie zu be, gs verschiedenheit erung an den

achenschaften

Staatsfonds

zahlen * hatte Nur eine kurze Spanne Zeit noch trennt uns

jährige Regierungsjubiläum ch begehen. Weh⸗ des Kaiserlichen aus dem Hohen er i fen , n, eines tragischen als, Freude aber erfüllt dfrische Gestalt unsereg Kaisers, wie Begeisterung g übernahm.

st ferner ein Schreiben des Präsidenten steriums, durch das die beiden Häuser des Land⸗ ten Sitzung behufs Entgegennahme einer Dienstag, Vormitiags 10 Uhr, im netenhauses eingeladen werden.

ige Meinun

ammer gegen betrügeritsche

an dem wir das 25 Seiner Majestät des Kaisers feierlich mütig steigt die Erinnerung an das Lebensende Gründers des Deutschen Reichs, des ersten Kaisers vor unserem Geiste auf. Wehmütig auf dem Kaiserthrone und Mit Stolz

zollernhause,

edlen Dulders des Kaisers Friedrich 1II. uns der Gedanke an die jugen er im Vollbewußtsein seiner I

Rußland. hen werde,

Der Ministerrat hat ein die Einbringung anisation der Rei isung von 50 000 Ru Antiochia und die von 1990 000 Rube gesellschaft genehmigt.

er Meldung des „W. T. B.“ einer Gesetzvorlage chs polizei sowie eine einmal Patriarchat v jährlichen Unterstütz thodoxe Palästi

ßmächte nahmen von dieser Er⸗

ugendkraft und mit der trebens vor 25 Jahren die Regierun die seine militärischen Neigungen das hat er selbst ausgesprochen, zugeschrieben wurden. E ng mit Entrüstung grundlos erwiesen. sinstrument in feiner Hand hält, hat che Lorbeeren zu pflücken, fondern um Wir leben in einer Vertrauen, daß der r ist: der Friedens⸗ ziehen würde, des deutschen Volkes zu verteidigen. chtung danken wir dem Kalser. Er hat dem das Deutsche Reich errichtet ist, Anschauungen bezeichnet, die unseren hat mahnend gerufen, das Gefühl für der Pflicht möge im deutschen Volke erkörperung der damals ausgefprochenen Er hat in seinem wie in seinem Familtenleben das zur Tat Vermählung seiner Tochter sittlichen Ernste, zen kommenden Gefühlen das Gepräge nd in allen Kreisen des Volkes rein erehrung auslösten. Bei der gleichen Gelegenheit aber geprägt, das in epigrammatischer Kürze chen Pflichten auffaßt: Anderen zu dienen hat er als vornehmste Aufgabe eines wer in feterlicher Stunde seinem mitgibt, kann nicht nur Anspruch jeder deutsche Bärger seinem Kaifer „er erweckt darüber hinaus im ganzen und der Liebe.

Kunst und Wissenschaft.

eiundzwanzigste Delegierten⸗ cher Kunstgewerbevereine in Er wird wichtige Fragen behandeln, so bei⸗ ulwesen mit kunstgewerblichen Zielen, die die Anlage historischer Gärfen, Chren⸗ Wir werden über die

seines idealen Der Kaiser kannte die Bedenken,

erwecken konnten. Er wisse wohr, ihm nach Ruhm düsterne Kriegs welse, so hat er hinzugefügt, solche Ansch zurück. Jene Bedenken Er, der das maäͤchtigste Krie es benutzt, nicht um krleger uns und der Welt den Fried ernsten Zeit, aber wir haben das felfenfeste Kaiser das sein wird, was er war und was e das Kriegsschwert Lebensbedingungen

ch nach einer anderen Ri einst als den Urgrund, auf alle jene hohen sittlichen

Vorfahren eigen waren. Er den kategorischen Imperativ niemals ersterben. Als eine V Grundsätze steht der Kalser Wirken als Kaiser

Kürzlich hat

chtina stand gestern eine Interpellation, bulgarische Grenzfrage,

beln an das

Am 23. d. M. tritt der dr tag des Verbandes Deuts Breslau zusammen. spielsweise das Privat Frage der weiblichen Lehr enke und manches andere. Verband umfaßt zurzeit 45 Vereine mit rund 19

Literatur.

Regierungs jubiläum Königs Wilhelm II. hat der Dr. jur. Otto ausgegeben, in (Marienwerder) Recht, das in verkündet wird, (Berlin, Verlag von bedeutsamsten

uwendung einer n an die Or enannten Telegraphenbureaus er⸗ tsch in Beantwortung der Inter⸗ che Regierung unentwegt auf dem in Fer be— ausgedrückten von diesem

Italien. haben sich als gänzlt

kamm er hielt gestern der Kolonial— über den außer—

chten Au des „W. T. B.“

Skupschtina Sollte sich die Notwendigkei Regieruung dies nur im un. Der Jungradikale die Antwort des Ministerpräfidenten fei Resolution der Skupschtina f unverändert aufrecht erhalten bleiben. Regierung Mange

In der Deputierten minister Bertolini ordentlichen Kredit Libyens bis

der Debatte punkt stehe.

Standpunkt abzuweichen, so würde die ECinverständnis mit der Skupschtina t Draskovie führte aus,

unbefriedigend, der in der Standpunkt müsse

zum 31. Dezember gema gere Rede, in der er laut Bericht 25 j hrigen Kaiserg und Deutschen Juristen zeitung‘, hm ausgestattete Festfchrift her desgerichtspräsident Dr. von Staff in großen Umrissen ein Bild davon zeichnet, wie das Königs Namen letzten 25 Jahren sich fortgebildet h Es wird dargelegt, en und insonderheit auch der preußischen nationalen Gedanken, alles deutschen Rechts, Wohl seiner Bürger zu dienen, Hingewiesen wird dabei nament⸗ das gewaltige Werk des deutschen rgebnis einer Arbeit von mehr als chtigen Wunsch eines Jahrhunderts erfüllt; die schen Handelsgesetzbuchs nach den heutigen Be= sonderer Berücksichtigung Volksgesundheinn die auch wichtige Bestimmungen des materiellen Strafrechts enthalten; die S schland auf dem Gebiete der nicht

3 Majestät des Schriftleiter der Liebmann, eine der der Oberlan

an Entschlossenheit vor herau fordernd, serbischen Truppen beweise.

unternommenen beschleunigt nech be⸗ daß niemand berechtigt sei, und daß sie keiner fremden rittler Marin kovie aisers zeige, daß die remde Hände über⸗ er furchtbaren Lage,

Die Aktion in Libyen habe die Um Libyen tatsächlich zu besetzen, sei und eine geschickte politische Fätig starke milltärische Aktlon hätte f Gebiet bis zur französischen Gren wäre, den Aufstand bewaffneter Le unterstützen zu lassen. tanien, aͤber man habe d in einigen Monaten der Cyrenaika habe die Unterdrückung de leistung von auswärts die geduldigsten und Glänzende militaäͤrische wenigen Tagen den friedlichen Die Durchdringung der

der Kolonie,

größten Anstrengungen erfordert. eine Unterwerfung nöt keit, deren Stütze und ein müssen.

und erklärte, maßvolle Haltun

hätten die Lösung des Konflikts weder günstigt. Es sei notwendig zu erklären, die Lebensinteressen Serbiens zu opfern, Macht anvertraut werden könnten. Der Fortf stellte fest daß das Telegramm des russischen

serbische Sache wieder, wie schon so oft, in gegangen sei. Die Regierung befinde sich in ein da sie einer Intervention des Auslandes zuftimm könne nicht gestatten, daß die serbische geführt werde, deshalb werde bringen, daß die eventuellen auf die serbisch⸗ bulgarische Grenzfrage allein, fondern au vom Balkanbund eroberte

präsident Paschitsch erklärte, pellation beantwortet. Die R Interessen des Landes berücksi Skupschtina eines Tages die Hal so würde diese denen den Pl ju führen vermeinten. Der Regierung eine besondere Erklärun Grenzfrage abgeben werde.

erklärte, daß hierju keine Notwendigkest demokrat Lapeevie erhob gegen jedes gegen die auswärtige Cinmischung in verbündeten Einspruch und föderatlon ein.

Man habe zuerst das ze hesetzt, da es unzuläfsig ute im italienischen Gebiet no Zu besetzen sei noch das Hinterland von daß auch dieses große Gebiet scher Besitz sein werde. In Aufständé und der Hiffe— ten Anstrengungen ätten Italtlen in Besitz der West . Cyrenaska ver · östlichen Cyrenaika sei weniger auzeinander, der verschledenen Ver⸗ getroffen worden seien, vollständigen Okkupation Opfer noch nicht vorüber. die Reichtümer der . der würde es täuschen. gie der neu een materielle

des Kaisers

heute vor ung. Liebmant. Schöpfungen der deutsch

Et setzze fing

Fortentwicklun nicht aus den lich auf die f Bürgerlichen 20 Jahren, das den sehnsü Neugestaltung des deut

as feste Vertrauen,

tatsãchlicher italieni der Kaiser bei der

Worte gesprochen, die in ihrem hohen ihrem echten, aus warmem Her

des Reichs und dem tiefsten Empfindens zeigten u che in

ugen verloren haben. olgenden Gesetze: Gesetzbuchs, das E

Operationen Politik von der Redner eine Interpellation ein. Petersburger Verhandlun

r ein Wort

zeigt, wie er seine fürsili und für andere zu sorge Fürsten bezeichnet. Kinde solche Worte für das Leben erheben auf die Achtung, die schuldet und entgegenbringt es Gefühl der Verehrung rren, fordere ich auf, an dem Tage, an dem wir e Regierungsjubilaum Seiner Majestät len, die uns alle beseelen, und den e, glückliche und segengreiche Regierung ür sein Wohl und für das Wohl des chen Hauses hegen, Ausdruck zu geben, Seine Majestät, der Deutsche Kaifer

Die Polen beteiligen

ich glaube, beseelt, wenn sch den

en sich nicht das gesamte

nahmen zur Organifatton Der Minister⸗

waltungezweige und der öffentlichen Arbeiten „Obwohl man der baldigen gensieht, ist doch die Zeit der Wer dem Lande die Illusion gibt, strengungen ausbeuten könne, Treue und Ener

hrslebens unter be

biet ckten. Gehier erstreckten Förderung der

die Regierung habe die angekündigte Inter⸗ lierung habe stets nur eine die wichtigen chtigende Politik geführt. Wenn die tung der Regierung nicht billigen würde, überlassen, die die Politik besser tionglist Rib arae fragte, ob die

über den gegenwärtigen Stand in isterpraͤsident

Forderungen; dienenden Gesetze, ürgerlichen und ts in Deut barkeit durch d freiwillige Gerichtsbarkeit; die

neuen, den Anschauungen der Zeit der zwar als im allgemeinen Schule des Strafrechts doch weitgehende gedanken macht

Kriminalistik fübrung der Erkenn nahmen der Erziehung am „dum malitig supplet aetatem“ veisagen, durch das preußlsche Gese i und das Reichsge

und schloß:

Libyens entge ven g affung einheitlichen

streitigen Gerichte⸗ ordnung und das Gesetz über die usarbeitung des Entwurfg eines entsprechenden Reichsstrafgesetz bucht, Boden der stehend bezeichnet werden k soziologische

Kolonle ohne An Indem wir uns widmen, werden wir neuen G unz mit unsere

Sie aber, meine He le Reichs grundbu hier im Reichstag x echeg des Kaisers feiern, den Gefü

für eine lan

das 25 jähri

en, die wir agjestät des Kaisers, anzen Kaiserlichen und Königl Sie mit mir rufen: Wilhelm II., König von Pre stimmen begeistert dreimal in diesen Ruf ein. sich an dem Kaiserhoch nicht.) . Abg. Schultz Bromberg (Rp.): Herr Präsident, pricht der Stimmung, die uns alle das Haus möge sich jetzt

ge wird nicht widersprochen, Die näãͤchste

Der Sozial⸗ weitere Blutvergleßen sowie Angelegenheiten der Balkan⸗ trat für die Schaffung der Balkan—

Strafrechts ap ne ruin e. n nnn, 4 r öpfenden Lehren beru gt; die Durch⸗ gegen Jugendliche grundsätzlich Maß⸗ sind, Kriminalstrafen aber nur, und wenn alle anderen Mittei über die Fürsorgeerztehung über das Strafverfahren die Einführung eines einheitlichen geri tlichen das ganze deuische Anlehnung

e Berahmn Zugestãndnisse nur von Fall nliche ußen, er lebe h bewilligen. dini im Namen d Antrag gebilligt hatte, erhob olitti und führte unter großer

auß h Abg. Caman ischen Antra

b 63 der Republikaner den sozialist sich der Ministerpräsident Gi Aufmerksamkeit des Hauses aus:

hting hat sich des Pfingstfestes wegen bis . Sie 6 aber, falls es erforderlich sein

X. Juni vert eder einberufen werden.

sollte, schon vorher wi Antrag stelle, Zustimmung.)

Präsident Dr. Kae mpf: Dem Antra ich stelle das fest. Die Vertagung ist ö vor, abzuhalten am Dienttag, den 17. FJuns, mit der heutigen Tagesordnung.

ͤ . ; Minderjähriger Die Frage ist von politi I

das Land sich darüber äußere, 4 durchgeführt hat, Es ist klar, gestellt würde. eröffnet worden genaues Ausgabenbudget aufzustellen. ben oder es aufzugeben. eben; wir wollen en Macht gegen⸗ tzergreifung eines Parlament erklärt hat, gehörtgkeit zu Italten alle Mächte ntrag Treves abzulehnen.

lärung ab, daß sie alisten, daß sie für Treves wurde Das Ergebnis der Ab⸗ haftem Beifall aufgenommen und die

scher Bedeutung. Wir wünschen, ob es das Unternehmen, billigt oder nicht. Wir nehmen J daß durch einen

das Italien hre Heraus⸗ Aufschub die ganze nicht möglich, sein Ende

Bulgarien.

serbischen Demobilisierungs⸗ fia, wie „W. T. B.“ meldet, eine Kompetenten Orts wird erklärt, auch daß es friedliebend gesinnt sei, darum schlag unter der Bedingung angenommen werden, ben einem vorläufigen militärischen Condominium serbischen Truppen besetzten, auch außerhalb der liegenden Gebiete zustimmen. Das Condominium zu dem endgültigen Schiedsspruch des Kaisers von Kraft bleiben.

Amerika.

Der Vorsitzende der Kommission des Vepräsentantenhauses, wel Schiffahrtstrust

beschlossen. Strasproʒeß , . aistra die der Weiterbildung des Gewerbeordnung und anderen etz und das Hausarbeitsgesetz als weitere erk der sozialen Fürsorge; Ausbau der mit der Deutschland allen anderen Ländern vorangegangen ist, deren gegenwärtiger Stand durch die Reichsver⸗ Versicherungsgesetz für Angestellte bezeichnet des Zoll- und llung des Ver

Die Nachricht von dem burgerlichen vorschlag findet in So günstige Aufnahme. Bulgarien wolle zeigen sollte der Vor

Sitzung schlage ich ginn lg 1 Uhr,

Schluß 111½ Uhr.

Die heuti neten eröffnete um 101 Uhr mit der Mitteilung, Wahlen geprüft und gegen 330 W

wendigen Forderungen Genüge leistet, durch die Mili ordnung vom 1. Dezember Arbeiterschutzes dienenden Novellen zur Gesetzen; das Kinderschutzges Glieder in dem großen sozialen Versicherung,

handelt sich darum, Der Abg. Treves und s. es behalten. über, wohl aber Fein Landes widersetzen, von es gehöre zu Italien, anerkannt hahen. Ich bitte, den A Hierauf gaben die Radikalen die Erk die reformierten Sozi

in Libyen eine Freunde möcht finden uns nicht einer feind! die sich der friedlichen Best dem das italienische und dessen Zu

e (2 Sitzung des Hauses der Abgeord⸗ er Alterspräsident Abg. von Strombeck daß die Abteilungen die ahlen nichts zu erinnern sodaß diese Wahlen einstweilen als gültig an⸗

g steht die Wahl der Präsi⸗ irch (freikons.)

Dr. Grafen von (ECebhafter

beck stellt fest, olgt, vollzogen ist.

Meine Herren! Ich e von Ihnen eben vollzogene m bewiesene Vertrauen. Ich schätzen, als der größte Tell Präsidenten schon kennen gelernt hat und daher eser Hinsicht an mir haben. anze Kraft einzusetzen für die Leitung und ch werde auch in Zukunft bel der und strengste Unparteilichkeit walten f, daß Sie alle ohne Ausnahme

aller von den strittigen Zone würde bis Rußland in

sicherungsordnung und das wird; die Fortbildun Aus der Dar im einzelnen immer betont ist, von

gefunden hätten, zusehen seien. der Tagesordnun denten und der Schriftfüh

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neuk zum Präsidenten den Abg. erin (kons) durch Zuruf wiederzuwählen.

Steuerrechts im Deuts assers wird, auch ohne da elbst erkennbar, in wie h die Seine Majestät der Kaiser ausgesprochen ortbildung ihren Widerhall gefunden haben.

ts ver fassungzgesetz gung der Entscheidungen Sydow, fortgeführt von XVI und 1264 Seiten.

Maße Gedanken, auch in der Rechtsf vilprozeßordnung ö nter besonderer Berũ X. Bu sch. Reich 3 9 Die; Bu sch. Reichsgerichtsrat, jetzt zug assessor. Vierzehnte, vermehrte Auflage. Berlin, J. Guttentag, Verlagsbuchhandlung. Geb. 8 6. J flage werden die Zivilprozeßordnung und das Gerichtg. Fassungen unter

enen Rechtsprechung, Faßlichkeit un r Behandlung, keit überhebt, einen usgabe der 3 P.

gegen den Antrag,

den Antrag stimmen mit großer Mehrheit abgelehnt. stimmung wurde mit leb Sitzung darauf geschlossen.

amerikanischen che die Untersuchung über den führen soll, hat die ersten drei Bände Kommissionsprotokolle zur J gebracht und er⸗

schlägt vor, und Geri

des Reichsgeri

Der Alterspräsident Abg. von Strom daß diese Wahl, da kein Widerspruch er Abg. Dr. Graf von Schwerin anzem Herzen für d dadurch von neue weiß dieses Vertrauen um so höher zu von Ihnen mich als welß, was Sie in di Zukunft, meine örderung unserer Gesch ührung meiner Geschaͤfte unbedingie ch vertraue aber auch darauf, ch nicht nur bei der Förderun unbedingten zu unterstützen. neuem das mir Abg. Dr. Graf von Schwerin beglbt die erste Pflicht, es, unserem all= n Dank des Hauses t, mit der er trotz eführt und vor⸗ eifall zeigt, daß enten zollen. reiherrn von Zedlitz und ten Vizepräsident

nkurrenz zwischen ausgeschaltet sei, Häfen auslaufenden Ueber den Verkehr mit gus⸗ tzende mit, daß die Kommission r Verständigungen aufgefunden n, die Raten aufrechtzuerhalten hr und andere Punkte des Poolgeschäfts zu

hielten die

Beweise dafür, den. Küstenlinien

tatsächlich

amerikanischen

Spanien. t setzt sich

er neuen Au etz in ihren gegenwärtig

üngste Zeit namentlich der des Reichsgerichts, erläu Handlichkeit, die Allseitigkeit und doch Gedrängtheit de die in vielen Fällen den Benutzer der Notwendi großen Kommentar nachzuschlagen, machen diefe e V. -G. zu einem trefflichen Hilfsmittel für die

Ein 71 Seiten alt der Erläuterungen Kunde t noch die Brauchbarkeit des

Land⸗ und Forstmwirtschaft. B. . Schätzung be⸗

laut Meldung des en: Präãsident⸗ Inneres Alba; Finanzen Inclan; Oeffentliche Arbeiten

Das neue Kabinet endgültig folgendermaßen zu ortefeuille Graf Romanones; Lopez Munoz; General Luque; Marine G Gasset; Unterricht Borbolle; Justiz J

Gestern hat in Mad Frankreich und unden, die dle g hungen zwischen b T. B.“ mel arteirichtungen, rieto, der Re vative Deputierte Gabrie Konservativen, bei.

dank v

Abkommen, beständen. 3 ö chen Häfen teilte der Vorsi estens 76 Abkommen ode

habe, die den Zweck verfolge

ö. ft ohne P weitgehender Berücksichtt uswärtiges

Ich verspreche auch

und den Verke rid die grundlegende Versammlung l Spanien“ betitelten Verein eistigen, wirtschaftlichen und poli eiden Ländern enger knüpfen will. et, wohnten der Versammlung Politiker aller hnen der frühere Minister des Aeußern publikaner Azcarate und der konser⸗ l Maura, ein Sohn des Führers der

und des G. wie auch für das juristische Studium. nehmendes, bon dem reichen In alphabetisches Sachregister erhö

guayanische Minister des Aeußern Dr. Joss er Quelle zufolge, zurückgetreten.

A ffrika. Nach einer Meldung der „Agence ähe von Tadla ein 'ernster en Truppen und Marokkanern stattgefunden. anzösischer Seite sollen 45 Mann, darunter ein Offizier, n und 109 Mann verwundet sein. Einer vom sten Sylvestre zu d. M. einen Erkundungszug in

Der uru Nomen sst, obig entschlossen sein werden, mi sondern ebenso auch bei der unserer Verhandlungen In dieser Zuversicht übernehme übertragene Amt mit Dank.

ch darauf zum Pröäsidententis die mir an dieser Stelle als Pr verehrten Herrn Altergpräsidenten den herzl guszusprechen für die Hingebung und die U lters unsere Geschäfte bis d bereitet hat. (Lebhafter Beifall. Der

Sie dlesen Dank dem Herrn Alterspräsid f. Vorschlag des Abg. rch wird dann zum Er (Zentr.) und zum

avas“ hat in der ampf zwischen fran⸗ Paris, 14. Juni trägt die Anbaufläche an Zuck s

231 440 ha gegen 246 880 ha im Jahre 1912, ihr Stand 72 mi Vorjahre. Die Anbaufläche an Räben für reiz betragt gegen 65 386 ha im Jahre 1912, ihr Stand 66 gegen ö re

Meine Herre äsident oblie

Dänemark.

Der König und die Köni gestern abend die Rückreise nach

53 650 ha im Vorjahre.

Gesundheitswesen, rr, . und ati sperrungs·

Norwegen.

des Königlich Norwegischen Justiz und ; M. . Kon m re d und die Mersina ärt worden. Gouvernement otamien, die

oast Castle und die die Insel Trinidad

verbreiteten Meldun seineg hohen

e Abteilung, er Richtung auf von den Eingeborenen lebhaft wei spanische Offiziere und ein einge⸗ fizier und 8 Mann wurden

ch wird aus Melilla gemeldet, daß der Kommandant emas in Verhandlungen eingetreten sei, um die Be⸗ r gefangenen Matrosen zu bewirken. Der Kreuzer egente“ hat gestern früh

ntrupps beschossen. Die Ka

gin von Norwegen haben Christiania angetreten.

ul- el Ärba unt eschossen worde Offizier sowie

ten der Abg. eiten Vizepräsidenten der wiedergewählt.

Vorschlag des Abg. 3. n Schrift

reiben des Sultans über die Ernennung des alim Pascha zum Großwesir betraut, wie t, diesen auch mit der Bilbung des Kabinetts. us des Militärgouverneurs von ahren hatten, daß

Das Hand Prinzen Said „W. T. B.“ melde

ch einem Communiꝗ Kanstantinopel ist es den Behö der Erm ordun

chas beteiligte Personen in eine ghadjami gelegenen Hause b ng heftigen Widerstandes i und die dort befindlichen Perfonen zu

Dr. Por Abg. Dr. Gewählten nehmen hrern werden au und Neukirch die bishe elkum (kon agen (Zentr.), (nl), von Bonktn⸗Stormarn 9) und Blell (fortschr. Vol

ein Untero Durch eine Verordnun

olizeidepartements vom 4. d Syrien, die Dardanellen, die Prob n in Kleinasien für Verordnung wurden das ußland, die Stadt Bagdad in Mest adagaskar, C en Städte an der Goldküstei sowie Uruguay für pestfr ei erklärt.

von Alhuc olerafręi

sowie die

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