kor Norddeutsche Metall⸗Berufsgenofsenschaft, Sektion II ( Berlin).

von A1 Uhr ab, findet im Sitzungssgal des Ber⸗ . , Nr. A9, die Wahl des Vor⸗

Am Dienstag, den 27. waltungsgebäudes unserer Berufsgenossens stands der Sektion N in der Besetzung von eine Stunde nach ihrem Beginne geschlossen werden kann,

hat folgenden Wahl vorschlag auge ltellttl

Laufende Familienname, . girma Vorname

chaft zu Berlin⸗Dahlem,

— —

Beruf

Mitglied d sieben Ersatzmännern statt. 22 . . ir n e 3 eingeladen. Der Wahlvorstand

Zu dieser Wahl, welche

Wohnort Betriebs sitz

Mitglieder: Münchmeyer, Adalbert

Pest, Franz ich Albert

Dr. Roewer, Gustav Kommerzienrat Sy, Alfred

deumann, Fritz Dr. Roßmann, Martln

C. A. Münchmeyer & Co.

I. W. Pest Julius Hin isch Attiengesellschaft

Fr. Neumann Schäfer K Hauschner

z 5 rost, Hein Brendel, Erich Schulz, Richard

Eberhardt, Hans Friedrich, August

Legel jun, Carl Briesemann, Karl

O. Frost C Söhne Brendel K Loewig Messingwerk Marienfelde

Rich ird Schulz C Co. C. H. Plschon Nachf.

A. Friedrich Carl Legel Otto Schneider

läge, die spätestens vier Wochen vor dem Wahltage bei uns eingehen. . 6 an e e ren fn, gebunden. Die Wahlvorschläge können 7 unserer Berufsgenoffenschaft in Berlin⸗Dahlem, Herrfurthstrasze Nr. 19, Wo

Einsicht aus. Gegen ihre Richtigkeit kann bei Vermeidung des Ausschlu 4 . Beifügung von Beweismitteln Einspruch bei dem unterz befugt, die Wahl⸗ und Stimmberechtigung jedes Wählers zu prüfen, odaß handlung mitzubringen. Der Wahlvorschlag darf höchstens 14 Bewerber benennen.

e, , . y, 3. ö. U he an er Se Der ahlvorst Münchmeyer, Vorsitzender.

Fabrikbesitzer

Fabrikbesitzer Vorstands mitglied der Attiengesellschaft Schäffer K Oehlmann G. m. b. H. Vorstandsmitglied der

. ( ge hg,

8 abrikbesitze ö gahrishestßer Fabrikbesitzer

Fabrikbesitzer Fabrikhbesitzer Fabrikbesitzer

Fabrikbesitzer

Fahrilbesitzer Fabhrtkhesitzer Fabrikbesitzer ö i ä ĩ d t e Wahl⸗

Es wird zur Einreichung weiterer Wahlvorschläge mit dem Bemerken J,, k so . Zulassung im Verwaltungsgebäude chentags von 3 , , t 3e ü i von jetzt ab die Wählerlisten zur bis 2 Uhr Nachmittags eingesehen werden; ebenda und während derselhen fang ese . ,,

eichneten Wahlvorstand eingelegt werden. 4 es sich empfiehlt, hierüber einen Ausweis zur Wahl⸗

Norddeutschen Metall⸗Berufsgenossenschaft.

Berlin

Berlin Berlin

Berlin⸗ Schöneberg Berlin Berlin

Berlin Berlin

118173

2) Bericht der Rechnungsprüfer.

und Hüttendirektion.

Eisleben, den 27. März 1913.

Dr. Dittrich. Dr. Lehmann Br. Windisch.

3) Beschlußfassung Über Entlastung der Depu

Bekanntmachung. ö . Pie ordentliche Gemerkenversammlung (Gewerkentag) der Mans⸗

feldschen

Montag, den

K ser bauenden Gewerkschaft sindet am Y 28. khr r rr gern . 12 Uhr, im Saale des Hotels „Zum goldenen

Schiff“ in Eisle tatt. Schiff“ in Eisleben sta .

1) Vorlegung des Verwaltungsberichts für 1912.

itation und der Ober⸗Berg⸗

4) Beschlußfassung, die Wahl eines Deputierten betreffend. 5 . 1 Nechnungshrüferg und seines Stellvertreters.

Die Deputation der

Mansfeldschen Kupferschiefer bauenden Gewerkschaft.

Dr. Lengnick. E. Kreuser. S. J. Tobias.

Berlin Berlin Berlin

Berlin Berlin Berlin ⸗ Lich terfelde⸗Ost Berlin Berlin Berlin / Berlin Berlin⸗ Berlin⸗ Marienfelde dartenfelde Berlin⸗Char⸗ Berlin lottenburg . Berlin Berlin Berlin Berlin

Berlin

Die Stimm⸗

Letzterer ist

46372 ö

Von der Berliner Handels, Gesellschaft, Direction der Disconto-⸗Gesellschaft, Bank für Handel und. Industrie, Deutschen Bank, Dresdner Bank, Natsonalhank für Deutfchland, dem A. Schaaffhausen schen

Bankverein und den Firmen S. Bleich⸗ .

4656 . Lagerei⸗Berufsgenossenschaft, Sektion VI. München, Blumenstraße 39. Einladung. ; Auf Grund der Satzung laden wir unsere Mitglieder zu der diesjährigen Sektionsversammlung auf Montag, den 5. Mai 1913, Vormittags LI Uhr, zu München im Saale der Sandelskammer (Reue Börse, Auf⸗ gang Ottostraße über 2 Stiegen) er⸗ gebenst ein. Tagesordnung:

I) Wahl von 10 Mitgliedern und 10 Er⸗ satzmännern des Sektionsvorstands ge⸗ maß 55 25, 13 Abs. 4 der Satzung.

2) Bericht über die Verwaltung des Jahres 1912. z

3) Abnahme der Jahresrechnung für 1912 und Erteilung der Entlastung des Vorstands. ;.

4) ell öung des Ausgabeetatg für 1914.

5) Wahl des Rechnungsprüfungsaus⸗ schusses für 1913. z

6) Einteilung der Vertrauensmänner⸗ beztrke und Wahl von Vertrauenßz⸗ männern und Stellvertretern. 43711 .

7) Uebertragung von. PVerwaltungs⸗ Von der Königlichen Seehandlung geschäften auf den Geschäftsführer. hhreußlschen Staattbank), hier, ist der

8) Etwaige Anträge und geschäftliche Antrag gestellt worden: ;

Mittel lungen. . , 8 600 909, — A060 Auleihe Zu Punkt 1 der Tagesordnung wird he⸗ der Stadt Stettin von 112 — 3 —, merkt, daß eine Wahlhandlung nicht statt⸗ Ausgabe 1 III — , Tilgung vom findet, weil außer dem Wahl vorschlage des J. April 1922 ab zulässig —, Vorstands auf gültigen Wahlvorschlägen zum Börsenhandel an der hlesigen Börse in der gestellten Frist keine weiteren Be⸗ zuzulassen. . werber vorgeschlagen worden sind. Die Berlin, den 8. April 1913. vom Vorstand vorgeschlagenen Vorstands⸗ Zulgssungsstelle mitglieder und Ersatzmanner gelten deshalb an der Börse zu Berlin. ohne Stimmabgabe als gewählt (58 9 der Kopetzky. Wahlordnung). . .

Bezüglich etwaiger Anträge zu Punkt 8 ö wird auf 523 Abs. 7, 8, 5 12 Abs. 7 der Satzung verwiesen. ᷣ ;

Zum Ausweise der Mitglieder dient die Einladung zur Sektionsversamm⸗ lung. ;

Wer an dieser Versammlung nicht per⸗ sönlich teilnehmen will, kann sich durch ein anderes stimmberechtigtes Mitglied oder einen Leiter seines Betriebes ver treten lassen. Bevollmächtigte haben sich durch schriftliche Vollmacht auszuweisen. Die Vollmacht muß auf dem Ein⸗ ladungsschreiben des Vorstands aus⸗ gestellt sein.

München, den 53. April 1913.

Der Vorstand der VIII. Sektion

der a g et.

Fritz Wil d, Kgl. Kommerzienrat, nh Vorsitzender.

. 10) Verschiedene Bekanntmachungen.

14376 Bekanntmachung. .

Der schwedische Staatzangebörige Erik Wallin, geboren in Stockholm den 14. August 1868 und , mt wohn⸗ haft in Berlin, beabsichtigt mit der deutschen Reichgzangehörigen Emilie Pauline Heerlein, geb. Kleinfeldt, geboren in Siegfriedshof. Kr. Briesen, Preußen, am 13. April 1868 und gegenwärtig wohnhaft in Berlin, in Deutschland die Ghe zu id fh rn diese Cheschlteßung

e gegen die 1d 9. der , , Behörde

pätestens am 22. Mprit A013 an- nit . . Berlin, den 8. April 1913.

& Co. G. m. b. H., hier, ist der Antrag estellt worden: 2 M 200090 999, — Anleihe von 1913, Serie VIII, der Allgemeinen Elektrieitüäts - Gesellschaft zu Berlin hom 1. April 1913 ah bis zum 31. März 1918 mit jährlich oo, vom 1. April 1918 ab bis zur Tilgung mit jährlich 490,0 verzinglich, Aus⸗ losung, verstärkte Tilgung und. Ge⸗ n frühestens zum 1. April 1923 zulässig ö zum r e e an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. April 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

laz 3] . Von 5 , . Hirte, hier, ist der estellt worden: n i O00, — neue Aktien der Gebr. Krüger . Co. Attien—⸗ gesellschaft, 00 Stück à ½ 1000, —, Rr, 16h J = 2100, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. ; Berlin, den 8. April 1913. Zulafsungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.

43751 Bekanntmachung. Von der . gerd . ellschaft, den Herren J. Dreyfus K Co— . 6. X GE. Wertheimber, hier, ist bei

uns der Antrag auf Zulassung von nom. M 4 000 09000, — A0, An⸗

leihe der Stadt Darmstadt zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. J Frankfurt a. M., den 8. April 1913. Me Kammisston für Zulassung von Wertpapieren an der NGörse

zu Frankfurt a. M.

4374 Bekanntmachung. Ih, der Direction der Disconto-⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist bei uns der Antrag auf ulassung von ; 6 Soo ooo, — A c Königl. ungarische steuerfreie Staats⸗ Renten⸗Auleihe vom Jahre 1913 zum Handel und zur Notierung an der

örse eingereicht worden. n,, a. r den 8. April 1913.

Me Kommisston für Zulassung von Wertpapieren an der Börse

röder, Delbrück Schickler & Co. und Hardy . des Innern, Berlin, Unter den Linden 72 73,

statt.

Wahl des Ausschusses und Vorstands. Geschäftsbericht. Anträge.

43701 . Die Liquidation der Firma Münche⸗ berger Kiesgruben G. m. b. H. ist

beschlossen worden.

4557 . Deutsches Zentralkomitee für Zahn⸗

gefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

aodo)] . Gemerkschaft Storch & vchüneberg

diesjährigen versammlung ; 26. April, Nachmittags 3 Uhr, in unser Verwaltungsgebäude zu Kirchen ergebenst eingeladen.

Staatominister von Möller. ö Die Generalversammlung findet am

pflege in den Schulen. E. V. Dorf; Generalsekretär: Dr. Erich Schmidt.

Mai, Nachmittags 53 Uhr, im Süttzungssaal des Ministeriums

Tagesordnung:

Alle Gläubiger derselben werden auf⸗

Alex Berger, Berlin ⸗ Wilmersdorf, Nürnbergerstraße 37 / 38.

in Kirchen (Sieg). Unsere Gewerken werden hierdurch zur ordentlichen Gewerken⸗ auf Samstag, den

Tagesordnung: Betriebsplanes für 1913.

der Geschaͤftsführung.

der Satzungen dahlngehend, daß di

bis 6 festgesetzt wird.

mäß 5 8 und 11 der Satzungen. 5) Wahl des Rechnungsprüfer für 191

6 Beschlußfassung über die Beteiligun . 24. Kalksteinbruch.

Gust. Zimmermann.

1968 Bekanntmachung.

bestellt. Hiermit werden zugleich

sich bei demselben zu melden, ö Düfseldorf, den 3. April 1913.

Firma F. K.

um 75 9000 MÆ herabgesetzt worden.

aufgefordert, sich bei dieser zu melden Posen, den 5. April 1913. Die Geschäftsführer der Firma

1184951 . ; Durch Gesellschafterbeschluß vom 19. März

1913 ist die Gesellschaft aufgelöst.

Die Gläubiger werden aufgefordert,

sich bei derselben zu melden.

Mannheim, 29. März 1913. Rheinische Kinematogranhen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Der Liquidator: Georg Müller, Mittelstr. 41.

33641 Bekanntmachung. Die

unterzeichneten Liquidatoren der

Berlin Firma Westermann C Cie, G. m. b. H.

in Saargemünd machen hierdurch be— kannt, daß die Gesellschaft durch Beschluß vom 18. März d. J. aufgelöst ist. Zu. gleich werden etwaige Gläubiger auf— gefordert, ihre Forderungen bei der Ge⸗ sellschaft anzumelden. z Saargemünd, 1. April 1913. Die Liquidatoren: F. Westermann. A. Mayer.

85 Bekanntmachung. Die Hannwgvnersche Willi Kornemann Gesellschaft mit be

Waffelfabrik Monatsgeld)

Han⸗

4577

C Niederrheinischen Werkstätten für Handwerksékunst G. m. b. H. Düsseldorf sind in Liquidation getreten. Die Gläubiaer werden gebeten, sich zu melden. Düsseldorf, den 9. 4. 1913.

R. Liebscher, Liquidator. 176 . ö. Plantasalus Gesellschaft mit beschrünkter Saftung zu Hamburg ist aufgelöst worden. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

Der Liquidator: G. Eschke.

,, . Mecklenburgische Bank, Schwerin,

mit Filiale in Neubrandenburg.

Status ultimo März 1914. Aktiva. 10

Kassenbestand und Wechsel . 1995 001,10

Bankguthaben (täglich und

7 564 538. 27

Lombards u. Kontokorrent⸗

schränkter Haftung mit Sitz He nover ist aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesell schaft fordere ich auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden. Hannover, 30. März 1913. Tellkampfstr. I9.

Der Liquidator:

Ad. Wagener.

3514

Die Firma

Vereinigte Cigarettenfabriken Gebr. Minikes C Jos. Cheikowsly, G. m. b. H. München, hat sich mit Wirkung vom 1. April 1913 aufgelöst und ist in Liquidation ge⸗ treten. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden.

München, den 3. April 1913.

Der Liquidator: Karl Eichhorn.

4576 . . Kunstgewerbehaus Lindenstraße G. m. b. H.

Die Firma tritt mit dem heutigen Tage in Liguidation und werden die Gläu— biger hierdurch aufgefordert, ihre Forde— rungen bei uns anzumelden. Hamburg, den 1.4. 1913. 3965

Die Firma Kurt J. Altsmann G. m. b. S., Berlin, ist aufgelöst. Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich bei den unterzeichneten Liquidatoren zu melden.

Bankgebäude

Diverse

Aktienkapital Reservefonds Kapitaleinlagen

Darlehen

2 9 404 662,54

Eigene Effekten und Beteili⸗

gungen

Nicht eingeforderte 60 oo des

Aktienkapitals... 3 000 000, — in Schwerin und Neubrandenburg 190 000, —

178 780,03 26 309 609, 80

assiva. 5000000, 350 356, 8õ

und Spar⸗

bücher 2c. 17 535 952,41

Kontokorrent⸗

1742 358,99 192783 311,40 680 941, 5h 2h 309 609, 80

46377

Neuyorpommersche Spar- u.

Credit Zank . G. Stralsund.

Status per ultimo März 1913. Aktiva.

Nicht eingezahltes Aktienkapital

S 600 000, —

Kassenbestand, Agenturen,

Bankguthaben, Wechsel⸗ und Monatsgelder . gegen Unter⸗ Kontokorrent⸗

2187 717,65

pfand, debitoren

[) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für das Jahr 1912 sowie des

2) Bericht des Rechnungsprüfers, Ge⸗ nehmigung der Bilanz und Entlastung

3) Abänderung der Bestimmung in 8 8 Zahl der Vorstandsmitglieder auf 4) Wahl von Vorstandsmltgliedern ge—⸗

Kirchen a. d. Sieg, den . April 1913. 8a , n Storch Schöneberg.

Die Firma „Bergische Maschinen⸗ fabrit, wee sischast! init beschrnntter Haftung“ mit Sitz in Barmen ist durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter vom 19. März 1913 aufgelöst und die Auflösung im Handelsregister eingetragen. Zum alleinigen Liquidator ist der unter. zeichnete Dr. Alfred Elbers zu r e d

Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert,

Der Liquidator: Dr. Alfred Elbers.

3361 . Bulch Beschluß der Gesellschafter der

Ziöktowski & Co.,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in n m . 26. März 1913 ist das Stammkapital der genannten Gesellschaft

Die Gläubiger der Gesellschaft werden

F. K. Ziölkowmski Co.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in P6se

Paul Triesethau, Kurt J. Altsmann, Ritterstraße 48.

1759

Forderungen hitte ich,

reichen. e Frankfurt a. M., Roßmarkt 10.

? sIz5 10 Wir haben unter dem 1. April d. I Auflösung und Liquidation unse

7.

vermeintliche Gläubiger auf, gemäß 8

ö des Gesetzes betreffend die Gesellschasten mit beschränkter Haftung sich unverzüglich

bei uns zu melden.

Berlin, den 5. April 1913.

Patent⸗

NR. Fiedler Gesellschaft mit

schränkter Haftung in Lig. R. Fiedler.

4379 J Schleswig⸗Holsteinische Landeskultur⸗Nentenhan

Vermögensstand der Anstalt am L. Januar 1913.

Barer Kassenbestand Reservefonds

Inyrägnierungsgesellschaft mit he⸗ schrünkter Haftung Hector & E Die Gesellschaft ist aufgelöst; etwaige innerhalb spätestens 3 Monate bei mir einzu⸗ d

Der Liquidator: Hans Brosius

Gesellschaft beschlossen und fordern etwaige

und Technisches Bureau

Restforderung aus den gewährten Darlehen MS 4 841 35 5 416,55

64 455.55

Eigene Effekten.... Bankgebäude Diverse

38 828,35

S 10 S55 325,97

assiva. ; o. Aktienkapital S 2000000,

Reserpefonds

2602 Ih6, 19 8 171 853, 19

177 476,59

/

22232

R ii S

die rer

9) Bankausweise.

65 [ah 1] Wochenbericht

der

Reichsbank

vom 7. April 1913.

Aktiva.

Metallbestand ( Bestand an kurgfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm feln zu 2784 ½ berechnet) k. darunter Gold 936 235 000 Bestand an Reichs⸗ kassenscheinen . Bestand an Noten anderer Banken Bestand an Wechseln

und Schecks ;

Bestand an Lombard⸗

be⸗ 1) 3

147

Vermögen S 4 91122

Umlaufende Rentenbriefe

MSc 4816 700 Nicht abge⸗ hobene Zinsen. 760 Schulden.. . 4 81746

ü.

. Bestand an Effekten. Bestand an sonstigen ö Vassiva.

a 06 Grundkapital

Demnach Reinvermögen M 93.376 Eine Auslosung von Rentenbriefen

folgt. sind nicht vorhanden. ; Kiel, den 8. April 1913. Direktion der Landeskultur⸗Nentenbank sür Provinz Schleswig⸗Holstein.

Königl. Schwedische Gesandtschaft.

. zu Frankfurt a. .

m. Zislkowski. Likowski.

Graf Platen.

im Jahre 1912 nicht stattgefunden, die Tilgung ist durch freihändige Ankäufe er⸗ Reste aus früheren Auslosungen

Reservefondz .. Betrag der umlaufey den w ö 1h ö Sonstige täg allige Verbindlichkeite . 12) Sonstige Passicha. Berlin, den 9. April 1913. Reichshanłdirełktorium.

77 * 357

hat

die v. Grimm.

m 3 Budez ies.

Schneider.

I 213 236 000

17 243 0900 26 032 000 15635 667 000

91 511000 8 951 000

189 625 000

180 000 0090 70 048 000

2133 215 000 707 901 000 41 101000

v. Glasenappy. Schmtedicke. Korn. Kauffmann.

l

zum Deutschen Reichsanzeiger und Käönigli

M S5.

Zentral⸗

- ister für das Deutsche Reich kann durch alle für Selbstahholer auch durch die Ksnigliche Cxpedition dez Reichs und

Dag Zentral Handelzre Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 1

Achte Beilage

ch Preußischen Staatsanzeiger.

1913.

Berlin, Donnerstag, den 10. April

enschafts., Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeschen,

Vom „JZentral⸗Hande

Postanstalten, in Berlin Staatsanzeigers SW. 48,

thalten sind, erscheint

Anzeigenpreis für den

das Deutsche Reich werden heu

te die Nrn. S5 L. S5 B. und S5 C0. ausgegeben.

auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Handelsregister für das Deutsche Neich. 6m. sn)

Das Zentral⸗Handelsregister für dag Deutsche Reich Bezugspreis beträgt I „ 86 9 für das Vlertelsahr.— Raum einer 5a gespaltenen Einheitszeile 30 8.

erscheint in der Regel täglich. — Dei Einzelne Nummern kosten 20 8 —

Patente.

(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.) D) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. B. 67 588. Kippbarer Teigknet⸗ trog mit einem Kneter und einer den Teig als Strang ausdrückenden Schnecke. Graf Gustav. Bonde, Stockholm; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. P. E. Schilling, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 29. 5. 13. Za. P. 29 123. Strumpfbandknopf aus Vollkautschuk. Pugniet C Ew., Paris; Vertr.. Dipl. Ing. C. Silberzahn, Dornach i. Els. 6. 7. 13.

Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 31. 1. 12 anerkannt. 2b. G. 22 22G. Elektrisch geheizter

andschuh für Führer von Automobilen,

lugjeugen, Motorbooten u. dergl., bei denen Steuerräder zur Anwendung ge— langen. Arthur L. Carron, New Volk; Vertr.; L. Glaser, O. Hering u. EC. Pestz, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 1. 8. 13.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. 9. 11 anerkannt. 2b. Sch. 42 506. Gewebte Ver—⸗ steifungseinlage, die ganz oder teilweife aus Roßhaar oder einem ähnlichen Material besteht. Max Scheibner, Münchberg, Bayern. 30. 11. 12.

a. St. A7 98 E. Einrichtung zum Reinigen der Luftzuführungsröhren an Sturmlaternen. Fr. Stübgen . Co., Erfurt. 6. 12. 18.

6d. K. 50 568. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Pasteurisieren von gas— haltigen Flüssigkekten. Eugen Krafft, Bremen, Wilhadistr. 3. 26. 2. 12.

Fa. P. 29 24 4. Fäͤrbevorrichtung mit kreisender Flotte für Textilgut, das in, einem Behandlungsbotlich zwischen Sieben gelagert ist; Zus. 3. Pat. 257 367. The Pfarsti Dye ing Machine Eo, Cleveland, Ohio. V. St. .; Vertr. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 29.7. 12. Sb. D. 26 873. Dämpivorrichtung für Textilstoffe. Wilhelm Dannemann, Düsseldorf, Am Wehrhahn 11. 22. 4. 12. Sm. A. 22x 9235. Verfahren zum Färben von Pelzen, Haaren, Federn u. dgl.; Zus. z. Pat. 255 858. Actien⸗-Gesell— schaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin⸗ Treptow. 19. 10. 12.

Sm. C. 22 578. Verfahren zur Er— zeugung blauer Digzofarbitoffe auf der Faser; Zus. z. Pat. 251 233. Chemische Fabrik Griesheim — Elektron, Frank. furt a. M. 16. 11. 12

9. Sch. 38 197. Linierpinsel zur Her⸗ stellung von Linien regelbarer Breite, Art und Abstandes. Otto Schmerenbeck, Barmen ⸗Rittershausen, Heckinghauser— straße 118. 20. 4. 11.

E9a. H. 61 084. Koksofen mit senk⸗ rechten Heijzügen und Beheizung der Ofen⸗ kammern in verschiedenen Höhen. Fa. ö . Hinselmunn, Essen⸗-Ruhr.

. P; 59.

EQ. K. 5 O 386. Einrichtung zur Lösch⸗ wasserzuführung für vollwandige Kokslöfch— behälter, bei denen das Löschwasser am Boden des Behälters eintritt und aufsteigt. Heinrich Koppers, Essen-⸗Ruhr, Isenberg— straße 28/30. 7. 2. I2.

LEHe. G. 27 52. Maschine zum Lochen von Papierblättern und gleichzeitigen Auf— kleben von Verstärkungsstücken für die Loch= ränder. Adolf Friedrich Gerdes, Berlin, Friedrichstr. 233. 23. 7. 1.

LZe. P. 30 149. Verfahren zur elek⸗ trischen Reinigung staub- und nebelhaltiger Luft und Gase unter Verwendung sprühender Elektroden. Dr. Hermann Püning, 3 i. W., Krummer Timpen 51.

LELTe. St. Eß 410. Verfahren zur Trockenreinigung von Gasen. August Stolte, Sehnde b. Hannover. 28. 7. 160. LTi. C. 22 691. Verfahren zur Ge—⸗ winnung von Schwefel aus folchen neben terigen Stoffen enthaltenden Mischungen. Chance . Hunt, Limited, Oldbury, Woreester; Vertr. Henry E. Schmidt, Dipl.-Ing. Dr. W. Rarsten u. Sr. E. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 1 * 17

L2Zi. S. 36 321. Verfahren zur Her⸗ stellung von Nitriden durch Erhitzen einer Mischung von orydischen Verbindungen und Kohle in Gegenwart von Sttcckstoff. Societe Génsrale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.“ Anw., Berlin W. 30. 13. 5. 12.

E2Zi. S. 37 833. Verfahren zur Her⸗ stellung von Nitriden durch Erhitzen einer Mischung von oxydischen Verbindungen und Kohle in Gegenwart von Stickstoff; Zus. z. Anm. S. 36321. Société Géngrale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland. Pat⸗Anw., Berlin D 6 121. G. 38 142. Verfahren zur Her⸗ stellung von Salzblöcken des Handels. Gemerkschast Martashall, Lübeck. . 2 1 E29. C. 22 138. Verfahren zur Herstellung von organischen Sulfhydraten Dr. Max Claaß, Danzig Langfuhr, Hauptstr. 40a. 160. 7. 12. E2Zp. F. 33 622. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Indigweiß. Farbwerke vorm. Meister Lucius R Brüning, Höchst 4. M. 21. 12. 11. 129. R. 36 469. Verfahren zur Dar⸗ stellung von p-Nitrosophenylglyein. J. D. Riedel. Akt. Ges.. Berlin⸗Britz. 8. 16. 12 138. K. 52 61. Dampfwasserableiter, bestehend aus einem Gehäufe, in dem ein Kolben mit schraubenförmig verlaufender Nut zum Abdrosseln des Dampfes ge— lagert ist. Johann Koenig, Pforzheim, Hohenzollernstr. 84. 17. 9. 12. 129. A. 22987. Einrichtung zur Verbesserung des Umlaufg von Laugen in Laugendampfkesseln sowie zur innigen Mischung der Lauge mit dem Maschinen— abdampf. Aktien ⸗ Kesellschaft, Weser⸗ Bremen. 26. 10 12. E29. V HH 203. Dampferzeuger mit geschlossener Feuerung. Elemér Viz, Kosd, u. Julius v. Muslay, Budapest; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Beilin G , 4 4 1 E54. M. 44 095. Zeilenklemmstock für Matttzenzeilensetz⸗ und „gießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen. Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 17. 3. 11. Priorität aus der Anmeldung in England

vom 30. 8. 10 anerkannt.

E5e. M. 45 60. Vorrichtung zum Ineinanderlegen von Zeltungen. WMa⸗ schinenfabrik Augsburg ⸗Nürnberg A. G., Augsburg. 6. 9. 11.

E5g. S. 36 741. Vorrichtung zum Anzeigen des Fehlraumes für den Zeilen— aut gleich an Schreibe und anderen zur Herstellung von Typenschrift dienenden Maschinen. Siemens X Halske Att. Ges., Berlin. 13. 7. 12.

E5k. D. 26 I88. Verfahren zur Her⸗ stellung von zugerichteten Druckformen durch Prägung mittels eines in den Lichtern erhöhten Zurichtreliefs auf der Bildfeite Michael A. Droitcour, Oak Park, Cook, Ill.; Vertr.: A. Elliot, Pak ⸗Anw., Berlin 8 6 6114.

20c. N. 35 572. Vorrichtung zum Belegen von Plätzen in Eisenbahnwagen u. dgl. Benoit Neviron, Paris; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw, Berlin 8sW. II. 13

29e. M. 49 984. Selbsttätige Eisen⸗ bahnkupplung. A. Mielke, Mittenwald , 9 1 1

2Oi. S. 35 362. Siagnalvorrichtung für Eisenbahnen mittels Steuersolenoid auf dem Zuge. Maurice Leonhard Sinde⸗ band u Charles Boyd Woticky, New Jork; Vertr.: F. Schwenterley u. Dipl. Ing. A. Droth, Pat.“ Anwälte, Berlin 8 3 .

2Ia. S. 34 695. Schaltungsanord⸗ nung für Relais mit mehreren Wicklungen für Wähler in Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb. Siemens K Halske Akt. Ges., Berlin. 22. 9. 11.

2Ha. S. 35 442. Aus Relais be⸗ stehender Wähler für selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen. Siemens Halske Att. Ges., Berlin. 13. 1. 12.

2Ha. T. A5 S4. Kontaktvorrichtung für selbsttätige Schalter in Fernsprech⸗ anlagen; Zus. z. Pat. 256 709. Telephon Apparat Fabrit E. Zwietusch Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 24. 12. 10. 2Ia. T. 17 688. Schaltungsanord⸗ nung für Nebenstellenanlagen mit Selbst⸗ anschluß. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch C Co. G. m. b. S., Charlottenburg. 12. 8. 12.

2Id. G. A7 865. Einrichtung zur Kompoundierung eines Gleichstrommotors. Elsüssische Maschinenbau⸗Gesell⸗ schaft, Mülhausen i. Els. 7. 3. 12. 2Id. E. E8 G37. Einrichtung zur Regelung von Leonard⸗Maschinen, die eine Fremderregung, elne vom Hauptstrom durchflossene Kompounderregung und eine von der Ankerspannung des Arbeitsmotors gespeiste Gegenerregung aufweisen. Elek⸗ trizitäts Aktiengesellschaft vormals Kolben Co, Prag⸗Vysosam; Vertr.:

L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 15. 11. 12.

2Id. M. 47979. Vorrichtung zur Rückstellung eines automatisch gesteuerten Induktionsreglers. Maschinenfabrik Derlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl-Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 28. 5. 12. 2g. F. A AHE5. Vorrichtung zur Messung der Röntgensteahlenmenge. Br. Robert Fürsten au, Berlin, Kurfürsten⸗ straße 146. 4. 5. I2. 2Ih. St. 16597. lektrisch ge⸗ heizter Wärmespeicher. William Stanley, Great Barrington (V. St. A.); Vertr. Dr. K. Michaelis, Pat⸗Anw., Berlin D 22h. B. 68 458. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe. Badische Anilin E ö Fabrit, Ludwigshafen a. Rh. 2ZTe,. M. 48 674. Verfahren zur Darstellung hochempfindlichen Azolitmins aus Lackmus. Dr. Julius Maher, Landau, Fal . 22f. F. 34 292. Verfahren zur Dar⸗ stellung von gelbarünen Pigmentfarbstoffen; Zus. z. Pat. 236 034. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst ö Zeh. C. 22 131. Verfahren zur Herstellung hart, elastisch und glänzend auftrocknender Lacke aus Holzöl; Zuf. z. Pat. 267 601. Fa. S. H. Cohn, Neu⸗ ölln,. 3 160. 12. 2DAa. E. 18 165. Feuerung, bei der der Brennstoff zunächst auf einem Rost entgast und dann auf einem von dem ersten getrennten Rost verbrannt wird. . Engemann, Bobrek O. S 6 12. 26a. G. 34 237. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kohlen— und Wassergas im Dauerbetrlebe. General Reduction, Gas and By Products Company New York; Vertr.: F. Rein⸗ hold, Pat. Anw., Berlin 8. 61. 14.7. 11. 0d. Sch. 40 528. w zum Geraderichten der Zehen, aus einem zwischen zwei Zehen schiebbaren, mittels einsetzbaren Füllkörpers dehnbaren Spreizkörper be— stehend. The Scholl Mfg. Co., Chi⸗ cago, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat «Anw., Berlin W. 8. 4. 3. 12. Oe. R. 37 958. Krankenbettsitzstütze. Otto Ritter, Frankfurt a. M, Cgenofff⸗ straße 10. 31. 12. 12. 2Og. S. 57 606. Maschine zum Füllen und Schließen von Medizinkapfeln. Adolf Harms, Berlin-Tempelhof, Stol⸗ bergstr. I. 6. 4. 12. 20g. P. 29 385. Tropfpfropfen. Fritz Poster, Wien; Vertr.: Dr. Hederich, Pat⸗Anw., Cassel. 20. 8. 12. 306. H. 59 59. Reinigungs⸗Instru⸗ ment für Frauen aus einem Tampon mit lösbarem Griff bestehend. Hygienisch— sanitäres Laboratorium Becker Co., Hannover. 11. 11. 12. 320. W. 40 172. Instrument, mittels dessen die aus dem einen der beiden Harn⸗ leiter austretende Absonderung getrennt von der des anderen abgeleitet werden kann. Georg Wolf, G. m. b. H., Berlin 18. 7 12. 2a. B. 67 496. Schmelzofen für Weichmetall u. dgl. mit kippbarem Schmelz⸗ gutbehälter. Wilhelm Buess. Hannover, Stader Chaussee 41. 21. 5. 12. 2Eb. G. 37 206. Entklammerungs⸗ horrichtung bei Formmaschinen. Rudolf Geiger, Kirchheim u. Teck. 31. 7. 12. 2Ta. K. 49 445. Halbautomatische Maschine zum Blasen von Glasflaschen. Karl Kutschka, Düsseldorf, Hohenstaufen⸗ straße 5. 31 10 11. 22a. Sch. A2 782. Verfahren und Kopfform zur maschinellen Herstellung don Glasgefäßen mit seitlicher Mündung. Adolf Schiller, Berchtesgadenerstr. 27. 3. 1. 224. B. 66 35. Einsteckkamm. Käthe Becker, Berlin, Pariserstr. J. , . 12 32. G. 35 971. Drahtklammer mit Haken an ihren beiden Enden zum Aufstecken auf den Rücken von Kämmen. August Graap, Hamburg, Humboldt ig , , 1 17 24a. J. A5 366. Gaskocher. Junker G Nuh, Karlsruhe i. B. 15. 1. 13. 34e. F. 32 458. Tragbare Putz⸗ maschine zum Reinigen von Fenstern, Fußböden o. dgl. Karl Frühling, Berlin, Bahstr 54 1. 6 11. 224i. B. 69 332. Schreibtisch. C. c M. Bornheim, Cöln. 28. 10. 12. 24zi. SH. 61 389. Behälter zum stehenden Aufbewahren von Schrifststücken, Karten, Bildern o. dgl. August Heinrich . Bremen, Hohenzollernstr. 20.

346t. B. 70 275. Mit einem Kork⸗

rohr.

Berlin ⸗ Ech oneherg 3

kern versehener künstlicher Schwamm. Hugo Barnstorff, Gildehaus. 16. 1. 13. 24I. Sch. 42 140. Aus mehr als zwei ineinanderlegbaren, gelenkig verbun⸗ denen Leiterstücken bestehende Leiter. Josef Schneider, Schopenhauerstr. 15, u. Wil⸗ helm Wentzel, Scharnhorststr. 16, Frank furt a. 1

36c. M. 48 920. Heizungsanlage mit Rücklaufleitung. Cesar Müner, Hamburg, Barmbeckerstr. 173. 7. 9. 12. 3278. G. 37 063. Oberlichtabdeckung mittels Linsen für Eisenbetonbauten. Louis Antoine Garchey, Paris; Vertr.: Dipl. Ing. A. Münch, Pat.⸗Anw., Mann⸗ eh

27. B. 68 682. Luftschiffhafen; Zus. z. Anm. B. 68 505. Hermann Busch, Berlin⸗Südende, Berlinerstr. 20. 2. 9. 12. 276. F. 35 626. Verfahren zum Aufbau von großen Hallen, 3. B. für Luftschiffe; Zus. z. Pat. 233 611. Carl Frank, Charlottenburg, Clausewitzstr. 5. ö * 275. S. 38 004. Vorrichtung zur Gewährleistung der richtigen Aufeinander⸗ folge der Rohre beim Auseinanderztehen von Teleskopmasten. Alexander Siewert, k Kaiser Wilhelmstr. 6.

49a. B. 69 810. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Laugen von gerösteten Erzen, Hüttenprodukten u. dgl. Dr. Wilhelm k Magdeburg, Blumenthalstr. 4. . 12

1094. C. 21 755. Selbsttätige Be⸗ schickungsvorrichtung für Röstöfen u. dgl. Chemische Industrie Mkt. Ges. uẽ. Dr. L. Singer,. Bochum. 22. 3. 12. 42Ze. H. 57 057. Einrichtung zur Be⸗ stimmung von Gas⸗, Dampf- und Flüssig⸗ keitsgewichtz mengen. Carl A. Hartung, Berlin, Köthenerstr. 22. 1. 3. 12.

42f. K. 50 A491. Selbstlätige Wage mit einer Einlaufklappen⸗Aufzugvorrich⸗ tung. Otto Find, Kotthausen, Kr. Gummersbach, Rhld. 15. 2. 12.

12g. S. 34 661. Schalldose für Sprechmaschinen und andere akustische Instrumente. Louis Lumiere, Lyon; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 3. 7. 12.

42g. R. 34 540. Einrichtung zum Aufsetzen von Schalldosen auf bessimmte Stellen eines Phonogramms. Julius Nouz, Marsellle; Vertr. H. Neuendorf, Pat Anw., Berlin W. 57. 19. 12. 11. 2h. P. 28 580. Brille. Rudolf

straße 10. 26. 3 12. 42h. 3. Soso. Terrestrisches Fern— Fa. Carl Zeiss, Jena. 27. 5. 12. Priorltät aus der Änmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28 8. II anerkannt. E2i. B. 51 053 Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung der relativen Luftfeuchtigkeit eines Raumes. Buffalo Forge Company, Buffalo, V. St. A. Vertr.; Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SVW. 68. 10. 8. 08. 12k. M. 48 464. Kugeldruckpresse mit Messung der Kraft durch Hebelwage (Kugeldruckpresse nach Brinell). Mann⸗ heimer Maschinen Fabrik Mohr 4 Federhaff. Mannheim. 19. 7 12. 421. St. E7 8323. Vorrichtung zur Bestimmung der Farbreaktionen von Flüssigkeiten mit Hilfe von über Rollen laufenden Reagenzpapierstreifen. Walter Steckel, Opalenitza, Bez. Posen. 21. 10. 12. 12m. B. 68 324. Addiermaschine, bei welcher der Antrieb des Zählwerks durch gezahnte Tasten in Verbindung mit Schaltraͤdern erfolgt. Johannes Boff— ,, Onstmettingen, Württ.

12m. VW. 2326286. Rechenmaschine mit Tastenantrieb, je einem Satze von

einzigen Antriebsorgan, welches allen Ziffern und Typenscheiben gemeinsam ist. George Walker, Newton, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 16. 12. 10.

13a. D. 26 518. Abstreifvorrich⸗ tung für Karten, bei der die Karten unter dem Einfluß eines Gewichtes gegen die Mitnehmervorrichtung gepreßt werden. Thilde Diestelhorst, geb. Wenzel, Heth j Daun schülenheeg, Trojanstr. 7.

ö für Fahrkarten, Blllets u. gl.; Zu

Paris; Vertr.: Dr. Dipl.Ing. S. Meier, Berlin SW. 61. 6. 5. 12.

Plätzer. . . Siegmund Nathan⸗ S

z. Pat. 244 574. Georges Klein, das kalte als au F. Warschauer u. hindurchfließen muß. Pat. ⸗ Anwälte, . Berlin, Thomasiutzstr. 6.

136. B. 68 992. Selbstverkäufer für Seifenstückchen u. dgl. Heinrich Becker, Duisburg⸗Meiderich, Baustr. 21. 25. 9. 12. 4326. U. 4923. Münzenprüfer für Selbstkassierer mit Ausscheidemagnet und Prellkörper. Paul Ufer, Gautzsch b. Leipzig, k

15a. B. 67 478. Treibrad für Motor⸗ Pflüge und Anhaumaschinen. Joseph Brey, Illenburg a. Harz. 20. 5. 12.

454. S. 36 343. Kehrpflug mit mittlerem, verstellbarem Schar und feitlich angelenkten, ebenfalls verstellbaren Streich blechen. Karl Sipp, Mannheim. 135. 5. 12. 45a. Sch. 12 389. Motor⸗Kipp⸗ Pflug. Johannes Schulz, Emden, Sst— fies 15 11. 12.

5c. P. 29 9271. Sensenring mit einstellbarer Erzenterbefestigung. Karl 3 Projahn, Konstanz, Baden.

5g. Sch. 41 719. Butterform⸗ maschtne. Philipp Schach jr., Freimerg⸗ heim b. Alzey, Rheinhessen. 16. 8 12. 45h. Q. S9z3. Viehtränke mit von unten in das Becken eintretendem, unter⸗ halb des Ablaufs mündendem Spelserohr. Willlam David Quimby, Somerpille, V. St. A.; Vertr.: Dr. Adolph Zimmer⸗ mann, Pat⸗Anw., Berlin⸗Wümersdorf. 2 1

Priorität aus der Anmeldung in den

Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 12. 10 anerkannt.. 194. R. 34 526. Zweitaktverbren⸗ nungsktaftmaschine mit zwei ineinander sich bewegenden und steuernden Kolben. George Frederie Nayner, Acton, Engl.; Vertr.; A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 16. 12. 11.

Priorität aus der Anmeldung in Groß—⸗ britannien vom 22. 12. 10 anerkannt. 6a. Sch. 39 865. Zweitaktver⸗ brennungskraftmaschine mit mehreren vom Kolben gesteuerten Einlaßkanälen und da— wischen liegenden Auspuffkanälen. Dip⸗

ug. Frhrr. Arnold von Schmidt, Milnchen, Kufsteinerpl. 1. 13. 12. 11. 46Ge, B. 67 761. Verfahren zum Betriebe von EinspritzVerbrennungskraft⸗ maschinen mit Einspritzung des Brenn— stoffes mittels unter Druck gesetzter Gafe. Joachim Brandis, Aachen, othringer⸗ straße 56. 14. 6. 12. 6c. J. 1 O 4. Vergaser mit einer in die Spritzdüse eingebauten, durch ein Luftventil bewegten Brennstoffpumpe. Barry Ivor, Chicago (Ill.); Vertr. Goldberg, Pat. Anw., Berlin Sw. 66. 1 6c. 8. 52 020. Liegend angeordnete Einspritzorrichtung für Verbrennungs⸗ Hastmaschinen. Gebr. Körting. Att. Ges., Linden b. Hannover. 16. 7. 12. 164. M. 47020. Nockensteuerung⸗ für Verbrennungskraftmaschlnen, insbe⸗ sondere Automobllmaschinen. Mannes mann Auto Co. m. b. H. Aachen. 1 2 1 6c. N. 12 740. Reißzündung für Verhrennungskraftmaschinen, bei welcher zweckz Erzeugung der Zündfunken ein durch eine ständig umlaufende Scheibe gestützter Stift nur im Zündzeitpunkt mit einer zweiten ständig umlaufenden Scheibe in Berührung gebracht wird. John Glen Nemman, Sydney, Austr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hilde⸗ unt, bat · Anwälte, Berlin SW. 61.

468. H. 53 3275. Explosiontzturbine mit zwischen zwei feststehenden zylindrischen

Körpern umlaufen dem, zylindrischem Rotor. 84 8 Heilmann, Paris; Vertr.: Fude u. Berlin 8W. 68. 21. 2. 1 4685. Explosionskammern von turbinen. ö enam . Engl.; Vertr, Dr. R. Tasten für jede Ziffernstelle und einem Anw., Berlin sW. 68. 8. 7. 7b. Sch 41 713. Geteiltes Zahn. rad, dessen Teile durch Federwirkung zur Erzielung spielfreien Ganges bei wechseln⸗ der Drehrichtung gegeneinander verdreht werden. Ogcar Schröder, Brühl. ö 17f. L. 35 92. Dampfleitungsrohre, dungen, Dampfzyllnder o. dgl. Robert Lampert, ö. . , 47g. Ra. K. 51 28. Datumstempel und einem die Regelung bewirkenden Rohr- schieber, durch dessen Oeffnungen sowohl

F. . Pat.⸗Anwaͤlte,

S. 36700. Steuerung der Gas ⸗Dampf⸗ Robert Cooke Saher, Bristol, Worms, Pat.“

12.

Werdau i. Sa.,

15. 8 15

Luftisolierung für Flanschenverbin⸗

Breslau, Graäbs. tr. 85.

J. 14961. Mischventil mit

das warme Wasser Dipl. ⸗Ing. Paul

6. 8.

19a. Ft. 468 389. Walzenfräser mit

Priorität aus der Anmeldung in Frank

reich vom 6. 5. 11 anerkannt. 9g

egeneinander versetzten Gegenschneiden.