sär ibn nur die wisse nschaftliche Befähigung bei der Besetzung eines Lehrstuhles maßgebend ist. ö

Abg. Delius (soctschr. Volksp) tritt fär die bei dem , an estellten Techniker ein, deren ctatẽmãßige AUnstellung er befürwortet. bg. G rem fa (Zentr.) empfieblt dem Minister, an den tech= nischen Hochschulen Preußens Lebrstühle für Industriehochbauten und Kleinwohnnngswesen zu errichten, da das Fehlen, solcher Lehrstüble unangenehm Umpbfunden werde. Der Redner biet ferner den Minister, dafür einzutreten, daß der ernstzunehmen de Architekt besser geschützt

de, und daß endlich einmai eine sichtbare Gienze zwischen dem

aukänstl'rtum und dein Unternehmertum gezogen were, damit die deutsche Baukunst nicht noch mehr der Profanierung. anheimfalle. BVöie Übgg. v9 n Bülowm⸗Homburg (nl. und Kin dlerl(fortschr. Waker, schleß n sich dem Vorredner an. J

Abg. Dr. Friedberg (nl: Ich muß, dem Abg. von Zedlitz widersprechen. Bei der von dem Abg. Dr. Tepy vorgebrachten Be⸗ schwer de handelt es sich darum, daß der Minister über die Vorschläge der Fatultät einfach hinwegsiebt. Der Abg. Zedlitz behauptet, daß der Minister genötigt gewesen sei, im Interesse des Staates und der Industrie den Professor Wolf an die Charlottenburger Hochschule zu . 6 wäre nur 24 zutreffend, wenn unter den sechs ö. jeschlagenen Pcofessoren nicht ein einziger gewesen wäre, der den Hef hen der Industrie in vollem Umfange entsprochen hätte. Ich derstehe nicht, daß der Abg. von Zedlitz dein Minister seinen Dank dafür aussprach, daß er den Wunsch der Fakultät. über⸗ gangen hat. Wenn der Minister von vornherein einen bestimmten errn berufen wollte, dann war es nicht richtig, daß er die e wr unnötig bemühte und um Vorschläge ersuchte. Ich kann duch den prinzipiellen Standpunkt des Abg. von Zedlitz nicht an— erkennen. Es wäre ein großes Unglück für die Wissenschaft, wenn lediglich in Betracht käme, welcher Richtung der zu berufende Pro⸗ fessor angehört. Das wäre besonders für die nationalökonomische Wiffenschaft geradezu verderblich, Es kann gar keine Rede davon sein, daß die Kathedersozialisten alle Lehrstühle in Deutschlanz besetzen möchten. Ez ist auch nicht richtig, daß die Berufung des Professors Herkner Unruhe hervorgerufen hat. Ih bitte den Minister, auf die Anregung des Freiherrn von Zedlitz nicht einzugehen, sondern nach wie vor obne Rcksicht auf die wirtschaftspolitische Richtung nur wissen— schafklich bedeutende Männer an freigewordene Lehrstühle zu berusen. Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Der Vorredner hat mich imißderstanden. Ich wünsche durchaus, daß nur die wissenschaftliche Qualifikation bei der Berufung von Professoren maßgebend sein soll. Der Vorredner hat ja auch anerkannt, daß der nach Charlottenburg berufene Professos Wolf ein Mann von hoher wiffenschafllicher Qualifikation sei. Daher ist seine Berufung durchaus richtig gewesen. ö

Abg. Sr. Friedberg (nl): Ich bin mir nicht bewußt, auf die wiffenschaftliche Qualisikation des Professors Wolf eingegangen zu sein. Ich wiederhole nochmals, daß das mit der ganzen Frage nicht zu kun hat, sondern daß es sich nur um das formelle Ver⸗ fahren des Ministers und um den Anspruch des Abg. von Zedlitz handelt, bestimmte wissenschaftliche Richtungen so begünstigt zu shen, daß auch Professoren, die einer bestimmten wissenschaftlichen Richtung angehören, an freigewordene Lehrstühle berufen werden, wenn sie nicht eine besondere wissenschaftliche Qualifikation besitzen. Das halte ich im Interesse der Objektivität für unrichtig.

Die Positionen für das technische Unterrichtswesen werden bewilligt. . . ö Darauf findet die auf Wunsch, der Sozialdemokraten zurückgestellte Abstimmung über die Titel des. Ministergehalts und ber Gehälter der übrigen Beamten des Ministeriums statt. Die Titel werden bewilligt. (Von den Sozialdemokraten ist bei dieser Abstimmung kein Mitglied im Saale anwesend.) Damit ist der Etat des Ministeriums der geistlichen und Unter⸗ richtsangelegenheiten erledigt. .

Vom Gtat des Ministerium s des Innern sind noch die Titel der Fonds für die Seuchenbekämpfung und für die medizinalpolizeilichen Zwecke rückständig, da sie wegen eines Abänderungsantrages der Abgg. Schmedding, Dr. Friedberg, Freiherr von Zedlitz und Dr. Mugdan seinerzeit an die Budget⸗ kommifsion zurückverwiesen worden sind. Der Antrag will von dem ersteren Fonds von 1960 000 66 30 000 6 abzweigen und dem anderen Fonds hinzusetzen zum Zwecke der Unterstützung der Auskunfts- und Fürsorgestellen zur Bekämpfung der Tu⸗ berkulose, des Alkoholismus und der Krebskrankheit. Die Budgetkommission begntragt. die Fonds unver— ändert zu lassen, aber in einer Resolution die Regierung zu er⸗ suchen, 4. diesen Auskunfts⸗ und Fürsorgestellen im Jahre 1913 nötigenfalls Unterstützungen aus bereiten Mitteln zukommen zu lassen, b. für den unter a bezeichneten Zweck in den Etat von 1914 an besondere Mittel einzustellen.

Die Anträge der Kommission werden ohne Debatte an— genommen.

Es folgt der Etat verwaltung.

Abg. Kop ch (fortschr. Volksp. :, Ich habe im vorigen Jahre den Minister um Aufklärung üher die Besoldungsverhältnisse des Personals an den Königlichen Theatern gebeten, bis heute bat der Menister meine Bette noch nicht erfüllt. Aber auf einem anderen Wege, duich ein statistisches Werk über die Verwaltungsgeschichte der König⸗ sichen Theater, habe ich über diese Frage Aufschluß bekommen. In diesem Werk heißt es, daß eine Aufbesserung der Bezüge des Königlichen Theaterpersonals um 30 40 *60 erfolgt sek. Aber wenn man die gezahlten Gehälter in Betracht zieht, so muß man sagen, dag die Bezahlung immer noch unzureichend ist. Bei dem Königlichen Theater in Wie baden beträgt das Anfangegehalt eines Kammermusikers id „. Ä haliches ist mir aus Mannheim mitgeteilt worden. Es wäre zu wünschen, daß die Königlichen Theater die Gehä'ter nach denen der städtischen Theater regeln, die weit höhere Gagen und Löhne zahlen. Nach dem statistischen Werke beträgt der Wert der Dekorationen bei den Königlichen Theatern 3 600 O00 υ, der Wert Fer Kostüme erreicht sogar die Höhe von 4 Millionen Malk. Man sollte fär diese Zwecke nicht so viel Geld ausgeben, dagegen lieber Mittel für die sozlale Fürsorge, des Personals bereitstellen. Die Frage, ob die Schauspieler äberhaupt pensionsberechtigt sind, ist viel Umftritten. Kaiser Wilhelm J. soll die Errichtung einer Pensionekasse mit den Worten abgelehnt haben: er könne seine Schau⸗ spieler schon erhalten und versorgen. Wird nun zurzeit nach diesem Kaiserwort gehandelt? Ich muß daran zweifeln auf Grund von Prozessen, die Schauspieler ersten Ranges um Pensionsbewilligung angesttengt haben. Ich erinnere hier an den Fall Bertha Haußner wie an den Fall Klimin, der auf Grund von Vorkommnissen, die mit feiner Kunst nichts zu tun hatten, entlassen worden ist. Es sieht ganz schön aus, auf den Brettern aufzutreten, Lorbeerkränze zu empfangen, aber diesem steht als Kehrseite ein Schauspielerelend und eine Schauspielernot gegenüber, wie sie nur in wenigen Kreisen be— fannt ist. Deshalb üst es nur zu begrüßen, wenn die Schauspieler sich zufammeng schlossen haben, um ihre trostlose Lage zu bessern. er Generalintendant Graf Hülsen hat als Führer der Bühnenleiter eine sehr verantwortliche Stellung; das Zusammenwirken der Bühnen⸗ leiter mit der Bühnengenossenschaft ist dringend notwendig. Die Bemerkung des Grafen Hülsen, daß die „wohlgesinnten! Mitglieder der Bühnengenossenschaft aus dieser ausgetreten sind, dient aber nicht dem Frieden. Die Tätigkeit des Antur Wolf, des Redakteurs des Srgans des Bühnenvereins, sät Mißtrauen, In bezug auf die Niftungen wird die Königliche Oper ihren Aufgaben nicht, gerecht, sie vernachlässigt neuere Werke. Ein angesehener Musikkritiker, und zwar der Referent einer konservativen Zeitung, schreibt mir (rein abfaͤlliges Urteil über eine Reihe von Aufführungen , an der, Köhniglichen Oper und faßt sein Urteil dahin zu—

der allgemeinen Finanz⸗

*

sammen, daß für die Schöpfungen neuerer Tonkünstler die Königliche Bühne so gut wie veischlossen sei. Aehnliche Klagen be⸗ stehen über das Repertoire des Königlichen Schauspielhauses. Der Prinz von Homhurg wurde nicht in der klajsischen Bearbeitung, sondern in einer A ifmachung gegeben, die wie eine Schaustellung der patriotischen Gala anmutete, und die Aufführung schloß mit einer Apotheose aller Hohenzollern. Amerika entzieht uns die besten fünnlerischen Krässe. Kapellmeister Muck ist gegangen, nicht um des Geldes willen, sondern weil er sich unter den ganzen Verhält⸗ nifsen am Königlichen Opernhause nicht wohlfühlen konnte. Fräulein Destinn hat sich (geäußert, daß es fast ihr Tod sei, daß sie fortgehen müsse. Zuverlässige Mitteilungen über den Fort⸗ gang künstlerischer Kräfte dringen nicht in die Oeffentlichkeit. An den Gagen muß gespart werden, weil der größere Wert auf die äußere Ansstattung und Dekoration gelegt wird. Es haben da zwei, drei Aufführungestücke, deren Ausstattungen Hunderttausende gekostet hahen, von der Bühne verschwinden müffen, weil das Publikum sie ablehnte. Dem Kapellmeister Paur wurde wenig Gelegenheit gegeben, zu diridgieren, und dann wurde er plötzlich entlassen, weil er sich mit den höfischen Rücksichten nicht abfinden konnte. Mit nackenstarken Männern sch int die Königliche Oper nicht auskommen zu können. Zu einem wahren Skandal hat sich der Fall Weingartner gestaltet, der felbst im Auslande Aufsehen erregt hat. Was hier die Intendanz gesündigt hat, kann nicht wieder gutgemacht werden. Man hat Wein⸗ gartner nicht nur das Dirigieren, sondern sogar das Klavierspiel in einem Umkreise von 30 Km von Berlin bis zum Jahre 1921 verboten. Hier handelt es sich um ein krasses Stück Mittelalter. Weingartner soll Kontraktbruch begangen haben und wurde vor das Bühnen⸗ schiedsgericht gestellt, da inzwischen verschwunden ist. Zu dem Gericht gehörten lauter Untergebene Hülsens. Es wurde ein Abkommen mit Weingartner geschlossen, und Hülsen ist danach formal im Recht, aber an einen solchen Künstler darf man ein solches Verlangen nicht stellen. (Zwischenrufe rechts) Abg. von Pappenheim, es kommt mir gar nicht darauf an, ob es sich um einen Künstler aus Ihren obsr aus unseren Reihen handelt. Hier kommit es nur auf die Förderung der Kunst an. Unter diesen Verhältnissen muß das Ansehen der Krone selbst leiden. Einer Königlichen Sängerin wurde verboten, am Karfreitag an einer Aufführung mitzuwirten, die von einem Arbeiterverein veranstaltet war. Man sollte sich doch freuen, wenn diese Kreise sich dem Kunstgenuß hingeben. Die Königlicen Theater haben jetzt zehn Jahre der Leitung des Grafen Hülsen hinter sich, nach dem Urteil eines Sachverständigen war darin viel Verheißung, aber wenig Erfüllung.

Finanzminister Dr. Lentze:

Meine Herren! Es ist für den Finanzminister außerordentlich schwer (sehr richtig! rechts), die vielen Beschwerden, die der Herr Vorredner über die Königlichen Theater geäußert hat, hier zu beantworten. Es ist ja dem hohen Hause bekannt, daß der Staat auf die Führung der Königlichen Theater keinen Einfluß hat. Die Theater werden von der Krone betrieben, und der Staat lelstet einen Zuschuß. Der Zuschuß ist aber im Ver⸗ hältnis zu dem, was die Theater kosten, ganz gering. Das Risiko, welches die Krone mit der Führung der Theater hat, ist ein außer⸗ ordentlich großes. Ich habe schon in den Vorjahren, wenn der Herr Vorredner seine Beschwerden hier vorgebracht hat, wiederholt darauf hingewiesen, daß die Finanzverwaltung ganz außerstande ist, auf die Einzelheiten einzugehen. Nichtsdestoweniger hat der Herr Vorredner wiederum in diesem Jahre eine große Zahl von Beschwerden vor⸗ gebracht. Aus seinen Beschwerden geht ja hervor, daß er persönlich kein Gönner des Herrn Generalintendanten Grafen von Hülsen ist, (Heiterkeit), und es ist infolgedessen nach meiner Meinung sehr schwierig, daß solche Fragen hier behandelt werden, weil der An⸗

gegriffene nicht in der Lage ist, sich hier ju verteidigen. (Sehr

richtig! rechts. Ich habe im vorigen Jahre schon dem Herrn Vor— redner erklärt, daß solche Fragen hier doch sehr schwer zu bebandeln wären, denn der Angegriffene wäre seinen Ausführungen gegenüber wehrlos. Ich muß das auch heute wieder bestätigen, denn staatsrechtlich ist es für den Herrn Generalintendanten gan ausgeschlossen, durch irgend einen Kommissar hier vertreten zu sein, und wir haben hier nicht die Möglichkeit, darüber etwas auszuführen.

Die künstlerischen Leistungen unserer Königlichen Theater sind von dem Herrn Abg. Kopsch immer außerordentlich ungünstig beurteilt worden, und ein Fremder, der das liest, müßte sich eigentlich davor grauen, in Berlin in das Opernhaus oder Schauspielhaus hinein⸗ zugehen. Ich muß sagen, daß ich das tief bedaure. Ich personlich bin ja kein Kunstkenner, wenigstens hei weitem nicht Kunstkenner in dem Maße, wie der Herr Vorredner (Heiterkeit rechts), aber wenn ich die Theater besuche, so bin ich hineingegangen, wie ein Laie hinein⸗ geht, der zwar manches gesehen, und sich ein Urteil gebildet hat, der aber nicht so tief in die Erkenntnis gedrungen ist, welche Kunstkenner und Kunstkritiker besitzen. Aber ich habe, soweit ein Laie das be⸗ urteilen kann, immer gefunden, daß unsere Berliner Theater sich neben allen Theatern sehen laßen können, daß man hohen Genuß und hohe Erbauung in den Stücken haben kann, die man sich aussucht. Ich bin welter gegangen: ich habe nicht meinem Urteil vertraut, sondern habe auch wirkliche Kunstkenner im Laufe des Jahres befragt, und da ist mir versichert worden, daß unsere Berliner Oper sich ganz ruhig allen deutschen Opern an die Seite stellen kann. Ich möchte das vor dem Lande ausdrücklich konstatieren, wenn dle Lelstungen der Berliner Theater so heruntergezogen werden, wie das der Herr Abg. Kopsch jahraus jahrein tut. (Bravo! rechts.)

In den anderen Staaten wird ganz anders verfahren. Nehmen Sie z. B. die Münchener Oper. Aus den Münchener Zeitungen hört man nur Lob über die Münchener Oper, und da die meisten Menschen weniger ihrem eigenen Urteil vertrauen als dem, was man“ sagt, so gehen die meisten Leute nach München, um dlese viel⸗ gepriesene Oper zu hören. Ich sage nichts gegen die Münchener Dper, aber ein großer Teil ihres Ruhms liegt darin, daß die Bayern selbst darauf halten, daß ihre Oper gerühmt wird. Wir wollen unsere Oper auch rühmen, denn sie verdient es. Infolgedessen muß ich mein schmerzliches Bedauern darüber aussprechen, daß die Lelstungen unserer Oper so scharf kritisiert werden.

Der Herr Abg. Kopsch hat dann eine Reihe von Beschwerden vor⸗ geführt, auf die zu antworten natürlich nur jemand in der Lage ist, der die einzelnen Fälle kennt. Der Herr Abg. Kopsch hat diese Beschwerden — das will ich in keiner Weise bestreiten — in bestem Glauben vor⸗ getragen, aber sie sind doch nur einseitig vorgetragen, und es muß doch, wenn etwas behauptet wird, die Frage auch von der anderen Selte beleuchtet werden; erst dann kann man ein wirkliches Urteil darüber fällen. Und da komme ich wieder dazu, daß es unmöglich ist, daß die andere Seite hier zur Geltung kommen kann. Mehrere Fälle, die der Herr Abgeordnete vorgeführt hat, sind solche, welche die Gerichte beschäftigt haben. Trotzdem die Gerichte den Gewährs⸗ männern detz Herrn Abg. Kopsch Unrecht gegeben haben, verurteilt der Herr Abg. Kopsch das Verhalten unserer Bühnenverwaltung in diesen Fällen. Ich wage mir lein Urteil zu bilden, sage mir aber

immer, unse re Gerichte, denen wir doch Objektivität zutrauen müssen,

haben sich auf die andere Seite gestellt. Ist es da nun gerechtfertigt, zu sagen, die Verwaltung der Königlichen Schauspiele ist so falsch und unrichtig verfahren, sie hat so gehandelt, daß man das verurteilen muß? Das kann ich nicht zugeben.

Wenn einjelne Känstler, wie Weingartner usw., auf Grund ihrer Verträge verurteilt worden sind, hier in Berlin nicht weiter auf⸗ zutreten, so kann das doch der Leitung der Königlichen Schauspiele nicht zur Last gelegt werden; denn da liegen die Voraussetzungen vor, welche die Verträge vorgesehen haben, und es ist eine Verurteilung von den Gerichtel erfolgt. Infolgedessen kann man doch nicht sagen, daß dies etwas Unerhörtes ist, was seitens der Verwaltung der König⸗ lichen Schauspiele begangen ist.

Nun möchte ich noch folgendes sagen. Da die Königlichen Schau⸗ splele von der Krone betrieben werden, erfahren wir amtlich über die Besoldungen und Einrichtungen nichts. Aber soweit ich mich laufend unterrichtet habe, liegen die Verhältnisse folgendermaßen. Bei unseren Königlichen Schauspielen ist ein Teil der Künstler und des Personals im Beamtenverhältnis angestellt und der andere auf Privatdienstvertrag. Diejenigen, welche Beamte sind, haben genau dieselben Rechte wie die Staatsbeamten, sie sind gegen festes Gehalt und Pension und Relikten⸗ versorgung angestellt; die anderen, welche auf Privatdienstvertrag an⸗ genommen sind, haben auf Grund ihres Kontraktes ihre Ansprüche. Zu gleicher Zeit greifen da die Reichsgesetze überall ein. Diese An⸗ gestellten sind gegen Invalidität versichert und sowelt sie unter das Angestelltenversicherungsgesetz fallen, sind die Leistungen des An gestelltenversicherungsgesetzes für sie gegeben, und außerdem ist für sie der Gnadenpensionsfonds vorhanden. Auch aus diesem Fonds werden ihnen Pensionen zuteil.

Die Königlichen Theater in der Provinz haben außer diesen Lelstungen noch besondere Vergünstigungen, und zu diesen steuert die Krone auch noch mit bei. Also, es ist das ganze Personal, auch soweit der Einzelne nicht als Beamter angestellt ist, in durchaus ge⸗ sicherter Lage, gerade so oder noch mehr wie jeder Privatangestellte.

Die Höhe der Besoldung ist natürlich nach den Leistungen ver— schieden. Herr Abg. Kopsch hat bemängelt, daß in einzelnen Stadt⸗ theatern die Besoldung für manche Künstler und das Personal höher seien. Ich kann das nicht beurteilen, ich weiß es nicht. Aber es scheint mir in der Hinsicht so, daß die Besoldungen doch nicht so schlecht sein müssen, sonst würde doch ein genügendes und gutes Personal nicht vorhanden sein. Nach der Besoldung richten sich auch die Leistungen, und wenn die Besoldung der Leute zu gering ist, werden die Königlichen Theater hinreichend befähigte und gute deute auf die Dauer nicht halten können. Das regelt sich ganz von selbst durch den Betrieb des Theaters.

Um dies zusammenzufassen: ich bin außerstande, auf dle einzelnen Bemerkungen des Herrn Abg. Kopsch etwas näheres auszuführen. Ich kann die Kritik, die er hier geübt hat, nur im allgemeinen beantworten. Die Einzelfaͤlle zu beantworten bin ich nicht in der Lage; denn die Königlichen Theater werden von der Krone betrieben ohne Einfluß des Staates, und die Wünsche, die Herr Kopsch geäußert hat, kann ich weder verneinen noch bejahen. Ich kann ihnen eme Erfüllung nicht zusagen; denn die Staatsregierung hat auf den Betrieb der Theater keinen Einfluß. (ebhaftes Bravo rechts.)

Abg. Ko psch (fortschr. Volksp): Der Finanzminister hat uns heute die gleiche Antwort wie im Vorjahre gegeben. Die Konsequenz seiner

Stellungnahme wäre allerdings, daß wir uns jeder Kritik der König⸗ sschen Theater enthalten. Die Intendanturverwaltun sollte einen Gebeimrat des Finanzministeriums so informieren, daß er uns bier Antwort geben kann. Ich habe die künstlerischen Leistungen unserer Königlichen Theater nicht herabgesetzt, diesen Vorwuif des Herrn Finanzministers weise ich mit allem Nachdruck zurück. Das Urteil, das ich gefällt habe, ist auch die Ansicht hervorragender Sachver- ständiger auf dem Gebiete der Kunst. Ob gerade diejenigen, die die

Königlichen Einrichtungen immer loben, die besten Freunde der Krone sind, möchte ich stark bezweifeln. Ferner habe ich nicht die gericht⸗

lichen Urleile angegriffen, sondern nur die Art und Weise bekämpft, wie man seitens der Königlichen Oper gegen einige Künstler vor⸗ gegangen ist. Man sollte die Kritik, die hier an einigen Königlichen Einrichtungen geübt wird, nicht einfach von der Hand weisen.

Finanzminister Dr. Lentze:

Meine Herren! Der Herr Abg. Kopsch hat meinen Ausführungen mit einer ziemlichen Erregung geantwortet. Ich weiß nicht, inwlefern ich dazu Veranlassung gegeben habe. Ich habe dem Herrn Abg. Kopsch in keiner Weise bestreiten wollen, daß er das Recht der Kritik hat. Er darf mir aber auch nicht bestreiten, daß ich eine Erwiderung darauf gebe.

Der Herr Abg. Kopsch hat sich zunächst besonders dagegen gewandt, daß ich gesagt habe, er hätte die Leistungen unserer König⸗ lichen Theater heruntergesetzt und herabgezogen. Meine Herren, ich frage hier dieses hohe Haus, ob Sie aus der Rede des Herrn Abg. Kopsch nicht denselben Eindruck gewonnen haben, daß er mit den Königlichen Theatern nicht zufrieden wäre. (Zustimmung rechts — Widerspruch links — Herr Abg. Borchardt ruft ganz laut nein“, von den anderen Herren habe ich aber durchaus „ja“ gehört. (Erneute Zustimmung rechts und Widerspruch links. — Abg. Borchardt⸗ Berlin: Hier sind noch mehr, die nein“ rufen )

Herr Abg. Kopsch hat dann weiter erklärt: die ganze Welt sagt das. — Meine Herren, wer irgendwie Kunstkrittken liest, der weiß doch, daß über jede einzelne künstlerische Leistung die Ansichten aus einandergehen. Ste können das beste Konzert gehört und der besten Vorstellung beigewohnt haben — wenn Sie dann am folgenden Tage die Kunstkritiken lesen, werden Sie elne Reihe von Kritiken finden, die zufrieden sind, und eine Reihe von solchen, die dagegen sind. Wenn Sie schließlich die abfälligen Kritiker lediglich als die Autori⸗ täten hinstellen und die anderen für nichts halten, dann ist das nach meiner Ansicht einseitig; und ich muß allerdings erklären, daß eine so wichtige Frage, wenn sie hier vor dem hohen Hause verhandelt wird, doch möglichst objektiv behandelt werden muß; und ich muß für die Staatsregierung das in Anspruch nehmen, daß sie sich dagegen ver⸗ wahrt, daß hier Kritik geübt wird, ohne daß diejenigen, welche wirklich sachkundig auf dem Gebiete sind und mit denen sich die Kritik befaßt, in der Lage sind, sich dagegen zu wehren.

Meine Herren, es würde manche Frage hier ein ganz andereß Gesicht bekommen, wenn auch die Gegenseite sich äußern könnte; und das gilt nach meiner festen Ueberzeugung auch von den Fällen, die hier vorgetragen worden sind. Sowohl der Fall Hausner wie die anderen Fälle würden sich — davon bin ich fest überzeugt — ganz anders darstellen, wenn auch die Gegenseite hier zu Worte gekommen wäre. Es ist nach meiner Ueberzeugung eine einseitige Darstellung,

und aus einer einseitigen Darstellung ein solches Urteil zu ziehen, dagegen muß ich allerdings protestleren. (Bravo! rechts.)

Abg. Borch ardt⸗ Berlin (Sor) . Gegen die Ausführungen des Ministers muß ich in allen Punk en Cin spruch erheben. Der Fall Wein n artner ist außerordentlich berauerlich, folche Falle müßten für die Zukanft unmöglich gemacht werden.

Abg. Dr. Arendt⸗Mansfeld sfreikons): Ich bezweifle, daß wir die Einnahmen haben werden, die auf Grund der Zuwachzsteuer vranschlagt worden sind Bei der erften Veranlagung ist die Sleuer mit einer derartigen Härte angesetzt worden, da darauf eine Unzahl von Prozessen entstanden ist. Man kann annehmen, daß die Rechtsprechung die Veranlagungen herabsetzen und auch eine weitere, Herabsetzung bei der künftigen Veranlagung her⸗ heiführen wird, sodaß wir einen entsprechenden Ausfall an ben Einnahmen haben werden. Ich frage den Minister, ob er nicht irgendeine Uebersicht geben kann, wie hoch sich die Einnahmen des preußischen Staates aus diesem Gesetz helaufen. Wenn die Parteien die Wirkungen dieses Gesetzes vorausgesehen hätten, hätten sie sicherlich alle dagegen gestimmt. Die Wirkungen desselben sind namentlich für den städtischen Grundbesitz so verderblich, daß wir unz überlegen müssen, ob das Gesetz aufrecht erhalten werden kann. Durch das Gesetz ist eine solche Unsicherheit in den ganzen Grundstücks verkehr hineingekommen, daß eine erhebliche Verminderung der Umsatzsteuer eintreten wird. Dechalb bitte ich den Minister, im Bundesrat dahin wirken zu wollen, daß die nötigen Schritte zur Besestigung des Ge⸗ setzes ergriffen werden.

Finanzminister Dr. Lentze:

Meine Herren! Der Anteil der Bundesstaaten an dem Ertrage der Wertzuwachssteuer wird prozentual festgesetzt, und infolgedessen mußten wir denjenigen Betrag einstellen, welcher den betreff enden Prozenten im Etat des Reiches entsprach. Da wir hoso bekommen, so ist der Ertrag der Zuwachssteuer richtig berechnet, und wir waren außerstande, eine andere Summe einzustellen.

Der Herr Abg. Arendt hat dann weiter über die Zuwachssteuer überhaupt Beschwerde geführt. Wenn die preußtsche Regierung sich dafür einsetzen sollte, die Zuwachssteuer wieder abzuschaffen, so wäre es, glaube ich, jetzt der allerungeeignetste Moment; denn wir müßten dem Reiche für die Erträge der Zuwachssteuer doch anderen Ersatz schaffen. Woher wir aber jetzt, wo an das Reich so hohe Anforde⸗ rungen gestellt werden, diesen nehmen sollen, weiß ich nicht. Ich möchte jedenfalls die Verantwortung so ohne weiteres nicht über⸗ nehmen.

Herr Abg. Arendt hat dann weiter gefragt, ob die Ho / , welche wir erhalten, auch ausreichen gegenüber den Kosten, welche der Staat durch die Erhebung der Umsatzsteuer hat. Die Umsatzsteuer whd von den Gemeinden veranlagt und erheben; der Staat hat aber erhebliche Arbeiten zugleich dabei mit vorzunehmen. Bet der Feststellung werden die Gerichte und die Katasterbehörden in Anspcuch genommen und dann hinterher bei den Streltfällen die Be⸗ zirkeautschüsse und das Oberverwaltungsgericht. Wir können heute noch nicht wissen, ob die 5 o ausreichen, die Erfahrung dazu ist noch piel zu kurz. Wir sind auch außerstande, darüber eine direkte Auf⸗ stellung zu machen, da ja die Kosten nicht direkt in die Augen springen, sondern alle unsere Behörden im Lande damit zu tun haben. Wir haben allerdings die Ueberzeugung, daß die Hoso recht gering sind. (Abg. Dr. Arendt: Hört, hört) Ich muß bemerken, daß bei Eilaß des Ausführungẽgesetzes zur Reichs wertzuwachssteuer pon uns 10 060 verlangt sind und hier von uns ausdrücklich betont worden ist, daß die 5 ο kaum ausreichen würden; aber das hohe Haus glaubte ja, daß der Staat noch zu viel bekäme, wenn er 5 Oo erhielte.

Abg. Kop sch (fortsch. Volksp.): Ich bedaure, daß meine Aus⸗ führungen als Parteisache angesehen werden. Ich habe ja schon gesagt, daß ein Teil des Materials, auf dem meine Ausführungen beruhen, aus konserpativen Zeitungen stammt. Der Finanzminister muß zu⸗ geben, daß ein Ab eordneter berechtigt ist, dem Urteil von Sachver⸗ ständigen erböhten Wert belzulegen. Wenn der Minister, trotzdem er, wie er selbst sagt, nichts von der Sache versteht, das Urteil fällt, aß meine Kritik unzutreffend sei, so kann ich das keineswegs als objektiv bezeichnen. Der Finanzminister wird gut daran tun, in Zutunft die Kritik der Abgeordneten mehr zu beachten.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): In dem Fall des Hilfsmusikers Klamm 'hat der Intendant Verfügungen in einer Tonart erlassen, die man sich auf das gründlichste verbitten muß. Er hat einen Ton an⸗ geschlagen, den wir sonst nur von Herrn Jagow gewöhnt sind. Als die Opernsängerin Frau Denera am Charfreitag in einem geistlichen Konzert eines Arbeitergesangvereins mitwirken wollte, hat Herr Hülsen dieser Sängerin die Mitwirkung verboten, und eine andere Sängerin, die für Frau Denera eingesprungen war, per Auto aus dem Konzert beraushosen lasfen. Dergleichen Dinge sollen noch mehr vorge⸗ kommen sein. Ein Mann, der an der Hofoper den Kasernenton ein⸗ führt, gehört nicht an die Spitze eines Königlichen Kunstinstituts.

Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung wird bewilligt.

Präsident Dr. Geaf von Schwerin verliest die Auf⸗ stellulg der Aenderungen in den Ziffern, die der Etat durch die zweite Lesung erfahien hat. .

Finanzminister Dr. Lentze:

Ich bin dem Herrn Präsideaten dankbar, daß er die Anregung die ich in der Budgetkommission gegeben habe, aufgegriffen hat und dem hohen Hause die Verwendung der Abstriche in dieser Form vorschlägt. Ich kann mich nur damit einverstanden erklären. Die verfüghar gewordenen Summen sollen zugunsten der Altpensionäre verwendet werden. (Bravoh Damit ist die zweite Beratung des Staatshaushaltsetats für 1913 erledigt.

Das Etatsgesetz wird ohne Debatte mit dem von der Budgetkommission empfohlenen sogenannten Notparagraphen Za, wonach die bis zur Feststellung des Etats bereits geleisteten Ausgaben nachträglich genehmigt werden, angenommen.

Schluß 5is Uhr; nächste Sitzung Montag, 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen; Odergesetz; Petitionen.)

Nr. 29 des „Zentralblatts der Bau verwaltung. heraus⸗ gegeben vom Minlsterium der öffentlichen Arbeiten, vom 12. April 1913 hat folgenden Inhalt: k Runderlaß vom 22. März 1913, betr. die Herausgabe von Auszügen aus den Versuchsberichten des Deutschen Äusschusses für Eisenbeton. = Dienstnachrichten. Nicht⸗ amtlicheg: Ablauffignal mit Außenbeleuchtung auf dem Bahnhof Tempelhof. — Die Erwelterungsbauten des Kadettenhauses Oranien⸗ stein Bei Biez . d. Lahn. — Stto March t. Vermischtes: Wett ⸗ bewerb für die Gewinnung von Plänen zum Neubau eines Kaiser⸗ Wilhelm⸗Volkehauses in Lübeck. — Studienreise nach England der Deutschen Gartenstadtgesellschaft. Deutscher Ausschuß für Eisen⸗ beton. — Ginfache Berechnungswelse der Grundrißmaße in starken Krümmungen gelegener, gemauerter Talübergänge.

Laud⸗ und Forstwirtschaft.

Ein- und Ausfuhr von Getreide und Kartoffeln in Antwerpen im Monat März 1913.

Ginfuhr:

Roggen: etwa 57 000 daæ, davon aus Deutschlan . den Vereinigten Staaten von Amerika. den Niederlanden Rußland ö z Argentininen

Weizen: etwa L668 90090 42z, davon aus Deut schland Argentininen . H den Vereinigten Staaten von Amerika. den Niederlanden k Canada. .

Rußland Australien. .

Gerste: etwa 233 0900 42z, davon aus Deutschland Sinn,, den Vereinigten Staaten von Amerika. Rußland. . den Niederlanden.

Britisch Indien.. Argentinien... der Türkei..

Hafer: etwa 40 000 dz, davon aus Deutschland .. ö 210 Argentinien J 13 880 Rußland ; 13 320 den Niederlanden 11160

Mats: etwa 301 000 dz, davon aus den Vereinigten Staaten von Amerika. ein Rumänien.

Rußland ; den Niederlanden.

Kartoffeln: etwa 5 000 42, davon au den Niederlanden ö

Aus fuhr:

Roggen etwa 15 000 d, davon nach Deutschlandd k

Weizen: etwa 367 000 dz, davon nach Vents hland . den Niederlanden...

Gerste: etwa 20 000 dæ, davon nach

. Deutschland

Ma is etwa 97 000 da, davon nach Deutschland Spanien 5 Portugal . den Niederlanden K

Kartoffeln, etwa 30 000 da, dapon nach Deutschland kö Großbrltannien 18 6900 Itallen . w .

(Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen vom

J9. April 1913.)

240970 13 940 5710

43 980 31 800 w JJ

9560 120010 17410 16370 15 840 14910 13020 11810

149 00 54 110 35 430

4 500 42

6 360 42 d,

ö 306 960 da J 8 830.

16450 42

11570 42 43 470 3 68,

160 42

Handel und Gewerbe. Konkurse im Auslande.

Galizien.

Konkurs ist eröffnet über das Vermögen des Hersch Recht⸗ schaffen, Kaufmann in Roiniatow, mittels Beschlusses des K. .. Kreisgerichts, Abteilung IV, in Stryj vom 7. April 1913. — Rr. S. 213 (2). — Provisorischer Ronkursmasseverwalter: Chaim Schwarz in Rojniatow. Wahltagfahrt (Termin zur Wahl des definitiven Konkurtzmasseverwalters) 21. April 1913, Vormittags 9 Uhr. Die Forderungen sind bis zum 14. Mat 1913 bet dem genannten Gericht anzumelden; in der Anmeldung ist ein in Rozniatow wohn⸗ hafter Zustellungsbevollmächtigter namhaft zu machen. Liquidierungt⸗ tagfahrt (Termin zur Feststellung der Ansprüche) 9. Juni 1913, Vor— mittags 10 Uhr.

Bosnien.

Kreisgericht Travnik. Name des Falliten: 2. Fine in Travntk Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Milan Makanee, Siellbertreter Rechtsanwalt Petar Musial, beide in Travnik. An⸗ meldetermin: J. Jun 1913. Prüfungstermin: 1. Juli 1913. Den Anmeldungen, die in serbo⸗kroatischer Sprache abzufassen sind, müssen etwaige Beweisurkunden in Ur⸗ oder Abschrtft beigefügt werden.

Rumänien. Fälticeni:; Societate Cooperativa „Somuzul- ist in Konkurs erklärt worden.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 12. April 1913:

Ruhrrevler Oberschlesisches Revler

Anzahl der Wagen Gestellltt . 32 827 10990 Nicht gestellt. — am 13. April 1913: Gestellt. ö 272 Nicht gestellt. — —

— Der Versand des Stahlwerksverbandes betrug laut Meldung des . W. T. B.“ aus Düsseldorf im März d. J. ints⸗ gesamt 562 2776 Rohstahlgewicht) gegen 506 417 t im Februar d. J. und 669 924 t im PViärz 1912. Hiervon entfielen auf Halbzeug 151 638 t. gegen i40 3386 bezw. 158 690 t,. Eisenbahnmatexial 232457 t gegen 229 856 bezw. 266 511 t, Formeisen 178152 t gegen 136 175 bezw. 244 723 t.

— Die Dortmunder Handelskammer beging gestern die Feier ihres 30jährigen Bestehenz mit einem Festakt im alfen Rathaussaal, an dem, wie W. T. Be meldet, der HVandels⸗ minister Vr. Sydow, der Oberpräsident der Provin; Westfalen Prinz von Ratsbor und Corvey, der Regierungepräsident von Bake⸗Arns⸗ berg, der Präsident des Reichstags Dr. Kaempf, die Spitzen der Zivil⸗ und Militärbehörden und andere teilnahmen. Nach einer Be⸗ e mn nn,. des Präsidenten der Dortmunder Handelskammer Geheimen Bergrats Kleine hielt der Handeleminister Dr Sydow eine längere Ansprache, in der er die Entfaltung der wirt⸗ schaftlichen Kräfte im Industriegebiet in den letzten Jahr zehnten erläuterte und die Bedeutung der Dortmunder Handels⸗ tämnmer als einer der wichtigsten. Deutschlands hervorhob. Der Dandelsminister überbrachte dann die Glückwünsche der Königlichen Staatsregierung und gab bekannt, daß die Ausdehnung des Handels⸗ fammerbezirkz Dortmund auf den Landkreis Hamm genehmigt worden set. Dann begrüßte der Oberbürgermeister Eichhoff die Versammlung namens der Stadt Dortmund und teilte den einstimmigen Beschluß deg Magistrats mit, der Geheimrat Kleine zum Ehrenbürger der Stadt Bortmund ernennt, Der Reichstagsprästzent Dr. Kaempf sberbrachte in feiner Eigenschaft als Präsident des Deutschen Handels⸗ tages die Grüße und Glückwünsche dieser Körperschaft. ierauf gab Geheimrat Kleine ein Bild deg gewaltigen industriellen Aufschwungs des Veutschen Reicht in der Gisen⸗ und Kohlenindustrie in den letzten

dreißig Jahren.

— Die Handelskammer zu Dortmund veröffentlicht für das Jahr 1957 die nachstebende Uebersicht über die Kohlen—⸗ und Eisenpreise seit dem Jahre 1900:

1) Durchschnittspreise der Kohlen (Tonne in Marl):

Förderkohle Fetikohle Mager kohle

973 10,73 8.99 — 9.98 975-1075 900-1090990 918 - 9,98 824 — 9.24 900 — 975 782 — 8.82 900 9,75 7,75 — 8, 75 922 — 9,75 8, 11 - 930 9 90-1040 S90— 9.95 10 83—11. 35 9 80—– 10383 1100-1150 10 00— 11,00 10 63—11,13 9 6310,63 10 50-1100 950— 1050 10 50—= 1,00 9 50— 10,50 11, 06—- 11.75 10,25 - 11563

Durchschn.

1019 10.21 950 933 929 9.48 1014 1107 1125 1038 1075 1068 1139

Br ctot⸗

Flammkohle

1023-145 15 33 = 113536 533 = 2 6 = 0 86 3 3 did == 6 16 46-1135 Il 410 = 123 1d 113 = 1313 11,00 -- 12,00 10 31 = 113i i 31 = 16

1906. 1907. 1908.

Gießereikoks

Hochofen kot

2111

22,00

15 00

1500

1500

15 00

15,80 1625 —18,25 1650 18,50 14 13—16, 13 13,38 — 1538 45016350 15,25 — 17.25

7 660-18 6060 16 00 - 1706 16 00 1766 16 356— 1736 17 36 18.30 1875 — 2 35 195 06021 00 17 50 -= 19 hö 16 50 - 18356 ö 6 19 13-2 66 16 19 75— 2275

2) Jahresdurchschnittspreise des Eisens (Tonne in Mark loko Werh.

16 64 18.00 17 30-1880 20 17-227

21 00-2490 19 88-22 50 19 00— 21 50

1965 1916.

Englisches Luxemburger Dent chen Gießerei⸗ Puddeleisen

Gießereieisen eisen franko ab 1I1. Ruhrort Luxemburg

Westfälisches Stabeisen

1900 101,33 179,58 - 200,00 1901

1902

9733 60,67 63,96 64,00 64,79 7217 74, 38 79,50 76,50 70,00 70, 95 57 765 69,30 63,50 72, 21 50, 85 64,75 68,08 48,91 70,88 76,42 —

93,00

66,83 66,42 66,00 67,46

82, 00

11 67 1125 107 086-119 33 10695 31 - 123,375 116 73 - 177,568 132328 = 150 85 135 77— 164 hh 16379 - 130 83

gh 54 = 124.58 110 506 -= 150.50 10671 133,17 117, 46 - 142.383

45,67 44,92 45,00 47,10 56,55 60, 13 51, 80 47,38

64,57 19005 6600 1904 66090 19065 67,29 1906 7900) 1907 34,657

1908 7450

1909 59,00 1910 64386 1911 67,00 1512 1 7421]

Hrundpreig fir Westfaliches⸗ J

Puddel⸗Spiegel / Thomat⸗ eisen eisen eisen 11000

k Kessel⸗ . Fein⸗

Roheisen

Bleche

205,21

1900 — 78.00 1901 1902 1903 1904 1905 1906 1907 1908 1909 1910

7425

59,33

56, 17

56,50

57,900

63,91 9229 S8 606 78 50 I71 77.55 7150 3299

196 25] 86,679

57,90 55,92 56,00 56,090 58,36 7, 5h 54.67 54,17 58,659

70, 83 66,96 67,00 68,83

140, 17 135,88 125,00

158,33 150,90 150,63 130,83 152,08 148,70 122,52

18,63 130, 06

66 83 5645 6425 65.3 6167 6400 1911 7654 6290 6683 58,663 1912 75.17 6575 77579 6196

. 9 — Laut Meldung des W. T. B. betrugen die Einnahmen der

Luxemburgischen Pringe Henri-Eisenbahn in der ersten Apuͤldekade 1913: 318 740 Fr., gegen das Vorjahr mehr 86 050 Fr.

— Der Verband von Fabrikanten isolierter Leitungs⸗ drähte berechnet laut Meldung des W. T. B.“ aus Berlin von heute ab einen Kupferzuschlag von 1,20 46 pro Quadratmillimeter Kupferquerschnitt und 1000 m Länge.

Berlin, 12. April. Bericht über Speisefette von Gebr. Gause. Butter: Die Marktlage zeigt wenig Veränderung. Trotz mehrfach ermäßigter Notierung bleibt das Geschäft ruhig, nur aller⸗ feinste Qualitäten sind gesuchk. Es kommt zurzeit wieder sehr viel abweichende Butter an den Markt, welche selbst zu billigeren Preisen kaum verkäuflich ist. Rufsische Butter ist ebenfalls weniger gefragt. Die heutigen Notierungen sind: Hof. und Genossenschaftsbutier Ja Qualtität 123 - 125 A6, ILa Qualität 120-123 6. — Schmalz: An Den amerikanischen Börsen haben die Realisationen von Ha usse⸗ engagements, welche den Markt kürzlich ungüustig beeinflußt hatten, aufgehört, und unter Käufen der Packer und Konfumenten setzte eine entschiedene Aufwärtsbewegung der Preise ein. Unterstützt wude die⸗ selbe durch die geringen Vorräte und den Bericht des Landwirtschaft⸗ lichen Bureau, der einen Verlust von fast Milllonen Schweinen in Nordamerika feststellt. Die heutigen Notierungen sind: Cholee Western Steam S4 - 65 , amerikanisches Tafelschmalz Borussia 867 4, Berliner Stadtschmal; Krone 65 z = 70 ½ς, Berliner Braten⸗ schmalz Kornblume 66 — 10 M. — Speck: Ruhig.

Aprll. Wochenbericht für Stärke, Stärkefabrikate und Hülfenfrüchte von Max Saber ky, Berlin. Das Geschäft für Kartoffelfabrikate ist schleppend. Rohe reingewaschene Kartoffelstärte „6, 123. Kartoffel⸗ stärke prompt 286 -= 281 ½, La. Kartoffelmebl prompt 281 — 281. 4, IIa. Kartoffelmebl — — M, gelber Sirup 30 31 46, Kap. Sirud 321 — 33 , Exvortsirup 324 —- 33 4, Kartoffelzucker gelb 29 bis 35 416, Kartoffel zucker kap. 33 —=33 606, Rumeouleur 43 M6, Bier⸗ couleur 43 . Dextrin, gelb und weiß 12. 333 — 35 , do. sekunda —— 4106, Weizenstärke, Hallesche und. Schlesische 44 45 z, do kleinftückig 45—= 47 M, do, großstückig 436 — 7 4, Reisstãrke (Strahlen) 557 66, do. (Stücken 536. h. Schabestärke 38 41 116, La. Maiestärke 37 —38 4M, iktoriaerbsen 22 bis 36 S6, Kocherbsen 21 —25 6, grüne Erbsen 22 35 (6, Futter und Taubenerbsen 177 195. , inl. weiße Bohnen 6, ch —— 66, Rundbohnen 32 bis 7 38 3 46, galhzische, ru sische

große Tinsen 3540 , mi do.

e do. 25 — 30 S½, weiße Hirse 22 — 28 S6, gelber

Berlin, 12.

1e, , de, Mute rfüsfn . . blauer Mohn 55äünßh et, weißer Mohn

. .