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Der Referent führt aus, daß in dem J der J Abb idezõ ĩ ⸗ ö
de, ; 2 ; andnehmen aues der Getreidezölle sein, und er ist dem Abg. Grafen i . . . .
. . ö ö. 4 6 . die . 3 gegenüber. noch im Vorteil, er ist ein Landwirt, . nie . Preußszischer Landtag. Sicherung, der Bauforderungen für Groß Berlin, und be- J es ihr irgend möglich war, Entgegenkommen gejeigt, und ich Die werden wir heranziehen, wo es immer geht, und uns ihrer Hilfe
worden daß ogar K ae. ö . Cache . ö. k. , 69 ; Wirkung der Getreidezölle wirklich Herrenhaus. ö e, . . . kann aussprechen, daß die Anträge der Kommission, die von dem versichern, also namentlich dle privaten Museen, die stãdtischen Museen;
einer ecke gesteckt hatten. . z bar ben,, en Sie doch auf die Regierung, daß sie sie 29. Sitzung vom 25. April 1913 Nachmitlags 1 Uhr gal em Gehie e anerkannt, . gebeten 16. daß Entwurf der Staatscegierung abweichen, für die Staateregierung alle die Stellen, die auf diesem Gebiet tätig gewesen sind, sollen uns
. . Die Einnahme aus den Zöllen ist für 1913 Abg, O est er mann Eil): Der Kernpunkt der Frage ist doch (Bericht von Wolffs Tel 9 , . seht wohl aunehinbar sind. Allerdings, meine Herren, muß ich sagen, helfen, und deshalb wird den Wünschen, die nach der Nichtung bin
* 3 40000 M veranschlagt, mehr gegen das t nr 4162565 der: Welche Wirkung haben die Getreidezölle gehabt? Die Linke be= Auf Vorschla . Freih egraphis 93 . daß ö. ö. alle von der Kommission vorgenommenen Aenderungen geäußert worden sind, nach unserer Absicht in vollem Umfange Rücksicht hlag de reiherrn von Richthofen wird eine Verbesserung zu sein scheinen. Von manchen der Aenderungen getragen werden.
gilt das allerdings, und die Staatsregierung wird diese um so Ich glaube, daß durch diese meine Erklärung auch der Herr Vor⸗
I ark. Den Allergrößten 1. dieser Riesensumme hat die breite hauptet, die Einfuhrscheine hätten das Brotgetrei ührli ĩ ⸗ getreide ganz ungebührl k Vol ksmaffe, der 3 zu tragen. Der Abg. Graf Kaniß hat verteuert, Es muß der Durchschnittspreis einer . . 986. mit Rücksicht auf die Zwangslage, in der sich das Haus wegen lieber akzeptieren. Es wird sich vielleicht noch die Gelegen- redner befriedigt sein wird. (3ustimmung des Abg. Lippmann.)
die hohen Getreidezölle für die Landwirtschaft für eine unbedin Jahren he ĩ G si z ö.
n Getreide Land . eine edingte ne herangezogen werden, und da wird niemand behaupten können, der Neuwahlen befindet, zur Forderung der Ar ine Nei
a, , n rer * . 86 Getreidepreise seien für das me. 8 ie se ö hoch 2 wären, 66 sich der n daran aus dem ö e, men ,,, e bie d i Einzel z n
. de n,, n. wird 16 kö . fan icht . chaft im Westen ist, auch sofort gewählten besonderen Kommissionen überwiesen herr Ich möchte den Antrag der Kom— heit bieten, darauf bei der Eimielberatung näher einzugehen.
/ ; preise sin und 1912 auf eine 8 gt, für seinen Getreidebau eine Existenzberechtigung Zur einmaligen Schlußberatung steht zunächst der vom Ab— r acht ohne Widerspruch vorübergehen . Ich möchte Nun hat Herr Abg. von Goßler den Wunsch auegesprochen, und 3. ß s mein unmittelbarer Herr Vorredner hat sich diesem Wunsche an⸗ 175. Sitzung vom 25. April 1913, Vormittags 11 Uhr.
chwindelnde Höhe gestiegen. Auch die Einfuhrscheine haben ihren zu finden. Ruiniert man den Getreidebau im O reichlichen Anteil an dieser Steigerung. Die? 2 auf den der im Westen ruiniert. Deutschland kann k ch seordnetenhahse nmnveränderk angengmmmene G esetentwurf n ,, früheren Abg. Rickert zugunsten der . ist völlig hinfällig, bedarf selbst produzieren, das steht unzweifelhaft fest; der Abg. Bebel U ber die Aenderung der Landesgrenze ge gen sherung der Bauforderungen auch, in anderen Orten als in Groß geschloßsen, daß ich doch auch hier noch einmal, wie ich es bereits bei (Bericht von „Wolff Telegraphischem Bureau“) denn was heute darunter verstanden wird, gleicht dem, was der Abg., hat ja selbst in Jena gesagt, die deutsche Landwirtschaft könne 100 das Herzogtum Anhalt in den Gemarkungen Abberode Felt eingeführt würde, dies für diese nicht zum Segen, sondern zu der ersten Beratung und auch in der Kommission getan habe, zum . . ; 6 Rickert mit der Aufhebung des Identiläksnachweises für den ost.! Millionen Bevölkerung ernahren. Das können wir, aber wir können und. Steinbrücken, Mansfelder Gebirgskreis, und Möst , Aus bruck bri öchte, daß esetze reer ln n Ueber den ersten Teil dz Verhandlungen in dieler. Sütung 1 Getreidehandel anstrebte, kaum nach i'ind seltst in! Sit. es nur, wenn die deutfche Landwsrkschast rentahek ft Zucht! un! Schierau, Kreis Bitter fh g 8, öst und Das Haus beschließt nach dem Kommissionsantrag. lusdru ringen möchte, daß nach dem Gesetzentwurf derjenige Eigen⸗ ist bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. preu gen haben e die nachteiligen Wirkungen des neuen Systems für er Großgrundbesitz war in den her Jahren verschuldet, sondern der Berichterfstatler Freiherr ec zinf Grund deßz Berichts des Herrn gte nird, ferger ein; tümer, der ielbst Jnteresse an einem gefundenen Gegenftande von Es folgt die zweite Berat des E s ein es die Mühlen ufw. Zufs stärkste bemerkbar gemacht. Das Ausland kleine und mittlere Grundbesitz war geradezu überschulbet, Noch, Gesetzent . Freiherr won der Recke beantragt, dem sition des Fachverbandes für die wirtschaftlichen Interssen des kultur⸗ oder naturgeschichtlicher Bedeutung hat und für seine sachgemäße R ö . ,, wird mnit billigem Getreide versorgt, das Inland muß Wucherpreise neulich hat mir der Abg. Krömer im Eifenkahnzuge gefagt: Die Ge— . in zh, in sUebereinstimmung mit, dem Abgeordneten= Enstgewerbes Le. V. zu Berlin ur rechtliche Gleschstellßng der Erhaltung sorgt, nicht etwa gezwungen werden kann, ihn an ein Mu R bezahlen. Den Vorteil hat lergltch der Größ randbestz; erkättl, kreidetölte dürfen wir nicht ss bald w jause unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu andwerkskammern mit den Handelskammern, Errichtung einer Sämntef 9 ** . , 9 . , n ,,, Die 20. Kommission beantragt die Annahme der Vorlage Graf Kanitz will an dem bewährten System nicht rütteln affen; er Bauernstand erhalten wollen, dann dienen wir damit auch dem deut— erteilen. ; seinisterialabterlung füt das Handwerk durch Uebergang zur Tages- abzuliefern. Meine Herren, diese Erklärung kann ich unumwunden und ohne mit einigen Abänderungen. Die Vorlage bestimmt die Bildung . die Grundrente ne, Noch Bismarck hat den Getreidezoll schen Bater lande . Der Entwurf wird en blog ohne Debatte angenommen. mg erledigt. s J . jeden Vorbehalt abgeben, (Ubg. Lippmann: Hört, hört) Das ist einer Genossenschaft zur Reinhaltung der Ruhr und ihrer ö. JJ heute Graf b ech n ö n . , Ich habe natüßlich dem ⸗ . af, die einmalige Schlußheratung über den vom ö , . Set e e eg 9. , . durchaus nicht etwa die Absicht des Gesetzes; im Gegenteil sind die Nebenflüsse; die Genossenschaft hat die erforderlichen Anlagen Generaltarif nicht weniger wie 7,50 S! 3. Wehn 69. e n , geben hätte. Der amtliche J , , ö ö e 3. min, n . , der Regierungs— e en. gelegenen Teisz von Berli. Echten her zum Geschäfts⸗ De nm nrg, . Jon ch , hen vorich gt herzustellen und zu unterhalten, um 2 nach, den Vorschriften Klassen muß diefes System zu Falle gebracht werden! Blatte enthält auch noch andere Zahlen für den Weizen, die 9 . ber gend 9. . n w,, , e, ache, des Amisgerichtz Lichtenberg und Zuteilung die sez Amtsgerichts k . w ,, , . e, . Abg. Graf Kaniß (dkonf): Der Abg. Stolle hat mich nicht angeführt hat. Wir wollen gerade verhindern, daß der kleine Bauern— Bericht ute — 35 g des Sa dtkreises Lind en. wil. und Strafsachen zum Bezirk des Landgerichts J. Er be, daß die Sammeltätigkeit, daß das Interesse des Einzelnen an solchen einzelnen Genossen zu verhindern. Zu einer weitergehenden widerlegt. Ich habe gestern gar nicht von den vorsährigen und vor— stand wie in England untergeht; wir wollen ihn gerade existenzfaͤhig burg b . ö , . von dem Bus sich e⸗JIppen⸗ miiagt Uebergang zur Tagesordnung. Gegenständen nicht eingeschränkt wird. Wir haben die Tendenz gehabt, Reinhaltung ist die Genossenschaft nach einem Zusatz der Kom⸗ vorjährlgen Betreideprelsen gesprochen, sondern nur gefagt, daß ber Thalten, Iz bin von Kleinkaüern gegenüber einem höchst dngesehenen des s. beantragt die Annahme des Entwurfs in der Fassung Das Haus entspricht diesem Antrage, ö das Interesse an diesen Dingen ju förbern; wir wollen daz mitn in nur dghn verpflichtet, wenn schwerwiegenden 8 5 66 1 ** 2 4. * ⸗ 89e 1 98 . 9 3 ) 95 e wet ) 5 SDBbro ) agae 31 x ö de ö. 2 ) 98 Abg. Stolle den Zeitpunkt für seine Ausführungen ungünstig gewählt Standesgenossen des Abg. Grafen Kanitz gewählt. Der Schutzzoll 25 Abgeordnelenhausez. lieber Line Petition von, Professor Hager, zu Kiel und anderen B st d . Wert ö der Bed t ö cher Fund . Mißständen auf andere Weise nicht abgeholfen werden kann. hat, weil zurzeit die Getreidepreise sehr niedrig sind. Wie hoch die nutzt nur dem Großgrundbesitz. Schon deshalb muß man dagegen Der Entwurf wird ohne Debatte im ganzen angenommen mn Einreihung der Hypothekenzinsen unter die von dem Rohertrage . . , ö , Berichterstatter Schulze⸗Pelkum (kons.) befürwortet die Preise 19k! und i9lJ waren, it eine Sach? für ich War ker Front machen. Diese Ausfühtungen haben hoffentlich das eine Güte, Zur einmaligen Schlußberatung steht ferner der vom Ab— ä Grundstücks und nicht unter die von dem Gesamteinkommen ab- dle Bevölkerung hineintragen und dort verbreiten. Annahme der Kommisssonbeschlüfe; er beantragt ferner, eine zur Abg. Stolle über die Stellung des Abg. Rickert zur Frage der Ein⸗ daß bald eine Aenderung eintritt und man vor allen Dingen nicht meht geordnetenhause unverändert angenommene Entwurf ein es chenden Werhsngt osten, geht dat Hans auf Antrag des Bericht, Das führt auch dazu, daß die Verwaltung weit entfernt dahon Porlage eingegangene Petition der Handelskammer zu Altena i. fuhrscheine angegeben hat, ist unzutreffend. Wenn der Abg. Stolle mit Fehlagwäöttern operiert, sondern zie Zahl sprechen läßt. Gesetz es, betreffend ältere Hypotheke . k tsahters Herrn Dr De b Lr zur Tagegordäung iber... ist, etwa demnächst dieses Gesetz in rigoroser Weise zu handhaben. Wir für erledigt zu erklären. meint, in Ostpreußen herrsche der Großgrundbesitz vor, so ist das auch 9 Abg. Graf Kanitz (dkons): Man warf mir vor, daß ich bei vorpom mern und Rü 5751 . Denselben Veschluß , n,, über ene et sn hon ö el Mittel für den herste all 36 nu Abg. Westermann (ul.): Meine politischen Freunde billigen unrichtig; der mittlere bäuerliche Grundbesitz der BDrelhusen beit der Anführung der amtlichen Getreidepreise mich einer gewissen Ein—⸗ Auf Antr des B * g . K sehnungsrat Berger zu Berlin um Weiterzahlung der früher be⸗ JJ n, e, . n hen ten Fa haben, wenn Un— den Gesetzentwurf sowohl im einzelnen als auch im ganzen, wenn wir herrscht vor, und er hat durchaus ein Recht darauf in seinem Beltz seitigkeit befleißigt habe. Es solle bei mir Mangel an Fleiß fehlen. Be h. f ag 2 erichterstatters Grafen von Behr⸗ bhigt gewesenen, mit dem Inkrafttreten der Besoldungs ordnung verständnis und Gewinnsucht auftreten und die Erhaltung von Denk⸗ auch einzelne nicht sehr erhebliche Bedenken haben. Die Auffaffung geschützt AM werden; Ber fe, Grelle e, e,. . nn, , Daß de ga i aber völlständig, stimmen, das würd jeber Angehörige 4 srenhoff wird der Entwurf unverändrrt ohne Debatte tagefall enen Lokalzulage wen jäbrlich 300 „ glür, die vor dem mälern gefährden (sehr gut, dann wollen wir eine Waffe haben, um daß das Gesetz nur die Intereffen der Wasserwerke berücksichtige, . lichen. Arbeiter aus dem Often nach dem Kesten cbm indern, weil te der östlichen Pievinzen mir bestätigen. Die Zunahme der Verschul⸗ gen am men,. (. pril 15827. bei den. Lokaljustizbehörden in Berlin. ange stellten gegen solche Machenschaften vorgehen zu können, im übrigen aber hinfällig, Es handelt sich in erster Linie darum, die Verschlammung dort höhere Löhne bekommen; er wird sich alfo guch agen könndz, Ring des Cinntzbesizs ist daz Frößte Uczel, Aber unser Zollsstem Ueber den vom Abgeordnetenhause unverändert ange— ßetlchts chre ber, ebsnsg der Eine Petition von Gütgrhorst her Nuhos g pennen, kaz Vechtäabnlg der er enn, ö plcgen zu des Ruhrbeckens zu verhindern. Wir werden der Vorlage in der daß es der Landwirtschaft trotz der Ginfuhrscheine immer noch schlecht ist daran nicht schuld. Wir sollen der Enquete der Fortschrittlichen nommenen Gesetzentwurf, betreffend die Bewilligun Rensderf um Verbesserung der Dienstaltersverhältnisse der, aus ,,, k , . pflegen und zu Kommissions faffung zustimmen. 3 geht. An dem mit so viel Mühe erkämpften System sollte 3 . ge⸗ Volkspartei über den Einfluß der Zölle auf die Landwirtschaft und die weiter er Sta 9 tsmitt el zur V erb e ss 3 3. d 9 den Abfertigungssupernumeraren hervorgegangenen Vorsteher bei der fördern, und damit dazu beitragen, daß die Bepölkerung von selbs Abg. Lipp man n ffortschr. Volkep.): Meine Freunde werden rüttelt werden, weil nicht bloß die Jukunst der Landwirtschaft, sondern Hetzidepreise feindlich gegenübergestanden haben. Im Gegentei Wohnungsverhättni sse 3 o n A bei ö. 3 ssenkahn verwaltung, 6 ge ger diese Gegenstände achtet und hütet. (Braboh das Gefetz annehmen. Wir bedauern, daß die Vorlage nicht früher ö d n 3. ö Vaterlandes von der Aufrechterhaltung Mh n , , . . . staatlichen Betrieben beschäf ri . . 36 96 . 34 , ,. . Ginzelne der gestellten Anträge find ja schon von den Herren an das Haus gelangt ist und daß fie nicht mehr gtächäicht auf das der deutschen Landwirtschaft abhängt. lagen, daß schon genug Enqueten veranstaltet werden. Auch ich 11 f 8 on Reichen bach⸗Gochüß' zu einer Petitton von Rangier—= ö m , ; Was zchs . e J 6 imäß, daß, wenn wi Abg. Fegter ic ᷣ i 7 Der Abg. Graf Kanitz sollte öffgs, daß (Ei. heutige, Debatte etwas Giles haben mird, nämtlic . . bes elde en Staatsbeamten, be— iter Müblkaufen? zu Bochum, namens des Verbandes der Vorrednern beleuchtet worden. Was da zunächst den Antrag des JJ ö,, etwas Porsschtißer sei Kl Gerte tchrif Dan gs ee ene rde dat sie päzu sührl., xen Ctfennginiz Cnes angemessenen Schutzes unferer ri ) 34 Dr. O ehler⸗ Düsseldorf und beantragt unver— ußisch hessiscken und Reichs isenbahnrangiermeister und Rangier= Herrn Abg. Switala anlangt, so ist von den Herren Rednern (hraigem Spezialgeset zugrunde legen niüssen. Durch die Ab- gegen ihn. Das macht mich einigermaßen skeptisch in bezug auf seine n Aibeit immer mehr Bahn zu brechen. . ,. Annahme. Das Haus beschließt dementsprechend. sjter, m Aenderung der dienstlichen Verhältnisse der Nangiermeister zum Ausdruck gebracht worden, daß dieser Antrag nicht an. 'änderungsborschiläge zum 32 önnen die Gengssen nicht weiter ver; ? Abg. Krömer (fortschr. Volksp.): Der Abg. Hestermann Die Rechnung über die Verwendung'des auf nd Rangierführer: soweit beantragt wird, die Rangiermeister in den nehmbar sel. Ich muß mich dieser Auffassung anschließen, möchte y e te ö . damit it nicht 6a 36 din 6 selbst in ihrer Tätigkeit auf ein enges Gebiet begrenzt wird. Dur
anderen Zahlen. Es ist uns gelüngen, bei den Cinfuhrscheinen schon e a, 5 ĩ ; ongf b einige Aenderungen durchzusetzen Aber sie müssen noch weiter ein behauptet, ich hätte bei einer Eisenbahnfahrt im Coupé mich gegen Grund der Gesetze 979 ; nltleren Beamtenstand zu erheben, ihnen eine pensionsfähige ö . ͤ ö z ( weiter ein⸗ 9 , r. 3 ö k . 2 gt Gesetze vom 12. ] 90 1 6. ; . 1 g , s i füge aß diese meine Ste 3 3 etwa be- X geschränkt werden. Es geht nicht an, das inähdische Gerreibe noch ies Aufhebung der. Getzeidezölls ausgespröochen. Ich habe nur gesagt, 20. Juli 1910 zu n Zwecke 9 ; 6 . 3 k sargierzulage zu gewähren, ihre Dienstjahre voin Tage des Eintrittes Aber hinzufügen, daß diese melne . n k . . Abänderung erlangt das Gesetz erst seine richtige Bedeutung. zweiter zu verteuern durch Ermäßigung der Gifenbahntarise' er mfine Freunde wären schon zufrieden, wenn borerst die Futtermittel! Rentengüter . K . ri Klaffe z der, Urbeitethen ion fasse als pensionssähig ansurechnen, dingt ist durch irgend ein Uebelwollen gegen die pridaten Muscen. Ich bitte Sie, der Vorlage zuzustlmmnen. Großgrundbesitz verteuert uns schon das Getreide genug k zölle aufgehoben würden. Es ist übrigens doch nicht üblich, Privat⸗ Rentenb s ee. 3 2 m R eser vefonds der buen einen jährlichen 14 tägigen Erholungsurlaub zu bewilligen und Im Gegenteil, auch diese fallen unter das, was ich vorhin aus— ö . ,, ö Inte resse der diehzuchttreibenden Landwirtschafst ö . 3 . gespräche hier an. die Oeffentlichkeit zu zerren. Ich mö te die Kollegen d . ö z t —a9n ö. ge R 9 h ö ten 5 Di s ch e 1 k Le d 1 t 8 fü 34 die Gehaltsstufen Von . auf 12 Jahre abzukürzen, die Nangier⸗ geführt habe. Ihre Tätigkeit wird anerkannt und wird auch Minister ür Landwirtschaft, Vomanen und Forsten Aufhebling der Futtermittelzölle. Rur dann wird die Landwirtschaft bitten, sich zu hüten, jemals mit dem Abg. Hestermann in der Eisen⸗ * 3 eit vom Inkrafttreten des erstgenannten shrer mit den Schaffnern bezüglich der Niebengehühren in Form , , n, ö ö Dr. Freiherr von Schorlemer: uns wirklich ausreichend mit Fleisch versorgen können. Der Abg bahngin demscbhen Coupe zusgmmgg zu sahtzcn, ö. lg ßes bis Ende Dezember 1912 wird auf Antrag net penssonsfähigen Nzangirzmulage gieichzuffellen; ihren Wobnüngs. von der Stastsregierun Feldirert, Käerden ,, Meine Herren! Sie werden nach dem Ergebnis der Beratungen Graf Kanitz weist auf englischt Verhältuüsse bin Sefnel uh. 4 Abg. Hester mann (nl: Wenn ich hier Aussprüche, die im des Berichterstatters Grafen v S be . eldiuschuß auf mindestens drei Viertel desjenigen der ihrer Macht steht. Ihnen aber die Rechte einzuräumen, . . . ö — ?. peist, auf englische Verhältnisse hin. Seine Aus- Coups éeféllen's ö ö . 6 , afen von der Schulenburg , . ; 3 ; w ; ᷣ in der gegenwärtigen Legislaturperiode dieses hohen Hauses der land⸗ führungen beweisen jedoch, daß er sie nicht gendu kennt. Bie „Kreuz= uh gefallen sind, anführe, so ist das doch nichts Unrechtes. Wenn Grünthal in Uebereinstimmung mit dem Abgeordneten⸗ nittleren Beamten zu erhöhen, gibhe Gr haltsstuhen. von 15 die nach dem Gesetzentwurf öffentlichen Körperschaften ein⸗ i e, , n,, ,, . . 6 eitung konnte in alten Zelten ud , Sa nal ne . . der Abg. Krömer seinen damaligen Aeußerungen Einen anderen Sinn hause durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt ö uf 12 Jahre abzukürzen und ihre Anstellungs⸗ und Beförderungẽ⸗ geräumt werden sollen das geht in der . nicht wirtschaftlichen Verwaltung die Anerkennung nicht dersagen önnen, e del eine Konsequenz der christlichen Religion. Die Groß⸗ gibt, dann mag er es ja so gemeint haben. Er sagte mir aber: „Ich Herr von K litzin ratet mn ö 53 berhältnisse anderweit zu regeln, zur Tagesordnung überzugehen, m ö z e. . 9 ; daß ihre Gesetzgebungsmaschine dauernd unter Volldampf gestanden grundbesitze: können o und so handeln, je nachtem es Ihr Port?. kin Mhicht, für Aufhebung der Getreidezölle. Das steht sogar in einem im Namen der Agrakk k . Int'bentragt wird, eine Rächtdienstentfchhdigung zu gewähren und an, weil es sich hier eben um Pribatperanstaltungen handelt und es hat. (Sehr gut! und Heiterkeit) Wenn es trotzdem nicht möglich monnaie erfordert. Jetzt treiben siẽ 3, en, Schutz olt 8 . freisinnigen Flugblatt. r,. A 4 er 6 ommissten zu dem Na chweis über sen achtstündigen Dienst bezw. eine zweistündige Mittagspause auf ja auch gar nicht möglich wäre, den Kreis dieser Privatanstalten ab⸗ fen , die ann, . Gesetzenl wür se dienerei. Eine Nesolution Baumann, bei Neuregelung der Zollver⸗ . ö d 2. Einrangie Lung von Hengsten in Stationen, auf denen aus wichtigen Gründen eine Abkürzung des zugrenzen. Diese Erwägungen müssen mich also bestimmen, mich gegen ,, ̃ ie beider . . 2 3 1 3. ö . ö ö 9 . kes. Re on Schul ze-Gagzern itz sortscht, Vola); hältnssfe die Einfuhthöllz auf Keim, Rioft Schanmmweise sonie Febr'nmhd's! It üt sn, des Staatz s im Kalender⸗ mnglerdienstes nicht amöglich ist, einzuführen, die Petition der den Antrag Switala zu wenden, keine anderen. früher baorznlegen, s ba nnn, An die Aufhebung der inländischen Weinsteuer kann nicht gedacht, auf Trauben und Traubenmaische zu erhöhen, die Stundung . 33. „ü gind zu den Betriebsrefultgten der Haupt- und Flag lr l un gn. J ,, Was die beantragte Abänderung der Strafbestimmungen anlangt mit Recht darauf hin gewiesen, deß die Fastung der, bier in rate j 5 4 6 . . * z 1 w ' 2 8 8 7 * ö ö Jag 5 e se age 90 * 1916 ) ) ) ) 1 . . 94 fe. 2 1 werden., Iwischen Getreidezöllen und Weinzbllen ist ein grober Unter. der Einfuhrzölle hierfür aufzuheben und die Zolleingangs an Wögestüte des Staates in den Jahren 1908, 1969 bis Das Daus tritt diesem Antrage bei. . . ̃ ö. en,, ar, sstehenden gesetzlichen Bestimmungen in der Hauptsache abhängig war Der Roönsument hat Anspruch auf nicht zu teures Getreide, stationen für Auslandsweine einzuschränken und so mil Per⸗ einschließlich 1910 1911. ᷣ J nnn, . Antrag. der Gefängnättgft nnr i chem genen, van de Erledigung des Wassergesetzes und auch des Gesetzes über Wer Wein tzrinken will, soll deutschen trinken und ihn bezahlen. e. zu besetzen, daß den Vorschri D . 6 Er heantragt, beide N ise dur ; ; ; Et Eifenbahnkommissien über eine Petition des Gemeindeperstehers Tatbestande vorsehen will, das, was die Staatsregierung treffen wollte, m n, , n, , ; en , . Aus diesem Gesichtspunk ; ö zahlen. zl etzen, daß den Vorschriften des deutschen Wein⸗ 5 ö. . Nachweise durch Kenntnisnahme zu erledigen öerhard und des Pfarrers Schultze zu Libbenichen im Kreise Lebus ; ,, ö ö die Bildung einer Genossenschaft zur Entwässerung des linksrheinischen iesem Gesichtspunkte heraus kann man Getreidezölle bekämpfen esetzes entfprochen wird, wird mi . ö Berhard ult als sie in ihrem Entwurf die Möglichkeit der Verhängung einer Ge⸗ 9 f arfe n und um, so entschiedener für Weinzölle eintreten. Das will ich . ntsprochen wird, wird mit großer Mehrheit ange— der Verdienste des aus dem Amte geschiedenen Sberlandftalli ist O. —= Frei in Libbenich Auf seinen Ant ird di Industriegebietz. Beide Gesetzentwürfe sind erst am 21. Februar Prophezeien, die Weinzölle werden die Getreidezölle lange übe . Grafen Lehndorff um die Landespf e, . ,, , . , nnrthn ann,, ö ze ö Die Macht des Agrarlertums ware Jangst 6 . 1 e, Bei den Einnahmen aus der Zuwachssteuer (18 Millionen r 4, 1 n die Landes pferdezucht zu gedenken. Graf Lehn⸗ Petition der Regierung als Material überwiesen. zum Ausdruck gebracht und in das Gesetz aufgenommen wird, so ist da⸗ Hen n moch, n gchranhte nn,, früh . id sich gnit außcrordentlichem Fleiße für die Landespferdezucht uu Lübben (Lausitz; und zu Lieberose, des Grafen von der Schulen. u bezei ehe. . s ö. dem Abgeordnetenhause zur Beschlußfassung vorzulegen. Es ist se, s u ,,, aber auch nicht außer acht zu lassen, daß es sich bei diesen Gesetz⸗
demokraten sich hätten entschließen können, den Militäretat anzu— c abgemüht. Ih ühr ; 5 a9 . l na, . . , . gemüh Ihm gebühre der Dank des Hausetz und des Landeß. hurg zu Lieberofe, sowie anderer Gutsbesitzer im Kreise Lübben um Auch daß die Bestraf . —. Ant des Rea ; Auch daß die Bestrafung von einem Antrage des Regierungs⸗ . ̃ 4. ö 6a 3 ) j 26 znat , soll an . fů . g . entwürfen lediglich um Bestimmungen handelt, die für einen ver⸗ e 9 2 6 n⸗ 8 , . h . . r 1 präsidente zängig gemacht werden soll, h h sur durchaus an! haltnismäßig geringen Bezirk, für einen kleineren Kreis von Be—
nehmen. Diese Stunde wird kommen. Wir brauchen eine dichte, ; * Möae ? ; i ü. ander ; ! . Möge Preußen stets folche Männer an der Spitze der Gestüt⸗ Berstaatlichung der Strecke Lübben — Lieberose der Cottbus — Lübbener etition der Regierung als Material zu überweisen. ehmbar, ebenso, daß dieser Antrag wieder zurückgezogen werden kann 2 . . ᷓ ö c f ; nehmbar, ebenso, daß diese g wieder zurückgezogen werd in, teiligten in Wirksamkeit treten und die in der Hauptsache auch auf
ländliche Bebölkerung. Diese ist die Grundlage unserer nationalen Existenz. sprechan . . 3 verwaltung haben. 1 r Abg, Graf Kanitz (bkons): Ich bedauere nur daß der Vor— Die Resolution der Kommission, betreffend den Totalisator— Das Haus beschließt ö . sreisbahn und. Weiterführung die ser Street nech Guben, und, be . . J , ö Haus beschließt nach dem Antrage des Bericht— nttegt diese Pe 8 ö,, mne eine Fraktion für die Herabsetzung der Weinzölle erklärt. Der Bei in en g . 35 — — ⸗ Grafe on dier u lenburg-Lieberose beantragt, die penn sich e L der Verhar sgi aß ein Anlaß ( . —̃ . amtliche Börsenbericht fir er nn, vom . Jö d 63 den Einnahmen aus dem Bankwesen (16 300 000 6) In, einmaliger Schlußberatung wird nach dem Antrage Petition der Regierung zur Eiwägung zu überweisen. Die Bit ssteller wenn . eng im Laufe 9 Verba ,, . doß e. . einer Vereinbarung zwischen dlesen Beteiligten ruhen, welche durch nl 135 Je, Ich hahe also z0stern , K 3 dan ö. J Kö ut) für n ö des Berichterstatters Herrn Dr. O Eh lar in e, , hätten die Regierung und das Haus . ihrer Petition nicht be⸗ einen solchen . aufrecht . erhalten, nicht mehr , . Also diese Vorlagen eine gesetzliche Sanktion erhalten soll. Ich glaube, . 2 2 2 . 9h 9 XV Abg. . . = 5 9 2 5 2 j . ; ⸗ 16. . ö . ö 57 Na d ür rà 1 5 er z ol 9 (S* atsregie r He Som d 7 ; * ** ⸗ 8 z * 2 ö en fn, . , . ö vom Auslande Reichs) nk mn, hofft 43. 6 wand een! ö k . . , , der Königlichen Hauptverwaltung ü ! . nn nnen, , , . a. 6. . K ö tn dm nr n daß mit Rücksicht hierauf von einer Ueberstürzung der Beratung und sieht, Vie Grxemplifikation auf England trifft nicht zu. Der , . . 5 n , . 2 . er Staatsschulden über die im 64. Berich aer ir y . war forstsis kalische und ärtechnische Gründ ͤ er Er⸗ e aus diesem hohen Hause gestellt worden sind. Gntscheid hl k. die Rede sein k kleine ; * , . . unter 5 25 herabgesetzt werden kann. Notwendig seien auch Maß⸗ J. 6 34. Bericht aufgeführten Rech⸗ schließung der Kreise. 6 . ö . ö Entscheidung wohl kaum die Rede sein kann. . ö i. n . ö. . k , um den Kurs der Reichsanleihen zu steigern, und. solche, ö nungen Entlastung erteilt. . ! , 9 . ngskommissar weist darauf hin, daß für ö. Anders . ich a . Stellung gegenüber dem Antrag pra Im übrigen kann ich mich nach den eingehenden und m. E. zu⸗ ö e , 39 Jö 9 der Bank zu vermehren. Dank der vorzüglichen Leitung Dann folgen Petitionsberichte. eine neue Zugangslinie, die die Petition auch wünsche, augenblicklich zilieren, der in dem 5 5 das Wort nerheblich einfügen will. Ich treffenden Ausführungen des Herrn Berichterstatters und der belden . Reden ö Abgg. Fegter und von Schulze⸗Gaevernitz nich i. . . ,,, unserer wirt⸗ i , Mittelstands vereinigung (G. V.) zu Berlin bittet in . nicht . Einer — ben ,,, halte die Einfügung dieses Wortes für nicht erforderlich und glaube, n, , , . k Ostpreußen gehalt ind . ö ö ; . . . Muhe entge ehen. um Maßnahmen gegen die de Mittelstand . . könne die Regierung nicht zustimmen; bis jetzt sei noch niemals eine e 6 ei fügt wi ( an der Bestim wle in de f 86. ö . . ö ** e. ftr fe 8 n ö. . . 5 64 r . Auch die Matrikularbeiträge und der Zuschuß konsumpereine i ; ewt ö . , e , m, gie nbahn ver saatlicht worden. 1 k . . u, *in 6. in,, stimmungen kurz fassen. Ich beschränke mich auf die Erklärung, daß 9. olle (Soz.) wendet sich gegen die Ausführungen des ö . 1 ; gewinnbringende Nebenbeschäftigung der Bau⸗— Kleinbahn verstagtlich:⸗ — ; m gar der Staatsregierung enthalten ist, tatsächlich nichts geändert wird. i ,. 86 ; ö . 3 Grafen Kanitz und schildert die den Arbelter und kleinen . zu den V er wa ltungsausgaben für Kiautschou heamten usw. und durch die Beamtenbaugenossenschaften erwachsende Graf von der S chulenburg-Lieberose hält seinen Antrag Auch d ti 6 mer . di R d . . ,, die Königliche Staatsreglerung sich mit den in der Kommmission be⸗ schädigende Wirkung der Futtermittelzölle. Für den Portemonnait⸗ werden bewilligt. Sodann gelangt auch das Etatsgesetz Konkurreni. ; füt unbedenklich und hittet nochmals um dessen Annahme. Auch dor ist von Bede ung e, e, und wenn ingn nun jagt: er⸗ schlossenen Aenderungen einverstanden erklären kann. (Bravo!) patriotismus der Agrarier danke die Sozialdemokratie vorbehaltlich der definitiven Feststellung der Ziffern und der Berlchterstatter Herr Plate beantragt namens der Der Änträͤg des Grafen von der Schulenburg wird angenommen. hebliche Bedeutung“, so ist in der Sache nichts wesentliches geändert; aber ae, , . Hie rtl 8 Mi . Abg. Goth ein ssortschr. Volksp: Daß Weinzölle und Ge. Etat des Reichsbankdirektoriums zur Annahme, desgleichen der rn, . Eine Petition won wn, een J zu Rathstock 1 es könnte doch bei der Ausführung des Gesetzes diese Aut drucksweise zu nicht 1 6 4 ie nr, . z 5 ,. K ⸗ . ** . . . ö . 2. it be k . -. um Verbesserun er Abteile JI. Klasse den zw Küstrin un w,, . . z ,, . d gewelen ; leBßentmwi tu h ? ! 5 2. 1 ,,, sind, hat auch schon der Abg, von Besoldunggetat für das -Direktorkum der Reichsversicherungs⸗ . wil ö. Beamten aller Kategorien und mm. , ö , Schwierigkeiten führen. Deshalb würde ich es lieber sehen, meine richtig. Wenn andersells in der Kommission zum Ausdruck gebracht . e er n., m ö Partei für die anstalt für Angestellte. Cinkauf von . . ö . gemein schastlichen Graf Fön Krockow, der Megierung zur Berücksschtihung zu über, Herren, wenn fie sich entschließen könnten, von diesem Antrag abzu⸗ worden ist, daß im Hinblick auf die außerordentliche Bedeutung der und eln erheblicher Tel e,, , kaffe m genf Damit ist die zweite Beratung des Etats für 1913 er⸗ uber die genannte Petition zur , . . weisen. — sehen und es bei der Regierungsvorlage zu lassen. Ich wiederhole: , . Gesetzentw irfe , . längere 96. . 39 . . ö a 4 . . 0 * 1 2 2 . z . 6 4 . . ö. f ö 3 R 4 . 5e der 3 k ; 5 ö soll nicht mit Steinen werken. Sast wann k led igt. . . . ñ . . b. hinsichtlich des Wunsches, „den Beamten jede Nebenbeschäfti⸗ Dr. Freiherr von Thielmann beantragt, über die Petition inhaltlich ist es dasselbe; auch die Regierung wollte mit ihrer Fassung Fin l if e in r rf e e n ne,, ngen Weinbauer so schlecht? Seitdem seine Produktionsbedingungen fo D Hierauf werden von. den Abgg. Dr. Frank (Soz.) und gung . Dienstes oder eine Betätigung in Konsumvereinen ur Tagesordnung überzugehen. . nichts anderes erreichen, als was durch diesen Ausdruck noch einmal e ne, des Gesetzes erfchien aus dem Grunde gefährdet, , verteuert worden sind durch Ihre Wirtschaftspolitik. r. Jun ck (nl) namens der Geschäftsordnungskommission e . . , , wi n sowie die Benutzung staatlicher Dieser Antrag wild abgelehnt und der Antrag der Kommission besonders unterstrichen wird, was aber die Gefahr in sich birgt, bei Deil sich ein Zwiespalt entwickelte zwischen den Interessen der ö , . ö , , . 6. niemand . Berichte 1 m n, n n, von Privat⸗ ,,, , i. ö . gesetz lich zu zum Beschluß erhoben. der Handhabung des Gesetzes zu Schwierigkeiten zu führen Wasser werke und der Interesfenten an der oberea und der niederen Ruhr. — . zöllen zu leiden hal wie die Winzer. Man darf ageverfahren gegen die Abgg. Dittmann (Soz.), Graf Oppers— r . 3 eine geletzliche Regelung in Frage kommt, uber die SP hlsesli 3 6 , 8e RG K berg z ö , , '! j Die Schwierigkeiten waren um f 6 ls die Int t ) r . . l 93. 3., G Petition zur Tages f r, , , nt ub, Schließlich werden noch Petitionen des Wilhelm Karrenberg zu . 6 . a Wen ber Welen ral Die Schwierigkeiten waren um so größer, als die Interessenten an . ö. schu . lassen. Her Abg. Graf Kanitz bezog dorff (wwild), Dr. Herzfeld (Soz.) und Bruhn (d. Reformp) er⸗ . e gn, , nun r cer, im übrigen sie der Regierung Velbert (Mheinland) u. a. Um Abftandnahme von einer Verlegung Daß die Verwaltung ihte Absichten . Wege der Dezentralisation Fer Cbeten Und mittleren Ruhr sich kurch die Abgrenzung im 81 ier —ᷣ. 69 16 . Dieser hat niemals im Sinne stattet. In allen Fällen wird die Genehmigung versagt. r . den 5 Kinn r! 9 tits: ö 24 . des Bahnhofs Velbert, des Magistrats zu Lüdinghausen um durchführen will, geht aus dem ganzen Aufbau des Entwurfs selbst benachteiligt fühlten. Wir sind alle erfreut darüber, daß beide Teile r r 85 Ienfan u ,, und . Ein⸗ Die Geschäftsordnungskommission beantragt, die Reso⸗ lichen Unrerstützung der ,,,, behörd⸗ Führung der Eisenbahn Dortmund — Münster über Lädinghausen hervor. Sie finden in ihm, daß die Gemeinden, die Kreise, die Nachgiebigkeit gezeigt haben. Ich bitte das Haus, der Vorlage ein⸗ fuhrpramie. Allein 16. Gin uhr fcheinẽ fett. ö e, ,, 1 lut ion B a sse rmann wegen Ueberweisung der Wahl⸗ Lagerrãumen usw., durch die vorstehende Wa n , mn, than bocholt. Am eke süren und des Komitee fun ö . Provinzen, der Staat beteiligt werden sollen. Also daraus dürfen mütig zuzustimmen. . Leerer Heini Ven berkzen an' geschelteg une fiäk, prüfungen an Eine gerichtliche Behörde der verstärkten Ge. ju erflaren; . i ö. m n, . k Sie schon entnehmen, daß die Staatsreglerung dem Gedanken der Zu den Uehergangsbestimmungen bemerkt Reden des konserbativ⸗agrarischen Professors Sering verweisen. Er schäftsordnungskommission zu überweisen. d. sowelt beantragt wird, die gewinnbringende Nebenbeschäfti⸗ gen, dnnn, . ö 263 i. . Material überwies Dezentralisation durchaus sympathisch gegenübersteht, und daß sie Abg. Lippmann (fortschr. Vollsp): Es ist vorgesehen, daß hat zahl ch . Abg. Dr. 2 . ö gung der Baubeamten, Bautechni 6 . Gleises Triptis —Saalseld der Regierung als Material überwiesen. ch ⸗ . 1 ,, z zat zahlenmäßig nachgewiesen, daß die Abwanderung überall statt⸗ g. Dr. Frank (Goz) hebt hervor, daß die Kommission den äubeamten,. Bautechniker und Lehrer an Baugewerks— 4 ch bei der demnächstigen Ausführung des Gesetzes diesen Gesichts. die egigtung vorläufig. die Veitragsliste gufstellt, daß auf Grund findet, wo der Großgrundbesiz oder der großbäuerliche Befitz über. Wunsch gehaht hat, den Gegenstand unter Teilnahme auch von Mit— shulen, Kunstgewerbeschulen usw. gesetzlich zu verbieten?, über die Schluß Zi Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 1 Uhr (Eta). k A ge. ö Ndieser Liste die Gen ossenschast eller sen und daun di. = atzu ng sest. wiegt. Deshalb fordert er die innere Kolonifation. Man sagt auch, gliedern der. Wahlprüfungskommission zu verhandeln. Petition zur Tagrßordnung überzugehen, im übrigen die Petition der J punkt jederzeit im Auge behalten wird. (Bravoh gelegt wird. Das würde eine Beeinträchtigung der Rechte der Mit—= im Landes herteidigungs inte resse seien die Getreidezölle notwendig. Das Haus tritt diesem Antrage ohne Debatte bei. ,. 66 ,,, überweisen, mit dem Wunsche, daß die . Auf die Anfrage des Abg. Lippmann, ob bei der Durch⸗ glieder sein, die duich die Generalversammlung erst später zur Llit⸗ Weiß der Abg. Graf, Kanitz daß das Bedürfnis an landwirtschaft—= Zur ersten Bergtung gelangt darauf die Neberein⸗- nötigen n sichten auf zie werblichen Stände innggehalten werden; führung des Ausgrabungsgesetzes auch Privatsachverständige gliedschaft berechtigt werden. Die Kemmssion hat aber einen 16h. if n r. . e, wir auf das Ausland ange. kunft zwischen Deut schland und Rußland zu m fiene m, de e , n, . . „jede behördliche Unter= Haus der Abgeordneten. werden hinzugezogen werden, hat der Minister der geistlichen 14 ie, ,,, rn a . 6 6 . wiefen ind: g lbermähige Ausdehnung deg -Hetreikebeues Het Sch n dä mio ö ? , er Beamtenbaugenossenschaften zu unterlassen, falls nicht 418 24. Ayril 191: v r e . , 5 * . nach Möglichkeit unter Zuziehung der Beteiligten aufgestellt wird. kJ der K der . 3 Der e. 2364 ug . ratur und Kunst. H nenn, tatsächlich festgestellt ist“, zur Tagesordnung 174. Sitzung vom 26. April 1915. 9 tzangelegenhelten . Dr. von Trott zu Sol Die Vorlage wird in der Kommissionsfassung angenommen. r Verminderung der ̃ es⸗ h ⸗ ĩ = . w. *. ö 3 n. ö . . 6 4 ö In zweiter Lesung wird der Vertrag im einzelnen eben— Das Kaug beschlleßt nach dem Antrage des Berschterstatters ö. ö . J Meine Herren! Ich glaubte, daß diese Anregung, die eben zum Es folgt die zweite Beratung des Cu twurfé ein és falls ohne Debatte angenommen. Derselbe Berichterstatter berichtet über eine Petition von Gott Die bereits auszugsweise wiedergegebene Rede, die bei der welten Male gegeben worden ist durch die Ausführungen gedeckt Ruhrta lsperrenges etze g den die Kommission, Be⸗ zweiten Beratung des Entwurfs Lines Ausgrgabungs⸗ d pie ö ö 44 ö — e richterstatter . Sch ulze⸗Pelkum, gleichfalls zur An⸗ ; nahme empfiehlt.
Maße entvölkert, und das geschieht durch die einseitige Förderun f des Großgrundbefitzes durch die Getreidezẽ ma . ö Es folgt die Beratu 8 6 8 einer feld und anderen. in Fürstenw d. Epr 8 der Ve 59g sitzes durch die Getreidezölle, Domänenberpachtungen 8 folg tung des Entwurfs ciner Bekannt— einigung selhständiger , , . e gesetzes nach Befürwortung seiner Annahme durch die Abgg. wrde, Staats:egi die Absicht hab aatsregierung die Absicht habe, Nach der Vorlage werden die Eigentümer der Wasser⸗
usw. Der Abg. Kanitz hat eine Königs Wei — ma übe ĩ r , 3. . e r t K ö m 3 . nel fh e firme i' 6 ire f, bis, unde ersten gterkehh um Schw. gegen dis Konkurrenz ber dan FZoßler, Dr! Kaufmann, Dr. Gottschall und Kraust, belonderg betonte, daß die Wualitäten; ich habe eine andere Notierung hier, die lautet auf 175 . eine Diskussion nicht statt. Der Entwurf wird . [. 3 in ihrem Bezirk Hausierhandel treibenden Berliner Warenhäufer und Waldenburg' der Minister der geistlichen und Unterrichts- wenn diese Vorlage zum Gesetz werde, in weitem Umfange werke und anderen Anlagen, die jährlich mehr als 30 000 chm (Der Abg. Graf Kani Et dem Redner mehrere Zeitungsblätter auf Damit ist die Tagesordnung erledigt. r,, ar act. die Petition der Staatsregierung als Material zi äber— mae lc ten P. Dr. von Trolt zu Solz gehalten hat, Dezentralisation zu treiben. Dahin gehört auch diese Frage. Wasser aus der Ruhr n,, Nebenflüssen entnehmen oder hatte folgenden Wortlaut: Wir werden in der Tat sehr vielfach bei der Ausführung des Gesetzes die Wasserkraft benutzen (Wasserentnehmer bzw. Triebwerks⸗ angewiesen sein auf die Mitwirkung von Sachherständigen, auch besitzer), zu einer Genossenschaft vereinigt. ie Kommission
JJ , , e,, , n. ö ad n i hf . . n, 6 10 Uhr früh. (Gefẽtzentwurf, betr. die . Namens der Hande let, um fffion berichtet Graf von der Meine Herren! Nach dem bisherigen Verlauf der Debatte darf Der Abg. Graf Kanitz e sich als einen Beweis für das ig hilfen; Schutztruppen gesezentwurf; Literarkonvention mit Ruß⸗ . n hugs Gzünthg l üer cine Petition von Schneier. ich wohl der Hoffnun Ausdruck geben, den Gesetzentwurf, wie er aus von solchen Sachverständigen, die sich in keiner amt. hat einen Zusatz beschlossen, nach dem die Anlagen zur Wiesen⸗ Berlin, namens des Bundeg der Haus. und Grund—⸗ der Rommission a egangen ist e Annahme gelangen zu sehen. lichen Stellung befinden, die aus Liebhaberei die Dinge bewässerung ausgenommen sind. . . ; . als besondere Sachver⸗ Zu den Bestimmungen über die Beitragspflicht im 8 18 auf diesem Gebiete bekannt sind. (Sehr richtig! bemerkt
und bemerkt dann, daß in der ne n, ausdrücklich beantragt war, um Einrichtung eines Personenhaltepunkts der Eisenbahn Frank⸗ 2. estrafe vorsah. B ,, fängniestrafe vorsah, enn dag nun gzetzt durch den Antrag besonder dieses Jahres verabschiedet worden, und es war deshalb beim besten
vorhandensein eines Interessengegensatzes zwischen Groß- und Klein. land, Initiattvantrag auf Abänd g der B
. ng i und Kleir d, tihanttag auf Abänderung der esoldungsordnung bdefttze vereine von Gran ! ann ĩ
ir ke ere ben nell . . . 2 bezüglich der Postbeamten; dritte Lesung des Etats) . de, , , ehh he hefe r ; ö . Ez ist in der Komnission gelungen, eine Verständigung herbei, treiben, die in ihrem Kreis führung des jweiten Abschnittes des Neichsgefetzes über zuführen. Die Königliche Staattregierung hat dabei, soweit ständige