ie Feuersotietät der Previn; un, sondern ganz allgemei
würde die Gefahr entstehen, daß schließlich alle
las Gleiche verlangen, und daß dann die gesetzliche
er Sozietäten der Beitragsleistung zugunsten des
ens auf Jahre hinaus suspendiert werden würde. Ich
eit, die Sache auf entsprechenden Antrag noch einmal in
mg zu nehmen, kann aber über das Ergebnis einstweilen noch Aus kunft geben.
Serr von Batocki: Ich möchte auch in diesem Jahre auf den Mi tand der Differenzierung der Kommunalabgaben hinweisen. In einer großen Anzabl von Gemeinden haben die Kommunalabgaben eine kaum erträglich- Höhe erreicht. Daduich werden die wohlhabenden Ginwohner in andere Gemeinden vertrieben. Die Beschwerden des Hrafen Mirbach bewegen sich ungefähr in derselben Richtung. Die Versuche der Staatsregierung, diesen Schwierigkeiten zu begegnen, haben bisher keinen durchschlagenden Grfolg gehabt, weder die Zu—⸗ weisung der Realsteuern, noch die Erschließung neuer Steuerquellen hat die Differenzierung, die hohe Belastung eines Teils der Kem⸗ munen einschränken können, weil auch bei den neuen Steuerquellen in den armen Gemeinden die Steuern spärlicher fließen, als in den wohlhabenden. Diese Mißstände sind im anderen Hause auch von der Regierung anerkannt worden. Es sfoll versucht werden, in der in Aussicht genommenen Novelle zum Kommunalabgabengesetz eine Lösung dieser schwierigen Frage herbeizuführen. Dabet wird zu be— rücksjchtigen sein, daß bei der Ausübung der Staatsaufsicht nicht unnötig in die Selbstverwaltung eingegriffen wird. Ferner wird dafür zu sorgen sein, daß nicht von neüem eine Beunruhigung der Kommunen eintritt. Diese Reform kann auch zu einer Entlastung der Tätigkeit der Staatsbehörden benutzt werden. Wenn die Ge⸗ meinden entlastet werden, können sie eine ganze Reihe neuer Aufgaben übernehmen.
2 Minister des Innern Dr. von Dallwitz:
Meine Herren! Die Gefahren, welche in der ungleichmäßigen Belastung der Gemeinden enthalten sind, namentlich der überbürdeten kleinen und mittleren Gemeinden des Ostens, werden auch von mir nicht verkannt. Allerdings sind die Schwierigkeiten, einen Ausgleich zu schaffen, außerordentlich groß. Immerhin sind die Maßnahmen, die der Herr Vorredner zur Erzielung eines Ausgleichs der kommunalen Belastung seinerseits vorgeschlagen hat, Gegenstand eingehender statistischer Prüfungen und Erwägungen in meinem Ministerlum. Ich behalte mir vor, nach Abschluß dieser Prüfungen, eventuell auch schon, wie der Herr Vorredner soeben angedeutet hat, bei Erlaß des Kommunal⸗ abgabengesetzes in Erwägung zu ziehen, ob und in welcher Wense in der Richtung der von ihm angedeuteten Vorschläge wird vorgegangen werden können.
Herr Dr. Wilms Posen: Was Herr von Batocki an—⸗ regte, würde eventuell einen erheblichen Eingriff in die Selbst— verwaltung bedeuten; ich möchte meinerseits den Minister dringend warnen, in dieser Beziehung seinen Ratschlägen zu folgen. Im vorigen Jahre hat das Ministertum für kommunale Anleihen einen Tilgungssatz von 18, bei nichtwerbenden Anlagen von 20 als normal bezeichnet. Nun ist es vorgekommen, daß Kommunen, welche mit der Meilitär⸗ verwaltung über den Bau von Kasernements verhandelten, einen viel niedrigeren Amortisationssatz bewilligt erhielten, bis zu P. co herunter. Das halte ich nicht für richtig; man soll doch nicht gerade stark helastete Kommunen sich auf 50 Jahre festlegen lassen; wenn diese kleinen Kommunen Garnison bekommen, müßte die Regierung beim Militärfiskus vorstellig werden, . Zuschußquote für den Bau, wenn ihn die Stgdt ausfshrt, erhöht wird, oder daß das Reich selbst baut, Graf Mirbach hat die Steuer nach dem gemeinen Werte wieder bekämpft und auch Belege angeführt. Der Grundbesitzererband hat seinerzeit ähnliche Behauptungen aufgestellt, auf dem Städtetag haben sich aber diese Fälle als nicht stichhaltig erwiesen. Die Steuer nach dem gemeinen Wert ist nicht bloß ein Wunsch der Bodenreformer, sondern auch die Regierung selbst hat ihn früher gehegt und vertreten. Das Programm der Bodenreformer kann auch jeder Konservative unterschreiben, ohne deswegen hochkommunistischer Ideen beschuldigt zu werden. Die Gegner rekrutieren sich zum großen Teil aus den Bodenspekulanten und Spekulationsgesellschaften der Umgebung von Berlin. Dem Hausbesitzerverbande ist es ja unter der sehr klugen und, umsichtigen Leitung deß früheren Präsidenten des reichs— staristischen Amtes, Herin van der Borght, gelungen, auch den Haue⸗ besitz in seine Bestrebungen hineimuziehen, aber es wird wohl nicht lange dauern, bis der Verband mit diesen Bestrebungen wieder völlig ijoliert dasteht. Die Regierung hat früher die Steuer nach dem gemeinen Wert den Kommurten selbst empfohlen. Früher ist auch niemals von ihr gefordert worden, daß die land⸗ und forst⸗ wirtschaftlich genutzten Grundstücke eine Ausnahme bilden sollten. Beim Hausbesitz hat die Steuer nach dem gemeinen Wert unzweifel⸗ haft eine gerechlere Verteilung der Steuerlast ermöglicht.
Minister des Innern Dr. von Dallwitz:
Meine Herren! Ich will mich ganz kurz mit einigen wenigen Worten zu der von Herrn Oberbürgermeister Wilms angeregten Frage der Herabsetzung der Tilgungsquote für einzelne kleine Kommunen äußern. Es ist ganz richtig, daß im allgemeinen den Städten ein Tilgungsbetrag von 11 9ꝭ und bei nicht werbenden Anlagen von 20e vorgeschrieben wird, und daß auch daran unbedingt festgehalten werden muß. Eine generelle Aenderung ist aber auch bezüglich der Fälle, die der Herr Oberbürgermeister Wilms im Auge hat, nicht eingetreten, sondern es ist in zwei Spezialfällen ausnahmsweise ein Nachlaß von diesem allgemeinen Grundsatz erfolgt mit Rücksicht auf individuelle Fälle, d. h. mit Rücksicht darauf, daß die beiden Ge⸗ meinden an sich außerordentlich hoch belastet sind, daß die Verlegung von Militär in diese Gemeinden mit das einzige Mittel ist, um ihre Finanzen wieder einigermaßen in die Höhe zu bringen, um ihre Lage zu verbessern, und daß diese Verbesserung eine derart dauernde und weitgehende zu werden verspricht, daß man, glaube ich, wohl gut und gerne in diesem Falle eine Ermäßigung des Til⸗ gungssatzes mit Rücksicht auf die Vorteile, die aus den Ausgaben für die betreffenden Kommunen erwachsen, zugestehen konnte. Ich hatte eigentlich erwartet, daß gerade aus kommunalen Kreisen dieses ver⸗ ständnisvolle Eingehen auf die Sonderlage der einzelnen Gemeinden mit Freuden begrüßt werden würde. Der Ausweg, den der Herr Oberbürgermeister Wilms vorgeschlagen hat, daß ich mich mit der Militärverwaltung in Verbindung setzen möchte, um sie zu bewegen, ihrerseits höhere Zuschüsse zu den betreffenden Ausgaben der Kommunen zu gewähren, scheint mir aussichtslos zu sein. Ich glaube nicht, daß mein Einfluß so weit reichen würde, nach der Richtung hin eine Erhöhung der Zuschüsse bei der Militär⸗ verwaltung durchzusetzen. Vor allem habe darüber, ob derartige Zuschüsse zu gewähren sind, oder aber, ob der Militärfiskus selbst Bauten dieser Art ausführen soll, nicht ich zu entscheiden, sondern das Reich, und in diesem, glaube ich, dürfte mein Einfluß in dieser Beziehung nicht sehr weitgehend sein.
daß die
donarchie, und wenn hler eine Ausnahme
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anlagungssystem veraltet ist, gebe ich zu. Ich halte den Ausgleichs fonds für einen 6 gangbaren Weg. An der Ver⸗ schuldung der Gemeinden ist vielfach die Regierung schuld, indem nachgeordnete Organe die Gemeinden oft zu Ausgaben zwingen, die ihren Verhältnissen nicht entsprechen.
Graf von Behr⸗Behrenhoff: Ich halte es für außerordentlich bedenklich, daß die Kommunallasten so wachsen. Aber auch gegen den Ausgleichfonds 4 ich mich wenden. Er ist ein schwerer Eingriff in die Selbstverwaltung. Auch reizt er direkt zum Schuldenmachen an und bestraft die Gemeinden, die sparsam gewesen sind. Empfehlen ließe sich die Uebernahme der Schullasten auf den Staat und eine Revision des Dotationsgesetzes für die Provinzen.
Herr Dr. Wil ms; Ich habe den guten Willen des Ministers gegenüber den kleinen Städten anerkannt. Aber hier heißt es: Principiis obsta.
Herr Trenckmann: Eine ganze Anzahl von Städten ist dankbar für diese Herabsetzung der Tilgungsquote. Der Staat will 5Hoso der Kaufsumme annehmen und, was über 5 W ist, auf die Tilgung anrechnen.
Hierauf vertagt das Haus die Weiterberatung auf Mitt— woch, 1 Uhr (außerdem kleine Vorlagen).
Ich habe nur ausgeführt, da n ländlicher Natur erstreckt.
Haus der Abgeordneten. 178. Sitzung vom 29. April 1913, Vormittags 10 Uhr. (Bericht von „Wolffs Telegraphischem Bureau“ .)
Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.
Das Haus setzt die dritte Lesung des Entwurfs eines Eisen bahnanleihegesetzes fort.
Abg. Fleuster (Zentr.) wünscht Bahnverbindungen zwischen den Orten Hellenthal, Losheim —St. Vit und Heimbach — Gmünd, Montzoie = Heimbach.
Abg. Dr. Arning (nl) äußert Wünsche der Stadt Hann over für den Bahnbau nach Celle, fordert eine Weiterführung der Linie Hannover Walsrode bis Cuxhaven und tritt für Wünsche Stolzenaus ein.
Abg. Eickhoff fortschr. Volksp.) befürwortet eine direkte Eisenbahnverbindung zwischen Ohligs und Cöln sowie besseren Anschluß des bergischen Landes an den D Zugverkehr.
Abg. Reimer (kons.) tritt für eine Stichbahn vom Staatzs⸗ bahnhof Seidenberg O. Laus. nach der Stadt Seidenberg ein, die im dringenden Interesse der Stadt Seidenberg liege, und bemerkt: Schon im vorigen Jahre hat die Eisenbahnverwaltung erklärt, daß sie dem Eisenbahnprojekt Nikolausdorf Schön berg -Bellmannsdorf Borna — Küpper sympathisch gegenübersteht, aber obwohl die Vorarbeiten bereits beendet sind, liegt uns dieses Projekt noch immer nicht zur Genehmigung vor. Ich bitte, recht bald zur Ausführung dieses Projektes zu schreiten.
Abg. von Willert (kons) hält den Bau einer Eisenbahn von Namslau nach Brieg für dringend erforderlich. .
Abg. Dr. Schroeder ⸗Cassel (nl.) befürwortet den Bau der Oberwesertalbahn, ferner den Bau einer Bahn Wolfhagen — Fritzlar und die Durchführung der Kleinbahn Naumburg nach Netze in Wal⸗ deck. Schließlich wünscht der Redner die Verbesserung der Ver⸗ bindung von Cassel mit Mänchen und Berlin.
Abg. von Heimburg (kons.) tritt für verschiedene Wünsche im Eisenbahnverkehr ein und betont besonders die Notwendigkeit der Durchführung einer Eisenbahnverbind ung von Wetzlar nach Norden durch den Kreis Biedenkopf. ;
Abg. Rhiel (Zentr.) wünscht be ssere Zugverbindung für Fulda, ferner eine direkte Verbindung von Fulda nach Cassel. Die Re⸗ gierung möge bald mit den Vorarbeiten der Linie Fulda — Poppen— hausen beginnen.
Abg. Dr. von Savigny Gentr.) bittet um den Bau einer Bahn von Büren nach Bochem, ferner um den Bau einer Bahn von Paderborn über Detmold Vlotho nach Minden.
Abg. Heine (ul.) wünscht eine neue Linie von Münden bis Badenfelde im Oberwesertal sowie von Holzminden nach Hameln, welchen letzteren Wunsch er zugleich im Namen des heute verhinderten Abg. Hausmann äußert, und wün scht ferner, daß die Mittagsschnell⸗ züge nach Berlin in Münden hal ten.
Abg. Graß l(freikons.) befürwortet die Fortsetzung der Linie Torgau — Belgern nach Schlldau und Riesa sowie eine Stichbahn nach Pietschau.
Abg Thurm (fortschr. Volksp.) wiederholt nochmals seinen schon früher öfter vorgebrachten Wunsch, eine Verbindung zwischen Weißwasser und dem Königreich Sachsen herzustellen.
Abg. Dr. König (Zentr.) wünscht Ausbau des linksrheinischen Eisenbahnnetzes zur besseren Verbindung des rechtsrheinischen mit dem linksrheinischen Industrtegebiete, insbesondere eine Bahn von Hamm über Cresfeld nach Aachen und Ausstattung der durch Crefeld gehenden Linien mit zwei Gleisen. (Vijepräsident Dr. Krause macht den Redner nach längeren Ausführungen darauf aufmerksam, daß die 10 Minuten Redezeit abgelaufen seien.)
Abg. Dr. Gottschalk⸗Solingen (nl) wünscht eine direkte Verbindung für die Ortschaften zwischen Solingen und Cöln und bessere Verbindungen im Kreise Lennep durch eine direkte Ver⸗ bindung von Radevormwald nach Hagen. Ein alter, noch immer nicht erfüllter Wunsch sei ferner die Herstellung der nur 45 km langen Verbindung von der Linie Kredsöge — Kräwinklerbrücke nach Hückeswagen.
Abg. von Hassell (kons.) tritt für den Ausbau des Eisen⸗ bahnnetzes im Mansfelder Gebirgskreis, für die Verbesserung der Bahnhofsverhältnisse in Eisleben, für eine neue Linie Ermsleben — Hettstedt, sowie für Verbesserung des Güterverkehrs zwischen Aschers⸗ leben und Quedlinburg ein.
Abg. Malkewitz (kons.) bittet um Fortsetzung der neu erhauten Linie Tantow— Gartz nach Schwedt. Die neue Linie habe sich sehr gut bewährt. Die Geschäftsverhältnisse in Gartz hätten sich erfreulicherweise verbessert, es fehle nun aber noch das Schlußstück der Bahn zwischen Gartz und Schwedt. In der Zeit der Schweden⸗ herzöge habe die Stadt Gartz das Privileg bekommen, daß alle Leute, welche von Schwedt nach Stettin wollten, durch Gartz mußten, widrigenfalls sie ins Gefängnts gesteckt wurden. Es sei wünschens— wert, daß dieses alte Privileg wieder auflebe durch die neue Bahn⸗ verbindung. Ferner sei es notwendig, noch einen Zug von Gartz nach Stettin gehen zu lassen. Endlich bedürfe die Gemeinde Finkenwalde einer Güterabfertigungsstelle. ö
Abg. von Blanckenburg (kons.) wünscht den Bau einer Linie Schokken —bornik — Samter, wodurch eine bessere Verbindung zwischen Berlin und der russischen Grenze hergestellt würde.
Abg. Lüdicke (freikons. : Der Vorortverkehr von Berlin sollte über Spandau hinaus bis Wustermark ausgedehnt werden. Auch die Kremmener Bahn sollte in den Vorortverkehr eingezogen werden. Ein Nachtzug nach Hennigsdorf, dessen Bahnanlagen überhaupt nicht aus⸗ reichen, ist dringend wünschenswert. ö
Abg. From me (nl) wünscht den Bau einer zweigleisigen Bahn von Hamm nach Allendorf, sowie den Bau einer Hauptbahn Bremen Münster Hamm — Frankfurt a. M., welche eine Verbesserung des Verkehrs zwischen den , und der Schweiz und die Auf⸗ schließung der Sauerlandes herbeiführen würde.
*
ich mein rst mar: Daß das bisherige Ver.
. rinnenberg (Zentr) bittet um Verkehrsverbesserunz auf der Strecke Gersfeld — Bischofsheim und befürwortet eine Bahn von Poppenhausen Fulda und eine solche von Hünfeld — Eck. weißbach.
Abg. Prinz zu Löwenstein⸗-Wertheim-⸗Freuden« berg (kons.) hält den Bahnbau Lenzig -Crossen Sagan für dringend notwendig. Schon zum dritten Male trete er für den Bau dieser Bahn ein und bitte die Regierung, nun endlich dieser Frage einmal näherzutreten. Ein neues Moment, das für den Bau der Linie spceche, sei dadurch eingetreten, daß die Bahnlinie Sommerfeld— Bobersberg — Crossen im Herbst dem Verkehr übergeben werden solle, und daß der Bau der Bahnlinie Crossen —Sagan von den Kreisen Crossen und Sagan gesichert sei. . ;
Abg. Dr. Lohmann (nl) befärwortet den Bau der Eisen— bahnlinie Niederroßbach=—-Daden, die eine Verbindung des Wester— waldes mit dem Siegerland herstelle, und empfiehlt eine Linie von Selters nach Neuwied.
Abg. Dr. Glattfelter (Zentr. wünscht eine Bahnverbindung zur Erschließung des Saargaues. Diese Bahn solle Saarburg berühren. Der Redner empfiehlt ferner den Ausbau der Strecke JZerf—Losheim und die Erschließung des östlichen Teiles des Kreises Merzig.
Abg. von Bockelberg (kons) tritt für eine direkte Ver⸗ bindung von Landsberg a. Warthe nach Krossen ein.
Abg. Freiherr von Wolff-⸗Metternich (Zentr.) wünscht den Ausbau der Salmtalbahn mit Ausgang von Wittlich und be— fürwortet den Bau einer Bahn von der Nahe zur Mosel über den Hunsrück von Merbach aus mit Einmündung bei Berncastel in die Bahn Wengerohr — Berncastel.
Abg. Dr. von Kries (kons.) bemerkt, daß die Eisenbahnver⸗ waltung bei der Rentabilitäs berechnung für neue Linien nicht richtig verfahre. Wenn zwei Landwirte, die 18 km von der nächsten Bahn— station entfernt liegen, bisher keinen künstlichen Dünger bezogen haben, weil die Transportkosten zu hoch seien, so könne die Eisenbahnver— waltung doch nicht in Rechnung stellen, daß die Leute keinen künst— lichen Dünger bezögen; sobald eine Bahnverbindung da wäre, würden sie davon Gebrauch machen. In bezug auf die Spezialwünsche unterstütze er die Ausführungen des Abg. Viereck, namentlich zugunsten neuer Linien von Kreuz nach Neuwedell uad von Weißenhöhe nach Samotschin.
Abg. Dr. Wendlandt (nl) befürwortet den Bau einer Bahn von Werrabrücke über Eschwege und den Ausbau des Bahnhofs in Schmalkalden.
Abg. von Bülow-⸗Stuthenen (kons.) wünscht die Er⸗ richtung einer Haltestelle in Freudenthal sowie größere Berück— sichtigung der Station Lichtenfeld in bezug auf das Halten der Züge.
Abg. Itschert (Zentr.) bringt nach dem Sprichwort, daß steter Tropfen den Stein höblt, wiederum die Wünsche einer Ver— bindungsbahn von Cochem nach der Eifelbahn und einer Bahn von Lützerath zur Eiselbahn vor.
Abg. Din slage (Zentr.) tritt für eine Entlastung der Bahn⸗ höfe Hagen, . und Schwerte durch eine neue, von Norden nach Süden zu führende Bahn ein, wofür drei Projekte beständen, Hamm = Neheim —Hüsten oder Schwerte — Iserlohn — Lehnhausen oder Unna Fröndenberg —Balwe — Plettenberg. Der Redner empfiehlt ferner eine Bahn von Sanssouci oder Balwe nach Kückelheim, sowie ver— schiedene Zugverbesserungen zwischen dem oberen Sauerland und Berlin, Cöln und Münster.
Abg. Stanke (Zentr.) befürwortet den Ausbau der bereits bewilligten Stichbahn Hultschin —aatsch zum Anschluß nach Ratibor.
Abg. Delius (fortschr. Voltsp.) gibt seiner Freude über den Bau der Linie Simmern — Gmünden Ausdruck, wünscht aber noch eine Verbindung nach Oberstein zur Herstellung einer Verbindung zwischen der Mosel und Nahe. Der Redner wünscht ferner Verbesserung des Güterbahnhofes in Halle a. S. und beklagt sich über das schlechte Wagenmaterial auf den sächsischen Staatsbahnen.
Abg. Romahn (Zentrc.) wünscht bessere Zugverbindungen für Allenstein, namentlich im Verkehr nach Königsberg.
Abg. Freiherr von Maltzahn (kons.): Es ist meinen schon seit Jahren hier vorgetragenen Beschwerden über die Verkehrsverhältnisse in meinem Wahlkreise Rügen noch immer nicht abgeholfen worden. Die Granitzbahn, die als eine Kleinbahn geschaffen wurde, entspricht seit langer Zeit nicht mehr den Anforderungen des Verkehrs. Es liegt im dringendsten Interesse der Badeorte und Badegäste, diese Bahn in eine Normalspurbahn umzuwandeln. Die Rentabilität wird ebenso ge⸗ währleistet sein, vielleicht noch besser als die Nentabilität der Berliner elettrischen Stadtbahn. Wir sind der Regierung dafür dankbar, daß sie auf dem Darß die Bahn nach den beiden Badeorten Zingst und Prerow bauen ließ und so ein großes. bisher abseits des Verkehrs gelegenes Gebiet dem Verkehr erschloß. Nun ist aber die Darßbahn in eine Sackgasse geraten, und die Bewohner der hinter Prerow liegenden Dörfer Born und Wiek mit zusammen 200) Einwohnern haben den dringenden Wunsch, daß die Bahn auch dorthin weitergeführt und dann womöglich weiter über Ahrenshoop der Anschluß nach Mecklenburg geschaffen wird. Ich kann diesen be— rechtigten Wunsch nur aufs wärmste unterstützen und bitte den Minister, diesem Wunsch sobald als möglich entgegenzukommen. Dann möchte ich noch zu der bereits im Vorjahre erwähnten Frage der Ueberbrückung des Strelasundes zurückkommen. Diese Brücke ist außerordentlich notwendig im Interesse eines sicheren Betriebes. Sie ist auch von internationaler Bedeutung insofern, als es notwendig wird, den Schwedenverkehr zu beschleunigen, um die Konkurrenz anderer Länder aus dem Wege zu räumen. Ich hoffe, daß der Minister nun endlich meine schon so oft hier vorgetragenen Wünsche möglichst bald berücksichtigt, und ich möchte ihm schon im voraus meinen wärmsten Dant dafär aussprechen.
Abg. Hoeveler (Zentr.) wünscht Ausbau der Linie Dahl— heim - Burg —Waldwiel Dülken, wodurch der Güterverkehr von Antwerpen nach Crefeld und dem Ruhrrevier um 15 km verkürzt würde, sowie Vereinigung der beiden Bahnhöfe in Geldern. Ferner empfiehlt er dringend den Bau einer Zwischenlinie zwischen den Linien Geldern Venlo und Kempen — Venlo, und zwar von Straelen nach Kaldenkirchen. ;
Abg. Reinecke⸗Gußwitz (kons.) wünscht, daß der Bahnsteig des Bahnhofes Rawitsch in der Provinz Posen verbreitert wird. Der bisherige Zustand bedeute eine Gefahr für das Publikum.
Abg. Dr. Heß (Jentr.) wünscht Fortführung der Bahn Euß— kirchen —Münstereifel bis zum Ahrtal. .
Abg. Dr. Levy (nl. bittet darum, daß der seit 20 Jahren in diesem Hause geäußerte Wunsch nach einem Anschluß der Stadt Vabischin an das Eisenbahnnetz erfüllt werden möge, und empfiehlt dazu eine Linie von Bartschin über Labischin nach Schubin, um eine bessere Verbindung des südlichen Teils des Regierungsbezirks mit der Beztrkshauptstadt Bromberg herzustellen. Der Redner befürwortet ferner eine bessere wirtschaftliche Erschließung des östlichen Teiles des Kreises Strelno. ;
Abg. Stull (Zentr.): Die Strecke Liegnitz Kamenz —Kandrzin wird sehr stiefmütterlich behandelt gegenüber der Strecke Liegnitz.! Breglau = Oberschlefien. Auf der Linie von der Grafschaft Glatz nach Berlin sollten Schnellzüge mit Speisewagen eingerichtet werden. Ich bitte 6 lber. auch die schlesischen Eifenbahnwünsche etwas mehr zu erücksichtigen.
Abg. Lieber (ul) bittet, die Bahn von Höhr nach Windscheid bis nach Ems fortzusetzen, und befürwortet den Bau einer ann, querbahn über Nastätten. Ferner wünscht der Redner, die Bahn Weil⸗ münster — Laubuseschbach nach Kirberg fortzusetzen.
Um 5is Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung auf Mittwoch, 10 Uhr.
Fandel nnd Gewerbe.
(Aus den Im Reichsgmt des Innern zu sam mengestell ten „Nachrichten für Handel, Indu trie und Land wirtschaft !.)
Rußland.
3er l freie Einfuhr von Ausstellungsgegenständen. Tür die von der Kaiserlich russischen Gartenbaugefellschaft in St. Petersburg im Jahre 1914 zur Feier des 300 jährigen Re⸗ aierungejubiläums des Hauses Romanow veranstaltete inter⸗ nationgle Gartenbau ausstellung ist die zollfreie Einfuhr von Auestellungsgegenständen unter denselben Bedingungen wie für die gleichartige diezsährige Ausstellung gestattet worden.
Geplante Errichtung von Freihäfen in Odessa und Libau,. Nach der . St. Petersburger Zeitung“ vom 20 7. März 1913 hat sich der russische Premlerminister in der Budgetkommission der Duma gegen einen Antrag, in Odessa und Liban Freihäfen zu er⸗ richten, ausgesprochen.
Geplante Einführung eines Getreidezolls im fernen Asten. Der Minisferrat hat auf Grund eines Vorschlags des Generalgouverneurs des Priamurgebiets die Einführung eines Zolls auf Getreide in Höhe von 30 Kopeken für 1 Pud bei der Einfuhr nach dem Priamurgebtete heschlossen. Den gesetzgebenden Körper⸗ schaften wird darüber eine Vorlage gemacht werden.
(Nowoje Wremja!).)
Winke für den Handelsverkehr mit Guatemala.
Anknüpfung von Handelsverbindungen. Da die meisten in Guatemala geschäftlich tätigen Deutschen und auch eine große An⸗ zabl, anderer Firmen mit Hamburger oder Bremer Kommisstonären arbeiten, dürfte es sich für deutsche Geschäfte, die einen Abfatz ihrer Waren in Guatemala erstreben, in erster Linie empfehlen, an. diesen Plätzen tüchtige Ausfuhragenten zu bestellen. Andererseits ist auch das Entsenden tüchtiger Reisender nach der Republik zu empfehlen, wenn von Ldiesen bei der Anbahnung neuer Verbindungen die erforderliche Vorsicht nicht außer acht gelassen wird. Ein direkter Verkehr zwischen dem Fabrikanten und dem Abnehmer in Guatemalg wird von letzterem oft dazu benutzt, um nach Erhalt der Waren Schwierigkeiten mit der Zahlung zu machen; es empfiehlt sich bei einem solchen Verkehr, die Sendung an ein zuverlässiges Bankhaus gehen zu lassen mit der Instruktion, die Konnosse⸗ mente nur gegen Zahlung oder Akzept auszuliefern. Durch dieses Mittel werden Verluste, die sonst leicht entstehen, vermieden, zumal da zu berücksichtigen ist, daß wegen des umständlichen Gerichts- verfahrens eine gerichtliche Eintreibung der Forderung schwer durch⸗ führbar ist. (Bericht des Kaiserlichen Konsuls in Guatemala.)
Der seit 1909 bestebende Postscheckverkehr des Reichs⸗ postgebiers hat sich nach dem jetzt erscheinenden neuesten Geschäfts⸗ bericht auch im Kalenderjahr 1912 weiter günstig entwickelt. Die Zahl der Kontoinhaber, die Ende 1912 75200 betrug, ist gegen 1911 um 204 v. H. gestiegen. 72 v. H. der Kontoinhaber sind gewerbliche Unternehmungen und Kaufleute. Der Ge⸗ samtumsatz betrug 1912 rund 30347 Millionen Mark, d. s. gegenüber dem Vorjahr 5230 Millionen Mark oder 21 v. H. mehr. (In Oesterreich, wo der Postscheckverkehr seit 1883 besteht, betrug 1912 der Umsatz 32912 Millionen Kronen — 27975 Mil⸗ lionen Mark.) Von dem Umsatz im Reichspostgebiete wurden über 51 v. H. bargeldlos abgewickelt. Auf ein Postscheckkonto ent⸗ fielen im Jahre 1912 durchschnittlich 1466 Gut⸗ und Lastschriften. Das durchschnittliche Guthaben eines Kontoinhabers betrug 2090 , ,, aller Kontolnhaber (im Durchschnitt des Dezember) 161 Millionen Mark. Hiervon waren angelegt in Reichs⸗ und Staatsanleihen verschiedener Bundesstaaten 57,3 Mil⸗ lionen Mark, in Darlehen an Genossenschaften 35 Millionen Mark, in Wechseln 15 Millionen Mark und durch Ueberweisung an die Reichshauptkasse 64,3 Millionen Mark. Weitere 21 Millionen Mark dienten zur Verstärkung der Betriebsmittel der Postanstalten und als Kassenbestand der Postscheckimnter. Von dem der Reichs— hauptkasse überwiesenen Betrage werden noch rund 10 Mil⸗ lionen Mark zur Gewährung von Darlehen an Einrichtungen zur Förderung von Industrie, Handel und Landwirtschaft bereit gehalten, nachdem im Jahre 1913 weitere 3 Millionen Mark an Genossen⸗ schaften darlehnsweise abgegeben worden sind. Die der Reichshaupt⸗ kasse aus dem Postscheckoerkehr als tägliches Geld überwiesenen 64,3 Millionen Mark bringen der Reichspostverwaltung eine Zins⸗ einnahme von 3 v. S. Der Postschecverkehr des Reichspostgebiets ergibt für 1912 ein Mehr von 429 000 S. Im internationalen Postgiroverkehr mit Oesterreich, Ungarn, der Schweiz, Luxemburg und Belgien wurden über 79 Millionen Mark durch bargeldlose Ueber⸗ weisungen beglichen.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 29. April 1913: Ruhrrevier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen Gestellt 29 704 2738 Nicht gestellt. — —
— In der gestrigen Hauptversammlung des Verbandes Deutscher Kaltwalzwerke G. m. b. H. standen laut Meldung des W. T. B.“ aus Hagen nur Gegenstände interner Art auf der Tagesordnung. Ueber die Verlängerung des Verbandes über den 30. Juni 1913 hinaus ist kein Beschluß gefaßt worden, ebenso wurden keine anderen Beschlüsse gefaßt. (
— Laut Meldung des „W. T. B.“ aus Herne beträgt der Bruttoüberschuß der Bergwerksgesellschaft Hibernia im ersten Quartal 1913 4 607 090 0 gegen 3539 977 6 im Vorquartal und gegen 2401 167 ½ im ersten Quartal des Vorjahrez.
hlen York, 29. April. (W. T. B. Die Einnahmen der United States Steel Corporation im ersten Quartal 1913 betragen nach Abzug der gewöhnlichen Betriebsausgaben 34 427 000 Doll. gegen 35 186 006 Doll. im 4. Quartal 1912 und 17 827 0900 Doll. im ersten Quartal 1912. Auf die einzelnen Monate des Quartals verteilen sich die Einnahmen, wie folgt: Januar 11 343 009 Doll. (5H 243 000 Boll. i. V), Februar 10 850 009 Doll. (5 427 000 Doll. J. V.), März 12 254 000 Doll. (7 156 000 Doll. i. V). Der Netto⸗ gewinn nach Abzug der Zuwendungen an die Tilgungäfonds der Ab⸗ schreibungen und Erneuerungen stellt sich auf 25 697 9000 Doll. gegen 25 765 950 Doll. im vierten Quartal 1912 und 12 108 0909 Doll. im ersten Quartal 1912. Nach Abzug der festen Lasten und Dividenden ergibt sich ein Surplus von 7376009 Doll. gegenüber einem Sur— plus von 7411 000 Doll. im vierten Quartal 1912 und einem Defizit von 6 292 000 Doll, im ersten Quartal 1912. Auf die Vorzugs—⸗ aktien kommt wieder die reguläre Quartalsdividende von 1 Yo zur Verteilung, und auf die k . eine Quartalsdividende von 11 0 erklärt gegen 11 69 im Vorquartal.
New Jork, 39. April. (W. X. B.) Der Wert der in der 2 Woche ausgeführten Waren betrug 21 0360 000 Dollar gegen 15 550 000 Dollar in der Vorwoche.
Kurzberichte von auswärtigen Fondsmärkten.
amburg, 29. April. (W. T. B.) Gold in Barren das in nn, 16 Br., 84 Gd., Silber in Barren das Kilogramm 83,2 Br., 82 75 Gd.
Wen, 30. April. Vormittags 10 Uhr 40 Min. (W. T. B.) Einh. 40/ Rente MN. pr. ult. S320, Einh. 4060 Rente Januar Jul pr. ult. S3 2305, Oesterr. 400 Rente in Kr.⸗W. pr. ult. Sing, üingar. To/9 Goldrente ioi,25. Ungar. 4/0 Rente. in Rr. M. Sl, 50, Türkische Lofe per medio 229,50, Orientbahnaktien pr. ult.
middling Lieferungen:
775 00, Oesterr. Staatäbahnaktien (Franz.) pr. ult. 701, 50, Südbahn⸗ gesellschaft (Lomb.) Akt. pr. ult. 116,00, Wiener Bankvereinaktien = Desterr. Kreditanstalt Akt.! pr. ult. 612.00, Ungar. al. Kreditbankaktien 804 00, Desterr. Tänderbankaktien —— Unionbank⸗ aktien 577,00, Deutsche Reichsbanknoten pr. ult. 117,71, Brüxer Kohlenbergb.⸗Gesellsch. Akt. — , Desterr. Alpme Montangesell⸗ schaftsaktien 9856 00, Prager Eisenindustrieges- Akt. —. Ruhig, leicht erholt in Erwartung der Kooperation Jialiens.
London, 29. April,. (W. C. B. (Schluß.) 2E 09 Eng lische Konsols 74111 Silber prompt 27 *sic,. 2 Monate 283. Privat- diskont 33. — Bankeingang 106 000 Pfd. Sterl.
Parts, 29. April. (CW. T. B.) (Schluß.) 30/9 Franz.
Rente S5, 65.
Madrid, 29. April. (W. T. B.) Wechsel auf Paris 108,80.
Lissabon, 29. April. (W T. B. Goldagio 16.
New Jork, 29. April. (W. T. B.) (Schluß.) Der starke Verkaufsandrang, der sich zu Beginn der Börse bemerkbar machte und dessen Ursache hauptsächlich in dem Angebot von Aktien der Canadian Paclfie⸗Bahn lag, das von Europa herübergelegt wurde, hatte in den Anfangskursen ziemliche Rückgänge zur Folge. Späterhin benutzte die Kontermine den ermäßigten Kursstand zu teil⸗ weisen Rückläufen, wodurch sich, die Tendenz stetiger ge⸗ staltete. Im weiteren Verlaufe verhielt sich die Spekulation mehr abwartend, und das Geschäft war sehr ruhig bis in der Schlußstunde erneutes Angeboi, aus Europa stammend, im Zusammen⸗ hang mit den ungünstigen politischen Nachrichten aus Guropa eine neuerliche Ermattung der Tendenz herbeiführten. Führende Werte hatten Einbußen von 1—3 Dollar zu verzeichnen und erreichten den tiefsten Kursstand dieses Jahres. Canadas, in denen angeblich für Rechnung europäischer Firmen 15 900 Stück verkauft worden sein sollen, verloren sogar 7 Doll. von ihrem gestrigen Schlußkurse. Bei Schluß der Börse war die Haltung matt. Aktienumsatz 551 000 Stück. Tendenz für Geld: Stetig. Geld auf 24 Std.⸗Durchschn.⸗Zinsrate 27, do. Zinsrate für letztes Darlehn des Tages 27, Wechsel auf London 4,8350, Cable Transfers 4,8715, Wechsel auf Berlin Gichtz 95. .
Rio de Janeiro, 29. April. (W. T. B.) Wechsel auf London 1610.
Kursberichte von auswärtigen Warenmärkten.
Magdeburg, 30 April. (W. T. B.) Zuckerbe richt. Kornzucker 88 Grad o. S. 9, 60 — 9,67. Nachprodukte 75 Grad o. S. — — Stimmung: Ruhig, stetig. Brotraffin. 1 o. Faß 19,75 bis 19.873. Kristallzucker Im. S. — —. Gem. Raffinade m. S. 19,50 bis 19.523. Gem. Melis 1 mit Sack 19.00 — 19,123. Stimmung: Ruhig, stetig. Rohzucker J. Produkt Transit frei an Bord Hamburg: April 9,825 Gd., 9,375 Br., — — bez., Mai 9,85 Gd., 93375 Br., — - — bez., Juni 9,95 Gd., 9, 975 Br., — — bez., August 10,15 Gd. 10,177 Br., — — bez.. Oktober⸗Dezember 10,15 Gd., 12,177 Br., —— bez., Januar⸗März 10,0 Gd., 10,27 Br., — — bez. —
Lebhaft. 29. April. (W. T. B.) Rübsl loko 69,00, für
Cöln, Mai 68,50. Bremen, 29. April. (W. T. B.) Schmalz. Ruhig. Loko, Tubs und Firkin 58, Doppeleimer 59. — Kaffee. Stetig. — Baumwolle. Schwach. American middling loko 613.
Ham burg, 30. April, Vormittags 10 Uhr. (W. T. B.) Zuckermarkt. Stetig. Rübenrohzucker J. Produkt Basis s8 o Rendement neue Usance, frei, an Bord Hamburg, für April 9, 8, für Mai 9g.823, für Juni 9874, für August 10,165, für Oktober⸗Dezember 10,173, für Januar⸗März 10,35.
Ham burg, 30. April, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten. W. T. B) Kaffee. Stetig. Good average Santos für
ai 56 Gb., für September 57 Gd., für Dezember 577 Gd., für März 57 Gd. .
Budapest, 29. April, Vormittags 11 Uhr. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen fest, für April — — für Mai 11,22, für Oktober 11,80. Roggen für April — — für Mai — —, fur Oktober 9.71. Hafer für April — — für Mai — —, für Oktober 8811. Mais für Mai 8,17, für Juli 8,34, für August 8,90. Raps für August 17,10.
London, 29. April. (W. T. B.) Rübenrohjucker 88 0 April 9 sh. 8y d. Wert, ruhig. Javazucker 96 0υ prompt 10 sph. 6 d. nom., ruhig.
London, 29. April. (W. T. B.) (Schluß) Stan dard⸗ Kupfer stetig, 67. 3 Monat 673.
Liverpool, 29. April, Nachmittags 4 Uhr 10 Minuten. (W. T. B) Baum wol le. Umsatz S000 Yallen davon für Spekulation und Export — Ballen. Tendenz: Willig. Amerikanische Willig. April⸗Mai 6,34, Mai⸗Juni 6,34, Junt⸗Juli 6,32, Juli⸗August 6.29, August. September 6,19, Sep— tember⸗Oktober 6, 97, Oktober⸗November 6,01, November⸗Dezember 5, 98, Dezember⸗Januar 5,97, Januar⸗Februar 5,96.
Manchester, 29. April. (W. T. B.) 20r Water twist, courante Qualität (Hindleyh 9, 3606 Water twist, eourante Qualität (Hindley)h 10, 30 r Water twist, bessere Qualität 111, 40 r Mule, courante Qualität (Hindley) 114, 40r Mule, courante Qualität
(Wilkinson) 113, 42 Pincops (Reyner) 109, 32 Warpeops (Lees) 103, 36 r Warpcops (Wellington) 123, 60r Cops für Nähzwirn (Hollands) 20, 80 r Copg für Nähzwirn (Dollands) 24, 100 r Cops fur Nähzwirn (Hollands) 307, 120 r Cops für Nähzwirn (Bu. I) 35, 40r Doubling twist (Mitre) 133, 60 r Doubling twist (Rock) 163, Printers 31r 125 Jards 17/17 33/3. Tendenz: Ruhig.
Glasgow, 29. April. (W. T. B.) (Schluß.) Ro heisen Middlesbrough warrants ruhig. =
Paris, 29. April. (W. T. B.) Schluß) Rohzucker ruhig. 88 oo neue Kondition 2714— 27. Weißer Zucker stetig, Nr. 3 für 100 kg für April 313, für Malt 31, für Mai⸗ August 32, für Oktober⸗Januar 323.
Am sterdam, 29. April. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinary 49. — Bancazinn 1383.
Antwerpen, 29. April. (WB. T. B) Petroleum. Raffiniertes Type weiß loko 23 bez. Br., do. für April 2333 Br., do. für Mai 233 Br., do. für Junt⸗Juli 24 Br. Fest. — Schmalz für April —.
New Jork, 29. April. (W. T. B.) (Schluß.) Baumwolle loko middling 11,80, do. für Mai 11,35, do. für Juli 11,37, do. in New Orleans loko middl. 1235616, Petroleum Refined (in Cafes) 10,30, do. Standard white in New Jork 8,0, do. Credit Balanceg at Oil City 250, Schmalz Western steam 11,25, do. Rohe u. Brothers 11,70, Zucker fair ref. Mus covadog 2, 86—- 2, 89, Getreidefracht nach Liverpool 3), Kaffee Rio Nr. 7 loko 113, do. für April 10,835, do. für Juni 10,90, Kupfer Standard loko 14 75 — 15,25, Zinn 49,50 — 49.80.
ö 7 , ; Mitteilungen des Königlichen Asronautischen Observatoriumg, veröffentllcht vom Berliner Wetterbureau. Ballonaufstieg vom 29. April 1913, 8— 9 Uhr Vormittags:
Station Seehöhe ..... 12 m 500m 1000m 1500m 2000m] 2800 m
Temperatur (90) 221 184 14,8 11 * 6 2, 0
Rel. FIchtgk. O/ ) 52 50 59 70 65 61
Wind ⸗Richtung. S0 880 80 80 80 80 Geschw. nps. 4 4 6 h 6 7
Himmel wolkenlos.
Hannover
3
Wetterbericht vom 30. April 1913, Vor m. ohn
Wind⸗ richtung, Wind⸗ stãrke
Name der Beobachtungs⸗ station
rstand Meeres-
Baromete
auf 00
Temperatur in Celsius
Nate Niederschl. meist bewölkt ziemlich heiter vorwiegend heiter 767 vorwiegend heiter 76S vorwiegend heirer 76I vorwiegend heiter 767 ziemlich heiter 762 vorwiegend heiter 763 vorwiegend heiter 64 vorwiegend heiter 66 vorwiegend heiter 760 Wetterleuchten 761 Gewitter 760 vorwiegend heiter 762 ziemlich heiter 533 ziemlich heiter
Borkum Keitum
SO 2 wolkenl. SO 3wolkenl. Samburg DSO X wolken. Swinemünde SO 3woltenl. Neu fahrwasser S Lwoltenl. Memel NNW l halb bed. Aachen SSW wolken. SSD J wolken! B SO 1 wolken. Dresden SO wolken. Breslau DSO 2wolkenl. Bromberg 65 6 8 wolkenl. Metz 3 88 J belter
Frankfurt. M. Dunst
Karlsruhe, B. wolkenl. München 2wolkenl.
Zugspitzẽ Windsf. heiter ¶ Wilhel mshav.])
ONO 4 bedeckt (60 Gewitter (kKieh) Malin Head 749, 3 Regen [öS vorwiegend heiter
1 1. M.) SO 1 halb bed. 3 756 ziemlich heiter (Königsbg., Pr.) Seilly 2 W 3 halb bed. 7h54 vorwiegend heiter (Cassel) bedeckt 4763 Gewitter (Magdeburg) 62 vorwiegend heiter (GrünbergsSchl.) ziemlich heiter Mülhaus., Hs.) 58 Vorm. Niederschl. (Friedrichshaf.) vorwiegend heiter
(Bamberg) Gewitter
. 8
Berlin
23 6 . . - . . .
Stornoway
.
Valentia
Aberdeen Shields Holyhead
Ile d' Aix St. Mathieu
9 Windst. bedeckt 3
wolkig 5 758
Regen
bedeckt
szalb ber heiter wolkig heiter heiter heiter wolkig Schnee wolkenl. wolttg
wolkenl. Nebel
wolkig
Schnee wolkenl. wolken. bedeckt wolkenl. O.
rteneʒ
Varis 758.7 Vlissingen Helder
Bodoe Christiansund Skudenesg Vardd Skagen
San stholm
766,8] 764,1 ö 8 363 NW 7631 S8 6G * S8 Kopenhagen 7637 SSS Stockholm T7670 OMS Hernösand — 1 N Haparanda 2,6 SO Wisby⸗— SS8 Rarlstas N66. 8. Archangel NJög 1 N Petersburg 7776 SMS Riga 733 888 Wilna . MM 8 Gorki (63 85 O Warschau 766 1 SSS 765.4 N wol kenl. Ib N I wolken. Jö, 0 Wind tt. Nebel 5 Ib J I woltenl. 7633 S 1 wolkenl.
— — — — — — — — d O ——
O — — — — — — — — 21 —
— d — K e — —w— e — — K N DN de
Iswolkenl.
6 vorwiegend heiter 33 vorwiegend heiter
Caglsari — Thorshayn 58 14 SMS I Dunst Sey dis ssord 57 4 Windst. balb bed Rügenwalder ⸗· miünde i DO Q Y woltenl. 19 Gr. Jarmouth 756.4 SW 2 halb bed. 376 3 ö. Rrakau T6 d ONO 1 wol ten. O Töß vorwiegend heiter Lemberg 648 O L woltenl,. 17 60 meint bewolti Dermannstadt 766d SS XY pwolkenl. 14 3 764 Gewitter Triest 76, ONO 2wolkenl. 0 762 ziemlich heiter Neyflaprt 7fö5 5 Windst. bedeckt ITesinu)
(5 Uhr Abends) vorwiegend helter Cherbourg Clermont Biarritz Niza Perpignan Belgrad Serb. Brindisi Moskau derwick Helsingfors Kuopio Zürich
Genf
Lugano Sãntis Budapest Portland Bill
766
W A1 bedeckt SSW Z swolkenl. NW I bedeckt Windst. wolkenl. SO 1 pedeckt 9 SO A4 halb bed. 759.9 5 wolkenl. 7615 1 wolkenl. 7549 Os 6 wolkig 77s 5 bedeckt 7714 1 bedeckt 763,1 woltenl. 762, 4 heiter 763, 6 wolkenl. 565,0 wolkenl. 763.8 heiter 757,9 h wolkig Sorta 769,7 Dunst Coruña 763,4 wolkig
H Die Zahlen dieser Rubrik bedeuten: 020 mm; 12 04 bis G4; 2 = 98 bia a; s 22d din Cee gz bis än, s = aß via Sa, = ws du bi, Tg vis a, 8 i bis h.; 8 — niht gemelda.
Ein Hochdruckkeil über 763 mm über der Biscayasee ist heran gezogen, ein 2 über 775 mm über Finnland chern ide ff rü in Tiefdruckgebiet, mit einem Minimum von 7560 mm westlich von Großbritannien, dehnt sich bis zum Oderfluß, den Alpen und Südfrankreich aus. — In Deutschland ist das Wetter helter, ruhig und sehr warm; der Süden und Nordwesten hatten verbreltete Gewitter, die Höchsttemperaturen betrugen außer an der Nordseekü meist 25 bis 28 Grad. Deutsche Seewarte.
7ö6 755 758 763 761 764 761 764 764 767 770 762 762 ö 64 566 . ; Fsös Nachts Nieder schl
222222 2 — — — — —
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