1122
17733) Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank, Filiale Frank furt, und den Herren Gebrüder Sulzbach, bier, ist bei uns der Antrag auf Zu— lassung von non. MÆ 0680 000 neue Aktien
Nr. S005 — 12000 der Aktumula⸗ toren⸗ Fabrik Attiengesellschaft zu Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 13. Mai 1913. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse i Frankfurt a. M.
17737) Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank Filiale Frank= furt, Herrn Jacob S. H. Stern und der Deutschen Vereinsbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. M E68 G00 000, — neuer Aktien Nr. 45 001 — 61 000 der Mannesmannröhrenwerte zu Düsseldorf zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. V., den 13. Mai 1913. Ne Kommisston für Zulassung von Wertpapieren an der Börse
zu Frankfurt n. M.
18058) Bekanntmachung. Die Lz. ordentliche Hauptversamm⸗ lung derFeuerversicherungs⸗Genossen⸗ schaft Deutscher Buchdrucker sindet am Montag, den zZ. Juni 1913, Nachmittags 3 Uhr, zu Metz im Ge— werbehause statt. Tagesordnung: I) Bericht des Vorsitzenden des Vor⸗ siands über die geschäftliche Ent— wicklung der Genossenschaft im 13. Ge⸗ schäftsjahr (1912) sowie im laufenden Jahre. 2) Entgegennahme und Prüfung des Be⸗ richts des Prüfungsausschusses; Rich tigkeitserklaͤrung der Jahresrechnung
für 1912.
Beschlußfassung über den Antrag des Vorstands, den Fehlbetrag für das Jahr 1912 dem Reservefonds zu ent— nebmen.
4) Wahl des aus drei Mitgliedern be—
stehenden Prüfungsausschusses sowie deren Stellvertreter.
) Bestimmung des Ortes für die nächste
ordentliche Hauptversammlung.
6) Verschiedenes.
Indem wir dies in Gemäßheit von S 6 der Satzungen der Genossenschaft zur Kenntnis der Mitglieder bringen, laden wir diese zu einem zahlreichen Besuch der Versammlung ein.
Leipzig, 14. Mat 1913.
Der Vorstand der Feuerver sicherungs · Genossenschaft Deutscher Buchdrucker.
Dr. Victor Klinkhardt, Vorsitzender.
16282] Bekanntmachung,
Die Gesellschaft für reine Weine m. b. H. zu Berlin, Dessauerstr. 26, ist aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. .
Berlin, den 9. Mai 1913.
Gesellschaft für reine Weine m. b. S. in Liqu. von Kiesenwetter. 16102
Allgemeine Hessische Kranken⸗ versicherungsanstalt zu Darmstadt. Durch Beschluß der Generalversammlung dom 275. Mär, 1513 ist die Kasse mit sofortiger Wirkung aufgehoben worden. Etwa noch an die Kasse bestebende For— derungen sind bis spätestens zum L5. Juni ds. Is. an den Unter zeichneten nach Darmstadt, Wittmanns⸗ straße 43, einzureichen.
Weyrauch.
Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafterver sammlung vom 26. März 1913 ist die Gibeon Schürf und Sandels⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Liquidation getreten der Unter⸗ zeichnete zum Liquidator bestellt worden. Gläubiger, welche Ansprüche an die Gesellschafi zu haben meinen, werden auf⸗ gefordert, dieselben innerhalb des Sperr jahres schriftlich bei dem unterzeich⸗ neten Liquidator anzumelden. Berlin, den 22. April 1913. J. Warnholtz.
1 Ursi)
und
17799 Laut Eintragung in das Gesellschafts⸗ register ist die Liguidation der Norddeuische Asbest⸗ u. Gummi⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, . Hamburg. beschlossen worden, und werden die Gläu biger aufgefordert, sich zu melden. Norddeutsche Asbest· n. Gummi— Gesellschaft mit beschränhkter Haftung Hamburg iin Liquidation. Liquidator Ernst F. W. Müller, Samburg.
— —
1779
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
18057 ö Bund für Vogelschutz e. V. Geschãftsstelle Jäger fir. 32 Stuttgart. 14. Mitgliederversammlung am Sonnabend, den 7. Juni 1913. Nachmittags A uhr, in Sagebiels Etablissement in Hamburg. Tagesordnung: I) Entgegennahme des Jahresberichts und der Rechnungslegung für 1912.
2) Ernennung eines Ehrenmitglieds. 3) Anträge.
Diese müssen satzungẽgemäß 2 Wochen vor der Mitglieder versammlung dem Vorstand schriftlich eingereicht werden. Wir laden die Mitglieder des Bundes für Vogelschutz hoflichst ein zur Mit— gliederversammlung wie auch zu den Vor⸗ führungen kinematographischer und farbiger Lichtbirder aus der Vogelwelt, welche sich anschließen werden.
Die E. Vorsitzende: Frau L. Hähnle.
17000 Die Max Freytag G. m. b. H. in Hilden ist aufgelöst; Forderungen sind bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator der Gesellschaft anzumelden. NM. Freytag, Düffeldorf, Zietenstr. 41. 1610 Bekanntmachung. Die Schlesische Eisenbeton Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Kattowitz ist aufgelöst. Die Glãäu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Kattowitz, den 8 Mai 1913. Der Liquidator der Schlesischen Eisen⸗ beton Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: August Armin Vidor.
ee Rostenfreier
Wohnungshahweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den
kostenfreien
Nachweis der in folgenden
Hausbesitzervereinen
bestehenden
Wohnungsnachweisinstitute
aufmerksam gemacht. Es erteilen bei
Wohnungsbedarf kostenfreie Aus—⸗
kunft in:
Berlin: (Tiergartenviertel) Geschäfts⸗. stelle des Grundbesitzervereins Bellevue und Hansaviertel', Berlin, Spener⸗ straße 21 (Fernsprecher: Moabit 15589), Papierhandlungen von Alfred Hahne, Melanchthonstr. 9, und Menzel, Flens⸗ burgerstr. 4, Zigarrenhandlungen von
16105
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 10. März 1913 ist das Stammkapital der Firma Kaiser Automat G. m. b. D., Frankfurt a. Oder um 30 9ν herab⸗ gesetzt worden und werden die Gläu⸗ biger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft innerhalb 4 Wochen zu melden.
Kaiser⸗Automat G. m. b. H. Frankfurt a. Oder. Der Geschäftsführer: Paul Wenzel.
17513)
Die Rheinische Taxameter⸗-Fahr⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung in Cöln hat ihre Auflösung beschlossen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen dem unter⸗ zeichneten Liquidator anzumelden.
Cöln Berlin, den 9. Mai 1913.
Rheinische Taxameter⸗Fahr⸗ gesellschast mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Knoll.
17515
Die Sächsische Lichtspielgesellschaft G. m. b. S. in Chemnitz wird, nachdem die Einleitung des Konkursverfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Irgend= welche Mittel zur Befriedigung sind jedoch nicht vorhanden. Sächsische Lichtspiel⸗ gesellschaft G. m. b. S. Johannes Kaiser, Liquidator, Pegau i. Sa.
16106
Die Villenbaugesellschaft Wasser⸗ burg a. Inn m. b. H. hat am 1. Mai J. J. beschlossen, sich aufzulösen. Der bisherige Geschäftsführer, Herr Carl Niezoldi, ist als Liquidator bestellt. Gläubiger wollen sich melden. Villenbaugesellschaft Wasserburg a. Inn m. b. H. in Liquidation.
Carl Niezoldi.
17455
Allgemeiner
Deutscher Versicherungs-Verein a. 6. in Stuttgart.
Die Mitglieder der Sektionsausschüfse werden hiermit zu der am Freitag, den 6. Zuni 1913. Vormittags A9] Uhr,
im großen Saal des Bürger⸗
*
museums, Langestraße 4B, zu Stuttgart stattfindenden achtunddreißigsten ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
. Tagesordnung:
7) Geschãftsbericht des Vorstands; Berichte des visions kommission über die Prüfung der Jahresrechnung, winnverteilung für 1912.
Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Aenderungen der Satzung und Ermächtigung des V.⸗A⸗G. 5 39 Absatz 3.
Erhöhung des Beitrags zur Pensionskasse der Beamten und außerordent⸗ liche Zuweisung an dieselbe.
Stuttgart, den J. Mai 1913.
Aufsichtsrats und der Re⸗ Bilanz und Ge⸗
Aufsichtẽ rats gemãß
Allgemeiner Deutscher Versicherungs-Verein a. G. in Stuttgart.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: von Widenmann.
hiermit
ibo! ( che Upper Egypt Irrigation Compahnz, Kairo.
Ordentliche u. austerordentliche Generalversammlung.
Die Aktionäre der Upper Egypt Irrigation Company werden
zur ordentlichen Generalversammlung auf Freitag. den 29. Mai
1913, Vormittags 10 Uhr, ins Hotel Bayrischer Hof in München eingeladen.
ö. Anschließend an die ordentliche Tage und am gleichen Orte, Vormittags 1 Uhr, eine außerordentliche Generalversammlung statt mit folgender
—: Die Aktionäre, Aktien bei folgenden
Bei diesen Stellen kann auch bezogen werden. Da nach Art. 31 der Statuten für die Beschlußfãähigkeit der außerordentlichen
. Tagesordnung: Geschäftsbericht des Verwaltungsrats, Bericht der Zensoren, Genehmigung der Jahresrechnung, Ernennung der Zensoren für das Geschäftsjahr 1913. Entschädigung, Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats, Beschlußfassung bezüglich der sich mit ihren Einzahlungen im Rückstande befindenden Attienzeichner.
Festsetzung threr
Generalversammlung findet am gleichen
. . Tagesordnung:
Beschlußfassung über den Antrag auf Aenderung der Art. 27 und 35 der Statuten.
welche an der Versammlung teilnehmen wollen, haben ihre
. Stellen zu hinterlegen:
in Cairo: bei der Geschäftsstelle der Gesellschaft, bel der National
Bank of Egypt oder bei der Deutschen Orientbank,
in Europa: bei der Geraer Filiale der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt in Gera (Reuß j. L.), beim Schweiz. Bank⸗ verein in Zürich, bei Herren Deichmann R Co. in Cöln a. Rhe, bel Herren Galopin, Forget * Co. in Genf oder bei der Filiale der Deutschen Bank in London E. C.
vom 20. Mai ab der Geschäftsbericht
Generaldersammlung z der ausgegebenen Aktien vertreten sein müssen, ersuchen wir
die Aktionäre, welche verhindert. sind, erscheinen, sich vertreten zu lassen. zulässig. legungsstellen abgegeben werden, in welchem Falle wir bitten, den Namen des Be⸗
in der Generalversammlung versönlich zu ist auch durch Nichtaktionäre Hinter⸗
Stellvertretung Unterzelchnete Vertretungsvoll machten können bei obgenannten
vollmächtigten offen zu lassen. Cairo, den 5. Mai 1913.
Der Verwaltungsrat.
17735
Gegründet L854.
A. Einnahme.
ational⸗Probinzial⸗Spiegelglas⸗ und Allgemeine
Rechnung sabschluß . Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1912 bis 1. Dezember 1912.
Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft
zu London. Attienkapital ÆK 418 210.
(Umrechnungskurs 18 — 4 2940) HK. Ausgabe.
Fehling Nachf., Crefelderstr. 6, und Baron, Bochumerstr. 153.
Braunschweig: Haus- und Grundbesitzer⸗Vereins, Bankplatz 5. Fernsprecher Nr. Jö;
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gamm—⸗ straße 15, 1.
Cafsel: Geschäftsstelle des Haus— besitzer⸗Vereins, Jordanstraße 1. Fern⸗ sprecher 336. Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis.
Colmar i. C.: Geschäftsstelle des Hausbesitzer · Vereins, Oststr. 13 (neben der Friedenskirche).
Cottbus: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund besitzer V ereins, Bahnhofstr. 35, Wohnungsnachweis und Auskünfte kostenfrei.
Darmstadt: Geschäftsstelle des stãͤdter Hausbesitzer⸗Ver minenstr. 19, J.
nach; 6 besitzer⸗Vereins, S* FIS VLS 1 — Erfurt: Geschäf = 69 r 9 Grundbesitzer⸗
Görlitz: G
Geschäftsstelle des I) Vortrag aus dem Vorjahre; 2 Ueberträge (Reserven) aus dem Vor⸗
) Kapitalerträge:
jahre: a. ar noch nicht verdiente Prämien ; Prãämienüberträge) . 1 96 474, 10 b. Schadenreserve ., 65 528. 64 RF 85 z C. Reserve für unvor⸗ hergesehene Fälle 631 90024 Framlen gina bm abzüglich der Mistorni Nebenleistungen der Versicherten ..
, Gewinn aus Kapitalanlagen Sonstige Einnahmen
Gesamteinnahme ...
16
22768 36
793 003 68 1198849 86
2 063 123 15
4 3 4 3
1) a. Schäden aus den Vorjahren: ai) gezahlt... S 37 485,14 pi) zurückgestellt. 28 0943350 hö õ28 b Schäden im Geschästsjahr: al) gezahlt 9SZ 553 696, 38 bij zurückgestellt 27 134 15 580 8308 646 359 48
Ueberträge (Reserven) auf das nachste
Geschäftsjahr:
4. für noch nicht verdiente Prämien
(Prämie nübertrãge) 8
b. Reserve für unvorhergesehene Fälle 3000 28
3) Abschreibungen auf: .
a. Immobtlien ..
b. Inhentar⸗
c. Forderungen .. y ) Verlust aus Kapitalanlagen:
; Kursverlust, buchmäßiger Verwaltungs kosten: 4. Probisionen und sonstige Bezüge der Agenten.. .
b. sonstige Verwaltungskosten. Steuern und öffentliche Abgaben Sonstige Ausgaben:
Siebenjährige Rückgaben Gewinn und dessen Verwendung:
a. Tanttemen .
b. aun nnr,
c. Vortrag auf neue Rechnung.
Gesamtausgabe.
786 346 55
216365 04 173 413 41
— —
28 968 — 125 613
3 13 94 180 009 94
—
2063 12315
2 * 86 ändler Springer, S Königsberg i. l des Grundbesitzer⸗Vereins, Kirchenstraße 51. Leipzig: Geschäftsstelle des Allgen Hausbesitzer⸗V Liegnitz:
hon ker-Mergind M besitzer⸗ Vereins l
5y Naumburg a. 8 ö
( es Vaus⸗
nn Viktoriastr. 19.
1
meister M. Palatzi⸗. . 3) Kapitalanlagen:
Inventar 29 Inbentar
5. a. Rückstände der Versicherten Arsstände bei Generalagenten be⸗ gsweise Agenten J . Guthaben bei Banken und Kassa. l. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen J . verschiedene Schuldner. ) Kassenbestand: Siehe 1c.
Wertpapiere Wertpapiere . —
)Hvpothekenfreier Grundbesitz
H Sonftige Attida;
a. Glaslager usw. JJ b. noch zu zahlende Tantiemen.
Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, 28 29.
Trier: Geschaftestelle
Deutsche Tonwerke G. m. b. H.,
in Liquidation in Grandis Bez. Leipzig. 266 .
2 wv— Q * *
Grundbesttzer⸗ Wo nung s
DDI]
2 igslisten mit Stadt⸗ um unk Rr orf iukr e s ton!
2 * 1757 . r GA an und Fremdenführer kostenlos.
P Han * . Paradeylatz ) Verlust
. im voraus gezahlte Interimsdividende
10 11347
1624 52 256 78186 0
Bilanz für den Schluß des Geschäfts jahres 1912. ; m. BPafsiva.
44 . 1) Altienkavital voll eingezahlt . 418 710 - 2) Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) M 482 14227 b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗ reserve), Englisch. .. Schadenreserve, Deutsch 3) Sonstige Passiva: Verschiedene Gläubiger... 4) Reserve für unvorhergesehene Fälle. 5) Gewinn ..
27134, 46
58 116.30 567 393 03
11 126143 27479361
824109
120 929 16 304 20428 180009 94
8
240 303 42
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zum Deutsche
Mn 113.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die B
Patentt. Gebrauchs mufter, Konkurse sowie
Zentral⸗Handelsregister
Dag Zentral Handel zregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin . Königliche Gxpedition des Reichs
für Selbstabholer auch durch d
Fünfte Beilage
n Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
. Berlin, Donnerstag, den 15. Mai
anntmachungen aus den Handels“ Güterrechts, Vereing⸗ Geng senschaf
tz, Zeichen ⸗ und Musterregistern,
Staalsunzeige.
1913.
die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen der Gifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B att unter dem Titel
und
. 2
BGilhelmstraße 32, beiogen werden. — —
Vom Zentral ⸗Handelsregister für da
Staatzanjeigers SW. 48,
Das Bezugspreis
für das Deutsch
für das Deutsche Reich erscheint
entral · Handelsregister — Ginzelne Nummern kosten S0 4 —
eträgt IL M 80 * l Änzeigenprets für den Raum einer h gespaltenen Einheitsjeile 30 .
ür das Vierteljahr.
8 Deutsche Reich“ werden heute die Nrn.
e Reich. cx. 113 9
in der Regel täglich. — Der
113 A., 113 B. und 1130. ausgegeben.
ss Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 373-376:
Dr. Siegfried Arndt schweig. .
Pr. Fermann Göller in Stuttgart,
Dr. Paul Lewino in Samburg,
Diplsmingenieur Rudolf Specht in Hamburg.
Berlin, den 9. Mai 1913.
Der Prãäsident des Kaiserlichen Patentamts: Robolski.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
D Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 5a. BS. 68 663. setzen von Diamant Bohrkronen; Pat. 244 052. Franz Bade, i. Hann. 31. 3. 12. . 76 g. 50 383. Vorrichtung zum Ab⸗ schneiden des Werkstücks von dem Block⸗ reste bei Strangpressen. Fried. Krupp A. G. Grusonwerkt, Magdeburg ⸗Buckau.
ö Sb. X. 35 961. Nadelkettenglied für Gewebespannmaschinen. Berta Löwe. geb. Heimer. Altstadt. Waldenburg Sa. 42.13 5d. R. 34 729. Gardinenspanner. Pauline Riez, geb, Weisbrlch, Berlin⸗ Steglitz, Schloßstrt. 99. 18. 1. 12.
Sd. R. 35 152. Gardinenspanner; Zuf. z. Anm. R. 34729. Pauline Rieß, Jeb. Weie brich, Berlin⸗Steglitz, Schloß⸗ straße 99. 14. 3. 12.
10a. K außen anzupressende Türen von Groß⸗ kammeröfen zur Erzeugung von Gas und Koks mit im Türrahmen vorgesehenen Rüblrobren. Heinrich Koppers,. Essen— Ruhr, Isenberaͤstr. 28 30. 15. — 12. P. 29 443. Rotierender An⸗ feuchter mit endlosem Transportband für Extraktionszwecke. Hyacinth Alphonse Povel, Bäassum. Niederl; Vertr.: Paul Miller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11 ,
121. H. 59 900. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure mittels eines auß sechs oder mehr Türmen bestehenden Turmsyftems. E. Hartmann, G. m. b. H. (vorm. G. Dartmann F. Benker), Franlfurt a. M. 12. 1 12k. C. 2 I 980. Verfahren zur Her⸗ stellung von Dialkalicyanamid. C hemische Fabrik von Heyden Akt. Ges., Rade⸗ heul b. Dresden. 28. 5. 12.
120. D. 23 s37. Verfahren zur Her⸗ stellung haltbarer Acetylcellulose. Inter⸗ nationale Celluloseester⸗ Gesellschaft m. b. S., Sydows aue b. Stettin. 29. 8. 10. 120. FT. 51 0234. Verfahren zum Ausscheiden von Kampfer aus wasser⸗ haltigen Lungen in Alkohol, Aether o. dgl. Dr. Konrad gtubierschky, Eisen ach, Richardstr. 4. 10. 4. 12.
129. F. 324549. Verfahren zur Daistellung von 1 Methyl- 2 4 diamino- 3 formylamino-H orypyrimidin. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer X Co, Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 28. 5. 12 125. T. 18 008. Verfahren zur Darstellung eines Derivates des Hyos eins (Scopolamins) . Theodor Teichgraeber, Berlin, Camphaulenstr. 26. 5 1, 124. F. 31 689. Verfahren zur Darstellung von leicht löslichen Verbin⸗ dungen der im Kern mercurierten Arylorxy⸗ fettfäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co,, Leverkusen Föln u. Elberfeld. 25. 6. 12. 124. R. 36 928. Verfahren zur Daistellung von Monomethylamin. k. D. Riedel, Att. Ges., Berlin ⸗Britz. 1 1
134. J. 14 667. Lokomotivkessel mit Verdampfungsröhren zwischen einem Ober⸗ kessel und einem Unterkessel. Victor Etienne Juvigny, Paris; Vertr.: O. Cracuanu, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 13. 5. 12. 134. R. 35395. Selbstverschluß⸗ vorrichtung für Dampfkessel⸗Wasserstands⸗ apparate und Rohrbruchventile mit bei Glas. oder Rohrbruch selbsttätig schließen⸗ dem Verschlußkörper. Ernst Rheinbach, Stolpen i. Sa. 20. 4. 12.
in Braun⸗
Verfahren zum Be—
Zus. z.
Peine
K. 53 139. Dichtung für von
b. richtung mit einer
A. 23 895. Einrichtung zur Leistungsberteilung bei Actien⸗Gejell⸗ ,
14c. Regelung der Schiffs turbinenanlagen. schaft „Weser“,. Bremen. L Ag. H. 53 103. Regelung vor⸗ richtung für Fördermaschinen. Dr. Hugo Hoffmann, Bochum, Kaiserring 29. ö
14h. P. 27 536. Mit Wärmespeicher, Frischdampfzusatzmaschine ; und einem zwischengeschalteten einstellbaren Absperr⸗ organ ausgerüstete Abdampfmaschinenan⸗ lage, deren Frischdampf⸗ Hilfsmaschinen ihren Abdampf nach dem Niederdruckteil der Abdampfmaschinenanlage abgeben. Pokoruy & Wittekind Maschinenbau A. G. und Dr.-Ing. Willibald Grun, Westendstr. 81, Frankfurt a. M. 12. 9.11. 158. W. A0 332. Vorrichtung zum selbsttätigen Umschalten der Antriebswelle der Farbbandspulen für Schreibmaschinen durch je einen auf jeder Farbbandspule lastenden Fühlbebel. Alfred Wallenstein,. Berlin- Halensee, Friedrichs ruherstr. 16. 14. 8. 12.
184. D. 272 191. Verfahren zum Finbinden von Gichtstaub. Franz Dahl, Hamborn ⸗Bruckhausen, Kaiser Wilhelm⸗ straße 112. 26. 6. 12. 26. WB. 35 53269. für Luftdruckbremsen. house Brake Company, London; Vertr.: R. Gail, Hannover. 22. 8. 10.
2zGj. A. 23 524. Einrichtung an Blockapparaten zur Verminderung von Blockftörungen. Allgemeine Elektriei⸗ täte Gesellschaft, Berlin. 19. 2. 15. 201. ü. 23 484. Doppelscheren⸗ stromabnehmer. Allgemeine Elek⸗ tricitäts Geselschaft, Berlin. 12. 2. 13. za. C. 20 628. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit halb selbsttätigem Betrieb. The CTlement International Eagineering Cor - poration, Camden, New Jersey, V. St. A; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u, E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 26. 4. 11. Ia. Sch. 42 278. Kommutierungs⸗ verfahren für Bilderfernübertragung; Zus. Pat. 229 918. Michel Schmierer. Berlin, Eislebenerstr. 1. 2. 11. 12 Ic. G. 35 815. Verfahren zur Herstellung einer isolierenden Schicht auf KAluminiuindraht; Zus. z. Anm. G. 32 901. Geselschaft für elektrotechnische In⸗ dustrie m. b. S., Berlin. 5. 1. 12. 2c. W. 39 786. Freileitungsauf⸗ hängung, bei welcher die die Lei
Brems druckregler The Westing⸗
Limited, Pat.⸗ Anw.,
einander parallel laufenden Aufhänge⸗ drähten befestigt sind. Heinrich Wilmer, Marienberg i. Sa. 17. 5. 12. 218. 20 362. Läuferwicklung für m phasige Wechselstrom⸗ Kollektor⸗ Maschimen mit 2 m Bürsten pro Polsatz, deren Phasenzahl zum Zweck der Ver⸗ besserung der Kommutation gegenüber der vom Netz aufgedrückten vermehrt wird. Aktiengesellschaft Grown,. Boveri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 29. 3. 114. 21if. E. 22 999. Elektrische Glüh⸗ lampe mit einem senkcecht zur Lampen⸗ achse angeordneten Fadentraggestell. Stéphane Charles, Brüssel, Belg.; Berkré. Dipl-Ing. M. Kuhn, Pat. Anw, Berlin 8W. 6E. 26. 2. 13. 21f. K. 54 099. Schaltung zur Speisung von Gleichstrom⸗Bogenlampen auß einer Wechfelstromquelle. Koch Sterzel, Dresden. 26 2 13. Zzi. K. 5E 68. Verfahren zur Ge⸗ winnung eines Klebstoff's. Dr. Hermann . Schießhausstr. 70. 6 127. 219. B. 62832. Vorrichtung zur Reinigung der Abgase von Feuerungen und zur dauernden Entfernung der in dem Abzugekanal zwischen dem Feuerungsfuchs und dem Schornsteme niedergeschlagenen festen Beslandteile. Mar Reichel, Berlin, Reue Winterfeldstr. 46. 19. 4. 11. 24h. A. 21794. Feuerbeschickungsvor⸗ zugleich als Feuertür dienendin Wurfschaufel. Edmund Axer, Altona, Allee 73. 23. 2. 19. ; 27b. N. 12189. Doppelstufiger rotierender Verdichter. Georg Neidl, Berlin, Badstr. 20, u. Albert Raaschou, Berlin⸗Pankow, Florastr. 90. 4. 8. 11. 278. B. 11 231. Regler für Ge⸗ bläse. Henri Vigreux— Paris; Vertr.: H. Wienand, Rechts⸗Anw., Berlin W. 8. 1 1 zS8a. . 34 993. Verfahren zur Ge⸗ winnung eines entfärhten, technisch kalk⸗ freien Gerbstoffextraktes aus Sulfit⸗ Zelluloseabfallauge. Otto Lührs, Ham⸗ durg, Claus⸗Grothstr. 15. 2 38 284. M. 18 358. Aus Wachs,
35a.
Paraffin und Terpentin bestebendes Im⸗ prägniermittel für Leder. Josef Maier, Paffau⸗ Grünau. N. Bay. 8. 7. 12. 28a. T. I7 342. Verfahren zum Appretieren uad Färben von Leder aller Art. Dekar Trebitsch, Wien; Vertr.: Dr. Fr. Warschauer, Pat. Anw., Berlin SV. 61. 25. 4. 12.
286. K. 49 562. Verfahren zum Aufschließen von Pflanzenfasern, ins- besondere Bastfasern, unter Zuhilfenahme von Kälte unter dem Gefrierpunkt. Carl Kübler, Berlin⸗Wilmersdorf, Xantener⸗ straße 5. 11. 11. 11.
30. K. 52 379. Verfahren zur Herstellung eines festen Abschmnkmittels. Sam. Kaufmann. Trier, Johann⸗Philipp⸗ straße 1. 21. 8. 12.
336. P. 29 781. Sicherung für bieg⸗ same Tragbügel von Gebrauchsgegen⸗ ständen gegen Verlieren und Entwenden. Dr. Hermann Paßauer, Wald Sievers⸗ ö
241. W. 39 85 4. Lesepult. William James Walldͤh, Hamilton, Canada; Vertri;: E. W Hopkins, Pat. ⸗Anw., Berlin 8sW. 11. 31. 5 12.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 8. I anerkannt.
354. E. 18 500. Einrichtung zum selbsttätigen Steuern von Einphasen⸗ Follektormotoren. Emil Edelmann, Barmen, Allee 80. 7. 10. 12.
35a. H. 57 174. Sicherheits vorrich⸗ tung für Lastaufzüge u. dgl. mit Schrauben⸗ antrieb. Jan Damer, Amsterdam; Vertr.: HS. Wiegand, Rechts anw., Berlin W. 8. 13 53723 P. 29 439. Aufzugsborrichtung, bel welcher die durch Rollen gegen die Führungen abgejtützten Tragarme an end⸗ fofen Zugmitteln befestigt sind. Peter pin, Holjmühl b. Marktleuthen. 3
W. Hildebrandt,
I Leitungs⸗ ,, drähte haltenden Isolatoren an zwei über- mechanische Röstöfen u. dgl. Metall baut
375. M. A9 3237. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ausschieben und Einziehen bon mehreren, in größerer Entfernung von einander stehenden Teleskopmasten. E. D. Magirus Akt. Ges., Ulm a. D. 15. Io. I2.
386. R. 37 300. Maschine zum Einbobeln der für die Schienenunterlagen bestimmten Ausnehmungen in Holz⸗ schwellen. Fa Guido Rütgers, Wien; Vertr.. R. Delßler, Dr. G. Döllner, Y. Seiler, C. Maemede u Dipl.-Ing. Pat.⸗Anwälte, Berlin
2. 13 471428. Rührwerk für
8 , 65. 0a. M.
und Metallurgische Gesellschaft Akt. Gef., Frankfurt a. M. 25 3. 12.
2c. N. 12 774. Stativklemme für pbotographische Apparate. Robert Naglo, Wiesbaden, Kaiser⸗-Friedriching 7X.
o
126. W. 39 876. Maximalhöhen- meffer für Luftfahrzeuge. Dr. Leonhard Weber, Kiel, Moltkestr. 60. 3. 65 12. 129. L. 33995. Vorrichtung zur photographischen Aufzeichnung der Licht⸗ schwankungen einer durch Schallschwin— gungen beeinflußten Lichtquelle und zur Wiedergabe der Aufzeichnung durch Be⸗ sichtung einer in die Leitung des Schall⸗ apparates eingeschalteten Selenzelle. Moritz Lenczycki, Lodz; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. B. Hettinger, Pat Anw., Berlin 8 W. 61. .
12h. W. 490 370. Ultramikroskop. R. Winkel G. m. b. H., Göttingen 19. 8. 12.
421. G. 35 664. Registrier⸗Pyro⸗ meter. Teiser⸗Isaak Glustin, St. Peters burg-Lesnol; Vertr.: A, du Bois⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 11 12. 11. 12m. K. 49 804. Registrier⸗ und Kontrollvorrichtung, bei welcher gegen ein⸗ ander zu verrechnende Beträge durch ent gegengesetzt gejahnte, von beweglichen Zahnstangen beeinflußte Zahnräder ein— gestellt werden. Max Klaczko, Berlin, Rofenthalerstr. 44. 5. 12. 11.
3a. D. 25 98 4. Anzeigevorrichtung zur Kontrolle von Droschkenhalteplätzen mit einem auf Stromänderungen an— sprechenden Anzeigegerät an der Kontroll⸗ ssation und einem M arkenaufnahmeapparat an jedem Droschkenhalteplatz. Theodor Drost, Samburg, Holzbrücke 5. 1. 11. 11. za. N. 13 806. Vorrichtung zur Ausgabe von Fördermarken. G. Nack's Nchf.. Kattowitz O. Schl. 18. 11. 12. Ia. B. 67 801. Knopf, der mittels eines Splints mit, dem Stift der Fuß⸗ platte lösbar verbunden wird. Hugo Burckas, Berlin. Schützenstr. S3. 26. 6 12 Ia. 8. 34 278. Hutnadel mit zwei in einem Gleitstück geführten Nadel⸗
schenkeln. Henry Laman, Waverles,
Sydney, Austr.; Vertr.: G. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 24. 4. 12. 15e. S. 58 773. Erntewagen. Dr. ö Hohen -Unkel a. Rh. 16a. J. 382235. Gleichdruchoer⸗ brennungskraftmaschine mit Einblaseluft⸗ pumpe, welche ihre Luft dem Arbeits⸗ linder entnimmt. Hermann Freitag, k Grolmanstr. 6. K . 16a. S. 51 473.
Ringförmiger Lade⸗
behälter für Zweitaktmotoren, der um den
der Füll⸗
Zylinder herum in der Höhe der Fi daß diese
Fffnungen so angeordnet ist, unmittelbar in ihn hineinmünden. Jules DiHarveng, Lüttich, Belg; Vertr.: ö . Pat. Anw., Berlin SW. 11. 6 . 16
474. Sch. 381896. Selbsttätige Kraftmaschinenkupplung zur Uebertragung der Antriebskraft don einer Nebenmaschine auf die Welle einer Hauptmaschine. Sächfsische
Maschinenfabrik vorm. . , Att.⸗Ges., Chemnitz. , 17e. M. 48 028. Gelenkbolzen mit durch einen Preßkolben betätigter Schmierung. Pierre Maillged, Paris; Vertr.. Dipl.“ Ing. B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin 8 W. 68, . 17h. G. 37 570. Reibräderwechsel⸗ getriebe. Dr. Louis Gislen, Ottignies, Belg.; Vertr.: Dipl. Ing. A. Kuhn, Pat. Anw., Berlin SW. 8 3 63 475. W. 4090 382. Keilriemengetriebe; Zus. z. Pat. 2653 867. Theodor Wechsler, Neipzig, Gerberstr. 1927. 21. 8. 12. 196. 3. 34 497. Vorrichtung zur Ver⸗ stellung des Schraubstocks bei Bogensägen, um die Schnittstelle auch bei schrägem Schnitt in die Mitte der Sägebahn zu bringen. Fortuna · Werte, Albert Hirth, Cannstatt. Stuttgart. 29. 5. 12. 49e. J. 15 167. Riemenfallhammer mit felbfttätig perlodisch gegen die Hub⸗ scheibe angedrückter und von ihr abge⸗ drückter Reibungsrolle. Dominik Ive, Solingen, Rathausstr. 35. 17. 2.13 495. D. 27 259. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Biegen von nietlosen Gittern. Adolf Dingler, Düsseldorf, Grunerstr. 72. 8.7 12. 195. F. 33 134. Verfahren zum fort⸗ laufenden Einzelverlöten von aus Lotdraht hergestellten Ketten. Bernhard Foerster, Pforzheim, Jahnstr. 265 3 9 . gi. M. T7 157. Verfahren zur Her⸗ stellung von Doubledraht durch Ver⸗ schweißen in einem Eisenmantel unter Be⸗ nutzung des infolge der größeren Aus⸗ dehnungsfähigkeit des Kernmetalls ent⸗ stehenden Druckes. Erwin Max, London; Vertr.: J. Hipp, Pat⸗-Anw, Pforzheim. 23 50a. R. 20 464. Reinigungsvorrichtung für vneumatische Förderanlagen. Walter Reinhardt, Bochum, Kaiserring 19. . 50c. K. 51 970. Brechmaschlne mit einer aus Sägeblättern zusammengesetzten Walze. Albert Kuhr, Göggingen, u. Alpinen Maschinenfabrik⸗Gesellschaft m. b. S. vorm. Holzhäuersche Masch. Fabrit Ges. m. b. S., Augsburg. 19. . ib. A. 23 619. Klaviatur für Kla⸗ viere. Pietro Anelli, Cremona, Ital.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. 9. der Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 518. A. 23 5123. Betonungsvorrich⸗ tung für Spielwerke mit Luftbetrieb. The Aeblian Eompany, New Jork; Vertr.: Dr. B. Alerander⸗Katz u. Dipl.. Ing. E. . Pat. Anwälke, Berlin SW. 48. .. 549. A. 23 582. Schaufensterständer für Stöcke und Schirme. C. W. Albert Söhne, Densborn i. Eifel. . 57a. H. 58 425. Vorrichtung zum abfatzweisen Schalten des Bildbandes von Kinematographen, bei der eine als Führung für das Bildband dienende Platte vor⸗ gesehen ist, die mit dem Film abwechselnd vor. und zurückgeschwungen wird, und in der einen Stellung das Bildband in Ein⸗ griff bringt mit den Stiften eines von dem Getriebe der Hauptwelle auf- und abbe⸗ wegten Greisers. Albert S. Homell, Chicago; Vertr.: Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat. Anw, Berlin 8W. 61, 1 57. L. 34 738. Verfahren zur Her⸗ stellung photographischer Hintergrund⸗ negative für Kombinationekopien. Eduard — Hannover, Edenstr. 5. . 61Ib. F. 38 04. Verfahren zum Löschen von in Brand geratenem Benzin und ähnlichen, leicht brennbaren Flüssig⸗ keiten. Fabrik exylosionssicherer Ge⸗ i . m. b. H., Salzkotten i. W.
68c. S. 58 669. Vorrichtung zur Erhaltung der Durchsichtigkeit von Fenstern bei Regenwetter. Hermann Herdtle, Paris; Vertr.: Adalbert Müller, Pat. Anw., Berlin S8. 42. 10. 8. 12. 6 1b. G. 35 995. Flaschenreinigungs⸗ maschine mit umklappbaren Bodenbursten; Zuf. z. Pat. 202757. Hans Gilowy, Berlin, Barnimstr. 41. 19. 1.12. Sch. 12 242. Verlãänger barer en gesunkener Schiffe. Fürstenberg a. Oder.
65f. D. 26 721. In senkrechter Ebene schwenkbarer Luftpropeller zum Antrieb von Wasserfahrzeugen Paul Delaporte, Paris; Vertr.“ Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Bipl. Ing. C. Weihe. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. 25. 3. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 31. 3. 11 anerkannt. 67a. K. 54 154. Maschine zum Schleifen oder Polieren von Tafel⸗Besteck⸗ teilen, wie Löffel, Gabeln, über ihre ganze Länge mittels umlaufender Werkzeuge. Kark Kumpmann, Lüdenscheid i. Westf., Wehbergerstr. 2 1. 3. 13. 674. R. 37 022. Maschine zum Schleifen der Schneidenflächen (Fasserten) von Graviersticheln o. dgl. Jenö Nö zsa, Berlin, Oranjenstr. 195. 24. 12 12. 685. J. 14 710. Beim Betreten einer beweglichen Türschwelle selbsttätig wirkende Roͤlltür. Ernest Joly. Claren, Schweiz; Vertr.: H. Wiegand, Rechts⸗ Anw., Berlin W. 8. 28. 5. 12. 72h. N. 13 389. Abzugvorrlchtung für Maxim⸗Maschinengewehre. Theodor Nöldeke, Hannover, Königswortherpl. w 721. P. 29 463. Zeit⸗ oder Doppel⸗ zünder, bei dem das Stellorgan beim Ein⸗ stellen der Zündzeit mehr als einmal um sich selbst gedreht wird. Carl Puff, Spandau, Sedanstr. 1. 5. 9. 12. 756. G. 36 733. Verfahren zum Verzieren von Qberflächen durch Ein⸗ pressen. Adolf Göffer, Bonn a. Rh., Hochstadenring 9. 15. 5. 12. 766. G. 37 365. Selbstaufleger für Krempeln o. dgl. mit Neigungätwage und periodischer Gangunterbrechung des Nadel⸗ kuches unter Verwendung einer aus rück · baren Kupplung. Paul Golle, Bocholt i 766. Sch. 42 890. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Wisch⸗ stücken, die aus Putzfadengut bestehen. Oscar . C Co., Act. Ges., Chemnitz. 2. 76c. St. 17 942. Zangenartige Vor⸗ richtung für Ringspinnmaschinen zum Ab⸗ nehmen der Läufer von den Ringen. Gebr. Stäubli, Horgen, Schweiz; Vertr.: Guftap U. F. Müller, Pat. Anw., Berlin Sy 8 775. 3. 89007. Kinderunterhaltunge⸗ spiel mit in konzentrischen Kreisen heweg⸗ lichen Figuren. Edaard Zimmer, Berlin, Cöpenickerstr. 1. 25. J. 12. 860b. E. 16 A9 7. Verfahren, die Licht⸗ durchlässigkeit dünner Platten von Marmor, Alabaster und ähnlichem Gestein zu er—⸗ höhen. Hermann W. Engel, Hamburg, Schröderstr. 31. 2. 1 11. S6b. M. 46 3123. Verfahren zur Her⸗ stellung eines elastischen, feuer⸗, wasser⸗ und saͤurebeständigen Materials aus Wasser⸗ glas, kohlensaurem Kalk und Aspbest o. dgl., dem eine Säure oder sauer reagierende Stoffe (Verbindungen) zugesetzt werden. Nino Magelssen, Kristiania; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. E. Sell, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 24. 11. 11.
2) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
Ib. G. 17 E28. Verfahren zum Aufspeichern und Wiedergewinnen elek⸗ trischer Energle. 3. 3. 13.
ZI. A. 22 7⁊60. Einrichtung zur gleichmäßigen Verteilung des Strome auf mehrere parallele Schalter oder auf die Kontakte eines Schalters mit mehreren parallelen Unterbrechungsstellen. 30. 12. 12. 354. Sch. 38 925. Tütverriegelung für Aufzüge mit mehreren Verschluß⸗ riegeln und Sperrung der Schloßfalle in der Verschlußlage. 12. 2. 12.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung“ zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 1a L. 35 010. Hängelampe für Gas und elektrisches Licht. 17. 2 13. 4g. B. 67 5889. Anheizvorrichtun für Glühlichtlampen mit einem dur Wärmeausdehnung selbsttätig sich öff nenden Verdampferventil. 13. 2. 13.
E16. J. 13 361. Steuerung für die