18822 Bekanntmachung. Deutsche Gußstahlhugel und Maschinenfabrik Ahtien Gesell schaft zu Schweinfurt.
Die ordentliche Generalversammlung unferer Gesellschaft vom 6. Mai d. J. bat beschlossen, das Grundkapital der Gesellfchaft durch Ausgabe von 1250 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien zum Nennwerte von je 1000 6. welche vom 1. März 1913 ab an der Dividende teil⸗ nehmen, zu erhöhen. sind von einem Konsortium mit der Ver⸗ pflichtung übernommen worden, den alten Aktionären dergestalt ein Bezugsrecht ein⸗ zuräumen, daß auf je nom. 30900.—
alte Aktien je nom. M 1000, — neue Aktien Mitglieder des Sektionsvorstan
zum Kurse von 130 06 und Ersatz des Schlußscheinstempels binnen einer zwei⸗ wöchentlichen Ausschlußfrist bezogen werden können. Nachdem die der Kapitalserhöhung in das Handel register eingetragen worden ist, fordesn wir im Auftrage der Uebernehmer die Besitzer
der alten Aktien auf, das Bezuggrecht auf Röfel, Vorfigender. . Grund nachstehender Bedingungen auszu⸗ üben: K .
I) das Bezugsrecht ist innerhalb der eMssdd — —
Ausschlußfrist vom 9. Mai bis ein⸗ schließlich 2. Juni d. J. außer bei der Gesellschafts kafse in Schweinfurt a. M. bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden oder bei der Bayerischen Vereinsbank, Münch en, oder deren Filialen, oder bei dem Bankhause Georg Fromberg Co. in Berlin . während der üblichen Geschäftsstunden auszuüben.
2) Bei der Anmeldung sind die alten Aktien, auf die das Bezugsrecht ausgeübt werden soll, ohne Dividendenscheine mit einem nn, zur Abstempe⸗ lung einzureichen.
3 31 jede bezogene neue Aktie ist der Preis von E20 C0 — 1300, zu⸗ züglich Schlußscheinstempel gegen Kassen— quittung zu bezahlen. -.
Die Rückgabe. der einzultefernden alten Akten erfolgt nach deren Ahstempelung sofort, die Ausgabe der neuen Aktien nach Erscheinen. .
e, , a. M., den 17. Mai 1913.
Deutsche Guststahlkugel⸗ und
Maschinenfabrik Aktien ⸗ Gesellschaft zu Schweinfurt.
Fries. Höpfling er.
ü //
6) Erwerbs- und Wirt⸗ schaftsgenossenschasten.
18295 Vereinigte Bautischler E. G. m. b. S. zu Treuenbrietzen. Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung am 7. Juni 1913, Nachmittags 47 Uhr, im Restaurant Café Rietz zu Treuenbrietzen. Tagesordnung: ö
) Erstattung des Geschäftsberichts, Rech⸗ nungslegung und Bericht der Revisionk⸗ kommission. ö. .
2) Genehmigung der Bilanz sowie Ent⸗
lastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. ;
3) Neuwahlen zum Vorstand und Auf— sichtsrat.
4) Anträge. 5) Geschãäftliches. Der Vorstand. Krausnick. Sasse. Schumann.
18786] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Hermann Stark ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amts ericht zugelassenen Rechtsanwälte unter yr 7 und in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 32 eingetragen worden. Schweidnitz, den 15. Mat 1913. Königliches Landgericht. 18785 Der Rechtsanwalt Dr. Hilgemann zu Bochum ist in der Liste der beim hiesigen Amts⸗ und Landgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Bochum, den 14. Mai 1913. Der Landgerichtspräsident.
15784
Rechtsanwalt Dr. Ernst Brassat ist beute in der Liste der bei dem hiesigen Rechts anwaͤlte
Amtsgericht zugelassenen
gelöscht worden. . Oranienburg, den 16. Mai 1913. Königl. Amtegericht.
im Sitzungssaale der Sandelskammer hier 6 Die Tagesordnung lautet: ;
IL Prüfung und Abnahme des Berichts a 9 Geschäfts⸗ und Rechnungs⸗ ergebnisse des Jahres 1912 und Ent⸗
Jahre 1912
lastung des Vorstands.
eingegangen sind.
Düffeldorf, den 17. Mai 1913.
9) Bankausweise.
Vassiva
8) Grundkapital
9) Reservefonds
10) Betrag der umlaufenden
,,,
11) Sonstige täglich fällige
Verbindlichkeiten ..
12) Sonstige Passio n.
Berlin, den 17. Mat 1913. Reichsbankdirektorium.
Maron. v. Lumm. Kauffmann. Schneider.
19170 Wochenůbersicht
vom IF. Mai 191.
Der Vorstand der Sektlon IV.
180 000 000 70 048 000
1 849 712 000 66h 121 000 44 832 000
v. Glasenapp. Schmedicke. Korn. v. Grimm.
der Bayerischen Notenbank
19169]
Stand
ᷓ der Württembergischen Notenbank
am 15. Mai 19123.
19168
Stand der Badischen Bank
Sonstige Vassiva
begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln S667 729,44.
Vrtiva.
dlich⸗ bundene Verbin ät. 100811
keiten
, Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗
am 18. Mai A518.
188391 ann,, ürtiva. er . Reichs bank Netanbelan? ? „ 8115333 vom 15. Mai 1913. Reichskassenscheine. . 9 33 . Kt Noten anderer Banken, 1 302 470 * b 36. Wechselbestand II9 678 91405 1) Metallbestand (Bestand S. ö 656463 7 . k, . J . ö. Sonstige Aktiva. 444 . ausländischen Münzen, . . 3 das Kilogramm fein zzz Raffi. 2784 4 berechnet) 1 30275 000 — darunter Gold 1 909 936 000 Grundkapital... 6 9 000000 — 2) Bestand an Reichs ö Reservefondd . 2250 000 — lassenscheinen 21 740 000 umlaufende Noten; . 18197 400 — 3) Bestand an Noten Sonstige täglich fällige . anderer , gel 30 990 O00 ö,, Id 60 758 75 4) Bestand an Wechseln n eine Kündigung . , . a 1143014000 feen ene Verbind⸗ 5) Bestand an Lombard⸗ ( 1 forderungen . loß 615 O00 Sonftige Passiwwaar 827 364 34. 6) Bestand an Effekten 17035 000 D 65 ö ard 9 . 188 562 000 Verbindlichkeiten aus. wetten be⸗
gebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln S 152 231,79.
ü ///
im Inlande zahlbaren Wechseln
München, den 17. Mai 1913. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Uebersicht der
19224
zu Dresden
am 15. Mai 1918.
Noten anderer deutscher
Aktiva. 6. Metallbestand. .... 32 399 000 Bestand an:
Reichskassenscheinen 189 900 Noten anderer Banken. 2485 000 , 41 660 0b Lombardforderungen 2 553 900 g nn, 15009 sonstigen Aktiven 3072000
Vassiva. .
Das Grundkapital . ... 500 900 Der Reservefonds ... 3 750 000 Der Betrag der umlaufenden
, 64 446 000 Die sonstigen täglich fälligen
Verbindlichkeiten. ... 3319000 Die an eine Kündigungs
frist gebundenen Verbind⸗
J . Die sonstigen Passiva 3379000
Verbindlichkelten aus weiterbegebenen,
S 15 io go? 77.
Sächsischen Bank
Attiva. 60 Kursfähiges deutsches Geld 18477 ohe. Reichskassenscheine. 570 345, —
j 12 311 880, — Sonstige Kassenbestände 624 107, — Wechselbestände . h gls 184, — Lombardbestände. 13 348 760. — Effektenbestände . 6823 027, —
än Debitoren und sonstige ; Altiba . . 20 389 825, — Passiva.
) Unfall⸗ u. Iwaliditüts⸗ꝛ.
Versicherung. 18619
Sehtion IV der Maschinenbau. An Berufs.
n. Kleineisenindustrie genossenschaft.
Die diesjährige ordentliche Sektions⸗ versammlung wird Donnerstag, den
Eingezahltes Aktienkapital Reservefondd.. Banknoten im Umlauf Täglich fällige Verbindlich⸗ nenne,, Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva
fälligen Wechseln sind weiter worden S 2247 149,65.
29. Mai 1913, Nachmittags 3 Uhr,
Die Direktion.
30 000 000, — J7 500 000, — 46 038 100, — 3 355 374, — 20 247 252, — . 1 34 54, — Von im Inlande zahlbaren noch nicht
begeben
werden die von uns erlassenen, die Posener
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
12337] Bekanntmachung. Nach dem von dem Engeren Ausschusse der Posener Landschaft in seiner Sitzung vom 13 März d. Is. gefaßten Beschlusse
Landschaft betreffenden öffentlichen Bekannt machungen künftighin ausschlteßlich durch nachbenannte Blätter erfolgen: I) die Berliner Börsenzeitung, 2) die Schlesische Zeitung, . mit der Einschränkung, daß die die landschaftlichen Wahlen betreffenden Bekanntmachungen in diesen beiden Blättern nicht mehr veröffentlicht werden, 3) das Posener Tageblatt, 4) die Posener Zeitung, 5) die Ostdeutsche Warte, 6) das Landwirtschaftliche Zentralblatt für die Provinz Posen, . 7) die Ostdeutsche Rundschau in Brom-
erg 8) den Dziennik Poznanski, 9) den Kurjer Poznanskt. ; Dies bringen wir hiermit zur öffent— lichen Kenntnis. . Posen, den 24. April 1913. Königliche Direktion der Posener Landschaft. von Klitzing.
19383 Del xx. ordentl. Abgeordneten⸗ nversammlung der Versicherungskasse für die Aerzte Deutschlands a. G. zu Berlin findet statt am Freitag, den 27., und Sonnabend, den 28. Juni 194123. Vormittags A0 Uhr, im Spatenbräu, Berlin, Friedrichstr. 172. Tagesordnung; . 1) Geschäftsbericht des Direktoriums. Besprechung der letzten Bilanz und Beschlußfaffung über die diesjährige Dividendenverteilung. 2) Entlastungserteilung für den Auf⸗ sichtsrat, das Direktorium und die Kassenprüfer. / 3) Wahlen des Aufsichtsrats, des Direk— toriums und der Kassenprüfer. 4) Antrag des Aufsichtsrats auf Be— willigung einer Pension für den aus Gesundheitsrücksichten von seinem Amte zurückgetretenen früheren Ob— mann der Kasse. ; ; 5) Vorlage und Beschlußfassung über die Satzung“ und die „Allgemeinen Versicherungsbedingungen ). ⸗ 6) Berufung des Mitgliedes, Herrn Dr. med. Halben, gegen den Beschluß des Aufsichisrats vom 22. Februar a. CTC.
) Verschiedenes.
Der Auffichtsrat der
Versicherungshasse für die Aerzte
19385
Jonurnalisten & Schriftsteller ¶ Versicherungs verein auf Gegeuseitig⸗
Auf Beschluß des Vorstands wird die diesjährige ordentliche Sauptversamm—⸗
6) Wahlen für den Aufsichtsrat und 7) Beftimmung über den Ort der nächsten
8) Anträge. Zu Punkt 6 der Tagesordnung wird mitgeteilt, daß aus dem Vorstand nach dem Turnus Herr M. Scharre= München auszuscheiden hat. Aus dem Aufsichtsrat schelden . München, Ph. Frick München, Alban bon Hahn Leipzig, H. Prosl — Leoben und Frau Ulla Wolff Frank Berlin. Ferner ist für Herrn Dr. M. Mohr — München, der seine Aufsichtsratsstelle niedergelegt hat, Neuwahl vorzunehmen.
träge für die Hauptversammlung minde— stens 2 Wochen vor dem Tage der Dauptverfammlung beim Vorstand schriftlich einzureichen. Satzungen haben innerhalb 2 Wochen nach dem Ausschreiben der Haupt⸗ verfammlung die Abgeordnetenwahlen
stattzufinden. J. Ritter von Schmaedel. W. Prager.
19384
versammlung für Montag, den 9. Juni E913. Nachmittags A Ühr, nach dem Hotel Adlon, Berlin.
Geschaͤftsjahr 1913. 2 Kassenbericht des Schatz meisters für Revisoren. bezw. Vorstandes. für 1913. 3) Ausschußwahlen. 4) Neue Probleme der deutschen Lebensversicherung.
9356] Penstonskasse des
sionskasse des Deutschen Fleischer⸗
verbandes E7Z. Juni 1913, Nachmittags 5 Uhr,.
im Ctablissement „Stadtpark“ zu Cassel statt.
bekannt gegeben.
testens den 25. Mai beim unter⸗ zeichneten Vorsitzenden einzureichen.
19387! Witwenkasse des
Denutschlands a. G. zu Berlin.
l
wenkasse des Deutschen Fleischer⸗
verbandes n 17. Juni 1913, Nachmittags 6 Uhr,
im Ctablissement „Stadtpark“ zu Cassel statt.
bekannt gegeben.
testens den 25. Mai beim unter⸗ zeichneten Vorsitzenden einzureichen.
9412 ; ö Als henrralber asmnãchtigter für Deutsch⸗
land der unterzeichneten, zu Amsterdam . . mache ich ierd bekannt: ,,,, der Aktio⸗ näre findet statt am Sonnabend. den 1. Mai 151 3, Vormittags AA Uhr, im „Odeon“ zu Amster dam. Singel 460.
Pensionsanstalt deutscher
keith in München.
Juni
2) Bewilligung der im 1 stag, den 26. , , , dn, ,,: votze sr d, de, de belt. se drt Leer. orderlich g Reichs kassenscheine . . ᷣ der Verhandlungen ends lung: ö! ; 3) Feststellung des e , . Noten anderer Banken . 4595 909 3 n. 6 o e., ien (Kleiner I) Bericht der Direktion über das dꝛitte voranschlags der Sektion fü daz Jahr Wechfeibestand 1 4 Saal), Lindenstr. 10. Heschafte ahr. 1015. Bllanz und Ge⸗ k . * . Lombardforderungen ‚. J 4 . Tagesordnung: 2) Genehmigun . =. . 1 4) Wahl. des Augschusses 6h r sfebten. , ,, 333 Ses , n Katgegennahme der Jahnzstzchhung winn und , . . Le echen Sonstige Aktiva. 2729 der Bilanz . . 3) k vidende berichte ö ; zu erstattenden Prüfungsberichts. inn . 9 r , r für die Wahl der ea enn ,, 6 9 000 000 — 2) Erteilung der Entlastung. . . fn Eine Wahlhandlung fü ds and der Refervefondz? ? 1 634 333 91 3) Henehmigung des Verwaltungsbudgets Berlin, den 17. Ma 3. gelaste Venferer zur Genoffenschaftzpersammlung Umlgufende Noten. 115 580 obo für das Jahr 1914. fies für die Nationale Bank voor sft'nicht erforderlich, weil außer den Wahl. Täglich fällige Verbind- asche Y gestletzung der sache, gn, Waarden. ö. i gie, des acgahlvorffend᷑. weitere lÜichkeilen . . 116 230 562606 J Invaliditãtsversicherung Der Generalbevshmächtigte: Durchführung Wahlvorschläge in der gestellten Frist nicht An Kündigungsfrist ge⸗ D ötlettig des Zuschuseg für Hie Jertim ann Wiener.
Witwen. und Waisenbersicherung für
1914. 18816
] w Lt. Gesellschafterbeschluß ist die Firma Bergische Sandelsgesellschaft G. m. b. S. in Ohligs aufgelöst und zum Liquidator Emil Fansen, Solingen. bestellt worden. Etwaige Gläubiger. wollen ihre Forderungen beim Liqui-
dator anmelden.
18820] Durolith⸗Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich beim unter- zeichneten Liquidator melden. Hamburg. 16. Mai 1913.
W ert ißn Achilles,
Dornbusch 4.
Vorstand.
Hauptversammlung. ⸗.
aus die Herren E. Barth —
Gemäß 5 33 der Satzungen sind An [i6103) e, Ges. m. b. S. Lübeck. Bie Gesellschaft ist It. Beschluß am 23. 4. in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben za melden.
Die Liguidatoren;
Herm. Koch. Paul Wachsmuth.
18591 Bekanntmachung. / 31 Handelsgesellschaft Theodor Fröhlich. Teppich fabrik, Gesellsch aft mit beschräntter Haftung, ist auf⸗ elöst. ö. ö. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Brühl, den 17. Mai 1913. Der Liquidator der Firma
Theodor Fröhlich, Teppichfabrik,
G. m. b. S., in Liquidation. Theodor Fröhlich.
Nach 8§z 34 der
München, den 13. Mai 1913. Der Vorstand.
G. Schaumberg, Bureaudirektor.
Deutscher Versicherungs⸗ Schutzverband, E. V.
Einladung zur ordentlichen General⸗
Tagesordnung: 1) Bericht über das
1912. Bericht der [18479 Entlastung des Ausschusses Hackepeter Restaurant Gesellschaft
evisoren m. b. Haftg. K Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderung an die Gesellschaft mitzuteilen. Hamburg, den 14. April 1913. Der Liquidator: . H. Klein sorge, Gneisenaustr. 23.
Berlin, den 18. Mat 1913. Der Vorstand. R. Nort mann, J. Vorsitzender.
18081) Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafter von Großbruchhaus & Co. Gesellsch aft mit beschränkter Saftung in Solingen vom 10. April 1913 ist das Stamm kapital der Gesellschaft um 6 10 000, —
erabgesetzt worden. J Die Eiern der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Solingen, den 10. April 1913. Die Geschäftsführer von
Großbruchhaus & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Wilhelm Großbruchhaus.
Stegfried Loewenthal.
Deutschen Fleischer ⸗Nerbandes.
Die Generalversammlung der Pen⸗
findet Dienstag, den
Die Tagesordnung wird später noch Anträge sind satzungsgemäß bis spä⸗ Leipzig, den 17. Mai 1913.
Gu stav Nietzschmann, Vorsitzender.
16999 Die Igutter mitte gese j schaft Saar⸗ bruůcken mit beschränkter Haftung mit dem Sitz zu Saarbrücken ist aufgelõst. Die e , ü der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden, Saarbrücken, den 13. Mai 1913. Die Liqulsdatoren der Futtermittel⸗ gesellschaft Saarbrücken m. b. H.: Ferdinand Seligmann.
Josef Haas.
Deutschen Fleischer ⸗ Verbandes. Die Generalversammlung der Wit⸗ den
findet Dienstag,
Die Tagesordnung wird später noch
18089 .
Nachdem die gesamten Aktiven und Passiven unserer Gesellschaft in den Besitz der Hansa⸗Automobil ˖ Werke Aktiengesell⸗ schaft zu Varel übergegangen sind, ist durch gerichtlich beurkundeten Gesellschafter⸗ beschluß vom 30. April 1913 die Auf⸗ löfung unserer Gesellschaft beschlossen worden. Wir machen nach Vorschrift des §z65 Abs. ? des Gesetzes dies bekannt und sordern die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, sich zu melden.
Varel, den 14. Mai 1913.
Sausa - Automobil- Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu. Die Liquidatoren: Allmers. Sporkhorst.
Anträge sind satzungsgemäß bis spä⸗
Leipzig, den 17. Mai 1913. Gustav Nietzschmann, Vorsitzender.
16500 . . Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Firma Dr. med. Wagner Marlier G. m. b. H. ist in Liqui- dation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre For⸗ derungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Berlin W. 35, Magdeburgerstr. 36. Fr. Preuß.
18476 . ir geben hiermit . daß seit 9. Dezember 1910 unser Aufsichtsrat auz nachgenannten Herren besteht: . ; Kaufmann A. Geyer, Altenburg S. A, und Bankdirektor a. D. Adolf. Seifert, Dresden, Krenkelstr. 9. Dippoldiswalde, den 15. Mai 1913.
Fappenfabrik & Asbestwerk Dippoldiswalde
vorm. Carl Geisler G. m. b. S. A. Krasselt sen,, Geschäftsführer.
M 116.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aut den Handelg, Güterrechts⸗, Vereing⸗ Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarlf. und Fahrplanbekanntmachungen der rr, enthalten sin
Fünfte Beilage
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preusischen Staatsanzeiget Berlin, Montag, den 19. Mai
1913.
Genossenschafts., Zeichen⸗ und Musterreglstern, der Urheberrechtseintragsrolle, d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ⸗
über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 16
Das Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
entral Handelregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs. und Staatzanzeigers 8W. 48,
Bezugspreis
Das i, , für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt M 80 für das Viertellahr. — Einjelne Nummern kosten 20 4 — Anzeigenpreis für den Raum einer hz gespaltenen Einheitszeile 30 3.
Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1164., 1168 B., 11660. und 116 D. ausgegeben.
Sb. H. 57 275. Taster für Gewebe⸗ ltegenden Ueberhitzerrohren. Loeomotive stellung der Kontakte dienender Hilfsmot int t t einführungsvorrichtungen zur Bedienung Superheater n, Limited, geschaltet wird. Kö Sn * k Pa ente. k . . . J . Gotha. 28. 2. I2. z0oi. H. 60 0s9. Verfabren zum eits⸗Relais für die Einstellung der Ein.· Dipl.-Ing. Dr. Karsten u. Dr. 21c. P. 29 415. Verfahren Des in fizi Ne 43 . (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) führwaände vnn Spann auch ubabnt Hon, Cab ä Lind? Pals, Ahe, Berk Vurenindc ing der ü äjtil' r Jö . 3 ö. ö n g , , n, D Anmeldungen. Zus. 3. Pat. 2658 601. C. G. Haubold 8X. II. 5. 12 doppelleitungen. Oskar Pfeiffer, Karls. 4 1. 13. — ⸗ ; jr. G. m. b. S.. Chemnitz. 22. 3. 12. E38. S. 37 268. Dampfwasserab, ruhe (Baden), Herrenstr. 58. 25. 8. 2. 316. G. 37 0Os0. Rüttelformmaschine
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— esucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũützt. De. S. 34 339. Verfahren zur Her⸗ stellung von Malsmehl für Brot und Backwaren. Ernst Simons, Cassel, Königstor 26. 24 7. 11. Za. B. 70 882. Strumpf. Wilhelm Bühning, Schwerte a. Ruhr. 27 2.13. 2b. G. 37 434. Vorrichtung für Krawatten, insbesondere für Selbstbinder, zur Herstellung und Erhaltung einer vollen orm unterhalb des Knotens. Fritz Gittler, Neusalz a. OD. 4. 9. 12. zb. K. 52 330. Hosenträger mit aus⸗ wechselbaren Strippen. Leopold straus, Düsseldorf, Graf Adolfspl. 4. 19. 8. 12 De. B. 68 76. Längsverschluß für Schuhe, Mieder u. dgl. Enrteo Battisti, Rom; Vertr.: H. Fieih, Pat. Anw., Nürn⸗ be, 1. Te. M. 45 731. Maschine zum An⸗ stielen von künstlichen Blüten. Mey „* Co., Sebnitz J. Sa. 22. 9. 11. Se. M. 46 083. Maschine zum An⸗ stielen von künstlichen Blüten; Zus. z. Anm. M. 45 731. Mey Co., Sebnitz . o 1a. B. 66 556. Aufzugsvorrichtung mit telestopierten Röhren für Gas, elek⸗ trische und, andere Lampen ohne Gegen. gewichte mit 6 Bremsung. er⸗ mann Anton Bulit, Neukölln, Weise⸗ tene , 3 12. b. C. 59 041. Bogenlampenglocke. Körting w Mathiesen Att. Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 2. J. 12. e. B. 67 409. Vorrichtung zum Anschließen lötsbarer Gasleitungen an eine Rohrleitung mit verdeckt liegendem Absperrhahn. ipl. Ing. Rudolf Behr, Kolberg. 14. 5. 12. 4d. A. 28 IEE. Durchschlags⸗Zünd⸗ vorrichtung für Gasbrenner. F. Henry Alder,. Zürich, Schweiz; Vertr.: Karl Wieland, Neuenstadt a. Kocher, Württ. 27 1 16. d. P. 28 53. Zündeinrichtung für Gasbrenner ohne dauernd brennende Zünd⸗ flamme. Julius Pintsch Att. Ges. , Berlin. 27. 3. 12. Ad. R. 36 538. Gasfernzünder, dessen Abschlußorgan unmittelbar mit dem be⸗ weglichen Organ verbunden ist. Nicolaus Reif, Hannover, Militärstr. 6. 19 10. 12. Ad. Sch. AA 58. Vorrichtung zum Anzünden von Brennern mittels einer von jedem Brenner zur Dauerflam me führenden Rückichlagleitung. Georges H. Schaetzel, St. Louig, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döll ner, M. Seiler, ES. Naemecke u. Dipl. Ing. W. Hildebrandt, Pat. An⸗ walte, Berlin 8. 61. 15. 7. 135. Ef. S. 57 715. Aus einem Teil oder mehreren bestehende durchbrochene Hülse zum Formen und Hartbrennen von Gas⸗ glühkörpern; Zus. z. Pat. 237 355. Andreas Heimburger, Degerloch⸗Stuttgart, See⸗ straße 10. 4. 5. 12. 5d. B. 68 396. Einrichtung zur Ein⸗ schränkung des Wirkungsbereichs von Grubenexplosionen mittels einer infolge des Explosionsdruckes sich selbsttätig bildenden Scheidewand aus Wasserstrahlen, die von im Grubengange angeordneten Röhren ausströmen. John 6 Valfour, Portobello, Schottl.; Vertr.: Dipl.Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin 8w. 11. 7. 8. 12. d. L. 35 912. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Wettertuͤren durch die Förderzüge selbst. Josef Lenz, Herne i. W., Schwedenstr. 32. 29. 8. 12. 2b. St. A7 912. Vorrichtung zum Abstreifen der fertiggestellten Wicklung durch Verschieben der Wickeltrommel gegen⸗ über dem Abstreifteller an mittels Rei⸗ bungskupplung angetriebenen Draht-, Bandeisen⸗ oder Feineisenhaspeln. Heinrich Steinkamp, St. Petersburg; Vertr.: Eugen Michelbach, Bocholt i. W., Schanze 198. , 7c. Sch. 36 677. Einrichtung zur Derstellung von Hohlringen für Uhrketten⸗ Federringe aus einem Blechstreifen Kara⸗ k m. b. S., Oberstein. 0. . . 7c. Sch. 39 624. Verfahren zur Derstellung von Bunden an Hoblkörpern; Zus. z. Anm. Sch. 38 360. Schitztow sky u Co. G. m. b. H., Düsseldorf.
Sc. M. 48 097. Verfahren und Einrichtung zum Einstellen der Muster— walten von Maschinen zum Bedrucken von Papier und Stoffbahnen. Maschinen⸗ fabrik Max Kroenert G. m. b. H., Altona⸗Ottensen. 5. 6. 12. 8d. C. 20 868. Waschvorrichtung, bei der ein korbartiger Waschkesseleinsa an einer fahrbaren Hebeporrichtung ö. gehängt ist. Stanley Carr, Syrney, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 5. 7. 11. 8d. L. 35 125. Vorrichtung zum Halten von Wäschestücken beim Auswinden. Carl Lutz Bernhard, Thal b. Rheineck, Schweiz; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 20. 9. 12. Sn. B. 65 81H. Verfahren zur Her⸗ stellung von echten Drucken. Badische Anilin C Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. R 9 1 1. 9. Z. S178. Zahnbürste mit aus wechselbarem Borstenteil, der eine Trag⸗ platte aus biegsamem Material enthält. Leon Zamenhof, Warschau; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 23. 11. 12.
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ofen mit in der Längsrichtung der Ofen reihe liegenden Regeneratoren. August Putsch, Bethlebem, Penns., V. St. A.;
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wechselbaren Blättern. Karl W. Hanke, Müllenhofstr. dc, u. Erich Rollfink, Schönleinstr. h, Berlin. 6 4. 12.
ITZi. B. 68 260. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff aus Wassergas oder Gasgemischen ähnlicher Zusammen⸗ setzung durch Behandeln mit Wasserdampf in Gegenwart von Katalysatoren. Badische Anilin⸗ C Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen 4 12
12I. L. 35 858. Verfahren zur Her⸗ stellung von gegossenen Salzkörpern. Theodor Lichtenberger u. Dr. Georg
Kafsel, Heilbronn a. N. 21. 1. 13. EL2m. C. 22 HO2. Verfahren zur Herstellung violetten, kristallisierbaren
Chromalauns auf elektrolvtischem Wege. Henri Chaumat, Paris; Vertr.: T. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 29. 6. 12. 12m. D. 26 7091. Verfahren zur Gewinnung von Radiothor oder radio⸗ thorhaltigen Stoffen, die zur Herstellung von thor⸗r-⸗haltigen Lösungen verwendet werden. Deutsche Gasglühlicht Aktien⸗ , n ¶Auergesellschaft), Berlin. E2n. L. 35 812. Vorrichtung zur Herstellung von Bleiglätte durch Ein⸗ wirkung von heißer Luft oder überhitztem Wasserdampf oder eines Luftwasserdampf⸗ gemisches auf geschmolzenes Blei in einem geschlossenen Kessel. Lindgens C Söhne un. Bergmann & Simons. G. m. b. S., Mülheim a. Rh. 16. 1. 13.
12n. R. 36020. Verfahren zum Nlederschlagen von Eisen aus Lösungen, die Eisen und Zink enthalten, unter Ver wendung von eingeblasener Luft und eines Karbonates eines Erdalkalimetalles, ohne Zink in beträchtlichem Maße mit zu fällen Arthur Ramén, Helsingborg, Schwed.; Vertr. Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 30.7. 12. 120. C. 20 753. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aminosäureamiden und deren Derivaten. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Lehnitz b. Berlin, Nordbahn. 1. 6. 11.
124. S. 37 3224. Verfahren zur Dar⸗ stellung des Caleiumsalzes der Acetyl- salicylsäͤure. Socisté Chimique des Ufines du Rhone Anct. Gilliard, V. Monnet et Cartier, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61, 4. 10. 12.
Ea. H. 523 467. Dampfkessel. Chri⸗ stlan Hülsmenyner, Düsseldorf, Rather⸗ straße 7. 25 7. 11.
LZD. st. 53 47. Kesselspeisewasser⸗ Erhitzer und ⸗Reiniger; Zus. z. Pat. 242 147. Robert Kuner, Ebersbach i. Sa. 5 1 1
138. R. 35 0723. Dampfüberhitzer mit
leiter und Temperaturregler mit Ausdeh⸗ nungsflüssigkeit; Zus. z. Pat. 180 601. Samson · Apparate⸗Baugesellschaft m. b. S., Düsseldorf. 24. 9. 12. E38g. N. EZ 2I2. Dampferzeuger mit e dpf er Feuerung. Norbert Nikelo, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 30. 3. 12. 15a. M. 44 006. Gießschlitten für Matrizenzeilensetz und Gießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. H , 3.11 Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 30 8. 10 anerkannt. 158. A. 22 450. Vorrichtung zum Anstellen der in Exzenterbuchsen gelagerten Formzylinder von Rotatlonsmaschinen durch einen Kniehebel. Auglo ⸗American . Syndicate, Limited, ondon; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin §W. 11. 8. 7. 12. 5h. S. 37 149. Stempelkissen⸗ Kasten mit selbsttätig sich schließendem
Deckel. Curt Springer, Dortmund, Hohestr. 58. 9. 9. 12.
17d. M. 46 445. Tondensations⸗ anlage; Zus. 3. Pat. 248 731. Dipl.
Ing. Paul H. Müller, Hannober, Hein⸗ i tt 10, d 12 11.
E8b. G. 37 048. Verfahren zur Erhöhung der Ausbeute an Chrom bei der aluminothermischen Herstellung von kohlefreiem Ferrochrom aus Chromeisen⸗ stein. Th. Goldschmidt AU.⸗G., Essen, möhr, 5. 7. 12.
ERSb. G. 38 467. Verfahren zur Erhöhung der Ausbeute an Chrom aus Chromeisenstein bei der aluminothermischen Herstellung von kohlefreten Chromlegie—⸗ rungen; Zus. z Anm. G. 37 048. Th. Goldschmidt A. G., Essen⸗ Ruhr. . 8c. P. 30 234. Tiefofen mit neben⸗ einander liegenden Grubenreihen, deren jede ein Brennersystem hat und deren Gruben durch Wände gegeneinander ab— getrennt und durch Oeffnungen verbunden sind. Oswald Schmidt. Berlin⸗Steglitz, Sedanstr. 41. 27. 1. 13. 19a. K. A7 511. Schienenunterlags⸗ platte mit Anlageflächen zum Stützen der Klemmplatte; Zus. z. Pat. 253 362. Otto . Elberfeld, Neue Gerstenstr. 13. 6 UG. S8. .
198. L. T3 727. Faltenzugbrücke mit zwei durch Gelenke miteinander verbundenen Klappen. Bradford Leslie, Regents Park, London; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. . peiß, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 68. 83
20e. C. 21 660. Seitlich bedienbare Eisenbahnkupplung. Roman Cembr⸗ zynski, Dabrowa Gör. (Rußl.); Vertr.: Sn, M. Kryzan, Pat.Anw., Posen. , .
20e. Sch. 41 823. Förderwagen⸗ kupplung. Ernst Schrader, Oberhausen, Duꝛsburgerstr. 151. 29. 8 12.
21a. S. 58 887. Durch Abwickeln veränderliche Selb ninduktion. Robert , . Stuttgart, Immenhoferstr. 12. 0 L. . .
21a. S. 36 581. Wähler für selbst⸗ tätig oder halbselbsttätig betriebene Fern⸗ sprechanlagen; Zus. z. Anm. S. 35 442. P C Halske Att.“ Ges., Berlin. 2 6 2
21Ib. GE. 18478. Verfahren zur Herslellung von pastierten Platten für elektrische Sammler. Hans Elsner, Potsdam, Victoriastr. 62. 28. 9. 12. 2Eb. N. E 405. Verfahren zum Betriebe von Brennstoffelementen. Dr. 5 , n. Berlin, Am Karlsbad 26a. 4. 6. 12.
216. N. 123 406. Brennstoffelement mit unangreifbaren Elektroden. W. Nernst, Berlin, Am Karlsbad 26a. 14 6 17
21c. A. 21 803. Oelschalter. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 2. 12.
2c. A. 23 A183. Einrichtung zum
ratorgruppen auf proportionale Belastungs⸗ vertellung; Zus. z Pat. 294 769 All. emeine Glektricitäts ⸗ Gesellschaft, Berlin. 29. 1. 13.
21Ic. B. 66 437. Elektrische Fern. regelungsvorrichtung, bei welcher von den die Regelung einleitenden Kontakten außer
i. 11.
in erweiterten Heizrohren des RKessels
dem Hauptmotor gleichzeitig ein zur Rück⸗
pumpe mit trommelförmigem Laufrad. Anton Piller, Hamburg, Ackermann— straße 383. 30. 8. 12.
29b. Herstellung von metallähnlichen Textil⸗ fäden, Geweben u. dgl. G Sons Limited, Manchester, Engl.; Vertr.: t Anw., Berlin 8W. 48. 29b. Verhinderung einer Verschlechterung von Dr. af oder anderen Faserstoffen, bei deren
entweder allein oder in Verbindung mit anderen Organismen verwendet sind. Oswald Silberrad, Buckhurst Hill (Engl.); Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 3. 1. 13.
selbsttätigen Regeln von mehr als zweit 20g. F. 35 275. Tropfenzähler. parallel arbeitenden, unabhängig von ein⸗ Heinrich Franck, Brunsbütteltoog. ander erregten Generatoren oder Gene⸗ 10. 10. 12.
30g. S. 37 276 Gefäß zur Auf⸗ 6 gebrauchter Wolle, Wattebüschel u. dgl. burgh, V. St. Az; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maemecke u. Dipl.Ing. W. Hildebrandt, Pat.» An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 830g. St. 17 989. Saugflasche. Dr.
2Ic. S. 36 336. Steuerungsanord. nung für Drehstromkommutatormotoren für Reversierbetrieb. Siemen s⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 14. 5. 12. 21e. S. 372 157. Luftleerblitzableiter. g . c Halske Att.⸗Ges., Berlin. 2Id. A. 28 286. Kollektormaschine für Gleichstromanlagen pulsierender Span. ung Allgemeine Elektrieitäts Ge⸗ sellschaft, Berlin. 2. 1. 13. 2d. S. 26 s14. Kohlenhalter für Dynamomaschinen mit Futter zwischen Tohle und Halterwand. Siemens n , Werke G. m. b. S., Berlin. 2 . 2Id. S. 37 302. Anordnung zur Verminderung des Geräusches, das durch veriodische Schwankungen des Kraftfeldes bei Gleichstrommaschinen entsteht. Siemens⸗ , . Werke G. m. b. S., Berlin. 2Id. W. 41 332. Einrichtung zum Anlassen von Synchronmaschinen, ins⸗ besondere Synchronmotoren oder Ein— anker ⸗Umformern von der Wechselstrom⸗ seite, mittels Wechselstrom⸗Anlaßmotors. Westinghouse Elerctrie Company, Limited, London; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. -An— wälte, Berlin 8sW. 61. 11. 1. 13. 2Ie. W. 35 263. Zeiger⸗Wattmeter nach dem Dynamometerprinjip. Edward Weston, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin , . 9 21g. W. 39 197. Unterteilte Spule von rechteckiger Form für Apparate. Willy Wolff, Berlin⸗Weißen« see, Gürtelstr. 10. 15. 2. 12. ZTa. B. Es 264. Verfahren zur Darstellung lichtechter roter bis rotvioletter substantiver Disazofarbstoffe. Badische Anilin · C Soda ⸗ Fabrik, Ludwigs w . Rh, D 12. 22b. F. 34 939. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co, Elber⸗
fel 1 8 12 Rost für Gas—⸗
24e. U. 5083. erzeuger, bestehend aus einzelnen nach oben im Durchmesser kleiner werdenden Ringen. Otto Uehlendahl, Stuttgart, Herwegh— straße 9. MN. 1. 13.
254. H. 58 936. Verfahren für Cottonwirkstühle jur Herstellung von Strümpfen mit nahtlos angearbeitetem
Warenteil. Max Hermstedt, Walden burg, Sa. 4. 9. 12. 26a. T. 17 149. Verfahren zur
Entgasung von Brennstoffen mittels hin— durchgeleiteter heißer Gase oder Dämpfe. Friedrich C. W. Timm, Hamburg, Wandsbeker Chaussee 83. 27. 2. 12. 26d. G. 68 583. Zentrifugal. Gas⸗ wascher mit mehreren übereinander liegen- den Kammern, in denen je ein in einer Tasse des Kammerbodens wagerecht laufen- des Schleuderrad angeordnet ist. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau ˖ Actien⸗ Gesellschaft. Berlin. 24. 8. 12.
27 b. N. 13 752. Rotierendes Kolben⸗
ebläse. Georg Neidl, Berlin, Bad— e 0 28. 19 12. 27c. P. 2X9 420. Kreiselgebläse oder
S. 27 390. Verfahren zur Peter Spence
Dr. B. Alexander Katz, Pat.“
11. 19. 12
S. 37 955. Verfahren zur
erstellung asrobische Mikroorganismen
worden
Wesley Linford Smith, Pitts—⸗
N. 9. Ix.
elektrische B
mit mechanisch angetriebenem, mit Schwung⸗ masse versehenem Hubmittel. Rudolf . Kirchheim u. Teck, Württbg. 5 2.
1b. FK. A7 E25. Rüttelformmaschine, bei der die Bewegungen des die Formkaästen aufnehmenden Tisches durch mittels Druck luft angetriebene Kolbenzylinder herbel= geführt werden. Ewald Killing, Daven⸗ port, Jowa, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 22. 2. 11
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 23. 2. 10 anerkannt. 3 Ib. R. 34 689. Rollenlager für hydraulische Formmaschinen mit wagerechter Schwenkachse. Jean Romahn, Cöln, Genterstr. 14. 12 1. 12. 2a. J. 13 937. Vorrichtung zum Schwenken und Verschieben der Formen an Glasblasemaschinen. Internationale Hildesche Glas. Blase Maschinen G. m. b. H. (Ihag), Berlin. 30 8. 11. 34e. W. AI T8. Vorrichtung zum Abtrocknen und Klären beschlagener Fenfter⸗ scheiben. Ernst Wagner, Oberalten⸗
allee 38, u. Carl Wagner, Pfaffenstr. 7, Hamburg. 4. 1. 13. 34f. P. 29 521. Zusammenschieb⸗
barer, aus Nürnberger Scheren gebildeter e ,. . i ö enend. ritz Vaffrath, erschöõnau . That, go. d . ? sc 22g. S. 37 078. Matratzenrahmen mit aus Bandeisen gebildeten federnden Längskanten. Wilhelm Siedenberg, remen, Gr. Johannisstr. 181. 28 8. 15. 24k. E. 21 705. Stechheberartiger Flüssigkeitsbehälter mit oberer Lufteinlaß⸗ und unterer Auslaßöffnung, insbesondere für flüssige Seife; Zus. z. Pat. 2658 117. Dr. Ludwik Chybczyngki, Warschau; Vertr.: Dipl-Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9. 3. 12. 341. F. 35 540. Kragenstickereischutz⸗ vorrichtung. Karl Faelchlin. Saarbrücken, St. Johannerstr. 27. 9g. 12 12. 24I. F. 35 894. Vorrichtung zur Sortierung von Fischen, insbesondere von ö Zus. z. Pat. 259 379 Anders erhard Fredriksen, Drontheim, Norw. ; Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin . 1 3241. L. 35 5035. Verkaufsbehälter zur feuchten Aufbewahrung von Gegenständen. Matthew M. Looram. New Jork; Vertr.: Dipl. Ing. B. Kugelmann, Pat.“ Anw., Berlin 8SW. 68. 22. 11. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28 11. 11 anerkannt. 3256. M. 48 774. Fernsteuerung für ein⸗ oder mehrmotorige Fahrzeuge, ins⸗ besondere für Hängebahnkatzen Maßfchinen. fabrik und Mühlenbauanstaslt G. Luther Akt. Ges., Braunschwelg. 24 8. 12 5c. G. 69 439. Bremse für Hebe⸗ zeuge; Zus. z. Pat. 245 826. Fa. G. Becker Maschinenfabrik, Berlin⸗ Reinickendorf. 5. 11. 12. 36a. Sch. 41 907. In das Kochloch von Oefen passender Einsatz Peter . Weiden b. Cöln, Schulstr. 7. 29a. M. 47 636. Vorrichtung zum Elnsetzen von fertig gebogenen Schuh— hken in eine Form zum Aufbringen der . Moll Æ Co., Barmen. 29b. F. 3 836. Verfahren zur Darstellung von Kautschuk, seinen Homo— logen und Analogen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Lever- kusen b. Cöln u. Elberfeld. 20. 7. 12. 89b. St. 17 683. Verfahren zur Her⸗ stellung von gemusterten Gebilden aus Kaseinmassen; * 3. Pat. 240 249. Hang Sten han, Berlin, Grünauerstr. 9. 10 5 12. 40a. G. 24 387. Beschickungsmaschine für metallurgische Oefen, bei der die Ladung den Oefen durch hin- und her— , Ladeschaufeln zugeführt wird. 6 a,, Frankfurt a. M., Zeil 114. 409. N. 12 227. Verfahren zum elektrolytischen Ausscheiden von Zink aus einer Zinkobitriollösung, bei welchem Bleielektroden als Anoden benutzt werden, die von Zeit zu Zeit elektrolvtisch gerei⸗ nigt werden, indem sie als Kathoden in einem Stromkreis eingeschaltet werden. Kunigord Namekawa, Jishichtro Miya⸗
zawa, Shotaro Emura, Shitaya b. Tokio,
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