20240 Von der Deutschen Bank und der
Commerz und Disconto⸗Bank, hier, ist
der Antrag gestellt worden: nom. M S8 639 460 — Franes 10666 000 5 oige, zum Nenn⸗ werte einlösbare Teilschuldverschrei⸗ bungen der Russischen Gesellschaft für Röhrenfabrikation zu Jeka⸗ terinos law und Moskau, verstärkle Einlösung frühestens zum 2. 15. Ja⸗ nuar 1919 zulassig, Stück 10 667 zu nom. S 405 — Frs 500, Stück 2133 zu nom. M 2025 — Frs. 2500,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. ;
Berlin, den 20. Mai 1913.
Zulaffungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
Die Verwaltung der Naphta ⸗ Pro- durtions · Gesellschaft Gebrüder Nobel beehrt sich, die Herren Anteil⸗ schelninhaber und Aktionäre zu der am 1. 14. Juni 1913, Nachmittags 2 uhr, in den Räumen der Verwaltung St. Petersburg, Katharinen ⸗ Kanal 6) stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
1) Prüfung und Genehmigung des Rechenschaftsberichts und der Bilanz für das Jahr 1912 sowie Beschluß⸗ fassung über die Verwendung des Reingewinns.
2) Verlesung der Berichte der Ver⸗ waltung und des Konseils sowie der Revisionskommission und Beschluß⸗ fassung über aus diesen Berichten sich ergebende Fragen.
3) Ermächtigung zum Ankauf und Ver— kauf von Immobilien.
4) Wahl von Mitgliedern des Konseils und der Verwaltung an Stelle der ausscheidenden.
5) Wahl von Mitgliedern der Revisions⸗ kommission. 20500
lꝛoꝛ39]! Schmweizerische Unfall versicherungs Aktiengesell ; schaft in Winterthur mit Zweig-
niederlassung in Berlin. 1) Die Herren Bankdirektor Jakob ö und Dr. jur. Gustav Keller nd aus dem Auffichtsrat ausgeschieden. 2) In der Generalversammlung der Aktionäre vom 26. April 1913 sind neu gewählt worden: a. in den Aufsichtsrat: die ö Hermann Bühler⸗Sulzer, Fabrikbesitzer in Winterthur, Otto. Bridler-Sträuli, Architekt in Winterthur; b. in das Verwaltungskomitee: Herr Bankdirektor Jakob Freimann in Winterthur an Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Herrn Architekten E. Jung in Winterthur.
Winterthur, den 19. Mal 1913. Schweizerische Unfallversicherungs⸗ Aktiengesellschaft in Winterthur. Der Vorstand.
Boßhard.
Bergwerksgesellschaft „Bendisberg“. Generalversammlung von Aktionären am Mittwoch, den 28. Mai 15913, Vormittage 11 Uhr, im Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft, Börsengebäude,
Zimmer Nr. 28 31, in Amsterdam. Aktionäre, die der Generalversammlung beizuwohnen wünschen, müssen ihre Aktien in Gemäßheit 5 27 der Statuten späte⸗ ftens drei Tage vor dem Tage der Versammlung gegen Empfangskbeweis, welcher gleichzeitig als Eintrittskarte zur Generalversammlung dient, hinterlegen im Geschäftelokal der Gesellschaft, wo der Jahresbericht und die Bilanz von
heute ab eingesehen werden können. Der Aufsichtsrat. [16977
16978 Bergwerkegesellschaft „Bendisberg“.
Außerordentliche Generalversamm⸗ lung von Aktionären am Mittwoch, den 28. Mai A913. Vormittags 11 Ußr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schalt, Börsengebäude, Zimmer Nr. 28 31, in Amsterdam.
Aktionäre, die der Generalversammlung beizuwohnen wünschen, müssen ihre Aktien in Gemäßheit 5 27 der Statuten späte⸗ stens drei Tage vor dem Tage der Versammlung gegen Empfangsbeweis, welcher gleichzeitig als Eintritte karte zur Generalversammlung dient, hinterlegen im Geschästslokal der Gesellschaft, wo die Tagesordnung von heute ab ein— gesehen werden kann.
Der Aufsichtsrat. 20060
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Verlag des Stadtbriefes zu Halle a S. ist aufgelöst. Die Gläu⸗ iger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Balle a. d. S., den 20 Mai 1913.
Friedrich Siewert, Liquidator. 12140
Die Volkshaus⸗Verwertungs⸗Ge⸗ sellschast Breuer Co. mit be- schränkter Haftung in Cöln ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 27. März 1913 aufgelöst und in Liquidation getreten.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator:
Die Rheinische Eisen⸗ u. Metall⸗ gesellschaft m. b. S. ist in Liguidation getreten. Ich bin zum Liquidator ernannt und fordere die Gläubiger auf, sich bei mir zu melden. Karl Schütz, 18817 Düsseldorf, Herderstr 1.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. Aug. 1912 ist d. Märkische Pflanzenbutter⸗ Fabrik G. m. b. S. aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. 19864
Hermann Bade, Grunewald.
20241]
Schwarzburgischen v
Ausweis der .
Landesbank zu Sondershausen er 30. Ayril 1913.
Aktiva. Nicht eingezahltes Aktienkapital
1 2 3) 4
a. Wechsel
b. Cigene Akzepte
C. Eigene Ziehungen
7 Eigene Wertpapiere: a. Anleihen und der Bundesstaaten
8) Debitoren in laufender Rechnung: a. gedeckte b. ungedeckte
Durch e ee s nn der Filtalen
9) Bankgebäude 10 Sonstige Aktiva
1) Aktienkapital 2) Reserven 3) Kreditoren:
I) innerhalb 7 Tage fällig 2) auf feste Termine
4) Akzepte Außerdem: Aval, und Bürgs o) Sonstige Passiva
d. Solawechsel der Kunden an die Order der Bank 5) Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen 6 Lombard gegen börsengängige Wertpapiere und Wechsel und verzinsliche a ,,. des Reiches
b. Sonstige börsengaͤngige Wertpapiere...
l ö ußerdem: Apal⸗ und Bürgschaftsdebitoren. Æ 100 390, —
2. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen Æ 340 6053,96 b. Einlagen auf vrovisionsfreier Rechnung:
c. Kreditoren in laufender Rechnung
66 1500900 379 518 48 864
J
4157348 46 557
292 577,32
468 44 72 761 019
S7 470 606,45
1559 066 06 9029 662
142 350 161 540 266230 18313068
2 500 000 205 248
1046 526,98
S 207 674. 74 9 594 805
5307 560 427 041
278 41212 18 313 068
19669
Gothaer Lebensversicherungsbank auf Gegenseitigkeit.
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1912. a. für das Gesamtgeschäft.
A. Einnahmen. J. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Präm senreserve 2 Prämienübertrag
fälle (Sicherheitsfonds) Vorjahrs abgehobener Gewinnanteile)
Vorjahres
Todesfall
Policengebühren Kapitalertrãge:
1) Zinsen für festbelegte Gelder
3) Mietserträge Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn 2) Sonstiger Gewinn Sonstige Einnahmen
HI. Ausgaben.
der Vorjahre: 1) Geleistet 2) Zurũückgestellt
im Geschäftejahre , Kapitalversicherungen Todesfall:
1) Geleistet
2) Zurückgestellt
sicherungen (Rückkauf)
I) aus Vorjahren: a. abgehoben
2) aus dem Geschäftsjahre: a. abgehoben
Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuern. 2) Verwaltungs kosten: a. Agentenprovisionen
Abschreibungen Verlust aus Kapitalanlagen:
rückgangs) 2) Sonstiger Verlust
Todesfall
Todesfall, und zwar:
1) Uebertrag an reinen Prämien
2) Uebertrag an Zuschlägen Gewinnreserve der
(Sicherheits fonds)
Sonstige Reserven Sonstige Ausgaben
C. Abschluß. Gesamteinnahmen 3 . .
Job. Jof. Schmi
Cöln (Rhein), Meistẽr e straße 2.
Gesamtausgaben
3) Reserve für schwebende Versicherungs⸗ 4) Gewlnnreserve der Versicherungt nehmer Zuwachs aus dem Ueberschusse des 5) Sonstige Reserven (einschließlich nicht Zuwachs aus dem Ueberschusse des
Prämien für Kapitalversicherungen auf den
2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder
Gesamteinnahmen ..
Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle
„Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen / aus unmittelbar
„Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Ver—
Gewinnanteile an Versicherungsnehmer: b. nicht abgehoben und zurückgestellt
b. in Summenzuwachs umgewandelt. c. nicht abgehoben und zurückgestellt
b. Sonstige Verwaltungsausgaben ..
1) Kursverlust (Abschreibung wegen Kurs⸗
Prämienreserve am Schlusse des Geschäfte— jahres für Kapitalverficherungen auf den
Pröämienäbertrag am Schlusse des Geschãfts⸗ jahres für Kapitalversicherungen auf den
Versicherungsnehmer
Gesamtausgaben ..
NUeberschuß der Einnahmen..
.
308 819 305 30 20 231 78072 1219990 34 585 832 12277 406 9 329 751 675 888
— —
43 470 550
387 139 9654
15 788 75, 257 1260 85 43 755 15
4160 50 083 82 6 70632
14
80 621 BW 26 6 6 6 5]
1116590
100000 1216 doo
ab⸗ auf den 2
27 550 656 49
182233359
10 689 186 581 6211: 19389
29 080
1614 633 46 1631 55644
16799561
4100086 20 899 647 88
z6 oz 2b po l 66 rn gt 16 23
ö 8
46 761 2566 i 4 3, 83
.
V. VI. VII.
IX.
II. III.
II. III.
IL. V. VI.
ITX.
X. XI.
12 447 003 63
anlagen Sonstige Einnahmen
„Zahlungen für unerledigte Versicherungs⸗ fälle der Vorjahre:
3 Zahlungen für Versicherungs verpflichtungen
im Geschäftsjahre:
2 Zurückgestellt
- Gewinnanteile an Versicherungs nehmer . 2) aus dem Geschäftsjahre
Steuern und Verwaltungskosten . Abschrelbungen ..
2) Sonstiger Verlust . VIII. Prämienreserve am Schlusse d. Geschäftsjahres
I) Uebertrag an reinen Prämken
2) Uebertrag an Zuschlägen Gewinnreserve der
(Sicherheits fonds) Sonstige Reserven und Rücklagen. ...
D. Verwendung der Ueberschüsse. I. An den Ausgleichungsfonds vom neuen Bestand als Ersatz für zu wenig belastete
Gewinnreserve
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung. p. für die einzelnen Versicherungs befände.
des
für den alten Bestand 3
260 949 333 16 993 7603 69 16013 ö 29 434 823 91
8 442 993 os 30 ö60 40
21 583 814 44
12 655 932 81 i636 10
für den neuen Bestand 2 47 869 972 35 9 238 077603 206 250
5 1651 0os z)
3 834 413 29 in os i
21 870 495 z ogz os n
Gesamteinnahmen ..
345 624 121 41
HE. Ausgaben.
) Geleistet
) Geleistet
ahlungen für vorzeitig aufgelöste Ver⸗ icherungen.
I) aus Vorjahren a. abgehoben b. zurückgestellt
ag,, b. in Sum menzuwachs umgewandelt. c. zurũckgestellt
Verlust aus Kapitalanlagen? K I) Abschreibung auf Wertpapiere wegen Kursrückgangs w
Prämienübertrag am Schlusse des Geschäfts⸗ jahres:
Versicherungs nehmer
Sonstige Ausgaben
1014590
23 606 270 1323520
1467 483
11769, 8 251
9 171 2026
19389 1721510 13 671
281 668 2727 259 891 224
S H46 634 1920947
29 206 444 106 820 366
91 281 273 7 .
102 000 105 006 —
2182 1164 455 7560 =
za 8h0 Ih
.
151798365 .
1553 312 3345
54 02
68 S2 72 666 80 61 S20 339 40
8 252 97 2 155 155 sß̃ 6 sgh s16 3
Io 639 l 3 3
Gesamtausgaben ..
338 314492
86 1463 8382
C. Abschlust. Gesamteinnahmen Gesamtausgaben
345 624 121 338 314492
gl 2s 2135
6 163 838
Ueberschuß der Einnahmen
72309 628
581373754
Verwaltungs kosten nach §5 8 Abs. 2 der
Satzung Außerordentliche Ueberweisun leichungsfonds vom neuen Bestand ... n die Gewinnreserve der Versicherungsnehmer
og sa8 49
691 225 4 170 000 -
Gesamtbetrag ..
A. Attiva.
7 , ,
ypotheken
ertpapiere und Darlehen gegen Schuldver⸗ schreibungen juristischer Personen; dem Bürgerlichen Gesetzbuch mündel⸗
I) Nach sichere Wertpaviere
2) Nach deutschen landesgesetzlichen Vorschriften zur Anlegung von Mündelgeld zugelassene
Wertpapiere. 3) Sonstige müũ
VII. Gestundete Prämien VIII. Rückständige Zinsen (einschli
90 3 Stückzinsen) . . .. Außenstände bei Agenten: I) aus dem Geschäfts jahre 2 aus früheren Jahren
Barer Kassenbestand
Kautionsdarlehen an versicherte Beamte ... XII. Sonstige Aktiva
Gesamtbetrag ..
E. Passiva.
Praäͤmienreserve für Kapitalversicherungen auf
den Todesfall ;
der Versicherungsnehmer 6 K . onstige Reserben, und zwar
z 1) Ausgleichungefonds
2) Kriegsprãmtenreserve
3) Kursreserve für Zahlungen in Franken⸗
5) Barkautionen
Sonstige Passiva, und zwar:
1) Rückstãndige Zahlungen
2) Auf spätere Jahre vorgusbejahlte Prämien 3) Gewährleistungsfonds für Kautionsdarlehen
4 Verzinslich stehen gelassene Versicherung summen nebst Zinsen . 5) Vorschüsse in Amortisationssachen. ..
6) Witwenpensions⸗ und Unterstůtzungsfonds
der Bankbeamten ö 7) Beamtenruhegehaltsfonds
Ueberschuß des Geschäftsjahres.
Gesamtbetrag ..
Gotha, den 5. Avril 1913.
Bilanz für den Schluß des Geschäftsiahr
3233 904
eßlich 1 610 057 4
erungen
.
s⸗
1 5666 366 3
7d os a9
66
3 825 877
2598 905
3 98 148 9 86 6
771 129 10991141
— .
9 281 704 699 441
61 888 21 290
16 60
5. 39 16.
2 287 24 45 0940 45 5 739 55
8h29 26 r 56
122751261
912.
3 96 18 8 5 137 37514
000 — 284 790 162 80
9 obs os 8.
57 236 49029) zh id Sd gz 2 439 424 7h 3 big olg ʒᷣ 1 50 34h is
4 184 066
3 990 104 145 502 io 64 315 65 1337 05 3
Bor r 883
321 711 563 2 899 647 s
1862 270
z6 og 261 560
10 091 96672 sed 692
3 zz as zo
12447 9036 107 0657 888 00
Gothaer Lebeneversicherungsbank auf Gegenseitigkeit. Dr. R. Mueller.
Dr. Samwer. C. König.
zum Deutschen Neichsanzeiger und Kö
Der Inbalt Patente, Gebrauchs muster,
KBilhelmstraße 32, bejogen werden.
dieser Beilage, in welcher die Beka Ronkurse sowie die Tarif⸗ und
Zentral⸗Han
Dag Zentral Handelregister für das Deutsche Reich kann für an f auch durch die Königliche Expedition des Reicht⸗
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 22. Mai
nntmachungen aus den Handels., Güterrechts, Vereins Fahryvlanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten f
delsregister für das Deutsche Reich. n. 161
Reich erscheint in der Regel täglich. — Dir
durch alle Postanstalten, in Berlin — Einzelne Nummern kosten BTO 3. —
und Staatgzanzeigers SW. 48,
Vas Bezugspreis
Genossenschafts. nd, erscheint auch in einem besonderen Blat
,, . für das Deutsche eträgt IL n 86 8 für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5j gespaltenen Einheitszeile 30 .
niglich Preußischen Staatsanzeiger.
⸗ 1913.
Zeichen, und Musterreglstern, der Urheberrechtgeintragsrolle, über Warenzeichen, t unter dem Titel
Vom „ʒZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 119
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben dle Rachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung t einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschũtzt. . zb. F. 35 604. Huthalter. Fritz Fischer, Frankfurt a. M. Gabelsberger⸗ fraße 23. 3. 15. 1. zb. 8. 35 498. Kragenschoner; Zus. . Pat. 250 571. Dr. Wilh. Lotsch, Berlin ⸗Frledenau, Freyestr. 39 c. 18. 11 12. Ja. K. 50 899. Aufzug für Gas⸗ lampen. Joseph Kolvenbach, GCöln— Fhrenfeld, Rothebausstr. 47. 26. 3. 12. 5b. Sch. 41103. Neuerung an Kohlen⸗bejw. Gesteinbobrmaschinen. Schle⸗ sische Gruben⸗ u. Hüttenbedarf G. m. B. H.. Katlowitz O. S. 22 5. 12. 6b. H. 57 553. Verfahren zur Her⸗ stellung eines kohlensäurereichen Er⸗ rischungegetränkes; Zus. 3. Pat. 245 833. Johannes Sölldampf u. Robert Hall⸗ mayer. Stuttgart, Schloßstr. 40. 18. 4.12. 7c. M. 42 7263. Stanzmaschine mit absatzweise erfolgendem Vorschub des Stan bleches. Clarence Augusta Myers, Camden, V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 1. 11. 10. Za. H. 59 0327. Vorrichtung zum Naßbehandeln, insbesondere zum Be— schweren und Färben von Strähngarn. . Swass, Crefeld, Goethestr. 100. Sa. M. 48 899. Vorrichtung zum Durchtränken von Dachpappe mit revolver⸗ artig in Armkreuzen gelagerten Wickel⸗ oder Eindrehwalzen. Maschinenfabrik Calbe a. S. G. m. b. H., Kalbe a. S. . Sa. P. 27 8423. Vorrichtung zum Aufwinden von breitgeführten Geweben für . der Naßbehandlung auf einen sternförmigen Etagenhaspel. Isröme Vahet, Paterson, New Jersey, V. St. A. Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 11. 15. 11. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 4. 11 anerkannt. sd. Sch. 40 619. Waschmaschine mit schwingendem Reiber und herausnehm⸗ barem Reibrost. Anton Schmidt, Modos, Ung.; Vertr.: Dipl.Ing. F. Neubauer, Pak. Anw., Berlin 8SW. 61. 14. 3. 12. Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 14. 3. 11 anerkannt. 10a. St. 17 859. Vorrichtung zum Töschen von Koks durch ein in einem voll— wandigen Behälter ansteigendes Wasser⸗ bad. Ernst Storl, Tarnowitz, O. Schl. 30 10 12. 12H. M. 47 771. Verfahren zur Ge⸗ winnuug von Ammoniak und anderen Nebenprodukten bei Mehrzonen⸗Gasgenera⸗ toren mit gemeinsamer zentraler Luft⸗ zjuführung. Fritz Müller, Berlin, Alt⸗ Moabit 83. 6. 1. 12. 120. V. 10 753. Verfahren zur Her⸗ stellung kernmerkurierter Aminobenzoe⸗ säurederivate. Vereinigte Chemische . . Akt. Ges., Charlottenburg. 12p. H. 61 7200. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Ferrosalzes der 2 Pyrrolidon- S-carbonsäure; Zus. z. Anm. H. 61 502. F. Hoffmann La Roche C Co., Grenzach. 6. 3. 13. 129. W. 38 705. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acetylsalicylsäurechlorid. Dr. Richard Wolffenstein, Berlin, Meineke⸗ straße 24. 19. 12. 11. 13a. Sch. 40 520. Wasserrohrkessel mit zwei der Länge nach durchzogenen, auf den Außenseiten mit dichten Rohrwan⸗ dungen versehenen Rohrbündeln. Richard Schulz, Charlottenburg, Neue Kant straße 2. 2. 3. 17 1365. K. 52 290. Speisewasservor⸗ wärmer unter Verwertung von Abgasen der Verbrennungsmotore. Max Kretsch⸗ mer, Hamburg, Pappelallee 23/25. 35. Ii 138. L. 34 855. Dampfüberhitzer, bei welchem der vom Dampfkessel kommende Nazßdampf durch ein Bad von geschmoljenem Metall o. dgl. überhitzt wird. Karl Prin zu Löwenstein, Neckargemünd. 8. 7 13g. Sch. 42 522. Kessel zur Er⸗ jeugung von Dampf oder zum Eindampfen von Löfungen. Norsk Hydroelektrisk stvaelstofaktieselskab Solligaten, Kristianla; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3. 12. 12. 146. B. 62 A444. Kraftmaschine mit
umlaufenden Kolben, die durch ineinander⸗ greifende, rechts⸗ und linksgängige, zu— sammen hängende Schraubenradverzah⸗ nungen gebildet werden. The Buffalo Forge Company, Buffalo, Erie, New Vork. V. St. A.. Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hildebrandt, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 12. 6. 11: 15a. M. 46 575. Abstellvorrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Linotype Compaun, New HYHork; Vertr.: Dipl. Ing. B. Bloch, Pat. Anw., Berlin N. 4. 21. 12. 11. 15c. L. 33 397. Gießmaschine mit Handpumpe, insbesondere für Rotations druckplatten. Adolf Leinweber, München, Wollanistr. 4. 20. 11. 11.
15h. G. 36129. Kontrollieren und Zählen von Karten u. dergl. Jean Goebel, Darmstadt, Gries⸗ heimerweg 25. 21. 2. 12. ; kE7Za. 3. 7656. Kreiselverdichter für Kältemaschinen Heinrich Zoelly, Zürich; Vertr.: H. Rähler u. Divl. Ing. F. Ser⸗ . Berlin SW. II. 18a. P. 27 9270. Verfahren zur För— derung von in Abhitzeverwertern steinerner Winderhitzer vorgewärmter Verbrennungs⸗ luft oder borgewärmter Heizgase oder beider vorgewärmter Medien in die steinernen Winderhitzer zur Erzielung möglichst hoher und glelchmäßiger. Verbrennungstempe⸗ raturen unter gleichzeitiger Unterstützung des Schornsteinzuges. Adolf Pfoser, Achern, Baden. 5. 12. 11.
18c. A. 23 037. Glühofen mit außer⸗ halb des Glühraumes gelagerter Förder— kette. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 9. 11 12.
20a. P. 28 E86. Seilhängebahn mit bewegtem Tragseil und an dem Tragseil befestigtem Förderkorb. Richard Petersen, Schlachtensee. 16. 1. 12.
201. S. 37 608. Einrichtung zum Aufzeichnen des Zeitpunktes zweier Vor⸗ gänge (z B. Einstellung eines Haltsignales und dessen Ueberfahren). Siemens Halske Akt.Ges.. Berlin. 13. 11. 12. 2Z0l. W. 41 519. Antriebsvorrichtung für einen durch die Bewegung eines elekl—⸗ trischen Fahrzeuges umstellbaren Rück— wärtslaufschalter mit zwei Bremsstellungen, welcher bei unbeabsichtigtem Rückwärts⸗ bergablaufen selbsttätig die Motoren von der Fahrleitung abschaltet und sie in einen Drtsbremsstromkreis einschaltet. Westinghouse Electrie Company, Limited, London; Vertr.: H. Spring— mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An— wälte, Berlin sW. 61. J. 2. 13.
2La. A. 23 517. Telegraphieren mit Hochfrequenzströmen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 12. 12. 2ZIa. G. 38 058. Schaltung für Hauptstellen in Fernsprechanlagen, bei denen die Nebenstellen sich selbsttätig in eine freie Amtsleitung einschalten können, und die Hauptstelle die vom Amte ge⸗ wünschte Nebenstelle mit der jeweils rufenden Amtsleitung verbinden kann. Leo Giler, Mannheim, Mollstr. 530.
9 21a. S. 34 537. Gesprächszähler⸗ schaltung für Selbstanschlußfernsprech⸗ anlagen mit Sprech⸗ und Stromstoßüber⸗ trager zwischen der anrufenden Teilnehmer⸗ leitung und den die Wahlstromstöße empfangenden Wählern. Siemens Halske Akt.“ Ges.« Berlin. 26. 8. II. ZD2HEa. T. 16461. Stromstoßsender zum wahlwelsen Anruf von Fernsprech⸗ und Signalstellen. Telephon Apparat Fabrik G. Zwietusch Co. G. m. b. S., Charlottenburg. 7. 7. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Ver— einigten Staaten von Amerika vom 11.7. 10 für den 3. Patentanspruch anerkannt. 21a. T. 17 776. Schaltungsanord⸗ nung für die Sender zur Regelung der Einstellung der Wähler eines Fernsprech⸗ amts mit selbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch Co. G. m. b. S., Charlottenburg. 10.9. 12. 21a. T. 17 S775. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bel denen sich außenliegende Nebenstellen selbsttätig auf eine Amts⸗ oder Verbindungsleitung schalten. Walter Tschentscher, Berlin, Kottbuserdamm 91. 16. 109. 12. 2c. C. 22 813. Leitung zum Ver⸗ binden der Stromquelle und der Glüh— lampe von elektrischen Sicherheits lampen. Concordia, Eletktrizitäts⸗NMktieng esell⸗ schaft, Dortmund. 20 1. 13. 21c. F. 35 5 67. Sicherheitsschaltung für Leitungssysteme beliebiger Stromart nach dem für Kabel mit geteilten Leitern bekannten Parallelschaltungẽ prinzip. Felten Guilleaume Carlswerk Act. ⸗Ges., Mülheim a. Rhein. 27. 11. 12.
Vorrichtung zum
a. Rh. 228. Darstellung gelber bis gelbbrauner schwefel⸗
218. S. 59 s8z27. Synchron⸗Motor bezw. Generator mit permanenten Erreger⸗ magneten. Hartmann K Braun Att. Gef., Frankfurt a. M. 5. 12. 12. 218. R. 37 220. Transformator⸗ wagen mit niederlegbarem, gleichzeitig als Schutzkorb für die Hochspannungs⸗Verbin⸗ dungtleitungen ausgebtldetem Gerüst für die auf Isolatoren, die hintereinander in der Fahrtrichtung des Wagens angeordnet sind, angebrachten Stromabnahmehaken. . Regenwalde i. Pyynnm. 21f. G. 22 0272. Bogenlampe mit parallelen Elektroden nach Art der Jabloch⸗ koffkerze. General Compofing Com- pany G. m. b. O., Berlin. 4. 7. 10. 2 Rg. A. 22 798. Entladungsröhre mit glühender Kathode und eingeschlossenem, dampyfbildendem Körper. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19.9. 12. 21h. P. 360 252. Stromzuführung für elektrische Schmelzöfen bei denen der Strom von einem äußeren Leiter zunächst durch eine Schicht mittlerer Leitfähigkeit und dann durch die aus einem Leiter zweiter Klasse bestehende Ofenzustellung dem Schmelzgut zugeführt wird. Poldi⸗ hütte Tiegelgußstahlfabrik.! Wien; Vertr.: Fr. fe u. Dr. 8. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 68. 30. 1. 13. ZZa. A. 22 657. Verfahren zur Darstellung gelber Wollfarbstoffe. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin ⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 22. 8. 12.
ZZa. A. 22 795. Verfahren zur Darstellung gelber Wollfarbstoffe; Zus. z. Anm. A. 23 657; Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow.
18. 9. 12. 22 B. 68 878.
22Za. Verfahren zur Darslellung von substantiven unsymmetri⸗ schen Polyazofarbstoffen. Badische Ani⸗ lin Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen 19. 9. 12. C. 22 382. Verfahren zur haltiger Baumwollfarbstoffe; Zus. z. Anm. C. 21 846. Leopold Cassella Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 19.9. 12. 222. F. 35 269. Verfahren zur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. 3. Pat. 253 934. Farbeufabriten vorm. Friedr. Bayer C Co, Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 11. 10. 12. 228. FJ. 35 3241. Verfahren zur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. 3. Pat. 253 934. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Go., Leverkusen b. GCöln u. Elberfeld. 19. 10. 12. 249. K. 49 682. Vorrichtung zum Reinigen der Rauchgase mittels Aetzkalk. Richard Kluge, Genua, Ital.; Vertr.: . K Pat. Anw., Berlin W. 66. 249. T. 16 882. Rauchreinigungs⸗ vorrichtung, bei der der Rauch durch einen Wasserschleier geführt wird. William Llewelyn Thomas, Wheatley b. Oxford, Engl. Vertr.! A. Elliot, Pat.Anw., Berlin 8W. 48. 9. 12. 11. 24h. H. 52 960. Beschickungevorrich⸗ tung für Feuerungen, insbesondere Kessel. feuerungen, bei welcher der Brennstoff durch ein Gebläse von einer Verteilungs⸗ platte in den Feuerungsraum befördert wird. Martha Armstrong Hanna u. Clyde Parker Johnson, Cincinngti,. Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dr.-Ing. M. Kiyzan, Pat. Anw., Posen. 10. 1. 11. 24k. G. 36 084. Wärmeaustausch⸗ vorrichtung, bei der das heizende und das zu ö. Mittel im Gegenstrom in Kammern aneinander vorübergeführt werden. Gesellschaft für Abwärme⸗ verwertung G. m. b. H., Charlotten⸗ burg. 12. 2. 12. 28b. U. 5008. Vorrichtung zum Um⸗ biegen des Randes von Lederstücken. United Sßsoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 21. 11. 12. 306. W. 40 445. Verfahren zur Herstellung von Zahnmodellen für zum Abformen von künstlichen Minęralzähnen dienende Matrizen; Zus. z. Anm. W. 40 324. Dr. Heinrich August Wienand, Tannen straße 10, u. riß Wienand, Paul Ehrlichstr. 30, Frankfurt 4. M. 29. 8. 12. 22a. S. 37⁊ 140. Vorrichtung zum Beschicken der Füllformen von Flaschen⸗ blafemaschinen mit Glas. Thomas Wil⸗ liam Simpson, Castleford, Jork, Engl.; Vertr.! A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 7. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Eng— land vom 16. 9. 11 anerkannt. 22a. St. 17 190. Vorrichtung zum Ablegen von mittels Eintragevorrichtung und schiefer Ebene in den Kühlofen ge⸗ langenden Flaschen oder anderen Hohlglas⸗
gegenständen. Gebrüder Stoevesandt, Komm.⸗Ges. auf Aktien, Rinteln a. Weser. 29. 3 12.
33a. L. 35 083. Bezugverschluß für Stockschirme. Alphonse Ludwig, Berlin, Saarbrückerstr. 30. 12. 9. 12.
33a. L. 35 732. Vorrichtung an Stockschirmen zum Feststellen des geöffneten Schirmes. Alphonse Ludwig, Berlin, Saarbrückerstr. 30. 31. 12. 12.
336. H. 59 163. Verschluß für Bügeltaschen. James Hill, Paignton, Bredon, Großbrit. , Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin SX. 568. 37. 5. 19.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 4. 10. 11 anerkannt. - 4c. 3. 8022. Fußbodenwichser. Adolf Zbinden⸗Wenker, Bern; Vertr.; R. Brede u. Dipl. Ing. X. Hammersen, Pat. Anwälte, Cöln. 2. 8. 12.
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 22. 9. 11 anerkannt. 34f. M. 47 250. Aufhängeöse für Bilder o. dgl. Maria Müller, geb. Rupp, Schwäb. Gmünd, Württbg. 8. 3. 12. zi. Sch. 42 597. Schrank mit nach innen einschiebbarer, von Lenkern frei— schwingend getragener, zwei oder mehr— teiliger Tür. Karl Louis Schreiter, Chemnitz, Lützowstr. 20. 7. 12. 12. 24. K. 52 33. Vorrichtung zum Desinfizteren von Klosettsitzen mit einem hinter der Sitzfläche angeordneten Des— infektions behälter. Gustav RKreuter, Berlin, Markgrafenstr. 97. 30. 8. 12. 254. A. 19 772. Gewichtsbremse für Aufzugsmaschinen u. dgl. Aktien gesellschaft Bromn, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal 28. 11. 10.
354. A. 22 105. Treibscheiben⸗ förderung mit doppelter Umschlingung der Treibscheibe unter Vermittlung einer Losen Umlenkrolle. einrich Altena, Ober- hausen, Rhld., Marienstr. 28, u. Dipl Ing. Otto Ohnesorge, Bochum, Hoch— straße 18. 27. 4. 12.
3565. C. 21 237. Schwimmkran. Cowans, Sheldon C Compann, Limited, John William Branston u. John Charles Dove, Carlisle, Engl.; Vertr.‘ Otto Wolff, H. Dummer u. Dipl. Ing. R. Ifferte, Pat. Anwälte, Dresden. 10. 11. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 25. 11. 10 anerkannt. 36c. C. 21 907. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Regelung von Dampfheizungs⸗ anlagen. Arturo Castellazzi, Mailand; Vertr.: X. Glaser, O. Hertng u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 5. 12. 36d. F. 32 029. Beim Wegfahren der Lokomotive selbsttätig sich hebender, durch ein Fallgewicht im Hubsinne be— lasteter Rauchfang für Lokomotivschuppen; Zus. z. Anm. F. 31422. Otto Fabel, München, Bavariaring 15; Vormund Ludwig Butterfaß, Rechtsanw., München. 14 1.11. 36d. Sch. 42 042. Luftbefeuchter, bei dem das Wasser durch Druckluft ange⸗ saugt und zerstäubt wird. Gustav Adolf Schüller, Venusberg i. Erzgeb. 27.9 12. 378. u. 4939. Verfahren zur Her⸗ stellung von dichtschließenden eisernen Fenstern, Türen, Deckeln usw. Emil . Straßburg i. E., Stephansplan 9. 37f. B. 64 020. Flugfahrzeughalle mit Mittelschiff und Seitenschiffen. Julius Blumenfeld, Düsseldorf⸗ Grafenberg, Böcklinstr. 14. 1. 8. 11.
2375. H. 56 827. Aus Turm und Strebe bestehendes Fördergerüst. Fa. D. Hirsch. Düsseldorf⸗Obercassel. 9. 2. 12. 394. E. 18 514. Verfahren zur Herstellung festhaftender Ueberzüge von Kautschuk auf Gegenständen aus Eisen oder Stahl. F. O. Estermann, Rott⸗ weil, Württ. 14. 10. 12.
3296. T. 18 252. Verfahren zur Härtung plastischer Massen aus wasser freiem Leim, Glycerin und pulverförmigen Füllmitteln. Isidor Traube, Charlotten⸗ burg, am Lützow 13a. 24. 2. 13.
40a. C. 22zZ 328. Vorrichtung zur Gewinnung von Arbeitsdampf aus der Wärme von Küies⸗ oder Blendeöfengasen. Dr. Richard Cellarius, Mühlgraben b. Riga, Rußl.; Vertr.; Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 3. 9. 12. Ha. D. 26 538. Vorrichtung zum Pressen von Hüten in Formen durch Preß— luft unter Benutzung eines aufblasbaren Preßbeutels auß Gummi. Barbaro Jerez Diaz, Madrld; Vertr.: Dipl.Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.-Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat⸗Anwälte, Berlin 8sW. 68.
. 1 Ha. K. 53 178. Maschine zum Ausbügeln von eingenähten Biesen an
Mützen, insbesondere Militärmützen. C. x.
August Knauer, Mölkau b. Leipzig. 2 Za. KW. 54 003. Apparat Zeichnen von Trägheitsmomenten., und Flächendiaarammen. Dr. Ing. Hugo Fulka, Hannover, Nienburgerstr. 14. ,, , 42h. L. 35 816. Feinverstellung für ,, Fa. E. Leitz, Wetzlar. . . 5. 12h. M. 48 828. Vorrichtung zum Verschließen von Jagdfernrohren. Graf Eduard Mycielski, Görka b. Trzehinia, Galiz.; Vertr. Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin W. 30. 28. 8. 12. 42. S. 37 111. Projektions⸗Apparat. Helene Sachadä, geb. Rönitz, Chemnitz⸗ Hilbersdorf. 2. 9. 12. 421. S. 34 657. Wärmemesser. Fa. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Lud⸗ wigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 18.9. 11. 42n. V. 10 725. Lehrbaukasten zur Konstruktion von Gewölben und Bögen aller Art aus Keilsteinen. Dr. Wilhelm Vershofen, Jena. 15. 3. 12. 4b. K. 53 214. Luntenfeuerzeug. Jacques Kellermann G. m. b. H., Berlin. 25. 11. 12. 45a. V. 11 307. Vorrichtung zum seitlichen Anbringen eines Untergiund⸗ lockerers an einen Rahmenpflug mit Diffe⸗ rentialrädereinstellung. August Ventzki, Graudenz. 14. 12. 12. 456. B. 66 096. Kartoffellegmaschine, deren Schöpfbecher durch einen zweiteiligen, seitlich aufklappbaren Bügel hindurchtreten. Anton Buchalski, Ritschenwalde, Kr. Gn , , , . 455. R. 24 687. Rodemaschine. Rog⸗ gatz & Co., Berlin⸗Pankow. 11. 1. 12. 46a. E. 16 963. Zweitakterplosions⸗ kraftmaschine mit ineinanderlaufenden Kolben. Etablissements Lyonnais Rochet ⸗Schneider, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 15. 5. 11. 16a. H. 55 910. Zweitaktexrplosions⸗ kraftmaschine mit steuernder, auf einem festen Kolben gleitender Kolbenverlänge⸗ rung. Jean Albert Hardy, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 9. 11. 11. 164. S. 36 398. Grplosionskraft⸗ maschine mit kreisendem, ringförmigem Zylinder und mit mehreren Paaren schwingender Kolben. Antonio Sanchez u. Claudio Baradat, Paris; Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 24. 5. 12. 6a. T. 173418. Explosionskraft⸗ maschine mit umlaufenden Zylindern. Henry L. F. Trebert, Rochester, New York; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 27. 4. 12. 466. L. 33 680. Steuerung für Explosionsmotoren. Joseph Laycock, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 131. 1. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 11. 1. 11 anerkannt. 6b. Sch. 40 419. Schlebersteue⸗ rung für Explosionsmotoren. August Schnauder, Leipzig⸗Connewitz, Mathilden⸗ straße 7. 21. 2. 12. 464. B. 60 724. Vorrichtung zum Anlassen von mehrzylindrigen Explosions⸗ motoren; Zus. z. Pat. 226 856. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 8. 11. 10. 6c. B. 68 757. Schmiereinrichtung an Kurbelwellen. Ettore Bugatti, Mols ⸗ heim i. Elf. 9. 9 12. 16. C. 21 500. Spritzvergaser mit gleichachsiger Anordnung von Spritzdüse, Schwimmer und Brennstoffventil. Adolphe Caron, Reims, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗ 6 . Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. ö 476. S. 36840. Ausgleichsvorrich⸗ tung für frei um eine ihrer durch den a ,, umlaufende Massen; Zus. z. Pat. 251 866. Societé Anouyme pour I' Exploi- tation des Proccdés Westinghouse⸗ Leblanc, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 20. 7. 12. 478. M. 47 323. Absperrvorrichtung gegen unbefugtes Oeffnen der Absperr⸗ organe von Flüssigkeits⸗ oder Gasleitungen. Jean Mazuel, Paris; Vertr.: Dipl. Ing. B. Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. J. 6 1 1484. B. 67 390. Verfahren zur Her⸗ stellung galvanischer Zinkniederschläge aus Lösungen, die Chlorzink, Chlorammonium, Kochsalz und Weinsäure enthalten. Edmond Ballegeer, Ucele⸗Brüssel! Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera (Reuß). 13.5. 12. 49a. C. 21 35 4. Verfahren und Ma⸗ schine zum Schlichten bezw. Fräsen flacher Metallstangen. hase Rolling Mill
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