37190
In der verstorbenen
Vorstands ge Braun
Der Aufsichtsrat der Harzburger
Herrn n . He Kommerzienrat Dr. jur. Hermann Schmidt zu 86
arzburger Sitzung des Ausfsichtsrats vom 17. Juni d. Kommerzienrats Hermann
wählt. schweig, den 8. Juli 1913.
Fr. von Voigtländer, Vorsitzender.
Actien⸗Gesellschaft.
Dauswaldt 1 Braunschweig zum Mitgliede des
Actien ⸗ Gesellschaft.
J. wurde an Stelle des der Herr Geheime
37142 Attiva.
Zuckerfabrik Harsum.
Bilanz vom 31. Mai 1913.
Passiva.
Grundstücks konto .... Gebãudekonto. J Masch⸗ und Apparatekonto
Utensilienkonto Effettenkonto Kassakonto
Gebãudekonto d. Schnitzeltr. Masch⸗ und Apparatetonto 11 Sackkonto d. Schnitzeltr. Inventurvorrãät ; ; Verschiedene Debitoren ..
16 3 67 334 36 217 000 — 202 000 —
Anleihekonto
k
40 000 — 22165
9000
21 089 558 S0 18015
17 1565 80
te
.
759 201 52
Gewinn⸗ und BVerlusttouto p. 21. Mai 1913.
Aktienkapitalkonto .... Reservefonde konto...
3000 — Verschiedene Kreditoren. Gewinn⸗ und Verlustkonto
M6 675 000 18 000 60 000 5706 38 495
Rüben⸗ u.
n boseen 3854 37978
Abschreibr Saldo
6 * Fabrikations⸗ ; Zucker, 36 000 — 49514
891 374 92
ingen
Harsum, 8. Juli 1913.
Der Vorstand. N
E. Lüntze W
38 . —
6 36065
Spar⸗
Aktiva.
Erwerhs⸗
und Kreditbank, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht in Cöln a. Rh.
RBilanztonto per 34. Dezember 1912.
Per Vortrag aus 1911112 cker, Melasse Richte,
595 78 und ö S90 779 14
S9 374 92
sch
Passiva.
An Kassakont
Bankenkonto. .... He sscheckk onto 98 ö Resteinzahlungskonto . 26 500-1 Inventarkonto . :
Hypothekenkonto J..
Hyvothekenkonto
rückständi
ct 4 427 89 120 4091
Gewinn⸗,
I mit gen Zinsen ..
Gewinn⸗ und
Per Kontokorrentkonto. Depositenkonto Geschäftsanteilkonto .
Verlustkonto.
S 49 130 85
51 732 05 31 000 — 4096 49
Verlustkonto
86 959 39 Saben.
An Unkostenkonto ..... „Gewinn.
Anzahl
36959
In die Lis Berlin zugela Rechtsanwalt in Berlin, Kr worden.
Berlin, den 2 . Der Präͤsident des Landgerichts J.
6958
anwalt
Amtsgericht Wang
die &
. ne, Na eute Re
Ute in
36960 Die
Hans
der bei den
Eint
und II zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage lassung gelösch
München, den 7.
dr WMWwräs Der Präsi
des K. Landgerichts . München 1: München
Brau
Alfre C. 2, Kaiser Wi Berlin, den Der Präsident
Dötsch
b . 1957186 409649
Zinsenkon
Per
der Mitglieder am 8 e.
Der Vorstand.
R. Mattern.
mn 636952 Von der
. 81 er Bank, hier,
stellt worden:
nom.
te der beim Landgerlcht 1 in leihe der ssenen Rechtsanwälte ist der 1 Dr. Arno Wittgensteiner J onenstraße 61 63, eingetragen . zuzulassen.
ö. * 1E M rIir 2d 209 rn n Berlin
36954 B 1. Bank, hier,
auf
M6
351 bei dem hiesigen verschre anwälte
* n mir m
iste der zugelassenen chtsanwalt Figel Wangen eingetragen worden. Wiesba zum Handel hiesigen Börs
3 L
ragung des ) wa dahier in den Listen K. Landgerichten München 1
der Zu⸗
wegen Aufgebung worden.
. .
Ji 155
Der Präsident
38 S ö 9 g des K. Landgerichts
837252 e Gesell
AMaꝛaschiner G. m. h.
dent
n.
10)
Bekanntmachungen.
[6953] Von der Antrag geste M6
Johs.
gesellschaft in Oedt (Rh nd zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 3.
an der Börse zu Berlin.
Deutschen Bank, hier, ist der
500 900, — Nr. 2501 — 3000 zu je 6 1090,
gebenst ein.
Verschiedene
darũber.
Preuß. S It worden: O. neue Aktien, der Aktien ⸗
— 1
Girmes & Co. 7188
Die Gese Juli 1913. Zulafsungsftelle
Kopetz kr.
resschluß 31 mit 31 000 „S Haftsumme.
Dr. Ortmeyer.
September 1915, . zum Börsenhandel an der hlesigen Börse
Berlin, den 8. Juli 1 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
ekanntmachung. . Von der Deutschen Effekten⸗ Wechsel⸗
Filiale Frankfurt, ist bei uns der Antrag Zulassung von 29998600, — 1. Oktober 1918
zu 102 01G
Gesellschaft maschinen
Irankfurt a. M., den 8. Rechtsanwalts Die Komn von Wertnanieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
. lade ich hiermit lichen Hauptversammlung auf Frei. nm, tag, den 18. Juli a. c., Nachmittags 5 ühr, in dem Bureau der Fabrik er—
Geschäfts bericht. —
Tagesordnung: . Geschãft⸗
Nn nn ff des Aufsichts rats. h liche Kenntnisnahme und Beschlußfassung
Vorsitzender des Aufsichtsrats.
Mit 31 6054 35
* to
6054 35
Bank und der ist der Antrag ge⸗
Deutschen
3055 000, — 4 0, An⸗ Stadt Liegnitz vom Jahre dückzahlung beginnend am
2 9 J 5.
Kopetz ky.
und der Psälzischen Bank,
vom
. —akren Fahren
5 5090ige 8h n. rückzahlbare Teilschuld⸗ ibungen, Aut gabe 1913 der für Linde's Eis Aktien ⸗Gesellschaft in den und zur Notierung an der e eingereicht worden.
. 2835 Juli 1913.
nisston für JZulassung
schafter der ö fabrik A. Harstmann
J. zu Preuß. Stargard zu einer außerordent⸗
targard, den 10. Juli 1913.
Winkelhausen,
heinland) American College of Seien ges G. m. b. H. in Liquidation, Berlin. llschaft Fläubiger der Gesellschaft werden auf⸗— gefordert, etwaige Ansprüche einzureichen.
Der Liquidator:
ist aufgelöst.
Die
365956] Penstons Kasse des
Denischen Fleischer -Nerbandes. Einladung zur außerordentlichen Generalver, sammlung am Mittwoch, den 2. Juli R913, Nachmittags A Uhr, im „‚Kongreßsaale der Internationalen Bau— fachausstellung“ zu Leipzig. Tagesorduung: ö 1) Eröffnung und Feststellung der Prä— senzliste. 2) Reu⸗ bezw. Ersatzwahlen des Vor—⸗ stands. . 3) Beschlußfassung über Verlegung der Geschäftsstelle. 4) Allgemeines. Leipzig, am 7. Juli 1913. Der Vorstand der Pensionskafse des D. F. V. Gustav Nietzschmann, Vorsitzender.
36957] Witwen Kasse des
Dentschen Fleischer ⸗Verbandes. Einladung zur außerordentlichen Generalner⸗ fammlung am Mittwoch, den 23. Juli 1913, Nachmittags A Uhr, im Kongreßsaale der Jaternationalen Bau— fachausstellung' zu Leipzig. Tag esorduung: ö. 1) Eröffnung und Feststellung der Präsenz⸗ liste. 2) Neu- bezw. Ersatzwahlen des Vor stands. 3) Beschlußfassung über Verlegung der Geschäftsstelle. 4 Allgemeines. Leipzig, am 7. Juli 1913. Der Vorstand der Witwenkasse des D. F. V. Gustav Nietzschmann, Vorsitzender.
6074] Bekanntmachung des Vereins der Denutschen Zucher- Industrie.
JI. In den Ausschuß des Vereins der Seutschen Zucker⸗Industrie sind wieder- bezw. neugewählt die Herren:
I) vom Magdeburger Zweigverein: Fabrikbesitzer Carl Loß— Wolmirstedt zum Vorsitzenden des Zweigvereins und damit zum Vertreter des Zweig⸗ vereins im Ausschuß:
2) von der Abteilung der Raffinerien bis zur ordentlichen Generalversammlung 1915: zum Mitglied:
Direktor Hans Lamm — Halle, zum stellvertretenden Mitgliede: Direktor Robert Kekul« — Alten; bis zur ordentlichen Generalversammlung 1916: zu Mitgliedern: Direktor Ferdinand Blume — Stettin, Fabrtkbesitzzer Richard Dulon — Magde⸗ burg, Geheimer Kommerzienrat Skene = Klerten dorf, zu ftellvertretenden Mitgliedern: Kommerzienrat Chs. von de Vos — Itzehoe, Direktor Dr. Julius Baumann — Rositz, Direktor Dr. Eugen Kuthe — Fröbeln; I) von der Generalversammlung ordentlichen Generalversammlung 1916: zu Mitgliedern: Direktor Dr. Bruno Brukner — Stral⸗ sund, Landesältester Ernst Scherzer — Neuhof, Direktor Dr. H. Zscheye — Biendorf, zu stellvertretenden Mitgliedern: Direktor Max Nord —Opalenttza, Direktor E. Schander — Gr. Peterwitz, Direktor Dr. O. Koch —Markranstädt. II. Der Ausschuß des Vereins der Deutschen Zucker⸗-Industrie hat in seiner Sitzung am 21. Juni 1913 zu seinem stellvertretenden Vor⸗ sitzenden: Herrn Geheimen Kommerzienrat Carl von Skene — Klettendorf wiedergewählt. III. In das Vereine direktorium sind gewählt gemäß Artikel V des Nachtrages der Satzung von der AÜbteilung der Raffinerien am 20. Juni 1913 die Herren: als Beirat: Fabrikbesitzer Gottlieb von Langen — Cöln, als stellvertretender Beirat: Kommerzienrat Carl Adolph Mahla— Frankenthal. Berlin, den 4. Juli 1913. Das Direktorium. Koenig.
Carl von
92
36955
In der am 25. April dieses Jahres zu Essen abgehaltenen ordentlichen Gewerken⸗ versammlung der Gewerkschaft Boni⸗ facius in Buttlar ist das statutengemäß aus dem Grubenvorstand ausscheitende Mitglied Herr Dr. Hollefreund⸗Charlotten⸗ burg wiedergewählt worden. ; Ferner wurde in der am gleichen Tage staltgefundenen Grubenvorstandssitzung Herr Kaufmann Gustav Pfordte⸗Essen als Vor⸗ fihender des Gruhenvorstands und Herr Reeder Karl Itzenplitz⸗Mülheim (Ruhr) als dessen Stellvertreter wieder⸗ gewählt.
Dermbach, den 1. Juli 1913.
Das Großherzogl. Sächs. Bergamt. Unterschrift.)
36068 Paunonia, G. m. b. S., Dresden N. Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die obige Gesellschaft durch Gesellschafter⸗ beschluß am 4. Juli 1913 in Liguidation getreten ist. Als Liguidator ist Herr Moriz Fecht bestellt. Es wird hiermit aufgefordert, alle Ausprüche anzumelden. 36067 Die Berlin Manufacturing Com⸗ pauy Lid. G. m. b. SH. Berlin ist durch Beschluß vom 4. 11. 1911. auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Die Liguidatoren. Berlin TW. 87, Erasmusstraße 2.
36072
Laut Gesellschaftsbeschluß vom 20. Juni 1913 ist das Stammkapital unserer Ge⸗ sellschaft um 10 000 M auf 28 900 s = Achtundzwanzigtausend Mark — herab⸗ gesetzt worden.
Wir fordern hiermit etwaige Gläubiger auf, wegen ihrer Ansprüche sich bei uns zu melden.
Stettin, den 6. Juli 1913.
Sedina⸗Automat G. m. b. H.
W. Jaeger. Franz Pecht.
35013 Bekanntmachung. Der Verband Deutscher Kaltwalz⸗ werke, Gesellschast mit beschränkter Haftung zu Hagen i. W. ist durch Zeitablauf mit dem 30. Juni 1913 auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Hagen i. W., den 1. Juli 1913.
Der Liquidator des Verbandes Deutscher Kaltwalzwerke Gesellschaft
mit beschränkter Haftung i Liqui.
Gu st. Müller.
33750) Bekanntmachung. , Wir bringen hiermit gemaäͤß 8 65 Abs. 2 des G-⸗G. zur Kenntnis, daß sich unsere Gesellschatt laut Vertrag vom 12. Juni 1913 in Liguidation befindet. Zum Liguidator ist Herr Geschäfts⸗ führer Gustav Waldschütz hier be— stellt. . Wir fordern die Gläubiger auf, sich alsbald zu melden und ihte Forderungen einzureichen. Freiburg i. B., den 27. Junt 1913. Erste Freiburger Pastetenfabrik G. m. H. G. 1. E.
36872
Die Gesellschaften in Firma Grundstücksgesellschaft Afrikanische⸗ straße Parzelle E774 m. b. H. Grundstuücksgesellschaft Afrikanische⸗ straße Parzelle E775 m. b. S. sind in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden gemäß 8 65 des Ge⸗ setzes über die Gesellschaften m. b. H. aufgefordert, sich im Geschäftslokal, Hermẽs⸗ dorf, Hohenzollernstr. 91, zu melten.
Der Liquidator:
Erich Czipull.
36070) Bekanntmachung.
Die Maschinendauanstalt Georg Otto Schneider, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Duie burg a Rh., ist durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 28. Juni 1913 aufgelöst. HPomberg, Duisburg a. Rh., Wörth— straße 132, bestellt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Duisburg a. Rh., den 4. Juli 1913.
s27925 J ] , . w ernte Vie Symplex⸗Verlags⸗Gesellschaft
8 268
8 der
Beschlusses
getreten.
Der Unterzeichnete etwaige Gläubiger au bei ihm anzumelden.
Bremen, den 8. Juli 1913.
Symplex Verlags ⸗Gesellschaft mit beschräntter Haftung in Liquidation.
Voß.
fordert .
mit beschräntter Haftung ist zufolge außerordentlichen Generalversammlung vom 15. März 1913 aufgelöst worden und ist in Liquidation 36071
hierdurch hre Ansprüche
Maschinenbauanustalt Georg Otto Schneider, Gesellschaft mit be⸗
schrünkter Haftung in Liquidation. Homberg.
Die Auflösung der Gesellschaft
beschlossen. Gummi⸗Shoe Cie. G. m. b. D. Karlsruhe.
Zum Liquidator ist der Kaufmann Otto
Gläubiger unserer in Liquidation begriffenen Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich unverzüglich unter genauer Angabe der Forderungen bei uns zu melden. ist unterm 13. Juni er. von den Gesellschaftern
z 7187
Rob. Ball G. m. b. SH. Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Ftwaige Gläubiger werden aufgefordert,
sich zu melden bei
Alwin Pardon, Ber lin Schöneberg, Elsenacherstr.
me , . r . , .
9) Bankausweise.
373741 Wochenũbersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 7. Juli E912.
Attiva. Metallbestand ..... Bestand an: Reichskassenscheinen Noten anderer Banken k Lombardforderungen. ,,, sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital. ... Der Reservefonds ... Der Betrag der umlaufender Neten Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten . Die an eine Kündigungs. frist gebundenen Verbind⸗ sichketteen Die sonstigen Passiva . .]. Verbindlichkelten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . MS S862 579,70. München, den 9. Juli 1913. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Uebersicht
. der — Sächsischen Bank zu Dresden
am ⁊7Z. Juli 1913.
Attiva. Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenschein de.. Noten anderer deutscher K Sonstige Kassenbestände. Wechselbestãnde, Lombardbestnde.. . Effektenbestände Debitoren und sonstige k Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefondʒdꝛdd. Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich⸗ , An Kündigungsfrist ge⸗ ; bundene Verbindlichketken 18 555 2609. — Sonstige Passia .. 1614425, — Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeber worden MS 1440, —.
Die Direktion.
Stand der
Württembergischen Notenbank
am 7. Juli A913.
6. 33 170 000
714 000
5 128 000 38 292 000 2 582 000
. 20 932 745, — 483 890, —
21 362 050, — hö dz .=
61 Sh 797. —- 19 595 150. — 6 695 2658, —
11 017 68. — 30 000 000, —
75H00 900, — 53 433 700, — 30 983 005, —
37376
Attiva.
Metallbestand.. .. Reichs kassenscheine .. Noten anderer Banken [. Wechselbestand. .. 19 838 313 76 Lombardforderungen 12 085 682 70 , . 2 534 120 48 Sonstige Aktiva. . 308 240 44
Vassiva. Grundkapital... Reservefondd . Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind—⸗
d An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ d Sonstige Passiva 1 448 37456 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln AS 2274 395,96. 37373 C 12 Stand der Badischen Bank am T7. Juli 1912. Aktiva.
Metallbestand .. 40 Reichskassenscheine . Noten anderer Banken , Wechselbestand .. 1 61
9 810940 11 75 000 —
3 gõ0 330 —
6
7 243 437 07 10165 — 1426010 — 20 707294 90 11 573 860 — S802 689 83 4092 899 20 45 856 356
dombardforderungen e, . Sonstige Aktiva.
6 Vassiva.
Grundkapital... 4 Reservefonddz .. Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.
9 900 000 — 2 250 000 — 18 264 .
15 265 708 38
36066
dation getreten. Forderungen anzumelden. München, den 27.
Otto Kyburg.
Die Monachit⸗Sicherheitssprengstoff⸗ Wir fordern die Gläubiger
auf,
unserer Gesellschaft
ö von X
Gesellschaft m. b H. ist in Liqui-⸗ s s ihre
An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ , ,,,, Sonstige Passiva
kö 06 07 62 45 S856 356 — Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
4 352 790,71.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußi⸗
erlin, Donnerstag, den 10. Juli
M 161.
* 2
Der Jahalt dieser Beilage, in welcher die Betanntmachungen aus be Patente, Gebrauchsmustler, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten
Vierte Beilage
B
n Van dels. ga , nn
Geno senschafts, nd, erscheint auch in einem bes
5 X
chen Staatsanzeiger.
1913.
Zeichen. und . . Aber Waren ce gen, onderen Blatt unter dem Titel g gen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 161)
. Das Zentral-Handeltzregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers 8W. 1
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Anzeig
Vom „JZentral⸗Handelsregifter für das Denutsche
Das Zentral⸗Handelsreglster für das Deutsche Bezugspreis beträgt. 1 * 85 * far ö enpreis für den Raum einer h gesp
Reich“ werden heute die Nrn. 1614.5, 1618. und 1616.
das Vierteljahr.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — altenen Einheitszeile 0 5.
—
ausgegeben.
—
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3b. B. 67 776. Vorrichtung zum Befestigen von Damenhüten, bei der das kugelförmige Ende der Hutnadel zwischen federnden Drähten einer Fangplatte fest⸗ gehalten wird. Louis Bär. Aarau, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. I. 5. 11. 3b. Sch. 43 1627. Huthalter, be⸗ stehend aus einem Bügel mit kammartigen Nadeln, die in das Haar einareifen. Arthur Schroer, Aachenerstr. 65, u. k Dasselstr. 8, Cöln. Ag. B. 67 076. Dampfbrenner. Sodengesellschaft des Westens m. b. H., Berlin⸗Schöneberg. 17. 4. 12. 55. FJ. 25 557. Druckminderventil für pneumatische Vorschubstützen von Bohr⸗ hämmern u. dgl.! mit von zwei parallel gerichteten Kolben beeinflußtem, verstell— barem Hebel. H. Flottmann Æ Comp., Herne . W. 19. 4. 12. 6b. B. 29 291. Verfahren zur Säue⸗ rung von Maischen und anderen Gär— substraten für eine nachfolgende Alkohol⸗ gärung u. dgl. unter Verwendung von Ammoniumverbindungen. Alfred Pollak, Allach b. München. 8. 8. 12. 6d. N. EZ SI8. Verfahren zur Her⸗ stellung eines zur Regelung der Gärung bel der Wein und Bierbereitung und zu Konservierungszwecken o. dgl. verwendbaren, luftbeständigen Gemisches von Alkalibifulfit und Alkalibisulfat. Dr. Leon Nonnet, Brüssel; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., . . 11 12 S6. M. 56 753. Geteilter Riemen zum Antrieb der Kratzenwalzen von Rauh— maschinen. August Müllers, M.⸗Gladbach. .
EOa. K. 52131. Ofenanlage zur Er⸗ zeugung von Gas und Koks mit unmittel— barer Parallelschaltung zwischen Hetz— wänden und Wärmespeichern für senkrechte Ofenkammern. Heinrich Koppers, Essen⸗ Ruhr, Isenbergstr. 30. 30. 7. 12.
EOb. F. 35 5356. Einrichtung zur Beseitigung und gleichzeltigen Wiedernutz—⸗ barmachung des Staubes in Brikettfabriken und ähnlichen Anlagen. Conrad Fischer,. Frankfurt . M., Offenbacherlandstr. 379. 25 11 172
0b. P. 28 865. Verfahren zur Herrichtung von Sulfiteelluloseablauge als Brikettbindemittel durch Entkalkung mittels Schwefelsäure in geringem Ueberschuß. Dr. Max Platsch, Frankfurt a. M. Bettinastr. 3, z. Zt. Pirna a. Elbe. 19 8.
HEOb. R. 36193. Verfahren zum Brikettieren von Brennstoffen wie Kohle und Koks mit trocken beigegebener Papier⸗ flocke. Friedrich Reinold, Charlotten⸗ burg, Königin Luisestr. 10. 1. 6. 12 HE2Zi. F. 333 663. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Schwefel durch Einwirken⸗ lassen bon Schwefeldioryd auf Schwefel⸗ wasserstoff. Walther Feid, Tinz a. Rhein.
8 1
EL2m. K. 5E 860. Verfahren zur Trennung des Thoriums von anderen seltenen Erden. Dr. O. Knöfler & Co., Plötzensee b. Berlin. 2. 7. 12.
E28. B. 67 174. Verfahren zur Dar⸗ stellung von alkylierten Ketonen. Karl Bleudermann, Bremen, Wandrahm 23. .
E20. C. 22 51G. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Di- und Polychlorverbin—⸗ dungen von Paraffinkohlenwasserstoffen; Jus. z. Anm. C. 21 969. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. EG. Sche⸗ ring), Berlin. 29. 10. 12.
EL 2Z0. E. 18 32 Verfahren zur Reinigung von Aethylen für katalytische Reaktionen, inabesondere zur Herstellung von Aethan. Elektrochemische Werke G. im. b. S.. Berlin. 15. 10. 12. E2Z0. G. 36 843. Verfahren zur Darstellung von m-Chlorbenzoesäure. Dr. Wilhelm Gluud, London; Vertr;: Dr. Carl Hans Gluud, Bremen, Siel— wall 33. J. 6. 10. .
124. B. 64 717. Verfahren zur Darstellung von Bromaminoanthra—⸗ chinonen; Zus. z. Anm. B. 61536. Badische Anilin Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. T. 10. 11.
EAa. K. 51 798. Gehäuse für Ro—⸗ tationsmotoren, das aus zwei miteinander
verschraubbaren Hälften besteht. Wilhelm . Frankfurt a. M., Frankenallee 89. . 1ÆAh. A. 20 3627. Regelungsvorrich⸗ tung für Kolbendampfmaschinen mit Gegen— druck und getrennt gesteuerten Auslaß- organen. Actien ⸗Gesellschaft Görlitzer Maschinenbau⸗Anstalt u. Eisen⸗ gießerei, Görlitz. 31. 3. 11. 11h. H. 55 368. Wärmespeicher, bei dem der Druck des aufgespeicherten Dampfes auf einer in zwei kommunizierenden Be— hältern befindlichen Wassersäule lastet. Harls K Cie. Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 11. 9. 11. 158. L. 36 388. Bogenausführ⸗ vorrichtung für Haltzylinder⸗Schnellpressen. Albert Leppin, Berlin⸗-Friedenau, Rhein— straße 48. 1. 4. 13. 158. R. 37 878. Greiferantrieb für lithographische Schnellpressen mit festem Bett und darauf hin- und herrollendem Druckzylinder. John Wogdon Read, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 30. 4. 13. 15e. R. 35 236. Adressenwechsel⸗ vorrichtung für umlaufende Farbband⸗ druckmaschinen, bei welchen Adressenplatten und das zum Druck bestimmte Papier gleichzeitig der Druckvorrichtung zugeführt werden. Rogers Addresser Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 28. 3. 12. 2Od. L. 35 023. Laufrad für Förder⸗ wagen mit Rollenlagern. Hugo Loose, Karf b. Beuthen, O. Schl. 30. 8. 12. 20e. S. 37 826. Selbsttätige Mittel⸗ pufferkupplung mit fester Oese und senk— recht beweglichem Haken. Alexander Suworoff, Alapaewsk, Rußl.; Vertr.: R. ern, Rechtsanw., Berlin W. 35. , 20f. W. 28 81. Einrichtung zum Anstellen und Lösen der Lokomotivbremsen mit den Zugbremsen zusammen oder un— abhängig von diesen; Zus. z. Pat 197 442. The Westinghouse Brake Comnany Limited, London; Vertr. Heniy E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. II. ,
H. 58 651. Knallsignalvorrich⸗
Jules Léon Hugonie, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8 21a. B. 69 654. Telephonrelais⸗ system, bei dem durch die Svrechströme der einen Station die andere Station von ihrem eigenen Relaisapparat abgeschaltet und an die Quelle der im Relaisapparat der rufenden Station erzeugten vergrößerten Ströme angeschaltet wird. Browmn, London; Vertr.: Paul Müller, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 25. 11. 12. 2Ha. D. 27 739. Schaltungtanord— nung für Selbstanschluß⸗Fernspreochämter.
Berlin. 19. 10. 12.
2 La. D. 28 2ÆBI. Schaltungsanordnu: zum Selbstanschluß einer Sprechstelle eine Amtsleitung mit Rückfragemöglichkeit. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H nnn
2Z Ia. L. 33 648. Mehrfachschleifen— antenne für die Zwecke der drahtlosen Nachrichtenübermittlung; Zus. z. Anm. L. 33431. C. Lorenz Att. Ges., ,
2ZELa. T. 17 796. Thermostatische Membrane, insbesondere für Körner— mikrophone zum Uebertragen oder Ver— stärken von Fernsprechströmen. Telephon Apparat Fabrik G. Zwietusch * Co. &, 1. b. H., Charlottenburg. 31 5.15
2c. A. 22 594. Elektrischer Dreh⸗ schalter; Zus. z. Anm. A. 22 405. All⸗ gemeine Elettricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 10. 8. 12. 2Ee. B. 71139. Durch Druck⸗ differenzen gesteuerte Schaltvorrichtung für elektrische Maschinen und Apparate. Max Martin Bock, Hamburg, Alfredstr. 61. ö,
2 Ac. F. 323 446. Verfahren zur Her—⸗ tellung einer als elektrischer Leiter, als Wärmeisolierung und für Thermoelemente geeigneten Masse. Pierre Ferra, Caluire⸗ et Cuire b. Lyon, Frankr.; Vertr.: Pat. Anwälte E. Lamberts, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1. 4
2c. FK. 53 493. Schmiervorrichtung für Schützenselbstanlasser und regler. Fran; . Cöln⸗Bayenthal. o
2d. A. 22 685. Stromtrankfor⸗ mator für hohe Spannungen mit einem oder mehreren Durchführungsisolatoren,
21h.
Fassungsstelle der Isolatoren sich befindet. Allgemeine Elektrieitäte⸗Gesellschaft, n. l 8. . 22RD. A. 23 394. Kompensierung der in elektrischen Anlagen, besonders nach dem Teonardsystem, während Geschwingigkeits, änderungen auftretenden zusätzlichen Energie⸗ aufnahme an Einrichtungen, die in Ab— hängigkeit von der Energieaufnahme elner elektrischen Maschine regeln. Akttien⸗ gesellschast Sromn, Boveri Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 16. 9. 12.
2 He. B. 71 24A. Ferrariszähler zum Registrieren des über einer bestimmten Grenze liegenden Verbrauchs. Berg⸗ manu⸗Elektricitäts⸗ Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 29 3. 153
DIe. L. 36166. Vorrichtung zum Messen des Höchststromverbrauchs. Landis * . G. m. b. H., Berlin⸗Friedenau. . 9.
2If. K. 53 484. Elektrische Glüh— lampe. Richard Neumann. Wien; Vert: F. Schwenterley u. Dipl. Ing. A. Drotb, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 W. 68. 20. 12. 12. 21f. St. 18 372. Vorrichtung zum Verkleiden der Verbindungsstellen der elek— trischen Leitungen an Beleuchtungskörvern. k Cöln, Lützowstr. 4 2g. F. 24 397. Röntgenröhre mit beliebig einstellbarem Härtegrad; Zus. z. Anm. F. 34 385. Dr. Robert Fürstenau, Berlin, Kurfürstenstr. 146. 1. 5. 12. 21g. Sch. AA 0014. Verfahren zur Bestimmung der Beschaffenheit des Erd— bodens mittels Elettrizität; Zus. z. Anm. Sch. 42295. Conrad Schlumberger, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.“„Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 5. 13.
2Eg. Sch. 42 295. Verfahren zur Bestimmung der Beschaffenheit des Erd⸗ bodens mittels Elektrizität. Conrad Schlumberger, Paris; Vertr.! A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 5 11.12. 2Rh. B. 69 E77. Vorrichtung zum Ausglühen metallischer Geschoßhülsen oder ähnlicher röhrenförmiger Körper durch elektrische Widerstandserbhitzung. John Henry Barker u. Birmingham Metal e Munitions Company Ltd., Bir⸗ mingham, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ina. H. Caminer, Pat. Anw., Berlin W. .
G. 37 603. Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen von Metallen, Metallerzen u. dgl. mittels Wirbelströme. Dr. Ing. Sigmund Guggenheim, Zürich: Vertr.: Dipl. Ing. Walter Riese, Pat.
66.
Sidney George
Deutsche Telephonwerte G. m. b. H., * Serstellung von Zelluloseformiatiösungen. 3 Internationale Celluloseester⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Sydowsaue b. Stettin. .
26e.
bei dem der Eisenkern außen an der
Anw., Charlottenburg 5. 30. 9 12. 22h. F. 324 835. Verfahren zur Herstellung von Thioharnstoffen der Anthra— chinonreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Go., Leverkasen b. Cöln u. Elberfeld. 20. 7. 12.
22h. J. ELA S233. Verfahren
— — * ö
zur
D. 27 483. Luftgaserzeuger mit eingebautem Sauerstoffentwickler. Deutsche Licht ö G. m. b. S, München. 8
268. F. 35 578. Verfahren zum Ent⸗ schwefeln von Gasen, die durch trockene Destillation von Mineralölen gewonnen sind. James Ahmuty Fearon, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.“ Anw., Berlin . . 1 1.
296. B. 68 696. Verfahren zur Her⸗ stellung einer Viskoselösung aus Holzzell⸗ stoff. Dr. Arnold Bernstein, Chemnitz, nt 6 12.
296. St. 18 230. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Zellulosegebilden, insbe—⸗ sondere Fäden und Films aus Viskose. Dr. Ing. Franz Steimmig, Hannover, Stolzestr. 16. 15. 2. 13.
3098. B. 71 637. Schuheinlage für Platt-, Hohl, oder Senkfüße. Sebald Billigheimer, Frankfurt a. M., Jordan— öh , 24 4. 13. U
30e. T. 18 197. Leichen⸗-Kontroll⸗ apparat. Friedrich Thiele, Groß Ottersz⸗ 413
305. T. 18178. Massiervorrichtung mit doppelt wirkendem Waljenpagr. Jana; Timar, Berlin, Unter den Linden 43. 33 4163. 30h. H 57 489. Massierhil smittel. Max Hering. Zwickau i. Sa., Spiegel⸗ straße 59 28. 2. 12.
20h. Sch. 41 695. Verfahren zur Herstellung von aus Flüssigkeit und pulver⸗ sörmiger Substanz gewinnbaren Zahn— füllungsmitteln. Dr. Scholtz u. Beck⸗
* X
stellung von reinem kristallinischen Wolfram
20h. St. 18 551. Verfahren zur Darstellung von haltbaren Skopolamin— lösungen. Dr. Walther Straub, Frei⸗ burg i. Br., Sautierstr. 2. 28. 5. 13. 3914. G. 38 E71. Desinfektions vor- richtung. Julian Gifford Goodhue, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. 5. . Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 2 2b. O. 61 413. Vorrichtung im Schälen von gebrühten Mandeln. Max Dahn, Zwickau i. Sa, Aeußere Leipziger e 70. 13. 2 15. R4i. R. 36 391. Einen Sessel dar⸗ stellendes Verwandlungsmöbel. Paul n n, Breslau, Garvestr. 11. (. J. 2. Zi. R. 36 901. Einen Sessel dar⸗ stellendes Verwandlungsmöbel; Zus. z. Anm. R. 36391. Paul Rohrmann, Breslau, Garvestr. 11. 21. 10. 12. . 34i. R. 37 488. Einen Sessel dar⸗ stellendes Verwandlungsmöbel; Zus. z. Anm. R. 36391. Paul Rohrmanun, Breslau, Garvestr. 11. 5. 3. 13.
356. A. 2T 258. Vorrichtung zum Heben, Senken und Transportieren von zerbrechlichen Gegenständen, insbesondere von Glasscheiben. Actien⸗Geselschaft der Spiegelmanufacturen und chemi schen Fabriken von St. Gohain. Chauny & Ciren, Zweigniederlassung Stolberg in Stolberg 11 (Rhld.). 3 6. 123 356. E. R7 OI5. Führerlose, aus der Ferne gesteuerte Elektrohängebahn mit Fahr⸗ und Hubmotor. Glektromotoren— werke Hermann Gradenwitz, Berlin. 31 11 256. S. 35 279. für die Fördergefäße Alfred Friedrich, , 1 . 5b. M. A5 34. Elektrische Greifer⸗ steuerung für Zweiseilgreifer. Maschinen⸗ fabrik E. Becker, Berlin-Reinickendorf t 8 11.
356. O. SEO4. Lastmagnet mit be⸗ weglichen Polen. Rico Oddera, Savona, Ital.; Vertr.: Franz Wunderlich, Ham—⸗ burg, Bachstt ig 5 12.
376. E. 18 RE60. Mastfuß aus Eisen⸗ ton, . Entenmann, Backnang. 1 65 1
3278. H. 59 726. Vorrichtung zum wasserdichten Abschluß von Fenstern mittels eines unterhalb der Fensterflügel angeord— neten, beweglichen Wetterschenkels. Emil Vampel, Wien; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 61 1 2
375. C. 22 G42. Lagerstätte zur Auf⸗
Kippporrichtung von Seilbahnen. Berlin, Hallesches
and, Calif., V. St. A; Vertr.: M. etz, Pat. Anw., Aachen. 4. 12. 12. M. 50 050. Vorrichtung zum
gleichmäßigen Ausziehen der Röhren von
Telestopmasten u. dgl. C. D. Magirus
Akt. ⸗Ges., Um a. D. 4. 1. 13. 29b. FJ. 35519. Verfahren zur Darstellung eines dem Hartgummi nabe—
stehenden Produktes; Zuf. z. Pat. 255 680.
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
G Go., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld.
ü
9b. F. 35 730. Verfahren zur 2
schleunigung der Vulkanisation von natür⸗
lichen oder tünstlichen Kautschukarten; Zus.
z. Anm. F. 35518. Farbenfabriken
vorm. Friedr. Bayer Æ Co. in Leoer⸗
kusen b. Cöln u. Eiberfeld. 24. 12. 12.
10a. F. 3A 479. Verfahren der Her—
. Be⸗
durch Reduktion von Wolframsäureanhydrid bei hoher Temperatur mittels Wasser— stoffs. C. H. Fischer. Charlottenburg, belgloistt 57. 17. 5. 12.
10a. Sch. 10 147. Schachtartiger Ofen zur fortlaufenden Erhitzung von Erzen, Hüttenerzeugnissen u. dgl. für chemische und metallurgische Zwecke mit inmitten der Beschickung, unabhängig von der Schachtwandung angeordnetem Heiz⸗ körper. F. O. Schnelle, Oker a. Harz. 90. ., 12.
9b. N. 13 850. Verfahren, um Aluminium gegen Verwitterung sowie gegen Einflüsse von Seewasser, sauren Lösungen u. dgl. widerstandsfähig zu machen, und Vorrichtung zu seiner Aus— führung. Walter Northoote Naylor, Forest Hill, London, u. Stanley Page Hutton, Beckenham, Kent, Groß Brit.; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin 66 4 129. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 6 12. 11 anerkannt. 128. S 59 979. Renistriervorrichtung. FJ. Hoffmann ⸗ La Roche Æ Co.,
mann, Chemische Fabrik, Berlin.
31. 7. 12.
Ze. B. 79 292. Vorrichtung zum Messen von Gasmengen, die durch eine Leitung strömen. Dr.⸗Ing. Jbachim . Aachen, Lothringerftr. 36. 1 . LTe. O. S571. Dampf-, Gas⸗ oder Flüssigkeitsmesser. Paul Ollrogge, Kamen Krs. Hamm. 28. 4. 13. j ; 12g. W. 38 783. Aufnahmeverfahren für Tonbilder durch Mikrophone. Michael Werthen, Berlin- Schöneberg, Rofen⸗ heimerstr. 3. 2. 1. 12. ö. ö 42k. D. 27 759. Planimetrierender Indikator. Drener, Rosenkranz & Droop G. m. b. S.. Hannover. 23. 0. 2. 12m. B. 67 448. Rechenvorrichtung an Schreibmaschinen, bei der die vorher erfolgte Nullstellung des Zählwerks durch Beifügung eines Inderzeichens kontrolliert wird. Henry Shepley Booth, Manchester Engl; Vertr.. A. Flliot, Pat tum', Berlin 87. 48. I7. 5. I. ö Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 20. 6. 11 anerkannt. En. Sch. 41 177. Darstellung der Erdoberfläche oder deren Teile unter Be— nutzung des an sich bekannten Dreifarben— druckes mit Winkelverschiebung der Raster. Georg Schmidt, Charlottenburg, Luther⸗ tian R 6 15 Zo. N. 13 969. Geschwindigkeits⸗ messer. William Otterbein Nelson, Iwy, Ohio, V. St. A; Vertr.: Pat. Anwälte pl. Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl. Ing K. Wentzel, Frankfurt a. M.
6 1 63 29. W. 41 316. Geschwindigkeits⸗ anzeiger. Schweiz. Kommifsion s. und Aufbewahrungs- Haus für In. und Ausland Tomaschpolskn R Weiden“ feld, Bern; Vertr.: A. Rohrbach, Pat. 1 , . . Priorität aus der Anmeldung i ; Schweiz vom 14. 6. 12 . . Zo. W. 1 317. Geschwindigkeits⸗ messer; Zus. z. Pat. 245 850. Schweiz. Tommissions⸗ und Aufbemahrung = Haus für In- und Ausland Tom asch⸗ polsky & Weidenfeld, Bern; Vertre: A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 9. 1. 13. Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 14. 6. 12 anerkannt. 43a. G. 38119. Bahnsteigsperre mit einem Drehkreuz und einer Fahrkarten— lochporrichtung. Dr. Georg Ludwig Heinrich Gahrtz, Bergedorf h. Hamburg. 18. 12.12. 136. D. 28 O60. Selbstverkäufer mit motorischem Antrieb. Deutsche Post. und Eisenbahn. Ver kehrswesen Attien⸗ gesellschast ( Dapag Efubag), Staaken-Berlin. 17. 12. 12. . 44a. D. 28 s31. Nadellager mit durch de sammengehaltenen S
2 . 9 0 w Berlin 8sw.6 , Berlin 8W. 61. Ib. P. 30 228. Hülsenförmiges Mundstück für Zigarren und Zigaretter;. Nobert Pollak. Neuburg a. D. 77. 1. 13. 45a. B. 63969. Motorzugmaschine mit doppelter Steuervorrichtung und mit in das Erdreich eingreifender, die Fort— bewegung erzeugender Schnecke. Friedrich Bog, Wiesbaden, Vorkstr. 31. 37.7. 11. 5a. B. 68 916. Zugwagen mit umlaufenden, an Ketten aufgehängten An= triebsspeeren für Bodenbearbeitungsgeräte; Zus. z. Zus. Pat. 261 149. M. Brock⸗ mann, Chemische Fabrik m. b. H. Leipzig⸗Eutritzsch. 25. 9 12. ö Eda. . 386 E27. Motorisch betriebene Bodenbearbeitungsmaschine mit hydraulisch anhebbaren Bodenbearbeitungsgeräten. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. 27. 3. 12. 45a. St. Es OZ. Kehrpflug mit um den Grindel verschwenkbarem Pflug— körper; Zus. z. Anm. St. 17 074. Fa. F. Stille, Münster i. W. 30. 12. 12. 1a. W. 39 867. Vorrichtung zum Anhängen von Krümmern an Motorpflüͤgen mit hinterem Lenkrade. Moritz Wessel, Radom sce b Schwarzenau, Bez. Brom beg o 5 1.
5c. F. 45 139. Schwadrechen. Wilhelm Treund, Kl Burgwedel, u. Heinrich Stünkel. Gr. Burgwedel. 20. 9. 12. gvc. St. 18 123. Rasenmähmaschine mit hin, und herschwingendem Messer. Francis Edgar Stover u. Donald James Camphell, Muskegon Heights, Mich. V. St. A. ; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachfe Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 21. 1. 15. 41*9. St. 17 823. Vorrichtung zum Reinigen und Klären von Flüssigkeiten, insbesondere von Milch; Zus. z. Anm. St. 17 182. Gustav Hermann vom Stein, Düsseldorf⸗Obercassel, Luegpl. 3.
Grenzach, Baden. 20. 12. 12.
23. 10. 12.
— 9 *