*
ometerstand vom Abend
Garom
Schiffsliste für billige Briefe nach den Vereinigten in verschiedene Stadtteile Stettins. Inzwischen ist es gelungen, Staaten von Amerika (10 8 für je 20 g). 46 der Flüchtlinge wieder hashaft zu werden, die sich teils freiwillig i, wa
38 ; stellten, teils von der Polizei festgenommen wurden. Fünf bis sechs Die Portosrmäßigung erstreckt lich nur auf Yriefe, Burschen gelten als Daupträdels führer, von denen der eine aus Beobachtungs⸗
,,, e , , , ,. . . . 6 k 1 2 . n station
66 ö 2 6 k . ẽae, , suchen sein. ( Vilhelmshav.) Det t . 2 . 2 * 58
* ? . z j ⸗ ö). 28 * ö . D , zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsänzeiger.
„‚Kalserin Auguste Victoria ab Hamburg 17. Jult, Breslau, 10. Juli. (W. T. B.) Heute vormittag ist im Stornoway e Kiel)
Berlin. ah. Bremen 19. Inh ; Beis cin bes Geheimen DOberreglerungergte Dr Boemsch, als Vertreter m „Kronprinzessin. Cecilie ab Bremen 22. Juli, des! Heichskanzters und des Siaate sekretär; des Innern, des Malin Dead Windst. bedeckt 11 2 759 ziemlich heiter 3 162 J roi z „George Washington, ab Bremen 26. Jul ͤ Mäinisterialdirektors Dr. Schroeter und des Gehelmen Regierungsrats w WGustrgw i. M. * * Berlin Freitag den 11. Juli 19413 Kaiser Wilbelm der Hroßz ) ab Bremen 29. Juli, Paine enburg vom Minsslerlum für Landwirtichaft, Domänen und Valentia 7640 Windst. Dunst 13 1 763 ziemlich heiter mn n . . ö 4 ö. . . 0 ö ö. le. 2 Juli, . der 1 K arten w . . 96 ö ö J —— — —— ——— ee een, Man, ab emen , n,, agungsort für das Jahr 1914 tona, für das Jahr . . 3 — . wn. 9. . . We g 5. August, . sestgesetzt worden. Seilly 7630 NM W l wolkig 44 . en g meer Aichlamlliches⸗ 54 . ö 9. die Tätigkeit, die zu Bedürfnisses erteilt werden und ist vor Ablauf der Zeit oder vor . . ; ; n 13 9 R ; er Eifindung geführt. at, zu den iegenbeiten des Angestellten Erledigung des Bedü fnisses ni wi . übrigen fin i 25 43 . ö . ust Kiel, 10. Juli. W. T. B.) Mit dem heutigen Tage hat. hier Aberdeen 759, NNW bedeckt 132 367 anhalt. Niederschl. Den Regierungen der Bundesstaaten sind vom Reichs— gehort augen oummen sind die im 536 5 An iche r ul . . , n n r,. tal, * . . wa en, gn . . Hin ir teen irn i w w h n, eien 50 SW A bedeckt — 18s K kanzler Reichs amt des Innern die vorläufigen Entwürfe nate n fle e i ene. en bereit ö). elf . 8 30. Alle diese Schiffe, außer. Main?, sind Schnelldampfer oder solche, deutendsten deutschen Flieger sind zu der Veranstaltung erschienen. ; = Grun bergSchi) eines Patentgesetzes, eines Gebrauchsmustergesetzes Vergütung weder durch die Bemessung des Gehalts oder Lohnes noch In dem Yatentamt werden gebildet: die fuhö unge Feltiunnte Zeit vor dem Abgange die schnellste He, hen hanlreichen weridollen Chrenprefsen stehen Geldpretse im Ge. Holvhead zel NW. 2 woltt 31 759 e meist bewölkt und eines Warenzeichengesetzes mit, dem Ersuchen um erung berg? gefteffen, ss kests nit darklber der Un er 1 w fange r len fir Patent nm eldun gen, . förderungsgelegenheit bieten, sanitwerte von 43 Sob 6 zur Verfügung. x g i nn ene, fs Prüfung mitgeteilt worden. Die Entwürfe werden, damit nehmer ach Helligem Grniessen. Die Bestummhng erfolgt Purch Er, ?. k . ,, . 2 Es empfiehlt fich, die Briefe mit einem deitvermecke wie direkter . Ile d Ai 22 NRW A bededt ß l lanhalt Niebersch auch weitere Kreise zur Meinungsäußerung Gelegenheit erhalten klärung gegenüber dem Angeftellten; die Vorschriften des S 315 Abs. 3 ew( . ,, , n gesezlich anderen Stellen zue Weg“ oder über Bremen oder Hamburg“ zu verseben. Karlsruhe, 10. Juli. (W. T. B.). Im Schwarzwald und 2 . e e n , ,. mit Erläuterungen nachstehend zum Abdruck gebracht des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden Anwendung. ö. 4 in . Ir ie Eintragungen und in de Hogefsen' ist Tin, empfindlicher We tt r st ur 3. eingetreten, ö . . 9 Ist wereinbart, daß ben Ängesteliten feinerle Vergütung, für 3 n, nr i 1 . . r ver Nich nei Verdingungen In 6. K ist . a en . St. Mathieu 763,6, NNW X bedeckt 14 0 762 Nachm Niederschl. . w . . . , . . die auf den Unternehmer über⸗ ö und . k . ö. 1 . = Wi t upeln un äge niedergegangen. atentgese 8. ehen, so kann sie ter , ,, i. ind auf icknahme von Paten sor f 6 Die näheren Angaben über Verdingungen, Die beim Reichs · und n,, , n nn,, Hagelschlůg rgegang Grlsneʒ 759,9 n bedect 9 ĩ tz e 9 sich der. Unternehmer hierauf nicht herufen von Zwangelizenzen (Nöchtigkeitesenat),
Die Betriebe, Anstalten, Anlagen und dergleichen, welche unter 6 a : . taatz anzeiger. gusliegen, lännen in den Wochentagen in dessen Warnemünde, 10. Juli. (W. T. B) Das Ergebnis der Parls öh s NW d Regen Erster Abschnitt. der Verwaltung des Reichs, eines Hunderstaa ts einer Gemeinde oder ö Kö (Beschwerdesenate). Grpedition während der Dienststunden von g= 3 Ühr eingesehen werden) Segel wettfahrt vor Warnemünde lautet: A IL. Klasse: Hin sin der , Ds I heiter ö kö § 21. , , , ö ö ; Sinne des U nicht anzusehen. i. . technischen Mitglied wahrgenommen (Prüfer). Jedem Prüfer wird
Witterungẽ · ⸗ j
verlauf der letzten ; 2 . a . Erste Beilage .
2 heit der 5
Wind⸗ 1. Wetter n
Schwere n As Sreit Celsius rten *)
Wind⸗ stãrke
Stufsenwe
n Niederschlag in
1
Barometer siand auf O2, Meereg- Temperatur
niveau u.
ö
— O O 3
S 1 bedeckt 12 ⸗
. Bamberg) Ih 7 Nachts Niederschl.
eines Gemeindeperbandes stehen, sind als gewerbliche Unternehmen im ; * xf . 384 h ; Die Geschäfte der Prüfungsstelle werden von einem stãndigen
erste . Hamburg II“, zweite die Jacht Seiner Majestät des Kaisers ,, , ö
Juli 1913. C . Kloost . be . ö K h . 2. . 8 2. . 2 . 35 Patente werden erteilt fü d 1g d ch. h 5841 ein bestimmtes Gebiet der Technik Bearbeit . 8
15. Juli 1913. Coöpergtieve Aankoopvereeniging in Klo ostet; Protest Erbarnsn wurde; 15 m. KR- Kla.sse: erste - Isahel Al'ran ra; odoe 88635 8 halb bed. 21 O 7589, ö . erteilt für neue Erfindungen, welche eine gewerb— Das Patent dauert fünfzehn Jahre vo ö ͤ umtes Gebiet der. Technit zur Besrbeitung zugemigsen, zer
veen (Provinz Drenthe); Lieferung von schwefelsaurem Ammoniak 12 mäeR. Klaffe: erste ‚Sybyllan'; 10 me Rn Klasse: erste Fhristlanfund Kind bededt 13 3 755 liche Verwertung gestatten. ͤ kö 3 * fünfzehn Jahre von der Verbffentlichung der gin elne Prüfer hat selbfständig die Anmeldungen zu prüfen und die
und etwa 12 600 kg Kainit. Die Bedingungen sind gegen bezahlte ‚Tarpon II; 8 m-R-Klasse: erste Mariechen). ern ene, sd R ᷓ bedeckt i 8 ö sind: § 12. Patente h . . . . .
Antwort bei dem Schriftführer R. Loman daselbst erhälilich. : ö Sr = ,,,, . ie 13 06 ss ) . ungen, deren Verwertung den Gesetzen oder guten Für das Patent ist mit Beginn jedes Jahres der Mauer bei dem fern k e 1 ,. . Vorsitzenden 6 den Prü⸗ Bulgarien Gern owitz, 11. Juli. (W. T. B). Die Fläßse Sereth 8 wolken · 15 94 ᷣ Sitten zuwiderlaufen würde, sowie schlechthin Erfindungen Patentamt eine Gebühr zu zahlen, die für die ersten fünf Jahre jeg Ab 6 d ö . Für Veichtüe der ö. 3 ⸗ 9 und Spere mos; führen Hochwasser; viele Ortschaften sind S bedeckt 15 60 Jö von Gegenständen, die bei Menschen die Empfängnis ver⸗ fünfzig Mark beträgt und weiterhin jedes Jahr um fünfzig Maik Abtellung ht die Mitwirkung von drei Mitgliedern erforderlich.
1. August 1913. Krelsfinanzverwaltung in Sofig; Lieferung üäberfchwemmt. Hen ho bedeckt IE. d Fs hüten ober die Schwangerschaft beseitigen sollen. ä Ter Bandedrat kann die Ge ühtensäß K Der Senat entscheide, soweit das Gesetz nicht anders bestimmt, don Stahlblech und Stahldraht für dle bulgarischen Staats bahnen. JJ . 1 , . . — Erfindungen von Nahrungs-, Genuß und Arineimitteln ö Anmelder oder ö keit nach in, der Besetzung mit fünf Mitgliedern; in dem Beschwerdesenat Verzgichni Nr. 64. Anschlag 3595 Fr. Sscherheit 170 Fr. eil Innsbruck, 10. Juli. (W. T. B) Die vermißten Lelpziger Tobenhagen en r W Tait = sowie von Stoffen, welche auf chemischem Wege hergestellt weist, kann das Patentamt die Gebühren fu die ö. . . irn J und drei technische Mitglieder beisitzen, der
2. August 1913. Gb en da: ieserung pen verschiedenen Feilen Tout isten (ogl Nr 161 d. Bl) find heute vormittag im Schneergr Stockholm or, W NTX bedeckk 15 1 757 werden, soweit die Erfindungen nicht ein bestunmtes Ver. bis zum Beginne des vierten Jahres stunden. Gestundete Gebnhren M ctigkeitẽ senat bes ht aus zwel rechtekuntigen und diei tẽchnisgzen nach dem? Verzeichnis Rr. 564. Anschlag a s7175 Fr. Sicherheit zwischen dem Zugspitzgipfel und der Wiener ⸗Nenstãdter⸗ Hütte a ls Hernöfand og 2 RS bedeckt 15 6 759 fahren zum Herstellen der Gegenstände betreffen. sind erlassen, wenn das Patent innerhalb der ersten vier Jahre e rich . k ö. , ,, 9 **
V . . . ͤ ö er Sah hlüsse, welche nicht über eine gemaß 8 35 eingelegte Be⸗ 52 erlischt. schwerde oder über einen gemäß 585 16, aß gestellten n ag ent⸗
2154 Fr. — Die Lastenhefte, Verzeichnisse sowie sonstigen Unter ⸗ Teichen geborgen kborden. Wahrscheinlich waren sie im Schnee: Haparanda I wolfenl. XI 5 Tos ; ö,, . = 8 13. schieden wird Die erste Jahresgebühr, ist innerhalb der, Tritt; don Spe Die Bestimmungen der Zivilprozeßordnung über Ausschließung
—
lagen zu den obigen Lieferungen liegen an Werktagen in der Material⸗ sturm vom Wege abgeirrt. Die Teichen sind nach Ehrwald gebracht J . — Eine Erfindung gilt nicht 665 z j . gr JJ der bulgarischen Eisenbahnen und Höfen worden. e ö . — Grund dieses e ed ber n nn , n, ere n rr zur Einsicht aus. ö arlstad . schriften aus den letzten hundert Zahren bereits derart beschrieben Monaten nach der Veröffentlichun Anme 383 ; . e n; ö ,,,, . Bzten 34 j Mons ach der Verffentlichung der Anmeldung (3 31) zu zahlen; 5, . aher i Pr ges . 8, Theater und Musik. Paris, 10. Juli. (W. T. B) Der Flieger Brindejone Archangel DO dder im Inland bereits so offenkundig benutzt ist, daß ö die ie wird erstattet, wenn die Anmeldung y nl, is 5 . . . . . wurde heute im Stadthaufe ein pfangen, von den Präsidenten Petersburg ö S8 Benutzung durch andere Sachverständige möglich erscheint. Patent versagt wird. Die Anmeldung gilt als zurückgenommen, wenn ö . abgelehnt, so entscheidet die Patentabteilung. Schillertheater O. Wallnerthjater). des Munizipalrates und des Generalrates begrüßt und. zu seinem ö , 35 5 66 Bie m Kusland amtlich herausgegebenen Fir en fbeschreibungen tgp nn icht or Rblanf der Frist gejahit wird. . , Beratungen können Sachverständige zugezogen werden; Die Sachfe-Oper wagte es gestern mit, eint. Aufführung gon Rundflug durch die europäifchen Häußtstädte beglückt ! Riga , , 4 stehen den öffentlichen Bruckschriften erst nach Ablauf von drei Mo— Pie weiteren Jahresgebühren juid inverhalb der Frist von zwei an der Aöfflmntnmung dürfen sie nicht teillehmen. Mosarts „Don Jugn. in der vebyschen Bearbeitung. Für eine wünscht. Brindejone wurde die goldene Medaille der Stadt Wilna 640 RW. 3 bedeckt 18 5 7565 naten feit dem Tage der Herausgabe gleich, sofern das Patent von Monaten nach dem Beginne jedeü Jahres zu zahlen; wird das Patent 8 322 der ff : In dem Patentamt wird ein Großer Senat gebildet, der auß
Don nmercpei, die mit bescheidenen Muttein arbeitet, srfsilte sie ihre Paris verliehen. Gorkt 2 8 SMO I beiter 20 O0 756 . demjenigen, welcher die Erfindung im Ausland angemeldet hat, oder erst nach Ablauf eines Jahres von der Perbffentlichung der An— 9 Aufgabe wenigstens in mustkalischer Hinsicht. zufriedenstellend; der am - ; WJ 3 Warschanl T5665 5K 1 Regen 15 X Tb7 von feinem Rechtsnachfolger nachgesucht wird. Diese Begünstigung meldung an erteilt, fo sind die Gebühren für die bereits Höltendet.. dem Präsidenten oder seinem Vertreter, vier rechtskundigen und vier Dirigentenpult seines Amtes waltende Kapellmeister Schink hatte mit Rio de Janeiro, 11. Juli. (W. T. B.) Der Prãäsident der J . K 7 ; 751. Eestrecktü ich seboch nur auf die amtlschen Paten beschrelbungen der, Jahre und das begonnene Jahr sünerhalb der Frift ,,, technischen Mitgliedern besteht. seinem kleinen Orchester und den Sängern pffenbar fleißig geyrobt. Die Republik hat im Beisein samtlicher Mimister die Ginweihung der ,, K . jenigen Staten, in welchen nach einer im Reichsgesetzblatt enthaltenen Monaten, nachdeim der Patenfsucher von der Srteilung ben ichrichtigt Will in einer grundfätzlichen Frage ein Beschwerdesenat von der Seccorezitative begleitete er selbst gewandt am Klavier? Bie Titelpartie Hochschule für Tandwirtschaft und Tierarzneikunde voll Wien Ibb.6 O 1 halb bed. 15 O J757 ziemlich heiter Bekanntmachung die Gegenseitigkeit verbürgt ist. worden ist, zu zahlen. Nachträglich ist die Zahlung nur unn, Entscheidung eines anderen Beschwerdesenats oder des Großen Senats war Herrn Permann anvertraut, der sich kürzlich alt Zar Peter in „Zar zogen. Prag or 8 Bindst. bedeckk 15 G 568 Jiemlich heiter 53 schlag von zebn Hark und nur bis zum Abruf des dritten Monals abweichen, so ist die Entscheidung detz Großen Senats einzuholen. und Zimmermann, bereits vorteilhaft eingeführt hatte. Sein Don Fon I, Ss XY bededi JI 3 6b ⸗ Auf dle Erteilung des Patents hat der Erfinder Anspruch. Unter nach? der Fälligkeit zulässig. Die vor der Fälligkeit gezahllen Ge⸗ Sie ist in der zu entscheidenden Sache bindend. Juan war gesanglich wie darstellerisch bemerkenswert, ebenso die Donna — ⏑⏑ i , , ee Floren ⸗ ö , rent. 16 6 76 . mehreren Erfindern steht der Anspruch demjenigen zu, der die Er⸗ bühren werden erstattet, wenn auf das Patent verzichtet oder wenn . Anna der stimmbegabten Mimi Poensgen. Als Don Octavio ö . J ö kJ / 16 5 F ¶ findung zuerst bei dem Patentamt angemeldet hat Ist die Erfindun es für nichtig erklärt oder zurückgenommen wird. Die Beschläfse der Prüfungestellen und der Patentabteilungen her Kell nen rein gingen Cin, a bis het, h dere, r ö. ; FCagliari 8m NW J halb der 13 0 1651 nnn Het, tete gemächt und gu bestimmte Personen als in 5 14 sowie die Veschlüse und ie Cnischelzungen der Sengie ergehen m artien. Den großen gesanglichen Schwierigkeiten der Rolle der Mitteilungen des Königlichen Asronautischen Thor shayn bedeckt 10 = 7567 nicht zurückzuführen, fo ist derjenige als Erfinder anzusehen für dessen Das Patent erlischt, wenn . ant gh. Ramen des Patentamt; sie sind mit Gründen zu versehen schristlich Donna. Clvira war Irene Frauberger war nicht ganz gewachsen, aber Observatoriums, Wind. wolkig! 7 = 67 Rechnung der Betrieb verwaltet wind. . darauf ver ichtet, oder wenn die . ö. auszufertigen und den Beteiligten von Amts wegen ju zusteilen. ihre Leistung scheiterte wenigstens nicht an den mancherlei Klippen, veröffentlicht vom Berliner Wetterbureau. JJ In bem Verfahren vor dem Patentamt gilt der Anmelder als bf. 2) gezahlt werden. Ueber die Rechtzeitigkeit der Zahlung ent— S 24. , fs and 16s 3 MMW 3 woltig 16 0 og öemlich belt Erfinder scheldcẽr das Patentamt ö Gegen die Beschlässe der? Prüfungsstellen und t Tönmlut, BVirettJ Tcopold Sochle, der für den krantkte⸗ Derr Drach enaufstieg vom 10. Juli 1913. 1 * Uhr Vormittags: k . , . an,, Der Anmelder hat keinen Anspruch auf ein Patent, wenn die . § 15. abteil ungen fowis gegen, die Rel , n ne rene , r. Jarmouth h.. Rebel ( 06. Erfindung Gegenstand des auf eine frühere Anmeldung erteilten Das Patent wird für nichtig erklärt, wenn sich ergiht; Peschwerde zulässig. Die Beschwerde muß schtis ich und, soweit das Gesetz nickt anders bestimmt, innerhalb eines Monats nach der Zu⸗—
— —
2) daß die Erfindung Gegenstand des auf eine frühere An⸗ stellung des angefochtenen Beschlasses eingelegt werden. ö § 4. ;. ,, ? ist. — § 26. . Der Erfinder kann von demjenigen, welcher, ohne Erfi rifft eine diefer Voraussetzungen teilweise zu, a wird, das Die Bildung der Prüfungsstellen, Abtel = g cher, ohne Crfin det zu Patent durch entsprechende Beschtänkung teilweise für nichtig erklärt. Bestimmung . a n n ,, * 2 7
Mannigfaltiges. rr, 21 3 3— ** 9 sein, die Erfindung angemeldet hat, verlangen, daß er die Anmeldung
Berlin, 11. Juli 1913 ö ee r 11 ö . 10 - . j i ens woltig ö zen fg fer ihm , oder sie zurücknimmt. Er kann, wenn die Anmeldung . . einschlleßlich des Zustellungsweseng, ind der Geschäftsgang des Patent-
. . ; ; Himmel größtenteils bewölkt, untere Wolkengrenze in 1400 m ende, ,, , ö ; zum Patent geführt hat, von dem Patentinhaber verlangen, daß er Verweigert der Patentinhaber einem anderen die Erlaubnis zur amts werden, soweit nicht das Gesetz Bestimmungen darüber trifft,
Um den Schülern, die keine Ferienreise angetreten haben, Ge⸗ Höhe. Zwischen 2150 und, 2180 m Höhe Temperaturzunahme von Cherbourg 7622 NW. 2 halb bed. . Ihm das Patent überträgt oder dem Patentamt gegenüber auf. das Benutzung der Erfindung auch bei Angebot einer angemessenen Ver⸗= durch Kaiserliche Verordnung unter Zustimmung des Bundes rand
legenheit zum Anhören eines Vortrages zu bieten, hat die Direktion 35 bis — 677, zwischen 23380 und 2500 m von — 3.4 bis — 2,,t Clermont 2 Windst. bedeckt — Patent verzichtet. Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn er nicht vor gütung und Sicherheit, so kann, wenn die Erteilung der Erlaubnis geregelt.
ber Treptower Sternwarte bestimmt, daß jeder Erwachsene Grad. J Biarri KVR W halb bed. I7J . Ablauf eines Jahres nach der Bekanntmachung des Patents (8 37) im Fffentlichen Interesse geboten ist, dem anderen die Befugnis zur S 26.
das Recht bat, zu den Vorträgen um 5 und 7 Ubr ein Kind unter k 88 , — — durch Klage geltend gemacht ist. Benutzung der Erfindung zugesprochen werden (Zwangs lizenz) Die Das Patentamt ist verpflichtet, auf Ersuchen der Gerichte der
14 Jahren frei einzuführen. Es finden folgende kinematographischen Wetterbericht vom 11. Juli 1913, Vorm. gr Uhr. Ulia ö . , e ——— Unter mehreren Erfindern steht der Anspruch auf Uebertragung Befugnis kann eingeschraͤnkt erteilt und von Bedingungen abhängig der Staatéanwaltschaft über Fragen, welche Patente betreffen, Gut
ö it erkla j 3 . , . 1 o 1 NRW J bedeckt demjenigen zu, de tnis l ö r . n aßzugebe i —
Vorführungen mit erklärenden Vorträgen statt: Morgen, Sonnabend, — — — Perpignan Iö60τPπ . bedeckt k ⸗ zemjenigen zu, der zuerst zur Kenntnis des Patentamts bringt, daß er gemacht werden. . achten abzugeben, sofern in dem gerichtlichen Verfahren voneinander
Abends ? hr: Mus fernen anden: Aihends / Uhr. , Deotts Reife 5 ̃ Bel grad Serb . . 1 ‚. Klage erhoben hat. Bas Patent kann, soweit nicht Staatsverträge entgegenstehen, abweichende Gutachten mehrerer Sächperständigen vorliegen.
zum Südzxol und ein Blick ins Weltall“; Sonntag; Nachmittags Name der Wind zurückgenommen werden, wenn die Erfindung ausschlleßlich oder haupt⸗ Im g ührigen ist das Patentamt nicht befugt, ohne Genehmigung
5 Uhr: Inter ffante Bllter aus Italien‘, Abends 7 Uhr: Christoph Berbachtu nge richtung, Wetter des Neichs lan bers außerhalb selnes gesetzlichen Geschäftskreises Be—
Columbus? ; Montag, Abends 7 Uhr; „Interessante Bilder aus ; Wind⸗ ⸗ der letzten rer nt , , , , . — 39 gefül ertr schlüsse zu fassen oder Gutachten abzugeben.
w . ö w . . . k station 24 Stunden . 8s . ö , . it . des J . wirkungslos, als sie nur den Zweck hat, der Zurücknahme zu 8 27.
zum Südpol und ein Bli ins Weltall“. — Mit dem großen Fern— elsingfors 759.0 8 Zwolkenl. 21 — . meldung bemirkt hat. Auch. wir in diesem Falle die entgehen. . Bei dem Patentamt wird eine Rolle gefüh .
kobr werden allabendlich der Mond, und der „Zupiter beobachtet. Kuopio . wostenl. 21 Eifindung nicht dadurch berührt, daß sie nach der früheren Anmeldung Vor Ablauf, von drei Jahren, nach der Bekanntmachung des und Dausr ö e. en J . i n
Außerdem stehen den Besuchern noch kleine Fernrohre zur Verfügung, Borkum 7599 SW 2 wolkenl. 156 0 758 miemlich heiter Zůrich 8363 3 kö — — in öffentlichen Druckschriften beschrieben oder im Inland offenkundig Patents (3 37) kann eine Entscheidung nach Abs. 1, 2 gegen den ort des Patentinhabers und des gemäß 5 g bestellten Vertreters ö 23 — 333 benutzt ist. Patentinhaber nicht getroffen werden. sowie Namen und Wohnort des Er inders (§ 6) angibt. Anfang,
ö ; 9 deren Benutzung kostenlos sst und die auf beliebige Himmelskörper . a e 5 m — 5 — 7 36 . egen — w w ö 3. ̃; 56 5 a. ö ! J 586. § 17. Erlöschen, Nichtigerklärung und. Zurücknahme des Patents weiden in
a RO NJ bedeckt ; w messt bewölkt. Lugano 1 wolken!
Enghaärdt als Masetto und Zerline vervollständigten das annehmbare Sęeebz 7 3 Enfemble. Die Austzstattung ließ manches zu wünschen übrig, auch vollzog Seehdõhe = 2 1 m doo m 10mm . 200m 3000 m Lemberg 53 sich der Szenenwechsel gar zu lanesam. ,, (C9o) ö J / . = 3,5, PHermannstadt rde .
rel. Ichtgk. C/ 91 160 76 k K K Ti i r * we, de ws on Triest 33 Regen 15 7 IHanhalt. Nieder lc
. 3 Regen 1771 Ih anhalt. Nieder schl melder Anspruch auf ein Patent in entsprechender Beschränkung.
Schützendorf eingetreten war, als Leporello, Herr Wilt und Fräulein Station Gr. 159,7 2 , Krakau 757.4 S 15 6 755 meist bewölkt Patents sst; tiifft diese Voraussetzung teilwelse zu, so hat der An⸗ 1 daß der Gegenstand nach 35 1,ů 2 nicht patentfähig war,
7 o Ts —
lag in 8.
Darometerstand
Witterungs · Iss 3 NW ö 767 § 5. ; w . C — Der Anmeldung des Erfinders steht die Anme sächlich außerhalb des Deutschen Reichs und der Schutzgebiete aus,
verlauf k e , Fs U 3 7 . 1 Moskau Jb6,.6 NO 28 der nicht Erfinder ist, nicht entgegen, wenn der geführt wird. Die Uebertragung des Patents auf einen anderen ist
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Barometerstand in Celsius Stufenwerten
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7 1 3 Der Erfinder hat Anspruch darauf, daß er bei Erteilung des JJ K . er Rölle vermer di , , n, ,, ,,
n,, ö Lug . ; n . ; , , , , f, Erteilung de z·er Inhaber eines Patents Hauptpatent) kann beanspruchen, der Rolle vermerkt und im Reichs anzeiger veröffentlicht.
Swinemünde 7 NW 1 heiter 17! 9 528 ziemlich heiter Santis „We Wa Schnee 2 — ö ö. . in . k des 4 als Erfin ger daß Ihm das Patent für eine Erfindung, durch wesche die durch das. Aenderungen in der Perfon des Pakentinhabers werden, wenn sie Johannis tha l bei Berlin, 19. Juli (G. Ti- B Heute Neufahrwañler 1 0 melst bewölkt Budapest 56 3 Rimndst. bedeckk 14 J Tes Fiemlich heiter y,, . . ne ht eh ö. . DJ geschtãzte Ceßndung verbeffette oder Lon wie weiter aus. , ade ahn, wn nennen lden atentamts gebracht sind,
nachmittag kurz nach 6 Uhr ereignete sich auf dem Flugplatz Johannis⸗ Memel wolkig Dertlardt Vin sr r wenig . 3 . 4 . Penn c 9 . 1 . er ich. Die Zu⸗ gebildet werden soll, als Zusatzpatent erteilt wird. . ehen falle in der Patentrolle vermerkt und im Reichsanzeiger' ver⸗
that ein Flieg erab stur. Der Flugschüler Hoffmann war Aachen ö — — i n / — , dem Patentamt gegenüber zu erklären; sie ist un- Das Zusatz patent dauert bis zum Ablauf von fünfzehn Jahren soffentlicht: solange dies nicht geschehen ist, bleibt der frühere Patent⸗
ö . derruflich. seit der Veröffentlichung der Anmeldung des Hauptpatents. Außer jnhaber nach Maßgabe dieses Gesetzes berechtigt und verpflichtet.
mit einem Fokkereindecker zu einem Probeflug aufgestiegen. Bet der eee
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, , , , ere, ort? , , , , n . HJ . hen, Landung setzte er mit der Maschine zu hart auf den Boden auf und Dannover 1 bedeckt 13 2 758 Gewitter Coruña 766.5 WW heiter 15 = = ; ö ö n . . . der ersten Jahresgebühr G 13 Abs. I) sind für das Zusatzpatent keine Soll an Stelle des als Eifinder Genannten ein anderer als Eifinder wurde herausgeschleudert. Die Maschine wurde sehr stark beschädigt, Berlin 1 wolfen!. 18 0 xgemlich beiter H Die gahlen diefer Rubrit bedeuten: o = 0 mn; 12 0—1 bis 0M; 2 — O6 bin * Anmeldung oder 9. , ,,,. njenigen, dem das Recht aus der Jahres gebühren zu zahlen. Werden die Jahresgebühren für das einget lagen werden, fo ist dies in beweisender Form zur Kenntnis des Döff litt eine S der Wirbelfäul . 871 re, ,,,, Di aßen err, g, ben än, d = ssd zig Tw, s, mn, bit ö ung oder aug dem Patente zusteht, verlangen, daß er die Zu⸗ Hauytpatent nicht rechtzeitig gezahlt (5 13 Abs. 2), so erlischt auch Patentamts, zu bringen, und Hoffmann erlitt eine tauchung der irbelsäule. 8 5 OSO wol kenl. vorwiegend heiter . ⸗ . ginn — ö . (8 ; 1 au t 3 u . ist möglich, daß er auch innere Verletzungen erlitten hat 3 R r ham bed gi biz M4; 3 = 4165 bis ss, 1; 9 — nicht gemeldet. n nn . ö. . , wenn er nicht vor das Zusatzpatent Die Einsicht der Patentrolle, der Beschreibungen Zeichnungen ; . ; ; indst. halb bed. Hochdruckgebiete über 6b mm, liegen, wenig verändert, über 4 zlauf eines Jahres nach der Bekanntmachung des Patents (5 37) Bie Zufatzeigenschaft, erlischt, wenn dem Patentamt geg l Modelle und Probestücke, auf Grun eren das Haben ereilt warben 3 ö 2 . 1 ziete übe wenig vr ⸗ ). ,. ö ö Vie Zusatze schaft, erlischt, Pe amt gegenüber Modelle und Probestücke, auf Grund deren das Patent erteilt worden (W. T. B.) mbe 5 78 N . e . und über , , sonst ist der ö sc durch Klage geltend gemacht ist. . Daupibaient ben chtz oder . es für nichtig erklärt oder . ö , es sich nicht um . im Namen der Reichsverwaltung 56.3 NW 2 woltig gleichmäßig verteilt, er eträgt unter 767 ü 6 Kö . 83 ; . . zurückgenommen wird; die Dager des Patents und die Fälligkeit der für die weck des Heeres oder der Flotte genommenes Patent handelt ger fr, gr n R . 6 ,,, ) . ö . die Wirkung, daß der Patentinhaber aueschlie lich Gebühren bestimmen sich nach dem Anfangstage des Ser re erke. jedermann frei. zandelt, ö e , Ws bedec . ist ee Wetter bei schwachen 4 6. 9 nion r l ,, . k , . 3 19 , , 1 n . Tag maßgebend, Die , . n m n n soweit deren Einsicht jeder⸗ . . ᷣ trübe und etwas wärmer; außer im östlichen Binnen and fanden br Galen r g igen, fellzubalten oder zu gebrauchen; 3 s en sei denn, daß das Dauptyatent ur n tig erklärt worden ist. In mann freisteht, werden in ihren wesentlichen Teilen vom Patentamt ) breitete Regenfälle, im Nordwesten westlich der Elbe auch Gemittt 26 6. für . . erteilt, so erstreckt ich die Wirknng. auch diesem Falle bestimmt fich der Betrag der Jährezgebühren nach dem veröffentlich sPatentschriften). Die in diesem Gesetz sanst, vor- Schnee — 5 Deutsche Seewarte. f die durch das Verfahren unmittelbar hergestellten Etzeugnisse. Anfangs tage des Zufatz patents; als erstes Patentjahr gilt die Zeit geschriebenen Veröffentlichungen werden in ein amtliches Blatt auf— ten wer e gen. — Kr —᷑ — —— —— — Die Wirt ung des Patents trikt J ,, J Dritter Absck — — —— = ! * ; ; ᷓ e — — zirtun Patents tritt gegen densenigen nicht ein, welcher Jahrestage de fangs des Hauptpatenits. ritter Abschnitt. zur Zeit der Anmeldung bereits im Inland Die Erfindung benutzt zerf in P s 292 * 1. 3 f z. . *, j 8 1 8 1 ing 6 2 1 Ma ö ;,. Denutsches v Theater am Nollendorfplatz. Familiennachricht en. 6e n h n,. ö 83 . ö. , ö,, n n n, getroffen hatte Zweiter Abschnitt. Verfahren VJ tion: Adolf Lantz. JW. 7 Sonnabend, Abends si Uhr: Der Mann w ; X. Dan Vorbennutzer. Der Vorbenutzer ist besugt, die rfindung far die datentamt. J . nor straze 104 —- 1042.) Sonnahend, mit der grünen e, . Burleyke in Verlobt: Frl. Frieda von . mit . a , Carl . ö. Bebürfniffe feines eige nen Beiriebs in iner oder l fremden Werk ⸗ ö Wer ein Patent nehmen wills muß die Erfindung schristlich bei Berliner Theater. Son nab. Abends ih, Cine Vergangenheit. Schau. drei 3e Hrufit von Frichrich Her— Hrn. Hauptmann Hans Frhrn. Hon 6 erlin). — Hr. Baut falten en unutzen. Diese Befugnis kann nur zu fammen n denn Die Ertell die Grrlärnad * der Nichtigkeit — dem Patentamt anmelden. ede Erfindung ist besonders anzu⸗ 3 nander. Grohe Poffe mit ger ,, , 30 f. e, nn,, , e, mmer Vlomberg Potsdam —orgau).— Frl. tte Enke (Leipzig)! — Fr. Ann Kren dals nnen werken oder är die Erhen übergehen. ; . rt lung, ie Erklärung der Nichtigkeit und die Zurück, melden. Die Anmeldung muß den Antrag auf Erteilung des Patents Here Wund? Tan; in 4. Atten von 8 ken fe end Tage, Gi 2 und ** ** Sigrid Lucke Crotogino mit Hrn. Ober, Bockelterg, geb. Hon Lestom Vor. Hie lere den bre tentsf tütt Kerner infowelt nicht em, als die nahme der Patente sowie die Erteilung von Zwangslizenzen erfolgt enthalten nnd die Erfindung bezeichnen. In einer Anlage ist die Er⸗ , fe, ,, olgende Tage: Cine . ö, , ö . 6 3 . , ,,,, . Erfindung nach Bestimmung des Reichs kanzlers fuͤr das Heer oder fär durch das Patentamt. . findung s zu ,, daß danach ibre Benutzung durch andere Sach. Sonnt id folgende Tage: Film⸗ ; = 1 Wilhelmohgven) * Fr ta, bon rauns, geb. von Althen (Gr 74 die Flotte oder im Interess offenfli henutz J verständige möglich erschsiint Am Schlusse der Beschrei ist das- w . ue el een ale niet- ,, , JJ w ; Komodienhaus. Sonnabend, Abends . Waldemar Fihrn. Laur von Münchhofen . bems' gteih orer dem Bundes stgate, welcher in seinem af weten to 3. 3. an, einem Präsidenten und sesnen Vertretern (Direk⸗ soll ' (Patenkanspruch). Die erforderlichen Zeichnungen, biltlichen Var. 8t Uhr: Sochherrschaftliche Woh⸗ (Jühnsdorf, Kr. Teltow — Berlin). Verantwortlicher Redalteur: . rler ff Cie Weschränkung deg Patents beantragt Helm gin pn auf , . nnen eh, re e . ,. Modelle“ und Probestücke find beizufügen. Bet der An⸗ nungen. ; ; ; ; ; , , a9 ⸗ Vergů . r sfändi una enn, asident. zorschlag des Bundes- meldung maß für die Koste 3Verfahrens eine Gebühr fünfzt s Thaliatheater. (Dlrektion: Kren und Verehelicht- Hr. Hauptmann,. Georg J. V.: Weber in Berlin. w mangels eine Verständigung im . pom Kater srngnnt, Die, rechteandigen Mitzlicder müssen die Mark 6. 4 sien des Verfahrens eine Gebühr von fünft —ͤ efähigung zum Richteramt oder zum höheren Verwaltungsdienst be Daß Patentamt erläßt Bestimmungen über die sonstigen Er—
Schillertheater. o. Walle, Sonntag und folgende Tage: Hoch—= ** Syrrgel Kit Fläre Frelin von iti yt 2 . chaftliche Wohnungen. Schbafeld) Sonnabend, Abends 8 Uhr. n picgel wit Gläre Frelin von Verlag der Expedition, (3. V.: Korf Auf Einrichtunge Fahr die nur vorü in da — jf tali ss ö Feat er) Gastfspiel, Sachse Oper. herrschaf tert rn, Stachau oben dau, Schief. , ,, . uf Einrichtungen an Fahrzeugen, die nur vorübergehend in das Fitzen, die kechnischen Mitglieder müssen in einem Zwei . , i ; j Inland gelangen, erstreckt sich die Wirkung des Patents nicht. sachperständig sein. . J fern , . über die Bekanntmachung der Anmeldung I18 ) X 1 ) Vero ach un .. )
za e n, e e. ö 66 PVupychen. Posse mit Gesang und Tanz ten 9 1 Sonnabend, Abends 8 Uhr: Die Jüdin. gustspielhans. sFriedrichstraße 266) fe brei Akten von Eurt Kraatz und. Jegn Freiberg i. S.). — Hr. Majgr a. D. Druck der Norddeutschen Buchdrugerei n k . r . Auße können Personen, die in einem Zweige der Technik (G5 31) sind Abänderungen der darin enthaltenen Angaben zulässig. S. 29.
Große Oper in fünf Akten von J. 8. * ; ö . Charles it Frl. Heidy Störri ; 5 9. . — 6 ren. Gesangstexte von Alfred Schönfeld. zarles Lomax mit Frl. Heidy Störring ; V aße? 3 8 . zerd. Gesangs texte Sch ͤ BVerlagsanstalt, Berlin, Rilhelmstraß Das Recht aus der Anmeldung und das Recht aus dem Patente sachverständig sind, auf die Zeit von fünf Jahren zu Mitgliedern des In der Prüfungsstelle wird die Anmeldung darauf gepräf 29 ? . AU 11 DJ geprůft ob sie den vorgeschrtebenen Anforderungen (8 28) genügt, und ob eine nach
Hal soy. Sonnabend, Abends 81 Uhr: Der lustige Nufit von Jean Gilbert (Berlin). ö Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Za er⸗ Fakadu. Vaudeville in drei Akten von 8 . ar rei 9 j 1 ; sind Übertragbar und gehen auf die Erben über. Dasfelbe gilt von Patentamts ernannt werden; auf die nichtständigen Mitg fʒ mäßlgten Preisen Undine. — Abends: KBilbelrn Jacoby und Artur Lippschitz. Sonntag, Nachittage 3 Ubr: Char“ Geboren: Eine Tochter: Hrn. Alex⸗ Dreizehn Beilagen . den Ansprüchen des Erfinders; unüͤbertragbar und unvererblich sind die dle Hell umu ngen im S 16 des ,, n n. Don Juan. Sonntag und folgende Tage: Der leys Tante. — Abends: Puppchen. der Grafen von Schwerin (Plinkeim, (einschlisßlich Börsenbeilcge und War im § 6 bezeichneten Ansprüche. wendung. ; ; . Montag: Fra Diavolo. lustige Kakadu. Montag und folgende Tage: Puppchen. Kr. Rastenburg, Ostpr.). zeichenbeilage Nr. 4 A u. 54 B) . ö . Im Falle des, Bedürfnisses kann Der Reichskanzler Personen S§ 1, 2, 3, Abs. 3 patentfähige Erfindung vorliegt. 6. ö ,,, e ,, 5 . ,, . die . Mitglieder geforderte Vorbildung besitzen (Abs 3, 8 30 ehmen angestellt ist, gehen, sowelit nichts an eres vereinbart ist, auf mlt den Verrichtungen eines Mltglieds des Patentamts beau tra en Genü ie d ,,,, e ; den Unternehmer über, wenn die Erfindung ihrer Art nach im Be⸗ ! Der Auftrag kann auf eine bestimmte Zeit oder für die . so . gen n n n mn r , m, ,,
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