oweit erhoben, als er aus der Hälfte iden Betrags des Einkommens gedeckt

Satze berechnet ist, wird

Gewahrt d eitragspflichtige, dessen Vermögen den Betrag von

Den Notaren liegt diese Pflicht nur ob hinsichtlich der einen Nach- laß betreffenden Verhandlungen oder soweit sie durch sonstige reichs⸗ oder landesrechtliche Vorschriften begründet istG:: 4 Eine Auskunftspflicht besteht nicht für die Postbehörden, für die Verwaltung der Schuldbücher öffentlicher Körperschaften sowie für die Verwaltung öffentlicher Sparkassen und anderer mit der Verwaltung

S 60. . Wer in der nach 42 Abs. N einzureichenden Nachweisung wissent⸗ lich unrichtige oder unvollständige Angaben macht, die geeignet sind das Aufkommen an Wehrbeiträgen zu gefährden, wird mit einer Geldstrafe bis zu dreitausend Mark bestraft. . Straffrei bleibt, wer seine unrichtigen oder unvollständigen An= gaben, bevor eine Anzeige erstattet oder eine Untersuchung gegen ihn ein⸗

Den 23. Juni. Versetzt zum 1. Okt 2 * ; ober 1913: .

2 ö. Militärintend. Rãte von den 6 3 zu denen des XII. und VIII. Armeekorpa, Fen gler, 3 = 0 Hi gnn, Nülisãtintend Räte, Vorstände der In⸗ 1 2 . * X. und 28. Div., zu den Korpsintendanturen des * . XL. Armeekorps, Plieg, Fabrictus, v. Zeddel⸗

n, ilitärintend. Assessoren von den Korpsintendanturen des

Sandel und Gewerbe.

(Aus den im Reichs amt des Innern Reichs zu sammengest Nachrichten für Handel, In dustrie und . wirtschaft .) . Norwegen. Vorschriften für den Verkauf von rober Karbol—

=

Wien, 15. Jul, Vormittags 10 uhr 40 Min X T 23 *. Rente M. M. pr. ult. 81 55, Einb. 9 3 Januar Jul pr. ult. Sl 55, Oesterr. 40/0 Rente in Kr.-⸗W. pr. ult. 22 Ungar. 40,0 Goldrente 3,19, Ungar. 46/9 Rente in Rr. KW. S0, 85s, Türkische Lose per medio 228 30, Drientbahnaktien pr. ult. 2 Desterr. Staats bahnaktien (Franz) vr. ult. 691 25, Süd⸗ babn iesellichaft (omb.) Akt. vr. ult. 125 25 Wiener Banfereinaftien

hunderttausend Mark oder dessen Cinkommen den Betrag von zehntau⸗ send Mark nicht übersteigt, Kindern auf Grund gesetzlicher Verpflich⸗ tung C8 1601 bis 1615 B. G.-B.) Unterhalt, so ermäßigt sich der Bei⸗ tiag für das dritte und jedes folgende minderjährige Kind um 5 vom Hundert seines Betrags.

Hat der Beitragspflichtige ein Vermögen von nicht mehr als zwei⸗ hunderttausend Mark oder ein Einkommen von nicht mehr als zwanzig⸗ tausend Mark, so ermäßigt sich der Wehrbeitrag für den dritten und jeden weiteren Sohn, welcher seine gesetzliche Dienftpflicht beim Heere oder der Flotte abgeleistet hat, um je 10 vom Hundert seines Betrags. Die Beitragsermaäßigung tritt auch ein, wenn die Ableistung der Dienst⸗ pflicht noch in den Jahren 1914, 1915 und 1916 erfolgt. Ist der Wehr⸗ beitrag in diesem Falle bereits voll entrichtet, so ist der entsprechende Betrag dem Beitragspflichtigen auf Antrag zu erstatten.

§ 34. Veranlagung und Erhebung des der Beitragsp ng eines Wohnsitzes seine

VIII. CI. u r 543 e . II. Armee korpꝛ, als Vorstände zu den Inten⸗ 33 „S5. und 42. Di,. Neumann, Stabsveterinär bei emontedevot Wirsitz, nach Jurgaitsch Den 24 Jun: . JIurgaitschen. 2 2 8 6 3 ge, dn enn deen e nene gn ihre en, . 8 62. . 4 x rn, zu Lazarettinspektoren ernannt. Beamte, Angestell te und ehrenamtliche Mitglieder von Behörden ue tn wasch nngstatᷣ Lajarettoberinsp. in Saarbrücken, anf seinen sowie Sachverstandige werden, Penn sie ie , . . . . in den Ruhestand versetzt. amtlichen Kenntnis gelangten Vermögens⸗ Erwerbs⸗ oder Einkom⸗ en 26. Junt 1913. Schneider, B j w 2 ö ö ; 8 3 CI ] SBuchhalt ö 8⸗ mensverhältniffe eines Beltragspflichtigen, insbesondere auch den In⸗ stelle X.. Armeekorps, unter Versetzung ö. ve e , nf halt einer Vermögenserklärung . über . 8 6 zum Buchhalter ernannt. ö ) handlungen unbefugt offenbaren, mit Geldstrafe bis zu fünfzehnhundert Den 27. Juni 1913. Vers ö 90 n ibesugt offenbaren, 5 e,, . 713. Versetzt: S 7 Mark oder mit Gefängnis bis zu drei . bestraft. . Hilfsarbeiter Der Intend. 7] e ,, . Die Strafverfolgung tritt nur ein auf Antrag der zustandigen des Militarneubanamts nach Nag . a orstan . 6 ee, r ue ; n Ratzeburg, 8 47 Landesbehörde oder des Beitragspflichtigen, dessen Interesse an der technischer Hilfsarbeiter der K. . . ö 5 K ; Heheimhaltun ist. ; 1 Die Veranlagungsbehörde erteilt dem Beitragspflichtigen einen Geheimhaltung verletzt 8 63 ö 3 Militärneubauamts nach Königsberg i. Pr; die Bescheid über den Gesamtbetrag des zu zahlenden Wehrbeitrags und ju ptlich des s ltungẽstraf verfahrens Inlend 7 . e, ilfsarbetter: Schmidt der ; insi⸗ ingsstrafverfahrens, 1 s ig Posen, als Vyrstand eines Mlilitãrneuhau . 111 ' 4 Ine —1* ir h Yylen Geißler der Jantend. XVIII. Armeekorps in Frankfurt 4. Mals Vorstand eines Militärneubauamts nach Gieß⸗n C ILouth der Intend XV A 990 * 2 — ar . . 6 J n Armeekorps in Straßburg i. E, als

über die für eine spälere Veranlagung zur Besitzsteuer maßgebende Ver⸗ . z . 2. e,, ,. für ᷣ gung a 1Bsteuer. 53 1 Frlasses de afe im Gnadenweg mogensfeststellung Veranlagungsbescheid). Ergibt sich bei einem zu 3 , nen, n, me R . B Abgabe der Vermögenserklarung Verpflichteten nur ein beitragsfreie . 2 . . ö Vermögen, so ist ihm ein Bescheid über den für eine künftige Vera 1 rte maßgebend, an welchem der?; Vermögen, so ist ihm ein Bescheid uber den sur eine tige Vers zur An⸗ R . 1 fhält. ⸗ lagung zur Besitzsteuer maßgebenden Vermögensstand zu erteilen (Fest⸗ n g men Militãrneubauamts nach Mörchingen, Weitz der r e Neranlamma im Inland stellungsbescheid) Intend. XXI. Armeekorps in Saarbrücken, als Vorst and eines Muna zur Zeit der Veranlagung im Inland tell gsbe] Geid); neubauamts nach Karleruhe, Rö als Vorstand eines Militär⸗ ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, in Allenstein, als Von n e ö blen, er. Intend. XX. Armer korps e zu veranlagen, in welchem sie ihren letzten in. stein/ orf . Militärneubauamts nach Allen⸗ oder Aufenthalt geb babe ein, K mann der Intend. VIII. Armeekorps i Kol z oder Aufenthalt gehabt haben. . Kw als Vorstand eines Militärnenß 8 Armeekorps in Koblenz, ndesrat kann weitere Bestimmungen über die Zuständigkeit n, , r,. ö . nach Saarloais, König der zstaaten zur Veranlagung und Erhebung des Wehrbeitrags , , neubauamts nach . Hr adeburg, als Vorstand eins Militär, issen. Er entscheidet auch auf Anrufen eines Bundesstaats, wenn getroffen il. in Münster, als Vorstar öb⸗ ,, ,, der Intend. II. Armeekorps zen mehreren Bundesstaaten Meinungsverschiedenheit über ihre Kraufe der Intend . Nach Gleiwitz, . Intend. Armeekorps in Berlia, als Vors ines e,. nach Jhterbog. Da sche der Intend If rr. . * — ö. 13 = 8 2. ; orps in res . 6 8. 36. 5 8. 5 3 andesregierung bestimmt die für die Veranlagung und Er⸗ den ⸗ Breslau . ine Niilitärnenzauamts nach nur an Oct und? Stell tim ii! ⸗ ebung des Wehrbeitrags zuständigen Behörden. Sie bestimmt auch, Nechtsn e ichtigen nach Lan 8 66 Jager in Muns— 5 Vecwalt. Inspektoren und Kontrolleführer Geschafte Tirekt von ᷓᷣ 1 ich ist. Zudem pflégen gerade solche von 27 * 8 he ; . w . . (G*r⸗ e . . . ; ö . ; 1 * 2 ger in Munster (Lager), Hopf in St. Avold ge enfeit * Rfte direkt von Europa die Ware zu beziehen, deren F j es berechtigt. Die betreffenden Bezugg— inwiewelt zur Mitwirkung bei der Veranlagung Und zur GCr⸗ s Verfahren in Wehrbeitragsangelegenheiten ͤ dehaltlie Becht hold Rech . 391 ö. — 8 0 98e enseitig. schõpft ist Unter di 8 2 zichen, deren Kredit er⸗ Str L 3. ,, ,., 5e. 2 ö ; m 2. ĩ zungsr. de f , . . nter di'ser zältnisse . . i ĩ börse zr Dollar gehandelt Wehrbeitrags Gemeinden und Gemeindeverbande heran⸗ . gebühren un mpelfrei. Fü graf Friedrich m“ Hd ,. Oberjahlmstr. vam Huf. Regt. Lid⸗ farse ei 3 w ältnissen war auch die Zahl der Kon— . E zu — Dellar gehandelt. ĩ dir . , K , 9 ; 9 3. nich L. von Dessen⸗Qomburg (2. Kurbess) Nr. 14, dieser 1911 eine recht bedeutende; sie betrug für die Zeit vom J. Jan dar . * Str Duichsch. Zingrate 2, Der Bundesrat bestimmt die für die Veranlagung und Erhebung . . n,, ö 3 6 Antrag. Sy pli. Oberzahlmstr. vom JI. Bat. Inf. Regts. 266 J Dezember 1312 nicht weniger als 14, wobei etw kn ges Tages 2 Rech el auf London . z 38 em Gr issig. 867 . 6. Ostpreuß) Nr. 41, — mit Pension in den Ruhestand 4 5 . , Auch euroväische Firmen haben in 5, Wechsel auf Berlin (Sicht) 95. 366 setzt. ö ö n. Fällen empfindliche Verluste erlitten. (Bericht des Kaiser ü 2 . Verluste e 1 er! t des Kaise Den 28. Juni 1913. Versetzt: 6 ö z lichen Konsulats in Mombasa. eric ö 8 3. Versetzt: Sauer, Militärintend. Rat

des Wehrbeitrags der Bundes fürsten zuständigen Behörden. pflichtigen ö 2. = ö. kö 363 i Armeetorrs, zum J. September 1913 zu ö . . g J ) 3. S q 5 S ĩ w ,, K ih . terblichkeit unter den aus tropischen Gebieten n ö 8 e e 1. Institute,: es III. Armee⸗ Afrikas für die Mi in Lu sirie in Säadafrika““ . . , Proviantamtsinsp. beim Problantamt Meß zum , , n n dan ite ö . . ö. 3 . ö. i 1913 als Kontrollefübrer zum Proviantamt Zabern. Die n n, m. Reich nächtigten fur MR 9 erm 19. Juni 1913 verfügte Versetzung dez Prodiantamtstnfp— ei 33 4 * Zabern ist aufgehoben. J Schenke echnunas L It. D ĩ 6. , Lajarettverwalt. Direktor in Breslau. Laz r Direktor in Hannover, auf ihren Antrag mit

1 . Akt. pr. ult. 61650 Ungar. allg. einer auf es a e ; ( . kditbantattien 808 00, Oesterr. Länderbankaktien 503 00 j . . . und den 26 2 O0. Deutch? Ieichsban kn ten , ,

5 9 ? 4. . 0 Gef = 1 ⸗ , ö 2 . c, mr m, fen, he . 3 2 3 . 2 36 ontange ell. rohe Karholsäure, Saljsäure, Salpetersa köniaswasser, Schwe Geh ifte e, ,,,, 55 ner, g ie, . ure, Köniaswasser, Schwefel andauernder Geschäftssti auf sser 6m. . . dil r e , l s. d rer, G , , , nnen Geschäftsstille auf bessere Beurteilung der Balkan—

ndere ahnliche Flüssigkeiten abgegeben werden, die inf ibrer j ö Dnaliche Gli nal zie infolge ibrer London, 14. Jul ãtzend 2 ö. en, h ge ; d J. . S 2 0 ;. 2 , i e , . verursachen . Fonfolz 77. Sisber 2 ; n, , n. nnen, unde ! utlicher, sorgfältig efestigter, f bia digkont 46. — B , , . 2 Vtibat⸗ Bezeichnung und Gfftzei seben sei 2 ier, Jarbiger J zankausgang 7009 Pfund Sterling Hiftzeichen verseben sein. Sie sollen auße is 14 Tal .

26 ; hen ver seb Sie solle ßerdem ein Paris, 14. Juli. 6 Pi Ta R e . tragen, wodurch auf die ätzenden Eigenschaften . Stoffes geschloffen. 14. Juli. (B. T. B) Die . bleibt heute de, , ,, n Ser l. 3. s⸗ ö Verschluß auf⸗ Madrid, 14. Juli. (W. T. B.) Wechlel auf Paris los 30

4 ö. werde en. ie erwähnten * ũs ig eiten důrf ich ö New N —— * 2 ö 2 ö 16 68 36 Bier Wein⸗ Punsch. oder Miner. Mul fen nicht in New Jork. 14. Jull. (. T R) Schluß)

ö e in⸗ ) sch / oder Mineralwasserflaschen d ow gte si k ö . 2 Schluß.)

3 3, z ö. 2 cen oder in anderen bewegte sich das Geschäft an der Fffeftenbörse ö 3 abgegeben werden, die auf Grund ihrer gewöhnlichen An. s wurden nur 799960 366 . . 3u ge sahrlichen Verwechselungen Anlaß geben können Eröffnung die zum en w Bt.

e e sti . 5 ; ⸗ ö. 3 roßere Verkaufte für e barer, mn, me e,. Bestimmungen werden nach dem allgemeinen nung zuri hren war, a m. sich 9. . ö 166 1 Strafgesetze bestraft. Die Verordnung ist am 1. Juli ermäßigten Kursniveau e n e ae, an. altung, n en 1

3 in Kraft getreten. Qorsk Lovtidende) . G, senssnhgen vorgenommen worden waren, e

sã 5 — * ure. Sali säure, Salpeter säu re, Königswasser 1 *

und Verwahrung fremden Vermögens befaßter öffentlicher Anstalten. Schwe fel sã sfüar t 8 ; ö ( chwefelsäure, Esfigsänre, Sat miakspiritus ufw. Nach

8 46. . Beamte, Angestellte und ehrenamtliche Mitglieder von Bebörden, 8651 Hecht im erfahrrg zur ran ggung des , , e, Die Einziehung des Wehrbeitrags erfolgt neben und unabhängig Kenntnis von den Vermögens-, Erwerbs- oder Cinkommensverhält⸗ ha ,,

nissen eines Beitragspflichtgen erhalten, sind zu ihrer Geheimhaltung von der Destras unh. verpflichtet. Die Vermögenserklärungen sind unter Verschluß aufzu- bewahren und dürfen ebenso wie die sonstigen Verhandlungen im Ver⸗ anlagungsverfahren nur zur Kenntnis der durch Eid zu ihrer Geheim⸗ haltung Verpflichteten gelangen. Sie dürfen anderen Behörden nur zum Zwecke der Veranlagung und Erhebung von öffentlichen Abgaben mitgeteilt werden. Bestehen für Landessteuer gleiche oder ahnliche Vorschriften, so steht dies der Mitteilung von Veranlagungsmerkmalen

an die mit der Veranlagung des Wehrbeitrags betrauten Behörden nicht

geleitet ist, bei der Behörde berichtigt oder ergänzt.

entgegen. t Strafmilderung

hinsichtlich der

a e!

efesti Die Spekala ( ß . befestigen. Spekulation legte sib aber n der schwebenden

Streitfrage i den Ostbabnen Zurückbalt: ö . 5. 5 M J 5 — 7 66 1114214 1 UI. 8 wetter An knüpfune Don Gescbäftz verbindungen . volliog sib der Verkehr in ruhigen Bal . ö . in Britisch Ostafri ka. Rien en sest. Ven, fübrenden ; baren Amalgamateds und i Deutschen Firmen die in Briitisch Ostafr ika Geschäftsverbindungen ö . an Smelting und Refining Co. teils infolge 3 nüpfen wollen, muß dringend anempfohlen werden, sich stets der Eröffnung eines Prozesses Vermittlung eines der dort bestehenden deutschen Häuser — deren samm S jetzt in Mombasa sieben gibt — zu bedienen und nicht mit den ; . Eingeborenenfirmen, unter denen die indischen in der Hauptsache an den Neger, die goanesischen an die Europäer ihre Waren abfetzen ꝛĩ . Wie unmittelbar in Verbindung zu treten. Ihre Kreditverbältmnise . wechseln ait sehr schnell, sie bezürfen daher ffändiger Kontrolle, die 4 ö zu 26

si

für die von de

auf Zollstrafen be wendung, daß an die X. J 21

8

3 . di 41 z

ie n ind Zolldirektipvbehor⸗ den die durch die Le . Bei Zuwiderhandlungen gegen die Geheimhaltungspfl

afverfolgung nur im gerichtlichen Verfahren statt.

f rr, e ern findet die Stra

Der Veranlagungs- und der Feststellungsbescheid enthält eine Be⸗ lehrung über die zulassigen Rechtsmittel, der Veranlagungsbescheid ent⸗ bält außerdem eine Anweisung zur Entrichtung des Wehrbeitrags in den gesetzlichen Teilbeträgen innerhalb der vorgeschriebenen Zahlungs⸗ fristen. Dem Beitragspflichtigen ist mitzuteilen, in welchen Punkten pon der Vermögenserklärung abgewichen worden ist.

Die nach 8 51 zu zahlenden Teilbeträge sind auf

seitens

Zustandiakeit berrsck nach nten abzurunden h Zustandigkeit herrscht. nach Unten abzurunden. 56 . . ; ö ; K

48. Die Umwandlung einer nicht beizutre g Geldstrafe in m de n Feststellungs Freiheitsstrafe findet nicht statt.

9 .

,, von ausUwärtigen Waren märkten. Essener Börse vom 14. Juli 191. Amtlicher Kursbericht.

, Briketts. eisnotierungen des Rheinisch⸗ ͤ West en Koh ie Tonne ab Zeche 6 angeworbenen Arbeitern. ob le: a. Gasfõ ̃ 6 5 1 . Wiederholt ist in de J ; . ⸗ kohle 1225 , , . 1230 1420 A6, b. Gag. ö ist in den letzten Jahren im südafrikanischen Bundes. mn JJ ,,, par ament und in der Presse die große Sterblichkei 1 9m a 12 90 s6, ¶ . Stückkohle 1400 1* O0 M 8. Ib 9sye 889 enen gn, . ] ie glotze Ste eit unter den aus 145 . * , , 3 en Hehieten Afrikas für die Minenindustrie angeworbenen ein— 3 ,,, . H geborenen Arbei 1 3 K . ; , , n. ; ö 4 25— 15.009 1375 3 , . 86. ͤ . . d. . . itern zur Sprache gebracht . worden. Diese Ein⸗ . . 1423. 156 ; 66, do. d . LT 13 75— 14 50 SZ, g. Nuß⸗ fen bse . , , . . vornehmlich aus den Niederungen Portugiesisch 5 3 ug 3 , , de, oed mami 1660 : . * 4 ; ; s, und das dortige heiß-⸗feuchte Kli . 2 S6. h Gruskohle 8, 00 — 19,75 S; T ob le: Forder⸗ R 8 1. Juli. Etats mãßig angestellt: die Reaierungsbaumeister: ungeeig net zur , de,. ö. feuchte Klima macht sie besonders okt. B 96 h 34 . 8 00 . A463; II. Fettkob le: a. Förder- . ö JJ ,, 1. . in der hohen und trockenen Luft Johannes— Stãckkoble 1c 6 9. e, . Kohle 13, 00—– 13 50 Appelt in Kosel, alis Leiter von Neubauten in Mi ; tgs. . Stu O09 - 14.50 , d. Nußkoble, gew. Korn 1 1425 bis 8d or 5 5 59 193 1 1 * F 1 V — — * — le t 1 h 1 e 5 17 h ĩ 39 . j ö zo . at Ie, . Gemeinde er ; 9 Danzig, als Leiter von Iten bauten . Frhr. k 3 ö. ö. n, ,. der Regierung anerkannt. daß einzelne Bergwerks- . ö. de, n, s o n, . er li h n i, s ö ssgesetzlichen Strafe un erg i. Pr., als Leite 6. n . Königs. Kesellschaften sich mit Erfolg bemüht haben, die Sterblichteit unter T 33 II.. I Flo gie, 61 , w G g, 18 zeletz l tra] . erg i. Pr., als t von N e 2 ; 2 Erfolg bemüht haben, die Sterblichkeit unte : 4 J 5 n e r . . . n,, ,,,, Lincke in diesen Eingeborenen in den Minen zu verringern, andere lire e IL. Magere Koble: a. Förderkohle 11 2 = , . ö 95. . k n. . in haben indes in dieser Richtung offenbar nichts Jetan. Bei Verüqc— melierte 12256 — 1325 466, c. do. aufgebesserte je nach dein Stůck⸗ 66 . w . ar n g e. ö, die in den Compounds der Anwerbung— . , [5 Æ, d. Stũückkoble 13,75 = 16 25 66, e. Nuß— Vie e . , ,, , . . ö . tei ; i , ,. ando = ft vo , . d . ble, gew. Kor 1d 575 19 00 . do. it 16 565 b träge ift ausschließlich uur Deckung der Koften für die auf Grund der Abteilung des Kliegsministeriums, Daehn in Sagan, als Leit haben 6 rss hurg, am die einhelten Minen, stattgefunden 20 5 11 Vorlage an den Reichstag vom 2B. März 1913 beschlossene Verstär- r, . in Sagan. Dohmen in Berlin, als teen jar Hin r ii nr . * . . s tron chen Gebieten eine . 3. * dk. , 23 n,, . 53 91 . . 35 * ,,,, in, 8⸗ S 910 von 970 9 m 8716 ' . O, D —–·—22, 00 AM do. 22 0026 00 6 arus 5 bi H K n, , g, m e m he m, n e m, dön, Fenn, io. * 3 ol] bon Stl0. und 1912 von 70 69. 1135 . 3 do II. 2200 26. 00 A, g. Fördergrus 1025 bis , . Tommandoderrnltuiz ri min Bau chteff an, meg d een, ö. Gier bl ten, ger ; Zahlen ür daz laufende Jahr. Denn die 84 . unter 19 mm 7,25 — 1000 MS: 1V. Koks: me gen Ausgab u dl J d oe! . n, n. ö * . — ce 8 8 88Im 1 8, Sterb 9 or 600 ins Mießli- de 8rwmanmasi T 65. 5 ' 3 9vfer 08 35 6 69, 26. . ö 6 1 bis 91s, soweit diese nicht aus dem Ertrage der erlassenen oder noch . . Berlin, als Leiter ven Neubauten in Berlin. Jan tar , 6 6. , n, . . stellt sich ö Bee, ,, ö e g. 2 . ö Gießerei ts 0 00 = 0 * ritten rnannt: Ritzenthaler, Obermilitãrintend. Sekretär von der im Avril auf 34 n bru uf 117,6, im Marz auf 118.9 und se nach Dualitãt! *] h ö . . ö Briketts r uf 5 41 mach aug 20. 13.00 46. Tendenz; Marktlage unverändert. 3 nãchste z6örsenversammlung sindet am Mittwoch, den 16. Jul 1313 — . er sammlun Mittwoch, den 16. Juli 1913, achmittags von 35 bis 43 Uhr, im Stadtgartensaale (Eingang

iögenserkl⸗ Würde die Einziehung des beitrags zu den gesetzlichen Zah⸗ zu erlassenden Deckungsgesetze oder aus laufenden Cinnahmen bestri . 3 e , 1 . . 6 , . . zu Erla enden Vecigungsgeseße Oder aus iaule n Gmina N tte! 8 t 1 lungsfristen mit einer erheblichen Harte fur den tagspflichtigen werden können Intend. des XIX. Armeekorps, zum Geheimen erpedie Sekret Pie Reni 1 ᷣ ö 1 . ; tonnen. = . VJ 2 . or he, nm imen exvedieren Sekret Die Rea ö . . . we ͤ ; ch ; en ranschlage für das Jahr 19515 die Einnahm . Franz) Militãrintend J ö . . eine weitere Rekrutierung von Ein⸗ J w 9 57 es X a, . r, r er. 1, . g 82 id. ö en nordlich vom 22. Grad sädlicher Breite nicht 34 5 u deren Veckung ne be de = Armeekorps, zum Geheimen Reg ö . , , . . . * Tad sudlicher Breite nicht mehr zulassen. ; * r * des letzten Dritt sterium, Ze stz, Lazarettinsp 9a 3 . ö E , . . presse der Minenmagnaten muß anerkennen 1 e Am Stadtgartem statt. , , 4 . 22 K 4; insp. ntscheidung der Regieru J . hal tsgesetzes bereit⸗ 2 s [ 3 ; . 8. 9 3 tegierung eine Forderung er Hi nitãt 31 altsgesetzes bereit 3 Juli . Müller, Zahlmstr. pom 1. Großherzogl sie wetst aber i, wg, . 6 es sich '. a. * , . gean k 4 ; 66 . ; r, . 1e] . i . . , , m eine sur die Minenindustrie t burg, 15 Fult (M 8 sieben g. Drag. Regt. Nr. 17, der Titel ‚Oberzahlmeister' ver⸗ ad damit für gan Südafrika recht ernsthafte Angelegenbelt e, en, jucker S8 e, . * . 2 X 7 Zuckerhericht. Korn⸗ 22* . 9 3 . 32 59 * 22 2 4 3 ö . ö 2 ne , * v di 75 28 Ernannt: Förster, Schel k . 6* werden nämlich aus jenen Gegenden jäbrlich 14 009— 180900 Cin. —— Stimmung: Rubi. * Nachprodutte 75 Grad o. S. 3 8 ster, Schelbaße, Militärintend. Diätare be geborene angeworben, sobaß 290 )' e, e cs, n, me. Sin Trsffallindᷣ⸗ 4 a: Ruhig. Brotraffin. J ehne Faß — = Inte ; 7 t ö . . Arbetter aus t ꝛ z . 84 6 . . ren deg XT. und II. Armeekorps, zu Gegenden zum Ersatz beschafft werden müssen. Wie das möglich s⸗ . 66 Y, . wd 28 8 N 16 ein 3 m. 1 8 Stimmung: Gesch 15tal os ; — 1 . 2 a fIl8SIDSG.

§ 36. . k Jö . ; Die Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern oben bei einer Vermögenserklärung ist verpflichtet, wer ein . Beitragspflichtige noch ein . Ausführung dieses Gesetzes die gleichen Befugnisse und Pflichten,

ehr als zwanzigtausend Mark, oder wer bei mehr als igen im . so ist dieser gehalten, 1 8 . . ihnen hinsichtlich der Zölle Und Verbrauchssteuern beigelegt Mind. ; er k Einkommen mehr als zehntausend Mark Vermönen pfange der für ihn bestimmten Schriftstücke Ümfang und die Art der Tätigkeit der Reichsbevollmächtigten werden . evollmach⸗ vom Reichskanzler im Einvernehmen mit den Bundesregierungen ge

Der Bundesrat bestimmt die Fristen zur Abgabe der Vermogens⸗

Beranlagungsbehörde ist berechtigt, von jedem Beitrags⸗

10 und 11) binnen einer von ihr festzusetzenden Frist, 9 . 8 50. di ;

L 1 M or so tfraaorr 5 . Bo oinꝶ Wochen betragen muß, die Abgabe einer Ver⸗

und zu verlangen. Durch die Einlegung eines Rechtsmittels wird die Erhebung des dermögenserklarung ist unter der Versicherung zu erstatten, veranl 6. enn n gesetzlichen Zahlungsfriiten nicht 3. Gibt ein Beitragspflichtiger bei Veranlagung zum

n nach bestem Wissen und Gewissen gemacht sind zehalten. Die auf Grund rechtskräftiger Enkscheidung zu erstattenden ( ib3 ein, nm fert Fem Inkrafttreten dieses Ge⸗

2 ö ö äge sind mit K vom Hundert für das Jahr zu verzinsen. beitrag oder ü Zwischenzeit seit 1è Inkrasttreten dieles Oe

83. . ö ö ö ö setz ung zu einer direkten Staats- oder Gemeinde⸗

§ 71. st isher der Befteuerung

1

In der Vermögenserklärung hat der Beitragspflichtige seine Ver⸗ d . Einkommen an, das bishe mögensverhältnisse zu dem im 8 15 bezeichneten Zeitpunkt klarzulegen — 2 ist. zu einem 2 rittel , Zu und zu diesem nach näherer Bestimmung des Bundesrats das stellung des Veranlagungshbescheigs allig Und binnen drei tonalen zu

gesamte Vermögen getrennt nach seinen einzelnen Bestandteilen unter Atrichten. Das zwelte Drittel ist bis zum 13 Februar 1915, das letzte

Angabe ihres Wertes ĩ . * rittel bis zum 15. Februar 1916 zu entrichten. -

Soneit Den Beitragspflichtigen steht es frei, die späteren Teilbeträge zum

. voraus zu zahlen. Erfolgt die Zahlung mindestens drei Monate vor

dem gesetzlichen Zahlungstage, so ist der Beitragspflichtige berechtigt,

Tage der Einzahlung bis zum gesetz⸗

,

211 v 22 aer rr; ö 2 6

agten Wehrbeitrags zu de ⸗ Wehr

ö Dehn

2

*

es bei der 566 557 U6 Bern durch einen bleibt er von Nachzahlung d

1 7

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aufzuführen.

ögenswerte sich nicht aus dem Nenn⸗ oder Kurs⸗

des 4 vom Hundert Jahreszinsen vom

C ed 9 . lichen Zahlungstag in Abzug zu bri

n

87 21

gen 23 Ver verbunden sein, so kann der Betrag bis auf dre re ge ue enn tzeitig abgibt, kann ein Zuschlag von 5 bis mn ; 2 ĩ 59 r* o krBoi ü arne r s 8 9

eschulde Wehrbeitrags auferlegt werden.

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aussetzungen bierfür weggefallen sin langte Sicherheit nicht geleistet r

orm rm irre rvwargrvt rs lid wor- wenn eine nachtraglich ver⸗

nm, Www d v: I 0bBiun Moßrbo Sum IZwege r Glinzlehung (. Wehrbel

nes Grundstücks ohne Zustimmung des

2 1

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behorde kann Zeugen und Sachverständige un⸗ Zeugnis oder Gutachten darf nur unter den ert werden, welche nach den Vorschriften der

ert

versteigerung ei gen nicht zulassig. .

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

3 Gegeben Kiel, den 3. Juli 1913.

: 3 389* 19? 211 8Bry 35 rrs is 385, 407, 408) zur Ablehnung eines z berechtigen.

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Ildilproze — ; Ist die Veranla , 2 2361IInm Pflicht zur Zahlung lagung hat zu erfolgen, wenn nachträglich neue Tatsachen und Bew ĩ ö 1 . Epflich⸗

8 BDeltrags ! (L. 8.)

gun 8 Et

d euveran⸗ 1

Zeugnisses

6 1 j mittel bekannt werden, die

tigen rechtfertigen.

insbesondere verpflichtet, der Geschaftsbücher, Vertrage, 1, Abrechnungen von Banken oder

e Schriftstücke, welche für die Veran- leistung für

en in welchem die Sicherheit erlischt. Veranl⸗ X Per sonalveränderungen. des beitrage zu U bliebe be 83

ng sind, zur Einsicht un Prufung vor ulegen. à⸗ hme und Prüfung der Bucher und Schriftstücke de Schlusse e , in dessen Wohnung oder Geschafts⸗ tjahres 1916. . Königlich Breuftische Armee. . 8 56. J Beamte der Militärjustisverwaltung. 6. unn . 1 Durch Verfügung des Kriegsministeriums. die geeig⸗ . des Wehr⸗ en 25. Juni. Leuthaus, Dr. Seni ft, Dr. Thielo, wird mit einer Geldstrafe bis zum zwanzig, Hauck, Kriege gerichtstäte beim Gouvernement Straßburg i. E., bei 1 etrag efahrdeten Wehrbeitrags bestraft. der &, 17. und 42. Div., zur 17, 2, 8. Div. und zum Gouvernement ngsbehörde auf Ver⸗ 8 57 Straßburg i. E. versetzt. ; ; Ne weisung einzu⸗ l 8 56 kann neben der Geldstre fe auf Gef ne * ö Den 27. Juni. Versetzt: mit ĩ 3. 3. . n, ren, e, gn, , ,. — Kriegsgerichtsrat, von der X zur 42. Div, zum 1. Oktober 198133 die — Rriegsgerichttäte: Mahnkopf bei der 19 Dir. mit dem Amtesitz in Oldenburg, zur 5. Div., Grach von der 16. zur 14. Div., Ro ter⸗ mund ben der 38 zur 13. Dw., unter Anweisung des Amtesitzes in Minden, Stechenn bei der 31. Div. mit dem Amtefitz in Hagenau, b zur JI. Div., Dr. Leuchten berger bei der 12. Div. mit dem Amtssis

in Gleiwitz, zur Kommandantur Posen.

Reichẽgesetzblatt.)

6 KJ 83128 — Q 1112 —

Wagengestellung für Kohle, Kots und Briketta 14 Juli 1815

mit welcher Maßgabe ie Unterlagen der lar htlichen ener⸗ Sekretären, Silchmüller, Militäri . so e,, j ; w ; . ng bei Wehrbei k des L. 2 ul her r seitegs, ,, bet den Jntend . ö fraglich, da schon sowieso in Südafrika beständig über Robzucker J. Vrodukt Tranfit fei an Bord! H 9. Juli ß end. Registrator. , gellagt ö Db Tie von der Arbeiterpartei befür. 997 Gd., 912! n 9 15 6*n 9 3. wambung : Juli *. 8 ö ö Drlete Be eitun 9 8 1 8 . 16. * ö 2 . 3 ö 1 ö , , 9, 1 Sd., 9, 1 . Seb . Durch Verfügung des Generalkommandos. sepr erhoẽ arbeitung der Minen durch weiße Arbeiter ju natürlich 177 Ge, 33 3 n,, , tember Den 20. Juli 1913. Versetzt: Die gchlueister; San 3. erhöhten Lohnen dure Aührbar ist, dürfte auch zweifelhaft sein. Tanuar⸗ Mär; I 17 6 . . 5d. 9,35 Br., 1 Westfäs. Prin. Bat. Ne 7 Pa zlmeister; Haase vom (Nach einem Berichte des Kaiserlichen Generalkonfulais in FRapstast ? Ruhig ö Mai 9.57 Gd. 5 , , , n ere III. Bat. 5. Westfäl. . . 3 — . J ; Spinde vom III. B 7 . 201n B R yßz . 9 fr ; . d c Bat. . B. ibö 9, Wilhel V Regts. Nr. 155, zum Regt. Königs sager zu pen Oe — 88 Dktoher 68,0. J ,. il helm. Nm. ; ö 8ð O Ungarn und Japan. Bremen, 14 Jul. (B. T S8 ; § 4. r Handels 1 K e. . temen, 14. Jult. (W. T. B.) Schmalgnr. Stetig. . . ö n . 3 2 1 ffabrts vertrag zwisch 7 bei Tubs und Firk 61 z 3 * bat auf Erfordern die a 8 55. von Bethmann Hollweg. . J 82 4 n , e. A ijwischen beiden ; . id Firkin 60, Doppeleimer 6. — Kaffee. ; ; 2. . Amorn faalskesse uf ber a XIII. (Königlich Württembergisches) Armeekorps. * . ö reich lagarn und Japan ist am 28. Ot— 3. ö Ruhig American middling loko 62 ff z . f ᷣ t 553 ö ; . k. l ein Vandels- und Schiffahrtsvertrag abgeschlossen worden Damburg, 15. Juli, Vormittags 10 U W. T . ö ertrag abgeschlossen worder 4 T. B ö. ; Offiziere, Fäbnriche u sw. Der für den gegensitigen Verkehr die Meisthegünstigung vorfiebt. Der Zucermarkt. Ruhig. wa, . 866 3 Schloß Bebenkausen, 5. Juli. Bis 20. September 1913 Vertrag ist zwei Wechen nach dem am 15. Juni? 196 in Tetic T* Bo. Rendement neue nsance, ö. k nach Preußen behufs Dienstleistung beim Kraftfabrbat. kommandiert: folgten ingsurkunden in Kraft ,, . Juli 9, 19. für August Y, 15 ,,, a e . . 6 i 6. 2. im 9 Regt. Gi er Wilhelm, König von 8 is 61 Dezember 1917 vorgeschen; falls er zember 9,35, für Januar. März . 5, fr Mai 6h57 JJ 2 1 —— 9 . 7 Sai s 1 3 82.1 39 19 IBIarn7 ** vv 6 ö gie. 8 12 ,, . gone wude, g. 63 rer, Lt. im Inf. Regt. Kaiser Friedrich, König vor seinem Ablauf gek wird, lauft er mit ein— 9a Vamburg, 15. Juli, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten. NJ. idigung eifolgt. (Oester⸗ X. 2 6 „Kaffee. Ruhig. Good average Santos für e. Beamte der Militärverwaltung. . Gd., für Dezember 46 Gd., für März 46 Gd. für Schloß Bebenbausen, 23. Juni. W 9 Mai 465 Gb. r — 2 — 381411. 2B 5 9 z F Obermilitärintend. Sekretãr bei der n ,n em, . 4 Juli, Vormittags 1 Uhr. (B. ZT. 5 s ̃ gefessi 5 er , , Antrag Raps für August 15,45. ** ent e, , der gesetzlichen Pension in den Ruhestand versetzt. ö am London g 41 uli (W. T Sch lo sen, 25. Juni. Gunzert (S ; * ,,, 6 zloß Bebenbausen, 26. Juni. Gunzert (Stuttgart), Ruhrrevier DOberschlesisches Revler zuli 9 sh. O2 . Käufer, matt. Ja nom., ruhig.

B.) Rübenrohzucker 88 0½ vazucker 96 , prompt 10 sh.

ass, , . Bräu ninger Sal) Unter⸗ Anjahl der Wagen . ñ s . 2 . d de ern ernannt. Rampacher, Gestellt 1 597 4 Von on, 14. Jult. (W. T. B. S . S ard⸗ kee , Oberapotheker der Landw. 2. Aufgebots, der Abschied Nicht gestellt 6. 12 2 träge, 623 18. 3 Monat 621]. GSäluß) Standard

; ; iverpool, 14 Juli, Nachmittags 4 Uh 0 Mi

S 8 3 k 8 ⸗ . W . . 98 hr 10 Minuten. ö sẽ Hloß, ehen b ausen, 27. Juni. Schwenk, Obermilitär⸗ 828. T. B.) Baumwolle. Umsatz 10 009 Kallen, davon für iusekretär beim Militärbauamt 1 in Ludwigẽ burg, auf seinen Anttag Spekulation und Export — Ballen. Tendenz: Willig enn an ilsche mit der gesetzlichen Pension unter Verleihung des Titels Rech . middling Lieferungen: Stetig. Juli. August 6, w rat in den Ruhestand versetzt. ; a. ö, September. Sttober 6 23, n, mn, ,, ; D 25, ) 28 ' 5, . — 5 r⸗ Dezember 6, 12. Dezember⸗Januar 6, 12 Januar⸗Februar 612 ö

Schloß Bebenbausen, 3. Juli. Spie Provi — n . 3. Juli. Spiegel, Proviantamts— März h. 19, März⸗April 6 ü unterinspekt. in Münsingen, zum Probia itamtein t ernannt. 986. , . 36 rn * ow, Juli. (W. T. B.) (Schluß.)

644 . 364 w, , H warrants ruhig, 6ö 6.

St. art, 28. Juni. Wachter, Militärbauinsp. bei der Amsterdam, 14. Jult. (W. T. B. va⸗Kaffe do

Forpęeintend, zum 1. Offober 1913 nach Tübingen versetzt. ordinary 47. — Bane dzinn 12. )Java⸗Kaffee good hen ; (W. T. B) Petroleum.

Raffiniertes Type weiß lot 241 bez. Br., do. fär Juli 245 Br.,

Stutztgart, 7. Juli. Spiegel, Proviantamtsins ü , nn, gelb nner! Proviantamt in Ulm zugeteilt w di . ; ; eilt. e dortige Bürgerbank in Konkurs geraten. Dag Defiz ü ö trãgt , . Kronen. , 3. . eee r, r Gn . e , , . ö Jr,, im emen der New Hort, 14. Zuli. JI. T. B) Schluß) Baumwoll Julldekade 1J5I 3. 292 410 Fre Feen das Vorjahr k der ersten loko middling 1230. do. für Jull 1214, do. far! Septemb . , . ä. z 1 jah 1 38 450 Fr. do. in New Orleans lofo miott. 12 Pet zi , . ,, 1 . d n mn, der lin Cases) 11,90, do. Standard whste in kö . 249 744 Fr. (i. V K 276067 r) eit 3 . do. Credit Balances at Dil City 250 Schmal Weh! 6. a . 1 . . ), seit J. Januar 1913: 5285 442 116175 do. Rohe u. Brothers 1215, Zucher fair 1 e g , ꝛ 6 Getreide racht nach Liverpool 2. Kaffee Rio Nr. 7 36 9e, do. für Juli S5Hl, do. für September S, 76, Kupfer Standard loko 13,50, Zinn 39, 15 — 39.50. — Die Vifible 56 . betrugen in der vergangenen Woche: an Weizen l 8.4 O09. Bushe ls, an Ganadaweizen 9ösl 009 Bushels Mais 11277 000 Bushels. ͤ ,,

ofortiger Wirkung: Gerloff, 913

ñ — 83 ** standigen

K ö . än J , , , . Finan werwaltung hat laut Meldung des B. T. B. mit dem unter Führung der Württembergischen Vereinebank stehenden bekannten Konsorttum eine zu vier Prozen . bis 1935 unkündbare Anleihe im Betrage von 13 Millionen Mart abgeschlossen. Diese Anleibe wird am 23. Juli zur allgemeinen Subskriktton zum Kurse von 6 40 0 für Schuld- , . 3 von 9s 0 Y für Obligationen an den württem— dergischen Hauptplätzen sowie in Frankfurt a. M. und s.

* 512 * 1 1 — '. 1 = ö id Darmstadt — In Stanislowo in Galizien ist laut Meldung des W. T. B.“

Ho r w 8 * yr o kRrkbo 1 2* air J en in der Absicht, den Wehrbeitrag zu hinte macht word und wenn der gefährdete Betre 10 vom Hundert des geschuldeten Wehrbeitrags, hundert Mark, aA venn der Beit ** r nn * 811 w 9 * r im om 2 112 . 1 1 1 hat in be derheimlichen.

ö! ö. K gungsbel und Gewissen gemacht sind. der im Abf. 1 bezeichne

e i e, e, lee 2 m e 1 l g der im Ab tichne Beamte der Militärverwaltung. ö 4 , i , es,, . . Bestrafung auf Kosten des Durch Allerhöchsten Abschied. neeLIL 2 [1 Inger alten beten. ntlic machen 1st. 5 2 1 6 e. et 3e *. Verdacht Faß . tonmg 311 MI Den 13. März. Verworn, Gebeimer Oherbaurat, vortragender k, . . ⸗ he em, ü. 6 r , me 8 3 Rat im Kriegsministerium, anläßlich feines Ausscheidens aus dem e n , . (l. gelten auch für den geseß, n vie zr ändige ö , ee, , Dienste mit Hension, der Charakter als Wirklicher Geheimer Ober⸗ titragspflichtigen hinnichtlich des Jeine , , , mntet,tie Saat. baurat mit dem Range der Räte erster Klasse verliehen, waltschaft in einer ie abgegebe ᷣ ᷣ panren, * , , w Fren Gärr big . Den 26. Junk. v. Laue, Wirklicher Geheimer Kriegsrat mit t r, wi , . , nn, dem Nange der Nöte erte Klasse und Militär-Intendant des ; . h 1II. Armeekorps, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand

. 1 dersetzt.

Roheisen

g der

. hinreichend

14 §5 41 ; ö ĩ 64. * . im Norwaltur 11

Kaiserliche Schutztruppen. Veifügung des Staatssekretärs des Relchskolenialamts. Schutztruppe für Südwestafrika. 6 . Juni. Dr. Vevne, Intend. Rat, scheidet mit Ablauf ' i Juni 1913 bebufs Wiederanstellung im Bereiche der Königlich Sächsischen Heeresverwaltung aus der Schatztruppe aus.

ö 2 32 S 38.

1 ö 8 —— ** waltenden Umständen anzunehmen

Durch Verfügung des Kriegsministeriums. an, er, Den 6. Juni. Baum, geprüfter Intend, Regilltaturamrärter, wrd, e, , mee, ; Urags. ᷣ in de 8 wo! bei der Intend. des XVI. Armeekorps als Militär- Intend. Diätar — 1sderbalnilse gema at. sind, den Wehrbeitrag zu hinterziehen, so tritt an Stelle der im angestellt. 3orgesehenen Strafe eine Ordnungsstrafe bis zu fünfhundert Mar Den 17. Juni. Stoermer, Bensch, Remontedeygt⸗In— spektoren für den Wirtschaftsbetrieb in Kattenau und Neuhof⸗Ragnit, nach Neuhof ⸗Treptow a. R. und Kattenau versetzt. Den 18. Juni. Bergemann, Remontedepat⸗Insp. für den Wirtschaftsbetrleb in Neubof Treptow a. R., zur Warnehmung der Administratorstelle nach Mecklenborst versetzt.

. 6 . r als ein VMNtte

Punkten

. von auswärtigen Fondsmärkten. Damburg, 14. Juli. (GB. T. B.) Gold in Barren d Kilonra 795 Br. 773 5 ; n das Ww , e, est Gz. Silber in Sarten bas Rbdrama

§ 59.

Siraffrei . 3 M Cad n mw tiger . rwnollsts viarn A F Siraffre eibt, wer feine untichtigen ode unbollstandigen 2n gaben, bevor eine Anzeige erstattet oder eine Untersuchung gegen ibn eingeleitet ist, bei der Behörde berichtigt oder ergänzt und den gefährde⸗ Mekrkeitran 34 Er bers 5311 omoson i6s ar . . Wehrbeitrag, soweit er bereits fallig gewesen ist, entrichtet.

1m M 8 —i

aur Grsuchen ö. r 5 ö. die Vermögens ver

usw. Auskunft zu erteilen eder ibnen

ö Mme n M ] 1rnben un sieffenden Bücher, Akten, Urkunden usw. zu g

D zensverhaltnisse De⸗