— r
— ———— 2
A. Aktiva. . 93 1) Forderungen an die Aktisnäre für noch nicht ein- . ooo
, Bierte Beilage , or. zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Räckstände der Versicherten gegen 167. Berlin, Donnerstag, den 17. Juli E89. „Syppotheken und Grundschulden 6
37699 l Un euttiche Bekanntmachung.
Nachdem alle Verbindlichkeiten der „Vereinigung Deutscher Geschäfts⸗ reifender e. B.“, Münster i. B., er—= füllt sind, machen . . oe 94 3 — 7 unt, da e Ver⸗ ! wird belännt gemacht, daß sich die Firma . . am 10. Juli 1914 b. Whginische Draumte len * zu Münster i. W. im Geschästslokal der Niederlage, Kohlen * 9 3 . ; in, Danewinkel 1. Illigens, Spieker z n , n, n, dänn, , n, ,, n, n,. 6 8-12 und?
eff, rr werden aufgefordert, sich bei . n . s dem Liquidator 3u melden. Bis zum 1. August 1914 nicht erhobene Der Liguihator: Anteile werden it. 5 25 Absatz ? der A. Schantz, Mannheim. Regierungehauptkasse zu Mäünster i. W. , unter Beifügung einer Aufstellung und
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
z8 b lügen lg s 6s Abf. 2 G. n. 6. e Gel.
Y Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
[39586 ö In die Liste der beim hiesigen Amtz⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Rupert Erythropel in Ahlden eingetragen. Ahlven, den 15. Juli 1913. Königliches Amtsgericht. J.
395883) Bekanntmachung.
In die Liste der bet dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 11. 8. Mts. unter Nr. 358 eingetragen: der Rechts⸗
2
Ausstände bei Generalagenten beziehungeweise Agenten e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit siee ö anteilig auf das laufende Jahr treffen 12059467 11681 335 . . w . ö ; . . Der Inhalt diesez Beilage, in weicher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrecht, Vereins. SGenossenschaflg-, Zeichen., und Hunerreghstern, der Urheherrccchts ein trags rolle, aher Waren zeichen, find erscheint auch in elnem besonderen Slatt unter dem Titel
Guthaben bei Banken 3) Kassenbestand . Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbelanntmachungen der Eifenbahnen enhalten
anwalt Martin Gottschalk in Berlin W. 35, Lützowstraße 75.
Berlin, den 12. Juli 1913.
Der Präsident des Kammergerichts.
39589) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammer— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 11. d. Mt. unter Vr. 359 eingetragen: der Rechtsanwalt Walter Weise in Berlin⸗Wilmersdorf, Holsteinischestr. 20. Berlin, den 12. Juli- 1913.
Der Präsident des Kammergerichts.
oh lose! ; In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Jules Carl August Schröder eingetragen. Bremen, den 11. Juli 1913. Das Amtsgericht. Castendyk.
39587] Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Amts— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Robert Katzenstein zu Duisburg heute eingetragen worden. Duisburg, den 14. Juli 1913. Königliches Amtsgericht.
39583 Bekanntmachung. Die Namen der zur Rechtsanwaltschaft bei den Landgerichten München J und 1 zugelassenen geprüften Rechte praktikanten Hans Weber, Benno Schülein, Fritz Troll, Karl Liebl, Stefan Gutmann, Gustap Müller, Dr. Karl Gschwendtuer, Heinrich Schmitt und Hugo Diepold und des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht München 1 zugelassenen gepr. Rechkspraktikanten Heinrich Aldinger in München wurden heute in die bei den genannten Gerichten geführten Rechts—⸗ anwaltslisten eingetragen. München, den 12. Jult 1913. Der Präsident des Der Präsident des K. Landgerichts K. Landgerichts München 1: München 11: Braun. Federkiel.
39581) Bekanntmachung.
Die Rechtsanwälte 26 id, . ; und Anton Heidemann, beide in Mänchen, Leb . Ronttz , eingetragen
Landgerichts München 11 worden. . München, den 14. Juli 1913. Der Präsident des K. Landgerichts München II: Federkiel.
395821 Bekanntmachung.
Die Namen der zur Rechtsanwaltschaft
bei den Landgerichten München 1 und 1
ugelassenen geprüften Rechtspraktikanten er! ĩ Müller, Siegfried Weiner
Adalbert Buchert, Rudolf Hermann Gerstle,
und Dr. Siegbert Feuchtwanger i
München wurden heute in die bei den ge— nannten Gerichten geführten Rechtsanwalts⸗
listen eingetragen München, den 14. Juli 1913. Der Präsident Der Präsident
des K. Landgerichts des K. Landgerichts
München I:
München 1: Federkiel.
Braun.
39580) Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amte— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute
der Rechtsanwalt Faller in Saarbrück eingetragen worden.
Saarbrücken, den 14. Juli 1913.
Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
39584 . Rechtsanwalt Georg Emil Held
Loschwitz (Kanzlei in Dresden) hat seine Zulassung beim hiesigen Landgericht auf. gegeben; die ihn betreffende Eintragung
ist heute in der Anwaltsliste gelöscht word Dresden, am 15. Juli 1913. Der Prasident des K. Landgerichts.
395851
In der Anwaltsliste ist infolge Aufgabe der Zulassung gelöscht worden der Rechts—⸗
anwalt Georg Emil Held in Dresden Königliches Amtsgericht Dresden, den 15. Juli 1913.
Bekanntmachung.
39934 J. 1 Rechtsanwalt Justizrat
Der Oberlandesgericht zugelassenen anwälte gelöscht worden.
Der Oberlandesgerichtepräsident.
39590)
In der Liste der beim hiesigen Groß— herjoglichen Landgerichte zugelassenen Rechts ˖ gelöscht der Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Tobias in Rostock.
anwälte ist
Nostock, den 15. Juli 1913. Der Land gerichtspräsident:
37379
Dr.
Roediger in Frankfurt a. M. ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Rechts
Frankfurt a. M., den 15. Juli 1913.
Wir machen hierdurch bekannt, daß die Grund stücksverwertungẽgesellschaft Thorwald Gefellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Berlin W. 3 Kronenstr. 3, in Liguidation getreten ist. — Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
. Die Liquidatoren: Louis Wenzel. Oskar Marquardt.
Münster
38770
38459 Bekanntmachung. ö Durch Gesellschafterbeschluß vom 10. März 1913 ist beschlossen, das Stammkaꝝital der Gesellschaft in folgender Weise herabzusetzen: ö
Die nicht bevorrechtigten Stammeinlagen von 34 600 S werden auf 20 000 d, Tie auf Grund des Gesellschafterbeschlusses vom 27. März 1909 bevorzugten Stamm⸗ einlagen von S0 000 ƽ auf 46 490 4, die auf Grund des Gesellschafterbeschlusses vom 27. 4. 1911 bevorzugten Stamm⸗ einlagen von 120 000 S auf 92 6900 herabgesetzt. Wir fordern hiermit pie Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. .
Grevenbrück, den 11. Juli 1913.
Grevenbrücker Kalkwerke G. m. b. H.
Der Geschäftsführer: Fr. Köhler.
37623 Die G.
Die Magde
MIpf überwiesen. Abschlußrechnung ü 966 10. Juli 1913.
i. 3. Vereinigung
Deutscher Geschüstsreisender e. B. Die Liquidatoren: Otto v. Falken.
Karl J
m
C Co. zu . ist aufgelöst Liquidatoren sind die Rottsieper zu Lüttringhausen, Alex. Rott. sieper zu Remscheid und Hermann Blom⸗ bach zu Remscheid. D r Gesellschaft 4 aufgefordert, sich bei derselben zu melden. A. Rotisieper Æ Co. G. im. b. S. 5)
i. Ligu., Remscheid.
Die Glä
Herren
lligens.
5 6
burger =, . 7 aesellschaft m. b. H. zu Magdeburg inn Beschluß der Gesellschafter vom 3. Just 1913 aufgelöst und als Liqui⸗ dator der Unterzeichnet bestellt worden. I) Als folcher mache ich die Auflösung be. 3) kannt und fordere juglesch die Gläubiger auf, sich bei mir zu melden. Magdeburg, den 11. Juli 1913. Georg Mosen bauer, amtlich beeidigter Bücherrepisor.
4 Rostsieper Adolf
ubiger der
9
39562) ; Law Union & Rock Iusurance Rechnung abschluß.
Company, London.
(Umrechnungekurs 1 * — 20 4.)
I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
für das Geschäftsjahr vom 1. Januar, bis 31. (Die Positionen A 2b, A 3, B 1, B 2. B 3a und B
Dezember 1912. 6— 8 betreffen nur die
Wertpapiere . z „Darlehen auf Wertpapiere Wechsel
Darlehen auf Lebenspolleen
. Anwartschaften und Renten g. Darlehen gegen Aktien
h. Darlehen gegen Sicherheit Hvpothekenfreter Grundbesitz Inventar (abgeschrieben) Sonstige Attiva
E. Pasfsiva. Aktienkapital
Anteils der Rückoersicherer:
überträge) der Feuerversicherung
(Schadenreserve) der Feuerversicherung Sonstige Passiva: a.
. Fällige, noch nicht bezahlte Renten Noch zu zahlende Unkosten Fällige Rückversicherungeprä
g. Nicht erhobene Dividenden nh. Fällige Zinsen Lebens versicherungsfonds
6) Unfall“, Hastpflicht⸗ und Terme xe Fonds ..
Allgemeiner Reservefonds
8) Beamtenpensionsfonds 9) Gewinn.
genehmigten Abschlusses.
Hamburg, den 14. Juli 1913.
Gesamtbetrag ..
Obligationen ; ; 3) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Ab
zug des / a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden
Gukhaben anderer Versicherungsunternehmungen Ausstehende Schäden der Lebensversicherung
Fällige Rückbersicherungsprämie (Unfall)...
Gesamtbetrag.. Die in dem vorstehenden Rechnungsabschluß enthaltenen Zahlen entsprechen denjenigen des in der Generalversammlung der Aktionäre vom 11. März 1913
9 690 35658 87 260 67 7959 379 08 324 309 50 18 400 — 065 61317
165 289 257 14 619 03.
219 789 866 75
31500 000 — 5 667 200 —–
1932 120 —
. 43 248 42 19753684 1826 932 42 1469 107 08 28 10467 75 155 84 175 579 035 4338 08
28 085 — 19 250 —
2 626 54317 160 498 63392 6 462 41841 4000 000 —
660 000 — 5399 702 83
219 789 866 75
Eur Union C Kock NRnsnurance Companꝝ in London. Der Haupibevollmächtigte für das Deutsche Reich: F. F. Mutz enbecher.
Feuerversicherung.;)
A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Voriabre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien überträge) b. Schadenreserbe Allgem. Reservefonds
Unfall.! und Haftpflichtversicherungs⸗ und Terme fixe Fonds
spt6p * 1 869 730 228 323 34 4 Röh6 56 = 1566 566 175 8 6 263 599 76 god ö =
f. Beamtenpensionsfonds
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni .. 4 Nebenleistungen der Versicherten
5) Kapitalerträge:
a. Zinsen
b. Mietserträge
6) Gewinn aus Kapitalanlagen
1 7) Sonstige Einnahmen: .
a. aus dem Betriebe der Lebensversicherunge.
b. aus dem Betrtebe der Unfallversicherung, Haftpflicht, u. Terme fixe Versicherungn.
n c. Aktienübertragungsgebühren
is za za os
1955367 25
138181
169 381 836 01
—0 5 8 379 25516
Sd 0 289 92
zum worden.
Von der Rheinischen Creditbank
Zulassung von:
Nominal Mh
heim, Nr. 1—3000 Handel und zur
Mannheim, 12. Juli 1913.
Notierung an
dahier ist bei uns der Antrag auf
3000 90, —
vollbezahlte, auf den Inhaber lautende Aktien von je ( 10900. — der Uuionwerke A.⸗G. Fabriken für Brauerei⸗Ein⸗ richtungen vorm. Heinrich Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke & Comp., Mann⸗
der hiesigen Börse eingereicht
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.
2049317183
Gesamteinnahme ..
R. Ausgabe. 1) Rückversicherungsprämien . J 2) a. Schäden aus den Vorjahren einschl. der „S6 2050, — betragenden Schadenermittlungs⸗ kosten abzüglich des Anteils der Nih⸗ versicherer: e , n. A 228 322,34 b. zurückgestellt ö .
b. Schäden im Geschäftsjahr einschl. der 66 20 735, — betragenden Schadenermitt⸗ en lungèkosten abzüglich des Anteils der Rück⸗
versicherer: . a. gejahlt 16 20947155587 , 43 248 42
2
2047 96425
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Ge⸗ schãftesahr: in a. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich
des Antells der Rückversicherer (Prämien⸗ überträge) — b. Allgem. Reservefonds c. Lebens versichgs. Fonds . d. Unfall versichgs. Fonds, Hastpflicht⸗ u. Terme fixe Fonds ] e. Beamtenpensionsfonds 4. Abschreibungen 5) Verlust aus Kapitalanlagen , 6) Verwaltungskosten, abzugl. des Anteils der Rückversicherer: . a. Provlsionen u. sonstige Bezüge der Agenten b. Sonstige Verwaltungs kosten 7) Steuern und öffentliche Abgaben sJ Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, int⸗ besondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende b. freiwillige Sonsstige Ausgaben: 9 a. aus 64 wre. der Lebensversicherung. b. aus dem Betriebe der Unfallversicherung, Haftpflicht u. Terme fixe Versicherung. c. Allg'meine Kosten. d. Dividende an die Aktionäre (gezahlt aus dem Gewinnvortrag) e. Zinsen auf Obligationen 10 Gewinn u. dess. Verwendung: Vortrag auf neue Rechnung
en.
In Vertretung: Sohm.
1932120 — 4 000 000 — 160 498 633 92
6 462 41841 660 000 =
548 67283 54 155 67
48 867 58
14395 87 os
1289 33683 155 587 59
1'695 009 26 667 33
Gesamtausgabe ..
O4 173 474 34
201 T3 ]
3548 963 83
1502 82850 591 — 90 873 35
17 752779332
5399708.
sd
82 zum
Von der Rheinischen Creditbank
Nominal Mh
41 0 zu 101 o
heim Handel worden. Mannheim, 15. Juli 1913.
und zur Notierung
rückzahlbare 2000 Schuldverschreibungen zu je 6 1000, —
Nr. 1 — 2000, der Rheinschifffahrt 2. G. vorm. Fendel in Manun—
dahier und der Pfälzischen Bank in
Ludwigshafen a. Rh. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von:
2 090 000, —
Anleihe von 1813,
an der hiesigen Börse eingereicht
Die Julassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.
39565
: e wer Direction der Disconto⸗Gesell⸗
schaft und der Firma S. Bleichröder, hier,
ist der Antrag gestellt worden:
Lei 2 500 9000 neue Aktien der
HKGanca Gencrala HKomana
in Bukarest mit halber Dividenden⸗
berechtigung für 1913, 2000 Stück zu
Lei 1250 Nr. 10 001 = 12 900,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 15. Juli 1913. Zulassungsste lle
an der Börse zu Berlin. Helfft.
39566 Bekanntmachung. Das Bankhaus E. C. Weyhausen, hier⸗ selbst, hat bei uns den Antrag gestellt, nom. M 1500 009 neue Aktien der Dampfschiffahrtsgesenschaft Argo in Bremen (1500 Stück über je 19000 S Nr. 7001 bis S500) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 15. Juli 1913. Die Sach verständigenkommission der Fondsbörse.
nhegehnlts,, Witwen und Waisenkasse für deutsche Rechts- 39180 anmülte. Nachdem der Aufsichtsrat der Kasse Breslau zum Ort der diesjährigen ordent⸗ lichen Mitgliederversammlung be⸗ stimmt hat, wird diese hiermit auf den LH. September 1913, Vormittags EO Uhr, in den kleinen Saal des Kon⸗ zerthauses in Breslau, Gartenstraße 39/41, Portal 1, eine Treppe, einberufen. Tagesorbnung:
1) Abnahme der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. ö
2) Entgegennahme der dieses Jahr zum ersten Male aufgenommenen versiche⸗ rungstechnischen Bilanz und Beschluß⸗ fassung über den Antrag des Auf⸗ sichts rats: .
aus dem Ueberschusse die in S 31 der Satzung vorgeschriebene beson⸗ dere Rücklage zu bilden und mit dem verbleibenden Rest eine zur Ermäßigung der Mitgliederbeiträge bestimmte Gewinnreserve anzulegen. Halle a. d. S., den 14. Juli 1913. Der Vorstand.
Hch. Oesem ann, stellv. Vorsitzer.
Weißler.
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. an. i
Das ,, für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin e Königliche Expedition deg Reich und Staatanzeigerg 8X. 48,
ür Selbstahholer auch durch d ilhelmstraße 32, bejogen werden.
Vas Bezugspreis
entral · Handelsreglfter für das Deut eträgt I M SG für das Vierte Anzeigenpreis für den Raum elner 5j gespaltenen Ginheits;eile
. Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ahr. —
Einzelne Nummern losten 20 85. — 3 — — .
Vom „Jentral⸗Handelsregifster für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 167 ., 167 B. und 1670. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— feu Der Gegenstand der Anmeldung ö gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ba. H. 61 892. Oberhemd mit aus⸗ wechselbarem Brusteinsatz und auf der Rückseite der Halsöffnung angeordnetem Bündchen; Zus. z. Pat. 261 456. August Holste, Bielfeld, Grünstr. 27. 26. 3. 13 Ab. S. 36 248. Einstellvorrichtung für Schelnwerfer. Myron L. Severson u. William Strathmore Sxpiegeiberg, Passaie, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Pat Anwälte E. Lamberts, Berlin 8. 6l, ö Dr. H. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1. k—— 5B. D. 27 624. Wasserspülkopf für Bohrbämmer mit einer die Dichtungsringe enthaltenden, auf dem Hammerkopf be— festigten Kappe. Heinrich Dörnenburg, , Rheinl., Essen⸗Horsterstr. 266. 55. G. ES Z098. Mit Druckwasser betriebene Stoßbohrvorrichtung, bei welcher der Schlagkolben durch die lebendige Kraft einer bewegten, plötzlich abgesperrten Wassermenge vorgeschleudert und durch die Wirkung einer Feder während des ent— stehenden Wasserrückschlages zurückbewegt wird. Dipl.-Ing. L. J. C. van Es jr., Delft, Holl. ; Vertr.: A. Daumas, Pat. Anw., Barmen. 1. 7. 12. 5e. A. 21 237. Einrichtung zum Lösen und Wiedereinbringen des Schutz⸗ bodens beim Ausbau von Schächten mittels gußeiserner Cuvelage. Allgemeine Tief. bohr⸗ u. Schachtbau Attiengesell⸗ schaft, Düsseldorf. 11. 109. 11. 78d. B. 688 897. Drahtschrauben⸗ windevorrichtung. Alfred Brunner, Düssel⸗ dorf, Thalstraße 36. 14. 9. 12. Sm. Sch. 435 298. Verfahren zum Schwarzfärben und Beschweren der Seide. Fa. F. C. Schmidt. Wolgast. 8. 3. 13. Sm. St. A7 786. Verfahren zum Beschweren von Seide. Dr. Ernst Stern, Hannover, Prinzenstr. 21. 1. 10. 12. Sm. W. 41 220. Verfahren zum Färben mit Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. W. 38 700. R. Wede find Co. mn b, , Uerdingen 23 13 12. Sm. W. 4H 4E. Verfahren zum Durchfärben schwer durchzufärbenden Materials. Dr. Jos. Weller, Quedlin⸗ bin e , 6 . 13. D. F. 35 746. Zahnbürste mit aus⸗ wechselbarem Borstenkörper. Théodore Ambroise Favier u. Gaston Frangois Désir Fauveau, Paris; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 12. 12. KRæd. R. 37 543. Naffilter für Schlammassen, insbesondere für Braun⸗ kohlentrübe. Ribbert'sche Braun⸗ kohlen⸗, Brilet⸗ C Tonwerke Ribbert CC Co., Hermülbeim. 12. 3. 13. L2Zd. Sch. 41 718. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Ent—⸗ färbungskohle aus Kohle jeder Art oder kohlehaltigen Stoffen. Maschinenfabrik Erust Hofmann C Co, Hermann Koch, Klosterstr. 107, u. Alfred Scholz, Alexisstr. 15, Breslau. 15 8. 12. ETZi. B. 68 961. Verfahren zur Herstellung von gut basenaustauschendem Aluminatsilikat für die Zwecke der Wasser⸗ reinigung. Paul de Brünn. Düsseldorf, Graf Reckestr. 4. 27. 9 12. EH2Zi,. B. 70 7083. Wasserzerstäuber, insbesondere für die Herstellung von Schwefelsäure in Bleikammern. Harkort⸗ sche Bergwerke und chemische Fa⸗ briken zu Schwelm und Harkorten, Att. Ges. iẽn Gotha, Abteilung Che— mische Fabrik zu Haspe, Haspe i. Westf. 18. 2. 13. Ezi. C. 22 ZRX. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stickstoffverbindungen. G. Coutagne, Lyon; Vertr.: Dipl.“ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. EC. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 12. 8. 12. 121. D. 27 935. Verfahren zur Ab⸗ sorption nitroser Gase. Dynamit⸗Actien⸗ Gesellschaft vormals Alfred Nobel G Co., Hamburg. 26. 11. 12. E2Zi. J. E5 442. Bleikammer für die Schwefelsäureherstellung Hugo Ifing, Berlin, Muskauersir. 24. 6. 2. 13. EzZi. T. E7 886. Verfahren zur Ge⸗ winnung von kolloidem Kohlenstoff. Dr. . 1 Gießen, Südanlage 23. , 12I. G. 327 582. Muffelofen zur Gewinnung von Salzsäure und schwefel⸗
saurem Natron. Antonio Gaillard, Barcelona; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. 26. 9. 12. L2ZDI. SH. 61 059. Verfahren zur Her⸗ stellung von Pottasche durch Umsetzung von Kaliumsulfat mit Natriumkarbonat. Held⸗ burg. Afttengesellschaft für Bergbau. bergbauliche und andere industrielle Erzeuguisse, Hildesheim. 10. 1. 13. 121. LS. 35 293. Verfahren zur Nutz⸗ barmachung von Feldspaten und ähnlichen Gesteinen. Arel Rudolf Lindblad, Lud— vika (Schwed); Vertr.: P. Beögelmann, Pat. Anw., Berlin W. 66. 19. 10. 12. LZo. C. 2I 963. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Eipthren, Isopren und deren Domologen. Chemische Fabrit Buckau, Magdeburg. 24. 5. 12. E20. C. 2E 994. Verfahren zur Aenderung der Löslichkeit von Azetyl⸗ zellulosen. Chemische Fabrik auf Aetien (vorm. G. Schering), Berlin, 3 Dr. . Loofe, Hermsdorf b. Berlin. 31. 5. 12. E29. B. 69 628. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 1Aminoanthrachinon-2kar— bonsäuren und deren Derivaten; Zus. z. Pat. 247 411. Badische Anilin. Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. . 15a. Sch. HE O71. Letterngießma⸗ schine mit einer nach vorn offenen Führung für den Kern bezw. Kernträger. Schrift—⸗ ieee rei D. Stempel Akt. Gef., rankfurt a. M. Süd. 17. 5. 12. 158. M. 46 3K. Rotationsmaschine zum Bedrucken von röhrenförmigen Gegen— ständen, insbesondere Tuben, mit mehreren . Fa. J. G. Mailänder, Cann⸗ tatt⸗Stuttgart. 27. 11. 11. ESe. st. 51 8908. Maschine zum Reinigen und Vorrichten von Stein- und Buchdruckwalzen. Richard Kürth, Leipzig, Dörrienstr. 9. 3. 7. 12. E78. V. EH 795. Wasserstrablkon⸗ densator. Robert Voigt, Leipzig, Elster⸗ straße 59. 30. 5. 13. 20. S. 38 314. Verfabren zum Steuern elektrischer Fahrzeuge. Siemen s⸗ k— 5 Werke G. m. b. H., Berlin. 2Ha. G. 37 610. Verfahren zum Empfangen von mehreren drahtlosen Tele⸗ grammen mit Hilfe einer Antenne. Leonid Gabrilovitch, St. Petersburg; Vertr.: Max HBrinitzer, Berlin, Pragerstr. 5. 1 60 *. 2a. L. 36 024. Schaltung zur perio⸗ dischen Unterbrechung eines Hochfrequenz— kreises. Egbert von Leyel, Berlin— Wilmersdorf, Weimarischestr. 4. 11. 2. 13. 2Ic. A. Z3 392. Dämpfungsrinrich⸗ tung für Oelschalter; Zus. z. Pat. 186 372. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 24. 1. 13. 2Ic. B. 62 296. Flüssigkeitswider⸗ stand. Brockdorff⸗Witzen mann m. b. H., rn, , s nn. 21Ic. M. 45 525. Vorrichtung zum Fernsteuern irgend welcher Teile mittels Drahtleitung oder auf drahtlosem Wege, insbesondere zum Fernsteuern von Fahr— zeugen und Abfeuern von Sprengladungen. Joh. Ferd. Meißner, Paris, Verir.: Alfred Eckert u. Meinhold Rau, Rechts⸗ Anwälte, München. 24. 9. 10. 2E. M. 50 841. Lagerung eines um einen Zapfen drehbaren, auswechsel⸗ baren Teiles, dessen eigene Bohrung ebenso wie die des Lagerträgers mindestens so groß ist, wie der größte Durchmesser des Zapfens, insbesondere für elektrische Schalter. Maschinenfabrit Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 19.3. 13. ZE. P. 28 733. Widerstandsan⸗ ordnung aus Widerstandsgewebe; Zus. z. Pat. 268 641. Heinrich Platthaus, Witzhelden, Rhld. 9. 1. 12. 2b. 21. ZZ S687. Kompensierte Gleich⸗ strommaschine mit ausgeprägten Polen. Allgemeine Elertrieimäts⸗Gesellschaft, Berlin. 22. 4. 13. 2d. B. 20 892. Abnehmbarer Bügel für Kohlenbürsten für elektrische Maschinen und Motoren. Franz Bersch, Andernach 13564165. 2ZEe. J. E565 583. Einrichtung an Induktionszählern, bei denen die Span— nungsspule mit einer Sekundärwicklung zur Speisung von Schwachstromapparaten versehen ist. Isaria⸗Zählerwerke, Att.“ Ges., München. 29. 3. 13. 2HEf. D. 27⁊ 886. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von elektrischen Reflektor Glühlampenbirnen. Deutsche Gasglühlicht Att Ges. (Auergesellschaft), Herm. 16 11. * 2Hf. J. I5 796. Aufhängevorrichtung
für Lampen insbesondere fur elektrische
Lampen. Fa. Julius Jessel, Frankfurt g. M. 10 * 13. 2 Ef. L. 35 733. Verfahren zur Be⸗ festigung von Metallfäden elektrischer Glüblampen an dem Traggestell. Tom Wiseman Lowden, Acton, London; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 131
Priorität aus der Anmeldung in England vom 15. 1. 12 anerkannt. 2Ef. R. 36 426. Elektrische Akku⸗ mulatorlampe mit Ausschaltung des Lichtes beim Zertrümmern der Schutzglocke oder beim Auseinandernehmen der Lampe. Josef Reuters, Würselen b. Aachen, kö 2Ef. WB. 39 207. Schaltung zum Betriebe von Bogenlampen, insbesondere Projektlonslampen und Glühlampen in Hintereinanderschaltung. Karl Weinert, Berlin, Muskauerstr. 24. 28. 2. 12. 2If. W. 40 935. Revolvermagazin⸗ Bogenlampe. Harry Wolff. Chaville, Frankr.; Vertr.: Dipl.Ing. A. Trautmann, Pat. Anw., Berlin SV. 11. 13. 11. 12. 2g. R. 34 582. Einrichtung zur Er⸗ zeugung von Röntgenstrahlen. Reiniger, g, . Schall Att. Ges., Berlin. 2 ö 2Ig. St. E8 78. Einrichtung an elektrolytischen Gleichrichtern und ähnlichen Zellen zum Erneuern des Elektrolyten. Berta Steflitscher, geb. Pachmahr, Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Keatz, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 3. 5. 13. 2X25. B. 65 370. Verfahren zur Dar⸗ stellung von schwefelhaltigen Anthrachinon⸗ dertvaten; Zus. z. Pat. 248 171. Badische Anilin⸗ Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a Rh. 1 1 2e. FJ. 34 920. Verfahren zur Her⸗ stellung von fein verteiltem Indtgosulfat und gegebenenfalls von fein verteiltem Indigo daraus; Zus. z. Anm. F. 32741. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 7. 8. 12. 22h. K. 52 692. Verfahren zur Herstellung eines hellen Lackes aus einer gereinigten, cumaronhaltigen Steinkohlen⸗ teerfraktion (Sdpt. 165 — 1750). Dr. F. Walter Färsten, Berlin. Wilmersdorf, Wexstr. 25. 28. 9. 12. Za. H. 58 9007. Verfahren zur Gewinnung von Riechstoffen aus Pflanzen. teilen durch Maceration oder Enfleurage. Dr. Albert Hesse, Berlin⸗Wllmersdorf, Nikolsburgerstr. II. 5. 6 12. 27c. H. 58 E33. Schaufelrad für Ventilatoren, Schraubengebläse u. dgl. mit hohlen Walzblechschaufeln. Ludwig Hübenthal, Azchen, Adalbertsteinweg k 28b. S. 35 250. Maschine zum Auftragen von Oel, Farbe oder ähnlicher Flüssigkeit auf Häute und Leder. Charles Edwin Slorcomb, Wilmington, V. St. A.; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg 1. 1 6 1 308. F. 36 2941. Einrichtung zur Herstellung, Heizung und Trocknung von Sandbädern; Zus. z. Anm. F. 34 505. Max Franke, Charlottenburg, Uhland⸗ . ö. u. Hackel C Picht, Berlin.
1 . 9. 20d. H. 61 SI 2. Vorrichtuwg zum Offenhalten der Nasenflügel. Willy Sößel⸗ barth, Zeitz. 17. 3. 13. 308. K. 54 6741. Schutzbrille mit verschwenkbarem Fassungsrahmen für die Brlllengläser. Johann Köchel, Braun schweig, Hedwigstr. 15. 2 Zz0d. Sch. A0 561. Plattfußeinlage mit Verstärkungsplatte für die Gewölhe— stützfeder. The Scholl Mfg. Co., Chi⸗ cago; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 6. 3. 12. 808. Sch. 42 236. Pessar zu Be⸗ handlung von Hämorrhoidalknoten o. dgl. Dr. Johannes Schwieder, Kalkberge i. Mart. 277. 2. 135. 208. St. E18 0gs. Schutzhülle für Männer. Jacob Strunck,. Cöln-Sülz, Marsillusstr. 43. 14. 1. 13. Bz0h. H. 54 693. Verfahren zur Her⸗ stellung desinfizierender Mittel. Dr. Arnold Hahn, Berlin ⸗Schöneberg, Regensburgerstr. 31 u. Dr. Max Federer, Charlottenburg, Schlüterstr. 73. 28. 6. 11. 249. S. T6 Os. Kette für Matratzen. Wilhelm Siedenberg, Bremen, Gr. Johannisstr. 1851. 9. 4. 12. T4i. B. 70 760. Runder, nach allen Seiten vergrößerbarer Ausziehtisch. Os⸗ wald Blümel, Langenöls, Bez. Liegnitz. 2 2 16 24I. H. 61 510. Zusammenlegbarer Feldkocher. Willv Hermuth, agde⸗ burg⸗N., Hohepfortestr. 22. 22. 2. 13. 354. B. 62 128. Fangyorrichtung für Fahrstühle, Förderkörbe u. dgl. mit bei Seilbruch ausschwingenden Bremszylindern.
Frederick William Bentley, Johannes
burg (Süd⸗Afrika), u. Karl Käpernick, Rathenow; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.“ Anw., Berlin SW. 68. 16. 2. 11. 35h. M. 50 s77. Lastmagnet für Langmaterialien. Mag net⸗Werk G. m. b. H., Eisenach. 22. 3. 13. 355. P. 39 524. Doppelkübel zum selbsttätigen Aufnehmen von Schüttgut; Zus. z. Anm. P. 29 307. J. Pohlig Att. Ges., Cöln,Zollstock, u. Paul Volken born, Cöln⸗Chrenfeld, deostr. 37. 17.3. 13. 36e. M. 49 3291. Verfahren zur Regelung der Zentralluftheizung mit von den Rauchgasen erwärmter, durch künft— lichen Zug in die Zuleitungen zu den zu erwärmenden Räumen gedrückter Frisch— luft. August Meitger. Hanau a. M., Frankfurterlandstr. 63. 24. 10. 12. Se. R. B33 253. Elektrisch beheizter Wärmespeicher; Zus. j. Anm. R. 33 166. Adolph Rittershaußen, Cassel, Eulen— J 7b. R. 34 060. Tragfählger Metall⸗ hohlkörper. Ernst Ritter, Lubasch, Post Nakel (Netze). 7. 10. 11. 28a. D. 27 9841. Verfahren zum Befestlgen der Weichzummibezüge auf den Fernen von Gummiwalzen. Deutsche Gummi- und Wringerfabrik G. m. b. H., Charlottenburg. 3. 12. 12. 295. F. 35 7289. Verfahren zur Darstellung eines dem Weichgummt ähn— lichen Produktes; Zus. z. Anm. F. 35 519. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 3 12. 12 39b. K. 51 066. Verfahren zur Her— stellung einer als Gummiersatz oder als Tittmittel brauchbaren Masse. Thomas Daniel Kelly. Southend⸗on⸗Sea (Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin sw. 11. 1 4 539d. W. 4E ZAS. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kautschukregeneraten aus zellulosehaltigen ö Orrin A. Wheeler, Edward D. Zoementhal u. Berthold Loewenthal, Chüieago; Vertr.: Dipl-Ing. S. F. Fels, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 28. I2. 12. 12. S. 23 744. Vorrichtung zur fortlaufenden Aufzeichnung der Fahrt eines Schiffes. Franceseo Spalazzi. Rom; Vertr.: Gustav A. FR. Müller, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 29. 4. 11. Te. B. 70 666. Vorrichtung zum Messen des Volumens oder des Gewichtes bon Gasen, Dämpfen oder Flüssigkeiten; Zus. z. Anm. B. 68 835. Rudolph Burk—⸗ , Thüringerstr. 37. 42e. K. 54 857. Vorrichtung zum Messen des Durchflusses einer Flüssigkeit durch ein Rohr. George Kent, Limited, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Br. C. . Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. (. O. 13
Priorität aus der Anmeldung in Groß britannien vom 4. 3. 13 ist beansprucht. 12k. Tt. A9 785. Indikator mit auswechselbaren Zylindern. H. Maihak Akt. Ges., Hamdurg. 9. 12 12. 120. H. 62 408. Geschwindigkeits messer; Zus. z. Pat. 256 316. Hasler, AG. vormals Telegraphen⸗Werk⸗ stätte von G. Hasler, Bern (Schweiz); Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pak. Anwälte, Berlin 8W. 68. 13. 5. iz. Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 14. 4. 13 ist beansprucht. Ea. SH. 58 473. Billardspielzeit⸗ kontrollvorrichtung, deren Gehäufe zwecks Entnahme der Spielbälle nur geöffnet werden kaun, wenn der Minutenzeiger der Kontrolluhr auf Null zurückgestellt ist. Martha Hedrich. geb. Golle, Dresden, Hübnerstr. 15. 23. 7. 12. 43a. W. 39 309. Fahrkartendruck—⸗ apparat mit reibenweise in einem Be— hãlter gelagerten, einzeln herausziehbaren, mehrteiligen Druckplatten und einer allen Platten gemeinsamen, mit dem Druckwerkz⸗ antrieb verbundenen Zuführungsvorrichtung. Alfred Wolf, Berlin, Nordufer . 15. 3.13. 3b. H. 5 129. Verkaufsautomat mit drehbarer Münzentasche. Einar Anker Deegaard, Stubbeköbing, Dänem.; Vertr.: K. Ostus, Pat.“ Anw., Berlin hö Ab. S. 39 A3. Pyrophores Rädchen⸗ feuerzeug. Heinrich Siebein, Heilbronn 6, 6. 16. 45a. F. 26 274. Zahnradgetriebe für mit Verbrennungtzmotoren ausgerüstete Pflugzugmaschinen mit Windetrommel. Robert Henry Fowler u. Harty Cooper, Leeds, Engl.; Vertr.: 8. Glaser, O. Hering . . Hit Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SW. 68. 354. Sch. 43 869. Kupplung für Motorpflüge, welche aus einer Zugmaschine
mit angehängtem Pflugscharwagen bestehen.
Peter Erwin Schultz, Berlin⸗Grunewald, Kunostr. 49. 21. 4 13.
5a. V. EI O39. Selbstfahrender Kraftpflug mit Antrieb der Treibräder durch ein Differentialgetriebe und Steuerung durch ein besonderes Lenkrad. Auguft Ventzki, Graudenz. 16. 8. 12.
594. V. EI 0965. Selbstfahrender Kraftpflug mit Antrieb der Treibräder durch ein Differentialgetrlebe und Steuerung durch ein besonderes Lenkrad; Zuf. . Anm. V. 11039. August Ventzki, Graudenz. 28. 8. 12. z 456. S. 57 669. An einem Dünger⸗ wagen anzubringende Düngerstreuvorrich, tung mit Schleuderrad. Joh. Jofeph Dartz, Ludwigshafen a. Rh. 24. 4. I2. 456. S. 34 145. Kartoffelpflanz⸗ maschine. Ernst Lindemann, Knefebeck, Prov. Hannover. 26. 3. 12.
458. L. 34 713. Federnder Anzug⸗ helfer für Göpelbäume. Richard Lista, Wongrowitz i. Pos. 10. 7. 12.
458. J. EF 352. Vorrichtung zum Abtrennen von Butterstücken o. dgl. bon einem auf einem ruckweise bewegten end— losen Förderband liegenden geschnittenen Strang. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. 6. 1. 13. 453. Sch. 42 908. Antrieb für liegende Butterfertiger. Wilhelm Schlüter, Berlin⸗Tegel, Gaswerkstr. 6. 2. 1. 13. 45h. B. G66 5 4. Bienenstock. Joseph J b. Strasburg i. Westpr. 45i. Rh. 7 392. Rinnen -⸗Hufeisen mit elastischer Einlage. The Rowe Calk Company, Hartford, Conn., V. St. A; Vertr.: Dipl. Ing. Hans Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 7. 3. 13.
16e. C. 2X GLS. Anlaßvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen, bei dene das Anlassen durch ein Druckgemisch er— folgt und die mit der Maschinenwelle
durch eine ausrückbare Kupplung verbundene Magnetz ůndmaschine von einer Turbine angetrieben wird. Niels Anton Christen⸗ sen, Milwaukee, Wise,. V. St. A; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe. Dr. H. Welt, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8 68 8 1 .
16. S. 37 961. Vorrichtung zum Verstärken des Zündfunkens bei Expplosiong— kraftmaschinen. La Sogeisté Anonyme des Automobiles et Cyeles Peugeot, Valentigney, Frankr.; Veitr.: M. Löfer u. Dipl-Ing. O. H. Knoop, Pat.-An— wälte, Dresden. 4. 1. 13.
E7f. S. 38 019. Anschluß⸗ oder Kupplungsstück für biegsame, schrauben—⸗ gangförmig gewundene oder mit Gewinde versehene Metallschläuche. Hubert Chip⸗ vendale Smith. Birmingham (Engl.); Vertr.: B. Tolksdorf Pat. Anw., Berlin R 14 1 153.
Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 15. 3. 12 anerkannt. 184. R. 36 522. Verfahren und Mittel zur Oberflächenreinigung von Gegenständen aus Silber und anderen Metallen. Augustus Rosenberg, London; Vertr.! Pat. Anwälte Dr. YR. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weit, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin , 68. 18 1g 1 49a. W. FG 212. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Spiral— bohrern und anderen mit Spiralnuten bersehenen Gegenständen. Abram Darst Wilt jr., Detrolt (B. St. A.); Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, 6 . .
P. 25 9909. Maschine zum Schneiden zylindrischer Evolventen-Ver— zahnungen. Henri Perrot, Cardroß, Dumbartonshire, Engl.; Vertr.: Dipl.“ Ing, Dr. D. Landenberger, Pat.Anw., Berlin 8W. 61. 12. 11. 10.
Pf. K. 55 N92. Rohrbiegevorrichtung. Paul Krüger, Frankfurt a. M., Falk.
straße 54. 10. 6. 13. Pendellager für
50c. B. 69 389.
Vendelmühlen. Bradlen Pulverizer Company, Boston, V. St. A.; Verkr.: . Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 32a. N. IF G84. Stoffflemme zum Sticken von Kreisfiguren auf Zickzack. Näh— maschinen; Zus. z. Pat. 257788. Näh⸗ maschinen⸗ Fabrik C Gisengießerei A. G. vorm. H. Koch C Co., Biele⸗ selb, 18. 7 15
Tb. G. E8 320. Ausschwenkbare Schiffchenantriebsvorrichtung für Schräg— bahnschiffchenstickmaschinen. Endesfelder C Weist G. m. b. S., Plauen. V. 10.8. 12. 526. G. 33 O30. Verfahren zur Herstellung von Schablonen für Sick. maschinen. Gotthold Gypser, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Gustab A. F. Müller,
Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 7. 12. 16.