1 ö .
40791
6. ordentliche Generalversamm⸗
lung der
Gasbheleuchtungs · Aktien ·
gesellschast zu Oberfrohnn i. Sa.
Zu unserer diesjährigen ordentlichen welche Don⸗ nerstag, den 7. August er., Abends 8 Ul im Hotel Rautenkranz, hier, stattfindet, werden die Herren Aktionäre
Generalversammlung., 8 Uhr,
hierdurch ergebenst eingeladen. Zur Legitimation zuzeigen. Tagesordnung: I) Vortrag des Jahresberichts. 2) Antrag Rechnung. 3) Beschlußfassung über Verwendung de Reingewinns.
4) Neuwahl für ein ausscheidendes Auf⸗
sichtsratsmitglied.
Oberfrohna i. Sa., den 18. Juli 1913. erfolgt. j . Die Anweisungen zur Erhebung neuer die Gläubiger derselben werden aufge⸗ einem fordert, sich zu melden.
Der Vorstand. Georg Graefe. Ernst Dittrich.
sind Aktien vor⸗
auf Richtigsprechung der
40786 Tiefbau und Külteindustrie⸗ Aktiengesellschaft vormals Gebhardt K Roenig
in NUordhausen am Harz. Wir machen hiermit bekannt, daß di
vom L. August a. c. ab bei
verein, Cöln und Berlin. der Aktiengesellschaft für Montan industrie, Berlin, der Commerz⸗ und Distcontobank
Berlin, und dem Bankhause Hannover,
Dividendenscheinbogen sind mit
or S869)
Löwenbrnnerei Akltiengesellschaft
Berlin. Wir laden hiermit unsere Herren Aktio näre zu der
1A. August E913,
lichen Generalversammlung ein. Tagesordnung: Beschlußfassung über:
I) Genehmigung des mit der Aktien— in Berlin
Brauerei Friedrichshain geschlossenen Vertrages. 2) Erhöhung
neuen, auf den Inhaber
Ausschluß Aktionäre. 3) Aenderung des 5 4 des Statuts der Löwenbrauerei Aktiengesellschaft durch Einfügung des neuen Aktienkapitals. Die Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst Nummernverzeichnis oder eine Bescheinigung über die erfolgte Hinter⸗ legung bei einem deutschen Notar oder bei der Reichsbank oder bei ö Gesellschaftskasse zu Berlin oder bei der Deutschen Bank oder bei der Bank für Handel und In⸗
dustrie oder A. Falken⸗
bei den Bankfirmen burger und Georg Fromberg C Co. in Berlin his spätestens am 11. August 1913 zu hinterlegen und daselbst bis nach Ab⸗ lauf der Generalpersammlung zu belassen. Berlin, den 21. Juli 1913. Der Vorstand. Wohl. Rübel.
Silanzʒ der ö Altiengesenschaft „Muzeum w Torunin“
vom 1. Januar 1911
bis 31. Dezember 1912. Aktina. Vasstva.
10047
Anlagekapitalkonto .. Immohbtlienkonto Hvpothekenkonto .. Kautionskonto. Kassakonto Kreditorenkonto . 9724 05 Debitorenkonto. 410550 Mobilienkonto . 522 87 Gewinn — Verlust⸗ konto 6610 50 ͤ 109924 0òοllog924 05 Gewinu⸗ und Verlustkonto. Debet. Kredit.
I38 200 — 98 143 43
160 000 — 2 000 — 541 75
Verwaltungsun⸗ kostenkonto Zinsenkonto ...
Mobilienkonto Pachtkonto Gewinn
336193
5 555 — 122 60
29300 — 260 47
9300 — 9300 —
Vorstand der Aktiengesenschaft Wu zen zin w Torumi u“.
Dr. Steinborn.
J. Jankowski.
40048 Es sind neu gewählt worden: a. in den Aufsichtsrat die Herren: Rittergutsbesitzer Wladislaus von
Gajewski in Turzno bei Tauer, Rittergutsbesitzer Witold von Slaski
in Wabc; bei Stolno, Rittergutsbesitzer Johannes von Sceza⸗
nieckt in Nawra, Westpr., Rittergutsbesitzer Johannes von Doni⸗
mirski in Lissomitz, Westpr., Kaufmann Boleslaus Hozakowski in
Thorn,
Kaufmann Johannes von Piskorski in n, anwalt Wladislaus Szuman in
Thorn.
b. in den Vorstand die Herren: Kaufmann Jozefat Jankowski in Thorn, Spezialarzt Dr. Leo Szuman in Thorn, Spezialarzt Dr. Otto Steinborn in
Thorn.
Aktiengesellschaft „NHuzeum w Toruniu. Der Vorstand.
am Donnerstag, den
Vormittags Ina. j ; 12 Uhr, im Centralbureau der Löwen⸗ Dr. Ing. Erlinghagen
brauerei Aktiengesellschaft zu Berlin, Hoch⸗ straße 21 — 24, stattfindenden auß erordent⸗
des Grundkapitals der
1. lautenden Stammaktien über je 1000 0 unter
des Bezugsrechts der Hiittags! üæ ktzr, iCn Werlin, Pots
zu benutzen sind.
. Der Vorstand. W. Zaeringer.
mir . o0 Ausgabe der neuen Dividendenschein/ Per R chts anwalt Dünnwald in Rhein⸗ bogen für die Geschäftẽ jahre 1913/14 bis i g . — 197233 zu unseren Aktien Nr. 1—2500 ere gene in der Liste der beim hiest hn
dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗
Berlin, Hamburg und Haun over 10 Verschiedene
s8 der Nationalbank für Deutschland, Max Meyer stein, 39
arithmetisch geordneten Nummernverzeichnis einzureichen, wozu ausschließlich die bei vor⸗ genannten Stellen erhältlichen Formulare ao3a6]
Nordhausen am Harz, im Juli 1913. Gefensqhast n . D]. Berlin. ist in
L. Binger.
40513 Rechtsanwalt Dr. Lerpold Maier in Bonndorf wurde heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Waldshut, den 16. Jull 1913. Der Gr. Landgerichtspräsident.
e saoh
zugelassenen Rechte anwälte gelöscht. Rheinberg, 18. Juli 1913. Königliches Amtsgericht. ö / /.
Bekanntmachungen.
9301 Die Gesellschaft Tischleramts⸗Möbel⸗ lager Ges. m. b. H. ist aufgelöst;
Bremen, den 15. Juli 1913. Wilhelm Klehn, Liquidator.
Aufforderung! Die Elektro ⸗Droschken⸗Betriebs⸗
Liquidation getreten. Die Gläubiger werden erfucht, sich zu melden bei W. F. H. Bodstein, Berlin, Augsburgerstr. 62, Liquidator der Elektro⸗Droschken⸗Betriebe⸗
Gesellschaft m. b. H.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗
schaftsgenossenschaften.
ao? 92
pflicht zu Oberschöneweide. Außer⸗
Mittwoch, 1513,
den 30. Juli damerstr. 25, II. Etage. Tagesordnung: Beschlußtassung über Verlegung des Sitzes der Genossenschaft. Rudolf Lange. Adolf Lange.
7Y Niederlassung c. von Reihtsanwalten.
40680) Bekanntmachung. . Rechtsanwalt Rudolf Bennighoff in Augsburg wurde heute in die Liste der bei dem Landgericht Augsburg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Augsburg, den 18. Juli 1913. Der K. Landgerichtspräsident: Dittmar.
40677! Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute
der Rechtsanwalt Vogt eingetragen.
Duisburg, den 11. Juli 1913. Königliches Landgericht.
10676) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
gerscht zugelassenen Rechtaanwälte ist heute
der Rechtsanwalt Katzenstein eingetragen.
Duisburg, den 16. Juli 1913. Königliches Landgericht.
40511
In die Liste der bei dem unterzeichneten
Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist
der Assessor Dr. Georg Bernhard Wil⸗
helm Hans Fröbel in Leipzig eingetragen
worden.
Leipzig, den 12. Juli 1913. Königliches Landgericht.
40628
In die Liste der bei dem Landgericht in
Marburg zugelassenen Rechtsanwälte ist
heute eingetragen worden: Rechtsanwalt
Dr. Pitz in Marburg.
Marburg, den 17. Juli 1913. Königliches Landgericht.
40679
Der Rechtsanwalt Amfaldern in
M.⸗Gladbach ist auf seinen Antrag heute
in die Liste der bei dem hiesigen Land—
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗
tragen worden.
M.⸗Gladbach, den 17. Juli 1913. Königl. Landgericht.
40512 In die Rechtsanwaltsliste des K. Land— gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen der Rechteanwalt Karl Hoffmann. Der⸗ selbe hat selnen Wohnsitz in Nürnberg genommen. Nürnberg, den 18. Juli 1913.
Der Prasident des K. Landgerichts
Nürnberg.
40508) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Boltz aus Mogilno
ist in die Liste der beim hiesigen Amts—
gericht zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗
tragen worden.
Posen, den 15. Juli 1913. Königliches Amtsgericht.
40h10]
Rechtaanwalt Dr. Karl Mayer aus Nieder Olm wurde, nachdem er seinen Wohnsitz bier genommen hat und gemäß § 17 der Rechtsanwaltsordnung heute be⸗ eidtgt worden ist, in die Liste der hier zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. St. Blasien, den 17. Juli 1913.
Then rdenc' Alti nachelschest Ent g Schonchreider Sant eingetragene 100 000 S durch ö , Genossenschaft mit beschränkter Daft⸗
ordentliche Generalversammlung am 39926
Der Vorstand. 1) Ueberträge (Reserven)
32817 Aufforderung. 645 Firma „American Elektro Foto O.,
treten. Der Unterzeichnete fordert die
Offenbach a. M., den 26. Juni 1913. Der Liquidator: Joh. H. Holm.
tungs ⸗Induftrie G. m. b. H. in
G. m. b. SH. zu Offenbach a. M.“ higer der Gesellschaft werden aufgefordert, ist aufgelöst und in Liquidation ge- sich bei ihr zu melden.
Gläubiger auf, sich bei ihm zu melden. Der Liquidatgr der Firma Heinrich
z09180 ; Ruhegehalts., Witwen und
Waisenkasse für dentsche Rechts-
anmülte.
Nachdem der Aufsichtsrat der Kasse Breslau zum Ort der diesjährigen ordent⸗ lichen Mitgliederversammlung be⸗ stimmt hat, wird diese hiermit auf den 11. September 1913, Vormittags 10 Uhr, in den kleinen Saal des Konzert- hauses in Breslau, Gartenstraße 39 41, Portal JI, eine Treppe, einberufen.
Tagesordnung:
1) Abnahme der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. .
2) Entgegennahme der dieses Jahr zum ersten Male aufgenommenen versiche⸗ rungstechnischen Bilanz und Beschluß⸗ fassung über den Antrag des Auf- sichtsrats: ö
aus dem Ueberschusse die in § 31 der Satzung vorgeschriebene be⸗ sondere Rücklage zu bilden und mit dem verbleibenden Rest eine zur Ermäßigung der Mitgliederbeiträge bestimmte Gewinnreserve anzulegen.
3) Wahl von ,,,
Halle a. d. S., den 14. Juli 1913.
Der Vorstand. Weißler.
40344) Bekanntmachung. Die Firma H. Busch, Hess. Beleuch
Mainz⸗Raftel ist aufgelöst. Die Gläu⸗
Mainz⸗Kastel, den 17. Juli 1913.
Busch Hess. Beleuchtungs- Industrie, G. m. b. H.: Louis Lendle.
acoss] 1 Zu der am Montag, den 22. Sey⸗ tember 1913, Vormittags 11 Uhr, jm Kasino der inaktiven Offizlere zu Berlin, Kurfürstenstc. 124, stattfindenden ordent ⸗˖ lichen Gefellschafterversamm lung laden wir unsere Gesellschafter hiermit ein. Tagesordnung: 1) Bericht der 3a, fun und des Aufsichtsratg über das 7. Geschäfts—=
jahr.
2) Genehmigung der vorgelegten Bilanz. 3) Wahlen in den Aussichtsrat.
4 Verschiedenes.
Berlin, den 17. Juli 1913.
Kilimanjaro Pflanzungs Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. F. Wagner.
4a00d5]
Die Firma Friedrich Treibel & Co., G. m. b. S. ist aufgelöst. Zum Liqui- dator ist Herr Patentanwalt Ernst von Niessen, Halenfee, Kurfürstendamm 75, bestellt. Bie Gläubiger genannter Ge— sellschaft wollen ihre Forderungen bei genanntem Liquidator geltend machen.
40043 Die Berlin am Zoo Restaurations⸗ gesellschaft m. b. S. zu Berlin ist aufgelöst; die Gläubiger der Gesell— schaft werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Rechtsanwalt Wirth zu Berlin W. 57, Bülowstraße 19.
389491]
Laut Beschluß der Gesellschafter des Cellangohl ⸗ Werkes G. m. b. H., Cöln, tritt die Firma in Liquidation. Etwaige Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, ihre Forderungen dem Ligui⸗ dator August Stratmann, Oedekoven bei Bonn, einzureichen.
Einnahmen.
Feuerversicherungẽs⸗ In Gemäßheit von 5 42 unserer Satzungen bringen wir nachstehend zehnte Geschäftsjahr, umfassend das Jahr 1912, zur Kenntnis unserer Mitglieder.
Geminn⸗ und Verlustrechnung.
Genossenschaft Deutscher Buchdrucker. . ; die Jahresrechnung und Bilanz für das drei⸗
Ausgaben.
6 46
aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Prämienuüberträge):
b. Schadenreserve:
a. der Mit⸗ M glieder .. 56,50 B. der Gehilfen und Ange⸗ stelltert. — —
2) Prämleneinnahme abzug⸗
lich der Ristornt:
a. für Mitgliederver⸗ sicherungen ..
b. für Versicherungen gegen feste Prämie (Gehilfen und An⸗ ö
3) Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten: Vertragsgebühren .. 4) Kapitalerträge: ge,, 5) Gewinn aus Kapital— anlagen: Kursgewinn a. an realisierten Wert⸗ . b. buchmäßiger ... 6) Sonstige Einnahmen n nnn,
Gesamteinnahme .. Attiva.
121802
139078 8
3 1) Rückversicherungsprämien . 2) a. Schäden aus den Vorjah
Anteils der Rückversicherer:
der S — — , 5. zurückgestellt .
Anteils der Rückversicherer:
betragenden Schadener a. gezahlt..
ermittlungskosten ö 5. zurückgestellt.
. 4) Abschreibungen auf:
a. Inbentar (150 auf Buchw
b. Forderungen..
a. an realisierten Wertpapieren b. buchmãßtger ..
6) Verwaltungs kosten, abzů lich Rückversichererer: ;
b. sonstige Verwaltungskosten
für das Feuerlöschwesen:
a. auf gesetzlicher Vorschrift ber
b. freiwillige . 9) Sonstige Ausgaben: Zinsen
Garantiefondszeichner 10) Ueberschuß
Bilanz.
a. l) der Mitglieder, einschl. der 6 — — be⸗ tragenden Schadenermittlungskosten k JJ b. I) der Nichtmitglieder (Gehilfen und Angestellte), einschließlich betragenden Schadenermittlungskosten
b. Schäden aus dem Geschäftsjahr, abzüglich des a.“) der Mitglieder, einschließlich der 979, 30 B. zurückgestelllt....
b.?) der Nichtmitglieder (Gehilfen
und Angestellte), einschl. der S 91,40 betragenden Schaden⸗
3) Ueberträge (Reserven) auf das nachste Geschästs⸗ jahr, für noch nicht verdiente Prämien (Prämien
5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kuraverlust:
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten.
7) Steuern und öffentliche Abgaben.. ...... 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere
3
a6 687 55
ren, . abzũglich des
56,50
k /
mittlungskosten 64 28 523,67
1488,B90 21020
2
325841
2
ert)ꝰ)
K .
des Antells der
uhende
an Betriebs. und
w
Vs d Passiva.
Gesamtausgabe ..
1) Forderungen an die Betriebs und Garantiesondszeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos (in Garantiescheinen hinterlegt):
a. Betriebsfonds .... M 375 000, — b. Garantiefonds... 450 000, —
I) Betriebs. und Garant
2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten 3
b. Guthaben bei Banken. e. Guthaben bei anderen
Versicherungsunter⸗
ni 553,86 d. Guthaben bei Agenten , 250, — e. im folgenden Jahre
fällige Zinsen, soweit sie
anteilig auf das laufende
Jahr treffen, und rück⸗
ständige Hypothekenzinsen. 1 510.725
4189, 160 3306 15
b. fuͤr angemeldete,
reserve)
ö
,, b. Garantiefonds. ) Uebertrãge auf das nãchste Jahr, nach Abzug des Antells der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) (.
nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗ a. der Mitglieder.
5. der Nichtmitglieder (Gehilfen und An⸗
. 7 53 iefonds:
1000000
aber noch A6 28 523,67
21020
3) Sonstige Passiva:
16 83326
,
4) Kapitalanlagen:
a. Wertpapiere (Börsenprels am 31. 12. 1912: ½ 220 234 45) . M0 220 224,45
b. SGypo the ten Sh 000. —
3 051 93
305 224 45 Prämien..
5 3
7) Fehlbetrag I Gesamibetrag. Leipzig, den 20. Juni 1913.
J. Jankowski. Dr. Otto Steinborn.
— —
Gr. Amtsgericht.
— — 4nBA— Reservefonds 264360
19884151 6 Ueberschuß ....
S d'? 7 Gesamtbetrag ..
Der Vorstand.
Dr. Vie tor Klinkhardt, Vorsitzender.
a. Guthaben anderer rungsunternehmungen... b. Agentenguthaben ..... C. noch zu entrichtende Gebühren
für Feuerlöschkassen . kö d. noch nicht erhobene Betriebs⸗ u. Garantiefondszinsen . e. Ende 1912 für id lz bezahlte
5 Beam tenpensionsfonds ö —;
Versiche⸗
9 684 47 101 068 68 100 —
— —
Ii Fr, 39
Feuervoersicherungs⸗Gensssenschaft Deutscher Buchdrucker.
2
Sechste Beilage
— —
Der Inhalt dieser Sell ge, in welcher die Berann tmachungen aus den 8 Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif ⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
Zentral⸗Handelsregister
Das Jentral-⸗Handelgreglster für das Deutsche Reich kann d für Selbstabholer auch durch die Königliche Ervedition deg Reichs- und
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
urch alle Jostanstalten, . Staatsanzeigerz 8wW. 48, Bezugspreis be
schen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 21. Juli
E913.
1 sür in Berlin
. ann, n M dus Dentsehe Mech. (r
Dos Zentral⸗Hardeltregifter für das Dentsche Reich ersche int in der Rege! täd trägt L „ SG 3 fär daz Vierteljahr. r den Raum eint 5h̃gespaltenen Einheitszeile 30 .
Anzeigenvreis fü
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1
22 K
70 , 1790 B., 1709. uns 170 D.
ausgegeben.
1
— EGlnzelne Nummern (kosten
w
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung jist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
La. D. 27 371. Vorrichtung zum Waschen und Sortieren von Sand, Kies u. dgl., bestehend aus mehreren kon— zentrischen Trommeln, wobei das Wasch— gut in der inneren Trommel dem zu⸗ laufenden Wasser derart entgegengeführt wird, daß das reine Waschgut mit dem reinen Wasser zusammenkommt. Philipp 1 Eo. G. m. b. S., Berlin. K
Ea. G. S7 773. Vorrichtung zum Trennen von Stoffen verschiedenen spezifischen Gewichts unter Anwendung einer Scheideflüssigtelt von mittlerer Dichte. Alfred Gründler, Berlin, Königgrätzer⸗ straße 71. 29. 10. 12.
La. G. 38 857. Verfahren zum Trennen von Stoffen verschiedenen spezifischen Gewichts, insbesondere von Feuerungsrückständen unter Anwendung einer Scheldeflüssigkeit von mittlerer Dichte. Alfred Gründler. Berlin, Königgräßer— straße 71. 29. 10. 12.
Ze. B. 66 9241. Backoulver. C. SH. Boehringer Sohn, Nieder Ingelheim a. Rh. 3. 4. 12.
Ze. B. 68 379. Blusenverschluß. Karl Berguer, Borsdorf b. Leipzig. 9
Ae. C. 22 S724. Maschine zur Her⸗ stellung von Federwaren, wie Boas, ragen usw. John Augustine Coley, Somerville, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin 3 1 2 13
f. P. 320 792. Schutzkorb für Hänge⸗ glühstrümpfe. Julius Pintsch Akt. Ges., Berlin. I2. 4. 13.
Ag. G. 87 A841. Brenner zu Spreng⸗ und Schmelzwecken. Wilhelm Gehauer Aachflg. Srtwig C Mißler, Penzig, Schles. 26. 7. 12.
Fb. S. 57 748. Schrämmaschine, in welcher das fräsendwirkende Werkzeug auf einer hin-, und hergehenden und gleich⸗ zeitig gedrehten Welle befestigt ist. Hess Duftlefss Mining Machine Compann. Ansted, West Virginia, V. St. A.; Vertr.: Georg Neumann. Pat.“ Anw., Berlin 8X. 68. 3 5. 12 . 78d. B. 38 GG. Maschine zum Her⸗ stellen von Drahtgeflecht durch Inein⸗ anderwinden von Flachschraubendrähten. Wagner Ficker, Reutlingen. 2.9 1. Sd. H. 58 O63. Abzugvorrichtung für die Heizgase bei, Kohlenbügeleisen mit einer auß dem Arbeitsraum führenden Schlauchleitung. Alois Heiß jun., Eggen⸗ felden. 20. 12. 12.
gd. O. 68 326. Riemenschaltvornich, tung für Trommelwaschmaschinen. Carl Arnold Heinemann, Düsseldorf, Sonnen⸗ straße 27. 21. 2. 13. ö Sm. C. 22 471. Verfahren zur Er—⸗ zeugung echter Färbungen. Leopold Caffella & Co.. G. m. b. S., Frank⸗ furt a. M. 21. 10. 12.
Sn. F. 34 849. Verfahren zur Er⸗ zeugung blauer Färbungen auf der Faser; Zus. z. Pat. 260 507. Farbenfabriken vorm. Friedr. Batzer & Co.. Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 23. J. 12. gn. D. 28 708. Verfahren zum Ne servieren von Küpenfärbungen auf Textil stoffen. Bertram Davenport, Hyde, Chesfer, Engl.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt 4. M. 1, u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 12. 4 13.
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 13. 4. 12 anerkannt. 1c. H. 57 486. Verfahren zum Aufpressen von Goldblatt u. dgl., bei welchem der mit der Folie versehene Stempel gegen das Werkstück oder letzteres gegen den Stempel bewegt wird, Themas Dooley, Stockvort, Engl.; Vertr.: H. Reubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 1 1. 6. LEIe. G. 36 688. Sammelmappe mit tellweise in ununterbrochenem Bogen ver laufenden Aufreihdrähten und einer mit einer Abdeckplatte verbundenen Spann⸗ schiene. Grüneberger Wertzeug Werle A. G., Straßburg⸗Grüneberg i. Els. 12.
EzZh. L. 23 327. Vorrichtung zur
Durchführung endothermischer Gast ealtio⸗ nen im elektrischen Flammenbogen. William States Lee, Cith of Charlotte, Nord—⸗
carolina (B. St. A); Vertr.: H. Spring mann, Th. Stort Uu. EG. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 25. 10. 12. I21I. O. 7977. Verfahren zur Her—⸗ stellung von Natriumcarbonat mit 5 bis 7 Molekülen Kristallwasser und zur Her⸗ stellung eines Waschmittels. William Reginald Ormandh u. Jacob William Spensley, Manchester (Engl.); Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗ Anw., Berlin . 120. A. 2Z 972. Verfahren zur Darstellung von Aldehyden der Anthra— chlnonreibe. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin ⸗ Treptow. 8 16. 7. E29. G. 22 234. Verfahren zur Dar⸗ stellung bon neutral reagierenden, löslichen Alkalifalzen aromatischer Stibinsäuren. Chemische Fabrik sn Heyden. Aki. Ges., Radebeul b. Dresden. H. 8. 12. L2zZo. F. 33 2035. Verfahren zur Dar⸗ stellong von Dinitrophenylarsinsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M. 16. 11. 11. LE2Z0. F. 316 6635. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Erythren und Isopren; Zus. 3. Pat. 247 145. Farbenfabritken vorm. Friedr. Bayer . Co., (Elberfeld. 3 6 17 E20. K. 32 858. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Eiythren und anderen un⸗ gesättigken Verbindungen. Albert Gerlach u. Rudolf goetschau Hannover, Wahren⸗ walderstr. 100. 23. 9. 12. E29. K. 52 669. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Erythren und anderen un— gesättigten Verbindungen; Zu. z. Anm. K. 52 556. Albert Gerlach u. Rudolf Koetschau, Hannover, Wahrenwalder— straße 100. 25. 3. J2. 129. VB. EO 8341. Verfahren zur Hydrierung organischer Verbindungen. Vereinigte Chininfabriken Zimmer X Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M 8 Y 12 E2Z9. W. 28 588. Verfahren zur Herstellung von Chlorhydrinen. Heniy V. Walker. Newark, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. P. G. Schilling, Pat. Anwälte, Berlin SW. 458. 14. 10. 10. 1290. W. A0 722. Verfahren zur Darstellung von Reduktionsprodukten aus Santonin oder Santoninsäure. Dr. Hein⸗ rich Wienhaus, Lotzestr. 28, u. Wolf gang Felix von Oettingen, Böttinger⸗ straße 1, Göttingen. 10. 19. 12. 129. FJ. 33 886. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon X- 1.11 orazinen. Farbwerke vorm. Meister Eusgius C Brüning, Höchst a. M. . E2p. F. 34 572. Verfahren zur Darstellung von ÄAnthrachinon N- 1. oxazin. Farbwerke vorm. Meister Lucius R Grüning, Höchst a. M. 4 6. 17 Hz. F. 321 917. Verfahren zur Darftellung von Dimethylaminooxymetban. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bater Æ Go.. Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. F. 35 300. Steilrohrkessel mit durch Steig- und Fallrohre verbundenem Ober- und Unterkessel. Gustay Fuchs, Düsseldorf, Wülfratherstr. J. 15. 10. 12. EL Za. J. 1A 773. Schnelldampf⸗ erjeuger mit nebeneinander aufsteigenden Röhrenzügen. Viktor Johauson, St. Petersburg; Vertr.: Dipl.Ing. H. Cyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 19. 6. 12. 135. M. A8 ETO. Vorrichtung zum Vorwärmen von Dam
Dampfkesselspelsewasser durch Dampf in zwel Vorwärmern. Donald Barns Morison, Hartlepool, Durham, Engl.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner n. E Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 61. 13 6 15, 13d. K. 51 173. Vorrichtung zum Regeln der Ueberhitzunge temperatur von Dampf durch Einspritzen einer regelbaren Menge Wasser. Fried. Krupp. Akt. l ꝛzes., K Kiel⸗Gaarden. 235
D. 25 836. Vorrichtung zum Aufhängen von Kopien für Kopiermaschinen. Deutsche Maschinen Vertriebs⸗Gesell⸗ schaft m. b. S., Berlin. 26. 9. 11. 151i. D. 27 449. Vorrichtung zum aleichzeitigen Abschneiden, Verstärken und Lochen der Kopien für Briefkopiermaschinen. Deutsche Maschinen⸗Vertriebs Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 19. 8. 12. E18a. St. ES Z4A2Z2. Wärmespeicher⸗ Zustellung mit beliebig kleinen Einzel⸗ durchgangsöff nungen, Oito Strack, Saar⸗ rücken, Kochstr. 19 19. 3. 13. EScCc. S. 6 626. Verfahren der mechanischen und thermischen Behandlung von Panzerplatten, insbesondere solcher aus Chrom⸗Nickelstahl, vor und nach der
Zementierung. Società Anonima Ita⸗ liang Gio. Ansalde Armstrong C., Genua; Vertr.: Dipl. Ing. C. Feh⸗ lert, G. Loubier, F. Harmsen. A. Büttner
Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin
k
B. 6141 060. Anwendung der Schienenstoßverbindung nach HPatent 248 204 auf die Ausbesserung von Schienen mittels einer F-⸗förmigen Zwischenschiene; Zus. z. Pat. 248 204. Jugwer Block Æ Co., Gesellschaft für Bahnober⸗ bau m. b. S., Berlin. 4. 8. 11. 20c. St. 18 O73. Lüftungsvorrichtung für Eisenbahnwagen und andere Fahr⸗ zeuge. J. Stone Company Limited, Deptford, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 8. 1. 13. 201i. W. 41 6k. Schmiervorrichtung für Motor⸗Relais. The Westinghouse Brake Compauy, Limited, London; Vert. Dr, Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗»Anwälte, Berlin SW. 11. 8 201. A. 23 219. Vorgelege für Loko⸗ motiven mit um 990 gegeneinander ver— setzten Kurbelantrieben, bei denen das Drehmoment des Motors durch zwei an den Enden der Welle angeordnete, federnde Zahnkränze aufweisende Zahnradgetriebe auf die Vorgelegewelle übertragen wird. Allgemeine Elertricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 12. 12. ZLa. P. 29 S5 5, Sęnder für Morse⸗ telegraphen. Jan Brotes, Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera (Reuß). 83 1 2Ha. S. 36 4A XT. Schaltungs anordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem oder halbselbsttätigem Betrieb, in denen einer angerufenen Stelle mehrere Anschluß⸗ leitungen zugeordnet sind. Siemens eK Halske Met⸗Gef., Berlin. 25. 5. 12. 2DHEc. K. 53 gn T. Elektrische Leitung zum Zünden von Sprengladungen mit in beliebigen Abständen angeordneten An—˖ schlußstellen. Hans. Joachim v. Klaeden, Breslau, Leuthenstr. 21. 7. 2. 13. 2ZEc. Sch. A8 265. Einführungs⸗ doppelglocke für Telegraphen⸗, Fernsprech⸗ und Starkstromleitungen. H. Schom⸗ burg & Söhne Att. Ges., Margarethen⸗ bütte i. Sa. (Post Großdubrau). 5 3. 13. 2c. W. 39 211. Regelungsanord⸗ nung für elektrische Motoren mit Flüssig⸗ keilswiderständen zur gleichmäßigen Steige rung der Spannung. Westinghsuse GFlectrie Company, Limited, London; Vertr.! H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. ,,, 218d. B. 6E 326. Verfahren zur Kühlung von elektrischen Maschinen Frank George Baum, San Francisco, Calif.; Vertr.; A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 30. 8. 11. TED. GC. 2HE T7SE. Motorgenerator zur gleichzeitigen Speisung eines Strom⸗ kreises konstanter und eins Stromkreises veränderlicher Spannung. Marcel Ca⸗ millerapp, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 21. 11. 114. Id. G. 37 596. Maschine für hoch⸗ gespannten Gleichstrom. Charles Wesley Girvin, San Franeisco, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ind. B. Kugelmann, Pat.“ Anw., Berlin SW. 68. 30. 9. 12. 21D. L. 25 567. Anordnung zur Verbesserung der Kommutation bel. Re⸗ pulsionsmotoren mit mehrfachen Anker⸗ stromkreisen und mehreren, von einander elektrisch unabhängigen Bürstensätzen pro Pol. Dipl.Ing. Michel Lim schitz, Char⸗ lottenburg, Tegeler Weg 26. 2. 12. 12. 2Z Id. S. 35 AA. Umlaufender Feld⸗ magnet für elektrische Maschinen, dessen Flachkupferwicklung durch schwalbenschwanz⸗ förmige oder ähnliche Vorsprünge mit den Polkernen verbunden ist. Fredrik Ljungström. Finspäng, Schwed.; Vertr.: TX. Glaser, O. Hering u. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 8. 4. 13 21f. F. 36 562. Anordnung der Glüh⸗ birne in elektrischen Sicherheitslampen. Fritz Färber, Dortmund, Beurhausstr. 3. 3 15 2Ef. K. 52 920. Vorrichtung zum Bilden zickzackkörmiger Metallglübfäden. Fa. Johann Kremenezky, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 23 10, 17 2HEf. S. 36 838. Einrichtung zum Regeln der Lichtstärke von Bozenlampen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 25. 7. 12. 2Ef. W. 39 517. Verfahren zum Ziehbarmachen von spröden Metallen zur Herftellung von Metallfäden für eleltrische Glühlampen. The Westinghouse Metal
London;
zertr: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 8 If. W. 39 828. Regelvorrichtung für elektrische Bogenlampen Carl Weber, Berlin-Wilmersdorf, Lauenburgerstr. 25. 3 1 21Ig. H. 59 417. Verfahren zum Anlassen von Metalldampfgleichrichtern. Dr.⸗Ing. Eugen Sartmann, Frankfurt a. M., Königstr. 97. . 23. 10. 12. 2Eg. H. 59 R9. Gasdichte Elel⸗ trodeneinführung; Zus. j. Pat. 225 497. Dr.⸗Jag. Eugen Hartmann, Frankfurt . M., Rönigltr. 97. 21. 16. 13. Tg. P. 30 349. Verfahren zur Radioaktivierung beliebiger Gegenstände aus Glas. Gioachino Carlo Precerutti, Turin, Ital.; Veitr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 14. 2. 13. 2 Lg. N. 36 4535. Versabren zum Betriebe von Röntgenröhren von einer Wechselstromgquelle aug. Reiniger, Geb⸗ bert *, Schall Att. Gef., Berlin. 3 6 1 29g. N. 37 456. Elektrischer Motor⸗ unterbrecher. Reiniger, Gebbert Schall Att. Ges., Berlin. 27. 2. 13. 2ZEh. J. 14 659. Ofen für hohe Temperaturen mit kombinierter Hetzung durch Gas und Elektrizitst. Industrie⸗ werte G. m. b. H., Jocksdorf b. Forst i. C. 0 2 ASD. H. 57 222. Verbrennungsofen für Müll und sonstige Abfallstoffe mit einem Drehrost. René Heurtey, Parts; Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin d 36 . 256. H. 52 288. Klöppelspitze mit gazeartigem Grund und Verfahren zu ihrer Herstellung. Fa. Alb. R E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 30. 4 13. 2565. R. 37 086. Kordelgang. Fa. Wm. Reising, Barmen. 6. 1. 13. 25e. S. 38 639. Vorrichtung zum Aufreihen von ausgestanzten Flitter— blättchen u. Sgl., die der sortschreitenden Herstellung folgend von der Matrize aus in ein abnehmbares Rohr fallen und hier durch einen unter Reibung stehenden Kolben aufgefangen werden. J. Venrier & E. Daunhauser, Parig; Vertr.. W. Schwaebsch, Pat. Anw., Stuttgart. 2 28e. E. 33 460. Vorrichtung zur Erzeugung von Oelgas. Arthur Edwin Lamkin u. Leonhard George Snadwin, Croydon (Engl.); Vertr.: Pat. Anwälte E. Lamberts, Berlin 8W. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1. 1. 12. 11. 26. M. 47 857. Vorrichtung an Gatleitungen zum Beladen des, Gas— stroms mit Spiritusdampfen, bei der der Splritusbehälter oberhalb des Flüssigkeits—⸗ spiegels mit der Gasleitung kommuniziert. Nichard Misch, Berlin, Koperntkutz⸗ ö 276. A. 23 485. Verfahren und Vorrichtung zur selbsttätigen Schmierung von Kompressoren und deren Antriebs—⸗ motoren. Aktiengesellschaft Brown, Boyneri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim - Kaäferthal. 13 7 153. 27h. P. 320 274. Vorrichtung zur selbsttätigen Ein« und Ausschaltung der Saugwirkung von Kompressoren. Eugen W. Pfeiffer, Duisburg, Schweizerstr. 5. 3 2Z7Tc. D. 28 EAS. Kreiselgebläse mit achsialem Eintritt der Luft in eine zentrale Offnung des Laufrades. Samuel Cleland Davidfon, Belfast, Irl.; Vertt.: Henry G. Schmidt, Dipl.“ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8 30h. C. 2H 791. Speisäule. A. GC. Clark d Co., Chicago; Vertr.: GC. Gronert, W. Zimmermann, PVat.⸗-An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 4. 4. 12. 30e. M. 49 235. Sargbehälter. James Harvey Milligan. Washington, V. St. A.; Vertr.: G. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 9. 10. 12.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 10. 11. anerkannt. 301i. G. 38 018. Vorrichtung zum Sterilisieren von Flaschen mit Gasen oder Dämpfen. J. Ph. Grünig, Mainz, Sömmeringspl. 5. 3 12. 12. z0t. C. Z3 zA. Vorrichtung zum Anästhesieren mittels Gasen oder Gas— gemischen. A. C. Clark C Co., C hicago; Vertr.! C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat Anwälte, Berlin 8sW. 61. 7 5. 12. 39k. H. G1 23. Verschlußeinrichtung für Spritzflaschen und Behälter. Richard Haase, Bresden, Gorlitzerstr. 15. 27.1. 13. 306. H. GR 701. Verschlußeinrichtung
Filament Lamp Co. Ltd.,
für Spritzflaschen und Behälter; Zus. z.
Anm. H. 61 233. Richard Haase, Dresden, Götlltzerstr. 15. 8. 3. 13.
Gt. J. RI 439. Einspritz⸗Vorrich⸗ tung für die männliche Harnröhre. Dr. Peter Christian Olaf Jersild, Kopen⸗ hagen; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8. 61. 12. 3. 12.
301. S. 36 860. Inhalator, bei welchem die Flüssigkeit durch einen Zer⸗ stäuber (Düsen) gegen die inneren Wan⸗ dungen des Inhalationsgefäßes geschleudert wird. Wiesbadener Inhalatoren Ge⸗ sellschaft m. b. H., Wiesbaden. 18.7. 12. 33a. Sch. 4E 446. Kronenbefestigung für Stockschirme. Walter Scharnberg, Hamburg, Gertigstr. 60 62. 12. 7. 12. 4b. H. G2 581. Verfahren zur Her⸗ stellung von Obstzerteilern. Fa. Richard Haastert, Wald b. Solingen. 29. 5. 13. F34Ai. K. 55 O0 E:33. Runder Auszieh⸗ tisch. Franz Ketthaus, Düsseldorf, Burg—⸗ mern w
331. L. 35 665. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. 8. 34973. Paul Tohrmann, Läbeck, Hundestr. 95. 18. 12. 12.
341. L. 35 666. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. 2. 34973. Paul Lohrmann, Lübeck, Hundestr. 95. 18. 12. 12.
341. S. 36 684. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. 2. 34973. Paul Lohrmann, Lübeck, Hundestr. 95. 16. 5. 13.
EI. L. 36 6835. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. L. 34973. Paul Lohrmann, Lübeck, gn destr 95. 16. 5. 13.
341. S. 38 824. Schneeschläger. Hermann Seel. Münster i. W., Haupt⸗ bahnhof. 19. 4. 13.
354. A. 22 223. Einrichtung zur Beeinflussung von Seil⸗ oder Seilschelben⸗ bremsen. Aftiengesellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: J Mannheim ⸗Käferthal. .
25h. D. 27 995. Vorrichtung zur mechanischen Fernsteuerung von Elektro—⸗ motoren von Kianlaufkatzen o. dgl. Deut sche Maschinenfabrit A.⸗G. , Vn burg 1 1 2
56. D. 28 904. Vorrichtung zur mechanischen Fernsteuerung von Elektro—⸗ motoren von Kranlaufkatzen o. dgl.; Zus. z. Anm. D. 27 905. Deutsche Maschinenfabrik A. G., Duisburg.
6 5c. C. 22 493. Steuervorrichtung für Winden. Cesare Cippitelli, Frank- . ö. Bornheimer⸗Landwehr 75. 24 10. 12. 3266. F. 32 220. Gasofen mit durch Bunsenflammen von innen zum Glühen gebrachten Heizkörpern. Paul Fischer. Stuttgart, Hohenheimerstr. 29. 18. 10. 11. 37a. G. 17 7221. Holzbalkendecke mit massiver, zwischen den Balken durch⸗ hängenden Oberdecke und unterer Putz- decke. Eisenbetonbau Konrad Schwartz G. m. b. H.. Charlottenburg. 26. 1. 12. TSa. B. 65 E57. Vorrichtung zum Führen von krummen Hölzern an Gatter— sägemaschinen. H. C C. G. Bolinders Miekanista Verkstads Aktiebolag, Stockholm; Vertr.: R. Gail, Pat. Anw., wanne, nn. ga. B. 64 219. Verfahren zur Herstellung von Verbundglas mit ganz oder teilweise aus Gelatine bestehender Seele. Edouard Bweénsdietus, Paris; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8 68 J 8 11 29a. Sch. 410 684. Vorrichtung zum Unrundfräsen von Pfeifen- und Zigarren⸗ spitzen aus Horn, Holz oder ahnlichen Stoffen. Peter Schennach, Ehrwald Tirol; Vertr.: Gaston Kremp, Rechts Anw., Berlin W. 35. 18. 3. 12. 9b. L. 27 SOß. Verfahren zur Er⸗ zielung langdauernder Weichheit und Ge⸗ schmeldigkeit geformter Gebilde aus Zellu⸗= loseacetat. Internationale Cellu- loseester ⸗ Gesellschaft m. b. H.. Sydowsaue b. Stettin. 31. 3. 09. 42Zc. B. 69 149. Lotstab mit pen⸗ delndem, die Meßvorrichtung tragendem Kugelgelenk. Rudolf Boßhardt. St. Gallen St. Fiden, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.“ Anw., Berlin Sw. 61. 114 10 12. A2Zc. C. 22 548. Bussole; Zus. j. Pat. 257 578. Gaston Emile Colambel, Paris; Vertr.: C. Arndt u. Dr.-Ing. P. 2 Pat. Anwälte, Braunschweig. 1
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 2. 3. 12 anerkannt. 42. G. 37 724. Bestimmung der
Vorrichtung jun geographischen Breite.